Im Nachfolgenden bringen wir einen Ausweis, enthaltend und. bestimmt, daß das Kontingent etwa erlöschender Bank⸗ in dem Kontingent entsteht, ausgefüllt werden durch eine vermehrte 8. 12. (Ausschreib . die Uebersicht der von den Magazinen in den 3 ersten Quartalen privilegien der Reichsbank zuwachsen soll. Der Abg. v. Denzin Emisstonsbefugniß der Reichsbank. Das ist der Sinn dieser Bestim,˖ vinziallant tag kann! i 1. ge von, Previnzialgbgaben) Der Pro— 8. 127 Beschlüsse des 36. 1874 an die Verkäufer verabfolglen Stempelmarken, gestempelten beanträgte neben der 5prozentigen Steuer auch die von der Re⸗ mung, und insofern sst diese Bestimmung ein ganz wesentliches Kom— schließen. usschreibung von Provinzialabgaben be gelegẽnheiten , des Provinziallandtages, welche folgende An⸗ 8. 9. Die Wahlbiotokolle s Wechselblankette und Promessenscheine; ferner die Stückzahl der gierung ursprünglich vorgeschlagene, in der zweiten Berathung plement des ganzen Geletze6s: . Bis zum Erlasse eines besonderen G ü i) den 26 von Statuten gemäß zeichnen. Die Wahlpivotokolle sind von dem Wahlvorstande zu unter⸗ der Stempel ung unterzogenen Spielkarten, Kalender, Zeitungen abgelehnte 1prozentige Steuer für die ungedeckten Noten bis — Zu 8. 14 (Verpflichtung der Reichsbank, ihre Noten besteuerung gelten hierũber folgende Heer e äber die Kommunal 2) den Erlaß von a nn, , . d. Nrn. Ind 8. 35, 8. 109. Der Vorsitzende des W — und Ankündigungen, verglichen mit den Ergebnissen der gleichen zum Betrage von 385 Millionen wieder aufzunehmen. Der Abg. gegen Barrengold zum festen Satze von 1392 Mark für das Pfund Se r, GGrundfatz über die Kerlen ngen; gufhr 102 und oz, s gemäß 8, Nr. 2. 8. zö, 63, von er auf fie gef ien nz ah e n e. , ., Periode des Vorsahres. Wird der in den 3 ersten Quartalen Parisius beantragte, die Summe der ungedeckten Noten auf 380 fein umzutauschen) erklärte der Bundeskommissar Geh. Dber⸗ Provinzialabgahen Bie Vertheilnag ber Fru enim . 6.5). Mehr- oder Minderbelastungen einzeln Thei zu setzen, sich über die Annahnie oder affe rd; zung ain ennmiß 1874 hierfür eingegangene Gebührenbetrag von 11,402,109 Fl. Millionen Mark festzusetzen. Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis nach dem Abg. Sonnemann: 3 . anderen Maßstabe, als nach dem Dan e ben, den vinz emaß 5. 118, ö zelner Theile der Pro⸗ fünf Tahen zu erklären. Wer diese 4 unn . sängstens der gleichartigen Einnahme des Jahres 1873 per 11,219,024 F. Der Bundes⸗Bevollmächtigte Staats⸗Minister Dr. Delbrück Meine Herren! Sie werden nicht erwarten, daß ich im gegen— 3 Hein, alen hien zn entrichtenden direkten Eile f nnen 5 B u ßer ungen von, Grundvermögen des Provinzialver bandes als ablehnen Keiachte; ʒ ,, . ngen allen, , , fi mn den 3 nahm hierüber in der Sitzung des Deutfchen Reichstages wärtigen Stadium, der Berathung, dieses Gesetze, dem Hrn. Bor r ur durch Zuschläge zu denfelben, erfolgen 36 oh Aufnahme von Anselhen, durg der Proptu nal! öed-3. Wahlen, welche auf den inzi ⸗ entgegeng Io zeig in den 3 ersten 2. 9 redner noch in die Einzelheiten folge ber bie Fragen Ser Zweck Die Grunde, Gehäuß e Sund 6 gen verband mit einem Schulbenß.⸗ welche der Provinzial⸗ zunehmen sind, kö n Provinziallandtage selbst vor⸗ Quartalen 1874 ein Steigen derselb 183.085 Fl. am 309. v. M. nach dem Abg. Richter (agen) das Wort: ,,, ö 1 agen zweck ierbel mine und Gewerbesteuer der Klasse A. 1 f uldenbestande belastet ober der berei Puh ind, können auch durch Akklamation stattfind ; K g e en um.. ; . ,,,, , , m , ngen mäßigkeit einer früheren oder späteren Einführung der Ausprägung , ,. mit der Hälfte und höchstens mit . vollen h ö en Schuldenbestand vergrößert werden würde ar, n. ö. mand Widerspruch erhebt finden, sofern Nie⸗ ( ; * 3Zch. m. du j ĩ ̃ 36 Kr enigen ! z ; ; ollen Be⸗ nahme von Bürg? e f 2 eber⸗ ; Von den Gesammterträgniffe entfallen in den drei ersten Sie nur bitten, der Vorlage, die Ihnen gemacht ist, ent sPprechend dem k , die r e e r. und die i fn gr n niche, mit welchem die Klaffen⸗ 6 6 n , em Der, Tropin iialerband, J Quartalen . des Herrn Abgeordneten für Stolp und seiner Freunde zuzu⸗ lung der Reichsbank früher in Kruͤft trelen könnte als zum 1 kann die Gewerbesteuer von . 5 Uebrigen über 25 Prozent . Gefen e n ann ighöt ien durch Beiträge Denkschrift 5 3. immen. . . , ; . aber keinenfalls d , anz freigelassen, darf teuer ite mens an direkten Staatt— e . 1874 1873 * ⸗ J . ö künftigen Jahres, dem Termin ihres Inslebentretens, das, glaube ich nlalls dazu mit einem höhere n i e, teuern, . übe ⸗ x 8 Ich habe den Ausführungen des Herrn Vorredners gegenüber be- ; 5 r ' Für vie Rei! -. und Gehäudesteue pöheren Prozentsatze, als die Grund! ö,, ; die Reo 15a * über die Stempelmarken ; 10410, 128 Il. 10 146,697 Fl. sonders einen Punkt zu betonen, der, wie er richtig bemerkt, bei den setzt der Hr. Abggordnete nicht voraus, daß für die Reichsbank selbst . Heranztehun ben, herch e chen, werden. Ausgeschloffen von . lich 3 eins neue Belastung der Provinzialangehsrigen ohne gesetz⸗ die Re orga näsation der allgemeinen Landesverwalt Spielkarten. 