181309) Bekanntmachnng.
Die Arbeiten und Lieferungen zum Neubau der Oppeln · Pros kau Krobuscher Staate ⸗Chaussee, und zwar der J. Settion von Dambine nach Ehrzelitz, Die bei einer Länge von rot. z000 Meter auf 129, 28.23. M veranschlagt sind, sellen im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordernden vergeben werden.
Hierzu habe ich einen Termin auf
Sonnabend, den 380 Oktaber . Bormittags 19 Uhr, ; in meinem Amtelokale angesetzt und sind spätestens bis zu diesem Tage die verstegelten und mit der Aufschrift: „Oppeln ⸗Krobuscher Chaussee“ ver sehenen Offerten an mich einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Kosten ⸗Anschläge, liegen im Bureau des Unter ꝛeichneten aus und können auch gegen Eistattung von daber bezogen werden.
Neustadt D. S., den 14 Oktober 1875.
Der Königliche Kreisbaumeister. Frie e.
Bedingungen, Zeichnungen ze, zur Einsicht der Kopialien
8181 Snbmission.
Die Glaser⸗ und Klempuer⸗Arbeiten inkl. Lieferung der Materialien zu der neu zu erbauenden Perronhalle auf dem Bahnhofe St. Johann, be⸗ stehend in: —
[) rot. 107090 Qu. M. Eindeckung mit Rohglas,
2) 180 Id. Meter Dachrinne,
3 0 1d. Meter Firstabdeckung,
4 26360 lfd. Meter Abdeckung der Sparren, sollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden. ̃ ;
Die Submissions Bedingungen Preis verzeichniß und Zeichnungen sind im Statie ns ⸗Gebãäude auf Bahrhof St. Johann, Zimmer Nr. 28, tãglich während den Bureaustunden einzusehen.
Auch können Bedingungen und Preis verzeichniß gegen Franko Einsendung von 166pezogen werden.
Die Offerten sind versiegelt frankirt und mit der Aufschrift versehen;
Offerte zu Glaser · und Klempner ⸗ Arbeiten
der Perronhalle auf Bahnhof St. Johann“ bis zum Donnerstag, den 28. Oktober cr. , Morzens 11 Utzr an die unterzeichnete Betriebs⸗ Inspettion einzureichen.
Saarbrücken, den 15. Oktober 1875.
stönigliche Betriebs Inspektion I.
Verloosung, Amortisatisn, Sinszahlung u. f. w. von öffentlichen Papieren.
8193
Bei der in Gemäßheit der landesherrlichen Ver⸗ ordnung vom JI. August 1837, Nr. 170 der Gesetz⸗ Sammlung für das Herzogthum Gothg, sowie des Gesetzes vom 19. Juni 1872, Nr. 12, Jahrgang 72 der Gesetzsammiung, am 6. d. M stattgehabten siben und dreißigsten Ausloosung von Schuld- briefen der vormaligen Kammeranleihe sind die nachverzeichneten Obligationen, nämlich:
aus Serie A. Nr. 35 B. Nr. 215, ö. „C. Nr. 71, 661 699 und 7M, ö „D. Nr. 421 und 1188, ä. „E. Nr. 160 und 315 gezogen und zur Rückzablung bestimmt worden.
Die Inhaber dieser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben vom 1. April 1876 an nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und Zins⸗ abschnilten bei der Herzoglichen Domãnenkasse⸗ Verwaltung allhier zur Rückzahlung einzureichen, wobei noch besonders bemerkt wird, daß die Ver⸗ zinsung der obigen Schuldbriefe mit dem 1. April
1876 aufhört.
Zugleich wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß in Gemäßheit des Artikels 7 des im Eingange genannten Gesetz's vom 11. August 1837 von den am 11. Okiober 1871 ausgeloosten Kammerschuld⸗ briefen folgende, welche zur Realisirung gekommen, nebst Talens und Coupons, nämlich: aus Serie A. Nr. 18. 29. 30. 68. 104. 140. 207. 259 und 289;
Serie B. Nr. 13. 15. 64. 92. 126. 155. 198. 264. 205. 214. 265 und 376
aus Serie C. Nr 14. 51. 57. S4 90. 103. 123. 1365. 155. 263. 326. 340. 352. 355. 357. 353 401. 515. 542. 552. 553. 615. 678. 711. 741 und 771;
Serie D. Nr. 25. 69. 148. 192. 254 3211. 327. 346. 373. 419. 435. 451. z64 482 501. 544. 554. 670. 713. 764. 771. 804. 841. 852. S885. 932. 950. 971. 974. 1015. 1109. 1153 und 1183;
Serie E. Nr. 99. 233. 24. 298. 323 und 347 porschriftsmäßig vernichtet worden sind,
Der ebenfallz am 11. Oltober 1871 zur Aus- loosung gekommene Kammerschuldbrief Litt. D. Nr. 256 im 5tominalwerth von 1060 Thlrn. ist dagegen bis jetzt zur Auszahlung nicht präsentirt worden, und wird daher in Gemäßheit der Bestimmung des Artikels 8 des mehrerwähnten Gesetzes vom 11. Auagust 1837 nunmehr für erloschen erklärt.
