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ause die Frage vorlegen, ob es sich nicht empfehle, eine

ommission zu wählen und dieselbe mit der definitiven Auswahl eines Platzes für das zukünftige Reichstagsgebäude zu beauftragen. — Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein und nahm in zweiter Berathung den Gesetzentwurf, betr. die Erweiterung der Umwallung von Straß⸗ burg, in folgender, von der Kommission beschlossenen Fassung an, mit welcher sich auch der Bundeskommissar, Geheime Ober⸗ regierungs⸗Rath Dr. Michaelis Namens der verbündeten Regie⸗ rungen einverstanden erklärte:

„§. 1. Der Reichskanzler wird ermächtigt, außer den durch Artikel J., des Gesetzes vom 8. Juli 1872 für den fortifikatorischen Ausbau der Festung Straßburg zur Verfügung gestellten Summen einen Betrag bis zur Höhe von 17 Millionen Mark zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg unter der Bedingung zu verwenden, daß zur Deckung der Baukosten, ein⸗ schließlich der Kosten des Grunderwerbs, diejenisen Grund— stücke, welche durch Hinausschiebung der Umwallung für die Militärverwaltung entbehrlich werden, soweit sie nicht für die Reichs⸗ verwaltung anderweit erforderlich sind, von der Stadt Straßburg für den Preis von 17 Millionen Mark erworben werden.

3 2. Von der im 5. 1 auf 17 Millionen Mark festgesetzten Bedarfssumme für die Erweiterung der Umwallung von Straßburg wird dem Reichekanzler für das Jahr 1875 der Betrag von 6 Millionen Mark zur Verfügung gestellt.

Die später zu verwendenden Beträge sind in die Reichshaushalts⸗ Etats der betreffenden Jahre aufzunehmen. .

Zu dem Gesetzentwurf, betr. die Kontrole des Reichshaushalts und des Landeshaushalts von Elsaß⸗ Lothringen beschloß das Haus auf Vorschlag des Abg. Rickert folgenden Zusatz: .

„An die Stelle der im §. 3 des Gesetzes vom 4. Juli 1868 auf⸗

eführten Vorschriften treten jedoch die gegenwärtig für die Wirksam⸗

96 der Ober⸗Rechnungskammer als preußische Rechnungs⸗Revisions⸗ Behörde geltenden Bestimmungen, insbesondere diejenigen des Gesetzes vom 27. März 1872, betreffend die Einrichtung und die Befugnisse der preußischen Ober⸗Rechnungskammer.“ h . .

Hierauf wurde die gestern bis zu §. 43 gediehene zweite Berathung des Bankgesetzentwurfes fortgesetzt. §. 44 der Kommissionsbeschlüsse gestattet den Privatbanken, ihre Noten auch außerhalb desjenigen Staates, welcher ihnen die Befugniß zur Notenausgabe ertheilt hat, zu Zahlungen zu gebrauchen, wenn sie eine Reihe bestimmter Voraussetzungen erfüllen. Zu diesem Paragraphen wurden verschiedene Amendements einge⸗ bracht, und zwar von den Abgg. Dr. Buhl, Grumbrecht, Frhr. v. Hoverbeck, Koch (Braunschweig), Seipio, Sonnemann, Spiel⸗ berg, Frhr. Schenk v. Stauffenberg und Siemens.

Der Antrag des Abg. Siemens lautet:

Der Reichstag wolle beschließen: in 5§. 44 den letzten Absatz, unter Wiederherstellung des auf Grund der Erklärungen des Bundes⸗ rathes abgeänderten Entwurfs, wie folgt zu fassen:

„Banken, welche bis zum 1. Januar 1876 nachweisen, daß der Betrag der nach ihrem Statut oder Privileg ihnen gestatteten Noten⸗ ausgabe auf den Betrag des Grundkapitals eirgeschränkt ist, welcher am 1. Januar 1874 eingezahlt war, sind von der Erfüllung der unter 1 und 2 bezeichneten Voraussetzungen entbunden und erlangen mit der Gestattung des Umlaufs ihrer Roten im gesammten Reichsgebiete zugleich die Befugniß, im gesammten Reichsgebiete durch Zweig— anstalten oder Agenturen Bankgeschäfte zu betreiben.“

In der Fassung der Kommissionsbeschlüsse lautet der letzte Absatz des 5. 44 wie folgt:

Banken, welche bis zum 1. Januar 1876 neben Erfüllung der vorstehend unter 1 und 3 bis 7 bezeichneten Voraussetzungen nach⸗ weisen, daß der Betrag der nach ibrem Statut oder Privileg ihnen gestatteten Notenausgabe auf den Betrag des Grundkapitals einge⸗ schränkt ist, welcher am 1. Januar 1874 eingezahlt war, erlangen mit der Gestattung des Umlaufs ihrer Noten im gesnummten Reichsgebiete

durch Zweiganstalten oder Agenturen Bankgeschäfte zu betreibeg.“

Bei Schluß des Blattes dauerte die Debatte über diese An⸗ träge noch fort; es hatten gesprochen die Abgeordneten Siemens, Sonnemann, Dr. Lasker und der Bundes⸗Kommissar Geheimer Dber⸗Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis.

— Seitens der Handelskammer in Mülhausen war bei der

Kaiserlichen Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß— Lothringen der Antrag gestellt worden, es möge aus Dele⸗ girten der 4 Handelskammern in Elsaß⸗Lothringen ein Aus⸗ schuß gebildet werden, dessen Gutachten die Eisenbahnver—⸗ waltung in wichtigen, Gewerbthätigkeit und Handel interessiren⸗ den Fragen einhole und der seinerseits Wünsche und Beschwer— den des Publikums behufs gemeinschaftlicher Besprechung zur Kenntniß der Generaldirektion bringe.

Die Kaiserliche General⸗Direktion ist diesem Ansuchen nach⸗ gekommen, und hat am 21. Oktober pr. die erste Sitzung des Eisenbahnausschusses stattgefunden, in welcher unter Anderem bezüglich des Geschäftsganges Folgendes verabredet wurde:

I) In den Ausschußsitzungen kommen nur solche Gegen— stände zur Verhandlung, welche die Interessen von mindestens zwei Handelskammer⸗Bezirken berühren. Lokalfragen, insoweit sie nicht durch Benehmen mit den am Domizile der Handels—⸗ kammer stationirten Oberbeamten (Betriebs⸗Inspektoren, Güter⸗ Inspektoren) zu erledigen sind, werden außerhalb der Sitzungen von den Deligirten der Handelskammern mit den Vertretern der Eisenbahnverwaltung behandelt.

