Das 16. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute ausge⸗ geben wird, enthält unter ̃

Rr S206 das Gesetz, betreffend einige Abänderungen der Vorschriften über die Besteuerung der Gewerbe der Bäcker, Fleischer, Brauer, der Agenten der Versicherungsgesellschaften, der Rleinhändler und des Gewerbebetriebes im Umherziehen. Vom 5. Juni 1874; unter

Nr. 8207 das Gesetz über die Enteignung von Grundeigen⸗ thum. Vom 11. Juni 1874; und unter

Nr. S208 das Gesetz, betreffend die Verhältnisse der Men⸗ noniten. Vom 12. Juni 1874.

Berlin, den 19. Juni 1874.

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Debits⸗-Comtoir.

Aichtamtlich es. Deutsches Re mich.

Preußen. Berlin, 19. Juni. Vorgestern Abend wohn⸗ ten Se. Majestät der Kaiser und König mit Sr. Ma⸗ . dem Kaiser von Rußland der Theatervorstellung im Kur⸗

ause bei.

a nn Vormittag trafen, wie bereits gemeldet, der König der Riederlande und der Großherzog von Sachsen in Ems ein. Höchstdieselben wurden auf dem Bahnhofe von Bei⸗ den Kaiserlichen Majestäten empfangen und nach der Wohnung des Knisers Alexander in den „Vier Thürmen“ geleitet. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen darauf den Comman⸗ deur und Ober⸗Befehlshaber der Niederländischen Truppen, Ge⸗ neral van Swieten. Um 1 Uhr fand bei Sr. Majestät Dejeuner statt, an welchem der Kaiser Alexander, der König der Nieder⸗ lande und der Großherzog von Sachsen Theil nahmen.

Der Kaiser von Rußland begab Sich um ?2 Uhr nach Coblenz, um Ihrer Majestät der Kaiserin⸗Königin einen Besuch abzu⸗

atten. — — lim 4 Uhr setzte der König der Niederlande seine Reise

nach Montreux fort. . Bei Sr. Majestät dem Kaiser und König waren gestern der

Kaiser von Rußland mit Seinem Gefolge sowie die Generale von Boyen und von Werder zum Diner.

Se. Majestät der Kaiser von Rußland beabsichtigten, Sich heut Nachmittag um 3 Uhr nach Jugenheim zu begeben. Zu dem vorher in Ems stattfindenden Diner wurde Ihre Majestät die Kaiferin⸗Kkönigin in Ems erwartet.

— Gestern dinirte Se. Majestät der König der Niederlande bei Zhrer Majestät der Kaiserin-Königin, Allerhöchst⸗ welche heute Beide Kaiser in Ems besucht.

— In den Sitzungen vom 28. Februar und 19. März d. J. hatte der Bundes rath beschlossen, durch eine zu be⸗ rufende Kommission ein Gutachten über den Plan und die Methode, welche bei Ausarbeitung des Ent⸗ wurfs eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuches zum Anhalt zu dienen haben würden erstatten zu lassen.

Die Kommission hat ihrer Aufgabe durch Einreichung eines Gutachtens genügt, welches zufolge des Beschlusses des Bundes⸗ raths vom 19. April d. J dem Justizausschuß zur Aeußerung überwiesen worden war. Dieser hat im Ganzen den Ausführun⸗ gen der Kommission nur beipflichten können und sich deshalb darauf beschränkt, die Ansichten der Kommission zu resumiren und nochmals in a, Zusammenhange darzulegen.

Wir werden das Gutachten morgen in der „Bes. Beil.“ veröffentlichen und beschränken uns für heute darauf, die An⸗ träge des Ausschusses mitzutheilen. Dieselben lauten:

Der Bundesrath wolle beschließen: H Die in dem Gutachten der in den Sitzungen vom 28 Februar und 19. März d. J. gewählten Kommission über Plan und Methode, welche bei der Aufstellung des Entwurfs eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs zu befolgen sind, enthaltenen Ansichten und Vorschläge

werden im Allgemeinen gebilligt. . 27) Die zur Entwerfung des Gesetzbuchs zu b erufende Kommission

hat aus elf Mitgliedern zu bestehen, welche voöm Bundesrathe mit Stimmenmehrheit gewählt werden. Aus der Zahl derselben wird der

Vorsitzende vom Reichskanzler ernannt,. , 3) Die Kommission hat ihren Sitz in Berlin, wo die mit der Redaktion beauftragten Mitglieder wahrend der Arbeit ihren ständigen

Aufenthalt nehmen. ö . . 4) Die Kommission regelt ihren Geschäftsgang und bleibt ihr

überlassen, die in der Anlage des Gutachtens vom 15. April d. . enthaltenen Vorschläge als Anhaltspunkte zu benutzen.

5) Die weitere Bestimmung über Zusammensetzung der mit Auf⸗ stellung des Entwurfs des deutschen Handelsgesetzbuchs zu beauftragen⸗ den Kommission bleibt vorbehalten.

6) Die Revision der Gesetzgebung über die Aktiengesellschaften ist mit der Revision des Handelsgesetzbuchs zu verbinden.

— Nachdem des Kaisers und Königs Maje stät mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 26. November 1873 die Uebertragung der bisher bei den Regierungen zu Breslau, Lieg— nitz und Frankfurt a. D. verwalteten Bau- und Schiffahrts⸗ Polizei-Angelegenheiten an der Oder von Bxeslau bis Schwedt auf den Ober⸗Präsidenten der Provinz Schlesien genehmigt, haben die Minister der Finanzen und des Handels unterm 29. Mai d. J. zur Ausführung dieser Ressort⸗ veränderung, welche mit dem 1. Juli d. J. eintreten soll, nähere Bestimmungen erlassen, welche in den Amtsblättern veröffentlicht

werden.

— Seitens der Kriegervereine waren neuerdings sehr zahlreiche Gesuche um Ueberlassung von Waffen aus den Be⸗ ständen der Militärverwaltung eingegangen. Die Provinzial⸗ Behörden sind demzufolge veranlaßt worden, die Vereine davon in Kenntniß zu setzen, daß bis auf Weiteres solche Gesuche keine Erfüllung finden können, da zur Zeit keine für den bez. Zweck geeignete Waffen disponibel sind. I]

— Der Sencra] der Infanterie von der Armee von St ülp⸗ nen g beauftragt mit den Geschäften des Gouvernements und der Landgensd'armerie, hat sich mit längerem Urlaub nach Heringsdorf begeben.

