1875 / 39 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Feb 1875 18:00:01 GMT) scan diff

in sämmtlichen Anstalten des am Ende jedes Jahres dem ur weiteren Verarbeitung über⸗ ebenso aber auch die Zählkarten über die im gar nicht geisteskrank, tlassenen und über die gabe der Todesursachen. Zur in sämmtlichen Anftalten an Geisteskranken soll der wie n Registrirung des Zu⸗ und hlung und Beschreibung in gleichen Zählungen follen kszählungen, wiederholt ifel, daß man auf dem einer ziemlich vollkommenen ese Hoffnung ist um so be⸗ eit sämmtlicher Irrenanstalts⸗ nahmen in dem bezeichneten, chlagenen Umfange zu ng (am I. 41,262 in Familien, 360 in Lazarethen und 1661 in

Individual⸗Zählkarten über die Staats Aufgenommenen sollen Königlichen statistischen Bureau z sendet werden, nämlichen Jahre in den Anstalten als oder geheilt, gebessert, oder ungeheilt En Gestorbenen, unter genauer An Feststellung der Gesammtzahl d einem bestimmten Tage befindlichen oben geschilderten ununterbrochene Abgangs eine allgemeine Irrenzä sãmmtlichen Anstalten vorangehen. alle 5 Jahre, bei Gelegenheit der Vol werden. Es unierllegt keinem Zwe angedeuteten Wege sehr bald zu Irrenstatistik gelangen wird, und di je größer die Bereitwilligk die Zählungen und Auf sentlichen von ihnen selbst Bei der letzten Volkszählu wurden Geisteskranke ermittelt: 11,760 in Irrenanstalten, anderen Anstalten. Bezüglich des zweiten Gegenstandes der Ta Preise der wichtigsten Lebens drehte sich die Debatte um die zwei Kard von den Marktbehörden in Zukunft no Durchschnittspreise berechnet wie allen übrigen betheiligten sollen statt dessen die Notirun Minimalpreise von

gründeter, Aerzte ist,

gesordnung der Menschen und Thiere inalfragen: 1) Sollen ch, wie bisher, Monats⸗ und dem statistischen Bureau, so Behörden mitgetheilt werden, oder gen der wirklichen jedem Markttage an die

157 Marktorten

mittel für

Maximal⸗ und genannten Erwägung des gegenwärtig in 121 noch nach dem Maße ge⸗ künftig nicht lediglich näch gabe nach Maß Die Kommission den Anträgen des entsprechend mit bedeutender nd gegen Durchschnitts⸗ en, sodann für Notirung Die Vergleich⸗ bereits seit Preise wird

Umstandes, nach dem Gewicht, in nur 36 aber handelt wird, die Preisnotirungen Gewicht eingefordert, und die und Gewicht gänzlich fallen entschied sich nach Königlichen statisti Majorität für Preisnotirungen ur berechnungen Seitens der M und Berichtung der barkeit der vom Kör 60 Jahren re durch diese B

doppelte An gelassen werden? längerer, lebhafter Debatte, schen Bureaus

arktbehörd Preise nur nach niglichen statistischen Burea gelmäßig veröffentlichten Statistik der eschlüsse in keiner Weise gestört.

der Militär⸗Schießschule werden herigen 6monatlichen Lehrkursus de abgehalten werden, und zwar vom August bis 15. Novem—⸗ eine erhöhte Zahl von Gemeine dagegen nur insoweit zur Ergänzung der Winter-Stamm— itszwecken erforderlich ist. Die Zahl der e als Hülfslehrer zu kommandirenden zur Unterstützung des ßschule kommandirten Führung des Lehrkommandos, sowie urse auch das Kommando über die Letzterem ist für die es die Strafgewalt eines nicht sel mandeurs verliehen worden.

welche unter dem Siegel de erschwiegenheit anvertraut m Beschluß des Ober-Tribunals von der Pflicht, Zeugniß abzulegen, nur sich bei dem Beichtgeheimniß aus⸗ seelsorgerischen Thätigkeit handelt welche nicht mit den Verschiedene Th rscheinlichkeit, daß nen von einer oder lche nach dem Gesetze Es wurde in Folge atholischer

im Jahre 1875 statt de ren 2 von je 375 monatlicher 15. März bis ultimo Juni Hierzu wird au Unteroffizieren heran kommandirt, Compagnie und zu Arbe für die beiden Lehrkurs Offiziere werden von 4 Direktors einem der Stabsoffizier die spezielle für die Dauer der Lehrk Stamm⸗Compagnie übertr Dauer dieses Verhältniss ständigen Bataillons⸗Com

Ueber Umstände, oder der geistlichen worden, sind Geistliche nach eine vom 16. Januar cr. dann entbunden, schließlich um den Schutz der und bei dem Amtsgeheimniß u Staatsgesetzen im Wid sprachen schon seit län in der Diözese Posen mehreren Personen vom 20. Mai 1874 dessen die Untersuch Geistlicher geistlichen Oberen lung zu Schulden kommen l N. verweigerte jedoch das die innersten Verhältnisse ferner nach 5. 315 Nr. ] Pfarrer über Umstände, oder der geistlichen Amtsversch von der Zeugenpflicht entbunden niß die Person des T das Zeugniß au

und vom 1. ßer den Offizieren

auf 6 erhöht, und der Militär⸗Schie

agen werden.

m Umstände erspruch stehen. gerer Zeit für die Wah die bischöflichen Funktio ausgeübt worden, we hierzu nicht befugt sind ung eingeleitet, und eine Anzahl k zeugeneidlichen Vernehmung uber ch die gedachte strafb assen, vorgeladen. weil die vorgelegte der katholischen Kirche betr der preußischen Kriminalor hm unter dem Siegel genheit anvertraut worden eil durch das Zeug⸗ werden soll und somit Diese Ein⸗ Instanzen für begrün⸗ l motivirte seinen, die genden Worten: „Die die innersten Verhält⸗ und aus diesem Grunde ben abzulegen, kann als gefetzlicher cht angesehen werden. der katholischen Kirche“ kann un— Hierarchie gelten, welche wie nsgerichte angenommen wird Insoweit di bei der Organisation r Anstellun

