1874 / 74 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Mar 1874 18:00:01 GMT) scan diff

en Herrn Vorredners unmittelbar nichts zu erwidern, sie schien Sie sich nun von Bayern an unseren Nachbarstaat, an ] denen ihr Gewinnantheil dadurch verkümmert wird, sie fallen aber inzufügen, zaß auf die Behandlung der Silbereinziehung irgend welche nen Thaler abzieht oder nicht, für die Frage, selbst von sehr unker⸗ J sein wird, die Reichskassenscheine ohne jeden Nachtheil und ohne jede 2 nur das nachzuholen 6 * nr g' Monaten, als das Königreich Sachsen, dann finden Sie, daß man dort zur andern Dälfte dem Stagte zur Last, dessen Gewminnantheil um emmiende Cin wirkung von Seiten des preußischen Finanz- Ministeriums gerrdnetem Inkeresse, ich habe aber zur die Calf 2 wollen, Unbequemlichkeit e e 6 . 6 . daher, 6 k wir im Juni 18973 über die Papiergeldfrage uns unterhalten haben, mehrere Bankinstitute besitzt und daß man zwei Bankinstitute diesen Betrag ebenfalls verkümmert wird. Der preußische Staat hat absolut gar nicht stattgefunden hat. Ich kann aus diesem Grunde 7 bisher wenigstens bei den Regierungen ein Zweifel darüber Besorgniß in Beziehung guf die Reichs⸗Finanzverwaltung aus der vielleicht hätte sagen können; es schlen mir ferner, daß, nachdem der mit dem Privilegium versehen hat, Noten in unbegrenzter Aug ⸗· in diesem Augenblicke mittelbar und unmittelbar für die Verzinsung auch das wirthschaftliche Bedenken, welches der Herr Redner gegen die nicht obgewaltet hat, daß dieses Papiergeld hier auch als Papiergeld Uebernahme dieser Verpflichtung nicht herzuleiten ist, während ich es Reichstag sich für die Kreirung von Reichspapiergeld entschieden . dehnung ausgeben zu dürfen, und, meine Derren, Sie finden als fak. des durch eine verzinsliche Staalsschuld ersetzten unverzinslichen Papier- Auggahe dez Reichspapiergeldes in dem Umfange, wie es die Vorlage erscheint. umgekehrt für prinzipiell entschleden richtig halte durch die gesetzliche nachdem ein Reichsgesetz die Kreirung von Papiergeld angeordnet hat, tischen Zustand, daß von diesem Rechte Seitens dieser zwei Banken geldes Jahr für Jahr 560 600 Thlr. zu zahlen, und er wird, wenn in . vorschlägt, hervorgehoben hat, nicht theilen. ; Der Herr Vorredner hat sich sodann gegen die Bestimmung der Feststellung der 1 von der ja praktisch in f g. heute seine Rede vielfach nur die Bedeutung hatte von montarde apres nach der letzten Uebersicht, die wir vom Ende Februar J. J. besitzen, dieser Weise, wie der Gese entwurf Ihnen vorgeschlagen hat, ,, Er hat und ich muß das beiläufig erwähnen die den Me⸗ Vorlage gewandt, welche die Einlösbarkeit der , fest⸗! wenig Gebrauch gemacht wird, das Reichspapiergeld als das zu cha= je diner.“ Ich habe das Wort nur deshalb ergriffen, um Einiges richtig zu in einem , , ausgedehnten unn, Gebrauch gemacht nur einen kleinen Theil dieser Last loswerden, wenn er die über- tiven beigefügte Zusammenftellung insofern angefochten, als darin die stellt. Er hat darin eine Gefahr für die Reichskasse theils in politisch rakterisiren, was es sein soll. stellen bei der gegenwärtigen Sachlage, was sich auf meine Person bezieht. worden ist. Der Herr Vorredner hat das Verhältniß 3. B. so dar schießende Summe dazu verwendet, um sich dieser älteren BVerpflich⸗ . preußischen Darlehnskassenscheine, die er als apiergeld nicht aner⸗ bewegten Zeiten, theils auf Grund von Spekulationen für den Geld⸗ Ich kann mir endlich nicht versagen, auf einen im Eingange des Der geehrte Herr Redner hat angeführt, für die Kreirung von Papier- 86 als wenn man in ganz Beutschland überwiegend preußische tungen zu entledigen. Ich habe * da ich erwartete, daß in Bezug kennen will, aufgeführt sind. Ich will zunächst darauf aufmerksam markt gesehen. Ich glaube nicht, ö. diese Befürchtungen begrüän. Vortrages des Herrn Abgeordneten für Bingen erwähnten Punkt geld hätte es zwei Faktoren, gegeben; der eine, das wären die Interessen oten sähe. . . ; ; auf diesen 6 Bemerkungen fallen möchten, für zweckmäßig gehal⸗ machen, daß die Zusammenstellung gemacht ist und gemacht werden det sind. In Preußen besteht gesetzlich die Verpflichtung zur zurückzukommen, der freilich nicht ganz unbedingt mit der Vorlage in der Einzelstaaten gewesen, der andere Faktor, das wäre die prononzirte Nun, meine Herren, ich habe mir die Mühe genommen, einmal ten, dies sofort zu erwähnen, Ich glaube, daß alle diejenigen, die das mußte nach dem Zustande, den die Mittheilungen der verbündeten Einlösung des Papiergeldes, in Sachsen seit sehr langer Zeit ebenso kr enn steht. Er hat sich ausgesprochen über die Zusammenstel⸗ Ansicht des preußischen Finanz⸗Ministers gewesen. Run, melne Herren, zu untersuchen, wie denn nach dem letzten Mongtsausweise sich die Verhältniß näher kennen, sich überzeugen 6 daß von irgend einer Regierungen, die aug dem vorigen Jahre herruhrten, dem Reichskanzler. und keiner von beiden Staaten ist bisher dadurch in eine besondere lung der Bankftatuten, welche zur Vorbereitung der Bankgesetzgebung in Wirklichkeit hat die Sache, sich, wesentlich anders berhalten. Als Banknotenverhältnisse in Deutschland gestaltet haben, wenigstens hin. unbilligen Anforderung nicht entfernt die Rede in kann. Wimte vorführten. Die Darlehns kassenscheine sigurirten ganz natürlich Verlegenheit gebracht worden und zwar aus dem Grunde nicht, weil gemacht worden ist. Ich habe zunächst zu konstatixen, daß diese Zu⸗ im vorigen Jahre die Frage im Bundesrathe zur Sprache kam, ob sichtsich der größeren Staaten. Da gestatten Sie mir, die Bemerkung Und nun zum Schluß, meine Herren, gestztten, Sie mir, daß ich mit dem angegebenen Betrage in diefen Nachweisung, und es ist nicht im das Papiergeld, wie es hier in der Vorlage in Aussicht genommen fammenstellung nicht im Finanz-Ministerium gemacht worden ist, son= es wuünschenswerth, ob es möglich sein wärde, das Staalzpapiergeld vorguszuschicken, daß ja auch gerade nach den Anschguungen der Kreise Sie noch um Ihre Nachsicht bitte, für die Auseinandersetzung, die mindesten eine neue, Erfindung, daß die Darkehnskassenschein, als ist, in Folge der kleinen Appoints; in denen es zirkuliren soll, sehr dern im Reichskanzler. Amt. Ich möchte aber glauben, daß der Herr gänzlich zu bescitigen, und ob es wünschenswerth sei, wenn man in denen der Herr Vorredner zu stehen scheint, bei den Banknoten doch länger ausgefallen ist, wie meine Ahsicht war, als ich mich erhob. Papiergeld charakterisirt werden. In der allerersten Nachweisung, wenig geeignet ist, sich in großen Maffen anzusammeln und in großen Abgeordnete sie vielleicht nicht ganz genau angesehen hat, denn sie ent⸗ unztese n Verfahren