Bohnen; 600 Kilo Fadennudeln; * 600 Kilo Kaffee; 260, (000 Kiülo Kartoffeln; 23069 Liter Gssig; 15 600 Liter Bier; 20, 000 Liter Milch; 200 000, Kilo grobes Brod; 10009 Kilo feines Brod; 500 Kilo Semmel; 100 Kilo Zwieback; 120 Kbm. hartes Holz; 1750 Kbm. weiches Holz; * 2000 Kilo Rüböl; 6000 Kilo Petroleum; * 3000 Kilo Elainseife; * 1009 Kilo Soda; 70,000 Kilo Rog—⸗ genrichtstroh; 7000 Kilo Desinfektionspulver; 1 S850 Meter braunes Tuch; 250 Meter graues Tuch; * 1700 Meter braune Beiderwand; 1150 Meter Kleider ⸗Drillich; * 2800 Meter Futter⸗ zwillich; “ 7509 Meter geb. Leinewand; * 1590 Meter ungerauhten Parchend; * 90 Meter Hals. fücherzeug; * 2100 Meter Bettzeug; * 8009 Stück bunte Schnupftücher; 160 Stück weiße Schnupf - tuücher; “ S0o0 Meter Handtücherjeug;* 225 Kilo wollenes Strickgarn; * 150 Kilo baumwollenes Strickgarn; 10 Kilo Roßleder; 230 Kilo Fahl ⸗ seder; 500 Kilo Sohlleder; 220 Kilo Brandsohl⸗- leder und * 112 Stück wollene Lagerdecken. . Es bleibt Jedem unbenommen, Offerten auf Lieferung eines oder mehrerer der vorbezeichneten
Artikel abzugeben, arich dieselben auf einen kestimm · ten Theil der einzelnen Bedürfnisse zu beschrůnken. Hlerauf Reflektirende haben ihre Offerten schrift⸗ lich und . elt mit der Aufschrift: Das PachtgelderMinimum beträgt 12.000 „Subm * auf Lieferung von Ver ⸗ und ist zur Annahme der Pachtung ein Vermögen psiegun gs. und Wirthsaz afts bedürfnissen für von 90, 600 M erforderlich. die Königlichen Zwangs⸗Anstalten pro Ueber den eigenthümlichen Besitz des erforderli⸗ 1876 * . chen disponibeln Vermögens, sowie über die persön⸗ unter Beifügung von Proben der vorstehend mit ö üche landwirthschaftiiche Qualifikation haben Pacht, einem - bezeichneten Artikel portofrei bis spätestens bewerber vor dem Licitatsonstermine bei uns oder den 9g. Oktober er. einzureichen oder aber solche in bei unserm Kommissar sich auszuweisen. dem auf den 11. Oktober er., Vormittags Die Verpachtungebedingungen, das Verzeichaiß 10 Uhr, im hiesigen Direktorial⸗Büreau anberaum- und die Karten der Grundstücke können in den ten Termin pPersöͤnlich abzugeben, wo selbige in Wochentagen während der Dienststunden in unserer Gegenwart der etwa erschienenen Submitrtenten ge⸗ r Negistratur, außerdem, mit Ausnahme jedoch der öffnet werden. 1. Karten, bei dem jetzigen Pächter Herrn Focke in Auswärtige, hinsichts ihrer Lieferungs fähig keit und P Ebstorf, eingesehen werden. den Vermögengverhältniffen nach unbekannte Sub— Abschrift des Vertragsentwurfes und die gedruck. mittenten haben sich durch amtliche Legitimationen ten allgemeinen Bedingungen werden auf Antrag dahin auszuweisen, daß ste zur Lieferung der zu gegen Erstattung der Kopialien bezw. Druckkosten übernehmenden Gegenstände gnalifizirt sind.
abgegeben. In den Sfferten sud die Preise nicht nach Cent- Leben in dem Ve. Staatem vom Amerilta Reriekst zu erststtem unmel isashe-
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
lion Bekanntmachung,
betreffend die , . der Domäne bstorf. Die in der Provinz Hannover, Landdrosteibezirk Lüneburg, in Ebstorf, Amts Medingen belegene fiskalisdhe Domäne, enthaltend an Hof ⸗ und Baustellen . 28834 Hekt., kJ Acker 1g mn, Wiesen . 88, 14, 1
. Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
n 228. Berlin. Mittwoch, den 29 September 1873.
In dieser Beilgge werden bis auf Weiteres gußer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels ⸗ und Zeich enregistern veröffentlicht: I) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär An wärter zu besetzenden Stellen, 6) die von den Hage; Staatg⸗ * ü e,, Submissionstermine, 3 die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht- Militär- Anwärter, 7) die Tarif⸗ und Fahrpfan⸗Veränderungen der dentschen Eisenbahnen, s die Uehersicht der anstehenden Konkurstermine, 8 die Uebersicht der Haupt-⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
h die Uebersicht der anstehenden Subhastations termine ) die Üeberficht der bestehend d e er pi 1 z 5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof ⸗ Güter und Staats · Domãnen, sowie anderer Landgüter, 10) das K J
— Der Inhalt diefer Bellage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ;
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 23
Das Central Handels. Register für das Deutsche Reich kann durch alle Past-⸗Anstalten des In⸗ Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlins S.,. Königgrägzerstraße 109, und alle Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten S0 8 — Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8 J. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 g.