— Der General⸗Major und Direktor des Allgemeinen

Friegs⸗Departements von Voigts⸗Rhetz hat sich nach den

Elbherzogthümern begeben.

— Der hamburgische Bevollmächtigte! zum Bundesrath Senator Dr. Schroeder ist heute Mittag nach Hamburg zu⸗

rückgekehrt.

— Die Stadtverordnetenversammlung hat gestern über die Anlage eines dendrologischen Gartens auf den Kommunal⸗ ländereien vor dem Schlesischen Thore Beschluß gefaßt. Bereits am 15. Dezember 1864 beschloß die Stadtverordnetenversamm⸗

Achenbach auf Veranlassung Stadt⸗Gartendirektor Meyer mit der Entwerfung eines Planes für die Anlage eines dendrologischen Gartens an der Treptower lolale ꝛ Chaussee beauftragt. . Minister Frhr. v. Friesen und Dr. v. Gerber, Geh. Kirchen⸗ und Pr. Achenbach dem Magistrat mit dem Ersuchen um eine Aeußerung darüber zugestellt worden, ö

von 105 Morgen unentgeltlich hergeben, ob sie einen Beitrag zu den auf nahezu eine halbe Million veranschlagten Anlagekosten

bewilligen wolle, waltung und des öffentlichen Besuches des Gartens zu stellen

zur freien Benutzung zurückfalle.

des Professors Dr. Koch den

Die Skizze war von dem Staats⸗Minister ob die Stadt das benöthigte Terrain

und welche Bedingungen sie betreffs der Ver⸗

gedenke. Der Magistrat hat in Folge dessen an die Stadt⸗ verordnetenversammlung einen Antrag gelangen lassen, den dieselbe in ihrer gestrigen Sitzung in folgender Fassung angenommen hat: „Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der Magistrat auf Grundlage des vorliegenden Projektes, nach welchem i05 Morgen 75.335 Quadrat-⸗Ruthen von den Kommunalländereien vor dem Schlesischen Thore unentgeltlich dem Staate zur Begründung eines nach dem vorliegenden Prosckt auf Staatskosten anzulegenden und zu unterhaltenden dendrologischen Gartens Überlassen werden sol⸗ len, die Verhandlungen mit den

weiter führe, daß I ein Geldbeitrag zu den Anlagekosten Seitens der Stadt abgelehnt werde; A daß die Stadt, sofern die Verwaltung der Anstalt einem von den Staatzbehörden zu ernennenden selbständigen Direktor übertragen werde, auf eine Betheiligung bei der Verwaltung des Gartens verzichtet, daß dagegen, falls die Verwaltung einem aus mehreren Personen bestehenden Kuratorium anvertraut würde, er⸗ wartet werde, 3) daß diesem Kuratorium städtische Deputirte bei⸗ geordnet würden; daß der Besuch des Gartens jedem Erwachsenen während der ganzen Tageszeit unentgeltlich gestattet sein müsse, daß Kindern unter 14 Jahren den Eintritt nur in Begleitung von Er⸗ wachsenen zu erlauben sei; ) daß das dem Staate nießbrauchs weise zu überlassende Land in dem Falle, daß der Zweck des Gartens ge— andert oder der Besuch desselben Seitens des Publikums welter, als dieffeits zugestanden, beschränkt werde, nebst allen darauf befindlichen Anlagen ohne Entschädigung oder Vergütigung an die Stadt ⸗ Kommune

Der Vorlage über das Resultat der weiteren Verhandlungen mit der Staatsregierung sieht die Versammlung entgegen. Zugleich er⸗ sucht die Verfammlung den Magistrat, den bereits beschlossenen städti⸗ schn Park, soweit er durch den dendrologischen Garten nicht zur Aus⸗ führung kommt, baldigst in Angriff zu nehmen und zu diesem Behufe einen geeigneten Kostenansatz auf den nächstjährigen Etat zu setzen.

Außerdem hatte die Stadtverordneten versammlung in ihrer gestrigen Versammlung in der Kanalisirungsangelegen⸗ heit Beschluß zu faffen. Da der Ankauf von anderweitigen Terrains zu Rieselfeldern auf große Schwierigkeiten stößt, so ist die Kommission auf den Ankauf des Ritterguts Britz zurück⸗ gekommen, dessen Ankauf die Stadtverordnetenversammlung unterm 11. Dezember v. J. abgelehnt hatte. Der Eigenthümer desselben, Hr. Wrede, der das Dorf im Jahre 1865 zum Preise von 325.050 Thlrn. kaufte und bei den ersten Unterhandlungen 1,170,000 Thlr. forderte, hat nunmehr, nachdem er einzelne Theile vom Verkaufe ausgeschlossen, seine Forderung auf 800, 000 Thaler ermäßigt. Das Areal von Britz würde nach dem Be⸗ richt der Deputation nicht nur die Effluvien des Radial⸗ systems III., sondern auch die von J. und JI. aufnehmen können, welch letztere bei der von Jahr zu Jahr stattfindenden Verdich⸗ tung der Bevölkerung von der Louisenstadt und dem Köpnicker Felde in kurzer Zeit werdenkanalisirt werden müssen. Das Riesel⸗ feld für diese Systeme wäre alsdann gleich vorhanden und würde durch die Anlage der Druckröhrenleitung sich erheblich billiger stellen. Technischerseits wird diese Ersparniß auf 200,000 Thlr. veranschlagt. Aus diesen Gründen empfahl die Deputation und mit ihr der Magistrat den Ankauf von Britz behufs Anlage von Rieselfeldern. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer gestrigen Sitzung zwar den Ankauf des Guts genehmigt, den Kaufpreis aber nur auf 600, 000 Thlr. bestimmt.