2) Ordentliche Sitzungen finden zweimal im Jahre statt und zwar je eine im Frühjahr und im Herbste, etwa 3 Wochen vor Einführung des Sommer⸗ resp. Winterfahrplanes.

3) Außerordentliche Sitzungen werden auf Antrag der Generaldirektion oder auf gemeinschaftlichen Antrag von drei Handelskammern nach Bedürfniß abgehalten.

4) Die Sitzungsprotokolle werden den Handelskammern zu⸗ gesandt und ist denselben, insoweit sie solches für nützlich halten und nicht etwa bezüglich einzelner Punkte von der General⸗ direktion ein entgegengesetzter Wunsch ausgedrückt wird, deren Veröffentlichung anheimgestellt.

Diese Einrichtung bezweckt vorzugsweise die Herstellung einer innigeren Verbindung zwischen den mit der Verwaltung von Eisenbahnen betrauten Stellen und dem Handelsstande, sowie eine Versöhnung der sich oft nur scheinbar entgegenstehenden Interessen Beider. Sie wird die Vertreter der Eisenbahnen mit den wechselnden Bedürfnissen des Handels und der Industrie vertrauter machen und stets auf dem Laufenden erhalten, und andererseits den Vertretern des Handels ꝛc. eine größere Klarheit über die Eigenthümlichkeit des Eisenbahnbetriebes, sowie über die berechtigten Interessen der Verwaltung verschaffen und somit . den Austausch der Ansichten auf beiden Seiten ersprießlich wirken.

Das Reichs⸗Eisenbahnamt hat den Eisenbahnverwal⸗ tungen die Nachahmung dieser Einrichtung, welche zweckmäßig auch auf eine Kommunikation mit der Vertretung der landwirth⸗ schaftlichen Interessen auszudehnen sein würde, sowie ferner dringend empfohlen, sich zu diefem Behufe für ein größeres Ver⸗ kehrsgebiet miteinander zu verbinden, indem die Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit derselben durch die jüngsten Vorgänge auf dem Gebiete des Tarifwesens eklatant hervorgetreten ist, auch zu

erwarten steht, daß durch die gegenseitige mündliche Srörterung mannigfachen Beschwerden vorgebeugt werden wird.

— Der General⸗Major von Morozowiez, bisher Chef der Landes⸗Triangulation ist zum Chef der Landes⸗Aufnahme, der Oberst Geerz à la suite der Armee, bisher Chef der topo⸗ graphischen Abtheilung des Generalstabes zum Chef der karto⸗ graphischen Abtheilung ernannt worden.

— Der General⸗Major von Unger, Commandeur der 12. Kavallerie⸗Brigade, ist von Neisse hier eingetroffen.

— Die neuerbaute deutsche Panzerfregatte „Kaiser“ machte, wie die „A. A. C.“ mittheilt, am 23. d. M. in Sheer⸗ ness ihre sechsstündige Dampfprobefahrt. Die Abfahrt geschah um etwa 11 Uhr Morgens und die Maschinen wurden bis nach 5 Uhr Abends beständig in voller Dampfkraft gehalten, mit höchst befriedigenden Resultaten. In den Kohlenbehältern befanden sich 550 Tonnen Nixonscher Dampfkohlen, und etwa 800 Tonnen Wasserbalast waren in dem doppelten Boden untergebracht. Der Durchschnitt der Rund⸗ bewegung der Maschinen per Minute war 74; der mittlere Dampfdruck 27 Pfund per Quadratzoll, und das mittlere Va⸗ cuum 27. Während des ganzen Tages arbeiteten die Maschinen sehr befriedigend. An Bord befanden sich die deutschen Regie⸗ rungskommissäre Guyot und Jansen, Hr. Samuda, der Erbauer des Schiffes, Hr. J. Penn, der Fabrikant der Maschinen, Ka⸗ pitän Preziwinski, der Kommandant des Schiffes, und Kapitän

Hassenstein.

— Der gestrigen zweiten Sitzung der Provinzial⸗ Synode der Provinz Brandenburg ging ein Gottesdienst in der Königlichen Hof⸗ und Domkirche voran, dem neben sämmtlichen Mitgliedern der Kultus⸗Minister Dr. Falk, sowie eine zahlreichen Gemeinde beiwohnten. Der Predigt des Hof⸗ und Dompredigers Konsistorial⸗Rath Dr. Kögel lagen die Worte des Römerbriefes 12, 7— 12 zu Grunde, sowie das Evangelium des letzten Sonntages von den Arbeitern im Weinberge.

Die Sitzung wurde unter dem Vorsitze des Präsidenten Elwanger um 1 Uhr mit Gesang und einem Gebet eröffnet, das der Vize⸗General⸗Superintendent Wahn aus Lübben sprach.

Von den eingegangenen Sachen sind hervorzuheben: Antrag auf Wahl einer Kommission zur Berathung einer Dankadresse an Se. Majestät den Kaiser und König, Antrag auf Revision der Geschäftsordnung, Antrag auf Einfügung der in⸗ neren Mission in die Berathungen der Synode.

Der einzige Gegenstand der Tagesordnung war das Pro⸗ ponendum des Ober⸗Kirchenrathes, die Aufhebung der Stol⸗ gebühren betreffend. An der Debatte betheiligten sich namentlich der Landrath von Winterfeld, der Ober⸗Bürgermeister Miquel, der Stadtrath Dr. Techow, der Justiz-Rath Lesse aus Berlin, der Landrath von Meyer aus Arnswalde, der Staatsanwalt a. D. Schröder aus Berlin, der Super⸗ intendent Massalien aus Friedeberg i. d. N. ꝛc. Der Konsistorial⸗Präsident Hegel machte darauf aufmerksam, daß das Konsistorium eine Aufstellung über den Ausfall der Stolgebühren im 4. Quartal 1874 in Aussicht habe. Die Synode möge keine zu weit tragenden Prinzipien aufstellen, die zu ra⸗ dikalen Maßregeln Anlaß geben. Wenn auch für Berlin der Fall der Stolgebühren und die Einführung der Kirchensteuer unerläßlich sei, so werde eine solche Maßregel auf dem Lande, wo noch kein Bedürfniß dafür vorliege, geradezu zerstörend wirken.

