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der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗-A1ngelegenheiten mittelst

sich auch der Präsident des Reichskanzler⸗Amtes Staais⸗Minister Dr. Delbrück betheiligte, indem er auf die Anfragen der 3. Dr. Kapp und Mosle, betreffend den Kulihandel, antwortete. Bei Schluß des Blattes war der Reichstag in die zweite Be⸗ rathung des Gesetzentwurfes, betreffend, die Ausgabe von Veichs ⸗Kassenschein en, eingetreten und antwortete der Staats⸗Minister Camphausen auf eine Ausführung des Abg. — Der

Siemens.

a der e, ge , wech ö nen. sind geprãgt är worden an Silbermünzen: 1004474 Mark 14Markstücke; 2 ĩ i ⸗ ö 3 . . , . . ̃ ?gestern Nachmittags, kurz vor 5 Uhr, die Groß⸗

1. ark 90 Pf. 10 Pfennigstücke; an Kupfermünzen: erzqiburg-Strelitz hier ein. 6951 Mark 28 Pf. 24 Pfennigftücke; 5774 Mark 42 Pf. 1Pfen⸗ Messf am gane, . . . — der Großherzogin, 2 . nrg an Soldmünzen; Sis, 6h wihhroßher zogin-Mutter, sowie von dein Herzog Wilhelm ünd . o⸗ 5 2 Mark 10 Markstůücke; an dl Herzogin Marie und dem Fürsten Windischgrätz nebst Prin⸗

ilbermünzen 19.327333 tark ⸗Markstücke, 3, 21, 323 Mark 80 essinnen Töchtern empfangen. Die Herrschaften fuhren alsdann Pf. 20⸗-Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 1338, 065 Mark 30 Pf. in Galawagen nach dem Großherzoglichen Schlosse.

10⸗Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 227,060 Mark 72

2⸗Pfennigstücke, 56, 807 Mark 21 Pf 14Pfennigstücke. Mith' sind im Ganzen geprägt; an Goldmünzen: 1021,535 810 Ma; an Silbermünzen: 16044046 Mark 40 Pf.; an Nice lm. 1j

r g Mark 20 Pf.; an Kupfermünzen: 295,693

— Zu der vom Reichskanzler⸗Amte als Aunglg zum inter nationalen Signalbu che herausgegebenezs Amtlichen

Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Hande Marine mit ihren Unterscheidungs-Signalen für 13574. ft ATben der erste

Nachtrag erschienen.

— Die Vorschriften im Artikel 135 es Gesetzes vom 3. Mai 1552 über das administrativ-Strafverfahren in Steuer-Kontraventions fällen, ach welchen die Ver ⸗ waltungsbehörde, so lange noch kein Stafbescheid erlasFen ist, sich der Entscheidung enthalten ünd mwöen Einleitung des ge⸗ richtlichen Verfahrens das Erforderlic beranlassen kann, hahen bisher und namentlich in der Cirkuck⸗Verfügung vom 13. Mai 1869 des Finanz-Ministers die Äslegung gefunden, daß vor der ausdrücklichen Verzichtleistun der Verwaltungsbehörde auf ihre Enischeidung ein gerichtlics Strafverfahren selbst dann unzulässig sei, wenn der Beszuldigte wegen der Kontravention zur gerichtlichen Haft gebrach ist⸗ —

Nachdem jedoch das Iber⸗Tribunal in dem Erkennnisse vom 19. Mai 1870 den Irundsatz ausgesprochen hat, daß in Folge der Verhaftung ds Beschuldigten das Gericht derart mit der ganzen Sache befaßt sei, daß das gerichtliche Strafverfahren von einem vorgängign Verzichte der Verwaltungsbehörde auf administratives Stryfverfahren nicht mehr abhaͤngig gemacht werden kann, hat sich der Finanz⸗Minister dieser Ansicht des höchsten Gerichtsjofes angeschlossen und unter Aufhebung der Cirkular⸗Verfögung vom 135. Mai 1869 die zugleich zur Be⸗ schleunigung des Verfahrens und Abkürzung der Untersuchungs⸗ haft dienende sofortige Einleitung des gerichtlichen Verfahrens nach Ablieferung des Kontravenienten an die Gerichte als zu⸗ lässig und sachgemäß anerkannt.

—— — —

— Der dem Königlich preußischen Hauprsteueramte für ausländische Gegenstände in Berlin untergeord⸗

Kean, e, m r f Eich datel bit in die Befuaniß zur Erledigung

Kdt

— Das Füfilier⸗Bataillon 3. Garde⸗Grenadier⸗-Regi⸗ ments Königin Elisabeth passirte heute auf dem Durch— marsche von Wrietzen a. D. nach Spandau Berlin; dasselbe

traf 8i‚. Uhr Vormittags am Königsthor ein und m i nördlich um Berlin herum. ; 3

— Der hiesige Kaiserlich russische Militãr⸗Bevollmächtigt von Dahler ist zum Obersten befördert worden. J

— Der Königlich belgische Genie⸗Hauptmann van Noer— be eck, sowie der Lieutenant in der französischen Marine Vi— eomte de Gontaut-Biron sind hier eingetroffen.

— Der französische Botschaftssekretär in St. Petersb Graf d'Aun an, ist heute früh von dort hier . 2

— S. M. Kanonenboot „Al batroß“ ist am 17. d. M Nachmittags m Hafen von Kicl geankert. An Bord Alles wohl.

Posen, 16. April. In Gemäßheit der von dem Minister

der Erlasse vom 14. Mai v. J. und vom 9. Jüli v. J. zu den Allgemeinen Bestimmungen vom 15. Oktober 1872 gegebenen Erklärungen, namentlich über die bei dem Präparandenwesen zu beachtenden Ressortverhältnisse hat der Ober⸗Präsident unter Auf⸗ hebung der von dem Königlichen Provinzial-Schul⸗ Kollegium unterm 22. März v. J erlassene Instruklion über die Präpa⸗ randenbildung in der Provinz Posen unterm 12. Mãrz

d. J. eine neue Verordnung erlassen, welche jetzt i derer ihnen g erlassen, welche jetzt im Amtablatt

Bayern. München, 18. April. (W. T. B.) Der König hat gestern Nachmittag den Legations⸗Rath Reither in Audienz empfangen, welcher für die oberste Leitung des Königlichen Kabinets in Aussicht genommen sein soll.