Der Prodekan

effen, weil dnung ein der Beichte

ist und w häters erst ermittelt eine Denunziation hin wurden jedoch in den belden ersten det nicht anerkannt und das Ober-Trihuna senden Beschluß mit fol die vorzulegenden Fragen chen Kirche

Beschwerde zurückwei Behauptung, daß nisse der katholif die Pflicht nicht besteht, welches das Gewiff Grund zur Verwei Als ein „innerstes Verhãaltniß möglich eine Organisation der vorliegend von dem Appellatio den Gesetzen des Staates wid die Mitwirkung des Staates lichen Behörden und bei de sind Fragen, welche die Ver Verhältnisse der Kirche; Handlungen, welche durch Mißa in die Kategorie der inneren Gewissensbedenken aber Grund zur Weigerung hr tritt die Pflicht zum l-⸗Ordnung überall da ssener Ablehnungsgrund wird in der Beschwerde S8. 5i5ß Nr. 1 1. e.

ein Zeugniß über diesel en beschweren würde,

gerung des Zeugnisses ni

ese Gesetze der kirch⸗ g der Geistlichen an⸗ berühren, nicht

aber können strafbare Gesetze des Staates b Verhältnisse der Kirch

chtung der egangen sind e gebracht werden.

in solcher Allgemeinheit nicht als des Zeugnisses gesetzlich anerkannt, vielme eugniffe nach §§. 7, 312 der Kriming ein, wo nicht ein im

angezeigt und beschein ferner behauptet, da Grund hier vorli nicht begründet.

entbindet, über U oder der geistliche mit Ausnahme

diese Nebeneinan

§. 313 ibid. zugela igt ist. Allerdings ß der im ege; diese Behauptung

Wenn das Gesetz die Geist mstände, die ihnen unter d n Amtsverschiegenheit anve gewisser Fälle Zeugniß derstellung ebenso wie die Il. Allgem. Landrechts daß des Beichtgeheimniss seelsorgerischen Thätigke

angegebene ist indessen ebenfalls lichen von der Pflicht em Siegel der Beichte rtraut worden sind

abzulegen, so zeigt Fassung der 85. 86, es sich bei dieser nur um den handelte.

Strafbare Handlungen der geistlichen Oberen aber stehen nicht unter dem Schutze des Amtsgeheim— nisses. Endlich ist die gesetzliche Verpflichtung zum Zeugnisse nicht dadurch ausgeschlossen, daß eine Pflicht zur Denunziation regelmäßig nicht besteht und auch die Frage, ob zur Zelt der Vernehmung der Name des Beschuldigten schon bekannt ist oder nur die Wahrscheinlichkeit einer strafbaren Handlung S. 3 der Kriminal⸗Ordnung vorliegt und die Person des Thäͤters erst ermittelt werden soll, ist auf die Beurtheilung der Zeugen⸗ pflicht ohne Einfluß.

Die Bundesraths Bevollmächtigten: Königlich bayerischer Ministerial⸗Rath Lo, Großherzoglich sächsischer Geheimer Finanz⸗ Rath Dr. Heerwart und Großherzoglich oldenburgischer Ge⸗ heimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Selkmann sind von Berlin ab⸗ gereist.

Der Fürst zu Schönburg⸗Waldenburg ist gestern Abend hier angekommen und im Hotel Royal abgestiegen.

Der dem Garde⸗Füsilier⸗Regimente aggregirte Haupt⸗ mann Erbprinz zu Sach sen MReiningen-Hildöurg— hausen Hoheit ist als Compagnie⸗Chef in das Regiment ein⸗ rangirt worden.

Der Generalmajor von Cramer, Kommandant von Sonderburg⸗Düppel, ist von dort mit Urlaub hier eingetroffen.

Der Magistrat macht rücksichtlich der nach Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer vom 4. Januar d. J. ab hier

eingeführten Staats⸗Klassen steu er, deren genehmigte Quar⸗ tals⸗-Erhebung mit der Gemeinde⸗Einkommensteuer dem Magistrat

obliegt, Folgendes bekannt: Für letztere sind gesetzlich die Ein⸗ schätzungen zur klassifizirten Einkommensteuer resp. zur Klassen⸗ steuer maßgebend. Die pro 1875 aufgestellten Klassensteuer⸗ rollen haben in der Zeit vom 4. bis inkl. 14. Januar d. J. vorschriftsmäßig offen gelegen und läuft für beide Steuern die dreimonatliche Reklamationsfrist am 14. April e. ab. Nachdem der Finanz⸗Minister öffentlich bekannt gemacht hat, daß auf 3 Mark des Normal⸗Klassensteuersatzes pro 1875 2 Mark 80 Pf. zur Erhebung gelangen werden und nachdem die Kommunalbehörden die Einziehung von 80 Prozent des Normal⸗ Satzes der Gemeinde Einkommensteuer be⸗ schlossen haben, dieser Beschluß auch regulativmäßig publizirt worden ist, wird im Laufe diefes Monats die gleichzeitige Ein⸗ ziehung beider Steuern pro J. Quartal c. erfolgen. Mit den von den Steuererhebern zu präsentirenden Quittungen sind Benachrichtigungen der Steuerpflichtigen über die von ihnen pro 1875 zu zahlenden Klassen- und Gemeinde⸗Einkommensteuer⸗ beträge verbunden. Der Magistrat richtet an das betheiligte Publikum das dringende Ersuchen, die Quittungen sogleich bei der Präsentation einzulösen, damit die gesetzlichen Z3wangsmaß— regeln vermieden, der Kommunalverwaltung aber die erheblichen Schwierigkeiten und der Bürgerschaft die Kosten, welche durch den Hinzutritt von rot. 215,000 Steuerzahlern mit einem Einkommen von 420 bis 900 M erwachsen, erleichtert bezüglich vermindert werden. Die Entscheidung hinsichtlich der Reklamationen steht gesetzlich der Königlichen Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu. Alle bei dem Magistrat einzureichenden Reklamationen müssen durch spezielle Deklaration des Einkom- mens, genaue Angabe der Einkommensquellen und vollständige Beweisführung begründet sein, da sonst deren Zurückweisung erfolgt.

