Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. das Central⸗Handelsregister und das die Inseraten ⸗ Expedition

des Neutschen Reichs. Anzeigers und Königlich

Staats⸗Anzeiger, Postblatt nimmt an:

Krrußischen Staats - Anzeigerz:

Berlin, 8. W. Wilhelm ⸗Straße Nr. 32.

Steckbrief und Untersuchungs⸗Sachen.

Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

u. dergl. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.

von öffentlichen Papieren.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe. Die pro 1875 im Bereiche der Marine: Station der Nordsee für S. M. Schiffe und Fahrzeuge 2c. erforderlich werdenden Proviant ⸗ Artikel, als: „Pökel⸗Rind⸗ und Schweinefleisch, frisches Rind⸗ und Schweinefleisch, präservirtes Rind⸗ und Ham⸗ melfleisch, Reis, gelbe Erbsen, Bohnen, Weizen ⸗ mehl, Backpflaumen, weiches Pflaumenmus, Schneidemus, Essig, Hartbrod, Kaffee, Thee, Zucker, Butter, Salz, Branntwein, Sauerampfer, frische und präservirte Kartoffeln,“ sollen im Wege öffentlicher Submisston vergeben werden und ist hierzu Termin auf Sonnabend, den 5. Dezember, 11 Uhr Vormittags, in unserem Bureau anberaumt. —

Die Bedingungen liegen in unserer Registratur ur Einsicht aus und können auch gegen Erstattung 2. Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden. Die abzugebenden verschlossenen Offerten, in welchen ausdrücklich das Einverständniß mit den Lieferungs⸗ bedingungen zu vermerken bleibt, sind mit der Auf⸗ rift zu versehen . ( a Cute fü ns Offerte für Proviant ⸗Liefe⸗ rung pro 18755. .

Den Sfferten sind Waarenproben beizufügen. Ausgenommen davon sind jedoch Kartoffeln, frisches und Salzfleisch. 5h45]

Wilhelmshaven, den 17. November 1874.

Kaiserliche Intendantur der Marine⸗Station der RNordsee.

doz9l Bekanntmachung.

Es sollen die beim Bau der Batterie Brinkama⸗ hof n auf dem Schlickwatt bei Weddewarden, Amts

Oeffentlicher Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken u. Großhandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.

7. Literarische Anzeigen.

8. Familien⸗Nachrichten.

8. Central⸗- Handels -⸗Register (einschl. Konkurse). —

Inserate nehmen an; die autorisirte Annoncen⸗Expedition

von Rudolf Mosse in Berlin, Breslau, C *

Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M.

Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß⸗

burg i. C, Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, sowle alle übrigen größeren nn, ,,

2

Halle a. S.,

Erscheint in separater Beilage.

a. Erdarbeiten zur Aufführung der Enveloppe und eines Verbindungsdammes, .

b. Zimmerarbeiten verschiedener provisorischer Anlagen, der Stützvorrichtung der Enveloppe und des Pfahlrostes eines Siels,

c. Mauerarbeiten behufs Herstellung der Sand- stein· und Klinkerdofsirung der Enveloppe und eines Siels,

in Submission vergeben werden.

Offerten sind bis Freitag, den 4. Dezemher er,

Bormittags 11 Uhr, in das Bureau der Fortifi=

kation (Borriesstraße 107) versiegelt und mit, der

betreffenden Aufschrift der Lieferung einzureichen.

Lieferungsbedingungen und Skizzen sind daselbst ein-

zusehen, erstere auch gegen Erstattung der Kopialien

abschriftlich daselbst zu erhalten. Geestemünde, den 17. November 1874. Königliche Fortifsilation.

lõs cyl Bekanntmachung. Das 6. Thüringische Infanterie⸗Regiment Nr. 9ö bedarf . S880 weiße Leibriemen ohne Schloß, 440 braune . . 3 S850 Paar weiße Tornister ⸗ Trageriemen, 440 braune . deren . im Wege der werden soll. Die . qu. Stücke hat bis zum 15. Februar 1875 stattzufinden. Bl ht a qu. Lieferung sind bis zum 15. Dezember er. an die Bekleidungs⸗Kommission des Regiments, bei welcher event. auch die Lieferungs— Bedingungen eingesehen werden können, einzureichen. Gotha, den 18. ,, v. e i st,

— . Submission vergeben

Dorum, pro 1875 und folgendes Jahr vorkom⸗ menden:

Oberst und Regiments ⸗ Commandeur.

Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

48101

Aug. F. Dennler,

verfertigte Apenkrüuter-Magenbitter die grösste Berücksichtigung. Es er glücklichen Zusammensetzung ein un-

ist derselbe nicht nur in Folge sein

sehatzbares Magenheilmittel, Selters vermischt, als das angene

Dennler's Magenhitter ersetzt befördernden oder digestiven Liqueur.

Megen der Iiteln achte man genau au Verschlusses.

Carl Götze,

vaöon 4 bis 206 Stücke spielend, mit Expression,

Mandoline, Trommel, Glockenspiel, Castog⸗

netten, Himmelsstimmen ze.

Spiel dosen

von 2 bis 15 Stücke spielend, Necessaires, Cigarrenständer, Schweizerhäuschen,. Photo—

graphiealbums, Schreibzeuge, Handschuhkasten, Briefbeschwerer, Cigarren ⸗ Etuis, Tabaks und Zändholzdosen, Arbeitstische, Flaschen, Bier⸗

gläser, Portemonnaies, Stühle 2c. Alles mit Musik. Stets das Neueste empfiehlt

J. H. Heller, Bern.

PPreiscourante versende franko.

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Größtes Laser von Hoölzschnitzereien.

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Inter lakner

Upenkrauter-Mlagenhitter.

Unter den zahllosen Sorten von Bitter verdient der von

sondern er . ode hmste und gesundeste Zwischengetränk in

den Cafés, Hotels, Restaurationen, Bierlkalen ete. eingebürgert.

Nachahmungen unter gleichen oder f die Fabribmarke der Etiquette und des

Generaldepot in Berlin: 50, alte Jakobsstrasse.

(¶ L. 3321. Z.)

Apotheker in Interlaken,

hat sich auch, mit Wasser oder

in ausgezeichneéter Weise jeden Appetit

ahnlichen

e, —

ĩ n n, sowie der Rheinischen Bahn andererseits aufgehoben. Z Mit dem 1. Januar 1875 treten für den Transport von roher Baumwolle in Wagen—⸗

ladungen von mindestens 5000 Kilogramm von den Hamburg bei Bremen bei

Stationen Bremen, Harburg, Geestemünde

der Ostbahn. Wex.

höõdo]

Nheinische Eisenbahn.

loßzs] Berlin⸗Hamburger Eisenbahn. Die Tarifsvorschrift,

kateßwaaren, wenn

auch für alle mit Stationen fremder Bahnen flehenden direkten Verkehre außer Kraft.

Von dem genannten Tage ah unterliegen daher vorbezeichnete Artikel bei der Beförderung als Eilgut

der tarifmäßigen Eilgutfracht.

Berlin und Hamburg, den 11. November 1874.

Die Direltion.

1) Vom 1. Januar 1875 ab wird im Ostdeutsch⸗Rhei⸗ nischen Eisenbahn ⸗ Verband

der Verkehr zwischen der Sta—⸗ = ion Lodz einerseits und den Stationen der Niederläandischen

nach welcher für frische Fische aller Art, Seeschalthiere, Flußkrebse und De⸗

diese Gegenstände als Eilgut in den gewöhnlichen Personenzüͤgen zur Beförderung kommen, nicht die Eilguttaxe, sondern nur die ein⸗ fache Normalfracht erhoben wird, tritt mit dem 1. Januar 1875 sowohl für den Lokalverkehr als

Stationen der

bekannt gemacht wird, expedirt werden. Cöln, den 17. November 1874. Die Direktion.

(hd 6]

be⸗

, 24 5 * ;

Mä

8

Bergisch

isenbahn.

gelegt werden.

und Bremerhafen der Hannoverschen Eisenbahn nach der Station , via . an 1 der bisherigen Frachtsätze neue Frachtsätze in Kraft. - ? Der Frachtfatz beträgt vom genannten Tage ah für / London, Pu die Strecke: Bremen und Warschau 216 Mark, Harburg und Warschau 245 Mark, Geestemünde und Warschau 225 Mark, Bremerhafen und War⸗ schau 22s Mark pro 59 Kilogramm. Bromherg, den 10. November 1874. Königliche Direttion

Speldorf Troisdorf können erst mit dem Tage der Betriebseröffnung derselben, welcher noch besonders

Vom 1. Januar 1875 ab wird die Tarifbestim⸗ mung über die Beförderung von Vieh in Theil ladungen dahin abgeändert, daß für eine Drittel⸗ ladung 5 und für eine Zweidrittelladung 19 Quadrat- meter der Wagenbodenfläche statt wie bisher 4 resp. Zz Quadratmeter der Frachtberechnung zu Grunde .

lõsas Bekanntmachung.

Für die hiesigen Schulanstalten soll ein zweiter geprüfter Zeichenlehrer mit einem Jahrgehalt von 500 Thlr. angestellt werden. Geeignete Be⸗ werber wollen ihre Zeugnisse binnen 14 Tagen uns einsenden.

Mühlhausen i. Th, den 4. November 1874. Der Magistrat.

Für Ostern 1875 werden für die höhere Schule zu Wupp erfeld· Varmen zwei Lehrer gesucht: y ein tüchtiger Zeichnenlehrer, der außerdem in Mathematik und Naturgeschichte oder im Französischen in den mittleren Klassen unterrichten kann. Gehalt 800 Thlr. und Gelegen—⸗ heit zu gutem Nebenverdienst.

Y ein evangelische Elementarlehrer, der die

Faonlias in Mathematik und Naturgeschichte oder im Französischen für Mittelschulen besitzt. Gehalt

Vom 15. d. M. ab tritt zum Spezial⸗Tarif für den Transport von Holz in Qugan⸗ titäten von mindestens 200

He Centnern auf einen Fracht- TS brief zwischen Stationen Un⸗ Stationen des Mitteldeutschen

Leip in Kraft, welcher Abänderungen des Haupt-Tarifes enthält. Der qu. Nachtrag kann bei unseren Güter⸗ Expeditionen in Breslau und Görlitz eingesehen werden. Berlin, den 14. November 1874. Königliche Direktion der Niederschlesisch Märkischen Eisenbahn.

Vom 20. November e. ab tritt ein Verhand-⸗-Tarif für die direkte Beförderung von lebenden Thieren in ganzen Wagenladungen zwischen den Stationen Mo⸗ if ren fen Gnesen und Pudewitz der Ober- schlesischen Eisenbahn einerseits und Station Berlin der Königlichen Ostbahn via Posen-Kreuz-⸗Cüstrin

700 Thlr. Meldungen baldigst an 5547 Rector Dr. Burmester.

andererseits in Kraft. Bromberg, den 15. November 1874. Königliche Direktion der Ostbahn. Wex.

hb 44

Prells sische

(Prussian Mining and

Bergnerks-

nl litten- Actien - Gesellschast

Iron Works Company).

Die diesjährige ordentliche General-Ver sindet

General- Versanmlung.

sammlung in Gemässheit dés §. 26 unseres Statuts

am Samstag, den 12. Dezbr. d. J., Nachmittags 4 Uhr,

ien unserem Gesellscha ftslokale, Steinstrasse 13 K. hierselbst, statt, wozu

die Herren Actionaire ergebenst eingeladen werden.

al pari eingelöst werden.

der letzten Emission. Unter Hinweisung anf 5. 25 unseres

General Versammlung

In UUlserh

event.

sellschaft,

* d * Tages- Ordnung: Bericht des Vorstandes über die Operationen in dem abgelaufenen Geschäftsjahr (bis 30. Juni d. J.), über deren Resultate und über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen. Neuwahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsraths- Verloosung von 73 Nummern der Partial-Obligationen J. Emission, sowie von 190 Num- mern der Partial-Obligationen II. Emission, welche laut Amortisationsplan am 1. Juli 1875

Beschlussfassung über die Verwendung eines Theiles- des Reservefonds. Beschlussfassung über Creirung von drei Millionen Thalern Stamm-Actien und deren

theilweisen Verwendung zum Austausch gegen noch auszugebende Prioritäts-Obligationen

Statuts werden die Herren Actionaire, welche ihre

Stimmberechtigung ausüben wollen, ergebenst ersucht, ihre Actien wenigstens acht Tage vor der

Pureau hbierselbst in Berlin bei der Berliner Handels-Ge—

der VJorddeutschen Bank,

erren H. H. Meier C CO.

hlin und Cork bei der

Vational- Ban

gegen eine Lesch sowie im Falle de

,

einigung zu deponiren und während der General-Versammlung deponirt zu lassen, r Stellfertretung die Vollmacht spätestens 24 Stunden vor der General-Versammlung dem Vorstande zur Prüfung in unserem Bureau hier vorzuzeigen. Dusseldorf, den 18. November 1874.

Der Vorstand.

5h49]

Cöln, den 18. November 1874.

Die

Rheiniseher Aktien verein für Zuckerfabrikation in Cöln.

Zu der am 8. Dezember d. Is., Vormittags 1 Uhr, in unserm Centralbureau, Holzmarkt 3743, stattfindenden ordentlichen Generalver⸗

sammlung werden die Aktionäre hierdurch eingeladen mit dem Bemerken, daß die in dem 5§. 28 unseres Statuts vorgesehenen Gegenstände zur Verhandlung kommen werden.

Direktion.

Deutsche Lebens⸗

Elberfeld, den 13. November 1874. Königliche Eisenbahn⸗Direltlon.

V

Pensions⸗ und Renten⸗Versicherungs⸗ äöänn Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Potsdam.

In Gemaͤßheit der Bestimmung des §. 37 unseres Statuts bringen wir hiermit zur a Kenntniß, daß in der außerordentlichen General-⸗Versammlung am 11. November d. J. die Kuratoren um zwei vermehrt und von der gedachten Versammlung die Herren

; Rechnungsrath Carl Matthiolius in Potsdam und

Kaufmann Julius Lange in Spandan zu Mitgliedern des Kuratoriums auf die Dauer von 6 Jahren gewählt sind.

Potsdam, den 16. November 1874.

Das Kuratorinm. E. Boissier,

orsitzen der.

Ilgemein en Zahl der

(a. I03 11.)

Beilage zum Deutschen Neichs⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 19. November

Nr. 272.

Gentral-Handels-Register für das Deutsche

Handelsgerichtliche Bekanntmachungen. Central · dandelsregister für das Deutsche Reich.

Wir haben bereits wiederholt darauf hinge⸗ wiesen, daß das Central⸗Handelsregister, indem es die Uebersicht über zahlreiche Registerein⸗ tragungen gewährt und dadurch Vergleichungen über die Praxis der verschiedenen Gerichte er⸗ möglicht, reiches Material für die Fortbildung des Handelsrechts enthält. Der als Autorität auf diesem Gebiet bekannte Hr. Kammergerichts⸗ Rath Keyßner hierselbst hat hierüber in dem neuesten Heft des Busch'schen Archivs (Berlin, Carl Heymanns Verlag) einen Aufsatz ver— öffentlicht, den wir seiner Tendenz wegen voll⸗ ständig abdrucken, obwohl wir uns selbstver⸗ ständlich jedes Urtheils in Betreff der ange⸗ regten juristischen Fragen enthalten:

In dem „Deutschen Reichs und Königli Preußischen Staats Anzeiger“ werden seit einer ö. von Jahren von einer großen Anzahl deutscher Gerichte, die das Handels⸗ und Genossenschafts⸗ register betreffenden Bekanntmachungen veröffent⸗ licht. Seit dem 1. Januar 1874 werden diese Bekanntmachungen nicht mehr mit den übrigen amtlichen Insertionen vermischt, sondern in be— sonderen Beilagen wöchentlich zwei bis dreimal zum Abdruck gebracht. Diese Beilagen, für welche ein besonderes Abonnement eröffnet ist, führen den in der Ueberschrift angegebenen Titel. Das Ziel, welches dabei angestrebt wird, geht ersichtlich und ausgesprochener Maßen dahin, sämmtliche handels- gerichtliche Bekanntmachungen zu konzentriren, und heißt es in dem Prospekt, daß durch solche Cen— tralisirung dem Handels- und Gewerbestande, sowie dem betheiligten Publikum die Gelegenheit geboten werde, sich über die Rechtsverhältnisse der verschiede⸗ nen Firmen leichter zu informiren, als dies durch Zusammensuchungen der Bekanntmachungen aus einer groß n Zahl von Lokalblättern geschehen kann. Es wird hier davon abgesehen, diese Frage, welche hei einer Umarbeitung des Handelsgesetzbuches in Eiwägung zu ziehen sein wird, näher zu erörtern. Nach jetziger Lage, der Gesetzgebung ist die Thä⸗ tigkeit des Registerrichters eine sehr weitgreifende, keineswegs ist dieselbe auf eine formelle Registrirung und Eintragung beschränkt, sondern er greift mate⸗ riell prüfend ein, und ist dadurch im Stande zu fördern und zu hemmen. Wie weit die Befugniffe des Registerrichters gehen, ist durchaus nicht überall klar; namentlich sind bei den wichtigen Eintragun— gen, betreffend die Aktiengesellschaften und die Kom—⸗ manditgesellschaften auf Aktien, die erheblichsten . in der Auffassung zu Tage ge— reten.

Exinnert sei zunächst an die zweifelhafte Stellun des Registerrichters denjenigen Gesellschaften . über, deren Gegenstand des Unternehmens der staat. lichen Genehmigung bedarf; ferner an die hier bean— spruchte, dort abgelehnte Befugniß und Verpflichtung einer Prüfung, ob bei Grundkapitalserhösh ungen das neue Kapita! vollgezeichnet und der Prozentsatz ein⸗ gezahlt sei?) Namentlich gehört hierher aber auch die Grundkapitalsminderung und wiefern dieselbe durch Erwerb eigener Aktien bewerkstelligt werden kann. Einzelne Registerrichter, und dies ist die rich⸗ tige Auffassung, haben die Grundkapitalsminderung le⸗ diglich als eine Statutenänderung ins Auge gefaßt, als solche eingetragen **), ohne sich, sofern nicht ander⸗

) Von Interesse ist hier folgende Bekannt— machung: (Central Handelsreg. 198 Nr. 1)

In das Handelsregister bei dem Königl. Handels⸗ ger chte dahier ist heute auf Anmeldung bei Nr. 1298 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden, daß das gesammte Aktienkapital der Aktiengesellschaft unter der Firma ,Elberfelder Disconte⸗ und Wechsler⸗ Bank mit dem Hauptsitze in Elberfeld und einer Zweigniederlassung in Düsseldorf, nachdem durch notarielle Urkunde vom 18, November 1873 konsta— tirt worden, daß von den bezüglich der am 11. März 1873 beschlossenen Erhöhung des Grundkapitals um Eine fernere Million Thaler durch Ausgabe von S090 Stück 200 Thaler, nur 1220 Stück Aktien à 200 Thaler bisher wirklich gezeichnet und voll bezahlt worden, gegenwärtig nur 1,ů 244,000 Thaler ausgege⸗ ben in 6220 Stück Aktien à 200 Thaler beträgt.

Elberfeld, den 21. November 1873

Es ist ein Mittelweg ein ĩ in ö l geschlagen, der weiter dahin führen muß, daß sede weiters Zeichnung auf n m fehlenden 4780 Stück mit den darauf geleiste⸗ en Einzahlungen in das Handel sregister eingetragen 6 muß, Weder dem Handelsgefetzbuch, noch der Instruktion betr. die Führung des Handels⸗ register ist hiervon etwas bekannt.

** 2 j „) Es fällt hierbei wiederum eine Verschieden heit zwischen Kommanditgesellschaften . nn. und Aktiengesellschaft ing Auge. Nach Art. 176, 365 ä des H. G. Bs. Prß. Instret. b. 12. Dez. 61 S5. 665, Il, ist bei den Kommanditgesellschaften . Aktien „die Zahl“ der Aktien einzutragen, was Welle cht mit Art. 181 d. H.-G. Bs. zusammenhängt. ei der Aktiengesellschaft ist die Zahl der Aktien im andelsregister nicht zu vermerken, Ärt. 216, Ziff 4 ß Instret. v. 12. Dez. 1861, 5§5§. 75, 75. Ist 8 Registerrichter dem gefolgt, so hat er bei der Vrundtapttalsminderung im Register keinen weitern ermerk über eine Verringerung der Zahl der Aktien * nehmen. Ist dagegen bei der Aktiengesellschaft gen Weise, und dies möchte häufig geschehen 1. (Handelsregister Hannever Rr. 1975; Wiesbä— n ,Nassau Selterser Mineralquellen Ag“; Sie⸗ . Gesschreg. Nr. 141, Dortmund Nr. 238, Duig⸗ 31 Nr. 206) die Zahl der Aktien eingetragen, so . bei der Grundkapitalsminderung diefe Zahl n, werden. Das Sachgemäße erscheint, daß hauränm vam Vorstand zu stellenden Antrag üher⸗= n dig Hormerkung der Aktienzahl im Register

Kö Nr. 224. — —

die Art der Ausführung zu kümmern, weil sie weder zur Auslegung noch zur Bewachung des Art. 215, S. 3 des H. G.⸗B. bestellt seien. Andere Register⸗ richter haben dagegen die Beobachtung der Ausfüh— rung in ihrem Geschäftskreis gezogen, und weil sie den Rückerwerb einiger Aktien mißverstaͤndlich“) auch bei der Grundkapitals⸗-Reduktion für ausgeschlossen . 9 . 3. rh er e n inn de fin, n Nachri a ie Eint ü ag fn gab intragung sberhaupi . Diese un mannigfache andere Verschiedenheiten in den das Handelsregister herr effen en ier hren kommen durch die handelsgerichtlichen Eintragungen und Bekanntmachungen zu Tage. Keines Beweifes bedarf es, mit welchen Unzuträglichkeiten Die ver— ß Auffassungen der Registerrichter verbun— ih d. m. Aus einem Durchblick der vorliegenden N des Central-⸗Handelsregisters seien . . gen, über die handelsgerichtlichen Eintragungen an⸗ gefügt, Nach 8. 21 des Genossenschaftsgesetzes vom 4. Juli 1868 hat eine Beschränkung des Vorstandes, die Genossenschaft zu vertreten gegen Dritte, keine Schtißt . ö. gilt namentlich für den all, daß die Vertretung nur für ei ĩ i kann n. 9g für eine gewisse Zeit . Widerspruch steht somit, wenn eingetragen Der Vorstand wird auf vier Jahre gewählt? . , an. . 3 . ; aarbrücken Gen.⸗Reg. Nr. 25 E I . ö eg. Nr. 25 Ceutrl Aus demselben Grunde kann es im Gen . schaftsregister keinen Platz finden, daß die . , wieder gewählt seien erlin. enosssch. Rg. 14. b Gen.“ 4. . dir . w us dem 5. 21 des Genossenschaftsgesetzes wei sich auch folgende Eintragung als rr J. „Rechtliche Wirkung für den Verein hat die Zeich⸗ nung nur dann, wenn sie mindestens von zwei Vor— standsmitgliedern geschehen ist. Bei Schuldverschrei⸗ bungen über aufgenommene Darlehne und bei Ver⸗ . . der , sämmtlicher drei rstandsmitglieder. (Bergen ssch⸗R s, . J it Rücksicht auf Art. 231 §. 2 H.-G. auch folgende Eintragung nicht K »Die Form, worin der Vorstand feine Willengerklä—⸗ rung kund giebt und für die Gesellschaft zeichnet, ist dieselbe, in welcher die öffentlichen Bekannkmachungen zrlassen werden. Bei Unterschriften von Wechsein Akkreditiven und kaufmännischen Anweisungen! ist außer dieser Unterzeichnung der Firma noch die Unter— eit 89 K erforder⸗ ; es.-Reg. Aachen J . ö e m ef r 59 Ctrl. Hdls.

Der Kreis derfenigen Bestimmungen, welche ein— zutragen sind, ist ein durchaus 6, 16 gehört deshalb nicht in das Handelsregister, mit welcher Frist die Generalversammlungen einzuberufen seien. (Berlin Ges. Reg. 3654. Charlottenburg Nr. 42 Aachen 1159); ebensowenig, ein Vermerk dahin: „Zur Erhöhung des Grundkapitals gehört die Ge— nehmigung der Generalversammlung, demgemäß auch den §. 35 Litt. C. des Statuts dahin zu ändern,

daß der betreffende Pasfus unter Fortlassung der Worte „über drei Millionen Thaler hinaus? forian lautet: „0. die Vermehrung des Aktien⸗ kapitals. (Ctrl. Hdl. R. Nr. Ih.

Es ist wohl vorgekommen, daß die gesamm⸗ ten Statutenänderungen ihrem Wortlaut nach in das Handelsregister eingetragen und von dort aus bekannt gemacht sind, obwohl sie keinen der Punkte des Art. 216 H.-G. Bs. betrafen. Dies ift nicht entsprechend; es inuß dies auf die Bezeichnung . ö Paragraphen des Statuts beschränkt

Mit Rücksicht auf Art. 8g H-G.- Bs i i Gesellschaften nur eine Henhr er in . i en ihr , ig, ö nicht das Zustehen

e echts. aarbrücken Ges. n 6 . 36 Ges.⸗Rg. 120. Cöln

eberraschend ist es, das Fabrikzeichen im = delsregister vermerkt und abgebildet . . lingen Hdls.- Reg. 31. Ctrl-Hd. R. Nr. 63)

Eine große Mannigfaltigkeit ergiebt sich bei den Eintragungen, betreffend den Uebergang des Firmen. rechts z. B. mit sämmtlichen Aktiven und Passiwen“, „Fortführung für alleinige Rechnung‘, „Tortführung als selbständiges Geschäft!. Auffällig ist auch fol gende Eintragung: „Der Firmeninhaber Kaufmann Theodor Kleckmeyer zu Münden ist verstorben und wird das Geschäft unter der bisherigen Firma von der Wittwe des,. Verstorbenen Marie Sophie, geb. Bischoff, von hier, für sich und als gerichtlich be— stellte Vormünderin ihrer Kinder unter persenlicher Veramwortlichkeit fortgeführt.“ (Handelsrg. Müͤn⸗ den Fol, 31. Ctrl. Hdls-Rg. Nr. 7.)

Da für den größten Theil des Deutschen Reiche bei den das Han delsregister n , mit der Eatscheidung der Appellationsgerichte der Instanzenzug erschöpft ist und nur aus räumlich beschränkten Gebieten die Sache vor das Reichs⸗ Ober⸗ andelsgericht gelangen können, so ist die sonst so wohlthätige und wichtige Einwirkung diefes Gerichtshofs auf die Rechtseinheit, für das Handels⸗ e . ö Das Centralhandelsregister kann hier helfen eingreifen. Der Registerrichter hat . aus dem gesammten Gebiet des Reiches die handels“ gerichtlichen Eintragungen ihrem Inhalt und ihrer

) Z. B. Verminderung der Höhe der einzelne Aktien. v. Hahn, . Aufl. . n S. 675 Keyßner, Aktiengesellsch. S. 214, 235.

N. Keytzuer, Aktiengesellschaft, S. 216, 235; v. Kräwel in Buschs Archiv Bd. 29, S. ; ner Bd. 30, S.

Nr. 13; Thöl, Praxis des Handelz⸗ ĩ rechts, Hft. 1 S 36. Handels. und Wechfef

weitige Eintragungen dadurch bedingt werden ), um Form nach kennen zu lernen,

f 12; fer⸗ der Montanindustrie; ,

ö

n dieselben zu prü

und danach seine Thätigkeit zu . . gleich nach Form und Inhalt kann damit angebahnt werden. Vielleicht könnten auch kurze Besprechun— gen, die Führung des Handelsregisters betreffend in dem Centralhandelsregister Platz finden.“)

) Wir würden dergleichen Besprechungen bereit— willigst in das Blatt aufnehmen. . .

Den von der statistischen Central-Kommission i Wien veröffentlichten Ausweisen über den . tigen Handel Oesterreich Ungarns im Jahre 1873 entnehmen wir die nachfolgenden Angaben über den Verkehr Oesterreich-Angarnz mit dem deutschen Zollgebiete:

Der Werth des Gesammtverkehrs Oesterreich-Un⸗ garns im Jahre 1873 betrug in der Einfuhr 583) Mill. Fl. Gu Lande 50l, Mill. Fl, zur See 81,6 Mill. Il), in der Ausfuhr 23,3 Mill. Fl. (zu Lande 3604 Mill. Fl, zur See 63.2 Mill. Fl). An dem Landverkehr nimmt der Verkehr über die Grenzen des deutschen Zollgebiets weitaus den überwiegendsten Antheil; er betrug in der Einfuhr 4273 Mill. Fl., in der Ausfuhr 262,s Mill. Fl., zusammen also 650, Mill. Fl, mithin 80ꝶz des Landverkehrs und 68 * des Gesammtverkehrs. Ueber die Grenze gegen Sachsen wurde der meiste Verkehr (Einf. 177,2 Mill. Fl, Ausf. 11353 Mill. Fl) betrieben; hieran reihen sich Süddeutschland (Einf. 1633 Mill. Fl., Ausf. Sor Mill. Fl) und Preußen (Einf. 6.3 Mill. Fl Ausf. 594 Mill. Fl.). Unter den Einfuhrarti- keln aus Deutschland sind folgende wichtigere hervorzuheben; edle Metalle und Münzen für 3455 Mill. Fl., Seidenwagren für 26,5 Mill. Fl. roher Kaffee, für 206 Mill. Fl., rohe Baum⸗ wolle für 163 Mill. Fl, Steinöl für 153 Mill. Fl., Wollenwaaren, mittelfeine für 149 Mill. Fl., Kurz⸗ waaren, feinste für 13,8 Mill. Fl., Maschinen aus Eisen, Eisenguß oder Stahl für 125 Mill. Fl., rohes Baumwollengarn für 127 Mill. Fl, Mineral kohlen für 10, Mill. Fl., Bücher, Karten ꝛc. für 19 Mill. Fl. Flachs für 102 Mill. Fl., rohes Kamm⸗ und Streichgarn für 101 Mill. Fl., Tabaks⸗ fabrikate für 9, Mill. Fl., Rohtabak fur 93 Mill. Fl, Eisenwaaren, feine für g. 1 Mill. Fl., Mehl für 83 Mill. Fl, Baumwollenwagren, mittelfeine und feine für 8o Mill. Fl., rohe Schafwolle für 653 Mill. Fl. Eisenwaaren, gemeinste für 6a Mill. Fl., Wollenwaaren, gemeine für 5.3 Mill. Fl. Unter den Ausfuhrgegenständen Desterreich Ungarns nach Deutschland kommen folgende hauptsächlich in Be— tracht: Schafwolle 39.0 Mill. Fl., Kurzwaaren, ge— meine 153 Mill. Fl, Oelsämereien 15, Mill. Fl., Zuckermehl 147 Mill. Fl, edle Metalle und Münzen 145 Mill. Fl, Werkholz gemeines 130 Mill. Fl., Glas und Glaswagaren aller Art 104 Mill. Fl., rohes Leinengarn 933 Mill. Fl., Kurzwaaren, feine und feinste 9,1 Mill. Fl., Mineralkohlen 73 Mill. Fl, Gerste und Malz 6, Mill. Fl, rohe Häute und Felle 6, Mill. Fl, Federn 5.9. Leinwand 52 Mill. Fl. Bücher 2. 2.3 Mill. Fl., feine 2, Mill. 2,5 Mill. Fl.

Buschs Archiv (Carl Heymanns Verla Berlin 1874). Band 30, Heft . i rr. lungen. Zur Lehre von den Aktiengesellschaften, von Hrn. Advokatanwalt Adolph Lippold in Mainz. Ueber die Wirkung eins simulirten Indossaments gegenüber dem Wechselschuldner, von Hrn. Ge⸗ heimen Justiz! und Appellationsgerichts⸗Kath von Kräwel in . Ist ein von dem Bezogenen auf einen Wechsel ge chriebenes Accept des Inhalts angenommen“ mit Hinzufügung seines Vor- und Geschlechtsnamens, sowie des Charakters „Guts⸗ besitzer: für kein solches, von dem Aussteller der Wechse erklärung seinem Inhalte nach geschriebenes und unterschriebenes Instrument im Sinne der preu— ßischen Prozeßordnung zu achten, über dessen Rich⸗ ligkeit die Vergleichung der Handschriften mit voller g setzmäßiger Wirkung gegen den angeblichen Aus—⸗ steller erfolgen kann? von Hrn. Geheimen Justiz— und Appellationsgerichts Rath v. Kräwel in Naum— burg. Sind Staatsbanken verpflichtet, sich in das Handelsregister eintragen zu lassen? anonym. Wider den Bankgesetzentwurf, von Hrn. Kreisgerichts-⸗Afsesfor Dr C. Slevogt in Sondershausen. Handelsgericht⸗ liche Bekanntmachungen, Central-Handelsregiffer für das Deursche Reich, von Hrn. Kammergerichts-Rath Keyßner in Berlin.

Nr. 46 des „Gewerbeblatts aus Würt-⸗ tem berg., herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel (Stuttgart, 5. November), hat folgenden Inhalt: Eine angeb⸗ liche Weinverfälschung. — Die Abhaltung öffent⸗ licher Vorträge in den Gewerbe. und ähnlichen Vereinen. — Ein Hausmittel für Schnupfer. — Stand des Eisenmarktes in England. — Inter nationale Kunst- und Industrie⸗Ausstellung zu San— tiggo in Chile. — Literalur. — Lebens- und Ge— schäftsregeln. — Ankündigungen.

Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ , schlesischen berg⸗ und hütten männischen Vereins“, redigirt von Dr. Ad. Frantz zu Beuthen O. S. enthält in Nr. 45 vom 14. Novem- ber d. J; Amtliches (Bekanntmachungen der König⸗ lichen Regierung zu Oppeln, betreffend Eisen⸗ konstruktionen bei Bauten; Dampfkesselrepisionen). — Zum deutsch österreichischen Handels vertrage e nt en, der Nordbahn für böhmische Kohlen). — Produktion, Handel, Verkehr Bericht aus Oberschlesien. — Verein deutscher

ssen. und, Stahl- Industriellen. — Montanstatistik des Königreichs Sachsen. — Aus Oesterreich: Lage Stahlbronze⸗Geschütz von das böhmische Braunkohlengeschäft.) — Literatur (Deutschlands Postverkehr). — Anzeigen.

Beilage: „Deutscher Arbeiterfreund.“ Nr. 7.

Hopfen 3.5 Mill. Fl., Leder⸗ und Gummiwaaren, Fl., Weizen 256 Mill. Fl., Schweine

Mill. Fl., gemeine

Reich.

Derselbe enthält: Böhmische Dörfer“ in der K 2 ö * er * tariffrage. . Verhandlungen des Deutschen *r tags. — Soziales (Selbsthülfe gegen die Vertheue⸗ ö. j ug . e. der Lebensmittel. = uglische Arbeiterbewegung) — Zur Lei bren⸗ ö g.) Zur Leichenverbren

Nr. 4 der „Deutschen tung“, Organ der Handels⸗ zu k Plauen genden Inhalt: se deutsche Kriegsmarine Jul, Frühauf. — Handels und n, Deffentliche Plenarsitzungen der Handelskammer zu Leipzig — Technik: Die Eiskeller nach System Bra naar. Mit 2 Abbildungen). Spindeistöcke von C. Pfaff. Mit 2 Abbildungenj. Zusammenstellung der Haupt⸗Eigenthümlichkeiten der verschiedenen Wirk⸗ maschinen. Von G. Willkomm. Plessy's Chrom⸗ grün. Gußeiserne Röhren mit Cementũberzug. Verfahren. zur Darstellung blauer Farbstoffe = Industrielle Briefe; Manchester: Wochenfchau über den englischen Maschinen, und' Metallmarkt. Literarisches: v. Hesse: Die Werkzeugmaschinen zur Metall! und Holzbearbeitung. Pr. G. Jacobsen: Chemisch technisches Repertorium. P. Stühlen s Ingenieur⸗Kalender für 1874. — Technische Notizen . k ,, . Notizen.

ĩ zen. Personalnachri J . ertheilungen. Correspondenz. J

SGandels⸗ Megester.

Altoma. Aus dem von den Kaufleuten Cl Friedrich Behrens und Jacob Friedrich Wi 9. Behrens unter der Firma: JJ C.. F. Behrens K Sohn zu Elmshorn betriebenen Geschäft ist am 15. Ok— gie e en Letztere ö, , und an dessen Stelle der Kaufmann Johannes Hi ĩ ö hannes Hieronymus Schinkel Die Firma ist in . C. F. Behrens K Co. geändert.

Solches ist zufolge Verfügung vo Nover 1874 unterm 17. . augen ö ren g. unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden

Altona, den 17. November 1874.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In dust rie ⸗Zei⸗ und Gewerbekammern und Zittau, hat fol-

ner Lan: Handelsregister des Königlichen ,, . zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 18. November 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr 3963 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: . Berliner Phönix Werkzeug Maschinen · Fabrik und Eisengießerei, vormals Shm & Lo. , fe ist eingetragen: er Banquier Theodor Libbert ist Vorstande ausgeschieden. ö

In unser Gesellschaftsregister, wo Ur. 4025 die hiesige Aktiengesellschaft ö Pommersche Portland ⸗ Cement und Thon⸗ waarenfabrik Mercur“ vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Rudolph Rogalski ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Die dem Bruno Berliner für die vorgenannte ,,,, ertheilte Prokura ist erloschen und eren Löschung in u i 6 ö g nserem Prokurenregister Nr.

In unser Gesellschaft register, woselbst unter N 4789 die hiesige Handelsgesellschaft in . ö Born & Joachim

vermerkt steht, ijt eingetragen: Im Mai 1874 ist eine Zweigniederlassung in Frankenberg im Königreich Sachsen errichtet.

Persönlich haftender sells ĩ w Gesellschafter der hierselbst Paul Schulz & Co. am 14. November 1874 begründ it⸗ . 3 esründeten Kommandit

lietziges Geschäftslokal: Pappel⸗Allee 112 1, aa, ch 3 ö. .

ies ist in unser Gesellj ̃ 5137 eingetragen ö JJ

In unser Firmenregister ist Nr. 8413 die Firma:

und als deren ö ö nhaber

Dio Hache hie der Apotheker August (lietziges Geschäftslokal: Lothringerstraße 58) eingetragen worden.

Berlin, den 18. November 1874.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Kenthhem G. / 8. Bekanntmachung. Die Gesellschafter der zu Kochiowitz unter der

Firma: Raisi a et Kotzurek bestehenden . ellschaft . 1 4. Kaufmann Carl Kaisig aus Antonien- ütte, 2) der Kaufmann Paul Kotzurek zu Kochlowitz. a * . am ö Fitckr e w. nnen. ĩ ertretung derselben steht beiden Gesellschafter Ge zu. JJ Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 178 heut eingetragen worden. Benthen H. S., den 15. November 1874. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

HKemthem O. /S. Die Gesellschafter

Firma:

Bekanntmachung. der zu Kattowitz unter der

Gebrüder Prager . . ö ie Kaufleute Moritz und Adol Kattowitz. ; ö