§. 1II. Im Bu reau der Ausstellung wird aufz Anfragen Auskuͤnft ertheilt, auch in Beziehung auf den Verkauf der Kunstwerke.
Berlin, am 11. Februar 1874 Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste.
Im Auftrag: Ed. Daege. O. F. Gruppe.
Evangelischer Ober⸗Kirchenrath.
Der in die Oberpfarre zu Freyburg a. U. berufene bisherige Superintendent der Diözese Schönlanke, Carl Mis ch ke ist zum Superintendenten der Diözese Freyburg a. U. Regierungsbezirk Merseburg, ernannt worden.
Versonal · Veränderungen in der Armee.
Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛe. A Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. In der Reserve und Landwehr.
Den 5. Februar 1874. Spangenberg, Sec. Lt. und Feld⸗ jäger vom Reltenden Feldjäger ⸗Corps, in Folge seiner Anstellung als Ke fh ster ausgeschieden und, unter gleichzeitiger Beförderung zum
r. Lt. zu den Reserve⸗Offizieren des Garde Füs. Regts. übergetreten.
. Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 66, Dan gen,.
delmann, Sec. Lt. von der Reserve des Drag, Regts. Nr. 3, als
Sec Ltg. und Feldjäger zum Reitenden Feldjäger⸗Corps versetzt. B. Abschiedsbewilligungen ze. .
Den 5. Februar 1874. Frhr. v. Brandis, Rittmstr. 3 la
zaite des Drag. Regts. 6. 14 un . bei dem Militär⸗Reit⸗ nstitut, mit Pension zur Disp. gestellt.
3 . . Feb ru a 1874. Bertram, Pr, gt. a, D. und In⸗
genieur · Geograph beim Großen Gen. Stabe, der Charakter als Haupt⸗
mann verliehen.
Den 16 Februar 1874 v. Selchow. Gen. Et. und Kom: mandant von Cassel, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches, mit Pension zur Disp. gestellt. Brandt, Hauptm. a. D., , Pr. It von der Art. des J. Bats. Landw. Regts. Nr. 51, die ge etzliche Pension bewilligt.
Beamte der Militär ⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. ;
Den 155 Jannar 18574. Loska, Kanzlei⸗Diätar heim Kriegs ; Minssterium, der Charakter als Geheimer Kanzlei⸗Sekretär verliehen.
Den 30. Januar 1874. Pfitzner, Rechnungs Rath, Geh. expedirender Sekretär beim Kriegs-Ministerium, auf sein Ansuchen mit Pension in den Ruhestand versetzt.
Militãär⸗Zustizbeamte. . Durch Allerhöchste Kabinets⸗-Ordre.
Den 165. Januar 1874. Friccius, Justiz⸗Rath, Div. Audi⸗ teur der 2. Garde⸗Inf. Div., mit Pension auf seinen Antrag in den
Ruhestand versetzt.
Die heut ausgegebene Nr. 7 der Allgemeinen Ver⸗ loosungs⸗Tabel le des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preu⸗ ßischen Staats⸗Anzeigers enthält die Ziehungslisten folgender Pa⸗ piere: Antwerpener 3 proz. 100 Fl.⸗-Loose de 1867. Bay⸗ reuth-Neuenmarkter, Hof⸗ Asch⸗Eger, Kempten⸗ Memmingen-Ulmer, Pasing-⸗Starnberger, Starn⸗ berg⸗Penzberg-Peissenberger Eisenbahn⸗Anlehen (Rück⸗ stände). Bran denburgische neue Kredit⸗Institut⸗Pfandbriefe. Clarysche Prämien⸗Anleihe. Cölnische, Elberfelder, Homburger, Weißenfelser Stadt⸗Obligationen. Finn⸗
K Ir. bligatianen de 1868. Iνιά·τns:⸗ an dil chfe 1g Ta if 333 am t ikanische Dampfschiffahrt⸗
Gesellschaft, Prioritäts⸗ Obligationen. Hessische Ludwigs⸗ Eisenbahn⸗Prioritäts⸗ Obligationen de 1856. Hochstadt⸗ Kronach-Gundelsdorfer, Holzkirchen⸗Miesbacher Eisenbahn⸗Partial⸗Obligationen. Italien ische Staatsschulden⸗ Obligationen de 1849. Kur- und Neumärkische Neue 45 proz. Pfandbriefe. Löwenstein⸗Wertheim⸗Rosen⸗ bergsche Anlehen de 1836. Lütticher 100 Fr.⸗Loose de 1868. Mecklenburg⸗Schwerinsche Obligationen der Eisen⸗ bahnschuld 2c. Mecklenburg⸗Schwerin sche 4rproz. Boden⸗ kredit⸗Pfandbriefe. Oesterreichische Allgemeine Bodenkredit⸗ Pfandbriefe. Oesterreichische Staats⸗Eisenbahn⸗Prioritäts⸗ Obligationen, Ergänzungsnetz. Preußische Hypotheken⸗Aktien⸗ Bank, Hypothekenbriefe. Preußische Provinzial⸗Hülfskasse, Obligationen. Reu ß⸗Schleizer Landrentenbriefe. Rhein⸗ provinz⸗Hülfskasse, Obligationen. Ru ssische 5 proz. konsol. Eisenbahn⸗2Obligationen J. Emission (Russisch⸗Englische Anleihe de 1870). S chuja⸗Ivanovo⸗Eisenbahn⸗Aktien und Obli⸗ gationen. Schwedische. Ost⸗Gothland Hypotheken⸗Vereins⸗ Pfandbriefe. S chwedische proz. Wermland⸗Güter⸗Hypotheken⸗ Anleihe de 1858. Solms⸗Lichsches 31proz. Anlehen de 1836. Türkische 3proz. Eisenbahn⸗Prämien⸗A1nleihe.
Die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle erscheint wöchentlich einmal und ist zum Abonnementspreis von 15 Sgr. vierteljährlich durch alle Postanstalten zu beziehen, in Berlin auch bei der Expedition Wilhelmstraße 32. Preis pro einzelne Nummer 24 Sgr.
