iM
wesene Augzust Grotebrune hierselbst ist der Unter ⸗ schlagung für seine Dienstherren eingehobener Gelder zum Theile geständig, zu einem anderen Theile in hohem Grade verdaͤchtig, am Mittwoch, den 8. d. M., von hier abgereist und hat seitdem von sich nichts vernehinen lassen. Auf den Antrag der Be⸗ schädigten ist daher seine steckbriefliche Verfolgung erkannt und werden hiermit alle Polizeibehörden er⸗ sucht, den hier folgend stgnalisirten Flüchtigen, im Falle er betroffen würde, zu arretiren und hierher gefänglich einzusenden. Signalement.
Alter: p. p. 35 Jahie.
Größe: mittlere Mannsgröße.
Statur: untersetzt.
Gesichtsfarbe: blaß.
Gesichtsform: rund und voll.
Haare: dunkelbraun.
Stirne: breit.
Augen: grau.
Nase: gewöhnlich.
Mund: breit.
Bart: dunkelbraun, Backenbart.
Kinn: rund und voll, mit einer Vertiefung in
demselben. Gesundheitszustand: im Allgemeinen gut. *,, Kennzeichen: das rechte Bein ist ver⸗ ürzt. Lage im Fürstenthume Lippe, den 14. September 1875. Das Stadtgericht.
Oeffentliche Borladung. Durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 4. September 1875 ist auf die Anklage der Königlichen Stagtsanwaltschaft vom 25. August 1875 im Jahre 1875 dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte sich dadurch zu entziehen gesucht zu haben, daß sie ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet verlassen
aben oder sich nach erreichtem militärpflichtigen
lter außerhalb des Bundesgebiets aufhalten, auf Grund des 5. 140 des Deutschen Strafgesetzbuchs, owie des Gesetzes vom 10. März 1856 gegen die Nilitärpflichtigen: 1) Friedrich Auguft Ludwig Schulze, geboren am 22. August 1855, ortsange⸗ börig zu Stendal, 2) Reinhold Hugo Waldemar Palm, geboren am 8. Juli 1855 zu Tangermünde, ortsangehörig zu Stendal, die Untersuchung eröffnet. Die Angeklagten werden zu dem zur mündlichen Verhandlung der Sache auf den 11. November er, Vormittags 19 Uhr, im Sitzungssaale hier⸗ ei, Halsstraße Nr. 256, anberaumten Audienz ermine mit der Aufforderung vorgeladen, zur fest⸗ gesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Ver⸗ theidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem Gerichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Aus— bleibens der Angeklagten wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contamaciam verfahren werden.
Stendal, den 4 September 18755
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
Lia] Königlich Niederschlesisch⸗ Märkische Eisenbahn.
Die für den Neubau eines Beamtenwohnhauses mit Nebengebäude auf dem Bahnhofe zu Arnsdorf erforderlichen Arbeiten, einschließlich der Lieferung von sämmtlichen Baumaterialie, (mit Ausschluß der Ziegel und Bruchsteine) sollen im Wege der öffentlichen Submission an einen geeigneten Unter nehmer in Entreprise vergeben werden. —
Die Kostenanschläge, Zeichnungen und Bedingungen liegen im Bureau der unterzeichneten Betriebs⸗ Inspektion im Bahnhofsgebäude zu Breslau im Selretariat während der Dienststunden Vormittags von 8 bis 12 und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr zur Einsicht aus, können auch gegen Erstattung der Kopialien von dort bezogen werden.
Der Submissionstermin ist auf
mn den 27. September 1876, ormittags 19 Uhr, in vorbezeichnetem Bureau anberaumt worden, und werden Ünternehmungslustige eingeladen, ihre Offer⸗ ten versiegelt, portofrei und unter der Aufschrift: „Submissionsofferte für den Reuban eines Beamtenwohnhanses mit Neben⸗ keen auf dem Bahnhofe zu Arns⸗ or an die unterzeichnete Betriebsinspektion einzureichen.
Breslau, den 13. September 1875.
Königliche Betriebs⸗Inspektion III.
UlI63]
zer Eisenhahn. (Strecke Nordhausen ⸗ Wetzlar.) Die Lieferung von: 2,469, 782,9 Kilogramm eiserne Lang und Quer- schwellen, 1,903,008, Kilogramm Stahlschienen, sowie 255.1430 Kilogramm Klein Eisenzeug, soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. ᷣ ö ;
Die Zeichnungen und Bedingungen können in un— serer Betriebg⸗Kanzlei hierselbst eingesehen, auch Submissiong · Formulare auf portofreies Ansuchen von genannter Stelle gegen Erstattung der Kopialien be⸗ zogen werden. ö ,,, sind versiegelt und mit der
ufschrift:
„Submisston auf Lieferung von eisernen
Lang ⸗ und Querschwellen ꝛ2c.“ bis spätestens zu dern auf
Montag, den 4. Oktober er., Vormittags 11 Uhr, f
in unserem Verwaltungegebäude hierselbst, Hedderich⸗ straße Nr. 59, anberaumten Termin an uns ein zusenden.
Später eingehende oder nicht bedingung gemäße Offerten bleiben unberüsichtigt. (à Cto. 104 /9) rankfurt a. M., am g. Seytember 1875. stönigliche Eisenbahn ˖ Direktion.
sofortige Baarzahlung verkauft werden. C-Q. Templin, den 13. September 18765. Königl. 2. Brandenb. Ulanen⸗Regiment Nr. II.
