ein andersetzungs sachen, auf Antrag der Abgg. Schellwitz von Dr. und Schröder (Eippstadt) an die ad hoc um 7 Mitglieder verstärkte Agrarkommission verwiesen Ferner wurde der Gesetzentwurf, betreffend die Abände⸗ rung des 5. 125 der Hannoverschen bürgerlichen Prozeßordnung vom 8. November 18650, in erster und zweiter ohne Febatte erledigt. a . die Zweite Berathung des Gesetzentwurfes, betref⸗ fend die Vereinigung des Ober⸗= Appellationsgerich⸗ kes mit dem Ober-Tribunal (S. denselben in Nr. 273 Ww — . K a 1. Verordnung vom 27. Juni 1867 (Gesetzꝛ. Sam ml. S. 03) errichtete Ober ˖ Appellatiensgericht wird mit dem

Tribunal vereinigt. . , Letztere erhält die Zuständigkeit, welche dem Ober ⸗ Appel⸗ lationsgericht beigelegt war.“ f ont ohne Debatte angenommen. Nach diesem §. 1 bean⸗ tragte der Abg. Baehr (Caffel) an, folgende 3 Paragraphen einzu⸗ ieben: ; . * 5§. 2. Für die Civilsachen aus dem bisherigen Bezirke des Ober- Appellationsgerichtes, aus dem Gebiete der vormals freien Stadt Frankfurt, aus dem Bezirke des Appellationsgerichtes Greifswald und des Justizsenates Chöenbreitstein, sowie aus den Hohenzollernschen Landen wird ein aus zwei Abtheilungen bestehender Senat errichtet. 5§. 3. In jeder der beiden Abtheilungen dieses Senates erfolgt die Entscheidung auf Grund eines über Rechtsfragen in einer gemein · schaftlichen Sitzung der Abtheilungen herbeigeführten Beschlusses: 1) wenn wegen der Wichtigkeit oder der Zweifelhaftigkeit der zu entscheidenden , ö Verweisung derselben an die vereinigten heilungen beschlossen wird; ö — 2a 9 . . Rechtsfragen ein Beschluß gefaßt wird, welcher mit einer von der anderen Abtheilung abgegebenen Entscheidung sich in ĩ etzt. . K treten die für das Ober-Tribunal bestehenden, Vor⸗ schriften, betreffend die Erhaltung der Einheit der Rechtsgrundsätze in Beziehung auf die nach der Vereinigung der beiden höchsten Gerichts⸗ höfe ergehenden Entscheidungen, auch für den neu zu errichtenden Se⸗

ĩ t. ö. r 9 4. Haften aus allen übrigen Theilen der Mongrchie — mit

des Appellationsgerichtsbezirks Cöln — können solche He. für , sachliche Beurtheilung gemeinsame oder im Wesentlichen übereinstimmende Gesetze zur Anwendung ,,, dem neu zu errichtenden Senate zugewiesen werden. Nicht minder konnen derartige Sachen aus dem bisherigen Bezirke des Ober⸗Appellations⸗ gerichts von der Gerichtsbarkeit des neu zu errichtenden Senates aus⸗ genommen und einem andern Senate zugewiesen werden. Nachdem der Antragsteller seine Anträge vertheidigt hatte, erklärte sich der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt entschieden da⸗ gegen, indem er in längerer Rede die Unzuträglichkeit des An⸗ trages auseinandersetzte. Nachdem der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) für, der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt nochmals und die Abgg. Thilo und Windthorst (Bielefeld) gegen den Antrag esprochen, wurde derselbe mit großer Majorität abgelehnt. Die . 2 — 4 der Vorlage wurden ohne Debatte angenommen. Bei Schluß des Blattes trat das Haus in die Berathung des Etats des Ministeriums des Innern.

— Gemäß der bezüglichen Bekanntmachung des Ober⸗ Präsidenten der Provinz Brandenburg, Wirklichen Geheimen Raths von Jagow, trat am 15. d. Mts. der 46. Ko mmu nal—⸗ Landtag der Kurmark im Ständehause hierselbst zusammen.

Der Vorsitzende Graf von Königsmark⸗Berlitt eröffnete denselben mit einigen einleitenden Worten und wies darin auf die neue Provinzial⸗Gesetzgebung hin, welche das FJortbestehen des bisherigen V f mer lichen Vai lũift

,,,, langjährigen Vertreters den Tod des langjährig pech e r r g n de. Kreises, des Rittergutsbesitzers

Bohnstedt, erlitten hat. Die Versammlung ehrte sein Andenken den Sitzen. . . an, der Cirgermeigter Hammer aus Branden⸗ burg zum Protokollführer ernannt und 34 ,, . em ⸗

der Zusammensetzung des Landtags von dem ,.

ĩ te derselbe die Präklusivfrif

1 6. ulassenden Geschäftssachen auf den r . 3 J. und schritt zur Bildung der

drei Ausschüsse. ö 3. te zum Vorsitzenden des ersten Der Vorsitzende ernannte z 3 ,, e .

irklichen Geheimen th ; ar. 37. . h ö. den Wirklichen Geheimen Ober⸗ 1

ü itten den ĩ Rath von Klützow. und zu dem des drit

. . een drei Ausschüssen, ,. . je zwölf Mitgliedern gebildet wurden, überwies der Vorsitzende die eingegangenen 366 De, ö. ,,, und zwar erhielt der erste Aus 2. , 2 Sozietãts⸗ Angelegenheiten. der zwei . . . n ,. der dritte die Provinziglhülfskasse und da ö i ĩ ng der ständischen Kassen, Gehalts ver 9g ü de, . e . um Unterstützungen betreffenden Ange⸗ a ,. i d. Mis. gelangten in

eiten Plenarsitzung am 1L. d. gelangte ö , J. eingegangenen Sachen zur Vertheilung * die Ausschüsse, welche ö, , ,

übrigen Inhalt der nur kurzen Sitzu

w K Abgeordneten ⸗Stellvertreters und

die Ankündigung einer nach

nehmenden Wahl. vrt, dritte Plenarversammlung am

schüsse.

gelegten Gutachten eingetreten.

