Die Zweiten Kammer beschäftigte sich heute mit der Sisenbahnvorlage und den eingegangenen Eisenb etitio⸗ nen, worüber von der Finanzdeputation Abtheilung B. durch Abg. Starke (Schmölen) ein umfassender Bericht erstattet wor⸗ den ist. Von Neuem wurde in dritthalbstündiger allgemeiner Debatte die Frage, ob dem Staats⸗ oder dem Privateisenbahn⸗ bau oder einem gemischten Systeme der Varzug zu geben sei, von den Abgg. Dr. Heine, Günther, Kirbach, Schnoor, Jordan, dem Referenten und Anberen erörtert. Finanz⸗Minister Freiherr von Friesen erklärte in einer Erwiderung auf die Aeußerungen des Abg. Kirbach, daß die Befürchtung eines Stillstands im Bahnbau nicht begründet sei, da ja der Staat noch eine Reihe von Jahren an bereits unternommenen Bahnen zu bauen habe; die Erfahrungen der letzten Zeit nöthigten frei⸗ lich, von den Gesellschaften, die man konzessionire, wirksamere Garantien, als bisher, für die wirkliche Ausführung der konzessionirten Linie zu fordern. Ein gewisser Schutz gegen Konkurrenz sei überhaupt nothwendig, wenn man Bahnen haben wolle. Die Regierung sei weit entfernt, jede Konkurrenz gegen Staatsbahnen überhaupt ausschließen zu wollen; nur dagegen müsse sie die Staatskasse und die Steuerpflichtigen schützen, daß nicht neben einer bestehenden Staatsbahn zwischen denselben End⸗ punkten eine neue Bahn lediglich zu dem ausgesprochenen Zwecke gebaut werde, den Verkehr der Staatsbahn an sich zu ziehen. Mit größter Entschiedenheit wies der Minister den vom Abg. Schndor der Regierung beiläufig gemachten Vorwurf zurück, daß die zum Bau der Linie Chemnitz⸗Aue⸗Adorf konzessionirte Gefellschaft durch die ihr von der Regierung gestellten er⸗ schwerenden Bedingungen in die Lage gebracht worden sei, nicht weiter bauen zu können; die Vorlage, welche die Regierung über das Resultat der mit dieser Gesellschaft schwebenden Ver⸗ handlungen den Kammern demnächst machen werde, werde die Richtigkeit dieses Vorwurfs beweisen. Betreffs der im Bericht und von mehreren Rednern, namentlich den Abgg. Kirbach und May erörterten Frage der Sekundärbahnen, bemerkte der Minister, daß er von Nebenbahnen nur unter der Voraussetzung einen wesentlichen Nutzen sich verspreche, wenn dieselben nicht

sowohl als Eifenbahnen zweiter Klasse, sondern als verbesserte

Ehausseen aufgefaßt würden. Die Deputationsanträge: die Regierung zu ersuchen, bei Ertheilung von Konzessionen zu Priwateisenbahnen die zu erlegende Kaution in einer Höhe von mindestens 5 Prozent des Nominalkapitals festzusetzen und über das System der Sekundärbahnen und deren Anwendbar⸗ keit auch für Sachsen sorgfältige Erörterungen anzustellen und das Refultat derfelben der nächsten Ständeversammlung sofort nach ihrem Zusammentritt mitzutheilen, wurden angenommen. Die Einzelberathung erstreckte sich heute hauptsächlich auf die Kohlenbahn Delsnitz⸗Hohenstein ünd die damit konkurrirenden Projekte; nach laͤngerer Debatte wurde der Antrag der Deputation in Verbindung mit einem Amendement des Abg. Walter angenommen, wonach die Regierung ersucht wird, Vor⸗ arbeiten zur Feststellung der zweckmäßigsten, alle Interessen be⸗ friedigenden Linie vorzunehmen und über deren Ausführung der nächsten Ständeversammlung eine Vorlage zu machen. Die Berathung wird morgen fortgesetzt.

Württemberg. Stuttgart, 8. Mai. Der Groß— fürst Constantin von Rußland, sowie der Herzog Eugen Erdmann von Württemberg nebst Gemahlin und Tochter sind zum Besuch der Königlichen Familie gestern hier eingetroffen.

— Der König hat heute Vormittag den General-⸗Lieute⸗ aan, Brecher Lan Re en br er en fe e, Orden ., ö. e gn, .

DuUnter den der Vermählung des Prinzen von Württemberg mit der e nc are fn ß gehenden Festlichkelten nimmt die von adeligen Herren und Damen am Dienstag Abend im Königsbau ausgeführte Vor⸗ stellung eine glänzende Stelle ein. Als sich der Vorhang der e, , eingerichteten Bühne das erste Mal hob, stand das gen, g, . , rn n., die Trauung des Grafen

ͤ mit der Fürstin Barbara Gonza

3 in lebensvoller Frische vor Augen. Demi oh ö. ebendes Bild, nach einem Gemälde bon Steuben, Peter der . mitten in sturmbewegter See das bedrohte Schiff mit der . raft des Helden steuernd, ein Lustspiel „Splitter und Balken“ ,. eine pantomimische Familienscene von russischen und schwã⸗ ischen Landleuten, die Huldigung der Künste, welche bemüht sind, ihre hohen Gaben dem Brautpaare zu spenden, die glück⸗

liche Werbung, ein Rococo⸗Bi 9 ; — ee. k— Bild, und den Schluß bildete ein

Baden. Karlsruhe, gs. Mai. Der 6 . . 1 ro , ,, um l n ih ö. der Lurchreise von Darmstadt nach Stutt⸗ art ĩ in di ö * u begrüßen, und ist hierauf wieder in die Residenz zurück⸗ — Gestern wurde der zweite Jahreskursus ä Dor dan el chust des Badischen e , . er Erz her gas in. der Prinzessin Wilhelm, des Staats-Mi⸗ ee, e eh, . . und des Grafen Douglas nstalt, eröffnet, welche bei diesem Aniaffe zu Ehren der Hohen Vereinsprotektorin und mi . Höchstderselben den Namen Louisens ha. 36 n m her Ztg. nach, ist en Kammer schon ter stattfinden könne, ⸗Minister Jolly von stellt ist und an der die beiden Gesetzes⸗

ungarischen Del . . i. Ministeriu ecklenburg. Schwerin, J. Mai. Die Stadt . . *

Fast jedes Haus in den Haupt⸗ . die

Schwerin, die schon am 2. Mai i i

6. . 1. . hr Festkleid angelegt hatte, war en hatte geflaggt, überall sah man die ru

. schwarzburgischen Farben. Gegen , , ,

4. aber versammelten sich Tausende von Menschen in den

8. 39 insbesondere auf dem Bahnhofe, und die Ehrenwache zo klingendem Spiel dort hinaus. Etwa 51 Uhr .

Familie brachte, in den Bahnhof ein, wo sich 61 ee i

frath Pohle sprach einige Worte der Großfürst Wladimir die Hand te. Alsdann bestiegen sämmtliche Herrschaften die Wagen. Im ersten Wagen saß das Hochfürstliche Brautpaar, im zweiten der Großherzog, die Großherzogin, der Erbgroßherzog und der erzog Paul Friedrich, im dritten Wagen die Großherzogin⸗ utter und die Prinzessinnen Windisch-Graetz. Unter lauten Hurrahrufen, welche sich überall fortpflanzten, durchfuhren die dem Schlosse. auf dem Wege

ten. Der Bürgermeister

Herrschaften Herzogin Marie Bouquete zugeworfen oder überreicht. Residenzstadt den Schaufenstern waren die Büsten des Deutschen Kaisers, des Großherzogs, der Großherzogin zwischen blühenden und Blatt⸗ gewächsen ausgestellt, und mehrfach sah man ein verschlungenes Einen besonders prächtigen Anblick Auf dem altstädti⸗

illuminirt.

W. M. im Brillantfener. bot das Palais der Großherzogin⸗Mutter. schen Markte konzertirte von gegen neun Uhr an das Hautboisten⸗ Corps des Grenadier⸗Regiments Nr. 89. Von p10 Uhr bis nach 10 Uhr durchfuhren die Hochfürstlichen Herrschaften die Straßen, überall von lauten Hurrahrufen begrüßt.

. Sachsen⸗Weimar⸗Sisenach. Die gestrigen Landtagsverhandlungen waren vornehmlich Petitionen gewidmet; zuvor kam jedoch das Gesetz über die Auf⸗ nahme der Zöglinge in das Blinden- und Taubstummen⸗Institut zur Vereinbarung. Schließlich hat auch der Landtag die Ge⸗ sammtkosten für den Brückenbau bei Eisenach genehmigt.

Reuß. Gera, 4. Mai.

Weimar,

(Weim. Ztg. Der Landtag für Reuß j. S hielt heute zum ersten Mal wieder öffentliche Sitzung. Es galt zunaͤchst der Durchberathung der öffentlichen Gemeindeordnung, von welcher heute die beiden ersten Ab⸗ schnitte zur Erledigung gelangten. die allgemeinen Grundsätze, von §. 17 — 39 die besonderen Be⸗ Bei der Vorberathung hat sich in der Kommission betreffs einzelner Paragraphen eine Majorität und eine Mino⸗ II bestand die letztere nur aus dem Abg. „Dergleichen Ortsstatuten,

Sie umfassen von 8 stimmungen.

ritãt gebildet. Wartenburg. Derselbe beantragte: welche der Staatsregterung zur Prüfung vorzulegen sind, Bestãtigung mit den Gesetzen des Deutschen Reiches und des Staates Widerspruch stehen.“ des Landtages und der Staatsregierung wurde wiesen, daß diese Fassung ebenso überflüssig als unpraktisch sei, weil dadurch in die einzelnen Ortsstatute eine möglicherweise sehr störende Verschiedenheit gebracht werden könne. tag nahm dafür die von der Majorität empfohlene Fassung der „Ortsstatute dürfen niemals mit den Gesetzen des Deutschen Reichs und des Staates im Widerspruch stehen und werden durch solche stets aufgehoben, bezüglich abgeändert. ihrer Ausführung dem Ministerium, Prüfung und Bestätigung vorzulegen mit allen Stimmen gegen die Einzige der Mino⸗ 26, die Bedingungen bei Erwerbung des Bür⸗ gerrechts wurde die Stelle der Vorlage in Wegfall gebracht, welche den „Nachweis eines den Unterhalt sichernden Vermögens bestimmten gesicherten Nahrungszweiges“ dert. Ebenso wurden die §5§. 28 und 29 der Vorlage, welche die Aufnahme zum Bürger durch Vermögensnachweis und hohes Bürgergeld sehr erschweren würden, abgelehnt und dafür der Rragraefd, darf nan solchen.

ein Beitrag von 30 Mark es Bürgergeldes innerhalb nde durch Statut. den darf ein Zuschlag zum vom Landtage zum Beschluß er—

wenn sie

Seitens der

Der Land⸗

Dieselben sind vor Abtheilung des Innern,

rität an. Bei 8

Antrga.. Meme ift erhoben werden. dieser Grenze erfo FJamilienangehõrig Bürgergeld nicht statt hoben.

misthk mehr a Die Feststellung d lgt in jeder Gemei des Einziehen

ar⸗Verdienst⸗

Oesterrei geordneten Lesung der Landwehr rität, betreffend die Er . na

itzung s Hauses aus.