Die Synode entschied sich, die Vorlage an eine Kommission von 7 Mitgliedern zu verweisen und wählte in dieselbe den Ober⸗Bürgermesster Miquel, den Stadtrath Dr. Techow, den Landrath von Meyer⸗Arnswalde, Hrn. von Benda, den Super- intendenten Neumann aus Strasburg i. d. U.⸗M., den Pre⸗ diger Stosch aus Wilmersdorf und den Ober⸗Pfarrer Lange aus Alt⸗Döbbern.

Schluß der Sitzung 4 Uhr. 1 Uhr.

Stettin, 27. Januar. Die heut in der Aula des hiesigen Marienstifts⸗Gymnasiums zusammengetretene Pom mersche Provinzial⸗Synode wurde nach einem vom General⸗Super⸗ intendenten Dr. Jaspis gesprochenen Eingangsgebet durch den Konsistorial⸗Präsidenten Dr. Heindorf eröffnet, nachdem derselbe in einer Ansprache auf die Bedeutung der Sache hingewiesen, einige geschäftliche Angelegenheiten erledigt und den Mitgliedern der Synode das vorgeschriebene Synodalgelöbniß abgenommen hatte.

Die Präsenzliste ergab, daß die sämmtlichen 95 Abgeord⸗ neten, von welchen 81 durch die Kreissynoden gewählt, 13 landesherrlich ernannt und 1 als Vertreter der theologischen Fakultät der Universität Greifswald deputirt worden, anwesend waren.

Der hierauf der Synode vorgestellte Königliche Kommissa⸗ rius, Feldpropst der Armee Dr. Thielen, führte sich durch eine Ansprache ein, wonächst die Synode mit Zustimmung des König⸗ lichen P die Wahl von sechs Synodal⸗Assessoren beschloß.

Bei der hierauf vorgenommenen Wahl des Präses wurde der Pastor Euen mit der absoluten Majorität von 65 Stimmen gewählt, während auf den Professor Dr. Cremer 15 und auf den Appellationsgerichts⸗Präsidenten von Kunowski 14 Stimmen gefallen waren.

Nachdem der Königliche Kommissarius die Bestätigung des gewählten Präses ausgesprochen hatte, wurde zur Wahl der Synodal⸗Assessoren und deren Stellvertreter geschritten und es wurden gewählt zu Assessoren: 1) Superintendent Lengerich mit 80 Stimmen, 2) Professor Dr. Cremer mit 82 Stimmen 3) Superintendent Eichler mit 79 Stimmen, 4) Ober⸗Präsident a. D. v. Kleist⸗Retzow mit 65 Stimmen, 5) Regierungs⸗Präsi⸗ dent a. D. Graf von Krassow mit 67 Stimmen, 6) Ritterguts⸗ besitzer Baron von Maltzahn⸗Gültz mit 66 Stimmen — und zu Stellvertretern: 1) Superintendent Schenk mit 63 Stimmen, 2) Superintendent Zietlow mit 61 Stimmen, 3) Pastor Seeliger mit 60 Stimmen, 4) Geheime Justiz⸗Rath a. D. von Plötz mit 66 Stimmen, 5) Landrath a. D. von Diest mit 69 Stimmen, 6) Rittergutsbesitzer von Blankenburg⸗Strippow mit 69 Stimmen.

Breslau, 27. Januar. Nach einem einleitenden Gebete des Pastors Wickert wurde heute Vormittags 10 Uhr die vierte Sitzung der Provinziasynode zunaͤchst mit einigen ge⸗ schäftlichen Mittheilungen eröffnet, und demnächst in die Tages⸗ ordnung eingetreten.

Als erster Gegenstand stand auf derselben die an Se. Majestät den Kaiser und König zu richtende Adresse, deren Ent⸗ wurf vom Superintendenten Stiller vorgelesen und von der Synode ohne Debatte angenommen wurde.

Hierauf erfolgte die gestern vorbehaltene Wahl der Kom⸗ mission zur Vorberathung des Antrages Meuß, und wurden in dieselbe gewählt folgende 15 Deputirte: von Dalisch, Meuß,

Nächste Sitzung Donnerstag

Geisler, Anmann, Stiller, Hahn, Ober⸗Pfarrer Ichter, Booß, Gottwald, Altmann, Sendel, Sommerbrodt, Caf Püöückler, Trechlin, von Czettritz⸗Cölbnitz. .

Der sodann auf der Tagesordnung stehend Antrag des Ober⸗Pfarrers Mende und Genossen, betreffend ö Aufhebung der kirchlichen Exemtionen der Beamten wurde auf Antrag des Geheimen Rath Wachler der Centralkommission überwiesen, ebenso der Antrag des Gemeinde⸗Kirchenraths z U. L. Fr. in Liegnitz auf Verstärkung der Laienelemente in sen Kreis⸗ und Provinzialsynoden.

Ein Antrag des Pastors Wickert und Gen. bei den Berathun⸗ gen der Provinzial⸗Synoden auch dem Gebiete zr inneren Mission einen Raum zu gewähren, wurde nach ö Moti⸗ virung durch den Antragsteller und nachdem der Könisiche Kom⸗ missarius die Bereitwilligkeit des Konsistoriums ausgefückt hatte, dem Vorstand zu seiner Information das erforderlich Material über die Thätigkeit auf diesem Gebiete zuzustellen, del Antrage des Professor Rabiger gemäß mit großer Majorität inder Weife acceptirt, daß der Vorstand beauftragt wird, in anemessener Weise dafür Sorge zu tragen, daß die Synode von er Pflege der inneren Mission Kenntniß erhalte.

Nachdem somit die Tageordnung erledigt ist, und uf Vor⸗ schlag des Präses dem letzteren die Befugniß ertheilt ürd, Pe⸗ titionen, sobald dieselben von einem Synodalmitgliedeals An⸗ trag aufgenommen sind, selbständig der betreffenden Kmmission zu überweisen, wird die heutige Sitzung geschlessen urd die nächste auf Freitag, den 29. d. M., 16 Uhr, anberaum

Der morgige Tag ist für die Arbeiten der versiedenen Kommissionen bestimmt.

