1874 / 139 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 Jun 1874 18:00:01 GMT) scan diff

Kreistage zu führen, in Behinderungsfällen aber der dem Dienst⸗ bezw. Lebensalter nach älteste Kreisdeputirte den Vorsitz zu übernehmen.

Wer in dem Falle, wo auf einem Kreistag ausnahmsweise weder der Landrath, noch einer der beiden Kreisdeputirten anwesend sein sollte, den Vorsitz zu führen habe, darüber enthalte das Gesetz keine Besiimmung. Zu der Annahme, daß der Ge⸗ setzgeber für diesen Fall die Regelung des Vorsitzes der von dem Kreistage auf Grund des 5§. 125 a. a. O. zu beschließen⸗ den Geschäftsordnung habe überlassen wollen, böten die legis⸗ lativen Verhandlungen keinen Anhalt. Es werde daher aus den Bestimmungen des 5§. 118 zu folgern sein, daß die Abhal⸗ tung eines Kreistages ganz zu unterbleiben habe, wenn auf dem⸗ selben weder der Landrath noch einer der beiden Kreisdepu⸗ tirten anwesend sein sollte. Sei diese der Absicht des Gesetzgebers ent⸗ sprechende Auslegung des §. 118 richtig, dann erscheine auch die Kreisversammlung nicht befugt, in dem gedachten Falle die Abhaltung des Kreistages unter der Leitung eines von ihr selbst zu wählenden Vorsitzenden durch die Geschäftsordnung zu be⸗ 12 da eine solche Bestimmung gegen das Gesetz verstoßen würde.

Der General⸗Lieutenant und Commandeur der 1. Garde⸗ Infanterie⸗Division von Pape hat sich mit mehrwöchentlichem Urlaub nach Süddeutschland, der General⸗Major Graf von Wartensleben, zur Disposition des Chefs des Generalstabes der Armee und Chef der kriegsgeschichtlichen Abtheilung des Großen Generalstabes, mit kurzem Urlaub nach Franzensbad, der General⸗Major von Gärtner, Chef des Stabes bei der General ⸗Inspektion des Ingenieur⸗Corps und der Festungen, mit längerem Urlaub nach Weilbach und dem Rhein, der Oberst⸗ Lieutenant und Abtheilungs⸗Chef im Kriegs⸗Ministerium von Sodenstern desgleichen nach der Schweiz begeben.

Die Beerdigung des verstorbenen Staats⸗Ministers a. D. Freiherrn von der Heydt fand heut Nachmittags 2 Uhr, vom

Trauerhause, von der Heydtstraße Nr. 15 aus, statt. Wir wer⸗

den morgen Näheres über die Feierlichkeit berichten.

Posen, 15. Juni. In der 2. Plenarsitzung des Provin⸗ zial-Landtages bildete der Landtags⸗Marschall vier Abthei⸗ lungen zur Vorberathung der vorliegenden Gegenstände. Es wurden die Wahlen für folgende Abtheilungen vorgenommen:

Zur J. Abtheilung, der die allgemeinen Verfassungs- und Verwaltungs⸗ sowie die Chausseebausachen zugetheilt sind; zur II. Abtheilung für die Angelegenheiten des Korrektionshauses zu Kosten und des Landarmenwesens; zur III. Abtheilung für die Verwaltung der Provinzial⸗Irren⸗Anstalten, der Taubstum⸗ men⸗ und Blinden⸗ und anderen milden Stiftungen; zur IV. Abtheilung für die Angelegenheiten der Provinzial⸗Feuer⸗Ver⸗ sicherungs, der Hülfskassen⸗Instituten, Kassensachen im Allge⸗ meinen.

Die Geschäftsordnung vom 4. Oktober 1868 wurde vom Marschall wieder in Kraft gesetzt und die Anberaumung der nächsten Plenarsitzung von der Fertigstellung der Vorberathun⸗ gen in den Abtheilungen abhängig gemacht. Deputationen für die Inaugenscheinnahme der Anstalten in Kosten und Owinsk sollen von der II. und III. Abtheilung event. ernannt werden.

Breslau, 14. Juni. Im Einverständniß mit dem Ma⸗ gistrat hatte die Denkmals⸗Kommission in dankbarer Erinnerung an die Pflege verwundeter und kranker Soldaten während der letzten Feldzüge Ihre Majestät die Kaiserin-Königin um die Erlaubniß gebeten, den Platz, auf welchem das Denkmal steht, Kaiserin Augusta⸗Platz“ benennen zu dürfen. Darauf ist folgendes Antwortschreiben Ihrer Majestät eingegangen:

Ich habe Mich beeilt, die Genehmigung des Kaisers und Königs für die Absicht zu erbitten, welche Ihr Schreiben in einer Mich ehren den Weise kundgiebt. Das große Werk christlicher Humanität zu för dern, das allen Frauen obliegt, und für welches unser Deutsches Vater⸗ land so empfänglich ist, betrachte Ich als Meine Lebensaufgabe, und es kann Mich daher nur freuen, in einer Stadt wie Breslau mit dem bleibenden Andenken an das Verdienst tapferer Hingehung, die Leistung jener weiblichen Fürsorge in Verbindung gehracht zu sehen. Ich danke Ihnen hierfür und gewähre gern Meinen Namen dem Krieger⸗Denk— mals⸗Ylatz in Breslau mit den besten Wünschen für das fernere Ge—⸗ deihen der Stadt und ihrer Bewohner.

Augusta.

Baden, den 7. Juni 1874. An den Oberst⸗-Lieutenant z. D. und Bezirks⸗Commandeur von Donat z3zu Breslau.“ Hannover, 15. Juni. Ihre Hoheit die Herzogin von Dalekarlien passirte vorgestern Nachmittag auf der Durch⸗ reise nach Cassel den hiesigen Bahnhof.

Bayern. München, 14. Juni. Die Interpellation, welche in Betreff der Einführung der Civilehe der Abg. Herz in der Sitzung der Kammer vom 2. d. M. an die Staats⸗ 2 richtete, wird im Laufe der nächsten Tage beantwortet werden.