H ungarn. Wien, J. Mai. haus erledigte he gesetzes vorlage. richtung von La ch lebhafter Debatte abge ch der Minister des 3

— (W. T. B) In der hauses wurden f Gesetzentwürfe ange hrgesetzvoriage, welche ssenen Fassung genehmigt heidigung diese F Gesetzes empfohlen

(W. T. B.) ute die zweite und dritte Der Antrag der Mino⸗ ndwehr⸗Kavallerie⸗Kadres, Am Schluß der nnern die Vertagung des

; ; heutigen Si ämmtliche auf der Ta Unter diesen in der von dem Ab

6. des . esordnung stehende befand sich auch die geordneten hause nachdem der Minister mit Rücksicht auf das

Zustandek und erklärt hatte, daß

ekommen des

Ausschusse der Antrag gestellt worden, das Rothbuch wegen der Unzulänglichkeit seines Inhalts ganz abzuschaffen; derselbe wurde jedoch nach den rechtfertigenden Erklärungen des Grafen Andrassy zurückgezogen. Bei der Berathung der Ausgabeposition für die öͤsterreichische Gesandtschaft in Spanien wurde von dem Minister die Mittheilung gemacht, daß mit der spanischen Regierung nur ein offiziöser Verkehr stattfinde, und daß, so lange sich eine defi⸗ nitive Regierungsgewalt nicht konstituirt habe, diplomatische Ver⸗ bindungen mit Spanien nur in dieser Form unterhalten werden würden. — Auf eine in der Sitzung ferner gestellte Interpellation, ob die Regierung von den Agitationen Kenntniß habe, die von einem Theile der deutschen Presse wegen der Verhältnisse der Siebenbürger⸗Sachsen gegen Ungarn gerichtet würden, gab Graf Andrassy die Erklärung ab, er könne auf das Bestimmteste ver⸗ sichern, daß die deutsche Regierung den in einzelnen Blättern über diese Angelegenheit enthaltenen Auslassungen völlig fernstehe. — Der „Pesti Naplo“ meldet bezüglich der Entscheidung der Frage über die Eisenbahn⸗Anschlüsse bei Orso wa, es sei in der heutigen Schlußkonferenz der österreichischen Staats⸗ bahngesellschaft die Konzession zu der Linie Temes war⸗Orsowa ertheilt worden, und werde dadurch das Garantiepauschale 5 für die ungarischen Linien um jährlich eine Million erhöht.

Agram, 6. Mai. Der Kaiser hat für die im Oktober zu eröffnende juridische, philosophische und theologische Fakul⸗ tät je drei Universitätsprofessoren auf Vorschlag der Landes⸗ regierung ernannt.

Großbritannien und Irland. London, 6. Mai. Im Buckingham⸗Palast fand gestern großer Damenempfang statt. Außer der Königin waren der Prinz und die Prinzessin von Wales, der Prinz und die Prinzessin Ehristian von Schles⸗ wig⸗Holstein, Prinzessin Beatrice, Prinz Leopold, der Herzog von Cambridge, Fürst Teck, der Herzog von Nemours, Graf d Eu und der Erbgroßherzog von Mecklenburg⸗Strelitz zugegen. Das diplomatische Corps war, mit Ausnahme des ürkischen Bot⸗ schafters und der Gesandten von Argentinien und Chili, voll⸗ ständig vertreten. Im Ganzen wurden Ihrer Majestät 400 Da⸗ men vorgestellt. — Der Herzog und die Herzogin von Edinburgh werden, der ‚A. A. C.“ zufolge, im nächsten Monat Schottland besuchen. — Die Mitglieder des United Service Club gaben gestern in ihrem Klubhause dem von seiner Erholungsreise zurückgekehr⸗ ten General⸗Major Sir Garnet Wolseley einglänzendes Ban⸗ kett, bei welchem außer dem Gefeierten der Prinz von Wales, der Herzog von Cambridge, Prinz Christian von Schleswig⸗ Holstein, die Minister des Krieges und der Marine, sowie die Chefs dieser Departements im vorigen Kabinet zugegen waren. — Der Herzog von Richmond wird im Hause der Lords am 18. d. einen Gesetzentwurf für die Abschaf⸗ fung des Patronats in der Kirche von Schottland, d. h. des Rechts, Pfründen der schottischen Kirche zu vergeben, einbringen. — J. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses gab der Unterstaatssekretär im Departement des Auswärtigen, Sir R. Bourke, auf eine Anfrage Andersons die Erklärung ab, daß die Regierung die diplomatischen Be⸗ ziehungen mit Mexiko wiederherzustellen wünsche, und daß sie alle Eröffnungen, die Seitens der mexikanischen Regierung f 3 ö. etwa gemacht werden würden. in ige aen rage Sir 5. H. Wolffs gab der . , n 2. ö Har p i igen Seemächte zum Beitritt zu den drei im Art. 9 er e gige iche i , , m nhsane. rpflichtungen der Neutralen eingeladen würden.

Frankreich. Paris, 6. Mai. Bei einem am 4 Mai

dem Herzog von Broglie d stali rathes des Departements d Kae den g itgliedgrn des generl⸗ selbe folgenden Toast a, ,, gegebenen Bankette hat der⸗

Meine Herren! . schall· Präsidenten der nf, ,

ist, von Neu⸗Caledonien kom— Brest eingelaufen. Das Yin ern

g von Landwehr⸗Kavalleri

e⸗Kad ü Nach Erledigung der res nur als auf⸗

Tagesordnung wurde

dem Vorsitze Sr.

gen 1 Ordinarium

heutigen Sitzung des usses wu e ,, schusses wurde das

Ausführungen des welcher die Hohen Verlobten und die argh e tß, wigte bag gzet

Staatsbehörden, das gesammte Sffizi ö t den, ziercor w . tation des hiesigen Magistrats zur — ö

gation liegen

fehl, daß dieselbe sofort für die Rückrei

. ück ⸗

um einen neuen Tranzport von Sud, een ue, soll eine Abtheilung Marinesoldaten

ift , damit die Ueberwachung der

Bis jetzt sei

Im Uebrigen i ʒ ; Zwische n ff n, , m,

Spanien. Madrid, J7. Mai. (WV. T. B.) Marschall

Serrano hat beim Em ĩ n * . pfange einer Provinzialdeputati K = ' Hestige itten habe, daß dassel w ö , auch durch die Anhänger der kantonalistischen as Land selbst frei über seine Zuk ĩ