Bayern. München, 12. Februar. Durch Königliche Entschließung vom 4. ds. wurden besondere Bestimmungen für den Vollzug des Haupt⸗Militär⸗Etats pro 1875 ge⸗ nehmigt. Diese Bestimmungen beziehen sich auf die (theil⸗ weise erhöhten) Geldkompetenzen der Offiziere und Mannschaften, auf die (verbesserten) Natural kompetenzen für Mannschaften, auf die Fouragekompetenzen für Pferde, auf Bekleidungs kompetenzen und auf Stellen vermehrung, in letzterer Beziehung endlich auf die Errichtung von Musik-Corps bei den beiden Fuß⸗Artillerie⸗ Regimentern.

Se. Majestät der König hat genehmigt, daß behufs Aufbringung der Kosten für Herstellung der inneren Einrichtung und Ausschmückung der im Verlaufe der Schlacht bei Wörth am 6. August 18790 durch Brand zerstörten, nunmehr im Roh⸗ bau vollendeten protestantischen Kirche zu Fröschweiler im Elsaß von dem in Nürnberg bestehenden Hülfscomité für diesen Kirchenbau eine Sammlung freiwilliger Gaben im König⸗ reich, mittelst Veröffentlichung und Verbreitung eines von dem Gemeinde⸗ und dem Kirchenrathe zu Fröschweiler im Dezember 1874 verfaßten neuerlichen Aufrufes, vorgenommen werden dürfe.

= Schon vor einiger Zeit wurde in den Kammern dem Wunsche Ausdruck gegeben: es mögen die Bestimmungen über Reisegebühren und Taggelder der Eivil-Staats— diener in einheitlicher Weise geregelt werden, nachdem bisher in dieser Richtung für die verschiedenen Beamtenklassen die ver— schiedensten Normen bestanden. Jüngst nun erhielt ein auf diese Angelegenheit bezüglicher Verordnungsentwurf die Allerhöchste Genehmigung. Die Taggelder und Reise— gebühren sind auf Grundlage des Besoldungsregulativs für alle Sparten des Staatsdienstes in einheitlicher Weise be⸗ stimmt, die Beträge sind mit Rücksicht auf die bevorstehende Einführung der Reichswährung in Mark ausgesprochen und zu⸗ gleich kam die alte ungerechtfertigte Bestimmung in Wegfall, der zufolge nach Ablauf von 14 Tagen eines auswärtigen Kommissoriums die Taggelder um eine nicht unerhebliche Quote abgemindert wurden. Im Ganzen genommen findet eine Erhö⸗ hung der Taggelder nur in so fern statt, als dieselbe zur Ab⸗ rundung des nunmehr in Mark ausgesprochenen Betrages nöthig ist. Eine weitere Erhöhung erfahren die bisher niedrigsten Be⸗ amtendiäten von 3 Fl., welche u. a. die Gerichts ⸗Assessoren er⸗ hielten und welche entschieden den gesteigerten Aufwandsverhält⸗ nissen nicht mehr entsprachen. Die niedersten Beamtendiäten sind von jetzt ab nicht mehr 3 Fl., sondern9 Mark 5 Fl. 15 Kr.

Die Unterhandlungen bezüglich der Erwerbu ng der bayerisch en Ostbahnen durch den Staat sind in der Sitzung der gemeinschaftlichen Kommission, welche, am 10. d. im Königlichen Staats⸗Ministerium des Aeußern stattfand, zum Abschluß gelangt. Der betreffende Vertrag wurde beider

seitig vereinbart. Der Kurs der DOstbahnaktien hat sich in Folge dessen bisher um etwa 13 Proz. gebessert, und es wurden die— selben an heutiger Börse bis zu 1123 gehandelt. Was die künftige Stellung der vom Staate zu übernehmenden Beamten der Ostbahn betrifft, so sind in dieser Beziehung, wieder A. 3. von unterrichteter Seite versichert wird, Bestimmungen mit der Staatsregierung vereinbart, welche geeignet sind, die fraglichen Beamten in jeder Beziehung vollständig zu befriedigen.

Sach sen. Dres den, 13. Februar. Der regierende Fürst Reuß j. L. Heinrich XIV. ist am 11. d. M. Abends

geben.

schung hingeben, welche meinen,

6 Uhr von Gera hier eingetroffen und getreten.

Das „Dr. J.“ schreibt: „Wie wir aus guter Quelle ver⸗ nehmen, ist man im Finanz⸗Ministerium mit den Vorarbeiten zur Durchführung des Einkommensteuergefetzes starl beschäftigt. Die Ausführungsverordnung zu diesem Gesetze wird in naäͤchster Zeit endgiltig festgestellt und binnen Kurzem ver öffentlicht werden. In den letzten Tagen sind nun auch die Kreissteuerräthe, sowie die sämmtlichen Amtshauptmannschaften und die Stadträthe zu Dresden, Leipzig und Ehemnitz aufge⸗ fordert worden, auf Grund sofort anzustellender Erkundigungen die in den betreffenden Bezirken und Städten wohnhaften Per sonen, welche zur Vertretung der Bezirks steuer⸗In spektoren bei der voraussichtlich im II. Quartal dieses Jahres vorzunehmenden allgemeinen Einschätzung des ein kommensteuerpflichtigen Ein⸗ kommens geeignet und bereit sind, namhaft zu machen. Das Finanz⸗Ministerium beabsichtigt nämlich, möglichft viele Ein= schätzungskommissionen zu bilden, welche gleichzeitig neben⸗ einander dem Einschätzungsgeschäft sich widmen können, und be— zweifelt nicht, daß unter den verschiedenen Staats- und Kommunalbeamten, unter den Sachwaltern, größeren Land—

im Victoria⸗Hotel ab—

wirthen und Gewerbtreibenden in allen Theilen des Landes sich

eine ausreichende Anzahl von Personen finden wird, welche bei ihren Mitbürgern volles Ansehen und Vertrauen genießen, und soviel Hingebung für das allgemeine Interesse des Landes he—⸗ sitzen, daß sie bereit sind, die Vertretung der Bezirks-Steuer⸗ inspektoren bei der bevorstehenden Einschätzung des steuerpflichtigen Einkommens und den Vorsitz in den Einschätzungs⸗Kommissionen zu übernehmen.“

Raden. Karlsruhe, 13. Februar. Der Herzog und die Herzogin von Schleswig-Holstein haben gestern Karlsruhe verlassen und sich zunächst nach Darmstadt zum Be⸗ suche des Prinzen und der Prinzessin Ludwig von Hessen be⸗ Dieselben werden von Darmstadt nach Primkenau in Schlesien zurückkehren.

