Süddents ohe Immoblllen- Gesollsohaft, 12 . der Bank für Handel und Industrie in Berlin.
Erdmannsdorfer Flaohsgarn Masohlnen - Spinnerel und Woberol. 4 n Dividende mit 24 , bei der Preassischen Boden-
Eredit-Aktienbank in Berlin.
6 * Dividende — 36 S per Stück bei Delbrück, Berlin; s. Ins. in Nr. 102. Mi e n b α ana- EimmnHheaenm. Rybnlok · Bologoye · Elsonbahn.
Bielefelder Aktien-Gesellsobast für Meohaulsohe Weberel. ö
bis 22. April 1, 091.083 Fres. CES 263, 866 Fres.); 22. April c. 3,124,496 Fres. 4 740, Ss6 Fres.)
Cd enernl-Versnmam e liuam em. Westfällsohe Unlon, Bergbau-, Els en- und Drahtladustrie. Gen,-Vers. zu Hamm.
22. Mai
Im März e. 180,722 Rbl. (4 A8, 271 Rb); J. Junuar bis ult. März 413,275 RbI. (4. 98, 846 RbI.). Rumänisohe Eisenbahnen, Aktien-Gesellsohaft. Vom 26. Mär
Aktien - Gesellsohaft für
Dividende bei der Nr. 102.
Leo & Co. in Vera. zu Dresden.
*
Gen. - Vers. 8. Juni. Aachen.
1. Januar bis unter Ins, der Nr. 102.
Ins, der Nr. 102. Ausserordentl.
58. unter Ins. der Nr. 102.
Doutsohe Unfall! und Invallditäts - Vorsloherungs- genossensohaft. Ord. Gen. Vers. zu Leipzig; s. Ins.
Allgemeolne Unfall- Versloherungsbank. Ordentl. Gen. Vers. zu Leipzig; s.
Muldenthal Eisenbaba-Gesellsobaft. Ordentl. Gen.“
Ohemnltz · Ane-Adorfer Elsenbahngesellsohaft. Ord. zu Dresden. Rhelnlsohe Elsenbahn.
Anasgreisge vom HBnmnHaenm te. ⸗ Wöoohen ⸗Ueberslohten von 13 Lettelbanken per 30. April; s.
Oldenburglsohe Landesbank. Ausweis per 30. April; s. unter Norddenutsobe Bank in Hamburg. Status per ult. April 1875;
s. unter Ins. der
Ins, der Nr. 102.
sohaft „Iduna. Konto; s. unter
Ordentl. Gen. - Vers. 21
Provinzlal · Hllfskasse für Preussen. ult. 1874; s. unter Ins. der Nr. 102.
Berlinls obe Liobens -Vworsloherungs Gesellsohaft Rechenschaftss- bericht für 1874; s. unter Ins. der Nr. 102.
H ünmellgeumzem nmel Verlecgumk em,
Breslau Sohweldnitz Freiburger Elsenbabn. tisation ausgelooste Prioritäts-Aktien und. Obligationen; s. unter
Ins. der Nr. 102.
Deutsohe Grundkredlt- Bank. Nonats-Uebersicht vem 30. April;
Nr. 102.
Breslauer Dlskontobank. Salden-Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Konto per 31. Dezember 1874; s. NMeohernloher Bergworkg-Aktlen-Verein. Bilanz per 31. De- zember 13874; s. Lebens-, PFenslons-, und Lelbrenten- Versloherungs- Gesell-
unter Ins. der Nr. 102.
unter Ins. der Nr. 102.
Bilanz ult. 1874 nebst Gewinn- und Verlust-
Ins. der Nr. 102 Vermögens - Uebersicht
Behufs Amor-
Königliche Schauspiele. Mittwoch, den 5. Mai. Opernhaus. Keine Vor⸗
stellung.
Schanspielhaus. (119. Vorstellung.) Erste Vor⸗ stellung zu ermäßigten . Die Dermanns⸗ schlacht. Drama in 5 Akten von Heinrich von Kleist. Für die Bühne neu bearbeitet von Rudolph Gene. Refa halb 7 Uhr.
Preise der Plätze: Erster Rang 2 6 Parquet, Parquet-Loge und Tribüne 1 S 50 8. Parterre⸗ Loge und zweiter Rang 1 6 Parterre und dritter Rang 75 J. Proscenjum dritten Ranges und Am—
phitheater 30 .
Jamilien⸗ Nachrichten.