Cantclar hal ine Zukunft entscheiden. Au beghi 2 ehen Serrano zu den von ihm erzielten Erfahnr

264 — Die amtliche Gaceta“ publicirt die Ernennung des

Gefahren nicht mehr zu besorgen stãnden, möge

egs⸗Ministers Zabala zum Generalkapitä 9 ; 1 . apitän. Der „Impareial bespricht die . des

de 2 2 2 — * . rmaligen Ministeriums und hält es für unwahrscheinlich,

d jmi r a asselbe ohne einige Personal⸗Veränderungen fortbestehen

Ein Telegramm aus St. Jea

Abends, meldet:

vor. Nach denselben war im

fliegender Kolonnen

schãftigt. Zwei derselben sind bereits in Marsch gesetzt. — Das Schiffs geschwader befindet sich in Po rtugalete. — Die Carliften halten Durango besetzt, um den Zugang zu ihren Waffenfabriken in Placencia und Eybar zu wehren.

— Wie dem Journal „Soir“ telegraphirt wird, hat Don Carlos eine Proklamation an seine Truppen gerichtet. In derselben heißt es u. A.: „Setzet Eure Zuversicht auf Gott und bewahret mir Euer Vertrauen; dann werdet Ihr nicht den Muth verlieren. Wir werden noch in Bilbao einziehen und unsere

ahnen siegreich entfalten.“ ah — . (W. T. B. Tronchin Dumersan, einer der Direktoren der für das Jahr 1875 aus privater Initiative beabsichtigten allgemeinen Weltausstellung, ist gestern verhaftet worden. Die Veranlassung der Verhaftung ist noch unbekannt. — Barcelona, 6. Mai. (B. T. B) Nach hier einge⸗ troffenen Meldungen trafen die Kolonnen der Brigadiers Esteban und Cirlot auf ihrem Rückmarsche von Berga auf eine ver⸗

rengte, unter dem Befehle von Don Alphonso vereinigte carlistische Truppenabtheilung und schlugen dieselbe voll⸗ ständig in die Flucht. Die Carlisten hatten hierbei starke Ver⸗ luste an Todten, Verwundeten und Gefangenen. Auch die Ver⸗ luste der beiden Kolonnen waren beträchtlich.

Griechenland. Athen, 7. Mai. (B. T. B.) In das Ministerium Bulgaris, das, wie bestätigend gemeldet wird, einstweilen die Geschäfte fortführen wird, ist Grivas als

Kriegs⸗Minister eingetreten.

Rumänien. Bu karest, J. Mai. (W. T. B.) Der Minister⸗Präsident Lascar Katargi hat heute die außerordent⸗ liche Sefsion der Kammer mit einer Botschaft des Fürsten eröffnet, in welcher mehrere finanzielle und ökonomische Vorlagen angekündigt werden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. Mai. Die internationale Kommission zur Re gulirung der Grenz⸗ und Zollverhältnisse an der oͤsterreichisch⸗russischen Grenze hat am 3. Mai ihre sechste Sitzung abgehalten und das allgemeine Programm zum Abschluß gebracht. Nichtsdesto weniger wird die Kommission noch ejwa zwei oder drei Wochen tagen, da über verschiedene zur Erörterung vorliegende Fragen erst nach Wien berichtet werden mußte. Das Gesammtresultat läßt sich dahin zusammenfassen, daß in diesem Sommer eine gemischte Kommission ernannt werden soll, welche sich an Ort nd Stelle, d. h. an der russisch⸗oösterreichischen Grenze mit der Frage beschäfti en soll, mo neue Punkte für den Grenzverkehr ausgewähli werden können. Endlich tritt dann im Herbst in St. Petersburg oder Wien eine Schlußkonferenz zusammen, deren Projekt direkt an den Reichsrath geht.

— 7. Mai. (W. T. B. Groß fürst Nikolaus hat sich zur Vornahme von Truppen⸗Inspektionen nach dem Innern des Landes begeben.

Nr. 7 des „ Armee⸗Verordnungs⸗Blattes“ hat fol⸗ genden Inhalt: Aermellitzen für die vier Garde Grenadier⸗Regimenter und das Garde⸗Schützen⸗ Bataillon. Generalstabs⸗-Uebungsreisen im laufenden Jahre. Bekanntmachung der Lebens versicherungs Anstalt für die Armee und Marine. Deklaration des 8. 33 des Militär -Straf⸗ pollstreckungs⸗ Reglements. Verwendung haltbaren Papiers zu Um- schlagen für Brief und Packetsendungen. Berichtigung der Anlage J zu §. 14 der Militär ⸗Ersatz⸗Instruktion. Berichtigung zur Vorschrift für die Verwaltung des Feld⸗ und Uebungsmaterials der Artillerie und der den Artillerie⸗Trubpen hierzu gewährten Fend — 1870 — Neu gedruckt mit Nachträgen 1873. Schema zur Unteroffizier⸗Manque⸗ ments Nachweisung. Nachweisung der im 1. Quartal 1874 vorge= kommenen Veränderungen im Bestande der Kaiserlich deutschen Reichs= Telegraphenstationen. Gewährung der Familien · Oeranziehungskosten an die zur Probedienstleistung im Zeugwesen kommandirten Mann⸗ schaften bei ihrer Anstellung als Zeugfeldwebel ꝛc. Flurschãden · Ver⸗ gütung. Wiedereinziehung der einstweilen wegen schwerer körperlicher eder geistiger Leiden entlassenen Militär-Gefangenen. Höchste Loos⸗ nummer im Lobsungsbezirk Bühl pro 1873. Besetzung von Grenz aufseherstellen. Konservationsmittel für Schuhzeug.

