Verhütung des Einführens oder Verbreitens von Viehseuchen angeordnel worden sind, wissentlich verletzt, wird mit Gefängniß bis zu Einem Jahre bestraft.) angeklagt. In zweiter Instanz wurde der Angeklagte jedoch freigesprochen, weil der Appella⸗ tionsrichter auf Grund eines Gutachtens des Medizinal⸗Raths Dr. H. annahm, daß von einer Viehseuche nur alsdann zu sprechen sei, wenn eine größere Anzahl von Thieren gleichzeitig oder in kurzen Zwischenräumen aus gleichartigen Ursachen erkranke, und wenn die zahlreiche Erkrankung dieser Thiere aus allgemeinen und unvermeidlichen Ursachen, also aus Nothwendigkeit erfolgen müsse, daß dies aber bei der Rotz⸗ krankheit der Pferde nicht der Fall sei, da dieselbe nur spo⸗ radisch in einzelnen Fällen auftrete und deren Entstehung nicht durch allgemeine und unvermeidlich einwirkende Ursachen herbei⸗ geführt werde. Auf die Nichtigkeitsbeschwerde der Ober⸗Staats⸗ anwaltschaft vernichtete das Ober⸗Tribunal das Erkenntniß der zweiten Instanz, indem es ausführte, daß unter Viehseuchen“ im 5. 328 des Str. G. B. die ansteckenden Krankheiten der Thiere überhaupt zu verstehen sind. „Der Zusammenhang der §§. 327 (betr. Maßregeln gegen die Verbreitung ansteckender Rrankheiten der Menschen) und 328 (betr. Maßregeln gegen die Verbreitung von „Viehseuchen) des Str. G. B. führt un⸗ bedenklich auf die Analogie der Begriffe „ansteckende Krankhei⸗ ten“ und „Seuchen! in dem Sinne, daß der erstere Begriff von den Krankheiten der Menschen, der letztere von denen des Viehes gebraucht wird, aber auch bei letzterem die Ansteckungs⸗ fähigkeit als Kriterium vorausgesetzt ist. Wenn der Appella⸗ tionsrichter ein weiteres Kriterium dahin aufstellt, daß die Er⸗ krankung „aus allgemeinen und unvermeidlichen Ursachen, also aus Nothwendigkeit erfolgen müsse, so übersieht er, daß in den 55. 327, 328 Str. G. B. Krankheiten dieser Art unmöglich gemeint sein können, weil bei Erkrankungen, die aus unvermeidlichen Ursachen mit Nothwendigkeit erfol⸗ gen müssen, Absperrungs⸗ und Aufsichtsmaßregeln ganz vergeb⸗ lich sein würden, der Gesetzgeber daher, wenn er solchen Maß⸗ regeln durch Strafandrohungen Nachdruck giebt, nur solche Krank⸗ heiten im Auge gehabt haben kann, deren Uebertragung ver⸗ meidlich ist und durch strenge Absperrungsmaßregeln verhindert werden kann. Der Appellationsrichter hat, wie es scheint, an gewisse Epidemien gedacht, deren Uebertragung von Körper zu Rörper vielfach in Abrede gestellt und in Bezug auf welche die Verbreitung des Krankheitsstoffes durch Infusorien, durch mikro⸗ skopische Pflanzenbildungen, durch das Trinkwasser ꝛc. behauptet wird. Inwieweit Krankheiten dieser Art der Bekämpfung durch Absperrungsmaßregeln entzogen sind, kann hier unerörtert blei⸗ ben; jedenfalls können sie, wenn ihnen überhaupt durch Ab⸗ sperrung nicht entgegenzuwirken ist, im 5. 328 2c. nicht vor⸗ zugsweise oder gar ausschließlich ins Auge gefaßt sein, vielmehr sind dort unter den „Viehseuchen“ alle ansteckenden Krankheiten des Viehes verstanden, und zu diesen muß die Rotzkrankheit der Pferde unstreitig gerechnet werden.“

— Bei der theilweisen Expropriation eines Grundstückes ist nach einem Erkenntniß des Ober⸗Tribu⸗ nals vom 6. November er. der Werth, welchen das Trennstück im Verhältniß zu dem früheren Ganzen hatte, als Rechnungs⸗Faktor zu berücksichtigen. In solchen Fällen ist der Werth des ganzen Grundstückes in seinem ganzen Umfange vor der Expropriatien und dann der Werth des verbliebenen Restgrundstückes ins Auge zu fassen, sodann der auf der Uebung des allgemeinen Geschäftsverkehrs beruhende Kaufwerth beider Theile festzustellen und in dem Unterschiede beider Werthe die durch die Expropriation eingetretene Vermö⸗ gensverminderung des Exzpropriaten zu finden.

— Ein hiesiger Hausbesitzer wollte sein Grundstück verkaufen und trat zu diesem Zwecke mit einem Häuser⸗ agenten in Verbindung, dem er einen Revers folgenden In⸗ a ausstellte; Hiermit verpflichte ich mich, dem Herrn A.

ierselbst eine Provision von 500 Thlr. zu zahlen, sobald mir derselbe einen Käufer meines Hauses nachweist, welcher das be⸗ sagte Grundstück von mir für 44000 Thlr. mit einer Anzahlung von 14,000 Thlr. kauft. Der Agent wies hierauf dem Hausbesitzer einen Kauflustigen nach, welcher unter den angegebenen Bedingungen das Grundstück kaufen wollte. Der Abschluß wurde jedoch durch das Verschulden des Hausbesitzers vereitelt, und dieser wollte demgemäß dem Agenten keine Provision zahlen. In den beiden ersten Instanzen wurde auf Grund der eidlichen Aussage des Kauf⸗ lustigen, daß er in der That unter den angegebenen Bedin⸗ gungen das Grundstück kaufen wollte, der Hausbesitzer zur Zahlung der Provision verurtheilt, weil, wie das Kammergericht ausführt, mittelst des Reverses die Zahlung der Provision nur soCon dem Nachweise eines Käufers der darin be⸗ schriebenen Art, nicht aber von dem wirklichen Ab schluß eines Kanfvertrag es über dasselbe abhängig gemacht worden sei. — Die gegen dieses Erkenntniß vom Verklagten eingelegte Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Ober⸗Tribun al in seiner Sitzung vom 27. Oktober er. zurückgewiesen.

