gen bac sipelomem. Bodenłredlt
Eapitalszuschlag von 10 ü 50 Ihlr.,, 100 Ihr,
zum Course von go g vom 20 und 21. Mai er. unter 10 kasse, der Diskonto-Gesellschaft un
bei der Gese- g. Bleichröder in Berlin; s. Ins. in Nr. 114.
. AnanahhHangem. Fenervorslo . Dirid pro 1873 von 77 *
bei Mendelssohn & Co. in Berlia ausgenahlt.
Westphalla, Waggonfabrik auf Aktien. Die Absehlags- Dixid. von 5 x oder 160 Thlr. pro Aktie wird gegen Abschlags-Dividenden- 6 schein Ar. 2 vom 31. Mai er. ab bei der Deutschen Unionbank in 6
Berlin ausgezahlt.
Coemeral - Veraammleang em. Hans eatlscho Feuer · Versloherungs - Gesellsehaft.
27J. Mai. Ordentl. Gen-Vers in Hamburg.
NMãärkisohe Cemeri- Fabr.. Ausserordentl. Geu-Vers.
in Berlin.
Breslan- Sohm eldnitz Frelburger Elsenbahn. Ordentl. Gen-Vers, in Breslau; s. Ins. in Nr. Nieder · Sohõnhausener Ban - Gesellsohast. Ordentl. Ordentl. Gen. -Vers. in
Anhalt -Dessaulsohe Landesbank. Ausserord. Gen-
Gen.-Vers, in Berlin. Dresdner Leder · Fabrik.
Dresden.
Vers. in Dessau.
Guühlitz· Vahrnower Braunkohlen-Akt.-Gdes. Ordentl
gen. Vers. in Perleberg.
2 Minerva, Sohleslsohe Hütten-, Forst- und Bergbau- Gesellsohaft in liquld. Ordentl. Gen. Vers. in Breslau.
Anugnreige vom Hrn er unmedl Imdlerstrie-
Ges eklschnftenm. Vor vj
Die Bilanz pro 1873; s. Ins. in Nr. 114.
Basler Transport - Versloherungs Gesellschaft. Das Geschäfts- für Preussen; s. Ins. in Nr. 114.
Ergebniss pro 187
Freusslsohe Central · Aktlen · dosollsohast. Die Emiss. von 5, 000 00 Thlr. 44 X Pfandbriefen, rückrahlbar mit einem — 110 ⁊ des Nominalbetrages,
Thlr., 500 Thlr. und 1009 Thlr. erfolgt
dank für Dentsohland in Gotha. Die wird von jetzt ab bei der Kasse der Gen.-Agentur in Berlin ausgezahlt; s. Ins. in Nr. 114. Donnermarkhtte, Obers ohleslsohe Elsen- und KEohlenwerko, Akt.- Ges. Die Ausz. der Dirid. pro 1873 von 13 Lhlr. pro Aktie erfolgt vom 18. Mai er. bei Delbrück, Leo & Comp. in Berlin. ta- Vahrnower Brannkohlen-Akt. qes. Die Divid. für das Jahr 1873 von 3x oder 6 Lhlr. pro Aktie wird vom 20. Mai er.
ärts, Akt. des. für Flaohsspinnerel und Woberel in Bleloeseld. Die Bilanz per 31. Dezember 1873; s. Ins. in Nr. 114. Fenerversloherungsbank fär Dentsohland in dotha. Den Rechnungs- Abschluss pro 1873; s. Ins. in Nr. 114. Lebens - Versloherungs- nnd Ersparnlssbank n Stuttgart.
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Hernöõsand Helsing fors Petersburg. 336.0 Stockholm 337, 8 ðkadesnũs 339,7 Oröe 338,9 Fredericksh - Helsingõr .. Moskan.
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Cherbourg 341, Narre. .... 341, 1 Carlsruhe. . 335,7 nnn, 341,3
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) Gestern Nachm. Strom N. Strom N. Regen und Schnee
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NNO. mig ) Gest. Nachm. N. mässig, ) Regen. 3) Gestern Vormittag Regen und Graupeln. ) Reit. Gestern Regen und Schnee.
7Constantin. 3351 — 122 — NW., aasig. Penwoltt.
18. Nai.
42 — N.. mässig. heiter.
7,2 WNVW., mäss. halb heiter.
NVwW., stark. bewölkt.
W., schwach.
SSW., schw. bedeckt.
wenig bewölkt .
WNV., mãss NV. , schw. Nindstille. NW., mãssig. O., stille. NV... stark. NNVW., mãss. N., schwach. WSVW., schw. S., stark. NO., schw. NV. , lebh. N., stark.
N.. schr. NW., zchw. N., sch. NNV.. schw. N., mãss. NNO. , schn. bedeckt.) NW.. stille. bewölkt. NNV.. schw bewölkt. NVW. z. N. mäss. — NW., schw. bewölkt ). NVW., schw. hoiter. *)
2 NO., schw. heiter. NNII., zchw. heiter ) N., mãssig. heiter, Reif.
NO., schw. bewölkt. NW., 21 lebh heiter.
N.. schn. heiter o) NO, mãss. wolkig. NO., mäss. heiter.
SO. fast stille. heiter.
NVW., schw. leicht bew. NO., schw. sehr bew. WNW. , schw. fast bedeckt. OS8O., sohw. bedeckt.
336, 6 338,2 Helsingfors. 338,2 Petersburg. 338,4 Itockholm 339, Skudesnãs. 339, 6 Fredericks. —
Helsingör. . — Moskau. 332, 4 Nemel ... 338, Fiessbarg 338, Tönigs erg. 337. Danzig.... 337,7 Puttbus.. . 337,4 Cieoler Nsf. 340,0 Vöslin .. 338,4 Jassrlanch 337, Wilhelmsh. 336,4 Gröningen . 339,3 Bremen. 337,9
wenig bewölkt. wenig bewölkt. wenig bew.
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bewölkt. ig. wolkig. bewölkt. heiter. bedeckt. fast heiter.) bedeckt. bedeckt. bewölkt. stark bewölkt. benölkt. Regen.
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N., mässig. be eckt. )
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) Gestern Nachm. NO. schwach. ) Strom S8. Gestern Nachm. N. schwach. Strom N. I) Gestern Regen und Hagel. 9 Gestern Mittag Regen. I) Gestern Regen und Ha el. Nachts Regen. ) Regen. Gestern Ahend Regen bei starkem NW. .
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Gestern Mittag etwas Sahnee. ) Gestern Regen und Schnee.
NKonkurse, Subhastati onen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Hunke Erisff ung Königliches Kreisgericht zu Guben, Erste Abtheilung. Guben, den 13. Mai 1874, Mittags 12 Uhr. Ueber den Nachlaß des Gasthofspächters Jo⸗ . Jö. The odor Fire tt Liebelt zu
(id? *
eidekrug ist der gemeine Konkurs im abgekürz- Verfahren eröffnet. . einstweiligen Verwalter der Masse ist der
8 ere Apotheker Albert Fischer hierselbst bestellt.
ie Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufge- fordert, in dem ;
auf den 309. Mai 1874, Vormittags 11 Uhr, in unserem Gerichtslokale, Terminszimmer Nr. 13, vor dem Kommissar Herrn Kreisrichter von Trebra anberaumten Termin ihre Erklärungen und Vor⸗ schläge zur Bestellung des definitiven Verwalters oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Ver⸗ walters abzugeben. ;
Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Hapieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas ver⸗ 1 wird aufgegeben, nichts an denselben zu ver⸗ abfolgen oder zu zählen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstãnde
bis zum 20. Juni 1874 einschließlich
dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu m9chen und Alles, mit Vorbehalt ihrer ctkwani—⸗ en Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern.
fandinhaber und andere mit denselben gleich berech=
gte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in . Besitz befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre. Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten . bis zum 20. Juni 1874 einschließlich bei uns V. oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen, inner⸗
alb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, owie nach Befinden zur Bestellung des definitiven erwaltungsp ersonals ;
auf den 39. Juni 1874, Vormittags 11 Uhr,
in unserem Gerichtslokale, Terminszimmer Nr. 13,
vor dem genannten Kommissar zu erscheinen.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.
eder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, inuß bei der An meldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Be= kanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Gers dorf, Franz und Sander zu Sachwallern vorge⸗ schlagen. Il96o] Bekannima chung.
Der durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 4. Januar 1873 über das Vermögen des Weiß⸗ erbermeisters und Handelgmanns Herrmann
chulze zu Jüterbog eröffnete nn,, onturs ist durch Vertheilung der Masse beendigt.
Jüterbog, den 12. Mai 1874
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
w 2
Konknrs⸗Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Colberg, den 13. Mai 1874, Mittags 12 Uhr. Ueber das Vermögen des Schneidermeisters und gaufmanns Ernst Pankatz zu be , f. der nnische Konkurs im abgekürzten Verfahren t, und der Tag der Zahlungseinstellung auf den 24. April 1874 festgesetzt worden.
Ilꝰ8z
dem Kommissar Herrn
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Herr Justiz Rath Goetsch hier bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf⸗ gefordert, in dem auf
den 27. Mai d. J., Mittags 12 Uhr,
in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor Kreisgerichts⸗Rath Peters anberaumten Termin ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die . eines anderen definitiven Verwalters ab⸗ zugeben. ᷣ
Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche an ihm etwas verschul⸗ den, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verab⸗ folgen oder zu zahlen, vieimehr von dem Besitz der Gegenstãnde
bis zum 14. Juni er. einschließlich
dem Gericht oder dem Verwalter der Masse An- zeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzu⸗ liefern. Pfandinhaber und andere mit denselben
nn, . Gläubiger des Gemeinschul dners
aben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfand⸗ stücken nur Anzeige zu machen.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die selben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht
bis zum 14 Juni er. einschließlich
bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur fun der sämmtlichen, inner⸗ halb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, auf den 22. Juni er, Vormittags 1 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem Kommissar Herrn Kreisgerichts Rath Peters zu erscheinen.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Ahschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.
eder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amts⸗ bezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevoll-⸗ mächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Den⸗ jenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, wer- den die Rechtsanwalte Justiz⸗Räthe Plato und Leg—⸗ pold zu Sachwaltern vorgeschlagen.
lisss, Subhastations⸗Patent.
Nothwendiger Verkauf Konkurses halber.
Das dem Restaurateur Carl Wentzel und dessen Ehefrau Ludowike, h Nicolai, gehörige Grund- stück, Schneidemũhl Nr. 22846, mit einem der Grund⸗ steuer unterliegenden Flächeninhalte von 1 Hektar 62 Ar 10 Quadrat · Meter, nach einem Reinertrage von 31,53 Thlr. zu Grundsteuer, und nach einem Nutzungswerthe von 460 Thlr. zur Gebäudesteuer veranlagt, soll
am 8. Juli d. Is, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle im Wege der nothwendigen Subhastation verkauft und das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlages
am 9. Juli d. Js., Mittags 12 Uhr, . . 5 J
uszug aus der Steuerrolle und Hypothekenschein, etwaige laden n n. und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, ingleichen besondere Kauf⸗ bedingungen können in unserem Bürean III. ein- gesehen werden, ;
Alle Diesenigen, welche Eigenthum oder ander ⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedurfende, aber nicht ein getragene Realrechle geltend zu machen haben, wer den aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Yrä 2 spätestenß im Versteigerungstermin anzu⸗ Schneidemühl, den 1. Mai 1874
Königliches Kreisgericht 1 Der Subhastatisnzrichter
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛze.
Haß blüiöcanmekddknan.
Im Auftrage der Liquidatoren der Deutschen Rentenbriefs-⸗Aktien ⸗ Bank hierselb zum Zwecke der Veräußerung des dieser Bank gehörigen Grundstücks straße Nr. hierselbst einen neuen Termin
auf den 22. Mai d. Is., Nachmittags 5 Uhr,
in meinem Bureau, Leipzigerstraße Nr. 108, Ecke der Friedrichsstraße, 1 Tr. hoch, anberaumt. ; Kaufliebhaber 23 daselbst die Verkaufsbedingungen schon ö . Berlin, den 16. Mai 1874.
1966]
reite⸗
¶Oxnolell
Nechts anwalt und Notar.
Rechte Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Lieferung von
M. 3761]
60 Stück Kohlenwagen und ö 10 Stück Plateauwagen, entweder mit Achsen und Raͤdern oder ohne diese und event. von z . 150 Stück Achsen mit Rädern
soll im Wege der Submission vergeben werden. —
. Die Bedingungen der Submission und der Lieferung sind von unserer Kanzlei, Breslau, Ber . linerstraße 76. mittelst portofreier Anträge zu beziehen. Die Offerten sind nach Vorschrift der Bedingungen bis zum 5. Zuni d. J., Vormittags 11 Uhr, einzureichen. Zur gedachten Stunde erfolgt die Eroöͤff⸗ nung der Offerten in Gegenwart der erschienenen Submittenten in unserm Verwaltungsgebäude, Berliner - straße 76, Zimmer Nr. 5 der ersten Etage. /
Die Direktion.
Rhein- Vhe-Fisenhahn.
(1992
2 lichen ordentlichen
General⸗Wersammlung — auf Freitag, den 26. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr,
in den Saal des hiesigen Kasino - Gebäudes ergebenst einzuladen. . Die Gegenstãnde der bis jetzt festgestellten Tagesordnung sind: 1) der . Bericht (5. 20) über die Resultate der Rechnungs · Ablage und über die
Geschäfte der G sellschaft; . . *
7) Beschlußfassung über den Antrag der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion, daß der von der PVeneralVersammlung am 30. Juni 1869 gefahte Beschlutz, betreffend die Ertheilung der Dechgrge zu den aufgestellten Betriebsrechnungen, formell zurkckgezogen werde;
) die Wahl zur statutenmäßigen Erneuerung dez Verwaltungs ⸗Ausschuffes (5. VIH.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser General-Versammlung Theil zu nehmen wünschen, werden unter Hinweisung auf die Bestimmungen der §5§. 25, 26, 30, 31 des Statutg noch darauf befonders aufmerksam gemacht, daß nur solche Besitzer von Aktien zur Theilnahme berechtigt sind, welche ihren Besitz in die Bücher der Gesellschaft bis n. 8 Tage vor dem Tage der General ⸗Versammlung haben eintragen lassen, und welche sich über das Fortbestehen des Besitzes bis spätestens einen Tag vor der General ⸗Persammlung entweder selbst oder durch ihre legitimirten Bevollmächtigten ausgewiesen haben. Zur Ertheilung einer Bescheinizung über den Besitz der Aktien, resp. zur Entgegennahme der An ö die Einschreibung in die Gesellschaftsbücher sind zur Erleichterung für die auswärtigen . onãre
A
die Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft in Berlin,
die Darmstädter Bank in Berlin und
die Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. M.
und zwar bis zum 17. Juni d. J. inklus. zur Entgegennahme der Anmeldungen für die Einschreibung in die Gesellschaftsbücher und bis zum 22. in d. J. inklus. nur noch für den en über . . ermächtigt worden. für die nach §§. 30 und 31 Stimmberechtigten als Freibillets für die Her- und Rückfahrt auf der Bahn
elten, können an den vorbezeichneten Stellen vom 18. inklus. bis 22. 9 23 an r im . 4
altungzAusschusses jedoch vom 18 bis 25. Juni inklus. gegen , Aktien in Einpfang genommen werden. euznach, den 15. Mai 1874.
Der V l r irn , , e e. der Engelmann.
wenig bewölkt.
bedeckt, Regen.
habe ich
m Semanheñ des 5. 7 der Statuten beehrt sich der Unterzeichnete die Herren Aktionäre zur jähr⸗ ö :
Die für die Theilnahme an der General ⸗Versammlung augzugehenden Eintrittskarten, welche zugleich
inlieferung des Ausweises über den
mit Bezeichnung der fremdherrli
*
Königlich Preußischer
und
Deuischer Reichs Am eiger
Staats ⸗Anzeiger.
Aas Abonnement beträgt 1 Thlr. 18G Sgr. für ns Vierteljahr.
an Nost · Anstalten des Ju und Auslandes nehmen
' KGestellung an; für Gerlin außer den Kostanstalten
Insertionapreis sir den Naum einer Aruchzeile S Sgr.
KR
auch die Exprdition: Wilhelmstr. Nr. 32.
ö. 8 116.
Se Majestät der König haben Allergnãdigst geruht: dem Pfarrer Weydmann zu Kerken im Kreise Cleve den Rothen Adler⸗Drden dritter Klasse mit der Schleife; dem emeri⸗ tirten Oberpfarrer Pitsch zu Märkisch⸗Friedland, im Kreise Deutsch⸗ Crone, dem Steuer⸗Inspektor Saarbourg zu Coblenz, dem Vermessungs⸗Revisor a. D. Strache zu Lübben, dem Kreis⸗Sekretär Hauptmann a. D. Ba st zu Wetzlar, und dem Steuer⸗Empfaͤnger, Rechnungs⸗Rath Reiß zu Melsungen den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Oberst⸗Lieutenant g. D. von Hinzmann-Hallmann zu Berlin den Königlichen Kronen Orden zweiter Klasse; dem Gymnasial⸗Direktor a. D. Dr. Rieß, bisher in Rinteln, jetzt in Cassel, und dem Super⸗ intendenten Wendt zu Selsingen, Amts Bremervörde, den Kö⸗ niglichen Kronen⸗Orden dritter Klasse; dem Kaufmann Jules Fonrobert zu Berlin, dem Bürgermeister Ueßel er zu Burg im Kreise Lennep, dem Beigeordneten, Kaufmann Philipp Würzburger zu Bochum und dem Thierarzt Ehling zu Neuhgus i. L. den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; dem Ober⸗Piqueur Salgmon zu Jägerhof bei Klein⸗Glinike, und dem Vice⸗Wachtmeister . D. Kruczinsky zu Creutzburg, Regierungs Bezirk Oppeln, bisher im 2. Schlesischen Dragoner⸗ Regiment Nr. 8, das Kreuz der Inhaber des Königlichen Haus⸗ Ordens von 2 dem Kirchschullehrer und Organisten Müller zu Juditten im Kreise Königsberg in Pr., dem Schul⸗ lehrer, Küster und Organisten Biebeg zu Klein⸗Glinike bei 1 * und dem emeritirten Lehrer und Organisten Wor st zu
uhrau den Adler der Inhaber desselben Ordens; dem Förster a. D. Elling zu Haus Brinke, Amts Iburg, dem Steuer⸗Erheber zu Ueberlsée zu Berlin, dem vormaligen Steuer⸗Erheber Herbst Dederstedt im Mansfelder Seekreise, und dem pensionirten reis⸗
his Boten, Ezekutor und Gefangenenwärter Kraehm er zu eißensee das Au e , . in; sowie dem Sergeanten 6 im Hefstschen Jäger⸗Bataillon Nr. 11, dem Füstlier ecker und dem Hornisten Kretschmer, Beide im 1. Rhei⸗ nischen Infanterie⸗Htegiment Nr. 25, dem Grenadier Haen isch im Grenadier⸗Regiment König Friedrich Wilhelm IV. . Pom⸗ merschen) Nr. 2 und dem Maschinen⸗Techniker Max Koerner zu Spandau die Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens⸗Insignien zu er⸗ theilen, und zwar: des Kaiserlich russischen St. Stanislaus-Ordens zweiter Klafse mit dem Stern: ; dem Regierungs⸗Präsidenten von Puttkamer zu Gum⸗ binnen; . des Kaiserlich fig 5 Annen⸗Ordens dritter asse: dem Maler und Professor Gustav Richter zu Berlin;
des Offizierkreuzes des Königlich italienischen St.
Mauritius⸗ und Lazarus⸗Ordens und des Komthur⸗ kreuzes zweiter Klasse des Großherzoglich hessischen Verdienst⸗Ordens Philipps des Großmüthigen:
dem Professor Dr. Pogg endorff zu Berlin; des Comm andeurkreuzes zweiter Klasse des König⸗
lich schwedischen Nordstern⸗Ordens:
dem Geheimen Medizinal⸗Rath und Professor Dr. Es⸗ march zu Kiel; sowie des Ritterkreuzes des ,, . schwedischen Wasa⸗ 1 rdens:
dem Concertmeister und Professor Zulius Sachs zu Frankfurt a. M.
Deunutsches Reich.
Se. Majestät der Kaiser und König haben im Namen des Deutschen Reiches den Dr. Felix Bamberg zum Konsul des Deutschen Reiches in Messina zu ernennen geruht.
Se. Majestät der Kaiser haben den bisherigen ersten Beigeordneten, Gutsbestzer Ale ander Fürster zu Dam bach im Rreise Schletistadt, Bezirk Unter⸗Élsaß, zum Bürgermeister, den bisherigen zweiten Beigeordneten, Gutsbesitzer Andreas Koch daselbst zum ersten Beigeordneten und den Gemeinderath Mich ae 1 daselbst zum zweiten Beigeordneten dieser Gemeinde zu ernennen geruht.
Königreich Prenßen.
Se Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den in, dn Euritz der 21. Divifion und Kichter der 30. Division und den Garnison⸗Auditeuren Schroeder gen. von Schirp in Minden und Harseim in Straßburg den Charakter als Justiz⸗Rath; und Dem praktischen Arzt ꝛc. Dr. Wilhelm Arntz zu Cleve den Charafter als Sanitäts⸗Rath zu verleihen; sowie Dem praktischen Arzt Dr. Berckholtz zu Berlin die Füh⸗ . von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von nburg⸗Schwerin ihm , Titels als Sanitäts⸗Rath en Verleihung zu gestatten.
Berlin, Dienstag,
den 19. Mai,
Des Königs Majestät haben die Zusammenberufung des Provinzial⸗ Landtages der Rheinprovinz zur Erledigung von Geschäften auf den T. d. M. nach der Stadt Düsseldorf zu
enehmigen, und den Qber⸗Präsidenten von Bardeleben zum en n. den Kammerherrn und Ritterhauptmann der rheinischen ritterbürtigen Ritterschaft, Landrath a. D. Freiherrn Raitz von Frentz⸗Garrath zu Düffeldorf zum M chall und den Kammerherrn und beigeordneten Bürgermeister Frei⸗ herrn von Geyr⸗Schweppenburg zu Aachen zum Stellver⸗ freter des Marschalls zu ernennen geruht.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. Die Wahl des Gymnasiallehrers Dr. Buchwald in Görlit 7 Rektor des Proghmnasiums in Fürstenwalde ist genehmigt worden. ᷣ
Bekanntmachung. . Zur preußischen Gesetz⸗ Sammlung erscheint Anfangs künftigen Monats ein neues Haupt⸗Sachregister, welches die Jahrgänge 1806 bis einschließlich 1573 gemeinfam umfaßt. Dasselbe wird zum Preise von 1 Thlr. 20 Gr. pro Eremplar ohne jede Neben⸗ kosten durch die Debits Postanstalten innerhalb des Deutschen Reichs⸗Postgebiets auf Bestellung geliefert. Berlin C., den 15. Mai 1874 ! Gesetz⸗Sammlungs⸗Debitseomtoir.
Abgereist: Der Ministerial Direltor, Ober- Landforst⸗ meister 1 Hagen nach der Provinz Kenfalen.
Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 19. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König haben gestern Nachmittag den Besuch hrer Königlichen Hoheiten des Grafen und der Gräfin von andern in Wiesbaden empfangen. Höchstdenselben zu Ehren fand bei Sr. Majestãt ein Diner statt, zu welchem außer dem Gefolge Ihrer Königlichen Hoheiten die Prinzesstn von Schaumburg-⸗Liphe mit Ihrer Hofdame, der Kaiserlich tärkische Botschafter Aristarchi Ben, der Kaiferlich russische Staatssekretãr Graf Korf und der Präsident von Heeringen Einladungen erhalten hatten.
— Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. d. M. beschlossen, dem Reichskanzler anheimzugeben, zur Ausarbeitung von Gesetzentwürfen, betreffend die Regelung der Verhaͤlt⸗ nisse der Rechts anwälte und des Gebühren wesens bei den Reichsgerichten, Anordnung zu treffen. Der Bundesrath ist hierbei von der Annahme ausgegangen, daß die Feststellung dieser Gesetzentwürfe zur Verständigung der Bundesregierungen über eine in einzelnen Theilen gleichheitliche Regelung dieser Ma⸗ terien für die Landesgerichte Anlaß geben werde. Dagegen ist der Bundesrath der Ansicht, daß zur Zeit nicht genügende Gründe vorlägen, auch auf die reichsgesetzliche Regelung der Formen der öffentlichen Beurkundung in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit und der Amtsstellung der Notare einzugehen, und hat deshalb beschlossen, die Ausführung der Bestimmung im Art. 4 Ziffer 13 der Reichsverfassung einer späteren Er wãgung vorzubehalten. M .
* r , = . —— — 0 — — Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des ö. renhauses empfahl der Referent Herr v. Kröͤcher den ommisstonsbericht über den Gesetzentwurf, betreffend die Ent⸗ eignung von Grundeigenthum, zur Annahme. Auch der Han⸗ dels⸗Minister Dr. Achenbach sprach sich in diesem Sinne aus. Hiermit schloß die Generaldiskussion, und folgte die Spezialbe⸗ rathung. In 5. 14 beantragte die Kommission, außer der Einrichtung auch die unbeschränkte Unterhaltung von An⸗ lagen, die durch das Unternehmen für die Nachbar⸗ grundstücke nöthig werden, dem Unternehmer ganz auf⸗ zulegen, während die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses das nur soweit thun, als die Unterhaltung über die bereits bestehende Verpflichtung zur Unterhaltung von vorhandenen Anlagen hinausgeht. Die Herren Dr. von Goßler, Weyer und der Handels⸗Minister Dr., Achenbach widersprachen dieser materiellen Aenderung der Beschlüsse des Abgeordneten⸗ hauses, durch die eine noch größere Belastung des Unternehmers eintreten würde. Die Herren Dr. Dernburg, Graf zur Lippe und der Referent empfahlen den Kommisstonsvorschlag, der kla⸗ rer sei und zur Vermeidung unzähliger Streitigkeiten unter den Parteien beitragen werde. Ganz dieselbe Bestimmung finde sich in dem Eisenbahngesetz. In namentlicher Abstimmung wurde §. 14 in der Kommissionsfaffung mit Stimmengleichheit G8 ge⸗ gen 38 Stimmen) abgelehnt, in , Abstimmung in der Fassung der Abgeordnetenhausbeschlüsse angenommen.
§. 23 der Abgeordnetenhausbeschlüsse ward dahin abgeändert, daß zur Erhaltung von Eisenbahnen die Enteignung von, Grund und Boden“ (staltt des dort gebrauchten Ausdrucks „Grund⸗ flächen) nur für . von Gebäuden (nicht auch von an⸗ dern Anlagen) und ferner die Enteignung von jeder Art von Kies (nicht nur desjenigen, der weniger als 10 Prozent Kalk
enthält) gestattet wird.
Abends.
Zn §. 27 wurde die vom Abgeordnetenhaus beschlossene Er- nennung stãtn diger Taxatoren durch die Kreistage und städtischen Vertretungen gestrichen. 5. 31 ward in folgender Fassung an⸗ genommen: .
Wegen solcher nachtheiligen Folgen der Enteignung, welche erst nach dem in §. 5 gedachten Termine erkennbar werden, bleibt dem Entschaͤdigungs Berechtigten bis zum Ablauf von drei Jahren nach der Ausführnng des Theiles der Anlagen, durch welche er benachtheiligt wird, ein im Rechtswege verfolgbarer persön⸗ licher Anspruch gegen den Unternehmer.“
(Die gesperrt gedruckten Worte sind auf Antrag des Herrn Hobrecht statt des in den Beschlüssen des Abgeordneten hauses gewãhlten Ausdrucks nach der Enteignungserklärung! gesetzt worden.)
Säãmmtliche übrige Paragraphen des Gesetzes wurden nach den Beschlüssen der Koömmmisslon ohne jede Debatte angenommen. Danach fällt 5. 57 des Abgeordnetenhausbeschlusses fort, wo⸗ nach in Hannover der Amtshauptmann resp. ein Magistrats⸗ mitglied Enteignungskommissar sein sollte.
