1874 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 May 1874 18:00:01 GMT) scan diff

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legener Distrikte mit Altpommern, dem Regierungsbezirke Stettin und den Kreisen Anklam und Demmin, die Abgg. Wendorf und Krech, und wurde der Gesetzentwurf unverändert nach dem Vorschlage der Kommission angenommen.

Es folgte die Berathung des vom Herrenhause abgeänderten Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ausführung des Vor⸗ behaltes bezüglich der Grafschaften Wernigerode und Stolberg

in 5§. 181 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872.

Nach einer längeren Debatte, an welcher sich die Abgg. Dr. Eberty, v. Bismarck Flatow), Bertog, Dr. Virchow, Dr. Kino horst und der ** des Innern, Graf zu Eulenburg, be⸗ theiligten, wurden die 85 1 und 6 der Beschlüsse des Herren⸗ hauses angenommen, die §5§. 2—5 und 7 aber gestrichen. Schuß 441 Uhr.

In der heutigen (69) Sitzung des Hauses der Ab⸗ 6 welcher der Vice⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, nanz⸗Minister Camphausen mit zahlreichen Kommissarien beiwohnte, wurde zunächst der Eingang folgender Vorlagen an⸗ gekündigt: eines Gesetzentwurfs, betreffend die Bereitstellung einer Summe von 340 000 Thlrn. zum Ankauf der Suermondtschen Sammlung von Gemälden und Handzeichnungen; der Minister der l gen 2c. Angelegenheiten Dr. Falk erklärte sich in einem Schreiben bereit, die früher ausgesetzte Interpellation des Abg. Dr. Respondek nunmehr beantworten zu wollen. Eingegangen war noch eine neue Interpellation des

Abg. von Mallinckrodt. Dann erledigte das Haus die

dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Vereinigung mehrerer jetzt zu Neuvorpommern gehöriger, am lin ken Peeneufer bei den Städten Anklam und Demmin belegener Distrikte mit Altpommern, dem Regierungsbezirke Stettin und den Kreisen Anklam und Demmin und die erste und zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die gerichtliche Eintragung von Grundlasten in den vormals bayerischen Landestheilen des Bezirks des Appellationsgerichts zu Cassel.

Der Gesetzentwurf, betreffend die im Jahre 1875 vor Fest⸗ stellung des Staatshaushalts⸗Etats zu leistenden Staatsausga⸗ ben wurde nach einer kurzen Debatte zwischen den Abgg. Rickert,

Dr. Lasker, Hoppe und dem Finanz⸗Minister Camphausen in

folgender Fassung genehmigt: Einziger Artikel.

„Da für das Jahr 1875 der Staatshaushalteetat nicht vor dem Beginn des Jahres zur Feststellung gelangen wird, so wird die Staats- regierung unter Vorbehalt der r n m gl Feststellung des Staatshaushaltsetats für das Jahr 1875 ermächtigt, die im Staats⸗ haushaltsetat für das Jahr 1874 unter den dauernden Ausgaben vor⸗ enen Staatzausggben bis zum 1. April 1875 in den Grenzen r bei den einzelnen Kapiteln und Titeln für das Jahr 1874 bewil- ligten Summen aus den Einnahmen des Jahres 18765 fort- leisten zu lassen.“ ;

(Im Uebrigen ist der Gesetzentwurf unverändert geblieben.)

Es folgte der Bericht der XVII. Kommission zur Vor⸗ berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Auf⸗ nahme einer Anleihe von 50. 600, 000 Thlrn., zur Er⸗ weiterung des Staatseisenbahnnetzes, über Peti⸗

tionen. Dieselben wurden nach einigen Bemerkungen der Abgg.

v. Saucken⸗Tarputschen, v. Benda, Berger und v. Eckardtstein durch die Beschlüsse des Hauses für erledigt erklärt.

Dann trat das Haus in die zweite Berathung des Ent⸗ wurfs eines Gesetzes, betreffend einige Abänderungen der Vor⸗ schriften über die Besteuerung der Gewerbe der Bäcker, Fleischer, Brauer, der Agenten der Versicherungs⸗Gesellschaften, der Klein⸗ händler und des Gewerbebetriebes im Umherziehen ein; in der⸗ selben ergriffen die Abgg. Rickert, Hoene, Wisselinck und ein Regierungs⸗Kommissar das Wort. Bei Schluß des Blattes dauerte die Debatte über 58§. 1—3 (5§. 1 der Vorlage) noch fort.

Nach einem Bescheide des Ministers des Innern vom 2. d. M. an das hiesige Königliche Polizei⸗Präsidium sind die⸗ jenigen auf die Fonds der Central⸗Verwaltungen zu Pen⸗ sionen und Unterstützungen für Beamten⸗Wittwen und Waisen, sowie für penstonirte Beamte angewiesenen lau⸗ fenden Beihülfen, deren Bewilligung in der Eigenschaft einer Unterstützung und nicht einer Pension stattgefunden hat, bezüg⸗ lich der Gnadenzeit nicht mit Pensionen gleich zu behandeln, und muß daher die Zahlung des Gnadenmonatsbetrages von laufenden Unterstützungen stets von der nur in besonders drin⸗ genden Fällen zu beantragenden Genehmigung des Ministers abhängig bleiben.

. Der Kaiserlich russische General Adjutant und Polizei⸗ meister von St. Petersburg, General von Trepoff, ist gestern Mittag nach Leipzig abgereist.

Der Kaiserlich russische Obertruchseß Graf Potocki ist gestern früh aus Petersburg hier eingetroffen und im Hotel

Royal abgestiegen.

Se. Majestät Brigg ‚Rover“ hat am JT. April St. Thomas verlassen, ankerte am 14 dess. Mts. im Hafen von Port Royal und beabsichtigte, am 22. April die Reise nach Ha⸗ vannah fortzusetzen.

Bayern. München, 15. Mai. Die „Allg. 3.“ schreibt: Mit Rücksicht auf die in Aussicht genommene, für das ganze Bundesgebiet gleichmãßige Regelung der Naturalleistungen ür die bewaffnete Macht im Frieden, insbesondere auch bezüglich

er Quartierleistung, sind schon jetzt die nöthigen Ermittelungen zur Feststellung der Klasseneintheilung der Ortschaften des Königreichs unter Zugrundlegung des Gesetzes des vormaligen Norddeutschen Bundes vom 25. Juni 1868 vorzunehmen. Bas gedachte Gesetz umfaßt das Regulativ für die 8, den Servis⸗ Tarif und die Klasseneintheilung der Orte. Um eine Grundlage für die Klasseneintheilung zum Servis⸗Tarif für das Marschquartier zu gewinnen, hat das Königliche Staats⸗Ministerium des Innern und des Krieges Verfügungen bezüglich der Bildung der Kommissionen in Bezirksämtern und unmittelbaren Städten erlassen, welche den ee, der Quartier bedürfnisse mit Bezug auf den nach den örtlichen Verhältnissen be schätzenden Werth der Naturalleistung zu ermitteln und zu egutachten haben.“ ö.

Die Staatsregierung hat der Reichs raths kammer einen , betreffend die Ausscheidung der Kom⸗ petenzen der Königlichen Polizeidirektion und des Ma⸗ gistrats der Stadt München, vorgelegt.

16. März. Der Beschwerde⸗Ausschuß der Kammer der . ist heute zur Berathung der Beschwerde des

Jesuitenp aters Graf Herm. von Fugger⸗Glött wegen dessen Ausweisung aus Bayern zusammengetreten. Nach vler⸗ , Debatte wurde mit 5 gegen 4 Stimmen dem Antrag es Referenten Schmidt zugestimmt und die Beschwerde abge⸗ , . die Mitglieder der patriotischen Fraktion werden ein Mi⸗ no . abgeben. ;

17. Mai. (B. T. B) Fürst Chlodwig zu Hohen⸗

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lohe⸗Schillingsfürst, welcher seit einigen Tagen hler bei seiner Jam en, st in vergangener Nacht nach Paris abgereist:

Sachsem. Dres den, 18. Mar. (Dr. 3) Die 3weite Kam mer gelangte heute in der Berathung des Ein kommen⸗ steuergesetz es zu den in den §5§. 37 und 38 getroffenen Be— stimmungen über die Deklarationspflicht. Ueber diese Materie gingen die Ansichten innerhalb der Deputation sowohl als der Kammer weit auseinander. Bei 5§. 37 handelte es sich darum, ob die Dellarationspflicht auf alle Steuerpflichtigen erstreckt, oder auf Diejenigen beschränkt werden soll, deren Cin=

kommen nicht zweifellos unter dem Betrage von 1600 Mark

bleibt. Erstere Ansicht wurde vom Abg. Kirbach, letztere, die der Majorität der Deputation, in der Debatte vom Referenten Dr. Gensel vertreten; die Kammer pflichtete dieser letztern bei. Bei §. 38, Form und Inhalt der Deklaration, standen sich, von kleinern Differenzen und der die Deklarationspflicht überhaupt perhorrescirenden Ansicht des Abg. Krause been, welche letztere in der Kammer blos 5 Stimmen für sich fand, die Antraͤge der Majoritãät und einer aus den Abgg. Grahl, Dr. Heine und Walter bestehenden Minorität der Deputation gegenüber, die sich wesentlich dadurch unterscheiden, daß die letztere die Deklaration auf die einfache Angabe der Summen des steuerpflichtigen Ein⸗ kommens oder auch die Bezeichnung der Klasse, in welcher der Beitragspflichtige 8 einzustellen ist, beschränken und die Verpflichtung zur spezielleren Deklaration erst dann eintreten lassen will, wenn die Einschätzungskommission die Richtig⸗ keit dieser Angabe bezweifelt, wahrend die Majorität, im An- schlusse an die Regierungsvorlage, von vornherein die Verpflich⸗ tung zur Einzeldeklaration des Einkommens nach seinen ver⸗ schiedenen Quellen ꝛc. statuirt. Nach zweistündiger Debatte, in welcher die Ansicht der Minorität hauptsächlich von den tg. Grahl und Jordan, die der Majorität vornehmlich von den Ab⸗ geordneten Kirbach, Günther, dem Referenten Dr. Gensel und dem Finanz⸗Minister befürwortet wurde, ward der mildere Mi⸗ noritäts antrag mit 40 gegen 22 Stimmen verworfen, worauf

5 Z8 in der schärferen, von der Deputationsmehrheit beantragten

assung gegen 10 Stimmen Annahme fand. Die folgenden,

von der Deputation im Einverständnisse mit der Regierung for⸗

mulirten Abschnitte des Gesetzes: IV. Einschätzungsverfahren, §§. 41 = 45, IVb. Nachschätzungen, *. 450 und c, V. Rechts⸗ mittel, 55. 46 58, VI. Zuwiderhandlungen und deren Folgen,

§. 59 65, VII. Steuererhebung, §5§5. 66 10, wurden hierauf in rascher Folge fast ohne Debatte angenommen. Ein vom Vice⸗Präsidenten Streit eingebrachter und begründeter Antrag, durch einen letzten Paragraphen zu bestimmen, daß das Gesetz mit dem 1. Jmuar 1880 außer Wirksamkeit tritt, sofern nicht die Fortdauer seiner Gültigkeit anderweit durch Gesetz festgestellt wird, wurde ebenso wie der schon früher er⸗ wähnte Haberkornsche Antrag, wonach sich die Stände je nach dem Ergebniß der nach dem beschlossenen Gesetze vorzunehmenden erstmaligen Einschätzung und vor Ausführung der gefundenen Resultate anderweite Prüfung der Prinzipien des Gesetzes vor⸗ behalten sollen, abgelehnt, nachdem der Finanz⸗Minister Freiherr von Friesen und der Referent ihre Annahme eindringlich wider⸗ rathen hatten. Dagegen wurden die Deputationsanträge, nach denen die Regierung ersucht wird, den Zeitpunkt, mit welchem das Gesetz in Kraft treten soll, dergestalt zu normiren, daß dem nächsten ordentlichen Landtage die Ergebnisse der nach den⸗ selben vorzunehmenden erstmaligen Einschätzung gleichzeitig mit dem Budgetentwurf vorgelegt werden können, und hierbei gleich⸗ zeitig dem Landtage eine Vorlage darüber zu machen, welcher Theil. des Staatsbedarfé durch die Einkommensteuer aufgebracht und inwieweit und in welcher Form daneben noch ein Theil der bisherigen direkten Steuern beibehalten werden soll, ange⸗ nommen. Bei der Schlußabstimmung wurde der Gesetzentwurf in der beschlossenen Fassung mit 51 gegen 17 Stimmen ange⸗ nommen.

Württemberg. Stuttgart, 15. Mai. Zur Vorberei⸗ tung für die am nächsten Montag beginnenden Kammerver⸗ handlungen sind und waren in dieser Woche von Seiten der Kammer der Abgeordneten in Thätigkeit: die volkswirthschaftliche Kommission, die Kommission für außerordentliche Militärbedürf⸗ nisse, die Finanzkommission und die staatsrechtliche Kommission. Auf den 16. Mai ist * der ständische Ausschuß zusammen⸗ berufen. Im Druck erschienen ist der Bericht der volkswirth⸗ schaftlichen Kommission der Kammer der Abgeordneten über den Staatsvertrag zwischen Württemberg und Baden über die Her⸗ stellung weiterer Eisenbahnverbindungen vom 29. Dezember 1873. Der Antrag geht auf Zustimmung.

Wie aus Dine en gemeldet wird, hat die an⸗ haltend regnerische Witterung sowohl den Aufenthalt der hohen der nen abgekürzt, als auch in den Reiseplan derselben eine Aenderung gebracht. Der Herzog Eugen und Gemah⸗ lin begaben sich am 13. Mittags mit dem Dampfboot „Kaiser Wilhelm“ zunächst nach Lindau, um von da direkt nach Schlesien zum Besuch der Eltern des Herzogs weiter zu reisen.

Bei Gmünd werden vom 18. Mai bis 20. August Artillerie-Schieß⸗Ueb ungen abgehalten werden. Zuerst schießt das württembergische Fuß⸗Arüllerie⸗Bataillon Nr. 13, dann das württembergische Feld⸗ꝛArtillerie⸗RNegiment Nr. 15 „Corps⸗Artillerie“, hierauf das gleichnamige Feld⸗Regiment „Divi⸗ sions⸗Artillerie“ Im Ganzen wird erl. Sonn⸗ und Feiertage 72 Tage elch fen werden. Vom nächsten Jahre an soll, wie der „St.⸗A. f. W.“ mittheilt, Seitens der württembergischen Artillerie der Artillerie⸗Schießplatz bei Darmstadt mitbenutzt wer⸗ den, weil bei Gmünd für die neuen weittragenden 6 eine entsprechende Schießbahn sich nicht herstellen läßt und das Schieß⸗ thal bei Gmünd e . nicht geeignet ist, den an diese Waffe gestellten erhöhten Anforderungen zu genügen.

Bessen. Darmstadt, 16 Mai. Der Großherzog hat heute den von dem König von Italien zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am hiesigen 9 er⸗ nannten Grafen Greppi behufs Ueberreichung seines Beglau⸗ bigungsschreibens in besonderer Audienz empfangen.

Mecklenburg. Schwerin, 16. Mai. Der Erb⸗ großherzog, der herz qg Paul Friedrich und die Prin⸗ . Heinrich XVIII. und Heinrich XIX. Reuß, sind im

aufe des gestrigen Tages von hier wieder abgereist

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 16. Mai. Ueber die Reise des Großherzogs und der Großherzogin liegen aus Amsterdam vom 15. nachstehende Mittheilungen vor: Der Großherzog und die Großherzogin trafen am 8. d. M. Abends 8 Uhr, im Haag ein, woselbst Ihre Königlichen Hohei⸗ ten am Bahnhof von dem König und der Königin der Rieder⸗ lande, sowie sämmtlichen Prinzen des Königlichen Hauses auf

das Herzlichste begrüßt und 5 nach dem der Frau Groß⸗

herzogin gehörigen Palais Buitenrust geleitet wurden. Am

11. Mai folgten die Höchsten Königs nach Amsterdam, woselbst die Festlichkeiten zur Feier des 25 jährigen Regierungs⸗Jubiläums des Königs der Niederlande ihren Anfang nahmen. Die Rückkehr nach dem Haag ist auf dem 15. d. M. angesetzt, woselbst, sowie auch in Rotterdam noch einige Festlichkeiten bevorstehen.

Braunschweig. Braunschweig, 17. Mai. Am Sonnabend Morgen 74 Uhr traf von Hannover der Prinz Albrecht hier ein, um eine Inspektion des Husaren⸗Regiments vorzunehmen. Bei derselben befand fich in der Suite auch der General v. Voigts⸗Rhetz, welcher schon am Freitag hier an⸗ wesend war und im „Deutschen Hause“ Quartier genommen hatte. Der Prinz begab sich nach der Inspektion in das Her⸗ zogliche Museum, wo derselbe von dem Direktor Professor Dr. Riegel empfangen, längere Zeit verweilte. Mittags erfolgte die Rückreise des Prinzen nach Hannover.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 16. Mai. Das Reich s⸗ gesetz blatt veröffentlicht das Uebereinkommen vom 23. April 1874 zwischen der Kaiserlich Königlichen Staatsverwaltung und dem Verwaltungsrathe der Kaiserlich Königlich privilegirten Eisenbahn Pilsen⸗Priesen (Kommotau) wegen Leistung eines Staatsvorschusses zum Zwecke der Durchführung des Gisenbahn⸗ projektes Pilsen⸗Klattau⸗Eisenstein; die Verordnung der ig des Innern und des Handels vom 29. April 1874 betreffend das Gewerbe der Vertilgung von Ratten und Mäusen durch gifthaltige Mittel; das Gesetz vom 3. Mai 1874, be⸗ treffend die Bedingungen und , ,, für die Sicherstellung einer Locomotiv⸗Eisenbahn von Troppau über Zauchtl und Neutitschein an die mährisch⸗ungarische Grenze am Vlara⸗Passe; das Gesetz vom 3. Mai 1874 in Be⸗ treff der Stempel⸗ und Gebührenfreiheit der Verhandlungen zur Durchführung der Ablösung der unveränderlichen Arbeits Geld⸗ und Naturalleistungen an Klöster, Kirchen und Pfarren im Königreiche Galizien und Lodomerien sammt dem Großherzog⸗ thume Krakau; die Verordnung des Ministers des Innern vom 3. Mai 1874, betreffend den Transport und die Ausgrabung (Exhumation) von Leichen.

Der Herzog Friedrich von Anhalt und dessen Gemahlin sind am 13. d. M. zum Kurgebrauche in Marienbad eingetroffen. .

Der Prinz Karl von Baden ist am 13. d. M. von 6 nach Karlsruhe, der Fürst Hohenlohe nach München abgereist.

Graz, 15. Mai. Der Statthalter Baron beck hat eine

Bereisung der überschwemmten Landestheile angetreten, um die

vorgekommenen Beschädigungen in Augenschein zu nehmen und entsprechende Hülfsmaßregeln anzuordnen. Pest, 16. Mai. , ,,,, wünschte gestern Iranyi seinen Beschlußantrag über die Maßregeln gegen den Nothstand, nachdem das erwartete Exposé des Finanzministers bereits vorge⸗ tragen wurde, zu motiviren. Dasselbe soll Montag geschehen. Der Finanzausschuß legte den Bericht über den Anlehensgesetz⸗ entwurf vor, worauf die Gesetzvorlage über die Erbauung eines Palais für das Honvedministerium verhandelt ward. Isedényi sprach dagegen und beantragte, mit Rücksicht auf die schwierige

Finanzlage die Angelegenheit bis zur Berathung des Budgets für

das Jahr 1875 zu verschieben. Nachdem noch Honvedminister Szende gesprochen, wurde Zsedényi's Antrag angenommen.

In der Generaldebatte über den Advokaturs⸗wGesetz entwurf sprach Hammersberg gegen die obligatorische Einführung der Advokatenkammer. Tisza erklärte sich ebenfalls gegen den Kammer⸗ fan, Der Staatssekretär Csemegi und der Justizminister Pauler prachen unter lebhaftem Beifalle für die Vorlage und die Aufrecht⸗ erhaltung des Kammerzwanges, der allein eine Garantie für die . uud materielle Hebung der diskreditirten Advokatur iete.

Heute interpellirte Karman wegen des Ausbaues der Linie Pest⸗Semlin, für welche bereits Ende 1871 ein Offer ohne Zinsengarantie vorlag und die nunmehr im Falle der e nirung der Linie Temesvar⸗Orsova von erhöhter Bedeutung sei. Hierauf wurden Petitionen verhandelt.

Im Oberhause wurden die Gesetzentwürfe über die Viehseuche und die Haftpflicht der Eisenbahnen erledigt.

Die Deputation der kroatischen Deputirten erschien heute beim Ministerpräsidenten, um seine Fürsprache wegen be⸗ schleunigter Incorporirung der kroatisch⸗slavonischen Militärgrenze zu erbitten. Der Sprecher Brlies betonte die Nothwendigkeit, dem Provisorium und der dadurch verursachten unbehaglichen Lage der Grenzbevölkerung ein Ende zu machen. Der Ministerpräsident Bitto erwiderte, er habe sich bisher mit dieser Angelegenheit nicht befassen können, doch werde er in der nach dem Schlusse der Delegationen unter Vorsitz Sr. Majestät abzuhaltenden Konferenz über diesen Gegenstand entsprechend den Intentionen Sr. Majestät 9. der ungarischen Regierung die baldige Einverleibung befür⸗ worten.

18. Mai. (W. T. B.) Der englische Botschafter in Kon⸗ stantinopel, Sir H. G. Elliot, ist gestern hier eingetroffen und sofort vom Kaiser empfangen worben. Derselbe wurde nach dem Empfange zur Kaiserlichen Tafel gezogen.

Schweiz. Genf, 17. Mai. (W. T. B. Bei der Wahl des hiesigen Administrativrathes sind die von der unab⸗ n gen munigipalen Partei aufgestellten Kandidaten mit großer

ajorität gewahlt worden. Die ihnen von der radikalen Re⸗ gierung partei gegenüber gestellten Kandidaten unterlagen.

Großbritannien und Irland. Londan 18. Mai. Ueber die Festlichkeiten zu Ehren Sr. Maßsestät des Kaisers von Rußland entnehmen wir der „A. A. C.“ 2 .

Den ersten Tag seines Aufenthalts auf englischem Boden vet⸗ brachte der Kaiser im Kreise der Königlichen 5 mit der Be. chtgmt der Sehenswürdigkeiten in Windsor. Am Abend fand in der St Georgshalle ein großes Gallabankett statt, bei welchem außer dem Kaiser, dem Großfuͤrsten Alexis und der Königin, sämmtliche Mitglieder der Königlichen Familie, das gesammte diplomatische Korptz, die. Kabinetsminister, die Grohmpürdenträger und die Spitzen der flristokrntie, im Ganzen 1460 Gäste, die ein Extrazug nach Windsor brachte, zugegen waren. Die 200 Fuß lange und 34 Fuß breite, mit

den Wappen der St. Georgsritter und den Portraits der englischen

Könige und Königinnen geschmückte Halle bot einen prächtigen Anblick dar. An der Festtafel saß die Königin, die, wie . in Halb⸗ trauer erschien ihn dem . und dem Großfürsten Alexis. Während der Tafel spielten abwechselnd die Kapellen der Foldftream und Leibgarde. Gegen Schluß des Banketts erhob sich der Lord⸗Haus—⸗ höfmeister und brachte Toaste auf die Gesundheit bes Kaifers von Rußland und der Königin aus. Nach jedem diefer Toaste spielten die Kapellen die russische bezw. die britische Volkshymne. Dann konzer= tirten eine Zeitlang die schottischen Dudelsackpfeier der Königin und des Prinzen von Wales. Der Kaiser trug russische Generaluniform mit dem Stern und Bande des Hosenbandordens, der Prinz von Waleg englische Generalzuniform mit dem Cordon des Andreaz⸗

chaften einer Einladung des

ordeng, während der Gro ,. und sein Schwager, der Herzog] von Edinburgh, in russischer Marineuniform erschienen. Prinz Arthur war in Hujarenuniform zugegen. .

Der Kaiser verließ gestern Windsor und begab sich in Be— gleitung des Goßfürsten Alexis, des Prinzen und der Prinzessin von Wales, des Herzogs und der Großherzogin von Cdinburgh, des Prinzen Arthur und des Herzogs von Cambridge nach London, wo er von der Bevölkerung in respektvoller Weise begrüßt wurde. Der Paddingten⸗ Bahnhof, wo eine Kompagnie Garde⸗Infanterie den Ehrendienst versah, war zu seinem Empfange dekorirt, und auf der Tour nach dem Buckingham ⸗Palast bemerkte man hier und da Flag⸗ gen in den russischen Farben aus den Fenstern und Dächern gesteckt. In der Bgleitung des Kaisers befanden sich außer dem Großfürsten Alexis der Prinz und die Prinzessin von Wales, der Herzog und die Herzogin von Edinburgh, Prinz Arthur und der Herzog von Cam⸗ bridge, alle in großer Uniform mit den Insignien der höͤchsten russi⸗ schen Orden. Im Buckingham ⸗Palast wurde der Kaiser von den Hauptwürdenträgern des Hofes empfangen. Um 1 Uhr empfing er im Bow - Salon im Beisein des russischen Botschafters Baron Brunnow und der Hofchargen die Mitglieder des diplomatischen Corps. Nachdem sich die Diplomaten entfernt, erschienen die Mit⸗ glieder des Kabinets unter Führung des Herrn Disraeli, um dem Kaiser ihre Aufwartung zu machen. Nur der Lordkanzler fehlte. Dann empfing der Kaäisser den Besuch mehrerer anderer Personen von Distinktion, wie den Grafen von Paris, den Herzog von Wallington, Earl Granville, den Earl, von Kimberley, Earl Sydney, Lord Bloomfield, Lord Napier, Herrn Gadstone und Sir G. Hamilton Seymour. Später stattete er dem Prinzen und der . von Wales, der Prinzessin Louise und dem Marquis von

orne, dem Herzog von Cambridge, dem Fürsten und der 86 Teck Besuche ab. Am Abend speiste der Kaiser mit dem Großfürsten Alexis und dem * und der Herzogin von Edinburgh bei dem

rinzen und der Prinzessin von Wales in Marlhoroush-House, wo⸗ elbst sich eine zahlreiche und distinguirte Gesellschafe zu seiner Be— grüßung eingefunden hatte, und besuchte später in Begleitung der eng⸗ lischen Prinzen und Prinzessinnen den Ball, welchen der Herzeg und die Herzjegin von Southerland ihm zu Ehren in Stafford -House gab und zu dem 800 Einladungen ergangen waren. Der Kaiser, der das Band des Hosenbandordens trug, eröffnete den Ball mit der Herzogin von Southerland. Die ungarische Kapelle spielte zum Tanze auf,

Vor dem Galadiner im Windsorschlosse am Dennerstag Abend verlieh der Kaiser der Prinzessin Christian von Schleswig-Holstein, der Prinzessin Louise (Marquise von Lorne) und der Prinzessin Beatrice den Katharinen⸗Orden. Der Herzog von Cambridge erhielt nach dem Diner in Mirlborough⸗House aus Kaiserlicher Hand den höchsten Grad des Andreasordens.

eute Morgen stattete der Kaiser von Rußland in Begleitung des Großfürsten Alexis der Kaiserin Eugenie in Chislehurst einen Besuch ab. Der Abend ist einem Besuche des Krystallpalastes gewidmet, wo ihm zu Ehren ein großartiges Fest gegeben wird. -

Auf der Rückreise, die er am nächsten Donnerstag erfolgt, wird sich der Kaiser in Gravesend einschiffen.

Ferner liegen folgende Depeschen des „W. T. B.“ vor:

London, 16. Mai. Der Kaiser Alexander hat den ihm vom Grafen von Paris gemachten Besuch noch gestern mit einem Besuche erwidert, den er ihm in Begleitung des Groß⸗ fürsten Alexis und des Herzog von Edinburgh in Claridge⸗Hotel abstattete. Nach dem Besuch der Kaiserin Eugenie wurden die beiden Häuser des Parlaments und die Westminster⸗Abtei in Augenschein genommen.

17. Mai. (W. T. B.) Gestern hat im Krystall⸗ palast zu Sydenham zu Ehren des Kaisers von Rußland ein glänzendes Fest . bei welchem außer den russischen Gãsten ö Mitglieder der Königlichen Familie anwesend waren. Dem Konzert und Feuerwerke, das vom schönsten Wetter begünstigt wurde, wohnten mehr als 40, 000 Personen bei. Der Kaiser von Rußland wurde vom Publikum auf das Wärmste be⸗ grüßt. Der Kaiser empfing heute den Besuch des jungen Prinzen Napoleon.

18. Mai. (W. T. B.) Gestern wohnten der Kaiser von Rußland, der Großfürst Alexis und die Herzogin von Edin⸗ burgh dem Gottesdienst in der griechischen Kirche bei. Nachmit⸗ tags statteten dieselben in Begleitung des Herzogs von Edin⸗ burgh der Königin einen Besuch in Windsor ab. Abends fand Familiendiner beim Prinzen von Wales in Chiswick statt.

Frankreich. Ueber die Minister krisis liegen folgende telegraphische Nachrichten des W. T. B.“ vor:

Paris, 16. Mai. eute Vormittag hat unter dem Vorsitze des Marschall⸗Präsidenten ein Ministerrath stattgefun⸗ den. Die Debatte über die Reihenfolge, in welcher die vorlie⸗ genden Gesetzentwürfe von der Nationalversammlung berathen werden sollen, findet wahrscheinlich schon in der heutigen Sitzung statt. Seitens der Regierung wird entschieden daran festgehalten, daß zunächst das Wahlgesetz berathen werden müsse.

Aus Versailles, 16. Mai, wird gemeldet: Die Nationalversammlung hat die prioritätische Berathung des Wahlgesetzes, auf welcher die Regierung hestand, mit 381 gegen 317 Stimmen abgelehnt. Die Minister zogen sich darauf zur Berathung zurück. Nachdem dieselben in den Sitzungssaal wie⸗ der eingetreten waren, fuͤhrte ein Deputirter von der Rechten aus, daß es sich nicht um die Frage handele, eine Tagesordnung fest⸗

zustellen, sondern darum, ob die Versammlung die Gewalten

des Marschall⸗Präsidenten Mac Mahon organistren wolle. Der Deputirte Rampont (Linke) erklärte darauf: Wir haben gegen ein Parteiministerium genimmt, wir haben aber nie die Absicht een, gegen den Marschall⸗Präsidenten zu stimmen. Die Ver⸗ ammlung beschloß die Feststellung der Tagesordnung am Dienstag vorzunehmen und vertagte sich alsdann bis nächsten Montag. Die Stadt Paris zeigte eine vollkommen ruhige Physiognomie. Gerüchtweise perlautet, daß die Bildung eines Kabineis aus Mitgliedern des rechten und linken Centrums mit Buffet, Goulard und Tufaure wahrscheinlich sei. Dieses Gerücht wird indeß von der „Agence Havas“ als verfrüht be⸗ 6 Ueber die Entschließungen des Marschall⸗Präsidenten st noch nichts bekannt. —1L Mai. Das Journal officiel! macht in seinem amtlichen Theile bekannt, baß die Minister um Entlassun von ihren Posten gebeten haben und daß das Entlassun rng vom Präsidenten der Republik angenommen worden ist. Die Min ister bleiben mit der provisorischen Fortführung der laufenden Geschäfte beauftragt. Die d. der Nationalversamm⸗ lung, welche den Rücktritt des Ministeriums herbeiführte, bestand aus 310 Mitgliedern der Linken, 54 Mitglledern der äußersten Rechten und 17 Bonapartiflen. Die Mehrzahl der Journale der republikanischen Partei spricht sich für die Nothwendigkeit aus, die Nationalversammlung demnächst aufzulösen, da dieselbe nicht im Stande sei, die Regierungsform Frankreichs dauernd zu konstituiren. . Weiter wird mitgetheilt, daß Goul ard vom Marschall⸗ Präsidenten mit der Bildung des neuen Kabinets beauftragt worden ist, und daß dieselbe morgen oder übermorgen voraus⸗ sichtlich vollendet sein werde. Wie man der „Agence Havas“ versichert, wird Goulard das neue Kabinet aus Mligliedern des rechten und linken Centrums der Nationalversammlung bilden. Das „Journal de Paris“ schreibt: Die äußerste Rechte

hätte es vorher ehen müssen, daß nach dem Sturze des Herzogs von Broglie das neue Ministerium sich mehr zur Linken neigen werde, und fügt hinzu, das rechte Centrum werde das neue Kabinet unterstützen, wenn es die Ordnung vertheidige und dahin wirke, daß die Regierungsgewalt des Marschall⸗Präsidenten von allen Parteien respektirt werde.

Die letzten Nachrichten aus Versailles erwähnen gerücht⸗ weise, 6 das neue Kabinet wie folgt zusammengesetzt sein werde: Goulard Inneres, Chaudordy auswärtige Angelegenhei⸗ ten, Magne Finanzen, Matthieu Bodet öffentliche Arbeiten, Desseilligny Handel, Desjardins öffentlicher Unterricht, General Berthauld Krieg. Goulard soll sich für die Votirung der konstitutionellen Gesetze und für die Organisation des Septennats energisch ausgesprochen haben.

18. Mai. (W. T. B.) Nach dem „Journal des De⸗ bats“ wären die Versuche de Goulard's, gestern ein neues Kabinet zu Stande zu bringen, gescheitert. Die repu⸗ blikanische Linke ist gestern abermals zu einer Fraktions⸗ versammlungzusammengetreten. Es herrschte allgemein die Ansicht vor, daß die einzige Art und Weise, einen Appell an das Volk zu richten, nur darin bestehen könne, daß die Nationalversamm⸗ lung aufgelöst werde. Die Bureau der Linken haben neuerdings ihre frühere Erklärung bestätigt und wiederholt, daß sie allen ministeriellen Kombinationen fern bleiben würden.

Aus Toulon, 14. Mai wird der Corresp. Havas berich⸗ tet: „In unserem See⸗Arsenale herrscht wieder eine sehr große Thätigkeit. Nicht weniger als 5 große Transportdampfer werden gegenwärtig ausgerüstet und seetüchtig gemacht. Es sind dies folgende Dampfer: 1) der Jura, der mit großartigen Vor⸗ richlungen für Unterbringung von Pferden versehen ist, eine Maschine von 209 Pferdekraft, wird mit 4 Kanonen und 290 Mann bewaffnet und in die erste Klasse der Reserve gereiht werden; 2) die Guerriéère, eine prachtvolle Fregatte mit Batterien, Ma⸗ schinen von 480 Pferdekräften, d Kanonen und einer Beman⸗ nung von 230 Mann, welche mit der Hermione in die Reserve zweiter Klasse eingereiht wird; 3) der Algesiras von 800 Pferde⸗ kräften, q Kanonen und 350 Mann; 4) der Karl der Große von 370 Pferdekräften, S Kanonen und 302 Mann; 5) die w,. Paris von 480 Pferdektäften, 12 Kanonen und 563

ann.

Spanien. Madrid, 16. Mai. (W. T. B.) Nach einem gestern ergangenen Befehl werden 40 Bataillone der

Reser ve mobil gemacht.

Nach hier eingegangenen Meldungen ist General Concha am 14. d. in Villasanta eingetroffen, ohne auf seinem Marsche dahin auf carlistische Truppen gestoßen zu sein.

Bilbao, 17. Mai. (W. T. B.) Die Nordarmee hat ihre Bewegung bis in die Nähe des Ebro fortgesetzt. Die näch⸗ sten Hauptquartiere General Concha's werden Miranda und Medina de Pomar sein. Nach ersterem Orte wurden bereits Reserven und Kriegsmaterial mit der Eisenbahn vorausgeschickt. Die in Somorrostro für Militärzwecke ausgehobenen Pferde sind von den Carlisten weggenommen worden.

Barcelona, 17. Mal. (W. T. B.) Nach den bis gestern Abend über die Stellungen der Carlisten hier eingegangenen Nachrichten befanden sich Mora und der Pfarrer von Flix, sowie Prades in Igualada. Saballs sollte in Vich eintreffen. Eine stärkere Abtheilung unter Tristany, bei der sich Don Alfonso be⸗ fand, hielt Salsona und Lerida besetzt. Bedoya war nach Granollers abgegangen.

Italien. Rom, 17. Mai. (W. T. Verwaltung des Ministeriums des Königlichen Hauses beauf⸗ tragte Commandeur J. Nisone ist definitiv zum Minister des Königlichen Hauses ernannt worden.

Die italienisch⸗österreische Konsularkonven⸗ tion ist, wie der „Economista“ meldet, vorgestern vom Minister des Auswärtigen, Visconti⸗Venosta, und vom ögsterreichischen Gesandten Graf Wimpffen unterzeichnet worden.

Griechenland. Athen, 17. Mai. (W. T. B.) Trin⸗ gettas hat das Portefeuille des Marine⸗Ministeriums übernommen und Grivas ist zum Kriegs⸗Minister ernannt worden.

Türkei. Konstantinopel, 17. Mai. (W. T. B.) Der frühere Botschafter am Wiener Hofe, Aarify Ben, ist an Stelle des seines Postens enthobenen Raschid Pascha zum Mi⸗ nister der auswärtigen Angelegenheiten ernannt worden.

Numänien. Bu karest, 13. Mai. (W. T. B.) Für st Milan von Serbien ist gestern Nachmittag hier eingetroffen. Fürst Karl von Rumänien war, vom Kriegs⸗Minister be⸗ gleitet, demselben bis Giurgewo entgegengereist.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 13. Mai. Die gemeinschaftliche Abstimmung beider Kammern über 16 Punkte des 8. Haupttitels der Ausgabe (Kultus und Unter⸗ richt, in denen die Kammern abweichende Beschlüsse gefaßt hatten, wurde zur . der des Reichstagsbeschlusses am 8. abgehalten und sind im Allgemeinen so ausgefallen, wie der Staatszausschuß sie vorgeschlagen hatte. Als abweichend von dem angenommenen Grundsatze des Reichstages für dieses Jahr keine Theuerungszulage zu bewilligen, ist zu erwähnen, daß eine solche genehmigt worden ist: den Lehrern an den Univerfitäten (15,000 Kronen), an dem karolinischen Institut (1509 Kronen) und an den Gelehrtenschulen, deren Einkünfte nicht höher sind als 3000 Kronen (3546, 500 Kronen). Die Privatbanken, wel⸗ chen es bisher gestattet war, ihre Zettel mit Zetteln der Reichs- bank einzulösen, sind vorgestern durch den Reichstag verpflichtet worden, auf Verlangen des Inhabers dies mit in Schweden gel⸗ tender Geldmünze zu thun. Der Reichstag hat dem Vor⸗ schlage des Staatsausschusses gemäß, also wenig abweichend von der Königlichen Proposttion den Status der zum siebenten Hauptartikel (Finanzen) des Post⸗, Telegraphen⸗ und des Forstwesens nebst den dazu gehörigen Gehalts⸗ erhöhungen und Alterszulagen für die dabei angestellten Beamten genehmigt und die Ausgaben dafür auf resp. 3400, 00, 1,180, und 766,200 Kronen festgestellt.

Amerika. New⸗gork, 16. Mai. (W. T. 3.) Nach hier eingegangenen Nachrichten sind in Goshen in Massachu seits drel große Wasserreservoirs geborsten und haben in drei Ort⸗ schaften, mehreren bedeutenden Hüttenwerken und einzelnen Häusern . Schaden angerichtet. Der Verlust an Menschenleben

eträgt gegen 60 Personen, an zerstörtem oder verwüstetem Eigenthum ist der Schaden gleichfalls außerordentlich groß.

Asien. Ueber die Hungersnoth in Klein⸗Asien liegen im „Levant Herald“ Berichte aus Angorah, Kaiserieh und Juzghat, wo die Hungersnoth noch immer vorherrscht und die Sterblichkeit, insbesondere unter Kindern, beunruhigende Ver⸗

Der bisher mit

hältnisse annimmt, vor. Um den Nothstand zu vergrößern, hat die Strenge des Winters die Angorah⸗Ziegenheerden, welche den im Handel als Mohair bekannten Stapelartikel liefern, ernstlich beschädigt. Ueber die Hälfte dieser Heerden sind, wie man glaubt, verloren gegangen.

Nr. 20 des Centæralblatts für das Deutsche Reich herausgegeben im Reichskanzler ⸗Amt, hat folgenden Inhalt: 1) Allge⸗ meine Verwaltungssachen: Verweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 2) Münzwesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen. 3) Maß und Gewichtswesen: Sechster Nachtrag zur Eichordnung nebst Zusatz zur Instruktion vom 10. Dezember 1569; Vorschriften, betreffend die eichamtliche Ermittelung und Beglaubigung des Gewichtes leerer Faßkörper für den Export von Branntwein. Y Zoll⸗ und Steuerwesen; Kompetenz des Unter⸗Steueramtes Meerane. 5) Heimathwesen: vier Eckenntnisse des Bundesamts für das Hei⸗ mathwesen. 6) Konsulatwesen: Ernennungen. 7) Personal⸗Verände⸗ rungen ꝛc.: Beiordnung als Stations⸗Controleur.

Die Nr. 10 des ‚Marine⸗Verordnungs-⸗Blatt“ hat folgenden Inhalt: Ernennung der Zeng⸗Sergeanten nach 15jähriger , d, zu Depot Vice⸗Feldwebeln. Verzeichniß derjenigen höhe⸗ ren Lehranstalten, welche zur . gültiger Zeugnisse über die wissenschaftliche Qualifikation zum einjährig freiwilligen Militärdienst berechtigt sind. Höhe der Preise für die, von den Messen aus den Schiffvorräthen entnommenen, Proviant-Artikel vom 1. Oktober 1874 ab. Veryvollständigung der Instruktion über die Verwaltung der Offizier⸗Unterstützungsfonds der Kaiserlichen Marine vom 1. Mai 1872. Die Führung der der Fahnenflucht verdächtigen, resp. mit , , belegten Unteroffiziere und Mannschaften in den Stärke⸗

apporten. Einführung eines Rollenverzeichnisses des Maschinen⸗ personals für S. M. Schiffe in Taschenformat. Schießübungen an Bord mit der Zündnadelbüchse von den Marsen und Booten aus.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Berlin. In einem bei der hiesigen Afrikanischen Gesell⸗ schaft eingegangenen Briefe d. d. 28. März an der Lo ango⸗Kü te ih, es: Die Mitglieder der deutschen Expedition haben das Ge⸗

urtsfest Sr. Majestät des Kaisers am 22. v. M. feierlich begangen. Am Morgen des genannten Tages wurde die Slg des Deutschen Reichs zum ersten Male aufgehißt und am Abend brachte der Führer der Expedition den Toast auf Se. Majestät aus. Der Tag war für uns Alle ein hoher Feiertag, der das Band der nationalen Zusammengehörigkeit von Neuem anzog und der großen Dankesschuld gedachte, welche die deutschafrikanische Expedition gegen Se. Maßestät den Kaiser abzutragen hat.

Gewerbe und Sandel.

Breslau, 16. Mai. Die heutige Generalversammlung des Schlesischen Bankvereins hat den vorgelegten Abschluß, nach welchem eine Dividende von 6 Prozent eh ght werden soll, ge⸗ nehinigt und darauf die statutenmäßigen Wahlen vorgenommen. Die m der. Breslauer Maklerbank hat heute die Jahresrechnung und die Bilanz genehmigt, welche letztere mit einem Verluste von 42,605 Thlr. . V

Gotha, 9. Mai. In der Generalversammlung der, Aktionäre der Deutschen Grundkredit⸗Bank, welche heute hierselbst im Beisein des Kommissarius der Staatsregierung und unter dem Vor⸗ sitze des Präsidenten des Aufsichtsraths, Fürsten von Hatzfeldt⸗Trachen⸗ berg abgehalten wurde, waren 5311 Aktien durch 303 Stimmen ver⸗ treten. Nach Erstattung des Geschäftsberichts wurde dem Vorstande mit dankender Anerkennung für die umsichtige Leitung der Geschäfte Decharge ertheilt und die von der Revisions⸗Kommission geprüfte Bi⸗ lanz, wie dieselbe dem Geschäftsberichte nehst dem Gewinn und Ver—⸗ lustkonto angehängt ist, festgestellt., Die Generalversammlung stellte sodann die mit 8 37 Vertheilung vorgeschlagene Dividende pro 1873 in gleicher Höhe fest, und genehmigte die , . derselben vom 15. d. M. ab. Die ausgeloosten drei Mitglieder des ö Geheimer Finanz Rath Freiherr von Cohn, Berliner Handels Ge ellschaft und Rentier Maeder, wurden wiedergewählt. Die Wahl des an Stelle des verstorbenen Amtsraths von Rother vom Aufsichtsrathe bereits kooptirten Prinzen Hermann von Hatzfeldt⸗ Trachenberg wurde von der Generalversammlung gleichfalls bestätigt. Auf die an die Gesellschaftsbehörden von Seiten eines Aktionärs ge— richtete Anfrage, ob die Vollzahlung der 40prozentigen Interimsaktien II. Serie beabsichtigt werde, gaben der Aufsichtsrath und der Vor- stand die übereinstimmende Erklärung ab, daß weder die Ausschrei⸗ bung weiterer Einzahlungen noch die Vollzahlung der jungen Aktien für dieses Jahr beabsichtigt werde.

= Wie wir dem Bremer Handelshlatt entnehmen, hat sich die bre⸗ mische Handelskammer mit den Vorberathungen des Entwurfs eines Reichseisenbahngesetzes ausgearbeitet im Reichs-Eisen⸗ bahnamte, Berlin 1874, Verlag der Expedition des D. R. u. K. 8 St; A. (Kessel, in Kommission bei Carl Heymanns Verlag) be⸗ schäftigt. Das Br. Handelsblatt hat sich weitere Mittheilungen hier über n

St. Petersburg, 16. Mai. Die K beschloß, vom Montag den 18. d, ab den Diskont für Wechsel von 6 auf 5i/⸗ und den Lombardzinsfuß von 7 auf 6is Prozent herabzusetzen.

Verkehrs⸗Anstalten. In Saluzzo hat ig ein Comits gebildet, welches den Bau einer Eisenbahn von Nizza über Cuneo, Saluzzo, Arrasca, Turin, Gattinara, Intra nach Locarno betreibt.

New. Jork, 17. Mai. (W. T. B.) Der Postdampfer des baltischen LZioyd „Franklin“ ist gestern mit Passagleren und Gütern via Antwerpen nach Stettin abgegangen. .

Aus dem Wolff'schen Telegrap hen⸗Büreau.

St. Petersburg, Montag, 18. Mai, Mittags. Der „Reichs⸗ anzeiger“ veröffentlicht eine amtliche Aufforderung an eine An⸗ zahl Personen, welche Rußland entweder verlassen oder den ihnen zum Aufenthalt im Auslande bewilligten Termin über⸗ schritten haben, bei Vermeidung der gesetzlichen Strafen ins Vaterland zurückzukehren. Unter denselben befinden sich, Ba⸗ kunin, Ogareff und der ehemalige Oberst Lavroff.

Nönigliche Scha

Dienstag, 19. Mai. Opernhaus. 122. Vorstellung.) Die Afrikanerin. Oper in 5 Alten. von Menerbeer. Ballet von P. Taglioni. Ines: Frl. Lehmann. Selika: Frl. v. Voggenhuber. Vasco de Gama: Hr. Diener. Nelusco: Hr. Schmidt. Anfang halb 7 Uhr. Hohe Preise. **

Schauspielhaus. (134. Vorstellung. Was ihr , . en in 4 Akten von Shakespeare. Anfang 7 Uhr.

e. ;

Mittwoch, 20. Mai. Opernhaus. (123. Vorstellung) Militaria. Ballet in 4 Bildern und sceenischem Epilog von 23. Taglioni. Musik von Hertel. Anfang 7 Uhr. Mittel⸗

reise.

Schauspielhaus. (135. Vorstellung) Die Journalisten. Lustspiel in 4 Akten von G. Freitag. Anfang halb 7 Uhr. Mittel⸗Preise.

Die in den Königlichen Theatern gefundenen Gegenstände können von den Eigenthünern innerhalb 4 Wochen den Hauspolizei⸗Inspekloren Schewe (Opernhaus) und Hof f⸗ mei ster (Schauspielhaus) in Empfang genommen werden. Erfolgt die Zurückforderung der . Sachen in der angegebenen Frist nicht, so werden dieselben den Findern ohne Weiteres ausgehändigt.