— Gestern Nachmittag gegen 5 Uhr ist auf dem Tele⸗ graphen⸗Apparat der hiesigen Sternwarte folgende Depesche von der deutschen Expedition in ISpahan zur Beobachtung des Vorübergangs der Venus vor der Soinne eingegangen:

. 2 Foerster 4

nter sehr ungünstigen Witterungsverhältnissen heut neunzehn brauchbare photographische Aufnahmen gewonnen. gem r g tung durch Wolken wesentlich gehindert. Frit sch.

Hiernach ist in Ispahan trotz erschwerender Verhältnisse ein genũgendes Resultat erreicht worden, da neunzehn photographische e d, eine hinreichend sichere Grundlage für die Messungen

n werden.

Ferner liegen folgende telegraphische Meldungen des ‚W. T. B.“ von den Stationen der ausländifchen Expeditionen vor: Jassy, 9. Dezember, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Das Ende des Venusdurchgangs ist hier durch Weiß und Oppolzer mit Eten beobachtet. Beim Anfang war starker Nebel.

Kopenhagen, Donnerstag, 19. Dezember. Aus Wladiwostock wird durch die „Große Nordische Telegraphengesellschaft vom gestrigen Tage hierher gemeldet, daß die dort angestellten Beobachtungen des , . wegen trüben nebligen Wetters wenig erfolgreich gewesen. Doch gelang es dem Professor . (Amerikaner) eine An ⸗ zahl gh rte mr iIscher Aufnahmen herzuftellen.

Lon don, Mittwoch, 9. Dezember. Das Reutersche Bureau“ meldet, daß die Beobachtung des Venusdurchganges durch den Führer der englischen Expedition nach Ostindien, Oberst Tennant, glücklich von Statten . ist. Es gelang, eine große Anzahl photo⸗ graphischer Au Jm, ,,. 46 ö.

onden, M 89. Dezember, Abends. Dem „Reuterschen Bureau wird aus Suez und Kairo gemeldet, daß die dort mit Hülfe des Telestops und des Mikrometers angefstellten Beobachtungen des

Brigade statt. Erstere fielen auf die Abgeordneten v. Ahlefeld vertreter, letztere auf Schwerdtfeger und Graf Rantzau⸗Rohlsstoff

wurden in Theben photographische Aufnahmen gemacht, die außer⸗

ordentlich gut gelangen.

London, Donnerstag, 10. Dezember, Morgens. Wie dem Reuterschen Bureau vom gestrigen Tage aus Kairo gemeldet wird, sind die von der englischen Expedition angestellten Beobachtungen des Venusdurchganges vollständig gelungen und 50 Photographien aufge nommen worden. — Aus Nagasaki geht ebenfalls die Nachricht ein, daß die 2 völlig klarem Himmel günstig verlaufen ist.

Kalkutta, ittwoch, 9. Dezember. Die hier angestellten Beobachtungen des Venusdurchganges sind vollständig gelungen, Der Eintritt des Centrums erfolgte um 7 Uhr 56 Minuten, der Austritt fand um 12 Uhr 13 Minuten statt. — In Madras konnten wegen bewölkten Himmels nur sehr ungenügende Beobachtungen gemacht werden. — In Kurraschee erfelgte die erste Berührung der äußeren Ränder noch vor Sonnenaufgang um 6 Uhr 10 Min. 26 Sekunden, der erste Kontakt des inneren Sonnenrandes durch die Venus wurde um 6 Uhr 47 Minuten beobachtet, als die Sonne sich ungefähr zum fünften oder vierten Theil ihres Durchmessers über dem Horizont befand. Die zweite Berührung des inneren Sonnenrandes beim Aus- tritt der Venus fand gegen 10 Uhr 35 Minuten statt. Die letzte Berührung der äußeren Ränder erfolgte gegen 1 Uhr 3 Minuten . hatte zu diesem Zeitpunkte ihre höchste Elevation fast erreicht.

— Der Kaiserlich Königlich österreichisch⸗ungarische Bot⸗ schafter Graf Karolhyi ist vorgestern wieder hier eingetroffen.

— Der Königlich italienische Gesandte am hiesigen Hofe Graf Launan ist gestern früh aus Wiesbaden hier angekommen

— Wie W. T. B.“ aus Görlitz vom gestrigen Tage meldet, ist gutem Vernehmen nach das Befinden des Feldmarschalls Grafen v. Roon nunmehr ein befriedigendes. Der ihn be⸗ han delnde Arzt ist bereits wieder hierher zurückgekehrt, da ein Anlaß zu Befürchtungen nicht mehr vorhanden ist.

— Die fällige Englische Post, aus London den 8. Abends, ist ausgeblieben.

Rendsburg, 9. Dezember. Der schleswig⸗holstei⸗ nische Provinzial⸗Landtag hat seit seiner am 6. d. M. stattgehabten Eröffnung täglich Sitzungen von 1—4 Uhr Nach⸗ mittags abgehalten. Es sind 50 und einige Mitglieder zugegen gewesen, so daß an der gesetzlichen Zahl von 58 nur wenige gefehlt haben. .

Aus der zweiten Sitzung vom 7. d. M. ist hervorzuheben die Wahl eines aus 7 Mitgliedern bestehenden Petitions⸗Comitès sowie die Motivirung einer an den Landesdirektor von Ahlefeld gestellten Proposition: daß der Verwaltung der provinzialstän⸗ dischen Brandversicherungs⸗Anstalt die Befugniß ertheilt werde, vom 1. Januar 1875 an auch bewegliche Sachen in Versicherung zu nehmen, daß das Statut für die provinzialständischen Brand⸗ versicherungs⸗Anstalten demgemäß den erforderlichen Abände⸗ rungen unterzogen und der entsprechende Antrag an des Kaisers und Königs Majestät von dem Provinzial⸗Landtag gerichtet werde. Dieser Antrag wurde einer aus 7 Mitgliedern bestehen⸗ ah ö zur näheren Prüfung überwiesen und diese ge⸗ wählt.