1139261 , 105,310 früheren Verhandlungen in diesein Hause nicht zur Sprache gekommen (Gne selche Very sichtung. früher, Kintzeten könne, es kann zur im 8 114 ! B ö d ie Hewerhesteuer vom Dausirgewerhe ö. u n erg hang, inso fern die aufzulegenden Leistungen * di 9 des Preußischen Staatz ö . Ralenber. 6 51g, st. * Nämich bas Herhzltuißl? in welchem Tin ln Wankel bern öh 53 haben, 9 eine ,, von 86. auf. Privat. folgende Hestũ un en , n der Provinzialakgaben kommen en ,, . ö. hin us fortdauern splsen, ö (Anlage des dem Hause der, Abgeordneten vorghele ten Entwurfs Zeinngen· . 61146 1 , le, , eltern nf hstenerges äh gebenen lchheähes ä Genstuhhunn in ber Pkerntzyalerh n fir , n, d, , ee nl, der Ankündigungen 17,010 36,569 Steuerverpflichtungen stehen, Verpflichtungen, welche es nach Ansicht (den könnte. Es t e , . 91 ̃ . 1861 (Gesetz Salim. Sm to) seüerch'rnndftenergesetzs vom 21. Mai Fällen zu 3 bie s 'enghnngun g. der, z ändigen Minister, in den . . Sbommern, Sthlesien und Sachfen. ; . ö ; ; Vorredners nicht für zulässig erscheinen 1 Ih e werden könnte, handelt sich also im Wesentlichen um die Frage, / ĩ .S. 253) bezeichneten nicht zu cinem Jffentlfän Vamen zu 3 bis 5, der Bestätigüng des Minifterz des ö Durch die Kreisordnung vom 13. Dezcnbe! “*r jst 6 Promessenscheine 32,801 , 22, 029 des Herrn Vorredner h zulassig einen lassen, Ihnen eine u welchem Zeitpunkte die A hme dre Aus f Privat Dienste oder Gebrauche b t e nicht, zu einem öffentlichen Fällen zu 6 und 7 der Bestät nisters des Innern, in den ,, . g Lom 13. Dezember 1872 ist eine weit . 7 . Steuer von dem ungedeckten Notenumlauf aufzuerlegen. Die Fra 3 em Zeitpn ie Aufnahme dre Ausprägung auf Privatrechnung 273 ; bbestimmten, sowie die ebendaselhfttun ne, der Bestätigung der Minister des in! greifende Reform der allgemeinen Landegste ,, ,, 8 ö 5 ꝛ ot en. age . ö. itt. e. geda 5 ; i n . endaselbst unter J Finanzen. r des Innern und ,, ö gemeinen Landesverwal Staatsper Wechselblankette· 12712 10710 Jie der Herr Vorredner damit berührt hat, ist bei den Vorberathungen im k 6 3 Aussicht (n. der ge ff te Te sliee wit Alus chu der Darn en dn e ö gien J . der tung) in einem großen Theile der Monarchit t e G taatcverwal- ; Zusammen 11402, 199 Fl. 11,219, 024 FI. Bundesrathe keineswegs unerwogen und unerdrtert geblieben. Es war, um . ,. . . , , ,, . 6 Maßgabe derjenigen Grin st unde Cle ment ar schunlehrer werden nach den, don der Ger ein br ifi ler band die ihm gesetzlich obliegen · ber Während . Schwerpunkt der Verwaltung bisher in den aus Die von der Nationalbank, den Eisenbahn⸗ und Dampf⸗ ich unmittelbar an die beiden von ihm erwähnten Beispiele anzu. bal dah . , , . ,, n,, . ihnen zu entrichteße fein rin teuer beträge herangezogen, welche von geftellt, k b der Grenzen ihrer Zuständigkeit sest. *in B igen Beamten zusammengefetzten Bezlrksreg erung schiffahrtg Uinternchmungen, Sparkaffen, Kredit, Egzeonmpte. dann schließen, die ja in der vorliegenden Sache die erheblichsten sind; zuf das an ef, selbst lonzentrirten, nicht mit zur Cywägung und ener bi ecm, e, . würden, wenn ihnen ein Anspruch auf Grunh⸗ ö zu erfüllen verweigert oder unterläßt 26 welche die doppelte Funktion von DMernalt u ef fl enen den ruhte, ß . . l ö 3 557 ĩ t. 3 2 z . ; D ( Vrund⸗ jeide ? . . d . n , . . gSlollegte 360 er⸗ . . . 6. war bei den Ren eru gen von Württemberg und Baden darüber a ,,,. ö ö . in der Lage, beträge erfolgt r te n ne,. . diefer Grundfsteuer⸗ Here lite sti ba ffaßfn Behörde das Ober. Verwaltungogericht im . in Jicl vereinigten und sich . Ear ie, 5 39 e,, 9 ꝛö 3 F =. S9 ausaes 5 * 111 ) . . ; 4 911 * — ne Sy ö. x ; , . h . . er Kreisbe 6rde 29 . 2 3 . z ö schüfse, Aufnahnis und Verficherungs - Urkunden, staluten mäßig ge—⸗ . . . ,, — Ueher den Antrag der Abgg Pr. Lasker und Harnier . 5 die in Ausführung des 6 k . S. 129. (Auflöfung der Previnziallandtage) Auf den Ant ten, ist an ,, . . ö. ihrer Orga nt bedien⸗ / * ; ö ; die fü 8⸗ ö. J ö 6 Au h n= ö j ; e . j . ie gedachten Grundstücke festge n, ,, HFesetzes für des Staats⸗ s 86. age. en Antraf . . g der Schwerpunkt der Verwaltun . J . gen Abgaben zu beantraten, welche die badische und wärttenberglsche zu 8. 44. (von den beiden angezogenen Poraussetßungen 3. Die nach rh ier fes, n, Rein rtrãge fr kh ö aufgelöst werde , ö Kreis ein Kreisanngsc . 3 . . 1 in . rei ersten ö in en wan, än die badische und württembergische Staats fasse entrichten wird die erste gestrichen und nur die zweite aufrecht erhalten, am einer allgemeinen Gebaundeste . Gesetzes betreffend die Einführung zuordnen, welche . 