,, , ,, k, Hon ert. 2 . Veh.

*. m nnen d. 3 2. 3 n Gutachten ö. n, . 3 . N. n, Berichte

zugsweise dahin gewirkt haben,

der von denselben ressortirenden Verwaltung.

Der Landtag vermochte indeß einen den Kosten , di elf Gutachten n. .

Sozietäts⸗-Angelegenheiten, darunter die Bestätigung der , re , e und deren Stellvertreter und die Abänderung von Bestimmungen des revidirten Reglements 66 15. Januar 18855 unter andern zu Gunsten der Kalk⸗ un

Vortheil von diesem Austausche nicht abzusehen. zur Verhandlung gelangenden

Ziegelõfen neuer Konstruktion.

— bstattung persönlicher Meldungen sind hier ein genefen r e rn, elle, , und Commandeur der 19. Di⸗

Ablauf der vierzehntãgigen Frist

22. d. Mts. eröffnete

i die Aus⸗ i ĩ der ferner eingegangenen Sachen an. J . e , 66 in die Berathung der von diesen vor⸗

— Der Oberst⸗Lieutenant à la suite der Armee Wilhelm Fürst zu Putbus ist hier angekommen.

gekommen.

Bayern. München, 22. Januar. In der heutigen Sitzung — 83 Kammer 2 Reichsräthe, welcher die Prinzen Lustposd, Leopold, Arnulph, Adalbert, die Königlichen Staats⸗ Minister Freiherr v. Pranckh, Dr. v. Fäustle beiwohnten, wurde der Gesetzentwurf über die Zuständigkeit der Gerichte in Strafsachen im Sinne des J. Ausschusses mit der von der Zweiten Kammer eingesetzten Modifikation einstimmig angenom⸗ men; desgleichen der Beschluß der Zweiten Kammer, betreffend die Aufhebung des Art. 22 des Wehr verfassungs gesetzes vom 30. Januar 1868. Die Berathung über den Antrag der Abge⸗ ordneten Dr. Völk und Genossen: „Die Beibehaltung der Schwurgerichte im künftigen Reichsstrafprozeßgesetze betreffend veranlaßte eine längere Debatte. Referent Staatsrath v. Schrenk erklärte sich mit dem Antrag materiell für vollkommen einver⸗ standen; aus zwei formellen Gründen müsse er sich dagegen aussprechen. Einerseits gehöre der vorliegende Gegenstand ver⸗ fassungsmäßig zur Kompetenz des Reichstags, und sei es nicht

wohl gethan, wenn die Einzelnlandtage derartige Fragen zum

Gegenstand der Berathung und Beschlußfassung machten. Es sei spezielle Aufgabe der Vertreter Bayerns, im Reichstage der Stimmung der Bevölkerung hierüber Ausdruck zu geben. Andrerseits halte er den desfallsigen Antrag. für ganz un⸗ nöthig, da die Königliche Staatsregierung sich für Beibehaltung der Schwurgerichte entschieden aus gesprochen habe. Justiz⸗ Minister Dr. Fäustle erklaͤrte es für seine Pflicht, den in dieser Beziehung von der bayerischen Staatsregierung eingenommenen Standpunkt wiederholt zu betonen. Er müsse jedoch auf eine Eventualitãät aufmerksam machen, die man sehr häufig außer Acht lasse. Angesichts der durch den soeben angenommenen Gefetzentwurf eintretenden erheblichen Entlastung der Schwur⸗ gerichte und der Ueberweisung einer überwiegenden Mehrzahl von Strafen an die Bezirks- und Einzelngerichte entstehe die Alternative, entweder das Personal der rechtskundigen Richter zu vermehren oder aus finanzpolitischen Rücksichten die Bei⸗ ziehung des Laien⸗Elements allmählich anzubahnen. Stagts⸗ Rath von Bomhard erklärte sich gegen den Völkschen An⸗ trag, da die Frage, ob das Institut der Schwurgerichte beizubehalten sei oder nicht, Sache der Reichsgesetzgebung sei. Nachdem noch Referent Staatsrath v. Schrenk hervorgehoben, daß der vorwürfige Antrag den Charakter einer einfachen Reso⸗ lution habe, welche nicht zur Aufgabe eines parlamentarischen Körpers gehöre, erfolgte die Abstimmung. Der Antrag wurde mit 28 gegen 19 Stimmen abgelehnt. Dafür stimmten Se. Königliche Hoheit Prinz Arnulph, Fürst Hohenlohe, Graf Pap⸗ penheim, Graf Montgelas, Ritter v. Poschinger, von der Mühle, Graf Bothmer, v. Haubenschmid, v. Cramer⸗Klett und Frhr. v. Niethammer. Der letzte Gegenstand der Tagesordnung, der Antrag des Abg. Stenglein, betreffend die Aufhebung des Art. 19 Abs. J des Einführungsgesetzes zum Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuche wurde auf Antrag des Referenten Dr. v. Neumayer einstimmig angenommen. .

— Wegen Einberufung des Deutschen Reichstages auf den 5. Februar wird der Landtag Ende der nächsten Woche ver⸗ tagt werden. Im Laufe dieser Woche werden von der Staats⸗ reglerung die provisorischen Gesetze im Entwurfe vollend eie Sön großer Theil der n n an Berathungsmaterial fin⸗ Fer morgen die let Sihing der Kammer der Abgeord= neten für die laufende . statt; die nächste wird auf künftigen Montag anberaumt werden. 6 ; Die Aufhebung der Aber⸗Aufschlagsäm ter und die Ueberweisung ihrer Geschästhufgabe an die Zollbehörden soll bereits bis zum 1. Mai d. J durchgeführt werden. Das Zoll⸗ wesen wird alsdann, wie unmehr definitiv entschieden, dem Finanz⸗Ministerium unterstell werden.

