1874 / 149 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Jun 1874 18:00:01 GMT) scan diff

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; . ; B. Abschiedsbewilligungen 2c. der Reserve und Landwehr, n.

Ems, 16 . v Koenig, Maj. zur Disp. und rw .

Commdr des 1. Batz. 9 3 . 3 Shine

: B Sch imme ng p. d. Ove Maio

2 3. fegt Si. 14, unter Stellung zur Dip. mit a. D., n. ;

ö. 18. Juni. Frhr. v. Cramer, Oberst zur Disp. und Ams, 18. Juni.

Bez. Commdr. des Res. Landw. e Nr. 4 53 ,,,, Bez. Bauer, 2b. Lt. vom Gren. Ge unter ( 3 ; 2 56 als Oberst und unter Stellung gur 6 i n um Bez. Commdr. des Res. Landw. Bats. Nr. ernannt.

; D ichs⸗ königlich Preu⸗ s⸗Tabelle des Deutschen Reichs und König a . 5 die n,, . iere: ĩ ĩ 1882 6prozentige 520 Bonds. Amster⸗ r,, ihe de 1365. Berliner, Königs⸗ bam er Industrie⸗Palast⸗Anleihe de 3 . Raufmannschaft, Schuldverschreibungen. 4 1 Münchener, e. ö . ö . Obligationen. Glogauer, ügene 3, ; e Staatzschuld- Obligationen. JItalier . der i , nn,. . * 24 * 1 . Prämien⸗Anleihe de 1866. Preu J Bank, Hypothekenbriefe. Rhein ische 41 /ap y . iorithts Obligan e 1858 und 866. Ru mänif Prioritüts Obligationen K Pensions⸗Obligationen. Sachsen⸗ , ĩ ach sis 8 heine. aun bankscheine. Sächs ische Landes kultur a . bur g⸗Lippesche Ablösungs⸗Tilgungs⸗Kasse⸗ D ne, lesische Bodenkredit⸗Pfandbriefe. ch l. y Ulmer Spar⸗ und we , , Fprozentige Obligationen. K Dampfschiff⸗ chaft, 6 proz. Anlehen de ; ; k Verloosungs⸗Tabelle . wöchentlich einmal und ist zum Abonnementspreis . gr. vier eljährlich durch e , n n, ,,, . manns Verlag, Berlin, 8. N., Anha ) 6 an u beziehen, für Berlin auch bei der 1p n n , 33 3 pro einzelne Nummer 2/9 Sgr.

Aichtamtliches. Deutsches Remich.

; l i je stät der Berlin, A. Juni. Se. NM aj stã k hatten gestern das ö n, , n, mn, ö. . 2 ö e e ; len. Nach der Tafe Se. est . k Legations-Raths von Bülow entgegen.

ö . , t seit Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin hat s mechoh ihr . e . 3 J keitsanstalten mit gewohnter Thei nahme, ö tui . ĩ ider Konfessionen, wie alljahrlich andli . Heute begiebt Sich Ihre Majeftãt zum Besuche —— mcc des Kaisers und Königs nach Ems.

Der Ausschuß des Bund esraths für Handel und Verkehr trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Der Ausschuß des Bundesraths für Justizwesen hat bei dem . beantragt, zu genehmigen, daß das Reichs-Ober⸗Handelsgericht zu Leipzig vom 1. Septem⸗ ber d. J. an in 3 Senate getheilt, und daß das n, ,, lativ des genannten Gerichtshofes danach geändert, . Der neue Senat wird die Bezeichnung Dritter Senat“, den Vorsitz in demselben wird der zweite Vize⸗Präsident führen.

In der Woche vom 7. bis 13. Juni 1874 sind ge⸗ prãgt . an ,, 4157.20 Mark 20 Mark⸗ stücke, an Silbermünzen; 390560 Mar 14 Markstücke; 119 544 Mark 60 Pf. 26⸗Pfennigstücke; an Nickel münzen: gi. 572 Mark 40 Pf. 10 Pfennigstücke; 17, 946 Mark 60 Pf. S ; fennigstücke; an Kupfermünzen: 115939 Mark 98 Ff. 2⸗Pfennigstücke; 16,249 Mark 18 Pf. 1 Pfennigstücke Vorher ö. ren gepraͤgt: an Goldmünzen: 824,139 890 Mark 20 Marfsti e, 202 300,640 Mark 10Markstücke; an Silbermünzen 18319 0561 Mark 1 Martftücke, 713475 Mert 569 Pf. 20. Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 2314048 Mark 70 Pf. 10 fennigstüc 229, 269 Mark 10 Pf. 5⸗Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 397400 Mart 58 Pf. 2⸗Pfennigstücke, 127,903 Mark 95 Pf. 1 Pfennig⸗ stücke. Mithin sind im Ganzen geprägt: an Goldmünzen: 1031098, 360 Mark; an Silbermünzen: 25, 193, 631 Mark 20 f; an Hrickelmumzen: 2.653, 8535 Park S6 Pf.; an Kupfer— münzen 553,493 Mark 69 Pf.

Vom 1. Juli d. Is. ab wird das Haupt⸗Steueramt zu Ruhrort in ein dem Haupt⸗Steueramt zu Duisburg unter⸗ stelltes Unter⸗Steueramt umgewandelt, demselben jedoch unbe⸗ schränkte Verzollungs⸗- und Abfertigungsbefugniß für den Wasser⸗ und Eisenbahnverkehr, sowie auch das Niederlagerecht belassen ö demselben Zeitpunkt ab werden folgende, zur Zeit im Königlich bayerischen Haupt⸗Zollamtsbezirke Ludwigshafen a. Rh. gelegene Zoll- und Steuerfstellen, nämlich das Neben⸗Zollamt Reustadt a. H., dann die Uebergangsstellen Musbach, Maikammer, Edenkoben, des heim, Hochstetten und Niederhausen dem Bezirke des Königlich bayerischen Haupt⸗-Zollamtes Kaiserslautern einverleibt werden.

Die Königlich bayerische Uebergangsstelle zu Tambach ist vom 1. April 9 ö an aufgehoben worden, wodurch sämmt⸗ liche von Coburg nach Bayern über Tambach eingehende über⸗ gangssteuerpflichlige Waaren bei der Königlich bayerischen Ueber⸗ gangsstelle in Seßlach ihre steuerliche Abfertigung finden, zu⸗ gleich sind als Uebergangsstraßen und nach dieser Richtung hin die beiden Straßenzüge über Ahorn⸗Tambach⸗Neundorf⸗Dieten⸗ dorf⸗Seßlach und über Aicha⸗Wittmannsberg⸗Krumbach nach Seßlach bestimmt.

Unter Reformation eines von der Zuchtpolizei⸗Kammer des Königlichen Landgerichts zu Aachen vom 4. Oltober 1873 erlassenen Urtheils hatte die Zuchtpolizei⸗ , , desselben Landgerichts durch Urtheil vom 15. Januar . ö 3 Beschuldigten für überführt erklärt: im Jahre 1872 zu nals Vorsteher, Drdner und Leiter des daselbst gestifteten Katho⸗ likenvereins, welcher politische Gegenstände in seinen * sammlungen zu erörtern bezweckt, mit anderen Vereinen gle 9 Art, insbesondere mit dem zu Mainz bestehenden Vereine der

tikel 363 der Kriminal⸗Prozeß⸗Ordnung und ö 2

Nr. 1 des ai, 26 . ö h 34 lern Geldbuße, im Falle des ;

. 1 die , ir

. Jir M ordnet und den Beschuldigten die Kosten beide

seiner Pens, zum Bez. Gommdr. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. , nr Last gelegt.

von dem Königlichen Ober⸗-Tribunal, zweite Abtheilung des Se— nats für Strafsachen verworfen worden. vom 30. März d. J. lautet:

een geg e gz erschöpfend gegen die Beschuldigten fest⸗ d inen Ver⸗ ; diese Feststellung au ; Die heut ausgegebene Nr. 26 der Allgemeinen Ver He n, ( h. . ö insbesondere der Begriff eines politi 34 . ,, Sinne von ihm nicht verkannt ist; daß, da das fn i iff ei litischen Vereins nicht nãher gesetzlichen Begriff eines po n Bere J i lations⸗Richter mit Re hat, hierunter, wie der Appe , e die Vereinigung einer Anza ĩ k kann, welche agel 2 Uehereinkommens t iner Leitung für eine gewisse Zeit pril! kur n . bezwecken; daß, indem ö des Gesetzes die Vorsteher politischer Vereine verpflich ; we . Statuten vorzulegen, hiermit nur die Verpflichtung solcher

Zweck der zu ihrer Ueberwachung berufenen Ortspolizeibehörde

insgesetzes vom 11. März 1850, 28 des Strafgesetzbuches, Ar⸗

Der von den Beschuldigten eingelegte Kassationsrekurs ist Das betr. Urtheil

z die gesetzlichen Merkmale des Ver⸗ 4 . 5 . 16 des Vereinsgesetzes

ch nicht auf rechtsirrthüm⸗

eine Einwirkung auf

eine gesetzlichen Ausdruck erhalten hat, sich uͤber ihren näheren

ĩ ig di legenden über auszuweisen; daß aber, so wenig die vorzule . en, und bindend ut 6 an. ördli Beurtheilung, die wirklichen ; 2 . g ndi⸗ . ,,, . . ĩ Kenntniß gelangten Thatsachen, ĩ r 29 , gad . ö gestellt werden müssen, eben 5, . Organisation, welche der Verein sich selbs 6er. ö. beß r äß welcher die im Bereiche der Ortsholizei ehörd ; . einem gan en, , . ine beigetreten sind, als entscheiden für 3 r nm ö. ob diese i he, 3 . . in im gesetzlichen Sinne unter sich bilden, anerkann r . ö 2 für 3 1 . ,, in an einem gewissen Orte sich gebildet hat, rde gegen. ger k . ö a der angegebenen Weise eine Mehrzahl vo . . n diesem Orte oder von demselben au 1 . 5 44 bestimmten Umkreise auf öffentliche 4 heiken einzuwirken; daß die jedesmal zu entscheidende Frage ch als eine wesentlich thatsächliche darstellt, das Gesetz auch . das Erforderniß einer genauer a n, g, . ö ines solchen Vereins gegen andere . d ießen möchten, aufstellt, auch mehr i n,, Beurtheilung im w n bleiben muß; daß das angegriffene Er ß - ,, sich . n e e n, . 5 ĩ f leichen rechtlichen Star J l n . 66 hat, daß nur ö. . 2. . din 8 ' 24 2 a9 sein können, und demge: ß alf irghn zig Ker ne, De, m,

; ; ; 9.

) wohlgeboren in authentischer Form und in au e r te ih . 3 jener Bemerkung ges 2 die 2 aus welchen auf den Beschluß vom 1. Juli 1871 nichts vera

itzutheilen. ,,,, ich mich Ew. ,, . i nei Amtsvorgänger, der ze n 2 Lage der diesseitigen Akten i af von Königsmark, nach Lage der die e 1 hat, den von der rn, r,. ö. dem gedachten Beschlusse . . i ,,, 2 Berlin persönlich zur Sprache zu . 1 , Weiteres in der Sache nicht zu veranlassen n . ,,. . f ß n d emachken Erfahrungen die Entwig 3 , an den höheren nne nn,, n. Provinz unter der Herrschaft der Instruktion vom . e. nicht in einer, dem Bedũifnisse entsprechenden Weise . 9 . . ist, und es daher nicht , 6 . geänder sti erselben wieder in Kraft treten en. stimmungen derselben . wer fh n Guenther.“