Wiesbaden, 26. Januar. Nachdem in den erstenPlenar⸗ sitzungen die Wahlen für die Kommisstonen stattgefundenhatten, begann die dritte Plenarsitzung des Kommunaland⸗ tages heute mit Prüfung der Wahlen der neu eingeretenen Mitglieder. Dieselben wurden mit Ausnahme einer eizigen, welche beanstandet wurde, für gültig erklärt.

Es folgten sodann die Berichte des Finanzausschusse über zwei Eingaben von Privatpersonen, ein Bericht desselben Aus⸗ schusses über die Verwendung der von der Nassauischen Lades⸗ bank im Jahre 1873 erzielten Ueberschüsse und ein fernerer Be⸗ richt desselben Ausschusses über die Vergrößerung des Lawes⸗ bankgebäudes.

Sodann erstattete der Finanzausschuß Berichte über die Pch⸗ tung eines Theiles der Abtei Eberbach zu Zwecken der Heil⸗ und Pflegeanstalt Eichberg und über ein Gesuch mehrerer Landesban⸗ Agenten um Erhöhung ihrer Salarirung.

Sämmtliche Anträge, welche der Finanzausschuß in seinen Berichte stellt, werden ohne erhebliche Diskussionen angenommen.

Es folgt sodann der Bericht des Rechnungsausschusses über die Prüfung der ständischen Rechnungen und wird den Rech⸗ nungsstellern Recherche ertheilt.

In vertraulicher Sitzung wurde hierauf die Anstellung eines zweiten ständischen Oberbeamten berathen und nach Anhörung des Berichts des Finanzausschusses der Gerichts⸗Assessor Quentel aus Wiesbaden zum zweiten ständischen Oberbeamten gewählt.

Hiermit wurde die Sitzung geschlossen und auf morgen die nächste Plenarsitzung anberaumt.

Bayern. Das „Reg. Morgenbl.“ vom 25. schreibt aus Regensburg: „Das heute ausgegebene bischöfliche Verordnungs⸗ blatt für die Diözese Regensburg veröffentlicht eine Instruktion der apostolischen Pönitentiarie über die Civilehe und eine An⸗ sprache des Bischofes an den Klerus der Diszese in derselben Angelegenheit, welche die Lehre und den Standpunkt der Kirche bezüglich dieser Sache nach der heiligen Schrift, den Kanones des Konzils von Trient und dem zwischen dem päpstlichen Stuhle und dem Staate Bayern abgeschlossenen Konkordate des Nähern erläutert. In der bischöflichen Ansprache an den Klerus des Bisthums wird auch erwähnt, daß sich die Bischöfe Bayerns in Betreff der Civilehe an den König mit einer gemeinschaftlichen Vorstellung gewendet haben.“

Sach sen.

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Dresden, 27. Januar. Aus Anlaß des heutigen Geburtstages der Königin Marie findet bei Ihren Majestäten Nachmittags Familientafel statt, an welcher auch die zur Zeit am Königlichen Hofe hierselbst weilenden Großherzoglich toskanischen Herrschaften Theil nehmen. Morgens hat große Reveille der Militärmusik stattgefunden, und Abends werden die öffentlichen Plätze der Stadt festlich erleuchtet sein. — Se. Majestät wird sich mit dem Großherzog Ferdinand von Toskana und dem Prinzen Georg heute Abend 6 Uhr nach Leipzig begeben und für einige Tage im Königlichen Palais daselbst Aufenthalt nehmen. Für morgen hat der König und die genannten Herrschaften eine Einladung des Ministers des Königlichen Hauses, Staats⸗Ministers a. D. Frhrn. v. Falken⸗ stein zu einer Jagd auf dessen Rittergute Großzschocher, und für Freitag eine Einladung des Rathes der Stadt Leipzig zu einer Jagd auf städtischem Revier anzunehmen geruht, worauf Sonn⸗ abend sodann noch eine Hofjagd auf Ehrenberger Revier abge⸗ halten werden soll. In der Begleitung Sr. Majestät befinden sich der Ober⸗Hofmarschall Frhr. v. Könneritz, der General⸗Ad⸗ jutant General-Lieutenant Krug v. Nidda und der Ober⸗Stall⸗ meister Senfft v. Pilsach.

Baden. Karlsruhe, 25. Januar. (Fr. J.) In Singen, bei Schaffhausen, hat in den letzten Tagen eine Ver⸗ sammlung von Deputirten der altkatholischen Gemein⸗ den und Vereinen der badischen Seegegend stattgefunden. Zweck derselben war Schaffung einer Organisation, um der altkatho⸗ lischen Bewegung eine einheitliche und rasche Leitung zu geben.

Mecklenburg. Schwerin, 27. Januar. Eingetroffenen Nachrichten zufolge hat sich Se. Königliche Hoheit der Erb⸗ großherzog am 25. d. Mts. von Cairo auf der Eisenbahn nach Siut begeben und wird von dort die Reise auf dem Nil fortsetzen.

Oesterreich⸗Angarn. Wien, 27. Januar. Der Kaiser hat heute Mittag den hiesigen spanischen Gesandten del Mazo y Gherardi in Privataudienz empfangen und aus dessen Hand das Schreiben entgegengenommen, in welchem König Alfons seine Thronbesteigung anzeigt.

— Das Abgeordnetenhaus hat heute nach längerer Debatte den Antrag des Eisenbahnausschusses, wegen Ausbaues der Bahn Tarvis⸗Ponteba Verhandlungen mit der italienischen Re⸗ gierung einzuleiten, fast einstimmig angenommen.

— Wie das „Telegraphen⸗-Korrespondenz⸗Bureau“ ver⸗ nimmt, hat sich gegenüber dem Voranschlage des Budgets pro 1874 bei den direkten Steuern ein Mehrertrag von 54 Mil⸗ lionen und bei den indirekten Steuern eine Mindereinnahme von 1,5200, 900 Fl., also im Ganzen eine Mehreinnahme von

4, 300, 000 Fl. herausgestellt.

WPest. 26. Januar. Das Oberhaus erledigte die rück—⸗ ständigen Paragraphen der Grundsteuervorlage im Sinne des Unterhaustextes; die Differenzen sind mit einziger Ausnahme der geringfügigen Abweichung bei der Durchschnittsbestimmung der Forstertrãgnisse durchweg formeller Natur. In Folge einer Aufforderung Cziraky's versprach der Finanz⸗Minister Ghyczy, die Verhandlung der Katastervorlage im Unterhause zu urgiren.

— Wie „Közerdek“ meldet, soll die ungarische Regie⸗ rung gesonnen sein, nach Schluß der Budgetdebatte einen Gesetz⸗ entwurf über die Verlängerung der Mandats dauer der Aß⸗ geordneten auf fünf Jahre zu unterbreiten, welche selbstver⸗ ständlich erst für den nächsten Reichsrath Geltung hätte. Damit entfiele die Frage der Auflösung des Reichsrathes, die man früher der Regierung zumuthete, die aber doch erst endgültig durch den Verlauf der Hudgetdebatte entschieden werden dürfte.

— 27. Januar. Bei der heute im Abgeordnetenhause begonnenen Berathung des Budgets entwickelte der Finanz⸗Minister Ghyezy sein bekanntes Finanzexposé, nach welchem 13 Millionen des Defizits durch Einführung neuer Steuern zu decken wären. Hierdurch wären alsdann mit Zuhülfenahme des noch vorhande⸗ nen Restes der Anleihe die Ausgaben bis zum Jahre 1877, ge⸗ deckt. Der Minister legte darauf einen Gesetzentwurf, betreffend die Einführung einer allgemeinen Einkommensteuer vor.

Niederlande. Haag, 25. Januar. Aus Batavia sind bis zum 19. Dezember reichende Postberichte eingetroffen. Mit einem Transporte kranker Offiziere und Soldaten von Atchin waren Mittheilungen dorthin gelangt, welche eine äußerst traurige Schilderung von der Lage entwerfen, in der sich die niederländischen Expeditionstruppen im Anfange Dezembers befanden; große Ueberschwemmungen und heftige Platzregen hatten zu dieser Zeit Kotta Radja und die detachirten Verschan—⸗ zungen etwa eine Elle hoch unter Wasser gesetzt und arge Ver⸗ wüstungen angerichtet. So wird in einem Privatschreiben aus Atchin vom 5. Dezember gemeldet:

Nach vierzehntägigem anhaltendem Regen ist nun Kotta Radja, überschwemmt. Am gestrigen Morgen drang das Wasser in den Kraton ein; zuerst überschwemmte es das Spital, den niedrigst ge— legenen Punkt und. verbreitete sich dann rasch nach den übrigen Räumen; am Abende um 10 Uhr hatte es seinen höchsten Stand er— reicht: auf mehreren Plätzen fluthete es über eine Elle hoch. Alle Baracken des Spitals hatten am Vormittage geräumt und etwa 660 Kranke nach den höher gelegenen Kasernen gebracht werden müssen, wozu die ganz. Garnison bis zum Mittag behülflich war. Die Brücke zu Penajung ist von den Fluthen ganz zerstört. Auch Die Proviantmagazine stehen unter Wasser; enorme Vorräthe von Lebens— mitteln und anderen Artikeln sind zu Grunde gegangen. Heute Gott sei Dank, steht das Wasser einige Fuß niedriger. Doch nimm mein Stuhl, während ich dies schreibe, noch ein Fußbad. Die Atchi⸗ nesen ließen uns in den letzten Tagen ganz in Ruhe; sie haben in ihren Kampongs auch mit dem Wasser zu kämpfen.“

Großbritannien und Irland. London, 26. Januar. (A. “. C.) Die Berichte über das Befinden des Prin— zen Leopold lauten günstiger. Am Sonnabend verminderten sich die bedenklicheren Symptome und der Patient war weniger schwach. Dem Bulletin vom Sonntag zufolge hatte der Prinz während der Nacht gut geschlafen und gewann fortdauernd an Kräften. In der Kirche von Windsor wurden am Sonntag öffentliche Gebete für seine Wiedergenesung abgehalten. — Das gestrige Bulletin aus Osborn meldet, daß Prinz Leopold die ganze Nacht hindurch geschlafen hatte und daß in seinem Befin⸗ den keine wesentliche Veränderung eingetreten sei.

— Die Königin wird am 4. Februar auf Osborne einen geheimen Stagtsrath abhalten, in welchem Ihrer Majestät die Thronrede anläßlich der Tags darauf stattfindenden Parla⸗ mentseröffnung zur Genehmigung vorgelegt werden wird.

— Dem „Observer“ zufolge wird die Regierung in nächster Parlamentssession eine Gesetzvorlage einbringen, welche die Ernennung eines öffentlichen Anklägers verfügt.

— Die Gräfin von Carnarvon, Gemahlin des Ministers für die Kolonien, ist gestern gestorben.

— Auf Anordnung des Erzbischofs von Canterbury soll von jetzt ab bei stürmischem Wetter in den englischen Kirchen nach dem Gottesdienste ein besonderes Gebet für Solche, die sich auf Seereisen befinden, Passagiere wie Seeleute, abge⸗ halten werden.

— Dem „Rock“ zufolge wird der Sultan von Zanzi— bar England während des nächsten Sommers besuchen.

— Der „Globe“ schreibt: „Der vertheidigungslose Zustand vieler unserer ausländischen Marine⸗Depots und Regierunags⸗ Etablissements hat jüngst die Aufmerksamkeit der Autoritäten beschäftigt. Es sind bereits Vorkehrungen getroffen worden für die Vertheidigung von Halifax, Bermuda und Malta durch Torpedos, und die Wiederbefestigung von Trincanali ist unter Erwägung.“

— Großbritanniens Zolleinkünfte während des Jahres 1874 beliefen sich amtlichen Ausweisen zufolge trotz der großen Steuermäßiguugen des letzten Budgets auf 19,504,423 Pfd. Sterl., d. i. eine Abnahme von 1,449, 695 Pfd. Sterl. resp. 1423 440 gegen die Einkünfte von 1873 und 1872. Die größten Einkünfte wurden aus Tabak bezogen, der Ih22, 135 Pfd. Sterl lieferte. Spirituosen brachten 5,510, 361 Pfd. Sterl. und Weine 15724, 933 Pfd. Sterl.,, während Thee 3 ö Pfd. Sterl. und Kaffee 199,205 Pfd. Sterl. gurirt.

Frankreich. Paris, 26. Januar. Der Kriegs-Mi⸗ nister hat die Ernennung von 209 Hauptleuten zu Majors Bataillons und Schwadrons⸗Chefs) unterzeichnet. — Der Contre⸗Admiral Ribourt, der neue Gouverneur von Neu⸗ Kaledonien, ist am 26. Abends nach seinem Bestimmungs⸗ ort abgegangen. Derselbe hat die ausgedehntesten und weit⸗ gehendsten Instruktionen.

Versailles, 27. Januar. (W. T. B.) National⸗ versammlung. In der heutigen Sitzung wurde der erste Artikel des Gesetzentwurfes, betreffend die Besteuerung der Zündhölzer, angenommen und die Berathung der beiden noch übrigen Artikel desselben auf morgen vertagt. Auf der Tagesordnung der morgenden Sitzung sieht außerdem die zweite Lesung der konstitutionellen Gesetze.

z Spanien. Madrid, 28. Januar. (W. T. B.) Die Regierungstruppen haben die Ortschaft Pueyo (Provinz Navarra, unweit Tafalla) an der Straße nach Pampelona be⸗ setzi. Die Carlisten zogen sich, ohne Widerstand zu leisten, auf Artacoz zurück, das darauf ebenfalls genommen wurde.

— Dem Independant des Pyrenees“ wird aus Bar— celong, 20. Januar, über die Einnahme von Granollers durch . . . geschrieben:

Tie Einnahme dieser Staßt wird unter die scheußlichste Schandthaten der Carlisten gezählt. Letzte Nacht m . a Tristanys, Mirets und einiger anderer Cabecillas auf drei verschie⸗ denen Punkten die Thore von Granollerß an und drangen in das

Innere des Ortes ein. Die schwache Garnison zo in die Ki zurück. Die Carlisten stießen auf keinen ee ss cd Ti 2 verschließen sich, um nicht das schreckliche Schauspiel zu sehen, das dann die Vertheidiger der Ordnung und der Religion zum Besten gaben: Nothzucht, Plünderung, Brandstiftung, Morden, — das waren die Thaten dieser Banditen. Bei Tages anbruch zogen die Banden ab und führten alle Personen, aus denen der Geineinde⸗ rath besteht, einige Frauen, darunter die Gattin des Richters, und verschiedene Privatpersonen mit sich fort. In der Stadt fand man die Leichen von vier Soldaten, zwer Einwohnern und sieben Carlisten. = Aus Bayonne, 27. Januar, meldet W. T. B.: Der für die Angelegenheit der Brigg „Gu stap“ ernannte spanische Regierungskommissar ist bereits in Passages eingetroffen. Die spanische Regierung hat die Absicht, Genugthuung und Schaden⸗ ersatz zu gewãhren. Die Offensive gegen Zarauz unterbleibt vorläufig, weil Zeplien und sein Steuermann sich noch dort in Gewalt der Carlisten befinden.

Italien. Rom, 27. Januar. (W. T. B.) Die Stu⸗ direnden des 5. und 6. medizinischen Kursus, welche einer gegen den Unterrichts-Minister in Turin vorgekommenen De⸗ monstration zugestimmt hatten, haben demselben in einer Adresse ihr Bedauern hierüber ausgedrückt. Der Minister hat in Folge dessen die Wiedereröffnung der auf Befehl der Regie⸗ rung geschlossenen Kurse angeordnet.

In der heutigen Generalversammlung der Tabaks— regie wurde der Vertrag zwischen der Regierung und der Ge⸗ sellschaft, betreffend die Ausdehnung des Tabakłsmonopols auf Sieilien genehmigt. Die Versammlung ertheilte außerdem meh⸗ reren Verfügungen der Regierung, durch welche für gewiffe Sorten von Tabak ein höherer Preis festgesetzt wird, ihre Zu⸗ stimmung. Die Konvention mit der Regierung über die Amorti⸗ sation von zwei Serien der Tabals⸗Obligationen, welche heute ebenfalls in der Generalversammlung zur Verhandlung gelan⸗ gen sollte, ist derselben, wie die „Agenzia Stefani“ meldet, nicht vorgelegt worden, da die betreffende Operation lediglich zwischen

ö. J und einer Gruppe von Bankiers vollzogen wer⸗ en wird.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 26. Ja⸗

nuar, Ueber die erste Ausführung der Einberufung zum Militärdienst im Jahre 1874 auf Grundlage des neuen Statuts theilt der ‚Reg.⸗Anzeiger“ Folgendes mit: Der Loosung hatten sich im ganzen europäischen Rußland 693,736 Gestellungspflichtige zu unterwerfen; darunter befanden sich 37 573 die kein Recht zu Vergünstigungen auf Grund ihrer Familienverhält“ nisse hatten. Den privilegirten Klassen gehörten 12,554 an. Wirklich ausgehoben wurden 144,934, d. h. ca. ein Fünftel aller Gestellungs⸗ Pflichtigen und weniger als die Hälfte der zu Vergünstigungen nicht Berechtigten. Die festgesetzte Zahl der Neuausgehobenen wurde Überall voll einpfangen, nur nicht: 1) im Taurischeu Gouverne— ment (119 Mann); 2) in Lipland (2 Mann)“ und 3) im Bessarabien (20 Mann). Die Zahl aller nicht erschienenen Gestel⸗ sungspflichtigen belief sich auf 24,3360 Mann, d. b. auf 3 aller Gestellungspflichtigen. Diese Pflichtentziehung fällt fast ausschließlich auf den Stand der Kleinbürger und namentlich auf die Juden. Beim Bauernstande ward dergleichen so gut wie gar nicht konstatirt Zum Zweck der Aushebung wurde ungefähr der dritte Theil Aller, die geloost hatten, ärztlich untersucht. Ein Viertel wurde für dienst⸗ untauglich befunden und ein Zehntel zurückgestellt, bis zur weiteren Physischen Ausbildung oder Genesung. Trotzdem sich mehr als 24,000 Mann der Stellungspflicht entzogen hatten, sind von“ der Aushe— bung selbst solche Stellungspflichtige, die auf Grund ihrer Fa⸗ milienverhältnisse Anspruch auf Vergünstigung haben, fast gar nicht berührt worden. Ueberhaupt wurden Vergůnstigungsberechtigte lingestellt. 358 dritter und 226 zweiter Kategorie. Die Heranziehung Vergünstigungsberechtigter zum Dienst beschränkt sich fast ausjchließ⸗ lich auf die Gouvernements des Czaarthums Polen; in den innern Goupernements ist sie eine seltene Ausnahme gewesen. Dagegen ist die Zahl der verheiratheten Neueingestellten nicht groß; ste beläuft sich auf o3 6389 Mann, d. h g aller Neueingestellten. Den privile— girten Ständen gehörten 3161, d. h. Ca. 2 aller Neueingestellten an. Einen Aufschub erhielten zur Vollendung ihrer Bildung 1887 Mann, d. h, ungefähr I aller zu den privilegirten Ständen gehörigen Dienstpflichtigen. Die Zahl der vorgestellten Rekrutenquittungen be⸗ lief sich auf 884.

