Beilage zum Deutschen Neichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. pen Staats ⸗Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nim mt an: die Zuseraten Expedition des Deutschen Reicha Anzeigers und Königlich Kreußischen Staats- Anzeigerz:
1.
Oe entlich er An eiger * Inserate nehmen an; die autorisirte Annoncen⸗Expedition von Rudolf Mosse in Berlin, Breslau, 3 8. Industrielle Etablissementg, Fabriken n. Großhandel. e, ie rg n., 525 Gir e k 33 8. 8, Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, sowie alle übrigen größeren Annoncen ⸗Bureaus.
Steckbriefe und Untersuchungs ⸗Sachen. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen
Berkaufe, Berpachtungen, Submissionen ꝛc. Familien⸗ Nachrichten.
Berlin, 8. WV. Wilhelm ˖ Straße Nr. 32.
X
BVerlsofung, Amortisakion, Zins zahlung u. s. w.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Gegen den ehemaligen Calculatur- Asststenten Heinrich Friedrich Wilhelm Ruth⸗ atz ist die gerichtliche Haft wegen Betruges in
n Akten R. 387 de 1874 Komm. 2. beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt wer den können. Es wird ersucht, den 2c. Ruthsgtz im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion hierselbst abzu⸗ liefern. Berlin, den 24. November 1874. Köͤnig⸗ liches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchunge⸗ n Kommisston I. für Voruntersuchungen. Be- chreibung. Alter: 31 Jahre, geboren am 9. Ok⸗ tober 1813. Geburtsort: Reinfeld, Kreis Belgard. Größe: 5 Fuß 6z Zoll, Haare: dunkelbraun und dünn, Augenbrauen? dunkel, Kinn: oval, Nase: ge— wöhnlich, Mund: gewöhnlich, Gesichtsbildung: oval und voll, Gesichtsfarbe: gesund, Zähne: gut, Gestalt: untersetzt, Sprache: deutsch.
Steckbriefs ⸗ Erledigung. Der hinter den Kanuf⸗ mann James Jonaihan Goldschmidt wegen be⸗ trüglichen Bankerutts in den Akten S. 15, 1873 Komm. II. unter dem 27. Dezember 1872 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 25. November 1874. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Unterfuchungssachen. Kommisston II. für Voruntersuchungen.
Oeffentliche 2 Gegen den Reserv isten Jofef Biennias aus Thule, welcher von der Königlichen Staatsamwpaltschaft wegen Widerstand
egen die Staatsgewalt angeklagt ift, wird gemäß rt. 46 des Gesetzes vom 3. Mai 1852 die Unter- suchung eröffnet und ist ein Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 223. Dezember er, Mittags 12 ühr, im Sitzungssaal Nr. 8 des hiesigen Ge— richts angesetzt worden. Da der Aufenthalt des Biennias nicht hat ermittelt werden können, so wird derselbe hierdurch r vorgeladen, in dem gedachten Termine zur festgesetzten Stunde pünktlich zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung die⸗ nenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem Gerichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sse noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des unentschuldigten Aus= bleibens des Angeschuldigten wird mit der Unser⸗ suchung und Entscheidung der Sache in contumaciam , . werden., Rosenberg . / S., den 28. Okto ⸗ 1574. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
las! Sub hastations⸗Patent.
Das dem Kaufmann Adolph Schmidt zu Staß⸗ furt bei Magdeburg gehörige, in 3 an der neu angelegten Straße (Filandastr;) helegene, im Grundbuch von Steglitz Band 6 Bl. Nr. 195 verzeichnete Grundstück (Villa) nebst Zubehör soll den 16. Dezember 1874, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr. 25, Zimmer i IL2, im Wege der nothwendigen Sub⸗
hastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert,
und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des u chlsz den 19. Dezember 1874, Vormittags 11 Uhr, ebenda verkündet werden. Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ i. bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ lächenmaß von 1722 Q⸗Metern, mit einem Rein⸗ ertrag von 1M Thlr. und zur Gebäudest euer mit einem 6 Nutzungswerth von 450 Thlr. veranlagt. uszug aus der Steuerrolle und Hypothekenschein, in. gleichen etwaige . andere das Grundstück betreffende Nachweifungen und besondere Kaufbedin⸗ gungen sind in unserm Bureau V. einzusehen. lle Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das . bedürfende, aber nicht eingetragene ealrechte geltend zu machen haben, werden auf efor⸗ dert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion n. stens im Versteigerungstermin anzumelden. Berlin, den 20. September 1874. Königliches Kreisgericht. Der Subhastationzrichter.
lasers] Subhastations⸗Patent.