Emladung zum Abonnement auf die
Bangewerks⸗eitung, VII. Jahrgang 1875.
LIV. Ou art al.
Organ des Verbandes deutscher Baugewerksmeister.
e, Lööchentlich zwei Mal. Ausgabe Sonntag und Mittwoch Me H VB. Ueber Vereinsangelegenheiten sowie über rechtliche Verhältnisse der Arbeitgeber wird zu jeder Zeit unentgeltliche Auskunft ertheilt. Die Sta— tuten sämmtlicher Bauvereine sind kostenfrei durch die Expedition zu beziehen. Wirksamstes Inseratenblatt für alle Gegenstände des Ban faches und der Industrie. Preis: für die dreigespaltene Petitzeile 25 Pf. Die Baugewerks-Zeitung erscheint mit vielen Zeichnungen im Text, außerdem werden in jedem Quartal mehrere große Zeichenbeilagen gegeben. * Förderung des gesammten Bauwesens in technischer und ge— werblicher Beziehung. Wahrnehmung der Interessen des Arbeit geber · Standes. . Inhalt: Besprechung der sozialen Tagesfragen in Leitartikeln, n, . Bau fach-Artikel mit Zeichnungen, Abhandlungen ästhetischen nhalts, naturwissenschaftliche Aufsätze im Zusammenhang mit der Bau⸗ fechnik, Literarisches (Recenstonen), Bauprozesse, Stein. Holz. und Materialienpreise aus allen großen dentschen Städten, Submifsionen und Personalnachrichten. KRachrichten von den meisten technischen Berelnen aus dem gesammten dentschen Reich. — Ein besonderes Rubrum wird den sozialen Vorgängen, Baubanken, Bauvereinen und Staatsge⸗ setzen auf dem Gebiete der Arbeit gewidmet. Die Baugewerks Zeitung empfiehlt sich daher als Srgaun für alle Arbeitgeber nnd ersuchen wir die se deshalb uin Verbreitung, Preis pro Qnartal bei directer usendung unter Kreuzband . 3, 75 Riark, durch die Post und den Buchhaudel bezogen 3 Mark. Petition der Handelskammer zu Düssel⸗
23 9 Fei 5 — bt: 3 1 . orf zur delgs gef er, ua Gertenber 163
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Hütungen. O, o o Teichen O, oss Unland
0, zusammen A5 ans Gef. 6 auf 18 Jahre, und zwar vom 1, Mai 1876 an is Johannis 1894, öffentlich meistbletend verpachtet werden und wird zu dem Zwecke Licitations-Termin
Montag, den 15. November d. J, . Morgens 11 Uhr, . in unserm Geschäftslokale, Archivstraße Nr. 2 hier— selbst, vor dem Regierungs⸗Rath Br. jur. Wolf anberaumt.
ratis in der Exvedition
Den, Erscheint , M in; zwei Mal.
2lagquvg aaunaazg
uaquappa; uaqaz su] aqa G I md az 2
2jspjaa / 8Sunnanlsujz opnaqulgnß
d'avoir falsifs ou gontrefait les marques, qui étaient Sodann wurde unter Nr. 3431 desselben Registers sur les pieces de drap d'or et dlargent et de soi; eingetragen die Firmg J. H. Bleyenhenft Nach⸗ Mollot in seinem de la compétence des Conseils folger, welche in Aachen ihre Niederlassung hat de Prud' hommes sagt S. 23 unter der Ueberschrift und deren Inhaber der vorgenannte Albert Bleven⸗ „des marques en gèênsral“: Les marques sont un heuft ist.
signe emblsmatique quelquonque qu'adoptent les Aachen, den M. September 1875. . fabricants, selon leur convenance, poar les appli- Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
quer soit sur la marchandise, soit sur l'enveloppe =
qui renferme cette marchandise.“
Diese Eitate beweisen evident, daß die in⸗ und ausländische Gesetzgebung auch die Etiketten hat schützen wollen, ja, daß unter dem Wort „Marke“ auch die Etikette“ begriffen wird, wenn sie im Uebrigen dem Gesetze entspricht. Der deutsche Han—⸗ delstag behandelte denn auch in Uebereinstimmung hiermit in den Protokollen des bleibenden Ausschusses vom 10. bis 12. Februar 1870 die vorliegende Frage unter der Rubrik „Von der gesetzlichen Regelung des Marken⸗ und Etikettenschutzes“.
Die angeführten Gesetze bilden die Grundlage der deutschen Reichsgesetzgebung: man wollte den inlän⸗ dischen und ausländischen Fabrikanten und Kauf-
Waarenzeichen und Etiketten. Die in Nr. T6 des „D.⸗R. A.“ resp. 233 C- S.⸗R. abgedruckte Petition des Mittelrhei⸗ nischen Fabrikantenvereins hat nachstehende Gegen ·
lietziges Geschäftslokal: Schützenstraße 56) eingetragen worden. (Branche: Uhrenhandel )
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3132 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: ö Gebrüder Fabian vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann. Wolff Fabian zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche . e 9 , emnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. S956 die Ficma: i 9 Gebrüder Fabian und, als, deren Inhaber der Kaufmann Wolff Fabian hier eingetragen worden. Berlin, den 28. September 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Cassel. Nr. 1000. Die Ehefrau des Kauf⸗
Vereinigung ist nur möglich durch ein weitverbreitetes Organ. Probenummern
Ker lim: Handelsregister des Königlichen ö zu Berlin. In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Col. 1. Laufende Nr. 54652. Col. 2. Firma der Gesellschaft: „Berliner Commissions⸗ und Lombardbank“ Col. 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. . Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Das notariell verlautbarte Statut vom 18. September 1875 befindet sich in beglaubigter Form Blatt 3 bis 14 des Beilagebandes Nr. 515 zum Gesell⸗ schaftsregister. Gegenstand des Unternehmens ift
An
das Hohe Reichskanzler⸗Amt des Deutschen Reichs . / 8 in Berlin. ; Dem Hohen Reichskanzler - Amt erlaubt sich die ehrerbietigst unterzeichnete Handelskammer Folgendes
t. vorzutragen. ; ö Während der ganze deutsche Handelsstand dem Hohen Reichskanzler⸗Amte zu großem Danke ver. pflichtet ist, daß endlich die seit einer Reihe von Jahren ausgesprochenen Wünsche auf Erlaß eines Narkenschutz⸗Gesetzes in Erfüllung gegangen sind und has betreffende Gesetz am 30. November 1874 er= saffen worden ist, werden wir von einer uns mitge— theilten Petition des Mittelrheinischen Fabrikanten⸗ Vereins in Mainz vom 18. August e. überrascht,
eutsch-Amerikanischer 0Qeconomis Central-Organ für Banken in Frankfurt a2. MI. V. Jahrgang.
Feeck dieses Blattes int, über das gegammte wairthselzsasgc'liohne
Dännover den 15. September 1875. ner, Pfunden 2c, sondern nach Kilogrm, Liter und Königliche Finanz- Direktion, Meter der offerirlen Ärtitel und nach der Reichs GM d, q[⏑rit:urwUen Kanttahristem, ezehe Arbage im mer ihramäsehen . K mark. Rechnung anzugeben; zweistellige Bruchpfennige Eigemhalam-, Stanutem- oder Stkhcte- Komet getrostem Rahen, alle diz omiꝶen
Früh.
6978 Bekanntmachung.
Im Wege der Submission sollen die für die hiesigen Königlichen Zwangs-⸗Anstalten für das Jahr 1876 erforderlichen Verpflegungs und Wirthschafts⸗ bedürfnisse beschafft werden und zwar; .
115100 Kilo Rindfleisch; 2509 Kilo Schweine⸗
flelsch; 35300 Kilo Butter; 2590 Kilo ger. Speck;
1656 Kilo Schmalz; 10 000 Kilo Kochsalz; 4500 Kilo Reis; * 75306 Kilo Buchgrütze; 7509 Kilo l
re e; * S000 Kilo Gerstengrütze; 23509 ilo uf 600 Kilo Mittelgraupen; * 706090 Kilo ord. Graupen; * 9000 Kilo Roggenmehl; 660 Kilo Weizenmehl; 4009 Kilo Gersten⸗ mehl; 2000 Kile Erbsen;“ 10000 Kilo weiße
merk enthalten, daß . kenne und die Lieferung darnach ausführen werde:
Berücksichtigung. Die Lieferungsbedingungen liegen aus:
nigsberg i. Pr., ; Y) beim Kbniglichen Polizei ⸗Präsidium in Danzig,
Marienwerder, Culm und Brom berg, sowie endlich in unserer Registratur. Auch können Abschriften gegen Entrfchtung der Kopialien vor dem Termin erfordert wer? en. Graudenz, den 6. September 1875.
Die Direktion ; der Königlichen Zwangs ⸗Anstal ten.
Verschiedene Bekanntmachungen.
IIos3]
Bilanz
der Bergbau⸗Aktien⸗Gesellschaft „Mark
—
Actä6va.
1. Gruben⸗Grundbesitz⸗ u. Bau⸗Conto . 23,57]. 46. 10xR Abschreibung. 892,387. 14.
2. Mobilien⸗ und Utensilien⸗ Conto M, 58.533. 12.
für den Zeitraum vom 1. Juli 1874 bis inel, den 39. Juni 1875.
FPasgsi6va. 6
4 S295 C0 —
I. Actien⸗ Capital · Gonto
2. Hypothekar ⸗Anlehen
831,434 32 incl. Ziasen bis 30. ö
226 3. Diverse Creditoren
3, 182 1800
sind zu vermeiden. Auch muß die Offerte den Ver ⸗ Vachriehtem z uuν6terhreiten, Submittent die Bedingungen Hateressem mieht emthehrem H örnnen.
welehe sic Für die Wahrraehmarng ihrer
Ausserdem hat der GQeconomist auch das eimheimmische KEörsera- amd EMmnamxn-
Offerten ohne diesen Vermerk sinden keine esen in seinen Bereich gezogen n regung geben, die neuesten Mittheilung ; ö ; k ; ferner Rhrsen-Corresponderaem ans WUerr- Kork, I beim Königlichen Polizei⸗Präsidium in Kö⸗ Frankfurt und Original- pol umd Harne.
Pie Expedition Anfang
Regelmässige Ausgabe jeden Sæanras Abonnemon zsprels pro guartal 5 MR. 15 Pt. ¶ eme Kränmae E44, geg 1iehe Pastäraeter nehrem RHestellamg en ann. em vom Abommeritern verdern im KHriefkasten grati Peanmt- ortet. Für bhriegdkiche Antreort, wenmm solche geerüünmsekat, wercdiem emt- sprechende Gebühren derechmes. Probemnnrnnnmenrn gratis uunmd CTramec.
Einladung um Abonneme auf den
M He Ra dH.
Herausgegeben von
Pr. EF. Stöpel. (Erankfart a. M)
nt
na bringt neben Artikeln, zu denen die Tagesereignisse die An- en über sämmtliche Rank er, die Ausweise der Landesbanken, LHLomcionm, Amsterdam, Wer lim, Marktberichte über Baumwolle und Getreide aus Ne- Kork, Livwer- In seinen Courstabellen enthält der Oeconomist eine Zusammenstellung m lichen der czägiiehkem Gonrse der Examnh farter Körse, ferner Coursnotirungen der Börsen s) bei den Königlichen Landraths-Aemtern in von New-Tork, London, Amsterden und Berlin. tag alsbald nach der Mittagsbörse.
(3 sl. siãdd. Wahrung) exgok Fostaufsohlag. emühber der KEBörse) a0äe säönmmmt-
Jeitschrift für nationale Handelspolitib und Volkswirthschaft.
welche eine Interpretation des Gesetzes anstrebt, wo⸗ nach dessen Wirkung im Großen und Ganzen ver— nichtet werden würde: die Etiketten sollen von dem gewährten Schutze ausgeschlossen und letzterer nur auf Marken! / beschränkt werden.
Die Petition stützt. sich . auf eine Rechts ⸗ deduktion, welche darthun soll, daß es nicht Absicht der Gesetzgebung gewesen, die Etiketten als Marken n schützen. Wir sind indeß der Meinung, das Ge⸗ 9 gestatte nicht den mindesten Zweifel, daß nicht
nur Marken, sondern auch Etiketten, wenn sie im
Rahmen des Gesetzes gehalten und vorschriftsmãßig hinterlegt und publizirt sind, des vorgesehenen Schutzes genießen sollen, und beziehen uns quf die §5. 1, 8 und 13 des Gesetzes selbst. Der §. 1 sagt: Ge werbetreibende — können Zeichen, welche zur Unter⸗ scheidung ihrer Waaren von den Wagren anderer Gewerbetreibenden auf den Waaren selbst oder auf deren Verpackung angebracht werden, — anmelden. Der 8. 8 spricht von dem Rechte, Waaren oder deren Verpackung mit einem für diese Waaren zum Handelsregister angemeldeten Zeichen zu versehen. §. 13 „Jeder inländische Produzent oder Handels⸗ zreibende kann gegen denjenigen, welcher Waaren oder deren Verpackung mit einem für den Ersteren nach Maßgabe dieses Gesetzes zu schützenden Waaren. zeichen oder mit dem Namen oder der Firma des Ersteren widerrechtlich bezeichnet, im Wege der Klage beantragen, daß derselbe für nicht berechtigt erklärt werde, dlese Bezeichnung zu gebrauchen. Im
mann schützen und namentlich die Reciprocität wirk⸗ sam machen, welche in den Handelsverträgen mit fremden Staaten in Bezug auf den Schutz der Marken und Etiketten bereits vereinbart war.
Hiernach scheint die Rechtsdeduktion der Petition hinfällig und kann die Absicht des Markenschutz ⸗Ge⸗ setzes, die Fabrikzeichen, sei es auf der Waare, auf Blei, auf der Umhuͤllung der Waare in Form einer Etikette angebracht, gleichmäßig zu schützen, nicht in Frage gestellt werden.
Mit ebiger Ausführung fällt auch der Werth der in der Petition gegebenen Definition des Wortes Etikette“. Allerdings dient eine Etikette in der Regel als Anhängsel einer Waare, um deren Qua- lität zu bezeichnen; allein, mit einer solchen Etikette haben wir es hier nicht zu thun, sondern nur mit der Etikette, welche den Anforderungen des Markenschutz⸗ gesetzes entspricht, das besondere Fabrikzeichen eines Fabrikanten wiedergiebt und deshalb als Waaren. zeichen — Marke — gilt.
Das Markenschutz⸗Gesetz würde praklisch ohne Nutzen sein, wollte man der Auffassung der Petition beitreten, weil der größte Mißbrauch grade mit der Nachbildung der Etiketten getrieben wird und es bei einer großen Menge von Waaren unmöglich ist, einen Stempel oder eine Marke direkt auf die Waare selbst zu prägen, wie z. B. Garne, Weine, Liqueure Schnupf⸗ und Rauchkabak, Nadeln, Drahtstifte, Jündhütchen und alle Fabrikate von sehr kleinen Dimenstonen. Bei ihnen kann das Fabrikzeichen nur mittelst eines Schildes oder Zettels auf der Um-
die Vermittelung aller kaufmännischen Kommissiens⸗ geschäfte, Lombardirung von Waaren und Effekten, Betrieb von Bankgeschäften, sowie Verwaltung von . und Administration von Grundstücken
Die Dauer des Unternehmens ist auf 265 Jahre festgesetzt (56. Y. .
Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 30,009 Reichsmark festgesetzt und wird aufgebracht durch 100 auf den Inhaber lautenden Aktien zu 300 Reichsmark (G6 5.). Die Bekanntmachungen, der Gesellschaft erfolgen durch den Dentschen Reichs- nnd Königlich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger (8. 4). Einladungen zu den Generalversammlungen müssen mindestens 8 Tage vorher veröffentlicht sein GG. 18). Der Vorstand besteht aus einem oder wei Mitgliedern und sind zur Vertretung der Ge- ale ! befugt, entweder das eine vorhandene Vor⸗ standzmitglied oder, wenn zwei vorhanden, beide ge— meinschaftlich oder eines in Gemeinschaft mit einem Prokuristen (5. 10).
Derzeitige Vorftandsmitglieder sind Wilhelm Randel und Eduard Zeising zu Berlin.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. September 1875 am selbigen Tage.
(Akten über das Gesellschaftsregister, Beilageband
515, Seite 20) Fann er, Sekretär. Berlin, den 28. September 1875.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
manns Jean Encke hier, Charlotte, geh. Kieber, be⸗ treibt unter der Firma C. Encke dahier, Königs- straße 28, eine Hut- und Mützenhandlung laut An—⸗ zeige vom 16. d. M.
Eingetragen am 21. September 1875.
Nr. 995. Die Firma H. Fenner dahier ist laut Anzeige vom 21. d. M. erloschen.
Eingetragen am 24 September 1875.
Nr. 68. Der Kaufmann Joseph Mark zu Fritzlar betreibt unter der Firma Joseph Mark daselbst ein Produkten., Branntwein⸗ und Spirituosengeschäft mit en gros Handel laut Anzeige vom 20. d. M.
Eingetragen am 24. September 1875.
Nr. 954. Die Firma Louis Schreiber dahier ist auf den Kaufmann Eduard Schreiber dahier über gegangen laut Anzeige vom 22. d. M.
Eingetragen am 24. September 1875.
Nr. 988. Die dahier bestehende Zweignieder—⸗ lassung der Firma Luckhardt'sche Verlagshand⸗ lung (Ir Luckhardt) zu Leipzig ist aufgehoben laut Anzeige vom 23. d. M.
Eingetragen am 24 September 1875.
Nr. 5. Die Firma H. Me erhof zu Wolfhagen und die von dem Firmeninhaber Kaufmann Herz Meyerhof daselbst dem David Meyerhof ertheilte Prokura ist erloschen laut Anzeige vom 23. d. Mi
Eingetragen Cassel, am 24. September 1875. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Oppermann.
ĩ ö ö . — 1. 5.858. 51. 10x Abschreibung w 2 or 9 8
3. Maschinen ˖ Conto.. dap 269, 845. 48. Abschrei J 10 Abschreibung 242 60 83
Gebãude⸗Conto. 23 639 37 ] ar, ; 209521 ohlenlager⸗Conto 19730 Cassa⸗Conto 499093 6 Wechsel · Conto . 16666 63 Diverse Debitoren 2014635 288 . 1.425, 957 51 1.425, 98751
Bei Veröffentlichung der J, / . une n hiermit zur Kenntniß, daß in der ; b stattgefundenen ordentlichen Generalversammlung . 4 e, das Jahr 1874/75 auf 20x oder M 150. —. pro Aktie festzestelt
worden; ĩ . ; ꝛ 2) er n loosung folgender Partial⸗Qbligationen unserer 6x Anleihe:
Diese seit dem 1. April d. J. erscheinende handelspolitische und volkswirthschaftliche Dividenden · onto 6,555 Zeitschrift ist schnell die Fahne geworden, um die sich in Deutschland die verwandten (auf einen ausschließlich von Marken, die geschützt werden sollen, Reservefonds · Sonto go oh — mässigen Zaoktachwta Här die Industris gorichteten) Bestrebungen geschaert haben. die Rede. Das Zeichen ist also das Wesentliche, Gewinn⸗ u. Verlust . Unser Blatt macht es sich zur besonderen Aufgabe, die volkswirthschaftlichen Lages- leichgältig ist es aber, ob dasselbe auf der Waare Conta. 23,53] fragen in gemeinverstandlicher und fesselnder Form zan bosprechen und es liegen uns über die r auf dem Stempel, auf Carton oder Papier bisherigen Leistungen desselben von Seiten kompetenter Beurtheiler die schmeichelhaftes ten Aner- angebracht ist. Das mit einem solchen Zeichen ver— Kennungen vor. 21 ; , sehene, auf der Umhüllung einer Waare angebrachte Der MEK erscheint wochentlieh ina 16 bis 2 Bogen Se. Preis vierteljährlich apier wird eben Etikette genannt, während es eben bei jeder Postanstalt oder Buchhandlung 3 Marls- o gut ‚Papier⸗Marke“ genannt werden könnte. Franhke Furt . M. Sa guf der Verpackung der Waaren in der Regel nicht für möglich und erlauben uns demnach, das nicht Marten, sondern Gt ketten angebracht werden, Hohe Reichskanzler Amt ehrerbietigst zu bitten, den so sehen wir auch das Wort „Etikette! in der be Antrag des Mittelrheinischen Fabrikanten ˖ Vereins treffenden Gesetzgebung deutscher und fremder Län in Mainz abzulehnen, event. aber die 4 der theils direkt angewendet, theils umschrieben. hochgeneigtest im Sinne obiger Auffassung erlassen Das , . des Königreichs Sachsen ver- zu wollen. fügt im Artikel 313: „Wer Skempel oder auch die Die Handelskammer. Bloem. Bauer.
Karlsruher Zeitung. Etikette eines Handlungshauses oder einer Fabrik Sandels⸗Register. In
Seri T' Rr.“ I. 2. 45. 50. S5. 89. 92. 97. 107. 157. In ihrem amtlichen Theil veröffentlicht die Karlsmher Zeitung die amtlichen badischen Personal— j Täuschungen im Handel mißbraucht, ist mit Ge— Handelgregistereinträge aus dem Königreich Nr. 4234 die Alti nge seslichaft in
34. 49. 50. 63. nachrichten, Ordengverleihungen, Ernennungen, Versetzungen u. s. w. . . aͤngnißstrafe bis zu Monaten zu beftrafen. Ser!
, . Der nichtamtliche Theil enthält Mittheilungen auß dem Geammtgebiete der politischen und §. Hef D e ,. n der n f. Die , , ,
z zogthum Braunschweig vom 10. Juli 1840 bestraft: Sachsen, dem Großherzogthum essen und dem 6; ö he . ; ö im Handel durch Rachbildung oder Verfäl. . r 2 uuter er mit ihrem Sitze zu Meiningen und einer Zweig—
stattgefunden hat, deren Einlösung vom 1. Januar 1376 durch das Bankhaus Adolph. sonstigen Zeitentwickelung, wobei die Interessen und Vorgänge im Großherzogkhum Baden eine besondere chung der befonderen Kennzeichen, Stempel oder Rußrkk Keipzig resp. Darm stadt und Dessau niederlassung in Berlin unter 3
ing Söhne in Münter erfolgt und deren Verzinsung mit diesem Tag; austgörk Berichtigung finden. Ebenso wendet sie, den Dingen in dem nahen Elsaß. Lothringen eine erhöhte Auf ·
3) , k Lendl gor aths. Mtgkher. Poff. Direktor . D. Varn seus merksamkeil zu Und bringt zahlreiche Sriginalmittheilungen auz den wiedererworbenen Reichsländern. 6 i, e . . Mitteldentsche Creditbank, Filiale Berlin iketten einer Fabrik eine Täuschung verübt., veräffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz 66 . ; Das Kalserlich zsterteichische Gesetz Bom J. De teren menatlich. ver,, .
in Münfter, wiedergewählt worden und der Vertwaltungsrath aus den Herren Post— Ihr Inferatentheil enthält außer zahlreichen Privat-Anzeigen die Anzeigen und Bekanntmachungen zember 1558 verfügt im s. 1. cüntez Marken wer. Aaehem. Die zu Düren wohnende Kaufhändlerin , ,
jrektor la. D. Barnefens als Voisitzenden, Th. Schul e-⸗Dellwig als Stellvertreter der Gerichle und Verwaltungzbehßrden des Großherzogthums Baden. , . Dee. 3 3 — J. O. Schlichter und . von Papen besteht. . Anflage 5000. Abonnementspreis e das Quartal im Großherzogthum Baden, die Brief zer] w Stelle des nach §. 31 des Statuts zu ernenner. den Beamten wird auch ferner durch den trägergebühr eingerechnet, 3 Mark 65 Pf., in Karlsruhe 3 Mark 50 Pf. Insertionsgebühr 18 Pfennig den in diesem Gefetze die besondern Zeschen verstan⸗ ier deren hal as Gescha ft. welche, si 0 5. k
eme hh dazu dienen, die zum Handels verkehr Düren unter der Firma Zohauna Adenam betrieb, ;
eftimmten Erzeugnise Und Wanren eines Gewerbe Rimkgttiven und Passiven der dafelbft wohnenden In unser Fesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
G. A. Oppermann vertreten. die gespalt ene Petitzeile. . Verwaltungsrath der Bergbau Attien⸗Gesellschaft „Mark.“ (a. C. 1221/9) Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an. bein ĩ . FWibdenden von fern anderen zn untersahet en. inn. Kaufhändlerin Johanna Adenaw übertragen; gedachte 4691 die Kommanditgesellschaft auf Aktien in bilder, Ziffern. Vignetten und dergleichen, 58.7 Firma wurde daher heute unter 1810 des Firmen Firma: . . uitmann o.
Unentbehrlich für Capitalisten! Freunde der Naturkunde sähes wih in fielen Getz wet ers rnnchdet öiltere eis sc. Stdann wurde. anté g e mit! . mit ihrem Sitze zu Brüssel und einer Zweignieder⸗
— . na aufn re g rere me garen gesagt sst, gilt auch für, die auf der Ver. des Firmehregifsers eingetragen die Firma, Zohaung. nnn i NE Kr X AA. . 6
m,, . packung, den Gefäßen, den Umhüllungen angebrachten Aidenaw, weiche in Düren ihre Niederlassung hat Die Zweigniederlassung in Berlin ist aufgegeben Börsen- Veitschrift.
hrift G Bezeichnungen. in di ? . Handels · und und deren Inhaberin die daselbst wohnende Kauf urd die Gefellschafts firma deshalb hier gelßscht. Ein Förderer solider Capital-Anlage und Speculation, ein Gegner jeden Schwindels hat sic
Der hanseatisch ⸗ französtsche e.
. ⸗ ändlerin Johanna Adenaw ist. e
Schiffahrtsvertrag vom 4. Märs 1355 handelt im . Aachen, den 24. September 1875. Die dem Carl Lehmann für diese Firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in un
der Borliner Actionai darch sein Programm und durch die Art und Weise, wie er der Lösung desselben näher getreten, bei den Behörden
und in den Creisen der Cspitalisten, gie in denen der Börse, des Handels und der Industrie eine geachtete Stellung erworben, und er mird,
Art. 24 von der Fälschung der Marken und Etiket⸗ Königliches Handelsgerichts . Sekretariat. . serem Prokurenregister Nr. 2665 erfolgt. unterstützt durch anerkannt gute Verbindungen, diese Stellung in dem beginnenden neuen Quartale durch zuverlässige,
ten, ebenso die gi ie f des JZollvereins mit ee. Frankreich vom J. August 1862 resp. 9. Juni 1366 Aachen. Undter Nr. 3439 des Firmenregisters — ; Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: M. Haruecker & J. Schröder prompte, reichhaltige, sachkundige und vor Allem unabhängige Borichterstattung und Kritik 12 behaupten und au befestigen wissen. Pbenso bleibt die Redaction jederzeit za hrieflieher Aushkmmft bereit.
im Art. 28 und mil Großbritannien vom 30. Mai wurde heute eingetragen die Firma Friedr. Wilh. am 1. Mai 1875 begründeten Handelsgesellschaft Pie auf amtliche Veranlassung der Ereussiseken Hambs z*u3mmengestellten Verloosungs - Tabellen und Restanten-
1865 im Art. 6. Daz 'englische Gesetz vom 7. Rottmann, welche in Aachen ihre Niederlassung (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 105) Listen werden nach wie vor wöchentlich gratis beigelegt, quartaliter auch die bekannten, von keinem Finanablatte gebotenen Inhalts- Verzeiekh-
. ls62 erklart, daß das Wort: Marke.; ein. hat und peren Inhaber der, daselbst wohnende Kauf— leßen soll u. A. Zeichen, Embleme, Stempel, mann Friedrich Wilhelm Rottmann ist. Geschäfts= a. die Kauffrau Martha Harnecker, geb. Blume, b. der Kaufmann Julius Schröder, wmisse, Welch Zeitschrift zu einem Jahxhwehe CFär Mandel, Industrie amd Volk amirthhxSeHhaft gestalten. . bleibt unverändert Drei Mark, alle Post · Anstalten nehmen Bestellungen entgegen.
Obligations Conto - ganzen Gesetze ist nur von Waarenzeichen, nicht aber hällung resp. auf letzterer selbst angebracht werden und das also angebrachte Fabrikzeichen ist synonym mit der ‚Etikettirung“ der Waare.
Der ganze deutsche Handelsstand würde unseres Erachtens eine schwere Schädigung des redlichen Fa— brikanten und Kaufmanns darin erblicken, wenn der beantragten Interpretation des Markenschutz Gesetzes entsprochen werden sollte. Wir halten dieselbe unter
den gegebenen faktischen und rechtlichen Verhãltnissen
KRexrlim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 28. September 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt; In un fer Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 402 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berlin ⸗ Tempelhofer Sau · Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 18. Juni 1875, deren Protokoll sich in beglaubigter Form Blatt 71 des Beilagebandes 362 zum Gesellschaftsregister befindet, sind die 55. 6, 9, 12, 17 und 2 der Statuten abgeändert worden. Bekanntmachun gen der n n erfolgen fortan nur durch bie Berliner Börsenzeitung und die Vossische Zeitung.
unser Gesellschaftsregister,
Celle. , e Amtsgerichts Celle. In dem hiesigen Handelsregister ist eingetragen: auf Fol. 273: zur Firmaꝛ Libbertz C Ltiemann: die Firma ist erloschen; auf Fol. 326: die Firma: Alphons Libbertz, als deren alleiniger Fnhaber: der Kaufmann Theodor Alphons Libbertz, und als Ort der Nieder⸗ lassung: Celle; auf Fol. M2: zur Firma O. Knocke: die Firma ist erloschen; auf Fol. 327: die Firma: Otto Niemann, als deren alleiniger Inhaber: der Kaufmann Carl Otto Theodor Niemann und als Ort der Niederlassung: Celle. Celle, den 25. September 1875. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Grisebach.
Orefeldl. Der zu Crefeld wohnende Buchhändler Johann Bensamin Klein hat das von ihm dahier unter der Firma J. B. Klein geführte Handels- geschäft unterm 15. September er, mit allen Aktiven und Passiven, sowie der Berechtigung, die gedachte Firma fernerhin zu benutzen, auf seinen Schwieger= sohn, den hierselbft wohnenden Buchhändler Heinrich Anton Ereutzberg übertragen. Letzterer hat zur Fort- setzung dieses Geschäftes die Firma J. B. Klein sche Buchhdlg. OH. Ereutzberg angenommen und zu gleich seiner ohne Geschäft bei ihm wohnenden Che⸗ frau Franziska Elisabeth, geb. Klein, die Ermãchti⸗ gung ertheilt, die von ihm geführte Firma per pro- cura zu zeichnen. . ö ,.
Vorstehendes wurde auf vorschriftsmäßige Anmel⸗ dung am heutigen Tage bei Nr. 647 und resp. sud Nr. 2363 des Handels- Firmen ⸗ und beziehungsweise sub Nr. 736 des Prokurenregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichts eingetragen.
Erefeld, den 25. September 1875.
Der Handelsgericht s⸗Sekretãr. Enshoff.
Crefeld. In das Handels (Prokuren ) Register 5465 eingetragen worden. des hiesigen an len Handelsgerichtes wurde auf . vorschriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage sub
In unser Firmenregister ist Nr. 8955 die Firma: Nr. 735 eingetragen, daß die zu Kevelger wohnende Otto Lehmann ö Wittwe Wilhelm Arns, Maria, geb.
und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Hyx, ihrem daselbst wohnenden Sohne Johann Lehmann hier Arns die Ermächtigung ertheilt hat, die von ihr da⸗
4. 5. 6. 7. 8 9.
Die Expodition.
woselbft unter irma:
eitung zur Verbreitun r,, 2 und Naturanschauung für Leser aller Stände, (Organ des Pan e Sumboldt Vereins) , von Dr. Otto Ule und Pr. Karl Müller von Halle.
Während die erste Sälfte leder Nummer längere i, m, ,. enthält, wird die swelte Sälfte von Mittheilungen über das
er g, m , gf nee.
wissenschaften ebene,
—— w, r a , nn n,. Tert jeder Nummer.
Abonnrments uchmen alle guchhandlgn. an.
, ,
Halle, G. Schwenschte / scher Berlag. Zweite Beil g:
irgend einer Beschreibung. Aachen, den 24. September 1875. Der Urtext lautet: „The Word „Mark chall Königliches Händelsgerichts/ Sekretariat.
include any Na ne, Signature, Word, Letter, Device,
Emblem, Figure, Sign, Seal, Stamp, Diugram, Aachemt. Der zu Aachen wohnende Kaufmann Label, Ticket or Gtcher Mark of any other Albert Bleyenheuft hat seine bisherige Geschäfts= eseription. firma J. H. Blenyen euft Nachfolger, Alb. In Frankreich finden wir den Keim des gesetz Bley enheuft in J. D. Bleyenhenft Nachfolger lichen Schutzes der Fabrikmarken schon im 16, umgeändert,
Jahrhundert. Ein Ebikt vom 15. Oktober 1564 Erstgedachte Firma wurde daher heute unter Nr. destraft dicjen gen, welche überführt wurden: 3152 des Firmenregisters gelöscht.
Schild (Etikeste), Zettel oder jede andere Marke branche: Teppich, Möbelstoff⸗ und. Decken . Lager. sind Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.