stellte Klaie mehr zweckende Anträge, — Bezüglich aus authenlischer Quelle, der Anklage auf alle diejenigen bezüglich deren sich ergeben sollte, begangenen Betru Vorbehalt beziehe an den Vortheilen au Eisenbahnlinien, die de schaft gebührten, Pest, 11. Dezember. demnitäts vorlage in beantragte Tisza, daß die Regierung gets zu benützen habe. derselbe nach d ten überflüssig und Ghyczy erinnerte daran, Paragraphs bei einem f tragt worden sei. Die In verändert angenommen. In der dann Steuergesetze spra Linken unter den Finanz⸗Minister Steuer⸗Exekutoren, geräthe un Ghyczy erwi alle gesetzlichen Mittel anwen treiben und sich lassen. Tisza erklärte, willigen, wie er sie bei j kein Vertrauens votum e

ere die Hebung der Merkantil⸗Schiffahrt be⸗ welche dem Ausschusse zugewiesen wurden. des Prozesfes Ofe nh eim erfährt die Presse⸗ daß der Staatsanwalt die Ausdehnung

Personen sich vorbehalten habe daß sie an einzelnen von Ofenheim gshandlungen theilgenommen sich hauptfächlich auf alle diejenigen, welche s der Konzession für die rumänischen r' Lemberg⸗Tzernowitzer Eisenbahngesell⸗ theilgenommen hätten.

Bei der Spezialdebatte über die In⸗ heutigen Sitzung des Unterhauses das Gefetz die Bestimmung außzunehmen, die Indemnilät innerhalb des 1875er Bud⸗ Paczolay sprach gegen den Antrag, weil Erklärung des Minister⸗Präsiden⸗ ein Mißtrauensvotum bedeuten würde.

daß die jetzige Fassung des bezüglichen rüheren Anlaffe von Tisza selbst bean⸗ demnitätsvorlage wurde hierauf un—

Ablösungen und Gemein heitstheilungen aus den Vorjahren bis Ende 1872. den Auseinandersetzungs Behörden im nen Geschäfte. — Allerhöchste Ordre Erlaß des Königlichen Kriegs ⸗Mini⸗ 1574, die Einkommenssätze der zur abkommandirten Militärmannschaften be⸗

Truppentheile und die höheren Militärbeamten beiwohnien. Die r als 50 Gedecke.

n letzten Tagen erfolgten Beför⸗ em Stande der Stabsoffiziere Subalternen, namentlich Das betreffende Reskript hat jestät des Königs erhalten. Hirschwãälder, welcher bekanntlich sche Fakultät der Universttät Bern das Organ der katholischen Re⸗ sche Merkur“, vom 1. Januar an von 5m er redigirt werden. In der Hal⸗ attes wird durch diesen Wechsel keine Veränderung

aus geführten Regulirungen, mit Hinzurechnung der Resultat — Zusammenstellang der bei Jahre 1873 anhängig gewese vom 11. September 1873 eriums vom 22. Oktober chäftigung im Civildienst

gemäß solche Ausgaben, welche nicht unter diesen Titel fallen, in be⸗ sonderen Titeln nach zuweisen.“

Im Spezialetat für d den nach dem Vorschlage der und 256, 000 Mark, kirchen in Breslau

Der /Monit für die Nationa

ele sind.

ng des Einna fich in der gest ere Debatte ü tragte Tagesordnung, Minghetti zum ordnung über gen des Mahlsteuergesetzes hurchaus in Abrede, g der Verord daß er nur fol

. eur“ meldet, daß sämmtliche Ersatzwah⸗ je Verwaltung des Reichsheeres wur⸗ w lversammlung auf den 9. Jebruar k. 3. Budgetkommission 300, 000 Mark für den Neubau von Garnison⸗ d Neisse als erste Rate gefordert waren, luß des Blattes trat das Haus in die zweite

des Marineetats ein.

— Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögens vortheil zu ve eines Anderen durch Vorspiege beschädigt, wird nach Gefangniß bestraft falscher Thatsachen Tribu nals vom lung einer thatsächlich festst bindlichen Absicht, während — Zwei Handelsleuie G. und S. folgenden Betrug: Bauern h Absicht habe, könnte? Der Bauer, Waare feil habe, bejahte mann S. bestellte hierau Der Bauer, kleinen Verdienst zu erlangen, gte Waare.

ch der in de derung in der Generalität und d erfolgen jetzt solche in dem Stan der Hauptleute und Rittmeister. bereit die Genehmigung Sr. Ma — Statt von Hrn. Franz in die neue altkatholisch⸗theologi eintritt, wird, der, Allg. Zt formbewegung, der Deut or J. A. Me

Rom, 14. Dezember. (W. T. B.) Bei Be⸗ hmebudgets für das Jahr 1875 ent⸗ rigen Sitzung der Deputirten kammer ber eine von dem Abgeordneten Sorr n⸗ in welcher dem Finanz⸗Minister daß er in der Ver⸗ hlsteuer einige Bestimmun⸗ Minghetli nahm dies ber mit der Vornahme einer näheren n und erklärte im Uebrigen, „Die Kammer nimmt von Akt und geht zur Tages⸗ Letztere Tagesordnung wurde

aben. Digfer

thun Berathung — Nr. 25 des „Central⸗Blat

werbe ⸗ und Handels⸗-Gesetzge den Königlich Preußischen Verfügung des Königlichen Finanz Mehrbetrages frü tober 13574. — Cir die Annahme von Hülfsarbeitern al ⸗Steuerbehörden betre es Königlichen Finanz⸗Ministeriums, prisebauten betreffend, vom g des Königlichen Finanz⸗ ntweinsteuer bei Betriebs⸗ Gesetz, betreffend

tes der Abgaben⸗, Ge⸗ Verwaltung in hat folgenden Inhalt: Ministeriums, die Rückgabe des kautionen betreffend, vom 10. Ok⸗ Königlichen Finanz ⸗Ministeriums, üreaus und Kanzleien der ffend, vom 16. September 1814. — die Anwei⸗

macht wurde, bung und

Vorwurf ge die Erhebung der Ma

verletzt habe.

rschaffen, das Vermögen g. zufolge,

fal scher Thats achen G. B. wegen Betrug mit Unter den Begriff der „Vorspiegelung füällt nach einem Erken 19. November er. auch d

er geleisteter Amts ular⸗Verfügung

Hrn. Profess

5. 65 Str. n d, ,

nung einverstande gende Tagesordnung: des Finanz⸗Minist über“, acceptiren könne. it 188 gegen 145 Stimmen angenommen.

