Hare, 2. Juni, Abends. (W. T. B.)
In der heute fortgesetzten Wollauktion waren 3038 Ballen an- geboten, von denen 1628 Ballen verkauft wurden, Die Auktion war etwas belebter, die Preiss blieben unveränlert.
Nera- orks, 2. Juni, Abends 6 Uhr. (GJ. L; B)
Wagrenberiont. Baumwolle in Newm-Vork 185, do. in Nen. Orleans 153. Petroleum in Nen Tork 131, do. in Philadelphia 13. Nehl 5 D. 10 0. Rother Frühjahrweigen 1“ D. 135 CG. Mais Cold mired) 85 G Zucker (air refining Muscovados] 895 Kaffee Rio
174. Schmalg Marke Wileor) 144 C. Speck (Short clear 115 C. Getreidefracht 8.
Anghweisge vom Kamkt em te.
Woohenherslohten von 11 deutschen Lettelbanken pr. 31. Mai; s. unter Ins. der Nr. 126.
Monats- Auswolse der Oldenburgischen Spar- und Leihbank, der Oldenburgischen Landesbank, der Preussischen Hypotheken-Ver-=
sicherungs- Aktien- Gesellschaft, der Norddeutschen Bank in Hamburg; s. unter Ins. der Nr. 126.
Disoonto · Gesollsohaft In Berlln. Bilanz pr. 31. Dezember 1874; s. unter Ins. der Nr. 126.
KEmissiomen.
Boohumer Bergwerks- Aktlon-desellsohaft. Subskription auf 7h0, 000 S nom. neuer Aktien Litt. A. zum Paricourse für die älte- ren Aktionäre vom 15. Juni bis 5. Juli; s. Ins. in Nr. 126.
Königliche Schauspiele. reitag, den 4. Juni. Opernhaus. (139. Vor⸗ stellung) Auf Begehren: Fantasca. Großes Zauher⸗Ballet in 4 Akten und einem Voerspiel 2 Bildern) von P. Taglioni. Musik von Hertel. Anfang 7 Uhr. .
Letztes Auftreten des Frl. Forsberg vor ihrem Urlaube.
Schauspielhaus. (145. Vorstellung. Zweiund⸗ dreißigste Vorstellung zu ermäßigten Preisen. König Richard III. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Shakespeare. Anfang halb 7 Uhr.
Die permanent reseivirten Billets haben keine Gültigkeit.
Sonnabend, den 5. Juni. Opernhaus. (140. Vor—⸗ stellung). Dreiunddreißigste Vorstellung zu ermäßig⸗ ten Preisen. Mit aufgehobenem Abonnement. Ein Sommernachtstraum von Shakespeare, über- setzt von Schlegel in 3 Akten. Musik von Felix
endelssohn⸗Bartholdy. Tanz von Hoguet. An⸗
H 6 wr,
ie versnan ent TVervirten Bilfets Haben keine Gültigkeit. — Schauspielhaus. Keine Vorstellung.
PMUallner-Thenter.
Freitag: Zum 3. Male: Ein wassionirter Raucher. Schwank in 1 Akt von A. Günther. Hierauf: Zum 3. Male: Madame Flott. Posse in 1 Akt von Carl Görlitz. Zum , Zum H. Male: Zwischen Standesamt und Kirche.
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Victoria- Theater.
Der Garten ist geöffnet. Freitag und folgende Tage: Gastspiel der ersten Solotänzerin Signora Dorina Merante und des Balletmeisters und Solo⸗ tänzers Mr. Gredelue. Die Meise um die Welt ln 80 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette num eine Million. Ausstattungsstück mit Ballet in 5 Abtheilungen, 15 Tableaux, von A. D' Ennery und Jules Verne. Musik von Dellimont. In Sceene gesetzt von Emil Hahn. Anfang 69 Uhr.
Friedrich- Milhelnstädtisches Fheater.
. Winterbühne. Freitag: er . des Herzoglich Meiningischen Hoftheaters. Julius Cäsar. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. — Sommerbühne. Freitag: Die Fledermaus. Sonnabend: Mamsell Angot.
Residenr- Theater.
Freitag: Drittes Gesammt⸗Gastspiel des Dresdner Restdenz⸗Theaters unter Leitung seines Direktors Dr. Hugo Müller. Zum 1. Male: Fromme Wünsche. Lustspiel in 3 Akten von Ro— sen. Hierauf: Ein delikater Auftrag. Lustspiel in 1 Akt von Roger. Zum Schluß: Unter dein Siegel der Verschwiegenheit. Lustspiel in einem Akt von Berger. Durch die Beispiele des König—⸗ lichen Hoftheaters veranlaßt, ermäßigte Preise. Par⸗ quet 20 Sgr. (2 Mark) un s. w.
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Krolls Theater.