Das heutige Gesetzes- und Verordnungsblatt enthält eine Verordnung und Bekanntmachung des Finanz⸗Mi⸗ nisteriums: a. das Steuer⸗Ab⸗ und Zuschreiben betreffend; p. die Aufnahme eines Anlehens von dreißig Millionen Mark für den Staats⸗Eisenbahnbau betreffend.

Aus Heidelberg, 10. Februar wird geschrieben: Den Herren Dekan Benz von Dilsberg und Kaufmann Jakob Lin⸗ dau von hier ist heute von Großherzoglichem Amtsgericht er— öffnet worden, daß sie wegen gesetzwidriger Wegnahme frem— den Eigenthums (Orgelverschleppung) vor die Strafkammer ver⸗ wiesen seien.

Mecklenburg. Schwerin, 12. Februar. Die „Meckl. Anz.“ schreiben: „Mit der aus den inneren Verhältnissen des Landes hervorgehenden Nothwendigkeit einer Modifikation der Verfassung verbindet sich als ein zweiter die ernste Ver⸗ folgung dieses Zieles nothwendig machender Faktor die Bezie⸗ hung Mecklenburgs zum Deutschen Reiche. In Veranlassung der wiederholten Verhandlungen des Reichstages über die Erlas⸗ sung eines Reichsgesetzes, nach welchem jeder Bundesstaat eine aus Wahlen der Beyblkerung hervorgehende Verfassung würde haben müssen, haben die verschiedenen politischen Parteien sich vielfach mit der Frage beschäftigt, ob und in welcher Weise etwa vom Reiche die Durchführung einer Verfassungsreform in Meck⸗ lenburg zu erwarten sein würde, wenn die Verhandlungen über die auf die Modifikation der Verfassung bezüglichen Vorlagen

der Regierungen auf dem gegenwärtigen Landtage resultatlos ver—

laufen sollten. Mag ein Jeder sich rücksichtlich dieser Frage in Vermuthungen ergehen, welche seinen politischen Wünschen entsprechen; gewiß ist das Eine, daß sich Diejenigen einer Täu— daß die Reichs verfassung den jetzigen mecklenburgischen Ständen einen Rechtsschutz gegen Ab⸗ änderungen ihrer Rechte durch die Reichsgesetzgebung gewähre. Der Artikel 78 der Verfassung des Deutschen Reiches giebt die Möglichkeit von Veränderungen der Reichs verfassung, deren Folgen sich sehr wohl auf die mecklenburgische Verfasfung er⸗ strecken können, wenn auch immerhin in dem vom Reichstag an⸗ genommenen Baumgartenschen Antrag noch nicht die Formel gefunden sein mag, welche sich für die Sanktionirung von Sei⸗ ten der Reichsgesetzgebung eignet, falls sämmtliche Faktoren der⸗ selben sich darüber einigen sollten, daß die Herstellung homogener Verfassungsgrundlagen in allen Bundesstaaten reichsgesetzlich gefordert werden muͤsse.“ .

Das am 11. d. M. vorgelegte Strelitz sche Reskript zur Verfassungssache lautete nach den „Meckl. Anz.“, wie folgt:

„Friedrich Wilhelm ꝛc. Nachdem Landtagspropositionen die Vorlage des außerordentlichen Landtags vom Februar v. J. wegen Modifikation der bestehenden Landetver= fassung zur erneuerten Berathung Unserer getreuen Stände verstellt, habt ihr die letzteren zu nochmaliger eingehender Erwägung dieser Vorlage in allen ihren Theilen, insbesondere zunächst aber wieder der §5§. 1— 9, und zur Vorlage ihrer weiteren Beschlüffe darüber zu ver⸗ anlassen. Indem Wir soschen Beschüssen entgegen sehen, geben Wir gern der Hoffnung Raum, diß die erneuerten Verhandlungen zu einer dem von Uns, wie von Unseren getreuen Ständen ausschließlich ver⸗ folgten Ziele wahrhafte Förderung des gemeinsamen Landeswohles ent— sprechenden Verständigung führen werden.

Zu besonderen Erklärungen über die hisherigen, zur Zeit noch nicht perfekt gewordenen ständischen Beschlüsse beauftragen Wir euch einstweilen nicht; doch habt ihr euch der von dem Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinschen Gouvernement rücksichtlich der Kompetenz der künftigen Landesvertretung bezüglich der kirchlichen Gesetzgebung an die Stände schon jetzt ergangenen Eröffnung anzuschließen, indem ihr Unseren getreuen Ständen aussprecht, daß auch Wir die künftige Landesvertretung zur Theilnahme an der Gesetzgebung über die inne— ren Angelegenheiten der evangelisch⸗lutherischen Kirche nicht geeignet halten, und gleichfalls in dieser Beziehung Vorschläge zu anderweiti— gen Einrichtungen vorbehalten müssen.

Wenn aber auch im 8. 17 der diesseitigen Grundzüge über die Ordnung der Finanzen eine weitere Proposition noch vorbehalten ist, so haben Wir beschlossen, auch darüber jetzt die Einleitung zu einer Verständigung mit Ünseren getreuen Ständen eintreten zu lafsen. Wir halten nach weiterer sorgfältiger Erwägung der Sache eine Scheidung des Domanii in Haut und— Staatsgut den Verhältnissen eines Landes von so geringer Ausdehnung, wie Unser hiefiges Herzog⸗ thum, nicht für zuträglich, sind vielmehr der Ansicht, daß darunter nicht hlos das Ansehen Ünferes Fürstlichen Hauses jeiden, fondern auch eine dem Interesse Unseres Landes, nicht entsprechende, zu kom— plizirte und kostbare Verwaltung herbeigeführt werden würde.

Dagegen halten Wir dafür, daß es zweckmäßiger und allen Rück⸗ sichten zusagender sein würde, wenn statt einer solchen Theilung für die Kosten des Landesregiments, unter Reservation des ganzen Do— manii für Unser Fürstliches Haus, eine unter besondere Verwaltung und Kontrole zu ftellende fesse Summe ausgesetzt wird, und sind Wir geneigt, vorausgefetzt, daß überall in die Verfassungsan gelegen⸗ heit eine Einigung zu Stande kommt, auf eine solche Festftellung und in Bezuf darauf zu treffende nähere Bestimmungen einzugehen.