Amerika. (W. T. B.) Ueber London eingeg daß der Aufstand in Urug es sei von dem Kriegsschiffe en Aufstande in Uruguay e Admiralität als jeder Begründung

ntniß des Ober⸗ ie Vorspiege⸗ ehenden und rechts ver⸗ Wirklichkeit nicht existirt. verübten gegen einen Bauern rabredung mit G. an den Gesprãache mit, daß er die ob er sie ihm verschaffen daß der Handelsmann 6. und der Handels⸗ dem Bauern die leichter Weise eilte zu G. und kaufte die von den Handelsmann S,. zur erklärte dieser, daß er zu verschaffen, seinen 8. 263 Str. G. B. an ster Instanz freigesprochen, In der vom Handels⸗ die Waare bestellt hatte) ß eingelegte Nichtigkeitsbeschwerde führte Verbindlichkeit eingegangen, gewillt gewesen sei,

Baden. Karlsruhe, 11. Dezember. der Wählbarkeit der G am 1. k. M. ins Leben Die getroffene Anordnung, daß der künftige diverordneten und den Mitgliedern des deraths zu wählen ist, beruht darauf, daß ung die dermaligen Gemeindekollegien so die neuen an ihre Stelle getreten sind. r des Gemeinderaths nicht zu können, weil das Ausscheiden hlten Mitglieder den gesetzmäßigen Organismus der Verwaltung in

Das Ministerium emeinderäthe zu Stadt⸗ tretende Städte⸗

Cirkular⸗Verfügung d g von Abschlagszahlungen bei Antre Dfktober 1874 — Cirkular⸗Verfügun Ministeriumz, die Berechnung der Bran unterbrechungen betreffend, vom die Besteuerung des Branntwei Zollgrenze eingeschlossen werden. fügung des Königlichen F Hohlglases, wenn solches a vom 11. Oktober 1874.

hat bezüglich verordneten für die Ordnung verfügt: Stadtrath von d dermaligen Gemein nach Lage der Gesetzgeb lange fortbestehen, bis Daraus folgt, daß die Mitgliede Stadtverordneten gewählt wer der zu Stadtverordneten gew Bestand gefährden und den Verwirrung bringen w

— Das „Gesetzes⸗ ordnung des Finanz⸗ der auf dem öffentlichen Staats⸗, Steuer⸗ und Zo Ministeriums der Justiz, kassenforderungen, resp. Verordnungen in Folge wurden beispielsweise die ersetzt durch 10, 50, 100, 200 Mark ꝛe.

Altenburg. Alten burg, 11. Dezember. (. 3.) d. abgehaltenen öffentlichen Sitzung des Land⸗ en an neuen Eingängen die Entwürfe zu Trennung der Justiz von der Verwaltung erordnung über das Holzlesen, Stockroden und und staatsfiskalischen Waldungen, er Fleischsteuer, eine des⸗ dtgemeinde Meuselwitz um Restitution des Auf⸗ des (neuerdings wieder eingezogenen) aselbst und eine desgleichen von einer s Oftkreises wegen Kirmesreiten, einer Woche n eins vorgelegt. Die weiteren Verhandlungen mehrerer kleiner Postulate und Unter⸗ etzentwurf über die Trennung der hervorzuheben, daß die bisher ern verbundenen Funktionen as platte Land auf die zwei und Westkreises übertragen eigebung eines Kreisausschusses ist enommen worden, indem man d solcher Ausschüsse nicht für sich dern in Verbindung mit der etwaigen Bildung von Bezirksverbänden zur Lösung zu bringen beab⸗ Föendeshalb ist auch vorläpfig von einer Erweiterung der zwei Kreishaupimannschaften durch Zuwei⸗ enheiten, welche bisher aus⸗ Verwaltungsbehörde gehörten, ll in der Hauptsache ; den Reformen bahnen, welche mit Ein⸗ der Reichsgesetze über die Organisation der Gerichte und das veränderte Gerichtsverfahren sich noch we machen werden.

er vorgängigen

7. Oftober 1874 — ns in Gebietstheilen, welche in die Vom 16. November 1874. — Ver- inifieriums, die Beschaffenheit des ls gepreßtes Glas anzusehen ist, betreffend,

angene Privat⸗ uay beendet Kracker“ die ingetroffen,

S. trat nach Ve eran und theilte ihm im eine Waare zu kaufen, welcher wußte,

chen bestätigen, Die Nachricht, Meldung von einem nen wird von der englischen entbehrend bezeichnet.

Wie der Times aus Perg unterm aphirt wird, ist das Wetter jetzt a en und Säen. Regi tvieh werde

olgenden Debatte über d en Mocsary, Almasy und Gal von der fortwährenden heftigen Angriffen gegen wegen des schonungslosen Vorgehens der die dem Volke die unentbehrlichsten Arbeits⸗ Der Finanz⸗Minister

ie Verlängerung der

8. ds. tele⸗ usgezeichnet, und ma erungs⸗ Unterstützungen in n täglich freigebig vertheilt. Der duzirt und von besserer Qualität,

Neichstags⸗Angelegenheiten.

Die Antwort, welche der Bundes⸗ ichskanzler⸗Amts, Staats⸗Minister des Deutschen Reichstags vom 12. s Abg. Ackermann, die Revi⸗ end, ertheilte, hatte fol⸗

graphit (

sich mit Pflüg Getreide und Schlach Preis des Brodtes ist ferner re

als vorher. Afghanistan. Die hielt ein Telegramm aus Calcutta, ligt, der Zwiespalt rebellischen Sohne gramm lautet: mir Shir Ali und YJacub Kh Der Tmir geht auf alle Bedin erer bleibt Gouverneur von H Thronerbe zu sein, mit ihm behandelt werden. esondert gehalten, dami ann. Zwei C gegeben werden.

