1875 / 255 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 30 Oct 1875 18:00:01 GMT) scan diff

; 1 des Gesetzes über die Gerichtsverfassittio einen Muftand genoninlen ; . n ö . ñ ö ; ; ; auf den Wunsch des Bund zrathe die in der , gtefetat über die Regulit ung der Verwaltung ünd J dem Entwurfe des Gesetzes über Ein führ ung einer Kapital werden kann. Auf die Frage ob ver Staat bauen solle, oder ob erachtet werden möchte, um hinsichtlich der in Verbindung mit enthaltenen Vorschrifter. siber den Fall durchzuberathLen? daß die Re a. der dem Provinzial verbande . aus dem Staats- steuer erfolgt die Heranziehung zur Steuer auf Grund einer der Bau den Privaten zu über assen sei, gebe es nur die Ant⸗ der Einführung einer neuen Heerordnung beabsichtigten Steuer⸗ Handelsgerichte des cnitss durch den Reichstag angenommen werden 1 3s des Ministeriums des Innern ühermtesenen Fonds. Erklärung, die jeder Steuerpflichtige über den Jahresbetrag seiner wort, daß derjenige bauen werde, der besser und billiger bauen ausgleichung Vorschläge zu einer billigen Vertheilung der Steuer⸗ Pltten. Dur. geralhen sind: 1) die Civiiprozefordnang in erfter ie 3. Sitzung (21. d. wurde ausschließlich von den vom ᷣsteuerbaren Zinfen der Einschätzungskommission schriftlich abzu⸗ sönne. Die verlangten Spezialkredite pro 1876 beträfen fol⸗ lasten machen zu können. Das neue Sparbankgesetz gesung n ** Sitzungen, in zweiter Lesung in 8 Sitzungen; 2) die Provinziallandtage zu vollziehenden Wahlen in Anspruch ge⸗ geben hat. Wer binnen der geseßlichen Frist keine Anmeldung ende Bahnbauten: Donauuferbahn, Arlbergbahn, Predilbahn, welches mit dem 1. Januar 1876 in Craft treten soll, ist nun 2 reo ze ßorgnung in 3 , . , nommen. macht oder wahrheitswidrig deklärirt, wird auf Antrag der Poren. Meran Kriegsdorf-⸗Koemerstadt, Czernowitz Novoseliee erschienen und enthält folgende hauytsächlichste , , , en , , n,, Wiesdaden, 28. Oktober. In der heutigen (3) Sitzung Steuerbehörde in Line Strafe bis zur Höͤhe des achtfachen d mehrere schraalfpüäͤrige Bahnen. Den Bau der Pontebabahn Diesenigen, welche eine Sparbank gründen wollen, haben den . . en ö. ) een ff 33 ö . des Kommunal Landtages, welcher aͤne vertrauliche Jahresbetrages der Steuer, um welche der Staat verkürzt worden, ö. die Regierung beantragen, wenn derselbe von Seiten Statuten⸗ Entwurf dem betr. d, ,,,, , , zur , d e, e i, do, . den gedruckten Zusammenstellungen der zweiten Lesung der Civil— ehältern vorausgegangen war wurde ein Antrag . Summen betrügen 23,692 572 Fl., do ürfte die Regierung . ; nf en. 3 hrsi tt. Ausladeplätze und de ziehhöfe der Eisenbahnverwaltungen nach , n, we, neee c ee , di där, Olten bz e, er de Erez, ,, e cee, he e bee dn, , , , , w h, d, e e, gh ö. ? ł . ö ö . . ö . . * j ; 6. ; . erp es 1 egt z31 6. hanf en de sgfr re , n. . 33 3. 6 3 . . . , n. n Sehrst herz ag liche Hof, welcher seit Anfang September auf dem Ichluß der Rede folgte di m ö ö. ö zu erflatten, sowie in den Zeitungen des Ortes zu veröffentlichen. die ö 36. ö. 3 denselben gehörigen Geräthschaften ift. Die zweite. Lesung der KGiviiprozeßordn ng ö ie ö, em Vorschlag der Finanz-Kommisston, aus kommunal- Schlosse in Eutin residirt, wird am 1. November hierher über⸗ Pe st, 23. Oktober. In der heutigen Sitzung des Fing nz Per Gewinn soll in den Reservefonds fließen, bis (3. I Abf. 4 und Y) derjenigen Essenbahnverwaltung ob, in deren if einne, a'lchwele td ewe gen Kiltz leben bayeln offl? stän . Fonds für das Zahr 1876 den Betrag von 1200 S6 siedeln. Von der französischen Kriegskostenentschädi⸗ ausfchufses legte der Finanz- Minister den Text der Modifi⸗ derfelbe die Höhe von 10 pCt. der eingesetzten Ka⸗ Bereich die Entladung der Wagen stattfindet. Erfolgt die letztere im gehaltene Anträge vollständig erledigt. Eine Ve gleichung des er— . ö aßgabe zu bewilligen, daß 800 6 dem Verein der gung sind auf das Großherzogthum gefallen 3,694,383 lationen zu den allgemeinen Einkommenstener- Zuschlägen bor, pitalien erreicht; jeder weitere Ueberschuß kann zu Auslande, so ist, zur Desinfeltion diefen gg dente Cen dnn, keiten und beg ' noch ausstehenden Theils der elenden ergeben, and⸗ und Forstwirthe zur Vertheilung an verdiente Lehrer Dieses Kapital soll mit Hinzurechnung des Antheiles an den. mit deren Fassung er vom Ausschusse betraut war,. Der Aus⸗ beneinnützi ge, Zwecken verwandt werden, Sobald die Aktiva waltung beipflichtet, deren Bahn von den Wagen bei der Rückkehr daß etwa zwei Dritttheile derselben beendicgt fein werden. EGr⸗ . . y, . und 409 (S6 dem Vorstande Reichskassenscheinen zu 915.9076 6 und der von den Reservisten schuß aeceptirte die Textirung. Der Finanz⸗Minister theilte ker! Spatbank durch Verlufte auf 5 Proz. der tingesetzten in , a , e shlin klärungen des Bundesraths über die Besc / der Kommisston sind ö entra ; zwer evereins zur Vertheilung an verdiente Lehrer erstaiteten Vorschüsse, insgesammt mit 4,525, 000 6 zinsbar für ferner mit, daß er von dem Abgeordnetenhause einen Gesetz⸗ Rrapitclien herabgegangen, soll der Geschäftsbetrieb sofort ein eine , * ; . in, 5 ö J H y ö ö gestellt die Centralkasse des Großherzogthums belegt werden. entwurf auf Abänderung des Gesetzes über , ö. Achelt? werben und. die Sparbant zur Liquidation! schreiten. . , we. Resolution etre * etz ür da on angen ö ä 1 e e - 3 i s ĩ in⸗ . ö zu bewi e esinfekti übe d , , dle d, h de en sa eren nh ähh eh; , , , , g, h , ,, , . m r n, Gr e ere fenen fg, n r k j . . ae n. ö ,,, Taufe dieses Jahres in Benutzung genommenen däusern . e ei n. und Verwaltungs raths Mitglieder zurückerstattet der gedachten Verpfl chtung werden auf Grund der von dem Bundes ae 6 . Seng r nn. 3 . anstalt; derselbe wurde genehmigt. Es folgte der Bericht über . Haustheilen welche die Begünstigung der Steuerfreiheit ge⸗ Herden. Dem Regierungs⸗Präsidenten steht das Recht zu, rath aufzustellen den Normen von den Landes: egierurgen ,. ö bat sich' zu einer gründlichen und eingehenden Berathung der drei , , . 96) 146 . 1 . ir ö , 1 Lan d⸗ nießen, erzielt haben, wird der Besteuerung unterworfen. persönlich oder durch Bevollmächtigte die w t k kJ . Entwürfe, der ersten großen Grundlage deutscher Rechtseinheit, mahme und Ausgabe mit 1,241,933 6 festgesetzt, tag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont ist heut durch ; . bank rüfen und, sobald Unordnungen zu befürchten, nen ne 2 , , n,. i, , . verpflichtet erachte. und ist überzeugt, damit im Sinne des und zwar in Ausgabe, für allgemeine Verwaltungskosten den Landesdirektor von Sommerfeld mit folgender Rede eröffnet Großbritannien und Irland. ,,,, . ö. ö . or ale n zu al agen, und . . . enn, Reichstags gehandelt zu haben. Wenn sie in der ihr zug messenen 40,650 Mς, zu gemeinnützigen Zwecken 13,374 6, Zuschuß zum worden: tober. ( W. T B) Die . . ,, ö. Liquidatoren zu verordnen. Gegen diesen Beschluß, dem so⸗ 2 , , . einer Desinfektion vernach lassigen, werden mit Zeit, diese Berathungen nicht hat zum Abschlu bringen, können, Landarmenfonds 29.662 6, Zuschuß zum, Central-Waisen fonds Meine Herren! Auf Grund der mir von Sr, Majestät dem von einer Prinzessin entbunden worden. ö fort Fol e zu leisten ist, kann beim Ministerium Beschwerde geführt Gelditrafe bis zu' eintausend Mark und, wenn in Folge dieser Ver= so liegt dies in dem Umfang und der Schwierigkeit der Aufgabe be. 36,913 M, Zuschuß zum Wegebaufonds 988, 898 M, für Unter⸗ Könige von Preußen ertheilten Ermächtigung habe ich Sie zur dies- lität hat nunmehr endgüctig beschlossen, vor dem Frühlahr e,, , . Dezember 1853 gistirten im ganzen Reiche wachlésst ung Vieh Pon Liner Seuche ergriffen worden, mit Gel strafe , . elch i ee ü . a, , . hahn e n ,n, n,, , , ,, , n ,,,, r . . ,,, keinen weiteten Verfuch z KJ ö. . ö 271. Sparbanken worunter Bromö's Sparbank, welche 1813 bis zu dꝛeitausend Mank oder Gefängniß bis zu einem Jahre bestigst ; e zen j i 7 ĩ 7 r e l esetz iri ü i 9. . . ö l fofern nic j je Vorschriften des Strafgesetzb ine der Ar e , b w e nlite n, ,,,, e , ehe dee eb e, hät, de d, ,,, , . ö ö ] ; ; . 2 ; . . J ; . ö. j 2, ze ne 33 1 ; aun an, eis ung eie sehnen e chaten är. Köemchhden wh, und Rderwalltf Zorfährhnng se Säraße en rts' b shshtan ed üer. dee Kiehefatnteuges scllen beseligt warden, da sie die Schff— . e, e, eien gh 1 3 22 1 ö Dffe 3 ö XJ 52 durch das Mühlthal nach Neudorf wurde dem ständischen Ver- ich, daß es mit Hülfe zwischenzeitlicher Vertagung Ihrer Berathun— fahrt behindern. und 5 pCt., varürende Rente einsetzten. Die Bevollmächtigten lt in wi ĩ ff ö waltungsausschusse zur weiteren Beschlußfassung überwiesen. zen möglich sein wird, den Entwurf eines Gesetzez, betreffend das j Grundbuchwesen, der sich augenblicklich im Stadium der Vorbereitung . nez n Cataloniens für den 15. . M. zu den Waffen gerufen, um