Sachsen. Dresden, 23. Januar. Die Erste Kammer nahm: in ihrer heutigen Siling zunächst den Vortrag der J. Deputation über das Resitat des Vereinigungs verfahrens in Betreff des Gesetzentwurfs, inige prozeßrechtliche Bestimmungen betreffend, entgegen, und geehmigte einstimmig die in der Ver⸗ einigungsdepukation getroffte Vereinbarung, wonach die Kam⸗ mer ihren früher gefaßt Beschluß auf Definirung des Begriffes der Befriedigun des Klägers fallen läßt, wo⸗ gegen der Zweiten Kammerangergthen werden soll, der Fest⸗ setzung der Appellationsfrist uf 3 Tage und der Beschränkung der beabsichtigten Ausdehnung s Mahnverfahrens auf Forderungen bis mit 500 Thlr. beizutmn. Ein Antrag des Abg. Seiler auf Bestimmung fester einstlicher Sätze für Insinuations⸗ und Bestell gebühren inkl. Boteyhne für alle Königlichen Behörden wurde nach kurzer Debatteinter Ablehnung eines die Berück⸗ sichtigung seines tmn , Abg. Seiler gestellten Antrages, der Staatsregierung zur Gägung überwiesen. Hierauf beschäf⸗ tigte sich die Kammer mit etitionen. ;

— Die Zweite Knmer berieth zunächst den Be⸗ richt J. Deputation üb den von der Ersten Kammer schon angenommenen Gtzentwurf, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde etreffend. Eine lange Debatte rief dabei die wieders schon erörterte Frage hervor, ob auch den in Dresdetzohnhaften Mitgliedern der Stände⸗ versammlung Diäten (5. der Verfassungsurkunde) gewährt werden sollen, oder ni welche von der Majorität der Deputation im Anschl an den Gesetzentwurf verneint, von der Minorität, denbgeordneten Petri und Käferstein, bejaht worden ist. Daßer Vorlage zu Grunde liegende Prinzip, die Diäten nur GPntschädigung für die den Abgeord⸗ neten durch den Aufenth in Dresden erwachsenden an Fer⸗ ordentlichen Aufwand aunssen, sie daher den am Orte des Landtags wohnhaften zusagen, wurde von den Abgg. von Könneritz, Dr. Biedermann Dehlschlãgel, Dr. Heine, Jordan, dem Referenten und vo aats⸗Minister von Nostitz Wallwitz vertheidigt; für das Mingsvotum sprachen die Abgg. Petri, Riedel, hr. Wigard, Dr. Fwitz, Fahnauer. Die Frage wurde durch Annahme der Vor mit 46 gegen 22 Stimmen für Diãätenlosigkeit der Dresden wohnhaften Abgeord⸗ neten entschieden. Im rigen wurde der Gesetzentwurf ohne Debatte angeromm mit Ausnahme der Bestimmung unter V. Dieser Par will ein Redaktionsversehen verbessern, vermöge dessen zweiten Satze von 5. 131 der Verfassungsurkunde statt 5. 92 fälschlich 8. 128 derselben angezogen worden if. DBerbesserung vorzunehmen, wider⸗ räth die Mehrheit dr Desion im Hinblick auf den bekann⸗ ten Beschluß der Kmmenslcher die Aufhebung des 5§. 92 der Verfassungsurkinde bagt, und die Mehrheit der Kam⸗ mer schloß sich diese Ansin und lehnte §. V. des Gesetz⸗

vision von Strubberg aus Hannover und der General⸗Major

und Komman pon Danzig, von Mem erty, aus Danzig.

entwurfs ab. — Sodaistheilte die Kaminer dem Gesetz⸗

— S. M. S. „Elisabeth“ ist gestern in Gibraltar an⸗

Kanal, Verzeichniß sämmtlicher Rettungssta

entwurf wegen Abänderungen der Verfassungs⸗ . und des Wahlgesetzes, durch welchen Präsident und Mitglieder der künftigen Ober⸗Rechnungskammer von der Wähl⸗ barkeit und Ernenubarkeit in die Kammern ausgeschlossen wer⸗ den, ohne Debatte in der von der 1. Deputation beantragten Fassung ihre Zu stimmung.

Baden. Baden, 21. Januar. Der Herzog von Ha⸗ milton mit Gemahlin weilte einige Tage hier, um sich dem⸗ nächst nach Aegypten zu begeben. Sein eigenes Schiff, eine Dampf⸗HJacht, erwartet die Neuvermählten in Triest, um sie weiterzuführen. ;

Freiburg, 17. Januar. Gestern am Jahrestage der Ein⸗ nahme von Belfort, hat hier die feierliche Enthüllung einer Reihe bronzener Tafeln stattgehabt, auf denen die Namen und die Heimath der 143 im letzten Feldzuge gebliebenen Offiziere und Mannschaften des hiesigen Regiments verzeichnet stehen. Der Höchstkommandirende des Armee⸗Corps, General von Werder, und der frühere Kommandant der hiesigen Infanterie⸗Dipision, General⸗Lieutenant von Glümer, ferner die Generale und Stäbe der 29. Infanterie⸗Division, der 57. Infanterie⸗Brigade und 29. Kavallerie⸗Division, die Spitzen der geistlichen und weltlichen, staatlichen, städtischen und akademischen Behörden, Ehrengäste, und eine große Menschenmenge wohnten der Enthüllungsfeier bei. Die Enthüllung fand um 111 Uhr statt, um 1 Uhr folgte ein Festmahl im Zähringer Hofe.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 23. Januar. Der Prinz Heinrich der Niederlande, welcher seit dem 24. v. M. zum Besuche am Großherzoglichen Hofe verweilte, ist in der vergangenen Nacht mit dem Courierzuge wieder von hier abgereist.

Mecklenburg. Schwerin, 23. Januar. Der regie⸗ rende Herzog Ernst von Sachsen⸗Alten burg, zur Zeit der Gast des hiesigen Hofes, hat bekanntlich den Feldzug gegen Frankreich 1870) 71 im Hauptquartier des Großherzogs mitge⸗ macht. Der Herzog wird, wie wir hören, bis Sonnabend hier verweilen. Im Gefolge Sr. Hoheit besinden sich die Adjutanten Freiherren von Egloffstein und von Esebeck. Zu Ehren des Hohen Gastes fanden gestern und heute größere Hofiagden statt.