Endlich werden auch die am 1. April und 1. Okto⸗ ber 1573 zahlbar gewesenen Coupons zu den nach⸗ be eichneten Schuldbriefen: Litt. B. Nr. 300, Litt. G6. Nr. 174 und 256 und itt. D. Nr. 403. 04. 443 und 471, da diese Coupons zur Realisirung innerhalb der zweijährigen Frist nicht präsentirt worden sind, nach Artikel 11 des mehrerwähnten Gefetzes für erloschen erklärt.
Gotha. den 12 Oktober 1875. (à Cto. 148/10
Herzoglich Sächs. Staats ˖ Ministerium. Im Auftrag: Samw er.
aus
217. 251.
aus
Verschiedene Sek anntmachungen.
In dem Freise Ost⸗Sternberg soll die Stelle des Kreiswundarztes mit dem Wohnsitze in der Stadt Sonnenburg und einem Jahresgehalte von 6ö , neu bäejetzt werden. Qualifizirte Medizinal= Personen, welche sich um diese Stelle zu bewerben Feapfichtigen, werden hierdurch aufgefordert, sich un⸗ ter Einsendung ihrer Zeugnisse binnen 6 Wochen bei uns zu melden Frankfurt a. O., den 11. Okto⸗ ber 575. Königtiche Regierung, Abtheilung des Innern Staberoh.
nr machung.
Hierdurch beehren uns ergebenst bekannt
zu machen, daß wir unser
Leinen⸗ und Wäsche⸗Geschäft
von der Friedrich⸗ und Jägerstraßen Ecke na
Unter den
neben „Victoria ⸗Hötel“, verlegt haben.
, i . 3 r e 8
] J 2 d. M. abgehaltenen hat der Aftienbesitz der erschienenen Inhaber der
n der am 16. Hälfte des Grundkapitals erreicht.
K /
Linden Nr. 45,
Passarge C Sohn,
Königliche Hoflieteranten.
m *
Es macht sich daher nach 5. 34 der Statuten eine
821]
ander weite dusserordentliche
Generalrersammlung
Sonnabend, den 2O. ROvember Ig 75. Vormittags 10 Uhr,
nöthig, welche wir auf
im Saale des Meinhold sche
n Etablissements zu Dresden
Mloritzstrasse 16, L)
anberaumen.
Zu dieser Generaloersammlung laden wir die Aktionäre, welche 5. 27 bis 36 der Statuten und
unter Bezugnahme auf die Bestimmungen in
fünf oder mehr Aktien besitzen, zu §. 30 des J. Statuten
Rachtrags, ein, sich an dem bezeichneten Orte einzufinden und ihre Stimmberechtigung durch Produktion
der Aktien bei d . ü Es können jedoch die Aktien vam
Annaberg und Glauchau oder bei
Herrn S. Blei
bei den am Eingange des Sitzungs aales expedirenden 11. November bis bei der Bank oder ihren Filialen zu Leipzig, Ehemnitz, Zittau,
Herren Votaren nachweisen zu wollen. zum 18. November d. J inklustve auch Meerane, Reichenbach i. V.,
chröder in Berlin,
Fp. Mart. Magnus daselbst,
1 Herren Sal.
n
furt a. M.
Oppenheim im. M. A. von Nothschild 8&
C Eo. in Göln, Söhne in Frank—
deponirt werden und genügt solchenfalls eine Bescheinigung der Bank-Direktion oder einer Filiale oder
eines der benannten Vankhäuser zur Legitimation nirten Aktien werden vom 22. November d. J ab
der gegen Rückgabe der ausgestellten Bescheinigung an der
Aktionäre für die Generalversammlung, Die depo⸗
Stelle, an welcher die Deposition erfolgt ist, wieder ausgehändigt.
Gegenstände der Tagesordunng
find zu bezeichnen: .
1) Beschlußfas insbesondere den 2) Beschlußfassung über namentlich zu Tit. L, und 11. Rachtrag, §. II unter 1b. Fit. X, 5. 43; Fit. TI, 5. 46.
die infolge
3)
weiteres Gehör der
Beschlußkassung über Ermächtigung der Direktion, die inf er Monit firenden Behörden noch weiter erforderlichen Statutenänderungen selbständig und Aktionäre vorzunehmen.
sung über die Frage, ob sich die Bank dem Reichsgesetze vom 14. März 1875, Bestimmungen in 5§. 44 des §. 1, 3; Tit. III., mit 1. Nachtrag §. 11.2
Abs. 1 Tit. VII., §. 35; Tit. VIII.
unterwerfen soll, Reiche gefctzeß gebotene Abänderung der Statuten, 11 b.; 11e ; 114 11e.
8. 37, 5. 41;
infolge etwaiger Monita der konkur⸗ ohne
Das Versammlungslokal wird um 9 Uhr geöffnet und Punkt 10 Uhr geschlossen werden.
Dresden, am 16. Oktober 1875.
Sächsifche Bank zu
Der Verwaltungsrath. Ernst HKiülkse.
Dresden.
Die Direktion. vz annselaast. Koehne.
Bochen⸗Ueberstcht der Ritterschaftl. Privatbank in Pommern gemäß 5§. 40 der vom 15. Oktuber 1875. Aeik van.
