Freitag, den 9. d. Mis. Vormittags 11 Uhr, sollen auf dem Materialienplatze bei der Friedrichs brücke circa 137 Ctr. altes Guß und Schmie de⸗ eisen, 70 stbm. alte Pflastersteine, 125 Qu.⸗M. Grauitplatten und diverse alte Hölzer und Bohlen ꝛc. gegen gleich baare Zahlung und unter Der Bedingung sofortiger Wegschaffung versteigert werden. Schrobitz, Königlicher Bau ⸗-Rath.
Verloosung. Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Warschau- Terespoler töen Fisenbahn.
In der am 19. September (J. Oktober) 1874 stattgehabten siebenten Verloosung der zu amor- tisirsnden Warschan-Ferespoler Actien und Obli- gationen, sind nachstehende Nummern gezogen worden:
Actien à Rub. 1009: Nr. 1911/20, 2691 700, A291 / 300, 8421,30, 8571 / S0, 29651 /60, 36381 /90, 4057180, 43371, 80.
Actien à Rub. 100: Nr. 46643, 47093, 47954, 48687, 49764, 49912, 49938, 5M 58, 50833, 51(1029, 51222.
Opligationen d Rub. 1000: Nr,. 421,30, 14961 70, 2761 *, 27451, 60, 30441/5090, 3201/10, 32391490.
Obligationen à Rub. 100: Nr. 37744 37894, 38611, 39124, 39260, 42799, 453448, 43317, 43891, 44248, 44778, 41900, 45437, 490525, 490702, 46294, 416546, 46986, NI 14, 47147, 48550, 48965, 49053.
Diese Actien und Obligationen werden von‚n zielrungstage ak gegen Zurücklieferung der betreffenden Stücke, an den bisherigen Zahlstellen der Coupons, in ihrem Nominal-Betrage ausgezahlt, und zwar: im Auslande in landesüblicher Münxe, in Warschau und im Kaiserthum Russland, ent- weder in Gold, den halben Imperial zu Rub. 5 Kop. 15 gerechnet, oder auf Verlangen der Iohaber in Gredit Billets, zum jedesmaligen Tagescourse der Imperials. — Die zur Einlösung eingereichten Actien müssen mit 4, die Obligationen mit 3 lau- fonden Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den gezogenen Actien 12 Diridenden- Gonpons befinden, von dem Dividenden-Coupon pro 1875 an, inklusive.
Den Inhabern von verloosten Actien werden an deren Stelle Genuss- Actien verabreicht, welche ebenfalls mit Dividenden-Coupons versehen sind.
Von den in früheren Ziehungen verloosten Actien und Obligationen sind nachstehende Nummern noch nicht zur Auszahlung präsentirt worden und zwar: 1 Von den am 19. Sseptemher (. Ok-
tober) 1868 gerogemem.
10b1igation à Rub. 1009: Nr. 45124.
Obige Obligation muss mit 15 Coupons einge- liefert werden.
2) Von den am 18. Septemwhber (1. OH- tober) 1870 verlossten.
1 Actie à Rub. 1000: Nr. 28941 /50.
Actien à Rub. 100: Nr. 48802 50919.
Obligationen à Rub. 100: Nr. 38354, 42893, 48217.
Pie in der 3Zten Ziehung verloosten Actien müssen mit 12, die Obligationen mit 11 Coupons ver- sehen sein.
3) Vom den am ZO. Sentemher (. Ole- toher) 1821 verlogstem. —
Actien à Rub. 1000: Nr. 5461/70, 23861, 70.
1 Actis à Rub. 100: Nr. 49640.
Obligationen à Rub. 1000: Nr. 5841 50, 15681 ,
Obligationen à Rub. 100: Nr. 42171, 43085 46063, 49650.
Obige in der 4ten Ziehung verloosten Actien müssen mit 10, die Obligationen mit 9 laufenden Zins- Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den Actien 15 Dividenden-Coupons be- finden.
I Vom den am 19. September (I. G- tober) 1828 verloostem.
Actien à Rub. i000: Nr. 2N9l / S800, 43151 / 60.
1 Actie à Rub. 100: Nr. 46688.
Obligationen à Rub. 100: Nr. 38157, 41388, 43732, 41461, 44692, 46713.
Die in der Hten Ziehung verloosten Actien müssen mit 8, die Obligationen mit 7 laufenden Zins- Goupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den Actien 14 Dividenden-Coupons befinden. 5) Von dem am 19. September (1. OH-
tober) 1823 verloostem.
Actien à Rub. 1000: Nr. 18321 /30, 43441/1650, 4505160.
Actien è Rub. 109: Nr 48391, 51899.
Obligationen Rub. 1000: Nr. 26571 / So, 12441 / 0, 20261 70, 3255160.
