dischen Nendanten für die Einnahmen und Aus dischen Verwaltung, soweit dieselben heute no n, vorzugehen. Nachdem der Legitimationgz⸗ Legitimationen der neu eingetretenen Mit= ennung derselben berichtet hatte, Neuwahl für die aus dem stãndis usscheidenden Mitglieder über. Ge ster a. D. von Hundels—⸗ ürgermeister Rang, B Abgeordneten Herrlein und Röll.

In der 11. Sitzung des gs wurde zunächst ein Schrei gskommissars vom 5. Novembe betreffend die Vereinigun dem kommunalständischen Verbande des baden zurückgezogen wurde, da die in her gepflogenen Verhandlungen und die gedeihliche Behandlung dieser Antrag, betreffend die Abhal⸗ Landwirthe, ward angenom⸗2 er landwirthschaftlichen Lehr⸗ kommunalständische Fonds Gesuch der Ge⸗ um Erbauung urde auf Antrag usse zur Berück⸗ ericht der Finanz⸗ des bürgerlichen Mit⸗ aus fommunalständischen weise der gesetzlichen Ver⸗ e Ausschuß ermächtigt, sich nd westfälischen Landtags usses zu Cassel wegen eines 8 in Verbindung zu setzen. e für die Landesbank vor⸗ tzende des Landtags, Graf von ommunallandtages für beendet, ungs⸗Kommissar, Regierungs⸗ ch einem kurzen Rückblick auf die en Wunsch aussprach, daß die Diffe⸗ rung und dem Landtage, welche ihren gegenseitigen Mißtrauen, sondern in der welche zunächst von dem be, gehabt hätten, im näch⸗ men würden, und sodann egierungsbezirks Wiesbaden

aben der stän⸗

andelsgericht in der Sitzung vom 19. Oktober d. J fol⸗ ö er. durch Staats⸗

gende Entscheidungen gefällt: Befähigung zum Richteramt in Deutschland erworben, dieselbe jedoch in Folge einer strafgerichtlichen Verurtheilung für die Dauer wieder verloren hat, ist im Sinne des §. 21 der preußischen Verordnung vom 21. Juli 1846 nicht berechtigt, die Appellations⸗Rechtfertigungsschrift allein zu vollziehen. ĩ g des Klägers, diese Verurtheilung habe ihm die zum Richteramt nicht genom⸗ men, also auch die Berechtigung zur Alleinvollziehung sei⸗ ner Appellationsschrift r ordnung vom 21. Juli 1846 nicht entzogen, verkennt die Bedeutung dieser Gesetzbestimmung, indem letztere solche Unter⸗ scheidung nicht macht, vielmehr schlechthin eine nach der be⸗ stehenden Rechtsordnung vorhandene Befähigung zum Richter⸗ amte derart voraussetzt, daß dem Betheili des Richteramtes übertragen werden dürfe.“ ; Konsulate in Gebieten, in denen ihnen die Ausübung der Gerichts barkeit gestattet ist, haben zwar die Befugniß, die Appellations⸗ schriften von Parteien entgegenzunehmen und über ihre Zulassung Diese Beschlußfassung ist aber nur eine vor⸗ läuüfige, während dem erkennenden Richter die definitive Ent⸗ scheidung über die Zulassung eben so zusteht, als hätte er sel ber die Rechtsmittel im Wege der Dekretur vorerst zugelassen.“

— Die durch das Gesetz bestimmte Formulirung des Eides als gerichtlichen Beweises schließt nur dann die Zulässig⸗ keit aus, noch andere Betheuerungsformeln der vorgeschriebenen Eides formel hinzuzufügen, wenn ein darauf bezügliches aus⸗ drückliches Verbot im Gesetze enthalten ist. Besteht ein ausdrück⸗ liches Verbot nicht, und beanstandet der zur Eidesleistung Heran⸗ gezogene den Zusatz einer solchen Betheuerungsformel nicht, so macht ein derartiger Zusatz das gerichtliche Verfahren nicht wirkungslos. (Erkenntniß des Ober⸗-Tribunals vom 7. Ok⸗ tober d. J.). — In einem Kriminalprozeß, welcher vor dem Appellationsgericht zu Frankfurt a. M. zur Ver handlung ge⸗ langte, beschworen vier Zeugen, von denen einer katholisch, die drei übrigen evangelisch waren, ihre Aussage mit den Worten: so war mir Gott helfe und fein heiliges Evangelium!“ Diese Form der Eidesleistung wurde in der gegen das Erkenntniß des Appellationsgerichts eingelegten Nichtigkeitsbeschwerde als ungesetzlich gerügt, weil nach 8. J des noch in Kraft bestehenden Frankfurter Gesetzes vom 8. Juni 1848 bei Ableiftung von Eiden allgemein die Formel: „Ich schwöre, daß ꝛc. so wahr mir Gott helfe!“ ohne weiteren Zusatz gebraucht werden soll. Diese Tribunal für unbegründet, weil kein absolutes Verbot gegen Zu⸗ u der vorgeschriebenen Eidesformel enthält; dieselbe vielmehr nur dahin auszulegen ist, daß den Zeugen eine weitere religiöse Betheuerungsformel, als die vorge⸗ schriebene, nicht abverlangt werden solle, um ihrer religiösen Auffassung einen weiteren Zwang nicht gufzuerlegen. „Durch die von den Zeugen ohne Anstand erfolgte Eidesleistun der selbst auch dem evangelischen Glaubens⸗ bekenntnisse jedenfalls nicht widerspricht, kann der Eid in seiner setze entsprechenden Form aber nicht beeinträchtigt

Y daß beim Transport in Wagenladungen und auf grö⸗ ßere Entfernungen der gedachte Zuschlag mit dem 1. April 1875 in Wegfall komme für Brennholz und für folgende Düngungs⸗ mittel: Poudrette, Düngerkalk, Gaskalk, Gaswasser, Chilisalpeter, Kalisalze, Fleischmehl, Guano, Knochenmehl, sauren phosphor⸗ sauren Kalk, Superphosphat, Superphosphorit;

3) daß bei Kohlen, Koks, Erzen, Steinen, Roheisen, Bau⸗ und Grubenholz, Vieh und bei folgenden Futtermitteln: Klein⸗ arten, Rübenpreßlinge, Hackfrüchte, Oelkuchen, Leinmehl und Rapsmehl im Sinne des Artikels 45 der Reichs verfassung eine Ermäßigung des Zuschlags ins Auge zu fassen sei, vorausgesetzt, daß die Betriebs⸗ und Finanzverhältnisse der betreffenden Eisen⸗ bahnen dies unbedenklich erscheinen lassen. .