8199
I) Baarbestand
a. an gemünztem Gelde c sꝙvds,oz?
b. an Reichs ⸗ Kassenscheinen
o. an Kassen⸗An⸗s * weisungen
d. Noten der Preuß chen Bank und an⸗ derer deutschen Banken..
6,694
235,560
4M 1,310,286 15,126,624
Wechselbestãnde. 2.738, 1065
Lombardbestände. ö Staqtspapiere und andere Bör⸗ sen · Effekten )Verschledene Forderungen und , . 6) Staats schuldscheine bei der König⸗ lichen General ⸗Staatskasselaut §. 8 der Statuten Passi6 va.
D Grundkapital. Reservefondd Banknoten und Depositenscheine ö,, Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeit Die an eine Kündigungefrist gebundenen Verbindlichkeiten. Die sonstigen Passiva . Vom Staate gegen obiges Depot ad 6 realisirte Bank⸗ scheine à 5 Thlr. Event. Verbindlichkeiten aus wester begebenen im Inlande zahlbaren Wechselnn... Stettin, den 15. Oktober 1875.
Direktarium der Ritterschaftlichen Privatbank in Pommern. ine cle rsk6er. Eakst.
1, 28, 039
1549, 758
S435 000
Statuten vom 24. August 1849 Cassabestände:
.
1 Debitoren und sonstige
Betrag 90,281 Guthaben der
Die Sonstigen taglich fingen Vor-
S4 3/000
h o/ 000 16s, 190
Wechsel.
lszoYI Laei6bpzxiger Hanks. des elaä fis-ILeHher neut orm 15. Okhtοhber 1825. Acta.
Gemuünztes Gold und Silber Reichs - Kassen-
ehh; Preuss. u. andere Banknoten, Staats papiergeld und Sorten,.
MS 10, 116,400. 5, 300. 1,715, 000. 79, 600 MS II, 916 300. 22, 879, 500. 4 637,300. 1,528,600. 4.918, 400.
Mn 18, 00,009. 1.5800 0.
22, 37, 800. . 590, 700. I 318, 300.
k
Aetiva Essl a.
Grundkapital ---
Reservefonds J der umlaufenden Rö . Giroconto - In- haber. j
bin dlishkeiten. Die an eine Kündigungsfrist (3 Mo- nate und länger) gebundenen Verbindlichkeiten 836, 000. Sonstige Passirec--- 2 1,497,300. Fventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen
kurzen Wechseln auf preussische Bankplãtzso:
2. 825, 265 1,562,778 18198
T7694 i809 pon 3000 Mark,
Mp 4.062.700.
Die Stelle
des Stadtsekretärs und ersten Bureau⸗ beamten mit einem pensionsfähigen Gehalte welches bei guter Führung
bis zu A500 Mark steigt, ist zm 1. Januar
3 303 320
k. J. zu besetzen.
In Der städtischen Verwaltung erfahrene Be⸗ werber wollen sich unter Beifügung eines Lebens⸗ laufs und ihrer Zeugnisse bis zum 10. k. Mts. melden.
Dortmund, den 18. Oktober 1875.
Der Magistrat. Becker.
l Ik
Generalversammlung der Sächstschen Bank zu Dresden Aktien nicht die in §. 33 der Statuten vorgeschriebene
Mark jährlich verbunden
8209 d er
St amel HKBadlischem Kani
amm 15. Okeoher 18275. Aetin.
17,396. 106 1a, , . 15. 569 42 22.752, 022 97 M, 192 02 1248, 222 55 3,231,441 79 32079, 857 ß
Metallbestand . K Reichskassenscheine Noten anderer Banken. RWechsel-Bestand. Lombard- Forderungen R Effeoten des Reservefonds. Sonstige Activa
410
X
Passiv.
—
0 8 Oo O06 K 1. 75, S595 n
29. 36d, h 5 = 2, 289, 689 go
Grundeapital. Reservefonds Umlaufende Noten- Täglich fällige Verbindlichkeiten* An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.
2 *
. 11560. 502 75
. od rd 33; ß
Die zum Incasso gegebenen noch richt filsigen dentschen Wechsel betragen M 762,677. 50 ö.
Wovon S 2, 268.771. 45 3 in per 1. Okt 1875 eingerufenen , P . ober
Braunschweigische Bank.
(8204 stamed vom 15. Oktohexr 1875. Aegi? sg.
Metall- Bestand. . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechsel- Bestand. Lombard-Forderungen. Effekten-Bestand. Sonstige Aktiva
MSC C Z., 389, 000. . 34, 0600. 805, 000. 13,208. 964. 2, 391, 325.
. 7, 811, 656. 15. Passiva. M 10,500,000. 4 414.502. 6 10, 115,500.
3,951,718.
Grundkapital.
Reservefonds
Umlaufende Noten-
Sonstige tãglich fallige Verbind- ,,,
An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten.
2, 376, 350. Sonstige Passiva
131,481. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Iulande zahlbaren Wechseln... 606 464, 042. KEraunmsehreig., 15. Oktober 1875. Hie PBirectäß om. Bewig. Stũ bel.
sin Rostocker Bank.
Stand der Activa und Passiva am 15. Oktober 1875.
Activa. Metallbestand. 5 Noten anderer Banken. Reichskassensch eine Lombard Wechsel . Gffe ten Sonstige Aktiva. Grundkapital. Reservefond ᷣᷣ Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlich- z Kündbare Schulden. Sonstige Passiag o . 194.00 Weiter begeben sind 6 134,177 Wechsel, sämmt lich innerhalb 14 Tagen fällig.
O , GS lsis. Thüringische Eisenbahn. Einnahme bis ultimo Septemher 1875. im Personen⸗ im Güter⸗ in Verkehr: Verkehr: Summa: A Stammbahn: l. M6 6 im MonatSeptbr. 1375 574509 241, 9537 1,516,466 . 158546 536.3 6 9129509 14410266 daher mehr 38.23 25,998 567.20 bis ult. Sc Frivt Tri I UGiz,é3si1ũ 7-353, T5 ] 4M . 18743, 907 569 6.704.779 10512337 daher mehr 134.742 Dod ndr Iss, ol B. Dietendorf⸗Arnstädter Zweigbahn; im Monat Septbr. 18755 53541 7,597 12,938 1874 13635 73609 1211 daher mehr 476 288 764 bis ult. Sor iH Ts Fs 10nd 53 ö 1574 46541 60,310 1008 daher weniger — 1,197 mehr 1,326 — 0. Gotha⸗Leine felder Zweigbahn: im Monat Septbr. 1875 25,526 635362 ö 1574 25480 60.737 daher mehr 1946 3.725 bis ult. S ret. TDi i233 1463324 . 1874 203 370 368.175 daher mehr go 235 S5, 179 D. Gera - Eichichter Zweigbahn: im Monat Septbr. 1575 29,957 51154 , „1514 5619 51216 daher mehr 3,419 7908 bis ult. Schrot dis Ve 432,107 . ist 20486 41039] daher mehr . 37 1 vorbehaltlich späterer Feststellung. Erfurt, den 15. Okieber 1875. Die Direktion.
Die Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises, mit welcher ein Gehalt von ist erledigt. Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer nisse und eines Lebenglaufes binnen 6 melden. Shgeln, den 14. Oktober 18765. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
1401,14
6060. * 7 7.
pbPassiva. 4 7.
3,144, 1
8384.1 7,517 91
Falken berge Sechs hunde Quali itt Zeuz⸗ och
Zweite Beilage
Zweite Beilage zum Dentschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗A1nzeiger.
nntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels-
besetzenden Stellen,
sowie anderer Landgüter,
Berlin, Dienstag, den 19. Oktober
hun 8 und Zeich enregist ern veröffentlicht: 6) die von den Reichs, Stagte⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submisstons? rmine, JI die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der dentschen Eisenbahnen,
83) die Uebersicht der Haupt Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
8) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff · Verbindungen mit tansatlantischen Ländern, 16 das Telegraphen ⸗Verkehrsblatt.
1875.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz,
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handelt-⸗Regifter für das Deutsche Reich kann durch Carl Heymanns Verlag,
und Auslandes, sowie durch
alle Post ⸗Anstalten des In- Berlin, W., Königgrätzerstraße 199, und alle
Böchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Recht Auftraggeber zur
des Spediteurs gegen den
Erfetzung der von ihm gemachten
Autlagen ist, nach einem Erkennmniß des Reichs⸗
Sberhandelsgerichts vom Fein bloßes su bsidiarisches Rückgrifferecht, hat der Spediteur gegen den Auftraggeber ein prinzipales Klagerecht (actio mandati contraria), zuch wenn er seine Auslagen vom Empfänger, resp. aus dem haftenden Gute, eintreiben kann. Der Spediteur kann seine Auslagen von seinem Auftraggeber ersetzt verlangen Ihm steht wegen der: felben gegen seinen Auftraggeber die actio mangati contraria zu. Uebemimmt er auch observanzmäßig einen Auftrag, dieselben vom Empfänger zu erheben, so wird dadurch sein Recht gegen den Auftraggeber kein bloßes suksidiarisches Nückgriffstecht, verinöge desselben er sich diesem gegenuber nur in Betreff der jenigen erholen könnte, was er vom Empfänger resp. aus dem haftenden Gute nicht eintreiben kann. Es liegt nur ein Erhebungsauftrag vor, der erledigt ist, wenn der Empfänger nicht zahlt, ohne daß den Spediteur noch zur Klage gegen den Empfänger verpflichtet wäre. Vor⸗ ausfetzung ist aber für die actio mandati eontraria, daß der Speditenr die Ausführung des Geschäfts oder dessen Mißlingen ohne eigene Schuld nachweist und er verliert desbalb des Anspruch, abgesehen vom Falle mangelnden Verschuldens, wenn das Gut ohne Bezahlung der Spesen ausgeantwortet ist. Diese minzipale Natur prückt der Artikel 381 des Handels Gesetzbuchs (, der Spediteur hat die Provision und die Erstattung dessen zu fordern, was er an Aus- lagen und Kosten oder überhaupt zum Zwecke der Versendung nothwendig Eder nützlich auf⸗ gewendet hat“) aus. Der zweite Richter verkennt dies elbe, wenn er aus dem Umstande, daß der Spediteur auftragsgemäß über das Konnessement disponirt, sowie daß der Empfänger die Höhe der Fracht- und Spesenforderung beanftandet, folgert, daß der Spediteur vor einem Rückgreffe gegen seinen Auftraggeber dem Empfänger gegenüber die Be⸗ rechtigung der Spesenforderung kiagend auszuführen oder durch Prozeß das an Stelle des ihm ohne Schuld enlkommenen Gutes. getretene Geld⸗ depositum zu verschaffen verpflichtet wäre. Er Übersieht, daß der Spesenanspruch des Spediteurs von! feinen Abmachungen mit seinem Auftrag⸗ geber, das Spesenlimitum, auf welches der Empfän⸗ ger reku riren darf, von dessen Abmachungen mit seinem Gegenkontrahenten abhängt, daß aber der Spediteur, wenn er gegen den Empfänger klagt, nur die Rechte seines Äuftraggebers diesem gegen— über geltend machen könnte, und daß kein Grund vorliegt, die berechtigten Ansprüche des Spediteurs seinem Auftraggeber gegenüber auch nur vorlaufig darauf zu verweisen, daß es demselben zuförderst obliege, diese Ansprüche als die seinem Auftraggeber auch gegen den Empfänger zustehenden, diesem gegen über zur Durchsetzung zu bringen.
Ein trassirt- eigener Wechsel ist, nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Oberhandels⸗ gerichts vom 3. September d. J., nur dann vor handen, wenn er die Identität von Trafsanten und Trasfaten ausdrücklich erklärt. Dagegen wird durch die bloße Namenegleichheit des Aus stellerẽ und Be⸗ zogenen diese Identität nicht konstatirt. —Der Gast wirth R. S. zu T. stestte einen Wechsel, datirt Breslau, am.. an eigene Ordre aus. Seine Unterschrift lautete: R. S., und die Adresse; An Herrn Gasthausbesißzer R. S. zu T, zahlbar in Breslau“, den Wechsel übertrug sodann R. S. an Z., und dieser machte ihn nach Verfallzeit dem R. S. gegenüber, der Aussteller und Bezogener in einer Person war, gerichtlich geltend. Z3. wurde jedoch, mit seiner Wechselklage dom Appellationsgericht zu Breslau zurückgewiesen, weil nach den Erklärungen beider Theile, des R. S und des 3., der Aus steller auf sich selbst gezogen hat, der Wechsel demgemäß als Eigentratte zu be⸗ handeln und, da Ausstellungs und Zahlungs ort nicht verschieden, nach Artikel All nung (.Der Aussteller kann sich selbst als Bezogenen bezeichnen, sofern die Zahlung an einem anderen Dite als dem der Ausstellung geschehen soll“) der Wechsel ungültig sei. richt vernichtete sedoch das Erkenntniß des Appella⸗ tionszgerichts zu Breslau unter folgender Motivirung: Ein trassirt eigener Wechsel ist nur dann vorhan · den, wenn der Aussteller fich selbst als bezeichnet. Der Bezogene muß im nannt fein; also muß um eine Eigentratte zu schaffen, in ihr selbst gesagt fein, daß der Bezogene der Uussteller selber ist. Es genüg! nicht, daß diese Identitãt außerhalb kann. Für die Frage, Eigentratte vorliegt, Nehmers, nicht ein aus dem licher Thatbestand, sondern nur Form und Inhalt der Trätte entscheiden Wenn der Inhaber zweier Einzelfirmen von der einen auf die andere, wenn der Einzel Kaufmann unter seinem bürgerlichen Namen auf seine Firma, wenn Jemand unter fingirtem oder mißbräuchlichen Namen auf sich mit seinem wahren Namen zieht ꝛc, so ist in allen diesen Fallen ungeachtet der reellen Identität des Ausstellers und des Be⸗ ogenen eine gewöhnliche Tratte creirt, und der In⸗
aber darf nicht befürchten, daß ihm diese Identität
ob eine gewöhnliche oder eine kann nicht die Kenntniß des
22. Juni d. J., vielmehr
während des spruch auf
sellschaft und haftet für die Erfüüung ihrer
6 der Allg. Wechsel · Ord⸗
Das Reichs Oberhandels ge⸗
Bezogenen Wechsel ge⸗
kondizirt werden können.
und beim Mangel der distantig loei die Ungültig keit der Traͤtte entgegengestellt werde. Für die Form der Trafte und ihre durch jene begründete Rechts; gültigkeit ist durchaus gleichgültig, wer der Trassant ist, ob er oder der Trassat existirt, ob ihre Unter⸗ schriften echt oder gefälscht sind und in welchem Verhältniß beide zu einander stehen.
auch dem Nehmer eines Wechsels nicht ob, nach die⸗ sem Verhältniß zu forschen; und es ist unrichtig, die Berufung auf die Identität des Aus stellers und Bezegenen gegen ihn dann, zu gestatten, wenn er bei gehöriger Aufmerksamkeit riese Iden⸗ tität aus dem Wechsel hätte folgern können. Vielmehr muß nach der formalen Natur des Wechsels und zur Erhaltung der Sicherheit des Wechselverkehrs daran festgehalten werden, daß der trassirt ! eigene Wechsel, um. als solcher gelten zu können, felber die Identität von Trassanten und Trassaten erklären, „mit Evidenz! kund machen muß. Nun ist unleugbar, daß die bloße Namens⸗ gleichheit diese Identität nicht konstatirt. Personen desselben Vor⸗ und Vaternamens können in dem⸗ selben Ort, geschweige an verschiedenen Orten in der Mehrzahl existiren. Und es spricht für den Un⸗ kundigen kaum mehr daß R. S., der in Breslau auf den Gasthofsbesitzer
Deshalb liegt
als eine Möglichkeit dafür,
; — ö . . — 1 .
⸗
Chemnitz, Dresden, Plauen
R. S in T. zieht, mit letzterem identisch sei Denn einen Zusatz, der diese Möglichkeit zur erklärten Ge⸗
wißbeir machen könnte, wie Gasthofsbesitzer' 2c, oder: besitzer .“, den Aussteller⸗ enthält die Adresse nicht. Dieser Mangel der Identitätébekundung im Wechsel genügt, um denselben zu einer gewöhnlichen Tratte zu machen. Als solche konnte ihn daher der Kläger rechtswirksam erwerben, selbst wenn er, was nicht einmal behauptet worden, die Identität gekannt ha—⸗ ben sollte. Daß diese Identität jetzt konstirt, ist ein gleichgültiger Umstand.“
Der Inhaber eines Dividendenscheins ist, nach einem Erkenntniß des Reichs⸗DOber⸗ Handelsgerichts vom 10. September d. J., nur zur Erhebung reellen Gewinnes berechtigt; er darf, auch wenn er nicht Aktionär ist, die empfangene angebliche Dividende nicht behalten, wenn er zur Zeit des Empfanges wußte, daß ein entsprechender Gewinn thatsächlich nicht erzielt worden. Kauf ⸗ mann ., welcher im Besitze mehrerer Diyvidenden⸗ scheine des hiesigen Central⸗Bauvereins pro 1872573 sich befand, beanspruchte am Fälligkeitstermine, am 6. Oktober 1873, die Auszahlung der Dwidende. Ueber das Vermögen des Bauvereins war jedoch einige Tage vorher der Konkurs eröffnet worden und der Konkursverwalter verweigerte die Auszahlung
der Dioidende, unter Anderem, weil das erste Jahr
reellen Gewinn nicht gebracht habe, und die Gewinn⸗ konstatikung in der Bilanz nur filtiv sei. Das Reichs Ober⸗Handelegericht erklärte diese Einrede, welche in den ersten Instanzen nicht berückichtigt wurde, für erheblich, als auch dem Kläger gegenüber für zulässig und verwies die Sache an das hiesige
An mich selbst den „An den Gasthofs⸗ dampf maschine nach
lysen von Chlorbarium.
J .
Kammergericht zurück, zur Beweisaufnahme über die
Behauptungen des Konkurs verwalters in Betreff der
Unwahrheit der Bilanz. „Jeder Aktionär“, führt das Erkenntniß des Reichs · Ober · Sandelsgerichts aus, „hat aur Anspruch auf den reinen Gewinn, soweit dieser statutenmäßig vertheilbar. Er Hat Bestehens der Gesellschaft keinen An ⸗ theilweife Zurückzahlung des Gesellschaftẽ⸗ Dies letztere dient den Zwecken der Se. Ver⸗ bindlichkeiten. Deshalb ist der Aufsichtarath schadens⸗ e satzpflichtig, wenn er Vertheilung des Gesellschafts vermögens oder theilweise Zurüuͤckzahlung des Grund⸗ kapitals vor
kapitals.
der Auflösung der Gesellschaft zuläßt. Als Dividende darf daher nur reeller Gewinn ver⸗ theilt werden. Die Zahlung fiktiver Dividende aber ist Vertheilung nicht von Früchten, son ⸗˖ dern von Bruchstüͤcken des Kapitals. Im Interesse der Gläubiger wie des Kredits der Aktiengesellschaften muß solche Vertheilung gehindert werden? Konsequent sind Aufsichtsrath und Vor⸗
stand für strafbar erklärt, wenn sie durch ihre Dar⸗
stellungen über den Stand des Unternehmens wissent⸗ lich täuschen, ins besondere durch ungetreue Bilanzen bie Verlheilung fiktiven Gewinnes veranlassen. Un⸗ reeller Gewinn, welcher vertheilt worden, müßte also Und es müßte diese Kon- diktion nicht von dem guten oder bösen Glauben des Empfängers, sondern nur von der Thatsache abhãn. gen, daß er wider Gebühr und Anspruch einen Theil
res Gefellschafts vermögens an sich genommen. Allein
des Wechsels dargethan werden
Wechsel nicht ersicht.⸗
forderung gesichert sein.
Empfänger zu
wegen der Schwierigkeit, den wahren Aktienverkehrs
treffen, und um der Sicherheit des willen hat man die volle Konsequenz nicht vollzogen: der Aktionär, — so bestimmt das Gefetz (Art. 218 des Hand. G. B) — der angebliche Dividende in gutem Glauben empfangen, hat, soll gegen Rück. Nicht gesichert also ist der
Aktionär, der zwar zur Zeit der Feststellung, aber
nicht mehr bei dem Empfange bona fide war; und
nicht gesichert gegen die Einrede des fiktiven oder fehlenden Gewinnes ist derjenige, welcher die Divi⸗ bende noch nicht erhoben hat, und zwar dieser ohne Rücksicht auf seinen bösen oder guten Glauben. Es ist aber diese Einrede nicht blos gegen einen Aktionär, sondern auch gegen einen Dividendenscheinbesitzer
vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
für das Deutsche Reich. n 25)
Das Central · Bandels· Rezister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Abonnement beträrt 1 MS 50 3 für das Vlertelsahr. — Einzelne Nummern kosten S .
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 9.
* Das
zulässig. Allerdings laufen die Dividendenscheine in Thiergarten⸗Westend, Aktiengesellschaft
der Regel — auch die vorliegenden — nicht auf vermerkt steht, ist eingetragen:
eine genannte Person. Sie sind also Inhaberpapiere. Der Stadtrath 4. D. Harnecker ist aus dem
Aber sie versprechen weder eine bestimmte, noch Vorstande ausgeschieden und der Kaufmann
eine abstrakte Summe, sondern sie verheißen dem Robert Peters zu Berlin in denselben ein-
Inhaber nur die Zahlung der Dividende, die den in getreten.
ihnen genannten Aktien zufallen wird, Die vorliegen
den Scheine enthalten nicht einmal ein ausdrückliches J
Zahlnngsversprechen. Gleich den Zinscoupons wer. S. Fischer zr. .
den Dwvidendenscheine ausgestellt, damit die Er- und als deren Inhaber der Kaufmann Samuel
hebung der Dividende erleichtert werde. Sie sollen Fischer hier . .
diese Erhebung ohne Produktion des Hanpipapiers, (ietziges Geschäftslokal: Krautstraße 47)
der Aktie, ermöglichen, und seden Inhaber als den eingetragen worden.
Gläubiger der Dividendenferderung legitimiren.
Vermöge dieser Bestimmung können sie getrennt von
der Aktie umlaufen, aber da sie ein abstraktes Geld⸗
versprechen nicht enthalten, so sind sie aach nicht be⸗ stimmt, ähnlich dem Papiergeld zu zirkuliren. Und hier . -
da sie einen bestimmten Verpflichtungsgrund ange⸗ (iehiges Geschäftẽlokal: Wallnertheaterstraße
ben, so mur sich der nhaher solche Einreden gefallen eingetragen worden.
2. * dior 9H
laffen, welche aus diesem Grunde hervorgehen. In unser Gesellschaflẽregister, woselbst unter
Nr. 33760 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
Oscar Peiser
vermerkt steht, ist eingetragen:
/ Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Faufmann Martin Blumenthal zu Berlin ũber⸗ gegangen und setzt dieser dasselbe unter der Firma Oscar Peiser Nachfolger fort. Ver⸗ gleiche Nr. 8999 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
S999 die Firma:
. Oscar Peiser Nachfolger
und als deren Inhaber der Kaufmann Martin
Blumenthal hier eingetragen worden.
In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter N 31 die biesige Genossenschaft in Firma: Produktiv Genossenschaft für Bau und Möbel Tischlerei (Eintracht. Eingetragene Genossen⸗
schaft zu Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Der Tifschler Schaudin ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Tischler Carl Mieklei zu Berlin als Obmann gewählt worden.
Berlin, den 18. Oktober 15875.
Königliches Stadtgericht. Abtherlung für Civilsachen.
In unser Firmenregister ist Nr. S997 die Ficma:
In unser Firmenregister ist Nr. S998 die Firma: R. Fröbus und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Fröbus
Nr. 41 der Deutschen Industrie⸗ Zeitung Organ der Handels- und Gewerbekammern zu und Zittau, hat folgen⸗ den Inhalt: Marke und Etiquette. Von Dr. Gensel. — Technik: Ueber die Verwendbarkeit des Broms in der Hydrometallurgie, der Probirkunst und der chemischen Technologie. Von R. Wagner. Corliß⸗ Steiners Patent. Kontinuirlich wirkende Spannmaschine mit Trockenapparat. Ana⸗ — Industrielle Briefe: Chemnitz: Deutscher Patentichutzverein. Chemnitz: Deutschẽ Eisenbahnstatistik. IV. Manchester: Wo⸗ Henschau über den englischen Maschinen⸗ und Me⸗ tallmerkt. — Handels und Gewerbekammern: Be⸗ richtigung. — Literarisches: P. Stũhlen; Ingenieur kalender für Maschinen⸗ und Hüttentechniker. Th. Reineck: Vorlegeblätter für Firmenschreiber.— Tech⸗ nische Notizen. — Fragen. == Beantwortungen. — Industrielle Notizen. Vermischte Notizen. — Per sonalnachrichten. — Patentertheilungen. — Cor⸗ respondenz.
Nr. 39 des Gewerbeblatt aus Württem⸗ berg, herausgegeben von der Königlichen Central⸗ stelle für Gewerbe und Handel, hat folgenden In halt: Die Salicylsäure in chemisch technologischer Beziehung. Die . , wd registers im Deutschen eiche im Monat Juli 1875.
D r mus und Viehmarkt in München. Die; Bachm; dan dels register Jahresberichte der Gewerbepereine. Ankündigungen Des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum, Jahres ber ewe reine. * gungen. In unserm' Gesellschaftsregifter ist bei der unter Nr. 130 eingetragenen Aktiengesellschaft Westphãlische Glashütte, vorm. SG 16 Die Handel registereintrãge in Colonne 4 ,,, 29. Septem⸗ Sachen, dem Großeherzogthum Hessen und dem ber . am 30. September c die geschehene Redul⸗ Herzogthum Anh alt werden Dienstags unter der Jen des Grundkapitals gedachter Gesellschaft von Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau 10MM Q auf 6 ίσοάt Thlr. ingetragen worden. di die beĩden letz. Der das Statut in dieser Beziehung abändern de teren monatlich ; Generalversammlungs beschluß vom 17. April c., so⸗ 2 . mwwie der den Nachweis über den Modus der Reduk⸗ Alit-Lamdshers. In nunserm Firmenregister tion enthaltende net. Akt, vom 15. April c. befinden ist die daselbst unter Vr, 99 eingetragene Firma: sich in besl. Abschrift im Beilagebande J. Seite „Adolph Lüders“ zu Schulzenhöhe, zufolge Ver⸗ 655 zum Ges. Reg. fügung vom 5. Oktober 1875 heute gelöscht worden. ö Alt-Landsberg, den 8. Oktober 1873. Char lottenkaur g. Bekanntmachung. Königliche Kreisgerichts⸗- Deputation. In unser Ern nre tern g heute zufolge kJ gung von heut unter Nr. 136 eingetragen: AIt-Lamedsherꝶg. In unserem Firmenregister ; 3 Bezeichnung des . ist heute zufolge Verfügung vom 7. Oktozer 1575 Heinrich Loewenberg. I) die unter Nr. 23 eingetragene Firma „G. Palm Y Ott der Niederlassung: zu Alt⸗Landsberg, welche durch Erbgang auf Charlottenburg. die verwittwete Frau Kaufmann Palm, Dorothee 3) Bezeichnung der Firma: Frieder ke Lou ise, geh. Zudis, hier übergegangen BS. Loewenberg.
hjt, vergleiche Nr. 122 des Firmen kegisterz, Charlottenburg. 11. Oltober 18353. gelöscht, und Königliche Kreisgerichts Deputation.
2) Foltzendes eingetragen: — ———
a. Laufende Nummer: Eimherfeld. Betanntmachunß . Nr. 122 früher 23. In das Handelsregister kei dem Königlichen b. Bezeichnung des Firmeninhabers: Handelsgerichte dahier ist heute auf Anmeldung De verwittwete Frau Kaufmann Palm, eingetrggen worden: 5 . Dorothee Friederike Lou ise, geb. Judis, zu H Nr. 1518 des Firmen ⸗ resp. Nr. 1519 des Alt ˖ Landsberg, Gesellschaf sregisters: In das von dem Fabrikanten 6. 3 , . . ö 4 . andsberg. rath, unter der Firma; Gottlie J d. Bezeichnung . in . a n n, ti 1 ö 2 G. Valm. se Fabrskanten Gustav, Ernst und Zriedr!
Alt · Landsberg, den 8. Oktober 1875. Hammesfahr, alle zu Foche, Gemeinde Grãfrath
Königliche Kreisgerichts · Deputation. wo hnend, als Gesellschafter eingetreten,
mit der ö; Berechtigung, die Firma zu zeichnen und die Gesell. schaft zu vertreten. Die
Dandelsgesellschaft behält Relgard. Bekanntmachung. 1 er! ĩ mesfahr bei In unser Firmenregister ist unter Nr. M0 der — kiöherige Firma. Getihher Sam me falt be
ö 2 . ist ihr Sitz zu Foche, Gemeinde Gräfrath. Kaufmann und Krüger Wilhelm Henke in Peterfitz . sters. Sas Erlöschen bei Cörlin a. Persante, mit dem Niederlassungsorte . Dr , de Prolurenregister 26 Erld ch
ö der von dem vorgenannten Gottlieb Hammesfahr 5 . 8. e, , e, ,,, zur Foche, Gemeinde Gräfrath. für seine Firma k z 163 vag . Botllieb ammesfahr daselbst, seiner Mutter, e, ,. n 16. Dlinher , che Bure Gottlieb Hammesfahr, Anna gatharine, Kbnigiiches Kreiszericht, J. Abtheilung. r Weder, ebendort, erthelit gewesenen Prokura. Elberfeld, den 12. Oktober 1875. Das Handelsgerichts ⸗ Sekretariat.
EiInertfeld. Bekanntmachungen.
In das Handels register bei dem Königlichen Handels zerichte dahier wurde heute auf Anmeldung eingetragen:
daarmaun,
Handels ⸗Negister.
aus dem Königreich
veröffentlicht, die ersteren wöchentlich,
——
Verfũ⸗
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Berlin. dandelsregister des Königlichen Stadtgerichts ö Berlin. Zufolge Verfügung vom 18. Sttoler 1875 find am̃ selblgen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselhbst unter Nr. 36 17 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: