den , der Gesittung vielleicht weitere homogene Gebilde 1 rungen hatten die Vorschlä ö f i 5 ö 34 8 ĩ n hn ini sie hat ab Itung besti sich nach der Bedeutung der Wege, die unterschie⸗ 2. ĩ . . ; n ge zum Poftkongreß das lebhafte Interesse J aufgegeben hat. Nach diesem System wurden Holzbestände flächen z i t die Ausgaben der all⸗ bis dahin üblichen Grenzen einigermaßen herausgegangen, sie hat aber haltung bestimmen sich nach deutung 9e, * lebensfähig gestalten werden. 3 edem Falle verwerthet er die Soli⸗- erregt und bei fast 6 die thãti * ker ren gefunden 33 . keel und 3 e, nicht blos * . . ö 2 r 55 5 = Von ] damit * eine Versäumniß guk gemacht, durch welche in dem Kampfe den werden in Staatsstraßen, Bezirtsstraßen und Bin inal wegen. Die darität der Jntereffen ais ein kräftige; Cinigungselement; er verbrieft der erleuchteten Auffaffung diefer Regierungen von der Wichtigkeit des sondern guch die Wiederbepflamung übertragen. Die deutsche Ver. kan Gecsammtbetrag dieser Auggaben entfallen auf Beseldungen der um den Erwerß die Lehrer? und Forscher in den höchsten Unterhaltung der State tea ßen ist auschließlich Sache de 12 . feinem Bebiete insbesondere die Gintracht der Regierungen, und Zweckes, ihrer Spferwilligkeit für das allgemeine Interefft und der waltung fällt das Hol; guf eigene Rechnung und stellt ez zum öffent= Beamten mit Ausnahme der Lehrer und Geiftlichen 105 18.00 Franc Gebicten der Wissenschaft schon fast zu lange Fenachtheiligt für die Bezirks. und Vizinalwege werden aus Staagtsmitteln 6 eröffnet 8 pielleicht eine Perspektive auf den Satz: i vis pacem ausgezeichneten Eigenschasten der Vertreter, welche sie nach Bern ent. lichen Verkauf an den Meistbietenden. Sie hat andererseits die An⸗ auf sachliche Ausgaben der Behörden 2 159 00 Francs. Hierbei ist worden waren. Dem Lande wird der Aufwand, den es ventionen gegeben, die zur Zeit noch bedeutender sein e . . para concordiam! n ͤ - — sandten, ist es zuzuschreiben, daß der Vertrag in so kurzer Zeit hat pflanzung und Kultur selbst in die Dand genommen. n Betracht zu ziehen, daß ein Theil dieser Ausgaben, wis schen er. macht, reichlich verzinst durch die tächtigen Männer, die die Univer; früher, weil die Nachwehen des Kriegs nech nicht ,, 2 Und somit, meine Herren, übergeben die verbündeten Regierungen abgeschlossen werden können. Nicht minder wie die europäischen und Dem Bruttoertrag stehen an dauernden Ausgaben gegenüber wähnt, vom Reich erftattẽt wird fir die Erhebungskosten der Reichs. sätät beranßildet. Seine finanziellen Kräfte werden aber gleichwohl, up0v weir die Preise der Arbeiten und Materialien um mehr als 30 Prozen Ihrer prüfenden Ser mmm diesen Vertrag, welcher, erlauben Sie au ereuropäischen Regierungen haben aber auch die deutschen Staaten 3451 000 Francs, davon etwa 49 Prozent personelle, 69 Prozent ma- steuern und daß ein anderer Theil van den Gemeinden erstattet wird nicht ausreichen, um den weiter erforderlichen Ausbau der wiffenschaft· gestiegen sind. Die Unterhaltungskosten pro Kile meter der 2 mir zum Schlusse dieser Hoffnung Ausdruck zu geben, neben den Vor. und freien Städte im Bundesrath diesem Werke ihre volle und terielle Verwaltungs- und Betriebskosten. Es ergiebt sich dangch ein far Lelstungen, welche Stagtsbeamte für sie besorgen. Beide Summen lüchen Institute an der Universität ins Werk zu setzen, Ueber die raßen belaufen sich jährlich auf 85 Frans, 2e Verwaltung ha theilen, die er den Nationen in materieller und gzistiger Beziehung warme Unterstützung geliehen; und ohne die kraftvolle Förderung, die Ueberschuß der Einnahme über die Ausgabe von 3. 883 000 Francs stellen sich auf 2416 059 Francg und vermindern den vorher ange Noöthwendigkeit eines folchen Ausbaus brauche ich mich in dieser Ver— dadurch wesentliche Ersparnisse erzielt, daß die Staateingenieure und gewãhren wird, ein, wenn immerhin kleines, so doch hoffentlich recht demselben von seinem ersten Entwickelungskeim an bis in alle folgen oder etwa 26 Francs 21 Centimes Ver Hektare, mit andern orten deuteten Aufwand auf den Betrag von 10361, 0900 Francs. sammlung weiter nicht zu verbreiten. Das Vorhandene ist unzu⸗ Wegemeister zugleich die Aufficht über die Herstellung der Bezirks- gesundes Reis am Oelbaume des Vöͤlkerfriedens sein wird. den Phasen durch den obersten Chef der , , n, den 52 Prozent der Bruttoeinnahme. Dabei ist jedoch in Betracht zu Ich erlaube mir hierbei nur noch elnige Bemerkungen über die länglich und zum Theil nur provisorisch benutzbar. Der Reichstag straßen führen, und daß dafür von den Bezirken ein Beitrag zu den In der Diskuffson nahm der 6 1 Direktor Dr Herrn Reichskanzler und durch den Herrn Präsidenten des Reichs. ziehen, daß die Staatsforstbeamten gleichzeitig den forsttechnischen bezuglich der Besoldung beobachteten Grundsãtze. . bereits im vorigen Jahre einen Betrag von 500 0οο Thlr. bewil · Koften gewährt wird, der nahezu 55 Prozent der Verwaltungsaus⸗ Stephan dem Ab en ern Poft⸗ irektor Dr. kanzler⸗ Amts zu Theil geworden ist, würde die Gestaltung der Idee Betrieb in den Gemeinde und Instituten Forsten besorgen, welche Es ist bekannt, daß von den vormals französijchen Beamten nur ligt, um dem bezeichneten Zwecke zu dienen. Ven diesem Betrage ist gaben betrãgtt. J ; ꝛ ephan nach dem Abg. Dr. Braun das Wort: wohl kaum über den embryonischen Zustand hinausgekommen sein. annähernd 1965 000 Hektare Forsten umfassen. Die Gemeinden und . wenlge in den Dicast der deutschen Verwaltung eingetreten, sind. eins namhafte Summe verwendet zur propisorischen Einrichtung natur. Aus dem Bereich der allgemeinen Finanzverwaltung hebe ich an
Meine Herren! Ich würde zu den Einzelheiten des Vertrages Aus Vorstehendem wird der geehrte Herr Redner, der so Institute entrichten dafür ei i s ̃ ; 2 6Gifa? ĩ ᷣ ̃ itute; ei ist bestimmt, für d ieser Stelle nur hervor, den Vetrag der, Ktosten fär den Wande , a sn, n ; ; 1 ; ne itra 8 2 KTothringer, wissenschaftlicher Institute; ein anderer Betrag ist bestimmt, für den dieser Ste ; Den * ;
soweit diese bei. der Generaldiskusston überhaupt zur Sprache kommen freundlich war, der Pęrson des General - Postdirsftors n. auf r og e Derr 3936 5 . r — ö * 2 k . 2 Bau einer vathologisch anatomischen Anstalt, ausschuß, dessen berathende Mitwirkung bei Vorbereitung der Landes därfen, mich nicht zum Worte gemeldet haben, wenn mich nicht das Erwähnung, zu thun, wehl entnehmen, in welchem Maße nicht deckt. Wird dieser Betrag vn den Ausgaben und Einnahmen ten 2830. Diese Lage der Verhältnisse näthigte zu einer fast durch! derart, da don dem Vetrag? ber 500 O6 Thlr. zwei gesetzs Seine Majestät der Kagiser durch den Allerhöchsten Erlaß vom gelbe Memento dort auf dem Tische des Hauses. das, aus seiner der Antheil, den er die Güte hatte, ihm einzuräumen, in Abzug gebracht, so ergiebt sich ein Ueberschuß van nahezu 535 Pro= angig nenn Befetzung der Stellen durch Heranziehung von Beamten Drittel und darüber in Anspruch genommen werden. Der weltere 29. Oktober d. J. welcher dem Reichstage mitgetheilt worden ist, harmlosen Kreuzbanderistenz gerifsen, die Reise von den Gletschern reduzirt werden muß. So bescheiden der verbleibende Rest aber zent der 6 Der entsprechende Prozentsatz ist in 6 dentschen Staaten. Die Aufgabe, welche die ser Beamten Bedarf ist ohne Deckung, da er aus den Einkünften des Landes ohne in Ansprnch zu nehmen beschlossen hat, ,, Chamounytz über das Siebengebirge bis in den Saal der Hehen Ver auch ist, die Anerkennung der Vertreter der Nation ist unter allen ürttemberg 53 Prozent, in Bayern 55 Prozent. ö artete, war eine nicht leichte. Inmitten einer Bevölkerung, die, ihm nicht anzusinnende Qpfer nicht ennammen werden kann. Unter Die Mehrausgaben, welche der Stat gegen Den vorjãhrigen Etat e, gemacht hat, daran erinnerte, daß mir noch die Verpflich . Umständen ein Titel, um allezeit mit freudiger Genugthuung darauf Die direkten Stenern sind unverändert aus dem französischen 3 nicht feindselig gefimnt, doch sedenfalls abgeneigt., war, diesen Umständen empfichlt sich der Vorschlag, welchen die Regierung nachweist, belaufen sich auf 247 1000 Franks. Der , tung obliegt, diejenige Auskunft zu ertheilen, welche der ge- zurüczuhlicken; und ich bekenne gern, daß in dem mühe und opfer Regime übernommen, Drei darunter sind Repartitionssteuern, wie neuen Verhältnissen gegenũber deren Kenntniß zugleich mit derjenigen in 5. 4 des vorliegenden EGtatgesetzes macht, der Vorschlag, den Be entfällt auf den Matrikularbeitrag weiche: nach vorläufiger 6 ech , , , , , ,,, e ö
j chte . aube ich, ei m den wahren Lichtblicken gehört, wenn man durch die Gunst der Um. Gesetzes über die Freiheit de ichs ei ‚. di in ei age, für welche für Zwecke der Univer ität und der damit verhundenen Bibliothek zu jedoch zu bemerken, daß in w
schlagendsten die Richtigkeit und Zweckmäßigkeit der Bestimmung, stände das Glück gehabt hat, seinem Baterlande vielleicht einen Dienst ö ö n e en, m r ,, . ke Tr ben 2 22 Das Reich ier dadurch nicht belastet, die Univerfität wird Braumalzstener enthalten ist, an deren zur Reichskasse 1 welche in dem Artitel 6 getroffen ist. Es hestehen gegenwärtig in zu erweisen und wenn demselben noch die seltene Ehre einer solchen und demnächst auf Bezirke, Gemeinden und Steuerpflich⸗ . — nur durch pätriotische Hingebung hatten bestimmt werden Pon den wechselnden Schicksalen des Etats unabhängig gestellt, das Finnahme Elsaß Lothringen nicht Theil nimmt, weil nach Jem Ver- den verichiedenen Postgebieten zwei Systeme. Nach dem einen System Anerkennung zu Theil wird. tige repartirt. Die Patentsteuer ist eine Qualitätsauflage 5 Für die Regierung erwuchs daraus die Pflickt, wenigstens Land aber wird sich über diese Verwendung nicht beklagen können, behalte im Gesetz vom 25. Juni v. J. die Erhebung der Biersteuer Verden diz anfranf zteh Drucksschen iz tarirt wie dem vor ie gen. * 5 . 2 turk el eum erwogen wirk, waz zn erwägen kisiig ift Laß es der Hestiß. in Elsaß, Lothtiggen zem Lande verbsteben ift. Der Rest der Mehr,
; h ⸗— ; z ( deren Ertrag d ĩ i ie ei 7 5 Uig ꝛ w ; ö Den Kernbsn, mann, m, m, den, ant, dnl, , n ie ert Merathung des Eigts für CI saß Sathrin,; r ee, e ggf rn g m nl. K . ug . 36 k 9. . aufgegeben hatten, keit der dentschen Regierung beim Abschluß des Friedens die Freiheit ausgaben entfällt auf das höhere Unterrichtswesen, zum Theil auf
ste so * behandelt, wie es künftig in Zolge dieses Ver. gen leitete der Bundeskommissar, Direktor im Reichskanzler⸗Amt Nach dem grundlegenden zsij ö — Ihnen nie 4 f frrilich in auf 6er deschen Kriegs. Enkschäͤdigungen für Juftizbeamte, die früher im Bestkze verkäuflicher ᷣ ö ( . . ⸗ J anz en Gesetz wird das Kont t vorhandenen außer von Landesschulden freilich immerhin auf Kosten der deutschen Krieg zädigungen für Justiz die früh ,,, ö. 33 ; 3 63 69 nn ,, e. . 2. zt 83 kö . ö. . ö , ,, , . . . . fan ef . k . . . . , Ausgaben und 1 ; engreß ; Einleitenden Reden zu Geseßzesvorlagen geht es pale als in den Zuschlägen, deren zulässige Höhe durch das Gesetz hesten des Landes entsprechenden kostspieligeren gesammten ie Kassenscheine zur Einlösung von Staatspapiergeld zu ben ( i n ro: ü Ausgabe ; daß bei weitem in der Mehrzahl der dort vertretenen Gebiete das wie Vorreden zu Büchern, die in der Regel übers i i j . 7 ; den Gewohnhfi ; in, ,. e E jeriafei i j f Vor⸗ de daher zugleich den Entwurf des Gesetzes über die Anleihe mit . ö ; e ge . = gel überschlagen werden. Ich bestimmt wird. Die Zuschläge werden fowohl für Zwecke des Staates lt Zul hren, welche die Schwierigkeit Die Regierung glaubt daher auf Ihre Zuftimmung zu diesem Vor. werde daher zuste ir Se] ] J leßtere Verfahren bestand, zu welchem immer mehr übergegangen bitte Sie gleichwohl, die erste Berathung deg Landeshaushalt, Etats für als für Zwecke der Bezirk ; e Staate Lebensunterhaltung, ihnen Zulagen gewähren, we ; J . nr d Anl des den Kreis der Betrachtung ziehen müssen. Die außererdentlichen geen, ; . . — 53 ꝛĩ ; . alt em ; ten; schlage rechnen zu können. Für die Verwaltung und Anlegung des n r * De geöleh 1 auh wird, und daß wir uns in dieser Frage in einer Minorität befanden, Elsaß -Lothringen mit einigen erläuternden Bemerkungen einführen zu Ausfäll . 2 64. . . bes nieht in eue Wc, shiffe eint zen gn . . Ee sind gleich' Grundfätze vorgesehen, wie für den Fonds, welcher Ausgaben sind in Höhe von 13590 000 Franks angesetzt. Davon ent= die eine sehr entschiedene war. Ich glaube, daß in der That bei den dürfen. Diese Bitte rechtfertigt sich durch die ö ĩ ⸗ EJ e . sie war andererseite genothigt, init deftnitiven lnstellun geg. rare , n,. . z i . ll lein auf den Etat der Wasserbauten und der all⸗ ; ö . ; ; . gkeit der Vor giebt dem ganzen Steuersystem eine au il zrhältissen zur Erbauung des Reichs- Parlaments gebäudes bestimmt isst. fallen allein e . . Drucachen sendungen stetz der Ausgang ger, n wird, der hier lagze für das Reichsland und durch das Interesse der Reichsverwal. * aber ar , mi, ann , kö a t , von * Für die e er und e e böheren Lehranstalten erscheint in gemeinen Finanzverwaltung 10847, 009 Franks. Der Rest
eingetreten ist, daß nämlich der Adreffat sie nicht annehmen will, wenn tung, welche mit dem Ctat, eins vollftäͤndi — ili n, e. ; r in aezich — ; . r el den Ly. It. nothwendig. um produktiv wichtige Verbesserungen im : i tha i en! an 6er vollstaͤndigere und durchsichtigere sprechend multipliziren. Die erwähnte Lage d = sisch eren Beamten Ausgabe ein Betrag von 1,213,118 Francs. Er wird bei den Ly⸗ ist nothwendig, wichtig er sie mit . e , soll, dessen Ansatz doch nöthig ist, Rechenschaft über ihre bisherige Thätigkeit giebt, als durch die Vor- anlafsung zu in 2 der , . . 3 . 14 K die Mehr⸗ nn,. zu erheblichen Thesl, in Höhe von etwa 300 000 E) Francs Vereiche der Forstverwaltung dun n. um nothwendige wenn man es ni ollständig in das Belieben des Absenders stellen legung der Verwaltungsberichte zu geben möglich war. ihr beigegebenen Uebersichten B. und C. über die Prinzipalkontingente 8 hl aller Beamten, al durch einfache Verfügung entlaßbar zu be— purch Einnahmen gedeckt, welche den Anstalten aus den mit ihnen Dienstgebäude anzukaufen, um eine He
Hide Bei , der Besolbungen haben die normalen Sätze verbundenen Internaten erwachsen. Auch hier zeigt sich ein erfreu=
serungsanstalt für Knaben zu
will, mit welchem Betrage er das Kreuzband frankiren will, ein He— Bei den , welche sich an diese Berichte knüpften, und Zuschläge der direkten Steuern. 66 an der fehlt, um zur Fstbernns deg urge icht, he.
lieben, das von schädlichstem Einfluß für die Ordnung des Dienstes ist wiederholt auf die erste Berathung des Landeshaushalts-⸗Etats im Die Konti ĩ ᷣ ich sei zi ien i ᷣ j f . üler i drei y; sondere durch Erzichtäng von Stminarienn, Der Betrag. diese ben, j ß f . l — : ö ontingente der direkten St meinen zum licher Aufschwung. Die Zahl der Schüler in den drei Ly esondere durch 9 ꝛ ĩ JJ , ö , . men, j ö r el geboten werden würde, ihre Wünsche und Ansichten ungen in Folge Ab- und Zugangs steuerbarer Materie. Die deut t d k Die Zulagen bewegen sich in im laufenden Jahre gewa sen. Die anderen höheren, ehr ̃ . ; n. Wenn man nun einen Unterschied gemacht hat bezüglich der anderen in praktisch verwerthbarer Form zu äußern, dem Reichsta gan ; ö Die deutsche wurf gemacht werden kann. ie Zulag; ö ĩ ; kunft ber d dentlichen Ausgaben, der auf 23758 000 Franes sich be⸗
; ; 24. ; . ; ö 1 ge aber Verwaltung hat den fran ö j na anstalten des Landes werden theils aus eigenen Einkünften, Über die ordentzi gaben, 2758. 1
— 4 6 . ,, 6 n . . zu erörtern . . ö ö . ea e , n. und ann n . . gig . r — ö k ö ö 66 aus Ee mn ten ; . . , , . 6 ae ea,. ist aber unmöglich für den weiteren Theil . ö ; aller ⸗ mit den Regierungen zu verständigen. Dieses Versprechen bleibt jetzt zwecke, welche von der Grundsteuer überhaupt nicht erhob d rteß. In letzt Bezi mis n ursprünglich Suellen nicht aus, um sie auf diejenige Stufe der Leistungssähisth es Cxtraordingriu ms. dings ein bedeutendes Interẽffe für den Adressaten bestehen kann, die einzulösen. Die Regierung darf von der Theilnahme des Reichsta f mnvera i , der Hohner en, 1 f i e di ü 53 t Die Verpflichtungen
; ꝛ . g einzulslen. 3 ĩ d ; n ges sind unverändert beibehalten worden. rt worden find R bringen, welche die Verwaltung wünschen muß daher ist ein ; ie Verpflichtung
www ,
2 ¶ ( J . ie dieselbe ihrerseits wün u unli erhoben wird, macht 48 Prozent des Prinzipalis der direkten St igkei b. Als i ĩ die Beamten der Reichs von 16 auf 21 angewachsen ihre Schülerzahl beträgt zur Zei . it, triebs verstanden, deren Annahme für den Adressaten oft von großer Wich. zu fördern sich bereit erklärt hat erthei ; , , r, , 1 , ᷣ il bei ihund nige sechezig, während fis 1552 nur von von der im Jahre 1575 dez Betrag v tigkeit sein kann. — Das wollte ich mir erlauben, auf die Anfrage Der Ctat fär das Jahr 1575 hat Vorgänger in den drei Etats . ö . ö,, Verwaltung Wohnzunge geldzuschisfe srhie ten, von denen in . , . erste Rate in Einnahme gestellt ist. Zur des Herrn Abgeordneten für Crefeld anzuführen. für die Jahre 1872 — 74. Für das ö 3 nnen . an ti 34 8. Gern nn, de e nnen fenen, Berechnung der Penssohen in Ansatz gebracht werden soll, wurden in S870 besucht . 1 dlich wirft der Etat den Betrag von Grundeigenthum zu veräußern oder neue
Röm wers el anshtnrörbneten für Stettin! ' eenf re, mi inds sh gn. . e 3 2 ng . Bodens in Elsaß ⸗ Lothringen 1,255, 099 Hektare beträgt, FIlfaß Lothringen zahlreiche Wünsche von Beamten laut, sie ebenfalls Für das Volksschulwesen 5h ö , i nicht für richtig. In Frag betrifft, so hat derselbe in Beziehung auf das Briefgeheimniß, wenn des Staats und der Bezirke Zuscinander zu ö . . * ö k 6. ö feier Zug üsse ellhaftig, erden. s llussen, ö . n , , . 2 st üer 1 ĩ ieibesprechtnen ind viel. ingef⸗ . i . d ö . ? ) schulen erst in Veräußerung der vielbesproch⸗ 9 ,,,, , 3 . ö. . ; . . ; entimes. In Baden beläuft sich der Gesammtertrag der Grund⸗ biesem Brängen nicht nachgegeben, sie hat es aber fur billig gehalten, hat der Staat . ie 2 4 J,. k gaͤnzt, daß es nicht wohl angänglich gewesen wäre, in diesen Vertrag Reiches vorgelegt worden, um sie gleich de 2 ö. ö . 2 *. , . He . nen ertspre benden Tl d, digen, welch d,, ,, attet en a,, ** . d apie Besoldung des eine desfallsige Bestimmung aufzunehmen, weil dies ein Gegenstand ift, nach den für die Rechnungen des here ben fn . Her fh . 41 ß nr Rernunggeldin ch fe ib treffen ghet ithen wen igstens glei. ,, , ö , * d 23 meinden. Zur Deckung der der autonomen Gesetzgebung der einzelnen Staaten unterliegt und Prüfung und Feststellung zu unterzi ehenden Grundsätzen der als in Elsaß ⸗Lothringen entfallen. falls fur pensionsfãhig zu erklären. Dies ist durch den vorigen Etat geschehen. Lehrers ist in erster Linie Sache der Gemeinden. 9
; ĩ f ung. ziehen. Die Personal⸗ und Mobiliarsteuer wurde Ausgangs d ĩ dem durch ei vom vori die Penftonen der Kosten, soweit das Schulgeld dazu nicht ausreicht, werden bei dem 6. 36 ,, etrifft ,, In der Form schließt sich der vorgelegte Ctat an die Etats der 1790 eingeführt, als die , ber re, 2 *. ö . 1 , , Mangel Justeichender ordentlicher Einkünfte der Gemeinden 3 Cen. ma,, 1 pile n ö . . Gand e ib, i, ,, , e. . . 6 alle 6 9 bestreiten zu können, den RWittwen und Waisen Penstonen innerhalb des — . 2 6. r. . 2 . k nhalt mag ö. ich als irrig erwiesen hatte. Die Personalsteuer ist eine Art Kopf- Bedũrfnisses zu 66 beschlossen. Für diese letzteren Zwecke erschein en, welche die Unentgeltlich ö 2. . . . J -den foll, zu Heschaffen. Rerheif id e dale hier wohl nicht der Drt' ar, wg denn, ken gets enen voraeset w. 5 at in Gesellschaft eines An. steuer, von jeder jelbständigen Person zu entrichten, gleich dem gegenwärtig im Etat nur cine geringe Summe; sie wird mit der Zeit erheben außerdem noch 4 Zuschlagsentimes,ů Üowelt die . ; be spricht aber nicht allein bag Be⸗
k ] ; w . gt wird; man könnte verfucht sein, daraus Werthe dreier Arbeitstage, deren Wert d ĩ nr, i ĩ i d den, nicht ausreichen, tritt der Bejirk helfend ein, Der seinerseits 3 Zu F
Panchen ich lege aber gleichwohl! Wert dannn zu entern a ö.. e,, ,, 34 — ) tage, deren Werth von der Bezirksvertretung matärlich wachsen, sie wird aber auch eine Ausgleichung darin finden, ichen, , n ge er voher n n , , mn, n , n,, ,, e, ,, , 2. ö andes zu schließen, für 2. Gemeinde allsährlich und zwar innerhalb der Grenze von daß die Penstonen der vormaligen französischen Beamten und ihrer schlagscentimen zu den vier direkten ern . del d e Ver. Einheit hinderlich gewesen sind; nach der Verfassung steht Sr. Ma standen habe, mit den rei . Sin eh ung, die ß nicht der., S9 Centimes und 1 Frahes 50 Centimes sstgeftellt wirt, Die Mo. Wittwen und Waifen, weiche kraft des Friedensvertrages auf die Darüber Hinaur kommt der Stagt auf. ie denn
ö ; ; 246 ö . ö n habe, teln des schuldenfreien Landes biliarstener wird von jede oͤblirten W i ö de ĩ Tortschritt der Zeit waltung eintrat, waren die Gehälter der Hauptlehrer an jestät dem Kaiser das Recht zu, die Staatsverträge abzuschließen; haushälterisch umzu i ,. 838 8561 eder möblirten Wohnung erhoben. Beide TLandeskafse übernommen worden sind, mit dem Fortschritt der Zei g n . —
z . u, ertr⸗ . l umzugehen. Beide Vermuthungen gehen fehl. Die Steuern sind seit dem Jahre 1832 vereinigt; i j den Volksschulen so normirt, daß sie von 1M bis 1060 Francs gingen ,, ,, auf dem Berner Anleihe hat lediglich den Zweck, zur, Deckung einmaliger und außer seitdem in der Art, daß der Ertrag der , . sich gr e , let sind sowohl q die einzelnen Stellen der und zwar Derart, daß der Vetrag pon jöhg Frez. nur dem̃ zu anzigsten tneh daß . . . ö . ö in n , i. 53 holen ber 2 . der , Steuer Abgeschrieben und der Reft als BVeamen der Ji. nach, als die. Hefeibumngen, nach ihm Feile zer 6 126 26 n, . k . . ö ö. eines unentbehrlichen obiliarfteuer repartirt wird. Die Personal und Mebiliarsteuer Pändest. und Höchsthetrage und im DQurchschnitt aufgeführt, ten, kraft besonderer Bewilligung, des Unternt , ,,,, elfe r a . es Landes. Mit dem ordent⸗ macht 17 Prozent der direkten Steuern aus, und entfällt auf den cbenso die Zulagen. Das früher übliche Prinzip der Befoldung werden konnte. Die Regierung hielt es für . g) ; ö Bayern und Wärktemberg, die berufen waren, über den Verner Ver D* ,,. ihe nichts zu thun. Kopf der Berölkerung mit 1 Francs 21 Centimes. bee, Begmfen durch Gekühren ist nür noch ausnahme. cer, die von der Löhnung der meisten Fabrikarbeiter übertroffen ge n nr en weich
z '' ] ; n, fen. 2. gaben, die ich bei, der Erläuterung des Budgets Ihr folgte die Thür und its i ie bei eini ien i ĩ Steue Itrnng' bei, ben, zu erhshen; sie hal es derart gethän, daß nunmehr den Mindest Anander sezung im — trag im Bundesrathe mit zu votiren, demselben nicht allein keine zu machen nicht umhin kann, werde ich in Franken machen. Ich der . nach . . 5 Ine g. . k . ö An⸗ girl ö von go bis 1560 Freg. sich beläuft und daß hat naturgemä sehen können, als daß für den Tell
Schwierigkeit bereitet, sondern ihm ihre wä x öʒ i j ; ee. . h ĩ . ö ö ‚ ; 6. . i llen ist, eine Kapital⸗ j hm ihre wärmste und vollste Unter⸗ wähle diesen Werth, in weichem das Reichsland gegenwärtig noch wird erhoben von allen Oeffnungen der Thüren und Fenster in Wohn- spruch nimmt, werden statt der Besoldungen nur Remunerationen ge. auch die Gehälter der Hülfẽlehrer, welche fruͤher auf 400 und de ,. dieser 4 ö 2 3. e .
stützung geliehen haben. rechnet, we Irlei ; ; ; ö ; ö ; ö .
; = ; . . „wegen der Erleichterung des Vergleichs mit den Vorjahren gebäuden, die nach außen führen, und wi ĩ ; 3.1. l ohnli schei 8 für Be. standen, und die Gehälter der Lehrerinnen, welche von 3 abfindung an t i 7
m, , ,, . . r ft 6. ö , . 3 . , ger nz recht ö *. 5 93 ö e , e , Ito ö i e, , chf . n . ils, 3 6090 3. eg y, , . . ge ge fe mn, Din fe g, ieh n, n. ran ge.
Kö , ist; ich werde aber überall einem Tarif bestimmt, der sich abstuft nach der Qualitat der Oeff - paß! die Föegierung wünscht, den Ctat nicht vorzeitig mit festen jst in der Art ins Werk gesetzt: daß Sunächst die, etnnennckhn dömsene Gin nahme jedoch nicht zulänglich war. Die beiden großen
in so ehrender Weise angeschlossen hat, verpflichtet mich Ber Gtat balaneirt mit 3 nungen und der Berölkerungsziffer der Ortschaften. Sie entfällt, mit Bäcsolbungen? zu belasten, sondern erst das. Ergehniß der halten wurden, ihre, Verpflichtung zur Erhebung von an c lege Der * 1rräuken, zu deren Herstellung die Anleihe außerdem dienen solle
im Namen der verbündeten Regierungen, für n . . zirt mit 49 572,000 Frs. Unter den Ausgaben 16 Prozent der direkten, Steuern und J Franc d0 Centimes sohrung für die Nothwendigkeit, dauernde Beamte einzustellen, ab. pollstandig zu erfüllen, was bisher nicht überall geschehen war. serbauten, zu 1 gierungen, für welche ich dieselbe nur sind fortdauernde 36,281,009 Franes einmalige und außerordentliche auf den Kopf der Bevölkerung. Die Patentsteuer endlich be—= . ian ucuen Ausgaben gegen das Vorjahr sint in diefem Zuschuß, der aus der Landeskasse gewährt werden muß, beläuft fich sind ebenfalls nicht erst von der er h , 22. des dee,
entgegennehmen kann, zum lebhaftesten Danke. Als in der letzten 13590, 000 Francs. Wenn von den Einn ie einmali i ö ö ꝛ den. Die Kanalisirun * — i — 590, z. ahmen die einmaligen und steht seit dem Jahre 1791, rbeletr ; ĩ ĩ S ent., Jegenwärtig auf, sti, Gos Francs, während er früher nur Bö, 00 Francs genommen wor den. Die en 43 ; JJ ,, , säumte ich nicht, die Gelegenheit zu ergreifen, um daran zu erinnern, regelmäßige und d d 6 gan wee d, ,. den, ee, . sodann nach einem proportionellen Satze, mehrung der Enregistrementz - Einnehmereien, bei deren Einschränkung dadurch verbessert, daß sie ihnen, und eben o ährt, in Mülhausen ift Ilteren Ursprungs.· Ueber die Nothwendigkeit eines Baß solche rgebn iffe nicht das Verdienst Cimelner sind en. daß 3 ir n, . des Landeg anzusprechen ist. der den zwanzigften Theil zes Miethewerthes der Wohnungen und mann fangs etwas zu weit gegangen war, endlich durch die Ver. und Waifen Pensienen gleich den. Landes beamien gewährt, sehenen deter Niemand in Zweifel sein, der jamgis mit . ö . ; . ; : innahmen über die dauernden Aus⸗ der Räume beträgt, di f 3. ö . u ahlung von Beiträgen zu nöthigen, welche Betriebs fonds endlich wird Riemand in . der jemals n J. i . k ö des Zeitalters liegt, gaben stellt sich daher auf 2758 000 Francs. . Der . bil , a. k e. k geistliche Verwaltung 9. . ᷣ a . Herrschaft zahlen mußten,. um iner e,, . 19 e geg, bia gern; 2 — 2 alle denkenden Geister der Zeit n en, 83 . von Pi g 9 37 * . ,, ie n,. J ö. 19 Prozent der direkten Steuern aus. an . Ausgaben 3,248,600 Franc3s. Nach der , ,, rn n ,. 1 ö . e,, * 3 daß in Aue rr 6 den Etat ein⸗ hun dabei in Betracht kommt, wird es vielleicht für daz Hohe Haus Jahre 1853 an ordentl Ausg⸗ g R. wies im Die Eihebunggkgsten der gesammten direkten Steuern sind zu berechnen Gejezgchung hat der Stagt den Geistlichen gller Kult Stagtcsch! . , mn ü seiti ĩ geseßzgeben den Faktoren unterbreitet wird. ; re, — Dohe . ben nach: 37,147, 00 Francs, an 1,30 0 / ö 8 m. ö z ͤ ö ĩ Anstrengung en bedürfen, um diesen Mangel zu beseitigen. gestellt, der Genehmigung der gesetzgeben en , . . ⸗ . auf 1230000 Frcz., was etwa 10 Prozent der Brutto. Einnahme n gewähren; er trägt außerdem die Kosten fur den Gotkesdienst und noch greßer Anstrengung en 2mm 1 m T, Gicherheit wird gewährsei tet urch den Ueber schuß der ordentlichen ö , ,,, , r emen Mgaben, sodann durch die Ein. erster Linie zu erwähnen, daß durch die persönliche Entschließung Sr. den ö 25 ö 33 6 Die indirekten Steuern sind theils solche, welche für Reichsrech⸗ bie geistlichen Seminarien in Form von Stipendien und giebt geringer Thel durch Zuzug aus dem nbrigen Deutch land sewonne m w. f n ' besonderen Schi ben verwaltung des Landes, an welcher Majestät dez Kaisers bereits im Jahre 1868 Schritte 86 ö re Centimes, in Elsaß Lothringen auf 23 Francs nung erhoben werden, theils solche, welche fur Rechnung des Landes Zuschüffe zu Kirchen, und Synagogenbauten. Die Gehalte der katho⸗- ann. Es bleibt daher nur übrig, für die Heranbildung von ehr⸗ richtung einer beson Feen, e n ng, nn wirkfamer Weise lein ĩ 8 zur Ein⸗ Centimes, der Betrag der dauernden Einnahmen in Baden auf erhoben werden. übri ĩ ; 14 die d kräften im Lande selbst zu sorgen. Die Regieruns hat deshalb der nach dem Vorschlage Vertreter der 1g , . n . 1 n , . . . , . in , n,. auf 25 Francs 19 Cen- 36 zur e eee. 13 ö. . . wir , , ,, , . . J. Een nn und rege e alen m . e . , , kö ö 6 orten: es werden in Elsaß⸗Lothringen 2 Francs Lothringen nicht in Einnahme, vielmehr sind in Einnahme dort nur Anstellung. Das französische Budget für das Jahr 1871 wies an sondere Sorgfalt und größere Mittel zuwenden * =. ien ,, ee nern eres Rüber . genammen han
ĩ
lagen herbeizuführen, wie sie jetzt allgemein angenommen per Ro f ĩ . ĩ
2 n — r pf weniger ausgegeben und 1 Francs 48 Centimes mehr ein- die Vergütungen gestellt, wel 3 Reich für di für die geistli die geglaubt. Zur Zeit bestehen. drei Seminare ; i 3 e,, 66 . 26 n . des Friedens genommen als in Baden. eie 2 und , . In e be nner. . n,, ö 2 als e. fur Lehrerinnen und drei Präparandenanstalten. Im Laufe des — es weist Ihnen die Vorlage . 2 J 3. . 6. der ö. D. des 6. Juni 1870 trägt, und es en, ö —— . . i r . i . er er g, 4. 6 , l. J ö ,,, e , . . e. 3. ö H. . Ae en? schon fraher im Wege würdige Thatfache, daß wir so wenige Tage vor denn Ausbruch deß ner des einen Land ; daß die Einwoh- für privative Rechnung des Landes erhoben werden, sind hervorzuheben Gehälter und in Vermehrung der Zuschüsse für Kirchenbauten. ie ittel dafür können von den Cöemein en mn, . Anleihe zu suchen. Die Regierung hat es aber vorgezogen 6. J 5 andes mehr belastet seitn, Als die des anderen, die Weinsteuer, die Biersteuer, das Cnregistrement und der Stempel. im französsschen Etat eingeftellten Behälter waren, offenbar unzurei. weil diese Mittel bereits vollftändig für die 6 der e . . we 256 i der größten Sffenheit zu behandeln, und hat sie ung ein solcher Kampf bevorstand. Als der Klang der Waffen . ae e er , des einen Landes sparsamer wicthschafte Die Weinsteuer ist für das Jahr 1875 veranschlagt auf den Betrag chenb; die Rebeneinnahmen der Geistlichen, an sich ungleich, waren lehrer in Kinsprng, genen fi, auch, de Zu ee . . 3 , De hum 2 anehaitz in gi tae , , . 2 . . 6 die Gegenüberstellung mit dem Budget von 1550, 000 Francs; der Ertrag, welcher im Jahr 1872 vor Ein- zu unerheblich, um eine zureichende Ergänzung zu bilden, Bis Jiegie, reicht nur für einen Theil dez Kaften aus, die foigemeis in . der . d * 1 863 e. inbem ich Ihnen die Genehmigung ,, genor ̃ das in Lage, Bevölkerungszahl und Verkehrsentwicke, führung des neuen Gesetzes W213, Hbo0 Francs ergeben hatte, stellte t es beshalb für nothwendig gehalten, die äußere Lage der Hauptsache auf die Landeskassen übernommen werden müssen. Als eine Herren 3 C, daher nicht außer 6. js weiter . . rften, den Kongreß im lung eine fast brüderliche Aehnlichkeit mit Elsaß Lothringen au sich in den ersten zwölf Monaten nach Einführung * 6 etze s 8 l en der en. . die . haben, würdiger 9 einen Beweis, daß die Regierung dabei auf dem richtigem Wege vor⸗ der Vorlage im Allgemeinen fh ehen Jahren besteht, 63
. Es traten im letzten wei ᷣ . i ; mn n des : erf . . ; . ö 1 n merle galten an un g mnie de' Alff be 6 22 ener 32 . . . auf nur noch 1303 9009 Francs; die Einnahme hatte also eine Min- zt aiten. and hat ie Geh eiter Turchschnütlich Am 0 e ehent rl kor, gli ich an hren n dhe ard lerne gn . bad in re, von Ungleichheiten und Unvollständig.
eine V j j w ; ? derung um me 8 906 F j 8 f 5 j its i inges in die Seminare und Präparandenschulen, aus ollen ; ; = 3 , ,, . , , vi rr, ,,,, e wischenzeit mehr Eingang fanden, und die Geifter mit manchen Prozent, aus dem Ertr ᷣ ; ie häufig behauptet wird, eine Erhöhung, sondern cine beträchtliche Ugkeit zu erfüllen. meldungen berügh , ü eren. ö. paß fest? Grundlagen gegeben sind, um das Land in deutsche Vorschlägen, die anfangs hier mid; da fär nnausführba ach Dzent, aus dem ag der direkten Steuern mit mehr als 12 Ermäßigung der Steuer gewesen ist. Die Steuer entfällt gegenwäͤr-= n Bereich der Unterrichtsverwaltung, für deren ordentliche Aus. Reichstag daz Bestreben der Regierung, den Volksunterricht zu heben, gewinnen, daß fest. Grundlagen gegenem en, utopistisch gehalten wurden, sich doch so weit k tagt ö. Ii oder 82 Present, auß dem Ertrag der Privativen indirekten tig auf den Kopf der Bevölkerung mit 37 Fentimes, nog sen in gabe e , Franc vorgesehen find, kritt zunächst die im Jahre billigen und a er die Ansicht gutheißen wird, daß kein Geld nütz , . , ahn, m e wie
J diese Steuern etwas illi ⸗ ⸗ ; ; ĩ —ĩ vorges . i ; h deen Farbe und Gestalt gewannen. Von großem Einfluß, ö. dem Wee k w VHäbdendie, Wennzrzehrffenet wit L Franz z. Centimeg den Köpf der 1dr, men gegrünhecte üniters at tegen, lg zdenulihan ; iche enselen gi gieren w gm, . besondere Bitte richten, 2. ich * 3 e,, ö ö . . mißmu iger oder edigh e .
erren, w i di ĩ f e Bevölkerung belastet. ie Bi i ö * j jãhrli ü inem tüchtigen und fittlichen Leben vorbereitet wird. e Bi ) i, . , . Ber , , ,, ,, , n,, ,,,, tand. der di Mögiichkeit und die große Zwecmäßigkeit soicher Cin. steuern in Elfaß-Lothrl a , ,. und auf einen Ertrag vgn 1850 009 Francs veranschlagt, gründen, ß in diesem Hause gefaßt. und akseitig mit, warmer äh. 2 ebnen, be, Landes, dessen Interesfe, wie ich voraus setzen darf, Sie votan= richtingen in ausgezeichneter Weise Largethan hatte. Diese Thatsaͤche fender Vetra ringen gewährt und ebensowenig ein durchlau⸗ etwas geringer, als im Vorjahre. Dabei ist darauf isterung begrüßt worden. Ich darf mit Genugthuunng sagen daß die ; äßt es fich angelegen sein, Die a es Landes, . m deutschen Interessen ü ; . 9 ) g an Kasernirungskosten octroipflichtiger Gemeinden. ⸗ j j 30. terung degen j ü ü i Klimas und durch den Fleiß einer stellen allen anderen. römischen und anderen außerden 131 ö ift bei den Verhandlungen von besonderem Gewicht gewefen, wir Der ertrage fahl ge Enn denden e. . . hen een der r dg h . . ,. 9 . ae, 6 642 ö — . re ,, . . . * , l 22 . ima ö Juslan de sich Sie werden damit dem Lande, dem Sie, wie ich glaube, im 2
haben uns oft in der Lage befunden, darauf hinweisen zu können 2 ] i . J ; inen gut ienst erweisen! *** in ihnen sich n. ergaben. Wir nähern e gerade r sm n hesn . Dom mhilbesi rank. Cnregistretet, mit 10 Mil lenen eancg eingesegt, bat eißs linde. nit ber Vorbe, itung der Hiizung de Sehttrhers betraut war Dr ef r n gegen Se fh die! an,, 5 w . .
j err ei ⸗ ⸗ ; — worden, nachdem er f 2 ö ö i iehz i es destandes, d Regelung der 9 ; , j e, ,,, . ien . . Boßt n,, , e. um erklärt worden war. Die Domanialnutzungen 2 . a e , e nf le . . =. 3. . 3 r , 21 . . 6. 3 He nne guten — Der i ,,, . 6 , e. 1 3 . in ö saß ⸗ Lothringen, außer dem Ertrag der Forsten, belaufen sich zur Die Einnahmen aus den übrigen n, .,. en feen sich . * 3 Hochschule in den zwei Jahren ihres Bestchens bereits lanbwirthschaftlichen Unterricht. Dem letzteren zweck dient dit An. meinen . re, ick be; Vezeins ist die LTransit · D, n Bhrem Cie ll ehre mwen ene, he nen chere, e mm n e,, e linz een rere e ref iche Fehl der cht, ihre grsig:, sieang wol Kandel tren, Lie Gmittnnüg, mf. Dhban. mid weh, ürt, laihrssterdesammten . . 1 . ; l e. indirekten Steuern in Einnahme. Dagegen bieten die sind im Etat einzeln nachgewiesen sie werden einer besonderen Er⸗ werden selbft von nationalen Gegnern, denen über dem Mißmuth bauschnle, die Einrichtung einen chemischen Versuchs tation, endlich die freiheit gewährleist r. nslarbin- nnd mb grantte . ,, ice e en, bestand, unter den größten . . . k . i * laut n . . diese Einnah 35 . , 1 . 9 6 n e n, 4 6 n , 8 reel Hels ane ig e ö der l? 3 die verschiedenen wierigkeiten diesen so wichtigen Vertrag zu Stande brachten, ins. Tandegkuitur hochwichtigen Verms ⸗ , n, u, det,, e, e Bie lin wersttä, die ihr erftes Semesten mit rern begann, hat, cht ig. rh ter mne ᷓ r, Hoftverwaltungen. in über befondere dem ung unlängst durch den Tod enfriffcnen Staats. Minister FHorsten hat mit 6 ermögengstock. Der as aus den ordentlichen Ausgaben, zu deren Deckung in Höhe von hat deren im laufenden Semester mehr als 199. Das rege wissen. Sie verhãltniß maß g bedeutenden Ausgaben, welche asser · ind Wege ins - Po 5 d mmi d v. d. Heydt und dem verewigten General-⸗Pofldirektor Schmückert ein! Bruttoertra ö. 56 Moo Francs eingeseßt, werden können. Der z6, 25 50 Francs, sie dienen sollen, zerfallen nach ihrem schaftliche Streben, was Lehrer und Lernende erfüllt, läßt darguf zech= bau Erfordern, ent sorechen dem bedenken den Umfange beider Verkehre wege, Gebiete, je 3 em 5 ö dankbare Grinnerung weihen. g der Forsten war in dem Ctat von 1872 nur veran. Zwecke in di Betri . ĩ ; hene ie Cnernden Aus. Allein der Föenftrom ist auf die gänge von 18. Kilometern im Stande Postdienstes, Korresponde Gleichwohl men. immerhin nicht so schnell zum Ziele ge⸗ er n 36. 4 3 hat im hre 18573 rechnung, mäßig welche . 37 ö * . =, w . , n m,, ht n, l halten e, gn gn. des Landes umfassen 419 Kilo= im Sinzeltransst , . e uns 4 34 der ganzen Sache die Unterstützung rung dez r, ,, , . 8 ö ee, mal e, ,, ,. sind z die Ausgaben fũr betrachtlich und werden insbesondere im . . 9. l . n, , 46 2 . i , i ne aaten zu ew ã ü e — ; nd gerichtliche Ange iten, i . ü j i ilt di ni ie em ; . ! ( j bel ener n J . . e, . 3 i , e. an r ,,, . ber dit Köegänr Hcsendere Pieze zutheiigeworden. Die Pfichten der nnter ] waltungen zu n