Als er nun hme der Waare aufforderte, um dem G. einen Scherz getrieben habe. urden beide

ihm verlan

Empfangna d Lebensmittel wegnehmen.

derte unter großem Beifalle der Rechten, er werde den, um die Staats abgaben einzu⸗ ch keinerlei Lamentationen beirren die Verlängerung der Steuergesetze zu be⸗ edem früheren Anlasse votirte weil damit rtheilt werde und die Verweigerung nur n Regierung gegenüber motivirt wäre.

setze wurden hierauf mit großer Majoritãt an⸗

und Verordnungsblatt“ enthält eine Ver⸗ Ministeriums, betreffend die Beitreibung Recht beruhenden Schuldigkeiten an die llkassen, so wie eine Verordnung des betreffend die Beitreibung der Amts⸗ ie Aenderungen der früheren bezüglichen der Einführung der Markrechnung. Es Beträge von 5, 25, 50, 100 Gulden

Berlin, 14. Dezember. bevollmächtigte Präsident des Re Dr. Delbrück in der Sitzung d. M. auf die Interpellation de sion der Gewerbeordnung betreff genden Wortlaut: Meine Herren von dem Herrn V die vorliegende Frage sich keineswegs en nach wie vor such gemacht haben

Auf Grund des Angeklagte in er Instanz jedoch verurtheilt. bei dem Bauern

darin dur Times of India“ vom 14. ult, ent⸗

wonach, wenn es sich bestä⸗ r von Ca bul und seinem Dieses Tele⸗

geklagt, w in zweiter mann S. (welcher gegen dieses Erkenntni derselbe aus, welche er von vorn dieser Wille stelle a Str. G. B. dar. Das O für verfehlt und wies die Bestellung, d. h. die Ertheilu zu liefern, eine Thatsache sei, Das Vorhandensein einer Be die äußere Ertheilung des Au durch den Willen des Auftragge u übernehmen. Ist o liegt zwar die äußerliche Umständen eivilrechtliche Folg die Bestellung selbst nur welche dahin gerichtet ist,

zwischen dem Emi HJacub Khan beendigt wäre.

an haben sich in Cabul be— gungen Jacubs ein, und letz⸗ bdula Fan fährt, fort, der soll künftighin auf gleichem Fuße den stets von einander ab⸗ Rangfrage entstehen

Die verbündeten Regierungen haben durch den

orredner geschilderten Gang der Berathungen über

einer ungesetzliche tmuthigen lassen;

Die Steuerge genommen; Bei Behandlung g der gemeinsamen rügte Tisza, daß die frag schein kommen, nachdem f bereits Nachtragskredite votirt Inartikulirung dieses Vorgange Helfyes Einwand, es w wenn der Delegation ge gutzuheißen, erwi unter Darlegung Schlußrechnung wege unterbleiben mußte. rität angenommen. Zum Gesetzentwurf sprach Ernst Simonyi, Armee, sondern für die Honv tonyi acceptirte di strebte Ziel, die Selbstãndigke beiderseitigen

er habe lediglich eine herein nicht zu erfüllen ber keine Thaͤtsache im Sinne des 5. 263 ber⸗Tribunal erachtete jedoch diesen Ang Nichtigkeitsbeschwerde zurück. D ng des Auftrages, eine kann nicht bezweifelt werden. ung ist nun nicht blos durch trages, sondern gleichzeitig auch bers bedingt, in Wirklichkeit eine dieser Wille von vornherein nicht Form einer Bestellung en haben mag, Eine Vor⸗

nur die äußerste Linke stimmte dagegen.

des Gesetzeniwurfes über die Ueberschrei. Ausgaben⸗Etats von 1871 und 1872 lichen Posten erst nach Jahren zum Vor ür dieselbe Periode bei anderen Titeln wurden, und erklärte, gegen die s feierlich zu protestiren. Auf hrliches Präzedenz geschaffen, stattet wird, Ueberschreitungen nachträglich eferent Szell und Finanz⸗Minister Ghyezn es, daß die Revision der 187er differenzen bis zum Jahre 187 Die Vorlage ward hierauf von der Majo⸗

Sach sen⸗ In einer am 9. tags wurden demselb einem Gesetz ü und zu einer V Streurechen in den domanial⸗ ferner eine Petit gleichen der Sta wandes bei Errichtung Herzoglichen großen Anza Verschmelzung der

besonders feiert, i betrafen die Bewilligung stützungen. Aus dem Gef Justiz von der Verwaltung ist mit den Herzoglichen Gerichtsämt der Verwaltung und Polizei über d Kreishauptmannschaften des werden sollen. vorläufig noch Abstand g über Mitwirkung

eine Gesetzesvorlage zu lösen,

aber Yacub sion dem Reichstage eine

aber nicht geglaubt, in der gegenwärtigen Ses neue Vorlage machen zu können. Bei den Verhandlungen Ihr ist in Bezug auf verschiedene, Fragen der Mangel vollständiger stehenden Zustände hervorgetreten der Einrichtung der Gewerbe erichte. damals eine Mittheilung in stehenden Verhältnisse gema auch in dieser Beschränkung aus anderen Notizen vor. eichskanzler · Amt hat deshalb nach d sion es zunächst für seine Aufgabe gehal faktische Material zu vervollständigen, d. J. an sämmtliche Bundesreg ier tische Bedeutung des lungen anzuftellen. zu der Entscheidung der in diesem besondere Behörden na vorhanden seien und das R suchen an die Bundesregierun welchen Orten Organe der

Die zwei wer kein Streit über die Illen Jakub in der Regirrung von Herat bei⸗ Yacub befindet sich noch immer in Cabul.

Aus Alexandria wird unterm Zwei Rekognoszirungsexpeditionen, wie 12 eingeborenen Offizieren von der ägyptischen Regierung ch Sudan mit der Absicht auf⸗ Nil und den Provinzen D en. Von dort werden sich die bert Nyanza nach dem Aequator wo immer nöthig, die Brunnen repariren r die Bevölkerungen, sten Landes

er Kommisston aus der letzten Session in der damaligen Vorlage enthaltene faktischer Information äber die be⸗ Es traf das zunächst die Frage

Es konnte Ihrer Kommission desfalls in Preußen be⸗ e Mittheilung, die indeß digkeit keinen Anspruch sstaaten lagen nur ganz sporadische

em Schluß der letzten nach dieser Seite hin und es hat sich im April

ewendet, um über die prak⸗ Gewerbe⸗Ordnung nähere Ermitte⸗ in welchem Umfange chneten Streitigkeiten chte nach Absatz 4 Amt richtete daher das Mittheilung darüber, an ategorien bestehen, seit amkeit sind, welches die Zahl der Streit⸗ hren seit ihrer Errichtung erledigt

leich und der durch Urtheil

rhältnisse des hand⸗ hältniffe der Fabrik⸗

ion um Aufhebung d (2A. A. C.)