Obligationen X Rub. 10909: Nr. 37849. 358912 39119, 40006, 41245, 41689, 426095, 42972, 46499, ö Nöz4d, N928, 48473, 48531, 48597, 48999,
Die in der 6ten Ziehung verloosten Actien müssen mit 6, die Obligationen mit 5 laufenden Lins Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den Actien 13 Dividenden-Coupons befinden.
Falls bei den zur Einlöszsung präsentirten, ver- l008ten Actien, resp. Obligationen, ins-Coupons fehlen sollten, so wird deren Nominalwerth von, für die gezogenen Stüche zu zahlenden Betrage in Abaug gebracht. Falls aber die verloosten Actien nicht mit der vorschriftsmässigen Anzahl Dividenden- Coupons eingeliefert werden, so wird eine ent- sprechende Anzahl Dividenden-Coupons von den zu vVerabfolgendsn Genuss-Actien gekürzt und zurück- behalten.
Wars eham. den 19. September (1. Oktober)
1874. Der Verwaltungsrath.
Industrielle Etablissements, Fabriken . und Großhandel.
s. ¶ Wir empfehlen. als vorzügliche Comptoir⸗ und Vureau⸗Feder
Heintze C Blanckertz s
bewährte Nr. 33, feine Syitze,
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Wiederholt erlauben wir uns darauf auf⸗ merksam zu machen, daß unsere Fahrikate mit dem Firmastempel der Fabrik versehen sind und daß außer der Fabrik von Heimtae KEiamek ertz keine weitere Stahlschreib⸗ feder ⸗Fabrik in Deutschland vorhanden ist.
Heintze & EBamnrckertæ. Berlin.
Verschiedene Bekanntmachungen.
4638 eutsche Lebens- Pensions, und Nenten⸗ Versicherungs Gefellschaft auf Gegenseitigkeit in Potsdam. Im Verfolg des Beschlusses der dies jãhrigen ordentlichen General · Versammlung und gemäß 5. 30 unseres Statuts, haben wir
auf Mittwoch, den 11. November 1874, Vormittags 11 Uhr,
im Saale der Loge ‚Minerva“ in Potsdam, Kietz⸗ 3. Nr. 10, eine
außerordentliche General⸗Versammlung
anberaumt. . Tages Ordnung:
1) Berathung und gen nn n sifsung über das
revidirte Statut.
2) Wahl von Kuratorial⸗Mitgliedern.
Indem wir die stimmberechtigten Verbands Mit- glieder zu dieser , , General Versamm⸗ kung ganz ergebenst einladen, bemerken wir, daß die n, der Legitimation der Stimmberechtigten am
age zuvor, von 3— 65 Uhr im Geschäftslokale der Gesellschaft, Breitestraße Nr. I34, stattfindet.
Die Vertheilung der Eintrittskarten zur außer- ordentlichen General Versammlung geschieht am Tage der General ⸗Versammlung von 10 — 11 Uhr im Saale der Loge „Minerva.
Der Entwurf zum revidirten Statut kann vom 20. Oktober ab bei der Direktion, resp. den Ver ⸗ ee. der Gesellschaft in Empfang genommen. werden.
Pots dam, den 28. September 1874.
Das Kuratorium. E. Boisster, Vorsitzender. (a. 21/10.)
lis Waagthalbahn.
Kundmachung.
Der unterzeichnete Verwaltungsrath beehrt sich die Herren Aktionäre der Waagthalbahn zur zweiten
ordentlichen Generalversammlung einzuladen, welche Samstag, den 7. November 18754, um 11 Uhr Vormittag, im Sitzungssggle der Gefellschaft in Preßburg, Spittelgasse Nr. 293, stattfinden wird. Gegenstünde der Verhandlung sind;
) Der Bericht des Verwaltungsrathes über die Geschäftsgebahrung und die Jahresrechnung (Bilanz) pro 1873. .
) Der Bericht des Revisions · Ausschusses über ö der Rechnungen des abgelaufenen
ahres.
3) Wahl zur Ergänzung des Verwaltungsrathes im Sinne des 8. 45 der G.Statuten.
c Wahl von 3 Revisoren und deren 8e; männer zur Prufung der Gesellschafts⸗Rech⸗ nungen des laufenden Jahres.
5) Bestimmung der Praͤsenzmarken, 5. 54 der Statuten.
6) Nenderung der 85. 3, 5, 8, 9, 10, 11, 17, 20 der Statuten.
7) Beschlußfassung, über die Beschaffung der Mittel zur Weiterführung des Baues in der Richtung nach Trenesin (Behufs Anschlusses an Die projektirte Linie Trenesin · Troppau⸗ Ratibor).
Gemäß des 5 34 der Gesellschaftsstatuten wollen . Herren ionäre, welche dieser Generalver⸗ ammlung heizuwohnen en n. ihre Aktien längftens bis zum 24. Oktober 1874 bei nach= verzeichneten Depotstellen hinterlegen und dafür unter Einem die auf ihre Namen lautenden Legitimations . zn 6 . ö gif der Heselsschaf n Preßburg bei der Hauptkassa der Gesellschaft, , m gr Nr. 25
in Budapest beim Verkehrs⸗Inspektorate der . in Ofen, — Fischerstadt, Klüsemannsches Haus Nr. 61,
in Wien beim Bankhause H. ven Holdschmidt —
C Camp., Opernring Nr. 7, und in Breslan bei der Breslauer Digcontobank ,, & Comp.
Abwesende können sich gemäß 8. 36 der Statuten mittelst Vollmacht durch stimmberechti gte Aktionäre vertreten lassen.
Die deponirten Aktien können gegen Rückgabe der Erlagsbestätigung nach abgehaltener Generalver⸗ sammlung bei der 1 Erlagstelle wieder in Empfang genommen werden.
resburg, am 2. Oktober 1874. er Verwaltungsrath der Waagthalbahn.
las Vorbereitungs- Anstalt für alle Examina,
besonders für das Fähnrichs- und Freiwilligen-Examen. neueren Sprachen, mit und ohne Pension. Beste Referenzen.
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mit und ohne Pension. Erfolg durch zahlreiche ö. amtlich destätigt Berlin,
n fte z, ru, worm, Dirigent.
ass Außerordentliche Generalversanmnlung
Danziger Schiffahrts⸗ Aktien ⸗Gesellschaft.
Die Herren Aklionäre der Danziger Schiffahrts⸗Aktien⸗Gesellschaft werden hiermit zu einer
Donnerstag, den 22. Oktober d. J. um 5 Uhr Nachmittags
im unteren Saale der Gesellschaft „ Comeordia“ Langenmarkt Nr. 15 stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Gegeustand der Tagesordnung ist der Antrag des Vorstandes: Ein Seedampfschiff zu bauen oder zu kaufen. ;
Nach Artikel 27 des Statuts haben diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der General= versammlung betheiligen wollen, ihre Aktien und Interimsscheine nebst einem doppelten Ve eichniß und außerdem, wenn fie nicht persönlich erscheinen, die Vollmachten oder sonstigen Legitimations ⸗ Urkunden ihrer Vertreter, spätestens zwei Stunden vor der zur Cröffnung der Versammlung bestimmten Zeit bei dem Bureau ben Gesellschaft Hundegafse Nr. 94. zu deponiren oder die anderweitige Deposition der Aktien auf eine dem Vorstande genügende Weise * bescheinigen. Das Duplikat des Verzeichnissez wird mit dem
Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehen zurückgegeben und dient als Legitimatien zum Eintritt in die Versammlung und beim Abstimmen.
Danzig den 5. Oktober 1874. . Der Vorstand der Danziger Schiffahrts⸗A1Aktien⸗
Gesellschaft.
G olldschmidt. Ce Nix.
Die ö. Bezugnahme au
welche im Saale des hiesigen
Mittwoch, den
eingeladen. . Gegenstände der Tagesordnung sin
. . 1) Vortrag des Geschäftsberichts des Direktoriums und Vertheilung des Rechnungs⸗Abschlusses
für das Jahr 1873; . . 2) anderweite Wahl für die statutgemäß ausscheidenden Ausschußmitglieder; Z) die Anträge des Gesellschafts⸗Ausschüssez und des Direktoriums auf Vermehrung des Anlage ⸗Kapitals der Halle⸗Fasseler Zweigbahn um 211 10000 Thlr. durch Ausgabe neuer Stammaktien Litt. B. der Hagdebung Cöthen · Halle Leipziger Eisenbahn⸗Gesellschaft unter Zinsgarantie des Staates zum wecke des Ausbaues des zweiten Geleises auf der Bahn⸗ e, n den Halle und Nordhausen, sowie der weiteren Ausrüstung der Halle⸗Casseler weigbahn. Jeder Aktionär oder Bevollmächtigte, welcher an der Generalversammlung Theil nehmen will, hat sich selbst, resp. seinen Machtgeber am 10. 12. oder 13. Oktober d. Is. in den Stunden von 8— 12 Uhr Vormittags und 3— 6 Uhr Nachmittags im Geschäftslokale des Direk- toriums, Furstenwallstraße Nr. 6, als Eigenthümer von 5 oder mehr alten Stammaktien resp. einer der Bestimmung des 5. 9 des vierten Nachtrgges zum Gefellschafts⸗Statute entsprechenden Anzahl Stammaktien Titt. B. zu legitimiren und die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen. Den Aktionären Litt. B. steht nach 5. 9 des vierten Nachtrages zum Statute bei den Gegen⸗ ständen ad 2 und 3 der Tagesordnung ein Stimmrecht nicht zu. Magdeburg, den 17. September 1874
Der Vorsitzende
des Ausschufses der Nagdeburg-Cöthen-halle⸗Leip iger Eisenbahn-esellschaft.
Neubauer.
Hessische Nordbahn.
In Gemäßheit des §. 1 des unterm 17. April 1868 Allerhöchsten Orts bestätigten Vertrags, betreffend den Uebergang des Betriebs resp. des Eigenthums der Hessischen Nordbahn auf die Bergisch⸗Märkische Eifenbahngesellschaft bezw. des 5. 30 des Statuts und 5. T pos. 2 des neuesten Nachtrages, werden die
etwa noch vorhandenen Aktionäre der Hesstschen Nordbahn ⸗Gesellschaft zur dies jãhrigen ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 31. Oktober 8. J., Nachmittags A Uhr,
in J. Sitzungs⸗Saal der Königlichen Eisenbahn⸗⸗Kommission, Bahnhofsgebäude dahier, eingeladen. ; Wegen der erforderlichen Legitimation wird auf 8§. 4 und 5 des neuesten Nachtrags verwiesen. Caffel, den 30. September 1874.
Der Vorsihende der Deputation der Hessischen Nordbahn.
Dr. Weigel.
Bergische Stahl-Industrie⸗Gesellschaft Remscheidt. Die erste ordentliche Generalversammlung findet am Samstag, den 31. October a. C. Nachmittags um 5 Uhr
in dem Gasthofe des Herrn C. W. Alberty hierselbst statt.
Behuftz Zulassung zur Generglversammlung sind die Aktien entweder hei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld zu hinterlegen. Depotscheine der Königlichen Preußlschen Bank in Berlin dienen gleichfalls als Beweis der geschehenen Hinterlegung.
. Tages ordninn g: 4550] A. Berichterstattung über die Geschäftslage und Vorlegung der Bilanz. B. Beschlußfassung über die Vertheilung des Gewinns und Ertheilung der Decharge. 6. Wahl sämmtlicher Mitglieder des Aufsichtsraths. ; Remscheid, den 2. October 1874.
Der Aufsichtsrath.
Has Colonial-Waunren- Magazin für Beamte des Heutschen RHeichs von E. Gi. Nordmann & Co. in Hamburg, Set. Annen 11.
osrerirt suümmtliehe anren zn en gros Preisem. FEeime hiesige umd im- portirte Gigarrem vom Km.. 45— 450 pro Mille. zar Ver füügumg.
gYbonnemen ts auf ie amtlichen stenographischen Berichte vom Deutschen Reichstage, sowie
Anlagen, werden für die nächste Session des Reichstages von allen Postämtern im Deutschen
Reiche und der unterzeichneten Expedition angenommen. Die Abonnements wollen sobald als möglich,
jedenfalls aber vor dem Beginne der Session selbst, bewirkt werden, da später eingehende Bestellungen nicht vollständig effektuirt werden können.
; Die Expedition der stenographischen Berichte des Deutschen Reichstages,
Sv., Wilhelmstr. Nr. BX.
4611
(4649
der §. 4 des Ge — „Das Handelsgericht entscheidet als Kollegium durch
gewisse
E xeis-Conurante stehem
Nr. 235.
ueber die Handelsgerichte nach dem Entwurf des Gerichtsverfassungs⸗ Gesetzes.
Schluß) XI
I7. Die handelsgerichtlichen Spruch⸗
kollegien.
5§. 2. Im 5§ 82 ist der allgemeine Grundsatz zuin Ausdruck gebracht, daß die Handelsgerichte mit gelehrten Richtern und Handelsrichtern . werden follen. Wie viel rechtsgelehrte und Handelsrichter bei jedem Gericht anzustellen sind, muß den Landesjustiz⸗ verwaltungen überlassen werden, die dabei billige Rück=
cht darauf werden zu nehmen haben, daß der ein ⸗ zelne Handelsrichter nicht durch zu häufige Heranziehung zur Ausübung des Richteramts seinen Geschäften in einer Weise entzogen werde, die die Freudigkeit in der Er⸗ füllung der Pflicht als Richter beeinträchtigen könnte. Der reichsgesetzlichen Feststellung bedarf nur das Zahlen · Verhältniß, nach welchen die Kollegien der Handels ⸗
erichte, vor welchen die Verhandlung der Rechts⸗ achen stattfinden soll, aus rechtsgelehrten kaufmän⸗ nischen Richtern zu bilden sind; und die gegenseitige ,, der Mitglieder des Kollegiums ist näher zu ordnen.