Wir ad Cap. III. Unserer

Ihr habt auch hiervon geben und deren vorläufige ihr zugleich zur Hinausgabe

Unseren getreuen Ständen Aeußerung darüber zu erfor dieses Reskripts an dieselb

Kenntniß zu dern, indem en ermächtigt

Belgrad, 14. Februar. hat heute den Gesetzentwurf, Dienstpflicht im stehenden mmen. In der heutigen Sitz internationale Postkonven 1ehmigung vorgelegt.

in der Sku

(W. T. B.) etreffend die Her⸗ Heere von 3 auf ng wurde ferner tion der Skup⸗

Präsidenten ermächtigt, die Habeas⸗Korpus⸗ die erforderliche Gewalt verleiht, higen und gesetz⸗ sicher zu stellen.

werde, der den Akte zu suspendiren und ihr? um Unordnungen zu verhinder mäßigen Gang de

Die I. A. C. richten aus Mittel⸗

Skupschtina absetzung der 2 Jahre angen⸗ die Berner

schtina zur Ger

13. Februar. Antrag auf Kreirung von Stadt— versammlungen, welche heiten autonom regeln

schusse zugewiesen.

Rumänien. votirte ein Gesetz, Kronstadt eine Franks zusichert.

14. Februar. in feierlicher Audienz von ihm die Notifikation der T entgegenommen. Deputirtenkamme der Opposition ein weil dasselbe für die offizielle Kandid gerer und lebhafter Debatte gegen 44 Stimmen beschlo votum zu ertheilen.

Nußland bruar. Ueber die bevorste die Sektire dem Beschlu

n und den ru r Wahlen in den Südstaaten vom 11. Februar enthält folgende Nach⸗ und Südamerika:

chten aus Has vom General- Kapitän offiziell worden. Die

Oesterreich⸗ Ungarn. hat sich, wie das „Tele bezüglich des Demissi ni sterium s dahin entschieden, die De men, als bis er die Ueberzeugung ge sion mit dem linken Centrum moͤgli Grundlage dieser Fusion ein neues

(W. T. B.) Wie in lautet, hat der Kaiser die Entsch gesuch des ungarischen Mir gen Konstituirung der neuen M welcher das neue Kabinet zu bild

Der Prinz Ferdinand Coburg und dessen Gemahl sind über Prag in Budapest angekommen un zum Besuche des Erzherzogs Jos

Der frühere dip Freiherr von Schreiner ist zum außerordent und bevollmächtigten Minister am Kaiserlich br ernannt worden.

15. Februar. rung des Minister-Präsidenten Bitto heute in Wien eintreffen, um mit Letz das Resultat der Konferenz Kaiser Bericht erstatten.

Prag, 13. Februar. der Böhmischen S linerkirche und einen kasse gefeiert.

Wien, 13. Februar. graphen⸗Korrespondenz⸗Bur s des ungarischen Mi⸗ mission nicht eher anzuneh⸗ wonnen hat, daß die Fu— und daß sich auf der abinet bilden lasse.

gut unterrichteten Kreisen ver⸗ eidung auf das Demissiongz⸗ eriums bis zur endgülti⸗ ajoritãt des Parlaments, aus sein würde, vertagt. Philipp von in Prinzefsin L

Der Kaiser

eau“ meldet, ana, 23. Januar, ist Alfons XII.

als König von Spanien proklamirt auf der ganzen Insel in gefährlicher Krankheit bereits erlegen. Her das aus der Kathedrale von Sevilla ge⸗ de in New-Jork verkauft hatte und vom gefangen und nach Havana in Freiheit gesetzt worden. in Jacmel eine Feuersbrunst Ver Schaden

pschtina eingebrachter Bezirks- und Kreis⸗ Angelegen⸗ dem Verfassungsaus⸗

onsgesuche Pocken wuthen

Viele Personen sind der Spanier Garcsa, welcher stohlene Murillosche Gemäl spanischen General⸗Kons geschickt worden war, ist Hayti. Am 27. Dezember brach äuser in Asch

die Administrations

ul in New York ein ebr Die Kammer von den Behörden rumänischen Gymnasium in

che Subvention von 15,000

Bu karest, 13. Februar. welches dem fortlaufende jährli

(W. T. B.) Der Fürst K den spanischen Gesandte hronbesteig

aus, durch welche beläuft sich auf 300, 000 Innern wegen Menschenfresserei seiner Verhaftung führte d welchem sich der Kopf eines dem deten Opfers befand. Venezuela. der Präsident Guzman Blanco habe de uisimento den Oberbefehl über da m Wege nach Porto Cabello, mit der Seejelte auf Coro ins Werk zu setzen. soll sich auf Churuguara zurückgezogen welche von den Insurgenten nicht be— die vollkommenste Ordnung.

e gelegt wurden. In Jaemel ist ein Neger aus dem zum Tode verurtheilt worden. einen Sack

Anscheine nach erst

arl hat heute n empfangen und ing des Königs gestrigen Sitzung der rten Vernescu Namens sterium bean⸗ zur Depu⸗ Nach län⸗

mit sich, in rzlich gemor⸗

Sachsen⸗ as Individuum ouise von Belgien d sofort nach Alesuth eph weiter gereist.

lomatische Agent und Gene

prechen sich. n Generalen Mar⸗ s Heer übertragen.

Die Berichte aus dem Innern widers r wurde vom Deputi Tadelsvotum gegen das Mini bevorstehenden Wahlen aten aufgestellt habe. wurde von der Majorität mit 83 ssen, dem Ministerium ein Vertrauens⸗

quez und Barg selbst befinde sich auf de Absicht, einen Angriff von der Der Rebellengeneral Colino

In din Landestheilen

ral⸗Konsul lichen Gesandten tt silianischen Hofe tirtenkammer (W. T. B.) In Folge einer Aufforde⸗

wird Koloman Tis za terem zu konferiren. Ueber wird der Minister-Präsident dem

setzt sind, herrscht

und Polen. hende Re

St. Petersburg, 13. Fe⸗ Gesetze über ten, daß nach eichsraths dem chster Zeit eine Rechte der Sektirer Freiheit des wie auch eine gerlicher Rechte der Sektirer gearbeiteten Gutachten der Unter— kten festgehalten i Erleichterungen zu Theil n Häusern keinen wenn dieselben nicht Ordnung zuwiderlaufen. beabsichtigt sowohl in d auf den rthum dabei nur nicht führenden Form zu Tage die versiegelten Bethäuser die verfallenen wieder herzustellen; äuser geiwesen, aber Bethäuser zu verwan⸗ S in geistlicher Würde folgungen mehr unter— gemeinen bürgerlichen Rechte k. Ztg.“ daß man folgende Er— a. den Sektirern Pässe im Innern allgemeiner Grundlage zu gewähren; zu gestatten, ins Ausland zu reisen, wobei aber die Be nach welcher ausländische Sektirer dürfen, in Kraft bleibt; e. ten und nach unter gewissen Bedingungen s nungen für Verdienste zu e bekleiden; e. schließlich Elementarschulen zu gründen.

Der „Odessasche Bote“ hat am 17. Januar aus folgendes Telegramm erhalten: Der Minister der dungen hat den Auftrag ertheilt, nicht in Kertsch einen Hafen anzulegen Rhede bei der Festung eine T langen Kanal zur Stadt auszubaggern, 500 Faden Länge und 22 Fuß

Vom Amu⸗Darja wird dem „Russ. Invaliden“ q. d. 23. Dezember geschrieben: Die vom Chanat Chiwa für da

form der r weiß die „Mosk. Ztg.“ zu berich ß einer besonderen Kommission des R Gesetz über die Eheschließungen der Sektirer in Reihe analoger neuer Bestimmungen über die Zunächst sind Regeln über die Gottesdienstes und überhaupt religibse Pflichten,

Erweiterung einiger allgemeiner bür Dabei ist in den aus en mehr oder minder gefährlichen Se

Deutschen Reichs⸗ t: General⸗Verfügung SEingangs⸗ und Uebergangszettel. Nachlieferung von ruar 1875: Unzu⸗ nplaren nach Orten ung vom 9. Februar 1875: auf der Linie Hamburg⸗Drontheim.

Nr. 14 u. I5 des „Amtsblatts der Post verwaltung“ haben vom 6. Februar 1875.

General⸗Verfügung vom 16.

folgenden Inhal Heute wurde das 50 jährige Bestehen parkasse durch ein Hochamt in der Urfu⸗ großen Sitzungssaal der Spar— Der Statthalter Baron von Weber hielt die

Februar 1875: Verfügung vom 8. Feb sung von Zeitungs⸗Freiexer General Verfüt

Jestalt im fässigkelt' der Ueberwe . Wechselverkehrs. Seepostverbindung mit Norwegen

folgen werden.

d“ bringt welche sich über die Angesichts der ungarischen Die Neugestaltung llziehen im Begriffe steht, gebracht, gewiß nicht anders Kräftigung der Grundpfeiler Gewinnt das staatsrechtliche Gebilde an Kraft und Festigkeit, die an seiner Entstehung mitge— geschwächt erscheinen. drassy, als Eines dieser Miturheber, jeder passiven Betheiligung entrückt. inn seine dermalige amtliche Stellung als Wenn je ein Ministerium an das an der staatsrechtlichen Grundlage, wie

Der „Pester Lloy offenbar authentische Mittheilung aus Wien Auffassung des Grafen Andrassy Parteikrise folgende der Dinge, wie sie in Ungarn sich zu vo kann, in Beziehung zu dem Ausgleich denn als eine Erweiterung und derselben angesehen werden. Ausgleichs unmöglich die Stellung Jener, wirkt haben, angegriffen oder sönlichkeit des Grafen An

im Gange.

schied zwisch worden. Ven erfleren sollen zwar keinerke werden, doch werden ihre Verfolgungen mehr unterworfen werden, dem Wohlanstande und der allgemeinen Anhänger minder gefährlicher meinsame Gebete und Gottesdienste

Privathäusern als auch in besonderen Bethäusern un Kirchhöfen zu gestatten, falls das Sektire öffentlich in einer die Orthodoxen ver tritt; b) die Erlaubniß zu geben, wieder zu öffnen, gestattet werden, an Orten, wo ehedem Beth früher zerstört worden sind, Wohnhäuser in deln; c) die Sektenpriester sollen zwar nicht al stehend anerkannt, aber doch keinen Ver In Betreff der all

Statistische Nachrichten.

eröffentlichten Rechenschaftsberichte des Direk⸗ des russischen Marine⸗Ministe⸗ s73 ist ersichtlich, daß in jenem der Ostsee, des des Kaspischen

Aus mde kürzlich tors des hydrographischen riums, Vize-Admirals Seleny, pro Jahre die Zahl der an den russis Weißen, des Schwarzen und des Stillen Ocean Fahrzeuge belief und daß bei ums Leben gekommen sind.

Die Zahl Jahre 1874 nach einer Berechnung der tragen: der verursachte Schaden beziffert sich

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

zu dem an den Pfingstfeiertagen die findenden Niederrheinischen M Hr. Professor Joachim aus Berlin seinem Beisein einen Grundzügen wie folgt festgestellt: von Beethoven und die C-dur-Sin- zur Aufführung kommen. Für und für den folgenden Die B-dur-Sinfonie von Schumann, sowie Brahms „Schicksalslied“ neb verschiedenen Sol München rischen Nachlaß K die hinterlassenen Mappen sind, stellt sich großen Mannes dar; die Korrespondenz der über die Ausführung des ein Konvolut Ranke, Olfers, er Berliner Welt zahlreich vertreten sind. König Maxl (unter andern ein Cyclus bannten Kaisers Ludwig des Bayern) lichen Celebritäten liegen in Men nungen des Meisters aber ist b interessant, das seine ersten P

An die Stell der Universität Erl Zürich ernannt.

Dr. Robert v. Mayer mechanischen Wärme⸗Theorie, sis zu Frankfurt a. M. miniglied und Mei Ernennung reiht v. Mayer von verschiedenen Fakultäten Vereinen in Deutschland, und der Schweiz schon früher zu Thein g

Unter dem Titel: „D tische Dichtungen zum Vorträge

maßen vernehmen läßt: Betversammlungen in de Departements ischen sten

Asowschen Meeres, gestrandeten Schiffe ; diesen Strandungsfällen nur 9 Menschen

Reich hat

Hinsichtlich der man: a) ihnen ge

der Feuerschäden im russischen Most. 3. 26,327 be⸗ auf 58,897, 888 Rbl.

