, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
lões] * 1 Schlesische Feuer versicherungs-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre der Schlesischen Feuerversicherungs-Gesellschaft benachrichtigen wir hier- durch ergebenst, daß vom 15. Februar C. ab die neue Serie Dividenden⸗Quittungen nebst Talon, gegen . Abstempelung der Aktien, welche mit einem arithmetisch geordneten Nummern⸗Verzeichniß einzu⸗ 2
liefern sind, bei unserer Hauptkasse — Königspl ö Ausgabe gel wird ᷣ w— ; ; . efern st e önigeplatz Nr. 6 — zur Ausgabe gelangen wir pf ⸗Echleypschifffahrts⸗
Breslau, am 26. Januar 1875. . Schlesische Feuerversichertings-esellschaft. Aktien ⸗Gesellschaft. Auf Grund des Artikels 33 unseres Statuts beehren wir uns, die Herren Aktionäre
Per & eneral- Director. M. Meller. zur ordentlichen Generalversammlung Mittwoch, den PB. März a. C., Vormittags 16G Uhr,
im Schiedsgerichtslokale des Börsengebäudes einzuladen. Stettin, den 4. Februar 1875. Nie Hirek tir.
ö Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 32. Berlin, Sonnabend, den 6. Februar 18753.
ö ,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch (vom 1. Mai d. J. an) die im 5§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch in anem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . z
Das Central -Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In- Das Central⸗Händels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das
Industrielle Etablissements, Fabriken und Grofehandel.
15606! Spozial-Fabrik für Blechhearbeitungsmaschinen ven A. Lüben. Nachfgl. Gebr. Greiser Berlin 8b. . Melchiorstr. 6,
Allgemeine Berliner Omnibus⸗Aktien⸗ . Gesellschaft. 4
Die von uns für das Geschäftsjahr 1874 auf 19 Prozent festgesetzte Dividende wird nach statt⸗ ehabter Prüfung der Bilanz und Geschäftsbücher, owie ertheilter Decharge durch die in der letzten Generalversammlung gewählte Revistons⸗Kommission vom 8. dieses Monats ab bei den Herren A. Busse & Co. hier zur Auszahlung kommen.
Berlin, den 6. Februar 1875.
und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, 8W. , Königgräßerstraße 109, und alle Abonnement beträgt 1M 50 3 sür das Viertelsahr. — Einzelne Numriern kosten S0 8 — Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expeditien: SW. Wilhelmstraße 52, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzile 80 5.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen werden Dienstags unter . Dien stags num mer enthalt außerdem eine Uebersicht über die in der letztvergangenen der Rubrik Leipzig veröffentlicht. Woche in diesem Blatt veröffentlichten Konkursbekanntmachungen.
arme mee. 2 er. man
die gemachten
825! (Ostpreussische Südbahn. Ketriebs-HEinnahme pre MHomnt
? JTammmnr 1875.
Personen⸗Verkehr
Güter⸗Verkehr
ehh Dentsche Seemannusschule
——
verfahren schließt sich allein an
hd S0 A425. 39z',
München, 1. Februar. (Bayer. Corr) Gegen⸗ Die Mitinhaberin der Firma: Margarethe
empfiehlt und hält auf Lager Balanciers, Ziehbänke, Tisch⸗, Hebel⸗ Draht, Kreisscheeren, Rund⸗, Sicken, Bör⸗ del , Falz ⸗ Rohrfalz, Abkaut, Umschlag., Wulst und Bohrmaschinen mit Dampf ⸗ und Handbetrieb. ö. Musterzeichnungen werden franes zugesandt.
Der Verwaltungsrath.
Ahlemann v. Bentivegni.
Unter Bezugnahme auf obige Bekanntmachung
lösen wir die Dividendenscheine Nr. 6 von Aktien
der obigen Gesellschaft vom 8. dieses Monats werktäglich in den Vormittagsstunden von 9 bis 12
Uhr mit Thlr. 10 — Mark 30 pro Stück ein. Den Dividendenscheinen ist ein geordnetes Nummern⸗
verzeichniß beizufügen. . A. Bufsse & Co. Schloßplatz 16.