9 n. Es sind sodann Neuwahlen an. reis, ein Vreisausschuß gebildet, bestehend aus einem Staats beantten 1874 entrichteten unmittelbaren Gebühren betrugen: 3 328,758 Fl. mußten. Wenn dieser Gedanke, über den ian im Allgemeinen einig Schlusse aber folgender Satz hinzugefügt: „Dem Bundesrath S. 317 ff.) von der Gera ent, 54 21. Mai 1861 (Gesetz. Sammk an, erfolgen müssen. alb sechs Monaten, vom Tage der Auflbsung dent k als Vorsitzenden und fechs Laienmitgiedẽrn, welche ihr daher gegen das Ergebniß der gleichen Periode des war, in der Vorlage der verbündeten. Regierungen keinen Aus- bleibt vorbehalten, diesen Banken einzelne der durch die Bestim⸗ꝰ derjenigen, wel inn nctenet, befreiten Gebäude, mit Ausnahme Im Falle der Auflsö ö. . int, lein, unentgeltliches Ehrenamt verwalten. Der Kreisausschuß senigen, e sich im Besitze d m Falle der Auflösun ist Mittel 5 Kreisausschuß Vorjahres per.. . . 654 11,1831 Fl. druck gefunden hat, so lag das lediglich' daran — man, hat mungen unter J ausgeschloffenen Formen der gtreditertheilung, e , de geh r on fe g er hitler des Königlichen Hau. von demselben gewahlten ite Prin ziallandtages bleiben die ,, Selbstverwaltung des Kreises; als Srgan der weniger um — T3837 73 FR ,, n, in n n re kö a 9. . in deren Ausübung dieselben sich bisher befunden haben, auf Maßgabe ihres, den , werden nach der Probinzialkommissionen ug . w hr enn ian schuffes und r ,,, , nn,. , der Kreiskommunafangele⸗ st z 2 D 3 l 2 19 3 mnis 2 c *r . * ; . s⸗ r* inꝛ 3 . r ; eẽsetzè sprechend) fen d . . 86 e. ö. ; il⸗ . i (id D Ige Des Staats ie Waß 2 3 GSosckh nf Das statistische Departement im K. K. Handels aka tk! de . en! j ,. fer ö, . ö . Grund des nachgewiesenen besonderen Bedürfnisses zeitweilig oder . einzuschätzenden Nutzungswerthes Een Tete gntfhrg hen, deten Provinziallandtages in Wilksamkè M nmen eitte des nei gebil der allgemeinen kin eser fn g . Wine ng ben Ge heften Ministerium versandte im Dezember ein Heft Statistik der Formel zu bringen . widerruflich auch ferner zu gestatten und die hierher etwa nothwen⸗ ö Geh ende üg etre herangezogen. k Schluß, nebergangs girt er sodann einerfeits als Verwiltisn zeit *,, . j z z , , ö ; ; f . B 2 ! . ö ; e 8⸗ 6 iti Nor * . . 89e ö z österreichischen Maschinen⸗ Werkʒeug⸗ Transportmittel⸗ und Indeß in einem Punkte muß ich dem Herrn Vorredner auf das digen Bedingungen. festzusetzen.) bemerkte der Bundesbevoll. betric he e. ö. en nelch in dem Umfange ihres Bergwerkg⸗ Eest tm Jö und Aus führungz— , Verwastungz fachen, andererseits als Verne fen, , e. Instrumenten⸗Industrie. Die Publikation enthält eine Uebersicht Vollständigste Recht geben, das ist in dem Punkte, auf den er hin— mächtigte Staats⸗Minister Dr. Delbrück: . werbetreibenden ais ,. si ö der Gewmerbesteuer veranlagten Ge⸗ §. 130. Die gegenwärtige Provinzi ⸗ — 2 g . ins be onde berufen ist, die Aufficht über die . der bestehenden Etablissements, Betriebseinrichtungen, der Ar⸗ gewiesen hat dem Zusgmmenhange gien dem 5§. 9, der Meine Herren. Die Vollmacht, welche der vorliegende Antrag nach den für w ,, Steuersätzen der Klaffe A-. Januar 1876 in Kräfk. Provinzialordnung tritt mit dem 1. a e ner e, ns heßtt der ländlichen Gemeinden und selbst⸗ beiterverhaltnisse, des Brennftoff⸗ Rohstoff⸗ und Halbfabrikaten⸗ zt zur Diskussion steht und (5. 24, welcher über die nach seinem Wortlaute und nach den eben von einem der Herren chr iffen e n f h; gung derselben bestehenden gesetzlichen Vor— „.S. 131. In allen Provinzen ö kö e. ir zu führen, bei dem Erlaffe kreispolizellicher Verbrauchs, der Produktions- und Absatzverhaͤltniffe obiger Vertheilung des, bei der Reichsbank zu erzielenden Gewinnes Antragsteller gegebenen Erläuterungen dem Bun desrathe ertbeilen §. 115. Die Beträge, welche . . 1875. zur Wahl der Mitglieder der . ,. des Jahres tun gfach⸗ . bei der Erledigung verschiedener anderer Berwäl= Industrien. Am Schlusse find die Export- und Impbrtwerhaͤlt⸗ zwischen dem Reiche und den Antheilseignern handelt. Die verbün. will, ist eine mit mancherlei Schwierigkeiten verbundene. Gerade von dem Vrovnn lain bl. ö. n dem gemäß §§. 113 und 114 Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes * andtage gemäß den a,, . , und sein Gutachten über alle Angelegenheiten nisse ber bezüglichen Inbuftrieproduktes dargelegt deten , gehen von der Auffassung aus, daß, im Allgemeinen 9 es auf die Würdigung der konkreten Verhältnisse ankommen ten Stagtssteuern entfallen K e fh auf die direk Für die ersten Wahlen sind die . ⸗ k . der Staats behörden überwiesen werden ö . k. ; . enomm e eine Erhö ĩ ic ) ꝛ il die Zul i r sra zu⸗ . , n . e ch Verhältniß der . schusse ö 3 Vbliegenhe de tovinzial⸗ Füngenaß it, auf die Kreisausschüsse eine große ab! ö. R ee Let, der 35 JJ . ö. (, . and . . Kö gi n elle n e n . w,, Hö . . ᷣö 15) . Ober Prasidenten, . een e ken theils n r e , gd e, . Statistischen Nachrichten von den österreichisch⸗ungarischen Eisen⸗ wälzt worden wäre. Sie wird nur abgewälzt werden können, wenn sein soll, gerade deshalb wird es für den Bundesrath eine schwierige 5. 116. * fle unn . für dieselben bestiminten Art eingezogen. zunehmen, k wahr. rag K Erledigung bi'her den Regierungen oblag. . bahnen“ und zwar das 2. Heft des 1. Bandes und das 1. Heft der Kapitalmarkt überhaupt der Art ist, daß eine Diskontoerhöhung Aufgabe sein, bei voller Aufrechthaltung der Unparteilichkeit doch den nach welchein Vie Hrovi 3 estheilungsmahstabes) Der Maßskab, 8. 133. Von dem im 8. 130 gedachten Zei mäßiger Al setner für eden Regierungsbezirk ein aus zwei berufs⸗ des 2. Bandes. Das erstere umfaßt den Stand der Fahr⸗ gerechtfertigt ist. Sie wird aber nicht abgewälzt werden können, wenn vielfach vorhandenen, fich widerstrebenden Interessen gegenüber nach Provinzialperband ann r ö zu vertheilen sind, ist für jeden Nechte und Pflichten der . 6 ,. ab gehen, die e, ,, Verwaltungs- und einem richterlichen Benm— betriebsmittel der österreichisch⸗ungarischen Eisenbahnen und die der Kapitalmarkt nicht sp gestaltet ist. Dann in es eine Steuer, die auf den außen den Schein zer Unparteilichkeit zu wahren, Trotz dieser Be— Gefetzes festzustellen un p a ,., nach dem Inkrafttreten dieseß auf die nach §. I dieses Gesetzes eb, wr ständischen Verbande eingesc hr . fh , , mg n bestehendes Verwaltungsgericht Leistungen der Fahrbetriebsmittel dieser Bahnen im Jahre 1870; Gewinn vom Bankgeschäfte ruht. Indem die verbündeten Regie, denken wird der Bundesrath das Mandat, welches ihm durch den bringen. und demnächst unverändert zur Anwendung? Die bisherigen provinz alst ud chin gn r inzidlverbände über. ö, . . , . streitige Verwaltungsfachen in der Beru sungt⸗ j ĩ r ( j rungen hiervon ausgehen, haben sie im Interesse des Zustandekommens Antrag ertheilt werden soll, nicht ablehnen, wenn das Haus in seiner ö h . ⸗ bleiben bis zur ralhgndischsn Ausschüsfe und Kommissionen Ult— j. zu, entscheiden, zugleich aber auch als erstinstanzliches Geri as letztere Heft hietet eine Uebersicht der Entwickelung der ver hirn nh und BVeihnlfe des Privaltapiltls sich ar hoerre lite, ebrbeit ee ihm ech ile if 66 ) r Der Proxinziallandtag ist jedoch befugt, hierbei u den P gewählt * a, , Beschlußnahme der nach diesem Gesetze in mehreren Lon der Konipetenz der Kreiszausf! en,. . ĩ ichisch⸗ ri Fi i ö ᷣ ,. 2 e id e,. m will. . abgaben für Verkehrsanlarer, IE. 59 zu den Provinzial⸗ gewählten Provinziallandt über ihren Förthbest ; Streitfachen, insbes onder. lit leis; der Kreisausschüsse ausgeschlossen . k ie mn e eh e 1. 8. . Ihnen . ging n hn der en ße . , e, d mn, , Frühauf und Genossen , zie e , e ck nen hr . ö. an en nn, . über ihren Fortbestand und ihre Zu— . n ee niere in streitigen Armen⸗ und in , n Reingewinn Abz ᷣ r die Ei ; ; . ö ; . A. L. inner 5 . . ; . , , . . guf uz Jahr I. ö en ö J gange r nr n üer ere. eingebrachten Resolution, „den Reichskanzler zu ersuchen, die etzten Grenzen mit einem! höheren ö . grist di ö 3 dem gegenwärtigen Gesetze vorgeschriebenen Zur Weiterführung des mit der Kreisordnung vom 13. Dezem⸗ J nn ehem, d, J, bel ben als Ve, Hin nnen, n, ,, dm, In fe nöthigen Anordnungen zu treffen, daß in allen industriell beden⸗ . heranzu ehen, Der hr ovfnziallanktaß? ö ö. , ö. nach Maßgabe der bürger— . , auf dem Gebtete der kommungken und i , ann. 2 . 2 * z 2 aj j ĩ * 24 ö ) ) j ine W j 2 1 . 3 ) 9 fü 21 fünf ? . 93 2 6 6 . D 9 J e ' jtze Reh ßör erwe 3 410 für die Promi nmz on M. 2 26 3 5 3 peschen Annahmeämter fungirenden Postämtern Wiens aufge⸗ zus gleichen, Theilen getheilt werde, Ihre Kommission hat tenden Städten Deutschlands, in welchen bisher eine Zweigan⸗ zichen ** aßstab von fünf zu fünf Jahren einer gteristen unten Entsche du g tan gerufen wird, in' V der Behoͤrde, deren k bring Preußen, Branden ug, Penmmern, gebenen Telegramme belief sich auf 11,285, d. i. 1I31 Depeschen bekanntlich diese Bestimmung geändert, indem sie in Beziehung auf stalt der Preußischen Bank noch nicht bestand, mit möglichster 5. 117. Kommt ein gült; Seit. Die Umbildung be ehnn hn en Thulthel Häßets ach eh begonnenen Reformwerks, bedarf gs es Erlaffes weniger, als dim Vöorhionbt! unt! um fe Tepe schen wenge Hie Vertheilung bes Reingewinn dic Vankantheilzeignct angünstiget Beschleunigung und, soweit möglich, bis zum 1. Januat 1876 k K an . Beschluß des Provinziallandtages munalständischen Verbande und hren ö ö. . der kom 3mm er 63, für die übrigen Provinzen der Monarchie, so— als im Monate November des vergangenen Jahres stellt, sie hat aber gleichzeitig die 1prozentige Steuer gestrichen. Run, Zweigstellen errichtet werden,“ erklärte derselbe Bundesbe— zu Stande, so w ungsnaßstabsinnerhglb der festgefetzten Zeit nicht Gesetze. r,, Pro s bh hrovinziglordnungen, eines Gefetzes wegen Do⸗ . hres. meine Herren, stehen Dies vor zwei Sy temen e das ten ef.= , ann. ande, is werden bis zur Herbeiführung eine ö 1 Bis dahi . . : r der Dropinziglperbände mit Fonds zur Selbstwerwalt e In demselben Monat November d. J. wurden auf den im stem der , . ne e e, nn n, as vollmächtigte: =. . ; die Provinzialabgaben auf die amm lch n ,. chen Beschlusses . d din bleiben die bisherigen kommunalständischen Einrich- Uebertragung staaͤtlicher Verwaltun , 89 stvern tung, unter Sy de ten Regierungen — 1prozentige Steuer und Ver⸗ Meine Herren! Es wird nach meiner Ansicht die Aufgabe der mit Ausschluß der Hausirgewerbesteuer 885. 13 . n. in Wirksam keit, und haben die Mitglieder der Kommungs⸗ n deren Organe, sowie endlich e , mn, ö. ö ö ; 85. l5 und 114) gleichmäßig Landtage und der von denfelben gewählten Kommi ö. Einsetzung von BVerwaltungzacr kept, rlallsz eines Gesetze; wegen lt in Y)0 n will. scher Reich eigne ; Funktionen fortzusetzen. Auch können Kan nmissionen ihre . ltungsgerichten außerhalb des Geltungs bereiches Ganzen 2, 38,763 Reisende und 4164, 611 Zollcentner Theilen; das ist das eine System; das andere System — das der können. Der Ausdruck aber, der in der Ihnen vorgeschlagenen ResoQ vinz. Sofern es Ri . welastung einzelner Theile der Pro. . 5. 135. Mit dem Ta ; des * O gs zungewghlen stattfinden. 6 ,, . Dezember 1572, wegen Errichtung eines ober⸗ —ĩ . ꝛ 55 33 . ; . ; ! — w abir, d n der Ih geschlagen teso vinz.) Sofern es sich um Pro v le . Tage 2 Inkrafttretens des j ö Verwaltungsgerichtshofes d hen, . 833 RN Frachten befördert und hiefür eine Gesammteinnahme von Kommission und der zweiten Lesung — keine 1prozentige lution enfpalten ist: in allen industriell bedeutenden Städten Deutsch— besonders hervorragende rbvinza einrichtungen handelt, welch in Gesetzes treten alle mis den Vorschtifte de . Gegen wettigen srettder fahren, d, 3hoses und wegen Regelung des Verwaltungs⸗ 15,758,898 Fl. erzielt. Die durchschnittliche Betriebslänge be⸗ Steuer und Vertheilung des Gewinnüberschusses in e Ir ö . , , ,, , Pünder hervorragendem oder in besonders geringem Maße cinz'Ins steh enden Terhmhhl Seni den Böorschriften, desselben im Widerfpruche ä ,. 08, zielt. Die durchschnittliche Betriebslänge be . . e. 9 ; schusses in iner Art, lands“, macht mich bedenklich, auf die Resolution eine bejghende Theilen der Provinz zu Gute kor geringem Maße einzelnen stehenden oder mit denselben nicht zu vereinigenden esetzlichen Vestim Von diesen zur Ordm der Ver fass ; trug im November 1874 2099, io Meilen, im gleichen Monat des 5 än ter gewissen Vorausetzungen das Deich bevorzugt. Antwort zu geben. Für die Beurtheilung, ob eine Stadt industrielle beschließen, für die Angehgr een . kann der Provinziallandtag mungen außer Geltung. . 9 ichen estim⸗ Gemeinden Kreise ,, . Ver assung und Verwaltung der Vorjahres 2018,50 Meilen, und es beträgt bas durchschnittliche s ist neulich von hiergus schon angedeutet und ich kann das im Redentung hät, giebk es einen sichcren Maßstab nicht; es giebt ein? Qn terh r brrckten Cern gene dieler æ heil der Provinz eine nach 8. 76. Der. Minister des Innern ist mit der Ausführ Hefetzen wird del Cühan rn zr ffn and noch fu Erlaffenden 9 h NR der bünd 8 ; . h 6 ) 9 . der direkten Staatssteuern zu bemeffende? . 8 mist mit der Ausfüh d setzen wird der Organismus die ö Erträgniß per Meile im Monat November 1874 50 Il, im Itanhehun?! ö . . behbändetfi fh gien tzati von Sösdten, die sich fir inusttiell, bedenken? belastang Entaeten zu Ifen euern zu bemessende Mehr. oder Hiinder— ,, ,. , beznftragk unn erl̃b zt bie gierte e mnns Tes, fang keste enden Sante en aher perl hr lemi ander al. Mor ohen s de g korg dcn nlmer habe fi e bei f tionen annehmen, sie halten währenk man viellcscht nicht mit Uünre hk il. e kf inkust: l! , Anordnungen und Instruktionen. hierg erlid die Bezirkzregterungen erte, dhe berlhrt. Insbesondere sind es 1 ö ö ö 3 nen se ö . 5. ö. ͤ Echt ih 4 Dle Meh ( ö nach Maßgabe der IF, ] * ⸗ ; . J = = Testtlstegterungen, deren Stellun d Kompetenzen durch diesef⸗ demzufolge im Nobeniber 1874 um 193 Si . sich ö ö ,,, . . kö ö 1 5 In e K ö. . . k durch . . des . Unken Höchsteigenhandigen Unterschrift und ben he wesentliche Ilbanderung ö ,,, 6 a, ̃ ; . , , 4. ö ] 3 ö tegen, die nachher nicht zu realisiren sin daß eine jede Sta ie 119. Befreiun ! . , ⸗ en Instegel. in noch weiterem Umfange erfahren werden an* 4 3 günstiger gestellt. gegen sind sie aus den vorhin von mir angegebenen Gründen' ent f ĩ ̃ 3 z . ᷣ . efreiung von den Provinzialabgabe ie , ,. rem Umfange erfahren werden. Es bedarf daher 9 . ; ; ; 66 ö slich von industrieller Bedeutung hält, auch zum 1. Januar 187 steuer s Dienstein mnziglabgaben). Die Be—⸗ Frage einer eingehenden Erörter 598i ,, f R q 3 5. e, , . sich. ler B hält, J Januar 1876 eine euerung des Diensteinko de ; . K Frage einer eingehenden Erö , , . den österreichischen Bahnen sind im 2. Quartale 1574 schieden nicht in der Lage, etwas Drittzʒ anzunehmen, nämlich eine Filiale haben wird, das kann ich nicht. Ich kann nur wiederholen:; Etat lan en ist . der, unmittelbaren und mittelbaren ö herigen lte nr n He fen terung, eb die Regierungen in ihrer bis- im Ganzen 384 Unfälle vorgekommen. Dieselben zerfallen in Kombination des Aut atz des Hrn. Abgeordneten für Stolz und ich fehe es als die Aufgabe der Reichsbank an, da ihre Geschäfte zu zu den Bedürfnisfen der G ,, . als die Beiträge derselben Wahlreglement welcher Weise dieselben zu ö . , e fe hchten e in . . ö. fahrenden Zügen, inkl. ihres Aufenthalts , . . Worten, beginnen, wo es die Verhältnisse gegenüber der ihr gestellten Aufgabe nicht bereits dag lin den J . , ö Wohnortes Ss. 1. Der Wahlvorstand besteht aus dem Ny sitzenden des P es scheinen, als ob die , , au en ahn öfen, und in 64 sonstige Unfälle in den verb ten 1 ürden nicht in der Lage sein, einem erfordern. . Gefetzsamml 6G 16 ö. z ? Ss Gesetzes vom 11. Juli 1822 vinziallandt ö i y i , , . Vorsitzenden des Pro⸗ hin auszusetzen sei . 9g baYser Frage zweckmäßig bis da⸗ ö ge. 1 ; e ! er be ; , ,. , ml. S. 184) bestimmte Maxi rei zillgnztages, beziehungsweise dem vom Ober⸗-Präfid ⸗ 'zusetzen ein möchte, wo die Reform der Gemeinde-, Krels⸗ Bahnhöfen und auf der eurrenten Strecke. Bei fämmtlichen Un— Gesetze zuzustimmen, wesches einerseits die einprozentige Steuer auf— dann Aur innerhail ) ärimum erreichen und auch ten Wahlkommissar andrat 3 räsidenten ernann⸗ und Provinzialverfassungen zum AMlrlt n n,, 3 ü r S ; tlic recht erhielte und andrersets die Weschlüsse weitet Cösun, n berde ann nur innerha b der Grenzen des im §. 3 a. a. D. bestimmte , mmissar dem Landrathe, dem Bürgermeister oder deren , n. Kia pe fassungen zum Abschlusse gelangt und der Einfluß fällen wurden 82 Personen beschädigt und 38 getödtet, und Gemwinnbertheilung aufrecht erhielte. ö Sghes.ů Ebenfo findet der 8. 15 bes gese fn ö , als Jorsitzenden und aus zwei oder vier Veistzern elfen g nr lun der Allgemeinen Landesverwaltung bolt? , 5 ö. , . 1 . . Nach dem Abg. Freiherrn v. Biegeleben ergriff der Staats Landtags⸗ Angelegenheiten. ö. ngen 1822 auf die Heranziehung zu den Provinzialabgaͤben An—⸗ . sedr ö. * 35. , ue d, Sshl der Wahlen zu hä . de . n ö. r dr r e n,, ahnbedienstete und eine dritte Person, getödtet ei ritt . 64 . . ⸗ n . Der E 1 . endung. J = er Vorsitzende ernennt einen der Beisittzer d rr e. Noöthwendigteit ergeben, schon jetzt in eine forgfähf . Durch eigenes Verschulden . J k für ö . . n nn, Ea. iG. Die Einschätzung der in dem 8. 114 gedachten G führt . ö. J Gerd det eds chten Frag nnulteten . e f n beschädigt 7 Reisende, 5 Bahnbedienstete und Z dritte Per- Meine Herren! Ich muß heute, wie ich dies in einer der letzten mer Schl 15 en 6 . ran ng. Pom⸗ stücke, Gebäude und Bergwerksbeßitzer zu den . . s. 2. Während, der Wahlhandlung dürfen im Wahllokale ,, eines Reorganisationsplanz zu verstãndigen. Bei der vor⸗ sonen, getödtet 1] Bahn bedĩ ⸗ h) ; Sitzungen gethan habe, Sie dringend bitten, das von dem Herrn mern, Sch esien un achsen (S. Nr. 26 d. Bl) folgt durch den Provinzialausschuß, soweit di selbe? aigbgahen er-, weder Diskusstonen stattfinden, noch Ansprachen gehalten, nsch h ährigen Berathung des Entwurfs einer Provinzialordnüne für die ö If ahnbe . . 4. . Personen. Vorredner angefochtene zweite Alinen des 8. 9 aufrecht zu erhaäͤlten. lautet weiter: . Zwecke der Komninnalbeftenernng peschehrn ist eselbe noch nicht für schlüsse gefaßt werden. halten, noch Be⸗ östlichen Provinzen, sowie bei verschiedenen anderen e , it z ĩst spre 9 j oJ 2 r 2. J. 1 2 ö R . ö . c 58 . . * 9 15 j . Ww 3 zreiche M jo sor 33765 ö 4 ö 6 3 ge hes en den . ̃, k gc e i. V mere gef ö Sechster Abschnitt. Von den Provinzialkommissionen. gal ad. e k gegen die Veranlagung zu den Provin Wahle , . er un ie r n sstzuen und Beschlüsse des K des Abgeordneten hauses wiederholt der ! ö . ö ö ) e eletzes. ĩ l he schlu einer e⸗ 5 106 Für die unmittelbare VBerw st d Beaufsichti . alabgaben. Reklamationen der Provinzi f hör ! bin We r sta welche urch ie eitung des Wahl 5463 z 65 Sl El, le gegeben worden, daß dem Landtage ein Y allt * Die erwähnten Unfälle hatten außerdem zu Folge 125 Be- mierkungen geäußert, man könnte für dieses zweite Alineg nur siim. einzekier M , mn, an, n, Veranl hroping zilgngehrigen gegen ihre dingt sind Wahlgeschäfts be. diger Blän für die Neförm der gefämmlen nn üg! . 33. — ↄlge 3 Be⸗ ,. , w., einzelner Anstalten, sowie für die Wahrnehmung einzelner Angelegen—⸗ zeranlagung zu. den Provinzialabgaben nnter der Be ; . ‚. fobald als möali esorin der gesammten inneren Landes verwaltun schädigungen und Zerstörungen von Jahrbetriebsmitteln, men, wenn man überhaupt eine jede Veränderung des Banknoten. heilen des . n,, können . . fassung Provinzialausschusses. ; m n, , , S. 3. Die Wahl erfolgt Lurch ahgestempelte, bei der Verhand= . 39 mncglich vorgelegt werden möchte, da es ohne Ein cht n. 49 ö und Beschädigungen der Bahn und anderer , . , , a, ö a n en, ö. ommiffgre bestelst werden. Die Einfetzung, die Begrenzung der Ju— 6 96. gli r n n, der Reklamationen beträgt vier Wochen . V4 Stimmzettel. Für jeden zu Wählenden wird 6. , , . ö die Reforhi. der Verfgssung , , , n nnn, get andes banken, die anken er Welt sdaffen wol, enn en, telle zt dehn, inf turn diene, ungn d, ssn, e eginnt mlt dem Tage der Bekanntund, n fee Wochen. besonders abgeftimmt. . len Verbande des Staats bezüglichen Gesetzentwärfe ein tragend an den Unfůllen , 260 i e nl, von * Weder das . ö 1 wach meiner Anstcht der Fall. hängt von dem Beschlusse des . een 0 . Abgabenbeträge. chung der zu entrichtenden ; R 5 Waͤhler werden in der Reihenfolge, in welcher sie in enn chem zu prüfen. Und in der That kann dieser Wunsch J , ,,,, eee ,, ,, e zom erften Mone eden zahle ,, del Männe g, mf, . 6. n , J ö . der, Previnzigllandtgz dieselbe für einzelne Kommissionen oder Kom, * en er rh vr. Bezirks verwaltungsgerichte statt. rechte befinden . 6 , der ür erlich Ehren und folgewelse auch . ,,, i n der Selbstmorde eine stete Zunahme zeigte, nahm dieselbe im das nach der Vorlage anzunehmende Kontingent der ungedeckten Nöten nil g ern ef , oder Kommissare empfangen von dem Pro— durch die Kelfan gf , darf in die Liste, zur Wahl nicht aer fen zt, unge achtet ihrer Aufnahme n en, nerk ,, letzten Ouartal auffällig ab. Der Dezember zählt, als letzter sein soll. So sehr die Meinungen darüber auseinandergingen, ob vinzidlausschuffe lhre Gescha ; i, ö. fang ; m ro den, muß vielmehr mit Vorbehalt? Her af aufgehalten wer⸗ . Jeder aufgerufene Wähler tritt! vor den Wahlporst ö spielsweise darum handelt, die Befugniffe der Aufsichtsbehörden der Monat, di ; 66 sefeg' Kontmgent richtig gegr sei, e! ¶ ziala sse ihre Geschäftsanweisung und führen ihre Geschäfte tw jes Rwe. Alt der späteren Rückerstattung des iebt feinen Si . ) ahlporstand und über ⸗ Gemeinden oder Kreife zu bestim nen“ 6 ,,, onat, die wenigsten Selbstmorde. Im Ganzen haben 16 In- dieses Kontingent richtig, gegriffen fei, so war doch, wie ich glaube, unter der Rufsicht' des Pröplnzialausschusse— ö. dei etwa zu viel Bezahlten zu den bestimmten Termine Riebt seinen Stimmzettel dem PVorsitzenden; der Vorsitzende ; eff er Rreiss zu bestinnnen, so wird der Gesetzgeber wiffen 24 ö. ; ü ilfeiti Einverständniß d h yr ; der Aufsicht de rovinzialausschusses und unter der Leitung en Terminen erfolgen. Stimmzettel 37 h . 57 J Vorsitzende legt den müssen, welchen Behörden diefe Mirfsih .. , ,,, J n wehen en mn ö t⸗ ö bestimmen hu e. ken , 6. elch des Landesdirektors (Landeshauptmanns). Dritt . . eln ern ne an,, in iwescher Art ae 9 , söbertracen, werden soll ünd Ziel gesetzt, und ; Ehn mn n ,,,, , n, , m, ie ß ͤ ritter Titel. Von de sicht ü S; Die während des Wahlakts erscheinenden Wä nn (cher Art jene wehirden organisirt sein werden. Gift, 91 bucht . e n her . 4 3. Rꝛeichsbank und, im Zusqmmenhange damit für die übrigen Banken 8. 107. Die Mit fe, ghnleshhdha es, des Provinzial der Ain gei ee nhe ten ö. . 1. Rm altung an de ncht fach en wählt e ür. VR der 8. ö 3 durchschlagender Grund, schon jetzt der Frage wegen ; ; Jahr zleichvi ĩ e ĩ ; 2 e — e es Provinzial⸗ to vin ob ä Sind keine — ; ö ö er Reorganisation de emeinen Landesverwaltu! he, . und ebenso vielen diente dis Kugel als itte. Ein tien . . ö , e. ,, . ausschusses, der Del en fh fe ö k ö. 8, 1936. Die Aufsicht über die V . nn,, e m n e, . 5 . liegt . , . 2 * 1 * ö a 9 ö ö ' . ‚ 2 2 , * 21 202 8 . 2 . ' ö ö 1 Ge . 55 53 5 8 ** S 1. = 2 J , denn,, Reichetag und it, Perkihndeten Regierungen, zie Knsicht aus. , . . . n, ,,. der Provinzialverbande neu! ö. . Ge g en self ge f, nr zettel einzeln aus der Wahlurne und verliest die i. ö k . n., . 6 ell lerts ind ret. init ien eint 6e, d (. z *. x ö j Rmessy t zere Zahl wichtiger eittraagender or , . vöhe derselben beschlie ß der Prövsnzialsan tag! Inst az vel Ken lrfn ift Les in gener in hoherer i,, Beisitzer, welchen der Vorsitzende ernennt, laut zu zahlenden Hefe g kr ö ,,,, 24 e für ö. l Veschlußng 8 andtages verbreitet wird — es ist hierbei insbe⸗ Ind 98. 8a * vr M4 2 13 sondgte zuf das Unterr chte defeß, die Wegeerdnung, Ons Jag; polizei)
. ö . ö ich . i en, Im Jahre 1874 N. daß für . 36. jf es handelt sich ja um eine be— haben in Wien ini Ganzen ersonen aus dem Civilstande schränkte Periode — keine Veranlassung vorliege, von vornherein auf Siebenter Abschnitt. Von dem Propinzialhaushalte Die Beschwerde an die höhere ist i i ihrem Leben durch Selbstmord ein Ende gemacht, — Unter fie, Verminderung dicses Kontingent Pedaght zu nehmen. Wäre die §. 198. (Aufstellung und dil i n des he nale ll. juli gg. . nn l ne n f De r , m, / n den letzten 22 Jahren weist das Jahr 1874 die meisten Selbst— Meinung hier vorhanden, daß eine solche Verminderung nothwendig etates.) Ueber alle Einnahmen und Ausgaben, welche sich im Voraus F. 124. Die Aufsichtsbehörden baben darüber ) Stimmzettel, welche nicht abgestempelt sind, Gesche . gesetz das. Bald schutzgesetz u. A. zu verweisen, Alle diese d sei, dann würde es geboten gewesen sein, dieser Meinung dadurch e 6; 89 , e, die Verwaltung de : er zu wachen, daß 2 Stimmzettel, welche mit ei e ; henerken Fock mäßig erst. dann, erla ffn werde n können. mor auf 3 ; ,. ö . m , g ö . bestimmen lassen, entwirft der Provinzialausschuß einen Haus halts⸗ . e. ., en Bestimmungen der Gesetze gemäß geführt unb sehen sind . ) inem aͤußeren Kennzeichen ver⸗ wenigstens im Prinzipe feststeht, welche staatliche ö, bei an n inne enn. ö es müsse in den und den Perioden und um die 31 red gr beende n ü 3 9 u Gren fe , , . . ff . 6. befugt, 3 Siimmzettel, welche keinen oder keinen lesbaren Na t . der selhstr rin tan in Zukämff vorhanden r, de er, ostamtern des Postdirektionsbezirkes Wien un die Beiträge das Kontingent abgemindert werden Varůüb ( e,, , — 5. r k Einsend . Auskunft zu erfordern, die halten z Namen ent. Weise dieselben organisirt fein werden; denn wesentlich hiervon , . ,, G arüber 5. 