„ Nach dem Reichsbudget pro 1875 beträgt die ver⸗

anschlagte Einnahme pro 1875: 1) Steuern: a. direkte Steuern 131,476,861, b. indirekte Steuern 289, 884) 226, 2) Regierungs⸗ regalien 22, 995,506, 3) vom Staatseigenthum 29 028. 780, 4) verschiedene Einkünfte 52062, 109, 5) Einnahmen von Trans kaukasien 6.948, 727, 6) Betriebseinkünfte 18,864,204, 7) spe⸗ ziell zu Eisenbahn⸗ und Hafenbauten angewiesene Ressourcen 8, 190,780, im Ganzen 559 361,193 Rubel. Die Ausgaben beziffern sich wie folgt: 1) Staatsschuld 8,634,335, 2) Zahlungen auf Eisenbahnobligationen 28,276, 611, 3). Oberste Regierungsinstitutionen 1,963,070, 4 Ressort des heiligen Synod 9,615,425, 5) Ministerium des Kaiserlichen Hofes 8,888,976, 6) Ministerium des Auswärtigen 2, 674, 243, Kriegs- Ministerium 175,049,492, 8) Marine Ministerium 25, 106 017, 9) Ministerium der Finanzen 69,031,867, 10 Mi⸗ nisterium der Reichsdomänen 19,726,966, 11) Ministerium des Innern 51,445,587, 12) Ministerium der Volksaufklärung 14620041, 13) Ministerium der Kommunikationen 17,598 871, 14) Ministerium der Justiz 12,001,513, 15) Reichskontrole 2097425, 16) Hauptverwaltung des Reichsgestütwesens 749, 82B, LI) Ausgaben für das Justizressort im Königreich Polen 845,034, 18) Ausgaben der Zivilverwaltung in Transkaukasien 6, 727, 125, 19) für den Ausfall an direkten Steuern 4 000,000, 20) Be⸗ triebsausgaben 18,864,204, 21) temporäre und außerordent⸗ liche Ausgaben zu Eisenbahn⸗ und Hafenbauten, welche durch speziell angewiesene außerordentliche Ressourcen gedeckt werden 8, 190,780. Im Ganzen 566,105,410. Ueberschuß in den Ein⸗ nahmen 3,255,183. Summa Hög, 361,193 Rubel.

— MNeber die finanzielle Lage der russischen mittelasiatischen Besitzungen bringt der „Golos“ inter⸗ essante Angaben, welche sich auf die Jahre 1868 bis 1872 be⸗ ziehen. Die Einnahmen betrugen in dieser Zeit 10,588, 500 Rbl., die Ausgaben 29,497 000 Rbl., so daß ein Defizit von 18,908,000 Rbl. konstatirt werden muß. Die Einnahmen schwankten in dieser Zeit, sie stiegen am Anfange und sanken gegen Ende, die Ausgaben zeigen eine ständige, systematische Steigerung, nämlich fuͤr 1868 1,204,906 Einnahme, 4, 392,940 Ausgabe, 1869 2,356,241 Einnahme, 4, 592,460 Ausgabe, 1870 2,915,983 Einnahme, 6,1 14883 Ausgabe, 1871 2, 102,955 Ein⸗ nahme, 6,820, 945 Ausgabe, 1872 2, 008,374 Rbl. Einnahme,

T7556, 185 Rbi. Ausgabe.

Dänemark. Kopenhagen, 21. Januar. (H. N.) Im Folketh ing cirkulirte gestern die Nachricht, daß der Finanz⸗ ausschuß eine Mittheilung erhalten hätte, wonach außer den früher erwähnten 165,000 Rdl., womit die Ausgaben für das neue Theater die Bewilligung überstieg, der ganze Reserve⸗ fonds des Theaters, welcher in der letzten Staatsabrechnung mit einer Summe von 156000 Rdl. angegeben steht, verbraucht worden ist. Diese Nachricht machte einen starken Eindruck, da

man bei den im vorigen Jahre stattgefundenen Verhandlungen des Folkethings mit dem Geheimen Rath Hall darauf ein⸗ gegangen war, ihm 38,509 Rdl. vom KReservefonds des Theaters zu Maschinerieen im neuen Theater zu bewilligen, wo⸗ gegen der Minister anerkennen sollte, daß nicht ohne gesetzliche Bestimmung über den Rest des Reservefonds verfügt werden dürfte. Dieses ist somit dennoch geschehen.

Auch in der heutigen Sitzung des Folkethings wurde die

Befestigungs debatte fortgesetzt. Thomsen sprach wieder sehr ausführlich für seinen Plan der Befestigung Kopenhagens. Berg belämpfte ihn in langer Rede; der Kriegs⸗Minister sprach gegen einen angekündigten Aenderungsvorschlag Thomsens, die Befestigung Kopenhagens wieder in den Plan aufzunehmen, die Regierung könne denselben nicht unterstützen. . . konstituirte Münz⸗Direktor, Etats⸗Rath Leyy, hat im hiesigen national⸗konomischen Verein einen Vortrag über die neuen Goldmünzen gehalten. Es sind darnach 27 Millionen Kronen ausgemünzt worden. Im Ganzen werden 37? Millionen neue Scheidemünzstücke aus 68,500 Pfund Silber und 152,900 Pfund Bronze gemünzt. Die Münzen sind in Birmingham gemalzt worden, wodurch man eine Ersparung von 80,9909 Kronen und 11 Jahre Arbeit erzielt hat, indem täglich 120, 000 St. geprägt werden Abgeschickt seien: nach Island und den Färöerinseln 97, 000 Kronen, nach den Provinzen 1,ů277, 000, nach der Hauptstadt 505, 000 Kronen; und es sei noch eine große Reserve vorhanden. Er hoffte, daß eine Königliche Resolution im Monat April die alte Münze für „nicht gesetzliche Bezahlung nach Verlauf eines halben Jah⸗ res“ erklären werde. Betreffend die Waarenpreise habe er die feste Ueberzeugung, daß die Steigerung eine vorübergehende sei, und daß das schließliche Resultat ein Fallen der Preise sein würde, da die Konjekturen im Ganzen genommen eine herab⸗ gehende Bewegung zeigten.