Aichtamtliches. Dent sches Reich.
Preußen. Berlin, 14. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute Vormittag den Comman⸗— deur der 2. Division, General⸗Lieutenant von Tresckow II. und nahmen vor der Spazierfahrt den Vortrag des Chefs des Militär⸗Kabinets, General⸗Majors von Albedyll, entgegen.
—— Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin war gestern in der Kaiserin Augusta⸗Stiftung anwesend. — Ihre Majestät erschien gestern Abend auf dem Feste des Grafen Karolyi, Bot⸗
schafters Sr. Majestät des Kaisers von Oesterreich und Königs von Ungarn.
— Zhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin empfing gestern Abend um? Uhr den Grafen von Kalkreuth und begab Sich gegen 10 Uhr mit Sr. Kaäser⸗ lichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen zu 2. österreichischen Botschafter Grafen Karolyi stattfindenden
6e.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen, für das Land⸗ . i , . und für . und Verkehr, für das
andheer und die Festungen und für Rechnungs ĩ , f chnungswesen hielten
— Seit dem 2. Februar tagt hier eine in Folge eines Bundes⸗
rathsbeschlusses zusammenberufene Kommiss 9 von Forst⸗
technikern und Statistikern zur Aus arbeitung eines Planes für die deutsche Forst statistik. Dieselbe besteht aus dem Direktor des Statistischen Amts des Deutschen Reichs Becker, als Vorsitzenden, dem Geheimen Regierungs⸗Rath Dr. Meitzen, erstem Miigliede des Statistischen Amts, dem Köni lich preußischen Forstmeister Bernhardt aus Neustadt⸗ Eberswalde, dem König⸗ lich bayerischen Professor der Forstwissenschaft an der Central⸗ Forstlehranstalt Gayer aus Aschaffenburg, dem Königlich sãch⸗ sischen Dber⸗Forstmeister und Direktor der Forsteinrichtungsanstalt Roch aus Dresden, dem Großherzoglich hessischen Ober Forstrath Bose aus Darmstadt und dem Großherzoglich sächsischen Ge⸗ heimen Ober⸗Forstrath Dr. Grebe aus Eisenach. Voraussichtlich wird das Kaiserliche statistische Amt demnächst mit der Bearbei⸗ tung der Forftstatistik betraut werden.
— Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deutschen Reichstages wurde zunächst der vom Abg. Grumb⸗ recht beantragte Zusatz⸗Paragraph §. 2a. angenommen:
„Die Ansprüche auf Vergütung werden don den oberen Ver⸗ waltungsbehsrden, bei welchen dieselben zu liquidiren sind, nach dem — der stattgefundenen Ermittelungen festgestellt.“
. autet:
d Die zur Vergütung erforderlichen Mittel sind aus dem Ge⸗ sammtantheile der Staaten des vormaligen Norddeutschen Bundes an der französischen Kriegskostenentschädigung zu entnehmen und den einzelnen Staaten in den von denselben nachzuweisenden Beträgen zur Bewirkung der Vergütung zur Verfügung zu stellen.
Soweit einzelne Staaten die den Gemeinden nach dicsem Ge— setze zustehenden Vergütungen hereits gewährt haben, fließen die entfprechenden Beträge diesen Staaten zu.
Das Alinea 2 wurde nach einem Antrage des Abg. von Gerlach folgendermaßen gestaltet: .
c ig, ,. . oder größere Kommunalverbände die den Gemeinden nach diesem Gesetze zustehenden Vergütungen bereits gewählt haben, oder soweit Staaten oder größere. Kommunal⸗ verbände die den Gemeinden obliegenden Leistungen an. deren Stelle ausgeführt haben, fließen die entsprechenden Beträge diesen Staaten oder Kommunalverbänden zu.“
Zum Schluß des 5. 3 wurde folgender vom Abg. Grumbrecht beantragter Zusatz zugefügt: ; . :
„Den Gemeinden und größeren Kommunalverbänden ist die verfafsungsmäßige Beschlußfassung über die Verwendung der empfan⸗ genen Vergütungen zu überlassen. .
S§. 4. Die zur Ausführung dieses Gesetzes erforderlich wer⸗ denden Anordnungen hat der Bundesrath zu erlassen. Derselbe hat im Besonderen anch die Präklusivfristen festzusetzen, welche bei dem öffentlichen Aufrufe der auf Grund dieses Gesetzes zu erhebenden Ansprüche bekannt zu machen sind und mit deren Ablaufe die nicht angemeldeten Ansprüche erlöschen“,
ward ohne Veränderung angenommen.
Der Auslieferungs-Vertrag mit der Schweiz wurde nach einer Bemerkung des Abg. Schenk von Stauffenberg und einer Erwiderung eines Bundeskommissars ohne weitere Debatte in zweiter Lesung angenommen.
Ebenfo in dritter Lesung der Postvertrag zwischen Deutsch⸗ land und Brasilien. — Der Entwurf einer Strandungsordnung wurde nach einer einleitenden Bemerkung vom Tische des Bundes⸗ rathes, und einigen Aeußerungen der Abgg. Schmidt (Stettin), Mole und v. Freeden an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen. ;
Eine längere Debatte entspann sich über den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung eines Nachtrages zum Haushalts⸗Etat des Deutschen Reichs für das Jahr 1874, die vom; Prãäsidenten (S. unter Reich tagsangelegenheiten). If er ein glatt wurde sich die Abgg. Sonnemann, Dr. Lasker, Schulze (Delitzsch), Lucius (Erfurt), v. Rabenau. In der Spezialdebatte wurde das Gesetz fast ö . Jö , ,
. er diesem Gesetze als Anlage beigefügte Nachtra 1 Haushaltsetat des Deutschen Reichs für Es 36 . ö 9. ö. gabe auf „14,9009 Thlr.“ festgestellt und tritt dem durch das Gesetz vom 5. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. für 1873, S. 301) festgestellten Haushaltsetat des Deutschen Reichs für das Jahr 1874 hinzu.
F§. 2. Die Mittel zur Bestreitung des durch dieses Gesetz fest⸗ gestellten Mehrbedarfs sind, soweit dieselben nicht durch Mehrerträge bei den außer den Matrikularheiträgen zur Reichskasse fließenden regelmäßigen Einnahmen ihre Deckung finden, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen. Die Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend einige Ab⸗ änderungen und Ergänzungen des Gesetzes vom 27. Juni 1871 über die Pensionirung und Versorgung der Militärpersonen ze. wurde vom Bundesbevollmächtigten Staats⸗Minister von Kameke eingeleitet (S. unter Landtagsangelegenheiten); der Gesetzentwurf wurde auf Antrag des Abg. v. Benda an eine Kommission von 14 Mitgliedern verwiesen. Schluß 35 Uhr.
— In der heutigen (9) Sitzung des Herrenhauses welche der Präsident Graf. Qtto zu Stolberg ö . um LI Uhrzmit geschäftlichen Mittheilungen eröffnete, und welcher der Vice⸗Präsident des Staats Ministeriums, Finanz⸗-Minister Camp⸗ hausen, sowie die Staats⸗Minister Graf zu Eulenburg, Dr. Leon⸗ hardt, Dr., Falk, Dr. Achenbach und mehrere Regierungs⸗Kom⸗ missarien beiwohnten, wurde zunächst die folgende Interpellation des Fürsten Putbus verlesen:
„Welche Maßregel hat die Staatsregierung ergriffen, um die Be⸗ schädigungen der Küsten, welche durch die Sturmfluth vom 13. No—⸗ vember 1872 entstanden sind, wiederherzustellen und solche für die uh hh 3 n, ö. ö
Nachdem der Handels-Minister Dr. Achenbach sich zur so⸗ fortigen Beantwortung dieser Interpellation d n g l eh. begruͤndete der Interpellant seine Interpellation, die demnächst vom Handels ⸗Minister Hr. Achenbach beantwortet wurde. An diesen Gegenstand knüpfte sich hierauf eine Diskussion, an der sich die Herren Graf Krassow, Graf Brühl, von Thaden und der Handels⸗Minister betheiligten. Dann trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand der Bericht der Bud⸗ get⸗Kommission über den Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1874 war. Die Budget⸗Kommission hatte den Antrag gestellt: I) den Stagtshaushalts- Etat für das Jahr 1874 in der Fassung, in welcher derselhe aus den Berathungen des Hauses der Abgeordneten berr e en 9. i n nn, ö pte get
2 dem Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Staatshaus⸗ halts⸗Etats für 6 in der vom Hause . ,,, ir . Fassung die verfassungsZsmäßige Zustimmung zu ertheilen;
3) die Petition des Kanzlei⸗Diätars Maruhn zu Gumbinnen wegen Erhöhung des Einkommens der Diätaren hierdurch für erledigt n afl T iglich Staaterci fachen: d . nigliche Staatsregierung zu ersuchen: i eingeleiteten Verhandlungen kee, . ie n hm g ff th tarife schleunigst Fortgang geben zu wollen.
Der Referent der Kommission, Herr Wilckens empfahl die Annahme dieses Antrages, während der letztere von dem Grafen Brühl bekämpft wurde. Dies veranlaßte den Finanz⸗Minister zu einer ausführlichen Darlegung der Finanzlage; an der General⸗
Diskussion betheiligte sich noch Herr Hasselbach, worauf bei Schlu des Blattes die Spezial⸗Diskusston des Etats ihren beg 6
Der General⸗Lieutenant von Tresckow II. zweiter Com⸗
m andeur der 2. Divifion, ist zur Abstattung persönlicher Mel⸗
d ungen von Danzig hier eingetroffen.
— Der Dirigent der Verwaltung der direkten Steuern in Berlin und Vorsitzende der Staats / Einkommensteuer Einschãtzungs⸗ Kom mission, Ober⸗ und Geheime Regierungs⸗Rath Ru st, ist an einem rheumatischen Nervenleiden erkrankt.
Derselbe wird durch den Regierungs⸗Rath Bersch vertreten.
— Wir machen darauf aufmerksam, daß die mit Packeten zur Po st geschickten Boten viel schneller abgefertigt wer⸗ den, wenn die Packete frankirt sind. Außerdem wird beim Frankiren der Strafgroschen erspart. Die Post verkauft Freimarken zu 25 und 5 Sgr., welche zweckmäßig zum Frankiren der Packete nach dem neuen einfachen Tarif verwendet werden können.
Bayern. München, 12. Februar. Die Königliche Hof⸗ haltung in Hohenschwangau wird heute aufgelöst, und der König wird, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, heute Abend zu dauerndem Aufenthalte dahier eintreffen. .
— Die kürzlich mit der Kammer vereinbarten drei Gesetze in Betreff der prov. Steuererhebung z20., der Vervollstãndigung der Einrichtung im Betrieb befindlicher Staatseisenbahnen und hinsichtlich der Verwendung des Antheils Bayern an der fran⸗ zösischen Kriegsentschädigung haben unterm J. d. die Sanktion des Königs erhalten und werden heute Ppublizirt.
— Auf Antrag der Inspektion der Militär⸗Bildungsanstalten hat das Kriegs⸗Minist erium verfügt, daß von nun an der militãrwissenschaftliche Cours an der Kriegsschule jedes Jahr am 1. April zu beginnen und Ende März zu endigen hat.
Sachsen. Dresden, 13. Februar. Die Königin ist heut Nacht 12 Uhr 10 Minuten von Frankfurt a. M. wieder hier eingetroffen.
Baden. Karlsruhe, 10. Februar. Bei Berathung des Berichts der Budgetkommission über das Budget der außerordent⸗ lichen Ausgaben für 1874375 genehmigte die Zweite Kammer den Antrag Friderichs, eine größere Landes⸗Irrenanstalt von 300-540 Betten in Verbindung mit einer Universitäts⸗-Irren⸗ klinik in der Nähe von Freiburg zu gründen. Der Kommissions⸗ antrag ging auf den Neubau zweier derartiger Gebäude in Heidelberg und Freiburg mit je 60 — 0 Betten und einem Auf⸗ dand von 200, 000 Fl. — Für die Vollendung der Katastrirung des landwirthschaftlichen Geländes wurden 200600 Bl. und für die der Gebäude 184690 Fl. bewilligt.