In der dritten Sitzung am 8. d. M. genehmigte die Ver⸗ sammlung zunächst einen mit der Harmonie⸗Gesellschaft in Rends⸗ burg abgeschlossenen Miethyertrag, durch welchen dem Provin⸗ zial⸗ Landtag dauernd Lokalitäten behufs Abhaltung seiner Sitzungen gesichert werden. Ein Antrag des ständischen Aus⸗ schuͤsses, daß dle durch die Einführung einer Körordnung ent⸗ stehenden Kosten Seitens der Provinz übernommen werden, fanb namentlich von einigen städtischen Abgeordneten Widerspruch, so daß Aussetzung der Schlußberathung behufs Herbeischaffung weiteren Materials beliebt wurde.

Der von dem Landtagskommissar vorgelegte Entwurf einer Bau⸗Polizeiordnung für die Städte der Provinz, welche den Provinzial⸗Landtag vorzugsweise beschäftigen wird, ward einer aus 7 Mitgliedern bestehenden Kommission zur Vorberathung überwiesen. — Der von dem Landtagskommissar vorgelegte Ent⸗ wurf eines Gesetzes über die Gebühren der Hebammen in hiesiger Provinz, welcher die Schwierigkeiten beseitigen soll, welche da⸗ durch entstanden find, daß einzelne Gerichte die hierüber er⸗ gangenen ministeriellen Verfügungen als rechtsbeständig nicht anerkannt und nach den fruher in hieiger Provinz geltenden bezüglichen Bestimmungen entschieden haben, fand in einmaliger Berathung einstimmige Zustimmung. — Abgeordneter Schwerdt⸗ feger⸗Löhrstorf ward zum Ersatzmann für die Bezirks⸗Kom⸗ mission zur Regelung der Grundsteuer gewählt. Demnächst fand die Vorberathung über einige Anträge des ständischen Verwaltungs⸗Ausschusses statt.

In der heutigen 4. Sitzung des Provinzial⸗Landtags, welche um 124 Uhr eröffnet ward, machte der Landtags⸗Mar⸗ schall zunächst geschäftliche Mittheilungen und zeigte unter An⸗ deren den Eingang einer Proposttion des Abg. Dr. Wachs⸗ Hanesen an, welche dahin gerichtet ist, daß der Provinzial⸗Land⸗ tag den ständischen Verwaltungsausschuß beauftragen soll, zu prüfen, ob es sich nicht empfehle, daß die Kreisordnung für die acht östlichen Provinzen vom 13. Mai 1872 auch in hiesiger Provinz zur Geltung komme, und welche Madifikationen die besonderen Verhältnisse der hiesigen Provinz erforderlich oder empfehlenswerth machen.

Der vom ständischen Verwaltungs- Ausschuß vorgelegte Finanz⸗Etat für die allgemeine ständische Verwaltung pro 1875. welcher in Einnahme 192 200 M. und in Ausgabe 195,218 M. nachweist, wurde ohne Diskussion einstimmig genehmigt, ebenso der Etat für die ständische Feuerversicherungs⸗Anstalt pro 1815, welcher in Einnahme 1,675,700 M. und in Ausgabe dieselbe Summe nachweist. Eine unerhebliche Abänderung des ständischen Kassen Reglements wurde genehmigt und dem Lan⸗ des Direktor fur die pro 1873 geführte Rechnung Decharge er⸗ theilt. Ferner wurden noch genehmigt das von dem stän⸗ dischen Verwaltungsausschuß vorgelegte Reglement für die innere Verwaltung der Forrektionsanstalt in Glückstadt, sowie die von dem Landtags⸗Fiommissär vorgelegten Entwürfe resp. eines Statuts über die Zusammensetzung des Kreistags des Stadtkreises Altona und eines Statuts, betr. die Behandlung der die Haderslebener Amtskommune betreffenden Angelegenheiten durch den Kreistag des Kreises Hadersleben. Schließlich fand die Wahl von zwei Abgeordneten und ebenso vielen Stellvertretern zur Mitwirkung und Kontrole bei den Geschäften der Renten⸗ bank für Pommern und Schleswig⸗Holstein, und von je einem Abgeordneten und einem Stellvertreter für die beiden Ober⸗ Ersatz⸗Kommissäre resp. im Bezirk der 35. und 36. Infanterie⸗

und Niemand als Mitglieder, Warburg und Grabe als Stell⸗

als Mitglieder und die Abgg. Samman und Mestorf als Stell= vertreter. Die Sitzung ward um 3 Uhr geschlossen.

Lauenburg. Ratzeburg, 5. Dezember. Die Mit⸗

Vennsdurchganges ven Erfolg begleitet zewesen sind. — Außerdem

werden am Donnerstag, den 17. d. M., Vormittags 11 9 zu einem Landtage zusammentreten.

Bayern. München, 8. Dezember. In der Kzn lichen Residenz⸗Hofkapell wurde heute Vormittag das Fern? Patrocini6 gefeiert. Alle hier anwesenden Mitglieder des 8. Georgs⸗Ritter⸗Ordens wohnten der Feier bei.

Der Staats⸗Minister v. Pfretzschner ist gestern Abenn nach Berlin abgereist. Die Abreise des Staats⸗Ministers Ber; welche gleichzeitig erfolgen sollte, hat einen kurzen Aufschub a fahren. Während der, wahrscheinlich noch 14tägigen Abwese, heit des Hrn. v. Pfretzschner ist die Leitung des Staats⸗-Mu steriums des Königlichen Hauses und des Aeußern dem Staat rath Dr. v. Daxenberger übertragen.

— Aus dem Armeebefehl ist außer dem bereits gesten Mitgetheilten nach der „Allg. Ztg.“ noch Folgendes zu g. wähnen. Zu General⸗Majoren wurden befördert: der Dh Th. Fries, Militärbevollmächtigter in Berlin, dann die, wie be reits erwähnt, zu Brigade⸗Commandeurs ernannten Oberstn D. v. Schmidt. May v. Heckel und Ad. v. Heinleth. Zum Commm; deur bei der Fuß-Artillerie⸗ Brigade wurde der DOberst Hugo Fiht v. d. Tann vom 4. Feld⸗Artillerie⸗Regiment ernannt. Zu Regimen

nannt; ein charakterisirter Oberst, dann 19 Oberst⸗Lieutenanz werden zu Obersten, 10 Majore zu Oberst⸗Lieutenants und; charakteristrte Majore und 19 Hauptleute werden zu Majorn befördert. Charakterisirt werden: als General⸗Majore R Obersten a. D. M. Schenk, M. Graf Isenburg und J. v. Pil ment, die char. Qbersten M. Wepfer, Ed. Frhr. v. Speidl um Ig. v. Narciß. Dann als Obersten 7 Oberst⸗Lieutenants; az Oberst⸗Lieutenants 6 Majore und als Majore 4 Hauptlen. Der Chef der 2. Ingenieur⸗Direktion Oberst Ludwig Lößl wurde unter Verleihung des Charakters als General⸗Major mit Pensimn verabschiedet. Der Commandeur der 8. Infanterie⸗Brigade General⸗Major Kohlermann, die Obersten Duntze vom 10. und Sugo Frhr. v. Feilitzsch vom 13. Infanterie⸗Regiment, der Aberst⸗Lieutenant M. Graf v. Tattenbach vom 8. und da Major Piz vom 13. Infanterie⸗Regiment, dann der char. Map Herold vom Artillerie⸗Depot Augsburg mit Pension zur Di posttion gestellt.

Sachsen. Dresden, 9. Dezember. Der König ha sich heute früh nach Bornitz bei Oschatz begeben, um daselbt an einer vom Hrn. v. Schönberg veranstalteten Jagd Theil z nehmen, wird dann im Schlosse Jahnishausen übernachten und morgen eine Jagd auf dem dortigen Reviere abhalten. Die Großherzogin⸗Mutter von Mecklen burg⸗ . ö. . ö. anwesend 2 im „Grand Unign

otel“ abgetreten ist, machte heute den Allerhöchsten und Höchste

Bessen. Darm stadt, 8. Dezember. (Jr. J) Gem einer vom Ministerium des Innern erlassenen Verordnung sol das neue Volksschulgesetz in allen seinen Theilen mit den 1: Januar k. J. zur Einführung gelangen. Von da an hän die Wirksamkeit der seitherigen Kreis⸗Schulkommissionen auf und beginnt die der neuen Kommissionen, welche sofort mach ihrem Zusammentritt wegen definitiver Konstituirung der nen angeordneten Schulvorstände das Nöthige zu beschließen, ingbe= sondere wegen Ernennung des Vorsttzenden dieser Vorstände Antrag bei dem Ministerium des Innern zu stellen haben. Nach definitiver Konstituirung der neuen Schul⸗Vorstände und Ernennung der Vorfitzenden erlischt die Thätigkeit der seitherigen Ortsschulvorstände. Die Bestimmung des Volksschulgesetze wonach, wenn in einer Gemeinde eine Fortbildungsschule er⸗ richtet ist, die aus der Volksschule austretenden Knaben noch dre Jahre lang zum Besuche der Fortbildungsschule ver⸗ pflichtet sind, ist vielfach so ausgelegt worden, als solle da—⸗ mit bestimmt werden, daß nur die erst nach dem An—⸗ krafttreten des Volksschulgesetzes aus der Volksschule austreten⸗ den Knaben zum Besuche der Fortbildungsschule angehalten werden könnten, und namentlich hatte der Abg. Heidenreich auf diese Auffassung einen Antrag gestützt, der eine Erweiterunz jener Bestimmung bezweckte. Indessen hat die Regierung je ausdrücklich als nicht ausgeschlossen erklärt, daß bei der gi tung einer Fortbildungsschule auch die schon vor der Wirksam⸗ keit des Gesetzes bezw. vor der Errichtung der Fortbildungs— schule aus der Volksschule ausgetretenen Knaben (sofern selbst= verständlich noch keine drei Jahre seit diesem Austritte verflossen sind) zum Besuche der Fortbildungsschule für verpflichtet erklärt würden. Ob und inwieweit im einzelnen Falle eine solche Ver⸗ pflichtung durchzuführen sein werde, sei freilich der Beurtheilung und Beschlußfassung der betreffenden Kreis⸗Schulkommisston zu überlassen.

— Das heute ausgegebene Großherzogliche Regierungsblatt Nr. 58 veröffentlicht das Gesetz, betreffend die Revision der Bestimmungen über Versetzung der Civilbeamten in den Ruhe stand.

Mecklenburg. Schwerin, 9. Dezember. Gestern be⸗ ging der Großherzogliche Hof den 18. Geburtstag Sr. Hoheit des Herzogs Johann Albrecht. Das Offsizier⸗Corps des mecklenburgischen JZäger⸗Bataillons, dem Se. Hoheit als Seconde⸗ Lieutenant à la suite angehört, feierte den Tag durch ein Diner im Hotel du Nord.

Anhalt. Dessau, J. Dezember. Gestern Abend traf der neu ernannte Commandeur der J. Diviston, General von Rothmaler, von Magdeburg ein, um beim hiesigen Regimente Inspizirungen vorzunehmen. Derselbe wurde heute vom Herzog empfangen und zu einer Hoftafel geladen.

gen, 7. Dezember. Der Landtag hat die Dotation der Kreise mit einem Fonds von 809, 9000 Mark aus der französischen Kriegsentschädigung genehmigt. ;

Neuß j. L. Ueber die Sitzung des Land tages am 8. d. N. wird der Leipz. Ztg. aus Gera Folgendes geschrieben:

Der Landtag nahm in seiner heutigen Sißung zunächst den Ge⸗ setzentwurf, die Besoldungen der Geist lichen betreffend, an und zwar, nach langer Debatte über einzelne Fragen, fast ganz nach dem Inhalt der Regierungsvorlage. Nach 8. L Des Gesetzes soll dat jährliche Amtseinkommen eines Geistlichen, außer freier Wohnung Dder entsprechendem Wehnungegelde, mindestens 1500 Mü. betragen. Nach §. 2 erhält derselbe nach nach se weiteren fünf Fahren, erfüllung, 300, 450 und 600 Mi lterszulage. des Mindesteinkommeng und ende Pfarrgemeinde einzustehen

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die Vorlage, daß für die .

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und nur in Fällen, wo diese

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9 glieder der Ritter⸗ und Landschaft des Herzogthums Lauenburg

gleich in erster Linie zur Aufbringung jener

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Commandeuren werden 3 Oberst⸗Lieutenants und 2 Majore .

gleichmäßige Eintheilung der Vahlbezirke, Sachsen· Meiningen Sildburghausen. Mein in ·

, . Dienstzeit i506 Mh, und bei tadelloser — n 5. 6 bestimmte

u undermögend, die Pfart⸗

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pflichtet und ihm nur das Recht zugesteht, in genügenden Vermögens verhälinissen die Kirchen. und geistlichen Stiftungskassen mit heranzu- ziehen. — Hierauf trat der Landtag in Berathung über den Entwurf ines Geseges, die Besoldungen der Volksschullehrer betref= fend, ein. Hier war in der Verlage die Minimalhesoldung eines Volks ; schullehrers, außer freier Wohnung oder einem Geldägutvalent dafür, mit So Mark auf dem platten Lande, 850 Mark in den Marktflecken und kleineren Stãdten, sowie in den Ortschaften Köstritz, Langenwetzendorf unz Triebes, 3900 Mk. in Schleiz, Lobenstein und Untermhaus, angesetzt. Der Landtag erhob dies mik dem Hinzufügen zum Beschluß, daß in diese Mindestbesoldungen die Bezüge aus dem mit einer Schusstelle verbundenen Kirchendienste nicht einzurechnen seien. Die Alterszu— lagen erfolgen in gleichem Sinne, wie bei den Geistlichen, nur mit einer Steigerung von je 1090 Mk. §. 6 der Regierungsvorlage lautet: Auf die Stadt Gera leidet gegenwärtiges Gesetz keine An⸗ wendung. Diese Ausschließung hatte eine sehr lange Debatte zur Folge, welche anderntbeils auch durch den Antrag der Kommission mit genährt wurde, nach welchem der 5. 6 folgende Fassung erhalten sollte: „Derjenige Betrag, der nach §. 3 dieses Gesetzes den Volks⸗ schullehrern in Gera an Alterszulagen ohne Berücichtigung der Minimalbesoldungen zufallen würde, wird an die Stadt Gera all⸗ ährlich aus der Stagtskasse gewährt. Als Motin für die Aus⸗ lng wurde vom Minister von Harbou hervorgehoben, daß die Stadt Gera schon längst über dieses Gesetz hinaus gegangen und Ninimalgehalt und Altersjulage freiwillig höher normirt habe, als bas Gesetz bestimme, während man anderseitig ketonte, daß die Stadt für ihre Opferbereitheit und die gute Stellung ihrer Schulen eine Ausschließung um so weniger verdiene, als ste mehr als den fünften Theil der Bewohner des ganzen Landes enthalte und die Hälfte aller Steuern bezahle, wonach es wohl nur gerecht sei, wenn sie an den 6ö 000 Mark, die dem Lande in Folge des Gesetzes aus der Staats kasse zuflössen, wenigstens zu einem kleinen Theile partizipire, Die gefammte Zuwendung, welche Gera auf diese Weise erhalte, betrage kaum mehr als 6006 Mark. Schließlich wurde der Antrag der Kom⸗ mission zum Beschluß erhoben.

Oesterreich Ungarn. Wien, 10. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses erklärte der Kultus⸗Minister v. Stremayr bei der Berathung des Etats für das Unterrichtswesen, daß der Kaiser das Ministerium er⸗ mächtigt habe, die einleitenden Schritte behufs Gründung der Univerfität Czernowitz vorzunehmen. Der Minister versprach, eine hierauf bezügliche Vorlage noch im Laufe dieser Session im Abgeordnetenhaufe einbringen zu wollen.

Großbritannien and Irland. London, 10. De⸗ zember. (W. T. B.) Wie die „Morning Post meldet, hat die englische Regierung die Aufforderung der Vereinigten Staaten, zu der im Jahre 1876 in Philadelphia stattfindenden Aus⸗ stellung eine englische Kommission zu entsenden, offiziell zu⸗ sagend beantwortet.

— (Monatsübersicht für No vember.) Nachdem die Königin am 21. von Balmoral in Windsor wieder eingetroffen, fand am 23. die Taufe des Sohnes des Herzogs und der Her⸗ zogin von Edinburgh im Buckinghampalaste statt. Am folgen⸗ den Tage verließ die Kaiserin von Rußland, in Begleitung des Großfürsten Thronfolger und des Großfürsten Alexis, London, um sich über Paris nach San Remo zu begeben, wo dieselbe einen langeren Aufenthalt zu nehmen gedenkt. Der Prinz und die Prinzessin von Wales verweilen zur Zeit in Sandringham, der Herzog und die Herzogin von Edinburgh in Castwell, ihrem Landsitze in Kent. .

Am 29. fand in Windsor eine Sitzung des Geheimen Staatsraths statt, an welcher der Herzog von Richmond, der Garl of Derby und der Minister des Innern, Hr. Eroß, Theil nahmen. Vor derselben hatten der französische Botschafter und die Gesandten Spaniens, Columbias und Paraguays eine Audienz bei der Königin und überreichten ihre Beglaubigungs⸗ schreiben, was bisher, in Folge der längeren Abwesenheit der Königin in Schottland, nicht hatte stattfinden können.

Wenn auch offiziell noch keine Angaben über das Pro⸗ gramm der nächsten Parlamentssession gemacht worden sind, so läßt es sich doch aus verschiedenen Andeutungen entnehmen, daß unter den Gegenständen, mit welchen das Parlament sich zu beschäftigen haben wird, abermals die verschiedenen juristischen Vorlagen eine hervorragende Stelle einnehmen werden. Außer- dem werden von Seiten der Regierung Gesetze über die Friendly Societies, über die Reinigung und Reinhaltung der Flüsse, und über die Reform der Lokalverwaltung, bei der namentlich eine gleichmäßige Einschätzung zu Lokalsteuern und eine gleichmäßige Steuererhebung eintreten soll, eingebracht werden. Im Ünterhause wird Hr. Russell Guonen weitere kirchliche Vor⸗ lagen zur Ergänzung des vorjährigen kirchlichen Disziplinar⸗ gefetzes einbringen. Bei den Ergänzungswahlen zum Parlamente wurde in Wenlock das bisherige Parlamentsmitglied, Hr. George Forester, wiedergewählt, eben so hat bei der Ersatzwahl in Birkenhead, an Stelle des verstorbenen Hrn. Laird, die konservative Partei abermals den Sieg davon getragen. Der Kandidat derselben, Hr. M Jver, schlug seinen Gegner um eiwa 1000 Stimmen, während bei der fruͤheren Wahl Hr. Laird eine Majoritãt von etwa zweitausend gehabt hatte. Man darf indessen aus der Abnahme der Majorität nicht schließen, daß sich die öffentliche Meinung wieder den Liberalen zuwende, da in Birkenhead lokale Beziehungen viele Mitglieder der kon⸗ servativen Partei dazu bewogen haben, ihre Stimmen für den liberalen Kandidaten, einen Ortsangehörigen, abzugeben. Am 17. hielt der linke Flügel der liberalen Partei eine Versummlung ab, in welcher das in früheren derartigen Versammlungen auf⸗ gestellte Programm, welches auf Assimilirung des politischen Wahlrechts in den Grafschaften mit dem städtischen Wahlrecht, sowie auf Belastung mit den eigentlichen Wahlkosten lautet, ange⸗

Bei der in England augenblicklich vorherr⸗ schenden Stimmung, welche Neuerungen auf diesem Gebiete durchaus abgeneigt ist, dürfte diese Art von Agitation in der nächsten Zeit kauin auf irgend einen Erfolg rechnen können.

Der vom Schatzamte veröffentlichte Ausweis der öffentlichen Ginnahmen und Ausgaben in der Zeit vom 1. April bis ein⸗ chließlich 28. November ergiebt eine Gesammteinnahme von Hiri, 46 Pfd. Sterl. gegen 45, 77l, 652 Pfd. Sterl, in der entsprechenden Periode des Vorjahres. Wenn man indessen be⸗ ,. daß in den Einnahmen des , , Jahres a. rend des angegebenen Zeitraums ein aus der Telegraphengnleihe zurückgezahltes Kapital von Sog 000 jd. Sterl. eingeschlossen sst, so ergiebt sich, daß die diesjährigen Einnahmen die vorjahri⸗ gen, ungeachtet der im April eingetretenen Steuer⸗ und Zoll⸗ reduktionen, um mehr als die ganze letztgenannte Summe über⸗ treffen. Die Gesammtausgahen in der oben genannten Periode belaufen sich auf 48, O96 913 Pfd. Sterl. gegen 50 210,445 Pfd. Sterl. im vergangenen Jahre. Bei Gelegenheit eines zu Ehren der hauptstäbiischen Baubehörde gegebenen Festessens hat sich denn auch der Finanz⸗-Minister, Sir Stafford Northcothe, dahin ausgesprochen, daß er hoffe, das laufende Finanzjahr werde,

der Wahlbezirke nommen wurde.

trotz der ungũnstigen Geschäftsverhältnisse und der sich ungefähr auf 4 Millionen Pfd. Sterl. belaufenden Steuernachlässe, mit einem, wenn auch nicht sehr glänzenden Ueberschusse abschließen. Nach dem Ausweise des Handelamts hat. der Werth der während der drei ersten Quartale in das Vereinigte Königreich eingeführten Waaren 283,316,503 Pfd. Sterl., betragen, wovon auf die britischen Kolonien 69, 756, 182 Pfd. Sterl. und auf das Ausland 216,560, 321 Pfd. Sterl. entfallen. Gegen die gleiche Periode des Vorjahres hat der Werth der Einfuhr um 7579 266 Pfd. Sterl. zugenommen. Der Werth der Ausfuhr in demselben Zeitraume belief sich im vergangenen Jahre auf 193,075,520 Pfd. Sterl, im laufenden Jahre dagegen nur auf 180,940, 808 Pfd. Sterl. Derselbe hat mithin während der ersten Quartale 1874 um 12734712 Pid. Sterl. gegen das Vorjahr abgenommen. Der größte Ausfall, mehr als fünf Millionen Pfd. Sterl, zeigte sich in der Ausfuhr nach den Vereinigten Staaten; aber auch Deutschland, die Niederlande, Belgien, Italien, sowie einzelne südamerikanische Staaten, Japan, China und Aegypten haben in diesem Jahre viel weniger Waaren aus Großbritannien bezogen, als dies früher der Fall war, da⸗ gegen hat sich die Ausfuhr nach Indien, Britisch Nordamerika und Neu⸗Seeland bedeutend gesteigert. Während des Oktober hat der Werth der Ausfuhren im Vergleich zu demselben Mo⸗ nate des Vorjahres um 11 Prozent abgenommen und erreichte nur die Höhe von 21, 9j8, 528 Pfd. Sterl. Bei Baumwoll⸗ garn, Baumwollwaaren, Kohlen und Stahl und Eisen ver⸗ mehrte sich allerdings die Quantität der Ausfuhr um bez. 7 1058, 2 und 416. Prozent, dagegen verminderte sich der Werth derfelben um bez. 6, 3s, 7isz und 7 Prozent. Die Einfuhr von Getreide nahm in dem betreffenden Monat gegen das Vor⸗ jahr um 35 Prozent, die von roher Baumwolle um 211,4 Pro⸗ zent dem Werthe nach ab.

Der oben erwähnten Vermehrung der Ausfuhr nach Bri⸗ tisch Nordamerika ist es wohl hauptsfächlich zuzuschreiben, daß eine Deputation der vereinigten Handelskammern sich bei dem Minister des Auswärtigen, Garl of Derby, und dem Minister für die Kolonien, Lord Carnarvon, über den Abschluß des Re⸗ ziprozitäts vertrages zwischen den Vereinigten Staaten und Ca⸗ nada beschwert hat. Aus der der Deputation von beiden Mi⸗ nistern ertheilten Antwort läßt sich mit Sicherheit annehmen, daß der betreffende Vertrag in der vorgeschlagenen Form nicht ge⸗ nehmigt werden wird, um so mehr, da auch in den Vereinigten Staaten lebhafte Bedenken gegen denselben erhoben worden sind.

In Folge des andauernden Darniederliegens von Handel und Gewerbe, namentlich der Eisenindustrie, im nördlichen Eng⸗ land, wo nicht weniger als siebentausend Arbeiter ohne Be⸗ schäftigung sind, herrscht unter der arbeitenden Klasse der Be⸗ völkerung große Noth, wodurch sorcial⸗demokratischen Agitationen ein fruchtbarer Boden geschaffen wird. Dieselben beschränken sich auch nicht Bergwerks- und Fabrikarbeiter, sondern fangen in letzter Zeit auch wieder an, bei den ländlichen Arbeitern über⸗ hand zu nehmen, ungeachtet der im vergangenen Sommer von den letzteren, bei dem Versuche, höhere Lohne zu erzielen, erlit⸗ tenen Niederlage.

Die Regierung hat endgültig beschlossen, eine Nordpol⸗ Expedition auszurüͤsten. Das Geschwader wird aus Schiffen der Königlichen Dampfschiffsreserve zu Chatham gebildet werden. Der Dampfer ‚Columbirn“, von 900 Tonnen Gehalt und 500 Pferdekraft, isi bereits von der Admiralität gewählt worden und unterliegt derselbe zur Zeit einer gründlichen Prü⸗ fung und Untersuchung.

Bei den Rektorwahlen der Universitäten in Glasgow und Edinburgh wurde von der ersteren Hr. Disraeli gegen den Am eri⸗ kaner Emersoe von Neuem gewählt. In Edinburgh siegte der Earl of Derby über den liberalen Kandidaten Dr. Lyon Playfair.

Am 10. erfolgte in London die feierliche Einführung des neuen Lord⸗Mayor in der herkömmlichen Weise. Bei dem dabei in Guildhall abgehaltenen Festmahle hielt der Premier⸗ Minifter, Hr. Disraeli, eine Rede, in welcher er den Zustand des Volkes von Großbritannien als sehr zu⸗ friedenstellend bezeichnete. Die arbeitenden Klassen des Landes besaßen Rechte und Privilegien wie nirgends anders, des⸗ halb sei noch der englische Arbeiter konservativ. Das Land prosperire und die Steuern würden den Voranschlägen ent⸗ sprechen. In Bezug auf die Kolonien sprach sich der Minister für die Erhaltung der Integrität des Reichs aus und wies auf die Erwerbung der Fidji⸗Inseln hin. Wenn man auch nicht leugnen könne, daß, wie der Redner meinte, auf dem Kontinente Anlaß zu Befürchtungen für die Ruhe vorhanden sei, so wären doch die Großmächte für die Erhaltung des Friedens besorgt.

In England, welches in letzter Zeit ein Hauptgebiet päpft⸗ licher Agitation war, ist jetzt durch das Erscheinen eines Auf⸗ satzes des früheren Premier⸗Ministers Gladstone, der selbst wahrend seiner Amtsdauer die katholische Kirche ungewöhnlich zu begünstigen schien, eine starke protestantische Reaktion eingetreten. Hr. Gladstone weist in seiner Brochure nach, daß ein richtiger Katholik im Sinne des Vatikan kein loyaler Bürger eines anderen Staates mehr sein könne, da sein Gewissen und seine Pflicht einer nicht unter der Kontrole des Staates stehenden Person unterworfen seien. In pꝛotestantischen Kreisen ist diese Aeuße⸗ rung des Führers der liberalen Partei mit großer Genugthuung begrüßt worden. Katholischerseits hat dieselbe vielfache Er⸗ klaͤrungen, namentlich von Seiten der Laien hervorgerufen, in welchen indessen der Grundsatz des Ultramontanismus, daß die geistliche Gewalt über der bürgerlichen stehe, nicht ausdrücklich anerkannt, in einem Theile derselben sogar direkt verworfen wird. Unter den letzteren sind namentlich die Erklärungen des Lord Acton, Lord Camoys und Sir Henry Petoe s von Bedeutung. Als erste Folge dieses Bruches innerhalb der katholischen Kirche Englands ist ein von Rom aus erlassener Hirtenbrief des Erz⸗ bischofs Manning anzusehen, in welchem alle, welche das Dogma der päpstlichen Unfehlbarkeit nicht anerkennen, als eo ipso fũr exkommunizirt erklärt worden sind.

In Indien ist in Folge des Nachlassens der Sungersnoth in den meisten Distrikten die Regierungsunterstützung eingestellt worden. Bie Quantität des bis Ende September vertheilten Reis betrug 3147716 Tonnen, an Bestand waren 45, 00 Tonnen verblieben. Ende desselben Monats belief sich die Zahl der⸗ jenigen, welche Regierungsunterstützungen erhielten, auf 358, 466, abgesehen von 76, 650 Personen, welche an den Unterstützungs⸗ arbeiten beschäftigt waren.

Frankreich. Versailles, 9. Dezember. (W. T. B.) Nationalversammlung. In der heutigen Sitzung wurde ohne Diskussion ein Gesetzentwurf einstimmig angenommen, wel⸗ cher die Deputirten Rane und Bloncourt, Die durch das Kriegs⸗ ericht in contumaciam zum Tode , wurden, ihrer andate für verluflig erklärt. — Der Deputirte Crone ist mit

ö5z von 63 Stunmen zum Vorfitzenden des linken Centrums gewählt worden.

der Kaiser am Sonnabend,

Spanien. Madrid, 10. Dezember. (W. T. B.) Mar⸗ schall Serrano wird bei seiner Führung des Oberkommandos der Nordarmee keinen General in seinem Stabe haben. — Der Kriegs—Minister hat am gestrigen Tage die Formation von 20 neuen Escadrons verfügt. Jedes Kavallerie⸗Kegiment wird eine neue Escadron erhalten. In Marocco sind 2000 Pferde angekauft, welche den Susaren⸗ und Chasseur⸗Regimentern zuge⸗ theilt werden sollen.