Cassel, 18. Juni. In der heutigen Sitzung des Komm u⸗ nal-Landtags machte der Vorsitzende der Versammlung Mittheilung von den Seitens der Staatsregierung eingegange⸗ nen Vorlagen. Die Versammlung wählte hierauf einen Aus⸗ schuß zur Prüfung der Legitimationen von sieben Mitgliedern, einen Eingaben Ausschuß, endlich einen Ausschuß von 20 Mit⸗ gliedern zur Vorberathung sämmtlicher Vorlagen. Damit endigte die Sitzung. Bayern. München, 17. Juni. In der heutigen Sitzung der Abgeordneten kam mer wurden die Anträge: 1) auf Re⸗ vision des Gesetzes über die Schutzwaldungen, 2) Ausdehnung des Gesetzes über Zwangsaltretung von Grundeigenthum für öffentliche Zwecke, 3) Anwendung des Artikels 19 des Gesetzes über Benützung des Wassers, 4) Ausdehnung des Gesetzes von 1873 Über die Todeserklärung der seit dem letzten Kriege Ver⸗ mißten auf die Soldaten, die am Feldzuge von 1866 theil⸗ genommen haben, angenommen. Die Berathung über den An⸗ trag, die Belassung der Central⸗Forstlehranstalt in Aschaffenburg betreffend, wurde vertagt. Ein von Dr. Völk gestellter Antrag, 21 Mitglieder in die Kommission zur Berathung des Wahl⸗ gesetzentwurfes zu wählen, wurde mit 74 gegen 61 Stimmen abgelehnt. Die Kommission besteht also nur aus 14 Mitgliedern.

— Gestern Vormittag fuhr ein Extrazug mit den Abgeordneten und anderen Festgästen nach Ingolstadt und von dort auf der neuen Donauthalbahn nach Regensburg, wo die An⸗ kunft um 1216 Uhr erfolgte. Der Staats bahnhof daselbst war mit Kränzen, Fahnen und Wappen reich geschmückt, der Perron mit Eichenlaub bestreut. Bürgermeister Stobaͤus empfing die Gäste, und bald darauf fuhren dieselben in einer langen Wagenreihe an einer großen Menschenmenge, die sich längs des Weges auf⸗ gestellt hatte, vorüber in die Stadt zum Neuen⸗Haus, wo das Dejeuner eingenommen wurde. Präsident Freiherr v. Stauffen⸗ berg brachte dabei den ersten Toast auf den König aus, An Se. Majestät ging sodann die nachfolgende Depesche ab: „Die nach Besichtigung der neuen Bahn von Ingolstadt nach Regensburg in Re⸗ gensburg vereinigte Festverfammlung fuͤhlt sich beglückt, das erste Ge⸗ fühl der Dankbarkeit für dieses neue Verkehrsmittel Ew. K. Majestät Allerehrfurchtsvollst darzubringen. In der hierauf eingetroffenen Rückantwort war der Wunsch ausgedrückt, daß die Donauthalbahn für Bayern weithin Segen verbreiten möge. Minister v. Pfretzschner toastete auf die beiden Kammern, Reichs⸗ rath Graf Bothmer auf die Stadt Regensburg. Die Reihe der Trinsprüche schloß der Abgeordnete Rudolph Weis, welcher das bayerische Volk leben ließ. Nach 7 Uhr erfolgte die Rückfahrt auf der Ostbahn über Landshut und Freising, wo im dekorirten Bahnhof ein Abendimbiß eingenommen wurde.

Sachsen. Dresden, 18. Juni. Heute Mittag hat die Eröffnung der außerordentlichen evangelisch⸗lutherischen Landes synode stattgefunden. Derselben war Vormittags 9g Uhr in der evangelischen Hoflirche ein Gottesdienst voraus⸗ gegangen, bei welchem der Ober⸗Hofprediger Dr. Kohlschütter die

und sämmtliche Mitglieder der Syno

Schulrath gierungs⸗Rath Dr. Freiesleben. Staats⸗Minister Dr. v. Gerber

eröffnete im Namen der in Exyangelicis beauftragten Staats⸗ Minister die Synode mit einer Rede, in welcher er äußerte:

Staatsbehörden mit der Maßgabe im

synode inzwischen zur Befriedigung der eben bezeichneten wichtigen Interessen

der evangelisch⸗ lutherischen Landeskirche vorbereitet werden sollen. Wenn nun

Noftitz⸗Wallwitz und Abeken sind zur Zeit von Dresden ab⸗

Ausführung des Beschlusses wurde jedoch durch die Zeitumstände v ] r 86 2 y. hat * der Staats-Minister Hr. wesend), die bei der Synode 2 Regierungs⸗Kommissare

e beiwohnten. Die Eröffnungsfitzung fand Mittags 12 Uhr im Sitzungs⸗ okale der Ersten Kammer statt. Anwesend waren die Staats⸗

Pr. Gilbert, Geh. Kirchenrath Dr. Feller und Re⸗

Dag Kirchenregiment ist sich wohl bewußt, daß in Demjenigen,

was bisher geschehen ist, noch nicht der Abschluß der Reformen ent halten ist, welche im Interesse unseres Kirchenwesens wünschenswerth erscheinen; von den vielen inneren Fragen abgesehen, mag die Nothwendigkeit einer allgemeinen gesetzlichen Regelung des Amts⸗ einkommens der Geistlichen erinnert werden.

aber, da der Eintritt der neuen, mit den hierzu erforderlichen Voll⸗ machten ausgestatteten Kirchenbehörde unmittelbar bevorsteht, mußte es geboten erscheinen, Reformen zu ssen,. sollen, eine ausschließlich hierauf gerichtete, planmäßiße

hier nur an

In dem Aagenblicke

dieser letzteren die Einleitung jener weiteren welche, wenn sie gedeihlich sein ununterbrochene und Aufgabe der Landes⸗ welche

überlassen,

Arbeit Jahre 1876 sein, die

erfordern. Es wird daher zusammentretenden ordentlichen umfassenden Vorlagen zu berathen,

leis wohl das Kirchenregimenk jetzt eine außerordentliche Synode 1 hat, so liegt die Veranlassung hierzu in der im Synodalabschiede vom 7. Juni 1871 ertheilten Zusage, daß der Landesfynode vor dem Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes eine Vor⸗ lage über die Art und Weise der Beaufsichtigung, des Religions⸗ unterrichts durch das Landeskonsistorium zugehen solle. Die zur Erledigung dieser Zusage dienende Vorlage ist Ihnen in Verbindung mit zwei anderen dringlichen Vorlagen bereits zugegangen.