— Zum pãpstlichen Nuntius hierselbst ist nach dem „Korr. v. u. f. D.“ der bisherige Nuntius im Haag, Monstgnore Bianchi, ernannt. Da Derselbe jedoch erst im WMonat Juli in München eintreffen wird und Monsignore Meglia München im nãchsten Monat verläßt, so wird der bisherige Uditore Emilio de Taliani die Geschäfte der Nuntiatur versehen

Sachsen. Dres den, 17. April. Der vertagt ge Dres . ; we sene . 1 ,, , tritt, wie das 16 ernimmt, am 27. d. M. wieder ⸗ . j wieder zur Berathung zu⸗

Chemnitz, 16. April. Die hier lebenden Veteranen d ; 16. s es schleswig⸗hol ste inischen Feldzuges vom Jahre 1849 feierten ö. 13. d. M. den Tag, an welchem vor 25 Jahren ein Theil er sãchsischen Armee an der Erstürmung der Düppler Schanzen ruhmvoll theilgenommen hat. An den König Albert wurde bei dieser Gelegenheit ein Telegramm folgenden Inhalts abgesendet: Sr. Majestãt, unserem , großmächtigsten König Albert bringen untertkãnigst vereinte Krieger und Erstürmer der Du pier n, . gi , erhabenen Frinnerungs⸗ Krieger beim Feste im Glo finn zu . Württemberg. Stuttgart, 16. April. D 5ni ? er

hat gestern den zum Gouverneur der hn Ulm 2 Vöniglich preußischen General- Lieutenant von Berger in Audienz empfangen. Heute ließ Se. Majestät dem General⸗ Lieutenant 4. D. von Baur, welcher am 15. d. M. das fünf⸗

darüber wachen, daß dieses Pfand in den loyalen Händen des

J j

en. ; ferne

n ict ; ee, * ; einen Königlichen glied e; r mn wunsch aus drücken und empfing Jerzog und die Erbgroßherzogin

— Der Er bg ge 37341 !. gestern zum Besuche der Föniglichen Fa⸗ von Sachsen si õniglichen Residenzschlosse

milie hier eingetr. a, Wohnung genonster der Justiz und der auswärtigen Angele— Mittnacht ist nach Berlin abgereist, um an

genheiten v e den rnit Es Bundesrathes theilzunehmen.

enburg. Schwerin, 17. April. Mit dem Schnell⸗

zuge tra- utter und die Ferzogin Karoline von

Ihre Königlichen Hoheiten

; Braunschweig. Braunschweig, 18. April. Die Ges. u. V. S. enthält: Gesetz, Abänderungen der Neuen Wegeord⸗ nung für das Herzogthum Braunschweig vom 5. Juni 1871

betreffend, d. d. Braunschweig, den 4 April 1874.

Sach sen⸗Altenburg. Altenburg, 16. April. Durch das im Gesetzblatt vom 14. d. M. veröffentlichte, mit dem letz⸗ ten Landtag vereinbarte Gesetz wird bestimmt, daß in Abände⸗ rung des Grundgesetzes vom Jahre 1831 die Vorsitzenden der Stadträthe, wenn nicht in einzelnen Fällen ausdrücklich ihre Wahl auf längere Zeit oder eine lebenslängliche Anstellung be⸗ schlossen wird, künftighin nur auf sechs Jahre gewählt werden sollen, nach deren Ablauf sie aber sofort wieder wählbar sind.

= Die Baugewerke des Herzogthums haben sich unter dem Namen eines allgemeinen altenburgischen Baugewerken⸗Vereins, der seinen Sitz in hiesiger Stadt hat, zu einer neuen Innung vereinigt, welche, nachdem ihre Statuten landesherrlich bestätigt worden sind, damit nach Maßgabe der deutschen Gewerbeordnung auch die Rechte einer Korporation erlangt hat.

Sach sen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 16. April. Nach⸗ dem das Herzogliche Hoflager für den Sommer wieder hierher verlegt worden, ist auch das Hofopern⸗ und Schauspieler⸗ personal im Laufe dieser Woche wieder hier eingetroffen, und die Vorstellungen auf hiesiger Bühne werden vom 19. d. Mts. beginnen.

— Eine gestern publizirte Herzogliche Verordnung be⸗ stimmt, daß vom 1. Juli d. J. an von den Verwaltungen der öffentlichen Kassen in den Herzogthümern Coburg und Gotha die Reichs markrechnung zur Anwendung zu bringen ist.

Schwarzburg⸗Sondershausen. Sondershausen, 16. April. Der Fürst und die Prinzessin Elisabeth ha⸗ ben sich zum Kurgebrauche nach Aachen begeben.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 17. April. (W. T. B.) Der Kaiser empfing heute den seitherigen päpstlichen Nuntius Faleinelli zur n ge,, , seines Abberufungsschreibens in besonderer Audienz. Die Abreise des Kaisers nach Ofen ist J e, , Abend ĩenae er., 3

enitoüurs Betreffs es Baues ert Sisenbahrittme Kern. den Gesetz⸗ Neutitschein an, desgleichen die vom Herrenhause im ersten kon fessionellen Gesetze vorgenommenen Aenderungen mit Ausnahme des 5 54, bezüglich dessen der frühere Beschluß aufrecht erhal- r r rc . e,. die Anerkennung der aften, wurde mit gro joritãt i ö . angenommen. k eute hat das Abgeordnetenhaus den Gesetzentwurf, be— treffend die Anerkennung der dea es n l ö 9. Anträgen des Ausschusses unverändert in zweiter Lesung ange⸗ . . ö. n a e erfolgt in der nächsten 8 ; ie Berathung des Klo ĩ ãchs Donnerstag festgesetzt. z ,,,,

Niederlande. Haag, 14. April. Nach einem heu e mittag dem Departement der Kolonien 1 . des General⸗Gouverneurs von Niederländisch⸗-Ostindien welches gestern in Buitenzorg (bei Batavia) aufgegeben worden war, hat General-Lieutenant van Swieten durch telegraphische Depesche dem General⸗Gouverneur gemeldet: „Die Staaten an der Westküste von Trumon an bis und mit Waylah erkennen die niederländische Oberherrschaft (oppermagt) an. Eg ist nun daselbst die Blockade aufgehoben.“ Trumon ist der südlichfte 5 n , d . Atchin, und Waylah liegt ; ördlicher, daß zwei Drittel dieses Küstenstri i

diesen beiden Staaten e gen / ,,

Großbritannien und Irland. London, 17 i W. T. B.) Der Kanzler der Schatzkammer, Sir Sia Northeote, hat in seiner Budgetyvorlage beantragt, zwecks Reduktion von 7 Millionen der öffentlichen Schuld Annuitäten zu ö . a. zum Jahre 1885 laufen.