Neben dem zur Vorberathung des neuen Wahl⸗ gesetzentwurfs von der Kammer der Abgeordneten zu wäh⸗ lenden offiziellen Ausschusse will man, wie es bezüglich des gleichen Gesetzentwurfs im Jahre 1870 der Fall war, eine aus Mit⸗ gliedern der beiden Parteien in der Kammer bestehende freie Kommission niedersetzen, um eine Verständigung über die Vor⸗ lage herbeizuführen.

Die in Betreff der Organisation der Aufschlags⸗ und Stempelgefälls⸗Verwaltung und deren Unterord⸗ nung unter die General⸗Zolladministration nothwendig geworde⸗ nen Personalveränderungen sind bereits der Allerhöchsten Stelle unterbreitet. Es werden hierdurch 4 Ober⸗Aufschlags⸗ beamte, 5 Controleure, 1“ Vorstand des Filial⸗Zahl⸗ und Stempelamtes Nürnberg, 1 Offiziant daselbst theils in den de⸗ . Ruhestand, theils vorbehaltlich der Wiederverwendung n denselben versetzt, theils in anders Verwendung genommen werden. 3 Stellen von Ober⸗Aufschlagsbeamten und 2 von Controleuren sind bereits bis zur Durchfuͤhrung der Organisation des Ausschlagwesens vakant geworden. Da die General⸗-Zoll⸗ administration dem Königlichen Finanz⸗Ministerium untergeord⸗ net wird, so werden die Königlichen Ober⸗-Zollräthe M. Jos. Eggensberger und F. Felser, letzterer bisher in Verwendung beim Königlichen Staats-Ministerium des Königlichen Hauses und des Aeußern, vom letztgenannten Ministerium zum Finanz⸗Ministe—⸗ rium versetzt.

Sach sen. Dres den, 13. Juni. (Dr. 3.) Die Erste Kammer beschäftigte sich gestern Abend mit dem neulich auf Antrag des Abg. Sachße und Genossen von der Zweiten Kam⸗ mer gefaßten Beschlusse:

ie Kammer wolle die Voraussetzung aussprechen, daß die in 8§. 32 der neuen Landtaggordnung festgefetzten erhöhten Tage— gelder der Kammer mitglieder bereits vom J. Januar d. J, als dem Beginn der neuen Finanzperiode, ab gewährt werden.

Die Majorität der 3. Deputation bestritt dem Sachße'schen Antrag, auf seinen Wortlaut und seine Entstehungsgeschichte gestützt, den Charakter eines ständischen Antrags; sie war daher der Ansicht, daß die Erste Kammer sich mit diesem Antrage gar nicht zu befassen habe, und beantragte: es bei der Mittheilun des Beschlusses der Zweiten Kammer bewenden zu lassen; 6 sollte der Zweiten Kammer von den Motiven dieses Beschlusses Kenntniß gegeben werden. Als Separatvotant beantragte dagegen Bürgermeister Cauß, über den Beschluß der andern Kammer abzustimmen; er und mehrere andere Redner vindizirten dem Sachße'schen Antrag die Eigenschaft eines ständischen, über den sich die Erste Kammer auch materiell erklären müsse. Nament⸗ lich konstatirte auch Präsident v. Zehmen die Pflicht der Ersten Kammer, auf eine offizielle Mittheilung der Zweiten eine offi⸗ zielle Antwort zu geben. Es wurde der Claußsche Antrag und hierauf ein Antrag des Oberschenks v. Metzsch angenommen: zu dem Beschlusse der Zweiten Kammer ab⸗ zulehnen.

Heute erstattete die Finanzdeputation durch Herrn von Erdmannsdorff der Ersten Kamm er mündlichen Bericht über die Eisenbahnprojekte z., über welche die Zweite Kammer Donnerstag Abend Beschluß gefaßt hat. Die Kammer lehnte die Konzessionirung der Linie Dresden-Ostrau⸗Leipzig nach kurzer Diskussion ebenfalls ab. Zu dem Beschlusse der Zweiten Kammer, wonach die Regierung die Ausführung einer Gürtel⸗ bahn bei Chemnitz für eine künftige Finanzperiode in Erwägung ziehen soll, versagte die Kammer nach längerer Debatte mit 18 gegen 17 Stimmen ihren Beitritt; das von der Zweiten Kammer abgelehnte Gesuch um Ueberführung des Chemnitzer Bahnhofs he⸗ schloß sie, der Regierung zur Erwägung mit dem Ausdrucke der Er⸗ wartung zu empfehlen, daß die Stadt Chemnitz zu einem angemessenen Beitrag herangezogen werde. Im Uebrigen wurde den Be⸗ schlüssen der Zweiten Kammer beigetreten. Ohne Debatte er⸗ folgte der Beitritt zu den den Bau der Staatsbahn Schwarzen⸗ berg⸗Johanngeorgenstadt und den Umbau oder die Verlegung des Altenburger Bahnhofs bewilligenden Beschlüssen der andern Kammer. Auch die Aufnahme einer weitern 41prozentigen Anleihe beim Reichsinvalidenfond bis zur Höhe von 8 Millio⸗ nen Thalern wurde nach dem Antrage der Majorität der Finanz⸗ deputation durch Beitritt zu den bezüglichen Beschlüssen der Zweiten Kammer gegen 1 Stimme genehmigt, nachdem die gegen diese Finanzoperation gerichtete Opposition Seilers und die auf die Deckung der außerordentlichen Staatsbedürfnisse durch den Verkauf 4prozentiger Staatspapiere und die Ausgabe von Schatz⸗ scheinen hinauslaufenden Gegenvorschläge desselben vom Finanz⸗ Minister v. Friesen in längerer Rede bekämpft worden waren; der Minister wies die völlige Unthunlichkeit der von Seiler vor⸗ geschlagenen Maßregeln eingehend nach. Nachdem noch die Rückgabe der verfallenen Kaution der Annaberg-Weiperter Bahn genehmigt worden war, nahm die Kammer das unmittelbar vor— her von der Zweiten Kammer genehmigte Finanzgesetz auf die laufende Finanzperiode in der dort beschlossenen Fassung an, worauf von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Georg das Königliche Acceptationsdekret vorgetragen wurde. Hierauf erhob sich Staats⸗Minister Freiherr v Friesen und brachte das Aller⸗ höchste Dekret zur Kenniniß der Kammer, durch welches der Landtag anderweit vertagt wird.