— Wie der „Karlsruher Ztg.“ aus Heidelberg geschrie—⸗ ben wird, ist daselbst am 10. d. M. der brasilianische Gesandte am Hofe in St. Petersburg, Chevalier Ribeiro da Sylva, verstorben.
Sessen. Darm stadt, 11. Februar. In Folge des jetzt in Kraft tretenden Gesetzes über die innere Verwaltung und die Vertretung der Kreise und der Provinzen wird, wie das „Fr. J.“ mittheilt, die Zahl der bestehenden 24 Kreife auf 18 vermindert werden. Es bleiben bestehen in der Provinz Starkenhurg 7 Kreise mit durchschnittlich 49,909 Einw., in der Provinz Oberhessen 6 Kreise mit durchschnittlich 42, 174 Einw., in der Provinz Rheinhessen 5 Kreise mit durchschnittlich 19, 999 Einw. Durch diefe Verminderung der Zahl der Kreise fallen die Dotationen von 6 Kreisrathsstellen und 6 Kreisdiener⸗ stellen mit zusammen 15,330 fl. weg, welche Ersparung jedoch
. Stellen als Kreisräthe bekleiden, ferner zur Besoldung von drei
Räthen als Stellvertreter der drei Provinzial-Direktoren, und bezw. noch einzelner Kreis⸗Assessoren, weiter zur Aufbesserung der Kreisdiener in Gießen, Offenbach, Worms und Bingen ze. erforderlich sein wird. Der gesammte Personal⸗ und Besol⸗ dungs⸗Etat der Provinzial-Direktoren und Kreisämter ist von der Regierung nach Maßgabe der neuen Organisation berechnet auf 155,435 fl. oder 266,460 Mark, wozu noch 15,786 fl. für sachliche Ausgaben, Bureaukosten ꝛ2c. kommen.
An halt. Dessau, 13. Februar. Gestern Abend sind die Prinzefsinnen Friedrich und Hilda, nebst Gefolge, über Berlin nach Neu⸗Strelitz abgereist, um dem Großherzog⸗ lichen Hofe einen, wie verlautet, längern Besuch abzustatten.
. Die soeben ausgegebene Nr. 341 der Gesetz⸗ Sammlung für das Herzogthum Anhalt enthält ein Gesetz, die Erb⸗ schaftssteuer betreffend, vom 4. Februar 1874.
Sach sen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 11. Februar. Der Herzog ist gestern von seiner Reise nach St. Petersburg nach Gotha zurückgekehrt, von wo Derselbe in einigen Tagen hierher kommen wird.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 13. Februar. Ueber die Steuergesetzentwürfe, deren Vorlegung in der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses erwartet wird, wird der „Prag. Ztg.“ Folgendes mitgetheilt: Der Gesetzentwurf über die Ge—⸗ bäudesteuer enthält 35 Paragraphen. Nach 5. 1J bildet den Gegenstand der Besteuerung entweder der Miethzinsbetrag der Gebäude oder der Nutzungswerth der Wohngebäude, welch letzterer in der Regel bei Gebäuden mit nur einem Wohnungsbestand⸗ theil nicht unter 10 Fl., bei den übrigen nicht unker 8 Bl. für jeden Wohnungs⸗Bestandtheil veranschlagt werden darf. Das Prozent der, Gebäudesteuer wird im Gesetzgebungs⸗ wege festgestellt; im Entwurfe ist kein Prozentsatz fixirt. — Das Erwerbsteuergesetz zählt 37 Paragraphen. Die Erwerbsteuer zerfällt in drei Klassen. In die erste fallen alle Aktiengesellschaften, Sparkassen, Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ genossenschaften; die zweite umfaßt alle selbständigen, in die erste Klasse nicht eingereihten Erwerbsunternehmungen. In die dritte Klasse gehören die aus einem Dienst⸗ oder Lohnwerhältnisse hervorgehenden nicht zur Bestreitung von Dien stes- oder Arbeits⸗ Auslagen bestimmten Bezüge. Der Prozentsatz für die Besteue⸗ rung jeder Klasse wird gleichsfalls im Wege der Gesetzgebung festgestellt und zwar in der ersten Klasse von dem ganzen er— , oder , von 2 Prozent des Anlage⸗
apitales; in der zweiten Klasse von de inli Jahreserträgnisse, ; J J von 20 bis 30 Prozent je nach, dem Charakter der Unter⸗ nehmung; in der dritten Klasse bei 1000 Fl. von 1/6, bei dem zweiten 1090 von 25, für die dritten 1000 Fl. von 33 der steuerpflichtigen Bezuge. — Die Renten steu er hat den Bezug von Renten aus solchen Vermögensobjekten zum Gegenstande, deren Er⸗ trag weder mittelbar noch unmittelbar von der Grund, Gebäude⸗ oder Einkommensteuer getroffen ist. Die Zinsen der Staatsobligationen, sowie die Zinsen aus allen Anlehen u. s. f., welchen Steuer⸗
befreiung zugesichert ist, sind ausgenommen. — Die Personal⸗
jedoch! nach Abschlag von 150 Fl. und
Einkommensteuer unterstellt Jeden, dessen Einkommen jähr⸗ lich 600 Fl. erreicht, der Besteuerung. Das Gesetz entspricht der brittischen „income taxen“. In sämmtlichen Gesetzen sind die Drgane für die Einschätzung u. s. f. fast durchgehends aus den Reihen der Steuerträger entnommen.
Schweiz. Bern, 13. Februar. (W. T. B.) Der Bun⸗ desrath hat nunmehr das Dekret erlassen, durch welches die Abstimmung des schweizer Volkes über den Revisions⸗ entwurf der Bundesverfassung definitiv auf den 19. April d. J. festgesetzt wird.
— Die hiesige Kantonsregierung hat zur Organi— sirung der katholischen Gemeinden im Jura einen be— sonderen Kommissar dorthin abgesandt.
— Der Große Rath von Wallis hat die Betheiligung der Kantonalregierung an der Versteigerung der ligne d'ltalie abgelehnt.
Großbritannien und Irland. London, 12. Februar. Großbritanniens Staatseinnah men vom 1. April 1873 bis zum 7. Februar 1874 betrugen amtlichen Ausweisen zufolge 61,964,932 Lstr. gegen 62,426,677 Lstr. in der entsprechenden Periode des vorigen Jahres, und die Ausgaben in demselben Zeitraume 66,324,322 Lstr. Die Bilanz des Schatzamtes in der Bank von England belief sich am 7. ds. auf 2,277,532 Lstr.
— Der Stadtrath von Gravesend hat vom Prinzen von Leiningen die Mittheilung erhalten, daß der Herzog und die Herzogin von Edinburgh am J. März bei ihrer Ankunft vom Kontinent in Gravesend landen würden. Der Rath hat , . dem Fürstlichen Paare einen festlichen Empfang zu
ereiten.
— Im Mansion⸗House fand vorgestern unter dem Vorfitz des Lordmayors ein vorläufiges Meeting behufs der Bildung eines Nationalfonds zur Unterstützung der Hungerleidenden in Bengalen statt. Das Meeting nahm eine Resolution an, welche eine sofortige öffentliche Subskription autorisirt und zur Ausführung derselben ein Komite ernennt.
— 14. Februar. (W. T. B.) Von den bis heute be⸗ kannten 668 Parlamentswahlen zählen 344 für die Kon⸗ servativen, 294 für die Liberalen. Die Zahl der von den Kon⸗ servativen gewonnenen Sitze ist auf 95 gestiegen, der Gewinn der Liberalen beschränkt sich auf nur 36 Sitze. Bei der Wahl in South⸗Irland ist der Präsident des Handelsamtes Sir C. S. Forteseue unterlegen.
— Disraeli ist gestern als Vertreter von Buckingham⸗ shire wiedergewählt worden. Der Pall Mall Gazette“ zufolge dürften Gladstone und die übrigen Minister unmittelbar nach Beendigung der Wahlen, welche morgen stattfindet, der Königin ihre Entlassung vorlegen und Disraeli in der nächsten Woche an die Formirung des neuen Kabinets herantreten.
Frankreich. Paris, 12. Februar. Ein Dekret des Präfidenten der Republik reorganisirt den Großen Ge⸗ neralstab in folgender Weise:
Chef des Großen Generalstabes: Divisions-General Borel, Ge— neralstabs⸗Chef und Kabinets⸗ Chef. I) Dienst. Brigade⸗General Blot, Kommandant der 14. Infanterie Brigade; J. Abtheilung: All⸗ gemelne Korrespondenz, Truppenbewegungen, Dekorationen, Kollektip⸗ Dekrete: Jeanfon, Chef; 2. Abtheilung: Organisation, militärische Sperationen u. s. w, Generalstabs Oberst-Lieutenant Haillot, Chef; 3. Abtheilung: Eisenbahn⸗ und Truppentransport. Generalstabs. Sberst de Cools, Chef. 2) Dienst. Brigade⸗Genergl Gresley, Chef Des Generalstabes vom Vll. Armee-Corps; 4. Abtheilung: Militä— rische Statistik; Studium über die fremden Armeen; Sammlung der die Statistik der die verschiedenen Mächte ketreffenden Dokumente; Korrespondenz und Beziehungen mit den fremden Mächten; Prüfung und Veröffentlichung der die fremden Armeen und Statistiken betref— fenden Arbeiten; Generalstabs ⸗Rittmeister Vanson, Chef B 5. Abthei⸗ lung: Historische Arbeiten; Redaktion der militärischen Operationen; Redaktlon des militärischen Theiles des Memoria! du deépöt de la guerre; Prüfung und Veröffentlichung der historischen Arbeiten. Chef noch nicht ernannt; 6. Abtheilung: Kriegsdepot; Feldmeßkunst; Topo⸗ graphie; historische Archive, Bibliotheken, Karten- und Plänesamm⸗ kung; Vuchführung für das Kriegsdepot; Generalstabs-Oberst Saget,
Chef. ö
ö Der Justiz⸗Minister hat einen Gesetzentwurf vorge⸗ legt, welcher die Form der Präsidentschaft des Staats⸗ raths festsetz. Diesem Entwurfe zufolge würde in Zukunft ein besonders ernannter Präsident, und nicht der Minister, wie jetzt, den Vorsitz führen; derselbe könnte unter den Mitgliedern der Nationalversammlung gewählt werden. Dieser Präsident wird im Ministerrathe aber nur eine berathende Stimme haben. Außerdem schlägt der Entwurf vor, die Anzahl der Staatsrãthe um sieben zu erhöhen.
— Gestern um 11 Uhr fand in Bourget die feierliche Einweihung des Denkmals statt, welches auf Befehl des Seine⸗Generalraths zur Erinnerung an die am 30. Oktober und 71. Dezember in diesem Orte gefallenen Franzosen errichtet wurde. Der General Henrion, Kommandant der Schule von St. Eyr, dessen Sohn in Bourget fiel, und der Viee- Admiral la Roncière le Noury, der während der Belagerung von St. Denis befehligte, wohnten derselben bei. Der Kriegs⸗ und der Marine⸗Minister hatten sich durch Adjutanten vertreten lassen.
— 14. Februar. (W. T. B.) Die Einzahlung der von der letzten Anleihe von 1872 noch ausstehenden Beträge vollzieht sich, wie von der „Semaine financiòre“ gemeldet wird, in der regelmäßigsten Weise. Am 31. v. M. war nur noch ein Saldo von 259 Millionen auszugleichen, im Monat Januar waren 70 Millionen eingezahlt worden.]
Verfailles, 13. Februar. (W. T. B. Die National ver⸗ sammlung setzte die Berathung der Steuervorlage fort. Die Artikel 4 und 5 derselben, durch welche Wechsel und Anwei⸗ sungen einer Progressivsteuer unterworfen und ebenso auch die Checks besteuert werden, wurden angenommen. Ferner wurde be⸗ schlossen, den Antrag, wonach eine Steuer von 10 Fres. auf die Pianos gelegt werden soll, in Erwägung zu ziehen.
Spanien. Nach einem der „Independance belge aus Santander vom 12. d. M. zugegangenen Telegramm sind die unter dem Befehl von Moriones stehenden Truppen auf der Eisen⸗ bahn nach Santander transportirt worden. Die Avantgarde unter Primo di Rivero ist bereits in Salto Cabello ein getroffen und wird der Entsatz von Bilbao voraussichtlich in einigen Tagen bewerkstelligt sein.
Italien. Rom, 9. Februar. Der Kriegs⸗Minister wohnte gestern der Sitzung der Kommission bei, die zur Prüͤ⸗ fung und Berichterstattung über den die Landesvertheidigung betreffenden Gesetzentwurf ernannt worden ist. Man verständigte sich uͤber verschiedene Diff erenzpunkte.
— Nach dem „Pungolo“ von Neapel ist man im Max ine⸗ Ministerium eifrig mit der Reorganisation des Personals der Marine beschäftigt. Es soll zu diesem Zwecke eine Marine⸗ Akademie gegründet werden, auf welcher die Unter⸗Lieutenants zur See, nachdem sie ihren Kursus auf den Schulschiffen durch⸗
gemacht haben, zur Ergänzung des theoretischen Unterrichts ein Jahr studiren muͤssen, um sich die Kenntnisse zu erwerben, welche bei ihrer Beförderung zum Lieutenant zur See von ihnen ver— langt werden.
— 13. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkam mer wurde bei Berathung der Vorlage über die Cirkulation der Banknoten eine von der Linken und dem Centrum beantragte und von der Regierung acceptirte Tagesordnung, wonach die Kammer in die Spezialberathung des Gesetzentiwurfs einzutreten beschloß, mit großer Majorität angenommen.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 13. Februar. (W. T. B.) Der Kaiser Franz Joseph ist heute Mittag 14 Uhr in Gatschina eingetroffen und vom Großfürsten⸗ Thronfolger empfangen worden. Auf dem hiesigen Bahnhofe wurde der Hohe Gast vom Kaiser Alexander in Person und von sämmtlichen Mitgliedern der Kaiserlichen Familie auf das Herzlichste empfangen und bei der Fahrt durch die mit Flaggen geschmückten Straßen von der Bevölkerung sympathisch begrüßt. Der . des Kaisers am hiesigen Hofe dauert bis zum 22. 8. M.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 10. Februar. In der Sitzung der Zweiten Kammer vom 7. d. M. theilte der Finanz⸗Minister mit, daß die Regierung einen Vorschlag zu einer neuen Forstgesetzgebung bereit habe, und daß derselbe gleich nach Rückkehr des Königs zur Vorlage kommen wurde. Es ist schon früher von beiden Kammern beschlossen worden, 39. Behandlung dieser Sache einen besonderen Ausschuß nieder⸗ zusetzen.
Christiania, 9. Februar. Das Storthing hat heute seine letzte Berathung über die Wahlprüfungen gehalten und sich darauf, obgleich die betreffende Wahl — im Romsdals Amt — noch nicht definitiv für gültig erklärt ist, konstituirt. Zum Prä—⸗ sidenten wurde, wie schon kurz gemeldet, Bankdirektor Soerdrup mit 63 Stimmen, zum Viee⸗Praͤsidenten Herr Essendrop mit 55 Stimmen gewählt. Darauf wurde zur Bildung der beiden Ab⸗ theilungen des Storthings, des sog. Lagthings und des Odels⸗ things, geschritten und für ersteren Vogt Dage als Präsident, Stadthauptmann Schwartz als Vice⸗Präsident, für letzteren So⸗ renseriwer Richter als Präͤsident und Cand. jur. Sörenssen als Vice⸗-Präsident gewählt. Hiernach erklärte der Präsident die vor⸗ bereitenden Handlungen für geschlossen und den 23. ordentlichen norwegischen Storthing für gesetzmäßig konstituirt. Eine Depu⸗ tation überbrachte dem König sodann diese Botschaft und wird derselbe morgen um 1 Uhr die Versammlung eröffnen.
— Der Amtmann Holmboe von Hammerfest, welcher im vorigen Monat zum Staatsrath ernannt worden ist, wird erst Ausgang Mai feine neue Stellung hier antreten und die Ver⸗ waltung des Justiz⸗Ministeriums übernehmen.
Dänemark. Kopenhagen, 11. Februar. Der starke Sturm am Sonntag und Montag hat auch in Dänemark Scha—⸗ den angerichtet, besonders in der sehr ausgesetzten niedrigen Ge⸗ gend von Kjöge und auf Bornholm, während Kopenhagen, trotz des verhältnißmäßig niedrigen Strandes, von ernsteren Ueber⸗ schwemmungen auch diesmal verschont blieb. Aus Colding wird gemeldet, daß das Wasser dort gestern eine ungewöhnliche Höhe erreicht hatte und mit einer solchen Gewalt in die Straßen und Häuser eindrang, daß die Bewohner sich nur mit Noth retten konnten. Auch in Nykjöbing sahen sich die Bewohner des süd⸗ lichen Theils der Stadt gezwungen, ihre Wohnungen, des hohen Wasserstandes wegen, zu verlassen. — Von der Insel Falster, welche bei der Ueberschwemmung im Jahre 1872 stark gelitten hatte, sind auch jetzt mehrere Berichte über angerichtete Schäden, namentlich durch Einsturz der Eindeichungen und plötzliches Ein⸗ dringen des Wassers in die Häuser, eingegangen.
Amerika. Toronto, 10. Februar. (per Kabel.) Das Ergebniß der Wahlen zeigt, daß die Regierung in sämmt⸗ lichen Provinzen große Majoritäten erzielt hat, und daß von 206 Mitgliedern nicht 50 der Spposition angehören. Dem „Toronto Globe“ zufolge hat das Ministerium von Britiss Columbia versucht, dem Volke eine Veränderung der Bedingungen der Konföderation zu octroyiren, in Folge dessen die Sitzung des Haufes sich inmitten der größten Aufregung auflöste. Der „Globe“ fügt hinzu, daß ein Verlangen nach einer Auflösung gestellt wurde.
— Der Londoner Council of Foreign Bondholders hat, der „A. A. C.“ zufolge, von Lord Tenterden, dem Unter⸗Staats⸗ sekretär für auswärtige Angelegenheiten, eine Zuschrift erhalten, welche mittheilt, daß zufolge einer Depesche des britischen Vice⸗ Confuls in San Domingo am 31. Dezember zwischen der Regierung und den revolutionären Parteien dieser Republik eine Konvention abgeschlossen wurde, deren Bestimmungen zufolge Präsident Ba ez seine Autorität dem Senat resignirte, welche Körperschaft die Ausübung ihrer Funktion bis zur neuen Orga⸗ nisation fortsetzen soll. Präsident Baez sollte sich am 2. v. M. von San Domingo an Bord des französischen Kriegsschiffes „Kersaint“ nach St. Thomas begeben.
— (Monatsübersicht für Januar). Der Kongreß der Vereinigten Staaten ist am 5. Januar wieder zu⸗ sammengetreten. Derselbe hat die Flottenbewilligungsbill, nach welcher Reduktionen im Betrage von mehreren Millionen im Marine⸗Departement eintreten sollen, und ebenso die das Gehalt der Mitglieder des Kongresses regelnde Bill
angenommen. Durch die letztere ist das in der Schlußsitzung
des letzten Kongresses von 5000 auf 7500 Dollars erhöhte Behalt wieder auf die frühere Höhe herabgesetzt worden. Ueber die Finanzfrage und die Mittel zur Deckung des Desizit in den Staatseinnahmen hat sich der Kongreß bis jetzt nicht geeinigt. Allem Anscheine nach dürfte die gegenwärtige Session eine sehr kurze werden, da in beiden Häusern die Ansicht vor⸗ waltet, daß die Zustände des Landes fuͤr weitgehende legislative Aenderungen nicht geeignet sind, während andererseits alle Vor⸗ lagen, welche Geldausgaben zur Folge haben, schon wegen der ungünstigen Finanzlage bis auf Weiteres zurückzulegen sind. Außer der Bewilligung des regulären Budgets mit so vielen Beschränkungen im Ausgabe⸗Etat als möglich dürften daher keine weiteren Maßnahmen von Bedeutung zu erwarten sein. Die dem Waßhingtoner Vertrage gemäß eingesetzte gemischte Kommission wird demnächst in Halifax zusammentreten, um zu untersuchen, ob die Vereinigten Staaten verpflichtet sind, an die britischen Provinzen in Nordamerika eine Entschädigung für die amerikanischen Bürgern gestattete Küstenfischerei zu zahlen, bez. die Höhe einer derartigen Entschädigungssumme festzusetzen. Die Ernennung des amerikanischen Kommissars wird in kurzer Zeit durch den Praͤsidenten erfolgen. Ueber den Vertheilungsmodus der von England gezahlten Alabama⸗Entschädigungsumme von 15 Millionen ist eine Entscheidung bis jetzt noch nicht getroffen wor⸗ den; vielleicht dürfte die Unmöglichkeit, es allen Betheiligten
recht zu machen, schließlich zur Annahme des Antrages führen, die genannte Summe einfach zur Abminderung der in Folge des Krieges kontrahirten Staatsschuld zu verwenden. Dem monat⸗ lichen Abschluffe des Finanz⸗Ministers zufolge, belief sich die ge⸗ sammte Staatsschuld, abzüglich des vorhandenen Bestandes an baarem Gelde und ausschließlich der zu Gunsten der verschiede⸗
nen Pacifie⸗Eisenbahngefellschaften ausgegebenen Obligationen,
am 1. . auf 2159, 315,326 Dollars I7 C. was gegen den Abschluß am 1. Dezember eine Zunahme der Staatsschuld von 8,453,272 Dollars 21 C. ergiebt. Während des Kalenderjahres 1873 nahm die Schuld um 2937, 011 Dollars 95 E. ab, dagegen hat sie während der ersten sechs Monate des laufenden Finanz⸗ sahres um etwa 114 Millionen zugenommen. Da indessen die Einnahmen wieder zu steigen begonnen haben und die Ausgaben in allen Departements eingeschränkt werden, so dürfte der Ab⸗ schluß am 1. Februar sich aller Wahrscheinlichkeit nach günstiger stellen, als das in den letzten Monaten der Fall gewesen ist.
Von den Angelegenheiten der einzelnen Staaten nahmen die in Texas ausgebrochenen Legislaturwirren vorzugsweise die Aufmerksamkeit in Anspruch. Durch eine Entscheidung des höch⸗ sten Staatsgerichtshofes wurden die im Dezember vorgenom⸗ menen Wahlen zur Legislatur für unverfassungsmäßig und des⸗ halb ungültig erklärt. Der derzeitige Gouperneur Davis nahm deshalb für den Fall etwa eintretender Ruhestörungen die mili⸗ tärische Hülfe der Vereinigten Staaten in Anspruch, welche je⸗ doch, entgegen dem in vergangenen Jahren bei Gelegenheit der Louisianawahlen eingeschlagenen Verfahren der Bundesregierung, von dem Präsidenten abgelehnt wurde. Ungeachtet einer von Gouverneur Davis am 12. erlassenen Proklamation, in welcher die im Dezember gewählten Mitglieder der legisla⸗ tiven Versammlung und Beamten, mit Bezugnahme auf die erwähnte gerichtliche Entscheidung, aufgefordert wurden, von der Geltendmachung ihrer Ansprüche abzustehen, versammelte sich am 13. die Majorität derselben und erklärte, nach Prüfung der Wahlberichte, den neuen Gouverneur und Staats⸗ Sekretär für rechtmäßig gewählt und zum Antritte ihrer Aemter berech⸗ tigt. Die neuen Behörden haben sich auch thatsächlich in den Besitz ihrer Stellen gesetzt, und ist die Aussicht vorhanden, daß die Angelegenheit ohne weitere Unruhen beigelegt werden wird.
Die in Folge der Geldkrisis eingetretene allgemeine indu⸗ strielle Stagnation hat in den Arbeiterkreisen der Verbreitung sozialistischer Ansichten großen Vorschub geleistet. Fast in allen größeren Städten der Union, namentlich in Chicago, St. Louis und New⸗York wurden in Massenversammlungen sozial⸗- demo—⸗ kratische Resolutionen unter den lebhaftesten Akklamationen an⸗ genommen, doch sind bis jetzn Ruhestörungen vermieden worden. Nur in New⸗Jork kam es bei Gelegenheit einer derartigen Ver⸗ sammlung, welche von den Behörden nicht gestattet wurde, zu Konflikten mit der Polizei. Die an mehreren Orten in Folge von Lohnreduktionen vorgekommenen Arbeitseinstellungen sind, wie die der sämmtlichen Lokomotivführer auf den von Pitts⸗ burgh westlich laufenden Eisenbahnen und die von 41,000 Koh⸗ lenarbeitern in Pennsylvanien, vorläufig durch die Annahme der geringeren Löhne von Seiten der Arbeitnehmer erledigt worden.
In Mexiko dauern die in Conhuila vor einigen Monaten ausgebrochenen Unruhen fort. Die Anhänger des früheren Gouverneurs General Zepeda wurden bei Monelapa, der Haupt⸗ stadt des Staates, von den Truppen des neuerwählten Gouver⸗ neur Dr. Salas geschlagen. Der Kongreß in Mexiko hat den Präsidenten Lerdo ermächtigt, einen provisorischen Gouverneur für diesen Staat zu ernennen, zu dessen Unterstützung der Ge⸗ neral Fleury mit 1000 Mann regulärer Truppen und 2000 Nationalgarden sich bereits in Conhuilg befindet. Auch in Ju⸗ catan, wo zur Zeit zwei gesetzgebende Versammlungen tagen, ist die daselbst ausgebrochene Revolution noch nicht unterdrückt, doch fangen die Bundestruppen dort gleichfalls an gegen die Infurgenten zu operiren. Präsident Lerdo hat die Gouverneure sämmtlicher Staaten nach Mexiko entboten, um mit ihnen über die Lage des Landes zu berathen.
Der Staat Tumaulipas hat den mexikanischen Grenzkom⸗ missaren eine Forderung von hundert Millionen Dollars einge⸗ reicht, als Ersatz für die von Bürgern der Vereinigten Staaten auf dem mexikanischen Ufer des Rio Grande verübten räube⸗ rischen Einfälle.
Centralamerika. In Costa⸗Ri?ea, Nicaragua und Guate⸗ mala herrschte Ruhe. Der zwischen letzterem Staate und der italienischen Regierung abgeschlossene Konsularvertrag ist ver⸗ öffentlicht worden. Ueber die Feindseligkeiten zwischen Salvador und Honduras und über die am 13. Dezember erfolgte Einnahme der im stillen Ocean belegenen Insel Amapalla durch den Prä⸗ sidenten von Salvador, Marschall Gonzalez, liegen von Seiten der Regierung von Salvador folgende Mittheilungen vor: Prä— sident Arias wurde von der Republik Honduras abgesetzt und an seiner Stelle Don Ponciano Leiva als Präsident proklamirt. Der abgesetzte Präsident zog sich nach Comayagua zurück in der Absicht, seine frühere Stellung mit Hülfe der Garnison von Amapalla zu behaupten. Präsident Leiva wandte sich nun an die Regierung von Salvador mit der Bitte, ihn durch Truppen bei der Einnahme von Amapalla zu unterstützen, zu gleicher Zeit wurde der im Dienste der Republik Salvador befindliche Dampf⸗ kutter La Salvadorenna“ von den Agenten des früheren Prä⸗ sidenten genommen und nach Amalaga gebracht. Marschall Gonzalez sah sich deshalb genöthigt, zum Angriffe auf obige Insehk vorzugehen und sich derselben zu bemächtigen, wobei die „Salvadorenna“ wieder in seine Hände fiel. Die Besatzun der Insel ist kriegsgefangen. Es wird erwartet, 3. Arias, welcher nur noch in Comayagua Unterstützung findet, sich demnächst dem Präsidenten Leiva unterwerfen werde. Der Gesandte der Vereinigten Staaten in Centralamerika, Herr Wil⸗ liamson, soll den Praͤsidenten der fünf centralamerikanischen Re⸗ publiken eine Zusammenkunft vorgeschlagen haben, wobei nicht nur die bestehenden Zwistigkeiten ausgeglichen, sondern auch Be⸗ rathungen über die Wohlfahrt des Landes gepflogen werden sollen. Es heißt, daß dieser Vorschlag bei allen betheiligten Re⸗ gierungen eine günstige Aufnahme gefunden habe.
Der Kongreß der Vereinigten Staaten von Colum⸗ bien soll demnächst in Bogota eröffnet werden, doch liegen keine Maßregeln von besonderer Bedeutung zur Erledigung vor. Trotz des Protestes der Behörden von Panama, wird der, bei Gelegenheit der letzten Unruhen in der Stadt Aspinwall von dem amerikanischen Commodore Cushing genommene Dampfe „Sherman,“ welcher, ohne die erforderlichen Papiere zu haben, unter der Flagge von Honduras fuhr, nach den Vereinigten Staaten gebracht werden. Die hierdurch etwa entstehenden Dif⸗ ferenzen dürsten auf diplomatischem Wege beigelegt werden.
In Peru „erregte eine von der Regierung am 18. Dezember angeordnete Zwangsanleihe eine gewisse Auf⸗ regung. Nach dem Dekrete der Regierung sollten sämmt⸗ liche Banken 70 Prozent ihres eingezahlten Kapitals in Re⸗ gierungs⸗Obligationen anlegen, die ubrigen 30 Prozent aber