Curhavener Eisenhahn⸗ Dampfschiff⸗ und Hafen⸗Actien⸗Gesellschaft.
Auf folgende Nummern der über fünfzig Procent lautenden Irterimsscheine unserer Gesellschaft
141 — 160, 181 — 185, 189 - 294, 297 — 299, 306 - 415, 432, 433. 491 — 600, 89 - 1053,
1454 —– 15090, 1512 - 1548, 1596 - 1645, 1657 1681, 1683, 1686 —- 1690, 1720-1722,
1839 - 1893, 1956 — 1975, 2091-2115, 2136— 2141, 2148 - 2154, 2157 - 2216, 2238 - 2251,
2253 - 257, 2285 — 2333, 2361 - 2400, 2401-2484, 2485 2499, 2501 - 2508, 2512 - 2537,
2551 —2680, 2881 — 2980, 3281 3465, 3477 - 3689, 3730, 3731, 3733 3739, 3895 – 4000,
1001 - 4919, 4073 4100, 41 091 - 4122, 4144 - 4198, 4200 - 4304, 4390 4464, 4485 - 4500,
4501 4529. 1560 — 4600, 4601 - 4611, 4614 - 4619, 4637 4984, 5199 – 5203, 5206 - 5300,
3307 - 5559, 545 - 5600, 5701 - 5850, 6001 = 6069, 6078 - 6315, 7001 7100, 7201 - 7681,
684 — 7921, 7951 - 7975. g201 - 9256, 9301 9625, 9688, 9701 — 9925, 10001 10200,
10401 - 105090, 10541-17730, 17982 — 17991, 17998 - 18205, 20131 - 22009, 22081 - 23820,
24118-24500, 24781 — 25055, 25056 - 25479, 25485 - 25557 25758 - 26137, 26151-26448,
26551 266090, 26771 — 26800, 6811-26900, 27001 - 27100, 27201-27240, 27341 — 27618,
J ,,
ist die laut Bekanntmachung des Vorstandes vom 30. Mai 1874 erforderte Einzahlung von ferneren
Zehn Procent nicht geleistet worden. kö
. In Gemäßheit des 5. 9 des Statuts werden die Inhaber dieser Interimsscheine hiermit gufgefordert,
diese Einzahlung von Zehn Procent nebst sechs Procent Verzugezinsen seit 29. Juni 1874 und einer Conventionalstrafe von Zehn Procent des fälligen Betrages bis zum 15. De⸗
cem ber 1875 einschließlich bei den Herten: F. Mart. Magnus in Berlin, oder Haul Mendelssohn-Bartholdy in Hamburg .
während der üblichen Geschäftsstunden zu leisten, widrigenfalls die säumigen Actionaire ihres
Rechtes auf die erwähnten Interinisscheine verlustig und die bereits geleisteten Theilzahlungen
und die Jnterimsscheine selbst zu Gunsten der Geselischaft für verfallen werden erklärt werden. Bei der Zahlung sind die Interimsscheine mit einem Nummernverzeichniß vorzulegen und wird
die Zahlung durch Abstempelung auf den Interimsscheinen vermerkt. ;
Berlin, den 25. October 1875.
Euxhavener Eisenbahn⸗ Dampfschiff' und Hafen Actien⸗Gesellschaft. Der Anssichtsrath: Der Vorstand:
Fp. . Langhans. arm st David. Schäöm.
ls) EHlarpener
T Berghau - clsen. Gesellbchaft.
Auf einige eue Actien ist die Zahlung der zweiten Rate à 5
20. Oktober er nicht geleistet worden. Wir machen daher . die erste Rate auf folgende Stellen der von setzten Bedingungen für die Ausgabe dieser Acti-n aufmerksam: „Erfolgt die
stehend sub 3b bezeichneten Schlusstermins (1, bis 20 Oktober 1875), so wird den Sänmi-
gen gegen Jahlang einer zu Gunsten .
1875, Abends 5 Uhr, bewilligt.
Interimsquirtungen, die darauf verwirkte Konventionalstrafe nicht gezahlt sind, verfallen schaft und haben die Zeichner dieser Actien, den Anspruch auf das Bezugsrecht, owie auf Räckersta tung der früheren Enzahlung verwirkt
za Gunsten er Gesell-
Die rückständigen Einzahlangen und die darauf haftenden Konventionalstrafen sidn leisten:
bei der Berliner Handels- Gesellsohaft in Berlln, den Herren Nolenaar & Co in Berlin, . J Sohnlte & Schemmann in Hamburg, dem Herrn Alb. Henr Rost in Mäünster, den Herren von der Heydt, Kersten & Söhne in Elberfeld, dem A. Schaaff hausen schen Bankverein in Göle, gen Herren Sal. Oppenheim jr. & Co in G6n, . der Dliroktion der Lebens verslcherungs- und Ersparnissbank in Stuttgart oder bei unserer Kasse la Dortmund (à Cto. 59 / X) Dortmund, 283. October 1875. ; z
Hber Verwaltungsrasgh
der HHarpener EBerghan- Actiem - Ghiesellschaft.
f. Rhelnen. H von Sydom.