Hr. von Turno folgende Ver⸗

Dagegen brachte wahrung ein: ĩ d * * 6 e n nh des vorigen , . 46 e fühl inna nh e eie e ln s, ,. Wiedereinführung der Instruttis n , ,, . sen des zherzogthums Posen, bisher nicht nur die erwün, 1 ö ö. sondern daß im en ,, . seitdem geschehen . was . , ö . sjeni ren, we ( ; , nn ,,,, und Spezialgesetze, . im Bereiche der öffentlichen Schule en ährleisteten ie che i hrs. . lege ich hiermit im Namen meiner dan 3. ö,, ö behalte mir weitere Schritte in dieler Ange 33 e endes auf JI. Die Aufhebung der Erhebung des 6 4 ; den Provinzial⸗Chausseen wurde durch Majorität = R III. Vorlage wegen Abänderung des . 8 der 4 zial⸗Hülfskasse vom 11. Oktober 1862, ein ö 2. setzes, betreffend die exekutivische Einziehung der . J! ie ö. l zial⸗Hülfskasse zu zahlenden Zins⸗ und Amor isa ion ö . und die Denkschrift . ö. n, ö f befindlichen 5c Provinzial⸗ vin . e eines Darlehens von 7200 000 Mark ö währung aus dem Reichs⸗ Invalidenfonds wurden . 4. dadurch wesentliche Vergünstigungen für den ,, rund⸗ besitz, Industrie, Gewerbe und Landwirthschaft n,, en I7. Der Gesetzentwurf, betreffend die an dermei ö 9 9 der Verpflichtung zur Leistung von Hand⸗ und ö iens . die Unterhaltung der Land- und Heerstraßen . n n Posen, erhielt nicht die vorgeschriebenen zwei Dritte j und ist somit abgelehnt.

i ; i der ulda, 26. Juni. (W. T. B.) Die Konferenz Bis * 9 heute Nachmittag gegen 5 Uhr geschlossen

worden.

e en. München, 25. Juni. Der Bericht des Fi⸗ ö ses . Kammer der Abgeordneten über den Ausgabe⸗Etat des Kultus⸗Ministeriums . ausgegeben. Nach demselben 6 ,, i Budget eingesetzt 1,5464412 Fl, tz Fl, ir ir. n . . .

legie trag 17537423 86., für Kunftansbildung 78, z, . 265,233 Fl., für besondere Unterrichtsanstalten

ächlich am gegebenen Srte ein politischer Verein gebildet . seine , nen an demselben entfalten solle; daß der Appellationsrichter von diesem richtigen Standpunkte aus zu der in ihrer thatsächlichen Begründung der Kritik des Kassations⸗ richters nicht weiter unterliegenden Feststellung gelangt ist, daß aus den durch die Verhandlungen erwiesenen Thatsachen evident erhelle, daß die Beschuldigten in S. einen iedenfalls durch die Versammlung vom 27. Oktober 1872 zu Tage getretenen poli⸗ tischen Verein gebildet und geleitet und zugleich mit dem Main⸗ zer Katholikenverein Verbindungen angeknüpft haben, folgeweise ihnen ein Vergehen gegen 5§. Sb. des Vereinsgesetzes zur Last falle; daß nach dieser Feststellung die Anwendung der Straf⸗ bestimmung des 5. 16 des Vereinsgesetzes gegen die Beschuldig⸗ ten nur gerechtfertigt erscheinen konnte, ihr Kassationsrekurs sich sonach als nicht begründet darstellt: aus diesen Gründen ver⸗ wirft das Königliche Ober-Tribunal zweite Abtheilung des Senats für Strafsachen den von den Beschuldigten gegen

ĩ ü en ; dert Landgerichts zu Aachen vom fünfzehnten Januar achtzehnhunde vier ß eingelegten Kassationsrekurs und verurtheilt die Kassationskläger zar Suceumbenzstrafe und zu den Kosten.

Von dem Amilichen Bericht über die Wiener Weltausstellung im Jahre 1873, erstattet von der Central⸗Kkommission des Deutschen Reichs für die Wiener Welt⸗ ausstellung (Braunschweig, Friedr. Vieweg und Sohn), sind das 6. und 7. Heft des J. Bandes erschienen. Das 56. Heft betrifft die XII. Gruppe graphische Künste, vom General⸗Konsul Carl von Lorck in Leipzig, das 7. Heft die XI. Gruppe, Papier= industrie, von Professor Dr. Rud. Weber in Berlin. Mit dem J. Heft schließt der erste Band des auf 3 Bände zu 40 Bogen berechneten Werkes.

Der Kaiserlich deutsche Botschafter Freiherr von Wer⸗ ther ist nach Konstantinopel abgereist.

Der Seneral⸗Gouverneur der Ostsee⸗ Provinzen, Für st Bagration, hat sich heute Nachmittag nach Dresden begeben.

Po sen, 25. Juni. In der heutigen 6. Plenarsitzung des Provinzial-Landtages wurden erledigt:

J. AÄntraz des Abgeordneten von Turns um Einholung einer Auskunt über den vom 16. Provinzial⸗Landtage in der polnischen Spuchfrage gefaßten Beschluß wurde durch Verlesun folgenden, von Ober⸗Präsidenten an den Landtags⸗Marscha Frhrn. v. Unrihe⸗Bomst gerichteten Schreibens beantwortet:

Euer Hochwohlgeboren haben mir miltelst des gefãlligen Schreibens vm 20. Juni d. J. Nr. 97 Abschrift einer Eingabe des Abgeordnten von Turno zugehen lassen, in welcher Ew. Hoch⸗ wohlgeberen im Einholung Cuer Auskunft darüher ersucht werden, ob und welhe Schritte Seitens des Landtags · Rommissarius des sechszehnten Jrovinzial⸗Landtages, seiner Nachfolgzer, eventuell des Provinzial⸗Shulkollegiums in Posen vorgenommen worden jun um dem im wolverstandenen Interesse der Einwohner beider Natio- nalitäten in Schulwesen des Großherzogthums Posen fast ein⸗ stimmig genßten Beschlusse vom 1. Juli 1871 zu genügen.

Gleichzeitg haben Ew. Hochwohlgeboren unter Bezugnahme auf die, in der den Provinzial⸗Landtage vorgelegten Nachweisung von der Lage der von sechszehnten Provinzial-Landtage berathenen Gegen- stände, hinsietlich dieses Beschlusses enthaltenen Bemerkung, nach welcher .

as Jesuch nichts Weiteres veranlaßt worden, weil in dieser gin, , cu n . Anordnungen der Staatsregierung

eut Fatholiken, zu gemeinsamen Zwecken in Verbindung 4 53 und 4 Grund der §§. 8b. und 16 des Ver⸗

maßgeben sein können.

das Urtheil der Zuchtpolizei⸗Appellationskammer des Königlichen

Gödde, Regiernnaspgstulat 69,928 Fl. Der Etat für Er⸗ zichnng n Bildung schließt ab mit 3,369,292 Sl., das Regie⸗ rungspostulat stellte sich auf 3,584,801 Fl. Der Etat ö katholischen Kultus 1,897,883 Fl., Negierungspostulat 154693851. der Etat für den protestantischen Kultus 983, 8! Fl., Regierungs⸗ postulat 772,269 Fl., der Etat für den israelischen Kultus 7790 Fl., Regierungspostulat 5090 Fl., der Etat der Zuschüsse aus Central⸗ fonds an die Kreisfonds 3, 141,863 Fl., Regierungspostulat 2, 147,931 Fl., Landbau⸗Ausgaben 1,111,313 Fl, Regierungs⸗ postulat Ji, 8685 Fl, Gesammtfumme Kap. VIII.: 160 757, 61s Fl., Regierungspostulat 9,543,714 5l.

26. Juni. (W. T. B.) Die 3weite Kammer trat heute bei der Berathung des Bauetats für das Kultus⸗ Ministerium in die Spezial⸗Diskussion über den Titel, betref⸗ fend die Erweiterung des Polytechnikums, ein. Der Abg. Freitag verlas im Namen der klerikalen Partei eine Er⸗ lärung, in welcher dieselbe ausspricht, sie könne für diesen Titel nicht stimmen, weil die Parteiregierung des Ministers von Lutz bei der Mehrheit der Bevölkerung peinliche Gefühle erweckt habe. Der Kultus⸗Minister erwiderte alsbald: Der persönliche Träger dieser Politik werde zu hoch angeschlagen; jeder bayerische Kultus⸗ Minister werde gegenwärtig der Anfeindung durch gewisse Par⸗ teien nicht entgehen können. Die Zeitverhältnisse seien mächtiger, abs die Menschen. An dem Streit zwischen dem Staate und der Kirche in Bayern sei er, der Kultus-Minister, nicht schuld. Wenn an seiner Stelle ein ultramontaner, altkatholischer oder atheisti⸗ scher Kultus⸗Minister wäre, so würden dennoch Gegensätze in der Politik des Staates und der Kirche vorhanden sein. Nichts liege ihm ferner, als die Verantwortung für das von ihm ins Werk Gesetzte abzulehnen, aber diesen Streit habe er nicht in das Land getragen. Wenn dem so wäre, dann müßte er seinen Platz räumen, aber er stehe wie ein Posten im Kampfe; darum werde er nicht weichen, bis ihn Derjenige, der ihn dahingestellt, abberufe. Im Uebrigen müsse er es ablehnen, allein der maß⸗ gebende Faktor der Regierung zu sein. Die übrigen Minister seien keine Knaben, sondern Männer mit selbständiger politischer Ueberzeugung. Die Erklärung der klerikalen Partei habe jetzt nur einen theoretischen Werth, den praktischen Werth derselben wolle er abwarten. Der bei der Zusammenbringung der Erklã⸗ rung der klerikalen Partei ausgeübte Terrorismus werde vielleicht jetzt nicht ohne alle Wirkung fein, sicher aber sich später an der Partei rächen. Der Abg. Marquardsen beantragte, daß die Ge⸗ neraldebatte wieder eröffnet werde; der Abg. Joerg bekämpfte diesen Antrag. Die Abgg. Völk und Schauß hielten es nicht für zulässig, daß eine solche Erklärung bei der Spezialdiskussion abgegeben werde. Schließlich wurde der Antrag Joergs auf Vertagung der Sitzung bis Nachmittags 55 Uhr angenommen. Die Erklärung des Kultus-Ministers war von der linken Seite der Kammer sehr beifällig aufgenommen worden.

In der Abendsitzung der Zweiten Kammer, in welcher mit Ausnahme des beurlaubten Justiz-Ministers v. Fäustle alle Minister anwesend waren, wurde die Spezialdiskussion über den Bauetat des Kultus⸗Ministeriums fortgesetzt. Der Kultus⸗ Minister v. Lutz rechtfertigte die angegriffenen Titel des Etats in lediglich sachlicher Weise, und wurden die drei ersten der durch den Mißtrauensantrag der klerikalen Partei gefährdeten Etats⸗ positionen und zwar die erste mit 77 gegen 76 Stimmen, die zweite ohne namentliche Abstimmung, die dritte mit 79 gegen 74 Stimmen angenommen. Morgen wird in der Berathung fort⸗

gefahren.

reisen, in Würzburg übernachten und am 30. d. M. nach

Die Zweite Kammer hat heute den Voranschlag der Ausgaben für Reichszwecke mit S, 602, 810 . jede

Debatte genehmigt. . 27. Juni. (W. T. B.) Die Spezia ldis kussio

‚. n Wie di ĩ i i 4 ĩ is⸗ über den Bau-Etat des Kultus⸗Ministeriums wurde K

in der heutigen Sitzung der Zweiten Kam mer beendigt. Zur Berathung standen von den durch den Antrag der .

der Bau⸗Etat der

; j ; end die Erbauun einer Operationshalle in der Ger rscefef Ersterer wurde .

78 gegen 75 Stimmen genehmigt; für letzteren stellte si Stimmengleichheit (76 Stimmen dafur und 76 6 ö

Partei gefährdeten Etatspositionen noch Industrieschulen und eine Position, bekre

so daß die Position als abgelehnt gilt.

Sachsen. Dres den, 26. Juni. Der König ist heut

von Pillnitz hier eingetroffen und hat Mittags im Königlichen Palais das Direktorium der gestern geschlossenen ,

evangelischen Landessynode empfangen.

= Der Kaiser von Rußland wird am 7. Juli Nach⸗ mittags 2 Uhr (von Weimar kommend) hier eintreffen und 2 demselben Tage Nachmittags 5 Uhr nach Warschau abreisen. Die Herzogin Marie von Mecklenburg⸗Schwerin ist am 24 Juni hier angekommen und hat im „Hotel Bellevue“ der Quartier genommen und ist gestern Mittag nach Carlsbad

weiter gereist.

Württemberg. Stuttgart, 24. Zuni.

der Herzogin zu deren Zurückkunft von der Hochzeitsreise an— gefertigt hatten, entgegen.

de i istündi Ei 3 d gestern hat der Kön ig ö ein der dreistündigen Abendsitzung des Eisenbahnausschusses seinen Sommeraufenthalt in Friedrichshafen genommen, die

Königin ist zum Besuche der Prinzessin Wilhelm von Baden nach Baden-Baden gereist und begiebt sich von dort zum Besuche des Kaisers und der Kaiserin von Rußland nach Jugenheim. Ulm, 24. Juni. Heute Mittag vor 12 Uhr traf der König mittelst Extrazuges hier ein und fuhr durch die festlich beflaggten Straßen in den zum Absteigequartier gewählten Gast⸗ hof zun Kronprinzen. Se. Majestät beehrte hierauf den General ⸗Lieutenant von Berger mit einem Besuch. Um 4 Uhr Nachmittags fand, vom Wetter durchaus begünstigt, die Inspizirung der hiesigen Garnison auf dem großen Exereirplatz unterhalb der Friedrichsau statt. Die Truppen waren unter dem Kommando des Divisions⸗Comman⸗ deurs General⸗Lieutenants Freiherrn v. Starkloff in vier Treffen aufgestellt; das erste bildete das 5. Infanterie⸗Regiment (Grena⸗ dier⸗Regiment König Karl), das zweite das 6. Infanterie⸗Regi⸗ ment, das dritte das Fuß⸗Artillerie⸗Bataillon, das Pionier⸗ Bataillon und eine Abtheilung der Corps⸗Artillerie, deren an⸗ dere Abtheilung gegenwärtig in Gmünd Schießübungen vor⸗ nimmt, das vierte endlich das 2. Dragoner⸗Regiment. Se. Majestät, von den Truppen und den zahlreich versammelten Zu⸗ schauern mit Zuruf empfangen und gefolgt von einer glän⸗ zenden Suite, in welcher sich u. a. der kommandirende General v. Schwartzkoppen, der Festungs⸗Gouverneur, Ge⸗ neral v. Resenberg⸗Gruszezynski, der Oberst⸗ Stallmeister, Graf Taubenheim, der General⸗Adjutant, General-Lieutenant v. Spitzemberg befanden, ritt zuerst die Fronten ab und ließ hierauf zweimal die Truppen defiliren. Das zweite Mal geschah dies Seitens der fußgehenden Waffen in Compagniekolonnen, Seitens der Kavallerie und Corps⸗Artillerie im Trab. Nachher excercirten noch das Füsilier-⸗Bataillon des 6. Regiments, eine Escadron und eine Batterie der Corps⸗A Artillerie vor dem König welcher seine besondere Zufriedenheit mit den Leistungen erklärte. Um 6!! Uhr Abends fand ein militärisches Diner von 65 Couverts im Gasthof zum Kronprinzen statt, an welches sich später ein großer Zapfenstreich reihte. Auf morgen Vormittag sind Uebun⸗

gen der Pioniere und des Fuß⸗Artillerie⸗Bataillons in Aussicht genommen.

Baden. Karlsruhe, 25. Juni. (W. T. B.) Das Gesetzes und Verordnungs⸗Blatt Nr. 23 vom 24. d. M. ent— hält die Gesetze: 1) die Rechtsverhältnisse der Altkatholiken betr., 2) die Einführung des Reichs⸗Preßgesetzes betr, 3) den Bau und Betrieb einer Eisenbahn auf den Merkuriusberg bei Baden betr.

26. Juni. (W. T. B.) Der Landtag ist heute Mit⸗ tag vom Großherzog in Person in feierlicher Weise ge⸗ schlossen worden. Die verlesene Thronrede giebt der Ge— nugthuung über die durch die Berathungen des Landtages gewonnenen Resultate Ausdruck und hebt hervor, daß die fort⸗ schreitende Entwickelung des Deutschen Reichs den einzelnen Ländern immer größere Sicherheit und Stärke gewähre. Unter dankender Erwähnung der einzelnen zu Stande gekommenen Gesetze schließt die Rede mit dem Wunsche eines langen, gedeih⸗ lichen Friedens für das Land und für das Deutsche Reich.

Hessen. Jugenheim, 25. Juni. Der Herzog und die Herzogin vor Edinburgh sind heute Vormittag mittelst Extra;ug hier eingetroffen und wurden von dem Großherzog und den übrigen hohen Mitgliedern der Großherzoglichen Fa= milie empfangen. Der Kaiser und die Kaiserin von Rußland waren ihrer Tochter bis Darmstadt entgegengefahren.

Mecklenburg. Schwerin, 26. Juni. Die Groß⸗ herzo gin Mutter wird am 29. d. M. von Marienbad ab— Neu⸗ wied reisen. Nach einigen Tagen Aufenthalt daselbst wird Ihre Königliche Hoheit sich nach Ems und Ju genh eim begeben und etwa am 6. oder J. Juli in Schwerin wieder eintreffen.

Sachsen⸗Weimar⸗Sisenach. Weimar, 26. Juni. Das „Regierungesblatt für das Großherzogthum Sachsen⸗Weimar⸗ Eisenach“ enthält in der morgen zur Llusgabe gelangenden Nummer die neue Gemeinde⸗Ordnung.

Braunschweig. Braunschweig, 26. Juni. Die Gesetz⸗ und Verordnungs⸗Sammlung veröffentlicht ein Reglement des Staats⸗Ministeriums über die den Offizieren und den Mann— schaften des Herzoglichen Polizei⸗Militärs bei Dienst— reisen ꝛc. zu vergütenden Tagegelder und Transport⸗ ko sten. d. d. Braunschweig, den 18. Juni 1874.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. Juni. Gestern hat der Laiser in Schönbrunn den Kaiferlich ruffischen General der Infanterie, Prinzen Peter von Oldenburg, empfangen.

Der Großfürst Konstantin Nikolajewitfch wird am Sonnabend Nachmittag hier eintreffen und in Schönbrunn Aufenthalt nehmen.

A. Juni. (W. T. B.) Nach von kompetenter Seite

ͤ Am letzten Sonntag nahm in Gegenwart der Königin und des Herzogs

Eugen die Herzogin Sugen aus den Händen einer Deputatisn der Olgaschülerinnen eine Arbeit, welche die zwei oberen Klassen

verweilende Herzog

Folge eines erlittenen Schlaganfalles gestorben sei, durchaus un begründet. Der Herzog befindet sich vollkommen wohl.

worden. Pest, 25. Juni.

nissen ste

und Kanäle, haupt hiervon leinen Gebrauch machen. Die

einzelnen Punkte gab zu lebhafter Debatte Anlaß.

Strãflinge.

die Wahlgesetzvorlage vor. Es wurden mehrere Separatvota an⸗ gemeldet. Hierauf ward die Debatte über das Inkompatibilitãts⸗ gesetz bei 5. 2 wieder aufgenommen.

Nach der Abendausgabe der „Pester Korrespondenz“

Konvention, ketreffend die ru mänischen Bahn⸗ anschlüsse, angenommen. Der hierauf bezügliche Gesetz⸗ entwurf wird erst in der nächsten Ausschußsitzung verhandelt.

26. Juni. Das Unterhaus hat heute die zweite Le⸗ sung der Inkompatibilitäts⸗-Gesetzvorlage erledigt. Die Bestim⸗ mungen über die Ausschließung der Ordensgeistlichen und über

diese Beschlagnahme nicht binnen drei Monaten wieder aufgehoben wird, so wie die fernere Bestimmung, daß die in ein kompatibles Staatsamt eintretenden Abgeordneten sich einer Neuwahl unterziehen müssen, wurden angenommen. Ebenso ein Zusatzantrag, wonach die kroatischen Deputirten durch die Bestimmungen dieses Gesetzes nur in fo weit betroffen wer⸗ den, als dieselben Beamte der Buda⸗ Pester Centralregierung sind oder mit derselben in einer der gedachten Beziehungen stehen. Die dritte Lesung des Gesetzes findet morgen statt.

Schweiz. Bern, 26. Juni. (W. T. B.) Der Nationalrath und der Ständerath haben nach längeren Wahlverhandlungen über die verschiedenen als Sitz des schweizerischen Bun⸗ des gerichts vorgeschlagenen Städte die Stadt Lau s anne als Sitz des Bundesgerichts gewählt.

Großbritannien und Irland. London, 25. Juni. Im Buckingham-Palast fand gestern ein Hofball statt, zu dem mehrere Hunderte von Einladungen ergangen. Der Prinz und, die Prinzessin von Wales, der Herzog von Connaught (Prinz Arthur), Prinz und Prinzessin Ehristian von Schleswig⸗ Holstein, die Prinzessin Louise und ihr Gemahl, der Marquis von Lorne, der Herzog von Cambridge, die Herzogin von Teck, das diplomatische Corps und Mitglieder der Aristokratie befan⸗ den sich unter den Anwesenden. Die irisch⸗katholischen Bischöfe sind in Dublin zu einer Konferenz zusammengetreten, deren Berathungen einem Telegramm des „Standard“ zufolge die Frage der in Kurzem von Kardinal Cullen einzuberufenden Kirchenfynode über Uni— versitäts- und Volksbildung umfassen. = 26. Juni. (W. T. B.) Im uUnterhause brachte Baillie Cochrane heute seinen bereits angekündigten Antrag ein, daß in Rücksicht auf Englands Interesse an der ununter= brochenen Durchfahrt des Suezkanals die Regierung sofort die von den Vertretern der europäischen Mächte vorgeschlagenen Gerichtsreformen in Aegypten anerkennen möge. Der Unterstaatssekretär des Innern, Bourke, erklärte, daß die Re⸗ gierung der Frage ein erhebliches Interesse beilege und nicht verkenne, daß das gegenwärtige System der Kon— sulargerichtsbarkeit unrichtig sei. Bevor dasselbe aufgegeben werden könne, sei es jedoch erforderlich, daß alle europäischen Mächte sich über ein System geeinigt hätten, welches an die Stelle der Konsulargerichtsbarkeit trete. Ein Haupthinderniß, daß eine allseitige Verständigung in dieser Frage zu Stande komme, liege in der Haltung der französischen Regierung, welche noch zögere, ihre bisherige Stellung in Aegypten aufzugeben. Es sei indessen zu hoffen, daß Frankreich sich den übrigen Re⸗ gierungen ebenfalls anschließen werde; andernfalls halte England es für geboten, ohne Rücksicht auf die französische Regierung, mit der übrigens in dieser Frage fortwährende Verhandlungen stattfänden, weitere Schritte zur Regelung der Angelegenheit zu thun. Der Antrag von Cochrane wurde darauf abgelehnt.

Frankreich. Paris, 25. Juni. Der oberste Unter— richtsrath versammelte sich vor zwei Tagen unter der Prãäsi⸗ dentschaft des Unterrichts- und Kultus⸗-Ministers de Cumont, um über die Angelegenheit von Jules Duvaux, Professor an der Fakultät von Nancy, Mitglied des Gemeinderaths der Mosel und Meurthe und des Gemeinderaths von Nancy, zu berathen. Derselbe war von Fourtou, als dieser unter Broglie Unt rrichts⸗ Minister war, wegen seiner republikanischen Gesinnungen als Professor nach Besangon versetzt und, da er dlese Stelle nicht annehmen wollte, zur Verfügung gestellt worden. Duvaux brachte die Sache vor den Unterrichts rath, vor welchem er sich selbst vertheidigte. Derselbe setzte auseinander, daß der Minister de Fourtou in ihm den republi⸗ kanischen Generalrath habe bestrafen wollen, den man um jeden Preis aus Naney entfernen gewollt; er habe sich deshalb den Befehlen des Ministers nicht unterwerfen wollen. Wenn es dem Minister gefallen, nach 25 jährigen gewissenhaften Diensten einen Beamten zu maßregeln, dem seine Vorgesetzten selbst erklärten, daß sie ihm nichts vorzuwerfen hätten, fo könne man dies nicht dulden; wenn er (Duvaun) es gethan, so würde er gegen das gehandelt haben, was er einen Kollegen, seinen Freunden, sich selbst schulde. Bekanntlich war die Versetzung Duvauxz' von der Geistlichkeit von Nancy verlangt worden, und der fast nur aus Klerikalen bestehende oberste Unterrichtsrath trug den Ein⸗ würfen des Professors keine Rechnung, sondern bestäfigte einfach den Beschluß des Ministers.

26. Junl. (W. T. B.) Seute fand in den Redaktions⸗ bureaus des Journals, Ordre“ und der bonapartistischen

eingezogenen Erkundigungen ist das Gerücht, daß ber in Hietzing

Wilhelm von Braunschweig in

herige Sektionschef im Ministerium für Ackerbau, Ludwig Frhr. v. Possinger, zum Statthalter von Mähren ernannt

Das Unterhaus erledigte den 5. der Inkompatibilitäts vorlage; hiernach sind ausgeschlossen: Aktive Militärs, Pächter der Staats⸗Fundationsgüter und Gefälle, aus⸗ genommen Jagdrechtspächter; ferner Unternehmer, die mit der Regierung in Gewinn oder Verlust bringenden Vertragsverhält⸗ 6 sodann die Präsidenten, Direktoren, BVerwaltungs⸗

‚. räthe und Beamten der mit der Regierung in Geschäftsverbin⸗ dung stehenden Geldinstitute, ausgenommen die Ditektion des ungarischen Bodenkredits⸗-Institutes; und sämmtliche Funktionäre und Konzessionäre der die Staatsgarantie beanspruchenden Eisen⸗ bahnen und Kanäle, ausgenommen die Konzessionäre der bis vor Schaffung des Gesetzes konzessionirten garantirten Bahnen falls dieselben die Konzession übertragen oder über—

Feststellung

Tisza interpellirte den Justiz⸗-Minister wegen der unbefugten Ausdehnung der Disziplinargewalt der Staatsanwälte Kber

Der Referent des Central⸗Ausschusses legte den Bericht über

ung im Falle einer Beschlagnahme der

dann auch auf das Bureau der legitim istischen Korrespon denz von St. Chsron ausgedehnt.

Versailles, 26. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Nationalpersammlung wurde der Gesetz⸗ entwurf wegen Entschädigung derjenigen, die durch die im Interesse der nationalen Vertheidigung von dem Militär⸗ Geniecorps ausgeführten Zerstörungen Schaden erlitten haben, in zweiter Lesung angenommen. Der Kriegs- Minister erklärte sich mit der Vorlage einverstanden.

Die Budgetkommission hat die vom Finanz⸗Mi⸗ nister vorgeschlagenen neuen Steuern mit 14 gegen 8 Stim⸗ men abgelehnt. Ueber die Reduktion der Amortisationsquote bei der Bank von Frankreich von 206 auf 159 Millionen Frks. hat die Kommission noch keinen Beschluß gefaßt.

Spanien. Madrid, 26. Juni. (W. T. B.) Nach hier eingegangenen Nachrichten find die unter Ton Alfonso stehenden 10,5600 Carlisten bei Chelva (Provinz Valencia) durch ea. 5000 Mann Regierungstruppen geschlagen worden. Zwischen dem General Concha und dem Carlistenchef Do rre⸗ garay ist wegen Wiedereröffnung der Eisenbahnverbindungen zwischen Spanien und Frankreich eine Konvention abgeschlos⸗ sen worden.

2. Juni, Morgens. Marschall Concha hat mit seiner Armee eine Schwenkung gemacht und sich dadurch der Ortschaf⸗ ten Villatuerta, Laca und Lorcaz bemächtigt. Die Ein⸗

nahme von Estella wird in Folge dieser Bewegung bereits morgen erwartet.

Italien. Rom, 26. Juni. (W. T. B.) Der Papsst hat heute eine Anzahl Mitglieder des römischen Adels in Audienz empfangen. Derselbe äußerte sich dabei über die am Sonntag zu seinen Gunsten stattgehabte Manifestation, die ihm Freude bereitet, sowie über die am Mittwoch stattgefundene Gegenkundgebung, die ihn mit Trauer erfüllt habe, und fügte hinzu, man habe ihn brieflich aufgefordert, Rom zu verlassen, weil seine persõnliche Sicherheit daselbst gefährdet sei. Er fei aber bis jetzt geblieben / daselbst und werde so lange daselbst bleiben, als Gott und die Umstände es erlaubten.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 23. Juni. Die Königliche Familie ist gestern Abend von ihrem Aus⸗ fluge nach Bernstorff, Sorgenfri und Charlottenlund nach Hel⸗ singborg und Sofiero zurückgekehrt.

Der Contre⸗Admiral J. K. Lag ererantz ist beauftragt worden, am 2. Juli mit der Kadettencorvette „Norrköping“ von Gothenburg nach Island abzugehen, um dem daselbst abzu⸗ haltenden 1000 jährigen Jubiläum beizuwohnen.

. Dänemark. Kopenhagen, 24. Juni. Der verab⸗ schiedete Finanz⸗Minister Krieger hat seine beabsichtigte Bade⸗ reise nach Luzern angetreten. Der General Haffner ist wieder hierher zurückgekehrt.

Amerika. Aus Buenos-Ayres wird über Paris durch W. T. B. gemeldet, daß von dem neuen Präsidenten Avella⸗ neda, welcher sein Amt binnen Kurzem antreten wird, Mariano Acosta zum Vize⸗Präsidenten, Adolph Alsiola zum Gouverneur der Hauptstadt, Regoyen zum Minister des Innern, Roca zum Kriegs-Minister, Sala zum Finanz-Minister und Olivero zum Unterrichts-Minister designirt sind. Als Vertreter der argentini⸗ schen Republik werden Sarmiento für die Vereinigten Staaten, Garcia für Frankreich und Alvear für England ernannt werden

Afrika. Nach in Triest eingegangener amtlicher Meldung ist in Merdi (Gebiet von Bengazi in Tripolis) die sogenannte drientalische oder Beulenpest ausgebrochen. Die Marine⸗ behörde in Triest und diejenige von Fiume haben sofort gegen alle aus Tripolis und Tunis kommenden Provenienzen die er⸗ forderlichen Kontumazmaßregeln angeordnet.

Die Nr. 26 des „Central⸗-Blatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichskanzler-Amt (Berlin, Farl Hey⸗ manns Verlag), hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltungs⸗ sachen: Verweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.— Münz⸗ wesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen. Dandels. und Gewerbewesen: Mittheilung, betr. Finfuhr von Kriegs= munition und Dyngmit in die Türkei. Zoll- und Steuer wefen: Veränderungen bei Zoll⸗ und Steuerämtern. Marine und Schiff⸗ fahrt: Ernennung von Inspektoren zur Beaufsichtigung des Steuer⸗ manns, und Schiffer -⸗Prüfungswesens; Kommissionen für die Prüfung der Seeschiffer und Seesteuerleute; Beginn von Seesteuermanns⸗ prüfungen c.; Aufhebung von Quarantaine⸗Maßregeln in Dänemark. Postwesen: Bekanntmachungen, betr.: Post⸗ und Dampfschiffverbin⸗ dungen nach den Inseln Föhr und Sylt; Postverbindungen mit Helgo⸗ an Konsulatwesen: Kompetenz des Kaiserlichen Konsuls in Rew⸗ York.

Im Verlage der Königlichen Geh. Oher⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Decker) ist erschienen: das Fischereigesetz für den preu⸗ ßischen Staat, vom 30. Mai 1874. Dasselbe findet Anwendung auf die Küsten⸗Binnenfischerei in allen unter preußischer Herrschaft befindlichen Gewässern. Alle früher erlassenen, den Bestlmmungen dieses Gesetzes entgegenstehenden Vorschriften find hierdurch aufge— hoben. Von demselben Verlage ist auch das Gefetz über die Enteignung von Grundeigenthum, vom 11. Juni 1874, ausgegeben worden. Insoweit in anderen Gesetzen auf die Vorschrif— ten der aufgehobenen Gesetze Bezug genommen ist, treten an die Stelle der letzteren die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Historische Gesellschaft hält, da der Ferien wegen eine Ver ammlung im Juli nicht stattfinden kann, noch eine zweite Juni⸗Sitzung, Montag, den 29. d. Mt., im Kaffee Zennig, Unter den Linden 12. Gäste sind willkommen.

Von Griebens Reisebibliothek (Verlag von Albert Goldschmidt in Berlim ist soeben die Nr. 77: Elsaß⸗Loth⸗ ringen in zweiter Auflage, neu bearbeitet vom Major 4. D. H. T. ut ausgegeben worden. In derselben haben auch die Vogesen und besonders die Schlachtfelder Berücksichtigung gefunden. Dem Fremdenführer sind Karten der Reichslande, der Umgegend von Wei⸗ senburg, Wörth, Spicheren, Sedan und Metz und ein Plan von Straßburg beigegeben.

In der Stadtkirche zu Weimar ist am 23. . M. ein Ora⸗ torium von L Meinardus, „Luther in Worms“ zur ÄAuf— führung gebracht worden.

Der zweite Tag des Händelfestes im Krystall— pallast zu Sydenham, der sogenannte Selections · Tag), war nicht minder erfolgreich wie der erste; es waren über 20 000 Personen im Pallast zugegen. Das Programm war, wie schon der Titel des Tages andentet, ein gemischtes, aber ungewöhnlich reiches, abwechselndes und interessantes. Der erste Theil, ausschließlich auf geistliche Musik beschränkt, ie mit der Ouverture zu dem „Occassonal-⸗Oratorio“ 8. . bschnitte aus den Oratorien? , Saulus“, ‚„Samson“

Jephtha“,

Korrespondenz Manfart, sowie bei einigen anderen be⸗ kannten Bonapartissten eine Haussuchung statt. Dieselbe wurde

Susanne“ und Theodore“, sowie das i.

aus dem Utrechter ‚Tedeum“, Der zweite Theil, ausschließlich säkular, bestand aus einem Orgel -Konzert in F dur (Rr. 4,