Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
ir n m,, Das dem Königlichen iskus zugehörige, hierselbst an der südlichen Seite der Chausseestraße und dem linken Ufer der Panke belegene, ehemals Wachsmuthsche Grundstück von circa 71 Qu- Rutheng = 1007 Qu. Meter Flächtz soll in dem hierzu auf Montag den 10. August er., Vormittags 19 Uhr, im Amtslokale des Kö⸗ niglichen Domänen⸗Rent⸗Amts Berlin, Niederwall⸗ straße Nr. 39, anberaumten Termine öffentlich meist-⸗ bietend verkauft werden, und werden Kauflustige zu diesem Termine mit dem Bemerken hierdurch ein- geladen, daß die Lizitationsbedingungen und der Si⸗ kuations⸗Plan des Grundstücks im gedachten Amts- Lokale zur Einsicht bereit liegen. Berlin, den 23. Juli 1874. Der int. e och.
Mittwoch, den 29. d. M., Vormittags 11 Uhr, sollen die bei Jnstandsetzung der Unterbaums brücke übrig gebliebenen alten eichenen Bohlen und Bretter unter der Bedingung sofortiger Abfuhr und gegen baare Zahlung an Ort und Stelle versteigert werden. v. Ludwiger, Königlicher Bau⸗Inspektor.
Pferde⸗Auktiön. Am 10. August er., Mit⸗ tags 129 Uhr, werden in der Husagren⸗Reitbahn zu Posen eg. 25 Hengste (darunter mehrere Percherons) und 3 Percheron-Stuten des Posenschen Landgestüts verauktionirt, Bis zum 5. August sind diese Pferde im Landgestüt Zirke, vom 9. August ab in Posen zu sehen. Zirke, den 23. Juli 1874.
Königlich Posensches Landgestüt.
Eine Pachtnng in der Priegnitz“
noch bis zum Jahr 1893 laufend, soll Verhältnisse halber abgestanden werden. Dieselbe hat 1500 Morgen Acker, zu 3 Weizenboden und 500 Morgen der ausgezeichnetsten Rieselwiesen. Derzeitiger Vieh⸗ bestand 120 Kühe, 1000 Schafe, 24 Ackerpferde, 20 Füllen. 3168
Offerten Suhl . M. S993 befördert Rudolf Mosse, Berlin. SVV. act. S858 / 7)
3 169] Dis Lieferung von cirea 790 Qu.⸗Mtr. Brettern ꝛc. franko Frankfurter Bahnhof hierselbst soll im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden. Es ist hierzu ein Termin auf den 31. Juli 1874, Vormittags 11 Uhr anberaumt worden und sind Offerten an die unter ⸗ eichnete Betriebs ⸗Inspektion, woselbst auch die Be⸗ dingungen zur Einsicht ausliegen, einzusenden. Berlin, den 23. Juli 1874. I. Betriebs⸗Inspeltion der Königlich Nieder⸗ schlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.
Die Lieferung von:
700 K. Kautschukschnur, 1200 M. Tuch und 66000 M. baumwollen Band,
soll durch öffentliche Submission verdungen werden. Die ö, . liegen in unserem Bureau zur Einsicht aus woselbst auch auf Verlangen Ab⸗ schrift gegen Erstattung der Kopialien ertheilt wird. Versiegelte Offerten, unter gleichzeitiger Beifügung von Proben, sind, für jeden einzelnen Posten ge= trennt, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis
zum Dienstag, den 11. August er., Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete
Direktion einzureichen. Spandau, den 22. Zuli 18s Direktion des Feuerwerks⸗Laboratoriums.
3126
schriften der Bedingungen und Kopien der Zeichnungen gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen
werden. Frankfurt a. / O., den 17. Juli 1874. Der Königliche Ober⸗Maschinenmeister. H. Gust.
3147 Bekanntmachung. Die Lieferung von 150 Meter braunes Tuch soll im Wege der Submission in dem auf den 160. August er,, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale anberaumten Termine vergeben werden. ; ; ; Ünternehmer, welche hierauf reflektiren, haben die ban gr Offerten schriftlich und versiegelt mit der ufschrift: „Submisstons⸗Offerte auf Liefernng von i150 Meter braunes Tuch“ . versehen, vor dem Termine einzureichen; auf spãter ,,, Offerten wird keine Rücksicht genommen werden. . Die Bedingungen, welche der Lieferung zu Grunde gelegt werden, könne n ; ü) in der Registratur der J. Abtheilung des Koͤ—= niglichen Polizei ⸗ Präsidii zu Berlin, 2) in unserer Registratur, woselbst 1 das Probe Tuch ansliegt, eingesehen werden, auch werden von uns auf Verlangen gegen Zahlung der Kopiglien Abschriften ertheilt. Straf ⸗Anstalt Luckau, den 2. Juli 1874. Königliche Direktion.
2667 Submission.
Es sell das in den Aitillerie Depots zu Cosel, Breslau, Glatz Neisse und,. Schweidniß, syowie das auf dem Artillerie ⸗Schießplatze bei Falken⸗ berg O/ S. lagernde alte Gußeisen, bestehend in Geschützröhren, zerlegten Laffeten, Hohl⸗ geschossen, Kanonenkugeln, unbrauchbarer Eisen⸗ Munition und sonstigen Sachen, Kartätschkugeln und in unbrauchbgren Buchsen, Schmiedeeisen in unbrauchbaren Achsen und Radereifen, großen und kleinen unbrauchbaren HBeschlägen, unhrauch— baren Gewehrläufen, unbrauchbaren Wafen⸗ theilen, Kartätschkugeln und in Kartätschscheiben, loco Artillerie. Depot resp. Lagerplatz, im Submis⸗ sionswege verkauft werden. Hierzu ist ein Termin . 24. Aungust er, Vormittags 109 Uhr, im
ureau des unterzeichneten Artillerie⸗Depots an- beraumt. Die Bedingungen können im diesseitigen Bureau eingesehen oder gegen Zahlung der Kopialien in Abschrift ausgefertigt werden. Neisse, den 27. Juni 1874. Königliches Artillerie⸗Depot.
3128 Hannobersche Staatsbahn.
Die Bahnhofs⸗Restauration zu Wunstorf soll im Wege der öffentlichen Submission zum 1. Ok⸗ tober er, neu verpachtet werden; ein Termin hierfür ist in dem Bureau des Unterzeichneten, Zimmer Nr. 54, im neuen östlichen Flügel des Bahnhofs⸗ Gehäudes zu Hannover auf Mittwoch, den 5. August d. J., Vormittags 11 Uhr, angesetzt.
Als Minimal-Pachtpreis ist der Betrag von 500 Thlr. pro Jahr festgesetzt.
Die Offerten sind rechtzeitig, portofrei und ver— siegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Pachtung der Restaura⸗ tion auf Bahnhof Wunstorf“ an den Unterzeichneten einzureichen.
Die Bedingungen, unter welchen die Verpachtung stattfindet, werden täglich während der Dienststunden in der Registratur des Unterzeichneten auf portofreie Anforderung und gegen Erstattung der Druckkosten à Exemplar 1 Sgr. 2 Pf. verabfolgt. ;
Hannover, den 22. Juli 1874.
Der Königliche
Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗Juspektor.
Knoche.
3165 wee, ,,,
Die Restauration auf dem Bahnhofe Höxter soll vom 1. September d. J ab anderweit verpachtet werden. Die Verpachtungs⸗Bedingungen liegen in unserm Central⸗Bureau hierselbst und 6. der ge⸗ nannten Station zur Einsicht offen, werden auch gegen Erstattung der Druckkosten von unserm Bureau a , Rechnungs⸗Rath Meyer hierselbst, mit⸗ getheilt.
Die Offerten sind verschlossen, mit der Aufschrift: „Submission auf die Anpachtung der Bahnhofs Restauration zu Höxter“
versehen bis zu dem am 15. August er., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in unserm Central⸗Bureau anbe⸗ raumten Termine, in welchem dieselben in Gegen, wart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden, portofrei an uns einzusenden.
t ö. ö Pachtpreis ist vorläufig auf 150 Thlr. estgesetzt.
kel er, den 22. Juli 1874.
Königliche Direktion der Westfälischen Eisenbahn.
ren Submission.
9 Die zur Ausführung der nachstehenden Telegraphen⸗
inen:
1) k 3.17 Km. Gestänge, 3, 1½ Km. eitung,
2 kö 12,5 Km. Gestänge, 25,30 Km.
Leitung,
3) Dortmund ⸗Lüdinghausen 35,93 Km. Gestänge, 35,933 Km. Leitung,
4) k 19438 Km. Gestänge, 1923 Km. eitung,
5) n zheinbach 1920 Km. Gestänge, 1930 Km. eitung,
6 ll n lr hen Rennerod 38.1 Km. Gestänge, 38, i⁊ Km. Leitung,
7) Gelsenkirchen⸗Schalke 223 Km. Gestänge, 4350 Km. Leitung,
8 Hattingen Elberfeld 1805 Km. Gestänge, 36,16
m. Leitung, 9) Hagen. Waldbroel 1070 Km. Gestänge, 10,0 m. Leitung, erforderlichen Arbeiten als:
a. Transportiren, Aufstellen und Richten der Stangen, . ;
b. Herstellen der Seitenbefestigungen (Streben e. Drahtanker (incl. Bertheilen des Mate- rials,
o. Tranzportiren und Befestigen der Isolations⸗ vorrichtungen.
d. Transportiren und Befestigen des Leitungs- drahtes von 4 Mm. Stärke,
ann im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Die näheren Bedingungen sind im Baubüreau der Unterzeichneten zur Einsicht ausgelegt und werden auch, auf portofreien Antrag gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlich mitgetheilt.
Qualifizirte Unternehmer, welche den Nachweis führen können, daß sie Telegraphen⸗Neuanlangen be⸗ reits zur Zufriedenheit gusgeführt haben, werden aufgefordert, ihre mit bestimmter Bezeichnung einer oder mehrerer der vorstehend aufgeführten Linien zu versehenden Offerten und zwar:
ad a. bis c. pro Stück, ad d. pro zehn
Kilometer
berechnet, unter der Aufschrift:
„Submission auf Uebernahme von Aus fũh⸗
, fuͤr die Telegraphenlinie von
bis N.“ bis zum 6. August 1874 verstegelt und portofrei an die Kaiserliche Telegraphen⸗Direktion zu Cöln einzusenden, in deren Baubüreau am gedachten Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung der Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten stattfinden soll. Später eingehende oder den Bedin ⸗ gungen nicht vollständig entsprechende Offerten wer⸗ den nicht berücksichtigt.
Die Auswahl unker den Suhmittenten, welche bis um 20. August er. an ihre Offerten gebunden blei⸗ en, wird vorbehalten,
Eöln, den 23. Juli 1874.
Kalserliche Telegraphen ⸗/ Direktion.
Ilzos ij Submission auf Erdarbeiten.
Die Ausführung der Erd, Planirungs⸗ und Böschungsarbeiten, der Wegebefestigungen
der Manrer⸗ und Steinhauerarbeiten, sowle die Lieferung von Betiuugsmaterin z
des Bahnkörpers auf der Eisenbahnlinie: Barr⸗Schletstadt —— zwar: ] ; . . Loos 1 von Kilometer 9 bis . veranschlagt zu 110,29 Thlr. 15 Sgr. 7 Pf. , Jö [ 8 5 * 12.5761 1 .
soll in öffentlicher Submission verdungen werden. Kostenanschläge und Bedingungen, von welchen auf Er⸗
fordern Abdrücke abgegeben werden, sind mit den Plänen in unserem Central⸗Bureau für Neubauten, Stein ⸗
straße 10, an den Wochentagen von g bis 1 Uhr einzusehen. Die Offerten sind v . e mn. „Submiffion auf Erdarbeiten für Barr -⸗Schletsta dt“ ersiegelt mit der Aufschrift
bis spätestens zu dem auf . , den 8. August d. J., Vormittags 11 Uhr, im bezeichneten Bureau anberaumten Termine, in welchem die bis dahin eingegangenen Offerten in Gegen⸗ wart etwa erschienener Submittenten eröffnet werden, portofrei einzusenden. Später eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten haben auf Berücksichtigung keinen Anspruch. Unternehmer, welche für uns noch keine Bauarbeiten ausgeführt haben, wollen ihre Qualifikation vor dem Termin nachweisen.
Straßburg, den 15. Juli 1874.
Kaiserliche General⸗Direktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
Industrielle Stablissements, Fabriken und Großhandel.
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3087 g
alberstädter Eisenbahn⸗ esellschaft an Stelle des und Bau -Kommission der Hannover ⸗Alten⸗
bekener Einsenhahn · Gese
(à Cto. 725s7) Betriebs ⸗ Direktion
der ene g n r ssibter der Hannover⸗Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft. Eisenbahn ⸗ Gesellschaft.
uch Rumänische Eisenbahnen-Aktien⸗Gesellschast.
Einnahmen für die Zeit vom 6. / 18. Juni bis 3. /15. Juli 1874. 2. im Personen⸗Verkehr , b. im Güter⸗Verkehr
Für dieselbe Zeit im Jahre 1873
es. 371, 187 3. 568, 204
Fres. 939, 181 D056. 933
X Fres. 235,545
Fres. h. 153, 405
3.953, 016 Freg. JI, 2 00,389
(a. 49/7
Summa.
. pro 18 mehr.
Ter, , mn, msn bis 3/15. Juli 1874.
Für dieselbe Zeit 1873 Im Betriebe sind 648 Kilometer. Berlin, den 24. Juli 1874. Der Vorstand.
Amerika zu den billigsten Preisen.
pro i84 mehr
lasog] Nach
m It dem E ost de mpferm des KREaltisenem LIOxd
. von Stettin nah Newy rk. Die k von Stettin finden anne eta; statt. .
— — —
sirootlon des Baltisoben Lloyd in Stettin.
acht und Passage wende man sich an die Hier folgt die besondere Beilage.
Wegen
Central⸗
Aas Central-Handel-Register erscheint in der Regel täglich.
Aas Ahonnement heträgt 15 gr. für das Hierteljahr.
Einzelne Aummern kosten 2 gr.
. Insertionspreis für den Raum riner Aruchzeile 8 gr.
Nach der jetzt aufgestellten amtlichen Nach⸗ weisung der, Einnahmen an Zöllen und ge— meinschaftlichen Verbrauchssteuern im Zokllgebiete des Deutschen Reichs für die
eit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats Juni d. J. hat sich der Ertrag der betr. Steuerzweige im Monat. Juni etwas günstiger, als in den voraufgehenden fünf Monaten gestaltet, welche im Vergleich gegen das Vorfahr einen Einnahme- ausfall von 3347,519 Thlr. nachweisen. Im ersten Halbjahr d. J. betrug nämlich der Rohertrag sämmt⸗ licher Abgabenzweige 43,780,778 Thlr. gegen 46, 856,779 Thlr. in 1873, hat also um 3,076,001 Thlr. abgenommen und erhöht sich dieses Minderauf⸗ kommen auf 3,170,123 Thlr, wenn von dem ange⸗ gebenen Rohertrage die auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung gezahlten Ausfuhrbonifikationen, welche 2,762. 886 Thlr. gegen 2,668,764 Thlr. in 1873 be⸗ tragen haben, in Abzug gebracht werden. Es stellt sich dann der Gesammtertrag der Einnahmen auf 41017, 892 Thlr. gegen 44188,B015 Thlr. in 1873. Der sich hiernach ergbende Ausfall kommt lediglich auf Rechnung der Eingangszölle, welche sich im Vergleich gegen 1873 erheblich vermindert haben; der Ertrag derselben war 17,498,374 Thlr. gegen 23,357,511 Thlr. in 18733, ist also um 5, 859,137 Thaler zurückgegangen. Wenngleich diese bedeutende Abnahme zum Theil Lurch die im Handel und Ver⸗ kehr seit Ende vorigen Jahres eingetretene und noch andauernde Stockung hervorgerufen ist, so haben doch auch einige besondere Umstande dabei mitgewirkt. Zunächst kommt nämlich in Betracht, daß die Tabaks⸗ einfuhr im Anfang des vorigen Jahres mit Rüchicht auf die befürchtete Steuererhöhung eine so kolossale gewesen ist, wie nie zupor, während sie im laufenden Fahre sich in normalen Verhältnissen bewegt hat. In Folge hiervon hat der Tabakszoll allein im saufenden Jahre einen Ausfall von über 2 Millionen Thaler ergeben. Diesen trete noch 7 - S00 900 Tha⸗ ler hinzu, um welche der Kaffeezoll zurückgegangen ist, weil der Preis dieses Artikels 3 hoher war, daß der Handelsstand von jeglicher Spekulation sich fern hielt und nur für den nothwendigsten Bedarf kaufte. Im Uebrigen haben aber auch die seit 1. Oktober v. J. eingetretenen Zollbefreiungen bez. Zollermäßigungen von Roheisen, Materialeisen, Ma⸗ schinen 2c. einen Rückgang der Zolleinnahmen im Gefolge gehabt, dessen ile sich allerdings für jetzt noch der Schätzung entzieht. Alle übrigen Einnahme- zweige zeigen dagegen im Vergleich zum Vorjahr einen Mehrertrag, es sind namentlich aufgekommen: Rübenzuckersteuer 7401, 514 Thlr. (gegen 1873 mehr 1,5553, 657 Thlr.), Salzsteuer 4934, 182 Thlr. (gegen 18673 mehr 173,855 Thlr.), Tabakssteuer 281,840 Thlr. (gegen 1873 mehr 102,882 Thlr.), Branntwein. steuer J‚Soß, 152 Thlr. (gegen 1873 mehr 6125770 ö Uebergangsabgaben von Branntwein 19,348 Thlr. (gegen 1853 mehr 9177 Thlr), Brausteuer 25292153 Thlr. (gegen 1873 mehr 2531550 Thlr.), Uebergangsabgaben von Bier 148,269 Thlr. (gegen 1873 mehr 5i69 Thlr.) —
Auf die einzelnen Bundetstaaten vertheilen sich die im 1. 6 d. J. aufgekommenen Soll⸗ und Steuererträge folgendermaßen: Preußen 29.238 954 Thlr. (1875: 315242 6074 Thlr.) und 6 Ost⸗ Preußen Nö, 941 Thlr. (1873; 1,6123239 Thlr.), Weft preußen J, 184. 475 Thlr. 1873: 1,104,899 Thlr.), Brandenburg 4, 1365733 Thlr. 1873: 4,166, 855 Thlr.),
ommern 1,816, 71tz Thlr. (1873: 1B931.162 Thlr.),
ofen 1,643,356 Thlr. (1873; 1463749 Thlr.), Schlesien 346 3,275 Thlr. (1873: 3,906,264 Thlr.), Sachsen 6.557.803 Dr. (1873: 5,916, 143 Thlr.), Schleswig ⸗Holstein 768 439 Thlr. (1873: 932326 Thlr.), Hannover 2.287656 Thlr. (1873: 25990, 323 Thlr.), Westfalen 1,173,009 Thlr. (18733: 1,5719171 3 Hessen ⸗Nassau 1, 238,B 501. Thlr. (1873: Löl4,295 Thlr.), Rheinprovinz 3, SCh⸗ 445 Thlr. (i873: 4996 263 Thlr.), Hohenzollern 30, 115 Thlr. (1873: 24,167 Thlr.); sodann: Lauenburg 16,157 1575: jö4587 Thlr.), Haupt -Zollämter Lübeck 161,925 Thlr. (1873: 167,560 Thlr.), Bremen 264, 893 Thlr. (1873: 280,153 Thlr.), Hamburg S503 71 Thlr. (1873: 6963856 Thlr.; endlich: Bayern 1755, 028 Thlr. (1873: 1,906,355 Thlr.), Sachsen 2912,596 Thlr. (1873: 3,186,865 E) Württemberg 848,455 Thlr. (1873: 877754 Thlr.), Baden 1,196, 905 Thlr. (1873: 1319439 Thlr.), Hessen 673,990 Thlr. 1873; 9ol, 65s Thlr.), Meck⸗ lenburg⸗Schwerin und , Thlr. (1873: 303,508 Thlr., Sachen. Weimar 187533 Thlr. (18753: 115,998 Thlr.), Oldenburg 132,579 Thlr. (15873: 349,846 Thlr.), Braunschweig LII7, 162 Thir. (1873: 1007761 Thlr.), Sachsen⸗ Meiningen H sz Thlr. Gsi5ß: 227 55 hfr), Sach fen. ligen. burg 106,522 Thlr. (1873: 104,439 Thlr.), Sachsen Coburg · Gotha 119369 Thlr. (1873: 119183 Thlr.), Anhalt 1267, 206 Thlr. (1873: 949,842 Thlr.), Schwarzburg Kudolstadt 49,701 Thlr. (1373; 52. 364 Thlr.), Schwarzburg. Sondershausen 47,523 Thlr. (1873: 185661 536 3 ä. L. 8523 Thlr. (1873: 11,6295 Thlr.), Reu ö 646523 Thlr. (183: 67 629 Thlr.), Elsaß - Lothringen 2 239,393 Thlr. 1695: (2 sö7ö, 314 Thlr.) Diesen Beträgen treten außerdem noch die im Großherzogthum Luxemburg aufgekommenen, mit, dem Deutschen Reiche zu thei⸗ lenden Einnahmen mit 226,722 Thlr. (1873: 350438
Thlr.) hinzu.
Entscheivungen deutscher Gerichte aus den nenesten Zeitschriften und Sammlungen.
Kauf.
Beim ge,. auf Probe ist der Käufer, wenn nicht Anderes verabredet ist, nicht verpflichtet, wegen des beim gewöhnlichen Probege brauche der Sache gezogenen Vermögensvortheils dem Verkäufer Ver⸗ . zu leisten. — Art. 339 H. G. B; 9 239. 335. 339 Pr. A. L. R. JL. 11. — (Erk.
IV. Sen. d. 865 Tr. v. 3. Okt. 1872. Striet⸗ horst, Archiv. Bd. 86 S. 220; Bd. 85 S. 349)
EutschädigungeAlnspruch wegen des durch die fehlerhafte Wagre entstandenen Sch aden . Freeptijo propria eulpae. — Art. 346 ff.
282. 283. H. G. B. — (Erk. d. Appellat- Ger. zu Magdeburg v. 4. Okt 1873. Busch, Archiv J. Theorie u. Praxis d. D. Hand. u. Wechselrechts. N. F. Bd. IV. Hft. 5.) ;
Ist in dem Falle, daß einer von zwei, nicht als ein Inbegriff, für einen Gesammtpreis gekauften Sachen gewöhnlich vorausgesetzte Eigenschaften fehlen, die dem mit der Minderungsklaäge auftretenden Käufer zu gewährende Vergütung nach dem Ver⸗ hältnisse des Kaufpreises zu dem Werthe bei⸗ der Sachen, oder nur nach dem Werthe der fehler= haften Sache zu bemessen? — Art. 347 H. G. B. — (Erk. d. IV. Sen. d. Pr. Ob. Tr. v. 20. Febr. 1875. Entsch. Bd. 69. S. 51)
Ist bei dem Fehlen ausdrücklich vo rbedungener Eigenschaften der zur Vertragserfüllung gegebenen Sache das Recht des Empfängers, von dem Ver · trage wieder abzugehen oder Vergütung des Minder. werths zu verlangen (actio redhibitoria und quanti minoris) unter allen Umständen an die Voraussetzung gekaüpft, daß der Geber die fehlende Eigen, schaft nicht gewähren kann? — Art. 347 H. G. B. — (Erk. d. Pr. Ob. Tr. ¶ V. Sen.) v. 246. Febr. 1872. Entsch. Bd. 63. S. 135)
Die Bestimmung des Art. 349 al. 2 ist auf die Fälle zu beschränken, in denen es sich um Män gel der gekauften Sache handelt, und findet keine An—⸗ wendung in dem Fall, wenn der Verkäufer eine andere Sache liefert, als er verkauft hat. — Art. 349 H. G. B. — (Erk. d. Appell.⸗-Ger. zu Cöln v. 27. Jan. 1873. Archiv f. Civil u. Krim. Recht d. Rheinprov. Bd. 665. J. S. 10)
Begriff des Fixgeschäfts. — Art. 357 H. G. B. (Erk. d. Pr. Ob. Trib. v. 6. Dez. 1870 u 24. Okt. 1572. Gruchot, Beiträge. Bd. 17. S. 243. 587.)
Wechselrecht.
Die Frage, ob der wechselmäßige Anspruch gegen den Aussteller eines an einem Orte des Inlandes ge⸗ zogenen Wechsels wegen Mangels des rechtzei⸗ tigen Protestes verloren sei, richtet sich auch dann nach den inländischen Gesetzen, wenn der Wechsel auf einen Ort des Auslandes gezogen ist.
Dies gilt auch bei einem eigenen domizilir⸗ ten Wechsel. Der Beweis, daß der Wechsel in Wirklichkeit an einem anderen als dem darin an gegebenen Orte ausgestellt sei, ist bei der formalen Ratur des Wechsels un zulässig. Eigene domi⸗ zilirte Wechsel sind nur in dem Falle bei dem Do⸗ miziliaten zu pretestiren, wenn ein von dem Aussteller verschiedener Domiziliat in dem Wechsel benannt ist. Durch die Formel: zahl ⸗ bar bei“ auf einem Wechsel wird in gleicher Weise wie durch die Formel: „zahlbar durch“ der Do= miziliat genügend bezeichnet. — Art. 435, 99, 34, a6 A. D. W. O. — (Erk. d. App. G. zu Cöln v. 28. April 1873. Archiv f. Civil⸗ u. Crim. R. d. Rheinprov. Bd. 64, J. S. 222). .
a. Die in einem eigenen Wechsel enthaltene civil⸗ rechtlich gültige Schuldverschreibung verpflichtet den . . selbst nach eingetretener Präjudizirung des
ech sels.
b. In welchem Maße ein trockener Wechsel einem Darlehnsanspruch als Beweismittel zum Grunde ge— legt werden kann, ist Sache der konkreten richterlichen Würdigung.
e. Das allgemeine Bekenntniß im Wechsel, Valuta baar empfangen zu haben, beweiset nicht die Dar⸗ lehnsnatur des Empfangenen. H
d. Weder eine gefetzliche noch eine faktische Ver⸗ muthung spricht für die Uebereinstimmung der Va— luta mik der Wechselsumme. — Art. 83 A. D. W. O. — (Erk. d. IV. Sen. d. Pr. Ob. Tr. v. 12. Sept. ö Archiv f. Rechtsfälle. Bd. 86
S ?
Die Bereicherungsklage aus Art. S3 d. D. W. O sist durch den Nachweis zu begründen, daß zu der Zeit, in welcher die Wechselkraft aufhörte, der Verklagte sich im Besiße eines Vor= theils befand, auf welchen nicht er, sondern der Klä⸗— ger Anspruch hatte. — Art. 83 A D. W. O. * Erk. d. IV. Sen. d. ö. Ob. Trib. v. 5. Dez. 1872.
triethorst, Archiv f. Rechsfälle. Bd. 87 S. 1689.
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Dem Jahresbericht der Handelskammer für den Diil⸗ und Oberwesterwaldkreis zu Dillenburg entnehmen wir Folgendes:
Von den 95.263,50 Hektaren des Dill und Ober- weslerwaldkreises sind 35,272, 0 Hektar oder 141,090 naff. Morgen mit Waldung bepflanzt. Der Ertrag der Waldungen des Fiskus, der Gemeinden, Pfarreien und Privaten ergab incl. der Lohrinde in den einzel. nen Oberförstereien: I) Straßebersbach 15999 Raummeter im Geldwerth von 375, 992 Thlr. 3 Sgr. 3 Pf, M Haiger 15.194 Raummeter (G38, (6 Thlr. Geldwerkh) 3) Dillenburg 22,162 Raummet. (43, 101 Thlr. 1 Sgr. 11 Pf. Geldwerth), Oberscheld 17,155 Raummet. (50, 903 Thlr. 3 Sgr. 10 Pf.) 5) Herborn 25, 44 Raummet. (33,532 6. 6 Sgr.) 6) Sriedorf 17342 Raummet. (67,418 Thlr. 15 Sgr. 9 Pf), 7) Johannisburg soweit zum Handels kam⸗ merbezirk gehörend) 8249 Raummet. 9,523 Thlr. 24 Sgr, 6 Pf. Geldwerth), 83) Rennerod 114103 Raummet. (34 907 Thlr. 21 Sgr. 7 Pf.), 9) Wester burg 26,131 Raummet., 10) Hachenburg im, Geld— werthe von 493363 Thlr. 22 Sgr. 11 Pf, endlich 12) Kroppach 14161 Raummet. im Geldwerthe von 37,302 Thlr. 20 Sgr. 10 Pf.
An Lohrinde wurden produzirt 8633 Centner und in den Gerbereien ea. 43, Centner Lohe verbraucht, wovon der größte Theil von der Si⸗g und Lenne, aus Belgien und Mittelfrankreich bezogen ward, 3 Auf den 12 Viehmärkten in Herborn waren in 187 aufgetrieben: 4363 Ochsen, 3532 Kühe und Rinder, II, 568 Schweine. — Die Gesammtproduktion der Mi- niralien des Bezirks in 1873 repräsentirt einen Geld werth von 641672 Thlr., während die in 1872 nur einen bn von 604,617 Thlr. erreichte. Es wurden nam ich in 1873 produzirt: a. auf ,. 683, 96 Ctr. Braunkohlen (Geldwerth Brutto 9h, O83 Thlr.), 263,423 Ctr. Eisenstein G19, 835 Thlr.), Nickelerz Ihhß Cir. (160 Thlr.), Schwerspath 17,000 Ctr. (1415 Thlr.), So5gi Met. und 465 Platten Dach-
ichs⸗ und Königlich Pre Nr. IBB. —
Berlin, Sonnabend, den 25. Juli 1874.
ußischen Staats⸗Anzeigers. R
Handels-Register für das Deutsche Reich.
Beilage zu Rr. I7 des Deutschen Ne x
In und Auslandes, somie durch Carl genmanns Uerlag, Berlin,
schiefer (6833 Thlr., 3982 Ctr. Thon (187 Thlr.), zusammen die Brutto-Geldwerthe von 427513 Thlr., b. auf den Staatswerken: Braunkohlen 964426 Etr. (14880 Thlr. Geldwerth) und 1,164,165 Ctr. Eisenerze (Geldwerth 199, 179 Thlr.), zusammen im Geldwerthe von 214.059 Thlr. Speziell die Braun⸗ kohlen ⸗Förderung übersteigt die in 1572 um 57,377 Ctr.; der Centner Braunkohle wurde durchschnittlich zu 463 Sgr. verkauft; der Absatz erstreckte sich auf den Westerwald bis in die Lahngegend, dann per Bahn an die Sieg, den Main und Mittelrhein. Im Dillkreis wurden auf 5 Privatgruben mit 143 Mann 315,033 Ctr. Braunkohlen im Werthe von 43,399 Thir,, im Oberwesterwaldkreis auf 14 Pri- vatgruben mit A0 Mann 368,763 Ctr. im Werthe von 55,184 Thlr. gefördert; von den fiskalischen Braunkohlengruben lieferten nur 2 im Oberwester⸗ waldkreis zusammen mit 58 Arbeitern 96,426 Ctr.
An Eisenerzen wurden in 1873 im Ganzen 235,526 Ctr. Eisenstein mehr gefördert als in 1872. Im Oberwesterwaldkreis wurden im Ganzen 110698 Gtr. Brauneisenstein im Werth von 194384 Thlr. auf 8 Gruben von 119 Mann und 1389 Ctr. Roth— eisenstein auf 2 Gruben von 11 Mann gewonnen. Im Dillkreis betrug die Förderung auf 84 betrie. Fenen Rotheisensteingruben mit 1104 Mann 2,067,912 Ctr. Rotheisenstein im Werthe von 2923812 Thlrn. auf 14 Brauneisensteingruben mit 67 Mann 83 429 Ctr. Brauneisenstein im Werth von 7491 Thlr. auf 8 fiskal. Rotheisensteingruben des Dillkreises wurden 1,164,165 Ctr. Eisenerze gewonnen. — Die ganze Eisenhüttenproduktion im Handels kammerbezirk kommt einem Werthe von 14785,ü819 Thlrn. gleich. Der Preis betrug im Durchschnitt pro 1090 Pfd. für Gußwaagren 50 Thlr., Holzkohlen⸗Roheisen 27, Stabeisen 45, Schwarzblech 60 Thlr. — Die Gas⸗ produktion der Anstalt in Dillenburg betrug in 1873 — 1.7592, 242 Kubikfuß aus 4350 Ctr. Kohlen und dabei 463, Ctr. Koks und 135 Ctr. Theer, aus 1Ctr. Kohlen ca. 366 Kubikfuß Gas erzielt. In Herborn wurden aus 2049 Ctr. Kohlen 986 500 Ku— bikfuß Gas, 125 Ctr. Koks (außer den zur Feuerung wieder verbrauchten) und 1093 Ctr. Theer gewonnen.
Von Branntweinbrennereien war im Dillkreis nur eine zu Schönbach, Amts Herborn, im Oberwester waldkreis 20 im Betrieb, welch' letztere aus 927, Hektoliter Getreide und 2913,3 Hektoliter Kartoffeln, ol,ot Hektoliter Branntwein zu 59 pCt. erzielten und 3834 Thlr. 3 Sgr. Steuer entrichteten. -Die meisten Bierbrauereien haben nur leichtes obergähriges Bier gebraut, bayerische Bierbrauereien giebt es im Bezirke 9, im Ganzen existiren 40 Brauereien, welche zusammen an Malzschrot 10, 65,03 Ctr. verwendeten, 30 551,B6 Hektoliter Bier produzirten und 6433 Thlr. 16 Sgr. 5 Pf. Braumalzsteuer entrichteten. — Die in Dillenburg bestehende Tabaksfabrik fabrizirte auch in 1873 mik ca. 100 männlichen und 50 weiblichen Personen 5500 Ctr. Tabak in Packeten und 5090 Cigarren aus ca. 7560 Ctr. unbearbeiteten Tabaks⸗ blättern und Stengeln. Der Absatz erstreckte sich hauptsächlich auf Hessen⸗Nassau, Baden, Bayern, Württemberg. — Gerbereien existiren im Handels⸗ kammerbezirk 42, sie verbrauchten 43,610 Ctr. Loh rinde und produzirten 9505 Ctr. Leder, dessen Absatz sich auf Süddeutschland, Berlin und Leipzig erstreckte. — Die Bergschule zu Dillenburg war im ver— flossenen Schuljahre von 16 Schülern besucht, welche sämmtlich im II. Kursus unterrichtet wurden, da wegen Mangels an Lehrkräften neue Schüler in den J. Kursus nicht aufgenommen werden konnten, was erst in 1874 geschehen wird. — Gewerbeschulen be⸗ stehen in Dillenburg (151 Schüler), Herborn (111), Driedorf (29), Emmerichenhain (16), Rennerod (28), Westerburg G67) und Hachenburg 34 Schüler. Die Handelskammer zählt 9 Mitglieder. Den Vorsitz führt Hr. J. C. Grün, dessen Stellvertreter ist Hr. Friedr. Haas, Beide zu Dillenburg.
Die Nr. 30 des, Deutschen Handel sblatt,“ Wochenblatt für Handelspolitik und Volkewirth schaft, zugleich Organ für die amtlichen Mittheilun gen des Deutschen Handelstages, herausgegeben von Pr. Alexander Meyer, General⸗Sekretär des Deut- schen Handelstages, hat folgenden Inhalt: Die gegenwartige Lage, des Eisenbahnwesens. — Der Ausfuhrhandel einiger europäischen Länder. — An⸗ tragsdelikte der in Lohn oder Kost stehenden Perso- nen. — Systematische Uebersicht der auf dem Ge⸗ biete des gesammten deurschen Handels. und Wechsel⸗ rechts ergangenen Entscheidungen, Reskripte ꝛc. ein- schließlich der Literatur der darauf bezüglichen Ab- handlungen ꝛc. — Wochen ˖ Uebersicht: Staatsfinan. zen. Münzwesen. Eisenbahnen. Bankausweise. Geld⸗ markt. Banken. Industrie⸗Gesellschaften. Vermisch tes. — Anzeigen.
Das 1. Heft des 30. Bandes (Neue Folge Band V) von dem Archiv für Theorie und Praxis des Allgemeinen Deutschen Handels- und Wechselrechts, herausgegeben von Dr. F. B. Bu sch, Appellationsgerichts . Vize⸗Präsident a. D. Kreisgericht ⸗Direktor G. Kayser und Kreisgerichts.˖ Rath H. Bu sch in Sondershausen Berlin, 1874, Carl
eymanns Verlag) enthält: A. Abhandlungen: Die Deckung. Von Br. Ladenburg in Mannheim. — Der Ruͤckauf eigener Aktien, Kapitalsreduktion und Aktienliberirung. Von Dr. B. Geiger in Frankfurt a. M. — Ueber die Stellung des Agenten. Von Ober⸗Gerichts ⸗Anwalt Dr. Friedrich Meyer in Bre- men. — Eine Bemerkung zu der . ob der Empfänger einer ihm unbestellten zugesendeten Waare dieselbe zu behalten hat. Von dems. — Bemerkun⸗ en über den Sachverständigenbeweis in Assekuranz= ö en. Von dem. = Ueher die theilweise Dispositions. tellung im Kaufhandel. Von dems. — Einige Bemer . zu der Klausel „für behaltene Ankunft, in See= assekuranzfällen. Von dems. — Beitrag zu der Lehre von dem sogen. „Fixgeschäft“. Von dem. — Bei⸗ trag zu der Lehre von den Verbindlichkeiten des Schiff erg. Von dems. — Einige Bemerkungen zu der Lehre von dem ,,,, Ven dems. — Ueber die Zögerung des Verfrachters bei der Ent-
löschung der eingebrachten Güter. Von dems. —
Aas Central-⸗gandels-Register kaun durch alle Host. Austalten des
3. ., Anhaltstraße 12, und alle Buchhandlungen, für Gerlin auch durch die Expedition: 8. W., Nilhelmstraße J, bezogen merden.
Einige Bemerkungen über die Haftungepflicht des Spediteurs. Von dems. — Ueber die Gründe der Verzögerung des Antritts der Seereise Seitens des Schiffers. Von dem. — B. Entscheidungen; Zu Art. 347 des H. G. B. Zu Art. 502 des H. G. B.
Nr. 30 der „Deutschen Industr e⸗Zei⸗ tung“, Organ der Handels- und Gewerbekammern zu Chemnitz, Dresden, Plauen und Zittgu, ver⸗ antwortlicher Redacteur: Max Diezmann in Chemnitz, enthält: Ultramontane und Jesuiten gegenüber den deutschen Arbeitern. — Technik: Stickapparat an Nähmaschinen. Wiedergewinnung der hei der sogen. chemisch trockenen Wäsche abfallenden Kohlenwasser⸗ stoffe. Von Dr. H. Vohl. Centralheizofen von Prof. O. Intze. Fraͤismpschine von Brown & Sharp. Wafferglas als Waschmittel. Transport konzentrir⸗ ter Schwefelsänre. Wiedergewinnung von Gold. Industrielle Briefe: Chemnitz: Jahresbericht der Ünfallversicherungsgenossenschaft zu Chemnitz. St. Goar: Deutsche Gesellschaft zur Verhreitung von Volksbildung. Bremen: Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger. Manchester: Wochenschau sber den englischen Maschinen, und Metallmarkt.« Literarisches: Offizieller Ausstellungsbericht. Frhr. v. Weber: Neue Pfade der Volkswirthschaft. Fr. Neumann: Die Jiegelfabrikation. Technische No⸗ tizen. Fragen. Beantwortungen. Industrielle No⸗ tizen. Vermischte Notizen. Personalnachrichten. Patentertheilungen. Korrespondenz.
Handels⸗Register.
Rex lin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 23. Juli 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3754 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berlin damburger Immobilien · Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre am 30. Juni 1874 sind die §§. 41 und 15 des Statuts und zwar letzterer dahin abgeändert worden, daß nunmehr alle öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft durch: I) die Berliner Börsenzeitung, Y)) die National ⸗Zeitung, 3) die . Nachrichten, 4 die Hamburger Börsenhalle, erfolgen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4561 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Aetten · Gesellschaft für Anilin JFabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: U Durch Beschluß der ordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 17. April 1874 sind die Artikel 17, ö 38, 39 und 46 des Statuts abgeändert worden.
Die Gesellschafter ,. unter der Firma: ebr. Leo am 15. März 1874 begründeten Handelsgesellschaft Eich Geschäftslokal: Französischestraße 8) sind die Kaufleute: 1) Ludwig Leopold Leo, 2) Michael Leo, Beide hier. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5021 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. S200 die Firma: Ludwig Cassirer und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Cassirer hier ᷓ (jetziges Geschäftslokal: Andreasstraße 114) eingetragen worden.
Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereinsbrauerei Berliner Gastwirthe zu Berlin Actiengesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 3663) hat dem . Otto Wilberg zu Berlin Kol⸗ lektivprokura derart ertheit, daß derselbe befugt sein soll, die Firma der Geselsschafk gemeinschaftlich mit
einem der Vorstandsmitglieder zu zeichnen. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2857 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4629 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: General · Depot der Gubener Patent ⸗RNohr⸗ Fabrit. A. W. Schultz & Co. vin, ö. ö., * f fn: ö t ie Handelsgesellschaft ift dur egenseitige Nebereinkunft aufgelõst. h ges ;
Gelöscht sind: Prokurenregister Nr. 2155: die Kollektivprokura des MaxGraneist, Prokurenregister Nr. 2370: die Kollektivprokura des Hugo Wolf, und Prokurenregister Nr. 2376: die Kollektivprokura des Volkmar Müller und sen üer fern üiengeselssbatt in d ämmtlich für die Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Bank. Berlin, den 23. Juli 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Keuthem G. / S. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist heut A. eingetragen worden: Nr. 1241 die Firma: Joseph Jereslaw zu Beuthen O. S. und als deren Inhaber der 1 nn oseph Jereslaw daselbst; ge ł * 1I73 die Firma: Julie Brauer zu
abrze. Beuthen S. / S. den 21. Juli 1874. Königlich es Kreizgericht. J. Abtheilung.