Freitag: Der Troubadour. Oper in 4 Akten von Verdi. Concert und brillante Beleuchtung * n Anfang 54, der Vorstellung
r.
Noltersdorss- Theater.
Freitag: Letztes Gastspiel der Frau Lotte Mende und der englischen Balletgesellschaft und Gastspiel des Frl. Lange: Die Nachtigall aus dem Bäckergang. Ballet. Aennchen vom Hofe.
Sonnabend: 693 1. Male: Der rasende Roland.
Vational- Theater.
Freitag: Benefiz für Herrn Menzel: Im Vor- immer Sr. Excellenz. Lebensbild in 1 Akt von
Hahn. Der henden! Lustspiel in 1 Akt von W. Kläger. Ein Zündhölzchen zwischen zwei
euern. Schwank in 1 Akt von G. Hiltl. Mon⸗
eur Herkules. Schwank in 1 Akt von G. Belly. or und nach der Vorstellung Garten ⸗Konzert.
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
RBelle- lliance- Theater.
Freitag: Drittes Großes Garten ⸗Doppelcon⸗ cert, ausgeführt von dem Musikchor des Kaiser e. Garde ⸗Grenadier⸗Regiments, unter persönl. eitung des Kgl. Mustkdirektors Hrn. Saro, und der Hauskapelle unter Leitung des Kapellmeisters Herrn Sterna gel. Hierzu: 3. 4. M: Am an⸗ deren Tage. Lustspiel in 3 Akten von Otto Girndt. ö, . des Conerts 5 Uhr. Entrée inkl. Theater
Sonnabend: Zum 5. Male: Am anderen Tage.
Deutscher Fersonal-HKalender. 1 Juumi.
1680. Friedrich Wilhelm, Kurfürst von Branden- burg, erhält zufolge des westfälischen Friedens das Herzogthum Magdeburg.
Friedrich II.. König von Preussen, siegt in der Schlacht bei Hohenfriedberg.
Friedrich Wilhelm III., König von Preussen,
erwirbt durch Vertrag wit Dänemark
Schwedisc h- Pommern und Rügen.
1745. 1815.
Familien⸗Nachrichten. Hestern Abend 113 Uhr entschlief sanft zu einem ö. Leben mein innig geliebter Gatte, der Ma⸗
gistrats Sekretär und Kalkulgtor Wilhelm Schlegel im eben vollendeten 45. Lebensjahre. Dies zeigt
statt jeder besonderen Meldung allen Verwandten, Bekannten und Freunden ergebenst an die tiefbetrübte Wittwe Bertha Schlegel, geb. Friedrich.
Berlin, den 2. Juni 1875.
Heute um 47 Uhr früh entschlief sanst nach kurzem Leiden unser geliebter Mann, Vater und Großvater, der Geheime Kommissions⸗Rgth
Carl Berr, Ritter 2c. im 79. Lebensjahre. Pots dam, den 1. Juni 1815. Die Hinterbliebenen.
Verlobt: Frl. Martha Buchwald mit Hrn. Kam— mergerichts⸗Referendar Dr. jur. Johannes Köppen (Spandau). ö. .
Geboren Ein Sohn: Hrn. Telegraphen⸗In—⸗ genieur F. Lindow (St. Johann a. d. Saar). — Hrn. Major z D. August v. Krieg (Königswinter). — Eine Tochter: Hrn. Premierlieutenant Bachmann (Cassel). — Hrn. Hofjägermeister und Kammerherrn Heinrich v. Saldern (Dessau). — Hrn. Stabsarzt Dr. ,., (Spandau).
Gestorben: Hr. ürgermeister August Nitz Tuchel) — Verw. Frau Rechnungsräthin Therese Milchhöfer, geb, Freiin v. Buddenbrock, (Schir⸗ windt). Hr. Hauptmann Hans Curt v. Wol⸗ fers dorf (Berlinß. — Frau Kreisgerichtsräthin Pauline Döring, geb. v. Eberstein (Zeitz).
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Gegen den angeblichen Agenten Borghardt oder Borchardt am 9 August 1843 in Potédam geboren, mittelgroß, mit dunklem Haar, verheirathet mit Louise, geb. Herzsprung, ist die ge— richtliche Haft wegen Unterschlagung aus §. 246 des Strafgesetzbuches beschlossen worden. Es wird er⸗ sucht, auf den 2c. Borghardt (Borchardt) zu achten, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an unsere Gefängniß⸗Inspektion abzuliefern. Derselbe hat sich Ausgangs März er. von hier entfernt. Königliches Kreisgericht.
Abtheilung 1.
BDubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ an ladun gen n. dergl.
Oeffentliche Aufforderung.