Zum Präsidenten derselben wurde der Präsident der Ersten Kammer, Kammerherr v. Zehmen, zum Vize⸗ Präsidenten der Geh. Kirchenrath Dr. Hoffmann aus Leipzig gewählt. ;

Württemberg. Stuttgart, 16. Juni. Der Herzog und die Herzogin Eugen von Württemberg sind heute Nachmittag hierher zurückgekehrt und haben die für sie eingerich⸗ tete Wohnung im Drangeriegebäude der Königlichen Villa bei Berg bezogen.

— In den beiden letzten Sitzungen der Kammer der Abgeordneten waren die Königlichen Verordnungen über die neuere Organisation in der evangelischen Landeskirche Gegenstand lebhafter Erörterungen. Diese Verordnungen vom 20. Dezember 1867 waren noch von dem früheren Kultus⸗Ministers von Golther ausgegangen, nachdem mehrere Kundgebungen in Form von Bitten der Kammer der Abgeordneten eine solche Einrichtung in der evangelischen Landeskirche in Anregung gebracht hatten, Die Mehrheit der mit der Vorberathung beauftragten staatsrechtlichen Fommission sprach sich in ihrem Berichte mit 6 gegen 3 Stim⸗ men für die Ansicht der Regierung aus, daß die Verord⸗ nungen nicht zu beanstanden seien, und gegen die Verwilligung der Exigenzen von 14000 Fl. für die Landessynode und von 300 Fl. fuͤr den Synodalausschuß eine Einwendung nicht zu erheben sei. Die Minderheit (Fetzer, Hölder und Oesterlen) sprach sich auch nicht prinzipiell gegen eine Landessynode aus, sondern reklamirte die Sache nur für die Landesgesetzgebung, also zur Verabschiedung mit den beiden Kammern. In der Kammer ward Fe Ansicht der Mehrheit der Kommission hauptsächlich vertreten vom Kultus-Minister v. Geßler, der eine mit allgemeinem Beifall aufgenommene Rede hielt, ferner durch den Prälaten v. Hauber, die Abgg. v. Sarwey, v. Bitzer, Schmid ꝛc. Die Minderheit wurde hauptsächlich vertreten durch Kanzler v. Rü—⸗ melin, die Abgg. Hölder, Mohl und Oesterlen. Die Anträge der Mehrheit der Kommifsion, welche die Verordnung nicht bean⸗ standete, erhielten auch die große Mehrheit in der Kammer, die volle Zweidrittelsmehrheit. Auch die Exigenzen wurden ver⸗ willigt. Die Erste Kammer nahm gestern das Berggesetz, wie vorher schon das Verfassungsgesetz an, so daß diese nun von der Regierung promulgirt werden können.

Hessen. Darmstadt, 17. Juni. Die Zweite Kam⸗ mer der Stände erledigte in ihrer heutigen (67. Sitzung zunächst die Gesetzesvorlage, betreffend die Versorgung der Witt⸗ wen und Waisen der Volksschullehrer, in zustimmender Weise; nach diesem Entwurf beträgt die Wittwenpenstonan statt seither 109051. in Zukunft 180 Fl. Zugleich wurden der Regierung zur Aus⸗ führung dieser Bestimmungen für 1875 aus der Staats kasse 15, 000 Fl. zur Disposition gestellt. Weiter wurde der Gesetz⸗ entwurf über zweimonatliche (statt der seitherigen einmonatlichen) Steuererhebung, ebenso wie der Gesetzentwurf über die Hunde⸗ steuer genehmigt. — Morgen soll die Berathung über den Ent⸗ wurf des Pensionsgesetzes fortgesetzt werden.

Braunschweig. Braunschw eig, 16. Juni. Am 14. d. M. wurde in Seesen der 4. Braunschweigische Feuerwehr⸗ ag abgehalten. Zu den Verhandlungen hatten sich 8o— 99 Vertreter von etwa 70 Braunschweigischen Feuerwehren und mehreren Nichtbraunschweigischen (Goslar, Lautenthal, Einbeck, Osterode) eingefunden. (Die Gesammtzahl der in Seesen anwe⸗ senden auswärtigen Feuerwehrleute betrug etwa 2500.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 18. Juni. (B. T. B.) Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht ein — wie eine Bemerkung der Redaktion besagt — aus Verfehen nicht gleichzeitig mit den j.ungst erfolgten Ernennungen publizirtes Kais erliches Hand⸗ chreiben an den Grafen Andrassy vom 14.8. M, worin demselben der Personenwechsel im Kriegs⸗Minister iu m bekannt gegeben wird. Das gedachte Kaiserliche Handschreiben vom 14. d. M. ist vom Grafen Andrassy kontrasignirt.

— Der Feldzeugmeister Baron Kuhn hat sich bereits am 16. d. M. von dem Beamtenkörper des Kriegs⸗Ministeriums verabschiedet, und führt bis zur ülebernahme der Ministeriums durch den General der Kavallerie Baron Koller der Sektions⸗ chef Feld⸗Marschall⸗Lieutenant Benedek die Geschäfte. Baron Kuhn wird zunächst vor Uebernahme des Grazer Generalates einen sechswöchentlichen Urlaub antreten.

Pest, 17. Juni. Feld⸗Marschall⸗Lieutenant Piret, welcher gestern Abends bei einer Spazierfahrt durch Scheuwerden der Pferde aus dem Wagen geworfen wurde, ist heute Vormittags im Rochus-Spitale seinen Wunden erlegen.

Schweiz. Bern, 18. Juni. (W. T. B.) Vom Bun⸗ desrath ist der Beschluß des Ständeraths, wonach die Bundes⸗ stadt Bern prinzipiell von der Bewerbung um den Sitz des Bundesgerichts ausgeschlossen sein soll, verworfen und der Bun⸗ desrath aufgefordert worden, noch im Laufe der gegenwärtigen

Predigt hielt und dem die in Evangelicis beauftragten Stagts⸗

lung die Anlage eines Parks auf den gedachten Ländereien, di

e Minister Frhr. v. Friesen und Dr. v. Gerber (die Staats⸗Minister

Session die Entscheidung auf die eingelaufenen Bewerbungen vorzulegen.

Großbritannien und Irland. London, 1 . Die „Morning Post“ bestãtigt den Rücktritt des . de la Rochefouecguld-Bisaccia vom Londoner Botschaftz— posten. Er wird denselben indeß bis zur Ernennung feines 5 9. 36. 9. 6 , , . überreichen ann, innehalten. Zu diesem Behufe wi j 16 . hufe wird derselbe heute in — Henri Rochefort kam, wie die ‚A. A. C.“ mitthei gestern Abend, begleitet von Olivier Pain, än Bord des ö dampfers Parthia⸗ von New⸗gork in Queenstown an und reiste unverzüglich nach Cork weiter. Bald nach seiner An kunft versammelte sich eine große Volksmenge auf der Landungs⸗ brücke und folgte ihm unter Rufen: „Nieder mit Rochefort!“ nach dem Hotel, Auf dem Bahnhofe wurde er wiederum mit Schreien und Zischen empfangen, und nur durch die Wachsam⸗ 3 Polizei entging er Mißhandlungen aus den Händen des öbels.

Frankreich. Paris, 17. Juni. Das „Jo iel⸗ nelb. ar . ami . ,, in Theil na arokko geflüchteter, von Si⸗Sli üh Dissidenten konnte vor einigen. 3 die Dugrs 3 . Schot Scherqui berauben. Unsere zu ihrer Verfolgung abgesandten Gums erreichten sie im Süden von Djebel⸗Maloh; ein ernst⸗ licher Kampf fand statt. Si⸗Maamer, Sol von Sidi⸗Scheikli⸗ben Faieh, und 30 feindliche Reiter wurden getödtet, Si⸗Sliman verwun— det, seine Fahne erbeutet und sein Transport befindet sich in unseren Händen. Der Rest der Bande wurde in die Beige, gejagt und alle Thiere konnten den Trasi zurückzegeben werden. Dieser für die Her⸗ stellung der Ruhe in der Sahara so wichtige Sieg kostete uns an . zwei y . 3 . und zehn Verwundete. Die vom auptmann Ben Daud geführten Hami ü ü̃ ĩ gan ö z . Hamians stürzten sich über die asselbe Blatt veröffentlicht ein Dekret, welches mehr Supplementarkredite bewilligt, darunter 4 . . 3 ng fa. im . von 4,509,000 Fres.

— Juni. . T. B.) Zwischen den verschiedenen Gruppen der Rechten sind Verhandlungen J. zum Zweck der Wiederherstellung der früheren Ma— jorität, und zwar auf der Basis des von Lambert de Sainte Croig gestellten und an die konstitutionelle Kommission verwiese⸗ nen Antrags, der die Errichtung der Republik für die Dauer des Septennats bedeutet. In Abgeordnetenkreisen herrscht die Ansicht vor, daß die konstitutionelle Kommission, deren Bericht in etwa 14 Tagen erwartet wird, die Ablehnung des Antrags Perier auf definitive Errichtung der Republik beantragen, da— gegen die Annahme des Antrags Lambert de Sainte Croix an⸗ empfehlen werde.

Versailles, 18. Juni. (W. T. B.) Die National—⸗ versamm lung setzte die zweite Berathung über den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Organisation der Munizi— palbehörd en, fort, Ein Antrag Bardoux, wonach für die Amtirung der Munizipalräthe der gegenwärtige Modus bei— behalten und das von der Kommission vorgeschlagene Dezen⸗ tralisatians system beseitigt, namentlich die Bestimmung, daß den Munizipalräthen eine gleich große Anzahl von Mitgliedern aus der Klasse der höchsten Steuerpflichtigen beigegeben werde, weg⸗

fällig werden soll wurde mit 373 gegen 325 Stimmen ange— nommen. Das Resultat dieser Abstimmung, durch welche die ganze von der Kommission ausgearbeitete Vorlage als in Frage gestellt erscheinen kann, erregte große Sensation. Der Bericht⸗ erstatter der Kommission, Chabrol, beantragte die Vertagung der Berathung damit sich die Kommission über ihr weiteres Ver— halten schüsssig machen könne. Die Regierung nahm an der Verhandlung darüber keinen Theil.

Spanien. Madrid, 18. Juni. (B. T. B.) Der amt—⸗ lichen „Gaceta“ zufolge ist eine carlistische Truppenabthei⸗ lung von 12,9000 Mann unter Don Alphons bei Alco ra vollständig geschlagen worden. Der Sohn des Infanten Henri von Bourbon, ist in der Schlacht gefallen. . — Die Carlisten haben sich bei Monte Jurra konzen—⸗ trirt. Alle in der Umgegend von Estella befindlichen Lebens⸗ mittel, Wagen und Pferde sind von ihnen mitgenommen.

— Der Finanz⸗Minister wird das Budget in einigen Tagen veröffentlichen. Eine Gruppe von Bankhäusern hat dem Staatsschatze 55 Millionen Realen vorgeschossen; darunter be— findet sich die Bank von Spanien mit 25 Millionen.

Italien. Rom, 14. Juni. (It. N) Prin umbert und Prinzessin Margaretha haben Rom . Abend verlassen und sind heute im besten Wohlsein in Monza an— gekommen.

= Der Senat genehmigte gestern die Budgets der Ministerien des öffentlichen Unterrichts, der niken gar eit t des Krieges, der Marine und des Handels, der Gewerbe und des Ackerbaues. Während der Verhandlungen über das Budget des Ministeriums der innern Angelegenheiten fragte der Senalor Sineo den Minister des Innern, ob es wahr sei, daß die Agenten der Regierung den Wahlen von Pfarrern durch die Gemeinden Schwierigkeiten bereiten, während sie doch gerade das Gegentheil thun müßten. Hr. Cantelli enigegnete darauf, daß die Regierung ihre Agenten nur anweise, die Ruhe und Ordnung bei den Pfarrerwahlen aufrecht zu erhalten und dar— auf zu sehen, daß Majoritäts- und keine Minoritätswahlen zu Stande kämen, nicht aber die Freiheit der Wahlberechtigten zu beschränken. Da sich der Senator mit dieser Antwort zufrieden erklart so hatte der Zwis chenfall keine weiteren Folgen. — Gelegentlich der Berathung des Marinebudgets schlug der Berichterstatter der Kommission vor, die Verhandlungen über die beiden Gesetzent⸗ würfe, welche die Hafenarbeiten von Genua, Livorno und Venedig betreffen, und die von Neapel, Castellamare, Salerno Girgenti und Palermo, so lange auszusetzen, bis das Niniste⸗ rium neue Finanzvorlagen ausgearbeitet habe, damit die Her— stellung des Gleichgewichts der Einnahmen und Ausgaben des Staatshaushalts durch die kostspieligen Hafenarbeiten nicht ver— zögert werde. Der Minister⸗Präsident und der Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten bemerkten aber dagegen, daß der erste Gesetz⸗ entwurf ausgeführt werden müsse, weil die Regierung schon dar—⸗ auf bezügliche Verbindlichkeiten eingegangen sei, deren sie sich nicht entziehen könne, wenn sie nicht bedeutende Entschädigungssum⸗ men auszahlen wolle. Außerdem würden durch den Aufschub der Arbeiten Handel und Schiffahrt der betreffenden Häfen bedeutend leiden. Als es darauf zur geheimen Abstimmung kam, geneh— . . . n, n, von Genua, Li⸗

o und Venedig betreffenden Gesetzentwurf mi . g ff setz f mit 46 gegen 24

— Der italienische Katholiken⸗Kongreß in Ve— nedig ist gestern in . Kirche der Madonna R ch unter dem Ehrenvorsitz und durch eine Rede des Patriarchen von Venedig, Kardinal Trevisanato eröffnet worden. Nachdem der

worauf die Versammlung beschloß, demselben ein Dankeste gramm zu schicken. Nachdem darauf Aequadori die ,. und die Vorarbeiten zum Kongresse weitläufig auseinandergesetzt hatte, hielt der Parlaments deputirte d'Ordes Reggio eine Rede gegen die liberalen Katholiken, womit die Verhandlungen des ersten . geschlossen wurden. Die Zahl der Thellnehmer mochte sich auf 500 Personen belaufen, darunter die Bischöfe von Belluno, Adria, Treviso und die Berichterstatter der kleri⸗ kalen Blätter Italiens, Frankreichs und Deutschlands. — Die Organisation der Alpenjäger⸗Compagnie schreitet ungestört vorwärts. Das Gesetz vom 30. September 1873 schreibt die Bildung von 24 Alpensäger⸗ und ebenso vielen Alpen jaͤger) Landwehr⸗Alpenjãger⸗Compagnien vor. Von jenen sind bereits 19 Compagnien formirt. Im Laufe des nächsten Juli ollen die 19 entsprechenden Landwehr⸗Compagnien gebildet werden. Wenn dann im Laufe des nächsten Jahres die noch fehlenden 5 Compagnien mit der entsprechenden Landwehr ge⸗ bildet sind, so ist das Gesetz vom 30. September erfüllt. 3 — Das von der h. römischen Kongregation veröffentlichte . in . , , über die⸗ arrer verfügt, die eine Wahl d ⸗ k lautet: ! , ö. Die Werkzeuge der Gottlosigkeit, die fast überall gelangen, bemühen sich, die bestehende . e,, rr f die Grundlagen der Konstitution der Kirche Christi zu untergraben Sie wagen es selbst, die katholische Bevölkerung Italiens aufzuftiften, damit dieselbe das verachtungswürdige Beispiel verschie dener Gegenden der Schweiz nachahme und sich frecherweise das Recht anmaße, ihre Seelsorger selbst zu wählen. Und was noch schlimmer ist e! giebt wirklich gewissenlose Geistliche, welche sich bereit zeigen, ungestraft die pfarramtliche Seelsorge zu übernehmen und als Pfarrer zu funktio⸗ niren, obwohl ihnen dies in so ungerechter Weise uͤbertragen wurde In, Erwägung der vielen und äußerst heilsamen Bestimmungen der heiligen Canones haben wir nicht gezögert, der Frechheit und Gott⸗ losigkeit der Neuerer entgegenzutreten, damit die Gegenden Oberita liens ,, gottlosen Frevels sich schuldig machen, welcher der weiz in 8 stolis ker. ae ꝛ. ! . jüngster Zeit das Anathema der apostolischen ewegt durch die große Sorgfalt und Barmherzigkei 8. allen seinen Schafen gegenüber beseelt ist, . re e g Pius IX. der heiligen Kongregation des Rathes befohlen, nach einem . zu suchen, das an Energie dem Uebel selbst gleichlomme u diesem Zwecke hat derselbe verordnet, daß Alles, was in der wobl⸗ , . unterm 21. November 1873 anläßlich der Pfarrwahlen ö. die Bevölkerung gegen die Schweiz geschleuderten Encyclica ent⸗ halten ist, ausgeführt und eingeschärft werde in allen kirchlichen Pro— ginzen von Venedig und Mailand und in allen der Patriarchal⸗ und Metropolitan Gerichtsbarkeit unterstellten Diözesen, wie dasselbe mit Gegenwärtigem wirklich in Anwendung gebracht und eingeschärft wird. . Kraft dessen sind alle Diejenigen, welche in den genannten . durch die Wahl der Bevölkerung als Pfarrer oder Vikare zerufen werden und die Frechheit haben sollten, sich den angeblichen Besitz der Kirche oder der Rechte und Güter derselben anzumaßen und die Funktionen eines wirklich angestellten Pfarrers auszuüben durch diese Thatsache allein der großen Exkommunikation anheim' gefallen, welche zu verhängen gleich allen übrigen kanonischen Strafen allein dem heil. Stuhl vorbehalten ist. Und Alle, fo der gõltlichen , ö schenken, sollen dieselben fliehen wie Eindringlinge . 2 . . nur gekommen sind, um zu stehlen, zu zerstören und ie heil. Kongregation des Rathes hat dies beschlossen, d ĩ . 1 damit ö Allen e werde, , . i und Privilegien irgend z ie⸗ selben speziell erwähnt sein . ,

Gegeben zu Rom i ; ; ; Rathes em zg ui 8st Sekretariat der heil. Kongregation des

Gezeichnet: Kardinal Caterini, Präsident. ö h Erzbsschof von . Sekretãr. — Der „Agence Havas“ wird unterm 18. Juni aus R gemeldet, der Papst habe das Kardinals kollegium ö gen und in einer an dasselbe gehaltenen Anrede von der Ver— folgung gesprochen, welcher die Kirche ausgesetzt sei. Derselbe soll dabei angedeutet haben, daß er troßz der ihm neuerdings von hervorragenden politischen Persönlichkeiten gemachten ver— söhnlichen Vorschläge sich zu keinerlei Zugeständnissen herbeilassen werde, da dieselben nur der Kirche und der dea fe he. Gesell⸗ schaft zum Schaden gereichen würden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 17. Juni. Der Großfürst Michael Nikolajewitsch, Slutchs iter 9. ö 33 , . Juni hier erwartet.

— Das Projekt eines Kanals, welcher St. Peters

mit dem Meere verbinden soll, und das vom r g 3. munikationen beim Ministercomits vorgestellt war, ist, wie die „Finanz⸗Revue“ meldet, bestätigt worden. Das Unternehmen soll im Wege der Lizitation, aber nur an solche Bewerber vergeben werden, die bereits ähnliche Arbeiten ausgeführt haben.

— (Monats-Uebersicht für Mah. Seit der Abreise des Kaisers tragen die Verhältnisse in der Residenz an der Newa den Charakter der todten Jahreszeit an sich — vornehmlich, was das Hofleben betrifft. Das Publikum verfolgt dabei mit gespanntem Interesse die Reise des Kaisers, welche in der ersten Epoche reich an hochwichtigen Vorgängen war. Die Verlobung des Großfürsten Wladimir Alexandrowitsch, zweiten Sohnes des Kaisers mit der Herzogin Marie von Mecklenburg-Schwerin, die Vermählung der Nichte des Kaisers, der Großfürstin Vera Kon— stantinowng mit dem Herzoge Eugen von Württemberg in Stutt⸗ gart, die Reise des Kaisers nach den Niederlanden, nach Eng— land, die herzliche Aufnahme in Berlin und von Seiten der Engländer, das Zusammentreffen mit befreundeten Souveränen — Alles das erregt hier ein lebhaftes Interesse. Zu Ende Mai nach russischem Style soll auch die Kaiserin nach Deutschland abreisen, und das Hohe Kaiserliche Ehepaar dürfte in Jugenheim bei Darmstadt mit der Herzogin von Edin— burgh zusammentreffen. Die Rücklehr des Kaisers nach Ruß— land wird für den Anfang des Juli in Aussicht genommen, die Vermählung des Großfürsten Wladimir (wenn auch noch nicht in definitiv bestimmter Weise) für den August. In Bezug auf auswärtige Politik ist vor Allem wichtig die Einladung, welche Rußland durch den Reichskanzler Fürsten Gortschakoff an alle Mächte ergehen ließ zur Beschickung des Brüsseler Kongresses für Präciston der Kriegsusancen und für Feststellung allgemein gültiger Normen des Kriegsrechts, entspre⸗ chend den Forderungen unserer aufgeklärten Zeit. Das Ver⸗ hältniß der Kriegsgefangenen, sowie auch selbst die Verhältnisse der Kämpfenden zu den Privatpersonen scheinen nicht von allen eivilisirten Staaten gleichmäßig interpretirt zu werden: so kam , . auf die Idee, in diesen Dingen auf m allgemeinen Kongresse eine gegenseiti ö . g gress gegenseitige Aussprache an Die Verhandlungen mit Oesterreich betreffs der Abä einiger Formalitäten bei Passirung . 2 gingen , des Mai hier fort, ohne noch zu einem definitiven Resultate geführt zu haben. Die beiderfeitigen Zolltarife sollten unberührt

erzog Salviati zum wirklichen Praͤsidenten ernannt worden war 9 ein Schreiben des Papstes an den Kongreß zur Verlesung,

