Königliche Hoheit demmächst wieder antrat, paradirten und salutirten die Kriegsschiffe in derfelben Weise, wie bei Beginn der Besich⸗ tigung; unter dem verhallenden Echo des artilleristischen Grußes, legte sich alsdann die den Hohen Fürstlichen Besucher tragende Dampfyacht am Bollwerk vor Anker, und fand nun ein Diner von einigen zwanzig Gedecken an Bord statt, zu welchem Se. Kaiferliche und Königliche Hoheit auch die Kommandanten der besichtigten Schiffe mit Einladungen beehrt hatte.
Nach Aufhebung der Tafel bestieg der Kronprinz nebst kleinem Gefolge den bereit gehaltenen Wagen und machte eine Umfahrt durch die inzwischen mit dem reichsten Lichterschmuck festlich beleuchtete Stadt, deren hervorragendste Gebäude noch durch farbige Lampions, Transparente und bengalische Flammen ganz besonders ausge⸗ zeichnet waren. Auch die Höhe des Gollenberges erschien zeit⸗ weife unter den Strahlen von Brillantfꝛeuer. In den. Straßen von Swinemünde wogte die Stadtbevölkerung, verstärkt durch zahlreiche auswärtige Besucher, die gekommen waren, um den Kronprinzen, Höchstwelcher durch seine Stellung als Statt⸗ halter von Pommern mit der Provinz durch ein engeres Band verbunden ist, zu sehen und Ihm ihre Huldigungen darzubringen.
Gestern Morgen besichtigte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz in Swinemünde das erste Bataillon 14. Infanterie Regiments und inspizirte sodann die Panzerschiffe „König Wilhelm“, „Kaiser“ und „Kronprinz“; Nachmit⸗ tags 33 Uhr ging das Panzergeschwader, unterwegs Evo⸗ lutionen ausführend, in der Richtung auf Greifswalder Oye, unter Dampf. Eine Bootsregatta, bei welcher der Kronprinz Preise ausgesetzt hatte, bildete den Schluß der Uebung. Abends waren die Stabt und die Schiffe im Hafen festlich erleuchtet und
Als Se. Kaiserliche und die Rückfahrt auf der Grille“
wurde dem Hohen Gaste ein Fackelzug in Booten dargebracht. Für heute waren Landungsmanöver in Aussicht genommen, worauf die Rückkehr des Kronprinzen nach Stettin erfolgen soll.
Die mit dem gegenwärtigen Zustande des Paten twe⸗ s ens in Deutschland fühlbarer werdenden Mißstände haben die Königlich preußische Regierung veranlaßt, bei dem Bundes⸗ rath auf die Dringlichkeit dieser Regelung hinzuwirken. Sie hat Anftand genommen, durch Vorlegung eines Gesetzentwurfs die Initiative zur Lösung der Frage im Sinne eines der ver⸗ schiedenen, von der Theorie aufgestellten und in der Gesetzgebung der einzelnen deutschen und fremden Staaten zur Anwendung gekommenen Syfteme zu ergreifen, weil sie keines die⸗ fer Systeme in solchem Grade für das den deutschen Verhältnissen allein entsprechende 9 um dasselbe, den etwa entgegengesetzten Ansichten anderer Bundesstaaten gegenüber, mit Entschiedenheit vertreten zu wollen. Sie ist daher der Ansicht, daß der Entwurf eines deutschen Patentgesetzes unter Mitwirkung sämmtlicher Bundesstaaten aufzustellen, und daß die Grundlage für eine solche Arbeit, in analoger Weise wie bei den legislati⸗ ven Vorarbeiten für die Musterschutz⸗Gesetzgebung, durch gut⸗ achtliche Vernehmung hervorragender Vertreter der betheiligten Freise im Wege einer Enquete zu gewinnen sei. Die Königlich preußische Reglerung hat daher den Antrag gestellt, der Bundes⸗ rath wolle beschließen, daß behufs der Erörterung derjenigen Verhältnisse, welche bei der gesetzlichen Regelung des Patentwe⸗ sens in Betracht zu ziehen find, eine Enquete angestellt werde. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 22. d. M. be⸗ schlossen, den Antrag dem IV. Ausschuß zur Berichterstattung zu überweisen.
Die Reichstags⸗Kommission zur Vorberathung der Entwürfe eines Gerichts verfassungs-⸗GSesetzes, einer Strafprozeß⸗Ordnung und einer Eivilprozeß⸗ Ordnung nebst m,, ,. begann in ihrer Sitzung vom 26. Juni die erste Berathung des von dem Ver⸗ fahren in erster Instanz handelnden zweiten Buches der Straf⸗ prozeßordnung. Beim ersten Abschnitt „Oeffentliche Klage“ wurden verschiedene Anträge, diese Terminologie, die zu sehr an den Civilprozeß erinnere, mit den Ausdrücken „öffentliche An⸗ klage, Beschuldigung oder Strafklage“ zu vertauschen, abgelehnt und die S5 133 136 unverändert angenommen. Bei 8 134 wurde freilich das dem Entwurf zu Grunde liegende Legalitãtsprinzip bei Erhebung der öffentlichen Klage von verschiedenen Seiten an⸗ gegriffen und das Opportunitätsprinzip empfohlen. Antrãge auf Abänberung des §. 134 wurden indeß nicht gestellt. Als 3. 136 a. beantragte der Abgeordnete Dr. Reichensperger nach dem orbilde des Französischen Rechts folgende Bestimmung: Das Ober⸗Lan⸗ desgericht kann durch einen Beschluß der vereinigten Senate auf die Anzeige eines seiner Mitglieder der Staatsanwaltschaft die Verfolgung einer strafbaren Handlung aufgeben und Auskunft über den Stand einer anhängigen Untersuchung erfordern.