Anhalt. Dessau, 21. Januar. Der Landtag berieth heute u. h den Gesetzentwurf, die Aenderung des §. 26 der Landschaftsordnung (Erhöhung der Diäten von 3 auf 4 Thlr.) betreffend. Staats-Minister von Larisch empfahl den Satz von 4 Thlrn., mit denen man jetzt kaum das erreiche, wozu früher 3 Thlr. genügten, nur erklärte er sich gegen eine Zurückdatirung des Gesetzes vom 1. Januar 1874, als Termin, an). In na⸗ mentlicher Abstimmung wurde der Entwurf mit 27 gegen 6 (2 Abgg. sind abwesend) Stimmen angenommen.

Bremen, 21. Januar. Bürgermeister Grave hat das Amt eines Eisenbahn Kommissärs bei den dem Staate ge⸗ hörenden oder mitgehörenden Bahnen als mit seinen Funktionen nicht verträglich niedergelegt. An seine Stelle tritt Senator Buff, der ihn bisher schon zu vertreten pflegte. =

— Der Deutsche Nautische Verein wird seine dies⸗ jährige Versammlung am 17., 18. und 19. Februar zu Berlin abhalten. Von hier sind auf die Tagesordnung gebracht wor⸗ den: Ursachen und ö . geen, . ke

8 S ten, und Anschluß an das inte o

ö. . . ö soll verhandelt werden über

Neform der Qugrantäne (Antrag von Rendsburg), Reichsober—

seebehörde, Leuchtfeuer, Signalwesen, . Nord⸗Ostsee⸗ ionen der Erde (A A⸗nn

trag von Hamburg), Bekanntmachung der aktiven Seeleute mit

den Veränderungen der nautischen Gesetzgebung (gleichfalls Äin⸗

trag von Hamburg.)

Desterreich⸗Ungarn. Wien, 23. Januar. Der Kaiser hat sich gestern nach Budapesth begeben.

— Im Abgeordnetenhaufe stand heute ein Antrag des Grafen Hohenwarth auf Zuweisung der Eingabe der ezechischen Abgeordneten Böhmens vom 23. November 1873 an einen Aus⸗ schuß zur Berathung. Der Antragsteller wies zur Begründung auf die besondere Bedeutung der böhmischen Opposition hin und forderte Regierung und Haus auf, eine Versöhnung der Parteien anzubahnen. Nachdem Herbst dem gegenüber besonders geltend gemacht, daß über den rechtlichen Bestand der Verfassung im Reichsrathe in keiner Weise mehr diskutirt werden könne, wurde der Antrag Hohenwarths mit großer Majorität abgelehnt.

Triest, 22. Januar. Das Leichenbegängniß der Infantin Maria Theresia fand heute statt. Dem achtspännigen, mit einer Königlichen Krone gezierten Gala⸗Leichenwagen folgten Dom Miguel, begleitet vom Statthalter und dem Feldmarschall⸗ Lieutenant Prinzen Württemberg, die auswärtigen Vertreter Graf Gahlen und Hauptmann Baron Santa⸗Cruz, sämmtliche Konsuln, die Spitzen der Behörden, die anwesenden Generale, Admirale und dienstfreien Offiziere und die hervorragendsten Persönlichkeiten der Aristokratie und des Handelsstandes. Bei der Antonikirche erwarteten den Conduct die Erz⸗ herzogin Maria Theresia, sowie der Vertreter des Erzher⸗ zogs Karl Ludwig, Feldmarschall⸗ Lieutenant Baron Horn⸗ stein. In der Kirche celebrirte bei der Einsegnung der Bischof mit dem ganzen Klerus von Triest. Von da erfolgte die Ueber— führung durch die von einer dichten Volksmenge besetzten Haupt⸗ straßen nach der Kathedrale St. Just, wo die wiederholte Ein⸗ segnung und Beilegung des Sarges in die eigene Königliche Gruft feierlichst stattfand. Die in der Rhede liegenden Schiffe 6. Nationen führten den ganzen Tag die Flaggen auf halben

opp. ; Pesth, 22 Januar. In der Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses interpellirte Csernatonn wegen Vorlage des Wahlgesetzes. Der Minister⸗Präsident Szlavn antwortete, daß die bezügliche Vorlage durch die bekannten Ereignisse verzögert worden, Der Gesetzentwurf sei übrigens längst fertig; doch werde das Haus

gen über die Finanzlage den dringlichsten Verhandlungsgegen⸗ stand bildeten. In einer Interpellation an den Minister des Innern bezüglich der Pancsovaer Wahlvorgänge bezeichnete Vincenz Babes die gegen ihn vorgebrachten Beschuldigungen als Erfin⸗ dungen. Er habe sich weder als Kaiserlicher Emissär gerirt, noch gegen die Verfassung agitirt; wohl aber habe die Regierung ihre dortigen Beamten und kirchlichen Würdenträger Cortesdienste verrichten lassen und die Wahl selbst durch Anwendung der ver= werflichsten Mittel beeinflußt. Er verlangte daher, daß die an⸗ geordnete Untersuchung unparteiisch geführt werde und sich auch auf die Regierungspartei erstrecke.

Der Minister des Innern Graf Szapary antwortete: Die eingeleitete Untersuchung werde Klarheit über die Wahl vorgänge verbreiten. So viel aber könne er schon heute auf Grund voll⸗

kommen verläßlicher Zeugenaussagen konstatiren, daß Babes sich

mensteuer, sowie die Auflagen auf eine Anzahl von Verbranchs⸗

schwerlich so bald darüber verhandeln können, da die Berathun⸗

allerdings den Titel eines Kaiserlichen Emissärs beige⸗

legt habe, als solcher das Volk haranguirte und aller Orten unter Vortragung serbischer Fahnen agitirte. Der auf der Tagesordnung stehende Gesetzentwurf über die Grundsteuerregelung wurde nach kurzer Generaldebatte ange⸗ nommen. In der Spezialdebatte beantragte Thomas Pechy die Verwerfung des Alineg, in welchem die Gesammthöhe der Steuersumme auf 30 Millionen und der Grundentl astungszu⸗ schlag mit 40 Prozent der Steuersumme fipirt werden. Hie Linke und die Mitglieder der Fraktionen Lonhan und Sennyey (zusammen 89 Stimmen) stimmten für die Verwerfung. Die Deak⸗-Partei, welche für die Ausschußvorlage stimmte, blieb mit 11 Stimmen in der Minoritãt. Die Verhandlung des Gesetz⸗

entwurfes ward bei 8§. 8 abgebrochen und wird morgen fortge⸗ setzt werden.

