1875 / 140 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 18 Jun 1875 18:00:01 GMT) scan diff

vom Feinde geblieben, weiß man noch nicht eigentlich außer dem Obristen zu Pferde, Freiherrn von Wachtmeister, so unter den Todten gefunden worden. Es sollen deren noch viel mehr sein, die aber nicht erkannt worden. Von den Unsrigen sind geblieben der Obriste Mörner nebst einigen andern Offizieren und 200 Ge⸗ meinen; Oberst⸗Lieutenant Henning, Oberst⸗Lieutenant Strauß, Oberst⸗Lieutenant Sydow auch andere, und über die 150 Ge⸗ meine sind hart blessirt. Der Churfürstliche Stall⸗ meister Frobenius ist mit einer Kanonenkugel Sr. Churf. Durchl. an der Seite erschossen worden, und ist es eine große Gnade von Gott, daß solches Se. Churf. Durchl. nicht getroffen. Nach geendigter Ba⸗ taille wurden Sr. Churf. Durchl. 8 weiße Fahnen vom Leib⸗ regiment und 2 Standarten präsentiret.

Bei diesem Treffen ist sonderlich zu consideriren, daß der Feind an Mannschaft stärker gewesen als die Unserigen, daß er Cavallerie, Infanterie und Artillerie gehabt, da an unser Seiten nur die Cavallerie und zwar fast allein vom linken Flügel ge⸗ fochten, denn von dem rechten Flügel sind nicht alle Eskadrons zur Charge kommen. Hätten Se. Churf. Durchl. etwas von der Infanterie bei sich gehabt, sollte nicht ein einziger vom Feinde davon kommen sein. Se. Churf. Durchl. blieben dennoch in des Fein⸗ des Gesichte vor dem Paß stehen, über welchen sich der Feind in großer Confusion in der Nacht zog.

Wie solches Se. Churf. Durchl. den Morgen war der 19. / 29). vermerketen, ließen sie also fort Dero Dragoner in die Stadt marschiren, so daselbst annoch einen großen Theil des Feindes Bagage, sechs schöne Stücke und viele Munitionswagen antrafen, diejenigen, so dabei waren, niedermachten, also daß Alles Sr. Churf. Durchl. in die Hände geriethe. Selbige blieben denselben Tag vor Fehrbellin stehen, um die Cavallerie mit Proviant zu versehen. Den Sonn⸗ tag Morgen ließen Se. Churf. Durchl. dem Höchsten für so viel⸗ fältigen herrlichen Sieg danken und gingen darauf abermals mit der Cavallerie über den Paß, dem Feinde zu folgen. So⸗ bald sie überkamen, fanden sie auf dem Wege sehr viele Bagage und Munition, welche sie alle wegnahmen. Der Feind ist immer durch Ruppin und Wittstock nach Mecklenburg gewichen, also daß er nunmehr gänzlich aus Sr. Churf. Durchl. Landen ge⸗ trieben, und sowohl in Rathenow, als auch in dem Treffen und in der Retirade über die 4000 Mann verloren, ohne die Blessir⸗ ten und Entlaufenen.

Se. Churf. Durchl. verfolgen denselben mit der Cavallerie auch in Mecklenburg, gestalt wir dann vom 21. die Nachricht haben, daß der Feldherr von Wittstock auf Freienstein gegangen, der Rest aber der Schwedischen Armee zu Rechlin und die Un⸗ serigen nur eine halbe Stunde davon gestanden, und weil die so von da hergekommen, viele Kanonschüsse gehöret, vermeinet man, daß sie wieder werden an einander gewesen sein. Wir haben große Ursache, dem Höchsten zu danken, daß er diesen stolzen und ungerechten Feind durch Sr. Churf. Durchl. sieg⸗ reiche Waffen bisher solchergestalt gedemüthigt.

Wir lassen zum Schluß den Ausspruch folgen, mit welchem König Friedrich II. diese Waffenthat seines großen Ahnen charakterisirte:

„Wenige Feldherren können sich eines Feldzuges, dem von Fehrbellin ähnlich, rühmen. Der Kurfürst entwirft einen so großen wie kühnen Plan und führt ihn mit staunenswerther Schnelligkeit aus. Er überfällt ein Standquartier der Schweden, Rathenow, während Europa meint, daß er noch in Franken verweile; er fliegt zu den Feldern von Fehrbellin, wo die Feinde sich ihm geschaart entgegensetzen; er schlägt mit einem kleinen Reitercorps, welches von langen Märschen abgemattet ist, eine zahlreiche und achtungswürdige Infanteriemacht, die das deutsche und polnische Reich besiegt hatte. Dieser Zug, so glänzend wie nachdrucksvoll, verdient es, daß man auf ihn das Veni, vidi, vici des Julius Cäsar anwende.“

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 1. Juni 1875. Der am 15. d. M. geschlossene Landtag der Preußischen Monarchie nimmt eine hervorragende Stellung unter den bisherigen Landtagen durch seine lange Dauer, durch die Zahl der zwischen den beiden Häusern des Landtags und der Königlichen Staats— regierurg vereinbarten Gesetzentwürfe, sowie durch die tiefgreifende Bedeutung der letzteren ein.

Der Landtag, am 16. Januar d. J. eröffnet, hat gerade fünf Monate gedauert, 63 Gesetzentwürfe als Frucht gezeitigt.

Seitens der Königlichen Staatsregierung sind an die beiden Häuser des Landtags 61 Gesetzentwürfe gelangt, über welche zwischen diesen und mit jener Uebereinstimmung erzielt worden ist. Es sind:

I Ges. Entw. betr. das Vormundschaftswesen;

2) Ges. Entw., betr. die Geschäftsfähigkeit der Minderjährigen und die Aufhebung der Wiedereinsetzung in den früheren Stand;

3) Ges. Entw., betr. die Kosten, Stempel und Gebühren in Vor— mundschafts sachen;

) Ges. Entw., betr. das Hinterlegungswesen;

I Ges. Entw., betr. die Gebühren der Zeugen und Sachverstän digen in gerichtlichen Angelegenheiten;

6) Ges. Entw., betr. die Gebühren der Anwälte und Advokaten;

7) Ges. Entw., betr. die Aufhebung der Artikel 15, 16 und 18 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar 18650;

8) Ges. Entw., betr. die Einstellung der Leistungen aus Staats- mitteln sür die römisch⸗kathol. Bisthümer und Geistlichen;

9) Ges. Entw., betr. die geistlichen Orden und ordensähnlichen Kongregationen der katholischen Kirche;

19 Ges. Entw., betr. die Vermögensverwaltung in den katholi⸗ schen Kirchengemeinden;

11) Ges. Entw., betr. die Ertheilung der Korporationsrechte an Baptistengemeinden;

12) Ges. Entw., betr. die Ausführung des Reichs⸗Impfgesetzes vom 8. April 1874; pfgtset

13) Ges. Entw., betr. die Verpflichtung zur Unterstützung hülfs⸗ bedürftiger Hebammenbezirke in den acht alten Provinzen des preußi— schen Staats;

14) Entwurf einer Provinzialordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, PoCo8mmern, Schlesien und Sachsen;

13) Ges. Entw., betr. die Ausführung der 58. 5 u. 6 des Gesetzes vom 30. April 1873 wegen der Dotation der Provinzial⸗ und Kreis verbãnde;

16) Ges. Entw., betr. die Verfassung der Verwaltungsgerichte und das Verwaltungsstreitverfahren; ;

1) Ges. Entw., betr. die Ermächtigung der Staatsregierung zur Bestreitung der Ausgaben für das Oberverwaltungsgericht;

1587. Ges. Entw., betr. die Feststellung des Staatshaus halts Etats für . . Staatshaushalts · Etat; Ges. Entw, betr. die im Jahre 1876 vor Feststellung des Staatshaus halte Etats zu leistenden Staats ausgaben;

20 Ges. Entw., betr. die Einlösung u. Präklusion von Staatg⸗ papiergeld;

2) Ges. Entw., betr. einige Abänderungen der Vorschriften für die Veranlagung der Klassensteuer;

22). Ges. Entw., betr. eine Abänderung des Gesetzes vom 24. März 1873 über die Tagegelder u. Reisekosten der Staatz⸗ beamten;

23) Ges. Entw., betr. die Abtretung der Preußischen Bank an das Deutsche Reich n. die Errichtung von Zweiganstalten derselben in außerpreußischen Gebieten des Reiches;

24) Ges. Entw., betr. die Belegung von Geldern der gerichtlichen Depositorien, der Kirchen u. s. w. bei der Reichsbank;

25) Ges. Entw., betr. die Deckung der bei Belegung der Eisen—⸗ bahnanleihe aus dem Jahre 1867 entstandenen Coursverluste;

26) Ges. Entw., betr. die Deckung der bei Begebung der Eisen— bahnanleihe aus dem Jahre 1868 entstandenen Coursveriuste;

277) Ges. Entw., betr. die Anlegung u. Veränderung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften;

23) Ges. Entw., betr. die Leinwandleggen;

t . Ges. Entw., betr. die Abwehr u. Unterdrückung von Vieh— euchen;

30) Ges. Entw., betr. die Berichtigung des Grundsteuerkatasters und der Grundbücher bei Auseinandersetzungen vor Bestaäͤtigung des Rezesses: 2

31) Ges. Entw., betr. die Erhaltung und Begründung von Schutzwaldungen, sowie die Bildung von Waldgenoffenschaften; sach 32 Ges. Entw., betr. das Kostenwesen in Auseinandersetzungs⸗

achen;

353) Ges. Entw., betr. die Veränderung der Grenzen einiger Kreise in den Provinzen Preußen, Brandenburg, Schlesien u. Sachsen;

54) Ges. Entw., betr. die Theilung des Kreises Konitz; ]

35) Ges. Entw., betr. die Auflösung des Lehnsverbandes der nach dem Lehnrechte der Kurmark, Altmark u. Reumark zu beur— theilenden Lehne;

236) Ges. Entw., betr. die Vereinigung der Landgemeinde Damm mit Spandau;

37) Ges. Entw., betr. den Ankauf u. die Vollendung der Pom— merschen Central Eisenbahn, sowie die Verwendung der verfallenen Kautionen für die bezeichneten Eisenbahnunternehmungen;

38) Ges. Entw., betr. die anderweite Regelung der Verpflichtung zur Leistung ven Hand u. Spanndiensten für die Unterhaltung der Land u. Heerstraßen in der Provinz Posen;

39) Ges. Entw., betr. die Gebühren der Hebammen in der Pro— vinz Schleswig -Holstein;

40) Ges. Entw., betr. die Ueberweisung einer Summe von 4,500, 900 M an den Provinzialverband von Schleswig - Holstein;

41) Ges. Entw., betr. die Betheiligung des Staats an dem Unternehmen einer von Neumünster über Heide nach Tönning führen den Eisenbahn;

42 Ges. Entw., betr. die Vereinigung der Landgemeinden Hohl⸗ wege nehst Bredeberg Fischerhof und Duburg mit der Stadtge⸗ meinde Flensburg;

43) Ges. Entw., betr. den Rechtszustand in den nach dem Ver— trage über die Theilung des Kommuniongebietes am Unterharze mit Preußen vereinigten Gebieten;

44 Ges. Entw., hetr. die Wiederherstellung der Grundbücher des Grundbuchamtes Stickhausen ;

45) Ges. Entw., betr. die Erweiterung der Statuten der Landes—⸗ Kreditanstalt zu Hannover;

46) Ges. Entw., betr. die Uebernahme einer Zinsgarantie des Staates für eine Prioritätsanleihe der Münster. Enscheder Eisenbahn⸗ Gesellschaft bis auf Höhe von 2,100, 000 ;

47 Ges. Entw., betr. die Abänderung einiger Bestimmungen des Forstgesetzes für das ehemalige Amt Olpe im Kreife Olpe, Reg. Be⸗ zirk Arnsberg, vom 6. Januar 1810;

4) Ges. Entw., betr. die Abänderung der Verordnung vom 6. November 1739 für die Dienstführung der Greben, Dorfschul⸗ zen 2c. in vormals kurhessischen Landestheilen;

49) Ges. Entw., betr. den Uferbau an der Weser im Kreise Rinteln;

50) Ges. Entw., betr. die Verwaltung des Stempelwes i Frankfurt a / M.; ] ; .

51) Ges. Entw., betr. die Gebühren der Advokaten, Notarien, Skribenten und Wechselnotarien im Bezirk des Appellationsgerichts zu Frankfurt a. / M.;

52) Ges. Entw., betr. die Erhöhung der Gebühren der Gerichts- vollzieher im Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Cöln;

53) Ges. Entw. betr. die Uebertragung der Auseinandersetzungs⸗ geschäfte innerhalb des Justizsengts zu Ehrenbreitstein auf die General- Kommissionen zu Münster und Cassel;

54) Ges. Entw., betr. die für die Berechnung der Trang— skriptions, und Inskriptionsgebühren beim rheinischen Hypotheken⸗ wesen zu Grunde zu legenden Sprungsätze;

55) Ges. Entw., betr. das Sportel⸗“, Stempel und Tarwesen in den hohenzollernschen Landen; , ;

56) Ges. Entw, betr. die Regelung der in den 58§. 2 und 3 des Gesetzes vom 21. Mai 18656 festgestellten Pauschbeträge der in den . Landen zur Erhebung gelangenden Wirthschafts« abgabe;

577 Ges. Entw., betr. einige Aenderungen der direkten Steuern in den hohenzollernschen Landen;

58) Ges. Entw., betr. die Abänderung der in den hohenzellern— schen Landen zur Erhebung kommenden Abgabe von Hunden;

59) Ges. Entw., betr. die Wiederaufhebung der Beschlagnahme des Vermögens des ehemaligen Kurfürsten von Hessen;

60) Ges. Entw., betr. den standesherrlichen Rechtszustand des Herzogs von Arenberg wegen des Herzogthums Arenberg-⸗Meppen;

HI) Ges. Entw. betr. die Regulirung der standesherrlichen Stellung des fürstlichen Hauses zu Sayn⸗Wittgenstein⸗Berleburg, beziehentlich der Grafschaft Wittgenstein⸗Berleburg und der Herrschaft Homburg an der Mark.

Außerdem haben zwei Gesetzentwürfe die Zustimmnng beider

Häuser des Landtags erlangt, von denen der eine: 62) Ges. Entw., betr. eine Ergänzung des Gesetzes über die Auf— lösung des Lehnverbandes in Alt“, Vor- und Hinterpommern vom 4. März 1867 (G. S. S. 362), aus der Initiative des Herren⸗ hauses,

der andere:

63) Ges. Entw., betr. die Rechte der altkatholischen Kirchengemein⸗ schaften an dem kirchlichen Vermögen, aus der Initiative des Hauses der Abgeordneten

hervorgegangen war.

Unerledigt geblieben sind von den Seitens der Königlichen Staatsregierung dem Hause der Abgeordneten zugesandten Gesetzes⸗ vorlagen:

1 Ges. Entw., betr. die Verfassung und Verwaltung der Pro⸗ vinz Berlin;

2) Ges. Entw., betr. die Befähigung für den höheren Verwal— tungs dienst;

3) Entwurf einer Wegeordnung, obwohl über die letzteren beiden die mit der Vorberathung betrauen Kommissionen bereits Berichte erstattet hatten.

Im Ganzen hat die Königliche Staatsregierung den beiden Häu⸗ sern des Landtags 64 Gesetzes vorlagen gemacht, von denen unmittel⸗ bar dem Herrenhause 11, dem Hause der Abgeordneten 535 zuge⸗ gangen sind.

Neben den vorangeführten Gesetzesvorlagen sind dem Landtage, abgesehen von zahlreichen Spezialnachweisen zu bem Etat, zu der

Provinzialordnung und zu dem Dotationsgesetz, Seitens der König⸗ lichen Staatsregierung vorgelegt und von beiden Häusern des Land— tags durch übereinstimmende Beschlüsse erledigt: ; MD. Vertrag zwischen Preußen und dem Herzogthum Braunschweig über die Naturaltheilung der Kommunion ⸗Unterharzer Chausseen;

Y Rezeß zwischen Preußen und dem . Anhalt über die Regulirung der Grenze und Hoheitsdifferenzen betreffs der wuͤsten Marken Olbitz und Püstewitz bei Roßlau, der wüsten Marken Echters⸗ hagen und ,. Brühl und der sogenannten Mannsfelder Lehnsflur, sowie des Dorfes Abberode im Harz;

3) Rechenschaftsbericht über die weitere Ausführung des Gesetzes . Dezember 1869, betr. die Konsolidation preußischer Staalsz⸗ anleihen;

) Rechnung der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für das Jahr 1873; . t

3) Rechenschaftsbericht über die Ausführung des Gesetzes vom 24. Mai 1874, betr. die außerordentliche Tilgung von Staatsschulden;

6) Allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres 1872 nebst den dazu gehörigen Anlagen, einem Vorberichte und den Bemerkungen der Ober⸗-Rechnungskammer, sowie der Rechnung über die Fonds des ehemaligen Staatsschatzes für dasselbe Jahr;

7) Uebersicht von den Staats-Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1873. .

Die ferneren Vorlagen der Königlichen Staatsregierung bezie⸗ hungsweise einzelner Minister, welche an jedes der beiden Häufer des Landtags einzeln gelangt sind:

8 Allerhöchster Erlaß vom 27. Juli 1874, betreffend die Aende⸗ 1 des Regulativs über den Geschäftsgang bei der Sber-Rechnungs«

ammer;

Y Uebersicht über den Ausfall der im Laufe des Jahres 1874 auf Grund der Kreitzordnung vom 13. Dezember 1872 vorgenommenen Wahlen der Gemeindevorsteher und Schöffen in den Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen;

19) Mittheilung über diejenigen Städte, welche von der im 8. 2 des Gesetzes vom 25. Mai 1573 zugelassenen Forterhebung der Schlachtsteuer als Gemeindesteuer zunächst auf die Dauer von 3 Jahren mit der Genehmigung der Minister der Finanzen und des Innern Gebrauch gemacht haben;

„I) Uebersicht über die Verwaltung der fiskalischen Bergwerke, Hütten und Salinen in dem preußischen Staate im Jahre 1873

122) Uebersicht der von der Staatsregierung gefaßten Entschließun⸗ gen auf Anträge und Resolutionen des Herrenhauses aus der Session von 1873/74 und

12) Uebersicht der von der Staatsregierung auf Anträge und Resolutionen des Hauses der Abgeordneten aus der Session 187374 gefaßten Entschließungen;

13), Nachweisung über die Bestände des nach dem Gesetze vom 30. April 1873 gebildeten Dotationsfonds der Provinzial und Kreißz— verbände;

14) Statistische Nachweisung der Amtsbezirke im Geltungsbereiche der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872,

15) der sechs und zwanzigste Bericht der Staatsschulden-Kom-

misston über die Verwaltung des Stagtsschuldenwesens im Jahre 1873 wurde von jedem der beiden Häuser durch besondere Beschlüsse er— ledigt „außerdem vom Hause der Abgeordneten noch: 16) Nachweisung über die Verwendung des in dem Etat der Eisenbahnverwaltung für das Jahr 1873 unvorhergesehenen außer— ordentlichen Ausgaben für die Staatseisenbahnen ausgesetzten Dis—⸗ positionsfonds von 150,000 Thlrn.

Von den 11 dem Herrenhause unmittelbar zugegangenen Gesetzes⸗ vorlagen der Königlichen Staatsregierung erhielten 7 in der von Fie— sem beschlossenen Fassung unverändert die Zustimmung des Haufes der Abgeordneten, 4 wurden abgeändert, gingen an das Herrenhaus zurück und wurden von kiesem in der vom Abgeordnetenhause be— schlossenen Fassung angenommen.

Von den 56 Gesetzentwürfen, welche nach vorheriger Berathung durch das Haus der Abgeordneten an das Herrenhaus gelangten, er theilte dieses 43 in der von jenem beschlossenen Fassung die verfassungs⸗ mäßige Zustimmung, 7 kamen in abgeänderter Fafsung an das Ab— geordnetenhaus zurück, welches 2 davon in dieser Fassung annahm, 5 abermals dem Her-zenhause zusandte. Von diesen setzteren erhielten 4 in der vom Hause der Abgeordneten modifizirten, den Beschlüßssen des Herrenhauses sich nähernden Fassung die definitive Zustimmuüng des Herrenhauses, 1 aber ging noch einmal an das Haus der Abge⸗ ordneten zurück, das nunmehr den Beschlüssen des Herrenhauses über diesen Gesetzentwurf zustimmte.

Im Herrenhause kamen außer den vorangeführten Gesetzesvor— lagen, Nachweisungen z. noch 1 Interpellation, ein Antrag und 2 Matrikelberichte, im Hause der Abgeordndten: 7 Interpellationen, 13 Anträge, von denen 2 abgelehnt wurden, zur Verhandlung und Erledigung; 3 Anträge sind im Abgeordnetenhanse unerledigt geblieben. .

Im Herrenhause haben ferner 35 Plenar⸗, 24 Abtheilungs und 92 Kommissiongsitzungen (von denen 26 auf die Vormundschaftsord⸗ nung, 16 auf die kommunalen Gesetze entfallen, im Hause der Ab⸗ geordneten 81 Plenar⸗, 33 Abtheilungs⸗ und über 300 Kommissions— sitzungen stattgefunden.

Petitionen gingen bei dem Herrenhause 177 ein. Davon gehörten 107 zu Gesetzentwürfen, welche im Hause zur Verhandlung kamen und mit der Beschlußfassung über diese erledigt wurden, über 44 wurde auf Bericht der Petitions- Kommission Beschluß gefaßt, 13 blieben unerledigt, theils weil solche erst gegen Ende der Session eingegangen waren, theils weil die Gesetzentwürfe, auf welche sie sich bezogen, nicht an das Herrenhaus gelangten. In Hause der Ab⸗ geordneten belief sich die Zahl der eingegangenen Petitionen auf 1898; von verschiedenen Kommisstonen sind darüber 24 mündliche und 33 schriftliche Berichte erstattet. Erledigt wurden durch Beschlußfassung des Hauses 1486 (darunter 342 ohne Erörterung). Unerledigt ge— blieben sind: 412 Petitionen und zwar 148, über welche die Kom— missionen Beschlüsse gefaßt, Verhandlungen im Plenum aber nicht stattgefunden haben; 264, welche erst gegen Schluß der Sesston ein⸗ gegangen waren und weder in den Kommissionen noch im Plenum zur Verhandlung gelangten.

Die Schüler und Schülerinnen der Bendorfer Schu⸗ len machten am 9. Juni mit ihren Lehrern einen Ausflug nach Ems, in der Hoffnung, dort Se. Majestät den Kaiser und König zu sehen. Da ihnen dies im Kurgarten nicht ge⸗ lang, so zogen sie mit wehenden Fahnen in den Hof des Kuͤr⸗ hauses. Nachdem Se. Majestät hiervon Meldung erhalten, erklärten Allerhöchstdieselben Sich bereit, die Huldigung der Kinderschaar entgegen zu nehmen, und erschienen gleich darauf am Fenster. Die Kinder sangen zwei Strophen des Liedes ‚„Deutsch⸗ land, Deutschland über Alles“ und brachten dann ein Hoch auf Se. Majestät aus, in welches das zahlreich sich ansammelnde Publikum begeistert einstimmte. Hierauf stellten Se. Majestät der Kaiser mehrere Fragen und nahmen ein von zwei Mädchen über⸗ reichtes Blumenbouquet an. Mit diesem Bouquet zeigten Sich Se. Majestät der Kaiser später noch einmal dankend am Fenster und winkten der abziehenden Schaar zum Abschied. Die Kinder wurden darauf auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers und Königs in den Garten der „Alten Post“ geführt und dort mit Kaffee und Kuchen bewirthet.

Redacteur: F. Preh m.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stäaats⸗Anzeiger.

M 1A.

einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 18. Juni

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

1875.

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. u U,

Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten des In— und Auglandes, sowie irh Carl Heymanns Verlag, Berlin, 8W., Königgrätzerstraße 199, und alle

Buchhandlungen, fur Berlin auch durch die Expedition:

SV., Wilhelmstraße 32, bezogen weiden.

Abonnement beträgt 1 M 50 8 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 J. Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 80 9.

ie Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sach sen und aus dem Herzog th um und aid werden e . unter der Rubrik Leipzig resp. Dessau veröffentlicht, die ersteren

wöchentlich die letzteren mengtlich.

Handels ⸗RNRegister.

KRer lim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. In unser Genossenschaftsxegister ist eingetragen:

Col. J. Laufende Nr. ꝛ78.

Gol. II. Firmg der Genossenschaft: Darlehnskassen · Verein der Oran ienbur · ger Vorstadt zu Berlin. Eingetragene Genossenschaft.

Col. III. Sitz der Genossenschaft: h Berlin.

Co. IV. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:

Das vom 23. Mai 1875 datirte Statut der Genossenschaft befindet sich Blatt 3 bis 12 des Beilagebandes Nr. J8 zum Genossenschaftsregister.

Die Genossenschaft betreibt ein Bankgeschäst be= 1 hufs gegenseitiger Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel auf ; gemeinschaftlichen Kredit,

Die Berufung der Generalversammlung erfolgt Sestens des Ausschusses oder Vorstandes durch ein malige Einrückung in die Vossische Zeitung min- destenz 3 Tage vor der Versammlung unter Angabe der Tagesordnung. ;

. Vorstand der Genossenschaft sind:;

der Bureau ⸗Chef Rudoph Bensemann als Di⸗ rektor,

der Rechnungs Revisor August Rudolph als Kassirer und

der Registrator Albert Leuschner als Controleur,

sämmtlich zu e von denen se zwei zur Firmen⸗ eichnung befugt sind. . . . r n zufolge Verfügung vom 15. Juni 1875 am selbigen Tage. . (Akten Über das Genossenschaftsregister Band 78, Seite 15) Das Verzeichniß Genossenschafter

Beilage⸗

kann

er während der . Dienststunden in unserem Bureau, Klosterstraße T6, im Königlichen Lagerhaus II. Treppen, Zimmer 17, eingesehen werden. Berlin, den 159. Juni 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Cipilsachen.

Rerlim. Handelsrengister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen: Col. J. Laufende Nr. 79. Col. 11. Firma der Genossenschaft: Erwerb⸗ und Sparverein. Eingetragene Genossenschaft. Col. III. Sitz der Genossenschaft: Berlin. ; Col. IV. Rechtsverhaältnisse der Genossenschaft: Der Gesellschaftsvertrag vom 1. Juni 1875 be- findet sich in den Akten über das Genossenschafts⸗ register, Beilageband Nr. 79, Seite 8 ff, Gegenstand des Unternehmen ist der Erwerb von Kapitalien durch Spareinlagen der Mitglieder zum An. und Verkauf von Grundstücken resp. zur Be⸗ bauung derselben. 5. 1) Den Vorstand bilden: a. der Kaufmann Carl Allfarth, b. der Maler Otto Kühn, C. der Lithograph Adolph Buchmann, sammtlich zu Berlin. . Zur Zeichnung der Genossenschaftsfirma sind ie zwei Mitglieder des Vorstandes berechtigt (95. 1c). Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch einmalige Einrückung in das „Berliner Tage⸗ blatt“ und durch Cirkular. Die Einladungen zu der Generalversammlung müssen unter Angabe der Tagesordnung mindestens 3 Tage vorher veröffentlicht werden (63. 25, 24), Eingetragen zufolge Verfügung vom IJ. Juni 1875 am selbigen Tage. · (Akten über das Genossenschaftsregister Beilageband Nr. 79, Seite 18) ; Das Verzeichniß der Genossenschafter kann wäh⸗ rend der gewöhnlichen Dienststunden in unserem Bureau, Klosterstraße J6, im Königlichen Lagerhaus, II Treppen, Zimmer 17, eingesehen werden. Berlin, den 17. Juni 1875. . Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Cipvilsachen.

KRerlim. Handelsregister des Königlichen , , Berlin. Zufolge Verfügung vom J7. Juni 185 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister sind folgende Firmen: unter Nr. SS09 die Firma: M. Phillipp tachflgr. Inhaber: Kaufmann. Max Grodzensky hier (etziges Geschäftslokal: Oranienstraße 12), unter Nr. 8810 die Firma: Oscar Hocpke, Inhaber: Kaufmann Ogcar Hoepke hier . Geschaäͤftslokal: Louisen ˖ Ufer 18, Branche: Holz ˖ und Kohlenhandel) eingetragen worden.

Der Kaufmann Moses Adam zu Berlin hat für sein hierselbst unter 3. n

Adam (Firmenregister Nr. 7236) bestehendes Handels eschaft dem Kaufmann Huge Adam zu Berlin Pro⸗ * ertheilt und ist dieselbe in unser Prokuren

Rres lum.

löͤschen der Firma:

BresIlgn.

Kaufmanns Heinrich Zwadlo zu Breslau als ver

delsgesellschaft O. Roeder & P. Reßler hierselbst eingetragen worden.

Erenlan.

Sobieslawsky hier als in unserem Gesellschaflsregister Ny. 1236 eingetragenen Handelsgesellschaft Robey et Comp. heute einge⸗ tragen worden.

EBreslara.

und als deren Inhaber der Lieutenant 4. D. Benno von Donat hier, heute eingetragen worden.

Gelöscht ist:

Firmenregister Nr. 8363: die Firma: Haubi

Berlin den 17. Juni 1875. Königliches Stadtgericht.

Abtheilung für Civilsachen.

Betanntniachnug. In unser Firmenregister ist bei Nr. 181 das Er⸗

T. Stahl ier, heute eingetragen worden. Breslau, den 14. Juni 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

. getanntuachun . In unser Gesellschaftsregister ! heute bei Nr. 230 der am J. Juni d. J. erfolgte Eintritt des

di

retungsberechtigter Gesellschafter in die offene Han⸗

reslan, den 14. Juni 1875. g Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

Bełkanntmachung. ö In unser Prokurenregister ist Nr. 886 Wladimir r l un t der hier bestehenden,

Breslau, den 14. Juni 1876. Königliches Stadtgericht.

Vekannutmachung. .

In unser Firmenregister ist Nr. 4001 die Firma: Kölner Bazar

Chocolat francais B. von Donat

Abtheilung J.

Breslau, den 14. Juni 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

HRreslau. Bekanntmachung. 5 In unser Firmenregister ist Nr. 4002 die Firma: Carl Fischer 4 und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Fischer hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 14. Juni 1875. ; Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Rreslan. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3159 das durch den Eintritt des Kaufmanns Nathan Lands« berg hier in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Louis Buki erfolgte Erlöschen der (Einzel) Firma: Louis Buki hier, und in unser Gesellschaftsregister Nr. 1241, die von den Kaufleuten Louis Buki und Nathan Landsberg, Beide hierselbst, am 15. Juni 1875, hier unter der Firma: Louis Bukli errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. Breglan, den 15. Juni 1875. Köͤnigliches Stadtgericht.

Breslau. n, me, ,,.

In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 1231 die durch den Austritt der verehelichten Emilie Marx aus der offenen Handelsgesellschaft Kupillas & Marx hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr. 4003 die Firma Ku pillas C Marx hier und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Kupillas hier eingetragen worden.

Breslau, den 15. Juni 1875. .

Königliches Stadtgericht. Abtheilung J. Breslam. Bekanntmachung.

In unser Prokurenregister ist bei Nr. 684 das Erlöschen der dem Nathan Landsberg von dem Kauf⸗ mann Louis Buki hier, für die Nr. 3159 deg Fir⸗ menregisters eingetragene Firma Louis Bult hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden.

Breslau, den 15. Juni 1875. .

Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

Eher eld. 2 r In das Handelsregister bei dem Königlichen Han

delsgerichte dahier ist heute auf Anmeldung einge⸗

tragen worden: ͤ

I) Nr. 2109 des Firmenregisters: Das Erlöschen der Firma F. 6H. Deurvorst in Elberfeld; der In⸗ haber derselben, Kaufmann Franz Hermann Deur⸗ vorst, hat sein hiesiges Geschäft aufgegeben und ver⸗ legt seinen Wohnsitz nach Rotterdam. .

2 Nr. 1160 des Gesellschaftsregisters: Daß die ö unter der Firma Gebr. Boven ˖

Abtheilung J.

epen in Mettmann unter gleicher Firma eine

weigniederlassung in Elberfeld errichtet hat.

Elberfeld, den 14. Juni 1875. ; Das Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Elberfeld. BSefanntmachung. ; In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte hierselbst ist heute auf Anmeldung eingetragen worden: I) Nr. 2370 und MI deg Firmenregisters: Der

6 Eicker, jetzt Ehegattin des Kaufmanns Jo⸗ anne & Mies ke. C. Th. Eicker daselbst geführten Handelsgeschäfts mit Aktiven und Passtven, an den genannten Jo⸗ n n, Burberg, welcher solches unter Firma Bur⸗ erg⸗

vorbenannten Johannes Burberg, Burberg⸗Eicker, seiner Ehegattin Ida, geb. Weyer⸗ mann, in Mettmann ertheilte Prokura.

Funk fart a. O. des Königlichen Kreisgerichts zu

Firmeninhaberin die u g, Pauline Mathilde, geborene Mattschaß, zu

furt a. O. ͤ ö fügung vom 11. Juni 1875 am I2. Juni 1875 ein⸗

Frankfurt a. O. ist für die vorgedachte Firma Pro⸗ kura ertheilt und dieselbe unter Nr. 101 des Prokuren⸗

Graetz.

bei der Firma Ig. Malecki et Kutzner, als deren Inhaber die Kaufleute Ignatz Malecki und Ignatz Kutzner zu Buk eingetragen sind, zufolge Verfügung vom 11. worden, daß die Firma erloschen ist.

Gæactæz.

Ig. Malecki und als deren Inhaber der Kaufmann Ignatz Malecki zu Buk zufolge Verfügung vom II. Juni d. J. am selbigen Tage eingetragen worden.

Iburg. Fol. 122 des hiesigen Handelsregisters ist heute eingetragen die Firma: „Wittwe Meier“,

Kane elanenem. heute unter Nr. 54 die Firma Hermann Geß hier⸗ selbst und als deren Inhaber der Kaufmann Her⸗ mann Geß hierselbst, der mit seiner Ehegattin Marie,

tragen.

Klein ist heute gelöscht.

Lu cdreigalast. Die sub Nr. 37 des hiesigen Handelsregisters eingetragene Handelsfirma F. L. Vitali hierselbst ist erloschen.

Burberg in Mettmann, unter der Firma

cker in Mettmann für sich welter betreibt; e Firma C. Th. Eicker ist erloschen.

2) Nr. 936 des Prokurenregisters: Die von dem für seine Firma

Elberfeld, den 15. Juni 1875. Das Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Sandelsregister lentfurt a. O.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 784 als 8 u des Cigarrenfabrikanten

rankfurt a. O., als Ort der Niederlassung: Frank⸗ als Firma: M. Zuchert, zufolge Ver⸗

etragen worden. . . Dem Cigarrenfabrikanten Matthäus Zuchert zu

egisters eingetragen worden. Bekanntmachung. In unserem Gesellschaftsregister ist ub Nr. 12

Juni d. J. am selbigen Tage vermerkt

Graetz, den 11. Juni 1875. Königliches Kreisgericht.

Bekanntutachun g. In unser Firmenregister ist sub Nr. 136 die Firma

Graetz, den 11. Juni 1875. Königliches Kreisgericht.

Ort der Niederlassung: „Dissen“, Firmeninhaber: Wittwe Meier, Wilhelmine, geb. Luttmannn, zu Dissen. Iburg, den 11. Juni 1875. Königliches Amtsgericht. Kramer.

Abth. 3.

In unser Firmenregister ist

geb. Hermann, in getrennten Gütern lebt, einge⸗ Die unter Nr. 32 eingetragene Firma C. Tt.

Kankehmen, den 109. Juni 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Ludwigslust, den 14. Juni 1875. H. 02791)

Großherzogliches Gericht.

A. F. Grosmann.

Memel. er, In unser Firmenregister ist unter Nr. 605 der Kaufmann Albert Crohn von Memel, Ort der Niederlassung: Memel, Firma: A. Crohn, einge⸗ tragen zufolge Verfügung vom 14. Juni 1875 am heutigen Tage. t . Der Kaufmann Albert Crohn hat für dieses Handelsgeschäft dem Arthur Felix Katz von Memel Prokura ertheilt. ; . Dies ist in unser Prokurenregister eingetragen an demselben Tage. 6 Memel, den 15. Juni 1875. Königliches Kreisgericht. ; Handels- und Schifffahrts⸗Deputation. Keßler.

Meth. Die unter Nr. 715 Band J. des hiesigen Firmenregisters eingetragene Firma: Angte Braun ; mit dem Sitze zu Meß ist durch Geschäftsaufgabe des Inhabers erloschen. Metz den 16. Juni 1875. ; Der Sekretär des Kaiserlichen Landgerichts. Kammer für Handelssachen. Clundt. Mühlhanlsgem. andelsregister. Ce m . , aftsregisters eingetragenen Firma: „Gebr. Steinbach“ zu Müuͤhlhausen i. Th.

Colonne

Rechte verhältnisse der Gesellschaft“

mit dem 1. Mai 1875 gemäß Vereinbarung statt⸗

register unter Nr. 3107 eingetragen worden.

efundene Uebergang des von der Kaufhändlerin Ida geb. Weyermann, früher Wittwe von Carl

vermerkt:

Frau Auguste Drechsel, hausen als alleinige Inhaberin der Firma a. Drech sel

9 unsers Gesell⸗

ist u e lge Verfügung vom heutigen Tage in

Die Dienstagsnummer enthält außerdem eine Uebersicht über die in der letztvergangenen Woche in diesem Blatt veröffentlichten Konküursbekanntmachungen.

mit dem 1. Juni 1875 aus der Gesellschaft

ausgeschieden.“

Mühlhansen, den 12. Juni 1875.

Königliches , ,,. I. Abtheilung. zindau.

Nor dlhanm sem. Dandelgregister des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhanusen.

In unserem Firmenregister ist sub Nr. 602 die geb. Streckert . zu Nord⸗

mit der Riederlafsung zu Nordhausen zufolge Ver⸗ fügung vom 15. Juni 1875 am 16. Juni 1875 ein- getragen worden.

Osterode. Bekanntmachung. In das hiesige Firmenregister t unter Nr. 127 die Firma G. Goroney, als Ort ihrer Nieder⸗ lassung Osterode, als ihr Juhaber der Kaufmann Gottfried Goronch hier, zufolge Verfügung von heute eingetragen. Osfterode, 12. Juni 1875.

Königliches Kreisgericht.

Ostrono. Bekanntmachung. Die Handelsgesellschaft unter der Firma:

J. v. Chmielewska et Comp. sub Nr. 15 des Gesellschaftsregisters ist aufgelöft und gelöscht, gleichzeitig aber die Firma: J. v. Chmielewska et Comp. und als deren Inhaberin das Fräulein Josepha v. Chmielewska zu Ostrowo sub Nr. 188 des Firmen- registers eingetragen worden. Ostrowo, den 11. Juni 1875.

Königliches . I. Abtheilung. rt ũ

PHosem. Handelsregister.

Die in unserm Firmenregister unter Nr. 1454 eingetragene hiesige Firma E. Aron, Inhaberin: Kauffrau Wittwe Sara Fischer, geborne Landsberg,

in e, ist erloschen.

osen, den 12. Juni 1875. Königliches Kreisgericht.

Posem. Handelsregister. Zufolge Verfügung vom 14. Juni 1875 ist heute eingetragen: ID. In unser Gesellschaftsregister bei Nr. 148, woselbst die hiesige offene Handelsgesellschaft in Firma: J. Neumark und als deren Gesellschafter die Kaufleute Israel und Abraham Neumark auf⸗ geführt stehen, in Colonne 4: Der Kaufmann Igrael Neumark zu Posen ist mit dem 1. Juni d. J. aus der Handelsgesell⸗ schaft ausgeschieden; der Kaufmann Abraham Neumark zu Posen führt das Handelsgeschäft unter der bisherigen Firma für seine alleinige Rechnung fort; die Firma der Handelsgesellschaft ist deshalb hier gelöscht und die Firma in das Firmenregister unter Nr. 1589 eingetragen; 2) in unser Firmenregister unter Nr. 1589 die Firma J. Neumark, Ort der Niederlassung Posen und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Abraham Neumark zu Posen. Posen, den 15. Juni 1875. Königliches Kreisgericht.

Saarn hr uch em. Bekanntmachung. Auf Anmeldung wurde heute unter Nr. 250 des Handels (Gesellschafts) Registers, eingetragen die offene Handelsgesellschaft unter der Firma L. sFisch⸗ bach C Cie.“, welche ihren Sitz in Saarbrücken und mit dem 1. Juni 1875 begonnen hat. Die Gesellschafter sind die in Saarbrücken woh⸗ nenden Kaufleute Louis Fischbach und Christian Knipper, und ist jeder derselben einzeln befugt, die Gesellschaft zu vertreten. Saarbrücken, den 16. Juni 1875.

Der er, dn, ,.

o st er.

Sor am. Bekanntmachung.

Die in unserem Gesellschaftsregister sub Nr. 76 unter der Firma:

Schlesische Tuchfabrik Jer. Sig. Förster

et Comp.

eingetragene Zweigniederlassung zu Sorau der in Grünberg unter derselben 26 bestehenden 8a delsgesellschaft ist zufolge Verfügung vom 9. Juni d. J. heute gelöͤscht.

Soran, den 10. Juni 1875.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Stettin. Der Kaufmann Emil Herrmann Fer- dinand Dittmar zu Stettin hat für seine Ehe mit Friedericke Julie, geb. Jo nn durch Vertrag vom 9. Januar 1873 die Gemein Haft der Güter und des Erwerhes ausgeschlossen.

Dies ist in unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Güter gemeinschaft unter Nr. 379 heute eingetragen.

Stettin, den 16. Juni 1875.

Königliches See und Handelsgericht.

TrachemEberg. Sekanntmachung.

Der Cassirer Vogt ist aus dem Vorstande des Vorschuß · Vereins zu Trachenber ien , Genosseüschaft“ ausgeschieden und an seine .

rer, ö 6

an dessen Stelle der Bureau. Assistent Gu

„Der Kaufmann Karl Gottfried Steinbach ist

der Controleur Michael zu Trachenberg al zu Trachenberg als Controleur gewählt worden.