— Die Nr. 39 des ‚Amts-⸗Blatts der Deutschen Reich s— Postverwaltung“ hat folgenden Inhalt: Generalverfügung Som 3 Mai 1874. Eröffnung der Eisenbahn zwischen Groß ⸗Heringen und Saalfeld in Sachsen⸗Meiningen. — General-Verfügung vom 29. April 18574 Cirkularverfügung an die Kaiserlichen Ober-Post⸗ direktionen, betreffend die Beschaffung von Bloujen für Stellvertreter von Postunterbeamten.

— Nr. 8 des „Deutschen Postarchivs“, Beiheft zum Amtz⸗ blatt der deutschen Rächs⸗Postverwaltung, hat folgenden Inhalt: J. Aktenstücke und Aufsätze Das Poftanweisungs⸗Verfahren in den Vereinigten Staaten von Nordamerika. Beitrag zur Geschichte des Postwesens in Schleswig⸗Holstein. — Geschäfts bericht des schweize⸗ rischen Bundesraths äber das schweizerische Postwesen im Jahre 1873. — Errichtung einer Reichsanstalt fuͤr Meteorolsgie des Meeres und der deutschen Meeres küsten. — Der deutsche Buchhandel. — Die Napipi⸗Arrato Linie zur Durchstechung des Pangma-Isthmus. — II. Kleine Mittheilungen: Pullman Salenwagen-⸗Hesellschaft. — Der Poftrerkehr von Steele. — Der Krieg und der Briefverkehr in Frank⸗ teich = Halls Nordpolar⸗Expedition. — Ill. Literatur des Verkehrs⸗ wesens. - IV. Zeitschriften⸗Neberschau.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 8. Mai. In der gestrigen Sitzung des Hauses der Ab geordneten erklärte der Handels⸗Minister Dr. Achen⸗ bach über den Antrag des Abg. Br. Bähr, §. 14 des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Enteignung von Grundeigenthum, nach der Regierungs vorlage wiederherzustellen, nach dem Abg. Grafen v. Wintzingerode: / .

Wenn der Herr Vorredner anführte, daß das Handels⸗Ministerium unberechtigte Prätensionen der Eisenbahnen den Gemeinden gegenüber in Schutz nähme, so muß ich nach den Erfahrungen, welche ich in dem Amie gemacht habe, das als eine Unrichtigkeit bezeichnen. Die Gemeinden sind in der Regel den Eisenbahnen gegenüber außer · ordentlich entgegenkommend, so lange die Bahn noch nicht bewilligt ist.

andelt es sich darum, die betreffende Linie in der Nähe der einzelnen

rte vorüberzuführen, so fehlt es nicht an Opferwilligkeit aller Art, die in Aus ficht geftellt wird; sobald indessen das entscheidende Wort gefallen ist, sobald es feststeht, daß die Linie einen bestimmten Ort berührt, dann ändert sich die Situation mit einem Schlage Das, was bisher geschildert wurde als das einzige Rettungsmittel der an⸗ liegenden Orte und Gemeinden, was geschildert wurde als ein Unternehmen, ohne welches man nicht mehr bestehen könne, wird jetzt plötzlich eine Plage und eine Last. Man schil⸗ dert, wie die Kommunikation unterbrochen wird, wie Handel und Verkehr in den einzelnen Orten Störungen erleiden; kurz vorher war nach davon die Rede, daß Alles zu Grunde gehe, daß von Handel und Verkehr in der Gegend nicht mehr die Rede sein könne, wenn die Eisenbahn nicht gebaut werden sollte; sobald dieselbe indeß bewilligt ist, ersch int die Eisenbahn als ein Gegner des Verkehrs, welcher sogar die Kommunikation hemmt. Leider muß ich anführen, daß nur zu oft die Eisenbahnen in Folge einer solchen umgewandelten Auffassung in die Lage kommen, koloffale Aufwendungen zu machen.