Heute früh 11 Uhr wurde meine Tochter Louise von einem gesunden Knaben glücklich entbunden. Dies zeige ich Jamens meines abwesenden Schwie⸗
wandten, Freunden und Bekannten statt besonderer Meldung hierdurch ergebenst an. Berlin, den 2. Mai 1875. .
M. E. Zirzow, geb. Got. Am 1. Mai beschenkte mich meine liebe Frau, geb. Oeeana, mit einem kräftigen was ich hiermit Freunden und Bekannten ganz er— gebenst anzeige.
gersohnes, des Korvetten Kapitän Knorr, Ver⸗
Jungen,
Holz verkauf. In dem am Freitag, den 14.
d. M.,. Vormittag von 95 Uhr ab, im hiesigen Gasthofe zum Rathskeller anstehenden Holzverkauf⸗ Termin für das hiesige Königliche Forstrevier werden auch bei freier Konkurrenz: Schutzbezirk Bubrow
ca. 45 Rm. Buchen⸗, 10 Rm. Birken, 11 Rm. Etlen⸗ und 60 Rm. Kiefern⸗Kloben zur Versteige⸗ rung kommen. : Rheinsberg, den 1. Mai 1875. Königliche Forstverwaltung.
3213
Nheinische Eisenbahn.
Einladung zur General-Versammlung.
In Gemaäßheit der §5. 33 und 384 der Statuten werden die Aktionäre der Rheinischen Eisen—⸗ bahn · Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen General Versammlung eingeladen auf: Dienstag, den 8. Inni d. Is., Vormittags KEH Uhr, . in dem Rathhaus⸗ Saal zu Aachen
Die permanent reseivirten Billets haben keine Gůgtigkeit.
Donnerstag, den 6. Mei. Opernhaus. (111. Vor- stellung Die weiße Dame. Oper ins 3 Abthei⸗ W. lungen. Musik von Boieldieu. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. (120. Vorstellung) Die Grille. Ländliches Charakterbild in 5 Akten von Charlotte Birch-Pfeiffer. Fauchon: Frl. Becker, vom Stadt⸗ theater zu Bremen, als Gast. Anfang halb 7 Uhr.
Nallner- Theater. Mittwoch: Zum 39. Male: Ehrliche Arbeit. Donnerstag u. die folg. Tage: Ehrliche Arbeit.
Geboren:
(Eller). —
(Halle). Gestorben: (Loebau in Plotho
Victoria- Theater. Mittwoch und folg. Tage: (Der Garten ist ge— öffnet.. Gastspiel der ersten Solotänzerin Signora Dorina Merante und des Balletmeisters und Solo—⸗
Verehelicht:
Nasse mit Frl. burg — Lissa). — ᷣ Heine mit Frl. Johanng Hoßfeld (Oranienstein = Schulpfortah. — Hr. Masor z. D. Westphal mit Frl. Adolfine v. Bilow (Dessau).
8 Ein Sohn:
Hrn. mandeur Wippert (Meiningen). — mann Becker (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Universitäts ⸗Stall meister
Hr. Major a. W. (Genthin). — Hr. Fritz Franke (Soest).
Wien, den 3. Mai 1875. . Ernst Renz junior.
Hr. Geh. Medizinal⸗Rath PDr. Marie Steinberg (Sieg Hr. Kadettenpfarrer Dr. Paul
Hrn. Kammerherr und
Major und Bataillons⸗Com⸗ Hrn. Haupt⸗ c. Andres v. Axleben bahnen D. Carl Obuch Hr. Baron Ernst v.
. Premier⸗Lieutenant
tänzers Mr. Gredelue. Die Reise um die Welt in 80 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette um eine Million. Ausstattungsstück mit Ballet in 5 Abtheilungen, 15 Tableaux, von A. D'Ennery und Jules Verne. Musik von Delli⸗ mont. In Scene gesetzt von Emil Hahn.
Anfang 64 Uhr.
Friedrich- Nilhelmstädtisches Fheater.
Mittwoch: Neunzehntes Gastspiel des Herzoglich Meining. Hoftheaters. Zum 9. Male: Esther. Hierauf zum 9. Male: Gelehrte Franen. (Esther: Fr. v. Moser⸗Sperner.)
Donnerstag: Die Hermannsschlacht.
Donnerstag, den 6. Mai: (Eröffnung der Som⸗ merbühne.) Die Fledermaus. Komische Operette in 3 Akten. Mustk von Johann Strauß.
Vor der Vorstellung: Concert im Garten.
Sachen. 3264
Residenr- Theater. Mittwoch: Fünftes Gastspiel des Herrn Theodor
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief gegen den wegen schweren Diebstahls gerichtlich verfolgten Tagelöhner Johannes Diehl von Rommerode mit Ersuchen um Festnahme und Nachricht anher. Cassel, 29. April 1875. Der Staats⸗ anwalt. Wil hel mi.
Steckbriefs Erledigung. Der hinter den Satt⸗ lergesellen Amadens Drewes wegen wiederholten schweren Diebstahls unter dem N. Januar 1873 in den Akten D. 10. 73 erlassene Steckbrief wird hier⸗ durch zurückgenommen. e Königl. Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungs—⸗ Kommisston II. für Voruntersuchungen.
Ati n.
ergeben werden;
Berlin, den 1. Mai 1875.
etwa sich als zweckmäßig ergebender Anschlüsse von Zechen ; indu Etablissements oder Hafenanlagen an die sub a. und b. bezeichneten Verbindungs⸗
um
I) den Bericht über die Lage des Unternehmens, über die Resultate des Berriebssähres 1874, über den Fortschritt der Neubauten, über die Ergebnisse der Rechnungs⸗Ahlage der Betriebs⸗ und Baurechnungen, sowie über die vom Administrations-Rathe ertheilte Decharge und über die neueste Emisston von Aktien entgegen zu nehmen, über die Erträge des Unternehmens Verfügung zu treffen und das Resultat der neuesten Aktien ⸗Emission zu konstatiren; die Direktion zu ermächtigen zum Bau und Betriebe
a. einer Verbindungsbahn zwischen
; Oberst Lieutenant a. D. Richard Graf, v. Roedern des Rheines; . b. einer Verbindungsbahn von Gelsenkirchen resp. Schalke nach Dorsten;
Neuß und Duͤsseldorf mit fester Ueberbrückung
und anderen industriellen
die Direktion zu ermächtigen, fortan wie bisher zu Bauzwecken vorübergehend die aus dem Betriebe eingehenden Mittel vorschußweise zu verwenden und Darlehen mit oder ohne Ver— pfändung von Effekten aufzunehmen; . ] die Direktion zu ermächtigen, das zur Ausführung der sub 2 bezeichneten Erweiterungen des Anternehmens erforderliche Kapital unter Genehmigung des Handels⸗Ministers durch Ausgabe von Aktien oder Obligationen bestmöglichst zu beschaffen, sowie die Konzessions-Bedingungen und diejenigen Modifikationen und Nachträge zu den Statuten endgültig und für die Ge⸗ sellschaft bindend zu vereinbaren und festzustellen, welche sich als nothwendig oder zweckmäßig
5) Neuwahlen für die Direktion und den Administrations-Rath vorzunehmen. ;
Nach den §§. 30 und 31 der Statuten nehmen nur diejenigen Aktionäre Theil an der General⸗ Versammlung, welche den Besitz ihrer Aktien wenigstens 14 Tage vor dem Datum dieser öffentlichen Ein⸗ berufung in die Bücher der Gesellschaft haben eintragen lassen und welche innerhalb der dieser General Versaminlung vorhergehenden letzten drei Tage sich entweder selbst oder durch Bevollmächtigte legitimiren, daß ihr Aktienbesitz noch immer so besteht, wie er in den Büchern der Gesellschaft eingeschrieben ist.
Cöln, den 1. Mai 1875.
Die Direktion
der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Schlesische Vereins-Banb.
Bilang-Conto.
Peæssi6ivn.
Schelper. Zum 5. Male: Onkel Braesig. Lust⸗ spiel in 5 Akten nach Fritz Reuters Erzählung: Ut! mine Stromtied. Ermäßigte Preise: Parquet Loge 15 Sgr. (0 150), Parquet 20 Sgr. (M6 2). Mittel Balkon⸗ Loge 20 Sgr. (4 2), Orchester⸗Sessel 25 Sgr.“! (CM 2,50), 1. Rang Fauteuil 1 Thlr. (M 3), 1. Rang Logen 1 Thlr. (4M 3), Orchester⸗Loge 1 Thlr. 15 Sgr. Cs, 4,50), Prosceniums⸗ Loge 1 Thlr. 15 Sgr. E 2 (M 4,50), Il. Rang Balkon 10 Sgr. (4A ), II. ffekten: Rang 78 Sgr. (75 Pf.). Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Die Direktion des Residenz⸗Theaters. Rosenthal.
Krolls Theater.
Mittwoch: Bei günstigem Wetter vor der Vor⸗ Reports;
stellung Concert im Sommergarten Hierguf: h
Fockere Zeistge. Anfang 55, der Vorstellung Debitoreg: 7 Uhr.
Morgen: Dieselbe Vorstellung.
Moltersdorff- Theater.
Mittwoch: Erstes Debüt des Frl. Marie Moritz und Gastspiel des Hrn. Carl Fritze. Neu ein— studirt: Der Pestillon von Müncheberg. nerstag: Erstes Gastspiel der Frau Lotte Mende: 2 lütt Heckeuros. Der Postillon von Münche⸗
erg.
4) Valuten
Grundstück:
Don⸗
National . NMlecater.
Cassa⸗Couto: CGassa⸗Bestand. Portefenille:
Wechsel auf deutsche Plätze.. Wechsel auf auswärtige Plätze.
I) Fond und Eisenbahn Prioritäten 2) Cisenbahn⸗Actien .. . 3) Diverse Bank⸗Actien.
5) Coupons... J 6) Induftrie / Papier.. . 18.000. In Report genommene Effecten .
a. im Conto⸗Corrent,. b. Commandit Gapital⸗ Einlagen
Einzahlungen auf Consortial . Geschäfte
10,188 13 9
7038, 749. 18. —. 79, 142. 27. —. ö 782, 892 15 -
124,978. 27,419. 15. 9.750. —. —. 18,523. 17. —. 5,705. 1. —
199 376 8 - 313 7010 -—
2,112,305. 25. 0666.
2,137,305 3 3
Das schuldenfreie Bankgebäude Blücher⸗ platz Nr. 14 und Roßmarkt Nr. 3 Nach Abschreibung von kö
147.909. —. —
3.000. — . /ꝑ 144 0090 — — 426,556 9
4105 MQ -
Gewinn- und Verlust-Conto.
Mir Se ) Actien⸗Capital: . Einzahlung 40* auf 6,000,000 Thlr. Accepte:
Laufende Tratten.
Creditores:
a. im Conto⸗-Corrent.
b. auf Lombard⸗Conto
Dividenden ⸗ Conto:
Nicht erhobene Dividende aus Reserve⸗ Fonds ; Special⸗Reser ve Gewinn per Saldo.
Min ĩ 2,400,000 —
620,211. 23. —. 20, 350. — 640,561 23 —
S7 — -
40, 000 — —
Sh M00 C C
196,296 26 —
1872 und 1873
Vo ds, 8 =
Cx elt.
IDehet.
Mittwoch: Zum Besten der Genossenschaft deut— z
scher Bühnenangehöriger. kung des Hru. Direktor Lebrun, der Damen: Frl. Farlsen und Frl. Doriat, sowie der Herren: Kurz, Keller, Kriete, Kadelburg u. Neuber vom Wallner⸗ i. Ultimo. Lustspiel in 5 Akten von G. Inventar: v. Moser. Donnerstag: Salon und Kloster. spiel in 5 Akten von Dr. G. Horn.
Felle lliance- Theater.
Der Sommergarten ist geöffnet. Mittwoch: 3. 5. M.: Mathilde. Schauspiel in 4 Akten von R. Benedix. — Donnerstag: 1. M.: Böse Zungen. Schauspiel in 5 Aufzügen von H. Laube.
Nentscher Fersonal-Kalender.
5. MH. Friedrich der Weise, Kurfürst von Sachsen F. Karl Friedrich von dem Knesebeck, preuss. General-Feldmarschall *. Johann Friedrich Benzen erg, Physiker *. Friedrich Wilhelm III., König von Preussen, ordnet die Errichtung von Gedenktafeln der der im Kriege gegen Frankreich Ge- fallenen an.
Unter gefälliger Mitwir⸗ Handlungs · nkosten:
Gehalte und Reisespesen, Bücher, Schreibmaterialien, In⸗ serate, Drucksachen, Depeschen und Porti, sowie Gewerbe⸗ . / und Communal Einkommenstenerr . w
. Abschreibung , Volksschau⸗ Consortial Eonto: ; . Verlust auf Consortial⸗Geschäfte J
Verlust auf außenstehende Forderungen. Gewinn per Saldo. ö
Breslau, den 31. Dezember 1874
.
Mch 60 20 - 1.119 9
g ee .
.