Il. Der Reichskanzler wird ersucht, nach vorgängiger Ver⸗ nehmung von Sachverständigen aus den Kreisen des Handels⸗ standes, der Industrie, der Landwirthschast und der Eisenbahn⸗ verwaltungen, dem Bundesrathe geeignete Vorschläge für die Einführung eines, der Absicht der Reichsverfassung entsprechen⸗ den einheitlichen Frachtarifsystems für die Eisenbahnen Deutsch⸗ lands zur Beschlußnahme vorzulegen, wobei davon auszugehen ist, daß der Beibehaltung und weiteren Ausdehnung des „ na⸗ türlichen Tarifsystems neben einem anderen Sy teme nichts ent⸗

1) Eine Person, welche die beamte besorgt werde ausschuß über die glieder unter Anerk Versammlung zur waltungsausschuß a den die Landtagsmitglieder: Rittmei hausen, Graf von Berlepsch. Ober⸗B meister Hellwig, und die

Wiesbaden, 6. November. Kommunallandta vertretenden Landta wodurch die Vorlage, kreises Frankfurt mit Regierungsbezirks Wies dieser Angelegenheit bis darin entwickelten Grü Sache nicht erwarten ließen. tung von Wintercoursen für junge men, dagegen die Ueberweisung d Hof Geisberg und der Staatsbeihülfe abgelehnt. Aumenau und Seelbach einer Brücke über die Lahn bei Aumengu w der Wegebaukommission dem ständischen Ausssch sichtigung überwiesen. Ebenso ward auf den B kommission die Zahlung der Diäten ꝛc. gliedes der Ober⸗Ersatzkommisston Fonds unter Protest bis zum Nach pflichtung genehmigt und der ständisch mit den Ausschüssen des rheinischen u und des kommunalständischen Aussch Turnus in der Wahl dieses Mitgliede Nachdem noch die Wahl der Beilräth genommen war, erklärte der Vorsi Matuschka, die Geschäfte des K worauf der stellvertretende Regier Präsident von Wurmb, na Thätigkeit des Landtages d renzen zwischen Staatsregie Ursprung nicht in einem eigenthümlichen Natur eir Landtage allerdings Opfer erheischt ha sten Landtage nicht wieder vorkom den achten Koöommunallandtag des R Namens Sr. Majestät des Königs s

Nach einem von dem Vorsitzenden Se. Majestät den König trennte sich die

chen Ver⸗ wählt wur⸗

wissenschaftlichs Befähigung

im Sinne des 5. 21 ben des stell⸗ r vorgelesen,

g des Stadt⸗

gien die Ausübung 2) Die preußischen

zu beschließen.

Ill. Die Bundesregierungen werden ersucht, Ueberschreitun⸗ meinderãthe gen, welche bei der Anwendung des durch Beschluß des Bundes⸗

raths vom 11. Juni 1874 interimistisch zugelafsenen Fracht⸗ zuschlags von höchstens 20 Prozent vorgekommen sind, zu be⸗ seitigen und der etwaigen Neigung der Eisenbahnverwaltungen zu Tarifermäßigungen thunlichst Vorschub zu leisten; .

II. Durch diesen Beschluß den Beschluß des Reichstags in der Sitzung vom 20. Januar d. J. und das demselben über⸗ mittelnde Schreiben des Präsidenten des Reichstags vom selbigen Tage für erledigt zu erklären.

Demgemäß hat der Reichskanzler, während die Ausführung der Beschlüsse sub J. und III. in die Hand der Bundesregierun⸗ gen gelegt ist, eine Tommission von durch die Regierungen von Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg und Hamburg bezw. für Elsaß⸗Lothringen bezeichneten Sachverständigen berufen mit der Aufgabe, das Programm für die vorzünehmende Enquéte zu berathen, bezw, festzustellen, demnächst die Vernehmung von weiteren Sachverständigen zu bewirken und nach Sichtung und Ordnung des gewonnenen Materials über das Ergebniß und die daran zu knüpfenden Maßnahmen sich gutachtlich zu äußern.

Die Feststellung des Programms ist am 11., 12. und 13. Mai d. J. erfolgt, und hat nach Anleitung desselben in den Tagen vom 31. Mai bis 19. Juni die Vernehmung einer größeren Anzahl von Sachverständigen aus den Kreisen des strie, der Landwirthschaft und der Eisen⸗ bahnverwaltung stattgefunden, welche von der Kommission aus den von den Bundesregierungen und von anderen Seiten dem Reichskanzler vorgeschlagenen Personen ausgewählt waren.

Nachdem die Sichtung des Materials bewirkt und die Kom— mission in weiteren Verhandlungen während der Zeit vom 6. bis 14. September sich über das Ergebniß de gemacht hat sie, wie dem Reichstag mitget lichen Bericht bis Mitte Dezember d

— In der heutigen (7. Sitzung des Deutschen Reich s⸗ tages, welcher am Tische des Bundesrat Reichskanzler⸗Amts, Staats⸗

ner Vorlage,

Rüge erklärte jedoch das Ober die erwähnte Gesetzesvorschrift J . . ügung eines jeden Zusatzes Handelsstandes der Indu , bes; ausgebrachten Hoch auf Versammlung.

WWürttember Die evangelisch Ministeriums vertagt wor Fertigstellung weiterer Vorlagen wieder einzt er Vorlagen wurde ein Synodalausschuß ge⸗

g. Stuttgart, 9. November. (W. T. B.) syno de ist durch Erlaß des Kultus⸗ Vorbehalte, sie nach Zur Ent⸗

e Landes

einem Zusatze, den mit dem

r Enquẽte schlüssig heilt ist, den gutacht⸗

J. in Aus icht gestellt übrigen, dem Ge

erscheinen.“

— Einer statistischen Nachweisung über die Posteinrich tungen zur Vermittelung des Postverkehrs der länd⸗ lichen Bevölkerung entnehmen wir, daß auf jeden der am 1. Januar 1875 gezählte Kilometer und 3000 Landbemohner kommen, ferner daß auf dem platten Lande zur Zeit 20 000 sind und daß täglich 11,100 Landbrie der ländlichen Bevölkerung der Reichspostgebiets vermitteln.

gegennahme dies

Baden. Karlsruhe, 9. November. fand unter allgemeinster Theilnahme der Be gräbniß des Reichstagsabgeordneten Ro statt. Der Großherzog, der Erbgroßherzog Baden, die Minister und zahlreiche Abgeord Feierlichkeit bei.

Hessen. Darmstadt, 6. November. Den St betreffend die Ausführung des ndung des Personen⸗Stan⸗ g, vorgelegt worden. ie Ordnung des Verfahrens zum Gegen⸗ Anweisung eines Standesbeamten zur Vor⸗ g. sowie bei der Berichtigung gister, ins besondere in der ferner verschiedene durch und Stempel⸗ führung des s genehmigte isteriums der Publikationen im Regierungsblatte

(W. T. B.) Heute völkerung das Be⸗ bert von Mohl Prinz Karl von nete wohnten der

hs der Präsident des NMinister Dr. Delbrück und der Prä⸗ sident des Reichs⸗Eisenbahn⸗Amts Maybach mit mehreren Kom⸗ e der Präsident das Ergebniß der hung des Gesetzes, betreffend Ordnung, und des Sodann erhielt gerode zur Begründung

im Durchschnitt

missarien beiwohnten, theilt n 6074 Postorte

Wahlen der Kommission z die Abänderung des Titels V Gesetzes über die gegenseitigen Hülfskassen mi das Wort der Abg. Baron v. Minni seiner Interpellation:

1) Wann wird dem Reichstage Mittheilung über die Verhand— senbahn ˖Tariffrage niedergesetzten Enquete⸗Kom⸗

Briefkasten aufgestellt fträger den Postverkehr 50009 Landgemeinden des Im Etat für 1876 ist abermals eine Vermehrung der Postanstalten in Landorten um 150 und der Landbriefträger um 400 vorgesehen. Bestellbezirke, wo sie noch zu groß sein sollten, verkleinert und die Postbestellungen auf dem platten Lande noch weiter be⸗ schleunigt werden können.

— Der Ge

von Mailand a zurückgekehrt. —ĩ

— Der Kaiserliche General⸗Konsul Dr. Sch New⸗Nork ist auf seinem Posten wieder eingetroffen. che russische General⸗Lieutenant Tschert—⸗

nt Sr. Majestät des Kaisers von serlich russische Oberst Korsakoff sind hier

III. der Gewerbe⸗

vorgestern ein Gesetzentwurf,

Reichsgesetzes über die Beurku des und die Eheschließun wurf hat hauptsächlich d stande, welches bei nahme einer abg

lung der in der Ei Dadurch werden die Der Ent⸗ mijsion zugehen? 2) Wann wird dem Reichsta bahngesetzes zur Berathung v Bei der Beantwortun Reichseisenbahn⸗Amts Ma ehörden an Anstrengung aber bei der außerordentl der Materie zu seinem Bedauern den Zeit könne, an welchem die gewüns gemacht werden. Hasselmann und Genossen: daß das gegen den Ab Ober⸗· Tribunal schw Vereinsgesetzes für die D einstimmig und ohne entwürfe, betreffend das Urheberrecht an Werken ferner an Mustern und Mo⸗ chutz von Photographien gegen e zur ersten Berathung vor⸗ r⸗Postrath Prof. Dr. Dam⸗ Entwurf, den Wünschen Betreff des Bundeskommissar gen Materie sich ein Um⸗ e, die früher gegen Muster⸗ Auf den letzten Ausstellungen habe die

ge der Entwurf eines Reichs⸗Eisen⸗ orgelegt werden?

g derselben führte der Präsident des ybach aus, daß die obersten Reichs⸗ es nicht hätten fehlen lassen, daß er ichen Ausdehnung und Kompl punkt nicht bestimmen chten Vorlagen dem Hause würden Sodann wurde der Antrag des Ab g. „Der Reichstag wolle beschließen: geordneten Hasenelever bei dem preußischen hren wegen Uebertretung des auer der Session aufgehoben werde; angenommen.

elehnten Amtshandlun einer Eintragung in die Standesre Provinz Rheinhessen, einzuhalten ist; das Reichsgesetz veranlaßte Kosten⸗ Neben diesem Gesetzentwurf wird die A Reichsgesetzes durch eine von dem Großherzog bereit Verordnung, sowie durch eine Instruktion des Min Justiz geregelt werden, deren in aller Kürze stattfinden wir

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 7. November. Abend mit Gefolge, über Leipzig r Thüringer Bahn hier ein.

Die Gesetz⸗Samm⸗ alt, enthält die Bekanntmachung chen Anhalt und Preußen, betreffend die renz! und Hoheitsdifferenzen wüsten Marken Olbitz und Püstenitz bei Roßlau, Marken Echtershagen und großer Brüh Mansfelder Lehnsflur, sowie des Dorfe

Bremen, 6. November. 1. November der Bürgerschaft mit deputation über das Budget für Folgendes gesagt: die Finanzdeputation das Bud und Ausgaben nach besser, als das bisheri zelnen Verwaltungszweige erkennen läßt. sachgemäßeren Eintheilung, der früheren Aufstellung d jetzt auf die

heime Legations-Rath von Bülow II, welcher

us einen Urlaub angetreten hatte, ist hierher Gebühren⸗

umacher zu

— Der Kaiserli koff, Flügel⸗Adjuta

ebende Strafverfa und der Kai

Der Großherzog traf heute aus Schlesien kommend, auf de

Dessau, 8. November. lung für das Herzogthum Anh des Rezesses zwis Regulirung der G

Die Gesetz⸗ von Knappstaedt,

igade, ist von seiner

— Der General⸗Major Knappe— Commandeur der 3. Garde⸗Infanterie⸗Br Urlaubsreise hierher zurückgekehrt.

— Der General⸗Major von Troth der 9. Kavallerie⸗Brigade, zule zur Disposition gestellt worden Meldungen hier eingetroffen.

— Der General⸗Ma der Königlich Sächsi der vor einiger Zeit deur dieser Division zur Ab Dresden hier eingetroffen, s bisher Führer der Königli Nr. 48, aus Anlaß der Brigade, von Leipzig.

S. M. Knbt. Galacz nach Konstantinopel in S

Danzig, 6. November. gelassene Korvette „Nymphe“ rung in das Dock.

7. November.

der bildenden Künste, dellen, sowie den S unbefugte Nachbildur lagen, begründete der Geheime Obe

a, früher Commandeur tzt von der Armee, welcher kürzlich

ĩ d ũst ist zur Abstattung persoöͤnlicher er wüsten

l und der sogenannten s Abberode im Harz.

(Wes. Ztg.) In einem unterm getheilten Bericht der Finanz⸗ 1876 wird im Wesentlichen tigung gemäß hat get der ordentlichen Einnahmen welches und die Kosten der ein⸗

Abgesehen von einer besteht die wichtigste Abweichung von arin, daß die sämmtlichen Beamten⸗ zu denen sie 1875 konnten die men noch auf 2,410 350

Von dieser Differenz sind jedoch 768, 400 get 1875 gleiche Beträge in Wasserkunst, Seefahrtschule,

Der mirkliche Ausfall M. Die Finanzdeputation November 1874 bemerkt, ein Ausfall an außerordentlichen Einnahmen rauszusehen sei. hmen von Stückzinsen

verzögert,

betheiligten Kreise vollständig entspreche. Gesetzentwurfs aus, daß rücksichtlich dieser schwieri schwung der Meinung vollzogen hab

schutz gewesen sei.

jor von Abendroth,

schen 1. Infanterie⸗Division N erfolgten Ernennung zum Comman⸗ stattung persönlicher Meldungen von owie der General⸗Ma ch Sächsischen 4. Inf Ernennung zum Commandeur dieser

bisher Führer r. 23, ist aus

̃ Der ihr ertheilten Ermä— sor von Rex, hr erth ch

anterie⸗Brigade einem neuen Schema aufgestellt

die Künstler sich von der Großind ge, die Einnahmen

chutz keine Honorare geben könne, 3 gerufen sei das Gesetz besonders durch hringen, welche den Musterschutz der schen Gesetzgebung auf das er vorliegenden Ge⸗ alb vom Reichstage abgelehnt Materien zu be⸗ ein geistiges Ur⸗ müsse doch gegen unbefugte r Abg. Dr. Websky stimmte indem er sich von dem Muster⸗ der deutschen Industrie in hung versprach, doch hielt er setzes für zu weit⸗ sters im Ganzen, so daß die Be⸗ Ungenügend seien auch des Schutzes, man be⸗ in der man nachschlagen tte der Abg. Duncker das

eingenommen, welche ohne Musters. gezogen hätten. die Bewegung in Elsa dort noch in Kraft stehender Reich übertragen haben wollte. setzentwürfe sei fruͤher nur desh worden, um ihn gleichzeitig mit Photographie, obwohl sie kl ihre Produkte habe, Nachbildung geschützßt werden. De zwar im Prinzipe dem Gesetze zu, schutz eine heilsame Entwickelung qualitativer und guantitativer Bezie die einzelnen Schutz esti gehend, wie den Schutz des Mu nutzung der Theile ausgeschloss. die Beslimmungen über Veröffentlichung dürfe einer geschlossenen Musterrolle,

Beim Schlusse des Blattes ha

r ist am J. d. Mts., von ee gegangen.

Die reparirte und vom Stapel geht morgen behufs Bekupfe⸗

einzelnen Etats, vertheilt sind. Für das JZahr außerordentlichen Einnah angeschlagen 624,700 ½νι anzusetzen. MM abzusetzen, für wel Ausgabe vorkommen (Gasanstalt, Kriegerdenkmal, Umbau am bleibt aber trotzdem noch 1,017,256 hat bereits in ihrem Berichte vom 6.

Der dritte d

den übrigen

(Kieler Ztg.) Das Kanonenboot gestern in den Hafen eingeluufen; Fahrten an den deutschen Küsten ie diesjährigen Vermessungsarbeilen nmehr hierselbst außer Dienst gestellt werden. ße Matrosenkaserne wird nach den bis⸗ nen am 1. Februar n. J. in Gebrauch ge⸗

2e

heberrecht auf „Delphin“ che im Bud kehrt von seinen zurück, nachdem d sind, und wird nu — Die neue gro herigen Dispositio nommen werden.

mmungen des Ge daß für 1876

von mehr als ei fall kommen die Einna in Bremerhaven (100,000)

bd. 162) sowie 75, 000 S von den einmali für Grabstellen. Die Gesammtsumme de nahmen ist auf 9, 279.709 für das laufende Jahr. zum größten Theil eine nur scheinb vergleichen, muß man die Einnahmen v

ner Million vo Ganz in Weg⸗ 72,500), Bau⸗ und Reichspapiergeld gen Umschreibegebühren r ordentlichen Ein⸗ b angeschlagen gegen 10 768, 700 M rschätzung für 1876 ist aber Um beide Budgets zu on der Gasanstalt, der

6. November.

nehmigte der Kommunallan waltungsordnung für die Korr ertheilte sodann Decharge über d Jahre 1873 und 1874. Auf mächtigte die Versammlung fe ausschuß, nach seinem Ermess

In der heutigen Sitzung ge—⸗ dtag den Entwurf einer Ver⸗ ektionsanstalt zu Breitenau und ie Landarmenkassenrechnung vom Antrag des Hauptausschuffes er⸗ rner den ständischen Verwaltungs⸗ en mit Anstellung besonderer staͤn⸗

— In dem Pro ie Mind früheren Rechtsanwalt Die Minde

schen, der ebenf

zesse eines deutschen Schutzgenossen und s in Bukarest gegen einen anderen Deut— alls in Bukarest wohnt, hat das Reichs⸗-Ober⸗

Wasserkunst, der Seeschiffahrts abgabe, dem Wechselstempel und dem Lager für Schreibbedarf beiderseits aussondern. Dann stellt sich der Anschlag für 1576 auf 8, 9608, 700 46 gegen 7, 988, 700 für 1875. Die gesammten ordentlichen Ausgaben für 1876 find auf 10, 857, 650 M6 geschätzt. Der Voransch ag für 1875 nach den erfolgten Abstrichen betrug 12024, 781 S 4, J. Behufs der Vergleichung müssen aus letzterem die Anschläge für Tonnen und Baken, Leuchtfeuer, Wangerooge, Gasanstalt, Wasserkunst, aus dem Anschlag für 1876 die Ausgaben für Tonnen und Baken und für Leuchtfeuer ausgeschieden werden. Die Ziffern stellen sich dann, wie folgt: 1876 10,198, 650 , 1875 10089, 336 S 47 3. Die Voranschläge für 1876 sind mithin um rund 700 009 e höher. Namentlich sind gestiegen Schuldentilgung rund 169 000, Unterricht 80 060, Eisenbahnen etwa 130000, Reich 250,999, zusammen 629, 00 S Der Rest vertheilt sich auf verschiedene Posttionen. Die Gesammt— summe der für 1876 beantragten auß erordentlichen Aus— gaben ist 1,3565, 259 6 gegen für 1875 bewilligte 1,554 260 0, also rund 289, 000 M. weniger. Demnach betragen die ordentlichen Ausgaben 10,857. 6560 6, die außerordent— lichen Ausgaben betragen 1,365,250 Sa, zusammen 12222 900 6. Die ordentlichen Einnahmen betragen 9.279 700 S, die außerordentlichen Einnahmen 624700 b, zusammen 9.904, 400 M Defizit: 2,318, 500 S Das De fizit für 1875, welches auf rund 50,000 S sich berechnete, konnte noch auf den Reservefond der Ueberschüsse früherer Jahre angewiesen werden. Auf diese Hülfsquelle ist jetzt nicht mehr zurückzugreifen, da dieselbe für 1876 keine Mittel mehr darbieter, Ebensowenig ist auf einen Ueberschuß des Jahres 1875 zu rech⸗ nen. Das nächstjährige Defizit wird daher durch Vermehrung der Staatseinnahmen beseitigt werden müssen. Die Finanz⸗De⸗ Putation kann nicht dringend genug empfehlen, die dahin zielenden Beschlüsse thunlichst zu beschleunigen, damit nicht ein Theil des Jahres ohne Deckung des Bedarfs verstreiche und die Staatskasse zu spät in den Genuß der unentbehrlichen Mehr⸗ einnahmen gelange. Sie macht noch darauf ausmerksam, daß es sich nicht um Beseitigung eines blos vorübergehenden Miß⸗ verhältnisses zwischen Einnahmen und Ausgaben, sondern um Herstellung eines Gleichgewichts handelt, welches schon seit einer Reihe von Jahren nur durch außergewöhnliche Mittel (frühere Ueberschüsse, Kriegsentschädigungen, Reichspapiergeld, Zinfen— zahlung mittelst an geliehener Gelder) künstlich aufrecht erhalten wurde, sowie darauf, daß im Jahre 1877 abermals eine erheb⸗ liche außerordentliche Einnahme (360, 000 . für Bauzinsen) wegfallen wird.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 7. November. Die für Die letzten Tage der vorigen Woche in Aussicht genommene AÄAn⸗ kunft des Kaisers in Wien ist auf die laufende Woche ver⸗ tagt worden.

—=— Der Kronprinz Rudolf ist gestern Nachmittags von Gödöllö in München eingetroffen.

— Der Oberst⸗-Stallmeister Graf Philipp Grünne ist in den Ruhestand versetzt und an seine Stelle der Feld⸗Marschall⸗ Lieutenant Emerich Prinz von Thurn und Taxis unter gleichzeitiger Verleihung der Würde eines Geheimen Rathes zum Dberst⸗Stallmeister und Kapitän der Leibgarde⸗Reiter⸗Escadron ernannt worden. Das bezügliche Allerhöchste Handschreiben an den Grafen Grünne ist in den ehrendsten Ausdrücken abgefaßt.

— 8. November. (W. T. B.) Zum Nachfolger Raschid Paschas auf dem hiesigen türkischen Botschafterposten ist Aarify Pascha, der vor Raschid Pascha schon diese Stelle bekleidet hat, designirt.

Pest, 9. November. (W. T. B.) Wie das Neue Pester Journal“ meldet, sind die Verhandlnngen der ungar isch en Regierung mit der Gruppe Rothschild über die Uebernahme eines 6prozentigen Goldrentenanlehens dem Abschlusse nahe. Demselben Blatte zufolge ist der Uebernahmscours für die ersten 25 Millionen auf S5 festgesetzt. Darüber hinaus wird der Gruppe die Option mit einer halbprozentigen Erhöhung des Uebernahmscourses für jede weiteren 25 Millionen vorbehalten.

Schweiz. Bern, 6. November. Nationalrath Dr. Dubs, welcher, nachdem das Volk das von der Bundesversammlung im Jahre 1874 berathene Gesetz über das Stimmrecht der schweizer Bürger verworfen, von dem eidgenössischen Justiz⸗ und Polizei⸗Departement mit der Ausarbeitung eines neuen Gesetzentwurfs, betreffend die gleiche Materie, beauftragt worden war, der einer Spezial⸗Kommission zur Berathung vor⸗ gelegt werden wird, hat diefe Arbeit soeben beendigt. Der Ent⸗ wurf des Hrn. Dr. Dubs behandelt nicht nur die Art und Weise, nach welcher die in einem anderen als in ihrem Heimathkanton sich aufhaltenden oder niedergelassenen Schweizer ihre politischen Rechte ausüben können, sondern er regelt auch die Ausübung ihrer Civilrechte, und endlich definirt er auch, die bezüglichen Be⸗ stimmungen feststellend, die Begriffe, Niederlass ung“ und „Aufent⸗ halt“ was das verworfene Gesetz vernachlässigt hatte. „Nieder⸗ gelassen“, heißt es in dem Dubsschen Entwurfe, ist der außerhalb seiner Heimathsgemeinde lebende schweizer Bürger, welcher gemäß Art. 45 der Bundesverfassung an seinem Wohnsitzort eine „Niederlassungsbewilligung“ erhalten hat. Im Aufenthalt ist der außerhalb seiner Heimathsgemeinde lebende schweizer Bürger, welcher an seinem Wohnsttzorte nicht „niedergelasse n“ ist und trotzdem nicht in die Kategorie der „durchpafstrenden Neisenden“ gehört. Den Unterschied zwischen den Bürgern im Aufenthalt und den durchpassirenden Reisenden soll nach dem Entwurfe des Hrn. Dr. Dubs die Kantonalgesetzgebung fest⸗ stellen. Die Niederlassungsbewilligung muß verlangt werden von demjenigen, der an feinem Wohnsitzort ein Grundstück an⸗ kauft oder auf seine Rechnung eine Industrie oder ein Hand. werk ausübt; dann von dem verheiratheten oder eigenen Haushalt führenden Bürger, und endlich von allen denen, welche sich an dem gleichen Orte länger als ein Jahr aufhalten und mündig sind. Die kantonalen wie die eidgenössischen Beamten sind von der Niederlassungsbewilligung frei, indem sie kraft ihrer Aemter als da niedergelassen betrachtet werden, wo sie dieselben ausüben. Die Prüfungs⸗FKommission für diesen Entwurf besteht außer Hrn. Dr. Dubs selbst aus Bundesrath Ceresole, den Nationalräthen Berdez (Waadt), Stützbergen (Bern), Haberstich (Aargau), Heer (Glarus), Kaiser Solothurn), Segesser (Luzern) und Stoffel (Thurgau), aus den Ständeräthen Roth (Auenzell) und Russenberger (Schaffhausen) und aus den Bundesgerichts⸗ Mitgliedern Anderwert (Thurgau) und G. Pictet (Genf). — Der definitive Entscheid des Civilgerichts in Genf in Sachen der dortigen Noötre⸗Dam e⸗Kirche, in welchem das genannte Gericht vorläufig die Intervention der römisch⸗ katholischen Bür⸗ ger, welche Donatoren sind, als zulässig anerkannt hat, ist auf den H. Dezember nächsthin anberaumt worden. Bis dahin sind die Herren Mermillod und Genossen aufgefordert, nachzuweisen — sei es durch Titel, sei es durch Zeugen —, daß der Bau!

*

Versaillez, 8. November. (B. T. B.) Die Nattonal— g begann in ihrer hezitigen Sitzun zung des Wahlgesetzes.

über dasses he sprach der Berichterstatter (Republikaner) zu Gunsten des Listensk Marquis de Franellen (Legitimist)ꝭ zu Gur herstellung der Monarchie.

ses einzig und keit ausgeführt chafften Fonds, Sammlungen oder n, bestritten wor⸗

che und des zu ihr gehörenden Pfarrhau stellung und ihre Verantwortlich n mit den von ihnen anges aus von ihnen angestellten

verslammlun g die zweite Bei der Generaldebatt: der Kommission Marcere ims, der Deputirte ten der Wieder⸗ Hierauf wurde die Generaldebatte geschlossen und die Spezialdebatte über Artikel 1 be Amendements wurden denjenigen

und die Bau koste mögen dieselben

ch abgeschlossenen Anleihen herstamme

Großbritannien und Der König und die Kön gestern in Begleitung der Prinzessin von Wales so zessin Thyra Marlborough Houfe und traten die R dringham an, wo sie gegen 6 Uhr kehrt der König von Dänema am 29. 8 Mts. die Königin und etwa 14 Ta

Irland. London, 6. Rovember igin von Dänemark verließen wie der Prin⸗ eise nach San⸗ Abends eintrafen. Am 23. 8d. Mts. rk nach Kopenhagen zurück, um die dänischen Kammern zu eröffnen, während die Prinzessin von Wales mit ihren Kindern ge später in der dänischen Hauptstadt ankommen g der Herzogin von Edin— daß keine weitere

zu demselben eingebrachte zurückgezogen. j Wahlberechtigten zzusteht,

Wahlliften

Wahlrecht

eingetragen angengmmen. Bei der Berathung des denjenigen Bürgern verleiht, welche be Gemeinde domizilirt sind und deren E von Amtswegen zu erfol Besorgniß aus, daß die meinen Wahlen verzöge die Bestimmung, betreff in die Wahllisten von wurde hierauf an die Kommission z auf morgen vertagt.

Italien. 12. d. M. hier

§. 2, der das Wahlrecht reits 6 Monate in einer intrag in die Wahllisten gen hat, sprach der Justiz-Minister die se Bestimmung bie Vornahme der allge⸗ Derselbe wünschte deshalb end die Eintragung der Wahlberechtigten beseitigt zu sehen. 8 urückgewiesen und die Sitzung

Die Genesun burgh ist bereits soweit Bulletins über neugeborene

vorgeschritten,

ausgegeben befindet sich — General Schenck, der amerikanische Gesa

rn könnte.

Prinzessin Amtswegen,

Gemeinderath der Zeit, dem Dircktor Rom, 6. November. zurückerwartet. — Ein Dekret des für Ackerbau und Handel vom 2 ten Kongreß der Handelskamm selbe vom 8 bis zum 14. d. gen des Kongresses ste torenpalastes zur Ver delsabgeordneten d bengalischem Licht greßtag wird eine Das neue, für di neuen Stadttheilen au im Palast der Konser beim Zusammentritt Arbeiten für die Ein — Die mit der Ur stn de betraute Komn Neapel eingeschifft, um einem Aufenthalte von 8 deren Provinzen der Insel bes zurückkehren. auf der Insel Sicilien zu

Rußland und Polen. Ueber die Szpedition un meldet die „St. Pet. Ztg.“: Nachrichten ist

Der König wird am Ministers 4. v. M. beruft den vier⸗ ern nach Rom, wo der⸗ Für die Sitzun⸗ gte die Stadt den Saal des Ronserva⸗ fügung; am 11. soll zu Ehren der Han⸗ as Kolosseum und das römische Forum mit erleuchtet werden, und für den letzten Kon— Galavorstellung im Theater Apollo vorbereitet. e kufstellung der bei den Erdarbeiten in den fgefundenen Alterthümer bestimmte Museum vatoren kann nicht, wie beabsichtigt wurde, des Kongresses eingeweiht werden, weil die richtung desselben noch nicht beendet sind. suchung der sizilianischen Zu— rission hat sich am 3. Abends in zunächst Palermo zu besuchen. Nach 0 Tagen wird sie darauf die an⸗ uchen und zuletzt nach Palermo ssion gedenkt ungefähr zwei Monate zubringen.

der königlichen Stern⸗ Sir George Bidwell Airy, in Aner— ste um die Förderung der wodurch er die Sache des Handels ch gefördert, das Ehrenbürger— In der gestrigen Sitzung des mten Astronomen der Freibrief im Werthe von 100 Guineen beschlossen, Sir Alexan⸗ auszuzeichnen. or dem Ende

warte in Greenwich,

kennung seiner hervor astronomischen Wissenschaft,

und der Zivilisation wesentli recht der City zu v Gemeinderaths wurde dem berũh in einem goldenen Kästchen überreicht.

ragenden Verdien

M. tagen wird.

Gemeinderath Lordoberrichter von Engkand,

Schiffe sollen in Chatham v ziahres demolirt werden, nämlich die Schraubenfregatten von resp.

Cockburn, — Zwei große nwärtigen Finan „Octavia“ und die 3832 und 3485 Tonnen.

Canada.

„Severn“

Aus Toronto wird meldet: Die lokale Legislatur vo Vierzig Mitglieder waren

Akklamation zum Sprecher d

Frankreich. Paris, 6. November. des Königs von Portugal, ist gestern von chteten Oberaufsichtsrath der Unterstaats⸗ der Vizepräsicent des dent des obersten Gerichtshofs, der der Erzbischof von der von dem Erz⸗ Gefãngnisse

israelitischen Kon⸗ die Direktoren der Gefängnisse der Abtheilung für Straf⸗ und Abtheilungs⸗Chefs für Gefängnißwesen im der Präsident der General⸗ Inspektoren der Gefängnisse und der Präsident der Akademie ferner in den Obergefängniß⸗ e Lefevre⸗Pontalis, Adnet, de Pressensé, Tailhand, d Haussonville, Roux, Lacaze, iffel, endlich noch zwölf Fachmanner, Herren Faustin Hélie und Bonnier—

Das „Journal officiel“ veröffentlicht in Präsidenten August d. J. nden Rundschreibens des Ministers des Präfekten einige Reformen beziehungsweife Er— Handhabung der Polizeiaufsicht. ch welcher die Polizeiaufsicht, abgelaufen und gute Zeug⸗ nern auf Widerruf suspen⸗ Das amtliche Blatt enthält ferner die Er—⸗ nennung des Contre⸗Admirals Néron zum Chef der See⸗ Division der chinesischen und japanesischen Meere. — hn des französischen Botschafters in Berlin, ffizier des Marschalls Mae Mahon ernannt schafter Fürst Hohenlohe ist heute seinem hiefigen Posten wieder eingetroffen. — n, M. Rabateau,

unterm 4. d. Mts. ge⸗ n Quebeck trat heute zusammen. Mr. Haspe wurde mit es Unterhauses gewählt.

Der Herzog von Die Kommi Coimbra, Bruder Paris abgereist. — über die Staatsgefängnisse sekretär im Ministerium des Innern, Staatsraths, der Chefpräsi Generalprokurator beim obe Paris (der sich vertreten lassen kann), bezeichnende Seine ⸗Departements, ten Konsistoriums, der Großrabbiner des sistoriums, der Polizeipräfekt, der Departementalverwaltung, Gnadensachen, die Kriegs⸗ und M

6 . Dem neu erri St. Petersburg, 8. November.

ter Sosnowski nach China Nach den letzten hier eingegangenen gelungen, zu dem Statt⸗ sien Beziehungen zunsere Handels⸗ himmlischen Reiches namentlich möglich die westlichen Gebiete Dank der Mitwirkung des Herrn Sosnbwski sche Statthalter dazu verstanden, eine Karawane schan abzufertigen zur Verpflegung der dort Welcher Art die Zu⸗ läßt sich aus den Preisen der nothwendigsten In der Umgegend von und ein Pfund Fleisch arawane wird ohne Ziweifel günstig

Wie verlautet, hat auch das Summe angewiesen, um den Kommandirung nach Möglichkeit sicher steht zu hoffen, daß unsere vor 11 Jah— Handelsbeziehungen nun⸗ hmen und wohl auch von — Ueber die fortdauernde Auswan⸗ um der Ableistung der en, hat der Direktor des Depar⸗

gehören an:

es Herrn Sosnowski

halter im westlichen China in die aller zu treten, so daß es als ziemlich gewiß gilt, daf beziehungen sich auch mit jenen Gegenden des immer enger gestalten werden, und daß es sein wird, einen Haupthandelsweg durch

rsten Gerichtshofe,

Almosenier eines der

Chinas herzustellen. hat sich der chinesi mit Mehl nach Gut Mangel leidenden stände dort sind, Lebens bedürfnisse

arineministerium, russischen Truppen! Berufen werden rath die Abgeordneten Améds Sal vy, de Peyramont, Böerenger, Felix Voisin, Mettetal, Vicomte Savoye und Graf Bois⸗Bo an ihrer Spitze die

— 7. November. De krets

der Medizin. am besten beurtheilen. Landshou kostet der Sack Mehl 160 R. 3 R. Die Absendung der K auf den dortigen Finanz⸗Ministerium eine gewisse Erfolg der beabsichtigten Nach allem ren in jenen Gegenden mehr einen neuen Aufschwung ne Dauer sein werden.“ derung der Krimschen Tataren, allgemeinen Wehrpflicht zu entgeh tements der Exekutip-Polizei ein Memorial verfaßt, welches im Ministerium des Innern berathen worden ist. führung der im Memorial vor den Uebelstand auch das Kriegs nisterium in Mittheilnahme ziehen würde, des Innern nach der „M 3“ Ministerien zur Beschlußfassung zugesandt. mitinteressirten Ministerien sollen dann de vorgelegt werden.

Bombay 8. Prinz von Wales ist heute Nachmittag 4 Uhr gelandet. Derselbe wurde von den Spitzen der Behörden und gegen 70 indischen Fürsten und Häuptern indischer Stämme er und unter freudigen Kundgebungen der Ko ten Volksmenge nach der Re

Markt einwirken.

zu stellen. unterbrochenen

dessen Datum hinaufreicht, Innern an die leichterungen der darin namentlich die Bestimmung, na wenn die Hälfte der erkannten Frist nisse vorliegen, vom Minister des In dict werden kann.

Da aber die Durch⸗ geschlagenen Hülfsmittel gegen ĩ und Finanz⸗Mi⸗ hat das Ministerium al den bezeichneten Die Gutachten aller m Minister⸗Comits

„ Domãänen⸗

das Memori

Gontaut, dritter So ist zum Ordonnanz⸗O worden. — Der deutsche Bot Abend von Berlin auf Der Maire von Lyo Schlaganfalles plötzlich in P allen Kirchen Frankreichs

November. (W. T. B.)

ist in Folge eines aris gestorben. — Heute wurden in zum ersten Mal die von Artikel 8 der Verfassung vorgeschriebenen Gebete für die Arbeiten der Nationalversammlung mit gro Alle Behörden wohnten denselben an, sich Garnisonen befanden,

pf an Kopf gedräng⸗ sidenz des Gouverneurs geleitet.

— (W. T. B.) Dem „Reuterschen Bureau“ wird aus Penang vom 6. November gemeldet: Nach Berichten aus Perak belagern die Malayen das Gebäu

ßer Feierlichkeit abgehalten.

und in den Städten, wo

waren die Truppen kommandirt und

die Offizier⸗Corps durch Deputationen vertreten. — In der sailles erschienen der Präsident der

von einer Escorte Kürassiere begleitet, die der Präsident der Nationalversammlung und viele an dem entsprechenden Gottesdienste in der nahmen der Gouverneur, General Lad sowie sämmtliche bürgerlichen und mil Vor der Kirche bildeten die republikanische G der verschiedenen Truppen der Garnison in — Im Hotel du Louvre fand gestern ein zösisch⸗amerikanischen Union“ statt, d. i. beiderseitigen Gesandten, Washburn Washington, patronirten Comites, Mitwirkung französischer abhängigkeitskriege auf des Hafens von Newyork ein Zu dem Bankett war Wissenschaft und Kunst, vorragende Financiers u. s. w. geladen, der Präsident der Republik selbst war d General d'Abzae und den Grafen d'Harcourt, durch Hrn. Leon Say, geordneten Pothuan, Toequeville, Choiseul.

de der englischen Ge⸗ Der Leichnam des von den Eingeborenen ermor⸗ Die von Penang nach Struppen sind mit dem Gouver⸗ Die Malayen machen große Vorberei⸗ Der Sultan Ismail sammelt be⸗ trächtliche Truppenmassen, um die Engländer aus Malacca zu vertreiben.

Schloßkapelle von Ver fandtschaft. deten Birch ist noch nicht aufgefunden. Perak gesandten englischen Hülf neur dort eingetroffen. tungen zum

Abgeordnete; Notre⸗Damefirche zu Paris mirault mit seinem Stabe, schen Behörden Theil. arde und Abtheilungen Paradeuniform Spalier. Banket der eines von den e in Paris und Bartholdy in welches zum Andenken an die Waffen bei dem nordamerikanischen Un⸗ sel Bedlow in der nächsten Nähe Monument zu errichten beabsich⸗ en die Notabilitäten der Politik, die Chefredacteure der Tagesblätter, her⸗ im Ganzen an

Widerstande.

(W. T. B. Die „Agence Havas“ meldet aus Kairo, die über eine angebliche Nichteinlösung der Bons der Daira (Schuld der Domänenverwaltung des Vizekönigs) ver⸗ breiteten Nachrichten seien durchaus u nbegründet, alle fälligen Beträge der Dalraschuld würden prompt eingelöst werden.

wird über Alexandrien fol- gende Depesche aus Khar tum, vom 22, übermittelt: „Am 1. Ramadan (9. Oktober) ging ein neuer Dampfer, der „Ig⸗ mailia“, nach dem weißen Nil ab und nahm bei seiner An⸗ kunft in Fashode, Jussuf Bey, den Gouverneur und 50 Sol— daten an Bord, die sich nach Kaka ; zen sich empört hatten. Bei der Ankunft daselbst rückte Jussuf Bey mit Sxtra⸗Truppen vor, als die Schwarzer, aus den Wäl⸗ dern hervorstürzten und die Trupven überfielen. wurden der Gouverneur, Die Soldaten tödteten einige Schwarze, der Uebermacht weichen und kehrten auf Fashode zurück, von wo sie nach Kharn= um sich den Beistand der Regierung zu er ste nach dem weißen Nil zurück.“ Angliar ; Nachrichten Hoffnung. In der Kapstadt sollte am 19.

„Daily News“

200 Personen, abei durch den das Ministerium die Nationalversammlung durch die Ab⸗ Fourichon, Cornelis de Witt, Soubeyran, Jules Simon, Henri Martin u. A. ver⸗ Den Vorsitz führte Hr. Laboulaye. Reden wurden von Henri Martin, Washburne (in englischer Sprache), oulaye und Oberst Forney gehallen. — Wie man aus meldet, haben die Bischöfe der dortigen Gegend eine Zu st abgehalten und in derselben beschloffen, vor der Hand

sität zu gründen, sondern sich mit! holischen Universität von Lyon

begaben, wo die Schwar⸗

In dem Gefecht zwei Offiziere und 90 Soldaten ge⸗ mußten aber dem Dampfer nach m weiter marschirten, Am 23. kehren

den Herren

eigene katholische Univer bis zum ihren Mitteln bei der kat

zu betheiligen.

d. M. ein öffent⸗