Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
3148] Bekanntmachung. Das dem Königlichen iskus zugehörige, enn an der südlichen Seite ber Ehaufseestraße und dem linken Ufer der Panke belegene, ehemals Wachsmuthsche Grundstück von circa 71 Qu-Rutheng— 1007 Qu.⸗Meter Fläche soll in dem hierzu auf Montag den 10. August er., Bormittags 109 Uhr, im Ämtslokale des Kö—= niglichen Domaͤnen⸗Rent⸗Amts Berlin, Niederwall = straße Rr. 39, anberaumten Termine öffentlich meist= bietend verkauft werden, und werden Kauflustige zu diesem Termine mit dem Bemerken hierdurch ein⸗ geladen, daß die Lizitationsbedingungen und der Si⸗ fuations-Plan des Grundstücks im gedachten Amts— Lokale zur Einficht bereit liegen. Berlin, den 23. Juli 1574. Der int. Domänen ˖ Rentmeister. Koch.
Mittwoch, den 29. d. M., Vormittags 11 Uhr, sollen die bei Justandsetzung der Unterbaumsbrücke übrig gebliebenen alten eichenen Bohlen und Bretter unter der Bedingung sofortiger Abfuhr und gegen baare Zahlung an Ort und Stelle versteigert werden. v. Ludwiger, Königlicher Bau⸗Inspektor.
Pferde⸗Auktiön Am 10. August er., Mit⸗ tags 127 Uhr, werden in der Husaren⸗Reitbahn zu Pofen ca. 25 Hengste (darunter mehrere Percherons) und 3 Percheron-⸗Stuten des Posenschen Landgestüts verauktionirt. Bis zum 5. August sind diese Pferde im Landgestüt Zirke, vom 9. August ab in Posen zu sehen. Zir ke, den 23. Juli 1874.
Königlich Posensches Landgestüt.
Eine Pachtung in der Priegnitz“
noch bis zum Jahr 1893 laufend, soll Verhältnisse halber abgestanden werden. Dieselbe hat 1500 Morgen Acker, zu 3 Weizenboden und 5900 Morgen der ausgezeichnetsten Rieselwiesen. Derzeitiger Vieh⸗ beftand 120 Kühe, 1000 Schafe, 24 Ackerpferde, 20 Füllen. 3168
Offerten Suh . M. S993 befördert Rudolf Mosse, Berlin. SVV. act. S658 / 7
83169 Die Lieferung von cirea 790 Qu.Mtr. Brettern ꝛc. franko Frankfurter Bahnhof hierselbst soll im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden. Es ist hierzu ein Termin auf den 31. Juli 1874, Vormittags 11 Uhr anberaumt worden und sind Offerten an die unter- a, Betriebs⸗Inspektion, woselbst auch die Be⸗ ingungen zur Einsicht ausliegen, einzusenden. Berlin, den 23. Juli 1874. I. Betriebs⸗nspektion der Königlich Nieder⸗ schlestsch⸗Märkischen Eisenbahn.
Die Lieferung von:
700 K. Kautschukschnur, 1200 M. Tuch und 66000 M. banmwollen Band,
soll durch öffentliche Submission verdungen werden. Die ,, liegen in unserem Bureau zur Einsicht aus, woöselbst auch auf Verlangen Ab⸗ schrift gegen Erstattung der Kopialien ertheilt wird. Versiegelte Offerten, unter gleichzeitiger Beifügung von Proben, sind, für jeden einzelnen Posten ge⸗ trennk, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis
zum Dienstag, den 11. August cr. Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete
Direktion einzureichen. Spandau, den 2. Juli 15s Direktion des Feuerwerks⸗Laboratoriums.
3125
hier zur Einsi schriften der Bedingungen und Kopien der Zeichnungen . Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden. Frankfurt a. / O., den 17. Juli 1874. Der Königliche Ober ⸗Maschinenmeister. H. Gust.
3147 Bekanntmachung. Die Lieferung von 150 Meter braunes Tuch soll im Wege der Submission in dem auf den 165. August er. Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale anberaumten Termine vergeben werden. ; ; Ünternehmer, welche hierauf reflektiren, haben die ö Offerten schriftlich und versiegelt mit der ufschrift: „Submissions⸗Offerte auf Lieferung von 150 Meter braunes Tuch? . versehen, vor dem Termine einzureichen; auf spãter eingehende Offerten wird keine Rücksicht genommen werden. Die Bedingungen, welche der Lieferung zu Grunde gelegt werden, könne n I) in der Registratur der J. Abtheilung des Koͤ⸗ niglichen Polizei Präsidii zu Berlin, 2) in unserer Registratur, ‚ woselbst auch das Probe Tuch ausliegt, eingesehen werden, auch werden von uns auf Verlangen gegen Zahlung der Kopiglien Abschriften ertheilt. Straf⸗Anstalt Luckau, den 2. Juli 1874.
2667 Submission.
Es sell das in den Attillerie⸗ Depots zu Cosel, Breslau, Glatz Neisse und. Schweidnitz, sowie das auf dem Artillerie ⸗Schießplatze bei Falken⸗ berg O / S. lagernde alte Gußeisen, bestehend in Geschützröhren, zerlegten Laffeten, Hohl⸗ geschossen, Kanonenkugeln, unbrauchbarer Eisen Munition und sonstigen Sachen, Kartätschkugeln und in unbrauchbaren Buchsen, Schmiedeeisen in unbrauchbaren Achsen und Radereifen, großen und kleinen unbrauchbaren Beschlägen, unbrauch—⸗ baren Gewehrläufen, unbrauchbaren Waffen⸗ theilen, Kartätschkugeln und in Kartätschscheiben, loco Artillerie Depot resp. Lagerplatz, im Submis⸗ fionzwege verkauft werden. Hierzu ist ein Termin zam 24. August er, Vormittags 19 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Artillerie⸗Depots an- beraumt. Die Bedingungen können im diesseitigen Bureau eingesehen oder gegen Zahlung der Kopialien in Abschrift ausgefertigt werden, Neisse, den 27. Juni 1874. Königliches Artillerie ⸗Depot.
sts! Hannoversche Staatsbahn.
Die Bahnhofs⸗Restauration zu Wunstorf soll
im Wege der öffentlichen Submission zum 1. Ok⸗
tober cr, neu verpachtet werden; ein Termin hierfür
ist in dem Bureau des Unterzeichneten, Zimmer
Rr. 54, im neuen östlichen Flügel des Bahnhofẽs⸗
Gebäudes zu Hannover auf
Mittwoch, den 5. August d. J., Vormittags 11 Uhr,
angesetzt.
Ills Minimal⸗Pachtpreis ist der Betrag von 500 Thlr. pro Jahr festgesetzt. Die Offerten sind rechtzeitig, portofrei und ver⸗ siegelt mit der Aufschrift: „Submissien auf Pachtung der Restaura⸗ tion auf Bahnhof Wunstorf⸗ an den Unterzeichneten einzureichen. Die Bedingungen, unter welchen die Verpachtung staͤttfindet, werden täglich während der Dienststunden in der Registratur des Unterzeichneten auf portofreie Anforderung und gegen Erstattung der Druckkosten à Exemplar 1 Sgr. 2 Pf. verabfolgt. ; Hannover, den 22. Juli 1374.
Der . Eisenbahn⸗ Bau und Betriebs⸗Juspektor.
Knoche.
316651 in, ,,,.
Die Restauration auf deim Bahnhofe Höxter
soll vom 1. September d. J ab anderweit verpachtet
werden. Die Verpachtungs-Bedingungen liegen in unserm Central⸗Bureau hierselbst und auf der ge⸗ nannten Station zur Einsicht offen, werden auch gegen Erstatlung der Druckkosten von unserm Bureau
. Rechnungs⸗Rath Meyer hierselbst, mit⸗
getheilt.
Die Offerten sind verschlossen, mit der Aufschrift: „Submission auf die Anhachtung der Bahnhofs Restauration 9 Höxter
versehen bis zu dem am 15. August er., Ver mittags 1 Uhr, in unserm Central-⸗Bureau anbe⸗ raumten Termine, in welchem dieselben in Gegen⸗ wart der eiwa erschienenen Submittenten eröffnet werden, portofrei an uns einzusenden.
Der jährliche Pachtpreis ist vorläufig auf 150 Thlr.
festgesetzt. .
Münster, den 22. Juli 1874.
Königliche Direktion der Westfälischen Eisenbahn.
ls n Snbmission. Die zur Ausführung der nachstehenden Telegraphen⸗
Linien:
1) w 3.1 Km. Gestänge, 3, n Km.
eitung,
27) Gesecke⸗Büren 12,6 Km. Gestänge, 25530 Km.
Leitung, ö 3) Dortmund ⸗Lüdinghausen 3553 Km. Gestänge, 35,93 Km. Leitung, -
4 ß 195713 Km. Gestänge, 1832 Km.
eitung,
5 36. zheinbach 1920 Km. Gestänge, 19310 Km.
eitung, 6) Altenkirchen Rennerod 3810 Km. Gestänge, 38,12 Km. Leitung,
7) Gelsenkirchen⸗Schalke 22s Km. Gestänge, 4,60 Km. Leitung,
8 e , n,, 18,6 Km. Gestänge, 36,16
m. Leitung,
9) Hagen. Waldbroel 1070 Km. Gestänge, 10ů 0
Km. Leitung, erforderlichen Arbeiten als;
a. Transportiren, Aufstellen und Richten der Stangen, ö
b. Herstellen der Seitenbefestigungen (Streben . Drahtanker (incl. Vertheilen des Mate⸗ rials,
C. Tranzportiren und Befestigen der Isolations-⸗
vorrichtungen. ;
d. Transporfiren und Befestigen des Leitungs- derahtes von 4 Mm. Stärke,
. im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Die näheren Bedingungen sind im Baubüreau der Unterzeichneten zur Einsicht ausgelegt und werden auch auf portofreien Antrag gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlich mitgetheilt.
DBualifizirte Unternehmer, welche den Nachweis führen können, daß sie Telegraphen⸗Neuanlangen be⸗ reits zur Zufriedenheit ausgeführt haben, werden aufgeforderk, ihre mit bestimmter Bezeichnung einer oder mehrerer der vorstehend aufgeführten Linien zu versehenden Offerten und zwar:
ad 2. bis ce. pro Stück, ad d. pro zehn Kilometer berechnet, unter der Aufschrift: „Submission auf Uebernahme von Ausfüh= rungsarbeiten für die Telegraphenlinie von
bis N.“
bis zum 6. August 1874 versiegelt und portofrei an die Kaiserliche Telegraphen Direktion zu Cöln einzusenden, in deren Baubuüreau am gedachten Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung Der Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten stattfinden soll. Später eingehende oder den Bedin⸗⸗ gungen nicht vollständig entsprechende Offerten wer⸗ den nicht berücksichtigt.
Die Auswahl unter den Suhmittenten, welche bis 83 20. August cr. an ihre Offerten gebunden blei⸗ en, wird vorbehalten.
Izo3 1] Submission auf Erdarbeiten.
Die Ausführung der Erd, Pianirungs. und Böschungsarbeiten, der Wegebefestigungen, der Maurer⸗ und Steinhauerarbeiten, sowie die Lieferung von Bettungsmaterial zur Herstellung des Bahnkörpers auf der Eisenbahnlinie: Barr⸗-Schletstadt und zwar;
4. Loos L. von Kilometer G, bis 3s veranschlagt zu 10329 Thlr. 15 Sgr. 7 Pf. JJ . 3 soll in öffentlicher Submission verdungen werden. Kostenanschläge und Bedingungen, von welchen auf Er⸗ fordern Abdrücke abgegeben werden, sind mit den Plänen in unserem Central-⸗Bureau für Neubauten, Stein⸗ straße 10, an den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr einzusehen. Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Erdarbeiten für Barr -Schletstadt“
bis spätestens zu dem auf .
; den 8. August d. J., Vormittags 11 Uhr,
im bezeichneten Bureau anberaumten Termine, in welchem die bis dahin eingegangenen Offerten in Gegen⸗ wart etwa erschienener Submittenten eröffnet werden, portofrei einzusenden. Spaͤter eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten hahen auf Berücksichtiaung keinen Anspruch. Unternehmer, welche für uns noch keine Bauarbeiten ausgeführt haben, wollen ihre Qualifikation vor dem Termin nachweisen.
Straßburg, den 15. Juli 1874.
1 Kaiserliche General⸗Direktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
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— 1 — — Beka ung. In Gemäßheit des Artikels I7. des durch den Allerhöchsten Erlaß vom 17. Juni 1874 bestätigten III. Nachtrags zum Statut der Hannover⸗Altenbekener Eisenbahn ⸗Gesellschaft bringen wir zur offentlichen dent daß die im Artikel I7. enthaltenen Statutanderungen am 1. August 1874 in Kraft treten. on dem genannten Tage an bildet das Direktsrium der Magdeburg ⸗ Halberstädter Eisenbahn⸗ Gesellschaft in Mageburg den Vorstand der Hannover Altenbekener Eisenbahn ⸗Gesellschaft an Stelle des bisherigen Vorstandes Betriebs ⸗Direktion), Jowie der Finanz und Bau-Kommission der Hannover ⸗Alten⸗ bekener Einsenbahn ⸗Gesellschaft: . ; ⸗ K Die Finanz und Bau⸗Kommission und die Betriebs⸗Direktion der Hannover · Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft werden am 1. August 1874 aufgelöst. Magdeburg und Hannover, 19. Juli 1874. (à Cto. 7257) Direktorium Finanz ⸗ u. Bau Kommission Betriebs Direltion der en rn gn ,, der Hannever⸗Altenbekener der Hannover⸗Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft. Eisenbahn · Gesellschaft. Eisenbahn · Gesellschaft.
bac Rumänische Eisenbahnen⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Einnahmen für die Zeit vom 6.18. Juni bis 3. /15. Juli 1874. ö b. im Güter⸗Verkehr
30871
Fres. 371,187 568.204
959,481 C5, 933
Fres. 2553548
Fres. h. 153,405
3.9563. 06 Freg. I, 300,389
(a. 849 / 7;
— Summa Fres. Für dieselbe Zeit im Jahre 1873
pro 18 mehr .
2 0. Derembet 133 . J. Jannar 1874
. bis 3. 15. Juli 1874. Für dieselbe Zeit 1873
pro is mehr — Im Betriebe sind 648 Kilometer. Berstu, den M. Juli is 4.
Der Vorstand.
wanNach Amerika zu den billigsten Preisen.
mit den E ost dem pferm des KEBaltienem L IOxy¶
on Stettin nh New york.
6
Die , von Stettin finden Donnerstags statt.
irsotion des Baltisohen Lloyd in Stettin.
Wegen Fracht und Passage wende man sich an die
Eöln, den 23. Juli 1874.
Königliche Direktion.
Ralserliche Telegraphen ·˖ Direktion.
Hier folgt die besondere Beilage.
ECentral⸗
Beilage zu Rr. 73 des Deutschen Ne ER
Aas Central-gandels-RKegister erscheint in der Regel täglich.
Nas Abonnement beträgt 15 gr. für das Nierteljahr.
Einzelne Aummern kosten 2 gr.
Insertionspreis für den Raum einer Aruchzeile 8 gr.
Nach der jetzt aufgestellten amtlichen Nach⸗ wei sung der Einnaßkmen an Zöllen und ge— meinschaft lichen Verbrauchssteuern im Zollgebiete des Deutschen Reichs für die Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats Juni d. J. hat sich der Ertrag der betr. Steuerzweige im Monat Juni etwas günstiger, als in den voraufgehenden fünf Monaten gestaltet, welche im Vergleich gegen das Vorlahr einen Einnahme ausfall von 3 547,519 Thlr. nachweisen. Im ersten Halbjahr d. J. betrug nämlich der Rohertrag sämmt⸗· ischer Abgabenzweige 43,80, 78 Thlr. gegen 46,556,779 Thlr. in 1873, hat also um 3,0600] Thlr. abgenommen und erhöht sich dieses Minderauf⸗ kommen auf 3,170,123 Thlr, wenn von dem ange⸗ gebenen Rohertrage die auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung gezahlten Ausfuhrbonifikationen, welche 2,762 886 Thlr. gegen 26685764 Thlr. in 1873 be⸗ tragen haben, in Abzug gebracht werden. Es stellt sich' dann der Gesammtertrag der Einnahmen auf 4Iol7, Sz Thlr. gegen 44158, 015 Thlr. in 1873. Der sich hiernach, ergebende Ausfall kommt lediglich auf Rechnung der Eingangszölle, welche sich im Vergleich gegen 1873 erheblich vermindert haben; der Ertrag derselben war 17,498,374 Thlr. gegen 23,357,511 Thlr. in 18733, ist also um 5,859, 137 Thaler zurückgegangen. Wenngleich diese bedeutende Abnahme zum Theil Lurch die im Handel und Ver⸗ kehr feit Ende vorigen Jahres eingetretene und noch andauernde Stockung hervorgerufen ist, so haben doch auch einige besonder? Umstande dabei mitgewirkt. Zunächst kommt nämlich in Betracht, daß die Tabaks⸗ einfuhr im Anfang des vorigen Jahres mit Rücksicht auf die befürchtete Steuererhöhung eine so kolossale gewefen ist, wie nie zuvor, während sie im laufenden Jahre sich in normalen Verhältnissen bewegt hat. In Folge hiervon hat, der Tabakszoll allein im äufenden Jahre einen Ausfall von über 2 Millionen Thaler ergeben. Diesen treteg noch 7 - 800000 Tha⸗ ler hinz«, um welche der Kaffeezoll zurückgegangen ift, weil der Preis dieses Artikels 30 hoher war, daß der Handelsstand von jeglicher Spekulation sich fern hielt und nur für den nothwendigsten Bedarf kaufte. Im Uebrigen haben aber auch die seit 1. Oktober v. J. eingetretenen Zollbefreiungen bez. Zollermäßigungen von Roheisen, Materialeisen, Ma⸗ schinen 2c. einen Rückgang der Zelleinnahmen im Gefolge gehabt, dessen Höhe sich allerdings für jetzt noch der Schätzung entzieht. Alle übrigen Einnahme⸗ zweige zeigen dagegen inn Vergleich zum Vorjahr einen Mehrertrag, es sind namentlich aufgekommen: Rübenzuckersteuer 7401,514 Thlr. (gegen 18.3 mehr 1,553, 607 Thlr.), Salzsteuer 4 934,182 Thlr. (gegen 1873 mehr 173,859 Thlr.), Tabakssteuer 281,840 Thlr. (gegen 1873 mehr 102,582 Thlr.), Branntwein⸗ steuer 7,805,152 Thlr. (gegen 1873 mehr 61237790 Thlr), Uebergangsabgaben von Branntwein 19, 348 k. (gegen 13553 mehr 9177 Thlr), Brausteuer Tö539,„215 Thlr. (gegen 1873 mehr 251550 Thlr.), Uebergangsabgaben von Bier 148,269 Thlr. (gegen 1873 mehr 5I69 Thlr.)
Auf die einzelnen Bundesstaaten vertheilen sich die im 1. . d. J. aufgekommenen Soll⸗ und Steuererträge folgendermaßen: Preußen 29,238 954 Thlr. (1875: 31,242 074 Thlr.) und . Ost⸗ preußen 973,941 Thir. (1813: 15123, 30 — 163 Westpreußen 1,184. 475 Thlr. 1 873: 1,1064, 8390 Thlr.), Brandenburg 4,1367733 Thlr. 1873: 4166, 855 Thlr.),
ommern 1,816,716 Thlr. (1873: 1,6931, 162 Thlr.),
osen 1.645, 356 Thlr. (1873: 1463749 Thlr.), Schlesien 3483276 Thlr. (1873: 3,06, 254 Thlr.), Sachssen 6557 5063 Thir, (1875: 5916-145 Shlr ) Schleswig ⸗Holftein 68 439 Thlr. 1373: 932326 Thlr), Hannover 23287656 Thlr. 873: 2,680, 323 m, Westfalen 1ů 173,000 Thlr. (1873: 1,B571 211 Thlr.ö,. Hessen Nafsau 1238,50 Thlr. (1873: L5l4,295 Thlr.), Rheinprovinz 3,844 445 Thlr. (i873: 4896, 269 Thlr.), Hohenzollern 30, 116 Thlr. (1873: 24,167 Thlr.); sodann: Lauenburg 16,157 1873: 15487 Thlr.), Haupt-⸗Zollämter Lübeck 161,935 Thlr. (18733: 167,560 Thlr.), Bremen 254,505 Thlr. (1873: 289,153. Thlr,), Hamburg 650,571 Thlr. (1873: 696,856 Thlr.); endlich: Bayern 1,755. 028 Thlr. (1873: 19063855 Thlr.), Sachsen 2, 912596 Thlr. (1873: 3, 186, 365 3 Württemberg 848,459 Thlr. (1873: 877.754 Thlr.), Baden 1,186, 9005 Thlr. (1873: 1319439 Thlr.), Hessen 673,990 Thlr. (1873: 901,655 Thlr.), Meck⸗ Jsenburg⸗Schwerin und Strelitz 3124404 Thlr. (1873: 303, 5068 Thlr.), Sachsen - Weimar 187,533 Thlr. (1873: 148,995 Thlr.), Oldenburg 132,579 Thlr. i875: 349,846 Thlr.), Braunschweig 1,117, 162 Thlr. (1873: 1,007 761 Thlr.), Sachsen = Meiningen 75l, S831 Thlr. (1875: 220, 999 Thlr.); Sachsen . Alten⸗ burg 106,622 Thlr. (1873: 104439 Thlr.). Sachsen⸗ Coburg Gotha 119,369 Thlr. (1873: 119.133 Thlr.), Anhalt 1, 257.206 Thlr. 873: 949, 842 Thlr.), Schwarzburg⸗Kudolstadt 49,01 Thlr. (1873; 52364 Thlr.), Schwarzburg. Sendershausen 47525 Thlr. fis75: 18.661 Thlr.), Reuß ä. L. S523 Thlr. (1873: 11,295 Thlr.), Reuß ö 64,523 Thlr. (1873: 67 0295 Thlr), Elsaß - Lothringen 2239, 393 Thlr. 1575: (575,314 Thlr.). Diesen Beträgen treten außerdem noch die im Großherzogthum Luxemhurg aufgekommenen, mit dem Deutschen Reiche zu thei⸗ lenden Einnahmen mit 226,722 Thlr. (1873: 330,438
Thlr.) hinzu.
Entscheidungen deutscher Gerichte aus den neuesten ger erf und Sammlungen.
Kauf. Beim Kaufe auf Probe ist der Käufer, wenn nicht Anderes verabredet ist, nicht verpflichtet, wegen des en Probegebrauche der Sache nsportheils dem Verkäufer Ver-
— Art. 339 H. G. B.
en Schadens. — Art. 346 ff.
Berlin, Sonnabend,
282. 283. H. G. B. — (Erk. d. Appellat. Ger. zu Magdeburg v. 4. Okt 1873. Busch, Archiv f. Theorie u. Praxis d. D. Hand. u. Wechselrechts. R. F. Bd. IV. Hft. 5.) .
Ist in dem Falle, daß einer von zwei, nicht als ein Inbegriff, für einen Gesammtpreis gekauften Sachen gewöhnlich vorausgesetzte Eigenschaften fehlen, die dem mit der Minderungsklage auftretenden Käufer zu gewährende Vergütung nach dem Ver— hälsnifse des Kaufpreises zu dem Werthe bei- der Sachen, oder nur nach dem Werthe der fehler= haften Sache zu bemessen? — Art, 347 H. G. B. = (Erk. d. 17. Sen. d. Pr. Ob. Tr. v. 20. Febr. 18753. Entsch. Bd. 69. S. 519.
Ist bei dem Fehlen ausdrücklich v orbedungener Eigenschaften der zur Vertragserfüllung gegebenen Sache das Recht des Empfängers, von dem Ver · trage wieder abzugehen oder Vergütung des Minder werths zu verlangen (actio redhibitoria und quanti minoris) unter allen Umständen an die Voraussetzung gekaüpft, daß der Geber die fehlende Eigen- schaft nicht gewähren kann? — Att. 347
. G. B. — (Erk. d. Pr. Ob. Tr. ¶ T. Sen.) v. 34. Febr. 1872. Entsch. Bd. 69. S. 135) .
Die Bestimmung des Art. 349 al. 2 ist auf die Fälle zu beschränken, in denen es sich am Mängel der gekauften Sache handelt, und findet keine An= wendung in dem Fall, wenn der Verkäufer eine andere Sache liefert, als er verkauft hat. — Art. 349 H. G. B. — (Erk. d. Appell -⸗Ger. zu Göln v. 27. Jan. 1873. Archiv f. Civil, u. Krim. Recht d. Rhesnprov. Bd. 65. I. S. 10)
Begriff des Fixgeschäfts. — Art. 357 H. G. B
(Cc np Ger dr r. g. De, grö n, W, Ot.
1572. Gruchot, Beiträge. Bd. 17. S. 243. 587.) Wechselrecht. Die Frage, ob der wechselmäßige Anspruch gegen
den Aussteller eines an einem Orte des Inlandes ge⸗ zogenen Wechsels wegen Mangels des recht ze i⸗ richtet sich auch
dann nach den inländischen Gesetzen, wenn der
tigen Protestes verloren sei,
Wechsel auf einen Ort des Auslandes gezogen ist,
Dies gilt auch bei einem eigenen domizilir⸗ ꝛ Der Beweis, daß der Wechsel in Wirklichkeit an einem anderen als dem darin an—=
ten Wechsel.
gegebenen Orte ausgestellt sei, ist, bei der formalen Ratur des Wechsels unzulässig.
Wechsel benannt ist.
Rheinprov. Bd. 64, J. S. 222. . a. Die ia einem eigenen Wechsel enthaltene civil⸗
rechtlich gültige Schuldverschreibung verpflichtet den Aussteller selbst nach eingetretener Präjudizirung des
Wechsels.
b. In welchem Maße ein trockener Wechsel einem Darlehnsanspruch als Beweismittel zum Grunde ge— legt werden kann, ist Sache der konkreten richterlichen
Würdigung.
c. Daz allgemeine Bekenntniß im Wechsel, Valuta
baar empfangen zu haben, beweiset nicht die Dar⸗ lehnsnatur des Empfangenen.
d. Weder eine gesetzliche noch eine faktische Ver⸗ muthung spricht für die Uebereinstimmung der Va— lula mik der Wechselsumme. — Art. 83 A. D. W. O. — (Erk. d. II. Sen. D, Pr. Ob. Tr. v. 12. Sept. 72. Striethorst, Archiv f. Rechtsfälle. Vd. 86 S. 173).
Die Bereicherungsklage aus Art. 83 d. D. W. O. ist durch den Nachweis. zu begründen, daß zu der Zeit, in welcher die Wechselkraft aufhörke, der Verklagte sich im Besitze eines Vor- theils befand, auf welchen nicht er, sondern der Klä— ger Anspruch hatte. — Art. 33 A D. W. O. — (Erk. d. IV. Sen. d. 9. Ob. Trib. v. 5. Dez. 1872. Striethorst, Archiv f. Rechsfälle. Bd. 87 S. 153).
Dem Jahresbericht der Handelskammer für den Dill⸗ und Oberwesterwaldkreis zu Dillenburg entnehmen wir Folgendes:
Von den 93,263, Hektgren des Dill⸗ und Ober. westerwaldkreises sind 35, 272350 Hektar oder 141,090 naff. Morgen mit Waldung bepflanzt. Der Ertrag der Waldungen des Fiskus, der Gemeinden, Pfarreien und Privaten ergab incl. der Lohrinde in den einzel— nen Oberförstereien: I) Straßebersbach 15.999 Raummeter im Geldwerth von 37, 992 Thlr. 3 Sgr. 3 Pf, Y Haiger 15.194 Raummeter (38,0765 Thlr., Geldwerkh) 3) Dillenburg 22, 162 Raummet. (3,101 Thlr. 21 Sgr. 11 Pf. Geldwerth),, 4 Oberscheld 17,165 Rauinmet. (50,903 Thlr. 9 Sgr. 10 Pf.), 5) Herborn 25, 244 Raummet. (33,532 6. 6 Sgr.), 65 Sriedorf 17342 Raummet. 67,418 Thlr. 15 Sgr. 9 Pf.). 7) Johannishurg ,. zum Handels kam⸗ merbezlrk gehörend) 82495 Raummet. (19,5235 Thlr, 24 Sgr, 6 Pf. Geldwerth), 8) Rennerod 1744103 Raummet. (34 907 Thlr. 21 Sgr. 7 Pf.), 9) Wester⸗ burg 26,131 Raummet., 10 Hachenburg im, Geld— werthe von 49,563 Thlr. 22 Sgr. I1 Pf., endlich 12) Kroppach 14161 Raummet. im Geldwerthe von 37, 302 Thlr. 20 Sgr. 10 Pf. An Lohrinde wurden , . S633 Centner und in den Gerbereien ca. 43, 600 Centner Lohe verbraucht, wovon der größte Theil von der Sig und Lenne, aus Belgien und Mittelfrankreich bezogen ward. 3 Auf den 12 Viehmärkten in Herborn waren in 1873 aufgetrieben: 4363 Qchsen, 3532 Kühe und Rinder, 1II,668 Schweine, — Die Gesammtproduktion der Mi⸗ niralien des Bezirks in 1873 repräsentirt einen Geld⸗ werth von 64,672 Thlr, während die in 1872 nur einen solchen von 604,617 Thlr. erreichte, Es wurden näm⸗ lich in 1873 produzirt: a. auf Privatgruben 683,796 Gtr. Braunkohlen (Geldwerth Brutto 99, 983 Thlr.), 2263, 4235 Ctr. Eisenstein Gi9, 835 Thlr.), Nickel erz 265 Gtr. (160 Thlr.), Schwerspath 17000 Ctr.
(1415 Thlr.), 9541 Met. und 405 Platten Dach⸗
ichs⸗ und Königlich Pre Nr. IBP. —
⸗ Eigene domi⸗ zilirte Wechsel sind nur in dem Falle bei dem Do— miziliaten zu protestiren, wenn ein von dem Aus steller verschiedener Domiziliat in dem Durch die Formel; „za hl⸗ bar bei“ auf einem Wechsel wird in gleicher Weise wie durch die Formel: zahlbar durch“ der Do⸗ miziliat genügend bezeichnet. — Art, 45, 99, 34, 36 A. D. W. O. — (Erf. d. App. G. zu Cöln v. 25. Äpril 1873. Archiv f. Civil⸗ u. Crim. R. d.
Handels-Register für das Deutsche Reich.
ußischen Staats⸗Auzeigers. XR
In! und Auslandes, somie durch Carl geumanns Verlag, Berlin,
den 25. Juli 1874.
Aas Central -⸗gandels-Register kann durch alle Bost. Anstalten des
g. W., Anhaltstraße 12, und alle Buchhandlungen, sür Kerlin auch durth die Erpediton: 8. V., Wilhelmistraße 32, hrzogen werden.
schiefer (6833 Thlr.), 3982 Ctr. Thon (187 Thlr.), zusammen die Brutto⸗Geldwerthe von 427,613 Thlr., b. auf den Staatswerken: Braunkohlen 96,426 Etr. (14880 Thlr. Geldwerth) und 1,164,iß5 Ctr. Eisenerze (Gel dwerth 1984179 Thlr.), 3 sammen im Geldwerthe von 214,059 Thlr. Speziell die Braun⸗ kohlen Förderung übersteigt die in 1872 um 57,577 Gtr.; der Centner Braunkohle wurde durchschnittlich zu 463 Sgr. verkauft; der Absatz erstreckte sich auf den Westerwald bis in die Lahngegend, dann per Bahn an die Sieg, den Main und Mittelrhein. Im Dillkreis wurden auf 5 Privatgruben mit 145 Mann 315,033 Ctr. Braunkohlen im Werthe von 13,899 Thir,, im Oberwesterwaldkreis auf 14 Pri- vatgruben mit 0 Mann 368,163 Ctr. im Werthe von 55,184 Thlr. gefördert; von den fiskalischen Braunkohlengruben lieferten nur 2 im Oberwester⸗ waldkreis zufammen mit 58 Arbeitern 96,425 ECtr. An Eifenerzen wurden in 1873 im Ganzen 235.526 Etr. Eisenstein mehr gefördert als in 1872. Im Oberwesterwaldkreis wurden im Ganzen 110698 Ftr. Brauneisenstein im Werth von 19,584 Thlr. auf 8 Gruben von 119 Mann und 1389 Ctr. Roth— eisenstein auf 2 Gruben von 11 Mann gewonnen. Im Dillkreiz betrug die Förderung auf Sc hetrie, Fenen Rotheifensteingruben mit 104 Mann 2067912 Ctr. Rotheisenftein im Werthe von 292812 Thlrn,; auf 14 Brauneisensteingruben mit 67 Mann 83. 429 Ctr. Brauneisenstein im Werth von 7491 Thlr. auf 8 fiskal. Rotheisensteingruben des Dill kreises wurden 1,164,165 Ctr. Eisenerze gewonnen. — Die ganze Eisenhüttenproduktion im Handelskammerbezirk kommt einem Werthe von 1785,519 Thlrn, gleich. Der Preis betrug im Durchschnitt pro 1090 Pfd. füir Gußwaaren 50 Thlr., Holzkohlen⸗Roheisen 27, Stabeisen 45, Schwarzblech 50 Thlr. — Die Gas— produktion der Anstalt in Dillenburg betrug in 1873 = 1,592,242 Kubikfuß aus 4350 Ctr. Kohlen und dabei 63,5, Ctr. Koks und 135 Ctr. Theer, aus 1 Etr. Kohlen ca. 366 Kubikfuß Gas erzielt. In Herborn wurden aus 2049 Ctr. Kohlen 886 500 Ku— bikfuß Gas, 125 Etr. Koks (außer den zur Feuerung wieder verbrauchten) und 193 Ctr. Theer gewonnen.
waldkreis 20 im Betrieb, welch' letztere aus 927, Hektoliter Getreide und 3913, Hektoliter Kartoffeln, fo I,ot Hektoliter Branntwein zu 590 pCt. erzielten und 3834 Thlr. 3 Sgr. Steuer entrichteten. — Die meisten Bierbrauereien haben nur leichtes obergähriges Bier gebraut, bayerische Bierbrauereien giebt es im Bezirke 9, im Ganzen existiren 40 Brauereien, welche zufammen an Malzschrot 10, 865, os Ctr. verwendeten, 30G, 551,3 Hektoliter Bier produzirten und 6433 Thlr.
blättern und Stengeln, hauptsächlich auf Württemberg. —
sämmtlich im II. Kursus unterrichtet wurden, da wegen Mangels an Lehrkräften neue Schüler in den J. Kursus nicht aufgenommen werden konnten, was erst in 1874 geschehen wird. — Gewerbeschulen be⸗ stehen in Dillenburg (151 Schüler), Herborn (111, Driedorf (29), Emmerichenhain (1, Rennerod ES),
Handelskammer zählt 9 Mitglieder. Den Vorsitz fährt Hr. J. C. Grün, dessen Stellvertreter ist Hr. Friedr. Haas, Beide zu Dillenburg.
Die Nr. 30 des „Deutschen Handelsblatt,“ Wochenblatt für Handelspolitik und Volkewirth— schaft, zugleich Organ für die amtlichen Mittheilun- gen des Deutschen Handelstages, herausgegeben von Pr. Alexander Meyer, General⸗Sekretär des Deut- schen Handelstages, hat solgenden Inhalt: Die gegenwärtige Lage, des Eisenbahnwesens. — Der Ausfuhrhandel einiger europäischen Länder. — An⸗ tragsdelikte der in Lohn oder Kost stehenden Perso⸗ nen. — Systematische Uebersicht der auf dem Ge⸗ bieke des gesammten denrschen Handels, und Wechsel⸗ rechts ergangenen Entscheidungen, Reskripte 2c. ein- schließlich der Literatur der darauf bezüglichen Ab- handlungen ꝛc. — Wochen ˖ Uebersicht: Staatsfinan. zen. Munzwesen. Eisenbahnen. Bankausweise. Geld markt. Banken. Industrie⸗Gesellschaften. Vermisch⸗ tes. — Anzeigen.
Das 1. Heft des 30. Bandes (Neue Folge Band V. von dem Archiv für Theorie und Praxis des Allgemeinen Deutschen Handels- und Wechselrechts, herausgegeben von Dr, F. B. Bu sch, Appellation sgerichts · Vize ⸗Präsident a. D. Kreisgerichts⸗Direktor G. n er und Kreisgerichts- Rath H. Bu sch in Sondershausen (Berlin, 1874, Carl Ren manns Verlag) enthält: A. Abhandlungen: Die Deckung. Von Br. Ladenburg in Mannheim, — Der Rückkauf eigener Aktien, Kapitalsreduktion und Aftienliberirung. Von Dr. B. Geiger in Frankfurt a. M. — Ueber die Stellung des Agenten. Von Ober⸗Gerichts⸗ Anwalt Dr. Friedrich Meyer in Bre— men. — Eine Bemerkung zu der 53 ob der Empfänger einer ihm unbestellten zugesendeten Waare dieselbe zu behalten hat. Von dems. — Bemerkun⸗
en über den Sachverständigenbeweis in Assekuranz- . Von . Ueber die theilweise Dispositions · tellung im Kaufhandel. Von dems. — Einige Bemer kungen zu der Klausel „für behaltene Ankunft in See⸗ assekuranzfällen. Von dems. — Beitrag zu der Lehre von dem sogen. „Firgeschäft“. Von dem. — Bei trag, zu der Lehre von den Verbindlichkeiten des Schifferg. Von dems. — Einige Bemerkungen zu der Lehre von dem r nnn, Von dems. — Ueber die Zögerung des Verfrachters bei der Ent⸗ löschung der eingebrachten Güter.
Von dems. —
Von Vranntweinbrennerejen war im Dillkreis nur eine zu Schönbach, Amts Herborn, im Oberwester⸗
16 Sgr. 5 Pf. Braumalzsteuer entrichteten. — Die in Dillenburg bestehende Tabaksfabrik fabrizirte auch in 1873 mit ca. 1060 männlichen und 50 weiblichen Personen 5500 Ctr. Tabak in Packeten und 5090 Cigarren aus ca. 75060 Ctr. unbearbeiteten Tabake— Der Absetz erstregte sich essen⸗Nassan, Baden, Bayern, erbereien existiren im Handels⸗ kammerbezirk 42, sie verbrauchten 43,610 Ctr. Loh rinde und produzirten 9505 Ctr. Leder, dessen Absatz fich auf Süddeutschland, Berlin und Leipzig erstreckte. — Die Bergschule zu Dillenburg war im ver— flossenen Schuljabre von 16 Schülern besucht, welche
Westerburg (367) und Hachenburg 31 Schüler. Die
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Einige Bemerkungen über die Haftungspflicht des Spediteurs. Von dems. — Ueber die Gründe der Verzögerung des Antritts der Seereise Seitens des Schiffers. Von demsf. — B. Entscheidungen; Zu Art. 37 des H. G. B. Zu Art. 502 des H. G. B.
Nr. 30 der „Deutschen Industr; e⸗Zei⸗ tung“, Organ der Handels und Gewerbekammern zu Ghemnitz, Dresden, Plauen und Zittau, ver antwortlicher Redacteur: Max Diezmann in Chemnitz, enthält: Ultramontane und Jesuiten gegenüber den deutschen Arbeitern. — Technik: Stickapparat an Naͤhmaschinen. Wiedergewinnung der bei der sogen. chemisch trockenen Wäsche abfallenden Kohlenwasser⸗ stoffe. Von Dr. H. Vohl.— Centralheizofen von Prof. O. Intze. Fraismvschine von Brown K Sharp. Wafferglas als Waschmittel. Transport konzentrir⸗ fer Schwefelsänre. Wiedergewinnung von Gold. Industrielle Briefe: Chemnitz: Jahresbericht der TÜnfallversicherungegenossenschaft zu Chemnitz. St. Goar: Deutsche Geseüschaft zur Verhreitung von Volksbildung. Bremen: Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger. Manchester: Wochenschau über den englischen Maschinen und Metallmarkt. Literarisches: Offizieller Ausstellungs bericht. Frhr. v. Weber: Neue Pfade der Volkswirthschaft. Fr. Neumann: Die Ziegelfabrikation. Technische No⸗ tizen. Fragen. Beantwortungen. Industrielle No⸗ tizen. Vermischte Notizen. Personalnachrichten. Patentertheilungen. Korrespondenz.
Handels⸗Register.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 23. Juli 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3751 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berlin Hamburger Immobilien ˖ Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: . In der ordentlichen Generalversammlung der Rktionäre am 30. Juni 1874 sind die §5§. 41 und 13 des Statuts und zwar letzterer dahin abgeändert worden, daß nunmehr alle öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft durch: 1) die Berliner Börsenzeitung, 2) die National⸗Zeitung, 3) die . Nachrichten, 4 die Hamburger Börsenhalle, erfolgen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4581 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Actien · Gesellschaft für Anilin Fabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der ordentlichen Generalver— fammlung vom 17. April 1874 sind die Artikel 17, 37, 38, 39 und 46 des Statuts abgeändert
worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Leo am 15. März 1874 begründeten Handelsgzsellschaft kei Geschäftslokal: Französischestraße 8) find die Kaufleute: 1) Ludwig Leopold Leo, 2 Michael Leo, Beide hier. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5021 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. S200 die Firma: Lndwig Cassirer und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Cassirer hier (jetziges Geschäftslokal: Andreasstraße 1/4) eingetragen worden.
Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Vereins brauerei Berliner Gastwirthe zu Berlin Aetiengesellschaft
, (Gesellschaftsregister Nr. 3663) hat dem Kaufmann Otto Wilberg zu Berlin Kol⸗ lektivprokura derart ertheit, daß derselbe befugt sein soll, die Firma der Gesellschaft gemeinschaftlich mit einem der Vorstandsmitglieder zu zeichnen.
Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2857 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4639 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: General · Depot der Gubener Patent⸗Rohr⸗ Fabrit. A. W. Schultz & Co. e,, fee, 2 f fn: ie Handelsgesellschaft ist dur egenseitige Uebereinkunft aufgelöst. f ö
Gelöscht sind: Prokurenregister Nr. 2156: die Kollektivprokura des Max Graneist, Prokurenregister Nr. 2370: die Kollektivprokura des Hugo Wolf, und Prokurenregister Nr. 2376: die Kollektivprokura des Volkmar Müller und des Harry Sandeh, sämmtlich für die Aktiengesellschaft in Firma Berliner Bank. Berlin, den 23. Juli 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
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RKenuthen G. /S. Vekanntmachung. In un ser Firmenregister ist heut A. eingetragen worden: Nr. 1241 die Firma: Joseph Jereslaw zu Beuthen O. S. und als deren Inhaber der i nm oseph Jereslaw daselbst; ge z Nr. 1173 die Firma: Julie Brauer zu
Zabrze. ver g e r ü . Koͤnigliches Kreisgericht. J. Abtheilung.