Grenze zu beobachten sind, vereinfacht werden. Es ist nöthi hervorzuheben, da die Formalitãten 3 — Gen,. Südwestgrenze complicirter sind als diejenigen, welche auf unsere an Preußen anstoßenden Grenzen in Uebung sich befinden. Aus der Zeit der letzten Polenaufstandes ergaben sich manche Rück⸗ sichten, welche auf den Grenzverkehr nicht ohne Einwirkung blieben. Der öffentliche Aufruf, welcher an 19 russische Emigranten erging, binnen einer sechsmonatlichen Frist nach Rußland zurück⸗ zukehren, widrigenfalls die Strenge der Gesetze gegen sie in An⸗ wendung kommen würde, hat dargethan, daß — Dank dem ebenso milden wie rationellen Regierungsfystem Alexanders Il. — die . 8 w n Ear klein geworden ist. Sehr milde uffassun ĩ in ö e,. g der Regierung in Betreff der pol⸗ In dem Telegraphen-Departement erfol ĩ wichtige Reform. Trotz der ungeheuren 3 n en, r telegraphische Korrespondenz in Rußland beherrscht halt die Re⸗ gi rung es für möglich, die Taxen beträchtlich zu erniedrigen und die Manipulation ihrer Berechnung zu vereinfachen. In Europa und im Kaukasus erstreckt sich nunmehr die erste Zone auf 100, die zweite auf 1000 Werste, die dritte auf alle übrigen Strecken bis zum Katharinenburger Meridian; in Asien erstreckt sich die erste Zone auf 100 Werste, die zweite auf 520 Werste 3 dritte auf 1570 Werste, die vierte auf alle übrigen Strecken. ö ie Taxen für die verschiedenen Zonen wurden ebenso übersicht⸗ lich und klar organisirt, nämlich für die erste Zone 50 Kopeken . die zweite 1 Rubel, für die dritte 2 Rubel, für die vierte . Im Detail ward noch manchen anderen Erleichterungen k z. 9 für die Ausdehnung der städti⸗ 1 zug auf die telegraphische Korrespondenz mit Im Mai erhielt auch ein vom Ministerium des J in das Minister⸗Comité eingebrachtes und ö. dem . genommenes Dekret, welches eine wichtige Frage in Angelegen⸗ heiten der Presse behandelt, die Kaiserliche Bestätigung. Es ist bei uns zuweilen sehr wichtig, den Zeitpunkt festzustellen in welchem ein Buch als herausgegeben anzusehen wäre. Manche Werke (wie 3. B. die aus dem Gebiete der russisch⸗ orthodoxen Theologie) unterliegen ihres Inhalts wegen auch in St. Petersburg und Moskau der präventiven Censur, andere wegen ihres nicht zureichenden Umfanges, wie z. B. Originalwerke unter 10, und Uebersetzungen unter 20 Bogen. In der Provinz sind die Aus⸗ gaben, die ohne Präventivcensur erscheinen dürfen, noch mehr eingeschränkt: sie reduziren sich (mit. Ausnahme offizieller oder akademischer Publikationen) auf das Gebiet der altklassischen Philologie und gewisser physiko⸗mathematischer Editionen und auf das Gebiet der Kartographie. Als entscheidendes Merkmal für wirklich vollen deten Druck ward nun das Ablegen des Satz es angenommen. Die Vorstellung einzelner Bogen unter Bewah⸗ rung des Satzes wäre danach als Einreichung zur präven⸗ ö k durch die Censurbehörde anzufehen. n en letzten fünf Jahren hat sich das Bankwes ĩ uns ungemein entwickelt. Man hege lfdᷣ im Jahre ge nu e. der Reichsbank und ihren Filialen 176 städtische Banken mit einem Grundkapital von 4100, 00 Rubel, 4 Aktienbanken und eine Börsenbank mit 75 Millionen Grundkapital und 7 Gesell⸗ schaften auf gegenseitigen Kredit. Jetzt giebt es 248 städtische Banken, 43 Aktienbanken und 74 Gesellschaften auf gegenseitigen Kredit. Das Grundkapital der städtischen Banken ist auf 10 Millionen Rubel gestiegen, das der Aktienbanken auf 133 Millionen Rubel. Das Kapital der Aktienbanken hat sich in fünf Jahren somit auf das 13 fache gesteigert. Einige dieser Banken haben eine besonders lebhafte Thätigkeit entfaltet: so setzten im Jahre 1872 drei Petersburger Banken (die Diskonto⸗ Leihbank, die Internationale und die Kommerzbank) zusammen 155 Millionen Rubel um, während die Reichsbank mit ihren ö . . . . 266 Millionen umsetzte, und c illionen auf eigene Rechn illi ĩ Auftrage von ann n nn ,

Der Wechseldiskont betrug im Jahre 1869 in d ichs⸗ bank nebst dilialen 30 Millionen Rubel, in der nern e,, ,. merzbank 9 Millionen, in der St. Petersburger Kommerzbank 5. 300, 000 Rubel ; in den städtischen Banken 23, 800,900 Rubel in den andern Kreditanstalten etwa 6 Millionen — Alles in Allem demnach etwa 74 Millionen Rubel. Am J. Januar 1874 befanden sich dagegen in den Portefeuilles der Diskontbanken in Wechseln 344 Millionen Rubel; davon waren in der Reichsbank und bei 41 Attienbanken zusammen 2533 Millionen bei städtischen Banken 683 Millionen; hinsichtlich der Gefellschaften auf gegenseitigen Kredit sind die Angaben in Betreff diefes Ge— genstandes nicht einmal ganz exakt. Am Meisten ragen unter den Diskontbanken durch ihren Wechseldiskont hervor: die Reichs⸗ bank (53 Millionen); Wolga⸗Kama⸗Bank (38 Millionen); Mos kauer kaufmännische Bank (G61 Millionen); St. Petersburger Diskont⸗Leihbank (1343 Millionen); Moskauer Leihbank (96 Mil⸗ lionen); Moskauer Diskontbank (9 Millionen); St. Petersburger erste , . auf gegenseitigen Kredit (9 Millionen) u. s. w. Der auswärtige Handel wies im Jahre 1868 einen c von 519 Millionen (nach dem . im , n e, aber einen von 732 Millionen. Die Erlaubnißscheine zum Handelsbetriebe brachten im Jahre 1868 dem Staate eine Einnahme von 10,176, 000 Rubel; im Jahre 1871 von 11,960, 000 Rubel. Ferner berichtet der ‚Golos“, wie im Jahre 186 für das Recht des Handelsbetriebes in der ersten Gilde 3400 Scheine ausgegeben wurden und in der zweiten 64 697 Erlaubnißscheine; im Jahre 1871 waren in der ersten Gilde 3850 und in der zweiten 73,3901 Scheine ausgegeben worden. Konzessionen zur Eröffnung einzelner kaufmännischer Gewerbebetriebsanstalten wur⸗ den im Jahre 1867 99,224 und im Jahre 1871 120,781 er⸗ theilt. Im Jahre 1866 expedirten die Eisenbahnen auf einer Ausdehnung von 5590 Werst etwa 386 Millionen Pud Güter; . ö . . , d, . von 14 500 Wer⸗

etwa illionen Pud, das macht etwa 33, illio⸗ nen deutsche Zollpfunde. ö . Was die Versicherungsgesellschaften anlangt existirten (nach der Hagen n sg . feahe 1e 2 fünf; seit 1867 sind sieben neue hinzugekommen. Diese Gesell⸗ schaften nahmen an Assecuranzprämien ein im Jahre 1868 616 Millionen Rubel; im Jahre 1869 7,700 0900 Rubel; im Jahre 1870 8,9090 0900 Rubel; im Jahre 1871 10 300 000 Rubel; im Jahre 1872 11800 0090 Rubel: im Jahre 1873 143400000 Rubel. Die Ziffer der Versicherungsprämien hat sich in wenigen Jahren verdoppelt, wozu noch in Anschlag zu bringen, daß die Prozentsätze der Prämien wegen der zunehmenden Konkurrenz in den letzten Jahren beträchtlich herabgesetzt waren. .

Dänemark. Kopenhagen, 16. Juni. Das Lager bei Hald in Jütland wurde gestern durch folgenden 26

bleiben, dagegen die Formalitäten, die bei Ueberschreitung der

Kronprinan unterschriebenen Divisions befehl eröffnet: