ö mmm

.

. (. .

3 — — . w / 2 ö /

In der heutigen Nummer des Deutschen Reichs⸗Anzeigers, und zwar in der Handelsregisterbeilg ge, befindet sich:

B Rr. A der Bakanzenliste der bei den Behörden in den Provinzen Brandenburg und Pommern durch Militär? Anwärter zu befetzenden Stellen;

7 Zusammenstellung der im Deutsch en Reich s⸗ und Preußischen Staats⸗-Aunzeiger' zur Besetzung angezeigten gegenwärtig vakanten Stellen;

3 Uebersicht der in der Zeit om 28. Juni bis inkl. 3. Juli er., im „Deutschen Reichs⸗ und Preuß ischen Staats⸗Anzeiger⸗ (Central⸗Handelsregister) publi⸗ zirten Kankursbekanntmachungen. .

In Betreff der Vakanzenliste erinnern wir hierbei an unsere Bekanntmachung vom März d. J. Nach derselben liegt der Deutsche Reich s⸗Anzeiger und Königlich Preußische Staats-Anzeiger, um den darin enthaltenen Mittheilungen die größtmöglichsie Verbreitung zu sichern, aus:

I) in den besuchteren Hotels und größeren öffentlichen Lo⸗ kalen Berlins sowohl, wie aller bedeutenderen Städte Nord⸗ und Süddeutschlands, ö.

Y) in den Bahnhofsrestaurationen auf 156 der wichtigeren Kreuzungspunkte der deutschen Eisenbahnen. .

3) Die Vakanzenliste kann außerdem in 43 hiesigen und auswärtigen Bureaus der Annoncen⸗Capeditionen des Invaliden⸗ dank, von Rudolf Mosse und Haasenstein & Vogler unentgelt lich eingesehen werden. ö

4 Den betreffenden Militärbehörden geht dieselbe in einer Anzahl von 251 Exemplaren noch besonders zu. .

5) Die Vakanzenlisten find auch einzeln durch die Expedition des Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Preußischen Staats⸗ Anzeigers (Berlin, 8. VW., Wilhelmstraße 32) zu dem Preise von 10 8 pro Stück (nach außerhalb gegen Einsendung von 13 3 in Briefmarken) zu beziehen.

6) Endlich haben die Redaktionen der größeren deutschen Zeitungen die Gefälligkeit gehabt, einer Notiz, welche auf das Erscheinen jeder Nummer der Vakanzenliste aufmerksam macht, einen Raum in den Spalten ihres Blatts einzuräumen.

Um der Vakanzenliste eine noch größere Verbreitung zu geben, erscheint dieselbe bis auf Weiteres in derjenigen Beilage, welche als Central⸗Handelsregister für das Deutsche Reich auch als besonderes Blatt (zum Preise von 1,59 M6 vierteljahrlich) vertrieben wird und deshalb einen weiteren Leser⸗ kreis als der Deutsche Reichs⸗Anzeiger hat. In dieser Beilage bezw. diesem Blatt werden außer den gerichtlichen Bekannt⸗ machungen aus den Handels- und Zeichenregistern, sowie über Konkurfe bis auf Weiteres enthalten sein:

I) die Vakanzenliste für Stellen, die durch Militär⸗Anwärter zu besetzen sind,

Y) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗ Anwärter,

I) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine und Sub⸗ hastationen,

4) die Verpachtungsgtermine der Königlichen Hofgüter und Staats ⸗Domãänen, sowie anderer Landgüter,

s) die von den Reichs Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine,

6) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der Eisenbahnen Deutschlands.

7) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

Aichtamtlich es. Deuntsche s Rem ich.

Preußen. Berlin, 6. Juli. Bei Ihren Kaiserlichen Majestäten in Coblenz fand gestern ein größeres Diner statt, zu welchem auch die Generalität, die Regiments⸗Commandeure und die Chefs der Civilbehörden Einladungen erhalten hatten.

Nach den neuerdings getroffenen Dispositionen werden Se. Majestät der Kaiser und König von Gastein am 10 August nach Berlin zurückkehren und am 15. August Sich zur Enthüllung des Hermannsdenkmals nach Detmold begeben. Während des 2. und 3. September werden Se. Majestät in Weimar verweilen, um der feierlichen Enthüllung des Denkmals des Herzogs Carl August an dem hundertjährigen Jahrestage seines Regierungsantrittes (3. September) beizu⸗ wohnen. Vom 8. bis 16. September beabsichtigen Se. Majestät, bei den Manövern in Schlesien gegenwärtig zu sein. Das

auptquartier wird sich in Liegnitz befinden. Vom 18. bis b. September werden Se. Majestät den Manövern bei Rostock ye, ,. und Sich am 28. September nach Baden⸗Baden egeben. =

— Zhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Carl kamen gestern Vormittag von Potsdam nach Berlin, machten Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin, Höchstwelche früh 55/ Uhr aus Schwerin hier eingetroffen und im Königlichen Echloffe abge⸗ stiegen war, einen Besuch und empfingen später deren Gegen⸗ besuch. Mittags hielt Se, Königliche Hoheit der Prinz Earl im hiesigen Palais ein Kapitel des JZohanniter⸗Ordens ab, dem ein größeres Diner folgte. Abends kehrten der Prinz und die Prinzessin Carl wieder nach Schloß Glinike zurück.

— Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Wilhelm und

dann g sind am Sonnabend Abend aus Cassel . Neuen

alais eingetroffen, um die Sommerferien im elterlichen Hause zu verleben.

—— hen e, , w, hat Sich von Marienbad nach Ostende . z Alexander

Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin traf gestern ! He leitann des Flügel⸗Adsutanten Hauptmann v. Schrötter, aus Rudolstadt tommend, wo Höchstderselbe der Beisetzung der Leiche Seines Schwiegervaters, des Prinzen Adolph von Schwarzburg-NRudol⸗ stadt beiwohnte, hier ein, stattete zunächst Ihrer Königlichen e ait der Großherzogin⸗Mutter im Königlichen Schloß vor

hrer Abreise nach St. Petersburg einen Besuch ab, nahm als⸗ dann im Hotel Royal das Souper ein, und begab Sich mit dem Nacht⸗Courierzuge nach Schwerin zurück.

Die Reichstag s⸗Kommission zur Vorberathung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungs⸗Gesetzes, einer Strafprozeß⸗Ordnung und einer Civilprozeß⸗ Ordnung nebst GSEinführungsgesetzen fuhr in ihrer Sitzung vom 3. Juli mit der Berathung des Abschnitts Ge⸗ richtliche Voruntersuchung! der Strafprozeß⸗Ordnung fort. §. 156, welcher vorzugsweise von den Grunden handelt, aus denen der Antrag auf gerichtliche Voruntersuchung abgelehnt werden kann, führte zu längerer Debatte über die Frage, ob

gegen die Verfügung, durch welche die Voruntersuchung er⸗ öffnet worden ist, nicht bloß der Staats anwaltschaft, sondern auch dem Beschuldigten aus den in dem Entwurf hervorge⸗ . (Rechts-) Gründen eine Beschwerde zu gestatten sei.

ei der Abstimmung wurde im bejahenden Sinne ein Antrag des Abg. Dr. Schwarze angenommen, desgleichen ein Antrag des Abg. Eysoldt, wonach dem Beschuldigten eine sofortige Be⸗ schwerde gegen einen Beschluß, welcher seinen Antrag auf Er⸗

öffnung der Voruntersuchung ablehnt, zustehen soll, endlich ein

Antrag des Abg. Dr. Baͤhr, wonach dem Staatsanwalt gegen einen Beschluß, welcher auf den Antrag des Beschuldigten die Eröffnung der Voruntersuchung verordnet hat, eine Beschwerde nicht zugestanden wird. Bei 5 151 wurde erörtert, ob die Vorunterfuchung (mit dem Entwurf) in der Regel don einem Unterfuchungsrichter beim Landgerichte oder von dem Amtsrichter geführt werden soll. Bei der Abstimmung entschied sig die Kommission mit großer Mehrheit für den Grundsatz des Entwurfs und nahm die §§. 151 und 152 unverändert an, desgleichen §. 153. 5. 164 erhielt auf Antrag des Abg. Struckmann einige auf die Form und den Inhalt der Protokolle in der Voruntersuchung bezüg⸗ liche Zusätze. Die S8. 155 und 157 wurden unverändert, §. 156

mit einem unwesentfichen Zusatzantrage des Abg. Herz ange⸗

nommen. Bei 5§. 1658 entspann sich eine längere Diskussion über die Frage, ob dem Beschuldigten bei Eröffnung der Vor⸗ untersuchung nicht allein, wie der Entwurf es vorschreibt, die ihm selbst zur Last gelegte strafbare Handlung, sondern auch die Person etwaiger Mitbeschuldigter anzugeben sei, was von der inen Seite als im Interesse seiner eigenen Vertheidigung für unbedingt nothwendig, von der anderen Seite für in manchen Fällen über das Recht des Beschuldigten hinausgehend und den Zweck der Untersuchun f fen; bezeichnet wurde. Die Kom⸗ mission entschied sich schließlich einem Antrage des Abg. Becker gemäß in ersterem Sinne.

— Die Polizeiverwaltung zu 5. hatte den aus dem Reichsgebiet auszuweisenden oͤsterreichischen Unter⸗ thanen R. per Transport dem Königlich sächsischen Gerichts⸗ ainte zu Pegau Behufs des Weitertransportes über die sächsisch⸗ öͤsterreichische Landesgrenze zuführen lassen, ohne, wie dies die Transport⸗Instruktion anordnet, dem Transporizettel ein die oͤsterreichische Staats angehörigkeit des Schüblings oder ein die Bereitwilligkeit der Kasserlich österreichischen Regierung zur Uebernahme desselben bekundendes Dokument beizufügen. Hier⸗ durch war die Zurückweisung des R. Seitens der oͤsterreichischen Grenzbehörde in Bodenbach und die längere Detention des Schüblings in Pegau, sowie demnächst dessen Transport nach Eger veranlaßt worden, und haben die dadurch entstandenen Kosten in Folge einer Reklamation der Königlich sächsischen Staatsregierung auf diesseitige Fonds übernommen werden müssen.

Der Minister des Innern hat die betreffende Bezirksregie⸗ rung in einem Spezialerlaß vom 6. v. M. angewiesen, die Po⸗ lizeiverwaltung auf die Inkorrektheit des von ihr innegehaltenen

Verfahrens aufmerksam zu machen und dafür Sorge zu tragen,

daß bei Ausführung von Schubtransporten künftig den beste⸗ henden Bestimmungen genauer entsprochen wird. Der Minister hat dabei bemerkt, daß es sich im Allgemeinen empfehlen dürfte, bei Vollstreckung der Ausweisungen aus dem Reichs gebiete den we, , . Wa ann, len, 3 d, ,,. und jeden⸗ alls riur dann j ehern ? i i⸗ eu gde lgat⸗ gckch n n hen ien ge fg a ö. n Auszuweisenden per Reiseroute nach erfolgter Verwarnung nach seinem Heimathsstaate zu dirigiren. Wenngleich die Besorgniß nahe liege, daß in diesem letzteren Falle der Auszuweisende von der ihm ertheilten⸗Marschroute abweichen und sich nach wie vor innerhalb des deutschen Gebietes umhertreiben möchte, so lasse sich doch erwarten, daß in den meisten Fällen der Auszu⸗ weisende aus Furcht vor den ihm bekannt gemachten strafrecht⸗ lichen Folgen seines ferneren Betroffenwerdens auf deutschem Gebiete a ßerhalb der ihm vorgezeichneten Richtung es vorzie⸗ hen werde, diesen Folgen durch ungesäumte Rückkehr in seinen Heimathsstaat auszuweichen.

— Die Anordnung in 5§. 5 lit. c. des Cirkular⸗Erlasses vom 1. November 1851, daß die zu Gefängnißstrafe ver⸗ urtheilten Personen bei Verbüßung dieser Strafe nur in dem Falle mit Arbeiten verschont werden sollen, wenn es in der Gefangenanstalt an der Gelegenheit zu einer ihren Fähigkeiten und Verhältnissen angemessenen Beschäftigung fehlt und wenn

sie zugleich im Stande sind, ihre Verpflegungskosten selbst zu

tragen, mit Arbeiten verschont werden sollen, hat neuerdings mehrfach zu Beschwerden Anlaß gegeben, indem Gefangene, denen die Selb stverpflegung versagt wurde, lediglich aus diesem Grunde zu den in der Gefängnißanstalt eingeführten gröberen Arbeiten angehalten worden sind.

Ein derartiges Verfahren steht nach einem Cirkularreskript des Ministers des Innern vom 27. Mai d. J. mit dem 58. 16 des Strafgesetz buches im Widerspruch, welcher die Heranziehung der Gefängnißsträflinge zur zwangsweisen Arbeit allein davon

abhängig macht, daß dieselben auf eine ihren Fähigkeiten

und Verhältnissen angemessene Weise beschäftigt werden können. Demzufolge hat der Minister, unter Aufhebung des 8. 5 lit. C. des Erlasses vom 1. November 1851, sowie der entsprechenden Vorschriften in den Reglements der Arresthäuser und Central= gefängnisse, angeordnet, daß fernerhin lediglich nach der Vorschrift in §. 16 des Strafgesetzbuches zu verfahren ist. Die zur Ge⸗ fängnißstrafe verurtheilten Personen dürfen mithin nur zu solchen Arbeiten angehalten werden, welche ihren Fähigkeiten und Ver⸗ , angemessen sind, und ihre Freilassung von der Arbeit st nicht davon abhängig zu machen, daß sie zur Selbstverpflegung verstattet werden oder in der Lage sind, die Kosten ihrer Ver⸗ pflegung zu tragen.

Die Bestimmung darüber, ob die Selbstverpflegung zu ge⸗ statten oder zu versagen sei, bleibt dem diskretionären Ermessen der Königlichen Regierungen resp., des Königlichen Polizei⸗Prä⸗ sidiums zu Berlin überlassen, doch ist auch fernerhin als Regel anzunehmen, daß die Selbstverpflegung Personen, welche wegen Eigenthumsverletzung oder wegen Vergehen verurtheilt sind, die 3 . Grad von Rohheit bekunden, nicht gewährt wer⸗

en darf.

— Abgeworfene Hirschgeweihe sind, so lange sie n

von 8e, in Besitz genommen worden fear n

5 91 5 ber⸗T , . vom 17. Juni d. J., als errenlose Sachen zu betrachten, welche jede Pri

in Besitz zu nehmen berechtigt ist. J

— Der Dieb stahl oder die Unterschlagung des Arbeiters eines Bauunternehmers gegen den Bauherrn bedarf, nach einem Erkenntniß des Ober⸗Tribunals vom 9. 2 . J., keines Antrages zu seiner strafgerichtlichen Verfolgung.

. Der General Major von Kameke, Inspecteur der 1. Fuß⸗Artillerie⸗Inspektion, hat sich zu den Schießübungen der

unterstellten Regimenter, zunächst nach Lockstedt begeben.

— Der Königlich schwedische Minister⸗Resident in Ham⸗ burg, Sterky, welcher vorgestern aus Dresden hier eintraf, ist gestern nach Hamburg zurückgekehrt.

Duisburg, 5. Juli. (W. T. B) Der Staats⸗Minifter Pr. Falk ist gestern Nachmittag hier eingetroffen. Eine städti⸗ sche Deputation war ihm entgegengefahren und geleitete ihn unter lebhaften Kundgebungen des zahlreich anwesenden Publi⸗ kums in die festlich geschmückte Stadt. Der Minister nahm im Hause des Beigeordneten vom Rath Wohnung, woselbst ihm die Mitglieder des Gemeinderathes, sowie Deputationen von Lehrern aller Konfessionen vorgestellt wurden. Der Senior der Deputirten richtete an den Minister eine Ansprache, in welcher er , daß der Minister die Schule von den Fesseln befreit abe, in denen sie lange Zeit gelegen, so daß sie nunmehr die Kinder in wahrer Religlosttät, in der Liebe zum Kaiser und zum Vaterlande zu nützlichen Mitgliedern der Gesellschaft erziehen könne. Abends brachte der Lehrerverein dem Minister eine Se⸗ renade, an welche sich ein Fackelzug schloß. Heute Vormittag fanden in der Aula des Gymnastums verschiedene Vorstellungen statt; darauf besichtigte der Minister die Realschule und nahm fpäter an einem ihm zu Ehren veranstalteten Festbanket Theil.

Mühlheim a. d. Ruhr, 5. Juli. (W. T. B.). Der Staats Minister Or. Falk wurde gestern bei seiner Ankunft hierselbst von zahlreichen städtischen und auswärtigen Vereinen und Deputationen enthustastisch begrußt. Der Minister begab sich zum Gottesdienste in die Kirche und von dort nach dem Casino, wo die Vorstellung der staͤdtischen Behörden, der Mit⸗ glieder der Handelskammer und einer Deputation aus dem Tandtagswahlkreise des Ministers (Essen⸗Duisburg) stattfand. Die letztere bestand aus je zwei Deputirten der dem Wahlkreise angehörigen Städte und je einem Deputirten der zugehörigen Landgemeinden. Der Führer der Deputation, Justiz⸗Rath Gützloe, überreichte dem Minister eine von 12.000 Wählern unterzeichnete Adresse. Der Minister dankte mit bewegten Worten. Bei dem darauf im Casino stattfindenden Festmahle brachte Bürgermeister Bang ein Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und Realschul⸗Direktor Gruhl ein gi. auf den Minister aus. Der letztere Redner dankte dem Minster für die Annahme des ihm von seinem Wahlkreise über⸗ tragenen Mandates. Der Kreis halte fest zu Kaiser und zu Reich. Der Kreis verbinde mit seiner industriellen Thätigkeit das Streben nach geistiger Bildung und habe deshalb den Mann

zu seinem Vertreter gewählt, der der Vertreter der Geistes⸗ und

Gewissensfreiheit in Deutschland sei. Der Staats⸗Minister hob in seiner Antwort die vollendete Einheit hervor, die in Mühl⸗ heim, dem Herzen seines Wahlkreises, herrsche, wo durch festes Zusammenhalten seine Wahl erreicht worden sei. Der Minister dankte sodann für den ihm zu Theil gewordenen Empfang, der ihn tief gerührt habe, und schloß seine Rede mit einem Hoch auf Mühlheim.