In der dahier anhängigen Kuratelsache: die ruhende Erbschaft der am 13. Febrnar 1874 ver⸗ storbenen Anna Marie Weber, ledig, von hier (einer Tochter des 4 Caspar Weber und dessen Ehefrau Susanne Maria, geb. Heyer, hierselbst) werden, geschehenem Anträge zu Folge, alle Die⸗ jenigen, welche an deren Nachlaß ein Erbrecht in Anspruch nehmen wollen, hierdurch öffentlich aufge⸗ fordert, solches innerhalb drei Monaten dahier geltend zu machen, widrigenfalls der erwähnte Nach⸗ laß den dahier aufgetretenen Verwandten überwiesen werden wird.
Geluhausen, am 4. Mai 1875.
Königliches Amtsgericht. Heuser. Coch.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
asc! Oherschlesische Eisenbahn.
Es sollen die Erd- und Planirungsarbeiten im Festungsbereich Neisse der Bahnstrecke Neisse⸗Camenz und zwar Loos J. von Station 9 4 50 bis Station 21 4 60, veranschlagt zu 168, 638,5 Kubikmeter Bodenmassen im Wege der Submission verdungen werden. Die Submissionsbedingungen, Massenberechnungen, Pläne und Profile liegen in unserm Centralbureau, Abtheilung III. hierselbst, Teichstraße Nr. 18, zur Einsicht aus, von wo die Bedingungen auch gegen Erstattung der Copialien bezogen werden können. Offerten sind verstegelt und portofrei, versehen
mit der Aufschrift:
„Submission auf die Ausführung von Erd⸗
und Planirungsarbeiten zur Eisenbahn
Neisse · Camenz⸗ bis zu dem
auf Montag, den 14. Juni d. J., . Vormittags 11 Uhr, in dem obenbezeichneten Centralbureau anstehenden Submissionstermin an uns einzureichen, wo deren Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten erfolgen wird. Breslau den 31. Mai 1875.
Königliche Direktion.
(Fr. 319 /5)
. J J * J
4192
Die Lieferung von:
I. 12 Stũck n .
1 5 ‚ ignallaternen für desgleichen,
395 . Signallaternen für Weichen soll im Wege der Submission vergeben werden.
Termin hierzu ist auf:
Dienstag, 22. Juni er, Nachmittags 5 Uhr, in meinem Bureau anberaumt und müssen bis dahin die Offerten frankirt und versiegelt mit Aufschrift: „Submisston auf Signalmaste, bezie⸗ hungsweise Submisston auf Laternen“ hier eingehen.
Die für diese Lieferungen maßgebenden Bedin gungen und Zeichnungen können gegen Erstattung der Kopialien und für J. und II. getrennt von mir bezogen werden.
Fulda, 29. Mai 1876.
Der Königliche Maschinenmeister. Fischer.
SBraunschweig, den . Juni 1835. Potsdam, den 28. Mai 1875.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
cold Bekanntmachung.
Bei der am 28. Magi c. vorgenommenen Aus⸗ been ng der Remscheider Stadt ⸗ Obligationen J. und II. Emission wurden folgende Nummern aus—⸗ geloost, für welche die Beträge vom 1. Oktober ce. an an der Kommunalkasse, gegen Rückgabe der Ob⸗ ligationen erhoben werden können:
J. Emisston: Serie A. Nr. 4 und 63. , B. Nr. 173, 255, 398, 4091 und 464. ö 9 605, 778, 814, 820, 977 und II. Emission: Serie D. Nr. 23, 33, 47 und 75. BRE. Nr. 58. Von den früher ausgeloosten Obligationen der I. Emission sind bis jetzt noch nicht eingelöst:
Serie C. Nr. 619. (a 1016.) Remscheid, den 29. Mai 1875.
Der Ober⸗Bürgermeister. Hoffmeister.
ann] Braunschweig⸗Haunopersche Hypothekenbank.
Die am 1. Juli d. J. fälligen Coupons unserer Pfandbriefe werden schon von heute ab eingelöst: bei den Direktionen zu Braunschweig und Han⸗ nover, „Herrn S. Bleichr öder der Direktion der Disconto⸗Gesell⸗ schaft dem Berliner Bankverein „ der Berliner Handels⸗Hesellschaft den Herren Herrig & Frantz Herrn Moritz Fuld in Frankfurt a. / M., den Herren Marcus Berl & Co. in Wies⸗
baden. (a Cto. 104/6.) Braunschweig Hannoversche Hypothekenbank. Gravenhorst. von Seckendorff.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er— ledigte Kreiswundarztstelle des Spremberger Kreises mit dem Wohnsitze in der Stadt Sprem⸗ berg und einem Jahresgehalte von 600 4M soll wieder besetzt werden. Qualifizirte Medizinalpersonen, welche sich um diese Stelle zu bewerben beabsich— tigen, werden hiermit aufgefordert, sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Frankfurt a. O., den 28. Magi 1875. Königliche NMegierung, Abtheilung des Innern.
Wochen - Uebersicht der
Preußischen Bank
vom 31. Mai 1875. Acti6iwa.
Metallbestand (der Bestand an 2 coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet) .. Bestand an Reichskassenscheinen.
an Noten anderer Banken an Wechseln an Lombardforderungen . an Effekten an sonstigen Activen .. HEagssßä6va. Grundkapital Reservefonds Betrag der Noten ) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten
12) Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten .... 100,755,000
13) Die sonstigen Passiva 1,789, 000
Berlin, den 3. Juni 1876.
Königlich Preusisches Haupt ⸗Bank⸗Direktorium.
von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp.
Herrmann. Koch. von Koenen.
on Leipziger Han-.
¶ es ehhüfüus — Uebersicht Vom 31. Mai 1875.
Activn.
in Berlin,
9g, 137 000 6 M02 Gh 5317 060 328 483, 966 Sd /H Hh 5 66h
z3 351 666
6h, 720, 000 ; 18,000,000 umlaufenden
774,438,000 60, 643, 000
Cassabestände:
Gemünztes Gold und Silber
Reichs - Kassen- scheine
Preuss. u. andere Banknoten
Staats papiergeld und Sorteen.,
S 14, 091, 300. 6 13, 400. I „661.000.
160, 600.
„S165, 916,300.
24, 731, 900. 4 7586, 700. 2,583,200. 3, 824, 000.
„S418, 000, 000. „I. 800, 00.
27, 384,200. 772, 400. 1, 623 000.
Wechsel. Lombard Effekten ö Debitoren und sonstige Activa Passi6iva. Grundkapital ; Reservefonds Betrag der Noten. Guthaben , Die sonstigen täglich fälligen Ver- pin diiohkelteJ- . Die an eine Kündigungsfrist (3 Mo- nate und länger) gebundenen Verbindlichkeiten 5 819, 000. Sonstige Passiva. 1,443,500.
umlaufenden
der G ir oe on to In-
Fventuclle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen
— Wechseln auf preussische Bankplätze:
MS 4, 868, 800.
3) Bestand an Noten
las] Wochen⸗Nebersicht
der Bank des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Mai 1875.
Activa. Metallbestand. . 60 1,327,760. Preußische und Reichskassen⸗
. Fd 129,985. toten anderer Banken. 13,869, 275. 13,542,377. 3, 804,900.
d Lombardforderungen. ö h0, 123. 827, 890.
k Sonstige Aktiva ; HPassgEß wa. Grundkapital MS 3, 000,000. — Reservefonds K 450 000. Umlaufende Noten.. . 1,978,560. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten«. . , 27,742, 426. —. 5) Sonstige Passtn⸗ .. 381,324. —. Zum Inkasso weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel (vom 1. bis 12. Juni 1875 fällig) AM 816,390. —. ö Die Direktion. Warschauer. Berend. Hache.
Wirttenbergische Notenbank.
(4205 Stand am 31. Mai 1875.
Activa. L. Kasse: I) Coursfähiges Deutsches K 2) Gold , fein à
.
6b O36 1s k 3) Reichs ⸗Kassenscheine 4 3 Staats papier g ..... 5) Noten anderer Deutscher 1 6) Sonstige Kassenbestände J III. Lombard⸗Forderungen. IV. Effekten ö V. Sonstige Activa.
dss 36 zz. Sb8 zo
111, 658 20 423584 35 11,357 6601 d jo ii ih
z5r 10s C Q, 3b, 675 0] Hassivn.
I. Grundkapital. II. Reservefond III. Umlaufende Noten LV. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten V. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich- k — — VI. Sonstige Passia .. 26899218 Fl. Vd dd d /g q̃ Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inland zahlbaren Wechseln: Fl. 627,993. 21.
5 2650 00 — Ia 252 09 .
246,940 34
Braunschweigische Bank. 4210) Stand vom 3I. Mai 1825. Acti v.. p 4, 659, œoẽ. 28, 900. 1, 136.600. 6. Mr. I76.
Metall- Bestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Platz- Wechsel-Bestandd .. Auswärtiger Wechsel-Bestand 8, Sod, 477. 30. Lombard- Forderungen.. 2, 662, 807. Conto-Corrent · Debitoren, 6, 686,295. 10. Sonstige Aktiva. ö 311,051. 35. PKEassvFva.
VUrundkapital. l 10,500,000.
H m nlJl 414,502. Umlaufende Noten ; 11.759, 500. Conto-Corrent- Creditoren . 6, 783,1 74. Verzinsl. Depositen-Capitalien. 753, 150. —. Sonstige Passi va 178, 170.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln... . M6 HRraunmschrweig, 31. Mai 1875. Hie PDirelrtiom. Bewig. Stü bel.
796, 556.
Anhalt-HIBessauische
läelsls EHLandesbankz.
I. A e GE VM. 1) Netallbestand.. . 16S J 60,766. 62. 2) Bestand an Reichs- u. Staats- kassenscheinen. 4 21,496.
andrer 207,750. 4, 209,997.
,, 4) Bestand an Wechseln... 5) Bestand an Lombard - Forde- nn,, 6) Bestand an Effekten. 7) Bestand an sonstigen Akti- ven, hlerunter die erworbe- nen unkündbaren Hypotheken „14, 085,544.
II. P H νo.
S) Grund- Kapital ¶¶ 6, O0, 000.
g Reservefondssss--.-.. . , S696, 108.
106 Cirkulirende Banknoten. . , 2,876, 229. 1I Täglich, bez. nach kurzer Kündigang fällige Verbind- Hohkantananan- 12) An Kündigungsfristen gebun- dene Verbindlichkeiten ⸗ 13) Sonstige Passiva, hlerunter die in Girkulation befindlichen
unkündbaren Pfandbriefe. .,
582, 709. 2, MS, 647.
6, 826, 485.
Kurze, zum Inkasso ⸗ gegobene, im Inlande zahlbare Wechsel Ss 519,385. PDessnanm, den 31. Mai 1875.
Hie PDirelati-nm. Hermann Kühn. Ossent,
.
Deutscher Neichs⸗
und
nzeiger
Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
* . Ras Rhonnement hrträgt 4 M 650 8
ür das Nierteljahr.
. ¶ Jasertionapzciꝶ für den Uanm riner Rruckzeile 860 5 .
X
*. ane Nost · Austalten dra In and Aualanden nehmen
Bestellung an; für Gerlin außer den Nost-Anstalten auch die Ezpedition: S. Wilhelmstr. Mr. 82.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem AWerßen. Eo n. R che lb ezge Conmandenr Rr. 11. k aeg g r Tt , ,
Feld Artillerie Brigadẽ dĩhen Orden Zelter Rlasse mit Eichenlaub und Schwertern am Ringe; dem Hauptmann von Kriegstein, à la suite des 2. Rheinischen Infanterie⸗ Regiments Nr. 28 und Führer der Arbeiter- Abtheilung in Stettin, und dem Regierungs⸗Hauptkassen⸗Kassirer, Rechnungs⸗ Rath Walther zu Bromberg den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Masor z. D. und Rittergutsbesitzer von der Gröben auf Sabudownia im Kreise Schwetz und dem Kreis⸗ gerichts Rath Spanken zu Dortmund den Königlichen Kronen⸗ Orden dritter Klasse; sowie dem Salzsieder Theodor Billecke zu Werl im Kreise Soest und dem seitherigen Kirchenvorsteher, Altsitzer Gottfried Schulz zu Reichwalde im Kreise Pr. Holland, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
DeutscChes Remich.
Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller— gnädigst geruht: Die DOber⸗Posträthe Lehmann in Oppeln und Witt⸗ mann in Arnsberg zu Ober⸗Post⸗-Direktoren zu ernennen.
Dem Herrn Adolfo GCalvo ist Namens des Deutschen Reichs das Exzequatur als Konsul der argentinischen Republik in Hamburg ertheilt worden.
Zu Penzlin im Großherzogthum Mecklenburg⸗Schwerin und zu Glücksburg in der Provinz Schleswig⸗Holstein werden am 16. Juni d. J. Telegraphen-Stationen mit beschränktem Tagesdienst — cfr. 5. 4 der Telegraphen⸗Ordnung — eiöffnet.
Hamburg, den 28. Mai 1875.
Kaiserliche Telegraphen-Direktion.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Den Regierungs⸗Rath Philipp Rudolph König zu Arnsberg zum Ober⸗Regierungs⸗Rath und Regierungs⸗Abthei⸗ lungs⸗Dirigenten; sowie
Den seitherigen Kreis⸗Physikus des Stadtkreises Cassel Dr. Rockwitz zum Regierungs⸗ und Medizinal⸗Rath zu ernennen; und
Dem Kreis⸗-Steuereinnehmer Richter zu Osterburg den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. Der Regierungs⸗ und Medizinal⸗Rath Dr. Rockwitz ist der Königlichen Regierung zu Cassel überwiesen worden. Der bisherige Assistent Hr. Da mes ist als Eustos beim mineralogischen Museum der Universität hierselbst angestellt worden.
Preußische Bank.
Bekanntmachung.
Die Zeichnungen auf Reichsbankantheile sind geschlossen. Berlin, den 4. Juni 1875. . Königlich Preußisches Haupt-Bank⸗Direktorium.
Bekanntmachung.
Höherer Anordnung zufolge haben die nächsten Steuermanns Prüfungen für große Fahrt bei den Königlichen Navigationsschulen in den Provinzen Preußen und Pommern zu beginnen:
I in Memel den 19. Juli d. J.,
2) in Pillau den 28. Juli d. J.,
3) in Danzig den 4. August d. J.,
4 in Stralsund den 14. August d. J.,
5) in Barth den 27. August d. J.,
6) in Grabow a. / O. den 6. September d. J.