Die Bahnhöfe, welche vielfach heutzutage allerdings auch im polizei⸗ sichen Interefse Anderungen erfahren erleiden dieselben mindestens ebenso oft im Interesse der Gemeinden. Wenn der Herr Vorredner glaubt, es werde in solchen eine geringere Rücksicht auf das Interesse der Ein= gesesfenen verwendet, so muß ich das bestreiten. Ich darf versichern, daß sehr häufig ven den Eisenbahnen darüber Beschwerde geführt wird, daß die Aufsichtsinstanzen weit mehr das Wehl der Eingesesse⸗ nen und der Gemeinden, als das der Eisenbahngesellschaft im Auge haben. Von den betheiligten Kreisen gelangen in dieser Richtung sehr vielfach Beschwerden an mich, und ich will auch nicht leugnen, daß an manchen Orten erhebliche Aufwendungen gerade im Interesse der Gemeinden gemacht worden sind, welche durch die Aufsichtsinstanz wenigstens mit veranlaßt worden waren. Wenn nun der Herr Vor⸗ redner dem gegenüber meint, die Eisenbahnen verführen vollständig fouperän, so habe ich das schon widerlegt. Sie stehen in dieser Be⸗ ziehung unter Aufsicht, die fie in einzelnen Fällen hart genug treffen mag. Aber ganz abgesehen davon, ist das eigene Interesse der Eisenbabnen schon bestimmend, daß sie, wo es irgend die lokalen Verhältniffe geftatten, leicht zugängliche Anlagen schaffen. Es müßte das in der That ein eigenthümlicher Unternehmer sein, der, wenn er eine Anlage herstellt, sie jo macht, daß sie von dem Verkehre nicht berührt werden kann. Die Eisenbahn wird dazu gebaut, damit sie den Verkehr erschließt und belebt, also auf dies erste und nahe liegende Interesse der Eisenbahnen hat der Unternehmer schon ohnehin Rücksicht zu nehmen. Wenn nun der Herr Vorredner an die Eisenbahnen die Aufforderung stellt, daß sie alle Zugangswege bauen sollen, so legt er denselben, wie der Hr. Abg. Miquel richtig angeführt hat, eine Last auf, unter der sie erliegen würden, und welche die Unternehmer geradezu abschrecken würde. Hierin liegt auch die Gefahr, welche die Fassung des Antrages Windthorst von vornherein mit sich bringt. Ich muß zwar zugeben, daß der Hr. Abg. Windthorst, als er bei der zweiten 3 seinen Antrag befürwortete, ihn nur damit einführte, daß er sagte: er solle eine Aenderung bezüglich der Unterhaltung bewerkstelligen. Er hat also nicht die Absicht seinerseits auszusprechen, daß, wenn es sich um das öffentliche Interesse handelt, gan; allgemein der öffentliche Verkehr maßgebend sein müsse, während nach dem Wortlaut der Regierungsvorlage auch der öffentliche Verkehr nur entscheidend fein soll, wenn es fich um die Abwendung von Gefahr und Nach⸗ theil handelt. Ich habe damals schon den Vorschlag des . Windthorst in diesem Sinne aufgefaßt; aber es ist mir guch in demsel ken Augen— blicke nicht verborgen geblieben, daß die Fassung eine unglückliche sei, und daß möglicherweise im Wege der Jaterpretation etwas ganz An. deres in diesen Paragraphen eingefügt werden könne, als was er selbst seinerseits beabsichtigt. Ich vermag deshalb nur dringend zu befür⸗ worten, ein folches Mißderftändniß unter allen Umständen durch eine veränderte Fassung aus zuschließen. Sodann aber glaube ich mich denjenigen Rednern anschließen zu sollen, welche, was die Unterhaltung der betreffenden Anlagen betrffft, die Pflicht der Eifenbahnen — oder sonstigen Unternehmer auf die Leistung des Mehrbetrages, dessen Verwendung durch die betreffende Anlage nothwendig wird, beschränken wollen. Es ist durch⸗ aus kein Grund vorhanden, warum man die Unternehmer mit den Kosten für die Unterhaltung der gesammten Anlagen be⸗ lasten wollte. Die Beschränkung scheint vielmehr vollkommen dein Rechts- und Billigkeitsgefühl zu entsprechen Der letzte Abfatz endlich, welcher in dem Hause ebenfalls als etwas UÜcherflüssiges bekämpft worden 1st, hat auf der andern Seite doch die Bedeutung, daß, wenn es sich im Interesse der Anlieger um An—= lagen auf dem Gisenbahnkörper felhst im Inicresse der Anlieger han— delt, die Eifenbahn verpflichtet erscheint, diese Anlages, falls die Re⸗ gierung sie anordnet, zu geflatten, ohne daß gerade polizeiliche Gründe hierzu vorliegen müßten. Tie Eisenbahn wird also genöthigt, Triften, Einfriedigungen odet, was fonst erforderlich sein mag, zu erlauben, die Anlage derselben auf ihrem Eigentbum im Interesse der Anlieger zu⸗ zulassen, wenn die Regierung dies für nothwendig erachtet. Auch nach dieser Seite hat also dieser Absatz eine Bedeutung, die gerade im Interesse der Nachbarschaft nicht zu unterschätzen ist. Wenn jodann der Para⸗ graph ausspricht, daß die Eisenbahngescllschaft selbst diese Anlagen auszuführen habe, so ist das geboten im Interesse einer einheitlichen Ausführung aller derjenigen 2 die mit dem Bahnkörper im Zusammenhange stehen. Ich glaube daher, es erscheint angemessen, Denn das Hohe Haut den Vorschlag, der, von dem Hrn. Abg. Dr. Bähr u. Gen. eingebracht worden ist, annimmt.

— In Betreff des Antrags des Abg. Windthorst (Bielefeld), die Enteignung (8. 23) für Eisenbahnen auch auf das Schüt⸗ tungsmaterial auszudehnen, äußerte der Handels ⸗Minister Dr. Ach enb acht 3 ö 3

Ich muß mich auch heute gegen diesen Antrag erklären. Ich habe bei der früheren Lesung das Hohe Haus ersucht, die Expro= priation auf den Grund und Boden zu beziehen, nicht aber auf das Schüttungsmaterial allein. Dies hat das Hohe Haus angenommen, und ich glaube, es hat recht, gethan. Wird das Grund— ftück erpropriirt, so wird damit auch exproprürt, was unter oder auf der Oberfläche ist; hat der Kies einen Werth, so wird dieser Kit bezahlt; es ist als⸗ eine Schädigung des Grund⸗ eigenthums durch die Anwendung dieser Bestimmung in keiner Weise zu erwarten. Dagegen glaube ich, ist es völlig unmöglich, daß bezũg⸗ lich der Kies gewinnung sedesmal zunächst eine chemische Analyse über den Prozentgehalt an Kalk vorangehen joll. Was das Eisenbahn⸗ ö. betrifft, so kann ich anführen, daß die Eisenbahnverwaltung durchaus keinen kalkhaltigen Kies zur Schüttung erwünscht, es können aber die Verhältnisse derartig sein, daß die Eisenbahnverwaltung mit Rücksicht auf ihren Bedarf und mit Rücksicht darauf, daß die Gegend kein anderes Material bietet, genöthigt ist. gewissermaßen wider Willen solchen Kies gewinnen zu müssen. Wie gesagt, es erscheint nicht thunlich, eine Bestimmung zu treffen, wonach das Gewinnungs⸗ recht der Eisenbahnen davon abhängen soll, ob der Kies einen be⸗ stimmten Prozentgehalt an Kalk hat. ]

ch bitte Sie deshalb, diesen Vorschlag abzulehnen und es bei Ihrem früheren Beschlusse bewenden zu lassen.