Schweiz. Bern, 22. Januar. die Bürgerschaft der Regierung, denten Teuscher, für sein nitente Geistlichkeit Fackelzug.

Am Montag brachte speziell dem Regierungs⸗Präsi⸗ energisches Vorgehen gegen die re— des Berner Jura einen glänzenden

Grosibritannien und Irland. London, 22. Januar. Den bis jetzt getroffenen Dispofstionen zufolge kehrt die Königin am 14. Februar von Osborne nach Wind sor zurück, um die Vorbereitungen für den Empfang des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh zu treffen. Für das neuvermählte Paaͤr wird eine Reihe glänzender Gemächer hergerichtet, welche eine Aussicht auf den Home Park, Frogmore und die Königlichen Gärten ge⸗ währen. — Auf Osborne empfing die Königin am 20. d. Mis. den von der Goldküste zurückgekehrten Obersten Mac Neill, der in dem Treffen mit den Aschantis in Essaman schwer ver⸗ wundet wurde.

— Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, Earl Granville, giebt morgen zur Feier der Hochzeit des Herzogs von Edinburgh ein diplomatisches Bankett. = Der Premier⸗Minister Gladstone, der von seiner jüngsten schweren Unpäßlichkeit wieder ziemlich hergestellt zu sein cheint, empfing gestern in seiner Amtswohnung in Domning⸗ street eine sehr zahlreiche Deputation, welche kam, um die Regierung zu ersuchen, das Stimmrecht der Städte auf die ländlichen Kreise ausdehnen zu wollen. Die Depu⸗ tation bestand aus Vertretern verschiedener englischer und schot⸗ tischer Arbeitervereine mit einer halben Million Mitglieder. Ehe die Deputation ihr Anliegen vorbrachte, erkundigte sich der Mi⸗ nister, ob der Wunsch nach der Ausdehnung des Stimmrechts auf die ländlichen Kreise mit irgend einer besonderen Partei in Verbindung stehe und ob die Maßregel allgemein verlangt werde. Nachdem ihm versichert worden, daß der länd⸗ liche Arbeiterstand unabhängig von jeder politischen Partei das Stimmrecht beanspruche, bemerkte der Minister, daß zur befrie⸗ digenden Lösung einer solchen Frage vor Allem eine gewisse Reife der öffentlichen Stimmung gehöre. Ueberhaupt sei diese Angelegenheit erst vor einem Jahre oder zweien in den Vorder— grund getreten. Es werde ihn freuen, ihren raschen Fortschritt zu erleben, aber er wünsche vor allen Dingen ihren friedlichen Fortschritt. Zum Schluß drückte der Minister seine Ueberzeu⸗ gung aus, daß eine Ausdehnung des Stimmrechts den Thron wie die Gesetze und Einrichtungen des Landes weiter befestigen

würde.

24 Januar. (W. T. B.) Nachdem Glad stone bei der Königin beantragt, das , ament aufzulösen, ist heute ein Dekret veröffentlicht, welches die Auflöfung ausspricht. Die Neuwahlen werden sofort anberaumt werden und wird das neue Parlament am 5. März zusammentreten. In einem an seine Wähler in Greenwich gerichteten Schreiben hat der Minister die Gründe dargelegt, welche ihn veranlaßt haben, diese Maßregel vorzuschlagen. Gladstone motivirt dieselbe durch die unzureichende Unterstützung, welche das Ministerium im Unterhause finde und durch die letzten Wahlerfolge der Konservativen, welche von der Regierung nicht stillschweigend aufgenommen werden könnten. Durch die sofortige Auflösung des Parlaments, anstatt dieselbe noch länger hinauszuschieben, werde die Regierung in den Stand gesetzt, sich ohne Zeitverlust init den Angelegenheiten des Landes zu beschäftigen. In dem Schreiben wird ferner die sofortige Vorlegung des Budgets verheißen, welches einen Ueberschuß von 6 Millionen Pfd. Sterl. nachweise. Es sei dadurch die Mög⸗ lichkeit gewonnen, die Lokalsteuern herabzusetzen und die Einkom⸗

artikeln abzuschaffen.

Frankreich. Paris, 22. Januar. Das „Journal officiel“ veröffentlicht das Gesetz über die Anstellung der Maires und der Polizeibeamten in denjenigen Kommunen, in welchen die Organisatiön der Polizei erst durch das Gesetz vom 24. Juli 1867 oder durch besondere Gesetze geregelt ist.

— Die Budget⸗Kommission hat vom Finanz⸗Minister die Anzeige erhalten, daß der Kriegs-Minister die Erhöhung der für 1874 auf die Liquidationsrechnung eingeschriebenen Summe von 126 Millionen auf 165,500 000 Fr. verlange.

— Die Douanen-Verwaltung har jetzt die Ziffern über den Handel mit dem Ausland während der 11 ersten Mo⸗ nate von 1873 veröffentlicht. Dieselben lauten, wie folgt: Ja⸗ nuar und Februgr 1,063, 173,009 Frs., März 695,285,060, April 587 544 9000, Mai 583, 865,000, Juni 595, 527 00, Juli C5, 506,000, August 469,970 000, September S40, 167, 000, Oltober 675, 065,000. November 641 669,000, im Ganzen 6 845,265 l 000 Irs. Dies ist eine Vermehrung von 160 Mil⸗ lionen im Vergleich zu den 11 entsprechenden Monaten des Jahres 1872.

— Heute wurden die Leichen sämmtlicher Soldaten, die wäh⸗ rend der beiden Belagerungen im Boulogner Wäldchen begraben worden sind, ausgegraben und in feierlichem Zuge nach dem nahen Friedhofe von Neuilly gebracht. Die Pfarrgeistlichkeit dieser Vorstadt, sowie eine große Menschenmenge wohnten dieser Uebertragung bei.