Anmeldungen dazu von auswärts sind an den Unterzeichneten zu richten. Die Schüler der vorstehend genannten Anstalten melden sich bei ihren Navigationslehrern.
Danzig, den 1. Juni 1875.
Der Navigations⸗Schul⸗Direktor. Albrecht.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 3. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen am Mittwoch, den 2. d. Mts, Nachmittags um 4 Uhr, den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bismarck entgegen und fuhren, wie bereits gemeldet, Abends 105 Uhr nach Schloß Babelsberg, um daselbst zu übernachten.
Gestern früh um 99 Uhr begaben Se. Majestät der Kaiser und König Sich nach dem Neuen Palais, inspizirten daselbst das Lehr⸗Infanterie⸗Bataillon, und kehrten, nachdem das Dejeuner
1. . . ö. 8
bei
lichen i , ,. zürich. * 7rbeifeteñ Fort
um 3 Uhr ein Diner von 12 Gedecken daselbst befohlen.
Heute Mittag 111 Uhr kehrten Se. Majestät der Kaiser und König mittelst Exfrazuges von Babelsberg nach Berlin zurück, empfingen hier den Polizei⸗Präsidenten von Madai und nahmen die Vorträge des Kriegs⸗Ministers und des Generals von Albedyll entgegen..
Morgen Abend gedenken Se. Majestät, wie bereits mit⸗ getheilt, die Reise nach Ems anzutreten. In der Allerhöchsten Begleitung befinden sich der Kaiserlich russische Militärbevoll⸗ mächtigte, General v. Reutern, der Hofmarschall Graf von Per⸗
poncher, die Flügel⸗Adjutanten Graf Lehndorff, Major v. Winter⸗
feld und Major v. Lindequist, der Generalarzt, Leibarzt Dr. v. Lauer, der Chef des Militär⸗Kabinets, General⸗ Major v. Albedyll mit dem Oberst⸗Lieutenant v. Haugwitz und dem Major v. Brauchitsch, der Chef des Cävil⸗ Kabinets, Geheime Kabinets⸗Rath v. Wilmowski und als Ver⸗ treter des Auswärtigen Amtes der Geheime Legations⸗Rath von Bülow.
— Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Carl, statteten, wie die „Darmst. Ztg. meldet, von Wiesbaden kommend, am 2. d. M., Mittags 12 Uhr, Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen im Palais zu Mainz einen fünfviertelstüändigen Besuch ab und fuhren nach eingenommenen Dejeuner und vorheriger Visite bei der Frau Generalin von Bohen nach Wiesbaden zurück. Im Gefolge waren die Damen Gräfin von Schulenburg, Gräfin Bünau, so⸗ wie die Herren Kammerherr Graf Brühl und Major v. Unruh.
— Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht ist am 2. d. M., Nachmittags 6 Uhr, von Wolfenbüttel wieder in Hannover eingetroffen.
*.
— Die Reichstags⸗Kommission zur Vorberathung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungs⸗Gesetzes, einer Strafprozeß⸗Ordnung und einer Eivilprozeß⸗ Ordnung nebst Einführungsgesetzen nahm in ihrer Sitzung vom 24. Mai den Antrag Miquel an, wonach das Erforderniß der Difformität alsdann in Wegfall kommen soll, wenn die Re⸗ visionsbeschwerde darauf gestützt wird, daß ein Reichsgesetz ver⸗ letzt worden sei, worin namentlich auch der Fall inbegriffen er⸗ scheint, wenn eine Verletzung der Reichsprozeßordnung selbst behauptet wird. Aus den uͤbrigen Verhandlungen ist noch anzuführen, daß die Kommission einen Antrag ablehnte, der nach dem Vorbild des französischen Kassationshofs einen besonderen Senat zur Vorprüfung der Frage der Zulässig⸗ keit oder Begründetheit des Rechtsmittels einsetzen wollte. — Am 25. Mai erledigte die Kommission das vierte Buch der Civilprozeßordnung über Wiederaufnahme des Verfahrens (558. 517 = 530), sowie das fünfte Buch vom Urkunden⸗ und Wẽechselprozeß (8358. 531 — 543). Der Regie cungs⸗Entwurf wurde mit einigen, jedoch kein allgemeineres Interesse bietenden Ab⸗ änderungen angenommen. Berathen wurden weiter die 55. 544 — 5h über das Verfahren in Chesachen. Hierbei wurden einige prinzipiell wichtige Abänderungen beschlossen. Zunächst wurde 5. 545, der eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft vorschreibt, aͤbgelehnt. Man nahm an, daß das unbezweifelt hohe staat⸗ liche Interesse an der Aufrechterhaltung der Ehen durch die Amtspflicht der Gerichte vollständig gewahrt erscheine. Ferner wurde zu §5§. 548 und 556 die Bestimmung abgelehnt, welche vorschreibt, daß gegen die, sei es im Sühnetermin, sei es auf richterliche Anordnung im Prozeßverfahren vorgeladene, jedoch nicht erschienene Partei in ähnlicher Weise wie gegen einen renitenten Zeugen vorgegangen werden kann. Endlich wurde die Bestimmung verworfen, nach welcher das Amtsgericht den Seelsorger einer jeden Partei um seine Mitwirkung beim Sühnetermin ersuchen soll (8. 549). Es überwog die Ansicht, daß die religiöse Seite der Sache am Besten dem Gewissen der Ehegatten überlassen werde. — Am 26. Mai berieth die Kommisston die noch übrigen §§. 557 bis 567 des ersten Abschnitts des 6. Buches, betreffend das Verfahren in Ehesachen, sowie den zweiten Abschnitt über das Verfahren in Entmündigungssachen. Da die in dem §. 545 des Entwurfs enthaltene Bestimmung über die Mitwirkung des Staatsanwalts gestrichen worden, so wurden auch dem ent⸗ sprechend die Bestimmungen der 5§§8. 556, 561, 564 — 566 umgeändert. — In der Sitzung vom 28. Mai hatte sich die Kommission zunächst, darüber schlüssig zu machen, wie die Frage der Entmündigung von Wahnssnnigen und von Verschwendern nach den Anschauungen und Bedürfnissen der Jetztzeit legislatorisch am Richtigsten zu lösen sei. Die erste zur Abstimmung gestellte Frage war die: soll das Entmündigungsverfahren im Anschluß an das Vorbild des preußischen und französischen Rechts lediglich in den strikten Formen eines landgerichtlichen Civilprozesses zum Austrag ge⸗ bracht werden? Die Frage wurde mit 17 gegen 9 Stimmen verneint. Die zweite Frage: soll das Entmündigungsverfahren zunächst den Amtsgerichten zur Verhandlung und Er⸗ lassung eines Erkenntnisses zugetheilt werden, wobei jedoch die amtliche Sentenz durch denjenigen, der sich durch dieselbe für verletzt erachtet, sei es im Wege der Beru⸗
ict eil kant. Kitt de * mnft der
1875.
fung, sei es im Wege förmlicher Klageerhebung bei dem ordent⸗ lichen bürgerlichen Richter, allo dem Landgerichte angefochten rechen Sitmnee en tehrhe it fccht. In gleicher Weise wurden diese Fragen hinsichtlich der Einleitun
des Entmündigungsverfahrens wegen Verschwendung gestellt un
beantwortet. In Folge dieser Beschlüsse wird ene gänzliche Neu⸗ bearbeitung des ganzen Titels über Entmündigungen nöthig, zu welchem Behufe zunächst eine Subkommission eingesetzt wurde, welche in einigen Tagen einen neuen Entwurf vorlegen wird. Die Kommisstonsberathung schritt hierauf weiter zum siebenten Buch „vom Mahnverfahren“. Die Paragraphen dieses Ab⸗ schnitts (§55. 581 — 596), durch welche für die bürgerlichen Kreise ein bequenies Mittel zur Eintreibung unstreitiger Ausstände jeder Art geschaffen wird, wurden im Wesentlichen unverändert nach dem Regierungsentwurf angenommen. Insbesondere pflichtete man mit Rücksicht auf die großen Vortheile, welche dieses Verfahren seiner Raschheit, Einfachheit und geringen Kosten wegen bietet, dem Entwurf darin bei, daß ohne Rücksicht auf die Größe der einzuklagenden Summe das Mahnverfahren gewählt und dadurch mancher kostspielige Prozeß vermieden werden könne. Ebenso hielt man im Interesse der materiellen Rechtssicherheit gegenüber von Uebersehen Seitens rechtsunkundiger Perfonen fuͤr angemessen, dem Entwurf darin beizutreten, daß nicht schon mit dem einfachen Ablauf der im Zahlbefehl gesetzten Frist die in demselben aufgeführte Schuld ein für allemal rechts⸗ kräftig feststehen solle, daß vielmehr noch ein xrichterliches Ver⸗ säumungserkenntniß (og. Vollstreckungsbefehl) hinzuzutreten habe, und die 14tägige Einspruchsfrist gegen denselben umge⸗ laufen sein müsse. Schließlich wurde noch der erste Para⸗ graph aus der Lehre von der Zwangsvollstreckung erledigt. — Am 29. Mai kamen in der Kommisston die §§. 598 - 610 der allgemeinen Bestimmungen über die Zwangs voll streckung zur Berathung. Eine lebhafte Diskussion veranlaßte die Bestimmung des 5. 601, daß auch ohne Antrag alle Urtheile der Amtsgerichte für nͤorläͤufig vollstreckbar zu erklären seien. Mehrere Vorschläge lagen vor, diese Bestimmung ganz zu streichen oder nur auf eilige Fälle zu beschränken. Für dieselben wurde von verschiede⸗ nen Seiten geltend gemacht, die Vorschrift des Entwurfes entbehre jedes Prinzips, da gar kein genügender Grund vorliege, für die Amts⸗ gerichte einen anderen Grundsatz, als den in den Motiven des Entwurfs selbst für richtig erkannten anzunehmen, daß ein Ur⸗ theil in der Regel erst nach Erledigung der ordentlichen Rechts⸗ mittel vollstreckt werden könne; zur Vermeidung etwaiger miß⸗ bräuchlicher Berufungen dürfe man nicht zu diesem den Gläu⸗ biger vor dem Schuldner ohne Noth bevorzugenden Mittel greifen und zwar um so weniger, du der Einzelrichter geringere Bürgschaft für die Richtigkeit seiner Entscheidung bietet als ein Kollegialgericht. Der Entwurf wurde hauptsächlich mit der Erwägung vertheidigt, daß bei Beseitigung der Berufungssumme die vorläufige Voll⸗ streckbarkeit ein nothwendiges und nicht zu hartes Mittel bilde, mißbräuchliche Berufungen zu verhindern. Bei der Abstimmung wurde ein Antrag des Abg. Pfafferot, die vorläufige Voll⸗ streckbarkeit der amtsgerichtlichen Urtheile nur in besonders hervorgehobenen eiligen Fällen, wie z. B. bei Streitig⸗ keiten wegen Räumung eines Miethsgegenstandes u. s. w. eintreten zu lassen, mit großer Mehrheit angenommen. Die §§. 602 — 610 fanden ohne Aenderung. Annahme, 8. 607 mit kin6em Zusatzantrage des Abg. v. Forcade. Bei 5. 6 II entspann sich eine lebhafte Erörterung über die Voraussetzungen der Voll⸗ streckung auslandischer Urtheile, insbesondere über die Frage, ob der Grund satz der Reziprozität in dem Entwurf Aufnahme finden solle. Nachdem die weitere Berathung des 5. 611 vorläufig ausgesetzt war, wurden in der Sitzung vom 31. Mai die §5. 612 - 621 nach kurzer Debatte die §8§. 612 und 613 mit einem Antrage des Abg. Struckmann von juristisch⸗technischer Natur angenom⸗ men. Eine eingehende Erörterung entspann sich über die Frage, ob über die Fälle, in denen die Vollstreckung von einer dem Gläubiger obliegenden Gegenleistung abhängt, eine Be⸗ stimmung aufzunehmen sei; die Frage wurde verneint. §. 622, welcher von der sogenannten Paritionsordre bei der Voll⸗ streckung gegen Militärpersonen handelt, wurde ausgesetzt. Bei 8. G23 führte ein Antrag des Abg. Bähr, dem Gläubiger das Recht vorzubehalten, im Vollstreckungs verfahren Zahlungen oder sonstige Leistungen selbst oder durch einen Be⸗ vollmächtigten mit Ausschluß des Gerichts vollziehers in Empfang zu nehmen, zu einer lebhaften Diskussion. Zu Gunsten des
Abends.
Antrages wurde von verschiedenen Seiten auf die üblen Erfah⸗
rungen hingewiesen, die man in manchen Ländern mit dem Gerschtsvollzieher Institut gemacht habe. so wie darauf, daß es einen Widerspruch enthalte, wenn der Staat auf der einen Seite den Gläubiger zwänge, sich des Gerichtsvollziehers zu bedienen, ohne ihm auch nur die Möglichkeit zu gewähren, sich durch ge⸗ eignete Vorsichtsmaßregeln gegen Unrechtfertigkeiten desselben zu schützen, auf der anderen Seite aber keine Haftpflicht für Vergehen der Gerichtsvollzieher übernehme. Gegen den Antrag hob man hervor, daß das Vorstreckungsverfahren in Folge derartiger Vorbehalte leicht ins Stocken gerathen und der Schuldner in Bezug auf Zahlungen in Gefahr gebracht werden könne. Schließ⸗ lich wurde dieser Antrag, so wie ein eine ähnliche Tendenz ver⸗ folgender Antrag des Abg. Klotz zum 5§. 625 abgelehnt. Die §8§. 626— 639 wurden unverändert angenommen, 8. 630 mit einem Zusatz des Abg. Mayer, wonach eine Vollstreckungshand⸗ lung während der Nachtzeit (jon 8 Uhr Abends bis 6 Uhr Morgens) nur mit Erlaubniß des Amtsrichters erfolgen kann,
— n D D —
2.
X