Prämiirt auf allen Austellungen. Koch & Bein's Metall ⸗ und Glas ⸗ Buch staben⸗Fabrik, ink, ,, u. le dailleugteßerei, empfiehlt sich zur An⸗ fertigung von Metall⸗ u. Glasbuchstaben zu Geschäftsfirmen,
Stargard⸗Posener Eisenhahn. Die auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 27. Dezember 1852 emittirten Stargard⸗ Posener Eisenbahn ⸗Obligationen Lütt. A. Ser. J. Rr. 1183 à 100 Thlr. (mit Couponsbogen) und fätt. B. Ser. II. Nr. 5065 à 50 Thlr. (ohne Cou⸗ ponsbogen) sind angeblich dem Eigenthümer ent⸗ wendet worden. Die zeitigen Inhaber derselben
f je . , Bezeichnung von werden aufgefordert, diese Obligationen (resp. Cou⸗ 6 9 ö ponsbogen) einzureichen oder ihre etwaigen Rechte Eisenbahnstatio t f f ; is * Rbäuden 2c. Stra⸗ . 9 1 k dr * . . * . 2 8 841 8 'der erben eg Höelgt adreigne gülsbels senschilder Hantzmnesildet appen för Sof ler Y . , 9. Provinzial⸗Ausstellungen. Obligationen nicht eingeliefert oder Rechte, daran ech e ern erlin 0, Brüderstraße 2. des oben bezeichneten Privilegiums die gerichtliche G . Mortifikation der Obligationen beantragt und die lll Julius cChelLtæ*ches . 2 ö . ö ficirten fur den Eigenthümer bewirkt. Mn M 1 E t t nice gl n den 28. September 1874. a g ehe a. e der Oberschlesischen Eisenbahn. empfohlen von den ersten medicinischen Autori⸗ — täten des In- und Auslandes, speciell hülfreich [III. Bekauntmachung. höoiden, Krankheiten der Respiratzons, und Bei der heute planmäßig erfolgten Ausloosung Berpouun gs Srgaue, vorzghichẽs Krüftigun gs= Nummern gezgen worzen: K Einzig und allein nach den neuesten Ver—⸗ iz, Jo. 169, Alg, zog; 3215, 168. FSo'j, 5. 3j. eff hen des verstorbenen Ju lins Sci Ez 1757. 14657. 1532. ö . ö wofür der Kapitalbetrag gegen Rückgabe der Obli—- A. Sũrth & C00. Gollnowstraße 39. Talon am 1. Juli d. J. bei der hiesigen Stadt⸗ Verlin. ben ist. , fa hen her uni „13 Flaschen 1 Thlr.. Die städtische Schulden Tilgungs Kommission. frei ins Haus. Blin. Pr. Bieger. Cox. Ed. Rhodius.
daran geltend zu machen. Un en, öffentlichen G e⸗ e, ongte wach ver ietzten Aufforderung die lieferanten, Medaillen sämmtlicher Welt⸗ u. nicht geltend gemacht werden, so wird gemäß § 6 Ausfertigung neuer Dokumente in Stelle der morti⸗ Königliche Direktion ö undheits Bier für allgemeine Schwäche, Blutarmuth, Hämorr der hiesigen Stadt ⸗ Obligationen sind folgende mittel fur Yi Ces n valescenten. 832. 843. 957. 966. 1016 1076 1123. 1243. 1269. belltet cht zu beziehen, aus der Brauerei von gationen und der nicht verfallenen Coupons nebst Preis per IFlasche 27 Sgr. el. Fl. Mülheim am Rhein, den 3. Februar 1875. sᷣ KG Wiederverkänfern höchsten Rabatt. MWM
, = Französ. Str. 58,
parterre, Sauerstoff gas-Inhalatorium. Herren u. Damen
von 9— 6 Uhr. , . Jeyarat. Das Einathmen von Sauerstoff hat die Wirkungen der Berg- und Seeluft, bessert das Blut
und stärkt die Nerven und wird mit Erfolg angewendet bei: Schlaf und Apnetitlosigkeit, Asthma, Migräne, Catarrh, Lungenleiden ꝛc. Preis pro Ballon 3 Sgr. 12 Ballons — 1 Thlr. Ozonsauerstoffwasser nach Dr. Lender, à Flasche 3, 5 und 10 Sgr. hat dieselben heil— kräftigen Wirkungen und eignet sich zum Versand. - . ? ö Inhalatorinm und Stadtcomtoir der Chemischen Fabrik von Kroll & Gaertner.
Verschiedene Bekanntinachungen.
Bank des Berliner Cassen⸗Vereins.
Die Herren Aktionäre der Bank des Berliner Cassen⸗Vereins werden in Gemäßheit des 5. 47 der Statuten zu der, ö. !. . ö
auf Mittwoch, den 10. Februar c, Nachmittags 61, Uhr,
in unserem Bankgebäude, Oberwall⸗Straße Nr. 3, anberaumten Generalversammlung
eingeladen. 3 . Berlin, den 5. Januar 1875. Der Verwaltungsrath
Zimmer für
1831
hierdurch
der Bank des Berliner Cassen Vereins. 5 wier, Vorsitzender.
Rumänische Eisenbahnen⸗Aktien⸗Gesellschaft. 20. Dezember 1874 3 16. Januar 1875 1. Januar 1875 28. ; ö ö V . d ., Fre. J754, 080 478,465
275, 6515
Einnahmen für die Zeit vom
a., im Personen⸗Verkehr b. im Güter⸗Verkehr
Summa. Für dieselbe Zeit im Jahre 1874
pro 1875 mehr . Fres. Im Betriebe sind 19 Kilometer. Berlin, den 4. Februar 1875.
Der Vorstand.