vorgehe, daß dann ein Reichspapiergeld . t zu unterfuchen ist, welcher Betrag, von ihnen durch bagtes Indessen, der Gegenstand ist se umfassend; daß, vielleicht diese letztere MVelche nicht dem Deukschen, fondern dem orddeutschen Reichstage ini Raßfen zur Eialöhng präsentirt zu werden. Der Pertehr mit den hält keineswegs blos den Abbruch der Vankstatuten fondern die Bankstatu⸗ eibehalten werde, da war im undesrathe , . völlige etall gedeckt, und welcher Beirag über diese Summe hinaus in Cir- Darlegung bei Ihnen eine nachsichtige Beurtheilung finden wird. Jahre 1870 bei den damaligen Verhandlungen über das Gefetz wegen Banken bietet ein so viel wohlfeileres Mittel dar, sich im Falle des ten bilden die Anlagen und Rechtfertigung einer Uehersicht, in welcher nach GCinstimmigkeit der Ansicht, oder beinghe ige Einstim kulation ist. Nun, meine Herren, wenn Sie eine solche Rechnung an⸗ Nach dem Abg. Dr. Bamberger ergriff der Staats⸗-Minister Beschränkung der Ausgabe von Papiergeld vorgelegt wurde, siguriren Bedürfnisses Gold, zu verschaffen, daß schwerlich die Spekulation allgemeinen Gesichtspunkten und die für die Behandlung der Bank⸗= mihleit er Ansicht, ich weiß das so genaus nicht mer, stelln wollen für nitimè. Fehruar des Jahres,, dan3 haben Dr. Delbrück noch einmal das Wort: 6 gaͤn; ebenso und Thatfache ist es ja, daß der preußische Staat in darauf perfallen wirb, mit großer Mühe und greßsen Kosten aus dem frage fitznden Richtungen, die in den einzelnen Bankstatuten enthal- um sich fur die Beibehaltung des Papiergeldes zu erklären. Insbe- die preußischen Banken in Cirkulation gehabt 295. Millionen, = ; . . rüheren Zeiten, wo er sehr viel beträchtlichere Mengen von Darlehns⸗ kleinen Verkehr erhebliche Mengen von Reichspgpiergeld herauszuzie⸗ tenen Bestimmungen zufammengestellt sind. Ich erwähne diesen Punkt, sonderè wurde damals von der Königlich her Regierung, wie ich lasse die Tausende weg, und sie haben einen Baar⸗ Meine Herren! In din allgemeinen Prinzipien, welche dem vorlie⸗ ee n ausgegeben hatte, diese Darlehnskassenscheine ganz ein hen, um dies nachher zur Einwechselung zu präsentiren, und es mäß wie gefagt, nur beiläufig, ich habe, indem ich schließe, gegenüber den ich glaube mit Recht, hervorgehoben, daß nach der ganzen Entwicklung bestand gehabt von 250 Millionen, dabei lasse ich noch die Kassen⸗ genden Gesetzentwurf zu Grunde liegen, befinden wir uns in einer er⸗ fach nachher im Wege der Gesetzgebung in Papiergeld verwandelt ten denn doch immer sehr erhebliche Mengen sein, welche zur Einlö⸗ Ausführungen des Herrn Vorredners im Namen der verbündeten Re⸗ ber Verkehrsyerhältnisse im Königreich Sachsen man sich eigentlich anweisungen und alles Andere unberüchichtigt, und die Zahl der von wünschten Uehereinstim mung mit dem Herrn Porredner, ich kann mich hat. Ich lege auf diese ganze Frage hier keinen besonderen Werth. fung präsentirt würhen, um eine Verlegenheit der Reichskaffe herbei. gierungen Sie nur zu bitten, die Vorlage, wie sie Ihner gemacht ist, den Justand gar nicht denken könne, wenn der Verkehr einmal des preußischen Banken in Cirkulation befindlichen ungedeckten Noten hat deshalb enthalten, hier auf, die allgemeinen Fragen nochmals einzu= Es ist ja, ob man von der Schlußsumme, die hier erscheint, 2 Millio⸗ zuführen, die ihrerseits auch in politisch bewegten Zeiten in der Lage! anzunehmen. ; Paplergeldes entbehren würde. Wenn es nachher sich so gestaltet hat, fich belaufen auf 453 Million. Wenn Sie gleichzeitig , gehen, und kann mich beschränken auf die Differenzpunkte, die zwischen eee eee, e, daß ich über diese Frage hier das Wort genommen habe nun, wie es nun die beiden eben erwähnten Banken im Königreich Sachsen dem Herrn Verredner und uns obwalten. 9 i . meine Herren, Sie wissen schon, daß das eine Aufgabe ist, die den gehalten haben, was finden Sie dann? Dann finden Sie, meine Davon ist, nun der wesentlichste derjenige. den er zuletzt betont z preußischen Mötgliedern des Bundesrgthes vielleicht öfter an— ö daß im Königreich Sachsen ultims Februar gn Nolen in hat. Er will überhaupt die Papiergeld Emission über die Summe * E en 1 2 * n EJ e *. heimfällt, als * ihnen lieb ist. Es hat sich, aber dab Firkuldtion'gesetzt waren 37 Millionen, daß für diese 57 Millionen von 40 Millionen hinaus nicht ausdehnen, und, er will ferner keine Inseraten · Expedition serate nimmt an dig autrisirte Aunongen⸗Expedition von purchaus' nicht um eine besonders lebhafte. persönliche Meir eine Baardecung vorhanden war von itz Millionen, und daß an un- Bestimmung, darüber treffen, wenigstens wenn ich, ihn richtig verstan= des Yenutschen Reichs- Anzeigers . . . . Moffe in Rerlin, Eeipzig, Gamburg, Frank- ur chrhand eä. eine solche hat nur nach der Füichtung hin bestanden, gedeckten Noten im Königreich Sachsen cirkulirten zb, Föö Thaler, den habe, wie diese 40 Million n. zu deren Bewilligung er bereit ist, und Königlich Krrußischen Staatz Anzeigers: 11 furt a. M., Ares lan, galt, rag, Wien, timmchen, bath nüeiner Ueberzeugung nach dss Stagtspaßiergeld verschwin. also jn runder Summ 31. Millionen. . auf“ die einzelnen, Vundesstaaten verthdeilt, werden sollen; ö Berlin, Wilhelm Straße Nr. S2. ladun gen 3. dergl. Litetarische ange ger. Nürnberg, Ktraßburg, Zürich und Ktuttgart. den mußte, und daß an die Stelle des Stan tspapiergeldes bis zu Stümmst das mit den Ausführunzen, die uns vorhin der Herr er will, endlich eine Summe. von 10 Millionen, welche 9. 3. Nerkanfe. Verpachtungen, Submisstene c. 3. Jamillen Nachrich en . einer gewifsen Höhe Reich spapiergeld treten konnte. Vom Preußi—= Redner machte, als wenn wir es bios mit preußischen Banknoten zu unter allen Umständen zur Einziehung des, cirkulirenden Staals- e,, , eng,, maker (ifm, n n, Ehen Hianbbuntt aus wäörhe ich den Beschtüß Zuf alß Papiergsitt thun Hätten g won gane fle Pezhälhsse gebe blen e r . , , . , ww üb d rzi e n können; für verständig, meine un könnte man etwa glauben, solche Verhaͤltnisse bestanden blo In seiner Ausführung hat er zwei Gesichtspunkte, wenn ich 2mni ö . . . . ; , n en erf, 3 gchal= für Sachsen. Daz ist ja doch gam klar, wenn man nach der Bevöl, getäuscht habe, an die Spitze gestellt, den einen mehr palitischer Natur, Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, haben von een in ihrem Besitze befindlichen Pfand⸗ Verloosung u. s. w. von öffentlichen Papieren. ken haben. Ich war und bin der Meinung, daß es nicht die kerung dis Sache untersucht, daß dann auf Preußen ein unendlich den anderen wirthschaftlicher Natur. Er hat gegenüber der Vorlage Vorladungen u. dergl. stücken uns Anzeige zu machen. 6 wen, , nn, ann a ben Gör

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ten, ihre Aufgab üllen, ist, die in größerer Betrag fallen müßte; aher schen wir einmal zu, wie es mit und den Ausführungen meines Herrn Nachbars betont, daß dieselbe ry ö f ; . ,,, r . . ö . 9 Papier ie, ch Nach ier selben Uebersicht waren von Württem Konsequenz, welche dahin geführt habe, die Einziehung der Cirkuliren-= . un Konkurs⸗Eröffnung. 12395 Er O m a. , ö . . . Dis contogeseli eld hervorgerufen hat; ich war und bin der Meinung, . . . k i n steht a,,, ö ö. n,, , . zu 4 . ö ö i . Bern an . , tte n. . . r n n n ,,,, 2 J egen rektion der Discontogesell⸗ ichspapiergeld innerhalb mäßi Schranken nicht eine Ver⸗ ebersicht, nnd davon waren durch Baardeckung gedeckt 3,939, aler equenz dahin führe, die Einziehung des umlaufenden Papiergelde olffenstein zu Carolinenhöhe be andau ; ; w . . . n ,, . e ,, . wird, die es fallen also auf Württemberg ungedeckte Noten 5,671,000 Thaler! ebenfakls auf Reichskosten za übernehmen. Meines Erachtens waltet ist am 235. . 1874, Mittags 13 Uhr, der . haben, sollen bald darauf nach Chojno verzogen und in Frankfurt a. M.: bei dem Bankhause M. A.

Kosten der Geldcirkulation zu Gunsten des Gemeinwesens zu bermin!· Das ist nun schon erheblich, auch relativ weniger, es ist immerhin aher zwischen diesen beiden Maßregeln, der k der umlaufenden . Stonkurs eröffnet. dort verzogen fein. Indessen hat fich letzteres nicht Halle⸗Sorau-G n e en tt von Rothschild u. Söhne.

mein ö ich ni iv höher : ßen cirkulirende Betrag. Bei ünzen und ber Cinziehung des umlaufenden Papiergeldes, ein so gewalti⸗ instweil ; feststellen lassen und ist überhaupt seit jener Zeit Die am 1. Apr 1874. fälligen Zins zan, Mehrere ie Glssunß brälsnftt rnb sfat= Verncund nebenbei einigen Gewöhnungen des Publikunis die ich nicht auch relativ höher, als der in Preußen cirkulirende Betrag. Beim Münzen und der Einziehung aufe biergel des, ein so g Zum ginstweiligen Verwalter, der Masse ist der an! ihrem Wen‘ und [Aufenthalte Richts bekannt serer ö,, 5 mit einem Verzeichnisse, nach der Nummerfolge ge—

igt bin, mit dem harten Ausdruck schlechte Eigenschaften“ als Gro herzogthum Baden, meine Herren, waren 13,397, 006 Thaler, ger Unterschied ob, daß ich die Exemplifikation von dem Vorgange bei dem Rechts ⸗Anwalt Rieß hier wohnhaft, bestellt. ; . inzure