Noch weniger aber ke tangirt angesehen werden. Vorbereitungen ü Jahres in Düsseldorf s sikfeste sind in vollem Gange wird dasselbe dirigiren. Programm in s Tage wird die

auswärtigen worfen werden. bereits das der Sektirer erfährt die „Mos leichterungen im Auge habe: des Reichs auf

allerdings ja bereits in einem früheren Falle ungesäumt offen Stellung nehmen und die Wah zur Entscheidung bringen. n liegt aber heute keine einzige vor und n hat keinen Grund, sich prinzipiell eine auf die Entwickelung der Krise zuzumuthen. Sich in schen, spricht er sich jede Berechtigung ssung zur Inter⸗

„Missa solem is? fonie mit der Schlußfuge von ; den zweiten Tag ist Händels „Herakles

Graf Andrassy, wie er dies

schen den Personen bündig allen diesen Eventualitäte der Minister des Aeußere

stimmung, nicht nach Rußland kommen die Sektirer dürfen in die Gilde tre— Bestimmungen Handel treiben; d. oll ihnen gestattet sein, Beloh⸗ rhalten und Gemeindeposten zu Recht gewährt werden,

ovorträgen zur Aufführung bestimmt.

wird der „Schles. Ztg.“ über den litera— „Fast ebenso reich wie der literarische Nachlaß des der Konflikt anden ist, um⸗

allgemeinen a ulba ch s geschrieben:

persönliche Fragen einzumi ab, wenn eine höhere grundsätzliche Veranl— vention nicht vorhanden ist.

Niederlande. Einer der Regierun pesche vom 4. d. zufolge, haben mehrere befestigte Stellungen selbst bemerkenswerthe Verlu zustand der niederlän

Frankreich. Paris, Mac Mahon hat heute mit verschiedenen hervor— lich mit dem Herzog von Broglie, lversammlung Buffet und dem Dieselben haben

oder vielmehr Reformationsbildes entst von etwa hundert Briefen, unter denen d andere Namen aus Mehrfache Entwürfe für aus dem Leben des ge— allen erdenk. ge vor, unter den eigenen Aufzeich— sonders ein tagebuchartiges Concept rünchener Eindrücke betrifft (1826).“

e des quieszirten Professors der Philo Wölfflin in

soll ihnen das

Am sterdam, 13. Februar. (W. T. B.) hler, Bethmann. Hollweg un aus Atchin zugegangenen offiziellen die niederländischen Truppen der Eingeborenen genommen, ohne Der Gesundheits⸗

dischen Truppen ist wenig zufriedenstellend.

Wege⸗Verbin⸗ Feodossiag, fondern in und von der Stelle, Fuß hat, einen 4 Werst

und Briefe

13. Februar. r, b,. . Marschall Tiefe herzustellen. angen Dr. Schöne wurde Br. ragenden Persönlichkeiten, nament dem Präsidenten der Nationa Deputirten Depeyre Unterredungen gehabt.

indeß bis jetzt noch zu keinem Resultate geführ

Weiter liegen folgende Telegramme vor: .

Paris, 13. Februar, Abends. Der Marschall-⸗-Präsident empfing heute den Herzog von Broglie. wohnte der Zusammenkunft bei.“ sind alle gegenwärtig umlaufenden Ge zukünftigen Ministeriums verfrü kon stitutionelle Koömmission hielt wird erst am Montag über die neuen und Waddington für die O thung treten.

Ver sailles, Mac Mahon hat lichkeiten Besprechungen über die 9 Ueber die Zusammensetzu die „Agence Hapas“ erfährt, noch und stehen der Formation des Kabin Schwierigkeiten entgegen.

in Heilbronn, der Entdecker der t von dem freien deutschen Hochstifte ntrag der Meisterschaft zum Ehren— er in öffentlicher Sitzung ernannt worden. Auszeichnungen an, wel „gelehrten Gesellschaften und England, Frankreich, Belgien eworden sind.

Deutsche Vaterland, Schützen Sänger=

8 Jahr 1874 zu erhebende stäadig eingegangen. Am linken Ufer des Amu f größere Ruhe s Chanats sind sich beruhigt, wenn— das Gerücht Jomudenbande ausgerückt nhaften Bucharen zu plün⸗ nnschaften, um diese Bande stießen aber ihrerseits auf eine sie ein Scharmützel hatten. ngung zweier Häupter von Teke— Auch geht das Gerücht, daß die Jo albtausend Köpfen haben sie die Ausführung dieser es werde ihnen nicht zu verbergen. decken; jetzt obgleich in

Kontribution ist poll herrscht, D zanden anf den kaum anzutreffen.

k if f auf 2 ank der vom Chan ergriffenen Maßregeln, auf den A

egen zwischen den Städten Auch die Turkmenen haben

gleich nur auf dem Territorium des Chanats, d verbreitet hat, daß eine etwa 300 Mann starke ist, um die oberhalb von Kabakla am Amu woh dern. Die vom Chan von Chiwa abgesandten Ma aufzuheben, erreichten dieselbe nicht, Partie Teke⸗Turkmenen, mit der

Nesultat derselben war die Einbri Turkmenen nach Chiwa. mit dem Plane umgehen, eine Bande von anderth nach Achal⸗Teke zu entsenden; Absicht vorläufig aufgegeben, da f . . gelingen, die Bewegung einer so großen Masse e ich der Amu⸗Darja mit Eis zu be

Der Präsident Buffet lgence Havas“ zufolge rüchte über die Zusammen—

bei Krieger, heute keine Sitzung und Vorschläge von Vautrain rganisirung des Senates in Bera—

Der Maschall enden Persön⸗

eine sauber ausgestattete von Pr. ung veröffentticht worden. ganze Deutschland soll es ahl leitend war.

schönsten Land⸗ n bei allen Festen Poesten, die bei be⸗ In der dritten, die von ßen Gedenkt