796! Deutsche Landwirthschaftliche Jeitung und Landwirthschaftliches Intelligenz⸗Blatt. Abonnement vierteljährlich 5 Mark, Annoncen 35 Pfennige
pro Zeile. . ö ; 1 Berlin, Friedrichstraße Nr. 790. 1. Etage, Ecke der Taubenstraße. Die Deutsche Landwirthschaftliche Zeitung ist die gelesenste und verbreitetste unter allen land— wirthschaftlichen Zeitungen Deutschlands. ; In ler ate, Me
welche sich für die Deutsche Landwirthschaftliche Zeitung eignen, werden auch angenommen im Intel⸗
lig enz Comto ir, Kur str. 14 -
auf Steinwerder bei Hamburg.
Theoretisch⸗praktische Vorbereitung bringung seelustiger Knaben für Handels, eventuell Kriegsmarine. Prospekte 2c. bei der Direktion deutschen Seemannsschule in Hamburg. (a2. 213)
609
Vorhereitungs⸗Anstalt
für
sämmtliche Militär-Examina und das
Primaner⸗Examen von Loewe, Major a. D. zu Halle 4. S. Pensionat mit der Anstalt verbunden. Schnelle und Lehrkräfte. Näheres die Prospekte.
ö Berliuer Brod⸗Fabrik, Actien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden
wir nach 5§§. 19 kis 21 des Statuts zur ordent⸗
lichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 24. Februar e, Abends 67 Uhr, im Bäörsen ⸗
ebäude, Aufgang Ecke der Reuen Friedrich⸗
traße, eine Treppe links, ergebenst ein, mit dem
Ersuchen, die Eintrittskarten, welche zur Legitima⸗
tion dienen, gefälligst in den Tagen am 20., 22.
und 23. Februar e, im Comtoir unseres Eta—
blissements, Holzmarktgasse Nr. 16, an der Köp— nickerstraße, in Empfang nehmen zu lassen. Die Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) Bericht des Verwaltungsrathes,
23 Wahl der 3 Kommissarien zur Prüfung der Bilanz nach 8. 25 des Statuts,
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Verwal⸗ tungsrathes,
4) Beschlußfassung über ein neues Publika⸗ tionsorgan an Stelle der eingegangenen Spenerschen Zeitung (8. 10 des Statuts),
5) Abänderung des F. 2 des Statuts (3weck der Gesellschaft).
Berlin, den 7. Februar 1875.
Der Verwaltungsrath der Berliner Brod - Fabrik, Aktien Gesellschaft. Julius Cunow. A. Frentzel. mann. Wilhelm Landwehr.
636
i en die General Versammlung am 28. De⸗ zember 1374 die Auflösung und Liquidation unter— zeichneter Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir in Gemäßheit des Artikels 243 des Handelsgesetz⸗ buches die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Forderungen in unserem Bureau: Friedrichstr. 146 anzumelden. (à Cto. 1159/1.)
Berlin, 28. Januar 1875.
Albert Unger.
Marientrost Blei⸗ & Zinkerz⸗Bergbau⸗Actien⸗
Gesellschaft in Liquidation. Buch.
Nahmaschinen Fabri vorm. Frister C Roßmann Aktien⸗Gesellschaft.
Maschinen⸗Verkäufe:
1821]
1228 Stück
Im Januar . (a. 209 /2.)
Der Voistand: R. Frister. Roßmann.
8301
Norddentsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Hypotheken⸗Versicherungs⸗A Aktien⸗Gesellschaft.
Geschäfts⸗Uebersicht pro ult. Januar 18275. AKH t5va. 379 309. 50.
1,304. 674. 38. Sl4. 347. 16. 524 557. 35.
8. 360. 467. 36. dag Mz0. — gb 138. 55.
Jö . Konto⸗Kurrent⸗Konto⸗Debitoren. Wechsel⸗Bestände. JJ . . Eigene Hypotheken. . Lombard⸗Konto . ! Grundstücks⸗Konto ö
Aktien⸗Kapital w . Kreditoren und Depositen. . „ 1,544,728. Antortis ation s- KgsJl 45,657. Hypotheken⸗Antheilscheine, De⸗ J Hypotheken⸗Konto.. . , 3090 0999. —. ccepten⸗Konto JJ Angenommene Hypotheken⸗Versicherungen seit der Gründung der Gesellschaft: M. 27,481,174. 50. Davon z. 3. noch in Kraft: ML 17,864,866. 59. Berlin, den 31. Januar 1875.
HR aggä6wa.
80.
Die Direktion. Dr. Goldschmidt. Rosenstein.
und Unter⸗
der
sichere Vorbereitung durch tüchtige
Moritz Heil⸗
Extraordinaria . Vach vorläufiger Feststel ung Summa Im Monat Januar 1874 definitiv J
Im Monat Janugr 1875 mehr .. . 1 T7557 Hp. 1489) Die Direktion.
5642,
Io S5,
. Mounts nehersicht der Weimarischen Bank.
Activa.