Außerordentliche Generalversammlung
des Danziger Sparkass ien⸗Vereins Danziger Sparkassen⸗Actien⸗Vereins. Die Herren Actionäre des Danziger Sparkassen Actien⸗ Vereins werden hiermit zu einer außer⸗
ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 10. November er, Nachmittags 4 Uhr,
im Vereinslokale hier, Langgasse 11, eingeladen. ĩ Tagesordnung: Wahl des ersten Direktors Eventuelle Wahl eines Direktions Mitgliedes. Wahl eines Direktions- Mitgliedes als Stellvertreter. J. Wahl einer Kommission zur Abänderung des Statuts. Danzig, den 28. Oktober 1875. . . 2.42 — — — . . Die Direktion des Danziger Sparkassen⸗Actien-Vereins. Ph. AIbrechat. ¶ C Ol lt. H osmnack. Cc ecGrge Min. Olschewski.
Bergbau⸗Aktien⸗Gesell schaft Pluto.
. ä. J 1 . 1 Außerordentliche General⸗Versammlung. . Zum Zwecke der Verathung und Beschlußfassung über die Beschaff ung der z e . Wilhe m ,, n. e, ,, durch Kontrahirung einer Anleibe, beziehungsweise über die egebung der im Partefeuille der Gesellschaft noch befindlichen Stammaktien haben wir eine = ordentliche General ⸗Versammlung unserer Aktionäre auf ; e . . ͤ 7 * Freitag, den 19. November d. J, im Essener Hofe an Essen anberaumt. Die Konferenz beginnt um 3 Uhr, die Aufstellung der Präsenzliste um 2 Uhr 9 ssen, den 26 Oklober 1875. . 2 h ,,
Der Verwaltungsrath der Berg bau⸗A ktien⸗Gesellschaft Pluto.
Im Entstehen begriffen:
„Hermann“.
. M — ; — * — 1 * * Allgemeine Deutsche Lehensversichernngs⸗Anstalt auf Gegenseitigkeit. Durch notariellen Akt vom 19. d. sind die Unberzeichneten als Oꝛrganisations Ke mmission von den ersten und stimmberechtigten Mitgliedern erwählt und bevollmächtigt worden, bis zur Erlangung der staatlichen Anerkennung des Statuts die Funktionen des Verwaltungsrathes, des General-Direftoriums
84655
ur Vollendung des
Isags)
in dem Termine vom 1 bis die Inhaber von Interimsquittungen über der Generalversaminlung vom 19. Segtember 187 festge- Einzahlung der zweiten Rate von 50 * nicht bis zom Ablaaf des vor-
. 9 lung der Gesellschaft zu erlegenden Konventionalstrafe von Zehn Lhalern füt jede nene Actie eine nachträgliche Einzuklungstrist bis zum 10. November
auf die nach Ablauf dieser Frist die restirenden Beträge und
sowie gie Inhaber dieser Interimsquittungen,
8102]
Privatbank zu Gotha.
Die mittelst Einladung vom 5. dieses Monats auf . Montag den 8. November 1875 einberufere Generalversammlung findet nicht
Zu den durch das Bankgesetz vom 14. März 1875 nothwendigen Entscheidusgen über die künf— tige Gestaltung der Verhältniffe der Privatbank zu Gotha wird hiermit auf ö. ; ö.
Montag, den 15. November 1825
3. außergemöhnliche Generalversammlung der Atticnäre der Privatbank zu Gotha ein— erufen.
statt.
Dieselbe findet im Saale der kaufmännischen Innungshalle zu Gotha statt, und wird um 11 Uhr Vormittags eröffnet werden.
Die nach Art. 62 des Statuts zur Theilnahme berechtigten Aktionäre können von 9 bis 10 Uhr Vormittags des genannten Tages, oder Tags zorher Vormittags von 10 bis 12 Uhr, gegen Vorzeigung ihrer Aktien und der, über deren Einschreibung vor dem 15. September d. J. ihnen ertheilten Rekognition ihre Eintrittskarte im Geschäftslokale der Direktion in Empfang nehmen. . ᷣ
Auf die Tagesordnung dieser Generalversammlung wird gesetzt: I) Verzicht auf das Recht zur Ausgabe von Banknoten, 2) Antrag des Verwaltungs rathes zu Aenderung des Statuts. w 3) Antrag einiger A ktionäre auf Annahme des von ihnen eingebrachten Sta utenentwurfs.
. Die Anträge des Verwaltungsraths zu 1 und 2 der Tagesordnung können vom 25. Oktober d. J
ab bei der Direktion während der üblichen Geschäftszeit in Empfang genommen werden. ⸗ Gotha, den 14. Oktober 1875.
Direktion der Privatbank zu Gotha.
Kühn. Jockusch.
S489]
Eröffnung der niederen Ackerhauschule der von Mellin schen Stiftung zu Füchten.
Der Ober⸗Präsident der Provinz Westfalen. Münster, den 16. Oktober 1875.
„Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die niedere Ackerbauschule der von Mellin ichen Stiftung zu Füchten im Kreise Soeft im Rovember dz. Is. nach Mezabe eam ndch. stehend abgedruckten, von mir genehmigten Einrschtungs⸗ und speziellen Lehr- und Beschäftigungsplans eröffnet werden sell, und von dem Stiftunge⸗Kuratorium der Tag der Eröffnung, sowie die Bedingungen für Anmeldung und Anfnahme der Schüler demnächst bekannt werden gemacht werden.
. Im Besonderen wird hierdurch noch auf die Bestimmung im 5. 6 des Einrichtungeplans ver— wiesen, wonach nicht nur den von den Erziehungs⸗Anstalten der Stiftung zu Ost⸗ und Westuffeln über- nommen, resp. andern armen Schüle Unterricht und Kost, sowis Kleidung und Wasche unentgeltlich ge⸗ währt wird, sondern auch nicht armen Schülern, wenn befondere Umfstände es rechtfertigen, durch Beschluß des Kuratoriums der Stiftung das Kostgeld ganz oder zum Theil erlassen werden kann.
gez. von Kühlwetter. .
Unter Bezugnahme auf die vorstehende Amteblatts. Bekanntmachung des Herrn Ober⸗Präsidenten von Westfalen rom 16. d. Mis. fordern wir diejenigen Eltern und Vormünder, welche ihre Söhne bez. Pflezeÿefohlenen in die, im Laufe des Monats November d. Is. zu eröffnende niedere Acker⸗ bauschule zu züchten aufgenommen zu sehen wünschen, biermit auf, ihr Aufnahme⸗Gesuch an uns, zu Händen des mitunterzeichneten Vorsitzenden des Stiftungs Kuratoriums, Landrath Freiherr v. Lilien zu Arnsberg, so bald als möglich, längstens bis zum 20. November einzureichen, da die Ackerbauschule am 25. kommenden Monats eröffnet werden soll, die Eröffnung derselben aber nach §. 5 des Einrichtungs⸗ planes für die Ackerbauschule vom 19. v. Mis. nur dann flattfindet, wenn mindestens acht, den Bedin⸗ gungen für die Aufnahme entsprechende Schüler angemelder worden sind. Rücksichtlich der Aufnahme⸗ bedingungen beftimmt der oben angeführte §. 5 des Einrichtungsplanes Folgendes: .
Die Zahl der Zöglinge wird vorläufig im Maximum auf zwanzig, im Minimum auf acht Schüler mit der Maßgabe festgesetzt, daß von der Maximalzahl mindestens fünf lätze für Zög⸗ linge aus den Erziehungs-ÄAnstalten zu Ost⸗ und Westuffeln frets reservirt bleiben müssen. Ser Eintritt erfolgt früheftens nach dem vollendeten fünfzehnten Lebensjahre. Das Vorzugerecht bei der Aufnahme haben Lie in den Erziehungs · Anstalten der Stiftung zu Ost⸗ und West uffeln erzogenen und nächst ihnen sonstige arme Knaben, unter welchen gleichwie bei der Aufnahme in jene wiederum Knaben, welche
von in Soest und Soester Börde, Stadt und Amt Werl angesessenen Familien erzengt sind, den Vorzug haben, sowie die stiftungsberechtigten Zudenknaben. Nur soweit hierdurch die etatsmäßigen Stellen nicht besetzt werden, können Söhne kleiner bäuerlicher Wirthe aus Weftfalen und anderen Provinzen des Preußischen Staates Aufnahme finden. Diese sowie die in den Anstalten zu Ost- und Westuffeln nicht erzogenen armen Knaben haben für die Aufnahme ein Ztugniß über ihre sitiliche Führung, ein Schulzeugniß, sowie einen Geburt. und Heimathsschein und resp. ein Armuthsattest, auch ein Imvpfattest beizubringen. Es werden bei denselben so viele geistige Fähigkeiten und solche Elementar. Kenntnisse vorausgesetzt, um einen populären Lehrvortrag über die Landwirthschaft zu verstehen Ihre Aufnahme erfolgt daher nur nach einer, vorher vor dem Direkter der Ackerbauschule bestan denen Prüfung. Ehenso müssen Sie gesund und kräftig sin, um die verschiedenen landwirthichaftlichen Arbeiten verrichten u können, und endlich in den gewöhnlichen Handgriffen bereits einige Fertigkeit besitzen. Zur Aufnahme solcher fremder Zöglinge ist die Genehmigung des Kuratoriums der Stiftung erforderlich, gleichwie dasselbe darüber entscheidet, welche Zöglinge der Erziehunge⸗Anstalten zu Oft. und Westuffeln und welche der stiftungsberechtigten Judenknaben in die Ackerbauschule zu Füchten übertreten follen.
Der Eintritt in die Anstalt findet in der Regel nur zu Ostern und zu Michaelis statt.
Nach §. 6 des Einrichtungsplanes wird den von den Ecziekungeanstalten zu Ost. und Westuffeln übernommenen und anderen armen Schülern außer Unterricht und Kost auch Kleidung und Wäsche unent—⸗ zeltlich gewährt; die nichtarmen Schuler haben für Unterricht und Unterhalt ein Koftgeld zu zahlen,
dessen Höhe das Kuratorium der Stiftung von drei zu drei Jahren feststellt. Demfelben bleibt das Recht vorbehalten, auch diesen Schüleen, wenn besondere Umfsände es rechtfertigen, das Kostgeld ganz oder zum Theil zu erlassen. .
Alle Zöglinge ohne Ausnahme müssen nach Anweisung der Gute verwaltung bei sämmtlichen, in der Landwirthschaft vorkommenden Arbeiten, ohne Anspruch auf Vergütung, rüstig Hand anlegen. Die Kostgeld zahlenden Zöglinge haben ihre Kleidung selbst zu beschaffen, sie sind dabei verpflichtet, dieselbe Kleidung nach Farbe, Schnitt und Material zu tragen, welche Tas Kuratorium für die Zöglinge aus den Erziehungeanstalten der Stiftung und für die sonstigen armen Schüler bestimmt.
Wir bemerken hierbei, daß wir für die nächsten drei Jahre 1875 78 dasjenige Kostgeld, welches nichtarme Schüler, Pensionäre, zatien müssen, auf 12 Thlr? oder 360 Reichamark jahrlich festgesetzt haben, welche in halkjährigen Raten mittelst Vorausbezablung zu entrichten sind.
Wer wegen hesonderer Umstände auf einen theilweisen oder gänzlichen Erlaß dieses Kest⸗ geldes nach S8. 6 des Einrichtungsplanes Anspruch machen zu können glaubt, har sein desfallsiges Gesuch durch Vorlegung einer amtlich beglaubigten Nachweise seiner Familien⸗ und Vermögens Verhaͤltniffe bei
uns näher zu begründen. niederen Ackerbauschule zu Füchten haben wir den zeitigen General Se? retãr
Zum Direktor der n z der Landes ultur Gesellschatt für den Regierungsbezirk Arnsberg, Herrn H. Sier lin aus Stuttgart ernannt. Werl, den 25. Oktober 1875. ; . . Kuratorium der von Mellin schen Stiftung.
Freiherr von Lilien. von Michels. Ludw. von Papen.
Berlin auch bei der Expedition Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern 25 Pf. (26 Sgr. Die neueste, am 23. Ottober cr. erschienene Rr. (453) der Allgemeinen Verloosungs⸗Tabelle rihält die Ziehungslisten folgender Papiere:
Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle
des Antwerpener 32 j0o0 Fr⸗Loose de 1567. Bari
Prämien. Anleihe de 1869. Berg bau ⸗Aktiengefell sichaft Pluts. 6x Obligarionen. Berliner Pfandbriefe Rückstände). Brüsseler Prämien. An- leihe de 1572 Cleve'sche Stadt Sbligationen. amme I Dong u Drau Eisenbabn Prioritẽte Obligationen. der Königlichen Haupt ⸗Bank zu Berlin, welche nur Freiburger Prämien⸗Anleihe. Gothaer Kam- ,. derjenigen von ihr in Verwahrung und mer Anleihe de 1837. Gothenburger 5x Stadt⸗
erwaltung genommenen Papiere die Ziehungé⸗ und Anleihe de 1869. Graz⸗-Köflacher Eisenbahn⸗ Berloosungslisten nachseben läßt, deren Veröffent. Aktien und Obligationen. Italienische Gesell= lichung durch den Deutschen Reichs ⸗ und Kö schaft der Füdlichen Eisenbahnen, Gold⸗Bonds.
Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatz⸗Anzeigers.
Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung
und der Revisions · mmission auszuüben. Die Ausübung der Funktionen des General. Direktoriumt ift den Herren 9. Martin, A. Zehl und Dłr. Lonis Marcuse übertragen worden. 8 . ö . . — 1 — * Die propisorischen Bure aur befinden sich Steglitzer Straße Nr. 38, woselbst auch
Bewerbungen um General- und Spezial-Agenturen entgegen genommen werden.
F. Werner. G. Vollmer. R. Zilgger. W. Weierlein. F. Stäarcke. H. Martin. A. Jehl. Dr. Lonis Marcuse. L. Heimann. W. Klinckert. L. Krause. Otto Klaunick. cto. 127 10)
— 44 — nä n n ,.
niglich Ppreußischen Staats ⸗ Anzeiger erfolgt. Neuenburger 4x Kantonal-Anleibe de 1865. Die Allgemeine erloosungs - Tabelle des Deut-! Nerddepartement (Frankreich) Prämien · Anleihe schen. Reichs, und Königlich Preuß schen Staats. de i870. Nor ddeut h- Grundkredit Bank, Hy⸗ Anzeigers, welche die Ziehungs und Restauten listen ] potheken Antheilscheine Norwegische Hypotheken.
rw ag der Ber ltnger Mr fe aan älterer Sd, Lan CIS =- — 57 1 8 — n 1 — * 1 — Q 6 v 22 — 182, Tdant-Vbligaticnen. 2606 * w egische 41 * Staais⸗
Kommunal, Eisenbahn, Bank. und Industrie Pa! Anleihen. Pariser Prämien Anleihe de 1859 und piere enthält, ericheint wöchentlich einmal und ist 1871. Plieffer Krüss Obliggtionen. Rigaer zum Abennementépreis son 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr) Gas. und Wasserwerk Anleihe 2 chwedische 45 vierteljährlich, durch alle Post - Anstalten, fo wie durch! Staals⸗Anleihe de 1858.
darl Heymanns Verlag, Berlin, 8 W., Königgräͤtzer⸗
straße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, in 58min
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich
/ 2 251.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachunge 1 Die Vakanzen-Liste der durch Militär-Anwärter zu besetzenden
Zweite Beilage
Berlin Freitag,
den 29. Oktober
— ——
Stellen,
Y die Uebersicht vakanter Stellen für Richt⸗Militärnnwmwärter
38) die Uebersicht der anstehenden Konkurs -Termine,
die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, . .
) die Verpachtungstermine der tönigl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,
n äber Eintragungen und Löjchungen in den Sande!
Preußischen Staats⸗A1nzeiger.
1875.
—
ö . .
und Zeichenregistern veröffeatlicht:
8 6) die von den Reich, Stasts- und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submisstonstermine, I) die Tarif- und Fahrptan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
8) die Uehersicht der Haupt-Eisenbahn⸗Verbindungen
Berlins,
9) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Berbindungen mit tanzatlantischen Ländern,
10) das Telegraphen⸗Berkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes ü
einem besonderen Blatt nnter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . ,
Das Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Aastalten des In⸗ jowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, 8W., Königgrätzerstra Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: Sm.; Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
and Auslandes,
ße 199, und alle
ber den Markenschutz, vom 30. November 1874 vorgeschriebenen Bekanntmachungen
veröffentlickt werden, erscheint auch in
D
Das Central-Handels-Regifter für das Deutiche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat
Abonnement beträst 1 n 50 3
d für das Vierteljahr. — In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 9.
Einzelne Nummern kosten SLũ9 §5. —
Eutscheidungen Rheinischer und Elsaß⸗ Lothringenscher Gerichte. Die Hastung des Firmenübernehmers für die Firmenschulden.
Die Frage der Haftung des Firmenübernehmers
für die Firmenschulden, welche durch die Urtheile des Reichs ⸗Oberhandelsgerichts vom 21. Oktober 1870 und 24. Februar 1871 dahin entschieden wurde,
daß die Firmenschulden im Zweifel nicht mit der Firma auf den neuen Firmeninhaber
übergehen,“
ist im letzten Pefte von Buschs Archiv Bd. 32, S. 201 bis 221 von Herrn Dr. Mommsen in Schles⸗ wig einer sehr eingehenden interessanten Erörterung Derselben entneh⸗ men wir in Kürze nachstehende Hauptgesichtspunkte:
von Neuem unterzogen worden.
In §z 1 stellt der Verfasser die Möglichkeiten des Eintritts in eine bestehende Firma in folgender Weise zusammen:
I) Die Firma des Geschäft; eines Einzelkauf⸗ manns geht Seitens des bisherigen Inhabers auf den Nachfolger über (Art. 22 H. G. B.),
2) die Firma eines bestehenden Gesellschafts⸗ geschäfts geht aut einen Nachfolger über (Art. 221. e.),
Jemand als Ges Uschafter ein (Art. 22 1. e.),
4) zu einer bestehenden Handelsgesellschaft tritt Jemand als Gesellschafter hinzu (Art. 24 und 113 .
In allen diesen vier Fällen kann die bisherige Firma beibehalten werden. Strittig ist nur die Frage, ob und in wie weit der neu Eintretende für die vor seinem Eintritte begründeten Verbindlich keiten haftet oder nicht. Kein Zweifel besteht bei Erbgang und sind hier die gewöhnlichen erbrechtlichen Regeln maßgebend. .
In allen anderen Fällen, also bei jeder Singular⸗ succession bestehen über diese Frage drei Ansichten, nämlich:
I) Die oben angegebene, delsgericht adoptirte,
2) die, daß im Zweifel die Haftung des Firmen⸗ übernehmers zu präsumiren sei,
3) die, daß der Firmenübernehmer nach hin unbedingt hafte, d. h. daß diese Haftung eine unbeschränkte und unbeschränkbare sei. Diese letztere Ansicht ist die vom Verfasser vertretene. Das H. G. B. hat hierüber zwar keine ausdrück⸗ liche Bestimmung, allein aus dem Zusammenhalte der Art. 2 24 und 23 lasse sich, glaubt der Ver⸗ fasser, die Richtigkeit dieser letzten Auffassung ab⸗ leiten zu können.
Indem er dies thut, stellt er in den 5§. 3 und 4 zunächft die Begriffe „Firma und Geschäft“ fest. In ersterer Hinsicht gelangt er zu dem Resultate, daß die Firma der Name der Person des Kaufmanns nur in sofern ist, als und weil hinter ihm das Geschast steht, von welchem sie nicht ablösbar ist, d. h sie wird entweder vem Nachfolger übernommen oder sie geht unter. Die Firma ist also der Name des Gescafts selbn und deshalb nur mit diesem veräutzerlich. Sie ist das äußere Zeichen der Identität des Geschäftes.
Das Wort „»Yeschäft“ aber definirt der Verfasser leine lei . geschäft) als die Gesammtheit des kauf männischen Vermögens, welches den Kredit und das Renomme t gt, und legt dar, daß damit sowohl die Anschaunngen des Handelsstandes, als auch die Vorschriften des H. G. B. 19, 54 Aes. 1, 111 Abs. 2, 164 Abi. 2, 213 Abs. 2 u. 297 übereinstimmen. Das Geschäft ist die Haupt sache, die Inhaberschaft de Rebensache. Daraus folgt, wie in 55. 5 und 6 dargelegt ist, daß der Geschäfts⸗ und Firmen ⸗Uebernehmer ohne Weiteres befugt sein muß, die geschäftlich n Forderungen ein—= zutreiben, und ebenso verpflichtet st, den Geschäfte.— verbindlichkeiten nachzukommen. Die Schuld ruht auf der Firma gleichwie der Kredit. Die Fortführung der ersteren involvirt schon an sich ie unbedingte Haftung für die Firmenschulden. Darum hat die
Außen
Praxis auch aus der Firma selbst ein Werthobjekt 7 sind die Firmeng äubiger los befugt, sondern genöthigt,
gemacht. Nach 5. deshalb nicht 13 nach wie vor sich an das Geschäft selbst zu halten. Reicht das Vermögen des Geschäfts nicht hin, so sind sie berechtigt, das sonstige Vermögen des Er— werbers zu beanspruchen und erst, wenn auch dies nicht mehr binlänglich zur Deckung der Verbindlich- keiten ist, haftet das aus dem Geschäfte gezogene und sonstige Vermögen des früheren Inhabers. Darum hat auch der Letztere die Einrede der Vor⸗ ausklage. — Fall, daß das Handelsgeschaft als Ganzes ohne Nachfolge in die Firma übergeht
zusammen.
1) Das Geschäft geht mit Firma über. kung schäft bleibt dasselhe, schränkbarer Uebergang der Schulden
2) Das Geschäft geht oh ne Firma über:;
a) als Gesammtheit. Entbehrt diese Thatsache
Forderungen
der Punlicität oder steht sie nicht sonst fest, so muß
sie bewiesen werden; dann aber besteht dieselbe Wir⸗ kung nach Außen wie unter 1
.
ob En elkaufmanns⸗ oder Gesellschafts.
Der 5. 8 berücksichtigt nun auch den
und stellt folgende Fälle der Uebertragung bei einem Geschäfte
Wir⸗ dieses Ueberganges nach Außen: Das Ge⸗ also unbeschrankter und 982 un
b. als mehr oder weniger große Sumute von
Einzelgegenständen, Forderungen u. s. w. In diesem Falle ist die sachliche theilweise Gemeinschaft mit einem andern ohne rechtliche Bedeutung. Hieraus ist zu ersehen, daß der Uebergang eines
nahme des Geschäfts mit Firma unterscheidet.
können.
Die Vorsteber der Kaufmannschaft eine Handelsplatzes sind, nach einem Erkenntniß d Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts vom 12. Oktober d. J
2 3 2 8
als die geeignetsten Zeugen (Gutachter)ꝑ über die Existenz eines allgemeinen Platz-
gebrauchs zu betrachten. Die Vorsteher der
der Regel anstatt der Gesammtheit oder Mehrzahl der Fälle nur einzelne Vorgänge wahrnehmbar sind, und deshalb vermag, wenn die Vorsteher die Existenz eines allgemeinen Ortsgebrauchs mit aller Bestimmt⸗
zelner Kaufleute die Beweiskraft der Vorsteher⸗Aus⸗ kunft nicht zu erschüttern. Dieser Gedankengang verkennt weder das Recht einer Partei auf Gegen⸗ beweis, noch die Stellung der Vorsteher als Gut- achter, noch den Satz, daß zwei Zeugen in der Regel vollen Beweis machen, noch ignorirt er die richter⸗ liche Pflicht, der Wahrheit möglichst auf den Grund zu kommen, sondern giebt unter verschiedenen Beweig⸗
mitteln aus inneren Eründen dem einen den Vorzug.“ vom Reichs⸗Ober⸗Han⸗
— Busch's Archiv Band 32, Heft 4 (Carl Heymanns Verlag), hat folgenden Inhalt: Rechts—⸗ grundsätze des Reichs ⸗Oberhandelsgerichts in Leipzig. — Nachtrag. von Ziegeln ausgefördert werden soll, als eine un— beweglich Sache anzusehen. Art. 25 des H. G. B.
— Die Zeitschrift für Gewerbe, Handel
und Volkswirthschaft, Organ des Ober⸗
schlesischen berg und hüttenmännischen Vereins redigirt von Dr. Adolf Frantz zu Beuthen O. S., enthält in Nr. 433 vom 25. Ok— tober d. J.: Zur Zolltarifsrevision in Oester⸗
reich, Eine Mahnung an die Freihändler. Der Artikel geht insbesondere näher auf die Kund⸗ gebung der Handels⸗ und Gewerbekammer in Prag
ein, welche unter dem Titel: „Die Zolltarifsrevision. Bericht an das hohe k. k. Handels. Ministerium, er— stattet von der Handels · und Gew erbekammer in Prag“ auch durch den Buchhandel zu beziehen ist. — Zur Eisenzollfrage VIII. — Den letzten Artikel bildet ein Bericht über die letzte Versammlung des britischen Eisen⸗ und Stahl-⸗Instituts zu Manchester. 2
— Nr. 43 des, Gewerbeblatts aus Würt⸗ tem berg“, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel, enthält: Populäre Farbenkunde. — Die neue Kontrol⸗Uhr von C. u. E. Fein in Stuttgart. — Vorsicht beim Ein⸗ kauf von appretirten Baumwollgeweben. — Der Dampf als billige Arbeitekraft. — Stand des Eisen⸗ marktes in England. — Ankündigungen.
Nr. 1252 des Brem er Handelsblatt, Wochen ⸗
schrift für Handel, Volkswirthschaft und Statistik, hat folgenden Inhalt: Wochenschau. Die Lage des deutschen Geldmarktes. — Der Eisenhandel Deutschlands im Jahre 1874. — Vermischte Mit- theilungen. — Marktberichte mit Schiffsnachrichten. — Anzeigen. — Zustand und Fortschritte der Lebens⸗ versicherunge Anstalten im Jahre 1874. — Anzeigen.
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachen, dem Großherzogthum Hessen und dem
Herzogthum Anhalt werden Dienstags unter der Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz teren monatlich.
Amle lara. Bekanntmachung. In unser Prokurenregister ist bei Nr. 20, Colonne 8, eingetragen: Die Prokura der Ehefrau des Kaufmanns Daniel Schlesinger, Fanny, geb. Rose, zu Anklam ist erloschen; eingetragen zufolge Ver- fügung vom 23. Oktober 1875 am 25. Ok-⸗ tober 1875. Anklam, den 23. Oktober 1875. Königliches Kreiggericht. Erste Abtheilung. Kerim. Han delsregister des Königlichen Stadtgertchte u Berlitz. Zufolge Verfügung vom 28. Oktober 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
— * . — —
Gesammtgeschäfts ohne Firma sich weder in seinen Voraussetzungen noch Wirkungen von der Ueber⸗
Bei alledem ist es selbstverständlich, daß der alte und neue Inhaber Beliebiges unter sich vereinbaren
Solche Vereinbarungen haben jedoch nur die Be⸗ deutung einer inn eren Angelegenheit des Geschäfts.
Kaufmannschaft sind vermöge ihrer Stellung besser befähigt, die Gesammtheit der in Betracht kommen⸗ den Fälle und Verhältnisse zu übersehen und aus ihnen einen allgemeinen Platzgebrauch zu erkennen
. 6. ö . . ; De 2 7 n als j elne G 5 9 ener i ] 3) in ein bestehendes Einzesfaufmannsgeschäft irit Oder zu vernzinen, als einzelne Kaufleute, enen in
heit verneint haben, das abweichende Bezeugen ein.
In unser Gesellschaftsregister, woelbst unter Nr. 3994 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Actien-Gesellschaft für Wasserheizung . und
Wasserleitung (orm. Granger & Han) vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Oktober 18375, deren Protokoll sich in be⸗ glaubigter Form Beilageband 352, Seite 97 bis 10, befindet, haben 5. 41 der Statuten einen
Zusatz und die Statuten selbst einen Nachtrag
erhalten. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4291 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
.
Neue Sommerfelder Tuchfabrik (vorm Friedrich
Schmidt & Co.) Aktien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 16. Ok- tober 1875 ist der 5. 13 der Statuten dahin abgeändert worden, daß die öffentlichen Be— kanntmachungen der Gesellschaft nur noch durch die Berliner Börsen⸗Zeitung und die National Zeitung erfolgen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1969 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Schwarz & Schimrigk vermerkt steht, ist eingetragen: Der Vermerk vom 135. August 1875, bezüalich der Bestellung des Kaufmanns Salomon Cohn zum Abwesenheits⸗ Kurator des Mex Emil Schimrigk ist gelöscht und die Gesellschaft durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Oswald Euard August Schwarz zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma Oswald Schwarz fort. Vergleiche Nr. 9021 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister 9021 die Firma: Oswald Schwarz und als deren Inhaber der Kaufmann Oswald Eduard August Schwarz hier eingetragen worden.
unter Nr.
Ist Lehm, welcher zur Anfertigung
In unser Gesellschafteregister, woselbst unter Nr. 4467 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. G. Bruchmüller vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Eduard August Schwarz zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9022 des Firmenregssters Der
Emil Schimrigk ist gelöscht. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9022 die Firma: C. G. Bruchmüller und als deren Inhaber der Kaufmann Oswald Eduard August Schwarz hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5169 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: E. Milster. Gebr. Siebe vermerkt steht, ist eingetragen:
einkunft aufgelöst. Der Kaufmaun Hermann Joop zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter
gleiche Nr. 9023 des Firmenregisters,
9023 die Firma:
Ernst Milster Nachfolger und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Joop hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind: unter Nr. 9024 die Firma: Carl Lorenz und als deren Inhaber der ] Carl Lorenz hier ⸗ Hirtenstraße 13), unter Nr. 9025 die Suldschins ty und als deren Inhaber der Kaufmann Berthold Huldschinsky hier (jetziges
Firma:
gros),
unter Nr. 9026 die Firma: Ernst Pathe
und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst HKEreslan.
PVathe hier (jetziges Geschäftslokal: Wal- demarstraße 10 (Branche: Bettfedern und Negligé, sowie Agentur in Merthpapieren) eingetragen worden.
Der Kaufmann Wilhelm Theodor Werther zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:
Theod. Werther & Co. 1
(Firmenregister Nr. 164) bestehendes Handelsgeschäft dem Buchhalter Max Müller zu Berlin Kollektiv prokurg gemeinschaftlich mit Hermann Bürgel (Nr. 2960 Prokurenregister) ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3190 eingetragen,
dagegen in demselben bei Nr. 2960 vermerkt wor⸗
ben: Die Prokura des Julius Treitel ist erloschen
Ahlborn ist der Kaufmann Albert Muller
und Bürgel Kollektivprokurist mit Max Müller (Nr. 3190 Prokurenregister).
Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 1977
die Prokura des Carl Ludwig Ferdinand Koenig für die bereits gelöschte Firma: A. Ed. Schwartz Nchfar.
Berlin, den 28 Oktober 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Cipilsache
KRiele feld. Handelsregister. In unser Handelsregister ist eingetragen: Nr. 610 des Firmenregisters. Firma: Ev. Vereinshaus zu Bielefeld. Die Firma ist gelöscht. Nr. 644 daselbst. Firma: . E. Droß zu Bielefeld. Alleiniger Inhaber ist der Kaufmann Emil Droß hier. Nr. 645 daselbst Firma: C. A. Poppe zu Brackwede. Alleiniger Inhaber ist der Bahnhofs⸗Inspektor a. D. Poppe in Brackw de.
Nr. 65 des Gesellschaft registers. Die Firma: Vorwärts, Gesellschaft für Flachsspinnerei und Weberei in Bielefeld
ist in: „Spinnerei Vorwärts zu Brackwede bei Bielefeld umgeändert. Nr. 75 daselbst. Firma: Bielefelder Aftiengesellschaft für mechanische Weberei zu Bielefeld. Der Kaufmann Albert Mohr am Gabderbaum ist als zweiter Direttor in die Gesellschaft einge—⸗
treten.
Nr. 157. Firma: Westfälische Bank zu Bielefeld.
An Stelle des ausgeschiedenen Direktionsmitgliedes hier ge⸗ wählt.
Nr. 216 daselbst. Firma:
Lemförder Sandst⸗ in Actien⸗Gesellschaft
zu Bielefeld Die Geselschaft ist aufgelöst und der Kaufmann
Robert Meyer hier zum alleinigen Liquidator ernannt.
Oswald
Vermerk vom 15. August 1875 bezüglich der Bestellung des Kaufmanns Salomon Cohn zum Abwesenbeits⸗-Kurator des Gesellschafters Max
lung erfolgen.
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗
der Firma Ernst Milster Nachfolger fort. Ver⸗
Demnachst ist in unser Firmenregister unter Nr.
Holzhändler (ietziges Geschäftslokal:
Berthold eingetragen worden:
Geschãftslokal: Stralauerstraße 12), (Branche: Kohlen en
Nr. 259 daselbst Firma: . Droß & Goeze zu Bielefeld.
Die Gesellschaft ist aurgelöst.
Nr. 266 daselbit. Firma:
Vereinshaus Aktiengesellschaft zu Bielefeld. Die Gesenschaft ist eine Aktiengesellschaft. ; Gruntkapitel ist auf 51,300 4 festgesetzt und in Aktien von je 300 „ eingeteilt und kann eine Erhöhung durch Beschluß der Generalversamm⸗
c A* Das
Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen: in dem Bielefelder Wochenblatte und Konservativen Volksfreunde. Der Vorstand besteht aus dem Kaufmann Con-
in dem
rad Prigge hier und dem Kaufmann Johann Hein—
rich Bökenkamp hier.
Nr. 267 daselbst Firma:
Ang. Brinkmann K Rüter zu Werther mit
einer Zweigniederlassung in Bielefeld.
Die Gesellschafter der offenen Handelsgesellschaft sind: I) Kaufmann August Brinkmann in Bielefeld, 2) Kaufmann Hermann Rüter zu Werther. Nr. 184 des Prokurenregisters. Firma:
C. A. Poppe zu Bielefeld.
Dem Kaufmann Carl Poppe zu Brackwede ist
Prokura ertheilt.
Nr. 185 daselbst. Firma: ⸗ A. Biermann zu Bielefeld. / Der Ehefrau Louise Biermann, geb. Rohde hier,
ist Prokura ertheilt.
Bielefeld, den 15. Oktober 1855. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Eorken,. In unser Handels. (Firmen) Re—⸗ gifter ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage
Nr. 179. Carl Neuhaus zu Borken, als In haber der Firma Carl Neuhaus für das zu Borken bestehende Handelsgeschäft.
Borken, den 25. Oktober 18735 Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Bekauntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3897 das Erlöschen der Firma: Richard Wendler hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 25 Oktober 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
H reslam. Bekanntmachung. t In unser Firmenregister ist Nr. 4108 die Firma: Wilheim Röttiger
und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm
Röttiger hier, heute eingetragen worden.
Breslau, den 25. Oktober 1855. Königliches Stadtgericht. Abtheilung JI.