“ Der Antrag wurde mit der Nothwendigkeit begründet, gegen die mit dem Anklagemonopol der Staatsanwaltschaft verbundenen Gefahren ein Schutzmittel zu gewähren und auch von der Kommission angenommen. Dagegen fand ein anderer Antrag desselben Ab⸗ geordneten, bei der strafrechtlichen Verfolgung gegen Richter und Beamten der Staatsanwaltschaft wegen gemeiner oder Amts⸗ verbrechen oder Vergehen die Befugnisse des Untersuchungsrich⸗ ters und des Staatsanwalts durch den Präsidenten und den DOber⸗Staatsanwalt des Ober⸗Landesgerichts oder durch die von diesen besonders beauftragten Beamten ausüben zu lassen und die Aburtheilung der Vergehen dem ersten Civilsenat des Ober⸗ Landesgerichtes zu übertragen, keinen Beifall, indem die Kom⸗ mission hierin die Einführung eines neuen exemten Gerichtsstan⸗ des erblickte. Von dem zweiten Abschnitt (Vorbereitung der öffentlichen Klage) wurden noch die 55. 137 A309 erledigt. §. 137 fand mit einem Zusatzantrage des Abg. Thilo, daß ein miündlicher Antrag auf Strafverfolgung stets zu Protokoll ge⸗ nommen werden solle, Annahme. Bei §. 138 entspann 6h eine längere Debatte über die Frage, ob die Anzeige von Fällen eines nicht natürlichen Todes an den Staatsanwalt beim Landgerichte oder an den Amtsrichter geschehen, sowie darüber, in wieweit die Zuziehung eines Arztes obligatorisch sein solle. Die Kommission entschled sich schließlich auf den Antrag des Abg. v. Forecade dafür, daß die Anzeige alternativ an den Einen oder Anderen erfolgen, sowie auf den Antrag des Abg. Hauck, dafür, daß, sobald eine Leichenbesichtigung nothwendig werde, ein Arzt zu⸗ gezogen werden müsse. 5. 139 wurde unverändert angenommen. Gin Antrag auf Aufüahme einer Bestimmung zum Schutze gegen anonyme oder von Unbekannten herrührende Anzeigen wurde mit geringer. Mehrheit abgelehnt. Ebensowenig fanden Anträge, die darauf abzielten, die Behörden und Beamten des Polizel⸗ und Sicherheits dienstes, welche dem Ersuchen oder Auf⸗ trage der Staatsanwaltschaft, bei Ermittelungshandlungen zu genügen haben, zu begrenzen, die Zustimmung der Kommission.
— Die neue Provinzialordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, S lien und Sachsen soll bekanntlich mit dem IJ. Januar 1876 in Kraft treten. Schon
der neuen Provinziallandtage geschritten werden. : tiger Allerhöͤchster Bestätigung des Gesetzes werden daher die näheren Anordnungen in muthlich werden, wie die „Prov. Corr.“ im Monat Oktober d. J. stattfinden.
nach nächsten Jahres erfolgen können.
welches gleichfalls noch der Allerhöchsten Bestätigung unterliegt, wird in densenigen Provinzen, in welchen die neue Provinzial⸗ ordnung nicht in Kraft tritt, also in Hannover, Westfalen, Rheinprovinz, zollern, die Berufung der Provinzial⸗ landtage, noch in diesem Jahre erforderlich sein und voraus⸗ sichtlich für die ersten Tage des Monats Oktober erfolgen.
unterm 7. Mai d. J. das Reglement über das Mar⸗ ketenderwesen genehmigt.
sind,
Nach endgül⸗
dieser Beziehung zu treffen sein. Ver⸗ mittheilt, die Wahlen
Die Berufung der neuen Pro vinzigllandtage wird demselben Blatt voraussichtlich für die ersten Tage des des Dotationsgesetz es,
Zum Zwecke der Ausführung
Posen, Schleswig⸗Holstein, Hessen⸗Nassau und Hohen⸗ beziehungsweise Kommunal⸗
— Se. Majestät der Kaiser und König haben
— Die Nachforschungen, welche bei Ausbrüchen der Rotz⸗ krankheit unter den Pferden einzelner Truppentheile angestellt haben die Vermuthung nahe gelegt, daß die Uebertragung der Krankheit nicht selten in denjenigen Quartieren erfolgt ist, welche gelegentlich der Truppenmärsche von den einzelnen Truppentheilen bezogen sind. Um den erheblichen Verlusten, welche durch eine folche Uebertragung und Verbreitung der Seuche erwachsen können, soweit wie möglich vorzubeugen, haben die Minister für die landwirthschaftlichen e , n und des Innern durch einen Cirkular-Erlaß vom 23. v. M, bestimmt, daß die Ortspolizeibehörden angewiesen werden, von jedem Aus⸗ bruche der Krankheit demjenigen General⸗Kommando, in dessen Bezirk die infizirte Ortschaft liegt, oder wenn sich in dem be⸗ treffenden Orte eine Garnison befindet, dem Gouverneur, Kom⸗ mandanten oder Garnison⸗Aeltesten Mittheilung zu machen.
— Ein Gensd'arm ist, nach einem Erkenntniß des Ober⸗ Tribunals vom 1. Juni d. J., selbst im Zusammenwirken mit höheren Polizeibeamten zuständig, die dreimalige Aufforde⸗ rung an eine öffentlich versammelte Menschenmenge zum Aus⸗ einandergehen ergehen zu lassen.
— Die 3. Escadron des 2. Brandenb urgischen Ulane n-Regiments Nr. 11 ist definitiv von Wusterhausen nach Perleberg verlegt worden.
— Der Fürst Hermann von Hatzfeldt⸗Trachen⸗ berg ist gestern Abend mit Familie nach dem Rhein weitergereist.
— Der Königlich sächsische Gesandte und Bundesbevoll⸗ mächtigte von Nostitz-⸗Wallwitz hat Berlin in Urlaub auf vierzehn Tage verlassen.
— Der spanische Gesandte, Don Francisco Merry y Colom, ist gestern Abend von Weimar wieder zurückgekehrt.
— Der General⸗Major von Rauch, Commandeur der 17. Kavallerie Brigade und kommandirt zur Dienstleistung bei der Remonte⸗Abthellung im Kriegs⸗Ministerium, hat sich in dienst⸗ lichen Angelegenheiten nach Dstpreußen, der General⸗Major von Stiehle, General 3 la suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Inspecteur der Jäger und Schützen Behufs Inspizirung der Jäger⸗Bataillone zunächst nach Lübben begeben. — Der laͤngere Zeit ee kommandirte Major von Munck vom Königlich schwedischen Generalstabe ist nach Stockholm ab⸗ gereist, um Se. Majestät den König von Schweden auf Aller⸗ höchstdessen Reise nach Rußland zu begleiten.
— Der Appellationsgerichts⸗Rath Dr. August Reich en⸗ sperger in Cöln hat seine Entlassung aus dem Staats dienste nachgesucht. Sachsen. Dresden, 29. Juni. (Dr. J.) Se. Majestät der Kaiser von Rußland nebst hohem Gefolge ist gestern Nachmittag 51/4 Uhr in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Georg, welcher Sr. Majestät mit dem Kaiserlich russischen Gesandten Geh. Rath v. Kotzebue zur Begrüßung bis Bodenbach entgegengereist war, auf dem böhmischen Bahnhofe hierselbst eingekroffen. In Bodenbach hatte Kaiser Alexander, nach einem von den beiden Monarchen und dem Prinzen Georg gemeinsam im Speisesalon des russischen Hofzuges eingenomme⸗ nen Mahle, sich von Sr. Majestät dem Kaiser von Oesterreich, welcher den Zaren von Eger aus durch das nördliche Böhmen geleitet hatte, verabschiedet. Ohne weiteren Aufenthalt, unterwegs von der Festung Königstein mit Salutschüssen begrüßt, durcheilte der Separathofzug das Elbthal, um nach kaum fünfviertelstündiger Fahrt in der Residenzstadt einzutreffen. Auf dem Bahnhofe wurde Se. Majestät der Kaiser, welcher inzwischen die öster⸗ reichische Obersten⸗Uniform mit der russischen Uniform vertauscht hatte, von Sr. Hoheit dem Herzoge Johann Albrecht von Meck⸗ lenburg⸗Schwerin und mehreren Herren und Damen der hiesigen russischen Gesellschaft empfangen. Den halbstündigen Aufenthalt benutze Se. Majestͤt dazu, in Begleitung Sr. Königlichen Hohest des Prinzen Georg, mit demselben in offenem Wagen fahrend, nebst Hohem Gefolge der griechisch⸗katholischen Kirche, an deren Eingange der Geistliche Rosanow, der Kirchenvor⸗ stand, bestehend aus den HH. v. Mikulin, wirklicher Staats⸗ rath v. Bosse und Oberst Feodorow, und zahlreiche Russen und Russinnen ihren Monarchen freudig begrüßten, einen kurzen Besuch abzustatten. Der Kaiser gab seinem Wohl⸗ gefallen an dem stattlichen und geschmackvollen Kirchenbau, namentlich auch dem Erbauer v. Bosse gegenüber, wiederholt in huldvollen Worten Ausdruck und kehrte alsdann auf den böh⸗ mischen Bahnhof zurück, woselbst nach einer viertelstũndigen Unterhaltung im Königssalon die Verabschiedung Sr. Majestãt vom Prinzen Georg und den übrigen Anwesenden erfolgte. Kurz vor 6 Uhr verließ der Kaiserliche Zug den hiesigen Staats⸗ bahnhof, um den Zaren, zunächst auf der Leipziger und Großen⸗ hain⸗Cottbuser Bahn, dann über Posen in seine Staaten zurück zu geleiten.
Württemberg. Stuttgart, 27. Juni. Die heute aus- gegebene Nr. 20 des Regierungsblattes veröffentlich fol⸗ gende Gesetze: Das Gesetz, betreffend die Festsetzung der Geld⸗ strafen nach ber Reichsmarkrechnung, vom 18. Juni 1855; das Gesetz, betreffend die durch die Markrechnung gebotene Umwand⸗ lung der Sporteln und der Wirthschaftskonzessionsgelder, vom 20. Juni 1875; das Gesetz, betreffend die Abänderungen des Gesetzes vom 16. Januar 1874 über die Abgabe von Hunden, vom 20. Juni 1875; das Gesetz, betreffend die Festsetzung der Geldbeträge des Bürgerrechtsgesetzes nach der Reichsmarkrechnung, vom 23. Juni 18765; und das Gesetz, betreffend die durch Ein⸗ führung der Markrechnung veranlaßten Abänderungen der
theilt Folgendes mit: Großherzogliche Familie der Beginn eines wichtigen Zeitabschnittes ein. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog beschließt den Gymnasialunterricht mit der vorgeschriebenen Maturitätsprüfung, welche heute ihren Anfang genommen hat und am h. Juli mit dem mündlichen Examen ihr Ende erreichen wird.
über die Branntweinsteuer, vom 24. Juni 1875. — Der Ge⸗ setzentwurf, betreffend einen außerordentlichen Aufwand für Aufbesserung von von Friedensinvaliden ist am 25. von der Kammer der Ah⸗ geordneten in endlicher Abstimmung gebenen) Stimmen angenommen worden. dem Kriegs⸗Ministerium als Vorschuß auf Wiederersatz für die 3 Jahre 1. Juli 1872 - 16 Verfügung gestellt worden, Bedarf aus dem der französischen Kriegsentschädigung abgegeben werden sollte. Für das erste Ganzen eine Summe von 36,581 M erforderlich.
Militärpensio nen und der Bezüge
mit 74 (allen abge⸗ Für diesen Zweck ist
die Summe von 84,000 Fl. zur welche vom Finanz⸗Ministerium nach Antheil der württembergischen Staatskasse an
Kalenderhalbsahr 1855 sind 5844 M und im
Karlsruhe, 28. Juni. Die „Karlsruher Ztg.“
Baden. „Mit dem heutigen Tag tritt für vie
Am 9. Juli, als am 19. Geburtstag, vollendet der Erb⸗
großherzog sein achtzehntes Lebensjahr und tritt nach Recht und Gesetz herzogliche Haus so bedeutungsvolle Ereigniß hat Se. Majestãt der Deutsche Kaiser mit der Großherzoglichen Familie zu feiern zuzusagen geruht und den Allerhöchsten Herrschaften dadurch eine große Freude bereitet.
in das Alter der Majorennität. Dieses für das Groß⸗
Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat den Zeitpunkt
der Majorennität des Erbgroßherzogs (dessen Gymnasialstudien unmittelbar vor dem Eintritt schluß erhalten haben) dazu ausersehen, Sr. Majestät dem
in die Volljährigkeit ihren Ab⸗
Deutschen Kaiser den Wunsch zu äußern, es möge Höchstderselbe den Erbgroßherzog zum Offizier ernennen und ihn in die Reihen der Armee aufnehmen. Demgemäß hat Se. Kaiserliche Majestät zugesagt, dem Erbgroßherzog zum 9. Juli das Patent als Se⸗ conde⸗Lieutenant einzuhändigen und ihn in das 4. Badische Leib⸗Grenadier⸗Regiment einzutheilen. Der feierliche Eintritt des Erbgroßherzogs in dieses Regiment wird nun wohl in Gegen⸗ wart des Kaiserlichen Großvaters erfolgen.