Baare Kassen⸗Bestände Geprägtes Geld, Fremde Kassen⸗ anweisungen, r, Wechsel⸗Bestände . Ausstehende Lombard⸗Darlehne J Reservirte Weimarische Bankaktien. Dipvidende⸗Conto pro 18741. . Debitoren in laufender Rechnung und
Verschiedenes J Guthaben bei der Landrentenbank. Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital a Banknoten im Umlauf Depositen⸗Kapitalien . w Aktien⸗Dividende⸗Conto pro 1871 bis
,,, 25d Creditoren in laufender Rechnung 5,9! 2,
Weimar, den 31. Januar 1875.
Die Direktion der Weimarischen Bank.
, * Thüringische und Werrabahn. Am 1. April er. treten im Werrabahn ⸗Lokal⸗Ver kehr, sowie im Thüringen⸗Werrabahn⸗Verbandsde kehr anderweite Transportpreise für Viehsendunge in Kraft, welche, soweit sie für die Beförderung i Wagenladungen gegeben werden, nach der Raum berechnung gebildet sind. Für Pferde in Stallwagen bleibt es bis ah Weiteres bei der bisherigen Frachtberechnung. Wir bringen dies unter Bezugnahme auf unsen Bekanntmachung vom 16. Mai v. J. mit dem B merken zur Kenntniß, daß über Herausgabe de neuen Tarife besondere Publikation erlassen werde wird. Erfurt, den 3. Februar 1875. 83 Die Direktion der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Neber sicht (
Literatur über den Norodeutschen Bund und das Deutsche Reich.
Das unter diesem Titel herausgegebene Wert eine Fortsetzung der bereits 1371 von der Re daktit des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Pren schen Staats-Anzeigers veröffentlichten: „Ml meinen Bücherkunde des Brandenburg-⸗Preußist Staates“, ausgedehnt über den Norddeutschen Bu und das Deutsche Reich. Das erste, soebm schienene Heft enthält in den 5 Abtheilungen; Reichstagsverhandlungen. — II. Die Verfasfy — III. Gesetz Sammlungen. — IV. Sammelma betreffend das Deutsche Reich und den Norddeutst Bund. — V. Zollverein und Zollparlament — möglichst erschöpfende Uebersicht der amtlichen nicht amtlichen einschlägigen Quellenwerke. Als hang ist eine Zusammenstellung der periodis amtlichen und im amtlichen Auftrage verfah Schriften des Deutschen Reiches beigegeben.
Das zweite Heft wird enthalten: i) die Schri⸗ betreffend den Norddeutschen Bund und das Denh Reich im Allgemeinen; 2) die Schriften, betres die Verfassung des Norddeutschen Bundes und Deutschen Reiches, Iowohl im Allgeme wie auch speziell über das Gebiet 6 graphie), das Kgiserliche Haus, den Bundest den Reichstag, die Bundes- und Reichsbean die Attribute (Wappen 24; 3) die Schriften] die dem Norddeutschen Bunde bezw. dem Den! Reich nach Art. 4 der Bundes. bezw. Reich fassung zustehende Verwaltung. ‚.
Das erste Heft ist zum Preise von 1 Mark die Expedition des Deutschen Reichs—⸗ un nigliͤ Preußischen Staats- Anzeigers . SwW., Wilhelmstraße 32) und durch Karl manns Berlag (Berlin, S F., Königgra straße 109) zu beziehen.
l, 193,651 4, 866,49) 9, Ml4 17)
1, 4h hh
15,0006 1, 002,3 9, 112.98!
h A6 j
Dritte Beilage
88,5407
Die von den Notabeln des Handelsstandes ge⸗ troffenen Wahlen des bisherigen Präsidenten, Geheimen Kommerzien⸗ Raths Friedrich von Eynern, sowie der bisherigen Richter Friedrich Osteroth, Fried⸗ rich Heegmann und Wilhelm Bredt als Präsidenten und beziehungsweise Richter, ferner des bisherigen Ergänzungsrichters Hermann von Lohr als Richter und der bisherigen Ergänzungsrichter Gustav Hilger und August Walther, sowie des Kaufmanns Peter Karl Neumann als Ergänzungsrichter bei dem Handelsgericht in Barmen haben die Allerhöchste Bestätigung erhalten.
Entscheidungen dentscher Gerichte aus den neusten Zeitschriften und Sammlungen. Handelsstand.
I) Mäklervertrag. — Bedient sich ein Mäkler, dem für Zuweisung eines Käufers ein Mäklerlohn ver— sprochen worden, zu diesem Behufe der Thätigkeit eines Dritten, so muß dieselbe dem Promittenten als eine von jenem veranlaßte und geleitete bekannt oder erkennbar sein, wenn das Proxeneticum als ver- dient gelten soll. — 5. 1254 Sächs. B. G. B. — (Erk. d. II. Sen K. Sächs. Ob. App. G. zu Dresden v. 6. Juni 1872; Annalen d. K. S. Ob. App. G. zu Dresden. N. F. Bd. 1. Hft. 1. 2, S. 64).
2) Erklärt der unterhandelnde Makler die Zu⸗ stimmung zu einer nicht in der Schlußnote aufge⸗ nommenen Bedingung, so ist der Kontrahent, welcher die Bedingung stellte, nicht befugt, den Makler ohne besonderen Nachweis als dazu ermächtigt anzusehen. (Erk d. Ob. App. Ger. der freien Handelsstädte zu Lübeck v. 11. Februar 1871, Dr. Kierulff, Samml. d. Entscheid. Bd. 7, S. 25.)
Handelsgeschäfte.
Darlehneines Kaufmann⸗Handelsgeschäft.
Handelsgeschäftliche Natur eines von einem Kauf⸗— mann gegebenen Darlehns. — Art. 273. 274 H. G. B. — (Urth. des oberst. Gerichtshofs in München v. 30. Dez. 1873, Samml. d. Entsch. Bd. 2, Hft. 5, S. 513.)
Kauf.
Die emtio venditio rei speratas bezieht sich nicht auf Käufe, deren Objekt dem Verkäufer aus ihm zugehörigen Stoffe angefertigt werden soll. — 5. 1083 Sächs. Bürg. G. B. (Erk. d. II. Sen. d. K. S. Oberapp. G. zu Dresden v. 3. April 1873; Annalen d. K. S. Ob. App. G. zu Dres den, N. F. Bd. 2, Hft. 1. 2, S. 63.)
Fehlerhafte Arbeit. Verbesserung. Erfüllungsort.
Die Zurückschlagung eines bestellten Kleidungs⸗ stückes wegen fehlerhafter Arbeit schließt die Ver⸗ pflichtung zur nachträglichen Annahme desselben in verbesserter Form nicht aus. Die Uebersendung einer verkauften Waare an einen anderen Ort erhebt die— sen noch nicht zum Erfüllungsort — Art. 347. 355. 356. 324. 342. 344. H. G. B. — (Urth. d. oberst. Ge⸗ richtshofs zu München v. 27. Dez. 1873. Samml. u. Entscheid. Bd. 2, Hft. 5, S. 516.)
Mandat. .
1I) a. Verantwortlichkeit des Mandatars (hier des Spediteurs) für unverzügliche Ausführung des Auftrags zur Versicherung von Waaren.
b. Klagt der Mandant auf Entschädigung gegen den Mandatar, so hat er die ihm etwa gegen Dritte zur Beseitigung oder Verminderung des Schadens zustehenden Ansprüche dem Mandatar ab— zutreten.
c. Es ist im Streitfall Sache des Mandatars, das Dasein solcher Ansprüche zu beweisen. Ohne diesen Beweis begründet auch der Umstand, daß der Mandant sich mit dem Dritten ohne Zuziehung des Mandatars verglich, keine Einrede gegen die Ent⸗ schädigungsklage. (Erk. d. Ob. App. Ger. zu Lübeck vom 11. März 1871. Dr. Kierulff, Sammlung der Entscheid. Bd. 7, S. 37.)
2 a. Fundament der direkten Mandatsklage. — Umfang der Vertretungsbefugnisse des vollziehenden Direktors einer Gesellschaft. — Rechtliche Stellung des Generalagenten.
b. Nicht jedes Verfahren, welches Gelegenheit zu dem einem Anderen entstandenen Schaden gegeben hat, ist zugleich als die Ursache desselben im Rechtssinne aufzufassen. (Erk. d. Ob. App. Ger. zu Lübeck vom 11. Juni 1872. Das. Bd. 7, S. 218.)
3) a. Ein Kommissionär oder Mandatar, welchem ein mehr oder weniger ausgedehntes Ermessen für Ausführung des übertragenen Geschäfts eingeräumt wurde und ebenso ein in entlegene Gegenden ent⸗ sendeten Schiffer, ist im Zweifel berechtigt, die Richtigkeit der von ihm abgelegten Rechnung, soweit Belege dafür den Umständen nach nicht wohl bei— zubringen sind, durch eigene Beeidigung festzustellen. Dieser sog. Justifikationgeid ist nicht als ein Er— füllungseid aufzufassen, sondern auf ein stillschwei⸗ gendes Einverständniß der Kontrahenten zurück- zuführen. !
b. Dem Gegner muß jedech gestattet werden, vorher einen Gegenbeweis zu führen. Und wie der Justifikationseid ausgeschlossen wird, wenn der Rechnungspflichtige eine unglaubwürdige Person ist, so muß die Ableistung desselben einstweilen ausge⸗ fetzt bleiben, wenn der Gegner sich erbietet, wissent⸗ liche Unwahrheiten in der abgelegten Rechnung
nachzuweisen. ⸗ e. Natur des Rechnungsprozesses. Das Streit-
Erinnerungen an, und erst nach Maßgabe dieser ist der Rechnungssteller zu einer näheren Substantiirung verbunden. Werden nach abgelaufener Zeit noch weitere Erinnerungen vorgebracht, so liegt darin, falls neue oder erhöhte Kreditposten geltend gemacht werden, der Nachtrag versäumter Einreden, falls damit die Richtigkeit von Debetposten bestritten wird, die Zurücknahme eines Geständnisses.
d. Der Mandatar ist, wenn seine Instrukti'on nichts anderes bestimmt, nicht verbunden, Geschenke, welche ihm persönlich von einem Dritten bei Aus— führung des Auftrages gemacht werden, an den Mandanten herauszugeben. Er darf folgeweise auch Erstattung des vollen Betrages bezahlter Rechnungen verlangen, wenn der Gläubiger ihm einen Abzug daran als persönliches Geschenk bewilligt hat.
e. Fordert der Mandant Ersatz eines aus der Geschäftsführung des Mandatars entstandenen Schadens, so hat er nur diejenigen thatsächlichen Momente darzuthun, aus welchen sich ergiebt, was der Mandatar nach Maßgabe des Auftrags zu thun verpflichtet war, und welchen Erfolg der Mandant danach erwarten durfte, während dann der Mandatar nachzuweisen hat, daß er den Auftrag pflichtgemäß vollzogen habe oder durch unabwendliche Umstände daran verhindert worden sei. (Urth. d. Ob. App. G. zu Lübeck v. 19. Juli 1872. Das. Bd. 7, S. 255.)
Prozeßrecht. Im handelsgerichtlichen Prozeß zu Hamburg kann der Beklagte, welcher einer liquiden Klage nur illiquide Einreden entgegensetzt, zur Deposition der Klagesumme angehalten werden, ohne daß sonstige besondere Gründe für eine Sicherungsmaßregel vor— liegen und dem Kläger ist die Erhebung der depo—⸗ nirten Summe gegen Kaution gestattet. Verweisung zu gesonderter Ausführung braucht sich dagegen der Beklagte, wie gemeinrechtlich, nur bei der Kompen—⸗ satione⸗Einrede gefallen zu lassen. — (Erk. d. Ob. App. G. zu Lübek v. 11. Juli 1871. Dr. Kierulff, Samml. d. Entscheid. Bd. 7, S. 1027. Strafrecht.
1) Nach dem Deutschen Strafgesetzbuche kann eine juristische Person als solche einer strafbaren Hand⸗ lung sich nicht schuldig machen. — (Erk. des R. Ob. H. G. v. 29. Mai 1874. Hartmann, Zeitschr. für Gesetzgebung u. Praxis auf dem Gebiete des deutsch. öffentl. Rechts. Bd. 1, S. 62.)
2) Vieh ist zu den „Waaren“ zu rechnen. Der im Umherziehen betriebene Ankauf von Vieh zu dem Zwecke, dasselbe mit der in der eigenen Brennerei erzeugten Schlempe zu mästen und alsdann zu ver⸗ kaufen, ist gewerbescheinpflichtiges Hausiren — 83. 5, 6 Preuß. Hausir ⸗Regulativ v. 28. April 1824. — (Erk. d. Ob. App. Ger. v. 21. März 1874. Dr. Goltdammer, Archiv f. Gem. D. u. f. Preuß. Straf⸗ recht. Bd. 22, Heft 6, S. 507.)
3) Das Gesetz vom 7. Mai 1863 ist weder durch tragen.
die Gewerbe⸗Ordn. vom 21. Juni 1869, noch durch das Einführungsges. zum Str. G. B. aufgehoben. Eine Konzession, welche nicht von der Bezirksregie—⸗ rung des Wohnorts des Konzesstonirten ertheilt ist, kann nicht berücksichtigt werden; dies gilt insdesondere von einem deutschen Bundesstaate, jedoch außerhalb Preußens, erlangten Konzession. Dem strafbaren Anerbieten im Sinne des 5§. 10 eit. steht es gleich, wenn die nicht erbetene Auskunft nicht nur angebo— ten, sondern schon wirklich ertheilt worden ist. — §§. 1, 2, 10 G. v. 7. Mai 1853. §. 6 Gew. O. f. d. Nordd. Bund. 8. 2 Einführ. G. z. Str. G. B. 5. 144 Str. G. B. — (Erk. d. Pr. Ob. Tr. v. 6. Juni 1874. Das. Bd. 22, Hft. 6, S. 514.)
4) Der §. 2 Alinea 2 des Str. G. Buchs bezieht sich nur auf eine Aenderung der Straf gesetze. Sind bei Kassirung einer Wechselstempelmarke die zur Zeit der Verwendung in Geltung gewesenen Vorschriften über die Art der Verwendung verletzt, so wird die Strafbarkeit nicht durch die spätere Aenderung dieser Vorschriften ausgeschlossen. — S. 2 Str. G. B.; §§. 14, 15 Wechselstempelg. v. 10. Juli 1869. — (Erk. d. Pr. Ob. Trib. v. 11. Juni 1874. Das. Bd. 22, Heft 6, S. 493.)
5) Aus dem Anerbieten einer Sache zum Kauf kann die (vollendete) Zueignung derselben ohne Rechts irrthum geschlossen werden. — §. 246 Str. G. B. (Erk. d. Pr. Ob. Trib. vom 16. Juni 1874. Das. Bd. 22, Heft 6, S. 502.)
6) Gehören Pferdeeisenbahnen zu den Eisenbahn⸗ Anlagen in dem Sinne des §. 315 des Str. G. Buchs? (Erk. d. Pr. Kammerger. v. 17. Sept. 1874, d. Gerichtssaal, Zeitschrift Bd. 26, Heft 8, S. 608.)
7) Fertigung unrichtiger Einträge in das Handels- buch ist nicht als Fälschung zu behandeln. (Erk. d. Ob. App. G. zu Dresden v. 22. Juni 1874; Dr. Schwarze, Allg. Gerichtsztg. f. d. K. Sachsen 1874, Heft. 16, 11, S. 345.)
8) Unterschlagung. — Anerbieten einer fremden Sache zum Kaufe. (Erk. des Ober ⸗App. G. zu Dresden v. 22. Juni 1874. Das. Heft. 10, 11, S. 349.)
Verschiedenes.
Auslegung der §§. 8, 8a, 32 des Gesetzes vom 21. Dezember 1871, betr. die Beschränkungen des Grundeigenthums in der Umgebung von Festungen (R. G. Bl. S. 459). (Erk. des R. Ob. H. G. v. 29. Mai 1874. W. Hartmann, Zeitschr. Gesetz⸗ gebung u. Praxis auf dem Gebiete des öffentl. Deutschen Rechts. Bd. 1, S. 60).
§. 29 der Gewerbe⸗Ordn. f. d. D. Reich v. 21. Juni 1869 ist für Hebeammen nicht anwendbar (Erk. d. R. Ob. H. G. v. 24. April 1874. Das. Bd. 1, S. 63).
über dem Münchener Kleinhandel, der im
Jahre 1874 zum Theil an den Nachwirkungen der
Cholera, zum Theil an den Folgen der allgemeinen
Geschäftskrisis im Jahre 1873 zu leiden hatte, mag
wohl interessant zu vernehmen sein, daß der Groß⸗
handel, namentlich in Webwagren, immerhin be⸗ friedigende Resultate erzielte. Dieser letztere Ge⸗ schäftszweig hat bekanntlich hier eine sehr bedeutende
Ausdehnung genommen und alle jüddeutschen Städte
weit überflügelt. Der Verein zählt 53 Firmen zu
seinen Mitgliedern, worunter einzelne allerersten
Ranges; deren Gesammtumsatz dürfte sich wohl auf
mindestens 14 Millionen Gulden belaufen und sich
wie folgt vertheilen:
23 Firmen Manufakturwaaren mit einem jährlichen Umsatze von nne, ,
9 Firmen Tuchwaaren.. . . Fl. 2,609,000,
18 Firmen Weißwaaren.. . . FI. 2.400, 900,
3 Firmen Posamentierwaaren, . Fl. J50 000,
Summa. . FI. I4 000,000.
Handels⸗Register. Aacelrem. Die zu Eupen bestandene Handels⸗ gesellschaft sub Firma Sternickel C Gülcher ist mit dem 31. Dezember 1874 aufgelöst worden, und sind deren Aktiven und Passiven und die Firma auf den einen der beiden Theilhaber, den zu Eupen wohnenden Kaufmann Arthur Gülcher, überge— gangen.
Es wurden daher heute gelöscht:
I) vorgedachte Firma unter Nr. 147 des Gesell⸗ schaftsregisters;
2) unter Nr. 626 des Prokurenregisters die Kollek— tiv⸗Prokura, welche den zu Eupen wohnenden Kaufleuten Heinrich Götte und Richard War⸗ limont für vorgedachte Firma ertheilt war.
Sodann wurden eingetragen:
a. unter Nr. 3382 des Firmenregisters die Firma Sternickel & Gülcher, welche ihre Nieder⸗ lassung in Eupen hat und deren Inhaber der obengenannte Kaufmann Arthur Guͤlcher isi;
unter Nr. 757 des Prokurenregisters die Kollek tiv⸗Prokura, welche den zu Eupen wohnenden Kaufleuten Heinrich Götte, Richard Warlimont und Iwan Homberg mit der Maßgabe ertheilt worden ist, daß je zwei von ihnen zur Zeichnung der Firma per procura berechtigt sein sollen.
Aachen, den 30. Januar 1875.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
S. 250, 000,
Aachen. Die zu Aachen wohnende Handelsfrau Wilhelmine, geb. Hocks, Wittwe Carl Krauß, welche daselbst sub Firma Carl Krauß ein Handelsgeschäft führte, hat dieses Geschäft ihrem Sohne, dem zu
Aachen wohnenden Kaufmanne Franz Krauß, mit
Aktiven und Passiven und mit der Firma über⸗
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3229 des Firmenregisters gelöscht.
Sodann wurde umer Nr. 3383 des Firmenregisters eingetragen die Firma: Carl Krauß, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Franz Krauß ist.
Aachen, den 30. Januar 1875.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anekh em. Unter Nr. 3384 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma: H. Freimuth, welche in Aachen ihre Niederlafsung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Buchhändler Heinrich Freimuth ist. Aachen, den 1. Februar 1875. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Auch em. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Loewengard, welche in Aachen ihren Sitz hatte, ist durch den am 24. Februar 1873 erfolgten Tod des einen Theilhabers, Kaufmanns Joseph Loewengard in Aachen, aufgelöst worden; das Ge⸗ schäft ist durch Vertrag zwischen dem anderen Theil⸗ haber, Kaufmann Siegfried Loewengard, und den Erben des Verstorbenen, einerseits, und der Wittwe des Verstorbenen, Helene, geb. Kuttnauer, anderer⸗ seits, auf Letztere mit Aktiven und Passtven und der Firma übergegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 496 des Gesellschaftsregisters gelöscht; sodann wurde unter Nr. 3385 des Firmenregisters eingetragen die Firma Gebr. Loewengard, welche in Aachen ihren Sitz hat und deren Inhaberin die Wittwe Joseph Loewen⸗ gard, Helene, geb. Kuttnauer, Kaufhändlerin in Aachen ist.
Aachen, den 3. Februar 1875.
Königliches Handelsgerichts ⸗ Sekretariat.
Angermiiümde. In unser Firmenregister ist
unter Nr. 127 Folgendes eingetragen: Bezeichnung des Firmeninhabers: Carl Luther in Liepe. Ort der Niederlafsung: Liepe. Be⸗ zeichnung der Firma: C. Luther. Eingetragen zufolge bb d ighin vom 3. Februar 1875 am 3. Februar 1875.
Angermünde, den 3. Februar 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Hartemsteim. Bekanntmachung. ; Königliches Kreisgericht Bartenstein. In unser Firmenregister ist bei der Firma G. Stobbe zu Uderwangen Nr. 314 Spalte 6 am 1. Februar 1875 eingetragen:
Stobbe, jetzt verehelichte Hein, ist ausgeschieden.
RKerlin. In unser Gesellschaftsregister sind heut als Gesellschafter der am 15. Januar 1875 zu Grünau unter der Frma Mai K Grünbaum er⸗ richteten offenen Handelsgesellschaft
i) der Kaufmann Michael Simon May und
2) der Kaufmann Sally Grünbaum eingetragen.
Berlin, den 23. Januar 1875.
Königliches Kreisgericht. J. (Civil⸗) Abtheilung.
Ker llra. Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 5. Februar 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5033 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Rex & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Albert Julius Ferdinand Christoph Paul zu Berlin ift aus der Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 1806 die hiesige Handlung in Firma: J. L. Rex
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Albert
Julius Ferdinand
Christoph Paul zu Berlin ist in das Handels⸗ geschäft des Kaufmanns Johann Ludwig Rx zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma J. L. Rex bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 5244 des Gesellschaftsregisters eingetragen. . Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
SJ. L. Rer . am 1. Februar 1875 begründeten Handels gesellschaft sind die Kaufleute: I) Johann Ludwig Rex, 2) Albert Julius Ferdinand Christoph Paul, Beide zu Berlin. ö Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5244 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8561 die Firma: Erasmus Sutter ; und als deren Inhaber der Maschinenfabrikant Carl Friedrich Erasmus Sutter hier jetziges Geschäftslokal: Koppenplatz 9) eingetragen worden.
Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 2184: . Die Prokura des MaxLandsberger für die L. Jacobsohn.
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KRreslaaæa. Bekanntmachung. . In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 327 die Versichernugs⸗Gesellschast Hanning in Aktiengesellschaft betreffend. Folgendes: ). „Der Regierungs⸗Assessor a. D. Carl von Waldow zu Erfurt ist zum Direktor erwählt worden;“ heut eingetragen worden. Breslau, den 30. Januar 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Breslan. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3631 das Er—⸗ löschen der Firma: S. Neumark hier, heute ein—⸗ getragen worden.
Breslau, den 1. Februar 1875
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KRreslar. Bekanntmachung. ᷣ
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 186 die durch den Austritt des Kaufmanns Heymann Jaretzki aus der offenen Handelsgesellschaft: Aron Goldschmidt C Go. hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenxegist er Nr. IZ885 die Firma: Aron Goldschmidt & Oo. und als deren Inhaber der Kaufmann Aron Mair Goldschmidt hier eingetragen worden.
Breslau, den 1. Februar 1875.
Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.
Cammin. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 144 als Firmeninhaber: der Kaufmann Paul Peschlow, als Ort der Niederlassung! Gr. Ste penitz, und als Firma: P. Pe schlow, zufolge Verfügung vom 2. am 3. Februar 1875 ein⸗ getragen worden. Cammin, den 3. Februar 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.