Friedrich Voigt in A Nicolaus Hocker herausgegebene Lied Der Titel sagt, was der Inhalt bringt sein' ist der Wahlspruch, der bei der usw ersten Abtheilung wird das Vaterland s Die bezüglichen Dichtun ie zweite Abtheilung enthält zu verwenden sind. teich handelt, finden sich die gro sungen, und daher ist sie besonders für Die Sammlung gewäh

14. Februar. heute mit mehreren hervorrag teubildung des Kabinets ng des Ministeriums ist, wie

eine Bestimmung getroffen zur Zeit noch erhebliche

dürfte dieselbe erst er⸗

sie befürchten, he schaften gefeiert. benutzt werden. sonderen Gelegenheiten Kaiser und 9) ten Kriegsjahre be vereine bestimmt. lichen Vorträgen und kann auch in 9 Unter dem Titel: D Kurze Geschi dargestellt von J J Orellt, Füs

einigen Tagen begann f ist derselbe wieder offen und die Passage zu Bo Folge des niedrigen Wasserstandes Schweden und Norwegen. norwegischen Storthing wurf über Bewilligung von von Eisenbahnunterfuchunge über Bewilligung von 36000 Spec. für 1875 —– 76 vorgelegt worden. Das budget, welches für 1874— 75 auswies, ist für 1875 —76 Spee. belastet. In dem norwegischen Budget für 1875 76 wird Erhöhung des jetzigen Staatsbeitrages (10 zur Nationalgallerie auf 2500 Spezies in Vo In den Motiven heißt es: unseres Landes eignet si lung und es ist bekannt, fortwährend steigende erweiternden Markt im Auslande finden. welche sich unsere Künstler durch ihre Arbeite auf das ganze norwegische Volk zurück. sere Künstler auszeichnen und je zahlrei desto größeren Staatsbeitrag bedarf die von Meisterwerken beftreiten und dadurch in würdi moderne nationale Kunst repräsentiren zu können.“

Washington, 12. Februar. In einer gemeinschaftlichen Versammlung von S Deputirten der republikanischen angenommen, daß dem Kongreß

age der letz die Krieger⸗ rt reichen Stoff zu münd⸗ aus und Schule benutzt werden. ie schweizerischen Lehrerbild chte, Organisation Schlegel, Reallehrer in St. Gallen. ĩ liegt uns ein schichte des Schulwe Neuzeit giebt cht und vergleichende Darste Schweiz, nach den Kan⸗

sehr erschwert. Wahrscheinlich Christiania, 8. Fe⸗ lversammlung

s ö r . h . 24,000 Species zur Förderun Gesetzentwürfe eine definitive Entscheidung ge— 969 , J

jahr 1874 75, sowie zum nämlichen Zwecke norwegische Armee⸗ die Summe von 15207, 000 Spec. mit einer Ausgabe von 1,453, 900

stitutionellen troffen hat.

Spanien. König ist gestern Empfang zusamm gen worden. hat Chelva besetzt. dem Gefechte vom 7000 Mann gefallen seien

Italien. Rom, 13. lam mer. Bei der Berathun Tagesordnung, durch welche ein Tadel wegen dessen Haltung bei erden sollte, gaben die Mi Aufklärungen Der Mini

n im Finanz Anstalten. Statistik der⸗ kleines Werk

Zürich, 1874. . 8 ) sens der Schweiz

vor, dessen Einleitung die Ge Reformation bietet die Schrift eine Uebersi gegenwärtigen Lehrerb tonen geordnet. eines Gesammtübe Diese Sch geschrieben; Kulturgeschichte auf, deren Einb

Madrid, 14. Februar. hier eingetroffen engeströmten Bevölkerun er⸗Befehlshaber de

Die Behauptung der C

auf Seiten der R wird regierungsseiti

Februar. (W. T. B.) Deputirten⸗ em Abg. Cairoli beantragten gegen das Ministerium Abgeordnetenwahlen aus⸗ nister Minghetti, Cantelli Rede stehenden forderte die De⸗ sfrage bis nach Beendigung lagen und den Gesegentwurf, Die Abgeord⸗ ssen beantragten sodann, daß die n der Minister

w ) der zu seinem g sehr warm empfan⸗ r Armee des Centrums ildungs⸗-Anstalten der

Schluß bildet eine Gruppirung zur Gewinnung

50 Sp. jährlich) rschlag gebracht. „Die Natur⸗ und das Volksleben ch besonders für künstlerische Behand⸗ daß die Arbeiten unserer Künstler eine sich immer mehr Die Berühmtheit, n erkämpfen, fällt Aber je mehr sich un⸗ cher ihre Schaar wird, um Einkäufe ger Weise die

egierungstruppen ; g dementirt. für den Fachmann sie hietet, rollt vor uns ein Stück

lick für jeden Gebildeten von In⸗

rift ist durchaus nicht ausschließlich die kundige Hand, die

g der von d Aufnahme von Alexander en Akademie Akademiker, die zugleich Depussrte n sprach über Lebrun. ist, daß er der ß sie seinen Vater,

Am 11.8. M. fand die feierliche Dumas Sohn in der franzöfisch Saal war überfüllt; auch fast alle

sind, hatten sich eingefunden.

Anerkennung und einen den letzten Anerkennung

gesprochen w und Vigliani Wahlen ab. putirten der Linken auf, der Berathungen über die Finanzvor betreffend die öffentliche Sicherheit, neten Codronchi und Geno Kammer, nachdem die Kenntniß genommen h gehe, welcher Antrag schließ angenommen wurde.

A. Dumas Soh was aus der Rede hervorzuhe irekten Vorwurf machte, da nicht in ihre Mitte zugelaffe Verdienste zu gering seien,

nehmen müsse, daß man in ihm seinen V Graf d'Haussonville antwortete dem Neuan

bezüglich der in ster⸗Präsident Minghetti die Kabinet

Das Einzige,

Alexander Dumas, nämlich, daß seine als daß er nicht an⸗ ater habe ehren wollen.

fgenommenen.

Kirchberg am Wechsel einige Sekunden an⸗

zu vertagen.

. enatoren und Partei wurde der Antrag ein Gesetzentwurf vorgelegt

selbe von den Erklärunge Amerika. zur einfachen Tagesordnung über⸗

lich mit 147 gegen 100 Stimmen

In Kranichberg bei Gloggnitz und in

nach 3 Uhr Morgens erung en beobachtet.

wurden am 10. d. M. D iernde Erderschütt