Die Mehrzahl der deutschen Gesetzgebungen erfor⸗ dert, zur Beschlußfähigkeit des Handelsgerichts die Mitwirkung eines rechtsgelehrten Vorsißzenden und zweier kaufmännischen Beisitzer. Dabei bedienen sich Die Gesetze zum Theil einer solchen Fassung, daß die Mitwirkung einer größeren als der gesetzlich vorge⸗
chriebenen Anzahl von Richtern statthaft erscheint;
o z. B. erfordert Bremen „die Theilnahme des
Vorsitz ers und wenigstens zweier kaufmännischer Mitglieder und Sachsen „die Anwesenheit von mindestens einem rechtsgelehrten und zwei kaufmän ⸗ nischen Mitgliedern.“ (Vergl. Bremen, Handelsgerichtsordnung 8. 23 Sachsen, Gesetz vom 30. Dezember 1861 5. 7 ,, Handelsgerichtsordnung Art. 8; Lübeck, ivilprozeßordnung 5. 3; Baden, Gerichtsver ⸗ fassungsgesetz 1864 5. 34.)
In Braunschweig muüͤssen zufolge 55. 4 bis 7, Geösetz vom 19. August 1867, und 5. 6. Gesetz vom 4. April 1867, an den Sitzungen des Handelsgerichts 6 zwei rechtsgelehrte und drei kaufmaͤnnische
ichter theilnehmen; wohingegen in Bayern nach Art. 57 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetz⸗ buch die Beschlüsse der Handelsgerichte in Sengten erlassen werden, welche mit drei rechtsgelehrten Rich⸗ tern und mit zwei Beisitzern aus dem Kaufmanns⸗ stande besetzt sind.
In Württemberg besteht in Handelssachen:
4. das Oberamtoͤkollegium aus dem Oberamtgrich⸗ ter, einem Justizassessor und drei Schöffen, von denen mindestens einer dem Kaufmanns⸗ 6e angehört; doch kann im Wege der König⸗ ichen Verordnung für bestimmte dazu geeignete Gerichte die Anordnung getroffen werden, daß alle drei Schoͤffen dem Kaufmannsstande ange⸗ hören müssen;
b. die Civilkammer des Kreisgerichts aus drei rechtsgelehrten Richtern, einschließlich des Vor⸗ sitzenden, und zwei dem Kaufmannsstande ange⸗ hörigen Schöffen.
(Gerichtsberfa ungsgesetz 1868 Art 7, 19)
Eine besondere Stelle nehmen endlich noch die in
Coburg und Reuß . L. bestehenden Handelsgerichte
ein. Nach dem coburgischen Gesetz vom 19. Fe⸗ bruar 1862 Ärt. 3 steht es in Streitigkeiten über
ö den Gerichten frei, zwei kaufmännische
eisitzer zuzuziehen und hat die Zuziehung der letz teren jedenfalls zu erfolgen, wenn eine Partei darauf anträgt. In Reuß ä. C. findet die Zuziehung kauf maͤnnischer Beisitzer nicht, wie in Coburg, fakultativ, — 1 rea mah, statt; nur bei dem Justizamte
urgk werden kaufmännische Beisitzer lediglich auf Antrag einer Partei zugezogen; im Uebrigen bestimmt Gesetzes vom 28. September 1864:
prei Personen, den Vorstand der Justizstelle oder den Denselben vertretenden Beamten als . e *
die beiden kaufmännischen Beisitzer oder deren
vertreter · .
Einige der genannten Gesetzgebungen übertragen Funktionen des Handelsgerichts den rechts gelehrten Mitgliedern oder dem Vorsitzen den allein. So
ö. Gesetz vom 4. Mai 1866 55. 8 ff.; achsen, Verordnung vom 30. Dezember 1851
3 Bu chm „Gesetz vom 4 April 1867 5. 6; Coburg, 63 — vom 19. Februar 1862 Art. 5; Reuß 6. , Gesetz vom 28. Sepkember 1864
aw dnt darf schließlich noch werden, daß auch nach den Vorbemerkungen zum Entwurf einer bür⸗ gerlichen Prozeßordnung für den Norddeutschen Bund vom Jahre 1870 das erkennende Handelsgericht aus einem rechtsgelehrten Richter, welcher den Vorsitz führt, und aus zwei kaufmännischen Richtern beste⸗ ö en . Die früheren preußischen Entwürfe ver⸗ langten: ö.
1857: wenigstens drei Richter, so jedoch, daß die Handelsrichter die Mehrzahl der theilneh⸗ menden Richter ausmachen; ö —
1862: mindestens zwei , ter, von welchen einer den Vorsitz führt, und se viel Handelsrichter, daß diese die Mehrzahl der theilnehmenden Richter bilden; .
1854: den Vorfitz eines rechtsverständigen Richters und die Theilnahme von so viel Han—⸗ delsrichtern, daß diese die Mehrzahl der theil⸗ nehmenden Richter bilden.
Der Entwurf will von der Einrichtung deg fran = . Rechts, wongch die Handelsgerichte aus. . mit Kaufleuten besetzt sind, nur insoweit abwelchen, al ez erforderlich ist, um den gegen jene erhobenen Vorwurf zu vermeiden, daß in denselben das rechtsgelehrte Element gänzlich vermißt werde und deshalb die richtige nd n des geschriebenen Rechtz berhaupt nicht verbürgt fei, vielmehr die
Beilage zum Dentschen Neichs⸗
und in Hamburg, übergegangen, weshalb gedachte Firma
rechtlichen Gesichtspunkte nur durch Hinterthüren in das Spruchkollegium gleichsam eingeschmuggelt würden. Dies Bedenken wird beseitigt, sobald nur ein rechts- verständiger Richter an allen Berathungen und Ent- scheidungen theilnimmt, eine Zusammensetzung, die zugleich das bestehende Recht, der meisten Staaten für sich hat, und den Wünschen des 3. deutschen Handelstages entspricht.
Wenn der Entwurf die zur Urtheilsfällung erfgr= derliche Gesammtzahl der Richter auf drei feststellt, so steht dieß damit im Einklange, daß auch die Landgerichte in der Besetzung von drei Richtern ent, scheiden. Eine Vermehrung der Richterzahl ist nicht Bedürfniß und würde zu der in der Berufungsinstanz entscheidenden Fünfzahl der Richter des Oberlandes⸗ gerichts nicht in richtigem Verhältnisse stehen. Daß dem rechtsgelehrten Richter in jedem Fall der Vorsitz zugewiesen wird, rechtfertigt sich aus der Erwägung, daß gerade die Kenntniß des ö eßrechtö und die Befähigung zur Leitung der
erhandlung von kaufmännischen Richtern nicht mit Sicherheit erwartet werden kann. Dem Vorsitzenden eines Handelsgerichts stehen übrigens nicht minder als dem Vorsitzenden eines landesgerichtlichen Kolle⸗ giums alle diejenigen Befugnisse zu welche die Civilprozeßordnung in die Hände des Vorsitzenden legt. Bei den Abstimmungen tritt das Prinzip des §. 90 in volle Wirkung, wie der zweite Absatz des 5. 92, um jeden Zweifel zu beseitigen, ausdrücklich hervorhebt, und ebenso haben die Handelsrichter während der Verhandlungen auch sonst alle Rechte der Beisitzer eines Kollegiums.
Die Bestimmung in dem Absatz 3 des 8. 92 trägt einem praktischen Bedürfnisse Rechnung. Die erwähnten Streitigkeiten sind bei einfacher Sachlage oft fehr dringlicher Natur, z. B. hei Segelfertigkeit eines Schiffes, Abreise der Mannschaft u. s. w. Die Handelsrichter werden in solchen Fällen nicht schnell genug herbeigeschafft werden können. Die Entschei⸗ dung muß getroffen werden und ohne Schädigung der Parteien ist es nicht thunlich, die Verhandlung bis zum Zusammentritt des Kollegiums aufzuschieben.
Handels⸗Register. ;
Aachen. Die Handelsgesellschaft zuh Firma Rinck K Reichenberger, mit dem 3 in Eupen, ist durch den am 2. November 1872 erfolgten Tod des einen der beiden Theilhaber, des Maschinenfabri⸗ kanten Andreas Reichenberger in Eupen, aufgelöst worden, weshalb tzedachte Firma heute unter Nr. 828 des Gesellschaftsregisters gelöscht wurde. Aachen, den 29. September 1874. ; Königliches Handelsgerichts⸗ Sekretariat.
Aachem. Unter Nr. 3348 des Firmenregisters wurde heuse eingetragen die Firma Ednard RNinck, welche in Eupen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Maschinenfabrikant Eduard Rinck ist. Aachen, den 29. September 1874. . Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachem. Unter Nr. 3349 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Wilh. Pape Sohn, welche ihre Riederlassung in Aachen hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Eisenhändler Wilhelm Pape Sohn ist. Aachen, den 297. September 1874. . Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Kommanditgesellschaft sub Firma F. Schumacher & Cie. mit. der näheren Bezeich⸗ nung H. J. Neuß sches Fabrik⸗ Etablissement, welche ihren Sitz in Aachen hatte, ist mit dem 2. Oktober er, anfgelöst worden, und sind deren Akti⸗ ven und Passiven mit der Firma auf 1) Ferdinand Lieck, Kaufmann zu Aachen, 2) Friedrich Wilhelm Schumacher, Gutsbesitzer zu Hammer, 3) die Han⸗ 1 sub Firma Brendel K Cie. in Berlin
Ehristoph Mathias Vortmann, Kaufmann
heute unter Nr. 10355 des Gesellschaftsregisters ge⸗
löscht worden ist.
Sodann wurde unter Nr. 1206 des Gesellschafts⸗ registers eingelragen die Handelsgesellschaft suh Firma FJ. Schumacher & Cie. mit der näheren Bezeich⸗ nung S. J. Neuß'sches Fabrik · Etablissement, welche ihren Siß in Aachen hat und, deren Theil. haber die oben zub 1 bis 4 Genannten sind; die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem ꝛc. Ferdinand Lieck zu.
Aachen, den 2. Oktober 1874. .
znigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachem. Unter Nr. 1207 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen die Kommandit Gesellschaft Sub Firma: Leonard Godfried & Cie, welche ihren Sitz in Aachen, am 1. d, Mts. betzonnen hat und nur don ihrem persönlich haftenden Theilhaber, dem zu Aachen wohnenden Kaufmam Leonard God⸗ fried, vertreten werden kann.
Sodann wurde unter Nr. 36 des Prokuren— regssters eingetragen die Prokura, welche dem zu Rachen wohnenden Kaufmann. Theophile Packenius für vorgedachte Kommanditgesellschaft ertheilt wor= den ist.
nalsthen, den 3. Okteber 1874. .
Königliches Dandelsgerichts Sekretariat.
Rox lim. Handelsregister des stöniglichen Stadtgerichts n Berlin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2I5 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in
irma: . Leuchtenberger, Zelle & Co.
vermerkt steht, ist ehe Verfügung vom 5. Okto⸗
ber 1574 am 6. Oktober 1374 eingetragen: . Durch Beschsuß der Gesellschafter ist das bis⸗ herige Liquidationsverfahren eingestellt, die Er⸗ nennung der Liquidatoren zurücgenommen und
setzen die bisherigen Gesellschafter das Handele⸗
Gentral- Sandels⸗Register für das Dentsche Reich.
an. unter der bisherigen Firma fort. Zur ertretung der Gesellschaft ist, wie früher ein Jeder der Gesellschafter berechtigt.
Zufolge Verfügung vom 6. Oktober 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselhst unter Nr. 2020 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Oppenheimer & Hartog vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Heinrich Oppenheimer zu Ber⸗ lin ist am 1. Oktober 1874 als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4948 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Pechmann & Riemer vermerkt steht, ist eingetragen: Der a , Johann Joachim Friedrich Pelzer in Berlin ist am 1. Oktober 1874 als Handelsgesellschafter eingetreten.
In unser Firmenregister ist Nr. 8321 die Firma: J. Schwersenz und als deren Inhaber die Schwersenz geb. Goldmann, hier (etziges Geschäftslokal: Neue Friedrichsstraße 49) eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5040 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: A. FJ. Goebel vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft gufgelößst. Der Kaufmann Carl Eduard Wilhelm Alhrecht Krüger zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8322 des Firmenregisters, Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. S322 die Firma: A. F. Goebel und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Eduard Wilhelm Albrecht Krüger hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4769 die hiesige Handlsgesellschaft in Firma: Ullendorff & Kirchhoff vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft a4ufgelöst. Der Kaufmann Eduard Ullendorff zu Berlin setzt das Handelsgeschãft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. s323 des Firmenregisters,
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
8323 die Firma:
Ullendorff & Kirchhoff und als deren Inhaber der Kaufmann Cduard Ullendorff hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4744 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Lohf & Thiemer vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Maschinenfabrikant Gustav Lohf zu Berlin setzt das Handelsgeschãft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. S324 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
8324 die Firma:
1h, & Thiemer und als deren. Inhaber der Maschinenfabrikant Gustav Lohf hier eingetragen worden.
Kauffrau Annie
In unser Firmenregister ist Nr. 83325 die Firma: Louis Bock vormals Guttenstein C Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Moses Leo—
pold (Louis) Bock hier (ietziges Geschäftslokal: Neue Friedrichsstraße 25) eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8326 die Firma: Ernst E. Thieme und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Eduard Thieme hier (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 68) eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8327 die Firma: 21. L. Jacob und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Levy Jacob hier 124. (jetziges Geschäftslokal: Schloßfreiheit 8/9)
eingetragen worden.
Berlin, den 6. Oktober 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civpilsachen.
HRenthem OG. / 8. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Firma H. Weltike und als deren Inhaber der Kauf⸗ , Heinrich Weltike zu Siemianowitz eingetragen worden. Beuthen O. / S. den 24 September 1874. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Eeuthem O. / 8. Bekanntmachun
In unserm Gesellschaftsregister ist folgende Eintragung bewirkt worden:
Colonne 2.
Der Gesellschafter Philipp Weiser ist ausgetreten und die Firma Hallniaun, Weiser et Comp. in
ö allmann ot Comp. geändert worden.
Colonne 4.
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht edem der belden Gesellschafter Hallmann und Goer⸗ lich selbstständig zu.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. Sep— tember 1874.
Beuthen & / S den 24. September 1874. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Lei Nr. 166
unter Rr. 1257 die
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-⸗2nzeiger. Berlin, Mittwoch, den 7. Oltober
1874,
KRenmthen OG. /S. Belauntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 797 ein⸗ getragene Firma: William Marcussteld ist heut gelöscht worden. Beuthen S. /S den 24. Seytember 1874. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Kenthem O. /8. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter gr 1258 die Firma:; L. Stupun und als deren Inhaberin die Hüttenarbeiterfrau Ludwina Skupny zu Schwien- tochlowitz eingetragen worden.
Beuthen O. / S., den 24. September 1874.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
KRenthem O. /s. Befanntmachung. In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 173
die Gesellschaft: ö . Gebrüder Heintze in Reichenbach in Schlesien mit einer Zweignieder⸗ lassung in Beuthen O / S. eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Richard Wilhelm Heintze in Reichenbach und 2) der Kaufmann Theodor Heintze in Beuthen
O. / S., von welchen Jeder zur selbstständigen Vertretung der Gesellschaft befugt ist. Die Gesellschaft hat am 16. August 1873 be— gonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 25. September 1874 am 25. September 1874. Beuthen O. S., den 25. September 1874. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Benthenmn O. /s. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen bei Nr. S4 Firma: Gebrüder Ginsberg zu Sosnowice in Polen mit Zweigniederlassungen in Grgnica in Polen, Szezakowa in Oesterreich und Kattowitz Gdolonne 4:
Da die Gesellschaft ihrer Angabe entgegen — eine Zweigniederlassung zu Kattowitz nicht errichtet hat, so ist dieselbe von Amts wegen gelöscht worden; eingetragen zufolge Verfügung 1 28. September 1874 am 29. September
Beuthen O / S., den 29, September 1874.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Erake. In das Handelsregister ist eingetragen: Nr. 170, Firma: A. M. de Vries. Sz Gern , delsgesellschaft det ene Handelsgesellscha egründet am L Oktober 1874, ö — 2) Jnhaber: Kaufmann Ahrend Meinerts de Vries und Kaufmann Hinrich Tiarks Wilts zu Brake, 3) vertreten wird die Gesellschaft durch jeden der beiden Theilhaber. Brake den 5. Oktober 1874, Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. M. Niemoeller.
KRreslam. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist hei Nr. 312 die Rechte Sder⸗Ufer ˖ Eisenbahn⸗Gesellschaft betreffend, Folgendes: Der Banquier Wilhelm Ledermann und der erg fre fr Adolf Schwerin, Beide zu Bres⸗= au, sind als unbesoldete Mitglieder in die Di⸗ reklion eingetreten, und der Kaufmann Adolph Müller zu Breslau ist aus der Direktion aus⸗ geschieden /; heute eingetragen worden, Breslau, den 1. Oktober 1874. . Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.
Rreslan. Bekanntmachung.
In unser e n g ist bei Nr. 3418 das Erlöschen der Firma Gebrüder Schöps hier, heute eingetragen worden.
Breslau, den 2. Oktober 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Hreslal. Befanntntachung. ; In unser een, ,. ist Nr. 3765 die Firma: C. Dillfer's Verlag . und als deren Inhaber der Buchhändler Carl Dül⸗ fer hier, heute eingetragen worden. Breslau, den . Oktober 18574 Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Breslam. Betkanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 1162 die von dem Kaufmann Ernst Rudolph Graeber hier als perssnlich haftenden Gesellschafter mit einem k am 17. September 1874 hier unter er Firma:
Bank und Effekten ˖ Comptoir Graeber C Comm. de, n, Kommanditgesellschaft heut eingetragen worden.
Breslau, den 2. Oktober 1574
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
reslan. Betfanntmachung. ; In unser Firmenregister ist Nr. 3766 die Firma: W. Reicher und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Reicher hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 2. Ottober 1874 Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Breslam. Betkanntmachung.
In unser Firmenregister ist a. bei Nr. 467 die irma; Carl Dülfer betreffend, Folgendes: Das Heschäft ist durch Kauf auf den Buchhändler Fritz Willkommen zu Breslau übergegangen und dem- nächst die Geschäfsfirma in Dülfer's Sortiment buchhandlung (FJ. Willkommen) verändert;
b. unter Nr. 3764 die Firma: