Bei lage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 3 266. Berlin. Donnerstag, den 12. November 187M.
J ö . ; . n , ,, w asd . a. . gs Angelegen i alis Sr iß z s Gleiche schädigung zusagt, sondern sich einfach beschränkt, die Entschãdigung Erneuerung darch ein prozessualisches Erkenntniß. Ganz das Gleich ; an . e gn nn,, mn
J Reichstags Angelegenheiten. 8 ᷣ 3 zu sagen; das Verbot, das dieser im ; ist gegen den Absatz 2 zu sagen; da will in — Zu §. 16 erklärte der Bundeskommissar:
i 12. November. Zum Markenschutz⸗Sesetz inzclnen Falle durch Erkenntniß ausgesprochen wissen R ö . ; 26 . , . , cker inlänrische Pieduzent Fer Haͤndelkreibende kann gegen sst ausdrücklich, und allgemein schea in Gesetz- ausgespre. Rickert zur Begründung seines Amendements vorgztragen 3 5. Denen, weichen widerrechtlich Waaren mit dem zZtamen oder der chen. Ich möchte mich gegen die Annghme des Amendenents spreben den Änschauungen, die maßgebend Fewesen, sind 4 * n,, n, oder mit einem Waarenzeichen bezeichnet, auf aber aud) deshalb aussprechen, weil das Nachdrucksgesetz, das vor Redaktion des Ihnen vorgelegten Paragraphen des . 3
irma des ersteren, oder , . jpil⸗ . ; 1 st, unter gan e 3 enn Sie das Amendement annehmen, ich die fen Gebrauch der Erstere ausschlicklich berechtigt ist. im Ginil, einigen Jahren in dielenm, Hähse berathen Kortzn istzakttgrt n'. Ranke daher, dahg weng is dae Au icht stellen Darf.
ten i kö . en, n. ; 2. k agten Art auf⸗ 4 ö 8 zu demselben in rechts wege beantragen, daß Letzterem das Recht zu dieser Bezeichnung gleichen Verhältnissen keine Bestimmung der hier beantragte Zustimmung des Bundesrathes zu dem , g we mne
b ser J erselben verb vird. Des— D is keiner Seite die Nothwendigkeit Ich glaube auf der anderen Seite aber auch,
man derko der fernere Gebrauch derselben verboten wird. De enommen hat. Damals ist von mdig r er mufs dern ö .
a . des es ,, der . , oder Handelstreibende gegen . kneten Vesttun ung hervorgcheben worden, ind mit echt, Fiel Amendements allen Bcken en, die eimä gegen den geren ö welcher widerrechtlich bezeichnete Wagren
. * — * z ö 2 * . Ir Di J Sinderniff Denjenigen in Verkehr Tenn die Sache ergiebt sich aus den allgemeinen Grundsätzen. Wenn geltend gemacht werden können, Rechnung getragen . en 34 I ' 2 . ; indernisse auf der Bahn. ,,,. im Eivilrech'swege beantragen, daß dem Letzteren Sie nun unter den jetzigen, ganz entspre
welg Verhällnifsen eine führungen des Hrn. Abg. Pr. Baehr kann ich nicht für jo durch⸗ . srin eilhält ö — . chenden Verhältniß führungen des Hrn. Abg. ö 3 ö mn genaue dez falsche Stel. ,,, bezeichneten Waaren verboten wird. derartige Bestimmung in das Gesetz aufnehmen, so könnte, von schlagend ansehen, um eine weitgehende Umgestaltung des Paragraphen lung der Weichen und sonsti⸗ .
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br. Bachr die Annahme feines Antrags allem UÜnderen abgesehen, jedenfalls der Zweifel entsteßen, ot in vorzunehmen. ere Anend ger bew cgi cher Vorr cht ungen. k ö , en, dn, legte, nnen e elne, mangelhafter Zustand der ire berfdhren eine Geltend ma Weg gegeben sein solle oder nicht. — Rücksichtlich des Absatz 3 des S. O erwiderte der Be⸗
; 3d ans ücklich zu. ; ö scher ; ung des Entschädigungsanspruchs *rüclich zuerkannt ist, ein solch 1695 1 3 mi — d erwide
, im Wege des Eivilprozesses . sei, empfohlen hatte, nahn Daß aten auch uach; ö w en eg, e. vollmächtigt? zum Bundesrath für das Königreich Bayern,
ö. Jonst ige Ursachen. 3. Bundes kommsffar, Regierungs-Rath Rieberding das Kö t . als abgeschnitten ansehen wollen. ö won ,,, , . . .
alsche Dispo sit ionen des Sa- ; ö — J ir mit Ruäckiicht auf daz, was vorher von Herrn ö kann auf die eben gestellte Anfrag , . J
ö . ort: . J ö ; Ich erlaube mir mit Rücksicht auf das, 6. Absaß 3 des §8 ? erdings im Wesentlichen seine Bedeutung ver⸗
tions · bezw. des Zug · Personals ö Peine Herren! Gestatten Sie mir, mit wenigen Worten das pr. Sppenheim hervorgehoken worden ist, noch, zu bemerken, daß Absaß 2. ö k i n, n w ,
Spstem anzüdeuzen, weiches der Fntwurf verfllt, Un den Shut er sewelt ich die Tragweite des Amendemenis ütcisehs der eU Ibn, en 2 nee ene, Lesung bei der Emendation kleibt, so
cnmal erworbenen Zeichen⸗ und Firmenrechte zu sichern. Ich muß Entwurfs durch dasselbe nicht gedeckt wird. Im Wesentlichen deckt ö ö. nl de gr 1
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iß, einige der späͤter zur Diskussien ko Para- Inhalt des §. 8, aber nicht den Juha V, , . U
, er e, wel nur so die von mir gewünschte J i in *. Zeichens und von einer Befugniß, .
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ben, daß das, was der niragltene, hes ö 3 ni ie Rede, wohl ab . ö j ; j i
. Gatwürf liegt, und daß es deshalb unnsthig und, weil unnöthig, Ich bitte Sie, meine Herren, um Unklarheiten zu vermeiden, Berlin. Hiesige Blätter melden: Die National- Galexie
ö . . J K den beantragten neüen Paragraphen abzulehnen. ist abermals durch ein: Ausschmückung bereichert worden, da per wenigen J . es Entwur rd zun ö =. In dem 5. 8 d f 3 — 8. 13 der Vorlage lautet:
i zildhaue in Sandstei geführte Figur, die s : Tagen die vom Bildhauer Moser in Sandstein aufgeführte Figur, . ö gesprochen, jeden Dritten von . . ⸗ zen die po ö er. il eli, . 3 366 , , ,, n, . oder deren Verpackung wissentlich mit einem nach . ö . . . ch damit bereichnet?r Wagren auszuschließen. In dem §. 11 Maßgabe dieses Gesetzes zu schützenden Waarenzeichen, oder . ö. , . ö. k . serner den Zeicheninhabern der Anspruch gewährt, daß jeder Namen oder der Fümag— eines inländischen Produzenten oder bande en k , der der ihr Zeichen wider Recht hat eintragen Ef, . ihr k ö , . ö. ,,,, . , , e, ö. . , n , , , n , ̃ 6 Serälgnst; fa der Leindigerstraße befindlichen Bildhauerarbeiten herrühren, if . Kö . den e , Zeichen 4 ö 46 ; JJ . , n ad ,. . . i schädigungs anspr ür den Fall zugesprochen, daß bis zu sechs Monaten bestraft und i ; . e e n, , a desltre s steht, bei dem Eifer, mit welchem ,, K i sltn m . Waaren, sei . verpflichtet. Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ö . J ö ö ö ö 2 Burch den V'rtrieß so markirter Wagren, verletzt. Dieser Ent— Der Abg. Rickert beantragte, hinter . Worten: in *. Jahresfrist feiner Bestimmung übergeben werden kabn. schädigungsanspruch erhält dann im 5. 16 des Entwurfs noch eine kehr Fring!“, hinzuzufügen; oder feil halte, indem ei auf die ; KJ k entsprechende Erweiterung. ö J bisherige Judikatur des höchsten Gerichtshofes in Preußen hin⸗ ö . J Auf diesem Wege, meine Herren, sind all die verschiedenen Rechts. wies, welcher angenommen, daß Waaren, nur durch den ersten Mikitär-Waisenhaus in den Ja hren 1824 bis 1374. Kurze beziehungen, die zwischen dem n, 3 . zändler „in Verkehr gebracht würden“, während die Strafe doch chi cht , 3 , . 4 oe; 4 ö Entwurf hat auch den Zwischenhändler treffen solle. Der genannte Bundes⸗ ie s el eelefr sfennn G. Jop er 16r. - ̃⸗. , n , ; — Wie der „Schw. M.“ mittheilt, hat der Hofmaler Pecht die
; es Vestlinnmnngen darüher enthalten, weiche komm is sar erwiderte hierauf: . . h. r — sich nun aber absichtlich aller Bestlinmungen darüber enth ch s ren! Was das Amendement Rickert und Genossen be, von Ihre? Kön sglichen Höheit der Größherzogin von Vaden in den
ager diefen Nechtsverhältniffen entspringen. Es finden in Meine Her ; 6 ,,. Ihrer ; k 68
GJ , / ,, Aus diefen meine z dsätzen von Seiten des Herrn Vorredner Jeb 2 . . Majestät des Kaisers u 6 82 ) llerhochtt
des Rechts Anwendung. Aus diesen allgemeinen Rechtsgrun satz. syrickt And daß duch die Worte, deren Aufnahme in 11 , n, e, 1571 nunmehr vollendet. Das porträtreiche ,, z bermöge des §. 8 dersenige, der ausschließlich der Vorlage entspricht and daß dünch Borteg e l lee Besuchs daselbst im Jahre J a,, kJ . . eien Dritten, der in dem Amendement empfohlen wird, eine verãnderte Bedeutung ö. Bild erregt allgemeine Bewunderung. Die größere Zahl der 5 6 iin Recht Eugreist, dahin kicggen kaun, daß er sich der ferneren der Auffassung der . 6 ö fen ge , ist nun fertig und läßt bereits 6. . 1 Nees le . ö ; . 3 as di en des letzten Herrn Redners betrisst, ö 8 änzlicher Ausmalung machen wird. * 3 Te entha erner, daß er klagen kann gegen Was die Anfragen des letzten Herrn N get nach gänzlicher Aus: Führung des Zeichens enthalte und erner, dß paß ja na lr lich nicht die Aufgabe s n dieser Stelle aus die Judikatur, die , ,. Fs sschůi z te Wo arauf, daß er den ja natürlich nicht die Aufgabe jein, von dieser — ö — . ,, kö ,, e, n, Heften un gen des Strafgesetzbuches ,, Gewerbe und Handel. JJ . daß auf Grun 58 5. 11 Derjenige, welcher wahrnimmt, daß ein zu dürfen, was ,. . f 6 tn . . Zach n hi eintragen lassen, giög wiehe ö ker g geen nile ih . J eg Thlr. Sritte n kann, daß derselbe das Zeichen wieder zur Lochung Hause erfolgte. ü ch 3 ,, 5 r. an . . Exekutionsmittel genug, einen solchen , . ö ö ö. ö. . . ö. 9. n Th . , , ., ,,, fü egründe orden, zur läuterung finde i nen ; re en, 36. , . für begründet erachtet worden, z k gi dabon aus, daß, wenn der herechtigte , n. 1 1 P. . ö mee Berechtigten im Falle der Verletzung des Firma oder eines Zeichens sich damit einverstanden, erklärt, daß sein den Betrag
— Fur eir 6 ein Rechl's este Entschädigung zugesprochen. Der 8 13 sagt nirgendwo, Ziichen oder
ine Firma auf die Waare eines . gehetzt . ei 8 f icht f atsächlich nichts anderes vorlieg daß diese Entschädigung auf einem anderen Wege verfolgt werden wenn auch nicht formell, so doch thatsächlich ;
5 diele k . wa denn dieser Dritte direkt in jenes Berechtigten Auftrage dessen s Fntschädigungen, welche aus der Verletzung von als wenn dieser Dritte in, jenes Bere ĩ J immer der Civilprozeß' gegeben. Der Entwurf hat nur für ö e. ,, ein derartiges Handeln nicht strafrechtli 8 ; ne Einschränkung dieses Grnndsatzes eintreten lassen den kann. J . . kene J ö 3 6 ö. Seite des 5 Was den . ö gh 9 . Dessau 3 6 . . . ane waer . erfahren die Zu⸗ i dere Bedeutung beilegen wollen, . ts Jetzt nach K ö letzten das Verlangen gestellt wird, daß in diesem Verfahren die Zu⸗ selben keine an k kesigt. Unter Firma. wird alles bat mit einigen hannovberschen j Stelle der Entschädigung erfolgen soll, der Reich‚⸗ und Landesgesetznebung besizt., Unters. Firm ö at in ige k an n . k des C ed 1. sonst ge civil das . 6 meu en 9. 6. K ö. . , 5x Priorit ,, 5 f j esetzlich n eichsgesetz ( mnie? n , sei it Hülfe derselben di pre g rg, ö dieser Darlegung ergiebt sich . . . lionen vom Jahre 183 ,,,, daß KR . Been die durch das Ich glaube, meine Herren, ich habe mit ö. Bemerkungen den , ,, . ker r ffn, . aß der 2 . e n, ̃ an dners Rechnung getragen. ewirkt werden, aß c 8. z Herrn Antrassstellers gewahrt werden sollen, nicht Wünschen des Herrn Voirt ᷣ einer Weise stattfindet. ,,, Ich l ue es ergiebt sich daraus, daß ein genügen, Dei Abg. Struckmann konstatirte, daß seiner Meinung nach . 66. kö realisirten Masse der Sächsischen Mat— des Klagerecht für sie befteht, und ich glaube, es ist deshalb nicht Paragraph 13 die landesgesetzlichen Bestimmungen über die Aus der . J ü kemm t setzt ring Rate von 23 Thlr. auf die weamäzig, ausdrücklich noch auszusprechen, daß ein derartiges Klage. Intschädigungspflicht dessenigen nicht aufhebe, der aus Fahr⸗ lerbank in Liquidgtis . 1. ö. ehe le n zustehen solle. Ich muß mich umsomehr gegen Entschã n. . Marken bediene. Der Bundeskommis⸗ einzelne Aktie zur Auszahlung. iß indnif ü ie Tragweite sonstiger - em 3 2 j 23 J. . . ngen ; in erff 6 — s es die? . , , . . im Binnenbassin des Kriegshafens. e anf den astt. ga rann Heritki ö . 9. a zer Kraft zu fetzen, die etwa über den durch & 13 gedeckten Jade, welcher dem n, n,. chindernde Süß ! zuf oll ; ie . Ir . e ; . . . ö k nde Süßwasser zuführen soll, der Berechtigte beantragen kann, daß einem Dritten, der sein Zʒzichen mungen . Verletzten einen Anspruch auf Entschädigung ge⸗ das den Ansatz der Eisenschiffe verhindernde Sühw— o e dn ĩ n dieser ez chnung. erkannt werde, Meine Fall hinaus Tem Verleckzen ; daß Lie d' wem , LW'er. Anzbl. zufolge, in Ostfriesland im nächsten 3. fuhrt, das Recht zu dieser Bezeichnting e. verden, nachdem die Kanallinie festgestellt ist In Gödens
ᷓ 1 J ĩ in 3 ß diese Ab⸗
? Dritte r kei ieser Ar kann ihm währen. Ich habe die Frage dahin zu beantworten, daß diese Ab
Herren! Der Dritte hat gar kein Recht. dieser . an bein Entwurf nicht ju Grunde liegt, und daß es nach der Auf⸗ begonnen ö , as Projekt festzustellen. Es ist
. jerkannt werden. E; soll ferner im Civilpro⸗ s zgeschlossen if en kür 2. k 6. dem Nichtherechtigten der fernere feln 9. K ,, . . eO en, Hebhrauch des angenommenen Zeichens untersagt werde. Aber Fieses eine derartigen ö fär den darin dorgesehenen Fall eine Ent. die füdliche Linie gen hn m den —
Verbot ist bereits im Gesetze seibst ausgefprochen und bedarf keiner nicht aus schließti
·ᷣ ···· w . zz ; di i = dition 3 er Mn ei ger. . 1 ĩ ; ; f . * Y Berlin, Breslau, Chemnitz, te für den Deutschen Reichs⸗ n. Kgl. Preuß. Deffentlich von Ftudolf Mosse in ; 2
3 das Central⸗Handelsregister und das ; K ,,, w ö
ö 3 1 duk iffements, den u. Gr , ; . ⸗ PFeftbigtt m mn an; gie mera, e mn ,, . e n., 8 ar Wen, gh un deren Agenten,
a 8 ; 6. dez NAeutschen Reichs Anzeigers and Königlich Subhastationen, Aufgebot, Zorladungen J. Slterarische Anzeigen. ; r ; n⸗Bureaus renßischen tanta - Anzeigers n. dergl. ij ; Jꝛarnilten. Rach ch ter. sowie alle ubrigen größeren Anncuce ;
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falsche Weichenstellung, man gelhafte Signalisirung oder Nichtbeachtung der Signale. unzeitiges bezw. ungenügen⸗ des Bremsen. falsche Aufstellung von Fahrzeugen.
Zugtrennungen. sonftige Ursachen.
Erdrutschnngen. Schnecher⸗ wehungen, Neberfluthungen ꝛc. Ueberfahren von Fuhrwerken. Feuer im Zuge. . Kessel⸗Explosionen. sonstige Betriebs -Ereignssse. Passa⸗
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Verkaufe, Verpachtungen, „Submisston auf Lieferung von Eisendraßt. [5408 Submission. Uhr an die unterzeichnete General-Direktion einzu=
Submissi onen ꝛe. bis zum Jö. November d. Zs. Vormittags 10 Uhr — . . . . 15407] Submission an i , . ö auf Lieferung von Isolator⸗Stützen. 3 Die l. ., ig , m , is K ie 157 068 Stück schmiedeeisernen dem genannten Taße, ** int, . 3. ; e,, bäude, Französische Straße Nr. 353. auf Lieferung von Tele graphen Cisemdraht. 53 , Straße 336, Zimmer Schraubenstützen für Isolatoren soll im Wege der ö f ö 2 . K ,,, . 3 Hin 6 ? ͤ twa erschienenen Sub⸗ Submission vergeben werden. m. starken verz ꝰste
Rr, il, in. Betz wart der Die Lieferungsbedi kst einer die Form Sub mit entzn rfelten, indest ; ; ͤ D gsbedingungen ne Feih⸗ Di hl unter den Mindestfordernden bleibt underzinkten Fisendraht, im Gesammmrtgewichte von . miller den Mindestfordernden bleibt und die Abmessungen der Stüßen . 3 , Res Gir, falt im Wege der Sußmssion werneben i gn . * en e ne . Die Suhmittenten bleiben Lis zum 13. . werden. l bmi ᷣ i 15. Dezember neten General⸗Dirertion, gr ; ihre Offerten gebunden. Zu spaͤt ein. Die Submittenten bleiben bis zum 15. Dez 33h, Zimmer Rr. 14. in den Stunden von 5 Üühr 1874 an ihre Offer k .
Die Lieferungsbedingungen liegen in der Geheimen n en gebunden, e ) agchende, sowie den icht * nch reich fen ß . 5 Halbe, . . , ö k ,, . a err Offerten und Nachgebote werden 1h 5b. 3 Rr. 14 — —; icht entsprechende Offerten , . 2 it und frankirt berücksichtigt. Stunden von 5 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nach. misstons bedingungen nicht , Die Lieferungsofferken find versiegelt ünd fr R ber 18 . von 8 sowie Rachgebote werden nicht berücksichtigt. cherf!: ,,, , , mittags zur Cinsicht aus und werden auf Wunsch unter der Aufschrift: ö i Direktion der Telegraphen. Berlin, den 11. November 1874. „Subnüssion auf e n,. von ZƷsolator gaiserliche Genera . 6
, ö sind versiegelt und frankirt Kaiserliche General- Direktion der Telegraphen. tzen ·
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