8. Dezember telegraphirt: eine jede aus 8 Europäern so und 63 Soldaten bestehend, sind organistrt worden und gebrochen, das Land zwischen dem four und Kordofan zu verme Expeditionen westlich v Sie werden, und Karten vorbereiten, das Klima und den Han Bericht erstatten.“

erde ein gefã

ezug auf die cht werden, ein auf Vollstän

Bestellung ʒ vorhanden, s vor, welche unter dagegen ist spiegelung, henien den Glauben zu erregen, gebers dahin gerichtet sei, zeitiger Erfüllung seiner nicht blos eine Vorspiegelu eben die Vorspiegelung einer Beste keit bei dem Mangel des erwä gar nicht existirt,

Gerichts d hl von Gemeindevorstehern de sogenannten

des Sachverhalt

n Meinungs bereits na

eine scheinbare. bei dem anderen Kontra⸗ ß der Wille des Auftr bjekt der Bestellung unter glei Verbindlichkeiten zu übernehmen, ist ner künftigen Absicht, sondern lung selbst, welche in Wirklich⸗ hnten Willens des Bestellers

über die Heeres ergänzung für 187 on dem Al der Rekruten nicht für die gemeinsame od⸗Armee bewilligen will. Cserna⸗ weil er das auch von ihm ange— Heeresbudgets und die

r auf dem Wege

sowie später übe

del des von ihnen durchrei §. 108 der

Es kam dabei darauf an, §. 108 bezei Schiedsgeri

e Vorlage, Herabminderung des it des ungarischen Heerwesens, nu Uebereinkommens möglich hält. Spezialdebatte stell te Varady wi en Anlasse auch diesmal den rfes statt des Ausdruckes U Ausdruck „Ungarische abgelehnt und die Gesetzy Schließlich stãdtischen Ober auf die Komitatsobergespän — 12. Dezember. ordnetenhauses wurden die geste über die Indemnität, die Verlän Rekrutenkontingent und die Auflass in dritter Lesung angenomme Beschlußantrages Stolls über Der Beschlußantrag Stolls der auffallendsten Mängel Finanz⸗Minister bekämpft, mit den Vorarbeiten zum neuen schehen müßte; dageg es Oberhaus ⸗Nuntiums über Auch Tisza sprach sich gege tragte, die Verhandlung h Oberhaus · Nuntium zu vers es Mißstandes, daß sind, und will die Steuerpflichti, Nach längerer Kovacs au

ch Absatz 1 oder eichskanzler⸗ ngen um eine

maͤthin die Vorspiegelung einer falschen That⸗ ls erwiesen ange⸗ Bauer den welche Gegenstand der

während in Wirk⸗

ir Web

das angefochtene Urtheil a Von der B nommen hat, daß der Handelsmann Glauben erregt hat, daß er die Waaren, abzunehmen beabsichtigte, herein nicht n seinem Mi g, daß derselbe daß die Bestellung als eine m erregt habe nicht für eine t z ist in derselben namentlich

* xicht verkannt.

e bei jedem ähnlichen im Titel des Gesez⸗ ngarische Linientruppen“ den Armee“ zu gebrauchen. Der Antrag wurde orlage von der Majorität votirt. Gesetzentwurf über die Auflassung der gespäne und Uebertragung der Agenden derselben e nach kurzer Debatte angenommen. tigen Sitzung des Abge⸗ run verhandelten Gesetzvorlagen gerung der Steuergesetze, das ung der städtischen Bbergespäne d hierauf zur Berathung des die Reviston des Grundsteuerktasters über provisorische Ver⸗ im Grundsteuerkataster da die Durchführung Grundsteuer⸗ en verlangte er ehemögliche Er⸗ die Grundsteuervorlage. Kovacs bean⸗

en Reich s⸗Po st⸗ eralverfügung vom n mit Dänemark und Routen Neumünster⸗

Amts⸗Blatts der Deutsch hat folgenden Inhalt: Dampfschiffverbindunge Postbetriebes auf den Lubeck. Vom 8. D lare zu den statisti

Nr. 88 des. Verwaltung“ 19. Dezember 1374. Post- Schweden. — Leitung des Neustadt in dung der revi 4. Dezember

oft Sirektionen, betre anten. Bescheidung: nach dem Auslande bestimmten unzurei dem Frankozwange unterliegen.

— Nr. 10 des Ministeri al · Blat Verwaltung i K Staaten, herausgegeben im B hat folgenden Inhalt: der Pensionirung von 1874. — Cirkular, die Bereg verheiratheter außeretats mäßiger 1874. — Allerh. Erlaß vom 1. ilitar Anwärtern f 4. — Cirkular, das ier Fahrten auf Privat 18974. — Verfügung, Nummern der Amtsblätter und 8 31. Oktober 1874. Verhandlungen

enannten zwei K

allein, son

schen Nachweisungen. Vom Kaiserlichen Obher⸗ der Postprakti⸗ ehandlung der

irten Formu

der Kompetenzen 1874. Cirkularverfũ

sung solcher Verwaltungsangeleg schlleßlich zum Ressort der oberen vorläufig abgesehen wo nur den Uebergang zu

ung an die end die dienstliche Auahildun om 4. Dezember 1874.

In der heu chend frankirten Briefe,

Das Gesetz so

Der 5. 137 des S der Hheilweise Entzi i Beschlag geno it Gefängniß bis zu ey

gesammte Preußischen ureau des Ministeriums des Innern, Verfahren bei der Vorbereitung betreffend, vom 24. September der Reisekosten bei Versetzungen eamten betreffend, vom 6. Juli August cr. und Eirkular, die Ermit⸗ ür vakante Stellen betreffend, vom Verbot für Verwaltungsbeamte eisenbahnen betreffend, vom künftigen Preis für einzelne entlichen Anzeiger betr Verfügung, betreffend die er die Wahl der Schiedsmänner, Ausschluß von Sta Bauausführung betreffend, ndlung der Sch reigordnung, Schulaufsichtsbeh

bedroht die gänz⸗ irch die zuständige Be⸗ —= ge aus der Beschlag⸗ — Diese Strafbestim⸗ t nach einem Erken. Jo,. „6 Ober⸗Tribunals ovember er. Anwendung gleichviel ob durch eine e Entziehung der Arrestsucher bencschtheiligt worden oder ht. ielmehr genügt zum Thatbestand des Arrestbruches die Möglichkeit eines dadurch entstehenden Nachtheils für den Arrest⸗ sucher. — Der Kaufmann O zu Br. entzog ein in seinem Be⸗ es Hypothekeninstrument, welches auf den Antrag zlag belegt worden, der Verstrickung wissen K. zur Sicherheit einer demselben von ihm (Kaufmann O.) cedirten Forderung. Auf Grund des §. 137 des Str. G. B. wegen Arrestbruchs angeklagt, wurde der Kauf⸗ mann O. durch das gleichlautende Erkenntniß des Stadtgerichts und des Appellationsgerichts zu Br zu 14 Tagen Gefängniß verurtheilt und die dagegen eingelegte Nichtigkeitsbeschwerde, in welcher der Angeklagte unter Anderem ausführte, daß seine Dis⸗ Posttion über das Dokument keinen nachtheiligen Erfolg für den Arrestsucher gehabt, vom Ober⸗Tribunal zurückgewiesen. „Es kann nicht weiter darauf ankommen“, führt das Ober⸗Tribunals⸗ Erkenntniß aus, welchen Erfolg materiell die in dem Arrest⸗ erhaltene Disposition über das Dokument für ucher gehabt, ob der Letztere insbesondere dadurch benachtheiligt worden und ob dem Imploranten nur jede nachth eilige Disposition unterjagt gewesen sei; da der 8. 137

m Thatbestande des Arrestbruches einen dem Arrestsucher ent⸗ denen Nachtheil überhaupt nicht, sondern nur die Möglich⸗ keit eines solchen erfordert, und diese Möglichkeit hier schon vom ersten Richter durch die Annahme ausgesprochen worden ist, daß der Implorant die Beschlagnahme“ wenigstens vorübergehend unwirksam gemacht habe.

Posen, 12. Dezember.

* r. ts für die 9 . . iterhin nothwendig . . ivilbeamten Berechnung

nahme m mung finde

geschritten. esterreich⸗Wnugarn. Wien, 12. Dezember. Reichs gesetz blatt veröffentlicht die Verordnung des Ministers des Innern vom 29. November 1874, betreffend die Abände⸗ Arzneitaxe; ferner die Verordnung — n om 1. Dezember 1874, enthaltend eine Abänderung der Verordnung vom 16. Juni 1872 (R. G. Bl. Nr. S8). betreffend die einheitliche Signalvorschrift auf sãmmtlichen Eisenbahnen der im Reichsrathe vertretenen König⸗ reiche und Länder.

persönliche Enquete na auch den B Bezug auf di Betriebes au

undesregierungen gege

e einschlägigen Verhä

f der einen und des F Seite, und zwar nicht blos in dern in einem größeren Umfange.

diesem Sinne d

Bundesrath dies

edeuteten Richtung zu vera eendigung dieser Enquete wir an welchem dem Hause eine G

den Etat des Reichsheeres General⸗ Major

wurde vom desselben parallel kataster ge ledigung d

telung von M 13. Sktober 187 zur Annah 17. Oktober

rungen der österreichischen Handels⸗Ministeriums v n den Antrag aus. is zur Beschlußfassung über das chieben. Tavaszi verlangte Abstel⸗ 5 Millionen Joch Ackerfelder unbe⸗ gkeit derselben von 1816 debatte erklärte Ghyczn. n, wenn damit mung wurden Vertagungẽ⸗

sitz befindli eines Gläubigers mit Besch und übergab es einem gewi

beschäftigt, in und, wenn der Enquete in der ang Ausfall und von d punkt abhäng den Gegenstan

Allgemeine vom 5. Inni 1874. — zu Schulbauten nach März 1874. — Bescheid, ulbausachen mit Rücksicht auf die 11. Mai 1874. — Bescheid, die örden in Bezug auf Normirung der Kosten für Schulbedürfnisse vom 17. Juni 1874. — Cir- d, vom 36. Oktober 1874. mtsvorstehers in seiner

strigen Sitzung des Abgeordneten⸗ atabeihnlfen

des Unterrichts budgets Desgleichen

d zugehen wird.

— In der Diskusston über bemerkte der stellvertretende v. Voigts⸗Rhetz in Betreff beantragten Resolution, wegen einer Ref Gewährung der Rationen, nächsten Reichstag ijber das Erge nach dem Abg. Rich

Meine Herren! g erlaube ich mir folg ker hat selbst schon the Stellen hingewiesen wie sie gebrauchten, und von Offizieren existir empfingen, namentli ziehung auf die Nachw hat und bei Gelegenhei worden ist, mich beziehen

fend, daß die ieser Beziehung au uu einem Nesultate no andere Inzidenzpunkte mit ins Auge ge wird ader auch weiterhin erwogen werden.

— Zu Titel 24 beantragte die tembergischen Spezialetat g en Bau eines ß das in Titel 22 an Dber⸗Aufsehers von 1 der Bundeskommissar, liche Geheime Kriegsrath Man

Ich wollte nur den Ged Berichterstatters entha ritembergische R

abe ich dlese Verpfl erkannt. Ich habe in einer spaͤteren bie württembergische Verpflichtung,

hauses wurde der Titel „Volksschulen“ nebst der Bedeckung unverändert angenommen. wurde der Titel „Stiftungen und Administration des Stu⸗ sowie die Resolution gegen die Vertheuerung men. Zur Resolution betreffs der Ab⸗ kreises des galizischen Landesschulrathes hervor, daß die Einrichtung des galizischen einem Reichsgesetze beruhe, dessen Ab⸗ mit den Polen geschlossene Kompromiß en in die Versprechungen der Redner plaidirte s galizischen Landtages bekämpfte die Ausführungen des Vor⸗

an festgestellt wissen. den Antrag eine Beruhi jedoch sowohl Sto antrag, sowie die übrigen Verbe Gesetzentwurf über Berlängerung der fi wurde nach kurzer Debatte angenommen.

Niederlande. Haag, 9. Dezember. Die Zweite Kam, ten ging in ihrer heutigen Sitzung zu Positionen der das Unierichtswesen s des Innern über. ens hatke Amendements gestellt für weitere Er⸗ umme für die Heranbildung von Lehrern, u. A. chtende Reichs⸗Erziehunge⸗ HSeemskerk, lehnte die Bei

betreffend die Be Vorschriften der Kompetenz der Gehaltsverhältnisse der Le nach Emanation der Krei kular, die ormulare zum Bescheid, das Stim als Vorsitzender im oder Gemeindebezirks betreffend, die Uebernahme des Vorsi faͤllen des Landraths betr. die Vereinnahmun

strafen zur Kreis Eckenntni

f Vertagung anzunehme ung gewährt werde.! Bei der Abstim ils Beschlußantrag als Kovaes sserungsanträge abgelehnt. nanzlellen Rechtsformen

Bundes bevollmãchtigte der zu Tit. 23 von der Kommis⸗ die Reichsregierung aufzufordern, m des bisherigen Systems, zu ziehen und dem bniß Mittheilung zu machen“

Den Behauptungen des Herrn ende Erklärung: Der n sich plädirt, indem er auf die unteren sichtlich soviel Pferde halten würden, demnãchst hinzugefügt, da ie zwar keine Pferde hie ch von Generaloffizier weisung die auf am t des Wohnungsgelderzu

dienfondes! der Lehrmittel angenom änderung des Wirkungs hob Czerkawski Landes schulrathes auf änderung, das seinerzeit berühren und dadurch das Vertrau Verfassungspartei wankend machen würde. für die Kompetenz de Schulfragen. Kowalski redners und vertheidigte die Resolution und sagte, nische Sprache an den Schulen, werden, unterdrückt werde. batte angenommen. Razlag brachte einen Resolutionsantrag ein, ; in der nächsten Session oͤtags einen Gesetzentwurf einzubringen, wo⸗ Landesschulrath derart geregelt wird, daß nen nach dem Unterricht in ihrer Herbst wünschte die Verweisung an den Budgetausschuß, weil derselbe v dem Antrage des Ausschusses entgegengesetzt sei. angenommen. Sitzung brachte der Handels⸗Minister e der Eisenbahn Wien⸗Pottendorf⸗Wiener⸗ de Begünstigungen ein. In der Debatte Handels⸗Ministeriums sprach Abg. Zschock er Regierung. Dumba zollte dem ennung für die den Gewerbefach eilsberg wünschte eine Einwirl ö rweiterung des Handelsgebiets. eib der Gewerbeschulen beim Handels⸗ ndels⸗Minister hob hervor, Unterrichts in den Gewerbeschulen in den

nung betreffend,

mrecht eines Amtszausschusse und als vom 9. Oktob

gien et in Erwägun er 1874. — Bescheid, im Kreizausschusse in Behinderungs⸗ er 1874. — Verfügung,

Oktober 1874. es zur Entscheidung der resp. inwiefern Unregel lter bei Vollstreckung eines eine Anklage wegen Ueber ⸗ derrechklicher Freiheit ·

bruch zugleich

den Arrestsuch mer der Generalstaa

Berathung der einzelnen ffenden Abthellung des Ministerium Der Abg. Mo höhung der S durch zwei

Abgeordneten

vom jz. Dtteh .

den Kreisausschüssen fest ilweise gegen

at, die voraus ß eine größere Zahl wohl aber Rationen Ich kann in dieser Be⸗ tlichen Ermittelungen beruht schusses Ihnen vorgelegt

t es allerdings zutref⸗ ist, und es sind in vorgenommen

kommen, wei faßt werden müss

daß die ruthe⸗ welche von Ruthenen besucht wurde der Schluß der De⸗

zu diesem Zwecke neu zu erri Der Minister des Innern,

den Amendements Moens ab; er selbst, höhte Beiträge für diese Budgetabtheilung g er sehe keine Chancen dafür, situte zu dem angegebenen Zwecke ie Kammer das dazu erforderliche G würde er nicht in Aussicht stellen können,

sein würde, von demselben Gebrauch zu ma stimmung über das erste Stimmen einander gleich, richtung zweie bildung v einer Majo

stimmung zu

worin die Regierung aufgefordert wird er, habe bereits er

des galizischen Lan durch der galizische dem Bedürfnisse der Ruthe Sprache entsprochen werde. dieses Antrags Tragweite und Der Antrag Herbsts wurde In der heutigen . ,, 35 di eustadt zu gewähren über den Etat des gegen die Eisenbahnpolitik d andels⸗Minister seine Anerk chulen gewidmete Sorgf auf die Konsulate bel Klier sprach für den Verb Ministerium. Der Ha tische Anwendung des Ressort des Handels⸗Ministerlums falle. leitung! wurde angenommen. Zu dem Titel „H

so rafch zwei neue 3 u errichten; sel eid bewilligen sollte, daß er in der Lage chen. Bei der Ab= Moens sta

erzte anbetrifft, so ehr der Erwägung wert ch schon Erwägungen

o. (W. T. B.) Der Dekan Ta⸗ felski in Groeben, welcher auf Anordnung des Kreisgerichts in Gostyn heute zur Vernehmung zwangsweise sistirt worden war, ist, wie von dort gemeldet wird, da er jede Auskunft über die Persõnlichkeit des apostolischen Delegaten verweigerte, von dem Gericht zu einer sechswöchentlichen Haft verurtheilt und zur Verbüßung derselben in das Gefängniß abgeführt worden.

B München, 12. Dezember. Königliche Kriegs⸗Minister General orgestern im Kriegs⸗Ministerium ein gro dem der Feldzeugmeister Prinz Luitpold, der Commandeur Prinz Leopold, der General⸗ hier anwesende

Erledigung von ter an die Polizeibehörde Erkenntniß des Köoͤniglichen petenzkonflikte, won Abschließung von Ja den letzteren im Re Oktober 574. — Bekanntmachung, vom 30. Oktober 1814. Ve migung für den Kleinhandel betreffend, vom 26. Oktober HVolizei⸗ Präsidium hier und Hannover und rn en, n, 25 ie erste technisch⸗polizeiliche 29. Oktober 1874. münzen in Rollen (Düten) o Cirkular, die Remunerirun verwendeten Forsthůlfs Aufse die Betheiligung der 7. Ortober 1874. — n setzungs⸗Behoͤrden im

ach Anordnungen en; die Frage dpachtverträgen S efochten werd

die Nachsu - etränken in der Provinz Hannover

lichen Ober ⸗Prãäsi⸗ 4 . 63 = Cirkular,

on großer der Amendements

36 gegen 36, und das zweite, die Er⸗ r neuer Reichs⸗Crziehungsanstalten für die Lehrern betreffende Amendement wurde nur m rität von 37 gegen 36 Stimmen verworfen.

Großbritannien und Irland. London, 13. De⸗ gestern in Windso⸗ de beschlossen, das

d, erst am h.

das im würt⸗ xtraordinarium von 150 000 t Magazins zu Ludwigsburg 8 gestrichene Gehalt eines k zu bewilligen. Hierüber Königlich württembergische Wirk⸗ dt nach dem Referenten Dr.

tswege nicht ang Kommission,

Mark für d

Bahern. und demgemã

1874. — Cirkular a9 Abschrift an die Kön Kiel, die Kautionsbeste d, vom 22. Oktober 1 Ufung der Lokomotiven betreffen

die Verpackun

(Allg. Ztg.) Der Lieutenant Frhr. v. Pranckh ßes militärisches zember. (B. T. B.) Die Königin hat einen Ministerrath gehalten. Parlament, statt wie bisher bestimmt am 16.

Februar 1875 zu eröffnen.

Frankreich. Versailles, 12. Dezember. (W. National⸗Versammlung Die heutige Sitzung ver Die Diskussion über den Antrag in Algier wurde

und Regiments . . ken abwehren, die in sei verpflichtet, das mmandogebäude zu bauen. g nach keiner Ri das Eine behauptet, nrichtungen zu treffen,

g der neuen Oktober 1874. der Oberförster Oktober 1874. an den Administrations⸗ tellung der

Verfügung Len Beutel betreffend, vor von, zu Bureaugehülfen ern betreffend,

M dem Referat des Herrn estanden hätte, die wü

Meines Wissens

erzog Ludwi Naiserlich Königlich österreich sämmtliche h Militãrbevollmã

der zur Zeit General Frhr. v. Schön Königlich preußische

end, vom 31

ge Generale, ferner der htigte Major v. Stülpnagel mit dem der en Gesandtschaft attachirten Dragoner Lieutenant Graf ck, sowie die Commandeure der hier garnisonirenden

daß die prak⸗

besonderen Zwischenfall. Aufhebung des Belagerungszustandes Dienstag vertagt.

C Verfũgun den betreffend, ltate der von

Der Titel

v. Bismar

Samt dt dien t / den Auseinander

gemäß der Konvention resp. nach den offiziellen Erklärungen des frũ⸗ heren Ministers und Bevollmächtigten beim Abschluß des Vertrages nur soweit gegangen sei, die Ersparnisse an dem Etat während der Nebergangsperiode zu diesen Vervollstãndigungen zu verwenden. Ein weiteres babe ich, was die Verpflichtung Württembergs anlangt, nicht anerkannt.

Zu Titel 32 erwiderte auf Anfrage des Abg. Ausfeld der Bundeskommissar Königlich preußischer Geheimer Friegsrath Horion:

Meine Herren! Nach Maßgabe des Gesetzes vom Jahre 1868, betreffend die Quartierleistung für die bewaffnete Macht im Frieden, soll in Zeit von 5 zu 5 Jahren eine Revision des Servis · Tarifs ein⸗ sreten. Diese Frist war im Jahre 1873 abgelaufen, und ist in Folge dessen die Militärverwaltung mit den betreffenden Civilverwal⸗ tungen in Verbindung getreten, um diejenigen Ermittelungen zu machen, welche nothwendig sind und vorangehen müssen, um eine audere Tarifirung, der einzelnen Städte und des Ser⸗ vises überhaupt veranlassen zu können. Diefe Ermittlungen sind sehr umfangreicher Natur, da, wie gesagt, die Civil und Militärbehörden gleichmäßig in den betreff enden Garnisonstädten konkurriren müssen, da beiderseitige Interessen vorwalten. Gegenwärtig sind die Vorver⸗ handlungen noch nicht zu dem Abschluß gelangt, der dazu führen kann, sofert mit der neuen Tarifirung vorzugehen. Es ist aber nicht zu erwarten, daß dies allzulange Zeit in Anspruch nehmen werde.

Im Ucebrigen glaube ich nicht, daß der Herr Vorredner darin Rech hat, wenn er annimmt, der Reichstag würde mit einer Vorlage in dieser Sache bedacht werden. So weit mir dieses Gesetz, welches ich nicht zur Hand habe, bekannt ist, ist es Sache des Bundesraths, zu bestimmen, wie der Tarif abgeändert werden soll, und werden in dieser Beziehung die erforderlichen Maßnahmen eintreten, sobald die Vorarbeiten beendigt sind.

— Zu Titel 36, Lazareth⸗Neubauten, beantragte die Kom⸗ mission, im preußischen Spezialetat „Zuschuß zu den Kosten des Bauplatzes eines neu zu erbauenden Garnison⸗Lazareths in Liegnitz resp. zu den Baubosten 13, 000 Mark abzusetzen. Der stell vertretende Bundes bevollmächtigte, General⸗Major v. Voi gts⸗ Rhetz nahm über diesen Antrag nach dem Berichterstatter das Wort:

Meine Herren! Ich darf einen Irrthum konstatiren, der bei der Verhandlung dieses Punktes in der Kommisston vorgekommen ist.

Es wurde damals angenommen und die Auskunft dahin ertheilt daß das alte Garnisonlazareth und der dazu befindliche Bau⸗ platz verkauft und dafür ein neuer Bauplatz angekauft sei. Es ist die Sachlage aber eine wesentlich andere. Das Garnison⸗ lazareth in Liegnitz ist nicht ausreichend und baufällig. In Folge dessen sollte Rath geschafft werden, und bereits im Jahre 1869 wurde ein Platz acquirirt, der zum Neubau bestimmt war. Dieser Platz ist bezahlt worden aus dem Ordinarium des Pausch-⸗ quantums, während das alte Garnisonlazareth und dessen Bauplatz, nach wie vor, als Reichseigenthum fyortbesteht.

IYunmehr hat sich aber Gelegenheit geboten, einen sehr viel besse⸗ ren Bauplatz zu acquiriren, und man hat den aus dem Ordinarium fruher angekauften Bauplatz wieder veräußert und für den Erlös ebenfalls aus dem Ordinarium einen größeren, geeigneteren, neuen Bauplatz gekauft. .

Waͤhrend also Ihre Kommission von der Ansicht ausgegangen war, daß es sich um Veräußerung eines reichseigenthümlichen Laza⸗ rethes handle und daß die Einnahme dafür zur Aequisition des in Rede stehenden Bauplatzes bestimmt sei, ändert sich die Sache alfo dahin, daß der Erlös eines aus dem Pauschquantum erkauften Bauplatzeß zum Ankauf eines andern gleichfalls aus dem Pausch= quantum erkauften Bauplatzes mit verwendet werden soll. ö

Unter diefen veränderten Umständen beantragen die verbündeten Regierungen, daß Sie die von Ihrer Kommission beantrggte Strei⸗ chung aufheben und die Regierungsvorlage genehmigen wollen.

Auf eine Entgegnung des Abg. Richter (Hagen) erwiderte derselbe Bundesbevollmãchtigte:

Meine Herren! Die Ausführungen, die ich gemacht habe, sind nicht von dem Hrn. Abg, Richter richtig verstanden worden; es hat dag wohl an der Unklarheit meiner Augeinandersetzung gelegen. Ich beabsichtigte, den wesentlichen Unterschied hervorzuheben, wonach es sich darum handelt, einen aus dem Pausch quantum zu einem be⸗ stimmten Zwecke erkauften Platz zu einem andern zu gleichem Zwecke bestimmten Bauplatze zu verwenden, der ebenfalls aus dem Pausch⸗ quantum erkauft worden ist; es würde also, wenn Sie den Beschluß Ihrer Kommission aufrecht erhalten, das Reich nicht blos den einen Blatz, der zuletzt erkauft worden ist, zur Einnahme bringen, sondern denselben laß aus dem Pauschquantum zum zweiten Male bezahlen lafsen. Das kann doch wohl nicht die Absicht sein. .

Was die größer en Lazarethbauten, die aus dem 13.Millionen⸗ fonds von Ihnen noch bewilligt werden sollen, betrifft, so hängen diese mit dem Ordinarium gar nicht zusammen; denn diese Bauten würden ausnahmslos nicht aus dem Ordinarium gebaut werden kön⸗ nen. Es ist alfo ein ganz bedeutender Unterschied zwischen der Si⸗ tuation, unter der Ihre Kommiffion den Beschluß gefaßt hat, und der, wie sie sich jetzt stellt, nachdem die eben entwickelten Verhält⸗ niffe aufgeklärt sind.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Berlin. Die Sammlung en für das National- Denkmal auf dem Niederwald haben in der letzten Zeit eine größere Theil nahme gefunden. Es sind jetzt zwischen 7009 bis Sö)99 Thlr. ge⸗ zeichnet worden, und es stehen noch weitere erhebliche Zeichnungen in Uussicht. Das im hiesigen Rathhause aufgestellte Modell des Denk⸗ mals, ausgeführt von Professor Schilling in Dresden, wird in den ersten Tagen des nächsten Monats nach Hamburg gesandt werden.

— In der 172. Versammlung des Vereins für die Ge⸗ schichte Berlins am Gonnabend, I2. d. M, welche im Bürger⸗ saale des Rathhauses abgehalten wurde, sprach Hr, Geheimer Hof⸗ rath L. Schneider über: Zwei Standbilder König Friedrichs J.: Das Lafleursche im Treppenhausg des Akademiegebäudes zu Berlin und das Schlüter⸗Jacobische in Königsberg i. Pr.

— Im Hause der deutschen Baugesellschaft. Mohrenstraße / 4 part. am Genzd'armenmarkt, ist gegenwärtig eine Anzahl von Drigi⸗ hal Gemälden namhafter Süsseldorfer Künstler zur An⸗ sicht ausgestellt. ö .

— . eines Direktors an der Königlichen Mu sik⸗ schule in München wurde dem General⸗Intendanten Karl Frhrn. v. Perfall, die Funktionen eines 5 Inspektors dem Lehrer des Chorgesangs, Hofkapellmeister Franz Wüllner und die ie, eines zweiten Inspelktors dem Lehrer des Kontrapunktes, rofessor Jos. Rheinberger übertragen. Das neue, anläßlich der Uebernahme der Königlichen Musikschule auf Staatsfonds ausgearbeitete Statut wurde

enehmigt. . . . gm Verlage von Friedr. Bra ndstetter in dai ih, ist C. FIlammmarlong Werk: Iatmosnhere. unter dem Titel: Das Reich der Luft“, von Wilhelm Schütte frei bearbeitet, erschienen. = Die Anfänge der Lehre von den Vorgängen, die sich in der At⸗ mosphäre vollziehen, sind zwar uralt, 6 hat doch erst das gegen⸗

wärtige Jahrhundert eine genauere Kenntnih von den meteorolg ischen Ereignissen und ihren Gesetzen angebahnt. In weitere s, ö aber

auch heute noch eine klare Vorstellung von der Entstehung der inde, der Bildung der Wolken, von Regen und Schnee, von dem Ursprung der Gewitter wenig gedrungen. Und e die gejammte Entwickelung des animalischen und pflanzlichen Lebens durch die klimatischen und metegro⸗ logischen Verhältnisse, durch das Wetter. bedingt, dessen Einfluß auch der Nensch sich nicht zu entziehen vermag. In dem vorliegenden Werke wird deshalb eine Schilderung der Vorgänge im Reiche der Luft in ae. Form versucht, deren Meister der bekannte fran. zösische Gelehrte ist. Dem Bearbeiter ist es gelungen, in fesselnd er

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