Das zu der Konkursmasse des Kaufmanns Sally Max Friedländer (Firma: S. M. Friedländer) gehö⸗ rige, in Steglitz in der Filanda Straße belegene, im Grundbuch von diesem Orte Band 8, Nr. 274 verzeichnete Grundstück (Billa) nebst Zubehör soll ven 18. Dezember 1874, Vormittags 1 r, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße. Nr. 25, Zimmer Nr. I2, im Wege der nothwendigen Sub⸗ hastation öffentlich an den Meistbietenden verstei⸗ n das Urtheil über die Ertheilung
uschlags den 19. Dezember 1874, Vormittags 11 Uhr, ebenda verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund ⸗ stener, bei einem derselben unterliegenden Gesammt Flächenmaß von 1151 Aren mit einem Reinertrag von Oz Thlr. und zur Gebäudesteuer noch nicht veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, und Hy⸗ eden, ingleichen etwaige Abschäßungen, an⸗=
re das Grundftück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen
usehen. 1 Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweite, Wirksainkelt gegen Dritte der Eintragung in das . bedürfende, aber nicht eingetragene ealrechte geltend zu machen haben, werden aufge⸗ . dieselben zur Vermeidung der Präklufion pätestens im Versteigerungstermin anzumelden. Berlin, den 20 September 1874. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations · Richter
d in unserm au V.
von öffentlichen Papieren.
6.
u. dergl. IJ. Literarische Anzeigen. 8. 9.
Central · Handels Register (einschl. Konkurse). —
—
IGrscheint in separater Beilage.
sss] Oeffentliche Vorladun
Der Kaufmann A. Guilletmot Ria, Post⸗ straße g, hat gegen den Kaufmann Paul Gerhardt, zuletzt hier wohnhaft, die Klage angestrengt anf Zah⸗ lung von: . .
a. 45 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf. nebst 6x Zinsen seit
8. rr 18 ö
b. 197 Thlr. 22 Sgr. 9 Pf. nebst 6x Zinsen seit
1. Mai 1873, aus den von dem Kläger ausgestellten, von dem Ver⸗ klagten acceptirten beiden Wechseln vom 8. Januar 1575 über 43 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf fällig am 8 April d. J. und vom 1. Februar 1873 über 197 Thlr. 22 Sgr. 9 Pf. fällig am 1. Mai 1873.
Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Auf- enlhalt des Paul Gerhardt unbekannt ist, so wird dieser hierdurch öffentlich aufgefordert, in dem zur Klage⸗ beantwortung und weiteren mündlichen Verhandlung der Sache auf
den 12. April 1875, Vormittags 19 Uhr, vor der unterzeichneten Gerichtsdeputation im Stadt⸗ gerichtsgebände, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 67, anstehenden Termin pünktlich zu erscheinen, die Klage zu beantworten, etwaige Zeugen mit zur Stelle zu bringen, und Urkunden im Orizinal einzureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht genommen werden kann.
Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That sachen und Urkunden auf den Antrag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt er achtet und was den Rechten nach daraus folgt, wird im . gegen den Beklagten ausgesprochen werden.
Berlin, den 20. November 1874
Königliches Stadtgericht. ; Abtheilung für Civilsachen. Prozeß⸗Deputation II.
666 n Ediktalladung.
Die verehelichte Sattlermeister Jungmann, Emilie, geb. Hallbauer, hier, hat gegen ihren frũher hier, jetzt in unbekannter Abwesenheit lebenden Ehe⸗ mann, den früheren Sattlermeister Gustav JInng⸗ mann, welcher seit dem Juli 1870 Halle verlassen, sich an verschiedenen Orten aufgehalten und seit dem Növember 1573 keine Nachricht von sich gegeben hat, bie Klage auf Trennung der Ehe wegen böslicher Verlassung angestellt. ö ;
Zur Beantwortung dieser Klage ist ein Termin auf den 17. März 1375, Vormittags 19 Uhr, vor dem Herrn Kreisgericht ⸗Rath Dr. Colberg an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 11, anberaumt, u welchem der Verklagte Sattlermeister Gustav
ungmann von hier, unter der Verwarnung vor, geladen wird, daß bei seinem Ausbleiben der Inhalt der Klage für zugestanden erachtet werden muß.
Halle a. S., den 11. November 1874
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
5650] ETO CI Qa nm a.
In dem am 12. März 1874 publizirten Testa⸗ mente des Zimmergesellen Carl Ludwig Mes ke und seiner Ehefrau. geb. Wittenfeld, sind der Schmiedegesell Carl Gustav Meske und der Kattundruücker Johann Friedrich Hansen zu Miterben eingesetzt.
Dies wird für dieselben hierdurch bekannt gemacht.
Berlin, den 18. November 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Verkanfe, Verpachtungen, Submissi onen ꝛc.
lotet! Domänen⸗Verpachtung.
