Dieser Antrag wurde mit 359 Vereinen angenommen. dem Deutschen Kaiser und dem

Fragen, zu Grunde zu legen.“ Stimmen von 229 vertretenen Ergebniß wird Ihren Majestäten König von Württemberg mitgethe Sach sen⸗Weimar⸗ Königliche Hoheit der Gr Warthurg begeben und bea

g der Preußischen Bank an das Deutsche Werth der Bankgrundstücke.

chst wurde über das Statut der Reichsbank be— rathen. Endlich wurden mehrere Eingaben vorgelegt.

schuß des Bundesraths für Rechnungs— zu einer Sitzung zusammen.

Sitzung des Herrenhauses, zu Stolberg⸗Wernigerode um

und welcher der Minister für die geistlichen Regierungs⸗

trages wegen Abtretun

Le Belleguie zu Paris an ‚. Reich und über den

Dem Herrn Pierre

ist unter dem 15. Mai d. J 6. eine Bremse für Eisenbahnwagen in der durch Modell,

Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der Anwendun

behindern ö auf 3 Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den

Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Eisenach. Weimar, 19. Mai. Se. ßherzog hat sich heute nach der bsichtigt, morgen von da nach Ems

g bekannter Theile zu — Der Aus

wesen trat heute

— In der heutigen (20) welche der Präfldent Otto Graf II Uhr eröffnete, Angelegenheiten Kommissarien der Geheime Re Dispensations⸗ Hause genehmigt.

Se. Königliche erstag⸗Morgen, zu Herrn von Gundlach, beim Herrn Oberst⸗-Lieu⸗ von dort weiter nach rte bis zum 19. Juni heit der Herzog Paul

Mecklenburg. Schwerin, 19. Mai.

heit der Großherzog wird sich am Donn ier nach Moellendor am Freitag nach Blücher zum Besu tenant von Tiele und am Sonnabend

Grgefenberg begeben und an letzterem O alt nehmen. — Se. Ho

Nachmittag von hier wieder abgereist.

Das 14. Stück der Gesetz- Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter Nr. 8287 das Gesetz, und Advokaten. Nr. 8288 das Gesetz, katen, Notarien, Skribenten

Appellationsgerichts zu Frankfurt am Main.

betreffend die Wiederherstellung der chamts Stickhausen.

betreffend Erhöhung der Gebühren Appellationsgerichtshofes zu

Ministerial · Direktor Dr. „d. M., von h

gierungs⸗Rath Bartsch beiwohnten, wurden Urlaubsgesuche Die Herren Fürst zu Carolath⸗Beuthen und waren in das Haus neu eingetreten und wurden vom Präsidenten als Theilnehmer an den Arbeit grüßt. Dann trat das Haus in die Tagesor Gegenstand die erste Berathung über den betreffend die Aufhebung der Artikel der Verfassungs- Urkunde, war. Diskussion wurde zugleich die Spezialdiskussion verbunden. Der f Udo zu Stolberg⸗Wernigerode, der er Vorlage aussprach, jedoch darauf dem Gesetze Gefahren für die evangelische Kirche ent— Staats ⸗Minister Dr. daß die Verhältniße der irche nur durch Spezialgesetze zu regeln seien. sprach gegen das Gesetz, denn es sei ge— szuheben, ohne sie durch neue zu pf führe in seinen Konsequenzen dahin, Zulässigkeit einer konstitutionellen Verfassung Der Graf Rittberg erklärte das Ver⸗ römische Kurie als keine Gefahr für die die in Rede stehenden Verfassungs⸗ haltslos zustimmen. des Herrn v. Kleist⸗

betreffend die Gebühren der Anwälte Vom 1. Mai i875; unter betreffend die Gebühren der Advo⸗=

und Wechselnotarien d. J. Kur⸗gAufenth

Friedrich ist gestern

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. gemeinschaftliche Gesetzsammlun und Eotha veröffentlicht eine Ausführung des Gesetze vember 1874 betreffend, vom 12. Mai 1875.

im Bezirk des

Vom 2. Mai en des Hauses be⸗

dnung, deren erster Gesetzentwurf, 15, 16 und 18 Mit der General⸗

1875; unter

Nr. 8289 das Gesetz, Grundbücher des Grundbu 1875; unter

Nr. 8290 das Gesetz, der Gerichtsvollzieher im Be Cöln. Vom 12. Mai 1875; und u t

Nr. 8291 den Tarif der Lootsengebühren der Schiffe im Frischen Haff. Vom 10. Apri

Berlin, den 30. Mai i875.

= Q Dm lglich es. Cesezß Tammlungs⸗Tebits- Camteir.

. für die Herzogthümer Coburg Ministerialverordnung, die nschutz vom 36. No⸗

Vom 3. Mai s über den Marke

erste Redner war der Gra sich für die Annahme d

Die Kaiserin zufolge, am nächsten Monta ch von dort nach Isch

tter von Mecklenburg⸗ Herzog von Coburg und ltenburg am 15. d. M. ngetroffen.

ffentlicht das Gesetz vom ß eines Uebereinkommens tretung von Istrien zur Regelung der Ver⸗ stungsfonds für Istrien; erien des Ackerbaues, des Innern, 9. April 1875, betreffend das den Vereinigten Staaten von Abfällen, und Verpackungsmaterial

Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 18. Mai. macht, der „Desterr. Corresp.“ einen Ausflug nach

für die Begleitung hi Dingungen auch

Falk Veranl evangelischen Der Graf zur fährlich, Verfa Der Kulturkam die Nützlichkeit und in Frage zu stellen. fahren der Staatsreg vollkommen berechtigt, Kirche, wenn man auch artikel beseitige. Eine hierauf folgende längere Ausführung lleif ch gegen die Vorlage erklärte und namentlich in em Vorgehen des Evangelischen Ober⸗ gelische Kirche eine Gefahr erblickte, „Falk zu einer längeren Erwide Schluß des Blattes noch fortdauerte.

Feldmarschall von Steinmetz ist aus

z München und wird si aslung, auszuführen,

— Die Großherzogin⸗Mu Schwerin ist am 14. 5. M., der die Herzogin von Sachsen-A zum Kurgebrauche in Marienbad ei

— Das Reichsgesetzblatt verxö 28. März 1876, betreffend den Abschlu

Angekommen: Se. Excellenz der General-Indentant der ssungsartikel au

Königlichen Schauspiele von Hülsen, von Altona.

ierung gegen die mit der Landesver hältnisse des Staa die Verordnung der Minist der Finanzen und des Hande Verbot der Einfuhr von Kartoffeln aus Nordamerika, sowie von solcher Kartoffeln.

— 20. Mai. Ackerbau⸗Ministers Ritter v. heute vom Kaiser Ackerbau⸗Minister wurde Graf feld ernannt.

Pest, 18. Mai.

netenhauses wurden die des Nationaltheater⸗Zin Steuern, ferner das Gese der Gerichtshöfe und endlich übe und die neue Wahlnovelle, betre gangsbestimmungen, ohne Debatte votirt. : Das Landtagspräsidium fordert im Mitglieder des zur Fortsetzung der Sitzungen hier ei schluß erfolgt am 15. Juni.

Der Bundesrath hat schen Post- und Telegraphen⸗ dem Weltpostve rtrag für Sstaxe berathen und die Grenze, seine Taxe festst

tes zu dem Grundentla

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der tigten heute, in Gegenwart Sr. chsen, die 2. Garde⸗Infan⸗ empfingen den Feld⸗ mnächst die Vorträge enants von Haugwitz

Er werde der Vorlage rück

Preußen. Kaiser und König besich Majestät des Königs vo terie Brigade auf dem Tempelhofer marschall von Steinmetz und nahmen de des Kriegs⸗Ministers und des Oberst⸗-Lieut

Retzow, der si derselben, wie Kirchenrathes für gab dem Staats⸗Minister Dr Veranlassung, die bei

— Der General⸗ Görlitz hier eingetroffen

— Der General⸗Major von We der 8. Infanterie⸗Brigade, ist a erfolgten Ernennung zum Kom zur Abstattung persönkicher Me angekommen.

— Der Kaiserlich russische ganoff, traf gestern Abend aus St. reiste heute Mittag nach Rom weiter.

— S. M. Knbt.

ihn PIosαrth angekouin

M. Knbt. lassen und ist am 18. An Bord Alles wohl.

Bayern. Majestät die Königin⸗Wittwe chen gestern wieder verlassen und gesetzt. Für die Dauer einer Staats⸗Ministers v. Dr. v. Fäustle, von gestern Ministeriums übernommen. Fir Urlaub begeben,

auch in d Die Ernennung des seitherigen

(W. T. B. zum Handels⸗

Chlumecky Minister Hieronymus Manns⸗

heutigen Sitzung des Abgeord⸗ sanktionirten Gesetze über den Bau über die verschiedenen x, die Reduktion

chen und Königlichen Hoheiten

die Kronprinzessin besichtigten Präsidenten Minghetti die Fabriken in gedachten die Höchsten Herrschaften Sich

— Ihre Kaiserli der Kronprinz und gestern mit dem Minister⸗ Heute Abend nach Verona zu begeben.

dell, bisher Commandeur us Anlaß seiner vor einiger Zeit mandanten von Königsberg i. Pr. ldungen mit kurzem Urlaub hier

Sshauses so wie tz über den Handelscode r das 1875er Budget promulgirt Ergänzung der Ueber⸗

Ober⸗Stallmeister, Graf Stro⸗

jestät der Kaiser und König und Se. . 3 ö; Petersburg hier ein und

onig von Sachsen begaben Sich, wie be⸗ gen nach Potsdam zur Besi unter General⸗Major von Auf dem Bornstedter Felde war das Erste

ataisson, vas Sehr⸗-Sn⸗ chule aufgestellt. Der Hoheiten die Prinzen rdem Ihre Königliche Hoheit die

sichtigung fuhren Se. Majestät der lsberg, Se. Majestät der König um Ihrer Königlichen Hoheit der Allerhöchstderfelbe be⸗ von wo Beide Majestäten Hier stand ein Extrazug bereit, aften nach Berlin führte. Nach eits erwähnten Diner wohnten g im Victoriatheater bei.

holte Se. Majestät der König von Kaiser und König aus dem Kö chtigung der 2. Garde⸗Infanterie⸗ Böhn ab. Nach der Besichtigung, Prinzen Carl und Friedrich jestät der Kaiser und König osse zurück und begaben Sich

— Se. Ma Maje tät der K reits gemeldet, der 1. Garde⸗Infanterie⸗ Dannenberg.

Garde⸗Regiment fanter le⸗Vuimnnub]

Besichtigung wohnten Ihre Königlichen Carl und Friedrich Carl, auße Prinzessin Carl zu Wagen bei.

Nach Beendigung der Be Kaiser und König nach Babe von Sachsen nach Glinike, Prinzessin Carl einen Besu gab Sich sodann nach Babelsberg, nach Neu⸗Babelsberg fuhren. welcher die Allerhöchsten Herrsch dem im gestrigen Berichte ber Beide Maßjestäten der Vorstellun

Heute Morgen 8 Uhr Sachsen Se. Majestät den lichen Palais zur Besi unter General⸗Major der Ihre Königlichen Hoheite Carl beiwohnten, geleiteten Se. Ma Allerhöchstihren Gast nach dem Schl alsdann in das Palais.

Für heute Na ladung zum Dine August von Württemberg ang

— Ihre Majestäten der von Schweden und Norwege 8 Uhr in Kiel landen und vo fortsetzen. Im Gefolge Allerhöchstdersel Kammerfräulein Gräfin von Rosen, Eketrä, der Ober⸗Kammerherr Graf Major Graf Lagerberg, Kabinets⸗Kammerherr Graf Lagerheim, die Adjutanten Froͤlich, und der Leibarzt Pr Dienstleistung kommandirt d und der Adjutant Major von Munck. zum Ehrendienste bei Sr. Masestät dem General der Infanterie und Gouverneur

ges auf,

heutigen Amtsblatte nzufinden.

sich am 26. Mai Der Landtags

Schweiz. heute die Vorschläge der eidgenössi departements, betreffend die gemäß die Schweiz festzustellende Union Bekanntlich hat dieser Vertrag jeder der betheiligten Staaten 20 Cent. bis auf 30 E Bundesrath heute die Unionstaxe 15 Gramm Gewicht auf 25 Cent. wenn es der Stand der Postkasse erlaubt, 20 Cent. reduziren; für unfrankirte Brie st die Unionstaxe 50 Cent., 10 Cent.; für Bücher, Zeitungen Waarenmuster und Geschäftspaplere von 5 Cent., für Rekommandationsgebühr 10 Rückschein zu einer rekomm Das eidgenössisch? Post⸗ dafür zu sorgen, daß diese Staaten vom 1. Juli diefes Weltpostvertrag in Kraft tritt, Geltung haben über Frankreich vom 1. Januar 1876 an, das Vertrage faktisch beitrete ges wird es für das genannte mit den betreffenden Staaten über Postverträge und mit den ung von Grenzzonen mit Was die Organifation des

welches ebenfalls vom 1. so wird sich der Bundesrath, fig auf die nothwen⸗ Auch die Direktorstelle soll ezüglichen Beschlüsse werden

gestern Mor „Ey elop“ ist am 18. d. Mts. Abends

hat am 16. Morgens in Konstantin

er. Halatz ver⸗

„Meteor“ opel eingetroffen.

Garde⸗Jäger⸗ e Unterofstzier

München, 18. Mai. (Allg. Ztg.) von Schweden hat Mün—⸗ die Reise nach Italien fort⸗ Beurlaubung des

nister der Justiz,

ellen kann, von In Folge dessen hat der für frankirte Briefe von festgestellt, wird

sechs wöchentlichen ent. gezogen.

Lutz hat der Staats-Mi an auch die Leitung des Kultus— z⸗Minister v. Berr hat si Abwesenheit Staats⸗ ibernommen. — Der ist heute

ch abzustatten.

15 Gramm für Korrespondenzkarten andere Drucksachen, 50 Gramm Gewicht

und während dessen

Fischer die Leitung der Geschäfte i deutsche Botschafter in Paris, Fürst zu einen Posten zurückgekehrt. ierte gestern in Tutzing nigen das feltene Fest feines 90. Geburtst wurde durch ein Glückwunschschreiben Sr. ausgezeichnet. —Ber „Bayerische Vete und Kampfgenossen-Verein“

Delegirtentag gehalten und sein definit Ferner wurde der General der Infa Minister), Frhr. v. Pranckh, zum⸗= und beschlossen, Se. Majestät den K teltorat des Vereins zu übernehmen. Geschäfts⸗ und Rechenschaftsbericht des genehmigt, sowie neben der Erledi lichen Fragen, die Freizügigkeit i des Landesverbandes, der 22,741 Einzelmitgliedern Hochrufen auf Se. Majestäͤt den deihen des Vereins

Vereinspräsidenten

Württemberg. Stutt fand hier die Versammlun Kriegerbundes statt. abend im schön dekorirten Kriegerverein empfangen; den gewürzt. Deutschen Kaiser und auf die übrigen deutschen F fehlte es nicht. verhandlung derhalle statt. nen, Büsten 2e. dekorirt.

v. Wundt, Graf Scheler, mandeur der I. Hauptzweck über Herstellung e Im Lauf der De zur Abstimmung: patriotische Pflicht, nach Kräften deutschen Kriegervereine und Verb chen, wird das Präs schaft mit den Vorständen der sowie der übrigen K einen gemeinsamen Bund mi en. Bei Aufstellung des ; des bisherigen Statutes ausdrücklichem Ausschluß aller

Hohenlohe — Geheimrath Pr. im Kreise der Sei⸗ Der Jubilar Majestät des Königs ranen⸗, Krieger⸗ hat heute ives Präsidium konstituirt. nterie (vormalige Kriegs⸗ Ehren ⸗Präsidenten gewählt, önig zu bitten, das Pro⸗

Außerdem wurde der provisorischen Präsidiums gung einer Reihe von geschäft⸗ nnerhalb der Mitgliedschaften gegenwärtig 247 Mitgliedschaften mit Mit stürmischen König und das fernere Ge— gen von dem ersten

von hier auf s von Rin geis fe andirten Briefsendung 20 Cent. und Telegraphen⸗Departement hat Taxen gegenüber allen betheiligten welchem Tage der und so auch gegen⸗ bekanntlich erst von n wird. In Aus⸗ Departement

Jahres an, an

diesem Tage an dem

führung dieses Auftra eine Hauptaufgabe sein die Aufhebung der seither be angrenzenden Staaten uͤber die Festsetz ermäßigter Tze zu verständigen.

internationalen Postbureaus betrifft, Juli an ins Leben zu rufen ist,

Belehrung von der Zeit erwarten bigsten Maßnahmen beschränken. nicht sofort besetzt werden. in den nächsten Tagen gefaßt werden

Frankreich. Paris, 18. Mai. Dufgure legte heute die Gesetze vor, vervollständigen sollen. tikeln die Wahl der Senatoren. Präsident der Republik den Tag der Wahl der destens um einen Mona Art. 2 behandelt der Gemeinderaths⸗Delegirten: obsolute Mehrheit entscheidend. in kommissarisch verwalteten Gemeinden die M Gemeinderathes zu wählen. Laut Art. testens 8 Tage vor der Senatorenwah Wähler des Departements aufzulegen; als Eine Stimme abgeben. derselben, die nicht an de 50 Fr. Strafe belegt. ist mit 59 bis 500 Fr. Geldst jähriger Gefängnißstrafe bedr selbe Entschädigung wie die Deputirten.

Der Gesetzentwurf, gen der öffentlichen Gewalte genden Wortlaut:

Art, J. Senat und Deputirtenkammer tre zweiten Dienstag des Januar zusammen Einberufung durch den Prästdenten der

beiden Kammern sollen alljährlich mindest Die Session der einen b

chmittag hatten Beide Majestäten eine Ein— Königlichen Hoheit dem Prinzen enommen.

r bei Sr.

König und die Königin n werden am 28. Mai früh die Reise nach Berlin ben befinden sich das die Hofdame Fräulein von Eronstedt, der General⸗ der Hofmarschall Holtermann, der von Rosen, der Kammerherr von Rittmeister Harmens ofessor Abelin; er Militär⸗Atta

beschlossen.

wurden die Verhandlun auptmann a. D. v. Puchbeckh geschlossen.

gart 17. Mai. (St. A. f. W.) Gestern deutschen g am Vor⸗ von dem hiesigen Musik und Re⸗

und Kapitän außerdem sind zur ch Major Michelet Preußischerseits sind König bestimmt: der von Mainz, General⸗ der Oberst v. Oppel, Commandeur des und während der Anwesenheit der Kiel der Korvetten⸗Ka Ihrer Majestät der K zu Putbus und der Kammer⸗ Parade bei Berlin, die ur⸗ ollte, ist nunmehr auf den

Der Justiz⸗Minister welche die Verfassung f behandelt in 24 Ar⸗ Laut Art. 1 setzt der mindestens sechs Wochen im voraus, Gemeinderaths⸗Delegirten und den min⸗ t davon getrennten Tag der Senatoren⸗ das Verfahren

g der Delegirten des Die fremden Gäste wurder Saal von P. Weiß

der Abend war durch rüchen auf Ihre Majestäten den den König von W ürsten, auf den Reichs? sachmittags hatte die Haupt⸗ in dem großen Saal der Lie⸗ chmackvoll mit Blumen Als Ehrengäste hatten sich eir Sachsen⸗Weimar ef des württembergischen Kriegsdeparte— Stockmar, württembergischen Infanterie⸗Divisson. Verhandlungen Vereinigung der deutschen Krieger= batte kam folgender Resolution gerbund hält es für seine dahin zu wirken, daß die ände sich vereinen. Um Hiesen idium beauftragt, in Gemein— gemeinen deutschen Krieger— ände und Gruppen t rechtsverbindlicher Entwurfs ist die in ausgesprochene Tendenz, unter politischen und konfefstonellen

Der erste Entwur

Adjutant v. Boyen n nnn 2. Garde⸗Regiments z. F. Allerhöchsten Herrschaften in . Den Ehrendienst bei sehen der Oberst⸗Truchseß Fürst herr Graf v. Lüttichau. sprünglich am 25. Mai stattfinden s 29. Mai verlegt.

ürttem berg,

pitän Graf , . wahl fest. bei der Wahl

z önigin ver⸗ Am Pfingstfest

des Delegirtentages

Der Saal war ges— aut Art. 3 haben

glieder des letzten 7 hat der Präfekt fpä⸗ l das Verzeichniß der lein Wähler darf mehr

Die Delegirten oder Ersatzmänner r Wahl Theil nehmen, werden mit Versuch der Stimmenerschleichung rafe oder dreimonatlicher bis zwei⸗ Senatoren erhalten die⸗

stimmung, Die große

— Der Bundesrath hielt Staats⸗Ministers Dr. Delbrück die 1

Vorgelegt wurde: a. staaten bis Ende März d. Silber⸗. Nickel⸗ führungsverord Personenstandes Sachsen, betreffend die durch Erhöhun

Deutschen Reichstags, und Protokolle des Bur folgten Mittheilungen, anhaltischen Staatskassenscheine;

gestern unter Vo 5. Plenarsitzung.

eine Nachweisung der den Bundes senen Beträge an Reichs⸗ der Entwurf einer Aus⸗ g. zum Gesetz über die Beurkundung des ein Antrag des Großherzogihums g der Matrikularheiträge inführung neuer Reichs⸗ r Bibliothek⸗Kommission des Mittheilung der Drucksachen

und Kupfermünzen; b „Der deutsche Krie

betreffend die Beziehun⸗ Verminderun Zweck zu errei n untereinander, hat fol⸗ g bestehender bezw. E

Schreiben de ten jedes Jahr am

wofern nicht eine frühere Republik erfolgt ist. Die ens fünf Monate in Se eginnt und schließt zur

kameradschaft das Statut f

ndesraths. Kraft aufzustell

betreffend a. die Einziehung der b. den Abschluß eines Ver⸗

versammelt sein. ; selben Zeit wie die der anderen.

Art. 2. Der . der Republik spricht den S luß der Sesston aus. Er hat das Recht, die Kammern zu , n e Sitzung einzuberufen. Er muß dieselben einberufen, wenn dag Ver⸗ langen danach von der Hälfte und einer Stimme der jede Kammer bildenden Anzahl der Mitglieder gestellt wird. Der Prãäsident kann die Kammern vertagen. Indeß kann die Vertagung weder die Fꝛist eines Mongts übersteigen, noch kann sie mehr als zweimal ün Verlaufe derselben Sesston statkfinden.

Art. 3. Jede Versammlung der einen der beiden Kammern, die außerhalb der gemeinschaftlichen Sessionszeit gehalten würde, ist un⸗ gesetzlich und nichtig, ausgenommen in dem Falle, wo der Sendt als Gerichtshof versammelt ist, und alsdann kann derselbe nur richter · liche Funktionen verrichten.

Art. 4. Die Sitzungen des Senats und die der Dcputirten— kammer sind öffentlich. Richts desto weniger gestaltet jede Kammer sich zu einem geheimen Comité auf Verlangen seines Präsidenten oder zehn seiner Mitglieder um. Sie beschließt darauf mit absoluter Stimmenmehrheit, ob derselbe Gegenstand in öffentlicher Sitzung wieder vorgenommen werden soll.

Art. 5. Der Ptäsident der Republik verkehrt mit den Kammern durch Botschaften, die auf der Tribüne durch einen Minister vorge⸗ lesen werden. Die Minister haben Zutritt in den beiden Kammern und müssen gehört werden, wenn ste es verlangen. Sie müssen stetz Kommissare zur Seite haben, welche für die Berathung eines durch Dekret des Präsidenten der Republik bestimmten Gesetzentwurfs er—⸗ nannt wurden. ⸗‚.

Art. 6. Der Präsident der Republik verkündigt die Gesetze in dem Monate, welcher der Uebermittelung des endgültig angenom⸗ menen Gesetzes an die Regierung folgt Er muß in drei Tagen Gesetze verkündigen, deren Verkündigung durch Beschluß der einen oder der anderen Kammer für dringend erklärt wurde. In der für die Verkündigung festgesetzten Frist kann der Präsident der Re—= publik durch eine motivirte Betschaft von beiden Kammern eine neue Beräͤthung verlangen, die jedoch verweigert werden kann.

Art. 7. Der Präsident der Republik verhandelt und. ratifizirt die Verträge. Er giebt den Kammern sofort Kenntniß, wenn das Wohl und die Sicherheit des Staates dez gestatten. Die Handelsverträge und die Verträge, welche die Staatefinanzen belasten, werden erst definitiv, wenn sie von beiden Kammern angenommen sind. Kein Ab— treten, kein Anstausch und kein Zutritt von Gebiet kann anders als durch ein Gesetz erfolgen.

Art. 8. Jede der Kammern ist Richterin über die Wählba keit ihrer Mitglieder und die Rechtmäßigkeit ihrer Wahl; sie allein kann die Demissionen derselben entgegennehmen.

Art. 9. Das Bureau von jeder der beiden Kammern wird jedes Jahr für die Dauer der Session und für die ganze außerordentliche Session, die etwa vor der gewöhnlichen Session des folgenden Jahres gehalten werden sollte, gewählt. Wenn Pie beiden Kammern ssch als Nationalversammlung versammeln, besteht das Bureau aus dem Prä⸗ sidenten, den Vize Prästdenten und den Scekretären des Senats.

Art. 10. Der Praͤsident der Republik kann nur durch die Deputirtenkammer angeklagt und nur durch den Senat abgeuitheilt werden. Die Minister können durch die Deputirtenkammer wegen in Ausübung ihres Amtes begangener Verbrechen angeklagt werden. In diesem Falle werden sie durch den Senat abgeurtheilt. Der Senat kann durch ein im Ministerrathe beschlossenes Dekret des Präsidenten der Republik als Gerichtshof ko.istituirt werden, um Jeden abzu⸗ urtheilen, der eines Vergehens gegen die Sicherheit des Staates beschuldigt ist. Ein besonderes Gesetz regelt das Verfahren.

Art. 11. Kein Mitglied einer Kammer kann wegen der in Aus—⸗ übung seines Amtes geschehenen Meinungsäußerungen oder Abstim— mungen zur Untersuchung gezogen werden. Kein Mitglied einer Kam mer kann ohne deren Genehmigung während der Sitzungsperiode wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung zur Untersuchung ge— zogen oder verhaftet werden, außer wenn es bei Ausübung der That ergriffen wird. Haft oder Untersuchung gegen ein Mitglied einer Kammer wird für die Dauer der Sitzungsperiode aufgehoben, wenn die Kammer es verlangt.

Geschehen zu Versailles, den....

Mac Mahon. J Dufaure.

Versailles, 19. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Nationalversammlu ng wurde die Wahl des Depu⸗ tirten Cazeauz (Departement Hautes Pyrénées) ohne Debatte für gültig erklärt. Sodann zeigte der Vorsitzende der konstitutio⸗ nellen Kommission, Batbie, an, daß 23 Mitglieder der Kom— mission aus derselben ausgeschieden seien. Der Präsident der Versammlung erklärte darauf, das die Kommission hierdurch nicht aufgelöst sei, weil die Minorität derselben ihr Mandat aufrecht erhalten habe. Die Koꝛnmission werde alsbald ergänzt werden. Die Versammlung trat alsdann in die Diskussion über den Gesetzentwurf, betreffend die Verwaltungsnormen für die Departemental⸗Gefängnisse ein. Dieselbe wird morgen fortgesetzt werden.

Spanien. Madrid, 19. Mai. (W. T. B.) Die amtliche „Gaceta“ veröffentlicht ein Königliches Dekret mit den Motiven, welches von allen Ministern gegengezeichnet ist. Dasselbe ertheilt den Journalen die Erlaubniß, die konstitutio⸗ nellen Fragen in den Kreis ihrer Besprechungen zu ziehen. Gleicherweise werden die Behörden den verschiedenen Parteien gestatten, öffentliche Versammlungen abzuhalten. In den dem Dekret beigeschlossenen Motiven wird die Wahlperiode für eröffnet erklärt. Die Presse könne alle politischen Fragen erörtern, welche durch die Cortes entschieden werden würden, mit Ausnahme der der konstitutionellen Monarchie, denn, als diese beseitigt worden, sei die Freiheit in Spanien zur Anarchie ausgeartet. Die Re= gierung werde im Uebrigen bestrebt sein, dem Repräsentativ⸗ system nachdrücklichst Geltung zu verschaffen.

Italien. Rom, 19. Mai. (W. T. B.) Die im Senate zur Vorberathung des Rekrutirungsgesetzes gewählte Kom⸗ mission hat die Aufhebung aller in Betreff der Militärdienst⸗ pflicht bestehenden Privilegien beantragt. — In der Angelegen⸗ heit der römischen Eisenbahnen wird ein Ausgleich als bevorstehend betrachtet. — Nach den aus der Umgegend hier eingegangenen Meldungen läßt der Stand der Saaten eine gute Ernte erwarten.

Neapel, 19. Mai. (W. T. B.) Heute fanden wieder⸗ holte Ruhestörungen Seitens der Studenten statt. Mehrere Verhaftungen wurden vorgenommen.

Numänien. Bu karest, 19. Mai. (W. T. B.) Der Senat und die Deputirten kammer sind zum 31. d. zu einer außerordentlichen Session einberufen worden.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 20. Mai. (B. T. B.) Im Ministercomitsé hat sich, wie die hiestgen Blãtter melden, eine entscheidende Mehrheit für die südliche Richtung der sibirischen Eisenbahn über Nishni⸗Nowgorod, Kasan und Jekaterinburg ausgesprochen.

— Monats⸗Uebersicht für April. In diesem Jahre fiel das Osterfest nach altem Style vier Wochen später als nach dem gregorianischen Kalender. Es hat mehreren Würdenträgern hohe Beweise Kaiserlicher Zufriedenheit gebracht, insbesondere dem Ministerium des Innern, dem Unterrichts ⸗Minister und dem Vnanz⸗Minister. Das Geburtgfest des gaisers trat bald nach Ostern ein, so daß die Gnadenerweise diefes Tages mit denen des Osterfestes zufammenstelen. Gleichzeitig fand an dem Hohen Geburlsfeste des Monarchen die solenne Taufe der Großfürstin Tenia Alexandrowna (des Kaisers Enkelin) statt. Doch nahmen

die Hoffeierlichkeiten bald Ablauf des russi lande antrat. Die Rücktritts bewe unaufhaltsamen uniirte Kapitel v Diöcese in Folge

ihren Abschluß, da d

schen April ⸗ꝛonat streng genommen, und darin besteht vor Allem die — nals

der neuen Verordnung. ril alten Styls ward hier der Mas an welchem Vertreter der Eisenba großer Anzahl sich be ⸗Industrie bei uns zu hebe ahre 1863 bezogen wir für 7 Lokomotiven aus dem Fu Millionen Rubel gestiegen. n Eisenbahnen haben wir ud Schienen und mehr als n Schienen sind circa 25 schon unbrauchbar gewor⸗ und Maschinenindustrie auf erzinslichen und sogar nicht dennoch ist der

Pud Gußeisen 120 Millionen, ßland nur 23 Im Jahre 1793

drei Mal mehr G im Ganzen produzirte = als nicht mehr als circa 1 Million ung mit Sibirien, und zwar jumen, dem westlichsten Aus ffkfahrt und Dampfverbindung genanntes südliches Projek Kasan) und drei

Wologda, Wjatka schma über Perm.

sischen Handels und Ge

er Kaiser noch vor seine Reise nach dem Aus⸗

Am 22. Ap Kongreß eröffnet, Maschinen⸗Industri Die Frage, wie die eine sehr brennende, nen Rubel Maschinen und st der Bedarf schon Für die bis jetzt in Rußland aus dem Auslande 1

ine gung der Uniürten hat inzwischen ihren .

Am 2. März hatte das das Seminar der Chelmer n von Seiten aller Lubliner cer den Beschluß ge⸗ putation den en mit der griechisch⸗ort zu solchem Schritte seine G Der General⸗Gouverneur der seine Pflicht, eine Enquäte an sch der Geistlichen von der angehörigen) unirten sich dabei, de

ng genommen. on Chelm, wie auch einhelliger Petitione und der Mehrzuh em Kaiser durch eine feierliche De reinigung ihrer Gemeind kund zu geben, und gung zu erbitten. zen hielt es für wieweit der Wur schen Nationalitä wird, und es fand montanen Machinationen die A Wesen in Lublin und Siedles erreicht hatte.

Es erschien somit in St. iöcese Chelm, dem Prälaten r alle Oberpriester, sor ernements Lublin, die Pr Gouvernement Sied

e Rußlands in

. enn

zl der Siedle im 5

und jetzt i

O00 Millionen P

ch den Gebrauch g hat die Eisen⸗ häufig mit unv ten Darlehen

rwünschten

Weichselprovin⸗ stellen zu lassen, (durchaus der russi⸗ Bevölkerung getheilt ß namentlich in Folge der ultra⸗ version gegen das ultramontane die großartigsten Proportionen

Die Regierun alle Weise gefördert einmal zuruͤckgeforder Erfolg nicht in der e rend England im Jahre 1873 produzirte, Nordamerika 167 Millio Frankreich 5 Millionen, h Pud Gußeisen geliefert dagegen Rußland nach England allein als dieses England brachte jährlich dam WLähd. Für die. Bahnverhind mit der Stadt T sibirischen Flußschi weniger als ein f Nowgorod und St. Petersburg über Kostroma; Förderung rus 14. April behufs Befürwor lichen Linien mit 31 Stim und in einer neu St. Peters bur 16. Der Mo

unterstützt, Ausdehnung ein 417 Millionen . . ö nen, Deutschland Petersburg eine von dem Administra⸗ eisenreiche Ru geführte Depu⸗ vie auch sämmtliche öbste von Biala und und Vertreter aller Uniatengemein⸗ Siedlec ge⸗

tor der D Millionen zu welche Pröbste des Goup Wlodawa (im Uniatengemeinden

den folgender

und der des Gsubernements Konstantinow

eputation auch sogar ein direkter eines der beiden russis dem Papste Clemer diejenigen Bedingungen, vom 13. Mai 1874 so Der „Regierungs⸗Anzeiger“

e der Uniaten, sowie auch di rgänge. Den Uniaten waren d 3 wiederholentlich durch päpstli als die päpstliche Autorität

Ritualien kehrte und den Latinismu natürliche Reaktion, daß si Der Katholizismus erleidet keinen eigentlich solches verliert dabei — und in der russischen Nationalität Platz.