7213]. Befanntmachung. ; Königliche Eisenbahn⸗Kommission der Osthahn.
Die Lieferung der pro 1876 für die Königliche Eisenbahn⸗Kommission der Ostbahn erforderlichen Schreibmaterialien ꝛc., bestehend in circa
2 Ries Briefpapier, 80, fein Schreibpapier (Kanzlei⸗Papier) Folio⸗ format, fein Concept Papier, Folio,
100 bläuliches Maschinen Concept⸗Papier,
30 ordinäres Concept - Papier,
5 Löschpapier,
4 blau Aktendeckel,
2 weiß Aktendeckel,
2 einfarbiges Glanzpapier,
600 Stück Federvosen,
100 Gros Stahlfedern,
30 Dutzd. Stahlfederhalter,
1 Kilo Gummi elastieum,
109 Stück Radirgummi,
Kilo Heftseide,
. eftzwirn, ·
20 . Siegellack,
22 Dutzd. gewöhnliche Bleistifte,
44 , Faber Bleistifte,
6 Kilo Oblaten, 100 Stück Stangengummi für Blei und Dinte, 300 Heftnägel, 200 , Heftnadeln,
15 Dutzd. Rothstifte,
15 . Blaustifte, 100 Bogen Whatmann Zeichenpapier,
8 Rollen Pauspapier, 189 Meter Pausleinwand,
20 Dutzd. Zeichen⸗Stahlfedern,
4 „ ZJeichen⸗Stahlfederhalter,
10 Kilo Gummi arabicum,
20 Mille Briefeouverts, sollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ dungen werden.
Die Offerten sind verstegelt und frankirt mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Schreib⸗ materialien für die Königliche Eisenbahn⸗ Kommission der Ostbahn pro 1876 bis zu dem am 6. Oktober er., Vormittags 10 Uhr, in meinem Bureauzimmer, Schläusenstraße Nr. 1 bis 3, anstehenden Termine an mich einzusenden. Die Oeffnung der Offerten wird zur bezeichneten Stunde daselbst in Gegenwart der etwa persönlich erscheinenden Submittenten erfolgen.
Die Lieferungsbedingungen liegen bei mir zur Ein⸗ sicht offen aus, werden auch auf frankirte Anträge von mir mitgetheilt. Königsberg, den 14. September 1875. Der Bureau ˖ Vorsteher. Koller g.
120
oro) Bekanntmachung,
den Verkauf von Baustellen im Stadterweite⸗ rungsterrain betreffend.
Von dem Stadterweiterungsterrain sollen die
16 Baustellen, in welche der dem neuen Theater⸗
gebäude südlich gegenüber, zwischen der Hasselbach⸗
und Guericke⸗Straße belegene Block 2 eingetheilt ist,
am Montag, den 11. Oktober,
Vormittags 10 Uhr,
im Bürgersgale des Rathhauses zum öffentlich meist⸗
bietenden Verkauf ausgeboten werden.
Die Größe der Baustellen ist auf dem Einthei⸗
lungeplane angegeben, welcher nebft den Verkaufs⸗
bedingungen schen vor dem Termine in unserem
Sekretariate (Zimmer Nr. 1 des Rathhauses) ein—⸗
gesehen werden kann und dort auch gegen Zah⸗
. von 25 3 in einer Kopie verabfolgt werden
wird.
Magdeburg, den 8. September 1875.
Der Magistrat der Stadt Magdeburg. Hasselbach.
7in3] Bekanntmachung.
Für die Kaiserliche Werft sollen 387 Stück kie ferne Rundhölzer von 15 22 M. Länge und S0 - 47 Cm mittlerer Rernstärke beschafft werden. Lieferungs- Offerten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Lieferung von kiefer⸗ nen (Ppimm- zyivestris) Rundhölzern“ bis zu dem am 6. Oktober er., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den näheren Be⸗ darfsangaben in der Registratur der unterzeichneten Werft zur Einsicht aus. Kiel, den 10. September 1875.
Kaiserliche Werft.
lõoss] Belmntmachmng.
Die Lieferung von circa 25 Mille Klinker,
1000 Mille Hintermauersteinen, für den Bau des Justizgebändes in Cassel soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen täglich im Bau⸗ Bureau, Untere Königsstraße Nr. 58, zur Einsicht aus, woselbft auch Abschrift gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden kann.
Offerten mit der Aufschrift:
Lieferung von Ziegelsteinen für den Neubau des Juftizgebäudes in Cassel“
sind versiegelt und portofrei bis spätestens den 21. September er., Vormittags 11 Uhr, auf dem Bau Bureau, Untere Königsstraße Nr. 58, ein⸗ zureichen, zu welcher Zeit die Eröffnung derselben stattfindet. Cassel, den 4 September 1875. Der Königliche Kreisbaumeister. Röhnisch. (a Ct. 270/69)
ö Pferde ⸗ Auktion, Sonnabend den 265. v. Mts. Der im Dienste der Gebrüder Düvel hierselbst Vormittags von 9 Uhr ab, sollen in Perleberg kloben, 34 Rm. Birken⸗Spaltknüppel, 243 Rm. als Commis und Reisender bisher beschäftigt ge. vor dem früher Burgschen Gasthofe circa 40 aus. Eclenkloben, 45 Rm. Erlen Spaltknüppel, 25373
rangirte Dienstpferde öffentlich meistbietend gegen Rm. Kiefernkloben J. Klasse, 4710 Rm. Kiefern⸗
Zur Versteigerung von eirea 521 Rm. Birken
Spaltknüppel J. Klasse, 1681 Rm. Kiefernkloben II. Klasse, 25358 Rm, Kiefern ⸗Spaltknüppel II. Klasse, auf dem Holzhofe zu Przechowo, wird hier⸗ durch Termin auf, den 28. September er., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in dem Quast'schen Gasthause zu re en bei Schwetz anberaumt. Die wesentlich⸗ ten Verkaufsbedingungen sind folgende: 1) Die An⸗ forderungspreise sind festgesetzt 3. 5 M pro Rm. Birkenkloben, 3 MS 60 pro Rm. Birken ⸗Spalt⸗ knüppel, 4 S pro Rm. Erlenkloben, 3 M pro Rm. Erlen⸗Spaltknüppel, 3 SM 60 g pr. Rm. Kiefern⸗ kloben J. Klasse, 3 SW pro Rm. Kiefern ⸗Spalt⸗ knüppel J. Klasse, 3 M 20 8 pro Rm. Kiefern⸗ kloben II. Klasse, 2 A6 50 J pro Rm. Kiefern⸗ Spaltknüppel II. Klasse. 2) Bei kleineren Holz⸗ quantitäten bis einschließlich 130 Raummeter ist der ganze Steigerpreis sofort an den im Termine an⸗ wesenden Kassenbeamten zu erlegen. 3) Bei größe⸗ ren Holzquantitäten ist der vierte Theil des Kauf⸗ preises sofort, der Restbetrag spätestens bis zum
zu Schwetz einzuzahlen. Die weiteren Verkaufs⸗ Bedingungen werden im Termine bekannt gemacht. Marienwerder, den 13. September 1875. Der Ober forstmeister.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen . Papieren.
Preußische Central⸗Bodenkredit⸗ vos] Aktiengesellschaft. Depot⸗Geschäft.
Als Depots werden angenommen baare Einlagen und Effekten.
Die banren Einlagen sind entweder unverzins⸗ lich, jederzeit rückzahlbar, so daß darüber mittelst Checks verfügt werden kann, oder verzinslich und gegen Kündigung rückzahlbar.
Für Depositengelder, deren Rückzahlung mit Kündi⸗ gung bedungen wird, 'erhält der Konto⸗Inhaber bis auf Weiteres:
bei bedungener 3tägiger Kündigung 2* pro anno, '. . Lmonatlicher . Deponirte Effekten werden zu jederzeitiger Ver⸗ fügung gehalten; die Depotscheine werden auf den Namen des Diponenten ausgestellt.
Die Prospekte können an der Gesellschaftskasse, Unter den Linden 34, in Empfang genommen werden.
Berlin, den 11. September 1875.
Die Direktion.
v. EPhilipshborn. Eossnrt. Herrmannmm.
reis! Depositen⸗Verkehr. Bis auf Weiteres werden Depositen⸗ Einlagen vergũtet: ö . bei r arr Kündigungs 2 . ö. Zinsen 2 pro o 6 Jahr 1 0 franko aller Spesen.
rist bei einmonatlicher Kuwn 3 0 digungsfrist 20 bei dreimonatlicher Kün ˖ digungsfrist bei sechsmonatlicher digungsfrist bei zwölfmonatlicher Kün⸗ 50 digungsfrist 0)
Norddentsche Grund⸗Kredit⸗Bank,
Behrenstraße Nr. 7a.
feel ol Bekanntmachung. Bei der heute stattgehabten Verloofung der zur planmäßigen Amortisation pro 1876 bestimmten Obligationen . der städtischen Anleihe de 1818 R 31 und . (, . 1848 a 1x sind folgende Nummern gezogen worden:
1. Anleihe de 1818. Litt. A. Nr. 87. 91. 234. 435. 601. 656. 945. 984. 1022. 1042. 1073. 1267. 1516 und 1529 — 14 Stück à 100 Thlr. Litt. B. Nr. 1464/1 und 14701 — 2 Stück à 50 Thlr. Litt. G. Nr. 1581/3. 1582/2. 1592/2 und 1614 / 3 — 4 Stück à 25 Thlr. Litt. D. Nr. 1666/6. 1676/4. 1692/4. 1692/6 170411. 17104 17188. 1718/9. 1733/6 und 1762/1 —10 Stück à 10 Thlr. EI. Anleihe de 18483.
. ün⸗ 411 0 Ků .
31. Dezember 1875 bei der Königlichen Kreiskasse
in unserer Kämmerei zu erheben, indem wir zugleich darauf aufmerksam machen, daß von den genannten
Zeitpunkten ab die Verzinsung aufhört, auch der
. fehlender Coupons vom Kapitial gekürzt ird.
Gleichzeitig bemerken wir, daß folgende bereitz früher ausgelooste resp gekündigte Stadtobligationen mit der Einlösung noch in Rest geblieben sind:
Anleihe de 151g Titt, A. 577. B. 1435153. C. 16911 und 160153. D. 17185.
Anleihe de 1871 Litt. B. 424. 429. 430. 567. 568 und 676 und C. 2445.
Halle, den 11. September 1875.
. Der Magistrat.
7187 . Die am J. Oktober 1875 fälligen Zinscoupons der Qbligationen der 5m hypothekarischen Anleihe von Fried. Krupp, Gußstaähifabrik zu Essen, werden von dem obengenannten Tage ab mit Thlr. 5 oder „ 15 vr. Stück eingelöst: (à Cto. 1169.) in Essen bei der Kasse von Friedr. Krupp, Berlin, „ Direktion der Diskonto⸗ Ge⸗ sellschaft, „Bank für Handel und Industrie, Berliner , dem Bankhause S. Bleichröder, A. Schaaffhausenschen Bank⸗ Banshee. S. Oppenh Bankhause S. enheim jr. & Comp., 9 ; . Bankhause Deichmann C Comp.
72121 Ausloosung von Stadt⸗Obligationen. Bei der am heutigen Tage stattgehabten Ausloo⸗ sung von:
4 Stadt⸗Obligationen à 200 Thlr. und
2 à 100
7 . nach dem Pripileginm vom 15. Februar 1873 sind die Nrn. 132, 221, 237, 308, 318 und 353 gezogen worden, welche daher getilgt werden sollen.
Zur Auszahlung derselben ift Termin auf den 31. Dezember d. Is. anberaumt, weshalb deren Inhaber, aufgefordert werden, den Nominalwerth der Obligationen nebst erfallenen Zinsen gegen Rück- gabe der ausgeloosten Obligaticnen und der Zins⸗ coupons im gedachten Termine bei der hiesigen Stadt⸗ kasse zu erheben.
Saarbrücken, den 13. September 1875. Der Bürgermeister. Kiefer.
„Cöln
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
Grünberger Kur⸗ und Tafeltrauben
versende wie f. längeren Jahren auch d. diesj. in vorzügl. n. ausgesuchter Frucht, tägl. frisch, in guter Verpackg., d. Brutto ⸗ Pfd. 3606 3 — 10
Pfd. — 3 1 — 4. Wunsch Kuranweisg. gratis. Preise v. frischem u. gedörrten Obst, Wallnüsse,
Muß zc. bei guter Qual. aufs billigste. (H. 228615
Grünberg, Schles.
Heinr. Kleint.
Weintrauben,
beste Auslefe, versendet in Brutto 19 Pfund Kisten, nach Franko⸗Einsendung von 2 M 50 9 f . C. C. RBhrnnel, Weinbergsbes, und Spediteur in Tschicherzi bei Grünberg i / Schl. (. 66
7219
Verschledene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Nimptsch mit dem Wohnsitze in der Kreisstadt ist vakant und soll anderweitig besetzt werden. Qualifizirte Be—⸗ werber werden aufgefordert, unter Einreichung ihrer Approbation und sonstigen Zeugnissen sich binnen 6 Wochen schriftlich bei uns zu melden. Breslan, den 11. September 1875. Königliche Regierung, Abthei⸗ lung des Innern.
Die Krelsphysikatsstelle des Kreises Quer⸗ furt, mit dem Wohnsitze in der Stadt Querfurt ist zu, besetzen. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslauft binnen 6 Wochen bei ung melden. , , den 6. September 1875.
e
Litt. A. Nr. 37. 383. 45. 60. 78. 97 und 1652 — 7 Stück à 1090 Thlr.
Litt. B. Nr. 505. 518 und 534 — 3 Stück à 50 Thlr.
Litt. G. Nr. 621 und 622 — 2 Stück à 25 Nhlr. Die Inhaber dieser Obligationen fordern wir hierdurch auf, gegen Rückgabe derselben nebst 1aufen⸗ den Coupons und Talons den Betrag
der Obligationen K vom 8. Jannar
derjenigen de sis aber vom 1. April 1828 ab
Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
nn Bekanntmachung.
Der Polizeidiener und Kommnnal⸗Cxekutor - vosten hierselbst ist vom 1. November d. J. vakant. Meldungen nimmt der Magistrat entgegen. Gehalt 600 M jährlich und Emolumente. Civilversorgungt⸗« be, ., aber nur solche, haben sich schleunigst zu melden.
Mixstadt, den 14. September 1875.
Der Magistrat.
7209
zeitig erschienen ist, berufen wir hiermit die
mit folgender unweränderter
Kommission;
Braun * n 15. September 1875.
[
Braunschweigische Credit⸗Anstalt.
Da in einigen der Verkündigungsblätter die Bekanntmachung vom 10. ds6. Mts. nicht recht-
außerordentliche Generalversanmlung anderweitig auf den 4. Oktoher d. J, Morgens 10 Uhr,
nach dem Saale des Altstadt⸗Rathhanses hierselbst
; ; Tagesordnung: 1) Bericht der in der Generalversammlung vom 23. Juni d. J. eingesetzten Revisiong⸗
1 2) Antrag auf Kapital⸗Reduktion durch Zusammenlegung von Aktien; . 3) Berathung des dem Berichte der Revsstong⸗Kommisston beigefügten Entwurfs für verschiedene Statuten veränderungen und Beschlußfassung darüber, Die Legitimation zur Theilnahme an der Generalperfammlung geschieht nach 8. 45 des Sta— tuts unter Vorzeigung der Aktien bis zum 1. Oktober einschließlich in unserm Effekten⸗Bureau.
Der Aussichtsrath der Ytannschmeigischen Credit⸗Anstalt.
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗A
3217.
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 16. September
nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1873.
In dieser Beilage werden kis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels und Zeichenregistern veröffentlicht: I) die Vakanzen ⸗Liste der durch Militär ⸗-Anwärter zu besetzenden Stellen, 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, J 3) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, h die Nebersicht der anstehenden Subhastationstermine 5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof Güter und Staats · Domãnen, sowie anderer Landgüter,
6) die von den Reichs, Stagts⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine, 7) die Tarif⸗ und , g, der deutschen Eifendahnen,
die Uebersicht der
aupt Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
8 9 . das Telegraphen ˖ Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 225)
Das Central Handels · Register für das Deutsche Reich kann durch alle Past⸗Anstalten des In⸗
und Auslandes, sowie durch Carl
Heymanns Verlag, Berlin, 8W., Königgrätzerstraße 109, und alle
Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Die Uebereinkunft mit Belgien wegen gegenseitigen Markenschutzes.
Zwischen dem Dentschen Reich und dem König⸗ reich Belgien ist bekanntlich eine Uebereinkunft wegen gegenseitigen Markenschutzes abgeschlossen worden. Die diesfällige Bekanntmachung des Reichskanzlers drucken wir noch einmal an dieser Stelle ab. Sie lautet:
Zwischen dem Deutschen Reiche und Belgien ist durch Auswechselung von Erklärungen der beider⸗ seitigen Regierungen eine Uebereinkunft dahin getrof⸗ fen worden., daß in Bezug auf die Bezeichnung der Waaren oder der Verpackung der letzteren, sowie be⸗
züglich der Fabrik- oder Handelsmarken, die An.
gehörigen des Deutschen Reiches in Belgien und die belgischen Staatsangehörigen in Deutschland densel⸗ ben Schutz, wie die eigenen Angehörigen genießen sollen; daß ferner die Angehörigen des einen Landes, um in dem anderen ihren Marken den Schutz zu sichern, nach Maßzabe der in diesem Lande durch die Gesetze oder Verordnungen vorgeschriebenen Bedin⸗
zungen und Förmlichkeiten die Hinterlegung ihrer
Marken, und zwar in Belgien bei dem Sekretariat greffe) des Handelsgerichts in Brüssel, zu bewirken haben. Die Uebereinkunft soll vom Tage ihrer Be⸗ kanntmachung an in Anwendung treten. Dles wird mit Bezug auf § 20 des Gesetzes über Marken⸗ schut vom 30. November 1874 hierdurch ver— öffentlicht.
Berlin, 13. September 1875.
Der Reichskanzler. . In Vertretung: Delbräck.
Die Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Reichsgesetz blatt ist am 14. d. M. erfolgt. Der Brůsseler Keorrespondent der Nat. 3. schreibt über dieselbe: Eigentlich entspricht das Abkommen den früheren ähnlichen vom Deutschen Reiche mit Rußland, Oesterreich und Italien abgeschlossenen Abmachun⸗ gen, welche bekanntlich dem Gewerbetreibenden in jedem der resp. Staaten denselben Schutz angedeihen lassen, den er in eigenem Lande genießt. Nur kat die belgisch⸗deutsche Erklärung noch eine weitere Zu⸗ ,, . erhalten. Nach dem deutschen Reichg⸗ gesetze vom 30. November 1874 hinsichtlich des Schutzeg der Fabrikmarken (Art. 9 läuft nämlich die für die Eintragung der Marken bei dem delsgericht in Leipzig gestellte Frist am 1. Oktober J. J. ab. Andererseits aber handelt es sich im vor— liegenden Falle nicht blos um den Abschluß eines internationalen Vertrages, sondern auch um die Aende⸗
rung eines bestehenden Vertraggverhältnisses, da die
diesseitige Regierung früher Markenschutz Verträge mit den Königreichen Preußen und Sachsen abschloß.
Folglich kann die neue Erklärung erst nach ihrer
Genehmigung durch die belgischen Kammern in Wirksamkeit treten. Da dieselben aber zur Zeit nicht tagen und ihre Arbeiten erst im Monat No⸗ vember wieder aufnehmen, so hat die deutsche Reichsregierung, damit die diesseitigen Gewerbe⸗ treibenden des Vortheils der Eintragung nicht ver⸗ lustig gehen, bestimmt, daß im Fall die belgischen Kammern im Laufe der nächsten vier Monate ihre Genehmigung zu der belgisch ⸗deutschen Erklärung nicht ertheilen sollten, dieselbe als nicht abgegeben betrachtet wird. Diese Bestimmung darf sicherlich als ein neuer Beweis für die freundschaftlichen gegenwärtig zwischen den Regierungen von Deutsch⸗ 26. und Belgien bestehenden Beziehungen angesehen werden.“
In dieser Mittheilung befindet sich insofern ein Irrthum, als die „für die Eintragung der Marken bei dem Handelsgericht in Leipzig ge⸗ stellte Frist!⸗ nicht am 1. Oktober d. J. abläuft. Dieser Anmeldungstermin hat nur für landes⸗ gesetzlich g ü Zeichen, ferner auf solche Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbtreibenden gegolten haben, Bedeutung, sofern sich der Inhaber solcher Zeichen durch Anmeldung vor dem 1. Oktober 1875 die Priorität vor jedem Anderen wahren kann, welcher das gleiche Zeichen auf Grund des Ge⸗ setzes vom 30. November 1874 für sich hat ein⸗ tragen lassen. Wer es aber darauf ankommen lassen will, ob ein Unberechtigter sein Zeichen durch Priorität in Besitz nimmt, kann mit der Eintragung selbstredend auch bis nach dem 30. September 1875 beliebig warten.
Der Jahresbericht der Handelskammer des Kreises Dortmund fur das Jahr 1874 sagt über das Handelsregister: In unseren Jahres, berichten von 1867, 1872 und 1873 haben wir auf die Unvollständigkeit unseres Handelsregisters hin= gewiesen. In Folge der Empfehlung im Reskripte vom 29. Oktober 1873 hatten wir dem Kreisgerichte diejenigen Firmen bezeichnet, die einzutragen resp. zu . waren und gaben uns der Hoffnung hin, in unserem diesjährigen Berichte von einem geord⸗ neten Zustande der ge ie berichten zu können. Zu unserm Bedauern ist dies nicht der Fall. Unser Sekretariat hat sich auch in diesem Jahre der Mühe unterzogen, das Handelsregister zu prüfen, die bestehen den Firmen, Gesellschaften und Prokuren zu extrahiren
Han⸗
und wird in der Anlage das Ergebniß überreicht. Es hat sich hierbei heransgestellt, daß etwa 80 Einzelfirmen einzutragen, 35 Einzelftrmen, 8 Gesell⸗ schaften und 23 Prokuren zu löschen sind. Es sind hierunter Firmen, deren Löschung wir bereits bean⸗ tragt hatten, ferner solche, die nach Aenderung der Firma neu eingetragen sind, während die alte Firma oder Prokuren nicht gelöscht sind. Der zuständigen Behörde haben wir auch diesmal spezielle Mitthei⸗ lung gemacht. ** *. ö.
Bei Eintragungen resp. Löschungen dürfte es sich im Interesse der Kostenersparniß empfehlen, das Central Handelsregister zum Deutschen Reichs⸗ Anzeiger behufs Publikation derselben zu benutzen und sich hierbei der möglichsten Kürze zu befleißigen.
16 ;
Die „Wiener Ztg.“ veröffentlicht folgende Kun d⸗ machung der Handels- und Gewerbekam⸗ mer für das Erzherzogthum Oesterreich unter der Enns, betreffend die Erlangung des Schutzrechtes für ö5sterreichische und ungarische Marken im Deutschen Reiche: Die Erklärungen der österreichisch'ungarischen Re— gierung und der deutschen Reichsregierung über den gegenseitigen Schutz der Handelsmarken, von deren bevorstehender Erlassung die unterzeichnete Kammer den Industriellen und Handeltreibenden durch Mit⸗ theilungen in den Journalen vor Kurzem Kenntniß ab, sind in Berlin am 20. August d. J. ausgewech⸗ ar worden; diese Uebereinkunft soll in Kraft bleiben bis zum Ablaufe eines Jahres nach erfolgter Kündi- gung durch den einen oder den anderen der vertrag schließenden Theile. Nachdem die Publikation der Erklärung der deutschen Reichsregierung in dem am 22. August d. J. ausgegebenen Deutschen Reichs⸗ gesetzblatte bereits erfolgt ist, so unterliegt, wie ein Erlaß des K. K Handels Ministeriums vom 25. d. Mts. bemerkt, die Registrirung der österreichischen und ungarischen Marken bei dem Handelsgerichte in Leipzig und zwar nach Maßgabe des in Deutsch⸗ land geltenden Gesetzes vom 30. November 1874 keinem Anstande mehr. J
Die unterzeichnete Kammer sieht sich mit Rücksicht auf die Wichtigkeit und Dringlichkeit des Gegen⸗ standes veranlaßt, so wie sie die Geschäftswelt zur Einleitung der vorbereitenden Maßnahmen auffor⸗ derte, alle jene Industciellen und Kaufleute ihres Bezirkes, welche in der Lage sind, den Schutz ihrer Marken in Dentschland zu erwerben, hiermit unter Hinweisung auf den nun erfolgten wirklichen Ab— schluß des internationalen Uebereinkommens dringend einzuladen, die zur Erwirkung des Markenschutzes
erforderlichen Schritte sofort und ohne Zögern zu
machen.
Die Nothwendigkeit eines beschleunigten Vorgehens ist darin begründet, daß nach 5§. 9 des deutschen Markenschutzgesetzes auf solche Wagrenzeichen, welche bis zum Beginne des Jahres 1875 im Verkehre allgemein als Kennzeichen der Waaren eines be⸗ stimmten Gewerbetreibenden gegolten haben, von den im Verkehre allgemein bekannten Inhabern nur dann ein aueschließliches Recht durch Anmeldung der betreffenden Marke erworben werden kann, wenn diese letzteren vor dem 1. Oktober 1875 die Anmel⸗ dung bewirken. Mit Rücksicht auf diese Bestimmung ist somit für unsere Industriellen die strikte Ein haltung des genannten Termines zur Wahrung ihrer 6 gegenüber allfälligen Nachahmern ihrer
arken geboten.
Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ des Ober lesischen berg und hüttenmännischen ereins,“ redigirt von Dr. Adolf Frantz . euthen O.-S., enthält in Nr. 37 v. 11. Septbr. d. J.:! Zum Entwurf einer Bergpolizeiverordnung, betr., den Gebrauch von , auf Berg⸗ werken. — Statistik des Kohlenbergbaues im Ober- Bergamtsbezirk Breslau für II. Quartal d. J. — , n,, ,, — Eisenbahn und Post. — Elsenbahntaris · Erhohung. — Eiseniollfrage. Kund⸗ ebung der Eisen⸗Industriellen im Elsaß. — Belgien: ontanbericht. — Literatur: Statistische Korrespon-⸗ denz. — Anzeigen. — Jahresbericht der Ver⸗ waltung der Oberschlesischen Steinkohlen⸗ Bergbau ⸗Hülfs kasse.
Nr. 36 der, Deutschen Industrie Zeitung“, Organ der Handels. und Gewerbekammern zu Chemnitz, Dresden, Plauen und Zittau, hat folgen ⸗ den Inhalt: Die AÄgitatien gegen den Haustrhandel. Von J. Frühauf. Technik: Selbstregulirender Gasmesser von Warner u. Cowan. (Mit 4 Abbil- dungen) Ueber Bronzelegirungen. (Schluß aus Nr. 35.) Die Gestehunggkosten pro Spindel in der Banmwollenspinnerei. (Fortsetzung gut Nr. 32) Versuche über die Festlgkeit von Holz. Selbst⸗ schmierende Stopfbüchsenpackungen. — Technische Briese: Dresden: C. H. Viedt's 531 über die Darstellung schwarzer Schreibtinten. — Industrielle Briefe: Manchester: Wochenschau über , Maschinen⸗ und Metallmarkt. — Technische Votizen. . Beantwortungen. Industrielle Notizen.
ermischte Notizen. Personalnachrichten. Patent- ertheilungen. Correspondenz.
Die Nr. 37 des. Gewerbeblatts aus Würt⸗ temberg“, herausgegeben von der Königlichen
Centralstelle für Gewerbe und Handel, hat folgenden Inhalt: Die Mechanik des Himmels. — Die Küchler ⸗ schen Apparate zur Leuchtgasbereitung. — Die Ein fuhr von fremdem Zinn nach Europa. — Lehrmittel für den Unterricht im Ornamentszeichnen. — Stand des Eisenmarktes in England. — Ankündigungen.
Haudels⸗NRegister.
Sach sen, dem Großherzogthum Hessen und dem
e rn Anhalt werden Dienstags unter der
ubrik Leipzig respy. Darmst adt und Dessau
veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz · teren monatlich.
Altommnm. Bekanntmachung. . Zufolge Verfügung vom 15. September 1875 ist
getragen worden. . Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: I) der Kaufmann Joseph Ricardo⸗Roe amora zu Hamburg, ; 2) der Kaufmann Walter Lübeck zu Alt ong. Die Gesellschaft hat begonnen am 15. Septe m⸗ ber 1875. Altona, den 15. September 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Rex lim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 15. September 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
4081 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Silberwaaren · Fabrik Actien ·˖ Gesellschaft vormals Franz Mosgau
vermerkt steht, ist eingetragen: .
Der Kaufmann Reinhold Mosgau ist aus dem
Franz z mitglied gewählt worden.
Seebold & Reininghaus am 1. September 1875 begründeten Handels- gesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Annenstraße 21) sind:
August Seebold;. )) der Kaufmann Carl Reininghaus, Beide zu Berlin. —
Dies ist in unser Gesellschaftsre gister unter Nr. 5449 eingetragen worden. . (Branche: Agentur⸗ und Kommissionsgeschäft in Eisen⸗
und Stahlwaaren).
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
Finkenberg & Riensch am 1. September 1875 begründeten Handels⸗ gesellschaft ⸗
(ietziges Geschäftslokal: Andreasstraße 78a.) sind
I) der ( . Heinrich Finkenberg, 2) der Kaufmann Leo Rensch, Beide zu Berlin. .
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5450 eingetragen worden. ; (Branche: Gas- und Wasser⸗Anlagenfabrik, Bau⸗
klempnerei und Kanalisations⸗Anlagen.)
In unser Firmenregister sind:
unter Nr. 8939 die Firma: S. Colell dtachfolger
und alt deren Inhaber der Fabrikant Adolph eiter hier (jetziges Geschäftslokal: Andreas—⸗
traße 30)
unter Nr. S9 die Firma: S. Lev und als deren Inhaber der Kaufmann Sa— muel Louis Levy hier (jetziges Geschäftslokal: Dranienstraße 158, (Branche: Herren ˖Konfek⸗ tionsgeschãftß
unter Nr. S541 die Firma: Herrmann Emil Wedel und als deren Inhaber der Kaufmann Herr⸗ mann Wilhelm Emil Wedel hier (jetziges Ge⸗ schäftslokal: Brückenstraße 10a. Branche: Farbe⸗ waarengeschäft en gros)
eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1680 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: u neh e. & Meer vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Gesellschaft ist durch Tod des Fr. Wilhelm Meyer aufgelöst. Der Kaufmann Michaelis Alex Abelsdorff zu Berlin setzt das Handels- geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver ⸗ gleiche Nr. S942 des Firmenregisters. ing ist in unser Firmenregister unter Nr. 8942 die Firma Abelsdorff & Mener . und als deren Inhaber der Kaufmann Michaelis ,, hier eingetragen worden. i
e dem Adolph Kaufmann. für die bisherige Handelsgesellschaft ertheilte Prokura bleibt für r
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
heute in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 493 die Firma: Rocamora & Lübeck in Altona ein.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
Vorstande ausgeschieden und der Kaufmann Mosgau zu Berlin zum Vorstands⸗
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
h der Ingenieur Meritz Philipp Friedrich Carl
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 Æ 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8 — Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 80 .
ec e. . .
unter Nr. 8942 des Firmenregisters eingetragene Einzelfirma bestehen und ist dies in unserem Pro⸗ kurenregister bei Nr. 2939 vermerkt worden.
1
Gelöͤscht ist:
Firmenregister Nr. 65353
e n, ei ill,
Berlin, den 15. September 1875.
; Königliches Stadtgericht.
Abtheilung für Civilsachen.
Kreslan. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 2892 das Er⸗ löschen der Firma Moritz M. Lewny hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 11. September 1875.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KRromhberg. Bekanntmachung. Die Handelsgesellschaft Boettger & Habenstein in Bromberg hat für ihr hierselbst unter der Firma Boettger & Habenstein bestehendes und unter Nr. 79 des Gesellschaftsregistersß eingetragenetz Ge= schäft den Kaufmann Gustap Habenstein hierselbst „zum Prokuristen bestellt. Dies ist zufolge Ver—⸗ fügung vom 11. d. Mtg. am 135. d. Mts. in unser Prokurenregister unter Nr. 109 eingetragen. Bromberg, den 11. September 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
KEromherꝶg. Bekanntmachung. Die in unserm Gesellschaftsregister unter Nr. 88 eingetragene Handelsgesellschaft O. Schwerin & Heymann ; ist gelöscht und der Kaufmann Hermann Schwerin in Bromberg zum Liquidator bestellt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. September 1875 am 13. dess. Mts. Bromberg, den 11. September 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Celle. ,, es
Amtsgerichts Celle. In dem hiesigen Handelsregister ist eingetragen:
auf Fol. 324:
die Firma: Dr. Hermann Weichelt,
als deren alleiniger Inhaber der Verleger ; und Redacteur Dr. Hermann Ludwig Weichelt, derzeitiger Geschäftsbetrieb: Verlag der Hannoverschen Reform“ und der „Lindener eitung“, und als Ort der Niederlassung: Celle. Celle, den 11. September 1875. J Königliches Amtsgericht Celle. Abtheilung J. Grise bach.
.
Crefela. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung der Betheiligten erfolgte am ö Tage bei Rr. 438 des Handels. (Firmen ) und resp. 397 des Prokuren · registers hiesigen Königl. Handelsgerichtes die Ein⸗ tragung, daß die daselpst registrirte Firma Wittwe Jacob Meller zu Osterath in Folge des am 36. September 1871 eingetretenen Todes deren In⸗ haberin, Wittwe Jacob Meller, Gertrud, geb. Deyer, daselbst, sowie die dem Sohne der Letzteren, Jacob Meller zu Osterath, zur Zeichnung jener Firma er⸗ theilte Prokura erloschen ist. Crefeld, den 13. September 1875. Der Handelsgericht s⸗Sekretãr. Enshoff.
Crefeld. Der Kaufmann Jacob Meller, zu Ssterath wohnhaft, hat für das von ihm daselbst vor längerer Zeit errichtete Handelsgeschäft die Firma Jacob Meller angenommen, als deren Inhaber derselbe duf Grund seiner Anmeldung am heutigen Tage sub Nr. 2368 des Handels, (Firmen) Re— gifters hiefigen Königl. Handelsgerichtes eingetragen worden ist. Zugleich wurde sub Nr. 733 des hie sigen Prokurenregisters eingetragen, daß der genannte Jacob Meller seinem Bruder Peter Meller, eben- falls zu Osterath wohnhaft, die Ermächtigung er= theilt hat, die Firma Zacob Meller per procura zu zeichnen. Erefeld, den 13. September 1875. Der Handelsgerichts ˖ Sekretãr. Enshoff.
Crefeld. In das Handels. (Firmen ⸗) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts wurde am heutigen Tage sub Rr. 2359 auf Grund seiner An= meldung eingetragen: der zu Crefeld wohnende Wein ˖ händler Franz Jacob Saal, als Inhaber der Firma F. J. Saal daselbst. Crefeld, den 14. September 1875. Ber Handelsgerichts ·˖ Sekretãr. Ens hoff.
EHHürdenm. In das Handelsregister ist heute
eingetragen: ö. C. r Müller. 6feld.
. . Sig Ce lgeleleheini get; Carl Friedrich Maler, ,, 9 ö
Ell würden. Sept. 1. ; reer nt e n , Amtsgericht Stollhamm.
emken. Lehmkuhl.