. . ö. 1 §. 5. Der §. 6 des Gesetzes vom 7. April 1869. ö ö . K gegen die Rinderpest betreffend Bundesgesetzblatt S. 105), der Reichsbank haben am 24 den . keien n enzetteln vollstän befindet, noch in der diesjährigen Session Ihrer Beschlußfassung zu nachdem der Vorrath von 1 Kronenz unterbreiten. z 21 den Rest der noch in Catalonien befindlichen carlistischen Streifschaaren vollends zu vertreiben.

der Kommission das Zeugniß nicht versagen werden, sie habe gearbei⸗ n,, ö. tet in voller Hingebung an das große Werk und sei mit dem besten ĩ geben, keine weiteren 1 Kronenzettel in Cours zu setzen. Es ist Im Namen Sr. Majestät des Königs von Preußen erkläre ich her erste Schritt auf der von dem Reichstag bezeichneten Bahn, den Landtag hiermit für eröffnet. Türkei. Dem Wiener Telegraphen⸗Korrespondenz⸗ Bureau wird aus Ragusa gemeldet, bei dem durch die Türken von

Wissen und Können bestrebt eewesen, ihre Schuldigkeit zu thun. Gegeben ꝛc. . . Wir unsererseits denken mit Freudigkeit an die gemeinsamen Arbeiten ii..) welche den Zweck hat, nach und nach Münze an Stelle der ü i l zu setzen, somit gethan. Lübeck, 28. Oktober. Der Senat wird in der nächsten Zettel in Umlauf zu setzen, somit geth Versammlung der Bürgerschaft an dieselbe den Antrag Gaczko aus unternommenen Versuche, Nicks chich mit neuem Proviant zu versehen, sei es zu einem blutigen Zusammen⸗

zurück, bei deren Fortschreiten unser Vertrauen auf die schließliche gelegt worden: glückliche Durchführung der großen gesetzgebrischen Aufgabe stetig ge⸗ geseß, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Dänemark. Kopenhagen, 21. Oktober. Prinz richten: „daß mit der Königlich preußischen Regierung eine Waldemar feiert heute seinen 17. Geburtstag in welcher Vereinbarung wegen gegenseitiger Behandlung schul⸗ stoß mit den Aufständischen gekommen und wäre durch denfelben die Verproviantirung Nickschichs vereitelt worden.

7 Zwecke der Telegraphenverwaltung.“ . ö. Wir w ih elm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. . . . ; ; Beranlassung von den im Hafen und auf der Rhede liegenden verornnen . . des Deutschen Reichs, . erfolgter Zustimmung pflichtiger Kinder dahin getroffen werde: daß die dem Schiffen, sowie von den öffentlichen und vielen Privatgebäuden des k 4 eiche age, er fi . Königreiche Preußen angehörenden Kinder, welche sich im geflaggt wird. Prinz Waldemar hat sich mit . der . rn n 65 ö für 1876, Lübeckischen Freistaate aufhalten, und die dem Lübeckischen Frei⸗ Belgrad, 29. Oktober. (W. T. B.) Die Skupschtina Marinewesen gewidmet und hat als See adet schon verschiedene e, e. zu nenen Anlagen behufs Vermehrung der Telegraphen⸗ staate angehörenden Kinder, welche sich im Königreiche Preußen ist auf ihren zu erkennen gegebenen bezüglichen Wunsch heute Uebungstouren auf Kriegsschiffen mitgemacht. Das Gouverne⸗ ,, . aufhalten, nach Maßgabe der im Lande des Aufenthalts be⸗ ittelst Fürstlichen Dekretes auf 4 Wochen vertagt worden. wenmbardanischl westkndischen Insell ist unterm 15. A. Sirrheeunensewied zur allmählichen? Erwerkung. der ven. Kem. stehenden Gesetze, wie Inländer zum Besuche der Schule herangezogen mittelst tober zur Kontrahirung einer Anleihe für Rechnung der St. nnen herzeftellten Telegraphengnlagen und, Stationen und zur (e, n n n, ,,, Rußland und Polen. St Petersburg, 25. Olto ber, Croir Koloniaglkasse behufs Herbeischaffung von Mitteln zum werbung von Dienstgebäuden, erforderlichen Geldmittel ö. . n n n,, (B. 2 Y) Der „Regierungs- Anze ger“ enthält in seinem Betrieb der Plantagen auf der Insel St. Eroir crmächig s. s fee dende; eee if n. k eine sogenannte Sonntags⸗ oder Fortbildungsschule mit obliga⸗= amtlichen Theile folgende bereits kurz avisirte Kundgebung; worden. piesem Zwecke in dem Nominalbetrage, wi. zur Besch⸗ e, nen, sich erstreckt; daß je⸗ Die wichtigen Greignisse auf der Balkanhalbinsel hätten nicht blos dec nde melee e n, n,, n n, nn ion ,. Rußland, sondern auch die beiden mit ihm verbundenen Staaten be= mischen Schulbehörde darüber ausweisen, daß sie der Schul— reit gefunden, ohne alle politischen und egoistischen Hintergedanken a ie s m der gers nng ihttt Heinngth ner rt , und htebenabfichten nur die Erhaltung des europäischen Friedens im vollständig Genüge geleistet haben, vom ferneren Schulbesuche Auge zu behalten, und es stche allen Mächten, die die Erhal⸗ tung des Friedens aufrichtig wünschten, der Beitritt zu diesem Vunde jeder Zeit frei. Rußland habe jedoch die Sympathie, diesem Bunde

Die Eisenbahnverwaltungen sind verpflichtet, Eisen bahn⸗ Maulthiere, Esel, Rinder, Schafe, Ziegen oder Schweine befördert worden find, nach jedesmaligem Gebrauche einem Reinigungsverfahren (Desinfektion) zu unterwerfen, welches geeignet ist, die den Wagen etwa anhaftenden Anstegungsstoffe voll⸗ ständig zu tilgen. ; .