Das Domänen ⸗Jorwerk Wilhelmshöhe bei Cassel, mit dem Nebenvorwerk Sichelbach, ein Areal von 200,966 Hektare umfassend, soll auf 18 Jahre von Johannis 1875 ab bis dahin 1893 verpachtet werden. Oeffentlicher Steigerungstermin hierzu wird anf Montag, den 21. Dezember er., früh 101 Uhr, in unserm Sitzungszimmer vor dem Regierungs Rath Petersen anberaumt. Das Pachtgelderminimum ist auf Nod Thaler festgesetzt. Zur Pachtübernahme wird ein disponibles Vermögen von 32000 Thalern erfordert und haben die Pachtbewerber über den Besitz einer solchen, sowie über ihre persönliche Qualifikation sich durch glaubhafte Zeugniffe spatestens im Termin auszuweisen. Die Pachtbedingungen liegen in unserm Domänensekretariate zur Einsicht offen und können auch bei dem. nice, Pächter, Herrn Oberamtmann Thon, zu Wilhelmshöhe, ein gesehen werden.
Cassel, am 19. November 1874.
Königliche Regierung. h.
Abtheilung für direkte Stenern, Domänen
und einm
Die Lieferung des Bedarfs an geschnittenen Billet ⸗Cartons für die Frankfurt⸗Bebraer Eisen⸗ bahn pro 1875 soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden.
Die Offerten sind franco mit genauer Angahe des Preises unter Beifügung von Probekarten, versiegelt 36 uff Aufs , ea „Submisston auf Lieferung von mittenen
Billet · Cartons⸗ gesch
versehen, bis zum 10. Dezember d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Behörde de, ,, . Später eingehende Offerten bleiben unberũcksichtigt. .
Die . können bei unserer Betriebs Controle eingesehen, auch durch unser Se⸗ kretariat gegen Erstattung der Kopialien (3 Sgr.)
bezogen werden. a. N., den 21. November 1874. stönigliche Eisenbahn · Direktion.
ö w.
Bekanntmachung.
Die Lieferung der für das Jahr 1875 erforder-
lichen Betriebs Materialien und Utensilien, und zwar:
A. Rüböl und Schmieröl,
B. verschiedene Materialien, als: Garnabfall, Licht talg, Seife, Lichte. Petroleum, Terpentin, Kupfervitriol, Schmiegelleinen, Putzpulver, Klebestoff, Dochte, Lampenglocken, Cylinder, Morsepapier, Isolatoren und sonstige Tele-
graphen · Materialien und Utensilien, Waschleder, Waschschwämme, Hanf, Werg, Bindfaden, Stränge, Packleinwand, Besen, Schrubber, . Weidenkiepen, Strohdecken, Nägel, ettlaken, Decken · und Keistissenbezãge, Hand⸗ tücher und Laternen soll im Wege öffentlicher Submisston vergeben werden. Termin hierzu ist auf Mittwoch, den 9. Dezember er., und zwar Vormittags 10 Uhr, für die Lieferung ad A. und Vormittags 11 Uhr für die Lieferung ad B. im Bureau der unterzeichneten Ober ⸗Betriebs. Inspek - tion zu Berlin O., Koppenstraße Nr. 5 bis J anbe⸗ raumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und
versiegelt mit der Aufschrift:
ad A. „Snbmisston auf ,, n . Rübõl und Schmieröl pro 1875“, ad B. „Submisston auf Lieferung verschiedener Betriebs- Materialien pro 1875* eingereicht . müssen.
Die Submisstonsbedingungen, sowie die spezielle Bedarfs⸗Nachweisung liegen in den Wochentagen Vormittags im vorbezeichneten Lokale, sowie bei den Stations ⸗Vorständen zu Breslau, Frankfurt a. O. und Görlitz zur Einsicht aus, und können daselbhst auch Abschriften der Bedingungen, sowie der Bedarfs⸗ Nachweisung gegen Erstattung der Kosten in Em- pfang genommen werden.
Berlin, den 20. November 1874.
Ober Setriebs . Inspełtion der Königlich Niederschlestsch⸗Märkischen Eisenbahn.
Auktion. Donnerstag, den 8. Dezember er., Vormittag 10 Uhr, sollen am hiesigen Laborato ˖ rium ca. 1400 R. neues Schmiedeeisen in Stäben, 12.500 R. in unbrauchbaren Achsen und Reifen, 10,900 R. in unbrauchbaren Beschlägen, 400 R. in Kartätschkugeln, ea. 800 R. Gußeisen in Kano⸗
nenkugeln 24, eine Partie Handwerkszeuge für Schmiede, Schlosser, Klempner, Tischler, Stellmacher, Brechsler 2c., Brennholz, Stahl 2c. öffentlich meist⸗ bietend gegen gleich baare Bezahlung in preußischem Gelde verkauft werden. Cosel, den 24. November 1874. Artillerie Depot.
56688 ; ; Königliche Westfälische Eisenbahn. Es soll die Ausführung der Erd, Fels ⸗ und
Maurer · Arbeiten intl. Materiallieferung des
Looses II. der J. Bau ⸗Abtheilung der Strecke Ott⸗
bergen Northeim in den Stationen 14 — 28. u mit
212,245 Kubikmeter zu bewegender Bodenmasse jeg⸗
licher Beschaffenheit und [20 Kubikmeter Mauer=
werk in öffentlicher Submission vergeben werden.
Die Massendispositionen, Bedingungen und Sub⸗ missions Formulare sind im Bureau des Unterzeich⸗ neten einzusehen und können Letztere von dort gegen Erstattung der Druckkosten zu 20 Sgr. be⸗ zogen werden.
Offerten sind franko und versiegelt bis zum Sub- missionstermine am 23. Dezember d. J, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Abtheilungskureau einzureichen, woselbst die Eröffnung in Gegenwart der erschienenen Sub⸗ mittenten erfolgen wird.
Den Offerten ist gleichzeitig der Nachweis über Qualifikation und Leistungs fähigkeit beizufügen, widrigenfalls dieselben nicht berücksichtigt werden.
Beverungen 4. d. Weser, am 24. Novbr. 1874.
Der Abtheilungs⸗Baumeister. unf el.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
loss! Oeffentliche Aufforderung.
Nach Anzeige des Herrn August Lingens in Aachen de dato 29. Juli d. J. sind demselben die Aktien unserer Gesellschaft, und zwar die
Nr. 5222 und Nr. 527
entwendet worden
Gemäß §. 9 unserer Statuten fordern wir dem⸗ nach den zeitigen Besitzer dieser Aktien hiermit auf, dieselben ungesäumt hei uns einzuliefern oder seine etwaigen Rechte an dieselben bei uns geltend zu machen, widrigensalls wir deren Mortifikation bean⸗ tragen werden.
Aachen, den 30. Juli 1874.
Aachen⸗Höngener Bergwerks⸗Aktien⸗ Gesellschaft.
V. Seibert. L. Honigmann.
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel. .
. Yurch die hiesigen und ausm artigen
Papier und Schreibmaterialienhandlungen sind 3.
Heintze nun. Blan
er tz s
bewahrte
Minis y- Fclernm No. 750 F.,
welche ihrer vorzüglichen Ausdauer und Abrundung wegen ganz besonders für Schnellschrift bestens empfohlen werden können.
Berlin, Oktober 1874.
Heintze n. Blanckertz
erste und einzige Stahlschreibfeder ⸗Fabrik
ng
M Deutschland, .
Den Herren Landwirthen und Jagdliebhabern empfiehlt Unterzeichneter die seit Jahren
echten Weimar chen Jagdstiefel
als ein unentbehrliches Bekleidungsstück (auch für Aerzte und Pastoren höchst praktisch), welches sich
bekannten
durch seine Vorzuͤzlichkeit üherall Cingang verschafft.
Diese Stiefel sind mit Filz gefüttert und ruffischen
Juchten überzogen, daher vollständig wasserdicht und sehr warm haltend. ;
Bei der Bestellung wollen die geehrten Herren einen alten, passenden Stiefel oder das Längen⸗ maß, ob schmalen oder breiten Fuß ꝛc, gefälligst nur einsenden, und können versichert sein, darauf ein Paar paffende Stiefel zu erhalten, welches auch event, gern umgetauscht wird. (Diese Stiefel sind nicht
uͤber andere zu tragen,
Dieselben extra stark und wafferdicht
sondern werden gewöhnlich auf Jagdstrüͤmpfe angezogen Der Preis ist 74 Thlr.
earbeitet mit doppelten Sohlen 9 Thlr.
Bis zum Knie mit Leder besetzt 1 Thlr. Mit Filzstulpe bis zur Hüfte reichend 14 Thlr.
Ich mache besonders die Herren
Offiziere und Militär⸗Beamten
diese Stiefel, die sich im letzten Feldzuge so sehr bewährt haben, aufmerksam ö. ch eine das Leder konservirende Schmiere beigegeben. Die Versendung geschieht sofort, da große
Noack, Kinigl. Hof⸗Licferant.
Berlin, jetzt Mohrenstr. 31 am Gensd armenmarkt. 6 6 128107
langen auch eine j Auswahl beständig vorhanden ist.
Eduard
und wird auf Ver⸗
Verschiedene Bekanntmachungen.
Iõb 4
n
sammlung ergebenst einzuladen. Essen, den 20. November 1874.
Bergbau⸗NAetiengesell schaft „Pluto“ Essen.
Wir beehren ung, die Herren zu unserer Gesellschaft zu der am
Montag den 21. Dezember d. J, im Essener Hofe zu Essen zum Zwecke der Berathung und Pe neuen Gesenscha fte. Statuts stattfindenden außerordentlichen General⸗
Morgens 11 Uhr, Beschlußfassung über den Entwurf eines
er⸗
Der Verwaltungsrath der BSergban · Actlen · Gesellschaft Pluto.
Obwohl das kürzlich im Deutschen Reichstag durchberathene Gesetz über den Marken schutz noch nicht publizirt worden ist, hat die Verlags⸗ Buchhandlung von Gustav Hempel in Berlin bereits eine Ausgabe desselben veranstaltet. Das Werkchen enthält nach einer historischen Einleitung Erläute—⸗ rungen zu den einzelnen Paragraphen unter Benutzung der amtlichen Motive, sowie der Kommissionsberichte und Verhandlungen des Reichstages. Zu größerer Uebersichtlichkeit wäre es wünschenswerth gewesen, daß vorerst das Gesetz im Zusammenhange abge⸗ druckt, daß ferner ein Sachregister ihm beigegeben worden wäre. Schließlich bemerken wir noch, daß die in den Motiven verheißene Ausführungsverord⸗ nung noch nicht erlassen worden ist, daß also die gegenwärtige Ausgabe ohne diesen nothwendigen Nach⸗ trag unvollständig ist.
RNechtsgrundsätze des Reichs⸗Ober ˖ Gandels- gerichts. *
8. *)
Leipzig, 20. November. Neue Rechtsgrundsätze des Reichs ⸗Ober · Handelsgerichts sind folgende:
Gesetzlich unstatthaft ist jede Klage, deren einziger
Zweck dahin geht, die Seitens der kompetenten Or- gane einer Aktiengesellschaft erfolgte Ab⸗ berufung des Vorsteh ers (Direktors) derselben zu beseitigen. Denn es beruht die Bestimmung Art. 27 des Handelsgesetzbuches, wonach die Be= stellung der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesell-⸗ schaft zu jeder Zeit widerruflich ist — mit welcher Bestimmung der Art. 54 prinzipiell im Einklange steht, indem er auch die absolute Widerruflichkeit ber Vertretungsbefugniß anerkennt — auf der Er= wägung, daß der Prinzipal es jederzeit in seiner Hand haben müsse, sich einer, gleichviel aus welchem Grunde, ungenehmen Vertretung zu entledigen. Ist dem Aufsichtsrathe einer Aktiengesellschaft das Recht, den Vorfteher wegen Pflichtwidrigkeiten vom Amte mit Einbehaltung eines Theiles des Gehaltes zu suspendiren, eingerãumt, dem Vorsteher aber die Be- rufung an die Generalversammlung vorbehalten, so muß der suependirte Vorsteher, bevor er Anspruͤche auf Grund der Suspension gegen die Gesellschaft geltend machen kann, die Entscheidung der General- versammlung über Aufhebung oder Aufrechthaltung der Suspension einholen. .
— Die Unzulässigkeit, mit rechtlicher Wirkung egen Sritte das Vertretungsrecht des Vor⸗ tandes einer Aktiengeselktschaft zu beschrän= ken (Art. 231 des Handelsgesetzbuches), bezieht sich besonders auf die im Statute allgemein oder für gewisse Fälle vorgeschriebene Mitwirkung eines an⸗ deren Gesellschaftsorgans, namentlich der Genergl= versammlung oder des Aufsichtsrathes bez. eines Mit- gliedes desselben. Ein Vertrag, welchen der Aufsichts- rath mit dem Direktor der Gesellschaft schließt und der die Entlassung des letztern gegen Entschädigung . Gegenstande hat, ist als Vertrag mit einem
ritten anzusehen und daher nicht um deswillen
rechtzunverbindlich, wenn die Gültigkeit solchen Ver⸗
trages im Statut von der Genehmigung der Gene⸗
ralversammlung abhängig gemacht ist und diese Ge⸗ nehmigung versagt wird. War der Aufsichtsrath überhaupt zur Vertragsschließung nicht berechtigt, so erlangt der Vertrag erst durch nachträgliche Geneh⸗ migung Seiteng des gesetzlichen Vertreters der Ge⸗ sellschaft seine Rechtsverbindlichkeit.
— Verlust der Gewahrsam einer Sache zieht nicht ohne Weiteres den Verlust des Besttzes nach sich; es währt vielmehr der Besitz sogar an den in der Hand des Diebes befindlichen Sachen min⸗ destens so lange fort, als die Möglichkeit der Wider- erlangung der gestohlenen Sache noch vorliegt. Ver- lust des Besttzez eines Faustpfandes hat nicht schlecht hin den Verlust des Pfandrechtes zur Folge, viel mehr muß entweder eine freiwillige, in der Regel vorbehaltlose Besitzaufgabe erfolgt, oder es muß das Recht der Rückorderung durch Verjährung erloschen sein. Die bloße Vermengung von Quantitäten fun gibler Sachen z. B. Getreidesorten) ändert an den Eigenthumsverhältnissen nichts, sondern hat nur die Wirkung, daß, sofern die vermengten Sachen sich nicht wieder sondern lassen, ein jeder die durch den Richter näher, nach Quantität und Qualität der von . herrührenden Menge, festzustellende Quote des Ganzen beanspruchen ö somit an Stelle der unvermengten Quantitäten eine Quote des Gemenges tritt. Dies gilt auch von der Vermengung Seitens veischiedener Schuldner verpfändeter Sachen in der Hand des gemeinschaftlichen Gläubigers.
— Die Rechnungslegung hat den Zweck: daß der Rechnungspflichtige . Thatsachen darlegte, nach welchen seine eigene Verpflichtung be⸗ messen werden könne.“ Insbesondere hat der Rech- nungsleger alle Einnahmen, welche er für Rechnung des Rechnungsherrn bez. für gemeinschaftliche Rech⸗ nung gemacht hat, darzulegen. Zur Substanzirung Klage auf Rechnungslegung bedarf es nur einer Bezeichnung des Geschäftskreises, über welchen Rechnung gelegt werden soll, der Art, daß der Ver- Hagte daruber nicht in Zweifel sein kann. Eine be= stimmte Form für Rechnungslegung ist nicht vorge⸗ schrieben; insbesondere ist unter Kaufleuten die An ⸗ wendung der bei Führung der Handelsbücher übli⸗ chen Form zulässtg. Die Rechnung muß so be— schaffen sein, daß der Abnehmer im Stande ist, auf Grund derselben seine Monituyen zu machen. — Die bei Abschluß eines Kaufvertrages ge=
brauchte Klausel „rel XT“ bedeutet, daß der Ver⸗
käufer den Transport der Waare bis zum Orte X besorgen solle und zwar für seine Rechnung. „Frei X= heißt also, gleichviel ob XT als Lieferungsort gemeint ist oder nicht, rg als „frei bis *. Völlig gleich bedeutend ist die Klausel frei hier“.
— Der von dem er wegen Nichtlieferung guf Vergütung der Differenz zwischen dem höhern X e des Decungzkaufeg und dem vereinbarten
aufpreise erhobene . ist nicht schlechthin da durch bedingt, daß der Deckungskauf am Erfüllungs
) Nach Vereinbarung mit der Verlagshandlung aus der a , emeinen Zeilung. Na druck verboten. Gesetz 3 II. 383. Ho. .
— Nr.
orte vorgenommen worden. Ist nach den Verkehrs⸗ erfahrungen anzunehmen, daß es vortheilhafter war, an dem andern Orte zu kaufen, so muß der wegen Zahlung der Preisdifferenz belangte (ursprüngliche) Verkäufer den Beweis führen, daß am Erfüllungs; orte 2 gekauft werden konnte. — Zwar tritt erst mit Ablauf der Lieferzeit Verzug ein und bis zum Ende dieses Zeitraumes oder der erbetenen und gewährten Nachfrist kann der Verkäufer erfüllen und der Käufer sich nicht darauf berufen, daß er sich be⸗ reits gedeckt habe. Eine schon vor Ablauf der Liefer- zeit vom Verkäufer erklärte Erfüllungsweigerung, verbunden mit dem Bestreiten der Erfüllungs verpflich- tung, kann aber den Käufer berechtigen, sich auch schon vor Ablauf der Lieferzeit zu decken.
Gotha, 22. November. Aus einem im hiesigen Gewerbevereine am gestrigen Abend von Herrn Irr gang erstatteten Bericht über die 3. Generalversamm-⸗ lung des Verbandes mittel deutscher Gewerbevereine hebt die „Goth. Zig.“ hervor, daß die Absicht vor— liege, im Jahre 1875 eine Gewerbeausstellung in hiesiger Stadt zu veranstalten. Diese Aus=
stellung soll sich auf das ganze Gebiet des Verbandes,
mit Einschluß der Schwesterstadt Coburg, erstrecken und sei schon für den Sommer 1874 projektirt ge⸗ wesen, allein die ihr entgegengestandenen ö wegen Beschaffung der erforderlichen okalitãten hätten nicht rechtzeitig mehr überwunden und besei⸗ tigt werden können.
Nr. N des „Gewerbeblatts aus Würt⸗ tem berg, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel (Stuttgart, 22. November 1874), hat folgenden Inhalt: Die bevor⸗ stehenden Wahlen in die Handels. und Gewerbe kammern. — Eine Fabrik als Fortbildungsanstalt. — Schwarze Beize auf deln — Stand des Eisen⸗ marktes in England. — Neues im Musterlager. — Lebens und Geschäftsregeln. — Ankündigung,. — Beilage: Verfügung des Königlichen Ministeriums des Innern, betreffend den Vollzug des Gesetzes vom 4. Juli 1874 über die Errichtung von Handels⸗ und Gewerbekammern.
Gandels⸗Register.
Aseherslebem. Die Handelsgesellschaft Mi⸗ chaelis & Eltze hierselbst hat sich aufgelöst und ift die Firma zufolge Verfügung vom heutigen Tage im Gesellschaftsregister gelöscht. Aschersleben, den 25. November 1874. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Ger Inn · Dandelsregister des Königlichen . chts zu Serlin. Zufolge Verfügung vom 25. November 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt; In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2324 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Halle Sorau · Gubener Eisenbahn · Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der bisherige Betriebsdirektor Herrmann Kessel zu Berlin ist in den Vorstand eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4144 die hiestge Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Nord⸗Ban ˖ Sank vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Generalversammlung hat am 5. Novem⸗ ber 1874 die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft beschlossen.
Die Liguidation erfolgt durch den Direktor Albert Müller zu Berlin als Vorstand.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Carl Schmitz & Co
am 15. November 1874 begründeten Handelsgesellschaft (öetziges Geschäftslokal: An der Schleuse 10 sind die Kaufleute: I) Carl Eduard Schmitz zu Berlin, 3 Wilhelm ter Meer zu Cottbus.
Dies ist in unser Sn e fer unter Nr. 5144 eingetragen worden.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem John Fredrek Kadow zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2948 eingetragen worden.
Berlin, den 26. November 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
KRreskam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 3821 die Firma: C. O. Moecke und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Her mann Moecke hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 20. November 1374. Königliches Stadtgericht. Abtheilung L
KRreslam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3549 das Erlöschen der hiesigen Zweigniederlassung der Firma ö F. Fontaine in Berl heute eingetragen worden. Breslau, den 29. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Rreslam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 3820 die Firma: C etten ˖ Fabrik
arr „Adler Graf L. v. Lubiens ki und als deren Inhaber der Graf Ladislaus (Wla— dislaw) Lubiens . heute eingetragen worden. Breg lau, den 20. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J
Rreslam. Setannutmachung. . In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. S817 die durch den Austritt des Kaufmanns Moritz Mog
kiewicz aus der offenen Handelsgesellschaft S. La-
Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr.
3 & Moskiemiez hierselbst erfolgte Auflösung
230. —
3822 die Firma S. Laqueur hier und als deren In⸗ haber der Kaufmann Siegfried Laqueur hier einge⸗ tragen worden. Breslau, den 20. November 1874. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.
Bxeslam. Betkanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 1717 dag Erlsschen der Zweigniederlassung der Firma Adolf Epstein in Davidswerk bei Bodzanowicz heute eingetragen worden.
Breslau, den 20. November 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
KResllau. Sefanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 3824 die Firma! Ernst Ender und als deren Inhaber der Kaufmann und Brauerei⸗ besitzer Ernst Ender hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 21. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KRres lam. Betanntmachung.
In unser Firmenregister ist kei Nr. 3668 das Erlöschen der Firma Ad. H. Weiß hier, heute ein⸗ getragen worden.
Breslan, den 21. November 1874.
Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.
KRreslam. SBefanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 1176 die von 1) dem Kaufmann Louis Cohn, 2) dem Kaufmann David Jacob Phillips, Beide zu Breslau, am 15. November 1874 hier unter der Firma: Cohn & Phillins mne, offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden. Breslau, den 21. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
NReslan. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregifter ist heute bei Nr. 815 die Aktiengesellschaft . Breslaner Handels und Entrepét-⸗Gesellschaft betreffend, Folgendes; „Laut Beschluß des Verwaltungsrathes vom 9. dieses Monats soll die Direktion künftig aus drei Mitgliedern bestehen und ist der Kaufmann Paul Bülow zu Breslau aus dem Verwaltungs- rathe als Direktionsmitglied in die Direktion delegirt; sowie in unser Prokurenregister bei Nr. 722 das Er⸗ löschen der dem Herrmann Heydemann von der vorgenannten Aktiengesellschaft ertheilten Prokura eingefragen worden. Breslau, den 21. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Rromherg. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist auf Grund vor- schriftsmäßiger Anmeldung eine Handelsgesellschaft mit laufender Nr. 87 unter der Firmg:
Pulvermacher & Dyck am Orte Bromberg unter nachstehenden Rechts ver- hältnissen: —
Die Gesellschafter sind:
I der Kaufmann Joseph Pulvermacher zu Bromberg, 2) der Kaufmann Hermann Dyck daselbst, , hat begonnen am 1. Oktober
4 zufolge Verfũzung vom 23. November 1874 am 24. November 1874 eingetragen worden. Bromberg, den 23. November 1814. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
KRromberꝶ. dne, ,, Die Firma Hermann Dick sub Nr. 546 unseres irmenregisters ist gelöscht zufolge Verfügung vom 3. November 1874 am 24. d. M. Bromberg, den 23. November 1874. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Bruchhausen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen:
1) Blatt 5h, als Firma: Wwe. Behrmann, als Ort der Niederlassung: Bruchhausen, und als Fir ⸗ meninhaber: Bierhrauereibesitzerin Wittwe Dorothea Behrmann, geb. Behrmann, in Bruchhausen;
2) Blatt s, als Firma: Aug. Struß, als Ort der Niederlassung: Bruchhausen, und als Firmen ⸗ inhaber: Kaufmann August Struß in Bruchhausen;
3) Blatt 61, als . Cour. Wendeburg, als Ort der Niederlafsung: Vilsen, und als Firmen⸗ inhaber: Klempnermeister Conrad Wendeburg in
Vilsen;
4 Blatt 62, als Firma: C. Z. Meher, als Ort der Niederlaffung: Vilsen, und als irmeninhaber: Kürschner Conrad Justus Meyer in Vilsen,
5) Blatt 63, als Firma; Joh. Engelberg, als Ort der Niederlassung: Vilsen und als . inhaber: Uhrmacher und Goldwaarenhändler Johann Engelberg in Vilsen, und
6) Blatt 64, als Firma: J. Fr. Hustedt, als Ort der Niederlassung: Schwarme, und als Firmen inhaber: Mühlenpächter Friedrich Hustedt in
warme, ruchhausen, den 19. Noember 1874. Königliches Amtsgericht. Hartmann.
PDoxtmum d. Königliches Kreisgericht zu
In daz cesen e e ist bei Rr. 255 as Gesellschaftsregister ift bei Rr. Gosonne II. woselbst die Firma: Dortmunder Bergbau⸗Gesellsch in Dortmund eingetragen steht, am 20. November 1874 vermerkt worden; Der Heinrich Bever em Vorstande ausgeschieden.“
mnmęena.
Dortmianmd. Königliches Kreisgericht zu ; ortmund.
In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 263, Co- lonne 4 in Betreff der Firma Gebrüder Crümell in , d . 1874 eingetragen:
„»Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Fi derselben erloschen. — .
PDortmwmd. Königliches Kreisgericht zu Dortmund.
In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 152 Co- lonne 4 in Betreff der Firma O. Rüttler et Co. zu Dortmund am 209. November 1874 eingetragen:
Die Gesellschaft ist aufgelöst.“
Dortmund. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. In unser Firmenregister ist unter Nr. 578 die
Firma H. Rüttler ei Co. und als deren Inhaber
der Kaufmann Heinrich Rüttler zu Dortmund am
20. November 1874 eingetragen.
Gotha. 1 Laut Anzeige vom 10. November 1874 ist der Metzgermeister Gottfried August Kestner zu Wal—⸗ tershausen, bisheriger Inhaber der Firma „David Kestner Sohn daselbst, gestorben und das unter dieser Firma geführte Geschäft auf dessen Söhne: 3 n e, Gustav Kestner zu rshausen un en Metzgermeister He J in der Weise übergegangen, daß Beide vom 1. Ok— tober d. J. ab eine offene Handelsgesellschaft unter Beibehaltung der Firm David Kestner Sohn“ bilden und jeder von Beiden zur alleinigen Zeich⸗ nung resp. Vertretung der Firma berechtigt sein soll. Solches ist am heutigen Tage unter Folium 379 in das Handelsregister eingetragen worden. Gotha, den 24. November 1874. Herzoglich S. Kreisgericht als Handelsgericht. Habermann.
Hammover. In das hiesige Handelsregister i heute Blatt Sd dg, z w r ist 2
Die Firma ist erloschen. Hannover, den 23. November 1874. õ684 Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Hoyer. (Ag. H. 433.)
Hammover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1663 eingetragen zu 6 i n i t Wollwäscherei & Kämmerei in Döhren bei Hannover.
Der Kaufmann Justus Graeber zu Hannover ist durch den Tod aus dem Vorstande ausgeschieden und für denselben der Kaufmann
Theodor Hinze zu Hannover als Vorstandsmitglied erwählt.
Hannover, den 25. November 1874.
Königliches Amtsgericht. Hoyer.
Her fox l. Handels register des Königlichen Kreisgerichts zu Herford. Nr. 3652 des Firmenregisters ist eingetragen: Firma⸗Inhaber: Kaufmann Johann Heinrich Ernst Sturhan zu Herford. Ort der Niederlassung: Herford. Firma: J. O. E. Sturhan. Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. Novem⸗ ber 1874 am 24. November 1874.
Hildesheim. Bekanntmachung. Zur Firma des hiestgen Handelsregisters Fol. 607: . „Heinr. Propfe ist heute eingetragen; Die Prokura des Kaufmanns Wilhelm Gründ⸗ ler aus Bockenem ift erloschen. Hildesheim, den 19. November 1874. Königliches ,, Abtheilung V. örner.
HMildesheim. Beka nntmachun Im hiesigen Handelsregister ist eingetragen: . Richard Breustedt, rt der Niederlassung: Hildesheim, Inhaber: Richard Breustedt. Hildesheim, den 21. November 1874. Königliches , Abtheilung J. — rner.
Iõ6 85] Abtheilung I. Ag. H. 432.)
Fo. 64h heute
Hir schhberꝶ. Belanntmachung. In unser Firmenregister ist sßub laufende Nr. 357
die Firma: ⸗ „Louis Galom“ u Hirschberg und als deren Inhaber der Kaufmann Ku Galow zu Hirschberg am 23. November 1874 eingetragen worden. Hirschberg, den 23. November 15874. , Kreisgericht. Abtheilung.
, , n. m hiesigen Handelsregister Foi. irma: F. 8. Hahne
ist heute eingetragen: fr i erloschen.
Die . ö Ilfeld, den 18. November 1874. Königliches Amtsgericht Hohnstein. E. v. Hag en.
Bełkauntm . Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 36 heute arten, g,, , n, deren, irma: e ; als deren . 35 Hebestet ö aufmann Fri und als Ort der . ;
Ilfeld, den 18. 3 1874. Königliches ericht Hohnstein.
Dortmund ist aus
E. v. Hagen.