Ein von Herrn Dr. Baumstark beantragter Zusatzparagraph, wonach unter Umständen der durch die Neuanlage einer Straße herbeigeführte Mehrwerth einer Baustelle bei Bemessung der Entschädigung in Gegenrechnung gestellt werden soll, wurde auf den ausdrücklichen Widerspruch des Handels⸗Ministers und seines
Kommissars abgelehnt.
ließlich wurde das ganze Gesetz einflimmig angenommen, und 86 die von der Kommission vorgeschlagene Resolution die Annahme, die Staatsregierung um baldige Vorlage eines Gesetzentwurfes zu ersuchen, durch welchen die Pflichten der Ge⸗ meinden und Adjazenten in Bezug auf die Anlegung neuer oder Regulirung vorhandener Dru fe re. in entsprechender Weise ge⸗
elt werden. . 8 . Der Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung des Chausfee⸗ geldes wurde ohne Debatte er, Dasselbe geschah mit dem Gesetz, betreffend die Vermehrung des Betriebs materials der Staatseisenbahnen. . . Ueber die Petition des Bürgermeister Stackmann zu Wit⸗ tingen: — ? „Die Eisenbahn Stettin ⸗Hannover in der Richtung über Prenz- lau, Wittingen und Burgdorf in den Landes Eisenbahnplan aufzu— nehmen und den Ban derselben auf Staatskosten baldmöglichst aus- zuführen oder, falls dies nicht angänglich, wenigstens finanziell in möglichst erheblichem Maße zu begünstigen,“ wurde auf Antrag der Petitions⸗Kommission zur Tagesordnung übergegangen. In einmaliger Schlußberathung wurden folgende Gesetze ohne Debatte unverändert angenommen: ö Wegen Bewilligung von Schauprämien für Vollblut⸗3Zucht⸗ pferde, sowie Gewährung von Beihülfen zur Ausstellung von Pferden in Händen von Privaten auf der in Bremen stattfin⸗ denden internationalen landwirthschaftlichen Ausstellung, end⸗ lich behufs Beschickung dieser Ausstellung durch Pferde der Staatsgestũte; ; . Betreffend die Verwendung der verfallenen Kaution für das Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenb ahn⸗Unternehmen; etreffend die Verwendung der von dem Kommerzien⸗ Rath Saben zu Münster für den Bau und Betrieb einer Eisen bahn von Wesel nach Bocholt bestellten, dem Staate verfallenen Kaution. . ; . Der mündliche Bericht der Petitionskommission über eine Reihe für die Berathung im Plenum nicht geeigneter Petitionen gab zu keiner Debatte Anlaß. um 41 Uhr vertagte sich das Haus bis heute.
In der heutigen (25. Sitzung des Herrenhauses, welche der Präfident Otto Graf zu Stolberg⸗Wernigerode um 11 Uhr eröff nete, wurde zunächst und ohne Dis kussion der Gesetzentwurf, betreffend die anderweite Regelung der Wasserlaufabgaben im Gebiete des Regierungsbezirks Wiesbaden in der zweiten Be⸗ rathung unverändert angenommen. Ebenso wurde in der. zwei⸗ ten Berathung der Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Höfe⸗ recht in der Provinz Hannover, in unveränderter Gassung ge⸗ nehmigt. Es folgte als dritter Gegenstand der Tagesordnung die einmalige Schlußberathung über den zwischen Preußen und der freien und Hanjestadi Hamburg abgeschlossenen Staats ver⸗ trag vom 7. Januar 1874, wegen Regulirung der Grenzver⸗ hältnisse an der Süder⸗Elbe. Auf Antrag des Referenten Herrn von Thaden beschloß das Haus die Genehmigung des Vertrages. .
96 vierter Gegenstand der . folgte ein⸗ malige Schlußberathung über den zwischen Preußen und Medkl⸗ lenburg⸗ Schwerin unter dem 1. Mai 1873 abgeschlossenen Staatsvertrag über die Landesgrenze auf und an der Elbe, vom Einfluß der Löcknitz bis zur mecklenburg ⸗lauenhur schen Grenze unterhalb Boitzenburg, sowie über die Verhãaltnisse des Vorwerks Kaltenhof. Auch hier erklärte das Haus ohne Debatte auf Antrag des Referenten Herrn v. Waldaw und Reitzenstein die Genehmigung des Vertrages aus. .
Der fünfte Gegenstand der Tagesordnung war die einma⸗ lige Schlußberathung über den zwischen Preußen und dem Her⸗ zogthum Braunschweig unterm 3. März 1874 abgeschlossenen Vertrag wegen der hein des Kommuniongebietes am Unter⸗ harze. Auch hier empfahl der Referent Graf Udo zu Stolberg die Genehmigung des Vertrages, und das Haus schloß sich dem
Antrage ohne Diskussion an.