Die Zweite Kammer genehmigte unverändert den Entwurf eines anderweiten Nachtrags zu dem außer⸗ ordentlichen Budget für die Finanzperiode 1872773, und ebenso das Finanzgesetz für die Finanzperiode 18741 75. Das ordentliche Budget balanzirt nach den nun⸗ mehr feststehenden Beschlüssen der beiden Kammern in Einnahme und Ausgabe mit 15,3830, 3 Thaler für jedes der beiden Jahre 1874 und 1875, und das außer⸗ ordentliche Budget mit 27.327478 Thaler für die ganze Finanzperiode. Nachdem noch Abgeordneter Starke (Schmoölen) über die bezüglich der Chemnitzer Bahnprojekte vorhandenen Differenzen Bericht erstattet und die Kammer beschlossen hatte, vezüglich des Chemnitzer Güterbahnhofs bei ihrem Beschlusse stehen zu bleiben, in Beziehung auf die Ueberführung des Ehem⸗ nitzer Bahnhofs aber dem Beschlusse der Ersten Kammer beizu— treten, verlas Staats⸗Minister von Nostitz-Wallwitz das König⸗ liche Dekret, durch welches der Landtag von heute ab bis auf Weiteres vertagt wird.

15. Juni. Die Königin⸗Mutter ist mit der Erz⸗ herzogin Antoinette, Prinzessin von Toskana, heute Mit⸗ tag von Jahnishausen im Hoflager zu Pillnitz eingetroffen.

Baden. Karlsruhe, 14. Juni. Die Zweite Kam⸗ mer erledigte in ihrer Sitzung am 12. d. den Gesetzentwürf, welcher die Folgen der bevorstehenden Einführung der Reichs⸗ markrechnung für die künftige Anwendung des Feuerversiche⸗ rungsgesetzes von 1852 durch Abänderung einiger Bestimmungen desselben, sowie durch eine transitorische Vorschrift sachgemäß regelt (an Stelle des Guldens treten 2 Mark). Ebenso wurden zwei Nachforderungen zum Hauptfinanzetat für 1874 und 1875, für Verlegung der Schiffswerfte in Konstanz (34,200 Gulden) und für die Anlage einer Güterstation auf dem rechten Rhein⸗ ufer bei Konstanz (44,500 Gulden) genehmigt.

—= 15. Juni. (W. T. B) Die Zweite Kammer hat heute die Staatsverträge, betreffend die Eisenbahnverbin⸗ dungen mit Elsaß-Lothringen, Württemberg und Hessen, genehmigt.

Hessen. Jugenheim, 14. Juni. Die Kaiserin von Ru ßl and istheute Mittag im erwünschten Wohlsein hier eingetroffen und wurde an der Station Bickenbach von dein Großherzog, dem Prinzen Alexander und dessen Familie, sowie von den Mitgliedern der Kaiserlich russischen Gesandtschaft empfangen.

Mainz, 15. Juni. (W. T. B.) Zu der morgen statt⸗ findenden Generalyersammlung des deutschen Katho⸗ liken vereins ist bereits eine große Anzahl von Mitgliedern des katholischen Adels und von anderen auswärtigen Gästen hier eingetroffen. Zur Begrüßung derselben fand heute Abend im „Frankfurter Hof“ eine Vorverfammlung statt, bei welcher mehrere Redner, u. A. der Präsident Freiherr v. Los, Freiherr v. Frankenstein (Bayern), Graf Bissingen (Württemberg), Baudry (Cöln), auftraten und zahlreiche von auswärts ein⸗ getroffene Telegramme und Zuschriften verlesen wurden.

Sachsen ⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 15. Juni. Der Großherzog und die Großherzogin, in Gesellschaft des Prinzen Heinrich der Niederlande, unternahmen, wie aus dem Haag vom 12. Juni gemeldet wird, in letzter Zeit öfters Ausflüge, welche theils historisch interessante Orte und Kunstsammlungen, sowie ö Werkstätten modernen Gewerbefleißes zum Ziele hatten, iheils den Unternehmungen und Bauten galten, welche zum Zwecke der Küstenregelung, der Schaffung neuer Wasserstraßen und der Trockenlegung frucht⸗

barer Landstriche dort zu Lande ausgeführt werden. Die Ab⸗ reise Ihrer Königlichen Hoheiten nach Weimar wird am 18. d. M. erfolgen, nachdem dieselben an der Feier der Geburtstage des Prinzen Heinrich am 13. und Ihrer Majestät der Königin am 17. Theil genommen haben werden.

Das Regier ungsblatt für das Großherzogthum Sach⸗ sen⸗Weimar⸗Eisenach“ enthält in Nr. 16 das Gesetz, die Tarifi⸗ rung der Flößereiabgaben an Besitzer von Wasserwerken an der Werra und Saale nach der Reichsmarkwährung betreffend, und das Gesetz, betreffend die Aufnahme der taubstummen und blin⸗ den Kinder in die Großherzogliche Taubstummen⸗ und Blinden⸗ anstalt zu Weimar.

Oesterreich⸗UAngarn. Wien, 16. Juni. Die heutige Wiener Zeitung“ veröffentlicht ein Kaiserliches Hand⸗ schreiben, welches den bisherigen Reichs⸗Kriegs⸗Minister, Baron v. Kuhn, von diesem Posten enthebt, denselben zum kommandirenden General in Graz ernennt und ihm in aufrichtiger dankbarer Anerkennung seiner ausge⸗ zeichneten Dienste und insbesondere der erfolgreich durchgeführten Reformen des Heerwesens das Großkreuz des St. Stephans⸗ Ordens verleiht. Ein weiteres Kaiserliches Handschreiben er⸗ nennt den bisherigen Statthalter von Böhmen, Baron v. Koller, zum Reichs-Kriegs-Minister unter dem Ausdruck besonderer Zufriedenheit mit seinen bisherigen vorzüglichen Diensten.

Der Kaiser hat ferner ernannt: Den kommandirenden Ge⸗ neral in Graz, Baron John, zum Chef des Generalstabes, den kommandirenden General in Brünn, Baron Joseph Philippovich zum kommandirenden General in Prag, den Militär⸗Kommandanten von Kaschau, Baron Franz Philippovich zum Feldzeugmeister und kommandirenden General in Brünn, den General⸗Major Stransky zum Vorstande des Präsidialbureaus imReichs⸗Kriegs⸗Ministerium, den General⸗Major Schwertführer zum Festungs⸗ und Platz⸗ kommandanten in Budapest und endlich den Statthalter von Mähren, Baron Weber, zum Statthalter in Böhmen. Der bis⸗ herige Leiter des Generalstabes, FM. Gallina, ist unter Ausdruck voller Zufriedenheit des Kaisers von diesem dienstlichen Posten enthoben und zum Truppen⸗Divisions⸗Kommandanten ernannt. Der bisherige Vorstand des Präsidialbureaus im Reichs⸗Kriegs⸗ Ministerium, Oberst Dumoulin wurde, unter Vorbehalt ander⸗ 33 Verwendung im Truppendienste, seines bisherigen Postens enthoben.

Schweiz. Bern, 11. Juni. Der Nationalrath hat heute den am Schlusse der gestrigen Sitzung noch in Behand⸗ lung genommenen Geschäftsbericht des Bundesraths und des Bundesgerichts von 1873 erledigt, welchen der Ständerath bereits in Berathung gezogen hat. Auch im Natio⸗ nalrathe bot die Diskussion kein großes Interesse. Den vom Ständerathe genehmigten Postulaten wurden vom Nationalrathe nur noch zwei beigefügt, von denen das eine das Eisenbahn⸗ und Handels⸗Departement betrifft und folgendermaßen lautet:

„Der Bundesrath wird eingeladen, zu untersuchen, ob nicht ein zelne Bestimmungen der Verordnung vom 20. Hornung 1873, betref⸗ fend die Nachweise bei Gesuchen um Eisenbahn-Konzessionen und die vor und nach dem Bau einzureichenden Pläne und Dokumente, so wie des in weiter Ausführung dieser Verordnung am 19. August 1873 . Regulativs im Sinne einer Vereinfachung zu revidiren eien.

Das zweite hat den Geschäftskreis des Post- und Telegra⸗ phen⸗Departements zum Gegenstand und lautet:

„Der Bundesrath wird eingeladen, die Frage zu prüfen, ob nicht eine vollständige Verschmelzung des Post⸗ und Eisenbahndienstes, der Verwaltung und der Inspektionen thunlich und im fiskalischen In⸗ teresse des Bunde sei.“

Von den Herren de Seigneur und Christ (ersterer ist Ad⸗ vokat in Genf, letzterer in Basel) ist der Bundesversammlung eine Petition zugegangen, Seitens des Bundes einen inter⸗ nationalen Kongreß behufs Erzielung eines einheit⸗ lichen Frachtverkehrs einzuleiten.

Niederlande. Haag, 10. Juni. In der Zweiten Kammer der Generalstaaten kam gestern die Interpel⸗ lation des Herrn Godefroi über den Nordseekanal zur Verhandlung. Herr Godefroi führte aus, daß die Kanal⸗ gesellschaft, was den Bau der Hafenwerke betreffe, den Plan und die genehmigten Entwürfe der Regierung genau befolgt habe, so daß, wenn weitere Werke zur Verstärkung nöthig seien, die Gesellschaft wohl verpflichtet wäre, dieselben auszuführen, jedoch nur gegen Vergütung; sehr zu beklagen sei der Zeitver⸗ lust und die Verzögerung seit September 1872, da man bereits damals vorausgesehen, was später auch eingetreten, daß die Vorwerke (ceehoofden) nicht zureichend seien gegen die Elemente. Der Interpellant wünschte Auskunft darüber, ob die Regierung rasch und kräftig Maßregeln Behufs Abhülfe gegen diese Lage treffen werde. Der Minister des Innern erwiderte: Bereits früher habe man sich mit einem Plane für Verstärkung der Vorwerke beschäftigt, und schon damals habe sich die Frage erhoben, ob die Gesellschaft oder aber die Regierung dieses Werk ausführen solle; die Gesellschaft sei allerdings nicht ver⸗ pflichtet, weitere Verstärkungswerke auf ihre Kosten anzulegen, aber die Regierung sei es ebenso wenig. Nach den inzwischen (seit 1873) aufgestellten Entwürfen für die als nöthig sich heraus⸗ stellenden weiteren Werke, seien die Kosten für die Ausführung derselben auf acht Millionen Gulden geschätzt. Er (der Minister) erachte es für höchst wichtig, daß der Kanal zu Stande komme; es sei aber eine andere Frage, ob die Gesellschaft Herrin des Werkes werde bleiben können oder sollen; doch auch dieser Frage gegenüber müsse mit Vorsicht verfahren werden; die Gesellschaft sei ihren Verpflichtungen stets nachgekommen, und er (der Mi⸗ nister) glaube, daß, wenn man uͤber die herzustellenden Werke einig sei, der Kanal nach menschlicher Berechnung in der be⸗ timmten Zeit vollendet werden könne; er sei wie stets, so auch jetzt sehr wohlwollend für die Gejellschaft, aber früher oder später werde sich die Wünschenswürdigkeit herausstellen, daß das ganze Unternehmen in die Hände der Regierung komme und nicht im Betriebe einer Privatgesellschaft sei; die Regierung widme der Sache alle Aufmerksamkeit, habe jedoch noch keinen Anlaß (aanleiding) zu einer bestimmten Gesetzvorlage.

15. Juni. (W. T. B) In dem der Zweiten Kam⸗ mer vorgelegten Finanzberichte erklärt der Finanz⸗Minister, er sei nicht geneigt, die Zucker steuer provisorisch aufhören zu lassen, es erscheine indessen eine Abänderung des Modus der Er⸗ hebung dieser Steuer erforderlich. Nach den in Frankreich in Betreff der Besteuerung des Zuckers getroffenen Maßregeln be⸗ stehe für die Regierung keine Veranlassung, eine Erneuerung der Konvention herbeizuführen.

Großbritannien und Irland. London, 13. Juni. Der Herzog und die Herzogin von Edinburgh verließen heute London, um sich nach Ems zu einem Besuche der russischen

Majestäten zu begeben.

Die amtliche „London Gazette“ notifizirt die Nieder⸗ setzung einer Königlichen Kommission zur Prüfung der Ur⸗ sachen von Eisenbahnunfällen sowie der Möglichkeit einer Beseitigung solcher Ursachen durch eine weitere Gesetzgebung. Die Kommission besteht aus dem Herzog von Buckingham als Vorsitzenden, dem Earl von Aberdeen, Sarl Delaware, Earl von Belmore, Sir Seymour Fitzgerald, Hrn. Ayrton, dem General⸗ Lieutenant Sir J. L. A. Simmons vom Genie⸗Corps, Hrn. Harrison, dem Präsidenten des Instituts der Civil-Ingenieure, und Hrn. William Galt, dem Fürsprecher des Ankaufes der Eisenbahnen durch den Staat.

15. Juni. (W. T. B.) Seitens der englischen Re⸗ gierung sind Dr. Seaton vom Gesundheitsamte in London und Pr. Dickson, Botschaftsarzt bei der englischen Botschaft in Konstantinopel, zu Vertretern Englands bei der in Wien zu⸗ sammentretenden internationalen Cholera konferenz er⸗ nannt worden.

Wie der „Standard“ wissen will, dürfte Sir John Glover von dem Ministerium für die Kolonien ersucht werden, für ein Jahr nach der Goldküste zurückzukehren, zu dem Be⸗ hufe, die Regierung sowie die Defensiv⸗Maßregeln zu organi⸗ siren und mit dem König von Dahomen betreffs der Abtretung eines schmalen Küstenstriches, der sich im Besitz dieses Monarchen befindet, in Unterhandlungen zu treten.

Frankreich. Versailles, 15. Juni. (W. T. B.) Der heute im Namen des linken Centrums von Casimir Perier ein⸗ gebrachte Antrag, betreffend die Organisirung der Re⸗ publik, wurde schließlich von der Nation alversammlung an die konstitutionelle Kommission zur Vorberathung überwiesen. Tie Dringlichkeit des Antrages wurde von Perier selbst und von Laboulaye befürwortet, von Changarnier und Kerdrel bekämpft. Außer dem Perierschen lag noch ein Antrag des Deputirten Lambert de Sainte⸗Croix vor. Nach demselben soll die Uebertragung der Präsidentschaft an den Marschall Mac Mahon für 7 Jahre von Neuem bestätigt, eine Erste Kammer errichtet und letzterer in Gemeinschaft mit dem Präsi— denten der Republik die Befugniß beigelegt werden, die Auflösung der Volksvertretung auszusprechen. Nach dem Erlöschen der Gewalten des gegenwärtigen Präsidenten der Republik sollen die beiden Kammern zu einer gemeinschaft⸗ lichen Session zusammentreten und entweder einen Nachfolger des Marschalls Mac Mahon ernennen, oder eine Revision der Verfassung vornehmen. Der Antrag Lambert de Sainte⸗Croix wurde ebenfalls an die konstitutionelle Kommission überwiesen. Die Minister griffen nicht in die Debatte ein, um, wie „Agence Havas“ bemerkt, die Versammlung über die geschäftliche Behand⸗ lung der Anträge nach freiem Ermessen entscheiden und aus einer Dringlichkeitsfrage nicht eine Kabinetsfrage entstehen zu lassen. Die Regierung habe deshalb vorgezogen, sich nicht an der Diskussion zu betheiligen; auch sei jedem einzelnen Minister die Freiheit der Abstimmung vollkommen gewahrt geblieben.

Im weiteren Verlaufe der Sitzung nahm die Versammlung mit 345 gegen 341 Stimmen für den heute von Casimir Perier im Namen des linken Centrums eingebrachten Antrag, welcher darauf hinausgeht, die Republik unter der Präsidentschaft des Marschalls Mac Mahon zu organisiren, die Dringlichkeit an. Von Larochefoucauld wurde der Antrag eingebracht, die Mon⸗ archie wieder herzustellen und den Marschall Mac Mahon zum General⸗Statthalter zu ernennen. Die Ueberweisung dieses An⸗ trages an die konstitutionelle Kommission zur Berathung dessel⸗ ben wurde von der Versammlung abgelehnt.

Spanien. Die spanische Nordarmee hat ihre Opera⸗ tionen gegen die Carlisten wieder aufgenommen, welche letzteren, ca. 26 606 Mann stark, auf den Gebirgen bei Estella echellonirt stehen, und zwar 8000 Navarresen, 7000 Biscayer, 6000 Ala⸗ vesen und 40090 Castilianer. Sie besitzen 9 Feldgeschütze leichten Kalibers, und ihre Reiterei ist 400 Pferde stark. Carlistische Quellen geben dieselbe Streitmacht auf 101 Bataillone und 3000 Reiter an. Nach Madrider Meldungen vom 11. 8d. Mts. zieht General Concha am linken Ufer des Ega, einem von Westen nach Osten die Provinz Alava durchströmenden Nebenfluß des Ebro, hinauf, und wird seine Richtung voraussichtlich auf Villa⸗ tuerta nehmen, bis wohin die Terrainformation die Anwendung von Kavallerie und weittragenden Geschützen gestattet. Beim Vormarsch gegen Estella haben die republikanischen Truppen 6 Kilometer im Gebirge zurückzulegen.

Madrid 1 Juni. (B. T. B.) Wie der „Im⸗ parcial! erfährt, bereitet sich Concha zum Angriff auf Estella vor, welcher in Folge des schlechten Wetters bis⸗ her nicht möglich war. Die carlistischen Truppen in Gui— puzeoa sollen den Gehorsam verweigert haben. „Diario espagnol“ will wissen, daß Don Carlos 18 Unteroffiziere, welche die Truppen in Tolosa zu einem Aufstande zu verführen suchten, hätte erschießen lassen.

Portugal. Lissabon, 8. Juni. Der König hat ein Dekret unterzeichnet, welches die Neuwahlen für das Abge⸗ ordnetenhaus auf den 12. Juli anberaumt.

Mit dem Dampfer „Gironde“ ift heute der Graf von Eu nebst Gemahlin, der Tochter des Kaisers von Brasilien, hier angekommen, um nach Rio de Janeiro weiter zu reisen.

Castelar ist heute nach Oporto abgereist. In Folge richterlichen Entscheides wird der Graf von Magalhaes un⸗ verzüglich wegen Versuchs der Empörung gegen die Staatsge⸗ walt vor Gericht gestellt werden.

Italien. Rom, 9. Juni. Ueber das Verfassungs⸗ fe st am 7. d. M. melden die „It. N. noch Folgendes: In Rom ließ der König die Nationalgarde und die Besatzung Revue passiren und der Prinz Humbert kommandirte die Truppen. Unter andern Festlichkeiten, welche in den Schulen, Theatern und öffentlichen Plätzen gefeiert wurden, verdient erwähnt zu werden, daß der König mehrere Preise und eine goldene und 90 silberne Civil⸗Verdienstmedaillen an diesem Tage vertheilte. Abends 9 bis 10 Uhr fand beim schönsten Wetter die Illumination der Engelsburg statt. Aus allen Provinzen sind zahlreiche Adressen an den König eingelaufen. Das vor Cagliari vor Anker lie⸗ gende französtsche Geschwader begrüßte den Anbruch des Tages mit Kanonendonner. Als bei der Festvorstellung im Theater ein Gedicht zum Preise der Unabhängigkeit, Freiheit und Einheit Italiens vorgetragen wurde, klatschten der Admiral und die Flotten⸗Offiziere enthusiastisch Beifall. Für den 8. hatte der Admiral die Spitzen der Civil⸗ und Militär⸗Verwaltung von Cagliari zu einem Bankett an Bord des Admiralschiffs ein= eladen.

. Der Senat genehmigte in seiner gestrigen Sitzung elf Gesetzentwürfe, darunter zwei finanzielle, die Taxe auf Börsengeschäfte und die Zuweisung der 15 Additionalcen⸗

timen, welche bisher den Gemeinden zu Gute kamen, an die Staatskasse. Als einige Senatoren gegen diese Vorlage das Wort ergriffen, erklärte Hr. Minghetti, daß die Gemeinden immer noch 6 Millionen Franks Ersparnisse machen könnten. Hinsicht⸗ lich der Nationalgarde, deren Kosten nicht mehr von den Ge⸗ meinden bestritten werden sollen, erklärte der Minister⸗Präsident, daß sie nur durch ein förmliches Gesetz aufgelöst werden könne, daß dieses aber seiner Zeit vorgelegt werden würde, da die Bürgerwehr nach der neuen Heereseinrichtung als Landwehr in die Armee aufgehen werde. Einstweilen werden die Kosten der⸗ selben vom Staate getragen.

15. Juni. (W. T. B.) In dem heute abgehaltenen Kon⸗ sistorium hat der Papst bei den neu ernannten Kardinälen Chigi, Simor und Guibert die Ceremonie der Oeffnung des Mundes vorgenommen und darauf mehrere Bischöfe ernannt. Der Gesundheitszustand des Papstes ist völlig befriedigend.

Türkei. Belgrad, 15. Juni. (W. T. B.) Die amt⸗ liche Zeitung veröffentlicht die Ernennung des bisherigen diplo⸗ matischen Agenten Zukits in Bukarest zum Vertreter der serbischen Regierung in Wien.

Rußland und Pslen. St. Petersburg, 14. Juni. Der „Regierungs⸗Anzeiger“ veröffentlicht den Bericht des Domänen⸗Ministers über die zur Regelung der Ver⸗ hältnisse der Domanialbauern vorgenommenen Arbeiten. Nach demselben war Anfang 1873 die Grenzberichtigung der den Domanialbauern überwiesenen Grundstücke in 28 Gouvernements von Großrußland, in Bessarabien, Estland und den 4 östlichen Provinzen beendet. Die Zahl der in diesen 34 Gouvernements ansässigen Domanialbauern belief sich auf 6417, 422, die der ihnen zugewiesenen Aecker auf 37,206,050 Deßjatinen. Während des verflossenen Jahres wurden die Verhältnisse der Domanial⸗ bauern in den Gouvernements Kiew und Podolien, Witebsk, Mohilew und Volhynien geregelt, wo den Bauern nur noch die Besitztitel auszuhändigen waren, In Lierland und in dem Gouvernement Orenburg sind die Vorarbeiten gleichfalls beendet worden, so daß es nur noch die Gouvernements Wialka, Perm, Wologda, Olonetz, Tschernigew, Pultawa und Neuropol sind, in denen die betreffenden Arbeiten noch nicht in Angriff genommen worden sind.

Nach der „R. W.“ ist im See⸗Ministerium eine besondere Kommission eingesetzt worden, um den Bedarf der russischen Flotte an Steinkohlen festzustellen und die Mittel zu ihrer Herbeischaffung zu ermitteln. Nach der Berechnung der Kommission konsumiren die Dampfer der Flotte alljährlich zwi⸗ schen S und 10 Millionen Pud Kohlen. Die erforderlichen Vor⸗ räthe sind nach Ansicht der Kommisston in einzurichtenden Maga⸗ zinen auf den verschiedenen Flottenstalionen zu konzentriren und zwar ohne öffentliche Lizitation durch die Marinebehörden selbst.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 11. Juni Die Herzogin von Dalekarlien ist am 9. d. Mts. nach Deutschland abgereist. Die Herzogin ist Wittwe des Bruders des jetzigen Königs von Schweden. Ihr Gemahl war der Prinz Nicolaus August.

Von den neuen silbernen Scheidemünzen sind jetzt 900,000 Zehn⸗Oere⸗ Stücke geprägt worden.

Dänemark. Kopenhagen, 9. Juni. Ueber die Reise des Königs nach Island und das 100jährige Jubiläum der Kolonisation dieser Insel sind bis jetzt folgende Dispositionen getroffen: Das Fest soll am Sonnabend, 1. Auguft, seinen Anfang nehmen. Der folgende Tag, Sonn⸗ tag, ist zu der kirchlichen Feier oder zu dem Festgottesdienste be⸗ stimmt, der in der Kirche zu Rejkiavig stattfindet. Der Tag der Abreise des Königs, welcher bekanntlich von der jütischen Stadt Fredrikshavn erfolgen wird, ist noch nicht genau festgestellt. Da Se. M. auch die Faröer auf einige Tage besuchen will, so wird die Abreise etwa Mitte Juli erfolgen. Unter den Personen, welche den König begleiten, wird außer dem Justiz⸗-Minister und dem Kabinets⸗Sekretaͤr u. A. der dänische Dichter Carl Andersen, welcher als Dolmetscher fungiren soll, genannt. Derselbe ist auf Island erzogen und der isländischen Sprache vollkommen mächtig. Carl Andersen, nicht zu verwechseln mit dem Märchen⸗ dichter H. C. Andersen, ist dem ausländischen Kopenhagen besuchen⸗ den Publikum besonders bekannt als Inspektor der chronologischen Sammlung der dänischen Könige auf dem Schlosse Rosenburg. Das Postdampfschiff geht am 7. Juli von hier ab und soll am 19. Juli in Island eintreffen. Die Bereisung des Landes ge⸗ schieht auf isländischen Pferden. Auch der König und das Kö⸗ nigliche Gefolge werden auf diese Weise die Reise in das Innere des Landes machen. In Rejkiavig wird der König bei dem Landeshauptmann Finsen wohnen. ö.

General Raaslöff, der frühere Kriegs⸗Minister, wel⸗ cher sich längere Zeit im Auslande aufgehalten hat, ist jetzt nach Kopenhagen zurückgekehrt. .

15. Juni. (W. T. B.) Die Nachricht, daß das Mi⸗

nisterium seine Demission eingereicht habe, wird offiziell bestätigt. Der ehemalige Minister Estrup ist heute Nachmittag um 3 Uhr zum Könige gerufen worden.

Amerika. New⸗gork, 12. Juni. Eine Kon⸗ vention sämmtlicher Baumwollenbörsen in Amerika hat eine nationale Börse mit einem gleichförmigen System der Baum⸗ woll⸗Klassifikation organisirt.

Am 27. v. Mts. starb in Washington im 84. Lebens⸗ jahre der Contre⸗Admiral und Senior auf der Pensionirtenliste William Brandon Shubrik. Im aktiven Dienst zeichnete er sich als Lieutenant der Fregatte „Constitution⸗ im Kriege von 1812 und später als Kommandant der Ezpedition nach Paraguay aus.

Central⸗Amerika, (A. A. EC.) Der ehemalige Präsi⸗ dent von Honduras, Arias, ist aus dieser Republik für die Dauer von fünf Jahren verbannt worden. Er wie sein Minister Cid befinden sich noch immer im Gefängniß. Die National⸗ Konvention von Honduras tagt noch. Nach einem in Niea⸗ ragua erscheinenden Journale beabsichtigt der politische Klub von Leon, auf die Unterstützung des früheren Marschalls Gon⸗ zales rechnend, Jerez als Präsidentschafts kandidaten zu prokla⸗ miren. Dr. Jerez erbietet sich, wie man sagt, die Jesuiten aus Nicaragua zu vertreiben.

Peru. Nachrichten aus Lima vom 12. v. M. zufolge soll die Prüfung der Guanolager dem englischen Kommissar des Kriegsschiffes „Peterel, dessen Commodore die Erlaubniß nach⸗ suchte und erhielt, die nördlichen Lager besuchen zu können, sort⸗ gesetzt werden. Das europäische Publikum wird daher bald in den Besitz weiterer Details mit Bezug auf die Lager von Gua⸗ nape, Macabi, Islas de Lobos de tierra und Islas de Lobos de afuera gelangen. In La Paz starb Herr Crogton, der Gesandte der Vereinigten Staaten bei Bolivia. Der Herzog

von Genua, Neffe des Königs von Italien, kam am 7. Mai an Bord der italienischen Fregatte „Garibaldi“ in Callao an nnd wurde mit Diners und anderen Merkmalen der Achtung bewill⸗ kommnet. Einem Feste beim Präsidenten im Gouvernements⸗ palast folgte am 12. ein diplomatisches Bankett.

Asien. (A. A. C.) Aus Corea wird von einer großen Revolution berichtet. Der Vater des Königs, der die Wittwe des verstorbenen Königs geheirathet und sich zum Regenten ge⸗ macht hatte, wurde plötzlich abgesetzt. Dieser Mann, von Hanse aus ein Adliger, Namens Li, wird als Feind der Frem⸗ den geschildert; von dem eigentlichen König aber, unter Leitung der Regentin⸗Mutter, die eine Christin ist, erwartet man die Eröffnung Coreas für den Verkehr mit dem Auslande.

Nr. 24 des Central⸗Blatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichskanzler⸗Amt (Carl Heymanns Verlag, Berlin), hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltungssachen: Verweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete Münzwesen: Uebersicht über die von den deutschen Bundesstaaten in Folge des 5. 3 der Bekannt⸗ machung vom 6. Dezember 1873 (R.⸗G.- Bl. S. 375), betreffend die Außer⸗ kurssetzung der Landesgoldmünzen und der landesgesetzlich den inländi schen Münzen gleichgestellten ausländischen Goldmünzen, im Monate April 1874 zu einem festen Werthverhältnisse eingelösten deutschen Landesgoldmunzen; Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen. Zoll- und Steuerwesen: Aufhebung des Hauptsteueramtes zu An⸗ klam. Marine und Schiffahrt: Mittheilung, betreffend Schiffer⸗ ꝛc. Prüfung in Altona. Heimathwesen: drei Erkenntnisse des Bundes⸗ amts fuͤr das Heimathwesen. Konsulatwesen: Ernennung.

Nr. 12des „Central-Blatts der Abgaben, Gewerbe⸗ und Handels-Gesetzgebung und Verwaltung in den Kö— niglich Preußischen Staaten“ hat folgenden Inhalt: Cirkular⸗ Verfügungen des Königlichen Finanz-Ministeriums, die Taraper— gütung für Waaren in Ballen oder Säcken betreffend, vom 26. März 1874. Cirkular⸗Verfügung des Königlichen Finanz⸗Ministeriuma, Ver⸗ änderungen in den Zoll- und Steuerstellen und deren Befugniß be— treffend. Cirkular⸗Verfügung des Königlichen Finanz- Ministeriums, die Rückvergütung der Brausteuer betreffend, vom 2. April 1874. Cirkular⸗Verfügung des Königlichen Finanz⸗Ministeriums, die Erhebung der Uebergangsabgabe von Bier betreffend, vom 13. April 1874. Cirkular⸗Verfügung des Königlichen Finanz⸗Ministeriums, den Stempel zu den nur der Unterschrift nach vor Gericht anerkannten Urkunden betreffend, vom 18. März 1874. Cirkular⸗Verfügung des Königlichen Finanz Ministeriums, die Behandlung der Frage: ob die Erhebung des Auflassungéstempels nothwendig gewesen betreffend, vom 11. April 1874. Verfügung des Königlichen Finanz⸗Ministeriums, die Tarifirung von massivem weißen und geschnittenem Glase betreffend, vom 17. April 1874.

Nr. A des „Justiz ⸗Ministerial⸗Blattes“ enthält eine Allerböchste Verordnung vom 6. Mai 1874 und Verfügung des Justiz- Ministers vom 8. Juni 1874, betreffend die Zuständigkeit des Preußi⸗ schen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte für das Herzogthum Lauenburg.

Statistische Nachrichten.

In Berlin waren Anfangs dieses Jahres 172,126 Woh nungen und andere Gelasse vorhanden; davon lieferten 67,440 mit einem Miethswerthe von 1 bis 100 Thlr. 109 * Steuer, 52, 665 von 101 bis 200 Thlr. 1733 x, 19,207 von 201 bis 3090 Thle. 113, 10348 ven 301 bis 400 Thlr. 8. x, 6307 von 401 bis 50) Thlr. 6s x, 8008 von 50 bis 750 Thlr. 117x*, 3305 von 751 his 100 Thlr. 7x, 4845 Wohnungen über 1000 Thlr. Miethe 2633. Die letzt⸗ erwähnten 4545 Wohnungen über 1000 Thlr. Miethswerth brachten also fast eben so viel Miethssteuer ein, als die 120, 00 Wohnungen vom Miethswerth bis zu 200 Thlr. jährlich. Die Wohnungen bis zu 400 Thlr. Miethswerth (rund 150,000 liefern nur 48 Steuer, die Wohnungen über 400 Thlr. (kund 22000 522.

Bei der im Jahre 18735 in der Rheinprovinz stattgehabten allgemeinen Haus⸗ und Kirchenkollekte für die Taubstummen-⸗An⸗ stalten der Rheinprovinz sind 7433 Thlr. eingekommen, davon 2924 Thlr. von Evangelischen, 4306 Thlr. von Katholiken, 203 Thlr. von Juden. Am Schluß des Jahres 1872 waren in den 4 Anstalten 143 Jöglinze (91 Katholiken, 47 Evangelische und 5 Juden) und zwar in der Anstalt zu Brühl 47 Katholiken, Kempen 44 Katholiken, Neu wied 24 Evangelische, 5 Israeliten, Mörs 23 Evangelische. Darun⸗ ter waren 79 Knaben und 64 Mädchen.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Das Juni-⸗-Heft der bei F. Schneidercu. Co. in Berlin erschei⸗ nenden und vom Hauptmann G. v. Marses redigirten Jahr⸗ bücher für die deutsche Armee und Marine“ hat folgenden Inhalt: Der Antheil der Kavallerie am Feldzuge 1859 in Italien, von K. Landmann, Königl. bayerischer Prem.-»Lieutenant, kommandirt zum Generalstabe. (Mit 7 Skizzen) Vor hundert Jahren. Skizzen aus dem Privatleben einiger Lieutenants in Potsdam. Der Frie⸗ dens und Kriegsstand der italienischen Armee. (Mit Uebersichts⸗ tabellen Von A. von Drygalski, Premier Lieutenant a. D. (Schluß) Die Entwickelung der Organisation der russischen Armee, von Krah⸗ mer, Hauptmann im Großen Generalstabe. (Schluß) Studien über Truppenführung von J. von Verdy du Vernois. Das Denk- mal für das 1II. Armee Corps bei Dahmsdorf im Kreise Lebus, Umschau in der Militär Literatur. Beilagen: Skizzen zu dem Aufsatze: „Der Antheil der Kavallerie an dem Feldzuge 1859 in Italien. Stärke der Kavallerie im Feldzuge 1859 in Jtalien. Tabellarische Zusammenstellung der Kriegsstärke der italienischen Armee.

Das soeben erschienene Heft 3. Band X. der Ph iloso⸗ phischen Monatshefte“ herausgegeben ven Dr. Ascherson, Dr. Bergmann und Dr. Bratuschek Berlin, Verlag von F. Henschel. 1874 enthält außer mehreren Rezensionen eine Ab- handlung über den Idealismus unserer Zeit. Festrede von Dr. L. Friedländer, ord. Professor in Königsberg.

Der Privatdocent und Prosector des pathologisch⸗anatomischen Instituts an der Universität Königsberg, Dr. Max Perls, ist zum ordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Universität Gießen, insbesondere für das Fach der pathologischen Anatomie und allgemeinen Pathologie, ernannt worden.

Im Verlage der Buchhandlung von J. G. Striese in Königs—⸗ berg i. d. N. wird in kurzer Zeit erscheinen: Der Amteversteher, Leitfaden für die Verwalkung der Amts. und Polizeigeschäfte, mit Beigabe der gesetzlichen und polizeilichen Vorschriften und Formulare in besonderer Beziehung auf den Regierungsbezirk Frankfurt a. d. O. herausgegeben von Limberg, Königlichen Kreis⸗Sekretär zu Königs- berg i. d. N., ca. 10 Bogen in groß 4to. auf Schreibpapier. ie Schrift hat folgenden Inhalt: X. Des Amtsvoistehers Rechte und Pflichten. Seine Stellung zum Landrath, zum Kreis. und Amts Ausschusse. B. Instruktien zur Bearbeitung der dem Kreis ⸗Ausschuß unterstehenden Dlenstsachen mit genauer Wiedergabe der bezüglichen Gesetze, Verordnungen und Erlasse. C. Instruktion zur Polizeiver- waltung des Amtevorstehers (unter Ausschluß der zur Kompetenz des Kreis- Ausschusses gehörigen Sachen) mit Angabe resp. Abdruck der bezüglichen Gesetze, Verordnungen, Regierungs- und Ministerial - Er- lafse. Nebst Formularen zu Resoluten, Mandaten, Verhandlungen und Vereidigungen. Zur schnellen Orientirung sind alle hierher gehö- rigen Sachen in alphabetischer Reihenfolge zusammengestellt. D. Aus- führliche Anweisung zur Einrichtung der Amtsbibliothek, des Amts-⸗

bureaus, des Amisgefängnisses und der Registratur, nebst Formularen

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