— In der heutigen Sitzung des Oberhauses wurde ei Dotation von 25,000 Pfd. Sterl. an gel nr ge f dessen Verdienste in dem Feldzuge gegen die Aschantis bewilligt. — Im Unterhause brachte Sir John Edward Jenkins bie Suezkanal Angelegenheit zur Sprache. Der Premier Disraeli bestätigte, daß Lesseps mit 2 des Kanals gedroht habe und daß die Pforte auf Durchführungen der Bedingungen be⸗ stehe, welche von der internationalen Kommission aufgestellt worden seien. Er fügte hinzu, die französische Regierung habe Lesseps Vorftellungen gemacht und ihn aufgefordert, von? allen gewaltsamen Maßnahmen abzustehen und sich den von der Kom⸗ mission getroffenen Bestimmungen zu fügen. Seines Erachtens eien die Lessepschen Drohungen nur die Folge einer momentanen Erregtheit desselben, und halte er Herrn von Lesseps für einen Mann, der sich in die Umsände zu schicken wissen werbe.

Frankreich. Paris, 17. April. (W. T. B Die legitimistischen Journale veröffentlichen eine Zuschrift . Bruns, die sich über die Angriffe der Union“ gegen das Septennat zustimmend ausspricht. Durch den Be— schluß der Nationglversammlung vom 20. November . J sei keine neue Institution geschaffen, nur die Dauer der dem NMarschall Mac Mahon übertragenen Amtsgewalt, die jedoch von dessen Person nicht getrennt werden könne sei verlängert worden. „Wir — heißt es in dem Schreiben 26 beabsichtigen nicht wiederzufordern und wiederzunehmen, was wir selbst erst bewilligt und übertragen haben, aber wir werden

dasselbe in die Hand des Marschalls gelegt wurde, irgend etwas geaͤndert werde. Die Zuschrift schließt mit der Versicherung,

Prãsidenten seien.

liche „Gaceta⸗ berichtet von einem Gefechte mit den Car⸗ 22 Verwundete, darunter 3 ihrer Führer, gehabt haben sollen.

getreten und dsrt internirt worden. Dieselbe meldet ferner, daß man mit schleuniger Formirung eines vierten zur Verstärkung der Nordarmee bestimmten Corps beschäftigt sei.

— Nach einer aus Santander in St. Jean de Luz am 17. April eingegangenen Nachricht war der Korrespondent der Times“, Marsh, von den Carlisten aufgegriffen und mit dem Tode bedroht worden. Der französische Konsul in Algorta hat die Freilafsung desselben herbeigeführt.

Griechenland. Athen, 5. April. Die Kammer hat ihre während der Ministerkrise unterbrochenen Sitzungen wieder aufgenommen, die Steuergesetze zu Ende berathen und das Budget der Einnahmen für 1874 ohne lange Debatten angenommen. Sodann brachte das Ministerium die im vorigen Jahre von Deligiorgi mit mehreren Banken abgeschlossenen Verträge ein,

das Recht, im Bereiche der jonischen Inseln Papiergeld auszu⸗ geben, verliehen wird und den drei Banken, d. h. der National⸗ der jonischen und der Kreditbank einige andere Privilegien er⸗ theilt werden, wogegen die Regierung einige Millionen zu 6

im Budget zu decken. Das Ministerium Bulgaris brachte die Verträge vor die Kammer, um dieser seit einem Jahre schweben⸗ den Frage ein Ende zu machen, beantragte aber die Verwerfung der Verträge, welche es im vorigen Jahre als Opposition be⸗ kämpft hatte. Nach dreitägigen Debatten wurde die Abstimmung

unterdessen neue Vorschläge gemacht hatte. — Heute, am griechischen Palmsonntag, beginnen in der Kammer die Debatten über das Ausgabenbudget, weil man nach den Osterfeiertagen Beschluß⸗ unfähigkeit des Hauses fürchtet.

Türkei. Konstantinopel, 17. April. (W. T. B.) Die Pforte hat für den Fall, daß Herr v. Lesseps im dienst⸗ lichen Betriebe des Suezkanals irgend welche Unterbrechung eintreten lassen sollte, dem Vice⸗König von Aegypten die Ermäch⸗ tigung ertheilt, den Dienst auf dem Suezkanale für Rechnung der Suezkanal⸗Gesellschaft weiter betreiben zu lassen.

Wie ein zweites Telegramm von demselben Tage meldet, hat die Pforte dem Vice⸗König von Aegypten die früher bereits er theilten Weisungen telegraphisch wiederholt und erklärt, daß sie darin im Hinblick auf die von der internationalen Kommisston getroffene Entscheidung nicht das Geringste ändern könne. Die russische Regierung hat Lesseps aufgefordert, der Entscheidung der internationalen Kommission sich zu unterwerfen.

Dänemark.

Amerika.

New⸗gork, 16. April. (W. T. B.) Na

Meldungen aus Arkans as hat der republikanische . welcher durch den demokratischen Gegenkandidaten Brooks au⸗ seinem Amte verdrängt wurde, den Belagerungszustand prokla⸗ mirt und hält den Sitz der Regierung cernirt. Von dem Prä⸗

sidenten Grant ist die Intervention d ̃ ' lehnt worden. ⸗ n der Unionsregierung abge

Asien. Ueber die Hungersnoth in Bengalen

das Ministerium für Indien eine vom 9 Mãrz ban n 2 des Vice⸗Königs erhalten, welche Rechenschaft uͤber die zur Lin⸗ derung des entstandenen Elends gethanenen Schritte ablegt und einen Bericht über die gegenwärtige Lage der Bevölkerung in den entscheidenden Distriklen erstattet. Die Depesche spricht die Erwartung aus, daß der Flächenraum des aͤrgsten Noth⸗ standes auf. einen Landstrich init einer Bevölkerung von ca. 15 Millionen Einw. beschränkt werden wird. Von diesen werden einer ungefähren Schätzung zufolge in der schlimmsten Periode 26583 000 Perfonen oder etwa 18 Prozent der Bevölkerung mit Lebensmitteln unter die Arme ge⸗ griffen werden müssen. Was die Getreidezufuhr betrifft, so sind Vorkehrungen für eine Lieferung von 465000 Tonnen ge⸗ troffen worden, die eine Reserve von 127, 006 Tonnen belaffen werden. Im Durchschnitt werden täglich vom Norden und Westen 1700 Tonnen Getreide in die nothleidenden Distrikte ge⸗ sandt. Am drückendsten ist die Noth in Behar und Tirhut, wo das Volk in ungeheurer Anzahl zu den Nothbauten strõmt. In

zigste Jahr seit seiner Ernennung zum Offizier zurũcklegte, durch

au dem Wesen desselben oder an den Bedingnngen, unter denen

Marschalls Mac Mahon bleibe; wir werden nicht zulassen, daß

dem Bezirke Durbunga find mehrere Todesfälle in Folge von Hun⸗ gersnoth gemeldet, und man befürchtet, . noch K

daß die Legitimisten die zuverlässigsten Freunde des Marschall⸗

Spanien. Madrid, 16. April. (W. T. B.) Die amt⸗ listen bei Preduabena, wobei die Carlisten 53 Todte und Andere carlistische Trupps seien über die portugiesische Grenze

nach welchen der Zins festgesetzt, der neugegründeten Kreditbank

Prozent erhält, um ältere Schulden zu tilgen und das Defizit

wieder auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die Kreditbank

kommen dürften. Die Organisation, welche dort schlecht war, ist jetzt verbessert.

— Aus Japan meldet die China Mail“: Jwalura, der Premier⸗Minister, hat seine Entlassung eingereicht, die ver⸗ weigert wurde. Das Volk verlangt einen Krieg mit Corea. Dies oder ein Bürgerkrieg wird als unvermeidlich erachtet. Ein furchtbarer Aufstand ist in gigen ausgebrochen. Taga ist gänz⸗ lich in den Händen der Rebellen. Die Bewegung dürfte sich leicht ausdehnen, da sie von Samurai in Nagasaki geleitet wird; es hieß, daß die Rebellen diesen Platz zu stũrmen beabsichtigten und nur 7 Meilen davon ent⸗ fernt waren. Die Konsular⸗ und andere Behörden schickten all ihre Werthsachen an Bord eines Schiffes, und Jedermann war vorbereitet, fich binnen kürzester Zeit einzuschiffen. Ein BFrei⸗ willigen⸗Eorps wurde gebildet. Patrouillen machten die Runde und Wachen wurden auf den Anhöhen ausgestellt. Der Gouver⸗ neur schloß sein Bureau und machte Anstalten, von seinem Posten zurückzutreten. Signale wurden erneuert, nach welchen die Matrosen der Kriegsschiffe ans Land kommen sollten. Die meisten Leute hielten die Situation für sehr ernst, da die Regierung keinen Verlaß auf die Truppen oder eingebornen Civiliften setzen konnte. Die neuesten Berichte melden, daß die Regierungsttuppen den Rebellen eine Schlappe beigebracht haben, und für die Sicherheit der Ausländer werden nun keine ernst⸗ Programm der Rebellen: 1) daß die Beamten unter der jetzigen lichen Besorgnisse gehegt. Folgendes war, wie man sagt, das Regierung, wo immer sie gefunden, getödtet werden sollen; 2) daß die Insurgenten einen Angriff auf Korea organisiren; 35 daß ein Angriff auf europäische Ansiedler gemacht werde.

Die Nr. 16 des „Central-Blatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichskanzler-Amt, (Berlin, Carl Hey— manns Verlag) hat folgenden Inhalt: 1) Allgemeine Verwaltungs— sachen: Berweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 2) Münz wefen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichmünzen. 3) Zoll— und Steuerwesen: Bundesraths-⸗Beschluß, betreffend zollfreie Wieder- einkuhr der auf der landwirthschaftlichen Ausstellung zu Bremen aus—⸗ gestellten Gegenstände; Kompetenzen und Aufhebung von Zoll⸗ und Steuerstellen. 4 Marine und Schiffahrt: Notiz, betreffend Erscheinen der amtlichen Schiffsliste ꝛc. 3, Heimathwesen: Erkenntniß des Bundesamts für das Heimathwesen. 6) Postwejen: Bekanntmachungen, betreffend: Korrefpondenzverkehr mit den Fidii Inseln; Postverbindung mit Mexiko; See⸗Postverbindung mit Norwegen auf der Route Frede⸗ ikshavn. Christianssand. 7) Konsulatwesen: Ernennungen.

Nr. 8 des Marine⸗Verordnungs⸗Blatts“ hat folgen den Inhalt: Umwandlung der Kilometer in Meilen. — Berichtigung des Reglements über die Geldverpflegung der Marinetheile und in Dienft geftellten Schiffe im Frieden. — Lieferung von Backpflaumen Und Pflaumenmus im Bereicke der Marinestation der Ostsee. — Er⸗ gänzung zu den Bekleidungsbestimmungen für die Offiziere, Aerzte und Beamten 2c. der Kaiserlichen Marine. — Verlegung des Termins zur Einreichung der Abschriften des Kontos „Abrechnung mit der General⸗ Militärkasse“. — Verlegung des Hydrographiichen Bureaus und des Decernats für Rechnungs⸗Revision in der Admiralität. — Kohlen beschaffung in St. Thomas. — Personal-Veränderungen.

Die Nr.) des Beihefts zum . Marine⸗Verordnungs? Blatt“ hat folgenden Inhalt: 1) Erläuterungen zu Anlage VI. der Fonftruktion für den Kommandanten eines von Se. Maj. Schiffen oder Fahrzeugen. — 2) Noch ein Wort zur Panzerfrage. = . 3) Ueber Nordholfahrten. — Ueber den Dienst an Bord Sr. Maj. Schiffe (Fortfetzung) — 5) Ueber die Seetaktik der nächsten Zukunft. — 6)

etrachtungen über die Seckriegführung an der Küste. — 7) Die Benutzung des Schiffes als Hauptwaffe bei den Griechen.

— Nr. 16 des „Ju st iz-⸗Ministerial⸗Blatts“ hat folgen den Inhalt: Allgemeine Verfügung vem 24. März 1874, betreff end das Durch die amtliche Korrespondenz der Polizei⸗Anwalte entstehende Porto. — Allgemeine Verfügung vom 25. März 1874, betreffend die Zuständigkeit der Justizbehörden in Ansehung verschiedener Verwal⸗ sungs Angelegenheiten. — Allgemeine Verfügung vom 2. April 1874, betreffend den Auslieferungẽvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Großbritannien vom 14. Mai is?? Reichs ⸗Gesetzhll. S. 229) — Grkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz- Konflikte vom 13. Februar 1574. Ist in einem zwischen mehreren Armenverbänden über die Verpflichtung zur Uebernahme der Armenpflege anhängigen Rechtsstreite die Entscheidung von der Vor⸗ frage abhängig, ob eine selbständige Gemeinde und ein selbstãndiger Armenverband bestehe und welches der Bezirk derselben sei, so ist diese Frage nicht von den Gerichten, sondern von den Verwaltungs behörden zu entscheiden.

— Der 11. Jahrg. des Jahrgangs der preußischen Ge richts verfasffung, redigirt im Bureau des Justiz-Ministeriums, ist soeben im Verlage der Königlichen Geheimen Ob er⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Decker) 8. 304 Bogen) erschienen. Das Bu selbst zerfällt in drei Theile, deren ersterer, der allgemeine, die Gerichtsorganisation sämmtlicher preußischen Provinzen, sowie die in ihnen bestehenden Sondergerichte, wie Militär- Disziplinat.,, Universitäts,, Handels⸗ Gewerbegerichte u. s. w. bezüglich ihrer Kompetenz und den Ver fahrungsmodus behandelt. An ihn reiht sich der zweite oder besondere Theil, deffen Aufgabe es ist, ein übersichtliches Bild von der Einrich- tung und Besetzung des Justiz⸗Ministeriums und der Gerichtsbehörden n geben, hinsichtlich leßzterer ihr territorialer Umfang, die in ihren Been liegenden Städte und die Einwohnerzahl der ihrer Juris diklion Unterworfenen besondere Erwähnung finden. Der dritte und letzte Theil enthält eine Uebersicht der Gerichtsbe hörden und des Beamtenpersonals sämmtlicher Provinzen, ferner ein Ottschaftgverzeich⸗ niß mit fämmtlichen Städten der Monarchie und derjenigen Orte, in denen sich der Sitz einer Gerichts behörde befindet, sowie die Angabe, ob an ihnen ein Gymnasium, Progymngsium, Real ⸗ oder höhere Bürgerschule besteht und zu welcher Servisklafse sie zählen, und schließz⸗ sich ein forgfältig zusammengestelltes, das Nachschlagen wesentlich er— leichterndes Namens register.

Das Jahrbuch für Elsa ß Lethringen 1874 ist in Straß burg, C. J. Schmidts Uiniversitaͤts⸗Buchhandlung, Friedrich Bull) er⸗ schienen. Dasselbe enthält die Genealogie des Kaiserlichen Hauses, die Zusammensetzung der Central und Lokal. Reichs behörden, ein alphabetifches Verzeichniß der Gemeinden in Elsaß Lothringen mit Angake der Häufer! und Einwohnerzahl (1871) und Beiträge zur Statsftik von Elsaß Lothringen (Flächeninhalt, Bevölkerung, Wieh— stand, EGlsaß ⸗Lothringen, Staatsforstverwaltung, Steinkohlen, Bis⸗ thümer, Sparkasseneinlagen, Finanzverhãltnisse).

Reichs tags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 18. April. In der gestrigen Sitzung des Deutschen Reichstags nahm zu 5. 40 des Reichs⸗Militär⸗Gesegzes (die Ver⸗ pflichtung der Milltãrpersonen zur Entrichtung der Staats steuern betreffend) der Bundesbevollmaͤchtigte Staats⸗Minister Dr. Del⸗ brück nach dem Abg. von Benda das Wort: .

Meine Herren! Auch 9 beschränke mich zur Zeit ausschließlich auf den 5. 45 und richte an Sie die Büte, den §. 40 in der Fassung Ihrer Kommission anzunehmen. . .

Der Herr Vorredner hat schon darauf hingewiesen, daß es sich hier eigentlich nur darum handelt, den thatsächlich überall bestehenden, aber von der Landesgesetzgebung abhãngigen Rechte zustand generell zu sixiren, also aus dem, wagt bereits in den einzelnen deutschen Staaten

—

Rechtens ist, allgemeines Reichsrecht zu machen. Min könnte ja ein- wenden, daß eben, weil es überall besteht — und das ist der Stand⸗ punkt des Herrn Abgeordneten aus Württemberg, der diesen Para= graphen angefochten hat, dieser Paragraph überflüssig ist. Ich möchte indessen der Meinung nicht sem, ich glaube, daß es von Werth ist, dieses gemeine Recht gegen Aenderungen der Einze gesetzgebung für die Zukunft sicher zu stellen, und lediglich aus diesem Grunde, weil es darauf ankommt, etwas überall Bestehendes zu fixir-n, finde ich gar kein Bedenken gegen die Annahme des Paragraphen, die ich Ihnen nur wiederholt empfehlen kann.

— Auf die Anfrage des Abg. Ausfeld, ob die zwischen Preußen und den einzelnen Bundesstaaten abgeschlossenen

Militär⸗Konventionen dem Reichstage würden vorgelegt werden und ob die Landesregierungen verpflichtet seien, diese Konventionen den Landesvertretungen vorzulegen, antwortete der Staats⸗ Minister Dr. Delbrück:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat bemerkt, daß aus der Mittheilung, welche der Reichskanzler an den Herrn Präsidenten des . geclchtet hat und welcher die von ihm bezeichneten Verträge eigegeben sind, nicht erhellt, weshalb die Mittheilung erfolgt sei Sie ist deshalb erfolgt, weil schen in der ersten Session des Norddeutschen Reichstages vom Hause der Wunsch ausge sprochen wurde, die Militär Konvention zwischen Preußen und den einzelnen Bundesstaaten kennen zu lernen. Diesem Wunsche ist damals bereitwilligst entsprochen worden; es ist, als später weitere Militär⸗Konventionen hinzutraten, ebense dem Hause Mittheilung ge— macht worden, und in Konsequenz dieser Praxis geschah es, daß auch die von dem Herrn Vorredner erwähnten Konventionen dem Hause mitgetheilt worden sind. Er hat mit vollem Rechte hervorgehoben, daß an diefe Mittheilung nicht der Antrag auf Genehmigung dieser Kenven⸗ tionen durch den Reichstag geknüpft ist, indem wir nicht davon aus— gegaagen sind, daß diese Konventionen Stoff enthalten, welcher der. Genehmigung des Reichstages bedürfe. Die Frage dagegen, inwieweit die einzelnen Staaten, welche diese Konventionen abgeschlessen haben, nach ihrer Landesverfassung verpflichtet sind, diese Konventionen ihrer Landesvertretung vorzulegen, diese Frage kann ich im Augenblick nicht beantworten. Ihr ist natürlich durch die Mittheilung diefer Konven⸗ tionen an den Reichstag in keiner Weise präjndizirt.

— Zu 5§. 41, welcher nach dem Vorschlage der Kommission lautet: Zut Annahme von Aemtern in der Verwaltung und Vertretung der kirchlichen oder politischen Gemeinden und weiteren Kommunalverbände bedürfen aktive Militärpersonen der Genehmigung ihrer Dienstvorgesetzten“ erklärte der stellver⸗ tretende Bundes⸗Kommissar General⸗Major von Voigts⸗

23 eine Herren! Den Ausführungen des Herrn Referenten kann ich vom Standpunkte der verbündeten Regierungen nicht vollständig beipflichten. Ich muß auch noch hinzufügen, daß ich den Gang der Verhandlungen innerhalb der Kommission nicht so aufgefaßt habe, wie es seinerseits geschehen ist. Das Alinea 1 des 5§. 41 beabsichtigte allerdings einen gleich⸗ mäßigen Zustand innerhalb des deutschen Reichs heeres herbeizuführen. Als Maßstab dafür fellte dasjenige dienen, was in der größten deut. schen Armee seither Rechtens gewesen ist. Nach preußischem Recht sind nun aber die Mitglieder der aktiven Armee nicht Angebörige der Gemeinden. Es ist dieses ausgesprochen sowohl in den Stãdteord⸗ nungen als auch in den bezüglichen Gesetzen. In den Städteordnungen von 1808 und 1822, sowie ferner in denen von 1831, 1853, 1856 und 1867 ist der Grundsatz immer aufrecht erhalten worden, daß die bewaffnete Macht, soweit sie der aktiven Armee angehört, Gemeindeangehörige nicht in dem Sinne find, wie der Herr Berichterstatter es aufgefaßt hat. Sie haben in der Kommission beschlossen, den 5. 41 zu modisiziren und aus dem 5. 41 nur einzelne Bestimmungen herauszuheben. Wenn Sie beabsichtigen, diese zum Reichsgesetze zu erheben, dann ist es die Auffassung der verbündeten Regierungen, daß der status quo der ein- zelnen Landesgesetzgebungen dadurch nicht alterirt wird, sondern daß der Zustand bleibt, wie er bisher Rechtens gewesen ist; nur das, was im Kommissionsvorschlage zu §. 41 niedergelegt worden ist, ist nun⸗ mehr geltendes Recht im Reiche. Auch dies hat scheon seine Vor- züge, weil verschiedene Bestimmungen innerhalb des Reiches, so weit es die Materie der vorgeschlagenen Abänderungen umfaßt, bestehen. Ich habe hiermit, meine Herren, nur dem Standpunkte der Regierungsvorlage Ausdruck geben wollen, und ich würde, wenn dieses gewahrt ist, mich auch nicht gegen den §. 41 in der veränderten Fafsung der Kommission auszusprechen haben.

— Zu 8§. 59 hatten die Abgg. von Woedtke und von Ger— lach den Antrag gestellt, Alinea 2 (Anrechnung der Offiziers⸗ besoldung auf die Civilbesoldung eingezogener Beamten) anders zu fassen. Der Staats⸗Minister Dr. Delb rück äußerte darüber nach dem Abg. von Gerlach:

Ich erkenne das Wohlwollen dankbar an, das in dem eben ver— theidigten Amendement für die Beamten ausgedrüct ist, und es wird mir deshalb schwer, dagegen zu jprechen, aber ich halte mich doch dazu für verpflichtet. Ich glaube, daß ann die Annahme dieses Amendements zunächst für die Beamten eine bevorzugte Stellung 8 genüber allen übrigen Berufsklassen im Lande geschaffen würde. Es ist ja gar keine Frage, . nicht blos für die Beamten, sondern für sehr zahlreiche andere 3 onen die Einziehung zum Dienst in dem hier vorausgesetzten Fall sehr erhebliche Vermoögenenachtheile zur Folge hat. Wenn der Staat seinerseits einen Theil dieser Nachtheile fur feine Beamten auf seine Schultern nimmt, so thut er das, um sich seinen Beamtenstand zu erhalten; aber weiter damit zu gehen, als unbedingt nothwendig ist, würde, glaube ich, zu einer Unbilligkeit ge— gen alle übrigen in gleicher Lage befindlichen Personen führen, die nicht Beamte sind. Es kommt ferner in Betracht, daß es sich bei der vorliegenden Frage doch auch um ein finanzielles Interesse handelt, welches ich zwar nicht als entscheidend hinstellen will, welches ich aber im Augenbli so wenig zu übersehen im Stande bin, daß ich schon aus , . Grunde Anftand nehmen muß, mich für das Amendement zu erklären.

Statistische Nachrichten.

Leipzigs Ausfuhr von Büchern, Musikalien und Bildern nach Nordamerika betrug nach den statistischen Zusammenstellungen des amerikanischen Arn elne. in Leipzig im grsten Quartal dieses Jahres 115,212 Thlr. 2 Nr. (gegen 117,217 Thlr. 25 Ngr. in dem gleichen Zeitraume des vorigen Jahres).

— Von der Statistischen Skizze der Oesterreichisch⸗ ungarischen Monarchie nebst Liechtenst in 1874 von Dr. H. 5 Brachelli, K. K. Hofrath und 8. ö. 8 Vorstand Fes ftatfstischen Departements im K. K. österr. Handels⸗Ministerium 2c. 2. (Leipzig 1574; J. C. Hinrichs sche Buchhandlung) ist die vierte herbesserte Auflage erschienen. Das Buch, welches gleichzeitig die Er⸗ gänzung zu der J. Auflage von Stein und Wappaäͤus Handbuch der Bedbgraphie und Statistik bildet, enthält in gedrängter Kürze (nur 53 Seiten) und auf Grund des neusten statistischen Materials eine voll ffandige Ucbersicht über Oesterreich⸗ Ungarns geographische, Nationa⸗ lität und Religions verhältnisse, Lande und Forstwirthschaft. Bergbau, Hüttenwesen, Salinen, gewerbliche Industrie, Handel und Verkehr, Unterrichtsanstalten, Kirchenwesen, Staat verfassung, Staatsverwaltung, Finanzen und Kriegswesen.

— Nach dem Ausweise des Finanz-Ministeriumg fiellt sich die Quantität der Ein- und Ausfuhr Rußlands für den Monat Januar 1874 im Vergleich zu der des entsprechenden Monats im Vor⸗ jahre folgendermaßen: *

Einfuhr. Roher Zucker 10651 PYud (— 3679 Pud); Raffinirtea Zucker — Hud (= 4 Pu); The 56, 70 Pud (4 6598 Pud); Kaffee

B,. 470 Pud (— 14260 Hud); Oel 80961 Pud ( W.969 Pud);

Wein 66714 Pud (4 1726 Pud); Wein 16491 Flaichen (4 1222 Flaschen); Champagner 103,599 Flaschen ( 17,485 Flaschen); Salz r es ud (= Sb. 113 Hud) unverarbeiteten Tabak 213593 Pas (= 2251 Pud); verarbeiteten Tabak und Cigarren 242 Pud ( 92 Pud ; Baumwolle 337, 916 Pud C 41,784 ud); Baumwollengarn 38 326 Hud (* II673 Pud); Farbhölzer 170635 Pud ( 5667 Pud):; Indigo 5b Pud ( 3897 Pud); Aetherische Dele zu Beleuchtungs zwecken 265,457 Pud (— 73 Pud); Gußeisen 5, 7149 Pud S 70511 Pud) ; Schmiedeeisen 256,494 Pud ( 31,871 Pud): Eijenblech und Eisenplatten 65,17 Pud (— 16,409 Pud); Schienen 27 5892 Pud C 1165366 Pud); Blei 7332 Pud C= 3855 Pud); Wolle S232 Pud ( I3I95 Pud); ungesponnene Wolle 3260 Pud ( 3235 Pud) z Kunstwolle 45 Pud ( Noz Pud); Wollengarn 23,115 Pud . Gr g§ Pud); Seide 730 Pud ( 321 Pud); Soda 30 033 Pud ( 577 Pud) ; Steinkohlen L504 ,565 Pud — 1853594 Pud); Loko⸗ notiven, Lokomobilen und Maschinentheile 111,246 Pud (* 31.85 Pad); Baumwollenstoffe 10,509 Pud (4 3086 Pud); Wollenstoffe j2d23 PFud ( 4877 Pud); Seidenst e ffe 856 Yud (* 36 Pud); Leinmstoffe für 209,680 Rubel (4 19,651 Rubeh), *

Ausfuhr. Getzeide und Mehl 1,371. 884 Tschetwert (* 62. 602 Tschw.); Lein und Hanfsamen 52728 Pud ( 28.099 Pud); Lein. und Hanföl 1261 Pud (— 1163 Pud); Butter 51 Pud (— 2700 Pud) ; Alkohol und Branntwein 120016 Pud t 45465 Pud); Honig und Syrup 21,760 Pud ( S909 Pud); Tabak 18, 182 Pud C 117,996 Pud) ; Rinder 580 ( — 394); Schafe 29, 161 (— S494; Pferde 1710 ( S608); Talg 471 Pud (4 345 Pud); Flachs 555,181 Pud i 145, 105 Pud) ; Flachs werg 4158 Pud ( 53098 Pud) ; Hanf 993 538 Pud 4061 Pud); DHanfwerg 2374 Pud C 2174 Pud) Leinen und Hanfgarn 2879 Pud C 10658 Pad) ; Leder 10, 455 Pud = 17285 Pud) Juchtenleder 166 Pud — 419 Pad); Knochen 1452 Pud (— 1521 Pud); Wolle 21965 Pud ( 3689 Pud); Borsten 3945 Pud (— 6643 Pud); Pferdehaare 300 Pud (- S355 Pud); Potasche 50 Pud — 575 Pud); Eisen 1153 Pud — 449 Pud); Kupfer 2 Pud ( 2 Pud); Lumpen 382233 Pud ( 217200 Pud); Seilerwaaren 3526 Pud ( 1902 Pud); Segeltuch 500 Stüd (— 970 Stück); grobe Leinwand 1103 Ärschinen (6 47 Arschinen); Holz für 236,214 Rubel (— 2306 Ru bel); Pelzwaaren 1138 Pud (S 455 Pud).

— Die Ausfuhr von Gold und Silber in Münzen nnd Barren aus dem Hafen von New-York belief sich während der ersten drei Monate dieses Jahres auf S.247,512 Dollars, gegen 143523185 Dollars in der entsprechenden Periode des Vorjahres und 5224521 Dollars im ersten Quartale 1872. Eingeführt wurden während dieser Zeit an Edelmetallen in Münzen und Barren in 1874 1, 135,873 Dollar,, gegen 652, S52 Dollars in 1873 und 561,214 Dol⸗ lar in 1872. Der Werth der gesammten Ausfuhr während des ersten Quartals 1874 betrug 68, 962, 850 Dollars Papier, gegen 64,357, 8S8 Follar in derselben Periode des Vorjahres. Der Werth der gesamm— sen Einfuhr in der Zeit vom 1. Januar bis zum 28. März inel, be⸗ lief sich 1874 auf 163,321 036 Dollars Gold gegen 119,619,444 Dol- lars in 1873. Es hat sich mithin in den oben erwähnten Perioden von 1874 im Vergleich zu denen in 1873 die Ausfuhr von Gold und Silber um 6,154, 804 Dollars, die Einfuhr von Waagren um 16,298,408 Dollar vermindert, die Einfuhr von Gold und Silber dagegen um 133, 021 Dollars, die Ausfuhr von Waaren um 4 575, 052 Dollars zugenommen.

Die II. und letzte Kurliste der Wintersaison in Meran, die mit März endete, zählt 785 Parteien mit 1421 Personen, die seit J. Ne= vember in Meran sich aufhielten.

Kunst, Wissenschaft und Literatztr.

Berlin, 18. April. Der Kongreß der deutschen Gesell⸗ schaft für Chirurgie beschäftigte sich in seiner letzten Sitzung mit ber Wahl des ständigen Versammlungsortes und proklamirte als sol⸗ chen auf Antrag des Ausschusses Berlin. Aus der wissenschaftlichen Diskufsion ist noch hervorzuheben, daß sich eine entschiedene Opposition gegen die Lammblut-Transfusion geltend machte, Den Schluß des Kon⸗ greffes bildete die Vorlegung nen erfundener chirurgischer Instrumente.

— Nach dem Monatsbericht der Königlich preußitschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin lasen im Februar d. J. folzende Herren: Kirchhoff, Zur Frage vom Stimmstein der Athena. — Braun, Ueber Blattstellung und Verzweigung der Sela—⸗ ginella. — Mdmmsen, Bericht über den Fortgang der Arbeiten am Horpus inser. Latinarum. Ueber die Chronologie der Briefe Fronto's. — Dove, Ueber das mittlere Fortschreiten ungewöhnlicher Wärme⸗ erscheinungen über die Erdoberfläche. Druckfehler ⸗KBerichtigung. Notiz ber Tschirnhausens Brenngläser. — Ad. Bernh. Meyer, Mittheilung über die von ihm auf Neu-Guinea und den Inseln Jobi, Mysore und Mefoor im Jahre 1873 gesammelten Amphibien. — Neesen, Ueber elaftische Nachwirkung bei Torsion. — Kronecker, Nachtrag zu seinem Aufsatze über Schaaren quadratischer Formen.“ — Hagen,

Fortsetzung seiner Untersuchungen über den Luftwiderstand. — Siemens, Reber ein von ihm konstruirtes Kapillar ⸗Galvanoskep. — Peters, Über ueue Reptillen (Peropus, Agama, Euprepes, Lygosoma, Tybhleps Heterolepis) der herpetologischen Sammlung des Berliner zoologischen

stuseums. — Weber, Ueber das Saptagatakam des Hala, nach neuen handfchriftlichen Hülfsmitteln.! — vom Rath, Ueber die Kryställisation und Zwillingsbildungen des Trydymits. — Beyrich, Ueber die Bra— chiopoden⸗Gattung Ismeria.

Cassel, 12. April. Ein Komite, bestehend aus dem Ober- Präsidenten v. Bodelschwingh, dem Regierungs⸗Präsidenten Harden⸗ berg, dem Landes Direktor von Bischeffshausen, den Reichstags abge⸗· ordueten Bähr, Harnier, Weigel u. A, erlaßt in hiefigen Blättern einen Aufruf zur Spendung von Beiträgen für die Errichtung eines Spohr⸗Denkmals in hiesiger Stadt. Ludwig Spohr bat, be, kfanntiich eine Reihe von Jahren in Kassel gewirt. Das Denkmal soll dem Vernehmen nach am Ständeplatz aufgestellt werden.

Weimar, 16. April. Die Generalversammlung der deut- schen Shalespeare⸗Gesellschaft findet am 23. Abril, Ver. millags üm II Ühr, im Saale des Stadthauses hierselbst statt. Auf der Tagezordnung steht: Begrüßung der Versammlung am Tage der ebhnsährigen Stiftung der Gesellschaft durch den General- Intendanten He. v. Len; Vortrag des Kreisgerichtsraths und Universitäts= richters Pr. Thuͤmmel über Shakespeares Kindergestalten; Erstattung des Jahresberichtes; Rechnungslegung und Wahl des Ortes der nächsten Jahres versammlung. ; ; .

— Die „FJFenaische Zeitung“ wird wie die Weim. Ztg.“ erfährt, am 75. . M. ihr 20 jähriges Jubiläum feiern und an diefem Tage eine Feftnummer als die erst: Nummer des 20 Jahr= angs ausgeben. In diesem g Zeitraume ist die Jenaische eifung“, zwar unter verschiedenen Titeln, ununterbrochen im Neuen= hahnschen Verlage erschienen. ; . ö.

== Der Revisor der Sparkasse in WBimar Herr C. F. Stsap hat Zinstafeln zur Zinsenberechnung für die neue deutsche Ma währung berechnet, die im . von Bernhard Friedrich Voigt zu Weimar (1874) erschienen sind. us den Tabellen sind die Zinsen von 1, 17, 2, 21, 31 2c. bis 10 Prozent von den Kapitalwerthen 1216 inkl, 20, 30, 40, 50, 100 1000 inkl., 2000 10,009 inkl, V0, MO, 360, 906, 40, 000, 30, O90 und 560 000 Mark auf Tage, Monate und Jahr, bis auf den Bruchtheil-⸗Pfennig berechnet, jofort ersichtlich resp. durch einfache Addition leicht zu finden. Die zweckmäßige An ordnung der Tabellen, welche bis 60, 000 Mark nur 38 Rubriken einnehmen, haben gestattet, den Stoff auf den handlichen Raum ven 22 S. kl. 8. usammenzudrängen. Als Anhang sind Tafeln zur Umrechnung der 5 deutschen Währungen in Reichswährung beigefügt.

London, 16. April. Das indische Packetboot Malwa' ist mit der Leiche br. Livingstone's beute in Southampton ang(langt. Bald nach der Ankunft des Schiffegß im Dock begaben sich die Lokal= Komites unter der Führung des Bürgermeistere, Admiral Sir Will am Hall, Oberft Grant, Oswald Lwingstone (des Verstorbenen jüngster

Sohn) u. A. an Bord desselben. Die Leiche, die in drei Särgen eingeschlossen ist, befand sich auf dem Verdecke und wurde in einen