— Ueber Paris, 9. Dezember, Abends, eingetroffene Nachrichten carlistischen Ursprungs melden, daß der teig Angriff der Regierungstruppen auf Oyarzun zurückgeschlagen worden sei. Dieselben stellen die Nachricht, daß der Bischof von Seu de Urgel die carlistische Partei verlassen habe, in Abrede. Marschall Serrano ist in Lo groño angekommen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 8. De⸗ zember. Ueber die große Parade am 5. d. Mis. meldet die „St. Pet. Ztg.“ Folgendes: An der Parade, welche Se. Majestät den 23. November, über die hier und in der Umgegend stehenden Truppen auf dem Marsfelde abhielt, war nur die in Kronstadt stehende 2. Brigade der 37. Infanterie⸗Division nicht betheiligt. Um 11 Uhr hatten alle Truppen bereits ihre Aufstellungen eingenommen. Ein Viertel nach elf Uhr erschien der Commandeur des Garde⸗Corps, Se. Kaiferliche Hoheit der Groß fürst Thronfolger, mit seinem Stabe und ritt alle Aufstellungen ab und hielt dann in der Nähe des Oldenburgschen Palais, wo sich um diese Zeit Se. Kaiserliche Hoheit der Höchstkommandirende der Garde und der Truppen des St. Petersburger Militärbezirks, der Groß⸗ fürst Nikolai Nikolajewitsch, befand und aus den Händen Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Thronfolgers den Rapport entgegennahm, worauf dann beide Kaiserliche Hoheiten mit ihren Suiten die Linien nochmals abritten. Punkt 12 Ühr geruhte Se. Majestãt der Kaiser in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht von Preußen, welcher russische Generals⸗ Unifoꝛm trug, auf dem Paradeplatz zu erscheinen. Als Se. Kaiserliche Hoheit der Höchstkommandirende zur Abgabe des Rapports heranritt, geruhte Se. Majestät zu befehlen, daß derselbe Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Albrecht überreicht werde. Als Se. Königliche Hoheit den Rapport in Empfang genommen hatte, geruhte Se. Majestät mit Ihren Hoheiten und der zahlreichen Suite die Front der Truppen: abzuresten, überall von donnern⸗ den Hurrahs begrüßt, während die Musikcorps erst die preußische und dann die russische Symne spielten. Darauf begann der Vorbeimarsch der Truppen, der zum ersten Mal in etwas anderer Ordnung als gewöhnlich erfolgte, weil der Komman⸗ dirende des Garde⸗Corps zum ersten Mal zu paradiren hatte. Der Höchstkommandirende ritt nämlich nicht, wie gewöhnlich, hinter der Leib⸗Garde⸗Gensd armen⸗Halbescadron, sondern un⸗ mittelbar hinter seinem Stabe; hinter Sr. Kaiserlichen Hoheit kam dann das Regiment der Militär⸗Lehranstalten, darauf der Chef des Stabes und der Stab des Garde⸗Corps, dahinter die Leib⸗Sarde⸗Gensd'armen⸗Halbescadron und dann Se. Kaiserliche Hoheit der Commandeur des Garde⸗Corps. Nach Beendigung der Parade geruhte Se. Majestät allen ECommandeuren zu dan⸗ ken und sich darauf in das Oldenburgsche Palais zu begeben. An der Parade haben Theil genommen: 36 Generäle, 138 Stabsoffiziere, 908 Oberoffiziere, 3089 Unteroffiziere, 1984 Mu⸗ fikanten und 17,688 Soldaten, im Ganzen 23, 807 Mann und

993 Pferde.

Amerika. Washington, J. Dezember. (per Kabeh. Der amerikanische Kongreß, der heute seine Session begonnen, wird bis zum 4. März nächsten Jahres tagen. Der Senat ist aus 47 Republikanern, ] Liberalen und 20 Demokraten, das Reprãsentantenhaus aus 187 Republikanern, 5 Liberalen und 92 Demokraten zusammengesetzt. Die Republi⸗ kaner haben somit eine Majoritãt von 20 im Senat und von S9 in der Repräsentantenkammer über die vereinigten Liberalen und Demokraten. . ᷣ .

Der Marinesekretãr Robeson zeigt in seinem Jahresbericht an den Kongreß an, daß die Kreuzer der Vereinigten Staaten auf funfzehn vermehrt wurden.

New⸗gJork, 10. Dezember. (B. T. B) D haben einen neuen Angriff auf die Vor stãdte Bicks burg gemacht und marschiren auf die Stadt. Gouverneur hat eine Proklamation erlassen.

Asien. China und Japan. Nach amtlichen Derichten über den jüngsten Typhon in der Kolonie Hongkong wurden durch denselben 218 Häuser total und 740 theilweise zerstört. Außerdem litten 4000 -6000 Wohnhäuser mehr oder weniger, und 87 Eingeborene wurden durch den Einsturz von Gebãuden getödtet. Die Zahl der Unfälle unter fremden Schiffen belief sich auf 33, und 200 Personen der Gesammtmannschaften er⸗ tranken. Die Zahl der in Macao nach dem Typhon gefundenen Leichen betrug 4000; 20 derselben waren Portugiesen. Der Verlust an Menschenleben im Distrikt ee e nr wird in⸗ deß auf 20 000 geschätzt. Zwei japani che Astronomen haben Befehl erhalten, sich nach Kobe zu begeben, um den Venus⸗ Vorübergang zu beobachten.

Afrika. Wie dem „Reuterschen Bureau“ aus Cairo vom 9. Dezember gemeldet wird, hat der Khedive eine De⸗ putati on von Mitgliedern der fremden Kolonien empfangen, welche ihm eine Adresse überreichten. Der Khedine sprach derselben seinen Dank für das Interesse aus, das die Kolonien für sein Land und für ihn selbst an den Tag legten. Der Khedive hob im Laufe seiner Rede hervor, daß die Wohlfahrt Aegyptens das einzige Ziel seines Wirkens sei und daß er hoffe, daß die Eisenbahn nach Sudan im Laufe von 5 Jahren vollendet fein werde. Sodann erwähnte er der Mög⸗ lichkeit einer Annexion von Darfour.

Die Neger von Der

Neichstags⸗ Angelegenheiten.

Berlin, 109. Dezember. In der gestrigen Sitzung des Deutschen Reichs tags erklärte der Großherzoglich mecklen⸗ Jurgische Bundesbevollmächtigte Legations Rath v. Bülow über den daz Alter der Groß jährig keit betreffenden Antra des Abg. Dr. Proch, nachdem dieser seinen Antrag begründet hatte:

Meine Herren! Ich kann mich diesem Antrage gegenüber, welcher a auf Mecklenburg wesentlich abzielt, auf die kurze . e⸗ . g, daß die mecklenburgischen Regierungen in dieser Beziehung schon er dem Vorgehen der übrigen Bundesregierungen gefolgt eln würden, wenn nicht in der That sachliche Bedenken entgegen ge-

anden hätten. Diese Bedenken beruhen darauf, daß Mecklenburg borwiegend ein ackerbautreibendes, sehr viel weniger ein kommerzielles Land ist. Wenn die Regierungen anerkennen, daß bei dem gegenwärti- en Stande der Geseßzebung in den übrigen Staaten in diesem

är Mecklenburg nicht au z r so

e ein besenders Recht aufrecht erhalten werden . konnte die 86 doch andererseits 1 ; dringlich erachtet werden, daß die Regelung der Frage nicht is zu