— Die Pontonbrücke zwischen Aalborg und Nörre⸗ sundby über den Limfjord ist, einem Telegramm des „Ritzan⸗ schen Bureaus“ zufolge, am 20. von den kolossal heranströmen⸗ den Eismafssen in vier Theile getheilt worden. Es ist dabei kein weiteres Unglück passirt, aber die Pontonbrücke sowie auch die Drehbrücke trieb gestern im Fjord herum. Die Wiederherstellung wird mehrere Tage dauern. Der Eisgang verhinderte gestern jede Ueberfahrt, aber heute hofft man, daß die Verbindung mit⸗ telst eines Dampfschiffes hergestellt wird.

— 27. Januar. (B. T. B.) Die Linke des Folke⸗

things hat den Vorschlag gemacht, daß das Folkething eine Kommission niedersetze, um über die künftige Stelkung Dänemarks dem Auslande gegenüber Aufschlüsse Sei⸗ tens der Regierung zu veranlassen. Der Konseil-Präsident hatte bei Gelegenheit der Berathung der Forderungen für die Armee bereits erklärt, daß der Minister des Auswärtigen bereit sei, die gewünschten Aufklärungen zu geben; in Ahgeordnetenkreisen glaubt man indeß, daß derselbe voraussichtlich nur bereits Be⸗ kanntes werde mittheilen können. — Am 17. d. M. starb in Farum einer der ältesten Offi⸗ ziere der dänischen Marine, H. C. Garde, in einem Alter von über 84 Jahren. Er war Offizier seit 1811, wurde 1844 zum Commandeur ernannt und führte im Jahre 1849 das Kom⸗ mando über das Ostseegeschwader. Nachdem er 1851 seinen Ab⸗ schied vom See⸗Etat genommen, widmete er seine Muße litera⸗ rischen Arbeiten. Sein zweiter Sohn ist der jetzige Gouverneur der dänischen Besitzungen von Westindien.

Amerika. Aus Washington wird unterm 25. d. per Kabel gemeldet: Der drohende Rücktritt gewisser Mitglieder des Kabinets auf Grund von Meinungsverschiedenheiten in Betreff der jüngsten Vorgänge in Louisigna und der in Folge dessen eingetretenen Veränderung in dem Tone der Botschaft des Präsidenten an den Kongreß, ist amtlich in Abrede gestellt worden. — Dem Senat sind zahlreiche Petitionen über⸗ reicht worden, in welchen gegen die Veränderung in den Thee⸗ und Kaffeezöllen Vorstellungen erhoben werden. Mr. Bristow, der Schatzsekretär, unterbreitete heute dem Kongreß seine finanziellen Voranschläge. Er proponirt eine Vergrößerung der Staatseinkünfte durch Aufhebung der in 1872 adoptirten Reduktion der Zölle um 10 Proz., sowie durch die Besteuerung von Thee, Kaffee und mehreren anderen nicht spezifizirten Artikeln, die gegenwärtig keinerlei Importzoll unterliegen.

New⸗Jork, 27. Januar. (W. T. B.) Dem Vernehmen nach sind die einander gegenüberstehenden Parteien von Loui⸗ signa mit der Berathung eines Kompro mißvorschlages beschäftigt, der darin besteht, daß den Konservativen unter der Bedingung, daß sie Kellog als Gouverneur anerkennen, die Be— fugniß zugestanden wird, die Gültigkeit der Wahlen zur Legis⸗ lative von Louisiana einer Prüfung zu unterziehen.

Asien. Aus Bom bay wird dem Reuterschen Bu re au gemeldet, daß daselbst am 25. d. M. Sir Jung Bahador, der Minister pon Nepaul, auf seiner Reise nach Europa eintraf.

— Aus Birma bringt die neueste indische Post einige Nachrichten von Interesse. Der König von Birma ist im Be⸗ griffe, eine Zeitung zu gründen. Dieselbe soll in birmanischer und englischer Sprache erscheinen. Die Druckerpressen und Ty⸗ pen sind bereits angekommen. Dr. Williams hat in Birma einige werthvolle Kohlenminen entdeckt und der König beabsich⸗ 1 eine Eisenbahn von da nach seiner Hauptstadt bauen zu assen.

— Japan. (A. A. C.) Nach langwierigen Unterhand⸗ lungen hat die Regierung von Japan eingewilligt, Austän⸗ dern den Zugang in das Innere des Landes zu gestatten. Für diesen Besuch müssen sie indeß mit besonderen Pässen ver⸗ sehen sein.

Australien. Aus Melbourne wird vom 22. d. tele⸗ graphirt: ‚Die Hitze ist intensiv und hat 112 Grad Fahrenheit im Schatten erreicht. Buschbrände haben stattgefunden und großen Schaden angerichtet. In Südaustralien werden nächsten Monat Generalwahlen abgehalten werden.

— Die Nr. 2 des Centralblatts der Abgaben“, Ge⸗ werbe, und Handels -Gesetzgebung und Verwaltung in den Königlich Preußischen Staaten hat folgenden Inhalt: Verfügungen des Königlichen Finanz Ministeriums, Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen be= treffend. — Cirkular-Verfügung des Königlichen Finanz -Ministeriums, die Ausführung der Verordnung wegen der Reichsmarkrechnung be⸗ treffend, vom 39. November 1874 — Auszug aus der Bekauntma— chung, betreffend die Außercourssetzung verschledener Landes Silber- und Kupfermünzen. Vom 19. Dezember 1874 — Cirkular-Verfü⸗ gung des Königlichen Finanz Ministeriums, die Einrichtung der Kassen⸗ bücher, Abschlüsse, Uebersichten, Abrechnungen und Jahres rechnungen für die Markrechnung betreffend, vom 4. Januar 1875. Verfũgung des Königlichen Finanz⸗Ministeriums, die Tariftrung der aus Stärke und Tragantgummi (Bassorin) hergestellten Wagren betreffend, vom 8. Dezember 1874.