Su 8. 30 (Rechtsweg) bemerkte ier, . dels⸗Minister: Der Herr Vorredner sah den Grund ⸗Kigenthümer bei der Ex⸗ propriation als den leidenden Theil für alle Fälle an. Man muß sich indeß die Verhältnisse vergegenwärtigen, wie sie in der Wirklich⸗ keit vorkommen. Tritt ein größeres industrielles Unternehmen ins Leben, so hat es in der Regel den Effekt, daß der Grund und Boden wesenilich in seinem Werthe steigt, und vorzüglich diejenigen Eigenthümer, welche expropriirt werden, keineswegs Verluste erleiden. Sie werden vielmehr einen Werth bezahlt erhalten, welcher mit demjenigen, was kurz vorher als der Preis des Grundstücks an. gesehen werden konnte, in keinem Verhältniß steht. Sehe ich i dessen ganz hiervon ab, so scheint es mir namentlich mit Rücksicht auf die- jenigen Aenderungen, welche das Haus bezüglich der Organe, welche das Gesetz handhaben sollen, beschlossen hat, erforderlich zu sein, daß jeder Theil, sowohl derjenige, welcher expropriiren läßt, wie derjenige, welcher expropriirt wird, den Rechtsweg beschreiten kann. Ich lege einen fo enischiedenen Werth darauf, daß jeder Theil den Rechtsweg beschresten kann, daß ich in der That nicht wüßte, welche Stellung ich dem Gesetze gegenüber einnehmen sollte, wenn dem Unternehmer der Rechtsweg versagt werden könnte. Ich muß sodann darauf hin: weisen, daß durch denjenigen Bejchluß, welchen das Hohe Haus bei der zweiten Lesung gefaßt hat, wonach nämlich der Unter⸗ nehmer in allen Fällen, wenn er den Rechtsweg beschreitet, die Kosten der ersten Instanz allein zu tragen hat, etwaige Härten, welche dem Grundeigenthümer gegenüber eintreten könnten, beseitigt werden. an, . ; Ih richte deshalb die dringende Bitte an das Haus, es bei den Beschlüssen der zweiten Lesung bewenden * lassen, und es bezieht sich diefe Büte auch aus den bei der zweiten Lesung angegebenen Gründen auf die Frist. Verlängern Sie die Frist, so führen Sie mit Rücksicht darauf, daß, abgefehen von dringenden Fällen, die Ueberweijung der Grundstücke an den Unternehmer nicht stattfinden kann, Zustände herbei, welche die Unternehmungslust lähmen müssen, welche jeder Unter-

nehmung, welche auf die Eypropriation angewiesen ist, Fesseln anlegen.

Statistische Nachrichten.

Die Bevölkerung von England und Wales betrug im vorigen Jahr den Statiftikern des Londoner Katafter⸗Bureaus zu⸗ folge 22.7127 266 Personen. 410,920 Personen heiratheten, 83 1,00 wurden geboren und 494,003 starben.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Berlin, 8. Mai. Vorgestern Abend hat in einem der Abthei⸗ lunge zimmer des Abgeordnetenhauses auf Beranlassung des Ober⸗ Praͤsidenten von e, Grafen zu Eulenburg, unter dem Vorsitz des Ober⸗Bürgermeisters Hobrecht und des Stadtverordneten Vorstehers Kochhann eine aus 30 Personen aller Stände bestehende Versammlung behufs Bildung eines Berliner Lokal⸗-Comitss für die Er⸗ richtung des National Denkmals auf dem Niederwalde stattgefunden. Nachdem das Modell des Professors Johannes Schil⸗ ling in Dresden von der Preisjury zur Ausführung empfohlen, han— delt es sich zur baldigen Verwirklichung des Prejekts um eine umfas⸗ sende Organisation der Geld sammlungen, da bis jetzt erst 80 - 90,000 Thlr. gezeichnet sind, die Ausführung des Denkmals nach dem Schillingschin Modelle aber eine Summe von ca. 300 099 Thlrn. erfordert. Diese Organisation, welche sich über ganz Deutschland zu erstrecken hätte, soll das Berliner Lokal-Comitéè in die Hand nehmen und zwar derart, daß mit Beendigung der Reisesaison im Herbst die Sammlungen allerorts schnell und energisch durchgeführt werden kön= nen. In das Organisations⸗Comité wurden gewählt die Herren Ober- Bürgermeister Hobrecht, Stadtverordneten Vorsteher Kochhann, Stadt⸗ kämmerer Runge und Geheimer Kommerzien-Rath Conrad.

— Der von dem Hauptmann im Neben Etat des Großen General- stabes und Lehrer an der Königlichen Kriegs -Akademie am 31. Ja— nuar d. J. im Wissenschaftlichen Verein in der Sing⸗Akademie hier⸗ selbst gehaltene, mit Beifall qufgenommene Vortrag: ‚Die Krieg s—⸗ kunst als Kunst“ ist soeben in einem Separatabdruck aus den „Grenzboten' bei Wilh. Grunow in Leipzig erschienen.

— Am künftigen Sonntag, 10. d. Mts., peranstaltet der Märkische Central⸗Sänger⸗Bund in dem Konzertsaale der Reichshallen wiederum eine Matinée, in welcher das Kaiser— Cornet⸗Quartett mitwirken wird. Das Letztere bringt in diesem Konzert Lieder von Mendelssohn, Schubert und Abt zur Aufführung. Außerdem wird Frl. Marianne Stresow u. A. die Gesangsscene für Violine von Spohr vortragen und der Otgelvirtuose Engelhardt auf der neuen Orgel des Konzertsaales sich hören lassen. Der Großchor des Bundes, bestehend aus mehreren Hundert Sängern, singt unter der Leitung seines Direktors Hrn. E. W. Müller Lieder ven Tschirch, Becker u. Marschner; außerdem wird der kleine Chor des Bundes eine von Weitzmann komponirte, noch wenig bekannte Dichtung Hoffmann von Fallersleben ‚„Abschied zum Vortrag bringen und das ganze Konzert mit der Reichardtschen Komposition des Arndtschen Vater⸗ landsliedes enden.

— In Reims ist ein werthvoller archäologischer Fund gemacht worden. Auf dem vor den Thoren der Stadt gelegenen „Schatzfelde“ fand man beiläufig 100 Vasen aus der Zeit der Cäsa— ren; diejenigen von Glas zeichnen sich hauptsächlich durch feine Aus⸗ führungen aus. Die Bronce⸗Armbänder, welche aufgefunden wurden, sind ebenfalls sehr geschmackvoll gearbeitet. Eine Masse Silber⸗ und Kupfergeldes mit den Bildnissen der verschiedenen Kaiser, Busennadeln ind Haarnadeln in Bronce. Schildkrot und Elfenbein, Ringe mit werthvollen Steinen, Stilete, goldene Spielmarken, Todtenurnen und steinerne Särge wurden gleichfalls gefunden. 23 Meter tiefer stieß man auf den Sarg einer Vestalin, worin sich vier Gefäße befanden, in einem derselben Weihrauchkörner. Die Griffe der Gefäße haben Schlangenform und es befanden sich auch silberne Löffelchen dabei, die offenbar beim Ge—= brauche des Weihrauchs dienten. Am Halse hatte die Leiche ein Hals⸗ band, welches aus 10 Silbermünzen bestand, welche mit den Bild⸗ nissen der Kaiser Gallus, Probus, Claudius und Valerianus ge— schmückt sind. Ferner befanden sich noch kostbare Armbänder im Sarge. Sämmtliche Gegenstände wurden in das städtische Museum von

Reims gebracht. Landwirthschaft.

Dem in der „Wien. 3. veröffentlichten, bereits telegraphisch erwähnten dritten Saatenstandsbericht des Kaiserlich König⸗ lich Fsterreichischen Ackerbau⸗Ministeriums für die Periode von Mitte bis Ende April, entnehmen wir Folgendes:

Die seit dem vorläufigen Saatenstandsberichte eingelaufenen Spezialberichte bestätigen das dort Gesagte, in allen Punkten und ssefern überdies aus den Nordostländern ziemlich tröstliche, aus Ungarn hingegen größeren Theils traurige Nachrichten über den Frostschaden,

Die e nner ch über den Saatenstand am 1. Mai ergiebt Folgendes: . .

Beiden Reichshälften gemeinsam waren sowohl die in den letzten Tagen des April plötzlich eingetretene Kälte als auch die dersel hen vorangegangene anhaltende warme. Witterung; verschieden aber waren und zwar nicht nur in den beiden Reichshälften, sondern auch in den einzelnen Theilen derselben, einerseits der Zeitpunkt des Umschlagens der Witterung — und zwar Fariirte derselbe, soweit Berichte vorliegen, zwischen dem 22. und 27. April — und weiter die Extreme in Wärme und Kälte. Letztere und die absoluten Minima in Verbindung mit dem sehr verschiedenen, be⸗ reits vorher erreichten Stande der Saaten, bewirkten sehr wesentlich verschiedene Resultate. ; .

In den Nordwestländern können dieselben im Ganzen kaum als ungünstig bezeichnet werden. ; —

In den Nordostländern traten die Fröste zwar nicht heftiger uf als in den Nordwestländern, allein da die Wintersaaten wegen späteren Anbaues und vielen Mäuseschadens weniger gut aus dem Winter gekommen waren, widerstanden sie den Frösten weniger gut. Dem⸗ ungeachtet stehen dieselben keineswegs schlecht und lassen immerhin noch eine gute Mittelernte erwarten. ; ᷣ

In der mittleren Zone (Alpen und deren Vorländer mit Ausnahme Säüd-Tirols) fraten die Fröste im Allgemeinen etwas intenstver auf als in der nördlichen Zone. Von diesem Unglück wurde Ober -Oesterreich sehr hart, Steiermark in viel geringerem Grade und außerdem Kärnten ebenfalls sehr hart betroffen. In Folge dessen hat sich der vorher vortrefflich gewesene Stand der Winterungen in einem großen Theile dieses Ländergebietes sehr bedeutend verschlimmert, da das Korn, foweit es bereits in die Halme geschossen war (was in Kärnten beiläufig bei einem Drittel der sämmtlichen Kornfelder Unter⸗ und Mittel Kärntens der Fall war), theils abgemäht und um-

eackert werden mußte, theils Lagerfrucht liefern wird. Wo indeß enes Ereigniß nicht eintraf, namentlich in Nieder ⸗Oesterreich, hat die green des Frostes wegen keinen nachweisbaren Schaden erlitten. Die Sommerungen haben nirgends beträchtlich gelitten und ist ihr Stand im Ganzen ein guter. ö . .

In der füdlichen Zone (Süd-Tirol und die Karst-Länder) stehen Winter und Sommersaaten größtentheils so gut, als nach dem Stande zu Anfang April nur immer gehofft werden konnte.

In Ungarn waren die Fröste noch stärker, als in den Alpen⸗ ländern. Es werden mehrere Minima mit — 46 und — 50 gemeldet und von den hieher gelangten Berichtes meldet nur ein einziger Mis folcz) einen gelinden Frost mit 0. Die heftigen Fröste mußten im Flachlande Ungarns um so schädlicher wirken, da mehrere? ochen vorher hochgradige Wärme, verbunden mit Trockenheit, geherrscht hatte. k 240 an einigen Stationen. Demnach haben Winter- und

ommersagten, der Gragwuchs, die Wiesen und Weiden, besonders aber der Wein und das Obst, sehr stark gelitten, und zwar besonders im Flachlande und in den höheren Karpathen. Nur aus Siebenbůrgen und auß der Baranya lauten die Nachrichten entschieden gut und aus Dä oenburg ziemlich tröstlich bezüglich des Sagtenstandes. Wein und Sbst wurden aber auch in letzteren Gegenden stark beschädigt.

Gewerbe und Sarndel.

Die Hessische Bank in Casseli ist aus der Krisis des vorigen Jahres mit schweren Opfern hervorgegangen. Dieselbe hat mit Einschluß der Abschreibungen auf dubiose Forderungen einen Ge⸗ sammt⸗Verlust von 249, 486 Thlr. lerlitten, bei einem Aktienkapital