Berliner gemeinuutzlge Van · Gesellschaft. ur daz Jahr 1873 sind folgende Aktien unserer Gesellschaft durch das Loos zur Amortisation be⸗ stimmt worden: Nr. 25. 56. 103. 156. 190. 224 247. 259. 282. 343. 361. 390. 391. 485. 486. 510. 525. 650. 726. 814 827. 853. 907. 908. 951. 977. 1098. 1235. 1278. 1382. 1434. 1444. 1451. 1529. 1553. 1605. 1624. 1626 und 1685. Ferner sind noch nicht abgehoben: . a. die im Mai 1867 pro 1866 verlooste Aktie Nr. 832, b. die im Mai 1873 pro 1872 verloosten Aktien Nr. 30 und 1049. . Die Inhaber der gezogenen Aktien werden ersucht, den Baarbetrag von 106 Thlr. Courant per Aktie egen Auslieferung der letzteren und der noch nicht elfen Dividendenscheine, bei dem Schatzmeister der Gesellschaft, Herrn Banquier Hackel, Französische Straße Nr. 375, Firma: M. Borchardt jr. in der Zeit vom 1. bis 31. Juli d. J. täglich in den Beschäftsstunden von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu
nehmen. Berlin, den 1. Juni 1874. 2207 er Vorstaud der Berliner gemeinnützigen Bau⸗Gesellschaft.
li9s6] Bekanntmachung.
Auf Grund der Allerhöchst genehmigten Kreistags⸗ Beschlüffe vom 17. April und 23. September 1875 und des dem Kreise zustehenden Kündigungsrechts werden die sämmtlichen noch nicht ausgeloosten Kreis ⸗Obligationen des Kreises Prenzlau den Inhabern hiermit zum 1. Dezember 1874 gekün⸗ digt, und letztere aufgefordert, die Kapitalsbeträge mik den Zinsen vom 1. Juli bis 30. November 18.4 vom 1. Dezember 1874 ah gegen Quittung und Rück=
abe der Ti eignen, sowie der Talons bei der reis · Kommunalkasse hierselbst zu erheben.
Mit dem 1. Dezember i874 hört die Verzinsung sämmtlicher Obligationen auf. ;
Die Kreis -⸗Kommunalkasse wird schon von jetzt ab die Einlösung der Obligationen unter Anrechnung der bis zum Tage derselben aufgelaufenen Zinsen be— wirken, soweit die vorhandenen Bestände ausreichen.
Zugleich werden die Inhaber bereits früher gekün⸗ digler und nicht mehr verzinslicher Kreis⸗-Obligationen an die Erhebung ihrer Kapitalien erinnert.
Prenzlau, den 9. Mai 1874.
Der Kreisausschuß des Kreises Prenzlau.
von Winterfeldt, Landrath.
ass6 Bekanntmachung.
Auf Grund der Allerhöchsten Genehmigung vom 28. März d. J. werden wir die Demminer Stadt⸗ obligationen, welche zufolge des Allerhöchsten Pri⸗ vilegii vom 14. Mai 1866 zum Gesammthetrage von 20 oQ00 Thlr. ausgegeben und bisher mit 5ꝶ,. Pro anno verzinst worden sind, vom 1. Jannar 1875 ab nur noch mit 44 pro anno verzinsen.
Demgemäß fordern wir die Inhaber dieser Schuld⸗ urkunden hiermit auf, an unsere Stadt⸗Hauptkasse sowohl die Obligationen selbst als auch die zuge⸗ hörigen Talons und die auf die Verzinsung vom J. Januar 1875 ab lautenden Zinsconpons im Laufe des Monats Jusi dieses Jahres mittelst eines vollzogenen Verzeichnisses der Nummern c. * Abstempelung mit dem Zins ermäßigungs ˖ . und zur demnächstigen Remission einzu⸗ enden.
Alle Demminer Stadt⸗Qbligationen, welche auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 14. Mai I866 ausgegeben sind, und welche die Inhaher uns bis zum 31. Juli dieses Jahres nicht zur Konver—⸗ tirung des Zinsfußes von 5 auf 46, pro anno wer⸗ den eingesandt haben, werden hiermit dahin förmlich aufgekündigt, daß der Betrag, über welchen die Obligationen lauten, gegen Rückgabe der letzteren nebst Talons und vom 1. Januar 1875 ab weiter lautenden Zinscoupons am 2. Januar 1875 und den folgenden Geschäftstagen im Lokal unserer Stadt⸗Hauptkasse ausgezahlt wird. Fehlende Zins- coupons werden von der Valuta in Abzug gebracht. Eine Verziusung der hiernach gekündigten Obli⸗
ationen findet selbstverständlich vom 1. Jannar S875 ab nicht weiter statt. Demmin, den 9. Juni 1874.
; Der Magistrat. Rheinische Eisenbahn.
Mortifikation einer abhanden gekom⸗
menen Obligation.
Von den unterm 19. Juli 1871. Allerhöchst privi⸗ legirten 5x igen Prioritäts⸗Qbligationen II. Emission unserer Gesellschaft à 200 Thlr. ist das eine Stück Nr. 117008 nebst Anweisung zur Erhebung neuer Zinscoupons dem Eigenthümer abhanden gekommen. Ünter Hinweis auf 8. 6 des bezogenen Privilegiums ergeht daher hiermit die öffentliche Aufforderung, die obenbezeichnete Obligation und die dazu gehörige Anweisung zur Empfangnahme neuer Zinscoupons einzuliefern oder die etwaigen Rechte an dieselben gelkend zu machen, unter dem Präjudiz. daß, wenn dieser Aufforderung nach zweimaliger Wiederholung derselhen und einer ferneren Frist von vier Monaten keine Folge geleistet ist, wir bei dem Königlichen Landgerichte hierselbst die Mortifikation der bezeich⸗ neten Werthpapere beantragen und demnächst an- deren Stelle neue Dokumente ausfertigen werden.
Cöln, den 12. September 1873.
2605
Die Direktion
Kölnische Maschinenbau⸗ Mr Aktien⸗Gesellschaft. Dividenden⸗Zahlung.
Die für das Geschäftsjahr 1873 auf zwei und zwanzig Prozent oder vier und vierzig Thaler 6 Aktie festgestellte Dividende kann vom 1. Juli
J. ab bei unserer Gesellschaftskasse in Banen⸗ thal bei Cöln oder bei den Bankhäusern Sal. Sppenheim jr. & Cie, J. 9. Stein und A Schaaffhausenscher Bankverein hierselbst, gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr. 17 erhoben werden.
Cöln, den 13. Juni 1874.
Der Verwaltungsrath.
Berlin =
Vom 15. Juni er. den D ne mn, von 9
Die zum 1. Juli er.
6e. 4 x Prioritäts⸗ 1 ationen
NR., . die Dividendenscheine
C. B. Æ E.,
gehobenen Coupons und Dividenden
) Die am 16. März er. verloosten Prioritäts Aktien und Obligationen,
die in früheren Ziehungen verloosten, aber noch nicht abgehobenen Aktien 2c. (efr.
unsere öffentliche Bekanntmachung vom 18.
Es wird gebeten, biesen Coupons und Dividendenicheinen c. nur einen Nachweis über die
Stückzahl und den Werth derselben event, nach den verschiedenen Kategorien beizufügen. In Leipzig erfolgt die beregte Einlösung der Coupons und e me . jedoch nur in dan
Obl
Tagen vom 1. bis inel. 15. Juli er. mittagsstunden von 9 bis 12 Ühr an jedem Wochentage. Berlin, den 30. Mai 1874.
23421
; Zufolge der in der eingetragenen Herabsetzung des
Handels⸗Gesetzbuches die Gläubiger unserer Bank hierdurch aufgefordert, si Breslau, den 6. Juni 1874.
2C25
ö Die Ceupons unserer Pfandbriefe für das J. Semester 1374 und etwaige ältere noch nicht ver⸗ jährte, werden von heute ab mit baar eingelöst, sowohl;
hier bei uns —
als hier bei Herren Meyer & Gelhorn, Langenmarkt 40 in deren Geschästsstunden, als in Berlin bei der Preuß. Hypotheken Versicherungs ˖ Aktien ˖ Gesellschaft, Friedricht⸗
straße
Nach 8§. 30 des Statuts sind die Zinscoupons für das Jahr 1869 1. Semester, sofern sie bis jetzt nicht zur Einlösung präsentirt . verjährt. ster, sofern si Danzig, den 13. Juni 1874.
Die Direktion des Danziger Hypotheken⸗Vereins.
2259
Mitteldeutsche Herren 3
Bergisch⸗
zu leisten, die Interims⸗Quittungen . unter Beifügung eines nach Nummern geordneten doppelten Ver⸗
zeichnisses derselben an unsere Essen, den 1. Juri
Bergbau⸗Lektien gesellschaft Pluto.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche Aktien der Emission von 1873 gezeichnet haben, oder Bezug= scheine über dieselben besitzen, werden hierdurch unter Hinweis auf 5 7 ersucht, die dritte Einzahlung mit dreißig Prozent oder dreißig Thaler für jede neue Aktie abzüglich der bis zum 30. Juni er. fälligen Zinsen der ersten und zweiten Einzahlung im Betrage von 1 Thlr. pro Aktie am 1. Juli d. J. bei der Kasse unserer Gesellschaft auf Zeche Pluto bei Bahnhof Wanne in West⸗ phalen oder einem der nachbenannten Bankhäuser:
uckschwerdt & Beuchel in Magdeburg, Provinzial Dis conto ⸗ Gesellschaft vt. S. in salion Nachf. in Braunschweig, Vereinsbank in Hannover, ö A. S , , , . Bankverein in Cöln,
ärktische Bank in Elberfeld, Essener Credit ⸗Anstalt in Essen, Aachener Disconto-⸗Gesellschaft in Aachen,
Setanntmachun g.
X=
kuhaltische Siscnbahn— er err. ;
ö
ab werden in unserer Hauptkasse am Askanischen Platz Nr. 6 hierselbst in bis 12 Uhr . Wochentages eingelöst werden:
ällig . Zins ⸗ Coupons Rr. 3, Ser. IX. der dies⸗
ten, die Coupons Rr. 37, der 4 x Prioritäts-
die Coupons Rr. 7 der 5 X Prioritäts Sbiigationen kit.
Nr. 65 der Stamm⸗Aktien Litt. A. K.
ferner die an e, r. Fälligkeits Terminen bis jetzt nicht ab⸗
scheine, soweit dieselben nicht verjährt sind. sowi
owie
März er.)
bei der Güäterkasse auf unserem dortigen Bahnhofe in den Vor-
Die Direktion. Breslauer Weehslerbank.
Generalversammling vom 14. April e. beschlessenen und bandelsgerich lich Aktienkapitals auf Thaler 2, 25ę0 000 werden gemäß Art. 245 resp. 245 des bei uns zu melden.
Breslauer Wechslerbank.
Malzergasse 3, in den Nachmittagsstunden von 3 bis 5 Uhr,
101, in deren Geschäftsstunden.
C. RÆoepel l.
des Gesellschafts⸗Statuts ergebenst
Ereditbank, Filiale Berlin,
Gesellschaftskasse auf der Zeche einzureichen. 1874.
Der Verwaltungsrath.
Sai som- KEK e gü6im nm I. Maß.
durch den Director. 2430
AcCtỹ va.
Had! Venchahr
im romantischen Ahrthale zwischen Cöln und Coblenz. Alkalische Thermen, reich an Kohlensäure, besonders erfolgreich erwiesen bei: Gallenstein, Gries, Diabetes m., allen chronischen Leiden der Ver- danungs- und Respirations-Organe, bei Rheumatismus und Frauenkrankheiten.! — Das Curhötel. (Tarif- Preise, Post- und Telegraphen-Bureau) steht mit den Bädern etc. in directer Verbindung. — Näheres
Verschiedene Bekanntmachungen.
Stati om Hemagem.
—
Zu seinem am 25., 26. und 27. Juni stattfindenden 50 jährigen Stiftungsfeste erlaubt sich unterzeichneter G. C. seine alten Herren und früheren Mitkneipanten hiermit freundlichst einzuladen.
Göttingen, Juni 1874. Der C. C. der
Brunsviga.
A. A. Sankt. X
Offene Bürgermeisterstelle. Die hiesige Bürgermeisterstelle, für welche neben den Bureaukosten
I) an Jahresgehalt 1800 Thlr.
2 an Repräsentationskesten 509 ausgeworfen sind, soll baldmöglichst neu besetzt werden. Schriftliche Bewerbungsgesuche sind bis zum 1. Juli v. J. an den Stadtverordneten ⸗Vorsteher Herrn Uhlendorff einzusenden. ᷣ
Hamm in Westfalen, 5. Juni 1874. (24001 Die Stadtverordneten ⸗Versammlung.
Die Phnsikatsstelle des Kreises Brilon ist vakant. Bewerbungen um diese Stelle sind unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs binnen 8 Wochen an uns zu zichten. Arnzberg. den 8. Juni 1874. Königliche Regie rung. Abtheilung des Innern.
Kölnische Maschinenbaun⸗Aktien⸗ 2 Gesellschaft.
In Gemäßheit des §. 13 unserer Gesellschafts= Statuten, machen wir hierdurch bekannt, daß nach den stattgehabten Wahlverhandlungen der BVerwal · tungsrath unserer Gesellschaft aus den Herren:
Robert Heuser in Cöln,
Kommerzien - Rath Franz Wilhelm Koenigs
daselbst, Viee⸗Präsident, -
Konsul Franz Damian Leiden daselbst, Präsident,
Gustav Mallinckrodt daselbst,
Geh. Kommerzien · Raih Gustav Meyvissen daselbst,
Geh. Kommerzien Rath Äbraham Freiherrn von Oppenheim daselbst,
Eugen vom Rath daselbst,
Adolph Rautenstrauch daselbst,
Caesar Schoeller in Düren und
Raoul Stein in Cöln,
ö, ; Cöln, den 13. Juni 1874. Der Verwaltungsrath.
lu. 1167 Bekanntmachung.
Auf Grund des §. 28 des Gesellschaftsvertrageg werden die Aktionäre der Aktien ⸗Gesellschaft Stkänska Stentols Aectle Bolaget Kungs-= grufran zur ordinären . den 360. Juni d. J, 11 Uhr Vormittags, auf Hote Mollberg in Helsingborg eingeladen.
Helsingborg, den 10. Juni 1874. .
Die Direktion.
Crefeld⸗Kreis⸗Kempener Industrie⸗
latsz] Eisenbahn.
Betriebs Einnahme pro Monat Mai 1874. Für . Thlr. 5d. ö wd 876. —. J 38. —. EGxtra⸗Ordinarien. 373. — Summa Thlr. 1820. —. Einnahme pro Mai 1873 8986. — Minder⸗Einn. pro Mai 1874 Thlr. 1165. —.
IM. 371] . ¶ 76 /II)
Bilanz am PI. Dezember
Der Bau⸗ und Betriebs⸗Direktor. . Scheerbarth.
Cölnische Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft.
18274.
Hassi va.
Diverse Debitoren. Wechsel · Conto Cassa onto. Cautions· Conto Immobilien · onto.
Mobilien ⸗ Eonto Abschreibung
Utensilien⸗Conto.
Fuhrwesen⸗Conto
Betriebs ·Maschinen · Conto
Modelle⸗Conto
Werkzeug und Formkasten Inventar: a. Halbfabrikate b. Magazinbestand
Abschreibung
Abschreibung
Abschreibung Abschreibung ;
Werkzeug⸗Maschinen⸗ onto. Abschreibung
Abschreibung . .
Thlr.
732 018 52, 66 38,050 78, 148
. ö iverse Creditoren. Thlr. Ns / i665. 6
Thlr. 373,59 s 2, 59
Thlr. 85, 993, 8ꝰ 6935, 37
Thlr. 7.64, 78 4564, 75
S6 209. os s Joh. 063
Thlr. 134 955. 70 I 555. 7o
Thlr. 42,532, 60 27,532, 60
Aval ˖ Conto für ne bige Delcredere · Conto
4654 000
1 Reserve⸗Conto⸗ ; Brutto: Ueberschuß 77 ooo
3.000 Thlr.
I8 Oo0
125,000 Fuhrwesen⸗
15,0900 100000
in der Fabrik
Thlr. 304 823, 98
außerdem auf Modelle 111971, 29 ö f .
416,795
2,169, S0
Aetien · Capital ⸗Contto . . Obligationen.
desgl. Vorausbezahlungen auf übernoni⸗ mene Lieferungen. .
ZJuschreibununßd
abzüglich fur Abschrelbungen 82,2
Seit der Gründung des Ctablissements im Jahre 1866 haben die Abschreibungen für achtzehn Betriebs jahre 18656 bis 1873 inclustve im Ganzen betragen:
a. auf Immobilien · Conto inelusive der früheren Bau · Conti Mobilien ⸗Conto Utensilien⸗Conto.
Vetriebe· Masch inen⸗Conto ; Werkzeug ⸗Maschinen · Conto .
Thlr.
d .
k
Thlr. zi goz. 8
g98, 226, 9o 413. 130
I8, i485
, . Thlr. 27216, 07 32 7585. 33
0 0Oo0 ö . Thlr. 369. 51. 9i
24.2
287,527
Thlr. 33 15734, 0s 10 369. 46 S3 zg. 3d 345756. 38 löl 8i3. 8 177 333, 56
Thlr. J39 ar 8, 40
Conto.
Conto: lr. 316,982, 75.
Tod dsp
Beilage zu Nr. IZ8 des Dentschen Neichs⸗ und Königl
Nas Central Jandel g · Negister erscheint in der elne Hummern
2 Igr. Insertionaprein für den Naum reiner Nrumhzeile 8 Kgr.
Im Großherzogthum Geffen wird das Han⸗ — 1 * den Provinzen Oberhessen und Starkenburg nach Art. 5 und 51 des Einführungs ˖ eee, zum Allgemeinen Deutschen Handelsgesetz⸗
uch vom 1. August 1862 von den Land⸗ und Stadtgerichten, in Kheinhessen von den Handels⸗ gerichten geführt. , bestehen in Mainz und lzey.
Landgerichte giebt es in Starkenburg und Oberhessen einschließlich der Stadtgerichte in Darnstadt und Gießen, 39, nämlich in:
Alsfeld, Altenstadt, Beerfelden, Büdingen, Butzbach, Darmstadt (Stadtgericht), Darmstadt (Landgericht, Friedberg, Fürth, Gernsheim, Giessen (Stadtgericht, Giessen (Landgericht), Groß⸗ Gerau, Groß⸗Umstadt, Grünberg, Herbstein, ir bern Höchst, Homburg, Hungen, Laubach, Laugen, Lauterbach, Lich, Lorsch, Michelstadt, Bad Nauheim, Nidda, Offenbach, Ortenberg, Reinheim, Schlitz, Schotten, Seligen stadt, Ulrich⸗ . Vilbel, Wald⸗Michelbach, Wimpfen, Zwin⸗ genberg. ;
Landes-Centralorgan der Handelsregi⸗ n,, ist die Darmstädter Zeitung.
Handelskammern sind in Bingen Darm⸗ stadt, Mainz, Offenbach, Worms; in Offenbach giebt es außerdem, wie in Giessen, einen Handels⸗ verein; in Mainz endlich hat auch noch der Verein mittelrheinischer Fabrikanten seinen Sitz.
Im Herzogthum Braunschweig führt nach
4 des Einführungsgesetzes zum Allg. Deutsch.
andelsgesetzbuch vom 14 September 1863 das Handelsgericht zu Braunschweig das Handels regist er, während die Anmeldungen zur Eintragung in dasselbe, sowie die Zeich⸗ nungen der Firmen und Unterschriften außerhalb der Stadt Braunschweig auch vor demjenigen Stadt⸗ oder Amtsgericht, in dessen Bezirk sich die Handelsniederlassung befindet, geschehen können 8. 7). Es sind dies die beiden Stadtgerichte in
raunschweig und Wolfenbüttel und die 23 Amtsgerichte? Blankenberg, Calvörde, Eschers⸗ hausen, Gandersheim, Greene, Harzburg, Hassel⸗ felde, Helmstedt, Holzminden, Königslutter, Lutter am Barenberge, Ottenstein, Riddagshausen, Sal⸗ dern, Schöningen, Schöppenstedt, Seesen, Stadt⸗ oldendorf, Thedingshausen, Vechelde, Vorsfelde, Walkenried, Wolfenbüttel.
Abweichend von den gesetzlichen Bestimmun⸗ gen anderer deutschen Staaten ist (8. 40 auch die Erkennung des Kon kurses über eine Handelsgesellschaft in die andels⸗ register einzutragen und diese Eintragung öffentlich bekannt zu machen. Das ꝛ. Konkurz⸗ gericht hat zu diesem Zweck dem Handelsgericht die erforderliche Mittheilung zu machen.
Landes⸗Gentralorgan für die Veröffent⸗ lichung der Eintragungen in das Handelsregister ist der Braunschweiger Anzeiger.
Eine Handelskammer besteht in Braun⸗
schweig.
Das Ju stiz⸗Ministerial⸗Blatt Nr. 46 publizirt u. A. folgendes Erkenntniß des , Ober⸗Tribunals vom 17. April
(Die Unterschlagung, deren sich ein besoldeter Handlungsgehülfe gegen seinen Prinzipal schuldig macht, kann ohne den Antrag des letzteren ver⸗ folgt werden.)
(Strafgesetzbuch 5. 247.)
In der Untersuchung wider den Handlungs⸗
geh fen Ff. M. L. zu B., auf die Nichtigkeits⸗
eschwerde des Ober⸗Staatsanwal s,
hat das Königliche Ober⸗ Tribunal, Senat für Strafsachen, J. Abtheilung, in der Sitzung vom 17. April 1874 2c.
nach vorgängiger mündlicher Verhandlung für
Recht erkannt: daß das Erkenntniß des Kriminal⸗Senats des Königlichen Kammergerichts vom 4. De⸗ zember 1873 zu vernichten und auf die Ap⸗ pellation des Angeklagten das Erkenntniß des Königlichen Stadtgerichts zu B. vom 30. Oktober 1873 zu bestätigen und dem Angeklagten die Kosten zur Last zu legen.
Von Rechts wegen.
Da dieses Präjudiz für kaufmännische Kreise von großem Interesse ist, so theilen wir auch die Gründe vollständig mit. Dieselben lauten:
Durch Erkenntniß des Königlichen Stadtgerichts zu B. vom 30. Oktober 18733 ist der Angeklagte wegen Unterschlagung zu 1 Jahr 6 Monaten Ge fängniß und zum Verluste der bürgerlichen Ehren rechte auf 2 Jahre verurtheilt, durch Erkenntniß des Königlichen Kammergerichts ven 4. Dezember 183 dag en das Strafverfahren für unstafthaft erklärt worden.
Der Königliche Ober ⸗Staalganwalt hat rechtzeitig die Nichtigkeltsbeschwerde eingelegt und rügt Ver⸗ letzung des 5. 247 des Strafgesetzbuchs durch An⸗ wendung und des §. 246 des Strafgesetzbuchs durch Nichtanwendung. .
BSie Beschwerde mußte auch für begründet erachtet werden.
Fur die im vorliegenden Falle in Frage kommende Interpretation des S8. 247 des Deutschen Straf gesetzbuchs kann nicht, wie dies Seitens des Appella⸗ fionörichters geschehen, auf die im 8. 217 Nr. 4 des
Negel tãglich. Nas Abonnement hrträgt 18 Sgr. sur das Vierteljahr.
preußischen ¶ Strafgesetzbuchs enthaltenen Worte: „wenn eine . welche für Lohn oder Kost dient, den Diebstahl gegen ihre Herrschaft verübt. und ihre Interpretation durch die preußische Praxis zu⸗ ruckgegangen werden. ; Ber 5. 217 Nr. 4 cit. bezweckte, den Hausdieb⸗ stahl als einen gesetzlich ausgezeichneten Diebstahl — als welcher derselbe auch gemeinrechtlich galt — her vorzuheben. Für, die Auslegung der Worte: „für Lohn oder Kost dienen boten die Materialien des preußischen Strafgesetzbuchs einen genügenden Anhalt, und auf diesen Materialien beruht das von dem Appellationgrichter allegirte Erkenntniß des Ober- Tribunals vom N. Mal 1859 (Goltdammers Archiv Bd. 7 S. 552), nach welchem auch Handlungsge⸗ hülfen unter den „für Lohn oder Kost dienenden“ Personen verstanden wurden. Jene Materialien des preußischen Strafgesetzbuchs können aber nicht aus dem Grunde allein, weil der 247 des Deutschen Strafgesetzbuchs gleiche oder äaͤhnliche Worte enthält, 8 Interpretation des letzteren herangezogen werden. Durch Nichts berechtigt sst die Annahme des Appellationsrichters, daß die Worte: Lohn oder Kost⸗ auz dem 5. 217 Nr. 4 des preußi⸗ schen Strafgesetzbuchs in den 5. 247 des Deutschen Strafgesetzbuchs „herübergenommen worden 3 Viesmehr ist über die Motive der von der Reichs tagskommission bewirkten Einschaltung der bezüglichen Worte in dem 5§. 247 eit., insbesondere darüber, daß dabei die Fassung des 8. 217 Nr. 4 des preußi⸗ schen Strafgesetzbuchs als Vorbild gedient habe, in a amtlichen Verhandlungen kein Aufschluß ge⸗ geben. Ist hiernach der 8. M des Deutschen Strafgesetz⸗ buchs ohne Rücksicht auf andere Vorschriften älterer Gefetze, in denen sich ähnliche Worte finden, zu er= klären, so kann diese Erklärung auch nicht dadurch gefördert werden, daß, wie dies in dem angefochtenen ÜUrtel geschehen, die Worte: „gegen solche Personen, in deren Lohn oder Kost er sich befindet“ außerhalb des Zusammenhangs mit den übrigen im 5. M be⸗ 1 Kategorlen gestellt und isolirt betrachtet werden. Nach dem 5. 24 soll der Diebstahl und die Unterschlagung . ( ; gegen Angehörige, Vormünder, Erzieher oder solche Perfonen, in deren Lohn oder Kost sich der Thäter befindet,
nur auf Antrag verfolgt werden. w
Bei den drei ersten der genannten Kategorien ist das Band der Angehörigkeit, und zwar — wie §. 52 ergiebt — einer nahen ,, einerseits, das Verhältniß der häuslichen oder Schulzucht anderer seits maßgebend, und es kann daher nicht bezweifelt werden, daß auch bei der von der Reichstags, Kom⸗ mission hinzugefügten vierten Kategorie ähnliche Ver- hältnisse ins Auge gefaßt worden sind. Wenn nun, mindeftens nach deutschrechtlichen Grundsätzen, das Gesinde in gewissem Sinne zur Familie gerechnet wird, wenn ferner der Herrschaft dem Gesinde gegen⸗ über eine dem Züchtigungsrecht analoge Befugniß überall eingeräumt worden ist, si h Einfügung jener Kategorie zu erklären, wahrend das Argument der Gleichheit des Grundes für andere Verhältnisse als den Gesindedienst oder ein demsel ben nahe kommendes Verhältniß nicht zutreffen würde.
Durch die Wahl des Wortes Lohn, welche kei= neswegs mit dem Appellationsrichter für gleichgültig erklärt werden kann, ist auf ein Gesindeverhältniß, auf Dienstleiftungen untergeordneter Art hingedeutet, da nur in Bezug auf diese die Geldenischädigung als „Lohn“ bezeschnet zu werden pflegt, während die Stellung eines Handlungsgehülfen nicht ein Lohn⸗ verhältniß im angegebenen Sinne ist. (Vgl. Art. 57, 65, 63, 234 des Deutschen Handelsgesetzbuchs.)
Könnte man mit dem Appellationsrichter anneh= men, daß die Begriffe „Gehalt“ und „Lohn“ völlig gleichbedeutend selen, so wurde der Anwendung des §. 247, obwohl derselbe eine Ausnahmebestimmung enthält, eine ungewöhnliche Ausdehnung gegeben werden und würden inshesondere auch Diebstäble der Staatsbeamten aller Kategorien zu den Antrags— delikten zu rechnen sein, eine Konsequenz, welche dem Gesetzgeber gewiß ferngelegen hat. ,
Hiernach war das angefochtene Urtheil zweiter In⸗ stanz gemäß Art. 107 Nr. 1 und Art. 116 des Ge⸗
setzes vom 3. Mai 18652 zu vernichten, und in der
Sache selbst zu erkennen. Der Appellationsrichter hat die den Thatbestand des 8. 46 des Strafgesetz⸗ buchs erfüllende Feststellung: „daß Angeklagter im Juni 1873 zu B. fremde bewegliche Sachen, die er in Gewahrsam hatte, 1 rechtswidrig zugeeignet hat, und zwar während dieselben ihm anvertraut waren!, als unbedenklich beibehalten und auch die Abmessung der Strafe für unbedenklich erklärt. Hiernach war das Urtel erster Instanz zu bestätigen. Die Kosten des Verfahrens treffen nach §. 178 der Verordnung vom 3. Januar 1849 den Angeklagten.
Berlin. Handelsregister des Käniglichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom I2. Juni 1874 sind am 13. Juni 1874 folgende Eintragungen e In unser , ,. woselbst unter Nr. 3271 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Bant vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der General Versammlung vom 6. Juni 1874 ist der Schluß des 5. 35 des Statuts dahin abgeändert, daß die . der Generalversammlung durch absolute Maporität der in der Generalversammlung geführten Stim⸗ men gefaßt werden, wenn es um Beschlüsse betr. ad e., die Vermehrung des Aktienkapitals über 100090, 009 Thaler hinaus, ad o., die Auslösung der Gesellschaft auch durch Uebertragung ihres Vermögens und ihrer Schulden an eine andere Aktiengesell⸗ schaft gegen Gewährung von Aktien der letzteren hc delt.
— r. Hp. —— Berlin, Montag, den 15. Juni 1874.
so ist hieraus die
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche gteich.
In - und A
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3303 die hiesige Aktiengesellschaft in . Berlin Görlitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft vermerkt 6 ist eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Juni 1873 ist der 5. 43 des Statuts theil⸗ weise abgeändert.
In unser Geselschaftsregister,
Nr. 3612 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: , Aktien gesellschaft
vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Juni 1874 ist der Vorstand der Gesellschaft ermächtigt, unter Kontrole Seitens des Auf⸗ , zum Zweck der theilweisen Herab⸗ etzung des Grundkapitals bis auf Höhe der Hälfte desselben beim Verkauf von Bauparzellen Aktien der Gesellschaft al pari bis zuz Höhe der Hälfte des Kaufpreises an Zahlungsstatt anzu⸗ nehmen und solche Aktien zu vernichten.
In unser Firmenregister ist Nr. 8122 die Firma sind
Carl Rosenbach und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Gustav Eduard Rosenbach hier ltjetziges Geschäftslokal: Zeughofstraße eingetragen worden.
In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 33 die hiesige Genossenschaft in Firma: Verein zur Abhülfe der Wohnungsnoth in Berlin und Umgegend. Eingetragene Genossenschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Mai 1874 ist der 5. 18 Ahbschn. 2 des Statuts dahin abgeändert, daß die Auflösung der Gengssenschaft mit einfacher Majorität der in der Generalversammlung anwesenden Mit⸗ glieder beschlossen werden kann.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4258 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Eckert, Kirseck K Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handel gesellschaft ist in Folge der Er⸗ öffnung des Konkurses aufgelöst.
In unser Gesells ,,, woselbst unter Nr. 4807 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma Vogel & Laub vermerkt steht, ist eingetragen; Die Handelsgesellschaft ist in Folge der Eröff⸗ nung des Konkurses aufgelöst.
Gelöscht sind; Firmenregister Nr. S59: die Firma H. Krischen. Firmenregister Nr. 2987 die Firma Wilh. Reling. Prokurenregister Nr. 1036: die Prokura des Friedrich Gottfried Hermann . für die jetzt gelöschte Firma Wilh. eling. .
Zufolge Verfügung vom 13. Juni 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschattsregister, woselbst unter Nr. . hiesige Kommanditgesellschaft auf Aktien in Firma:
Berliner Pferde ⸗Eisenbahn ˖ Gesellscha E. Besckom schait
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Firma ist geändert in:
Berliner Pferde⸗Lisenbahn⸗Gesellschaft sommandit⸗Gesellschaft auf Aktien SE. Besckom. J. Lestmann.
Als persönlich haftender Gesellschafter ist Julius Lestmann in die Gesellschaft eingetreten.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 13. Mai 1874 ist a. 8. 3 der Statuten dahin abgeändert:
Die Dauer der Gesellschaft wird auf unbe= fiimmte Zeit festgesetzt; die Erwerbung anderer geeignet erscheinender Linien vorbehalten“,
b. §. 12 der Statuten dahin:
daß es in Absatz 1 statt „fünfzig“ stimmberech. tigten stillen Gesellschaftern fortan heißen soll zwanzig“ stimmberechtigten stillen h üg tern, 4 es in Absatz? statt durch zwei⸗ malige Bekanntmachung „Durch einmalige Be⸗ kanntmachung“ und statt „vier Wochen“ „vier⸗ zehn Tage“ heißen soll.
Nach dem Generalversammlungs⸗ Beschluß vom 13. Mai 1874 ist das Aktienkapital der . um 289000 Thaler erhöht, welche in 1400 Aktien jede über zweihundert Thaler auf Namen lautend zerlegt sind.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3866 die hiesige n in Firma: „Post“ Acetien⸗Gesellschaft für Druckerei und
Zejtungs · Verlag vermerkt steht, ist eingetragen: ; Durch e unf der Generalversammlung vom 10. Juni 1874 ist die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft erfolgt und letztere gelöscht. Zum Liquidator ist der Direktor Hermann Dallach zu Berlin gewählt.
Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst
unter der Firma: Kunst⸗Industrie⸗Verein Dentschland ö Emil Fronhöfer
begründeten Kemmanditgesellschaft lietziges Geschäftslokal: Chausseestraße 9) ist der frühere Gutsbesitzer Emil Fronhöͤfer hier.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4963 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6137 die hiesige Handlung in Firma: f
ich Preusischen Staats⸗Anzeigers. R
Aas Central -Hgandels⸗Register kann durch alle Nost Anstalten den
andes, sowie durch Carl r
durch die Erprdition: 8. W., Milhelmstraße 32, bezogen werden.
woselbst unter
chhandlungen, für Gerlin auch
Menerstein, Aronheim 1 * it e e . er Kaufmann Daniel Gottfried Berlin ist in das dende age , . , . Hugo Ernst Meyerstein als Handelsgesellschafter gingetreten und die nunmehr unter der Firma Meyerstein, Aronheim & Go. bestehende Han⸗ delsgesellschaft unter Nr. 4964 des Gesellschafts⸗ 9 n 33 hier ie Gesellschafter der hierselbst unter d irma: . , . e,, e. Eee ger a. Juni egründeten i gi. m ns, g Handelsgesellschaft 1 Huge Ernst Meyerstein, 2) Daniel Gottfried Gebert, 3 6 ig g ies ist in unser Gesells i 4964 eingetragen . 1
Die Gesellschafter der hierselbst unt irma: n gslbrgebn e ihne der Sim:
am 22. April 1874 begründeten nn hel ge se schat
(jeiges Geschãftslokal: Elisabeth Ufer 55)
1) der Kaufmann Friedri i ĩ
. Friedrich Wilhelm Julius 2) 36 , nr Adolph Heinrich Gustav . ende hier.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
. eingetragen 3
ie vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem = chaniker Adolph Pruckner hier Ye fl ah ertheilt 363 ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2825 eingetragen worden.
in
In unser Firmenregister ist Nr. 8120 die Firma: und als dere 9 . n n ;
: n Inhaber der Fabrikant . wig Gastav Mehlmann hier J (Uetziges Geschäftslokal: Jerusalemerstraße 28) eingetragen worden.
„Dem Buchhalter Hermann Loewenstein hier ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist die⸗ selbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2824 ein⸗ getragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8121 die Firma: und als deren IJ in 6. k
d als deren Inhaber der Fabrikant Carl Au Friedrich Baatz zu Lichterfelde bei Berlin 1 (jetziges Geschäftslokal: Brandenburgstraße 60) eingetragen worden.
Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Provinzial ⸗Gewerbebank Gesellschaftsregister Nr. 4113 hat dem Kaufmann Martin Moritz zu Berlin Kollektiv. Prokura in der Art ertheilt, daß er befugt ist, die Firma der Ge—= sellschaft in Gemeinschaft mit einem anderen Preku⸗ risten zu zeichnen.
Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2822 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 2584 die dem Gotthold Noack für diese Firma ertheilte Kollektiv Prokura gelöscht worden.
Berlin, den 13. Juni 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Erol. Handelsregister der Königlichen Kreisgerichts-Denutation zu Broich. 1) Die unter Nr. 89 des Firmenregisters einge⸗ tragene Firma J. H. Hörschgen zu Epping—⸗ ofen, (Firmeninhaber: der Kaufmann Johann Wilhelm Hörschgen zu Eppinghofen bei Mül⸗ heim a. d. Ruhr) ist gelöscht am 12. Juni 1874. 2) In unser Firmenregister ist unter Nr. 304 die ,. Deinr. Hörschgen zu Eppinghofen bei Mülheim 4. d. Ruhr und als deren Inhaber der Lohgerbereibesitzer Heinrich Hörschgen zu Eppinghofen bei Mülheim a. d. Ruhr am 12.
Juni 1874 eingetragen.
HE nttstüclt. Sekanntmachung.
Der Inspektor Rudolph Muller hier i kurist der Firma: ph J A. Müller in Buttstädt bestellt und als solcher laut Beschlusses von heute des hiesigen Hand . 6 ö i elsregisters eingetra Buttstädt, den 5. Funi . . Großherzoglich Sächsisches Justizamt. G. Menneken.
Cassel. Nr. 914 Der Kaufmann Wil i
dahier betreibt unter der . a m '
dahier, Artilleriestraße Nr. 7, ein Handelsgeschäft
ö ,. Rohprodukten laut Anzeige vom Eingetragen am 9. Juni 1874.
Nr. 48. Der Bürgermeister Reinhard Kühne⸗ muth, der Vicebürgermeister Jacob Kühnemuth, der Gastwirth Johann Claus Schindewolf. und der . Victor Müller, sämmtlich zu Frankershausen, 9 en daselbst unter der Firma V. Müller & Comp. eit dem 8. Mai 1874 eine Handelsgefellschaft zwecks Anfertigung von Peitschen, Peitschenschmitzen und Schnüren, Geldbenteln und Kniebändern, errichtet und wird die Gesellschaft allein durch den Gesell= schafter Lehrer Victor Müller vertreten, laut Anzeigen vom 38. und 29. Mai und 6. Juni 1874.
,, 14 hie hin
Nr. Der Fabrikan oses Schwarzschi aer ghet i M. . and g cn,
ier Ehefrau Hedwig, geb. Bachra . l, m m, n,. .
Eingetragen Cassel, am 12 Juni 1874.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Kersting.
CSlIm. Auf Anmeldung ist bei Nr. 1452 des hie⸗ sigen Handels ⸗(Gesellschaftg⸗ ) Regifter . He deer r f fe ö .