Bayern. München, 5. Juli. (W. T. B.) Der Bischof von SGichstädt hat einen Hirtenbrief er⸗ lassen, welcher die Wichligkeit der bevorstehenden Wahlen zum Landtage erörtert und die Auffordernng an die Wähler richtet, nicht allein vollzählig an der Wahl⸗ urne zu erscheinen, sondern auch ohne Rücksicht auf zeit⸗ lichen Vortheil oder menschliche Gunst nur solchen Männern ihre Stimme zu geben, veren Liebe und Begeisterung für Religion nnd Vaterland über allen Zweifel erhaben sei.

Sachsen . Dr esden, 5. Juli. Ihre Majestäten der König und die Königin haben heute Friedrichshafen ver⸗ lassen. Im Allerhöchsten Gefolge verbleiben auf der Weiterreise nur die Hofdame Gräfin Einsiedel und der Flügeladjutant Major v. Minkwitz, — Gestern Abend 18 Uhr traf Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz des Deutschen Reiches und von Preußen mittelst Courierzuges auf dem Leipziger Bahnhofe hier ein, wurde von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Georg, sowie dem am hiesigen Königlichen Hofe beglaubigten Königlich peeußischen Gesandten, Grafen Solms⸗ Sonnewalde begrüßt und sodann über die Verbindungsbahn nach dem böhmischen Bahnhofe geleitet, worauf nach stattgehabter Verabschiedung um 18 Uhr die Weiterreise Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit nach Wien erfolgte. Im Auftrage Sr. Majestät des Königs hat sich der Staats⸗Minister, General der Kavallerie v. Fabrice, gestern nach Wien begeben, um der Beisetzung des verewigten Kaisers Ferdinand beizuwohnen.

. Das Dresdner Journal“ meldet amtlich, daß der Präses des katholisch⸗geistlichen Konsistoriums, Hofkaplan Ber⸗

nert, vom päpstlichen Stuhle zum apostolischen Vikar in

den Königlich sächsischen Erblanden ernannt und nach erfolgter Allerhöchster Anerkennung durch den vom Könige a. ö 32 sonderem Auftrage versehenen Kultus⸗Minister heute in dieser Eigenschaft verpflichtet worden ist.

Mecklenburg. Schwerin, 5. Juli. Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist gestern Morgen 9is4 Uhr von hier nach Rudolstadt abgereist zur Theilnahme an dem heute statt⸗ findenden Leichenbegängniß des verstorbenen Prinzen Adolph von Schwarzburg Durchlaucht. — Se. Hoheit der Herzog Wilhelm hat sich am Sonnabend Abend im Allerhöchsten Auf⸗ trage von hier nach Wien begeben, um Namens Sr. König⸗ lichen Hoheit des Großherzogs der feierlichen Beisetzung der Leiche des verewigten Kaisers Ferdinand vo n Oesterreich Majestät beizuwohnen. — Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin⸗ Mutter ist gestern Abend mit dem Zuge 111 Uhr von hier nach St. Petersburg zum Besuch am Kaiserlichen Hofe abgereist, wird alldort bis Ende dieses Monats verbleiben und sich dann nach dem Heiligen Damm begeben. In Begleitung Ihrer König⸗

lichen Hohelten befinden sich die Hofdamen Fräulein von Schöning

und Freiin von Sell, der Hofmarschall Freiherr von und der Kammerherr von en ef, h . . Neu strelitz, 2. Juli. Se. Königliche Hoheit der Groß⸗ 1 og ist gestern Vormittag gegen 12 Uhr nach England eist. Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 3. Juli. , edo al bei Eisenach ver Nachmittag dahin abgereist. ,, Waldeck. Arolsen, 3. Juli. Nachdem der auf den 28. v. M. einberufene außerordentliche Landtag der Fuͤrsten⸗ thümer Waldeck und Pyrmont in seiner 1. Sitzung die Wahl des Präsidiums, Schriftführers und der Ausschüsse vorgenommen fand heute in Gegenwart des Landes⸗Direktors v. Sommer⸗ eld die 2. und zugleich Schlußsitzung statt, in welcher fol⸗ gende Gegenstände zur Verhandlung kamen: I) Ein Gesetzentwurf, betreffend die Gewährung von Woh⸗ nungsgeld⸗Zuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten,

weiter jährlich

welcher sich, soweit thunlich, dem desfallsigen preußischen ,. vom 12. Mai 1873 anschließt und den Beamten J. Klasse in 5 Servisklassen jährlich 360 — 660 6., II. Klasse in 5 Servis⸗ flassen jährlich 180 - 432 66, IIl. Klasse in 5 Servisklassen jährlich 60 — 180 6. gewährt, wurde einstimmig angenommen. 2 Die Gesetzes vorlage, die Ausführnng des Reichs impf · gesetzes betr., fand ebenfalls einstimmige Annahme. 3) Ein Gesetzentwurf, betr. die Entschädigung für die durch §. 7 der Deutschen Gewerbe⸗Ordnung voin 21. Zuni 1869 auf⸗ ehob enen Berechtigungen der Müller, das Mahlrecht aus be⸗ . Orten mit Ausschluß anderer Müller abzuholen und orthin zurückzubringen, fand nicht die ständische Zustimmung. 4) Die Gesetzes vorlage, welche die Gebühren der Rechts⸗ anwälle im Allgemeinen um 1 der bisherigen Sätze erhöht und Tagegelder und Reisekosten für die Anwälte normirt, fand die ständische Zustimmung. 5) Der Gesetzentwurf, das Diensteinkommen der Lehrer an den öffentlichen Volksschulen betreffend, hebt das Gesetz vom 23. November 1865 auf und legt die Festsetzung des Ein⸗ kommens der ordentlichen Lehrer an den öffentlichen Volks⸗ schulen auf Grund des 5. 12 der Schulordnung vom 9. Juli 1855 in die Hände der Sber⸗Schulbehörde. Die Aushülfe des Staates für die Gemeinden tritt nur insoweit ein, als der hierzu in dem ZFinanzgesetze J, . Etatsposten ausreicht. Durch das Gesetz wird namentlich eine Heranziehung der Gemeinden zur Leistung der durch die Ob reSchulbehörde festzustellenden Normalsätze bezweckt. Als Staatszuschuß für das Volksschulwesen sind im Etat 10000 pro Jahr ausgesetzt. Nach Ablehnung eines Minoritätsantrags, die bisherigen

Gehaltssätze um 30 Proz. zu erhöhen, wurde die Gesetzes vorlage

angenommen.

6) Der Gesetzentwurf, welcher die Vorschrift im 5. 25 des Gewerbesteuer⸗Gesetzes vom 26. Juni 1862 und des 5. 23 des Gewerbesteuer⸗Gefetzes vom 28. Juni 1862, wonach für Brannt⸗ weinhändler der monatliche Steuersatz nicht unter 2 Thlr. bez. 1 Thlr. 15 Sgr. betragen soll, aufhebt, wird angenommen.

7) Desgleichen wird die Gesetzesvorlage, nach welcher die Tagegelder der Landtagsabgeordneten auf 9 S6. — statt der bisherigen 2 Thlr. — bestimmt werden, zum ständischen Be⸗ schlusse erhoben.

s) Durch einen Nachtrag zum Staatshaushalts-Etat pro 1875/77 werden als Zuschuß aus der preußischen Staats kasse 64, 005 S verwilligt, nachdem in den eigent⸗ lichen Staatshaushalts⸗Etat schon 175,995 6 aufgenommen sind, wegen deren Unzulänglichkeit aber vom vorigen Landtage das Etatsgesetz abgelehnt worden war, Der Zuschuß Preußens ist sonach auf jährlich 240 000 6 erhöht und die Einnahme bezw. Ausgabe der Fürstenthümer stellt

pro 1875 auf 1,571,690 ½ν, pro 1876 auf 940,492 6, pro 1877 auf g37, 903 S½ Von der Erhöhung des Zuschusses zu S4, 005 S6 werden 39 000 M6 zu Gehaltsaufbesserungen und Woh⸗ nungsgeldzuschüssen der Beamten, 13,380 66 für die höheren Lehranstalten und 19009 MM für das Volksschulwesen bewilligt und schließlich wird der Etat im Ganzen einstimmig genehmigt.

Bei Berathung des Finanzgesetzes wird der Antrag einge⸗

bracht, in das Protokoll die Erklärung aufzunehmen:

„Der Landtag bedauere, daß die ohne ihre Schuld und lediglich durch den Accessionsvertrag in ihre jetzige nachtheilige Stellung ge⸗ brachten zur Disposition gestellten Beamten, unter Anwendung preußi⸗ e . wiederholt von der Gehaltsaufbesserung ausge⸗

ossen seien.“

Der Landesdirektor v. Sommerfeld erllärte, daß die Regierung einen derartigen Anspruch zurückweisen müsse, da die zur Dis posttion gestellten Beamten auf die lediglich hier in Frage kom⸗ menden waldeckischen 4 einen Anspruch nicht begründen könnten, diese Klasse der Beamten auch in Preußen von der Gehaltsaufbesserung ausgeschlossen sei und überhaupt nur von Billigkeitsrückfichten, nicht aber von einem Recht der Beamten die Rede sein könne.

Nachdem der obige Antrag per majora und dann das Finanzgefetz einstimmig angenommen worden und hiermit die Tagesordnung erschöpft war, erklärte der Landesdirektor v, Som⸗ merfeld Namens und im Auftrage Sr. Majestät des Königs von Preußen den außerordentlichen Landtag für geschlossen, worauf der Vorsitzende Abg. Rhode auf Se. Majestät den König von Preußen und Se. Durchlaucht den Fürsten von Waldeck ein dreifaches Hoch ausbrachte, in welches die Versammlung lebhaft einstimmte. .

Lübeck, 5. Juli. Das gestern von den Kameraden der Kriegsjahre 1848/51, 1864, 1866 und 1870 / 71 veranstaltete Fest der Fahnenweihe verlief unter der Theilnahme der ganzen Stadt in würdiger Weise. ;

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 2. Juli. Aus Holz⸗ heim wird der „Straßb. Ztg.“ vom gestrigen Tage Folgendes berichtet: Heute Nachmittag gegen 31/4 Uhr traf Se. Majestät der König von Sachsen auf seinem Fort „Kronprinz von Sachsen“ Ju Wagen ein. Im Vorhofe des Werkes waren die Spitzen der Festungsbehörden versammelt und wurden der In⸗ specteur der Festungsbauten Oberst Bohm, der Platzingenieur Major Herrfardth, der Artillerie Offizier vom Platz Major Teich⸗ mann und der Posten⸗Offizier des Forts Premier⸗Lieutenant Dster, persönlich vorgestellt. Außer diesen Offizieren hatten sich der Bürgermeister und Gemeinderath von Holzheim, in dessen Banne das genannte Fort liegt, sowie die Schuljugend des Dorfes ein⸗ gefunden und Se. Majestät bei der Einfahrt mit . Hochrufen empfangen. Der Bürgermeister, sowie der Schul⸗ lehrer begrüßten Se. Majestät im Namen der Gemeinde und Schuljugend. Der Hohe Gast erkundigte sich in freundlichen Worten nach den Verhältnissen von Gemeinde und Schule. Demnächst schritt Se. Majestät zur eigentlichen Besichtigung des Forts, das Allerhöchsiseinen Namen führt, und welches zur Feier der Anwesenheit seines Dohen Ehefs im festli⸗ chen Flaggenschmuck prangte, auch Se. Majestãt am Fuße des Glacis mit einer Ehrenpforte begrüßt hatte, die neben dem Königlichen Wappen und den Emblemen der Ingenieurwaffe die Namen der hervorragendsten Schlachten und Belagerungen zeigte, welche der Königliche Heerführer geleitet hatte. Se. Majestät

besichtigte zunächst von der Kapitaltraverse des Forts dessen Lage

im Terrain, sowie seine allgemeine Einrichtung, und nahm dann, unter Führung des Platzingenieurs, die einzelnen Räume in Augenschein. Zum Schlusse sprach der König seine Zufrieden⸗

heit mit dem Werke aus, das nach ca. 2 jähriger Bauzeit

. am Tage des Besuches seines Hohen Chefs beendet wor⸗ en war. l

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 5. Juli. (W. T. B.) Der Kronprinz Humbert von Italien ist heute Mittag hier an⸗ gelangt. Derfelbe wurde vom Kaiser und dem Kronprinzen

Rudolf auf dem Bahnhofe empfangen und herzlich begrüßt und begab sich mit denselben nach der Hofburg.

Der Groß fürst-Thronfolger von Rußland traf Nach⸗ mittags 5is, Uhr hier ein und wurde von dem Kaiser und dem Kronprinzen Rudolf, welche beide russische Oberst⸗Uniform trugen, sowie von den Erzherzögen, dem Statthalter und der Generalität empfangen. Der Kaiser begrüßte den Thronfolger auf das Herz⸗ lichste. Nach der hierauf folgenden Vorstellung der Erzherzöge und der beiderseitigen Suiten, geleitete der Kaiser den Großfürst⸗ Thronfolger nach der Hofburg.

Pest, 6. Juli. (W. T. B.) Es sind bis jetzt im Ganzen 196 Deputirtenwahlen zum Reichstage bekannt. Von die⸗ sen gehören 161 der liberalen Partei, 13 der Opposition der

Rechten und 22 der äußersten Linken an.

Großbritannien und Irland. London, 3. Juli. Ihre Majestät die Königin wird den bis jetzt getroffenen Dis⸗ positionen zufolge mit dem Prinzen Leopold und der Prinzessin Beatrice am 9. d. M. von Windsor nach Osborne auf der Insel Wight übersiedeln. Dort wird ste bis zum 17. August weilen und dann, wie voriges Jahr, direkt nach Schottland gehen, woselbst sich ihr Aufenthalt bis November ausdehnen wird. — Der Sultan von Zanzibar begann gestern seine Provinzialtour. In Begleitung seines Premier⸗Ministers und der ihm von der englischen Regierung attachirten Dr. Kirk und Dr. Badger begab er sich zunächst nach Birmingham und stieg im Queeng⸗Hotel ab. Er wurde von der Einwohnerschaft mit Enthustasmus empfangen. Im Laufe des Tages besuchte er die Fabrik der Birminghamer Small Arms⸗Company und an⸗ dere industrielle Etablissements. Von Birmingham begiebt sich der Sultan nach Liverpool und Manchester. Am 15. d. M. verläßt er den englischen Boden und begiebt sich nach Paris. — Am 1. d. M. kam die schwedische Segel⸗Korvette ‚Norr⸗ köping“ von Madeira auf der Fahrt nach Schweden in Ply⸗ mouth an. Sie kehrt von einer Instruktionsreise mit Seekadetten, unter denen sich Prinz Oscar, der zweite Sohn des Königs von Schweden, befand, zurück. — Der Staatssekretär füuͤr auswärtige Angelegenheiten hat, wie die „London Gazette“ mit⸗ theilt, vom italienischen Geschaͤftsträger am hiesigen Hofe eine vom 26. v. M. datirte Note erhalten, in welcher Seitens der italienischen Regierung der zwischen Großbritannien und Italien bestehende andels⸗ und Schiffahrtsvertragg vom 6. August 1863 gekündigt wird. Dieser Vertrag läuft folg⸗ lich am 26. Juni 1876 ab.

Frankreich. Paris, 5. Juli. (G. T. B.) Der Mar⸗ schall Mac Mahon ist heute früh hier wieder eingetroffen; der Herzog von Decazes ist nach Vichy abgereist, wo er bis Ende Juli zu verweilen gedenkt. Die Depu tir ten der durch die Ueberschwemmung heimgesuchten Departements haben sich heute zum Marschall⸗Präͤsidenten begeben, um ihm für die von ihm bewiesene Theilnahme an dem Unglücksfalle ihren Dank aus⸗ zusprechen. — Der Munizipalrath von Paris hat 100.0050 Fres. für die durch die Ueberschwemmung Betroffenen bewilligt. — Aus Anlaß des gestrigen Geburtsfestes Gari⸗ baldi's fand ein von etwa 409 Mitgliedern der republikani⸗ schen Partei besuchtes Festbanket statt, an dem auch die Depu⸗ tirten der äußersten Linken und die Munizipalräthe von Paris . Die Festrede zu Ehren Garibaldi's hielt Louis

ane.

Versailles, 5. Juli. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der National versammlung wurde die Berathung des Gesetzentwurfes, betreffend die flandrisch⸗pikardische GSisenbahn, fortgesetzt. — Vorher war die Gesetzvorlage ge⸗ nehmigt worden, durch welche dem Kriegs⸗Minister zu Be⸗ streitung der Ausgaben seines Ressorts pro 1875 ein Suppkementarkredit bis zum Betrage von 100 Millionen bei dem Liquidationskonto eröffnet wird.

In der heute stattgehabten Besprechung der Vorsitzenden der verschledenen parlamentarischen Fraktionen über die Frage der Auflösung der Nationalversammlung hat das rechte Centrum die Erklärung abgegeben, es würde vor Votirung des Wahlgesetzes keinen Entschluß über diese Frage fassen. Ferner wurde ausgesprochen, daß das rechte Centrum für eine Auflösung der Nationalversammlung während des laufenden Jahres nur dann stimmen würde, wenn beim Wahlgesetze die Abstimmung nach Arrondissements angenommen würde. Die gemäßigte Rechte und die äußerste Rechte haben dagegen beschlossen, überhaupt nicht für die Auflösung zu stimmen. Die Gruppe Lavergne hat ihre Entscheidung noch vorbehalten.

— Die Parteigruppen der Linken sind für den Fall, daß die Feststellung des Zeilpunktes für die Auflösung der National⸗ versammlung von ihnen nicht durchgesetzt werden kann, ent⸗ schlossen, die Aufhebung des die Vornahme partieller Wahlen verbietenden Gesetzes zu beantragen.

Spanien. San Sebastian, 6. Juli. (W. T. B) Mehrere Dampfer landen zahlreiches Kriegsmaterial und schweres Geschütz für die Regierungstruppen behufs Armirung ber detachirten Forts von Renteria. — Die Carlisten haben in der Umgegend von San Sebastian eine neue Batterie errichtet. — Ser Kriegs dampfer, Oriflamme r ist in den hiesigen Hafen eingelaufen, um sich erforderlichen Falls der fremden Staatsangehörigen anzunehmen. — Hier eingegangenen Nachrichten zufolge sind die Mitglieder der carlistischen Junten von Biscaya in Uneinigkeit gerathen.

Italien. Rom, 5. Juli. (W. T. B.) In dem heute abgehaltenen Konsistorium ernannte der Papst den geistlichen Rath Schreiber, Pfarrer zu Engelbrechtsmünster, zum Erz⸗ bischof von Bamberg. Außerdem erfolgte die Ernennung zweier Bischöfe für Oesterreich, mehrerer Bischöfe für Spanien und mehrerer Bischöfe in partibus infidelium.

Türkei. Konstantinopel, 5. Juli. (W. T. B.) Ein Kaiserliches Dekret, welches am letzten Freitag dem Khedive zugestelll wurde, gestattet Aegypten die Annexion von Port Zeyla im Golfe von Aden. ö

Numänien. Bukarest, 5. Juli. (W. T. B.) Die De⸗ putirtenkamm er hat in ihrer heutigen Sitzung, im Einver⸗ ständniß mit der Regierung beschlossen, die Konzession zum Bau der Cifenbahnen Plojeschti⸗Predal und Adjut⸗Olna dem englischen Bauunternehmer Crawlen zu ertheilen.

Statistische Nachrichten.

Ueber die Gesundheitsverhältnisse der am 26. Juni d. J. beendeten Woche berichtet die „Voss. Ztg.“ daß von je 10090 Einwohnern auf. den Jahretdurchschnitt berechnet) in Berlin 4561, in Brezlau 360, in Hamburg 237, in München 350, in Wien 275. in Buda. Pest 379, in Rom 208, in Neapel 324, in Turin 269, in Brüssel 214, in Amsterdam 258, im Haag 326, in London 214 und in 18 größeren Städten Englands 221 gestorben sind. — In Berlin ver ⸗

ursachten die Masern 6, Scharlach , Pocken 1, Diphteritis 25, Erkrankung der Athmungsorgane 50, Keuchhusten 6, Brechdurchfall 262 Todes- fälle, Von epidemischen Krankheiten herrschte also nur die letztere, freilich bereits in sehr großer Ausdehnung = Nach den Berichten der übrigen europäischen Städte finden sich jetzt nirgends ansteckende Krankheiten in erheblicher Ausdehnung. Dagegen führen uns eie Mittheilungen aus Indien das zunehmende Umstcgreifen der Cholera warnend ver Augen. Während die letzten Berichte noch die Krank⸗ heit auf Bombay beschränkt angaben, zeigen die neuesten Mittheilun⸗ en, welche sich für Bombay auf die mit dem 1. Juni endende Woche beziehen, 21, und in Calcutta (15. Mai) 27 angemeldete Todesfälle in Folge der Chelerg.

— Nach Mittheilung des städtischen statistischen Buregus sind bei den Standesämtern Berlins in der Woche vom 20 bis inel. 26. Juni zur Anmeldung gekommen; 244 Eheschließungen, 752 Lebendiggeburten, 42 Todtgeburten und 898 Sterbefälle.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Dr. O, Feistmantel aus Breslau ist der „Academy“ zu⸗ folge zum Paläontologen des geologischen Departements von Indien an Stelle des verstorbenen Dr. Stoliczka ern innt worden.

— Der Münzmedailleur Brehmer in Hannover hat zur Feier der Enthüllung des Herm anns-⸗-Denkmals eine Medaille ge— schnitten. Der Avers zeigt, dem H. C. zufolge, den Kopf Bandels mit der Umschrift: Ed. v. Bandel, Schöpfer des ,, Der Revers bringt das Denkmal selbst mit der Maßangabe und der Umschrift: Nur in brüderlicher Einigkeit lebt deutschen Volkes Stärke Macht und Herrlichkeit. Die Medaille ist vorläufig von Zinkmeta ausgeprägt, die Ausprägung in Bronze erfolgt demnächst.

— Die diesjährige Kunstausstellung der Königlichen Akademie der bildenden Künste in Dresden“, welche am J. Juli, wie immer auf der Brühlschen Terrasse, eröffnet wurde, zeigt, dem „Dr. Journ.“ zufolge, bereits eine sehr beträchtliche An. zahl von Gemälden, unter denen sich verhältnißmäßig viel Tüchtiges und Interessantes findet. ;

— Ueber das neueste Bild von Hans Makart: „Kleopatra, entnehmen wir einem Aufsatze von Fr. Pecht in der „Allg. Ztg. e ge Man sieht auf der etwa zwanzig Fuß langen und zwölf

uß hohen Leinwand die Königin im weichen Halbschatten eines weißen Sonnenschirmes daliegend in ihrem Goldstoff und nach vorn blickend, als ob sie den Sieger von Philippi eben naben sähe. Sie hebt den Arm ihn zu bewillkommnen. Vor ihr steht Cäsarion als Liebesgott, mit seidenen Bändern die goldene Barke steuernd, die von braunen, tritonenartig aussehenden Und im Wasser watenden Sklaven wohl eben ans Land geschoben wird. Auf dem Rücken Anderer sitzen die Frauen der Königin im leichten Kostüm der Nereiden. Obgleich alle schön sind, so erreicht doch keine die mit ihrem Sohne ganz allein in dem mit Blumen geschmückten Schiffe befindliche Kleopatra, hinter der das seidene sich blähende Segel das Bild abschließt. — Das Urtheil Pechts enthält folgende Sätze: „Das außerordentliche malerische Talent, mit dem alles Dekorative erfunden und gemacht, jeder Wink Shakespeare's benützt ist, wird auch der größte Gegner des Malers zugeben müssen; hierin ist dieser geradezu un⸗ übertroffen. Aber auch die Komposition ist wahrhaft großartig in den Formen. Man sieht allmählich nur zu gut, wie sehr Makart die Einquecentissten studirt, denn kein moderner Kolorist ist ihnen je so nahe gekommen. Dabei ist die Charakteristik so vortrefflich! Wir sind auch nicht einen Augenblick im Zweifel, daß das nur die Kleo— patra fein, die Scene nur am Nil spielen konne. Der Maler scheint am Fuße der Pyramiden geboren zu sein, so vollständig hat er sich in das Kostüm des Landes und der Zeit hineingelebt, so geschickt alles m alerisch Verwendbare davon zu benutzen gewußt.“ — Hier steht man unzweifelhaft, daß das Ganze dem Maler als Bild aufgegangen und un= mittelbar hingeworfen, eine freie Schöpfung der Phantaste, nicht Stück für Stuck mühsam und berechnend aneinander gefügt worden ist. Und welchen Fortschritt bis nahe zur Klassizität hat er doch selbst im Kolorit ge— macht ! Wie viel solider ist die Karnation, welche alles Krankhafte verloren, ja in einzelnen Theilen, wie den tritonenartigen Sklaven, schon dicht an die Morbidezja eines Tizian hinstreift. In der süßen Gluth, ohre alle Buntheit, erinnert das Ganze ja ohnehin schon an Gior⸗ gione. Doch ziehen wir die Alten nicht heran, selbst bei etwas, das trotz aller Sriginalität ihnen so unmittelbar verwandt ist in der ganzen Anschauung. Messen wir also Makart, da in Deutschland sicherlich Niemand ihm in seiner Art zu vergleichen, einmal mit dem bedeutendsten Franzofen, mit Delacroix, der ja in seiner Nation einen ähnlichen Platz einnimmt. Wie groß in der Form, wie rhythmisch edel in den Linien ist er neben diesem, der niemals über das Eckige und Barocke, ja Verzwickte in denselben hinguskommt! Geistreicher und vielseitiger als Makart, verhält er sich zu dessen echterem malerischen Talcut doch nur wie pikante Prosa zur reinsten . Oder müssen wir nicht schon bis zu Rubens, Murillo und

intoretto, zu Paul Veronese zurückgehen, um etwas Makart Ueber⸗ legenes in der Kunstgeschichte zu finden? Haben außer dem ihn wenigstens an Phantasiefülle lange nicht erreichenden Mengs speziell die Beutschen seit Holbein überhaupt jemals ein solches koloristisches Talent hervorgebracht?“

— Von den Deutschen Reichtagsakten, herausgegeben von Jul. Weizsäcker, deren 1. Vd. 1867 - 1868 veröffentlicht wurde, sst der 2. Vd. (München, Rud. Oldenburg. Lex. 8) erschienen. Der—= selbe bringt 313 Stücke, von denen 152 Nummern bis jetzt völlig unbekannt geblieben waren und bezieht sich auf die Regierungszeit Königs Wenzel von 1382 bis 1397.

Gewerbe und Gandel.

Aus dem Rechenschaftsbericht der Preußischen Renten— versicherungs⸗Anstalt sind kolgende Angaben mitzutheilen: Im Jahre 1874 sind der Anstalt 721 Personen hinzugetreten, während durch Tod und Auswanderung 925 abgingen; die ult. 1874 betheiligte . betrug 79794. Die Nutzung des Gesammt ˖ RRenten⸗

apstals der Jahresgesellschaften 1839 bis enschließlich 1873 beträgt 5M R,. Den gewöhnlichen Zingfuß von 5ꝶ übersteigt die für das Jahr i875 zu zahlende Rente bei allen Einlagen der über ein Jahr Festehenden Jahresgesellschaften in den Klassen VI, V. und IV, bei den meisten Einlagen in Klasse III. und einem großen Theil der Einlagen in Klasse IJ. Der Vermögensbestand, welcher am Jahres- schlusse vorhanden war, betrug 39 878.413 M und zerfallt in a. den Bestand des Rentenkapitals von 37, 368,326 M6, b. den Bestand des Rentenfondz von 1,146 346 6, e. Bestand des Reservefonds von 1,165, 186 „νι, d. den Bestand des Depositenfonds von 258, 553 0Z)

Verkehrs⸗Anstalten.

Die Betriebsersffnung der ganzen Strecke der Dort mund-⸗Enfcheder Eifenbahn soll, wie nunmehr berichtet wird, am 15. August cr. erfolgen. Die erste Theilstrecke Dortmund, Lünen wurde bereits Anfangs November v. J,, die zweite Strecke Lünen⸗ Dülmen am 15. Juni er, dem Verkehr übergeben.

— Die Arbeiten an der Eisenbahnstreke Niederselter s. Frankfurt a. M. werden auf, der nördlichen Seite des Taunus eifrig betrieben. Die Arbeiter find aus weiter Ferne herbeigezogen, aus me g g, und Posen, sowie aus Welschtirol. .

= Ber Weiterbau der Simplanbahn zwischen Siders und Visp wird, wie der Schweiz. H.-3. berichtet wird, gegenwärtig mit Gncrgie betrieben. Am rechten Rhone-Ufer, wo von Susten nach Siders abwärts und zwar vom Dala. Schlund bis unterhalb des Horfes Varen, erhebliche Felsensprengungen ausgeführt werden müssen, find gegenwärtig über 4090 Arbeiter beschäftigt; man hofft den Unter⸗ bau diefer schwierigen Partie bis zur angesetzten Frist (Juni 1876) vollendet zu haben. Herr Favre (vom St. Gotthard) soll die Stu⸗ dien für einen 20 Kilom. langen Simplontunnel in Angriff ge⸗ nommen haben. . ;

Liverpool, 5. Juli. (B. T. B.), Der fällig: Dampfer von der afrikanischen Westküste , Roquelle“ ist eingetroffen.

NewYork, 5. Juli. (W. T. B) Der Dampfer Gxeege“ der Natsonal⸗Dampfschiffs ⸗ Compagnie (Stettin New-⸗Jorker Linie, C. Messing) ist heute hier eingetroffen.