Der Erbgroßherzog begiebt sich dann mit Höchstseinen Eltern auf 14 Tage nach Schloß Mainau, um dann, hierher zurück⸗ gekehrt, in der 1. Compagnie des Leib⸗ECrenadier⸗Regiments den Pflichten des Dienstes sich zu widmen.“
Hessen. Darmstadt, 28. Juni. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Carl und der Prinz Wilhelm find heute Vormittag zu einem mehrwöchigen Aufenthalt nach Wildbad abgereist. Die ‚„Darmst. Ztg.“ veröffent⸗ licht einen Artikel zu den Wahlen, in welchem es heißt: „Jedenfalls enthält die Thatsache, daß die ultramontane Partei sich alle erdenk⸗ liche Mühe giebt, bei den bevorstehenden Wahlen einige weitere Sitze in der Zweiten Kammer zu erringen, eine ernste Mahnung an die reichs⸗ und staatsfreundlich gesinnten Bewohner der zur Neuwahl berufenen Wahlbezirke, auch ihrerseits nicht müßig zu sein, sondern in jeder erlaubten Weise für den Sieg ihrer An⸗ sichten zu kämpfen und insbesondere an der Wahlurne zahlreich zu erscheinen. — Bei Veröffentlichung der neuen Kreisordnung hatte sich feiner Zeit die Regierung die Bestimmung des Termines vor⸗ behalten, mit welchem das neue Verwaltungsgesetz in volle Wirk⸗ samkeit treten solle. Da nunmehr in allen Theilen des Landes die Kreis- und Provinzialausschüsse zusammenberufen sind, be⸗ stimmt eine Bekanntmachung im Regierungsblatte, daß mit dem J. Juli d. J. die neue Verwaltungsgesetzgebung in Wirksamkeit trete, mit welchem Tage der Administrativ⸗Justiz⸗ hof aufgehoben ist, dessen Funktionen die Kreis⸗ und Provinzial⸗ ausschüffe übernehmen. An Stelle des Staatsrathes tritt der neu organisirte oberste Verwaltungsgerichtshof.
Sachsen Weimar⸗Eisenach. Weimar, 29. Juni. Gestern empfing Se. Königliche Hoheit der Großherzog in Belvedere den Königlich spanischen Gesandten Chevalier Merry 9 Colomb zur Antrittsaudienz und nahm dessen Beglaubi⸗ gungsschreiben entgegen. Der Gesandte hatte darauf Audienz 9 Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin und wurde von den Höchsten Herrschaften zur Tafel gezogen, sowie zu einer mufikalischen Soirée, welche darauf folgte. — Nachdem die Re⸗ vision der Lehrerbesoldungstabellen zum größeren Theile bewirkt worden ist, wird dem Vernehmen nach die oberste Schulbehörde in nächster Zeit an die Vertheilung der Zuschüsse aus der Volksschulkasse zum Zweck der Erfüllung der Mini⸗ malgehalte in bedürftigen Gemeinden herantreten. Die Wahl eines Bürgermeisters hiesiger Stadt ist endgültig auf das hiesige Mitglied der Ablösungskommission, Hrn. Pa bst gefallen und hat der Gemeinderath sich mit den von diesem gestellten Gehaltsforderungen einverstanden erklärt.
Sach sen⸗Meiningen⸗Sildburghausen. Meiningen, 27. Juni. Die Vorsynode hat in der abgelaufenen Woche zunächst die Geschäftsordnung und alsdann die General⸗ debatte über den Entwurf einer Kirchengemeinde⸗ und Synodal⸗ ordnung erledigt. Den Hauptgrund der letzteren bildete die Be⸗ stimmung, daß das Belenntniß nicht Gegenstand der kirchlichen Gesetzgebung sei, die Zusammensetzung der Synode und die Bildung des Kirchenvorstandes. Der Entwurf beruht auf der numerischen Parität des geistlichen und weltlichen Elementes; da— gegen wurde aus der Mitte der Versammlung sehr betont, daß es nothwendig sei, dem weltlichen Elemente eine größere Berück⸗ sichtigung zu Theil werden zu lassen. Die Einzelberathung be⸗ ginnt in dieser Woche.
Waldeck. Arolsen, 28. Juni. Der auf Grund Aller⸗ höchster Ermächtigung Sr. Majestät des Königs von Preußen a. d. Berlin, den 5. d. Mts., zu einer außerordentlichen Sitzung einberufene Landtag der Fürstenthüm er Waldeck und Pyrmont ist heute von dem Landes ⸗Direktor von Sommerfeld mit folgender Rede eröffnet worden;
„Meine Herren! Da' der in der letzten Landtagssitzung Ihnen vorgelegte Sfaatshaushalte . Etat Ihre ustimmung in mehreren Punkten nicht gefunden hat, das baldige Zustandekommen eines Etatsgesetzes für die neue Finanzperiode der Fůrsten⸗ tbümer pro. 1875/77 aber aus naheliegenden Gründen geboten erscheint, d haben Se. Majestät der König von Preußen mich Allergnädigst. ermächtigt, Sie zu einer außerordentlichen Sitzung einzuberufen, um die Verhandlungen über den Staatshaushalts. Etat wieder aufzunehmen und, wo möglich zu dem erwünschten Abschluß zu bringen. Ich hoffe zuversichtlich, doß dieses Ziel ohne r erreicht werden wird, nachdem die , Erhöhung des Zuschusses Preußeng zu den diesseitigen
andegausgaben ez ermöglicht hat, den meisten Bedürfnissen, deren genügende Berücksichtigung Sie in dem frũheren ECtats entwur ver · mißten, in höherem Grade igen zu tragen. An die neue Etats⸗ vollage, welche Ihnen in dieser Beziehung zugehen wird,
Gesetze über die Steuer vom Kapital⸗, Renten⸗, Dienst⸗ und
im Laufe des Jahres 1875 aber soll zur Wahl der Mitglieder
Berufeinkommen, über die kleeise, über die Gewerbesteuer und
ösich an:
schließt
ein Gesetzentwurf, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer
an den öffentlichen Volksschulen;
ein Gesetzentwurf, betre i ĩ Zuschüssen an die ar ile fn g en gen nz .
ein ; z . nee ,,, betreffend die Erhöhung der Diäten der Land- nter diesen Vorlage ; allen , geiles üs , ire. ieh eine hervorragende Bedeutung, da leider nicht zu verkennen , sheiligen Cinfluß au Fbenrkealten, seführt, ann, einen höchst nach= ö . * n, erfreulichen Stand der Voits. rer Berathung und ;. Gesetzentwürfe un n renn , , ,, n.
ᷣ deren baldige Feststell f als erforderlich, th f . ge Feststellung theils muß. Es ö. . als dringend wünschenswerth bezeichnet werden
ein Gesetzentwurf, betreffend die Ausführung d ĩ urf, 8 ⸗ ö. 6 e. 8 bestimmt, der durch das . . . ki gen Organisation deö Impfwefens in' den hiesigen Fürsten⸗ 1 urf, betreffend die Entschädigu ür di 5 e, Deutschen Gewerbeordnung vom 21. 3a J ,,, ke, e,, ö,. ei er dieserhalb vielfach erhobenen ein Gesetzentwurf, betreffend die Gebühren der Anwä i ,. i er Anwälte, und . ö betreffend eine Aenderung der Gewerbesteuer Die beiden letzten Gegenstände haben Sie in Fol ügli e, ,, ,,, , V chen Ihren damaligen Beschlüssen. Im Namen Sr. Masestät des Köni ; lltre den außerordentlichen Landtag hiermit , ö
e, welche eine Volksschullehrer be⸗
mehrere
Oesterreich˖ Ungarn. Wien, 29. Juni. N ĩ
. . 29. Nach ein
, eingetroffenen Depesche ist der Kaiser , 56 selbst heut Nachmittag um 33M Uhr an einer Lungenlähmung ge⸗ . Der Kaiser Ferdinand, bekanntlich ber Oheim des 2 Franz Joseph, war am 19. April 1793 geboren, der ãlteste Sohn des Kaisers Franz J., aus dessen zweiter Ehe. Er folgte seinem Vater am 2. März 1835, nachdem er bereits am 28. Septem ; ber 1830 als König von Ungarn gekrönt war. Am 7. Sep⸗ tember 1836 erfolgte die Krönung als König von Böhmen me, , , ne. entsagte dem Throne zu Gunsten seines gReffen es Kaisers Franz Joseph, durch Manifeft vom 2. Dezember 1848.
Schweiz. Bern, 29. Juni. (B. T. B
29. Juni. . ) Der Na⸗ tio nagrath hat heut nach einer zweitägigen 53 mit 3 964 29 Stimmen beschlossen, der Berner Regierung für di dee nl der ausgewiesenen jurassischen Geist⸗ . eine Frist bis zur Mitte des November d. J. zu ge⸗
Niederlande. Haag, 26. Juni. Die Königi ĩ bei ihrer diesmaligen Exkursion nach England nur . . zweiwöchigen Aufenthalt daselbst nehmen. Von Vlissingen ist bereits ein Staats dampfer nach England abgefahren, um Ihre Majestãt abzuholen, welche in jenem Hafen landen wird. — Ber Präsident der niederländischen südafrikanischen Re— publik (Transvaaliens), Hr. Burgers, hat seinen Aufenthalt in Amsterdam dazu benützt, dessen bedeutendste industrielle Etablissements in Augenschein zu nehmen. Gestern begab er sich nach dem Haag Er hatte daselbst mit dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten eine Unterredung behufs vorläufiger Unterhandlung über einen zwischen Transvaalien und den Niederlanden abzuschließenden Handelsvertrag. Am Abend gab ihm zu Ehren der Minister der auswãrtigen Angelegenheiten ein großes Diner, an welchem auch die übrigen Minister Theil nahmen. Hr. Burgers war mit dem Zeichen seiner Präsidentenwürde geschmückt, welches in einer Schärpe mit dem Wappen der Südafrikanischen Republik besteht, in dem die altniederländische Trikolore nicht fehlt. Vom Haag wird der Gouverneur sich nun auf einige Tage wieder nach London begeben, um den Traktat mit England, über den er unterhandelt hat, abzuschließen und einem Bankette beizuwohnen, welches ihm der Lordmayor der britischen , Ende des nächsten Monats wird Hr ers die Rückreise na . . s ch dem Cap der guten Hoffnung an⸗ GSroßbritannien und Irland. London, 27 i Der 37. Jahrestag der Krönung der n,, nnn, wurde heute in London, wie in Windsor, in der üblichen Weise durch Kanonensalven und Glockengeläute gefeiert. — Die Groß fürsten Alexis und Constantin von Rußland kamen heute hier zu einem Besuche des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh an. — Der Prinz und die Prinzessin von Wales gaben am Sonnabend in Marlborough⸗House zu Ehren der Königin der Niederlande ein Diner nebst Empfang. — Der Sultan von Zanzibar erschien am Sonnabend auf eine Stunde bei dem Empfange, den Lady Salisbury, die Gemahlin des Ministers für Indien, in ihrem Hause gab. Gestern speiste er bei seinem Freunde, Mr. David Sassoon. Anfangs nächsten Monats wird der Sultan seine Ausflüge nach den Provinzen beginnen. Birmingham, Liverpool und Manchester sind die vorläufig zum Besuch auserkorenen Städte. Am 14. oder 15. Juli wird er England verlassen. Von London begiebt er sich nach Paris. Er wird dann seine Reise wahrscheinlich über Brindist nach Jerusalem ausdehnen. — Unter ihren „Flotten⸗ und militärischen Nachrichten“ theilt die Times“ mit, daß in Kurzem eine chinesische Kommission von Werftbeamten aus Foochaw, deren Zweck es dem Vernehmen nach ist, zu entscheiden, welche Gattung von Panzer⸗ schiffen sich am besten für die chinesische Marine eignen dürfte, ö. i n 2 feng of chen Marine⸗Lieutenants, als ortsmouth und andere engli ⸗
n . glische Werften be
Frankreich. Paris, 29. Juni. (W. T. BS.) Der Marschall⸗
. . heute Auch und Agen ic R ersailles, 29. Juni. (W. T. B.) Nationalver⸗ . mmlung. Bei der Fortsetzung der Berathung des Eisen⸗ ahngesetzentwurfs wurde von Pascal Duprat ein Amende⸗ 24 zu Gunsten der kleineren Eisenbahngesellschaften vertheidigt. h er Redner sprach sich bei dieser Gelegenheit gegen den Beschluß * der Linken zugehörigen Bureaus aus, welcher eine baldige öh uflösun der Versammlung erstrebt. Der Minister der öffent⸗ 6 Arbeiten erklärte sich gegen das Amendement und hob abei hervor, daß die kleinen Gesellschaften vorwiegend den Zweck verfolgten, ihre Strecken durch die größeren Eisenbahngesellschaften ankaufen zu lassen. Nachdem im weiteren Verlaufe der Debatte sich Poyer⸗Quertier gegen das Monopol der letzteren ausge⸗ sprochen hatte, wurde die Berathung auf morgen vertagt. — Die Kommission für die Verfassungsgesetze hat
Eyanien. Madrid, 29. Juni. (B liche Blatt veröffentlicht ein 3er. . . . von denen sich ein Angehöriger unter den Au f⸗ , . befindet, sowie die Mitglieder der carlistischen unten, welche sich nicht binnen 14 Tagen unterwerfen, aus Spanien vertrieben werden sollen. Ebenfo soll für jeden von den Carlisten als Geißel fortgeführten Anhänger der Regierung ein Carlist eingekerkert werden. Gegen alle diejenigen der auf⸗ , r , welche Güter von Anhängern i. 36 worben haben, soll gerichtliche Verfolgung ein⸗ (W. T. B.) General Martinez E ĩ Uebergänge am Ebro besetzt, um die 5 K . und Aragon befindlichen Carlisten am Rückzuge na Catalonien zu verhindern. — Die Car listen konzentriren ö in einer Stärke von 5 Divisionen um Cantavieja. Die Re— gierungstruppen, 28 000 Mann stark, rücken unter dem Befehl , Jovellars in verschiedenen Richtungen gegen die Car⸗ . vor, welche sich in einer ungefähren Stärke von 12000 ann unter dem Kommando Dorregaray's in der Umgebung von Cantavieja aufhalten. Das Hauptquartier des Generals Jo 2334 ist . , a Cantavieja vorgerückt. gareelong, 29. Juni. (W. T. B.) Die Carli haben Molins del Rey angegriffen, 3 ist es ,, gen, die Besatzung, welche schließlich in einer Kirche eingeschlossen ,, zu zwingen. — Die bis in die Nähe von — orgedrungenen carlisti Aran do geschlagen ö kö
Italien. Rom, 30. Juni (W. T. B.) D
m, 30. ; T. B. er Senat ö gestern das Sicherheitsgesetz in geheimer ö mit 66 gegen 29 Stimmen angenommen, nachdem der Antrag auf Vertagung der Abstimmung abgelehnt worden war.
Rumänien. Bukarest, 30. Juni. (W. T. B
der Sitzung der Deputirten kammer . die . Konvention mit der Rumänischen Eisenbahn-Gesell⸗ 66 in Berlin für dringlich erklärt. Die Regierung ver⸗ angte die Ermächtigung zur Aufnahme einer Anleihe in der geen n, ,,,, behufs Ausführung dieser Konvention.
er gegenwärtigen Ka ĩ ist bi zum 13. Juli . . H
Dänemark. Kopenhagen, 26. Juni. Die Großfü y und Constantin von Rußland, ö age am hiesigen Hofe aufgehalten haben, sind gestern mit der 2 Fregatte „Swetlana“ in nördlicher Richtung ab⸗
Nr. 55 des „Amts -Blatts der Deutschen Rei , hat folgenden Inhalt: ,, He 9 Juni 1875. Umwandlung der Beträge auf Postanweisungen nach dem Ii fderlanz. Vom 24. Juni 1875; Briefverkehr mit Sstindien yen, ,,. 1. , französtschen Schiffen. Vom
; Gr ü ĩ . W, aich nung der Eisenbahnstrecken Wolfsgefärth Greiz
— Nr. 10 des „Deutschen Postarchivs“, Bei Deutf . eft , , Der Deutschen e ce or. gn hat , 9 ha J. Aktenstücke und Aufsätze: Statistit des österreichischen Postverkehrs für das Jahr 1873. — Das Postwesen der Ver— ginigten Staaten von Amerika im Jahre 1872173. — II. Kleine Mittheilungen: Beraubung eines Einschreibebriefes. — Aus dem Rap⸗ port der Kaiserlichen Ober Mostdirektion in Arnsberg. — J. M. Hilde⸗ brandts Reisen an der Küste von Abessini'n. — III. Literatur des Verkehrswesens. — IV. Zeitschriften ⸗ Ueberschau.
— Nr. 5 des Ministerial⸗Blatts für die innere Verwaltung in den Her füt ren Staaten, herausgegeben im Bureau des Ministeriumz des Innern ö. . 23 , , , bei Cheschießun⸗ vom 19 Apri 5. — Erlaß, die Stellve des Standesbeamten in Fällen der Hehn der auch des J. Vertreters betreffend, vom 30. April 1875. — Erlaß, die freihändige Bescha fung der Standesamtzsregister ꝛc. betreffend, vom 20. Mai 1875. Eirkular, die Mittheilnng von Ortsnamen-Veränderungen an das unn, Central Direktorium der Vermessungen betreffend, vom 14. Mai 1875. — Verfügung, die Anlegung alphabetischer Standes- amtsregister betreffend, vom 10. Mai 1875. — Cirkular, die Ein⸗ schränkung der Urlaubsbewilligungen für Re ierungsmitglieder betref⸗ fend, vom 2. Mai 1875. — Cirkular, die Bezeichnung des Zehn. und Zwanzigmarlstũck mit Krone und Doppelkrone betreffend, vom 18 April 1875. — Cirkular, die Prüfung zur Anstellung als reiz Physikus betreffend, vom 16 Mai 1875. — Eriaß, die Immatriku— lation der Apotheker⸗Gehülfen betreffend, vom 7. Mai 1875. — Ver— fügung, die Kompetenz der Staatsbehörden, resp. der Organe der Selbstverwaltung bei Regelung der Kommunalverhältnisse der Land⸗ gemeinden betreffend, vom 12. April 1875. — Erlaß, die Art der Veranlagung eines industriellen Etablissements zur Kommunal. Ein⸗ kor menstener betreffend, vom 15. April 1875. — Cirkular, die Grund sätze für die Tilgung der von Korporationen in Inhaberpapieren auf—= zunehmenden Anleihen betreffend, vom 22. März 1875. — Bescheid den Kleinhandel mit Spiritus betreffend, vom 7. Januar 1875. 3. Eirkular, die Errichtung eines Eisenbahn ⸗Kommissariats in Breslau betreffend, vom 28. Mai 1875 — Reglement für die Prüfung zum Subal tern heamten im innern Dienst der Staats. Eisenbabn verwaltung vom 16, August 1874. — Reglement über die Annahme, Auabildung und Anstellung von Civil-Supernumeragrien im Staat -Eisenbahn⸗ dienst, vom 19. August 1874. — Reglement über die Aus. bildung und Prüfung der Stations. und Expeditions. Beamten der Staattzeisenbahnen und der vom Staate verwalteten de,, . vom 30. November 1874. Cirkular · Ver · ügung, die Behandlung der Frage, ob und inwieweit die von den landwirihschaftlichen Kredit-Instituten emittirten Pfand briefe der Stempelsteuer unterliegen, betreffend, vom 22. März 1875 — Cirkular, die Zahlung der Geldvergütung an Forstbegmte statt der ern n, freien Brennholzes und der Miethtzentschädigung an Stelle freier Wohnnng betreffend, vom 30. April 1875. — Cirkular die Bestätigung der Rezesse in Ablösungssachen, hinsichtlich welcher die Auseinandersetzungs behörden bereits interimistische Entscheidung getroffen haben, betreffend, vom 29. April 1875. — Bestimmungen wegen Gewährung des Servises beim Eintritt des Kriegszustandes vom 19. April 1875. — Bekanntmachung, die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden betreffend, vom 28. Mai 1875. — Vollständiges Verzeichniß derjenigen höheren Bürgerschulen, welche zur Ausstellung der im 5§. 3 der Verordnung über die Ergänzung der Ol fiꝛiere des stehenden Heeres de 1861 bezeichneten Zeugnisse der Reife für Prima berechtigt sind, vom 11. Mai 1875. — Bescheid betreffend die Ernennung von Ehren, Feldhütern, nach 5. 50 der Feld⸗ polizei⸗Ordnung vom 1. November 1847, vom 8. Mai 1875.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Das Programm des 8. Mittelrheinischen Musik
welches am 3, 4. und 5. Juli in Mainz stattfinden wird, aalen fe Sonnabend, den 3. Juli, den Empfang der auswärtigen Vereine, die Hauptprobe des Sonntagskonzerts (3 Uhr) und um 8 Uhr Abends ein Ahendfest in der Neuen Anlage. In der zur Festhalle eingerich⸗ teten Fruchthalle findet am Sonntag, den 4. Abends 5 Uhr, das J.
heute die Berathung des Wahl gefeßzes beendet und Ri zum Berichterstalter lern hl gesehes beendet und Ricard
bergische Kammersängerin, von Stuttgart; Frl. Amali i Konzertsängerin, von Berlin; Hrn. ran 3 , egen von Dessau; Hrn. E. Gura, Königlich saäͤchsischer Kammer— änger, von Leipzig; und es wirkt ein Chor von 700 Sängerinnen und Sängern und ein Orchester von 140 Personen mit. Die Leitung bat Hr. Kapellmeifter Friedrich Luxr. — Das 2. Konzert, welches Nontag, den 5. Abends 5. Uhr, stattfindet, hat folgendes Programm: x Ouverture zu „Oberon von C. M. von Weber; 2) Arie auz Semele von Händel, gesungen von Frl. Kling; 3) Schluß⸗Scenen . Göthe s „ Faust / von R. Schumann; Symphonie Nr. 9 mit , n, üher Schillers Ode: „An die Freude“ von L. van ö 6, ist ,, 9 Uhr. Am Montag
r Ball in den ĩ ĩ ü . . festlich dekorirten Räumen des — Aus Friedrichshafen, 24. Juni, wird dem .A. f. W.“ geschrieben; Se. ice! der König von een, der hohe Gönner und Förderer des Vereins für Geschich ke des Bodenßees und feiner Umgebung, haben gestern Naäch— mittag die hier aufgestellte Sammlung des Vereins mit einem längeren gnädigen Besuche beehrt. Der König, von sämmtlichen zur Zeit in Höchstdessen Gefolge befindlichen hohen Kapalieren und Herren begleitet, nahm von allen ausgestellten, verschieden tigen, theilweise seltenen und werthvollen oder interessanten Gegenständen nähere Einsicht; darunter namentlich auch von den , . ie,, n nn,, . am Bodensee, lnla e. ajestã ie off nun daß der Vereinssammlung auch ein gef . e eben, , ., in der Nähe von Schussenried aus einer auf— 6. æeckten alten. Pfahlbaustätte ausgegrabenen Gegenstände über⸗ 66 werden könnte. Neben den alten verschiedenen, theilweise , ,, ,,, Oberschwaben und die Schweiz behandelnden heilt die Bildnisse der württembergischen und bayerischen Fürsten 69 Regenten aus frühester Zeit enthaltenden Chroniken, Büchern 2c en verschiedenen älteren und neueren Kartenwerken und Ansichten, worunter namentlich die Belagerung Hohentwiels vom Jahre 16al 31 eine ältere Ansicht der ehemaligen Reichsstadt Buchhorn aus der eit des 16 417. Jahrhunderts, besichtigten Se. Majeftät die zur nt g nicht vollständig geordnete und deshalb nur theilweise aus- 9. egte Mänzensammlung mit den Bracteaten und älteren Münzen . ,, 6. . 44 den See liegenden Staaten. Schließ- t on dem die Vereinsbibli l
ur n ne gn , enthaltenden besonderen
Am 26. Juni ist in Paris der durch sei i
, , , . Louis Barye . . — i uile 6 ö
r en in , en und der ruhende Löwe an der Juli⸗
Gewerbe und Sandel.
Aug der gestern in dem Inseratentheil di w , mn. ö. . 1 5. gi se n⸗Gese a ind folgende Date i Betriebs ˖ Einnahmen beliefen sich 3. 6 G m , stehen Ausgaben gegenüber im Betrage von 6,270, 246 Thlr. so da sich bei einem Zuschuß für die Strecke Uelzen. Langwedel von 162 Thlr. ein Ueberschuß von 907,825 Thlin. ergiebt; aus diesem Ueber—⸗ schuß erhalten die Aktionäre eine Dividende von 3 3. Die Beträge des Aktienkapitals Litt. A, der Prioritäts⸗ Aktien Litt. B. und sind gegenüber der Bilanz per 1873 unverändert geblieben dagegen erscheint die Summe der Prioritäten bedeutend niedriger beziffert als in der letzten Bilanz; dieselbe betrug per 1573: 52 6587, 406 Thlr wah rend sie gegenwärtig nur mit 46,3560, 000 Thlr., in der Rechnung erscheint. Im Zusammenhang damit steht wohl auch der Rückgan des Postens der Debitoren von 15,959 042 Thlr. in der Bilanz * 1573 auf 3,030,170 Thlr. in der 187464 Bilanz. Der Anthenl ber Sese uschaft an dem Hannover -Altenbekener Unternehmen, w scher in der letzten Bilanz mit 6012048 Thlr. figurirte, ist in der Schluß r per 1874 mit 3982214 Thlr. beziffert, hat also eine kleine 46 . ,, . n, 3 Magdeburg · ꝗalber · Nelzen ˖ Langwedeler Bahn mit 25, 359 Ehle 3. er .
angw ö, ; ung, der Reserve⸗
6. 3. mit 0, 00 Thlr., ein Reserve aufonds mit 65, 5J5 Thlr.
— Nach dem Geschäftsbericht der Tilsit⸗ Eisenbahn wurden im Jahre 1874 . Ali gh n r n Versenen befördert gegen 1,022,226 Gtr. und 124,683 Personen im ihre e. h on e Thun ben 1 dem Güterverkehr 72 690
; 2 hlr. im Vorjahre, aus dem . 60, 118 Thlr. gegen 52, 837 Thlr. im Jahre 1873. n,, sinnahmen des Jahres 1874 beziffern sich au 150, T5 Thlr., die Ausgaben auf 108,979 Thlr., der Ueberschuß auf 41 35I6 Thlr P In Prozenten der Bruttoeinnahmen betrugen die Ausgaben 72 zl * Zur Verzinsung der Prioritäta. Stamm- Aktien mit 23. * wurden 10 116 Thlr., zur Zahlung der Eisenbahn ⸗ Abgabe an den Staat S2 Thir verwendet. In den Ausgaben ad 108,979 Thlr. sind die zum Er⸗ neuerungs. und Reservefonds mit 25,906 resp. 3600 Thlr zu k. 3 , , ni en g e, . 6 des Reservefonds bezifferte . r., der Bestand des
ö. 41,2990 Thlr. Das Betriebsmaterial der 6
74 aus 5 Lokomotiven, 12 Personenwagen und 138 Güterwagen
Cassel, 29. Juni, (W. T. B) Wollmarkt ĩ
9 2 r. m. agrfuührt worden. 36 5e ff * elebt u q ĩ
den gestrigen Preisen verkauft. n, n, n,,
— Die diesjährige (18) Hauptversamml Verei
. ; ung des Vereins 1 , ,,, findet vom 30. August bis 1. September — Dem Geschäftsberichte bahnen zufolge betrugen die
I. * einigten Schweizer⸗ hn nahmen 66 . gegen od; Fres. eint r e mn , g 989, 385 Freg. gegen 3,408, res. in 1873. ĩ i stellt sick in Prozenten berechnet auf 93, die irt e K Nach Abzug der Betriebsausgaben von den Einnahmen verblieben als Reineinnahmen 2,665, 849 Fres. oder 40 x gegen 4533 * in 1873 Hierzu treten noch verschiedene Einnahmen in Höhe von os, 119 Fres. wonach sich der Gesammtbetrag der Reineinnahmen auf 2,767 86? 6 Wr lg ih e,, De in san der Obligationen 2c 8 zres. sen un inlage in den . 3927784 Fres, Verzinsung des Lern r nne Zinsen und Einlage in den Reservefonds 39, 607 Fre. Amortisation 3 6 e e m, und gige Ausgaben 270 Frog. ; tes. est in e von 333,023 ö ,,,, 2 erhalten die e n r. ec rn r. Fres, während 1494 Freg. auf neue . Der Geschäftsbericht der Schweizeri giebt die . in 1874 auf pin g 63 ,,. Fr. in 1873 an. Die gesammten Auggaben betrugen ö 7s. 75 gegen Sir hn Fr. der Üüeberschuß stellt fich alo auf gba? Schr 3. en 5.370, 105 Fr. Die Jahregeinlage in den Erneuerungs fonds e if 3 sch 9 3 so *. 6 — des Bahnbetriebes WS, 604 Fr. . ei Hinzurechnung des von 1873, sowie der Ertraͤge der Ick nere n e , s 9 dreh er, Zug Luzerner. und der BuͤlachRegensberger Bahn und bei Äbrech= ne des Rückschlages auf dem Dampfbootbetrieb steigt die gesammle — eineinnahme auf ,. Fr. Fur Verzinsung der ö se⸗ Hann 4e. 3,1404440 Fr. zur Verwendung, gegenüber 6 n n, e n ene ar, , e, gn, de. 3,031, 1, worau ãß r e nn e , 8 die Attien 8 11 Ua fer 668, vertheilt un . ie Be nung 33 6 n, en wurden. , — Wie „W. T. B. gust Paris meldet, ist von der tü Regierung unter dem 29. Juni offiziell bekannt .
Konzert: Paulus, Oratorium von F. Mendelssohn . Bartholdy, statt Die Solis sind in Händen von Fr. Eren ih 4
da . 57 n * . 6. . der fünfprozentigen türkischen Anleihe