— In Cherbourg werden Vorbereitungen zum Empfange des Präsidenten getroffen. Derselbe wird dahin abreisen, um die Halbinsel Cotentin zu besuchen, die befestigt werden soll, da⸗ mit auch Cherbourg von der Landseite gesichert wird.

— In Lyon wurden am Jahrestage der Hinrichtung Ludwigs XVI. in verschiedenen Kirchen Messen unter großem Zudrange gelesen. ;

Spanien. Wie dem Reuterschen Büreau aus Estella vom 18. d. Mts. gemeldet wird, hat der Karlistenführer Llorente

Naperg, im Distrikt Nioja, eingenommen, wo er 500 Gewehre, 30 Pferde und 80 Haupt. Rindvieh erbeutete. Die spanische

„Cartagena ist der Schiffahrt eröffnet. Das Zollamt und das Gesundheitsamt sind von Porman dahin verlegt worden.

— Aus Barcelona wird dem Reuterschen Bureau un— term 20. d. M. telegraphirt: „Am letzten Freitag wurden die Carlistenführer Savalls, Huguet und Ville del Prat von den Autoritãten von Vych empfangen. Die Munizipal kapelle brachte ihnen zu Ehren ein Ständchen. Savalls verließ am folgenden Tage Vych und begab sich nach Esquiral. Die Carlisten bedrohen Sabadell, sechs Meilen von Barcelona. General Campes mar—⸗ schirt mit seiner Truppenkolonne gegen sie.“ = 23. Januar. (W. T. B.) Drei hier bestehende Alfon—⸗ sistische Gesellschaften sind seitens der Regierungsbehorden geschlossen worden.

Griechenland. Athen, 20. Januar. Die Deputirten— wahlen sind überall in Srdnung vorübergegangen, mit Aus- nahme in Tripolitza, wo in Folge eines Tumults mehrere Per⸗ sonen verwundet wurden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 21. Januar. Das vorläufige Festpro gramm für die Vermählungs⸗ feierlich keiten ö. wie die „St. Petersburger Zeitung“ erfährt, wie folgt festgesetgtz. Am 11. Januat, Mittags 1 Uhr, Vermählung des Herzogs von Edinburgh mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Maria Alexandrowna, Nachmittags 5 Uhr Banquet, Abends Souper en famille. Am 12. Januar Diner für die deutschen Kronprinzlichen Herrschaften beim deutschen Bot⸗ schafter Prinzen Reuß; am 15. Januar große Cour, am 16. BGalatheater, am 17. großer Hofball, am 18. Ball bei Sr. Kaiser⸗ lichen Hoheit dem Großfürsten Thronfolger, am 19. Ball beim britichen Botschafter Lord Loftus, am 21. Ball, gegeben vom Petersburger Adel, am 22. Hofball und darauf Abreise der deutschen Kronprinzlichen Herrschaften von Petersburg nach Moskau, am 23. Abreise des Kaisertichen Hofes von Petersburg nach Moskau, Ankunft daselbst Abends; am 24. Große Sortie, am 25. Ball, gegeben vom Moskauer Adel, und am 26. Januar Rückkehr der deutschen Kronprinzlichen Herrschaften über Warschau nach Berlin. Am 28. Januar (9. Februar n. St.) werden, so⸗ weit bis jetzt besätimmt, die Kronprinzlichen Herrschaften wieder in Berlin eintreffen.

— Gestern vor dem Diner machten Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kron prin— zessin des Deutschen Reiches und von Preußen Be— suche bei den Mitgliedern der Kaiserlichen Familie und deren Fürstlichen Gästen. Abends erschien der Kronprinz in dem eng⸗ lischen Klub, wo den Hohen Gästen ein glänzender Empfang be— reitet war, und verweilte daselbst etwa zwei Stunden. Heute Vormittag wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der in der Peter⸗Pauls⸗-Kathedrale der Festung abgehaltenen Todten— messe zum Gedächtniß der hochseligen Großfürstin Helene Paw— lowna bei. Der Kronprinz machte sodann verschiedene Besuche. Mittags war Familiendiner bei Ihrer Majestät der Kaiserin. Abends besuchte der Kronprinz die italienische Oper.

— 23. Januar. (W. T. B.) Die Trauung des Her⸗ zogs von Edinburgh und der Großfürstin Maria Alexandrow na fand zuerst nach orthodon⸗-griechischem, sodann nach anglikanischem Ritus statt. Am Schlusse der kirchlichen Feierlichkeit, die von 1 Uhr bis 4 Uhr Nachmittags dauerte, wur⸗ den 101 Kanonenschüsse abgefeuert. Das Diner fand um 5 Uhr im Nikolaisaale statt. Bei dem Togste guf den Kaiser und die Kaiserin wurden 51, bei demjenigen auf die Königin Victoria und die Neuvermählten 31, bei demjenigen auf die Ho⸗ hen Gäste, die Geistlichkeit und die getreuen Unkterthanen glaͤch— falls 31 Kanonenschüsse abgefeuert. Um 9 9 Abends begann die außerordentlich glänzende Illumination der ganzen Stadt. Alle Straßen waren von großen Menschenmassen angefüllt und an allen Plätzen und Straßenkreuzungen waren Musikcorps auf— gestellt. Das warme und klare Wetter begünstigte die öffentliche Feier. Cin Ball im Winterpalais wird die heutigen Festlich— keiten beschließen.

24. Januar (W. T. B.) Die Ho hen Neuper mähl⸗ ten sind gestern Abend um 12 Uhr nach Zarskoe Selo ab⸗ gereist, wo dieselben drei Tage verweilen werden.

— (Monats⸗Uebersicht für Dezember.) Nachdem der Hof von Livadia nach St. Petersburg zurückgekehrt war, fanden gleich zwei bemerkenswerthe Fesilichkeiten statt: am 6. Dezember die Einweihung des Denkmals der Kaiserin Katharing II. und am 8. Dezember die übliche Jahresfeier der Stiftung des St. Georgs⸗-Ordens, unserer be⸗ deutendsten Auszeichnung für militärische Verdienste. Bei beiden Festlichkeiten war die preußische Armee⸗Deputation, die zur St. Georgsfeier gekommen war, zugegen und wurde mit lebhafter Herzlichkeit bewillkommnet.

Am St. Georgsfeste — dem Tage, welcher seit einer ge— raumen Reihe von Jahren unserem Hofe eine besondere Ver—⸗ anlassung zum Austausch freundschaftlicher Kundgebungen mit dem preußischen bot, — brachte der Kaiser Älexander II. den Toast auf das Wohl der St. Georgsritter, — unter welchen der Deutsche Kaiser als der einzige Inhaber der ersten Klasse und als der älteste Träger des Ordens überhaupt erscheitt — aus. Neben dem Gala⸗-Diner, an welchem 388 Georgsritler und Inhaber goldener Ehrendegen Theil nahmen, wurde auch noch für Inhaber der Soldatenklasse des Ordens ein besonderes Festmahl veranstaltet, zu welchem 550 Personen geladen waren. Feldmarschall Freiherr von Manteuffel brachte auf dem Gala⸗Diner im Namen des Deutschen Kaisers und der Deutschen Armee die Gesundheit des Czaren aus.

Im Uebrigen sind die Hofchargen vornehmlich mit den Vor— bereitungen zur Vermählung der Großfürstin Marie in Anspruch genommen.

Der Besuch des Kaisers von Oesterreich scheint um den 9. Februar in Aussicht genommen zu sein.

Unter den Angelegenheiten der auswärtigen Politik ist der Vertrag mit Bochara wohl das Bedeutsamste, was zu melden wäre. Nachdem in Folge des mit dem Chan von Chiwa (durch den General-Adjutanten von Kauffmann) abgeschlossenen Vertrages das rechte Amu⸗Darja⸗Ufer in Rußlands Besitz überging, trat Rußland einen namhaften Theil davon — zur Belohnung gu— ten und loyalen Verhaltens während des chiwesischen Krieges — an den Emir von Bochara ab. Die wichtigste Bedingung, welche der Emir dabei übernahm, war die Abschaffung der Sklaverei in Bochara, ganz wie solche auch von Chüva ausbedungen war. Rußland behält dabei auch Bochara gegenüber die Aufsicht über die Flußschiffahrt auf dem Amu. Bei Einfuhr russischer Waa⸗ ren in Bochara und bocharischer in Turkestan darf nur die 24prozentige Abgabe „Skajet“ erhoben werden. Für die Sicher⸗ heit russischer Unterthanen, für die Sicherheit des Handelsver⸗ kehrs und sorgfältige Durchführung der Sklaven⸗-Smanzipation

Regierung hat dem General Primo de Riwera eine Verstärkung von 500 Mann gesandt.

— Aus Mu reia, 209. Januar, meldet ein Telegramm:

10 Prozent der Gesammtpopulation, in Kaukasien 91

asien der Weg zu einem ivilisirten Verkehr mit Energie ange⸗ bahnt, einem Verkehr, aus welchem nicht nur für Rußland, son⸗ dern auch für England materieller Gewinn zu erwarten ist.

Von inneren Angelegenheiten steht die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht obenan. Die Frage ist nun endlich in allen Details entschieden worden und die Publikation des Ukases in nächster Zeit bevorstehend. Die Bestimmungen über die erforderliche Bildung werden sich von denen des Deutschen Reiches derart unterscheiden, daß nicht eine Stufe, sondern meh⸗ rere angenommen werden. Jede dieser Abstufungen bietet einem Theile der russischen Staatsbürger ein relativ erreichbares Ziel, waͤhrend die bei den preußischen Freiwilligen angenommene Bil⸗ dungs stufe für eine große Mehrheit bei uns unerreichbar bliebe. Dafür ist die aktive Dienstzeit für diejenigen, die gar keine Schul⸗ bildung genossen haben, eine beträchtlich längere, als die aktive gewöhnliche Dienstzeit der Unterinilitärs in Preußen. Insbeson⸗ dere ist zu erwarten, daß auch der Mittelstand — wegen der zu erwartenden Vergünstigungen bei Ausübung der Wehrpflicht — . für seine Kinder mehr auf die Gymnasien reflektirt, als isher.

Die Hungersnoth, die in fünf Kreisen des Gouvernements

Samara herrscht, erweckt auf allen Seiten die gro artigste Opfer⸗ willigkeit. Die Regierung hat durch 2 en,. sten Inangriffnahme der Samara⸗Orenburger Eisenbahn, durch Erleichterung der Ausfertiaung von Päfsen für Arbeiter, sowie auch durch bedeutende materielle Opfer Abhülfe zu treffen ge⸗ sucht. Viele öffentliche Institute votiren Summen für die Noth⸗ leidenden. insbesondere die Landstände verschiedener Proö⸗ vinzen, die Reichsbank u. s. w. Die zur Gesellschaft für Verpflegung verwundeter und kranker Krieger gehörigen Damen⸗Komites zeichnen sich in der Einsammlung freiwilliger Beitrãge aus, ebenso auch die Redaktionen der verbreitet ften Blätter. Ueber die Resultate der Anstrengungen der Regierung, der öffentlichen Institute aller Gattungen, der Vereine, Reda? tionen und Privaten haben die Tageszeitungen vielfach schon be⸗ richtet. Eine wichtige Unterstützungsquelle ist das allgemeine Versorgungs⸗Kapital, welches aus bestimmten — im Grunde mäßigen — Abgaben gebildet wird, und zur Verfügung der Regierung steht. Dieser Fonds belief sich zu Anfang des Jahres 1813 auf 18 Millionen Rubel, wovon 12 Millionen jedoch schon verliehen waren. In baarem Gelde lagen von diesen 18 Millionen an 4 Millionen da — nur konnte mit Rücksicht auf die Zukunft nur über einen Theil dieser Summe zu Gunsten der Noth⸗ leidenden in Samara verfügt werden.

Das Militärbudget von ganz Europa ist nach dem sehr zuverlässigen „Kalender“ des Herrn Suworin auf I38, 577. 900 Rubel nach russischer Währung zu veranschlagen. Davon käme auf Rußland für das Jahr 1873 169,290, 088 Rbl., mit Einrechnung des ordentlichen und des außerordentlichen Militärbudgets. Die fernere Ausrechnung ergiebt, daß Rußlands Militärbudget im Verhältniß zu dem von ganz Europa genau. denselben Prozentsatz ausdrückt, wie Rußlands Bevölkerungsziffer zu der von ganz Europa, nämlich 23 Prozent. Frankreichs Bevölkerungsziffer ist blos 12 Prozent, aber sein Militärbudget 19 Prozent; Englands Bevölkerungs⸗ ziffer 19 Prozent, Militärbudget 14 Prozent; Deutschlands Be⸗ völkerungsziffer 13 Prozent, Militärbudget (1153, 884,920 Rubel nach Suworins Rechnung) 15 Prozent; Oesterreichs Bevölke⸗ rungsziffer 12 Prozent, Militärbudget 10 Prozent; Italiens Bevölkerungsziffer 9 Prozent, Militärbudget 7 Prozent. Das ganze übrige Europa repräsentirt von der Gesammtbevölkerung Europas 21 Prozent, sein Budget von den Gesammt⸗Militär⸗ ausgaben 12 Prozent. An Generalen, Stabs- und Oberoffizie⸗ ren zählte Rußland zu Anfang 1871 27,841; davon gingen im Laufe von 1871 ab 1819, kamen hinzu 2954. Verblfeb für 1872 demnach ein Bestand von 28.076 Generalen, Stabs⸗ und Oberoffizieren, von welchen 2697 in administrativen und Civil⸗ stellungen sich befinden. Unter⸗Militärs gab es im Jahre 1873 32068 Mann. Unter den Feldmarschällen giebt es zwei wirk⸗ liche Russen, den Fürsten Barjatinsky und den Grasen Berg, (Letzterer inzwischen verstorben) und sieben auswärtige Prinzen und Heerführer, worunter ein Prinz der Niederlande, ein Erz⸗ herzog von Oesterreich, die übrigen der deutschen Armee angehö⸗ rig. Unter den kommandirenden und Divisions-Generalen giebt es 8 Auswärtige. Im Ganzen standen im Generalsrange (vom General⸗Major aufwärts) im Mai 1873 bei uns 1133 Personen. Im russischen Eisenbahnwesen haben sich, wie das aus offi⸗ ziellen Quellen zu ersehen ist, die Einnahmen im Jahre 1873 gegen das Vorjahr im Ganzen beträchtlich verbessert. Die offiziellen Nachrichten gehen bisher nur auf die Zeit vom L Januar bis zum 1. August, gestatten also auch nur einen Vergleich mit den entsprechenden ersten sieben Monaten des Vor— jahrs. Somit waren zum Ende Juli 1872 in Rußland 35 Bahnen in Thätigkeit, zum Ende Juli 1873 aber schon 44 mit einer Ausdehnung von 14,110 Werst zu 7 auf eine deutsche Meile). Vom 1. Januar bis zum 31. Juli 1873 wurden auf diesen Bahnen 13,161,867 Passagiere befördert — etwas über eine Million mehr als in den entsprechenden Monaten des Vor— jahrs. An Frachtgütern wurden befördert 636,300, 000 Pud (zu 40 Pfund) — 111,600 9000 Pud mehr als im Vorjahre. Von diesen Bahnen brachten vom 1. Januar bis 31. Juli 1873 per Werst ein: Moskau⸗Petersburger Nikolaibahn 17,141 Rubel, Moskau⸗Rjasan 12,627, Rjasan⸗Koslow 113564 Rubel, Zarskoje⸗ Selo 9928 Rubel, Moskau⸗Kursk S698 Rubel, Moskau⸗Nijny⸗ Nowgorod 8673 Rubel, Warschau⸗Wien 7201 Rubel. Von 4 bis 1000 Rubel per Werst trugen folgende Bahnen ein: Dünaburg⸗Witebsk. Riga⸗Dünaburg, Orel-Witebsk, Moskau= Jaroslaw, Rybinsk⸗Bologoje, Odessaer Bahn, Tembow⸗Koslow, Kursk⸗Kiew, Wolga⸗Don, Petersburg⸗Warschau⸗Wirballen. Von 2 bis 4000 Rubel per Werst brachten 16 Bahnen ein, von Ibis 2000 Rubel 6 Bahnen. Ani wenigsten brachte die Li⸗ bauer Bahn, nämlich 868 Rubel per Werst. Vermindert hatten sich die Einnahmen gegen das Vorjahr auf vier Bahnen, näm⸗ lich Koslow Woronesh, Zars koije⸗Selo⸗Bahn, Peters burg⸗Warschau⸗ Wirballen, Lodzer Fabrikbahn.

Die Anzahl aller. Städte im russischen Reiche beträgt (nach Daten, die wir vorwiegend dem obengenannten Suworin ver⸗ danken) 2919. Davon kommen auf das europäische Rußland ohne Polen und Finland 2321, auf Polen 450, auf Kaukasien 51, auf Sibirien 42, Mittelasien 22, Finland 33. Hieraus folgt, daß im russischen Reiche die städtische Bevölkerung im Verhältniß zur ländlichen sehr klein ist. Die verhältnißmäßig größte stãͤdtische Bevölkerung befindet sich in Polen: sie beträgt dort 25 Prozent der Gesammtpopulation. Im eigentlichen Rußland beträgt sie

: Prozent in Mittelasien, Finland, Sibirien jedoch nur 6 bis 7 3 Rußland zählt dabei 6 Städte über . Einwohner: St; Petersburg (667 000), Moskau (611,506), Warschau

in ihren respektiven Gebieten bleiben die Beherrscher von Vochara und Chiwa in jedem Falle verantwortlich. Damit ist in Mittel⸗

(Eb. Co), Odessa ¶ 80, OM), Kischinen (105 900 , Riga (162 (66). Von 50 bis 100 000 Einwohner haben 10 Siädte: Taschkend,