109. Bei Vorlegung des Haushaltsetatz hat der Provinzial ⸗ Aiksendung der Akten, ins besondere guch der Haushaltgetats und Jah⸗ 41 Sti d. die ganze Konstrusiesllanletlhenen; denn elent lich hiervon wird. ,. 3, 172). — v ; w 8 z e, , , 8 , reg ) h Stimmzettel, aus welchen d Bemßz Wnzs Konstruttion jener Gesetze, die Bemef d. Verthe Zur Zustellung gelangten. S5, sl lim Vorjahre 53 259. , , eie. , men, ,,,, n,, n, n nh inen, dir n n wre ffn Gestbiste, bein, assenterissnge tn unn h neben über bie Deren bes Hewahlten niät de Wm enz die die gelung . Sälen , e hee e n ö , , , . ,, Ji zue gr een enn dent ist n, en de Beh ö 3) Stimmzettel! auf weschen mehr als Ein Name oder der sation e glal fer 64. nachstehenden Grundzüge eines Feorgani⸗ dungen hatte die Post in der Weihnachtswoche 171,588 Fracht- falls. Es handelt sich nicht, gar nicht allein, wie der Herr Abgeord. sorgen, daß der Haushalt nach ben Etat geführt werde. Ke negli ilausschüuffe. r wczirlbau' fh ke and der fen h nh Le, nen nn gern n he, . ö i e fendungen, durchschnüittlich daher täglich 26 56 Sendungen zu nete für Aachen meint, J den erloschenden Privilegien, sondern es Er erläßt die Einnghme. und Ausgabennweisungen an die Pro⸗ Kommisstonen entweder selbst oder durch einen zu seiner ö ) Stimmzettel, welche einen Protest oder Vorbehalt enthalten. 8. 1 Oh eg, . K zberltte nn, mn ; d 6. 6 fi . 2 e e , . 6. , . abzuordnenden Staatsbeamten Theil zu nehmen. 0d . 6 un gültigen. Stimmzett . werden als nicht abgegeben als Verthalt nge biziete e e n. ezirke und die Provinzen bleiben 32 Pachwagen meht al Wies tuner uörmalen Verha tnissc geen rein ig aufgiebt. Daran können wir sie nicht hindern, wir können Ausgaben, welche außer dem Etat geleistet werden sollen, be⸗ Eg, 126 3 Der Oher Präfid ent st befugt und ver flichtet, Be⸗ , i d, n, G, mr werden Te steibezi Fall ist, verwenden ic g ee. enn . mn Herne ln , Noten Vank⸗ dürfen der 8 n, des Provinziallandtages ; 6 her Provinzigllandtages, des vin le f , ufer 6 Denic? f ef . K Ind, dem Wahiprotokollk bel. ver und d e. e ern er , . ö 33 geschäfte zu treiben. as trifft, auch gleichzeitig den Punkt 5§. III. Die Jahregrechnungen' der Probinzialhauptkasse sowie usschüsse und der Provinzialkommiffionen? wel ; sf⸗ z'lange guzußemahten, big über die gegen daz Wahl. leinen Fiete nber ent Stade, Osnabrück und Aurich zu , n en, e, ,, . Kat! , 66 6 . . 9 9 e sowi über hr lten where ; r nn, j elche deren Befugnisse verfahren erhobenen Einsprüche rechtskräftig entschieden ist Wah je einem Negierungshezirke vereinigt. tndc' bieserh te Banken prhjudizitt der Entwurf Pm reäer ere ĩ e m n n, ,, , anlafsungl deg Mein ter? ** erben an, imtswegen oßer auf Wer- . Älls gewahlt find bie senigen hub be chen iche di eit Wichie Keschiste detzallße nic nen gandeßveraltung wrden, so⸗ , . s, Tn neu, . e, e, nblahft, nr , . folgenden Jahres zu legen und dem ; Voth un en en 3. Ie ef, , n , nen fe i , ligt. Stimmenmehrheit (mehr als die Hälfte 36 . Her n g eff h ar mf he derselben besondere Behörden ger Berlin, 1. Februar. 8. 9 des Bankgesetzentwurfs fiirt ,, an , durcb nell, mee deßttter hat de äerisßoi der Recönungen zu Peranlassen und die. nc suchtigs gehsieben itt äber hrs zünführung bie Cntschenz nf Erniebt sich Feine absolute Sti ̃ ; e, Kees bees ben andrüh t Mitwi den ungedeckten Notenumlauf aller deutschen Banken auf 385 . . 4 diese Bestimmiing sagt . 66 . . . k. n Prufung, lr i ll e f dnnn bene Die Anfechtung erfolgt engeren Wahl 6 . . i . Däne. Kein hüsfe hi , ,, , Mini n e, , . Betrag bi daruber hinaug aus. ng, mn ht een fn ie l ⸗ . ; . we eststellung und Entlastung vorzulegen. ach erfolgter Entlastung 8 rwaltungsstreitverfahren. di / 2 er geschritten, welche 2) in den Regier zbezirke 8 ; ö ; ; n Privilegium nicht verlängern will, oder wenn eine nd Auszuͤge aus den Rech 9 ö ; Wird der Beschluß eines Bezirks ĩ . die meisten Stimmen erhalten haben. ei Stimmengleichhei Mitwt e' GWhieen bessitten von den Regierungspräsidenten unter . Ben bi , . icht wennn, n i e ö k ,, die Amtsblätter der Provinz; Semmisfion 1 een; öh. n n nn, i n nn, scheidet das von dem Vorsitzenden zu ziehende Looz bh ö. 15 ö 25 der Wirk aus schüsse . . . vinzialausschusse zur Beschlußnahme vorzulegen. 1 . daher m n stingen beziehungsweise wer als schiießlich ge. der pee n ef, fn r n D , n ist. F i,, 4) für den Umfang des ganzen Staats von den Ministern.
nisteri ö den regierung bez ken der ung e, sterium5 kann ein Yrox n tilt n dta um duch r, den Regierungs bezirken in die Kreise verlegt worden. Es ist für jeden
35 * . . . . z ; . . 6 z ö 8. * 6 1 2 . J n , ö bei theilung des Gewinnüherschusses — wie ich, mich kurz ausdrücken Reichsbank sein, sobald als thunlich die Einrichtungen zu treffen, um vertheilt. e 9 on 2090909, 9 eilen, im will — zwischen dem Reich und den Antheilseignern zu gleichen an den Plätzen, wo es erforderlich ist, ihre Geschäfke beginnen zu 5. 118. (Mehr und Minderb
müssen, nur als ein berechtigter anerkannt werden. Wenn es sich bei⸗
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