Entwurf eines Gerichtsverfassungsgesetzes. liegt auf der Hand d inhei ĩ ĩ ; z w se , ,, , ,, , 4 7 her (Vergl. Nr. 220 d. Bl. urch ein in höchster Instanz allein Recht sprechendes Reichs wei ; Te, 2 Inserate für den Deutschen Reichs. u. Ksl. Preuß, 2 entli e ö e er zien an: di te . e , ,. , , , , , kö ) ö ¶ Die Nothwendigteit einer Reichsgerichts barkeit hat sich sogleich ,. des Reichsgerichts zu Grunde liegt, ist im Snt—= Kognition des Reichsrechts zu bes hränken und die oe tier des Aeutschen 1 1 Etecorzeft und Unterfuchurge Sachen, ene ell Citgölisse ente Babriten n. Sraßphana. gGöln.¶ Dresden Dortmun , Fran furt a. M. Hall. 6. bei Begründung des Norddeutschen Bundes herausgestellt. Die ᷣ 1 gewahrt. Das Reichgericht soll zuständig sein zur Ent⸗ des Landesrechts obersten Landesgerichten zu überwessen. Di Kreußischen Staats- Anzeigrrz . Deadungen . . ee weh, enters engen. n . deibfig, München, srnberg, Prag Straß Integrilãt, Ge het und Verfaffung des Norddeutschen Bun⸗ 6 ung der Revisfion gegen Urtheile der Strafkammern und Konkurrenz verschiedener höchster Gerichtshoͤfe müßte zur gon Berlin, 8. V. Wilhelm ⸗Strasse Nr. 32. Ie, gern asttages, Sabmisflenen z. r urn i. C. Sinizarkt Men. Zürich und, eren Agenten, des, die Amisthätigkeit des Bundesraths und des Reichstags er Schwurgerichte. Nur dann, wenn die Revifion gegen ein haben, daß, wenn ein Berufungsurtheil mw V ö ö . 1 2 . Helen, we, wen, Zinäzahiang 1. I. n. . Genter, Banbdels- Regifler (einschl. Kenkurse).— enn, alle übrigen größeren Aunoneen Surt aus. sonie der Beamlen des undes mußte unter den S . ae. 2 — 3 , die 6 einer geichs recht und des n,, lz ö . 2 van dffenllichen Papieren. Krsc eren in sepyara ter Beilage 41 Bundesstrafgesetzes gestellt werden. In Ermangelung anderer di ; nthaltenen Rechtsngrm gestützt wird, soll und demfelben Prozesse verschiedene höͤchste Geri tshöfe üb ö Steckbriefe und Untersuchungs Sachen . . . selbsindi ger? Bundes organe Lande für bie wichtig en dieser 2 r n , das ,, führen. Daß der Ent⸗ schiedene Fragen zu urtheilen 3 2 . 3 53 . Gegen den e, 3 n . . 1 , , Die Gerbergeselenfezn Aua k. 2. Bekanntmachung ᷓ Angelegenheiten das DOberappellationsgericht der drei freien . , , , ohne Unerträglichkeit keines Nachweises bedarf (vgl. Joldschmidt, die Evpnard d ugnst ler am 17. H e ge e, 2 der ao lhwendigen Sub sfalion versteigert. ,, mann ll in Ded er 56. . , g . ie me , , rer f. z 9 gehen läßt, berüht Nothwendigkeit eines deutschen Civilgesetzbuchs S. 8). Ssterburg gekoren, zuletzt hier sich aufhaltend, ist Auszug anz der Steuerrolle, Grundbuchblatt, auf Ehetrennung und Erklärung desselben für den vas Jahr 36. als 21 6 . 2 allein schuldigen Theil geklagt. ü Roggenbrod, feineres Noggenbrod, Semmel, 3wie⸗

und Hansestädte in Lübeck durch Artikel 715 der Ver⸗ ; nn . ö ⸗ ; saffung des R orddeuschen Bundes der uno w n, Nothwendigkeit, eine Ueberbürdung des Reichsgerichts zu die gerichtliche Haft wegen Diebstahls aus 5. 24 etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück be⸗ I 4 Da der gegenwär⸗ ö ,, n ö. 1. einer Reichs⸗ Wollte man das Reichsgericht auch zur Entscheidung aber . y. . Seine . 3 . , be, m,. . gh 6 3. Verklagten Unbekannt ist, so bad, Kartoffeln, Rindfleisch, Hammelfleisch erichtsbarkeit betraut. Außer der Regeln ilitã ichts⸗ . . : aftung hat n ausgeführt werden können, weil er en in unferm Bureau J. eingesehen wird dere be ierdu öffentli i inefleis inderni ! J gelung der Militärgerichts⸗ die Reyisionen gegen Urtheile der Schöffengerichte für zuständig Statistische Nachrichten. satitirt. Es wird n auf 6 2c. Nose zu achten, werden. nete Klage in dem , . 69 dn , g, k ne , g 5 Iten g, Alle Diejenigen, welche Cigenthum oder anderweite wittagg 10 Uhr, an hiesiger Gerichts telle vor wei Hoh nen. , e e . .

barkest stellte sich ferner die Not wendigkei ĩ ichts⸗ z ö ⸗ ö . stellte sich f hwendlgteit heraus, die Gerichts,; erklaren, so würde daffelbe die Geschäftslast nicht bewältigen Nach den Aufstellungen des Kaiserlichen statisti ,, . ᷑ 3 Kaiserlichen statistischen Amts bei ihm sich vorfindenden Gegenstanden und Geldern zur Wirksamkest gegen Drilte der Eintragung in] Herrn Kreisrichter Reincke anheraumten Termine zu gruͤtze, Gerstengrütze, Carolina Reis, Buchweizen⸗

, r nen . wüärbell bel denselben fo vile Senate gebileect ber die nnen me mäg Zöllen und gemein schaftzichen ttelst Transports an unfere Gefängni teten has Gramndbug kebürfende, aber zicht singt ,, . n kö Stettin und das , n ., 1 . J 1 ö. l ⸗. — . ö. * s n . abzuliefern. Felehan, en . ö, Realrechte geltend zu mächen hall . fir . n n nr , mg. . . Freußtsche Bber⸗Eribunai. würden bundesgesetzlch, interimsstisch, gegenüber it das Pedürfni für die Rei f nats Au ust d. J. belief fich die Soli din sss des Me. Königliches Kreiegericht. Ablheil unn ] ie teilen r ideen derksheklusten Kerrzn bird Reichenbach in Sali sen,, nen, ne e g. e . als die höheren Instanzen der Konsulargerichtsbatkeit anerkannt gegenüber ist das Bedürfniß, für die Reichsstrafsachen, weich: we nme s, ief sich die Solleinnghmz sämmtlicher, Steuer. * . fpohtestens im Verstelgerunge-⸗ Termin an zumsiden. . Septen tz 1574 . , n, gan n . , (Bundesgefetz vom S8. November 1867 8. 24 und preußisches Wut Kognition der Schöffengerichte gehören, eine durch das ganze 3 er he, 56. 55 Dir ef, . un le, Se ittgum Steckbriefs Erledigung. Der unterm 38. Juni Dag Uürlheil sber die Crthelsung dez Juschlags soll Königliches Kreisgericht. L Abtheilung. en,, ß e fe e, war. 3 3. No Reich gehende Einheitlichkeit der Re tsprechung herbeizuführen i ende ,,, . 6 i * ᷣ r i e f ,, nit. ö genügel gr und 1865. 3. 23 Vundeggesegblatt von ißt! nicht dl eh befönderz dringendes zi bez g zuführen, bah fü ltfé e iguschbs Zahä cin Mundeterttng von 366 ig; Tir nn,, , . j ; , gehn e din handels Tn . e,, . z dringendes zu ezeichnen. Es genügt, welcher sich auf 3,312,218 Thlr., erhöht, wenn von der Solleinn ihme hinter dem Kaufmann Heinrich Pohl aus Landes ˖ 6. siger ö . j 5 verkündet werden. Verkäufe, BVerpachtungen, KRlobenholz, Stückenseife, Elainseife, Rasirseife, an, , k, , wchsesss d wennn 7 un nur überhaupt eine auzreichende Anzahl von Sachen an die auf gemeinschaftliche Rechnung gezahlten Bonifikationen für hut in Schlesien erlassene Steckbrief ist erledigt. orau, . September 1874. Submissivnen ꝛce. Roggenstroh, Makulatur Druckpapier, Knochen⸗ , . as einheitliche Srgan gelangt, um in ihnen einheitliche Grund⸗ exportirten Zucker, Tabak, Branntwein 20. in Ab Landeshut, den 14. September 1874 önigliches Kreisgericht. 4279 e ł ö mehl, Soda, gelbes Wachs, Reisbesen, Kleider⸗

. -Zesetzbuch als Bundesgesetze eingeführt sätze aufzustellen und ! ück wi d ; zus gebracht zriliches Kreisgeri ͤ Der Subhastationzrichter Domainen⸗Verpachtung. barsten, Blankbürsten, 2 ürf K enen bes ande, zr nd festzuhalten, die dann zurück wirken auf werden. Die , . dieser Steuer ⸗ Ruͤckvergũütungen Koöͤnigliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Sethe ; ** pur lten n , w e. Auftragebürsten, Staub- durch das. Gesetz vom 12. Juni 18669 (Bundes ie zahlreichen Sachen, welche an das Reichsgericht nicht ge⸗ war im Laufenden Jahre 3394413 Thlri;, gegen 3, 178362 ö . Die im Kreise Königsberg NM. belegene Do⸗ , . undes. langen. Thlr. im Vorjahre. Nach fn per selben slelit sich' der Reinerkrag Der 2s Jahre alte Zinnglester Joseph l[4zso j ff ; ö ,, . Subhastations⸗Patent niaine Woltersdorf, welche m ker, .

. P en zur Lieferung dem Mindeftfordernden im Wege

gesetzblatt S. 201) eingerichtet, das Bundes⸗Ober⸗Handelsgericht 2. Bürgerliche Re chts streitigkeiten. sämmtlicher Abgabenzweige au 50 491,173 Thlr. und ergiebt den Prohaska aus Ziegenruck in Böhmen ist. wegen oben gedachten Ausfall von 3,3 12213 Thlr., welcher lediglich durch wiederholten Bettelns mit 14 tägiger Haft bestraft, Das im Regierungsbezirk Bromberg, dessen Kreise 87. und Baustellen 1 Hektar, er Submission übergeben werden

— jetzt Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht (vgl. Goldschmidt Handbuch Di , , m m

̃ ; . . — a. Hin r gerufen, wahrend b nud? danach auf Grund des 8. zö, Abf. 3. des S - * r ; stehen dieses Gerichtshofes waltet in der Reichsgesetzgebung in in 5 . Anforderungen, welche di x allen übrigen Steuerzweigen eine hh hre ee he , e. Reichsstrafgesetzes in Folge . Koͤniglicher ing e en 'r . 6. . . 86 1. ; 9 J Folge des natürlichen Strebens, die einheitlichen Gesetze des stellen können / dürft 29 e die Prozeßparteien an den Staat ist, Im Einzelnen find naͤmlich aufgekommen; Eingangszoll 05 190 Lan prostei Hannover aug dem Reichsgetziete, ver Nr. verzeichnet, mit den e . . ae n 9 Wiesen d. r , nnn, . Gene st nde eth besen, Reiches einer mannigfachen Judikatur, und in Folge derselben Prozeß rien di 9. ß i fein, wenn der Staat, den 6 ö enn 1575 weniger 6,162,057 Thlr.), Rüberzuckersteuer wi fen. Stolzenau, den 1 September 1874. Geundstücken Neudorf Nr. 1, 2. 5, 4 5 än an y. Weiden 11 n, . J ö , e , , ,,, m,, , , , e een ne win. ie Kompetenz des Reichs-Ober- Handelsgericht au Einzelfälle ̃ ; 46. i 68 1 ; 53 A aks steuer welches 613 Hektare 92 A ? tgen und Gräben 1961 * dürfnisse⸗ de ner Handelsrecht gar ö 3 * i. 9 en ö . Entscheidungen zweier wohl besetzter Gerichte zu erwirken, voraus⸗ . . . . Thlr., Branntweinsteuer Oeffentliche Vorladung. Durch Beschluß des der , . ,, Summa Hö , dos Hektar an . den 12. Theil des Werthes der Dar Gesez kom reg n r 1,0 über ie Abga . e. i e ö. e,, unheilbarer Nichtigkeit oder prãtorischer if. ,, . , n , , ,. untẽrzeichneten Gerichts, Kommission für Uebertre⸗ Thaler Reinertrag zur Grundsteuer und mit 30 enthält, mit der Fischerei in dem / in der bäuerlichen offerixten Lieferungsgegenstãnde bis zum . Flößerei (Bundesgesetzblatt S. 319) ordnete an daß, wenn für oder . 4. n, , wird, durch Richtigkeits⸗ J fteuer 370, 5 Thir, gegen 1375 mehr 3156615 Thltz), bergen. ee. 1 * . , . GJ inn, . 9 . 3h 9 3 ĩ i Gllen ,, , . * ö 9 r , ,,. krãftiges Urtheil . . z . abs g r , . lr. CGeg cn 3 ö . 2 Uugust d. J. gegen 1) den Landwehrmann Müller den 7. . 1374, Vormittags 19 Uhr . . * en , hin gege ndesfiskus erhoben wird, darüber in letzter Dennoch n S 6 . = uerauffkömmen in den einzelnen Bundestagten Eduard Gehell, geboren am 11. Juli 18333 zu Alt⸗ an ordentlicher Gerichtsstelle in Schubin im W Hierzu ist ein Termin auf Sonnabend, den der Strafanstalt Br . ĩ Instanz von dem Bber Handelsgerichte zu entf aden ist. Dem Dennoch kann ein tat, dessen Gebiet ein zu umfang⸗ gestaltet hat, läßt folgende, Zusammenstellung ersehen: Preußen Geltow, 2) den Landwehrmann Bäcker Otto der nothwendigen Subhaftati . r 2 . . 31 . er i nnn, . . ein ö. wd

n . ⸗ bie — . aste ; 3. ?; zusenden. nächst wurde das Gesetz vom 11. Juni 1870, betreffend das reiches ist, als daß die Einsetzung eines einzigen Der Landes. 6871 501 Thlr, 98733. 35, 8c.51,86 Thlr.) und zwar Ostpreußen Friedrich Wilhelm Gebell, geboren am 12. Juni Auszug aus der . 4 ö. 1. 9 gebäude, Wilhelmeplatz N Hh ai . Die Lieferung des d ĩ Urheberrecht an Schi werken u. 5. w. Bunde zgeschblatt S. r n. . 6. r doch für wünschens⸗ e n. , e,, ,, , 5 1e , . 1840 zu Alt ⸗Geltow, wegen unerlaubter Auswan⸗ etwaige Abschätzungen und n, , erh gh 53 nn,. ö K Riem, z un k . 1355), bie Zufländigteil des Ober; Handels gericht, alg Gericht reichenden aber doch rer h 1 n 1 6 bollstäöndig zu er ö, a4 This), Pommärn, h fi, i, de sis gie, 6 ger. J . ö ferne, , , we e kleb reh Ciel der läntzägestlihen zöerstzn Harihs, zan zer Rrhhsnreh un eä , , hlt. G r ee en 6 ,,, ,, ö e ,,. ä gef ernen en wrgerlchen Reh eh reilhtelen, n denen . dKricht hof J , drr d, een e n ng e bee Tüi ler zie Cethellun den Zuck! Ih een e , hig s n he ,, , e be ee ß,, ,, ,, , , hae r ,d, e n, h , , Hb , , , , m , he,. e dieses Gesetzes han elt, und auf die nach den BVestim⸗ di gelbe burchꝰd ; ; ö a,. ; J! beck und Hamburg 2, r. : 2,406,131 unserm Gerichtslokal Lindenstraße Nr. 5 im am 19. Dezember 1874 Vormittags 11 Uhr Die Verpachtun BVedin ungen, von denen wi Preise in ‚Mark und Pfennigen“ chalt Oh mungen dieses Gesetzes zu beurtheilenden Strafsachen erstreckt, li en einen einzelnen Rechtsstreit bezielenden richter Thlr.), Pannover einschließlich des Haupt ⸗Zollamig Bremen 3, 289 0566 Audienzsaal angesetzt und werden die ihrem Aufent⸗ in unserem Sitzungs immer Rr. JM ö d . auf Verlangen ge n Ko 9 ) Abschrift theil , Lantton Kerden dief eln ] t ber . ö Durch das Gesetz vom 22. April 18311 8.3 Grun be fe lan . K nicht direkt herbeigeführt, so doch folge⸗ . . . ⸗ . i fg, halt nch unbekäunken Angekia ten zu bemseben mit min; pudliꝛirt . 2 . m, , äeiheilft;. Jing gebote nicht . erücsichtigt, auch S. Sh wird ban Dh Tribunal zu Ferlin Hie Stekfung als . H ae,. 2e, n . a, . . . 6 3 34. 9 ) 9 at der Aufforderung vorgeladen, in diesem Termin půnkt⸗ Schubin, den 19, September 183 4. dem jetzigen Pächter Krahmer zu Woltersdorf einge⸗ Brandenburg, ben 11. September 1874. Dritte und letzte Instanz in den zur Gerichtsbarkeit der deutschen maß 'bend, nach 2 ür die Vorschrift des Entwurfs. zölern zu i hir ig, Hö Thlr ; sodänn; Dee . r lich zu erssheinen and! die z, lhre, erthäd igen Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. sehen werden. ztönigliche Dirertion der Strafanstalt. Bundeskonsukn gehörigen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und 53 das ahl e e. . die , der DYber⸗Landes⸗ Thlr. (1873: add, 36 Thlr j Königreich Sachfen 3 rj dh Thir . . . 6 1 ö 6 , nnn he ö rg, G . kJ J * Te e, en n , , d, , e, , . bertragen. Im 8. es Gefetzes vom J. Juni 1871, betreffend ei / 6. ; ; J r Baden 1M el r, (i873 1044658] Thlr.) schafft znnen. Erscheinen die ; : . bi Ver bindlihteiß zum Schndenersatz fr die bei dem 3 arne nn,, genr a enn, i,, . ie, n . e n gl r nenn f Das zum Nachlah des Königlichen Landrathes ar e, e, ,, , , , 1 deuisches Gie⸗ von Cisenbahnen, Bergwerken u. s. nö, herbeigeführten Todtungen geseßes beruhe g auf der VerleKzung eines Reiche⸗- . 6. ,, Sachen. drm r Termine nicht, fo wird mit der Verhandlung und Frelherrn Elgar von Dalwigk gehirige Steuern, Domäinen und Forsten here · zishreifen und S6 Cho Kilo che tes en. und Khrperverlezuntgen' eichsgeseßblalt . 3, ist. Tie Ju- , ; e 3.50 Thlr. isi? Ji, 5b Thir . Ildenburg 139 130 Th, Entscheidnng' in eontumacigm verfahren werden? Rittergut Dombrowka v D K ,,, eee digteit des Gan hr der h. auf brrgetuich⸗ ö und von selbst versteht fich, daß die Revision, insoweit sie die (i853: 397, 47 Thlr.), Braunschweig 1239, 75 Thlr. ¶ 873: 1, 19,572 . eren, den d, September 6, n ; 9 ᷣ ! / *. J . kohlengruben bei Saarbrücken soll im Wege der Toördenge , dee, pernhlgt, an Das Reichsgericht führen Ehle, Gather Heinen iss Tilr. itz: hsc din, Wir n re e Wiösheiluns . soll im Wege der nothwendigen Subhaftgtion Rittergutsverpachtung. Submsfston vergeben werden und ist Termin hierzu am 3. Februar 1875, Vormi Uhr, auf den 1. Oktober er.,

keiten über Ansprüche, die nach Inhalt jenes Gesetzes erhoben icht sv un ; h ; rhoben muß lvergl. Sach en. Altenburg 137 16 Thlr., (5373; 13226 Sachsen⸗ ꝛ R worden, ausgedehnt. Dag Geseßz über die Rechtsverhältnisie 8 er . ft rn! k daß die ö 3 i s . . 36. ann, rn, , n ,,, n e . a i en, ,, pen n, ,, x. 992. r), Schwa Rudol , n unserem i Arg, von der Hahnstatzon Uihsmgnshder, n mne. von i ze ĩ rzburg - Rudolstadt 61910 Thir e exichtsgebkude Jimmer Nr. 18, den Hahnstatlign Füietschen belegen: Honiän Quolz— . G

der Reichsbeamten, vom 31. Mär 1873 (Reichsgesetzblatt S. zinhei ⸗ ; ; ; , 3 Reichsgesetz Einheit des Reichsrechts gewahrt bleibe; allein den gleichen (13973: 61,501 Thlr), Schwarzburg? Sondershausen 54,1 9 Thir Oeffentliche Vorladung. Auf Ankiage des Po verkauft werden . — lizelanwalts vom 17. Augüst 1874 ist die Unter ⸗ Zu dem Gute gehören 834 Hekä. 70 Ar 60 Qu-M. borf init ben Vorwerken Heinrichs walde und Ferdi, Die Offerten sind portofrei und verstegelt mit der

Hi) beruft in den 85. 153 156, 144, 149 an Stelle des nach Sch . utz kann und muß auch das Landesrecht in Anspruch neh⸗ 573: 24407 Thlr.), Reuß ä. L. 11,352 z h 9 ⸗ , Reuß ä. L. 11,3562 Thlr. A873 145643 Thlr.), f 0d Morgen Acker (Weizboden), 250 Mor⸗

den Landesgesetzen bestehenden obersten Gerichtshofs das Reichs⸗ j j c,. ĩ ĩ ö ste ĩ chtshof Reichs ⸗ men, soweit es die Aufrechterhaltung der Einheit desselben er⸗ euß J. L. SJ 55h Thlr. (is?3; S349 Thlr.) Elsaß⸗ Lothringen , e n . . Ländereien, und es . 0 9. , Aufschrift: ; ö ; ist bei der Grundfteuer nach einem Reinertrage von n Wiesen, orgen Karpfenteiche enthaltend „Lieferung auf Rohreisen“

Dber⸗Handelsgericht zur Entscheidung in letzter Instanz über vermãõ⸗· f — ; ö ] — ö ordert. 2,858, 651 Thlr. 1873: 3,308 694 ; e , der Reichsbeamten an den Reichs fiskus aus Biejenigen Bundesstaaten, deren Umfang es gefiattet it s r Lsbdrh . Jos Hg Thir), Lureinburg zos, 536 Thlr. Dorf, 3 Fäsister Johann Koncza ski aus Znin, 3) ig Thlr. 5ß Sgr. Ü Pf, bei der Gebäudesteuer En don. Sttoßer oder J. November 1874 guf der Königlichen Wergfactorei, zu St. Johann⸗Saar⸗ . enstverhäͤltniß und für Entschädigungsansprüche gegen einem Oberlandesgerichte auszukommen, werden größt thheil Muhkeller Albert Zmudzynski aus Januszkowgz ) nach einem Nutzungswerthe von 4j 1 Thlr. vexanlggt 5 Jahre verpachtet werden, l äs! brücken bis zum Li rl eri nn, iin elch . Reichs beamte, welche auf Uberschrettüng ihrer amtlichen Be⸗ schon durch dieses die Rechtseinheit , Kunst, Wissenschaft und Hhugtelier Peter Schulz auz Smöolqty, 6) Seto Der Auszug aus der Steuerrolle, die be kannt Vachtlujtige bahen ich, über den eigenthümlichen Die Lieferun a, dr en ee wren r enünt fugnisse oder pflichtwidrige Unterlasfung von Amtshandlungen Anders gestaltet sich di 366 zu erreichen in der Lage sein. . nschaft und Literatur. nomie. Handwerker Florian Rutkowéki Zus Inin, Abschrift pe Grun dbuchblattz, die besonders 3 Befitz eines disponiblen Vermögens von 20,000 Thlrn. zeichneten zur 5 . . . . . gegründet werden. Die Strandungsordnung von 17. Mai 1874 welch gestaltet sih die Sache in denjenigen Pundes stagten, Aus den Sitzungen der historischen Vereine i . O. Mutkelier Stanislan Hortie auß Ohinin 7) Far kerl bindungen, etwaige Abschätzngen un andere mind äber ihre Qualifikation als Landwirth auszh; freie Anfragen ahschriftlich bezogen werden ö. l 6. e vermöge ihres territorialen Umfangs und der vielartigen M t enen, ,, . den Jäger Joseph Stranz aus Murchen, s) Ulan hr. da Grundstück betreffende J är gen können in weisen. à Gto. 4168.) ; ö nil Seytb ö 4 ö n ̃ d . 3 Fe. Juli ö nn b., Blrein Kir die Ge . ö ; 8). — 1 reffende stachweisungen können in ⸗ ö 2 St. Johann Saarbrücken, den 16. Septbr. 1874. Beschaffenheit der in ihrem Bereiche geltenden bürgerlichen Rechte Va lc ing Per ehen in . Or n gr uh . schichte Berlins: mas Ostrowski aus Sarbinowo, & Füsilier Martin unserem Büregu III. während der Amtsstunden ein ⸗˖ Die Verpachtungẽbedingungen. sowie die Guts art Königliche Bergfactorei. (a 1799) 9 reklors Dr. Schwartz über den Kusawa aug Jaroszewo, 10). Fäfilier Stanislaus ges'hen werden, ließen auf dem Zominiuni Quolsdorf zur Ein⸗ .

Juni 18659, sowie die Ergänzungen desselben auf diejenigen bür⸗ Fthi . , . ⸗ thigt sind, mehrere Ober⸗-Landes ericht icht d gerlichen Rechtestreitigkeiten aus, in welchen durch Klage oder . He. gerichte zu errichten und Siammchargtter der Bewohner der Mark Brandenburg; Prorektor ; Denn ⸗— Widerklage ein Ainspruch aus Rechtsverhältnifsen geltend ge⸗ l he e , . 8 , gasse, waren, daß di, Shark ir, dee Ges un, Gn üellnz der Stazt Frantüt , ,, 4 . . ander. sicht ae. Besitzn des Dominium Quoldorf Verloosung, Amortisation, n , r i ,,, , ,,, , ö . ei,, e ,,,. ! ehen, ; ö ö ö ö . Tal . 3 ; / Fabceonik, 14) Musketier Nathlas Pietrozzak, aus z . ; ; apieren. ; ; ; ; ten gefährdet würde. ber Zeit des Kurfürsten Friedrich Wilhelm an bis t Ja 8 Pi t aus getragene ealrechte geltend zu machen haben, wer- ekanntmachung.

Für das Reichsland Elsaß⸗Lothringen ist das Reichs⸗Ober⸗ gerich . f ö h zur Zeit, wo im Inin, 155 Gefreiter Reinhard Gottlieb Michaelis e, ; ; ᷣ ; . .

j . . Ganz entbehr ĩ Jahre i841 die gegenwärtige entstand; Geh. R — ; ̃ ᷣ haelis en hiermit aufgefordert, dieselben zur Vermeidung Bau einesß S bändes, drichs · ¶ 77 gr el en, ,, we, eff, . . ö d , , . ,, a , r nr b,, mmmh, ö = an Stelle de assa⸗ ; . ; ; t 3 ö ; anerie; ch. Hofr id üb i j i ö ᷣ. 6 nzumelden ; 5 j issi ei der am heutigen Tage stattgehabten usloo⸗ lionshofes zu Paris zum obersten Gerichtshof bestellt. ,, , nicht hinauserstreckt, gleichviel ob in a e, 6 6 k , ,, n. n,, 18) gif lig Joseph Sporny qus Janusz. Das Urtheil über Ertheilung des Zuschlages wird ji e ern frre gene den sung von Nenstadt Eberswalder Stadt Obliga⸗

Es ist nur eine Konfe enz n , wan eint unabweisbare . . . aate nur ein Ober ⸗Landesgericht oder eine Friedrich Wilhelm II. — Sächsisch⸗Thüringischer Geschichts⸗ und *. 9) pig k 6 1 . am 9. Februar 1875 Vormittags 11 Uhr, 2360 tausend gute Hintermauerungsziegel, ftonen Behufs Zahlung am 1. Januar 1875 sind Konsequenz der durch die Einsetzung des Rleichs· Ober handel z⸗ eg lh von solchen errichtet ist. Die Civilprozeßordmung ver⸗ AÄlterthumsverein in Halle Prof. Dümmler gab Mittheilungen aus 6 Xn hin . ö erz jan n r ih eber ü in unfcréin Gerichts gebäude Zimmer Nr. 16 68 tausend Rathenower Steine, falgende Fimmern gezogen böorden: gerichts eingeleiteten Entwickelung, daß das Reichs⸗ Ober Handels⸗ . 35. eg a n e , . — 3 ö. ,, ö an 9 und . blinski . . Rige i en, m e r , w . 22 ö Kalk, e n, . ö 5 240 298 gericht einem Reichs⸗ Gerichte zu weichen daß an die Stelle — h . arch ie Bestimmung es 8. j eners rift über Giebichenstein, ittelin und Crö witz; Prof. ᷓ Bykowski aus Syrzanowo/ 23) ber. Pferdewãrter g 20 sonnen ortland⸗Cement, om ** ö ö . des mit beschränkter Zuständigkeit ausgestatteten Reichs⸗ n . ,,, ,. dan es g ee, 6 . 8 — 99 . , , 6. Georg Maglang zus Dhur nia, 24) Füsilier Valen⸗ . dez e er, r , , 4 3 nin Gian f. r rr 173 Dber⸗Handelsgerichts das Reichs-Gericht mit umfassender . n. r . sih wer dan de, , , nf, d e . . ft ö kn Mäh zat aus Mamsiz. A5, Henn te, Gen en. Der r fen er ir . ung e ng r, 5 64 . ö. It. . Lb n Thaler. 5 ö i j 8 r as alte Pfännerhau 56 j . ormittags von i hr im Geschäftszimmer J. 3 Kompetenz zu treten hat. Und daß es. geboten ,, ö bei Auf⸗- in Halle, — Verein für Hesfische Heschichte und, Land . , , Wremen 36 Fü ie . Fes Unter zeichneten, Tempelhofer Ufer 30, eingeseh⸗ 2 Stück Rr. 24 und 34. sst, diese Konsequenz in dem Momente zu ziehen, in welchem , gie, n i . ,, anerkannt, daß in Hangu: Rechtsanwalt Heller i die ö des . . ö. ö. an 53 an lee, , e n, ,, ö vom ö Diese Sbligationen werden den Inhahern zum bas Gärichtzverfaffungsgeseg und die Prozeßordnüngen eingeführt tikularrechte di zehlhümiichen Gestaltu g der dentschen Par- Hr. Binder äber, che ue gran gen in ger manischen Begrãbnißftattei ie,. in rb r,, 9 EerBttober d. J. entgegengensmmen und sind an 1. Zannar iß js Hierdurch mit zer uff erderung werden, fölgt aus dem Ümmstande, daß die Schaffung der höchsten r , m,, ,, . ne,, w. e er i. Riederhessens bei Grifte und Lembach. rr, n en i. be ,, inner r. fe Läs Wanburean in der Frichrichsstraäe Nr. 29 zu e de, üg elehl , ,, 1 den nothwendigen Abschluß der Gerichtsorganisation stimmung der Civilprozeßordnung ng 3 hen gie. gohst! , * rg. i. . . 666 53 de 3 ö . . e, en st i * j en,, den 10 Gerten er , fr ö * . .

ö ö . . g ; ⸗ f . * wan, J ö eise vo 6 elmeer na em rderung öfsfentli orgeladen, r se tge etzten hlr. ; e 22 ?. — mereikasse in Empfang zu ne hmen. ?

Wenn man indessen die realen Verhältnisse in Betracht zieht, ,,, . 9 . 69 Bezirk 36 Tschat. See und zäüm Golf von Guincg soehben Kei g. A. Broch aut Stünde entibedet in Person rer durch einhn auf 86 — 5345. . Der arm gi, gen gunspettor Mit Lem 1. Jäungt 1h hrt die weitere Ber- so führt die Beantwortung der Frage, in welcher Weise' das . . gelten te ohne usnahme Ge⸗ in Leipzig der Deffentlichkeit übergeben lassen. ihre Kosten aus der Zahl oer bei uns angestellten zin fung der ausgeloosten Obligationen auf. Reichsgericht im Anschluß an den in Deutschland bestehenden gn and eines zweiten Rechtsmittels sein könnten, andererseits Der' vorliegende j. Theil enthält die Schilderung der in den Rechtsanwälte zu erwãhlenden Bevollmãchtigten zu Volff F. [423851 Bekanntmachung. Reustadt E. W. den 18. e em ber 1874. Riechtssuftand am zweskmeßigften zu gestalten sei nothwendig zu aber das Ziel uͤberschreitet, wenn sie die Revision ohne Aus⸗ Jahren 1865 867 von dem bekannten Forscher ausgeführten Reist erscheinen, und die zu ihrer Vertheidigung dienenden irn Friedrich von siter, Es sollen sämmtliche Arbelten und, Lieferungen Der Magzistrat.

/ nahme ausschließt, sofern die verletzte Rechtsnorm nicht über den Turch die große zum Tschad ⸗ See, nach Bornu und Vandala, durch die Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche 25 Juni d. J. fällig gewesenen zur Herstellung eines proviforischen Lokomotivschup⸗. ö,, 4 pens für 4 Stände auf Bahnhof Nordstemmen im 4247 Bekanntmachung.

einer Unkerscheidung hinsichtlich der Strafsachen und hinsichtlich Bezirk ⸗ ; ; Hanßa · und Hullo · and Lokoj ĩ d it zeiti ĩ ö / , r ; ⸗ꝛ . t zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß ber bürgerlichen Rechts ftreitigkeiten ezirk des Revisionsgerichtz hinausreicht. anha Pu o · Lãnder nag okoja am Niger und nach dem Stuhr ergestg Ter Bahr . . Es giebt Part ; ö und Joruba-Lande. Zwar ist diese Keise zum größten Theil bereit fie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. jm Wege der öffentlichen Submission ver— Bei der heute stattgefundenen Ausloosun d giebt Partikularrechte, deren Geltungsbezirke nicht einem in den Ergänzungsheften zu Petermanns grlttß' iber ene nach den Erscheinen die Angeklagten nicht, jo wird mit der ö r ö. ö. term. , 3 an ,, glest Termin auf Sonnabund, den 3. Kreis⸗Obligatio nen sind nachstehende Numme

1. Die Straf sachen. Oberlandesgerichte unterstellt werden können, die ab J Durch das Reichsslrafgesetzhuch und, durch die son an ; , die aber von so Tagebüchern Roflfs zeschilbert worden, doch fehlt dart der Bericht Unterfuchung und Entscheidung der Sache in Con- in' dem zur Klage; Hierzu wird strafrechtlichen . . 36 J 1 ,,, lh din D an . i ,. t . , derfelben: von Trigolis nach Rhadamen und tanaclanm verfahren werden., Schub in, hen s. Sep dlichen elan üg Oi e er, Vormittags 11 Uhr, in unserem gezogen werden; ficht bei Binding, die gemeinen deutschen Etrafgefehbücher vom anerkannt. werden kenn, nm geehtt 6 . 9 ent . . . 5 . isda . ganz, 2 Route bis Fesan; quch sind tember 1874. Königliches Kreisgericht. J. Abth. der Sache auf Bureau hierselbst anberaumt, ; ; von Iätt . Nr. 60. — 13. Mai 15871 uind J0. Juni 187. Heinzig 18 S 129 ff, rechte. deren heltungsbezirk . . Oencrd. 353 Das Werk . n ein 3 n. den zd. Zanner 15 ; Wermittz s 1 3. ö. ö sund verfsegelt portofrei und mit der 1 n n . 83 i l, , m hen dänn . . ö. . die aber rechtlich von so 6 i ö. ö 2 h e , e dn gern Minen uf e, ,, . Vor⸗ bel e r n , ,,, e, wn aun 83 eines e Rr. 4. . 129. 194. 228 . ) . üuslibung licher Bedeutung sind, daß ee wünschenswert nen k „pep sten Itincrgra sorwie tie vin Dr. ann bearbeiteten gieteff; 1 Fr unschenden Termin pimkilsch zu erscheinen die zischen Lotomotivschuppens auf Bahnho und A465. . von Kirchen dmtern vom 4. Mai i874. das. Gesetz über die die richtige . ice, h die 2 5 saglschen Verbachtungen sind. hier nicht wicht abgebth tt. Diesel be 42282 4 ae . . . 34 zur Stelle e,, 29 . Nr. o. Sz. 169. 225. 289. 414 find auz dem Ergänzungsheft Nr. 34 der Petermann chen Mitthe⸗ 4282l I , n ju bringen, und Urkunden im Original 6 versehen bis zu genanntem Termin bei uns einzu · . . 6 16 20 ̃ r. 17. 74. 17. 183. n

Presse vom J. Mai 1874, 8§. 18 ff,, die Strandungsordnung sten Gerichtshofes zu sichern (ygl. Motine zu 3. 487 der Civil⸗ lungen“ zu ergänzen. Itothwendiger Verkauf hdem ! auf spätere Cinreden, welche auf Thatsachen reichen. w Senn, Bi x ; beruhen, keine Rücksicht enommen werden kann. Bedingungen, Zeichnung und Kostenanschlag liegen zusammen über einen Kapitalsbetrag von 3700 Thlr. , ent der ö. zur bestimmten Stunde in dem Burcdu des Eisenbahn⸗Van - und Betriebs. Wie Besttzer diefer Sbligationgn werden ö.

A des Einführungsgesetzes zur Civilprozeßordnung die Vor- die Reiseroutz von Tripolis bis Mursuk und von zuk bis Kuhn ĩ ihrfft aufgenommen, Faß mil Zustimmung. des Bundesraths bie zum zweiten Theile die Tour von Kuka bis Gin n . . hörde, , dem Krase Sorch keledeng f n ande, ni . ; ᷣ ic hieran gekundi stali ᷣ ĩ f nicht, so werden die in der Klage angeführten That. Inspeltors Wagemann in Hannover und auf den dert, die bierrait gekündigten Kapitalien vom *., i äs des Grundbuchs der . a Urkunden auf den Antrag des Klägers Bahnhöfen Rordstemmen, Hildesheim und Alfeld nuar 1875 ab, . Abgabe der. Obligatio

Reich im Großen und Ganzen einheitlich geregelt, und nur in unbedeutendem Umfange ist neben dem Reichsstrafrecht noch

vom 17. Mal i874, 8. 437 ist das Strafrecht für das Deutsche ö In Berüäcksichligung dieser Verhältnisse ist in Die beigegebenen zwei Karten, von denen die . ersten Theil Das dem Rent Landesstrafrecht in Kraft geblieben. Wird nun durch die Straf⸗ durch Kalferliche Verordnung bestimmt werden kann: Gudiba bis . darstellt find nach den von Dr. Petermann ent eichnete

arten gefertigt; nur wurde auf der ersten die geogt! j Kcennkamnaeigm fuͤr zugestanden Und anerkannt er Fei den Stalionsvorstehern zur Cinsicht aus, auch und der Talons zur Jins-Ser. III. in hiesiger ; sie Dr. P f Nittergut Zwippendorf achtet und was den Rechten nach daraus folgt, wird werden dieselben gegen Erstattung der opialien von ,,, in Empfang . nehmen.

Deutschland geschaffen, so kann darüber lein Zweifel obwalten, bereich sich über den Bezirk des Berufun ; phische Len Tib ĩ ĩ . j ; . Zgerichts nicht hinaus Leze von Tibesti so gezeichnet, wie s ekermann au . daß 1 Kompetenz des zu errichtenden Reichsgerichts auf das erstreckt, die Reviston nicht begründe; . 3 rund der neueren Forschungen Gustav Rachtigals angiebt. Da de mit einem der Grundsteuer unterliegenden Fächen · im Erkenntniß gegen den Beklagten ausgesprochen dem Bureauvorsteher der unterzeichneten BVehoͤrde ver · Die Verzinsung der ausge dosten Vbligation Ver affer, als der Bruck des Werke ben hegonnen hatte ven d ahalte von 34 Hektar Si Aren 30 Hundt at. etern werden. abfolgi. bert in dem Falle vom ä. Januar 1875 Eaffel, den. 17. September 181 — Ples, den 1 2 e un er .

prozeßordnung auch ein gemeinsames Strafprozeßrecht für ganz 1) daß die Verletzung von Gesetzen, obgleich deren Geltungs. worfenen vier

Gebiet der Strafrechts e ausgedehnt werden m d ; en . e i . 6, lia . ,, ne n, ra, d,, . enn en r nnn, ,,. , ke, dine n ge el. e , Trin, re, ,, hinlegen isston der e sj in den einzelnen u j z ö. ng h c ⸗ . nicht gleichzeitig mit dem er euer und nach einem Nutzungswerthe von r. nigliche icht. ; gön e Eisenbahn Komm reis⸗

z ndesstaaten kein Raum bleibt. Es erstreckt, die Revison begründe. — Eijcheinen, fondern wird diesem ciwwaz später nachfolßen. ur Geh äudesteuer veranlagt, sol Abtheilung fuͤr Civilsachen. , , Derutalian II. annoterschen Stagtghnhn. Urban.