Gleicherweise sind die bei Beförderung der Thiere zum Futtern, Tränken, Befestigen oder zu sonstigen Zwecken benutzten Gerãthschaften zu desinfizixen. . . . Auch kann angeordnet werden, daß die Rampen, welche die Thiere beim Ein, und Aue laden betreten haben, sowie di⸗ Vieh⸗Ein⸗ und

.

wagen, in welchen Pferde,

Maßregeln ist auf⸗

Barcelona, 28. Oktober. (W. T. B.) Ge⸗

t alle Gebirgs bewohner Bayern. München, 28. Oktober. Der Commandeur Campos hat alle g h

der zweiten Division, General⸗Lieutenant Rudolf Frhr. v. d. Tann, wurde, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches, mit Pension zur Disposition gestellt, und der Kommandant des In⸗ validenhauses, Oberst Alb. Höggenstaller, unter gleichzeitiger Verleihung des Charakters als General⸗Major, mit Pension verabschiedet. Bezüglich der im nächsten Jahre in Brüssel stattfindenden, mit einem Kongresse verbundenen internationalen Ausstellung für Gesundheitspflege und Rettungswesen wird vom bayerischen Staats⸗Ministerium des Innern in dessen Amtsblatt eine eingehende, das Unternehmen unter⸗ stützende Bekanntmachung erlassen. Dankadressen an Se. Majestät den König wurden weiter abgesendet von der Ge⸗ meindeverwaltung Pöcking bei Possenhofen (zugleich auch eine Adresse an das Gesammt⸗Ministerium) von einer Festversamm⸗ lung in Straubing, von den gemeindlichen Kollegien in Eich⸗ stätt, Rothenburg, Schweinfurt, Nördlingen, Vilshofen, Kauf⸗ beuren. Festversammlungen wurden abgehalten in Freising,

Haßfurt.

Sachsen. Dresden, 29. Oktober. Der König und die Königin, sowie Königin Marie und Prinz und Prinzessin Georg haben dem für den Hochseligen König Johann heute Vormittag 1 Uhr in der katholischen Hofkirche abgehaltenen Requiem beigewohnt. Hierauf hat der König

In den deutschen Münzstätten sind bis zum 16. Oktober 1875 geprägt: an Goldmünzen: 928, 973,200 Doppelkronen, 272,344,390 S6 Kronen; hiervon quf Privat⸗ rechnung: 37,910,740 S6; an Silbermünzen: 23. 43,270 S6 5⸗Markstücke, g3 428, 145 S 1⸗Markstücke, 1820, 300 S! 50—⸗ Pfennigstücke, 183381409 S 8 20⸗Pfennigstücke; an RNickelmünzen: 10 206,494 S 90 3 10⸗Pfennigstücke, 5,290, 103 MS 25 3 5⸗Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 4 214,558 76 8 2 ⸗Pfennigstuͤcke; 2,199, 341 66 79 8 1-Pfennigstücke. Gesammtausprägung: an Goldmünzen: 1,201, 322,590 S6; an Silbermünzen: 136,773,124 M ; an Nickelmünzen: 15,496,598 M 15 F; an Kupfermünzen: 6,413,900 S6 55 8.

An Zöllen und gemeinschaftlichen Steuern sowie an anderen Einnahmen sind im Deutschen Reich in der Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats September 1875 vereinnahmt worden (im Vergleich mit der Ein⸗ nahme in demselben Zeitraum des Vorjahres): Eingangszoll 89, 563, 618 S6 (4 7,959, 157 ½6, Rübenzuckersteuer 10, 030, 06946 ( 11,378,309 MS), Salzsteuer 22, 688,553.66 ( 397,596 06), Tabakssteuer 363,982 6 (— 375,266 S6), Branntweinsteuer

mungen des Gesetzes vom 19. Juni 1868 Bundes Gesetzblatt S. 339) zu verwaltende Anleihe aufzunehmen und Schatzanweisungen aus— hen. - . 2. Die Bestimmungen in den 55. 2— des Gesetzes vom 2I. Januar 1875, betreffend die Aufnabmg einer Anleihe für Zwecke der Marine⸗ und Telegraphenverwaltung Reicht Gesetzhlatt S. 18), finden auch auf die nach dem gegenwärtigen Gesetze aufzunehmende Anleihe und auszugebenden Schatzanweisungen Anwendung.

Amerika. (A. A. C.) In Richmond fand am 26. d. die feierliche Enthüllung der Statue des Generals Stonewall Jackson, welche einige Engländer dem Staate Virginien zum Geschenk gemacht hatten, statt. Die Festtheil⸗ nehmer marschirten in langem Zuge nach dem Fapitol⸗ Square, wo der Gouverneur Kemper und der hochwürdige Moses Dope

Summé erforderlich sein wird, eine verzinsliche, nach den Bestim⸗ zu entbinden sind, auch wenn das am Orte ihres Aufenthalts geltende Gesetz eine größere Ausdehnung des obligatorischen Un⸗ terichts vorschreibt. Der Büͤrgerausschuß hat bei seiner gut⸗

30,101,956 6 (4 3,274,195 66), Uebergangsabgaben von Branntwein 81,330 MS ( 5412 6, Brausteuer 12,982, 576 6 (4 448,396 S6), Uebergangsabgaben von Bier 652 507 (4 9451 S6, Wechselstempelsteuer 5, 422, 3.39 4 ( 105,777 46), Post⸗ und Zeitungs⸗Verwaltung 75.032, 207 M (4 4304, Scw0c ), Telegraphen⸗Verwaltung 8, 351,077 6 (— 36,879 606), Reichs⸗ Eisenbahn⸗Verwaltung 22, 607,604 S6 (* 1,368,349 (ch.

Die unterm 28. September d. J. Allerhöchst genehmigte Heer⸗-Ordnung umfaßt in ihrem ersten Theil die Rekrutirungs⸗ Ordnung, im zweiten Theil die Landwehr⸗Ordnung und ist mit einem Anhang versehen, welcher enthält: 1) Verordnung über Organisation des Sanitäts⸗Corps vom 6. Februar 1873 (Sani⸗ täts⸗Ordnung) nebst Auszug aus den Ausführungsbestimmungen, 2) Bestimmungen über das Militär⸗Veterinärwesen vom 15. Ja⸗ nuar 1874 Veterinär⸗Ordnung). Sie ist eine militä⸗ rische Ergänzung der Wehr⸗-Ordnung und hebt auch namentlich die Verordnung vom 5. September 1867 über die Organisation der Landwehrbehörden und die Dienstverhältnisse der Mann⸗ schaften des Beurlaubtenstandes auf, außerdem die Instruktion vom 11. Dezember 1866 über die Behandlung und Ausbildung der Einjährig Freiwilligen und die Verordnung vom 4. Juli 1868 über die Dienstyerhältnisse der Offiziere des Beurlaubten⸗ standes. Dieselbe ist (13 Bog. 89) im Verlage der Geh. Ober⸗ Hof⸗Buchdruckerei (R. v. Decker) hierselbst erschienen. Der Preis betrãgt 1 (6

. Der General⸗Major und Train⸗Inspecteur Kritter ist von seiner Reise zur Inspizirung der in den westlichen Pro⸗ vinzen stehenden Train⸗Bataillone hierher zurückgekehrt.

S. M. Kanonenboot „Meteor“ hal au 22. d. Mls. früh Konstantinopel verlassen, lief Bujukderé und St. George an und ankerte am 24. Abends in Galatz, woselbst die Ablösung der Besatzung des Kanonenboots erfolgt.

S. M. S. „Victoria“ ist am 29. d. Mts. in Plymouth angekommen. An Bord Alles wohl.

Münster, 28. Oktober. Der 22. westfälische Pro⸗ vinziallandtag ist heute Vormittags 11 Uhr durch den Kö⸗ niglichen Kommissarius, Ober⸗Präsidenten Wirklichen Geheimen Rath von Kühlwetter geschlossen worden, welcher in seiner An⸗ sprache einen Ueberblick über die geschäftliche Thätigkeit des Landtags in dessen nunmehr abgelaufener Session gab. Aus den Verhandlungen ist noch zu berichten, daß in der am 20. d. M. abgehaltenen achten Sitzung die Ausschußvorträge über die Aus⸗ führung des Dotationggeseßes vom 8. Juli d. J. zur Erörte⸗ rung und Veschlußnahme gelangten. Es ergab sich, daß die der Provinz alljährlich vom Staate zur Verfügung gestente Rente 3226, 073. S6. beträgt. Zur Annahme gelangten das Reglement für die auf den Provinzialverband über⸗ hende. Verwaltung der Taubstummen⸗Anstalten, die bezügrächen Aufnahniebedingungen, sowie der Eiat für diese Anstalten Fro 1876/77; desgleichen der Bericht über die §§. 8 und 9 des r,, . (Hülfskassen⸗Fonds); ferner das Regulativ für den Péöderborncer Meliorationsfonds, das Regle⸗

an für die auf. den Provsnzialverband übergehende Ver⸗ des Hebammen⸗Lehrinsttuts zu Paderborn, die he⸗

ltur. ; ie . Zu, Kußleistungen für die Ackerbauschule zu Niesen⸗

rodt, Kreis Altena, sowie für die Wiclenbauschule zu Siegen;

den neu ernannten Präsidenten des Landeskonsistoriums, sowie eine Deputation des Gymnasitums zu Freiberg und den Direktor des hiesigen Polytechnikums empfangen und sich sodann mit der Königin zu der Königin⸗Mutter nach Pillnitz begeben. Von Sonnabend, den 30. d. M., ab wird die Königin⸗Mutter, die Königin Marie, sowie Prinz und Prinzessin Georg den Aufenthalt wiederum in der Stadt nehmen.

Württemberg. Stuttgart, 29. Oktober. (W. T. B.) Der „Staats⸗Anzeiger“ meldet, der Minister v. Mittnacht sei hierher zurückgekehrt und habe wenige Tage vor seiner Abreise von Berlin einen Vertrag zwischen der württembergischen Gisen⸗ bahnverwaltung und der Reichsmilitärbehörde wegen Einführung der Brenz⸗Bahn in die Festung Ulm unterzeich⸗ net. Der „Staats Anzeiger“ fügt hinzu, daß der preußische Kriegs⸗Minister bei den bezüglichen Verhandlungen dem würt⸗ tembergischen Minister in der dankenswerthesten Weise entgegen⸗ gekommen sei. Die evangelische Landessynode hat mit 42 gegen 10 Stimmen das Trauungformular, wonach auch nach Einführung des Civilehegesetzes die Ehen vom Geist⸗ lichen nicht blos eingesegnet, sondern auch bestätigt werden, ge⸗ nehmigt. Dieser Beschluß entspricht dem Entwurfe, wie er von dem württembergischen Konsistorium aufgestellt worden war. Tübingen, 27. Oktober. Unter dem Jubel der ganzen Einwohnerschaft hielt heute Nachmittag das Füsilier⸗Batail⸗ lon des 7. Königlich Württembergischen Infanterie⸗ 2 Nr. 125 seinen Einzug in die festlich geschmückte Stadt.

HSessen. Darmstadl, 27. Oktober. Die hessische Staatsschuld hat sich in den Finanzperioden 1869 71 und 1872 um 3,268,216 Fl. vermindert, und ergiebl sich Ende 1872 ein Mehrbetrag der Aktiven über die Passiven von 1,992 424 51. Es ist dies seit Errichtung der Staatsschuldentilgungskasse der erste Fall, daß die Aktiven die Passiven überstiegen. Nach dem Budget pro 1876, 78 erfordert die Verzinsung und Tilgung der Staatsschuld einen um 495,865 S6 verminderten Bedarf, weil Anfangs Januar 1876 die letzte Verloosung des Rothschildschen Lotterie⸗Anlehens (sog. 50⸗Gulden⸗Loose) stattfindet. Die Regierung hat den Landständen einen Gesetzentwurf, die Gewährung der nachträglichen Vergütungen für Friegs⸗ leistungen der Gemeinden betr., vorgelegt. Das Reichs⸗ gesetz vom 23. Februar 1874 verordnete zwar, daß für eine Reihe unentgeltlicher Kriegsleistungen nachträgliche Vergütung zu ge⸗ währen sei und die nöthigen Mittel aus dem Gesammttheil des vormaligen Norddeutschen Bundes von der französischen Kriegs⸗ kosten⸗Entschädigung den einzelnen Staaten zur Verfügung gestellt werden sollen. Demzufolge erhielten auch die Gemeinden der Landestheile, welche zum vormaligen Norddeutschen Bunde ge⸗ hörten, nachträglich Vergütungen, doch konnten den Gemeinden in den übrigen Landestheilen (Provinz Starkenburg und Rhein⸗ hessen) solche nicht gewährt werden, obgleich sie in höherem Grade mit solchen Leistungen in Anspruch genommen worden sind. Der obige Gesetzentwurf bezweckt daher, die Bestimmun⸗ gen des Reichsgesetzes auch auf jene Gemeinden auszudehnen, und sichert —— * den Eigenthümern requirirter Gespanne, welche nicht der mobilen Armee folgen mußten, eine Vergütung für bei solchen Fahrleistungen gefallene . zu. Außerdem foll für gelieferte Fourage sämmtlichen Gemeinden der wirkliche Anschaffungspreis nachträglich vergütet werden. Nach

achtlichen Berathung dieses Antrages denselben nicht nur als einen sehr angemessenen befürwortet, sondern zugleich den Wunsch geäußert, daß diese Vereinbarung von diesseits nicht mit der preußischen Regierung allein, sondern auch mit allen übrigen Regierungen abgeschlossen werde.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 29. Oktober. In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses legte der Han⸗ dels⸗Minister von Chlumecki die Gesetzentwürfe, betreffend den Bau neuer Eisenbahnen auf Staatskosten und die Gewährung von Spezialkrediten für das Jahr 1876 zu Zwecken des Eisen⸗ bahnbaues, vor. Der Minister kennzeichnete in seiner Rede die allgemeinen Normen, von denen sich die Regierung bei der Reform des Eisenbahnwesens leiten lasse. Die dem österreichi⸗ schen Eisenbahnwesen anhaftenden Mängel zeigten der Regierung den einzuschlagenden Reformweg. Einige vom Staate garan⸗ tirte Bahnen hätten die Garantie zu stark in Anspruch genommen, und wäre die Hoffnung auf Rückersatz kaum vorhanden. Die Lage der ungarantirten Bahnen sei ebenfalls im Ganzen und Großen eine ziemlich bedrängte. Sodann sei das österreichische Eisenbahnnetz lückenhaft, die Bahnlinien seien ungleich vertheilt. Auch in Betreff der Aufsicht des Staates seien mancherlei Mängel bemerkbar. Theils würden Klagen laut über eine zu große Bevormundung, theils erkläre man die Beaufsichtigung für nicht ausreichend. Der Staat bringe bedeutende Opfer, vermöge jedoch nicht die trau⸗ rige sinanzielle Lage einiger Bauunternehmungen zu verbessern. Der Minister wies sodann darauf hin, daß es sich bei den Grün⸗ dungen von Eisenbahngesellschaften vor wenigen Jahren weniger um den Bau nützlicher und nothwendiger Linien, als um die Erhaltung von Konzessionen gehandelt habe, um mit denselben gewinnsüchtige Spekulationen zu machen. Dergleichen dürfe künftig nicht vorkommen. Die wichtigste Aufgabe der Regierung sei, die bei den Eisenbahnen bestehenden Mängel zu beseitigen, die Organisirung der Generalinspektion sei eine der zu diesem Zwecke getroffenen Maßregeln. Der Minister sprach sich dem⸗ nächst für eine Fusionirung der kleineren Bahnen aus, damit dadurch eine rationellere Gruppirung der Eisenbahnen herbeige⸗ führt, eine Ersparniß in der Verwaltung ermöglicht und der Eisenbahnmarkt von einer Menge kranker Papiere befreit werde. Uebrigens sei es nicht wünschenswerth, daß sämmtliche öster⸗ reichische Bahnen in die Hände einiger weniger großer Gesell⸗ schaften gelangten. Ein detaillirtes Programm, fuhr der. Mi⸗ nister fort, vermöge er heute nicht vorzulegen, er hoffe aber, binnen Kurzem seiner heutigen Darlegung entsprechende Vorlagen einbringen zu können. Nachdem der Minister sodann erklärt hatte, daß er den Gesetzentwurf über Fusionirung der österreichischen Nordwestbahn mit der mährisch⸗ schlesischen Grenzbahn für jetzt zurückziehe, um denselben in Kurzem in veränderter Form wieder einzubringen, hob derselbe noch hervor, daß die Regierung darüber wachen werde, daß Bahngründungen, wie sie noch vor wenig Jahren vorgekommen, künftig nicht mehr vorkommen könnten, und daß solchen Unter⸗ nehmungen eine gründliche Einsichtnahme der Regierung von den Mitteln der betreffenden Gesellschaften vorqusgehen würde. Bezüglich der Lokalbahnen äußerte sich der Mi⸗ nister sehr bestimmt dahin, daß solche nur dann gebaut

werden sollen, wenn der Bau auf das Billigste ausgeführt

die es für die nicht zum Opfer gebracht. Die Opfer, der unterdrückten slavischen dargebracht habe, seien so groß,

ĩ Sympathien vor ganz Europa zu treten. ißland ,,. f welche der Kampf durch Hineinziehung sowohl für diese beiden Länder,

in Erkennung der Gefahr, Serbiens und Montenegros

wie für die Türkei selbst herbeiführen würde, ͤ zum Schutz der unglücklichen Herzegowiner erhoben, die durch übermäßige Steuerlasten und Unterdrückungen zum Aeußersten

gezwungen worden seien, und habe i mit der deutschen und st gierung, um einer allenfallsigen Türkei vorzubeugen, die Türkei Aufständischen zu vergleichen. r land hätten dieses Verlangen unterstützt.

ersprochen, ernstliche Reformen für die slavischen Christen ein⸗ 2. *. Irade erlassen, in welchem Erleichterungen versprochen würden, sondern auch die Gleichberechtigung der Christen und der Muhamedaner

zuführen, und der Sultan habe ein

nicht nur große

zugesagt werde. Da jedoch ähnliche Ent schlüsse, welche schon früher dem Sulta mächten abgenöthigt worden seien, sich als eingehalten erwiesen hätten, u somit verloren gegangen sei, so sei es jetzt

das Ihrige dazu zu thun, damit dieses Vertrauen, ohne das die Reform n könne, befestigt werde. Auf alle Fälle müsse diese traurige Lage

Türkei elne ernstlich beabsichtigte

der christlichen Bevölkerung in der Türkei , sind folgende Projekt jonen eingereicht worden: à . ug e, eren nta Astrachan; b. tut für die Kalmücken; c. über die Uebe Ftreisen des Astrachanschen Gouvernements menen auf die Halbinsel Mangyschlak. Kaschgar soll nach der t. W.“ heute

Ramasanfest, 31. Oktober, in Moskau 1. November seine Fahrt nach Ssysran,

fortsetzen. Der Gesandte wird Witwenizky und dem Uebersetzer Berncasow begleitet werden. Der Orenburg mit.

Schweden und Norwegen. tober. Der Chef des Finanzdepartements Comit?“, welches von Sr. Majestät 27. Juli d. J. niedergesetzt wurde, um in

Durchführung und Erhaltung einer auf den Bestimmungen der

Königlichen Proposition an den Reichsta J. beruhenden Heerordnung die mehrerer dies bezůglicher zu machen, ersucht, in Verbindung mit und soweit solches mit den jetzt Primärangaben sich thun läßt,

gkonomische Entwickelung des Landes w

flossenen fünfzehn Jahre auszuarbeiten,

tung zur Beurtheilung des Vermögens des

Ausgaben für eine neue Heerordnung Kenntniß über die gegenwärtige Bed Produktlonsklassen eninehmen zu können,

slavischen Christen gehegt, ; die die russische Nation

Bevölkerung daß Rußland berechtigt sei, mit

österreichisch⸗ ungarischen Intervention aufgefordert, sich mit den Frankreich, Italien und Eng⸗

für die Dauer niemals und da das Vertrauen darauf

über die landschaftliche Reorgani⸗

bis Taschkend von dem Oberst des asiatischen Departements Uebersetzer Innussow geht bis

Stockholm, 26. Ok⸗

nöthigen Untersuchungen Fragen vorzunehmen und Vorschlãge

porhandenen statistischen einen

Bedeutung der verschiedenen

der Türkei

Rußland habe zuerst seine Stimme

n Nebereinstimmung Re⸗

in der

Die Türkei habe auch

schließungen und Be⸗ n von den Garantie⸗

die Pflicht der Mächte,

nicht durchführen ein Ende nehmen. e besonderer Kommis⸗

über ein neues Sta⸗ rsiedelung der in zwei nomadisirenden Turk⸗ Der Gesandte von von hier abreisen, das verbringen und am Ssamara und weiter

hat das vorbereitende dem Könige unterm Betreff der successiven

g vom 16 Januar d.

vorstehendem Auftrage

Bericht über die ährend der zuletzt ver⸗ um daraus eine Lei⸗ Volkes, vermehrte

zu tragen, sowie die

Reden hielten. Jacksons Wittwe und sein einziges Kind schmückten die Statue nach deren Enthüllung unter dem größten Enthusias⸗ mus. Richmond war zu Ehren des Tages festlich beflaggt. Die Regierung von Uruguay hat in Verfolg eines durch die Vermittelung der brasilianischen Legation in Montevideo mit dem Vicomte Maua geschlossenen Ablommens zur Reorganisa⸗ tion der nationalen Finanzen ein Dekret erlassen, demzufolge das von der Regierung emittirte Zwangs papiergeld durch Noten der Bank von Maua & Co., garantirt durch die Renten der

Republik, ersetzt wird. ü

2

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883 ——— J

Asien. A. A. C.) Aus China wurde neulich gemeldet, daß Leesentahi, der chinesische Würdenträger, dessen ausgezeichneter Empfang am birmanischen Hofe seiner Zeit von der indischen Regierung sehr übel aufgenommen wurde, in Ungnade gefallen sei. Der Grund dafür ist der „Homeward Mail“ zufolge darin zu suchen, daß Leesentahi kein Recht hatte, in Mandalay als Vertreter der chinesischen Regierung aufzutreten und den. Tod des Kaisers zu notifiziren, daß vielmehr die damit wirklich beauftragte Mission erst im September in der Hauptstadt von Birma eintraf, nachdem Leesentahi, beladen mit den Geschenken des Königs, bereits wieder abgereist war.

Afrika. Marokko. Nach Briefen, die in Tangier von Fez eingegangen sind, trifft der Sultan Vorkehrungen, um diese Haupistadt zu verlassen, und man vermuthet, daß er sich über Rabat nach Marokko begeben wird.

Nr. 44 des ‚Central⸗Blatts für das Deutsche Reich herausgegeben im Reichskanzler ⸗Amt, hat folgenden Inhalt: Allg. meine Verwaltungssachen: Verweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. Finanzwesen: Berichtigung der Nachweisung über die am 30. September 1875 im Umlaufe 2. gewesenen Banknoten. Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und gemeinschaftlichen Steuern, sowie anderer Einnahmen im Deutschen Reiche für die Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats September 1515. Münzwesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichs mün en. . Zoll und Steuerwesen: Bundesrathsbeschluß, betr. Freipãsse ee än. sändische Musterstücke. Kompetenzen von Steuerstellen. Marine und Schiffahrt: Bestimmungen über die Anerkennung der in schwe⸗ dischen Schiff spapieren enthaltenen Vermessungsangaben in deutschen Häfen. Dritter Nachtrag zur amtlichen ꝛc. Schiffs liste, Deginn einer Seesteuermanne prüfung. Telegraphenwesen; Nachweisung der im IE Vierteljahre 1875 vorzekommenen Veränderungen im . stande der Kaiserlich Deutschen Reichs Telegraphenstationen. 3. er mäathwesen: Ans den Entscheidungen des Buntegamts für das Hei⸗ mathwesen vom 11. September 1875. Konsulatwesen: Ernennung.

Be⸗

Neichstags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 30. Oktober. Dem Reichstag liegt der Entwurf eines Gesetz es, betreffend die Beseitigung von. An⸗ steckungs stoffen bei Viehbeförderungen auf Eisen⸗ bahnen, vor. Derselbe lautet:

Wir Wilhelm von Gottes Gnaden von Preußen ꝛc.

Deutscher Kaiser, König

nach erfolgter Zustim⸗

Urkundlich ꝛ2c. Gegeben 2c. Motive.

Zu der Erweiterung des Reichs · Telegraphennees, sowie zur Ver⸗ vollständigung der Dienstgebäude der Reichs · Telegraphenverwaltung war in der dem Etat dieser Verwaltung für das Jahr 1874 bei⸗ gegebenen Denkschrift eine im Einzelnen näher begründete und für die Periode bis 1876 auf 4, 100 009 Thlr, veranschlagte Gesammt. ausgabe in Aussicht genommen. Von dieser Gesammtausgabe sind durch die Etats bezlehungaweise Nachtrags-Etats für die Jahre 1873 und 1874 je eine Millien Thaler extraordinaär, demnächst aber durch das Gesetz vom 27. Januar 1875 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 18) für das Jahr 1875 3 000,000 6 bewilligt worden. Es bleiben. da. her für das Jahr 1876 noch 3,3 0, 000 6 vorzusehen, welche ebenfall wie der Vetrag für 1875 durch eine Anleihe zu beschaffen sein werden. Diese Anleihe würde nach Maßgabe des Bedarfs unter Berücksichti⸗ gung etwaiger dis ponibler Kassenbestãnde allmählich zu realisiren sein. vorliegende Entwurf ist bestimmt, hierzu die er fer⸗ derlicke Ermächtigung zu ertheilen. In demselben sind für die Auleihe dieselben Bestimmungen in Vorꝛrschlag gebracht. welche in dem Gesetze vom 27. Januar 1875 Reichs · Gesetz blatt S. 18 enthalten sind. Bezüglich der. Vermehrung der graphenverbindungen geht die Absicht dahin, auf Den jenigen Lin en, wo eine mit der Stabilität derselben und mit der Sicherheit des Be— triebes nicht mehr vereinbare Belastung der Gestänge stattfin den würde, unterirdische Leitungen anzulegen, von denen die erste großen auf der Strecke von Berlin bis Halle zur Ausführung. kommen soell.

Die zur Verzinsung der Anleihe erforderlichen Mittel ind mit dem halbjährlichen Betrage der zu 44 * zu berechnenden Zinsen rund 74,250 M in den Reichshaushalts⸗Etat für 1876 aufgenommen worden.

Der

. J Vele⸗

Kunst, Wissenschaft und Titeratur.

Die am 22. und 23. d. in Karlsruh e abgehaltene 10. Wanderversammlung der südwestdeutschen Ir enürzte war schr zahlreich von Anstaltsärzten besucht; außer Din. Aftzten aus Baden, Hessen, Bayern, Württemberg und dem Gliaß alten fi auch mehrere nicht deutsche Aerzte eingefunden. Die nächste Ver⸗ sammlung wird in Baden Baden abgehalten. .

Aus dem Nachlasse Philarsète Chasles ist bei Charpen- tier in Paris unter dem Titel:; Die So cialpsycho! m der neuen Völker“ ein Buch erschienen, an welchem der Verfasser bis zum Vorabende seines vor einem Jahrs in Venedig , n,, gearbeitet hatte und das, wie alle die mehr oder weniger aphoristisch: n und etwas unmethodischen Arbeiten Philgre Chasles, eine mehr an. regende, als belehrende oder aufklärende Lektüce bietet. , spruchsbollen Titel rechtfertigt das Buch freilich ebenso wenig, als die einzelnen Kapitel ihre oft sehr verheißungsvollen Ueberschriften.

itän Gundersen, der von einer arktischen Reise soeben nach , y, ist, hat aus einer kleinen Vicht an der Nordküste von Nowaja Semlja eine hochinteressante Reziquie mit gebracht. Man weiß, daß der holländische Kapitän Barents den Winter von 1596,97 in diesem Hafen zubrachte, und dert hat Ka. rüän Gundersen ein aͤußerst, gut erbaltencs Tagebuch dieses Ech I fahrers entdeckt, dessen Notizen vom 1. Juni bis zum, 29. Auguf 1558 reichen. Es sind also die Aufzeichnuagen einer früheren Reise.

Mountiers und in Brides-les⸗

Am 23. Oktober ward in bei dem ein starkes

Bains in Savoyen ein Erdhheben verspürt,

verordnen im Namen des Deutschen Reichs, was folgt:

weiche für erforderlich

mung des Bundezratht und des Reichstags,

L Sinken des Barometers beobachtet wurde.