ö. bert en, 3 zu . . 3 durch Metallgeld gedect 6 69 l, 00. Thaler, Und an Ungedeckten einen auf das andere für irgendwie haltbar nicht erachten kann. Die Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf- geworden. ; jenigen Liltr. B. (Eilenburg Leipzig) werden vom ,, , Marz 1871 a. 1275s6) Wir haben Ehn n Gemäßheit Her früherer Beschlüsse des Roten cirkulirten 69s, 0 Thaler, älso im Verhältniß zur ungedeck. Münzen, welche die einzelnen Staaten ausgegeben haben, hatten und gefordert, in dem auf z Der denselben hestellte Abwesenheits-Kurator hat gedachten Tage ab bei folgenden Zahlungsstellen ein— : Dir wir lou

Reichstages, in Gemäßheit des Gesetzes vom Juli 1875 gegenwärtig ten Noteneirkulation in Preußen auch ein außerordentlicher Vorsprung. haben ihren Werth in sich, sie sind eingezogen und mu ten eingezogen den 31. März 1874, Vormittags 19 Uhr, eantragt, sie für todt zu erklären. gelöst: .

nur * einen! Vorschlag' auf der Grundlage langsähriger Verhand= Sie würden zu einem ähnlichen Resultate gelangen, wenn Sie uch werden, um die Münzreform durchzuführen, um an Stelle dieser Mün⸗ in unserm Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 28, vor en . Ihren ö ,,

lungen gemacht, wie die apiergelbfrage zu ordnen sei. die Gesammtheit der Staaten annehmen. Da wird aber das Resul⸗ zeng die ihren Werth in sich haben, andere zu setzen, Die Kosten, die ö. dem Kommissar, Herrn Kreisrichter Lilienhain, oder h 21 ö n , ai ich mir . ö der n, 9 . gi n ,, 1 . nehmen, , mo⸗ 2364 rn en, ö . . . Reich n, i rn ä 6. 6 . en . wer 6 . K hiermit öffentlich aufgefordert, Vo Umer Verein Ur Bergbau und Gu ta ahrikation. die Papiergeldfrage noch in dieser extraordinären Sitzung zum Aus ifizirt durch den Umstand, den ich im Anfange meiner Rede hervor. weil das Reich als solches die Verpflichtung übernommen hatte, diele . äge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder 33603 ; 1 ; h ö 9. dich . ö 3 gemacht enn, ist, daß hob, daß das Königreich Bayern es für gut befunden hat, ein exklu⸗ Münzen zu ersetzen, Das Staatspapiergeld, welches umläuft, ist eine ö. die Bestellung eines andern einstweiligen Verwalters, ; den 2. Mai 1374, Vormittags um 1 Uhr Auf Grund einstimmigen Beschlusses der außerordentlichen General⸗Versammlung diefer Wunsch von anderer Seite angeregt worden ist, und daß Preußen sives Privilegium hinsichtlich der Rotenausgabe an eine einzige Bank wunverzinsliche Schuld der einzelnen. Stagten; es hat seinen abzugeben. in . Geschẽãftslokale, vor dem Depukirten un serer Aktionäre vom 21. d. Mts. machen wir hierdurch bekannt, daß die in der General⸗ sich diefem Wunsche nur nicht entgegengestellt hat, indem es vielmehr 3. ertheilen und gleichzeitigs die Summe der eirkulirenden Werth nicht in sich, es hat diesen Werth nur in dem ler welche von dem Gemeinschuldner etwas 6 ,. 4 anberaumten Termine Versammlung vom 30. September v. J. beschlossene Erhöhung des Aktien⸗Kapitals bis pollständig anerkannte, daß es im Interesse vieler Staaten oten auf das äußerstẽ Maß zu beschränken, Nun, meine Herren, Kredit des Staates, der es ausgegeben hat, und auf der anderen an Geld, Papieren oder anderen Sachen im Besitz Pder 6 9 en a. egistratur des Gexichtz auf 5 Millionen Thaler derart ausgeführt werden soll, daß unter Freigebung der liegt, diese Frage bald zum Austrag gebracht zu. sehen. diese kurzen Andeutungen werden Ihnen gleichzeitig einen Fingerzeig geben, Seite in, den Girkulationsbedürfnissen des Landes. Weder ö ober Gewahrfam haben, oder welche ihm Etwas ver⸗ nir ich oder persönlich zu melden und daselbst fruher unter Agiozahl , ahnte ten Atti di Euiisst 6h06 Sollte es dem Hohen Reichstage gefallen, in der Weise, wie daß, wenn wir an die Regulirung der Notenfrage treten, das mit so Aus dem Münzgesetz noch aus der politischen Gestaltung des Reiches schulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu 6. ere . zu erwarten, widrigenfalls die h er Agiozahlung berei gezeichne en ien die nene Emission von 9,

* der geehrte Vorredner wünscht, die Frage, zu ver- einem Linfachen Wörtchen nächt gleich abzumachen ist, wenn das Reich, kann ich irgendwie die Folgerung ziehen, daß das Reich verpflichtet sei, perabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Be⸗ i . gn . werden wird. Stück Aktien unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen soll: 11901 tagen, so werde ich eg zwar für meine Pflicht halten, im Interesse wie billig, überall die Rechtsverhältnisse berücksichtigen will. Ich bitte die unverzinslichen Schulden der einzelnen Bundesstaaten au seine sitz der Gegenstände anner, 3 * ent ö 1. Abtheil 1) Den zeitigen Aktionären werden diese zwei Millionen Thaler zuerst offerirt, her Geammtheit diese Auffassung zu bekämpfen; wenn er aber glaubt, aber nun aus diesen Bemerkungen auch nicht den Schluß zu ziehen, Schultern * nehmen; und etwas anderes wärre die Einlösung des um⸗ bis zum 1. Mai 1874 einschlie ö önigliches Kreisgericht. 1 heilung. so zwar, daß je drei alte Anrecht auf zwei neue zum Pari⸗Cours erhalten.

daß für die speziell preußischen Interessen mir die Frage sehr am als wenn ich es für unmöglich hielte, unter Berücksichtigung dieser laufenden Staatspapiergeldes auf Kosten des Reiches nicht. Daß die ö dem Gericht eder dem Verwalter der Masse An⸗ ö 966 ( w. ( ‚. . n. 36 läge, 3 irrt ö . Iten ö Rechtsverhällniffe zu einem durchaus erwünschten Nesultate zu gelan— Uebernahme dieser Last eine materielle Ungerechtigkeit sein pürde, ist zeige zu machen, und Alles, mit Vorbehalt j rer et⸗ . n, , Bekanntmachung. 2) Die Subskription geschieht spätestens bis zum 15. April d. J. einschlie lich. Ferner möchte ich aber hervorheben, daß es ein völliger Irrthum gen, Nein, meine Herren, im Kopfe ift mein Plan bereits längst bereits nachgewiesen; formell zu begründen ist sie in keiner Weise. waigen Rechte, ebendahin zur Konkursniasse ab- 6 ö n . 0 . ö. des , Wer his dahin von dem gedachten Verzugsrechte keinen Gebrauch macht, geht sei, es werde auf die Regulirung des Bankwesens irgend welcher Ein- Ein. . . . Was die wirihichaftliche Seite der Sache anlangt, so hat der zulicfern. Pfandinhaber und andere mit denselben arg ö wig 59 *. n er ö. seine unbekann⸗ desselben verlustig. fluß geübt werden, man möge nun diesen Gesetzentwurf annehmen Nun habe ich Dasjenige, wozu mir der geehrte Redner direkt Herr Vorredner die Summe des Papiergeldes, welche die Vorlage i gf chf, Gläubiger des Gemeinschuldners ha⸗ en t 1 en un 8 rbnehmer, werden aufgefordert sich 3) Die bis zum 15. April d. J. von den Aktionären nicht gezeichneten Aktien oder nicht. Im vorigen Jahre habe ich beiläufig die Gründe erwähnt, Anlaß gegeben hat, soweit berührt, als ich in diesem Augenblicke vorsteht, für so hoch bezeichnet, daß darin doch nur eine derisorische Pen von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken spätestens 33 ermine ; Fleiben zor Dispositibn des Verwaltungsralhs, wel cher sie nac beste Ermessen die mir persönlich dafür zu sprechen schienen, weshalb man an die mich“ darauf einzulasfen für zweckmäßig erachten kann. Ich Anerkennung des Prinzips der Verminderung des Staatspapiergeldes liegt. nur Anzeige zu machen. bei den 28. Mai 1874. Mittags 19 Uhr, ; 3 p ; ngsraths, welcher nach m Er ö Frage wegen des Bankwesens wohl noch nicht herangetreten sei. Ich habe möchte nur, da, ich . daß vielleicht nach einer Ich würde ihm diesen, Satz ohne Weiteres zugeben; wenn derjenige Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die 3 ö. i Richter, Krelsgerichts⸗Direktor jedoch nicht unter pari, verwerthen wird, wobei die Bewilligung einer Bank⸗ Ihnen damals mitgethellt, daß ich in fenem Augenblick noch völlig anderen Richlung hin Lin Angriff gegen das Gesetz erhoben wird, Vetrag, welcher im ersten Fahre an Reichspaplergeld ausgegeben werden Masse Anfprüche als Konkursgläubiger machen wollen, . e, in 6 e, ,,, Nr. J3 oder provision selbstredend nicht ausgeschlossen ist. gußer Stande sei, auch nür zu ahnen, was in diefer Hinsicht die und da ich es zu vermeiden wünsche öfter Ihre Geduld in AÄnspruch soll, dauernd fixirt würde, Es geht aber aus der Vorlage hervor, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mö⸗ ar en im un enn 2. des bezeichneten, Gerichts 4) Bei der Zeichnung sind die alten Aktien nebst einem Nummerverzeichniß zum Wunsche der verschiedenen Regierungen der deutschen Partikularstaaten zu nehmen, noch auf einen Punkt hinweisen. daß dieser Betrag sich mit jedem Jahre vermindert und nach einer . en bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem da— riß ich oder mündlich zu , und daselbst wei⸗ een, ge, , , ,,, , , ,, ,, n. g.. ein imöchten. Heute bin ich in Bezug auf diesen Punkt noch gengu Es ift mir wohl entgegengehalten worden: wie kommt es, daß, Reihe ven Fahren auf den von dem Herrn Vorredner selbst für ür verlangten Vorrechte, te. nweisung zu erwarten, ,, ,, Todes . pelung zulegen, sowie gleichzeitig o S Thlr. 25. —. Uulperselhen Lage, weik noch' keine einzige deutsche Regierung bis jetz; während die Tendenz darguf gerichtet istz das Papiergeld zu vermin, richtig gehaltenen Normalbetrag von 40. Millionen zurückgeführt wird bis zum 39. April 1874 einschließlich er . 6 Ersteren und was dem anhängig, wird pro Aktie als erste Rate auf die neuen Aktien einzuzahlen. es für gut befunden at ihre Änsichten und Wuͤnsche in Bezug auf dern gleichzeitig einkgen Staßaten, die Papiergeld bisher nicht aus! Ich kann die Anficht des Herrn Vorredners, daß die Ausgabe, von . bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden, und 9 8m 3 Altm., den 25. Juli 1873 5) Der restirende Betrag von 75 d. Thlr. 75. —. pro Aktie ist in 3 Raten 1 26 . .

bien,, zur Kenntniß des Bundegzrathes zu bringen. gegeben hatten, ein Antheil zugewiesen wird, und daß einem Staate, Reichspapiergeld in dem vorgeschlagenen Umfange dahin führen könnte, demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb önigliches Kreisgericht. Abtheilung J. à 25 Thlr. . ö m . 0 * . 16

ber, meine Herren, ich habe im vorigen Jahre ausgesprochen, der Papiergeld ausgegeben hatte, ein höherer Antheil zuge diesen wird, als die von ihm, wie von uns gleich lebhaft gewünschte rasche Durch⸗ der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, so wie daß, sobald wie die Kontributionszahlungen Frankreichs zu Ende wie zur bloßen Einziehung dieses Papiergeldes erforderlich wäre? Meine führung der Minʒreform zu erschweren, nicht nur nicht theilen, a ö nach . zur Beftellung des definitiven Verwal- ö 250 30. September d. J sein würden, sobald die Geldverhältnisse in Europa wiederum eine 3 diese Frage hat den Gegenftand eingehender Erwägung gebildet., dern ich bin im Gegenthell der Ansicht, daß eine plötzliche und sehr tungspersonals Verkäufe, Verpachtungen, 5 so * September d. J., normale Gestalt annehmen würden, ich wenigstens das Meinige dazu ie verbündeten Regierungen gehen von der Anschauung aus, daß bei starke Reduktion des Papiergeldes umgekehrt die Folge haben . am 4. Mai 1874, Vormittags 11 Uhr, Submissionen ꝛc. 250,9 31. Dezember d. . beitragen würde, um an die Regulirung dieser Frage heranzutreten, der Kreirung von Relchspapiergeld das Reich eine unverzinsliche Schuld würde, die Durchführung der Münzreform aufzuhalten, und zwar in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 28, u. a6 Frühere ungetheilte Vollzahlung unter Abzug von Ho Zinsen vom und ich will heute aussprechen, daß, soweit es in meinen Kräften steht, kontrahirt, daß diese unverzinsliche Schuld alle Glieder des Reiches gus dem einfachen Grunde, weil in dem Maße, als dem . vor dem genannten Kommissar zu erscheinen. ; Bekanntmachung. Tage der Einzahlung bis zu den raätirlichen Fälligkeitsterminen ist gestattet der 5 Fortgang zu ve hafen soweit ich im Stande sein werde, trifft, daß, wenn später beliebt werden sollte, diese unverzinsliche Verkehr in dem Staatepapiergeld ein gewohntes Cirkulationsmittel ö Wer seine Anmeldung r ft ch einreicht, hat eine Die Anfertigung der Steinsetzerarbeiten zur 6) Die Zeich ter Vorl d lten Akti sowie die Einzahl d das Resultat zu sichern, daß in der bevorstehenden Herbstsession, in Schuld in eine verzinsliche umzuwandeln, sämnitliche Mitglieder des entzogen wird, in demselben Maße es schwieriger wird mit der Ein⸗ ö Abschrift derselben und ihrer Anlagen belzufügen, Neupflasterung verschiedener Straßenstrecken soll im ) Die eichnung unter Vorlegung der alten ien, sowie die Einzah ng der der nächften bevorstehenden ordentlichen Sesston die Bankfrage zur Reiches nach Maßgabe der Matrikularbeiträge verpflichtet sein würden, ziehung der groben Silbermünzen, die neben dem Stagtspapiergeld ö Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Gerichts- Wege] der öffentlichen Submiffion vergeben werden ersten Rate und die ferneren Ratenzahlungen können sowohl bei der Vereins⸗ TLrörterung kommt, es an mir nicht fehlen wird, ung meine Perren, für diesen Kapitalbetrag aufukommen, und daß 8 in, der That die umlaufen, mit derjenigen Schnelligteit vorzugehen, welche der . . beslrke wohnt, muß bei der Anmeldung seiner Forde. Indem wir dies bekannt machen und auf die in kasse in Bochum, wie auch in Cöln beim A. Schaaffhausen'schen Bankverein Sie mögen von dem, Finanz - Minister glauben, in Vezug auf seine Gerechtigkeit verletzen hieße, wenn man denjenigen Staaten, die bisher Vorredner wünscht und welche ich für meinen Theil auch aufs Ent⸗ rung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur unserer Regiftratur zur Einsicht ausliegenden Bedin und in Berlin bei der Disconto⸗Gesellschaft erfolgen. Befähigung, was Sie wollen, ein Versprechen hat er noch nicht ge= Papiergeld nicht ausgegeben haben, zumuthen, wollte, die iche wünsche. Ich kann in der hier vorgeschlagenen Ausgabe ; Praxis bei uns, berechtigten auswärtigen Bevbll. guhgen und Unschlass- Crtrakté Vezug nehmen, sehen . Bal der dorschristsmäßig erfolgten Ein ahn , n nan Wwttien brochen. . . . ! Garantie für die Uunverzinsliche Schuld mitzuübernehmen, für Reichtzpapiergeld in der That nur Line Förderung, der Einziehung . mächtigten beftellen und zu den Akten anzeigen. ir dher Einteichüng' der Supmisstonen ö ei maßig 9 inzahlung P ih Uen en Nehme ich damit zugleich an, daß die Bankfrage in der sten ohne daß man ihnen den xatirlichen Antheil an dieser der groben Sie nin, erblicken. Wenn diese . bis her . Densenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, bis zum 7. H. Hits zunächst an der Dividende des Geschäftsjahres 1874575, haben also an der Sesslon sofort regulirt werden wird? Rein, meine Herren, das thue unverzinglichen Schuld zur Digposition stellt. Mir scheint das ein nicht in dem , erfolgt ist, wie der Herr Vorredner es für wün- werden! die Rechts- Anwälte Justiz Rath Berginann entgegen. ; ö Dividende des laufenden Geschäftsjahres keinen Antheil. ich nicht. Der Gegenstand umfaßt so viele gewichtige , er unbestreitbarer Rechtssatz zu sein. = ; ,, bezeichnet hat, jo haben dabei Umstände der mannigfaltigsten ; und Rechts⸗Anwalt Schultze hierselbst zu Sach Verlin, den 21. März 1874 89 Die Zeichner erhalten über die geleisteten Zahlungen Interims⸗Quittungen Gegenstand wird es nicht zulassen, ihn mit einer ö eit, die Es käme ferner in Betracht, daß, wenn man auch nicht soweit it mitgewirkt, vor allen Dingen aber der, daß es in der That nicht an⸗ waltern vorgeschlagen. J : r n, che! . ; ber Vc gut u. . ö . ich bisher in derartigen Erörterungen häufig wahrgenommen habe, in gehen will wie der Herr Vorredner, von einem la sterhaften“ geht, dem Verkehr diese groben Münzen plötzlich und rasch zu entziehen. Spandau, den 25. März 1854. ; öniglicht welche laut später zu erlassender Bekanntmachung gegen Aktien einge auscht werden. Angriff zu nehmen, sondern er wird h ein gehöriges eingehen. Verhalten zu reden, nian doch jedenfalls auch von eingm allgemeineren Wir sind ö die ganze Betriebsfähigkeit der deutschen Münz⸗ Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. Ministerial⸗Bau⸗Kommission Bochum, den 26. März 1874. des Studium der bestehenden thatsaͤchlichen und rechtlichen Verhältnisse; Standpunkte qus wird anerkennen müssen, daß diejen: Kea. Staaten, die stätten zu werfen auf die Ausprägung einmal der eigentlichen Scheide w 4 3. ö Der Verwaltun zrath er . ö i , , 2 . .. kahn, . in 2 , ch greifen, gin gh Kas , g 24 , . ,, . 6 e. . Kühlenthal. Zeidler. 9 z ondern auch eine eingehende Spekulation über das, was Deutschlan och wenigstens nichts gethan haben, was ni obenswe ewesen arkstůücke. ir sind desha azu genöthigt, weil es vor allen 1115 Gr f diefer Hinsicht am meisten zuträglich sein wird; er wird Auch er. wäre, und daß es doch in der That hieße, sie nachträglich sir h Dingen unsere Pflicht ist, bei Einführung der Müͤnzreform dafür zu lii1sl Konkurs⸗Eröffnung. Verschieden⸗ Bekanntinachungen. . eine elngehende Prüfung der Frage, wie die verschiedenen Verhalten zu bestrafen, wenn densenikzen, die Papiergeld gusgegeben sorgen, daß, sobald es irgend thunlich ist, in, Süddeutschland der, wie Königl. Kreisgerichts Deputation Tuchel, M. 4781 163 1 1 * H VJ 1 n , . J dil ndyffen ger th it ht zur e r,, . ö . . Maße . . h ö. 6 ö. a nn,, aud g. 26 53 . 1874, . 82 . etwa der geehrte Herr Vorredner glaubt, daß e ie i isposition gestellt würden, den anderen aber die Zumuthung gema t er jetzt in Beziehung auf das Münzwesen hesteht. Im. Norden passen eber da ermögen de gufmann 2 2 . des e n f Finanz-Ministers wäre, die Interessen Preußens bei würde, die Garantie für die neue Schuld mit zu übernehmen, und sich, wie den Herren Allen bekannt ist, die umlaufenden Münzen in Goldberg, hierselbst, ist der kaufmännische Kon⸗ der Ostpreuszischen Südbahn⸗Gesellschaft am I. Dezember 1873. ber Gelegenheit nicht gehörig zu würdigen und nicht gehörig zur An. dagegen an den Vortheilen, welche die Schuld dem Reiche bietet, das neue System ohne Schwierigkeit ein. In Süddeutschland kurs eröffnet und der Tag der Zahlungs⸗Einstellung ; erkennung zu bringen, dänn hat er widerum eine andere Vorstellung durchgus keinen Antheis zu haben n ist daz nicht der Fall, wir haben vor allen Dingen auf . 1) Das Bau⸗Conto betreffend: von der Aufgabe eines solchen Mannes, als wie ich sie habe. J Was nun speziell en in dieser Frage betrifft, meine dafür . sorgen, und wir sind in dieser Beziehung nur den dringenden den 1. März er. ; 9 * möchte alf 'nicht die Zuficherung übernehmen, daß es gelingen wird, Herren, so bringe ich hier speziell h r e? Interessen immer Wünschen der süddeutschen Regierungen entgegengekommen, die Aus⸗ festgesetzt. . . ACti6 va. Hassi va. in einer einzigen Session fo wichtige und schwierlge Verhältnisse zu nur ungern zur Sprache. Ich lasse mich von der Au affung leiten, münzung zu konzentriren guf die Herstellung derjenigen Münzen, die Zum i , , Verwalter der Masse ist der Bauwerth der vom Generalunternehmer Aktienkapital: ordnen. . é baß das preußische Ministerlum stets die Gesammtinteressen ind Auge 6 ben Kleinverkehr in Süddeutschland nothwendig sind. Wir haben Rechtsanwalt Loeck, hierselbst, bestellt. Die Gläu⸗ Bray geleisteten Arbeiten.. 5 821.970 ur 10 S. p Stamm- Aktien... . . 4500 Q Miu nh iti meine Herren, schon im vorigen Sommer habe ich 1. fasfen hat, und daß es sich wohl davor zu hüten hat, irgend un. baneben noch zu sorgen für den Kleinverkehr in Norddeutschland guch biger des Gemeinschuldners werden aufgeferdert, in Hann ber von der Gefellfchaft aus · Stamm. Prioritäts Aktien.. 45600 000 meinestheils den Antrag gestellt, doch 1 einmal alle die billige Vortheile für sich in Anspruch nehmen zu wollen, Aber, meine insoweit, als die seit einiger Zeit eingetretene Einstellung der Aus,. dem auf gefuhrten Arbeiten. ö d. MMM, 000 Me Sm p). Giatuten der verschiedenen Banken in Deutschland, zusammen zu Herren, was Preußen hetrifft, so liegt nicht allein die Sache fo, wie prägung von Landesmünzen auch in Norddeutschland einen Bedarf den 4. April er., Denn ttaßn 11 Uhr, vestẽ hn . Obligationen: sfellen und das Material zu Feschaffen, um die Verschiedenheit in dem pei allen übrigen. Staaten, die Uberhaupt kein Papiergeld ausgegeben an, kleiner. Münze hervorgerufen hat, der befriedigt werden muß. in dem Verhandlungszimmer Nr. J. des Gerichts! in Stamm ⸗A1ktien. . 200 O00 Mur 1. Cmission... .. . 39013, 7090 Mur Entwickelungsgange dieser Institutignen zu Üüberfehen. Diesem Wunsche haben, daß es sich einer großen Mäßigung in . auf diesen Penn Diese Gründe, die uns gensthigt haben, in erster Linie die Markstücke nn vor dem (e, , Kommissar, Herrn in Stamm. Prioritäts⸗= ; z . 1,393, 0090 , hat man bereltwillig Seitens des Reichskanzler ⸗Amts entsprochen. Es befleißigt hat, sondern * Preußen liegt die Sache noch wesentlich und, die Nickel und Broncemünzen auszuprägen, haben naturnothwendig r. Sobernheim anberaumten Termine ihre Erklä⸗ Attien z 2659 400 ar 5, 306,700 . 26 ist vor einigen Monaten ein dicker Folioband vertheilt worden, welcher andert. Der preußifche Staat hat im Jahre 1836 sich dazu herbei! dahin geführt, daß wir mit der Einziehung der groben Silbermünzen, rungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses . , e 4594009 W cAnmortisirte Obligationen I. und II. Emission.... 93 305 . . alle diese Nachrichten enthält. s kann nun nicht meine Ab- n sein damals nur mãßiges Papiergeld um den Betrag von 15 000 000 soweit sie zur Umhprägung bestimmt waren, langsam vorgegangen nd. Verwalters oder die Bestellung eines anderen ; J 5657 454 17 1 sicht sein, meine Herren, in diesem Augenblick so verführerisch hlrn. zu verringern, diesen , ersetzen durch eine verzinsliche ie Silbermünzen, die wir eingezogen haben, um ste in den Handel einftweiligen Verwalters, sowie darüber abzugeben Biwvere Greditoren 502, M8 4 4 5

ß auch fein möchte, wenn über die Verhältnisse, der Schuld, durch eine 45prozentige Anleihe. Er hat damals mit der zu bringen, sind, wie der Herr Vorredner selbst hervorgehoben hat, zu ob ein einstweiliger Verwaltungsrath zu bestellen * preußischen Banken in der Weise gesprochen worden ist, wie es ehen Königlich preußischen Hauptban ein Abkommen t of wonach der angemesfenen Preisen verkauft. Wir fahren mit der ieren, von und welche Personen in denselben zu berufen 5 15,459,532 Mur 21 S6 5 p ; 15,459,532 Men 21 Yi geschehen, sich auf die Sache etwas näher einzulassen. Eines will ich preußische Staat unmittelbar 5000 000 Thaler von iefer 4hprozen-⸗ di d, . für diese Zwecke fort, so weit wir irgend können, und Allen, welche vom Gemeinschuldner etwas an 2 Di B tri b s8:- Ei 5 d Aus ab e 1 etreffend: nur ganz in der Kürze erwähnen. Wir haben in Bezug auf daß ligen Schusd aus einen Mitteln zu verzinsen hatt er und, meine sch kann Ihnen verfichern, daß wir ernsthaft darauf bedacht sind, und Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder 7 te etriebs⸗ Einnahme un 9 : Bankwesen in unserem Deutschen Reiche die merkwürdigslen Gegen · Herren, hat diese b, 0 M000 Thaler verzinsliche an Stelle von un. auch im Stande sind, einen Vorrath pon Silber zu halten, der es Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschul⸗ Einnahme aus dem Personenverkeht 2547797 Jin 3 F. 6 p Betriebs ˖ Ausgaben D 514.713 Min 26 Fe. 9 yy sätze. In dem Königreich Bahern, meine Herren, besteht ij Zeit inn Schuld getretenen Anleihe, hat der preußische Stagt in uns gestattet, die Konjunkturen des Marktes für den Verkauf zu den, wird au gegeben nichts an denselben zu ver. . Güterverkeht . 645.606 28 5 . Verzinsung und Amortisation der Obligationen. 296, 2900 noch eine Bank mit einem Erklusiv⸗Privilegium, was dieser Ge ellschaft diesem Augenblicke mit 225, 909 Thaler er zu verzinsen. Nach benutzen. 7 ; abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitze Verschiedene Einnahmen... 31359 22 10 Rücklage in den Reserve⸗ und Erneuerungs fonds... 10 798 burch das Gesetz vom Jahre 1854 zugesichert worden ist und mit (iner dem Abkommen hat ferner die Bank die Verpflichtung übernommen, Ich bin auf diese Details eingegangen, weil der Herr Vorredner der Gegenstãnde 3 , e, , , D, 31 797 Me Se 9 n beschrãnkten D n in Bezug guf die Notengusgabe. rf für 10000000 Thaler die Summe von 450 6. zur Ver⸗ jn seiner Rede, wiederholt hetont hal, Daß er der Durchführung der bis zum 20. April er. einschlie lich h 2 ; 2

umme war . ich auf 3 Millionen Gulden imitirt, sie ist zinsung und von 1090 00 Thalern zur Tilgung zu zahlen, big daß das Münzreform ein rascheres Tempo wünsche. Ich wünsche das in der dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Die Bestande ved Raerde- nd Grneuerungẽfonds, welche besonders verwaltet werden, betragen

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erst, ich glaube der, wann eg war, erhöht worden auf 12 Mil- ganze Verhältniß abgewickelt fein wird, wat nach den abgeschlossenen That auch, aber ich kann Ihnen dabei versichern, daß die von mir Anzeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer bei Anrechnung der Effecten nach bem Courswerthe vom 31. Dezember 1553. . . 185.06 Man 13 S 5 p lionen Gulden. I Minlibnen Gulden, also etwas weniger als wie r. im Jahre 1925 der Fall sein wird. Für diefe Jahlungen geschilderten Umstände und dig der Natur der Dinge nach beschränkte etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse ab⸗ Königsberg, den 16. Yin . J ;

7 Millionen Thaler, ist die gesammte Zirkulation, die im Königreich der ank sist der preußische Staat nicht unmittelbar , der deutschen Münzstätten es absolut unmöglich Fee ; zuliefern. , . m 66 ee e, Der Verw altun gs⸗Nath der Ostpreußischen Südbahn⸗ Gesellschaft. a i ̃

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Bayern an solchen Banknoten stalifinden darf. Wenden ! verhaftet. Diese Zahlungen fallen zur Hälfte den Aktionären zur Last, en, mehr zu leiften, als geleistet worden ist. Ich kaun dabei no ferner gleichberechtigte