Dr gol zi io
He y, Gewinn ⸗Vortrag:
J 1 — Provision: . aus dem laufenden Bankgeschäft wd, Zinsen:
im Conto⸗Corrent und auf Effecten . Zinsen und Cours Gewinn: auf Wechsel . 3 17, 930 15 — Avance und Zinsen: a. auf eigene Effecten resp. Arbitrage⸗
1
b. aus Consortial⸗Geschäften .
2,71 9 —
Mn
68,882 5 5 . ai 4
oc 0g 20, 4 11067 20 2 2657 961 2110
4,608. 5. 3. 355. 16. 6.
Schlesische Vereins⸗Bank.
Die Direction.
Pr. Honigm ann.
Mark.
Die Uebereinstimmung des vorstehenden Abschlusses mit den Büchern der Bank bescheinigt.
Breslau, den 15. April 186.
Die Nevisions⸗-Commission des Aufsiehtsraths.
LTheodor HPoser.
S. EPringsheim.
Th. Molinari.
Deutscher Reichs⸗Anzeiger
4162
zöniglich
taats⸗Anzeiger.
Aas Abonnement hrträgt 4 M 50 8 sür dan Nierteljahr.
¶ .
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Berlin, Mittwoch,
n m n na, wenn,. an n mn e nn mmm m mm,, *
— 4
I — Alle Rost⸗Austalten des In- und Auslandes nrhmen / 36. 2 Bestellung an; für Berlin außer den Nost · Anstalten 5 5 auch die Expedition: 87. HWilhelmstr. Nr. 32.
ö
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem General⸗Lieutenant z. D. Grafen von Kalkreuth zu Schönfeld bei Cassel, zuletzt General⸗Major und Comman⸗ deur der 12. Kavallerie⸗Brigade, den Stern mit Schwertern am Ringe zum Königlichen Kronen⸗-Orden zweiter Klasse mit Schwer— tern zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Kaiserlich russischen Vize⸗Admiral und General⸗Adju⸗ tanten Sr. Majestät des Kaisers, Boutakoff, den Rothen Adler⸗Orden erster Klasse; den Kaiserlich russischen Lieutenants zur See, Gripenberg und Grafen von Nieroth, den Ro⸗ then Adler⸗-Orden dritter Klasse; dem Kaiserlich russischen Kreis⸗ chef und Titular⸗Rath von Oettingen zu Lodz den König⸗ lichen Kronen⸗-Orden dritter Klasse; dem bisherigen deutschen Konsul in Honolulu, Theodor Heuck zu Hamburg, dem Fa⸗ brikbesitzer Peter Beck zu München und dem Königlich nie⸗ derländischen Vermessungs-Revisor Kuypers zu Herzogenbusch
den Königlichen Kronen⸗-Orden vierter Klasse zu verleihen.
Deuntsches Reich.
Verordnung, betreffend die Einberufung des Bundesraths. Vom 4. Mai 1875.
Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,
König von Preußen e.,
verordnen im Namen des Deutschen Reichs auf Grund des Ar⸗
tikels 12 der Reichsverfassung, was folgt:
Der Bundesrath wird berufen, am 10. Mai 1875 in Berlin zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichskanzler mit den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 4. Mai 1875.
(L. 8.) Wilhelm. Fürst v. Bismarck.
Wir
Laut Dekret des Präsidenten der Republik Venezuela vom 16. März d. Is. sind die Zollämter La Vela im Staate Faleoön und San Carlos (Maracaibo) im Staate Zulia für den auswärtigen Handel, Einfuhr und Ausfuhr, sowie für den Transithandel nach Kolumbien geschlossen worden. Die zoll⸗ amtliche Abfertigung der nach jenen Plätzen bestimmten be⸗ ziehungsweise von dort zu verschiffenden Waaren erfolgt von einem auf der Insel der Festung Libertados in der Bucht von Puerto Cabello neu errichteten Niederlage⸗ Zollamt.
Von dieser Zollstelle, welche Lagermiethe nicht berechnet, können die Waaren nach irgend einem Punkte der Ufer des Sees von Maracaibo über San Carlos vorbehaltlich einer Unter⸗ suchung daselbst, sowie nach dem Staate Falcon über La Vela weiter befördert und frei eingeführt werden. Ferner kann das Niederlage⸗Zollamt nationalen und ausländischen Schiffen gestat⸗ ten in La Vela und San Carlos (Maracaibo) Landesprodukte einzunehmen und deren Ueberladung zu bewerkstelligen, wenn die Zahlung der Transitabgaben gesichert ist. Die Regierung behält sich vor, denjenigen Schiffen, welche in San Carlos solche Ladung eingenommen haben, auch die direkte Versegelung ins Ausland von diesem Hafen zu gestatten.
Die Schiffe, welche von irgend einem Hafen der Vereinig⸗ ten Staaten oder Europa zur Zeit der Bekanntmachung der Verordnung oder in einem Zeitraum von dreißig Tagen danach bereits nach San Carlos expedirt sein sollten, sowie diejenigen von gleicher Herkunft, welche zur Zeit in dem genannten Hafen sich befanden, ist es gestattet, ihre Ladungen daͤselbst zu löͤschen und Landesprodukte von da auszuführen.
. Für La Vela tritt das Dekret in Kraft, sobald die Blo⸗ kade der Küste des Staates Falcon (Coro) aufgehoben sein wird, in San Carlos, sobald es dort bekannt gemacht ist.
Am 16 Mai cr. wird in Thal in Sachsen⸗Coburg⸗Gotha eine Kaiserliche Telegraphen⸗Station in Vereinigung mit der Orts⸗ Postanstalt mit beschränktem Tagesdienste eröffnet.
Halle a. S., den 4 Mai 1875.
Kaiserliche Telegraphen-Direktion.
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den bisherigen Privatdocenten an der Universität zu Berlin Dr. Maximilian Bauer zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr. zu ernennen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Der Privatdocent Dr. Albert Ewald in Halle ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität daselbst ernannt worden.
Der am Schullehrer⸗Seminar zu Elten provisorisch fun⸗ girende Lehrer Brück ist beim Schullehrer⸗Seminar in Fulda als Seminarlehrer angestellt worden.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Den Maschinenfabrikanten Gebrüdern Wulff zu Brom— berg ist unterm 30. April 1875 ein Patent auf eine Vorrichtung an Dampfbaggern zum Niederlegen des Gerüstes in der durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen Zusammensetzung und ohne Jemanden in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 5. Mai. Ihre Majestät die Kaiserin⸗-Königin war heute in einer Vorstandssitzung des Frauen⸗Lazareth⸗Vereins anwesend.
— Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin empfingen gestern in Genua den Präfekten und den Militärkommandanten und nahmen darauf mehrere Sehenswürdigkeiten in Augenschein.
. — Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht trifft morgen früh 5 Uhr 15 Minuten von Camenz hier ein.
— In der Sitzung vom 7. Februar 1874 hat der Bun⸗ desrath beschlossen:
IJ. sich damit einverstanden zu erklären, 1) daß über die Fragen, A. ob und inwieweit die Werke der bildenden Kunst gegen unbefugte Nachbildung in Erzeugnissen der In⸗ du strie, der Fabriken, Handwerke und Manufakturen zu schützen seien, B. ob den Erzeugnissen der Kunstindusrie ein Schutz gegen unbefugte Nachbildung gewährt werden solle, und G. ob sich die Einführung eines allgemeinen Maästerschutzes empfehle, auf Koften ves Reiches ein Enquete stat nde, 1d zwar in der Weise, daß einzelne zur Erörterung der Betrefssnben Verhärtuiffe besonders geeignete Persönlichkeiten aus dem Stande der Künstler und Industriellen nach vorgängiger schriftlicher Mittheilung der hauptsächlichsten Fragepunkte durch den Bundesrathsausschuß für Handel und Verkehr unter Zuzlehung von Kommissarien des Reichskanzler⸗Amts mündlich vernommen werden; 27) daß die Vorbereitungen dieser Enquete, insbesondere die Auswahl der Sachverständigen, letzteres jedoch nach Vernehmung der einzelnen Bundesregierungen durch das Reichskanzler⸗-Amt erfolgen.
II. die Bundesregierungen zu ersuchen, ihre etwaigen Wünsche bezüglich Auswahl der Sachverständigen dem Reichskanzler⸗ Amt bekannt zu geben.
Die Enquete hat gestern im Reichskanzler-⸗Amt begonnen. Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Gewerbe hat sich durch einige höhere Beamte verstärkt; unter diesen befindet sich der Geheime Postrath Professor Dr. Dambach. Die Ver— handlungen werden von dem Direktor im Königlich preußischen Handels⸗Ministerium, Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Jacobi geleitet. Es sollen gegen 40 Sachverständige vernommen werden, welche in verschiedene Gruppen einge—⸗ theilt sind.
— Die Reichstagskommission zur Vorberathung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungs-Gesetzes, einer Strafprozeßordnung und einer Eivilprozeß⸗ ordnung nebst Einführungsgesetzen erledigte in ihrer Abendsitzung vom 2. Mai die §5§. 173 bis 241 des Entwurfs der Eivilprozeßordnung, also den Rest der Lehre von den Zu⸗ stellungen, sodann den Titel von Ladungen, Terminen und Fristen, hierauf den vierten Titel über Versäumung und Wieder⸗ einsetzung in den vorigen Stand, den fünften Titel über Unter⸗ brechung und Aussetzung des Verfahrens, und endlich eine Reihe allgemeiner Bestimmungen über das landgerichtliche Verfahren. Im Wesentlichen wurden sämmtliche Bestimmungen des Regie⸗ rungsentwurfs angenommen. Ein Antrag, die Mittheilung von Schriftsätzen von Hand zu Hand der Anwälte auch in amtsgericht— lichen Prozessen, wenn die Parteien Anwälte aufgestellt haben, zuzulassen, wurde mit Stimmengleichheit abgelehnt; ebenso ein anderer, daß Versäumungsurtheile nicht blos an die Gerichts⸗ tafel angeschlagen, sondern auch in den Zeitungen veröffentlicht werden sollen, wie dieses der Entwurf für Ladungen vorschreibt, welch letztere Veröffentlichung man für ausreichend ansah. In⸗ wiefern die Versäumniß des Gerichtsvollziehers in der Zustel⸗ lung von Berufungsschriften u. s. w. einen Restitutionsgrund nach 5§. 205 bilden und der gestrige Beschluß da⸗ durch berührt werden soll, wird in einer späteren Sitzung diskutirt werden. Der Antrag, gegen die Versäumung der außerordentlichen Restitutionsfrist abermals eine Restitution zuzulassen, wurde abgelehnt, man beließ es viel⸗ mehr in Konformität mit dem preußischen Prozeßrechte und im Anschluß an den Grundsatz restitutio restitutionis non datur bei dem entgegengesetzten Prinzip des Entwurfs, wen sonst mög⸗ licher Weife eine ganze Kette von Restitutionen erfolgen könnte. Die Klage auf Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhält⸗ nisses (sog. Präjudizialklage) wurde von üherwiegender Mehr⸗ heil im Allgemeinen als ein legishätorischer Foörtschritt an—
gesehen. — In der gestrigen Sitzung wurde, nachdem bei ihrem
den 5. Mai,
Ahends. 1875.
Beginn beschlossen worden, in Zukunft die gedruckten Pro⸗ tokolle von Woche zu Woche den Reichstagsmitgliedern zugehen zu lassen, die bereits vorgestern eröffnete Tiskusston über 5. 241 mit dem dem Entwurf zu Grunde liegenden hochwichtigen Grund⸗ satz der Aufhebung der Eventualmaximen fortgesetzt. Von den Anhängern des Entwurfs wurde besonders hervorgehoben, daß es bei einem mündlichen Verfahren, sofern man nicht das bin⸗ dende Beweisinterlokut des hannoverschen Rechts einführen wolle, nicht möglich sei, mit dem Beweisbeschluß eine Cäsur eintreten zu lassen, daß darunter die Mündlichkeit in dem auf den Beweisbeschluß folgenden Theile des Verfahrens auf das Erheblichste beeinträchtigt werde, daß die Aufnahme eines That⸗ bestandes die nothwendige Folge sein und bei dem umfang⸗ reichen Material an Thatsachen und Beweismitteln, welches auf⸗ gehäuft werden könne, eine große Last für das Gericht bilde, daß das Prinzip der freien Beweiswürdigung bei Aufrechterhal⸗ tnng der Eventualmaxime nicht konseguent durchführbar sei, daß endlich das materielle Recht darunter keide, wenn erhebliche That⸗ sachen und Beweismittel, welche erst durch die Beweisaufnahme angeregt würden, keine Berücksichtigung mehr finden könnten. Andererseits wurde geltend gemacht, die Aufhebung des bindenden Beweisinterlokuts habe keineswegs die Abschaffung der Eventualmaxime zur nothwendigen Folge, die Befugniß der Parteien bis zur Schlußverhandlung noch neue Thatsachen und Beweismittel vorbringen zu können, führe leicht zu großen Verschleppungen und das dagegen in §. 242 gewaͤhrte Schutz⸗ mittel sei theils nicht durchgreifend genug, theils äußerst be⸗ denklich, indem der Richter keine Anhaltspunkte für den Ge⸗— brauch desselben habe und daher leicht willkürlich zu Werke gehen könne; endlich werde auch bei Abschaffung der Eventual. maxime die Aufnahme des Thatbestandes nicht erleichtert, weil alsdann der Thatbestand des Endurtheils um so mehr werde enthalten müssen. Bei der Abstimmung wurde der Bꝛihrsche Antrag gegen 3 Stimmen abgelehnt. Die folgenden 35 342 bis 261 des ersten Titels wurden unverändert a hen nien nachdem verschiedene auf Erweiterung der Prota lollirung ab⸗ zielende Anträge zum §. 260 abgelehnt waren.
— Im serneren Verlaufe der gestrigen j 2
sitzung erledigte das Haus der ie e g, n ge, betreffend die Anlegung und Erhaltung nan S ek waldungen sowie auch die Bildung von Wai ßgen h fe fiche ch bis zum §. 31. Eine längere Diskussion rief besonders der F. 22 hervor, der von der Bildung der Waldgenossenschaften handelt. Der Abg. Parisius beantragte, diesen Paragraph sowie alle folgenden bis 8. 38 inklusive zu streichen und an der Stelle folgende Resolution anzunehmen: „Die Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage den Entwurf eines besonteren Gesetzes über freie und Zwangs⸗Waldgenossenschaften vorzulegen, durch welchen den Waldgenossenschaften die den Handels⸗ gesellschaften und Erwerbt⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften zustehen⸗ den Rechte diner selbständigen Persönlichkeit unter gewissen Normativ⸗ bestimmungen gewährt werden und gleichzeitig die Verhaftung der Waldgenossen und ihrer Grundstücke für die Verbindlichkeiten der Waldgenossenschaft geregelt wird.“
Eventuell, das heißt für den Fall der Annahme des 5§. 22 hatte derselbe Abgeordnete zu den von der Bildung der Wald⸗ genossenschaften handelnden Paragraphen eine ganze Reihe von Abänderungsanträgen gestellt. Das Haus nahm jedoch den §. 22 nach längerer Debatte unverändert an, und waren da⸗ durch die Abänderungsanträge des Abg. Parisius hinfällig ge⸗ worden. — Die Resolution wurde abgelehnt. Bis zum Schluß der Vormittagssitzung hatte das Haus die §5§. bis inklusive 31 erledigt. — Schluß 4 Uhr.
In der gestrigen Abendsitzung des Hauses der Abgeordneten, der am Ministertisch der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten Dr. Friedenthal mit mehre⸗ ren Kommissarien beiwohnte, wurde das Gesetz, betreffend die Anlegung und Erhaltung von Schutzwaldungen und die Bil⸗ dung von Waldgenossenschaften zu Ende berathen und mit meh— reren erheblichen Aenderungen, besonders hinsichtlich der Haft⸗ pflicht der Genossenschaften, angenommen. — Schluß 101 Uhr.
— In der heutigen (61.) Sitzung des Ab geork,⸗ netenhauses, welcher am Ministertische mehrere Regierumgs⸗ Kommissarien beiwohnten, theilte der Abg. Frhr. v. Schorlumer⸗ Alst vor dem Eintritt in die Tagesordnung mit, duß am 30. April ein von ihm aus dem Abgeordnetenhause mit dem Siegel des Abgeordnetenhauses verschlossener rekomman wirter Brief, der bis auf eine Poststation drei Meilen jenseits Münster zu gehen hatte, dort aufgeschnitten angekommen ei. Der Auf⸗ schnitt sei wieder verschlossen geworden mit; einem Papier⸗ streifen, auf welchem Folgendes geschriehen stand: „Irr⸗ thümlich in Münster für einen Postauftrag gehalten und geöffnet. Bastian. Der Redner fand es unglaublich, daß man einen Brief, der drei Meilen jenseits Münster bestimmt und „eingeschrieben“ sei, der das Siegel des Abgeordnetenhauses trage, für etwas halten könne, was ein Auftrag an die Post sei, und behielt sich die weiteren Schritte vor. — Auf der Tages⸗ ordnung standen Berichte von Petitionen und Anträge aus dem Hausc. Bis zum Schlusse des Blatts wurden mehrere. Peütionen ohne erhebliche Debatte nach den Anträgen der Kommission erledigt.
— Heute Vormittag fand auf dem Cxerzierzdlatze an der
Potsdamer Chaussee bei Spandau die Berichtigung des
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