Ostern hat sich der Graf S

gangspunkte der giebt es nicht t (über Nishny⸗ nördliche Projekte: von Perm; von Rybinsk über In der Gesellschaft zur werbfleißes wurde am tung bei der Regierung den nörd— 27 der Vorzug gegeben, Mai erhielt die Richtung cht mit 21 Stimmen gegen hr für die Nischny⸗Row⸗ für die direkteste d Tjumen.

it dem demnächst in Telegraphen⸗Kon⸗ von 1865 egraphischen Konferenzen zu Wien Es hat sich dabei heraus⸗ ntion zweierlei heterogene Bestim— die allgemeiner und sachlicher Natur nen häufigen Veränderun nd dienstliche Auf der St. Pete getrennt und eine Außer den von

Wlodawa, Es gehörte zur D Hypaty Pozeijs, Jahre 1595 mit Union verabredet Eneyklika Pius X.

die Adress

Abkömmling chen Bischöfe, welche im die Bedingungen der welche durch schonungslos verletzt veröffentlichte in extenso e weiteren damit verbun⸗ ie griechischen Ritualien noch che Bullen gewährleistet wor⸗ sich gegen die griechischen s begünstigte, war es eine ch die Uniaten vom Papste

bei dem Rücktritt der 200 00 Verlust, aber das Papstthum als zwar durch eigene Schuld — den seit 3 Jahrhunderten behaupteten

men gegen en Versammlung am 2. g⸗Wologda das Uebergewi Skauer Handelsstand ist me goroder Linie, der St. P Verbindung gerade zwischen Unsere Presse beschaͤftig St. Petersburg stattfinden greß. Die Pariser Telegraphen⸗onvention durch die internationalen tel 1868 und zu Rom 1871 r gestellt, daß die Pariser Konv mungen vereinigt, solche, sind und an sich schon kei sind, und spezielle, mehr beweglicher Natur. werden beiderlei Bestin Einheit versucht werden. Theilnehmern des Kongresse silien, der argentinischen Ko ten, sowie auch von 20 Pr Vor Kurzem erschien eine „Ueber departements von 1868 - 18752, Einzelnheiten zu entnehmen sind. in Rußland unter Iwan dem S durch einen Sachs verbindung bestand zwischen Hierauf wurde Moskau und Riga durch v. St schlusse von Andrussowo) noch eine von Mo Diese Postverbindungen befanden sich in nebenbei wurden russische Fahrpost tharina II. blieben die „ausländischen Posten“ getrennt, und wurden erst 18302 einheitliche ministerielle Kontrol Ministerium des Innern, tete, dann sta der unter dem Ministeri einem besondern kam es wi

eters burger der Newastadt un t sich auch m

en numerischen den international

uwalow, der russische auf seinen Posten zurückbegeben: es edungen mit dem Reichskanzler Fürsten daß die Beziehungen zwischen englischen Regierung nach wie vor die on russischer Seite auf die ungen hoher Werth gelegt wird.

veröffentlicht die Projekte zu nnahme und Entlassung von d Entlassung von Dienstboten; Annahme von Lehrlingen. genden Gestalt die Resultate der Ar— welche unter dem Präsidium des tärs Walujew von Ende Januar Vertretern des Adels, der Land—⸗ und bürgerlicher und in— 1861 war eine den Arbei⸗ ung erschienen, welche sie vor r (wie solche 1860 an der Wolga⸗ waren) schützen sollte. praktischen Bed

Botschafter in London,

knüpft sich an seine Unterr Gortschakow die Ueber der russischen beften sind, und daß v dieser guten Bezieh

Der „Regierungs⸗Anzeiger“ folgenden drei Gesetzen; über A Arbeitern; über Annahme un über Abgabe zur Lehre und Projekte sind in der vorlie beiten der großen Kommis Domänen⸗Ministers Staatssekre bis Ende März getagt und aus stände, gewisser kompetenter Beh dustrieller Kreise bestand. Im Jahre Kin besonders günstige Verordn gewissen Uebergriffen der Arbeitgebe Doner Bahn vorgekommen stimmte und nicht für alle Verordnung 1861 veranlaßte 18 Mancherlei zu wünschen übri jekte, welche unter Walujews sind, suchen allen billigen AM vielseitigsten Standpunkten zu genügen: durch den Staatssekretär v. Walujew im 9 tigen Aburtheilung eingebracht.

Zur Vervollständigung des ru die Regierung mit dem Hause Ro Bedingungen eine Anleihe abgeschlos und zu dem Emissionscourse von Sterl., welche die in Rußland placirt, worauf eine sech Da die Regierung für ein bahnen die Garantie übernommen, das Placiren der Obligationen der den letzteren zu überlassen, chem Zwecke gedient und ihr System hat sich w Emissionscours von 1870 nur auf 79

gen ausgesetzt Bestimmungen von rsburgey Konferenz systematischere früher bekannten s werden auch Abgesandte von Bea⸗ nföderation, von 3 ivat⸗ Comp

Erhaltung

apan und Aegyp⸗ agnien erwartet.

sicht der Thätigkeit des Post⸗ aus welcher viel interessante Die erste Postverbindung ward chrecklichen errichtet, itte; diese Schlitte'sche Post⸗ Moskau und Augsburg und dauerte 1664 eine Postverbindung zwiß 667 (nach dem Friedeng⸗ Skau nach Wilna errichtet. den Händen von Ausländern; eingerichtet.

und zwar en Namens Schl

kurze Zeit. veden und 1

Die unbe⸗ ingungen zutreffende 70 eine andere, welche ebenfalls Die erwähnten drei Pro— Präsidium zu Stande gekommen recht zu werden, den sie werden demnächst teichsrathe zur endgül⸗

Unter Ka⸗ russischen unter gemeinsame und Anfangs war es das welches das Postdeparkement verwal⸗

1sprüchen ge ng, dann wie⸗

nd es unter besonderer Oberverwaltu um des Innern, dann (um 1868) unter Minister der Posten und Telegraphen und 1869 r unter Aufsicht des Ministeriums des Innern. Im Jahre 1868 betrugen in Rußland die Eisen und anderen Poststraßen 834 Werst. Im Jahre 1874 7,Ol5 Werst, die

ssischen Eisenbahnnetzes hat thschild unter vortheilhaften sen, und zwar zu 4 pCt. 92. Von den 15 Millionen Pfd. den 5 Millionen Pfund sfache Ueberzeichnung er⸗ e solche Menge von Eisen— seit 1870 beschlossen, garantirten Vahnen nicht sondern selbst zu besorgen. die Eisenbahn⸗A Anleihen ohl bewährt, indem der tand und dazu zu jetzt einen Emissionscours von 52 zu Die verschiedenen Eisenbahn⸗Anleihen

bahn⸗Post⸗ 4576 Werst, die Chausseen Werst, die Wasserpost beliefen sich die Eisenbahnen auf 1 n auf 93,558 Werst, und die Die Gesammtl

Chausseen Wasserpost wege ange aller dieser Kommunika⸗ 109, 183 Werst auf 122,198

Anleihe betrug, wur und Poststraße auf 11,625 Werst. tionswege hatte sich seit 1368 von Werst vermehrt. Die Posten h per Eisenbahn 4039, 950 Werst, 24,052, 643 Werst

aben im Laufe des Jahres 1868 zurückgelegt per Chaussee und P Werst; und im Laufe 41 Werst, per Chaussee Wasser 2.089, 780 Werst. chen Posten zurückgelegten uf 29,441,664 Werst und

Regierung

zu Wasser 1,349,071 des Nhres 1874 per Eisenbahn 17 309,0 und Poststraße 26,169, 151 Werst, zu Die Gesammtlänge der von den russis Straßen belief sich im Jahre 1868 a im Jahre 1874 auf 45. 567,972 Werst ten Endpunkte der russischen Postverbindungen und Douai auf der Insel Sachalin und Kola im hohen Norden und Chodschend. Nach einer im „Golos“ ausgezogenen Tabelle hatten:

im Jahre 1868:

während wir 45 pCt. erlangt haben. waren demnach: .

1) im Januar 1870: 12 Mill. Pfd. Sterl., emittirt zu 796, 27 im Februar 1871: 5 pCt., emittirt zu 815, Sterl, zu 5 pEt., emittirt zu 89, 15 Mill. Pfd. Sterl., zu 5 pCt., emittirt zu g3 April 1875: 15 Mill. Pfd. Steri., zu 45 pCt.

Der „Regierungs⸗Anzeiger“ im vorigen Stempelgesetze vom 1.

zu 5 pCt., 12 Mill. Pfd. Sterl. zu 3) im April 1872: 15 Mill. P 4) im November 1873: „H) endlich im emittirt zu 92. bringt eine Verordnung, nach Jahre durchgeführte Auli dieses Jahres

einheitliches Stempelgesetz, pelgebühren waren an den verschie— densten Stellen des Reichs gesetzbuches zusammenzusuchen. Dann auch waren die Stempelgebühren überaus mannschfaltig, und steigerten sich nach dem Charakter der Attestationen, nach dem Range der Behörden, von welchen sie ausgingen, nach der Stellung der Personen, wel e bei Taufscheinen, Dispositionsfähigkeitsscheinen u. s. w.) von Jetzt werden dergleichen Aktenstücke nur mit 5 Kopeken oder mit 40 Kopeken besteuert, und außerdem die Erlegung der Stempelgebühren durch Einführung von Marken erleichtert. Die Stempelgebühr, insbesondere die von 5 Kopeken, trifft jetzt dafür mancherlei Papiere, die früher stempelfrei waren.

r“ brachte eine Verordnung, nach welcher die Prüfungen in der französischen und in der deutschen Sprache für diejenigen Offiziere, welche in die Nikolai⸗ Akademie Michaels⸗Artillerie⸗ Akademie oder die Nikolai Ingenieur⸗Akademie einzutreten wünschen, noch strenger als bisher genommen werden sollen. se ECer ensirt von der obligatorischen Beschäftigung nit beiden Bis 1878 besteht noch eine Uebergangszeit, wo die ausgezeichnete Ke ntniß einer der beiden Sprachen für die andere Erleichterungen zuläßt, aber von 1879 an wird es mit beiden

Die äußerst sind Wirballen

tägliche und noch häufigere Postverbindungen

6 Mal die Woche.

Mal die Wochen.

Mal die Wochen.

Reform der 93 Ortschaften 28

die Notizen über die Stem

1Mal die

n Einige Orte ha tverbindung

l im Monat Post befinden, wie Ochotst am Meer von Ochotsk

bis jetzt nur

ben nur einma wegen der Abgelegenheit, in welcher sse sich und Amginsk, und zwei Orte, wie Gischiga und der Peter⸗Paulshafen in Kamtschatka konnten einmal im Jahre des Postverkehrs theilhaftig werde

In Rußland wurden befördert im Jahre 1868 41, gewöhnlich⸗ Briefe, 1,862,735 rekommandirte Briefe Geldbriefe, 984,957 Packete, Estafetten. Im letzten Jahre (1874) wurden be gewöhnliche Briefe, 13060, 014 Postkarten, 2. sendungen, 2.480, 145 rekommandirte, Briefe, 5, 054 415 Geld⸗ S0O3 Packete, 29 019 880 Zeitungen, 5

selbst auch welche sie betrafen (wie z. B.

15 Kopeken bis 25 Rubel.

21,082,730 Zeitungen, 59,718

2 ; Mn fördert Hi, 995.016 Der „Regierungs⸗Anzeige 218 21 Rrenzband' 2,475 Esta⸗ 1868 betrug Geldbriefe 1,183,374 817 Rbi. Rbl. kommen) und im geldwerth 1467, 185.3325 Rbl. von Geldbriefen und 31,466 032 Rol.

briefe, 1492 fetten. Der Geldwerth der Postsendungen von 1,198, 307,453 Rbl. (wovon au und auf Werthpackete 14,932 1874 betrug der Gesammt lich 1435,B719, 293 Rbl. b von Werthpacketen).

des Generalstabes, Eine sehr hohe Cenfur