Nr. 118, mit seiner Pension, Reinbold, Major vom Inf. Regt. Nr. 17, als Oberst⸗Lt. mit Pension und der Regts. Uniform, Koch, * 112, mit Pension
auptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. 4 Regts. Uniform, der Abschied bewilligt.
ort. Fähnr. vom Inf. Regt. Nr. 45, zur Res. entlassen. v. d. Hagen 83 Lt. vom Ulanen⸗Regt. Nr. 15, ausgeschieden und zu den Res v. Lilien, Sec. Lt. von demselben
Offiz. des Regts. übergetreten. Regt., unter dem Lt. vom Jäger⸗Bat. Nr. 4, mit Pension,
v. Horadam, lichen Vorbehalt ausgeschieden.
In der Reserve und Jandwehr.
Babelsberg,. 15. August. Frhr. v.
der Garde⸗Landw. Kap., als Rittm. mit der
der Abschied bewilligt.
Landw. Regts. Nr. 5,
als Major mit der Landw. Armee⸗Uniform, Neste,
Kav. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 45, als Rittm. mit der Landw. Werner, Pr. Lt. von der
Inf. des 2. Baäts. Landw. Regts. Nr. 2, als Hauptm. mit der Unif. des Landw. Regts. Nr. 21, Picht, Sec. Lt. von der Inf. des 2. glezts: Nr. 42. Hellwig, Sec. Lt. von der Res. des
Hul Regts. Nr. 5, diesem Behufs Uebertritts in das Hus. Regt. Crueger, Pr. Lt. von der Inf. des
Res. Landw. Bats. Nr. 35, als Hauptm. mit der Landw. Armee⸗ Unif, Voigt, Ser. Lt. von der Inf. dess. Bats, als Pr. Lt. mit der Ldw. Armee⸗Unif,, Kreidel, Pr. Lt. von der Inf. dess. Bats., Mylo, Sec. Lt. von der Inf. dess. Bats, v. Döm m ing, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 54, Delius, Sec. Lt. von der Res. des Hus. Regts. Nr. 18, diesem behufs Nebertritts in das Hus. Hptm. und Comp. Chef im 24. Inf. Regt., mit seiner bish. Pension und der Uniform des Inf. Regts. Nr. 24, v. Rohr unter dem gesetzl. Vorbehalt aus⸗ geschiedener Sec. Lt., zuletzt im Drag. Regt. Nr. 2,
Armee ⸗Uniform, der Abschied bewilligt.
Bats. Landw. r. 17, der Abschied bewilligt.
Regt. Nr. 17, v. Lyncker, Maj. z. Disp., früher
esetzlichen Vorbehalt n,,
r. v. straeten, Sec. Lt. vom Jäger⸗Bat. Nr. J. der Abschied bewilligt. Sec. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 21, unter dem gesetz⸗
lotho, Pr. Lt. von andw. Armee⸗Uniform, v. Katzeler, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 84, Schmidt, Ser. Lt. von der Inf. des 2. Bats. diesem mit der Landw. Armee⸗Uniform, Braun, Sec. Lt. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Nr. 33, Lentz, Hauptm. von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 43,
Fregonn eau, 1. Bats.
Raiser, Pr.
Uniffn, Werth, Sec. Lt. Salm ⸗Hoog⸗
Bats. Nr. 39, als Pr. Lt.
Landw. Armee⸗Unif., v. Regts. Nr. 17, Andersch, See.
Abschied bewilligt. Wolff, Hauptm. von der Inf. des 2. Batg. Landw. Regts. Nr. 72, die Aussicht auf Anstellung im Civildienst ertheilt. 1 Schmidt II., Sec. Lts. von der Inf. des andw. Regts. Nr. l, der Abschied bewilligt. Schroeter,
auptm. von der Inf. und Comp. Führer vom 1. Bat. Landw.
egts. Nr 6 ausgeschieden. Rudolph, Sec. Lt. von der Inf. des
l. Bats. Landw. Regts. Nr. 59, als Pr. Lt. mit der Landw. Armee— von der Inf. mit der Landw. Armee⸗Uniform, Rube, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 83 Frhr. v. Ayx Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. d. Lancken, Sec. Lt. von der Res. des Drag.
Bats. Nr. 73, mit der Landw. Armee⸗Üniform, Tfchipke, Premier handlung sei nur Folgendes mitgetheilt: Lieut., von der Inf. des 1. Batz. ö ah ö. den. 6 mit seiner bisherigen Uniform Klinckerfues, Sec. Lt. von der Ref. des Inf. Regts. Nr. 32, der Abschied bewilligt.
gedrückt, daß die Regierung ersucht werden möge, eine neue Polar—
Expedition abzusenden.
Ravenstein einen Bericht über
Dr. Nachtigalls c ; Afrika von 1869 — 74. 1 Forschungen in
Demselben ist zu entnehmen, daß Nachti Anfangs März 1873 Kuka verließ, um ria Wadat, 6 . Nubien nach Europa , , . Dieses Vorhaben wird er wahr⸗ des Res. Landw. n,. ausführen, denn als von ihm am 18. März 1874 zum letzten ale gehört wurde, befand er, sich bereits in der Hauptstadt von Darfur, und. Geld, das ihm von Khartoum aus gesandt worden, hatte ihn sicher erreicht. Zunächst wurde von Hrn. Thomas, einem der Sekretäre, eine Abhandlüng von Dr. G. Schweinfurth über die Oasen der lybischen Wüste“ verlesen. Aus der interessanten Ab⸗ . Die Bewohner der Dafen haben eine gelbere Gesichtsf arbe als die Aegypter. Die Wichtig leit der Dasen läßt. sich, durch die. Thatsachẽ beurtheilen, daß Dr. Schweinfurth daselbst fünf Ruinen von Tempeln, die vor dem christlichen Zeitalter gebaut wurden, sieben slarke römische
r. 25 mit der Lt. von der Inf. des Res. Landw. Landw. Regts. Nr. 77, als Hptm.
Pr. Lt. von der zur
Lordkanzler von Irland, in der
und Botanik, Anatomie und zerfällt, und schließlich Professor
diskutirt.
essante Abhandlung von Admiral
sämmtlich der
5 * 83 erate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. taats⸗Anzeiger, das ö , , . edition des Neutschen Reichs- Anzeigers und Königlich
Postblatt nimmt an: die Inseraten⸗
Nreußischen taats⸗ Anzeigers: Berlin, 8. V. Wilhelm⸗Straße Nr. 82.
1. Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
2. Subhaftatis nen, Aufgebote, Berladungen u. dergl.
3. Verräufe, Berzachten zen, Submisstonen ne.
4. Verlersung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
3741 Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs der Königlichen Dauptbank an Kohlen und Koks für die Heiz- periode 1874/75 soll im Wege der Submission verge⸗ ben werden. Reflektanten werden daher aufgefordert, die Preise, für welche sie diese Lieferung unter den in unserem Materialien⸗Bureau zur Einsicht auslie⸗ genden Bedingungen übernehmen wollen, bis späte⸗ stens den 3. September d. J. an das gedachte Bureau, Kurstraße 1, abzugeben.
Berlin, den 24. August 1874.
Königlich Preußisches Hauptbank⸗Direktorium.
137371] Bekanntmachung.
Kunigliche Osthahn.
Die im Bereiche der Königlichen Eisenbahn⸗Kom⸗ mission der Ostbahn zu Berlin und in deren Werk- stätten angesammelten Metall Abgänge und sonstigen alten Materialien sollen im Wege der öffentlichen Submission nach Gewicht verkauft werden.
Die hierauf bezüglichen Bedingungen nebst spe—⸗ ieller Nachweisung enn r,; zum Verkauf ge⸗ fielen alten Materialien nach Eigenschaft und Qua⸗ lität werden jedem Kauflustigen auf portofreien An⸗ trag bei unserer Haupt⸗Magazinverwaltung in Berlin O., Königsbergerstraße Nr. 6, unentgeltlich übersendet werden. Auch find dieselben in den Sta— tions⸗Bureaus der ,, Ostbahn zu Berlin, , g. O.,. Schneidemühl, Thorn, Dirschau,
anzig und Königsberg zur Einsicht ausgelegt.
Der Submissionstermin hierzu ist auf:
26 den 8. September 1874, ormittags 1 Uhr, in ag l Bureau, Königs bergerstraße 4, hierselbst angesetzt.
6 nach Maßgabe der Submissionsbedingungen auszufertigenden Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift:
„Offerte auf Ankauf von Materialien Abgängen bis zu diesem Termin än uns einzusenden.
Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur bezeich— neten Terminsstunde in Gegenwart der etwa er— schienenen Submittenten.
Berlin, den 13. August 1874.
Königliche Eisenbahn⸗Kommisston.
742] Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs der Königlichen See handlung an Brennholz für das 54 vom 1. Ok⸗ tober 1874 bis dahin 1875, bestehend in etwa:
225 Kubikmeter buchen und
15 Kubikmeter kiefern Klobenholz, soll dem Mindestfordernden überlassen werden. Liefe⸗ rungslustige werden daher aufgefordert, die Preise, für welche sie dieses Holz unter den in der Geheimen Seehandlungte-Rezzistratur zur Einsicht ausliegenden Bedingungen liefern wollen, in schriftlichen versiegelten Offerten mit der Aufschrift: „Lieferungs Offerte“ bis s teen den 12. September d. Is. an die gedachte Registratur abzugeben.
Berlin, den 25. August 1874. . General · Direktion der Seehandlungs · Sozietät.
3718] Bekanntmachung.
Der Besarf an Steinkohlen für das 1. Semester 1875 von 259, 000 Ctr. soll im Wege der Submiffion vergeben werden.
Cafe nnd frankirt und versiegelt mit der Auf— rift: „Submission auf Lieferung von Steinkohlen“ bis zum 7. September er, — ormittags 11 Uhr, an uns einzusenden.
von öffentlichen Papieren.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
In Belfast begannen am 20. die Sitzung der verschie denen Sektionen des daselbst tagenden Kongresses der Ass ur Förderung der Wissenschaft. Der Präsident jeder Sektion hielt eine Eröffnungsansprache und zwar Lord O'Hagan, der frühere
Wissenschaft und Statistik; Professor Thomson in der Sektion für mechanische Wissenschaften; Br. Brown in der chemischen Sektion; Major Wilson in der geographischen Sektion; Professor Teller in der Sektion für Mathematik und Physik; Professor Redfern in der Sektion für Biologie, die in drei Unterabtheilungen: Zoologie
In sämmtlichen Sektionen wurden auch Abhandlungen verlesen und In der ,, Sektion gelangte eine sehr inter⸗ nach der Nordpol-⸗Region“, sowie ein Bericht über Leigh Smiths
Reise nach Spitzbergen zur Verlesung. Im Laufe der Biskussson, die sich an diese Abhandlungen knüpfte, wurde der vielfache Wunsch aus⸗
Deffentlicher Anzeiger.
Kastelle aus der Zeit der ersten Kaiser, und Ruinen von Klöstern und Kapellen, die Zeugniß davon ablegen, wie ausgedehnt die Cipilisatien der OQasen einst gewesen, fand. Biese Gebäude waren aus gebrannten Ziegeln ausgeführt. Dr. Schweinfurth fand auch Beläge dafũr, daß bei den Christen der ersten 5 Jahrhunderte das Einbalfamiren Sitte war. Ucher die Oasen sind 1600 Jahre dahingegangen, als ob sie ein Tag gewesen wären. Dr. Schweinfurth, der felber zugegen war, ergriff nach Beendigung der Vorlesung das Wort. In deut⸗ scher Sprache drückte er der Versammlung seinen Dank für die ihm zu Theil gewordene freundliche Aufnahme aus. und beglückwünschte England zu der Thatsache, daß seine materielle Wohlfahrt die . rung der exakten Wissenschaften nicht beeinträchtigt hätte Hr. Raven— stein übersetzte die . Ansprache des deutschen Gelehrten ins Eng⸗ lische. Sir John Glovers Expedition von Volta nach Kumässfe bildete das Thema einer anderen von Dr. Rowe, Sir John Glover Stabschef, vorgelesenen interessanten Abhandlung. Der Präsident der Sektion verlas einen Brief, den er von Oberst Gordon, 4. 4 Flu
Lobat, 26. Juni, erhalten. Aus demselben erhesst, daß der Oberst energische Schritte thut, um dem Sklavenhandel in dieser Region ein Ende zu setzen.
o ciation
Sektion für volkswirthschaftliche
Phystologie, und Anthropologie Hall in der Sektion für Geologie.
Sherard Osborne über „die Routen
Inserate nehmen an; die autorisirte Annoncen⸗Expedition . 3 i . .
; . ᷓ öln, Dres den, Dortmund, Frankfurt a. M, Halle a Sndustrielle getabtiff ; . . . 74 n 4 ö . ö . ,, . Ziterarische Ainzei gen. urg i. E, Stuttgart, Wien, Zůrich nnd deren Agenten,
8. Familien ⸗Nachrichten. ĩs i uno . 9. ö (einschl. Konkarse). — sowie alle übrigen gröfieren A neen · Sureaus.
Erscheint in separater Beilage.
Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur gedachten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten. Später eingehende Offerten können nicht berücksichtigt werden.
Cxemplare der Bedingungen können gegen frankirte Einsendung des Betrages von 5 Sgr. von unserer Central⸗Materialien · Köntrole bezogen werden.
Frankfurt a. M., den 17. August 1874.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
37391 f, err
Bergisch⸗Maͤrkische — Eisenhahn.
Die Anfertigung, Lieferung und Aufstellung der eisernen Ueberbauten für drei in der Nähe des Rangir⸗ . Bismark unserer im Bau begriffenen Emscherthalbahnstrecke Altenessen⸗Herne belegenen Wegeüberführungen von 26,s, 85 und 220 Meter Spannweite und mit einem Gesammtgewicht von 1221490 Kilogramm Schmiede- und Gußeisen, soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden und können die derselben zu Grunde liegenden Zeich⸗ nungen und Bedingungen in unserem bautechnischen Bureau der Abtheilung V. eingesehen, von da auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Die Offerten sind mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung eiserner Ueber⸗ bauten für die Enischerthalbahnen“ spätestens bis zum Submissionstermine am Freitag, den 11. September M. a., Vor⸗ mittags 11 Uhr, unter der Adresse der König lichen Eisenbahn⸗Direktion, Abtheilung VJ.“ portofrei einzusenden.
Elberfeld, den 256. August 1874.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
3738
w —
Die Lieferung des für de
derlichen Bedarfs von
150,000 Kilogramm Preßkohlen“ zur Heizung von Personenwagen soll im Wege öffent⸗ licher Submisston vergeben werden.
Die Lieferungsbedingungen können in unserem ma— schinentechnischen Bureau hierselbst eingesehen und von dort bezogen werden.
Offerten nebst Proben sind bis zum 190. Sep⸗ tember d. J. unter der Aufschrift:
„Submisston auf Lieferung von Preßkohlen“ an uns einzureichen.
Später eingehende oder den , , nicht entsprechende Offerten bleiben unberückichtigt.
Elberfeld, den 22. August 1874.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
3747] Bekanntmachung. .
Beim Bau der Fischbachbahn (Saarbrücken ⸗ e , ,, soll Behufs Bodenunter⸗ suchung das Abteufen von 20 Schächten (oder event. die Ausführung ven dreißig bis vierzig Bohr- löchern) mit 7 bis 16 Meter Tiefe, sowie das Ab⸗ teufen von 2 Tunnelschächten von 25 und 28 Meter 6 im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.
Bedingungen und Offertenformulare sind in meinem Bureau am . Bahnhofe einzusehen oder auch auf portofreies Ersuchen von dort zu be⸗ ziehen.
ie Offerten sind mit entsprechender Aufschrift versehen und portofrei an mich bis spätestens Donnerstag, den 109. September d. 3.,,, Vormittags 11 Uhr einzureichen, um welche Zeit in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten in meinem Bureau die Eröffnung der Offerten statt⸗ finden wird.
Saarbrücken, den 24. August 1874.
Der Königliche Eisenbahn⸗Baumeister. W. Housselle.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
. Königlich Ungarische G proz. Schatz⸗Anweisungen.
Gemäß Beschluß des Comités der Londoner Stock- Exchange und der Sachverständigen⸗-Kommis⸗ sion der Berliner Fonds ⸗Börse sind die Königlich Ungarischen 6x Schatz ⸗Anweisungen in London und Berlin nur lieferbar, wenn dieselben mit einer Spezifikation der Serien und unserer oder der Herren N. M. Rothschild C Sons Unterschrift versehen sind.
. Wir ersuchen daher wiederholt die Besitzer solcher Schatz Anweisungen, auf welchen dieser Liefer—⸗ barkeitsvermerk noch fehlt, denselben bis zum 165. September d. J. bei uns nachtragen zu laffen.
.Zu dem Zwecke sind die Schatz⸗Anweisungen mit einem Nummernverzeichniß gegen Quittung uns . und gegen Rückgabe der letzteren nach Ablauf von 14 Tagen wieder bei uns in Empfang zu nehmen. ; Nach dem 15. September d. J. kann die Beifügung des obigen Vermerks nicht mehr kostenfrei besorgt werden.
Berlin, den 25. August 1874.
Direktion der Disconto⸗Gesellschaft.
Brüfseler Bank.
Wir bringen hiermit zur Kenntaiß der Herren Aktionäre, daß der Verwaltungsrath auf Grund
des Artikels 9 der Statuten die Vollzahlung der Aktien in den nachstehenden Terminen und Beträgen festgesetzt hat:
3730
Fres. 50 am 1. Oktober 1874, 50 „1. April 1875, „59 „1. Oktober 18765, 509 1. April 1876, 50 , 1. Oltober 1876.
Die erste Einzahlung von Fres. 50 pr. 1. Oktober kann vom 16. September ab an folgenden
Stellen geleistet werden: in Brüssel bei der Bank, Rue Royale 22, in Frankfurt a / M. bei der Mitteldeutschen Kreditbank, Filiale Frankfurt, z Course s6isis,
in Berlin bei der Mitteldentschen Kreditbank, Filiale Berlin, zum
Course S1. ;
Nach dem 1. Oktober a. 6. kann die erste Einzahlung nur nech bei der Bank in Brüssel unter Vergütung der Verzugszinsen laut 8. 11 der Statuten geschehen, ohne daß jedoch die Anwendung der übrigen Bestimmungen dieses Paragraphen präjudizirt wird. . U
Die Interimsscheine nebst zugehörigen Coupons Bogen sind bei der Zahlung einzureichen, damit dieselbe darauf abgestempelt werden kann.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Werra⸗Eisenbahn.
Die Generalversammlung der Actionäre findet
Donnerstag, den 24. September d. J.
Vormittags 11 Uhr, in den Räumen des Schießhauses hier,
att. . Die Actionaire haben ihre Actien oder Bescheinigungen von Staats- oder Gemeindebehörden oder Beamten darüber, daß diese Actien bei ihnen deponirt sind, spätestens bis zum 16. September d. J. hier bei unserm Bureau oder den Billet⸗Expeditionen vorzulegen. . Auf je 10 Actien steht eine Stimme zu. Niemand kann für sich oder Andere mehr als 10 Stimmen ausüben und mehr als einen Stimm- oder. Wahlzettel abgeben. . Als Bevollmächtigte werden nur Actionaire zugelassen, welche mit schriftlicher, von Gerichts Bezirks. oder Gemeindebehörden beglaubigter Vollmacht versehen sind, für juristische Personen aber auch deren Repräsentanten. Gegenstände der Verhandlung der General⸗Versammlung sind: ) Geschäftsbericht auf 1873. ; ; 2) Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungsraths an Stelle der ausscheidenden aber wieder wählbaren Herren Hoffmann und Geith. Antrag auf Verstärkung des Wirthschaftsfonds. Antrag wegen der Umwandlungskosten des n, n, ,,, — ö e eines Prioritätsanlehns zu Bahnhofsbauten und Vermehrung der etriebs mittel. Antrag auf, Erbguung der Linie Marksuhl bezüglich Ettenhausen nach Gerstungen und Aufnahme eines Prioritätsanlehns hierzu. Antrag des Actionairs Herrn Kumbruch, die Eisenhahn Marksuhl⸗Hoheneiche betreffend. 8) Antrag des Actionairs Herrn A. Strupp und Genossen, Fahrplan betreffend. . Für diese Generalversammlung wird den Theilnehmern freie Fahrt auf der Werrabahn gewährt, worüber seiner Vi die Anschläge auf den Stationen einzusehen sind. ; ü 4 Der Geschäftsbericht pro 1873 wird 14 Tage vor der Versammlung bei den Billet⸗Expeditionen zum Verkauf aufliegen. Meiningen, den 19. August 1874.
Der Verwaltungsrath der Werra ⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
37251
a Cto. 813 / 8)
Am Freitag, den 21, verlas in der geographischen Sektion Hr.
Gentral- Handels- Register für das Deutsche Reich,
E
Aua Abonnement heträgt A8 Sgr. für das Bierteijahr.
Aas Central Handels-RKegister erscheint in der Regel täglich.
Einzelne Aummern kosten 2 gr. Jusertionspreis für den Raum einer Arnäzeilt 8 Kgr.
Entscheidungen deutscher Gerichte aus den neuesten Zeitschriften und . Handels bücher.
Grundsätze, nach welchen die kaufmännische Bilanz aufzumachen ist, insbesondere bei betagten, zur Zeit des Termines, für welchen die Bilanz gezogen wird, noch nicht fälligen Passiwen, welche in einer anderen Währung zu zahlen sind. — Art. 29, 31 H. G. B. — (Erk, des II. Sen. d. R. Ob. H. G. vom 3. gend * Entscheid. d. R. Ob. H. G. Bd. MI.
Aktiengesellschaft.
Befugnisse der Vorstandsmitglieder einer Aktien- gesellschaft bei kollektiver Berechtigung, insbesondere Substitutionsbefugniß. Wirkung der Statuten bestimmung, daß jede Urkunde, welche die Gesehl⸗ schaft verpflichten solle, von zwei Vorstandsmitglie dern vollzogen sein müsse. Unzulässigkeit einer Be—⸗ schränkung des Vorstgndes in Ansehung der Voll—⸗ machttzertheilung. — Bereicherungsklage im Sinne der §§. 231, 232. J. 13 Pr. Allg. Lo. R. — Zur Aus- legung der Nr. 9 der Pr. Instr. v. 7. April 1839. — Quittung als Verpflichtungsurkunde. — Zum Art. 50 des H. G. B., namentlich ob das Bureau eines Bankgeschäfts zu den in diesem Art. bezeichneten Lokalitäten zu rechnen sei. (Entsch. des II. Sen. d. R. Ob. 8 G. v. 6. Dez. 1873. Entscheid. d. R. Ob. H. G. XII. S. 32).
Offene Handelsgesellschaft. Liquidation.
Umschreibung von Grundstücken an die Gesell= r — Der Liquidator einer Handelsgesell⸗ chaft ist berechtigt, die noch nicht bewirkte Umschrei⸗ bung der von einem Gesellschafter in die Gesellschaft eingebrachten Grundstücke auf die Gesellschaftsfirma zu verlangen. — Eine Klage hierauf ist nach K. Sächs. Prozeßrecht als Exekutivklage begründet — §. 276 B. G. B. für K. Sachsen; Art. 137 H. G. B. — (Erk, d. II. Sen. des R. Ob. H. G. v. 8. Dez. 1873. Entscheid. d. R. Ob. H. G. XII. S. 39.
— Stille Gesellschaft.
Die Vereinigung zum spekulationsweisen An⸗ und Verkauf eines Grundstücks ist keine Vereinigung ö einem ß im Sinne des Art. 266 H. G. B. und Art. 317 das. ist nicht darauf an—= wendbar. (Erk. des J. Sen. des Reichs⸗Ob. H. G. 9 33 * 1873. Entscheid. d. R. O. H. G. XII.
Handelsgeschäfte im Allgemeinen.
I) Schützende Kraft des kaufmännischen Reten⸗ tionsrechts nach Maßgabe des H. G. B. auch in Fällen, in denen das bürgerliche Recht das Reten⸗ tionsrecht nicht gewährt. — Art. 313, 271 — 274 H. G. B. — (Erk. des J. Sen. d. Reichs⸗Ob. H. G. v. 5. Dez. 1873. Entscheid. d. R. Ob. H. G. Bd. XII. S. 27.)
2) Nichthefolgung von gesetzlichen Interpretations⸗ regeln als Nichtizkeitsgrund nach preuß. Recht. — Ist die Abrede der Absendung auf Kosten des Käu⸗ fers für die Beantwortung der Frage, welcher Ort als Erfüllungsort anzusehen, schlechthin unerheblich? — Fixgeschäft. — Unerheblichkeit der Motivirung der preuß. Nichtigkeitsbeschwerde. — 5. 65 1. 4, 5 252, J. 5, Pr. Allg. L. Recht; Art. 778 3657 H.
B. — (Erk. d. 11. Sen. des R. Ob. H. G. v. 6. Dez. 1873. Entschei. d. R. Ob. H. G. XII.
er S. 31.) - .
Kauf und Lieferung. ;
l) , Schieben“ eines Lieferungsgeschäfts. Be⸗ deutung des Stillschweigenz des Kommittenten zu einem, die Anzeige der Ansführung eines ihm nicht aufgetragenen Geschäfts enthaltenden Schreiben des Kommisstonärs. — Art. 323, 362, 364, 376 H. G. B. — (Erk. d. II. Sen. des R. Ob. H. G. v. 29. Nov. 1873. Entscheid. d. R. Ob. H. G. XII. S. 1.5)
2) Rechtzeitigkeit der im Art. 347 des H. G. B. vorgeschriebenen Anzeige. Einwand, daß die Unter⸗ suchung der Waare nicht oder nicht gehörig er- folgt sei. Unter welchen Umständen ist der Be— vollmächtigte des Verkäufers, welcher den Handel für diesen abgeschlossen hat, auch zur Entgegennahme der von dem Käufer nach Art. 347 zu machenden Anzeige für legitimirt anzusehen? — Beweislast in Betreff. der Probemäßigkeit der Waare und der Identität der Probe, Beweisführung der Probe⸗ mäßigkeit. (Erk. des II. Sen. des R. Ob. H. G. v. 29. Nov. 1873. Das. S. 7.)
3) Wenn der angeblich auf Bezahlung von auf käufliche Bestellung gelieferten Waaren Verklagte deren Empfang mit Faktura und Verwendung zwar einräumt, daß aber die Bestellung eine käufliche ge= wesen unter einer auf ein Kommissionsgeschäft hin führenden Darstellung läugnet, so liegt geläugneter Klagegrund vor. (Erk. des Ober⸗App. G. zu Dresden v. 16. Mai 1873. Dr. Pöschmann u. Otto, Annalen des K. S. O. Appel. Ger. zu Dresden. 11. Folge. V. Bd. Hft. 9 u. 10. S. 451.)
Wechselrecht.
1) Aus der Einlösung eines verfallenen Wechsels durch einen Dritten gegen Aushändigung und Giri— rung des Wechsels läßt sich nicht der Schluß ziehen, daß dadurch das Obligo des mit dem Einlösenden in Geschäftsverbindung stehenden Wechselschuldners habe getilgt werden sollen. ö 2) Nichterlöschen der selbständigen Geltendmachung eines . , durch Eintragung desselben Seitens des Gläubigers in ein sog. Contobuch. Veraus⸗ , n. des Contocorrent Vertrages — 5. 3 sub 5
inführ.V. zum Hand. G. B. v. 28. Dez. 1863.
(Erk. d. II. Sen. d. Reichs⸗O. H. G. v. 15. Dez. 1873. Entscheid. d. R. O. H. G. XII. S. 68.)
Frachtgeschäft.
Ueber das Verhältniß der Art. 424 und. 427
. G. B. zu den Art. 395— 397. — Wie stellt sich sich die Haftung der Eisenbahnverwaltung, wenn durch verschuldeten Lieferungsverzug das Frachtgut vermöge inneren Verderbes total entwerthet, der Frachtbrief zwar mit Werthsdeklaration, aber nicht mit einer Angabe der Höhe des Verzugsinteresses versehen ist und das Frachtreglement eine der Schluß⸗ bestimmungen des Ark. 457 Rr. 2 entsprechende Be⸗ stimmung enthält? (Erk. des J. Sen. des Reichs⸗
O. . G. vom 5. Dez. 1873. Entscheid. d. Reichs- O. H. G. Bd. XII. S. 23.) Schadensersatz der Eisenbahngesellschaft.
§. 25 des preuß. Eisenbahnges. v. 3. Nov. 1835 darf nur ven dem Falle verstanden werden, wenn die Eröffnung der Bahn, d. h. deren Uebergabe an den Verkehr, stattgefunden hat. (Erk. d. If. Sen. des Reichs⸗Ob. H. G. v. 2. Dez. 1573. Entscheid. des R. Ob. H. G. XII. S. 13.)
Strafrecht und Strafprozeß.
1) Das Verschweigen der Bedingung, an welche der Wechselacceptant seine Zahlungspflicht geknüpft wissen wollte, macht das Begeben des Wechsels noch nicht zum Betrug — Person des Beschädigten — §. 263 Reichs⸗Str. G. B. — (Erk. d. Sber⸗Appell. . Dresden v. 20. Okt. 1873. Pöschmann u. Stto, Innalen d. Ober -Appell. zu Dresden II. Folge I. Hft. Qu. 15 S. 4303
Y Wissentliche Taxüberschreitungen der Apotheker sind an sich nicht aus dem Gesichtspunkte des Be— truges, sondern lediglich als gewerbspolizeiliche Uebertretungen zu beurtheilen. — 5. 263 R. Str. G. B. — (Erk. d. Ober⸗Appell. zu Dresden v. 24. Nov. 1873. Das. S. 433.)
3) Urkundengualität eines Wechselaccepts. — 8. 267 R. Str. G. B. — (Erk. d. Ober⸗Appell. zu Dresden v. 18. Aug. 1873. Das. 435.)
4) Nicht nur ein Wechselgiro, sondern auch ein auf ein bloßes Wechselformular gebrachtes Indosse⸗ ment hat dle Qualität einer beweiserheblichen Ür⸗ kunde. — 5. 267 R. Str. G. B. — (Erk. d. Ober⸗ Apell. zu Dresden v. 15. Dez. 1873. Das. S. 436.) 5) Das Ziehen der Vermögensbilanz in der gesetz⸗ lich vorgeschriehenen Zeit ist so uuf aer daß in jedem Geschäftsjahre eine Bilanzziehung erfolgen muß. — Art. 29 Hand. G. B.; J. 28335 R. Str. G. B. — (Erk. d. Ober ˖ Appell. zu Dresden v. 17. Nov. 1873. Das. S. 446.) .
6) Ist eine zuchtpolizeiliche Strafsache in mehre— ren Sitzungen verhandelt, so muß zur Vermeidung von Nichtigkeit das Urtheil die Oeffentlichkeit jeder Sitzung beurkunden. (Erk. d. J. Sen. d. R. O. H. G. v. 12. Dez. 1873. Entscheid. d. R. O. H. G. XII. S. 64)
Der Jahresbericht der Handelskammer zu
Gießen fur 1875 konstatirt das stetige Fort- schreiten des Verkehrs und eine durchaus günstige Geschäftslage, die mit derjenigen anderer Plätze in erfreulichem Gegensatze steht. Sie Ursache liegt an der durchaus ruhigen und gesunden Entwickelung der dor— tigen Geschäftsverhältnisse, die sich jeglicher Ueber stürzung in 1872 ferngehalten haben und deshalb von Rückschlägen verschont geblieben sind. Von Gründungen ist nur eine, und zwar eine sehr solide, die Aktien⸗ gesellschaft Lahnhuͤtte⸗, zu nennen, deren Aktien sich in festen Händen befinden. In feen thatsächlichen Theil gedenkt der Bericht zunächst der Tabak- und Cigarrenfabrikation. In Gießen sind, nach— dem im Jahre 1873 drei neue Cigarrenfabriken ent⸗ standen, 18 Firmen mit etwa 3000 Arbeitern mit Tabaks und Cigarrenfabrikation beschäftigt. Ebenso hat die Bierfabrikation, insbesondere diejenige der Aktienbrauerei, zugenommen. Im Jahre 1871 auf 187? wurden 16,132 Hektoliter Bier gegen 5400 ö in 1870/71 verkauft. Abgesehen von dem
eschäft in ö auf welches der durch die Mat⸗ schappy künstlich in die Höhe getriebene Kaffeepreis eine so nachtheilige Wirkung geäußert, daß beim Hauptsteueramt in 1873 376 Centner Kaffee weniger verzollt wurden als 1872, ist das . welches dieser Bericht der ö der Hauptstadt der Provinz Oberhessen liefert, ein in allen Han⸗ delszweigen sehr günstiges.
Handels ⸗Register.
Altoma. Die hiesige Firma Friedrich Loges und die von dem Inhaber derselben, Kaufmann Johann Friedrich Conrad Theodor Loges in Altona, seiner Ehefrau Regina, geb. Widt, für obige Firma seiner Zeit ertheilte Prokura sind erloschen. ö
Solches ist zufolge Verfügung vom 19. August er, am heutigen Tage bei Nr. 427 des hiesigen Firmenregisters resp. Nr. 51 des hiesigen Prokuren⸗ registers vermerkt worden.
Altona, den 21. August 1874.
Königliches Kreisgericht. Ferien⸗Senat.
Altomn. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Adolph Leopold Möller aus Altong hat für sein hiesiges, unter der Firma Adolph Möller bestehendes und unter Nr. 20 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft seinen Sohn, Max Johann Friedrich Möller, zum Prokuristen bestellt. Dies ist zufolge Verfügung de hodierno in 1 Prokurenregister unter Nr. 196 eingetragen.
tona, den 22. August 1874. Königliches Kreisgericht. Ferien⸗Senat.
Ascherslehbhem. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom bet cn Tage unter Nr. 47 die Firma: „C. Doenicke C Comp.“ in Aschers leben, und als deren Inhaber:
IN der Lehrer Eduard Dahlmann,
2) der Schlosser Carl Doenicke,
Beide zu Aschersleben, . . mit dem Bemerken eingetragen, daß die Handels⸗ gesellschaft am 1. August 1874 begennen hat.
Aschersleben, den 18. August 1874. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Ker lim. Handelsregister .
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 24. August 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser 6 woselbst unter Nr. 7452 die hiesige Handlung in Firma:
6 Necker & Co. vermerkt steht, ist eingetragen; — . Der Ingenieur Joseph Priesner in Berlin ist
— Nr. 155. — Berlin, Mittwoch, den 26. August 1874.
Beilage zu Rr. 20 des Deut schen Reichs- und Königlich Prensischen K
Staats Anzeigers
Aas Central - qandels · Register kann durch alle Nost· Anstalten ars
In und Aualandez, somir durch Carl grumanns Herlag, Gerlin,
in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Her— mann Wollenberg in Berlin als Handelsgefell.« schafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Wollenberg & delsgesellschaft unter registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wollenberg & Priesner
am 24. August 1874 begründeten Handelsgesellschaft F
sind: 1) der Kaufmann Herrmann Wollenberg, 2) der Ingenieur Joseph Priesner, Beide in Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5041 eingetragen worden.
Die dem Carl Necker für die bisherige Firma Necker C Ce. ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister
r. 2539 erfolgt.
In unser Firmenregister ist Nr. 8243 die Firma: Walther Kühnemann und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Hugo Walther Kühnemann hier (ietziges Geschäftslokal: Friedrichsstraße 179) eingetragen worden.
In unser Genossenschaftzregister, woselbst unter Nr. 31 die hiesige Genossenschaft in Firma: roductiv⸗Genossenschaft für Bau⸗ und Möbel⸗ tischlerei „Eintracht“ eingetragene Genossen schaft zu Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Der Tischler Schagede ist aus dem Vorstande ausgeschieden und sind gewählt worden: IJ als Obmann der Tischler Franz Schandin in Berlin und 2) als Kassirer der Tischler Heinrich Flöter in Berlin. Berlin, den 24. August 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Berlin. Handelsregister ; des Königlichen n,, ,,. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 25. August 1874 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: M. & L. Philipsohn
am 1. Juli 1874 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Schulzendorferstraße)
sind die Kaufleute: n
1) Meyer Philipsohn, 2) Louis Philipsohn, Beide in Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
5042 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8244 die Firma: Simon Jacoby jr. und als deren Inhaber der Kaufmann Simon Ja—⸗ coby hier (jetziges Geschäftslokal: Brunnenstraße 143) eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8245 die Firma: L. Meutzner und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Ludwig Meutzner hier (jetziges Geschäftelokal: Sophienstraße 2 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8246 die Firma: Ih. Danziger und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Danziger hier (ietziges Geschäftslokal: Unter den Linden 47) eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8247 die Firma: ions ⸗-Apotheke, tto Wichmann, und als deren Inhaber der Apothekenbesitzer Otto August Wichmann hier, (jetziges Geschäftslokal: Anklamerstraße 39) eingetragen worden.
Die Handelsgesellschaft in Firma: Haasenstein & Vogler mit ihrem Sitze zu Hamburg und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin (Gesellschaftsregister Nr. 2712) hat fur ihr Handelsgeschäft dem Waldemar Cursch in Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2872 eingetragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 6472: die Firma: S. Silbermann. Berlin, den 25. August 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
HRreslam. Bekanntmachung. ;
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 1065 die durch den Austritt der Gesellschafter Christiane Wilhelmine Martha Georgi und Otto Wilhelm Adolph Curt Georgi aus der offenen Handelsgesell schaft Georgi & Bartsch hierselbst erfolgte, Auf⸗= löfung dieser Gesellschaft und in unser Firmen⸗ register Nr. 3723 die Firma Georgi & Bartsch hier, und als deren Inhaberin die verwittwete Kauf— mann Georgi, Emilie, geb. Runschke, hier einge⸗ tragen worden.
reslau, den 18. August 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J
KRxeslaim. Setkanntmachung,
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3636 das Er⸗ löschen der Firma Simon Dessen hier, heute einge⸗ tragen worden.
Breglan, den 20. August 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
riesner bestehende Han⸗ r. 5041 des Gesellschafts·
8. T., Auhaltstraße 12, und alle Buchhandlungen, für Gerlin auch durch die Ezprdittan: 8. . Nilhelmstraße 32, bezogen werden.
Cangel. Nr. 3. Die Kaufleute Georg Heinrich und David Theodor Hupfeld zu Weidenhaufen sind laut Anzeige vom 25. Juli 1574 seit diesem Tage in das seither von dem Kaufmann Johann Heinrich . als alleinigem Inhaber unter der Firma Johann Heinrich Hupfeld zu Weidenhausen be— triebene Wein⸗ und Spirituosengeschäft als Gesell⸗ schafter eingetreten unter Beibehaltung der früheren irma.
Eingetragen am 20. August 1874.
Nr. 687, Der Gold- und Silberarbeiter Chri⸗ stian Küchler von hier ist laut Anzeige vom 15. d. Mts. aus der unter der Firma Relfen & Schür⸗ mann dahier bestehenden offenen Handelsgesellschaft ausgetreten.
Eingetragen am 20. August 1874.
Nr. 930. Der Fabrikant Moritz Katz, früher in Melsungen, jetzt dahier, Inhaber der Firma H. Katz & Söhne, welche bis zum 1. Juli d. J. ihren Sitz in Melsungen hatte, hat dieselbe laut Anzeige vom 29. Juli d. J. seit dem 1. Juli d. J. hierher ver= legt. Geschäftsbranche: Tuchfabrikation. Geschäfts—⸗ lokal: Friedrich Wilhelmsplatz 2 dahier.
Eingetragen Cassel, am 21. August 1874.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Kersting.
PDamai. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom. 20. August ist am 21. August d. J. in unser Register zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Nr. 204 eingetragen worden, daß der Kaufmann Niels Johann Ludwig Roede Olsen zu Danzig durch gerichtlichen Vertrag vom 26. Juni 1874, für die Ehe mit Fräulein Ida Marie Franzis ca Gutzeit zu Königsberg die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbe ausgeschlossen und bestimmt hat, daß deren eingebrachtes Vermögen und Alles, was dieselbe während der Ehe erwirbt, die Eigenschaft des vor—⸗ behaltenen Vermögens haben soll.
Danzig, den 21. August 1874.
Königlichés Kommerz und Admiralität - Kollegium.
PDamzig. Bekanntmachung.
Die von dem Kaufmann Robert Otto als alleini⸗
gem Inhaber der hiesigen Firma:
Otto et Co. dem Gustav Schmidt und Maximilian Baranowski ertheilte Kollektivprokurg (Nr. 258 des Prokuren⸗ registes) ist gelöscht worden.
Gleichzeitig ist in das Prokurenregister unter Nr. 350 eingetragen worden, daß der Kaufmann Robert Otto hierselbst für die vorbezeichnete Firma dem Gustav Schmidt und Theodor Krabbe hlieselbst Kol⸗ lektivprokura ertheilt hat.
Danzig, den 22. August 1874.
Königliches Kommerz und Admiralitäts⸗Kollegium.
PDarmstackt. Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister Großh. Stadtgerichts Darmstadt.
Am heutigen Tage wurde folgender Eintrag voll⸗ zogen:
Die „Darmstädter Volksbank, eingetragene Genossenschaft“ hat in ihrer Generalversammlung vom 13. d. M. eine Aenderung ihrer Statuten vor⸗ genommen und den §. 4 derselben dahin abgeändert, daß der Vorstand aus vier Personen, nämlich zwei Direktoren, einem Kassier und einem Controleur besteht. Herr J. A. Bernhardt ist neben dem seit⸗ herigen Direktor des Vorstandes, k aten Ohly zum Direktor, Herr Hermann Felsing aus Bessungen zum Kassier gewählt worden. Die Stelle des Controleurs bekleidet auch für die Folge Herr G. K. Bernhardt.
Sämmtliche Vorstandsmitglieder sind berechtigt, für die Firma zu zeichnen. Zur rechtsgültigen Zeich⸗ nung sind auch für die Folge die Unterschriften von zwei Vorstandsmitgliedern erforderlich.
Darmstadt, am 24. April 1874.
Großh. Stadtgericht Darmstadt. J. Verh. d. Stadtr. : Weyland, Stadtg.⸗Assessor.
gur bi Ai ess or.
Poxtnenanmqdl.. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Die unter Nr. 256 des Firmenregisters eingetra⸗
gene Firma S. Elias zu Dortmund als Zweig⸗
niederlassung, Hauptgeschäft zu Geldern (Firmen⸗
inhaber der Kaufmann Salomon Elias zu Geldern)
ist gelöscht am 18. August 1874.
1) Die dem Kaufmann Adolph Elias,
2) . / n Benny Elias,
ö = Jacob Rose, sämmtlich zu Dortmund,
für die Firma S. Elias zu Dortmund als Zweig—⸗ niederlassung, Hauptgeschäft zu Geldern ertheilte, unter Nr. 75 des Prokurenregisters eingetragene, Pro= kura ist am 18. August 1874 gelöscht.
Unter Nr. 262 des Gesellschaftsregisters ist die, S. Elias zu Dortmund Zweigniederlassung, Haupt- eschäft zu Geldern bestehende, offene Handelsgesell . am 18. August 1874 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerlt: . I) der Kaufmann Adolph Elias zu Dortnnn;z; Y der Kaufmann Benjamin Elias zu Dortmund 3) der Kaufmann Daniel Elias zu Geldern.
Horx tmannmel. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. In unser Firmenregister ist unter Nr. 569 die
Firma H. Höwing zu Dortmund und als Leren
Inhaber der . Heinrich Höwing zu Dert⸗
mund am 206. August 1874 eingetragen.