1875 / 268 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Nov 1875 18:00:01 GMT) scan diff

*

Bei der am häutigen Tage stattgebabten 22. resp. T Verleczung sind folgende Kreisobiigationen des Jürstenthumer Kreifes gezogen worden:

a. L vierprozentige Emisston 22. Aus loosung. Litt. B. Nr. 48 3 500 Thlr. oder 1565 3 C. Nr. 14, 40, 204, 227 a 100 Thlr. oder

2 Littr. D. Nr. 71, S3, 161 aà: 50 Thlr. oder 150. 40 NI. viereinhalbprozentige Emissson 7 Ausloosung. Littr. C. Nr. 1, 35, 53. 63 160 Thlr. oder 300.0 kättr. D. Nr. 20. 21, 22 à 50 Thlr. oder 150 4 Littr. E. Nr. 16, 18 à 25 Thlr. oder 75

Wir kündigen hiermit die mif den vorstehenden Littr. und Nr. bezeichneten Kreisobligationen der L. und V. Emission und fordern die Inhaber der selben hiermit auf, den Nennwerth in Der Zeit vom 2. bis 19 Januar 1876 Fei der hiesigen Kreie⸗Kom—⸗ munalkasse oder bei dem Banquier Herrn Mener⸗ Cohn in Berlin gegen Zurücklieferung der ausge⸗ oosten Obligationen und der betreffenden Zins Coupons in coursfãhigem Zustande baar in Empfang zu nehmen. .

Mit dem 1. Januar 1876 hört jede fernere Ver zinsung auf, es müssen daher die ausgereichten Zins⸗ Toupeng, eren Realisirung bisher noch nicht erfolgt ist, mit abgeliefert werden, entgegengesetzten Falls der Betrag dafür vom Kapitalbetrage einbehalten werden muß. ;

Gleichzeitig wird an die Einlösung der bereits in Den Vo jahren verlooften resp. gekündigten, noch nicht eingelõsten Obligationen

. Emission. Litir. C. Nr. 165 à 100 Thlr.

Littr D. Nr. 69, 90 u 101 256 Thlr.

V. Emission. Littr. C. Nr. 46 à 16090 Thlr.

Lattr. D. Nr. 19 3 590 Thlr. erinnert und wiederholt darauf aufmerksam gemacht, Daß sämmtliche Obligationen II. III. und L. Emif⸗ sion bereits zum 1. Januar 1874 und 1875 ge⸗ kündigt sind. L. I111Ia.)

Coeslin den 2. August 1875.

Die Ständische Kommifston für den Chausseebau I74857 im Fürstenthumer Kreise.

Posen⸗Creuzburger Eisenbahn⸗ 166 Gesellschaft.

Diejenigen Actionaire der Posen-Creuzburger Eisenbahngesellschaft, welche die gezeichneten Actier⸗ beträge voll eingezahlt haben, werden hierdurch auf⸗

efordert, den Umtausch der in ihren Händen be⸗ erer. Quittungsbogen gegen ausgefertigte Stamm · Actien in Berlin bei dem Bankhause Jacob Landau und gegen ausgefertigte Prioritäte⸗Stamm-⸗Actien in Breslau bei der Schlesischen Bereins⸗ Bank baldiast zu bewirken. Posen, den 1. November 1875. Die Direktion.

Ilssss] Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn. Amortisation von Prioritäts⸗Obligationen. Die in Gemäßheit des 8. 3 der Allerhöchsten

Privilegien vom 18. Juli 1859 und vom 25. Ja⸗

nuar 1861 für das Jahr 1875 zur Tilgung ans⸗ elgosten Prigritäts Sbligationen der Rhein-Nahe—=

Eifelrennen. . und II. Emission zum

Betrage von 756 Thlr, resp. 1100 Thlr. sind fol.

gende: LI. Emission. ID Appoints von 10090 Thlr. oder 1750 Fl.

Nr. 9. 668. 1008. 1234. .

2) Appoints von 509 Thlr. oder 875 FI.

Nr. 3405. 4219 4480 4526.

3) Appoints von 10990 Thlr. oder 175 Fl.

Nr. 7273. 8378. 8473 8821. 9085. gꝗ842 11321. 12419. 13558. 14272. 16160. 162358. 18645. 20035. 20600. 24249. 24804. 25391. 25867.

II. Emisston. nr nn. von 1000 Thlr. oder 1750 Fl. * r 2

Y Appoints von 100 Thlr. oder 175 Fl.

Vr. 4464. .

Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser auegeloosten Obligationen erfolgt

am 2. Januar 1876, ! mit welchem Tage auch deren Verzinfung aufhört, fortwährend bei unserer Hauptkasse hierselbst,

2 bis ulis. Zannar 1876 bel folgenden Zah⸗ lungsstellen: .

a. bei der Dis conto · Gesellschaft in Berlin,

b. bei dem A. Schaaffhausenschen Bankver⸗ ein in Cöln,

c. bei der Filiale der Bank für Haudel und Indunstrie in Frankfurt a. M.

Die Obligationen sind sammt Zinscoupons ab 1 Juli 1876 in nummerisch geordneten, von den Eigenthümern unterschriebenen Duplikat⸗Verzeich⸗ nissen einzureichen. .

ehlende Zinscoupens werden vom Kapitalbetrage ekürzt. ( g erregen den 14. Juli 1875. sönigliche Eisenbahn⸗Direktion.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Ein besonders auch im Zimmerfache praktisch er. fahrener, im Zeichnen und Veranschlagen geübter energischer Bautechniker wird zur speziellen Lei- 8 der Nen und Reparaturbauten für das Königliche Haupt. Gestüt Trakehnen zum April k. J. zu engagiren gefucht. Bei befriedigender Lei⸗ stung kann die Stelle eine dauernde werden. Außer freier Wohnung und freiem Dienstfuhrwerke wird ein jãhrliches Einkommen ven 2250 A zugesichert. PVersẽnliche oder schriftliche Meldung unter Vorlage von Zeugnissen 2c. bei dem Königlichen Landftal— meister Herin von Dassel: Trakehnen und bei dem Unterzeichneten Stallupönen, den 10. November 1875. Der Ban⸗Inspektor Grun.

1 Bekanntmachung.

Bei der hiesigen Kommunalverwaltung ist die neu kreirte Stelle eines

Stadtwachtmeisters und Exelutors

mit 750 M Jahresgehalt in fr. Dienfstkleidung unz Exekutionegebühren baldigst zu besetzen

Qualisiʒirte civil persorgungo berechtigte Bewerber wollen sich unter Beifügung ihrer eugnisse und eines selbstgeschriebenen kurzen Lebenziaufes bis zum 24 dies. Mig. bei uns melden.

Langewiesen, den 11 November 1875.

heit des 5. N der Statuten ersucht, ih der Einberufung der General Versammlung,

unterschriebenen Verzeichniß einzureichen. Den zurückgegeben und außerdem eine Legitimations karte neral · Versammlung und zur Stimmführung

schließen kann, eingefunden hat.

18951]

18954 Auf Grund von J. 25. unserer Statuten am Itz. Dezember cr.

stattfindenden hiermit ergebenst eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen: Mit dem Beschlusse der Liquidation Aufsichtsraths. Der für die

müssen. Derselbe wird von beschlossen hat, aus der Zahl

gliedern erforderlich.“ und Liquidation der Gesellschaft. rirung.

und Ermächtigung der Liquidatoren 5) Neuwahl des Aufsichtsraths.

Diejenigen Herren Aktionäre,

also sp

an unserer Casse, Mohrenstraße 43 44 gestellten Normat ivbestimmungen,

oder in Wien: bei der K. K.

oder in Frankfurt a M.:

Die Aktien sind nebst einem doppelten, Dem

berechtig Etwaige Vollmachten (5. 27 des Statuts)

Berlin den 15. November 1875.

I) Antrag auf Aenderung des § 15 der Statuten durch H

Zeit der Liquidation fuagirende Aufst höchftens 10 Mitgliedern, von denen mindestens 3 1 der General Versammlung, . der Aktionäre gewählt und niger als zehn das Recht, sich durch Cooptation bis zu dieser Anzahl, von weniger als fünf die Pflicht, sich bis auf fünf zu ergänzen.

Aufsichtsraths während der Liquidation ist die persönliche An wesenhei

3) Wahl der Liquidatoren und Bestimmung ů 4 Beschluß über den freihändigen Verkauf der im Ei

6) Ermächtigung des Aufsichtgraths, sowohl für des Ausscheidens eines oder mehrerer Liquidatoren, tigung zum freihändigen Verkauf der im Eigenthu nennen oder von der Wiederbesetzung Abstand zu

7) Beschluß, in den ersten 4 Monaten des Jahres 1876 eine General Ver Abnahme der Bilanz des laufenden Jahres 1575 und zur Ertheilung

welche ihr Stimmrecht auszuüben beabst

re Aktien mindestens 6 Tage nach der

oder bei der Königl. Preußifchen Hanptbank hier,

Deponenten wird da

welche ohne Rücksicht

Berliner Bankverein.

werden die Herren Aktionäre zu der

Vormittags 10 Uhr,

in unserem Geschäftslokal, Mohrenstraße Nr. 1344 außerordentlichen General⸗Versammlung

inzufügung folgenden Zusatzes:

der Gesellschaft erlischt das Mandat des bisherigen

nehmen. Decharge.

der

chtsrath besteht aus mindestens 5 und hren ständigen Wohnsitz in Berlin haben welche die Liquidation der Gesellschaft hat hei einer Mitgliederzahl von we⸗ bei einer Mitgliederzahl Zur Beschlußfähigkeit des t von mindestens drei Mit⸗

2) Bericht der Direktion und des Aufsichtsraths, sowie Beschluß über deren Antrag auf Auflösung ber die Vollmacht derselben und über deren Hono—

. genthum der Gesellschaft stehenden Immobilien zum freihändigen Verkauf derselben.

den Fall des Bedürfnisses, als auch für den Fall andere Liquidatoren zugleich mit der Ermäch⸗ m der Gesellschaft stehenden Immobilien zu er= sammlung einzuberufen, zur

chtigen, werden in Gemäß⸗ ersten Bekanntmachung

ätestens bis zum 22. November er. entweder

priv. allg. österr. Boden ˖ Credit · Anstalt, bei dem Frankfurter Bankyerein,

oder in Breslau: bei der Schlestschen Vereinsbank

zu deponiren.

unter den von dieser für Depositionen auf⸗=

arithmetisch geordneten und vom Deponenten eigenhändig gegen das eine Verzeichniß quittirt

eingehändigt, welche ihn zur Theilnahme an der Ge—

t. sind auf die Rückseite der

im Lokale der Gesellsch hierdurch ergebenst einzuladen.

Gegenstände der 2) Beschlußfassung wegen der vom veränderung im Vorstande. 3) werden mögen. 4 Die Einlaßkarten sind späteftens eine

Empfang zu nehmen. . Bielefeld, den 13. November 1875.

Soltschmid

Vorlage des von der Statutenrevisions⸗Kommisston ferti Berathung des neuen Statuts und Feststellung der Abänd

sp. Neuwahl des Aufsichtsraths.

Im Fall der Abänderung des 8. 15 der Statuten Um⸗ re r Eröffnung an unserer Kasse in

Stunde vor der Zeit de

aft „Ressource hierselbst

Tagesordnung sind: 1) Information über die Entwickelung des Geschaͤfts im laufenden Jahre.

Legitimationskarte zu setzen und unterliegen der Prüfung des Aufsichtsraths, welchem dieselben spätestens am 15. Dezember er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale vorzulegen sind. Nach § 31 des Statuts ift die General⸗Versammlun beschlußfähig, falls in derselben mindestens zwei Drittel des zweite General ⸗Versammlung einzuberufen, ; falls sich in der ersten General⸗Versammlung nsch

g zur Erledigung obiger Tagesordnung nur Aktien- Capitals vertreten sind, und ist eine auf die Zahl der vertretenen Aktien be— t die genügende Anzahl von Aktionären

Der Vorstamd und Aufsiekhtsrath des Rerliner REBamnkverelins.

Westfälische Bank

in Bielefeld.

Auf den Antrag einer Anzahl von Aktionären erlauben wir uns, unsere Herren Aktionäre unter

Hinweis auf 8. 18 unseres Statuts zu einer außerordentlichen Generalver Freitag, den 26. dieses Monats, Vormittags 10 Uhr,

sammlung auf

Aufsichtsrathe in diesem Jahre bewirkten Personen

Die Direktion.

t. Krahmer.

Die Actionaire des Georgs⸗Marien

eingeladen.

Sonnabend, den 4, oder Montag, den 6. Deiembe an den nämlichen Tagen, Morgens 10 bis 1 Uhr, b Commerzien · Rath S. Meyer Firma Ado ph M Morgens im Versammlungslokale zu erbringen. Hannover, den 13. November 1875.

8 ergwerks⸗ und Hütten V Dienstag, den 7. Dezember d. J., Morgens 11 ühr, in Schaumburg's Hotel zu Osnabrüc stattfindenden

Siebenzehnten ordentlichen General⸗Versammlung

Tagesordnung. . Erledigung der im 8 A des revidirten Statuts vorgeschriebenen Geschäfte. Der Nachweis der Stimmberechtigung ist in Gemaäͤßheit d

*,

ei dem vom Verwaltunggzrathe dazu beauftragten

9g gestellten Statutentwurfs, erungen, welche vorgeschlagen

k. Georgs Marien Bergwerk und Hütten⸗Verein.

ereins werden hierdurch zu der am

es §. 16 des révidirten Statuts am beim Vorstande auf der Georgs · Marien⸗ Hütte, oder

errn

eyer in Hannover, oder am 7. Dezember bis Uhr

Der Verwaltungsrath des Georgs⸗Marien⸗Vergwerks⸗ und Hütten⸗Vereinz.

i. V. IH. Müllerx, Pr.

8053)

Eschweiler Actien⸗Gesellschaft für Drahtfabrikation.

Bilanz pro 30. Juni 1875:

Activa.

abzũglich Amortisation desgleichen desgleichen

Bau Conto Gerãthschaften · Conto Mobilien Conto Waaren⸗Vorräthe w Debitoren w abzüglich Delcredere Wechse⸗ẽ Conto e

ö

Gewinn⸗ und Verlust ⸗Conto.

Passi vn.

Aktien · Capital ⸗Conto.... Freditoren in laufender Rechnung. Vorschüsse der Actionaire inẽl. Verzinsung.

Der Stadtrath. Lðöherx.

Eschweller, den 12. November 1875.

3

2448 137,723

140.344 21281 2427

14402

Fm

16. 720 000

IS794]

unsere Bürgermeisterstelle ist mlt dem 1. März k. J. auf 12 Jahre mit einem jãhrlichen Gehalte von 3000 0 anderweit zu kesetzen! Quann= fizirte Bewerber wollen ihre desfallsigen Antrãge bei unserem Vorsteher, Kataster⸗Controleur Grabert, bis zum 1. Dezember d. J einreichen.

Arnswalde den 6 Niooember 1555.

Die Stadtverordneten.

Die Kreiswundarztstelle für den Stader Marschkreis ( Iemter eiburg und Jork) ist ander⸗ weit zu besetzen. Aerzte, welche das Phystkatsexamen bestanden haben oder sich verpflichten dasselbe binnen 2 Jahren zu absolviren, werden aufgeford rt, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse, innerhalb Wochen bei uns zu melden. Die nach Ablauf dieser Frist etwa noch eingehenden Bewerbungen bleiben unbe—⸗ rücfichtigt Daß der Kreiswundarzt sich am Sitze des Kreiephysikus ni⸗derläßt, ist zwar wünschens⸗ werth, jedoch können auch Bewerber, welche an einem anderen Orte des Kreises wohnen, Berücksichtigung finden. Stade, den 15 November 1875. König⸗ liche Landdrostei ster

Is555 Bekanntmachmg.

Bei der hiesigen städtischen Verwallung ist die Stelle eines Bareau⸗Lssistenten, welchem die bureaumäßige Bearbeitung der Civilstands · sowie anderer ihm zugewiesenen Polizei- und Communal⸗ sachen obliegen soll, zu besẽtzen. Das Gehalt beträgt 860 M und steigt nach den ersften 5 Jahren auf 1850 4M, nach weileren 5 Jahren auf 1290 4 und dann von 5 zu 5 Jahren um 75 bis 1500 M Bewerber, auch civilversorgungsberechtigte Personen, welche sich über ihre Qualifikation genügend aus“ weisen können, wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse bis zum 1. Febrnar seg. bei uns melden. Dreimonatliche Probedienstzeit wird vor⸗ behalten. ü Calbe a. /S., den 256 Oftober 1875.

Der Magistrat.

8940]

In der Irrenheilaustalt bei Marburg sollen

am 15. Dezember d. J. die folgenden Stellen

provlsorisch besetzt werden

I) Sekretär (Controleur), Gehalt bis 1500 40 neben freiem Unterhalt J Klasse in der Anstalt oder statt dessen 600 40

2) Oberwärter (als unterste Stufe), G0 4 neben freier Wohnung, Heizung und Beleuch⸗

ung. 3) Overwärterin, desgl,, 450 S neben freiem Unterhalt J Klasse. 4 5 Wärter zu je 240 —- 360 6 nebst freiem Unterhalt II. Klasse. 5) 5 Wärterinnen zu je 180 300 0 nebst freiem Unterhalt II. Klasse. 8) 1 Pförtner, wie die Wärter. 7) 1 Gärtaer, zu 600 —- 900 4 neben freier Woh⸗ nung, grünem Gemüse, Heizung und Beleuch— tung. 8) 2 Boten, beziehungsweise die Wärter. 9 1 Maschinist, Vergütung bis zu 1200 M, neben freier Station J. Klasse. 10 2 Heijer zu je 450 6 neben freiem Unterhalt II. Klasse. 1I) 1 Köchin zu 330 M nebst freiem Unterhalt I. Klasse. 12) 4 Haus-, Küchen und Waschmägde zu je 150 6 nebst freiem Unterhalt IJ. Klasse. Anmeldungen nimmt entgegen Marburg, 13. November 1875. Der Direltor der Irrenheilanstalt bei Marburg. Dr. H. Cramer.

Crefeld⸗Kreis⸗Kempener Industrie⸗

Hen! Eisenbahn.

Betriebs Einnahme pro Oltober 1875. S, . Güter ö. . * Depeschen . GExtraordinarien 40. 18,797. 3

Einnahme pro Oktober 1874 15, 129. Mehreinnahme pro Oftober 195 7 7 F777 Die Direktion Die Verwaltung der Fallitmasse der Crefeld⸗ Kreis Kempener Industrie Eisenbahn.

löse G. WEIGEL

Apotheker Lieferant für die meisten Kaiserlichen Telegraphen- Direktionen. LICGHKEkRKENSLTCEHN- CGQLLNDEHCG. Rönigreloh Saohsen.

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928

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Rosalia Köhler. Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗A

.

Zweite

Berlin, Montag,

nzeiger und Königlich Preußi

Beilage

den 15. November

igen in den 6) die von den Reichs⸗ Staats⸗

Handels und Zeich enregistern veröffentlicht: und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submisslonstermi ny,

schen Staats⸗Anzeiger.

isz25.

die Tarif und Fahrplan · Vᷣrãnderungen der deutschen Eisenbahnen,

M die Uebersicht der Festehenden

8) die Uebersicht der 10 das Telegraphen. Verkehrsblatt.

Daupt Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,

Postdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Ländern,

ser Beilage, dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Re

ö Central · Jandels Registẽr für das Deutsche Reich kann durch nud Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW.

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durch die Expedition: Sv. Wilhelmstra

in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 36. November 1874, vor

gister für das Deut

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Das Central⸗Handels⸗Register für Abonnement beträgt 1 M 536 3

für das 1 Re . trag für das Vierteljahr. Insertionspreis faͤr den Raum kiner Druckzeile 30 9.

geschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

sche Reich. (Nr. 280)

ich exscheint in der Regel täglich. Das Einzelne Nummern kosten 20 3

Die Entwickelung des Zeich enregisters im Monat Oktober.

Im Monat Oktober wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ (gegen 505 Zeichen im September und 339 Zeichen im August von 3327 Firmen (gegen 210 Firmen im September und 110 Firmen im August) veröffentlicht. Unter diesen 891 Zeichen befinden sich 147, welche von 34 auslãndischen Firmen (in Leipzig angemeldet wurden September 39 Zeichen, Firmen angehörten).

Die Anmeldung der Zeichen fand bei 89 Ge— richtsanmel destãtten (gegen 71 Anmeldestãtten im September) statt; Zeichenregister vertretenen Gerichte ist hierdurch um 27 auf 169 gestiegen. Nach der Zahl der im Oktober veröffentlichten Zeichen halten die bethei⸗ ligten Gerichtsstätten folgende Reihenfolge inne:

Zeichen: Zeichen: 151 Leipzig, Hagen, 63 Saargemünd, Schwelm, 61 Lahr, Norden, 48 Berlin, Chemnitz, 48 Elberfeld, Hannover, 39 Bamberg, Lüneburg, 36 Straßburg i. / E., Posen, 33 Cöln, Saarbrücken, 32 Barmen, Charlottenburg, 25 Fürth, Crefeld, 25 Offenbach, Görlitz, 24 Bielefeld, Magdeburg, 23 Cannstadt, Stettin, 18 Dillenbarg, Solingen, 17 München, Braunschweig, 14 Aachen, Breslau, 13 Bremen, Coblenz, 12 Mannheim, Danzig, 11 Neuwied, Darmstadt, 11 Nordhausen, Emden, 10 Bonn, Gießen, 10 Hamburg, Gotha,

9 Altona, Lauban,

9 Gera, Mainz,

8 Schmalkalden, Mülhausen i. / E.

Frankfurt a. M., ĩ

7 Heidelberg,

6 Dresden,

6 Düsseldorf, je ein Zeichen: Altenburg, Alzen, Delmenhorst, Dessau, Detniold, Ehrenftiedersdorf, Eßlingen, Gladbach, Gleiwitz, Gmünd, Grünberg, Gum⸗ binnen, Hanau, Herford, Iserlohn, Kaiferg⸗ lautern, Kiel, Klingenthal, Königsberg, Kork, Landeshut, Meißen, Memmingen, Metz, Mühl⸗ hausen i / Th., Oberstein, Oldenburg, Papenburg, Saalfeld, Schwetzingen, Wesel, Westerstede.

Nach der Form und Gestaltung resp. Komposition der Marken sind von den S91 veröffentlichten Zeichen:

36 Lettern, letternartig, Ziffern und Kombi⸗ nationen dieser Darstellungen.

102 Linearzeichnungen ohne weitere Bezeich⸗ nung.

262 Linearzeichnungen unter Hinzutritt von

Lettern und Zfffern.

67 wappenartige Darstellungen, Phantasie⸗ bilder und andere bildliche Darstellungen ohne nähere Bezeichnung durch Worte und Ziffern.

425 desgleichen Darstellungen unter Hinzutritt

von Worten und Ziffern.

Sine Marke stellt eine Zeichnung des mar⸗ kirten Produktes dar.

An den im Oktober veröffentlichten Zeichen sind die verschiedenen In du striezweige in folgender Reihenfolge betheiligt:

No Zeichen: Industrie der Rahrungs— und Genußmittel,

230 Zeichen: Industrie der Metalle,

118 Zeichen: Textil⸗Industrie,

68 Zeichen: Industrie der Steine und Erden.

3, Zeichen: Chemische Industrie,

34 Zeichen: Indu strie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, Oele *.

13 Zeichen: Industrie der Maschinen,

erkzeuge, Instrumente ꝛc,

11 Jeichen: Papier⸗ Leder-, Gu mm i⸗ .

ndu strie,

3 Zeichen: Industrie der Holz⸗ und Snitz Stoffe,

2 Zeichen; Industrie der Bekleidung und Reinigung,

2 Zeichen: Polhgraphische Gewerbe.

2

88

de do de d ẽeĩ do &F & Ro & & &,n yͥpr- K E . R m 0,

S91 Zeichen

(im die 22 ausländischen

die Gesammtzahl der im

Bei 2 Zeichen war aus der gerichtlichen Be⸗ kanntmachung der entsprechende Industriezweig nicht zu ersehen, 1 Zeichen wurde eingetragen für Waaren, die verschiedenen Industriezweigen an⸗ gehören.

Seit dem Inslebentreten des Zeichenregisters (1. Mai) bis Ende Oktober d. J sind nunmehr zur Veröffentlichung gekommen 2820 Zeichen von 1240 Firmen, unter denen sich 236 Zeichen von 82 ausländischen Firmen befanden; die Zeichen wurden angemeldet bei 169 Gerichts⸗

Anmeldestätten.

In der strafgerichtlichen Urtersuchung gegen einen Mitbegründer der Hypothekar⸗, Kredit und Baubank, wegen unterlassener Anzeige des Gewerbe⸗ betriebs dieser Gesellschaft hat das Ober⸗Tri⸗ bunal in der Sitzung vom 19. Oktober d. J., die gegen das den Angeklagten zur vollen Gewerbe? steuerst r afe verurtheilende Erkenntniß des Kammer⸗ gerichts eingelegte Nichtigkeits befa werde zurückgewiesen, indem es die Behauptung des Imploranten, daß die Vorstands mitglieder einer Aktiengesellschaft für die Unterlassung der Anzeige des Gewerbebetriebes der⸗ selben strafrechtlich nicht haftbar seien, schlimmsten. falls aber nicht jedes einzelne Vorstandsmitglied die ce. Steuerstrafe treffen könne, für unbegrũndet erklãrte.

Der Destinatär eines Frachtgutes ist dem Frachtführer gegenüber nicht befugt, die Empfang nahme der Waare zu verweigern und diese zu aban⸗ doniren, weil theilweise beschädigt wurde und demgemäß Entschã⸗

gen, wie dies dem Käufer, de Waare angeboten wird, zusteht. Vielmehr ist er verpflichtet, das Frachtgut, auch im beschädigten Zu⸗ stande, dem Frachtführer abzunehmen, falls ihm da⸗ bei nicht etwa Verzicht ansprüche zugemuthet wird, und hat nach Artikel 35 des Handelsgesetzbuches nur Anspruch auf Ersatz des Minderwerthes, den die Waare durch die Beschãdigung und soweit sie beschädigt ist, erlitten. (Erkenntniß des Reichs ⸗Ober⸗Handelsgerichts (J. Senat vom 24. September d. J.). Kaufmann B. erhielt

—— ——

Sendung zum Werthe von 3228 Thlr. I7 Sgr. deklarirt war. Die Waare kam theilweise durchnãͤßt und beschädigt an ihren Bestimmunggort. B. ver⸗ weigerte die Annahme und die Eisenbahnverwaltung ließ die Waare im Einverständniß mit B. öffentlich versteigern. Der Erlös im Betrage von 2287 Thlr. 158 Sgr. wurde hierauf dem B. ausgeliefert kund dieser klagte sodann gegen die Bahnverwaltung auf Ersatz der Differenz zwischen dem deklarirten Werthe und dem Auktiongzerlõse im Betrage von 1083 Thlr. nebst Zinsen. In zweiter Instanz wurde dem Klageantrage gemäß die Bahnverwaltung verurtheilt, dagegen vernichtete das Reichs⸗Ober ⸗Handelegericht dieses Er⸗ kenntniß und verwies die Sache zu anderweiten Verhandlung in die zweite Instanz zurück. Im verliegenden Falle konnte der Kläger nur Erfatz Des Minderwerthes beanspruchen, den die als beschãdigt befundenen 13 Ballen Tabak in Folge der Beschäͤ— digungen erlitten hatten, dagegen war es völlig un. gerechtfertigt, wenn die Beklagte ganz allgemein für den Mindererlõs, der bei der, wie nach der thatsächlichen Feststellung anzunehmen, nur durch die ungerechtfertigte Annahmeverweige⸗ rung des Klaͤgers veranlaßten öffentlichen Versteigerung sich ergab, haftbar gemacht wurde. Die Bestimmung des Artikels 354 des Handelsgesetzbuchs, zufolge deren der Verkäufer sei⸗ nen Schaden durch Verkauf der Waare ermittelt, läßt fich nicht ohne Weiteres auf den Feachtvertrag anwenden, theils, weil die Verhältnisse ganz verschie⸗ Ten sind, indem der Frachtführer nicht in dem Um— fange für die Werthsminderung einzuftehen hat, wie der Käufer, vielmehr seine Haftung sich auf diejenige Minderung des Handelswerthes beschränkt, welche durch die ihm zur Last fallende Beschädigung auf dem Transporte am Orte und zur Zeit der Abliefe⸗ rung eingetreten war.

Der Jahresbericht der Handelskammer zu ildesheim für das Jahr 1874 sagt über das andelsregi ster:

Wenn es auch niemals zu erreichen sein wird, den Handelsregistern eine absolute Vollstãndigkeit und Genauigkeit zu geben, so wird doch feriwäh rend darauf Bedacht genommen werden müsfen, an der Hand der gegebenen Mittel dies Ziel zu erstre⸗ ben, oder da, wo eine Vermehrung der nothwendigen Handhaben dazu statthaft, im Wege der Gesetzgebung solche zu bewerkftelligen. Die intragungen neuer i men auch wohl die Veränderung der bestehenden

irmen in ihren Grundlagen zu überwachen, resp. ; wird nicht schwer fallen, wãhrend dies hinsichtlich der Löschung dersenigen Firmen, die wirklich aufgehört haben zu existlren, nicht immer so leicht zu erreichen ist. Indeß auch dafür muß ein

zu bewerkstelligen,

Aus kunftsmittel gefunden werden können, insofern

etwa durch die Gesetzgebung den mit der Fũhrung der Register betrauten Behörden das Recht einge⸗

räumt werden könnte, den ehemaligen Inhabern torisch aufgelöster Geschäfte eine Präklusiv⸗Frist zu

sie auf dem Transporte ganz oder

digung wegen Verlustes des Frachtguts zu verlan⸗ dem eine mangelhafte

auf seine Entschädigungs, den . hadi 66 besuchenden Großhausirer zu den Gemeindeabgaben

19 Ballen Tabaksblätter mit der Eisenbahn, welche

stellen, nach Ablauf welcher die Loͤschung der Firma verfügt werden könnte. Für das Recht,

sind, ohne daß an dem Weiterbetrieb des betreffenden Geschäfts überhaupt nur gedacht worden ift, in die Schranken treten zu wollen, ist doch gewiß kein ir⸗ gend stichhaltiger Grund aufzufinden.

werbe kamm er war die Frage des Gewerbebe⸗ triebes im Umherziehen. Der Marktverein zu Dres⸗ den hatte eine diesen Gegenstand betreffende, gegen Haustrwesen, Wanderlager und Auktionen energische Maßregeln verlangende Eingabe der hiesigen Gewer⸗ bekammer mitgetheilt und es war diese einem Aus⸗ schusse Berichterstatter Hr. Dehler) zur Begutach⸗ tung überwiesen worden. Der Ausschuß hatte aller⸗ dings anzuerkennen, daß in der bezeichneten Richtung allerlei Mißstände hervorgetreten sind; er vermochte indeß nicht sich der Anschauung des Dres dener Markt⸗=

vereins anzuschließen und deffen Wünsche zu theilen, Arolsen.

da diese allzuweit gehende, die Gewerbefreiheit schãdi⸗ gende Maßnahmen verlangen und eine zu große Be⸗ wvormundung des Publikums mit sich führen würden. Sobald das Publikum vorsichtig verfahre, werden viele der betreffenden Schattenseiten auch wieder verschwinden. Der Aas⸗ schuß empfahl der Kammer, zu erklären: ) daß die Bestimmungen des 5§. 55 der Gewerbeordnung für ausreichend zu erachten, weitere Beschränkungen aber nicht zu wünschen seien; 2) ebenso seien die bereits bestehenden Bestimmungen über das Auktionswesen als genügend anzusehen; 3) wünschenswerth sei aber, daß den Inhabern von Wanderlagern bei strenger Strafe untersagt werde, sich anderer alz ihrer eigenen Namen oder Firmen zu bedienen; außer⸗ dem 4) sollen die Gemeinden berechtigt sein, die sie

heranzuziehen. In diesem Sinne dem Dresdener MNarkiverein zu antworten und eine Eingabe an den Reichstag zu richten, beschloß die Kammer nach

längerer Verhandlung, an welcher sich mehrere Red.

ner betheiligten von denen aber nur zwei die von der Dresdener Vorlage beabschtigten Maßnahmen befürwerteten, die übrigen im Sinne des

sich äußerten. Ueber die am 14 und 15. Dftober

in Chemnitz stattgehabte, nur von 10 Abgeordneten

besuchte Delegirtenversam lung deutscher Gewerbe⸗ kammern berichtete Hr. Reichert. Die Ansicht der hiesigen Kammer bezuglich der Hülfskassen der Ar⸗ beiter, welche sich fuͤr eine größere Freiheit der Be— wegung aussprach, blieben bei jener Versammlung gegenüber den Anschauungen der Hamburger, Bremer und Lübecker in der Minderheit.

Nr. 46 des Sewerbeblatts aus Würt⸗ tem berg“, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel, enthält: An sämmtliche Eichungsstellen des Landes. An die Eichungsämter. Die Thätigkeit der Gewerbe vereine. Zur Unfall und Invaliditãtgversicherung. Die abwaschbare Buchdruckerschwãrze. Die Veinpresse mit hydraulischem Druck. Stand des Eisenmarktes in England. Literatur. Masterrecht

und Musterschutzßi. Ankündigungen.

Sandels⸗ Negister.

Die Handelsregistereintrãge aus dem Königreich

Sachsen, dem Großherzogthum Hessen und dem

n, . Anh alt werden Dienstags unter der

Rubrik Leipzig resp. Darmst adt und Dessan

veröffentlicht, die erfleren wöchentlich, die beiden letz. teren monatlich.

Aachem. Unter Nr. 1284 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen die Handels gesellschaft unter der Firma Geschm. Dreßen, welche in Neusen bei Aachen ihren Sitz, am heutigen Tage begonnen hat und von jeder ihrer beiden Theilhaberinnen, den da⸗ ülbst wohnenden Kaufhändlerinnen Catharina Dreßen und Agnes Dreßen, vertreten werden kann. Aachen, den 8. November 1875. Königliches Handelsgericht Sekretariat.

Anchem. Unter Nr. 3446 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma C. J. Mar⸗ baise, welche in Herzogenrath ihre Niederlaffung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kauf⸗ mann Carl Joseph Marbaise ist. Aachen, den 10 November 1875. . onigliches Handelsgerichts · Sekretariat.

Aachem. Der zu Düren wohnende Kaufmann Franz Wackers hat das Geschäft, welches er daselbst unter der Firma F. Wackers betcieb, dem zu Bären wohnenden Mühlenbesitzer Hermann Joseph Nellessen übertragen. ;

Godachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2671 des Firmenregisters gelöscht.

Sodann wurde unter Nr. 3447 des Firmenregisterz eingetragen die Firma Hermann JZos. Nellessen,

no / welch

n eine Firma weiterbestehen Mu laffen, deren Inhaber seit Jahren ihr bisheriges Domizil verlassen, oder die ver storben

Leipzig, 9. November. (D. A. Z. Der Haupt gegenstand der gestrigen Sitzung der hiesigen Ge.

Aachen. Unter

Ausschusses

Inhaber

e in Düren ihre Niederla

ssung hat und deren

der daselbst wohnende Muhlenbesitzer Her⸗

mann Joseph Nellessen ist. Aachen, den 11. November 1875. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Aachen. Die Liquidation der Handelsgesells haft

unter der Firma Feder, Reul dem Sitze in Eupen, ist beendet;

& Schüller mit gedachte Firmn

wurde daher heute unter Nr. 859 des Gefell mstz—

registers

wurde he

gelöscht.

Aachen., den 13. November 1875. Königliches Dandelsgerichte⸗ Sekretariat.

. Nr. 3448 des Firmenregisters ute eingetragen die Firma Frau Schüller,

geb. Zell, welche ihre Niederlassung in Eupen hat, und deren Inhaberin die daselbst wohnende Han⸗

dels frau

Königlichen

Schüller

geb. Zell, Ehefrau des Justizraths Mathias

Hubertine Louise, in Notars und ist.

Aachen, den 135. November 1875. Königliches Handelsgerichts⸗ Sekretariat.

Januar

. 2 r. 11 eingetragene offene

. .

als Ort der Niederlassunz und den Gesellschaft

Die zufolge Verfügung vem 21. 1875 in unser Gesellschaftsregister sub Handelsgesellschaft:

„Stein et Münchhau fen“

selbst nur verständig und mit der St t

Arolsen in:

Kaufmann Aron Stein zu Arolfen

Kau

und fmann Louis Münchhausen aus Paderborn,

jetzt zu Arolsen“,

ist erloschen, und sind nach angezeigtem Vertrage

sämmtliche Aktiva und Pa sioa

derselben auf

den

Gesellschafter Aron Stein, welcher in Arolsen unter

der

Firma „A. R. Stein“ ein kaufmãnnisches Ze⸗

schãft betreibt, übergegangen. Arolsen, den 12. November 1875.

Fürstlich Walde cksches Kreisgericht.

HKEartensteim. Bekanntmachung.

Ri I0. Nove

Ort

vermerkt

blatt

ter

besch Berl

vermerkt Die

Nr. 9055

und als Brasch hi

und als

Der B hat der Frau

gister unt lben un

Hexrlim. des Königlichen Stastgerichts zu Berl. Zufolge Verfügung vom 153. Nopemt er 1575 sin d

am selbigen Tage

In unser Gesellschaftsregister,

3977 die hiesige Aktiengesellschaft

für sein hierselbst unter der (Firmenregister Nr. 22 kura ertheilt, und ist die

Königliches Kreisgericht Bartenstein. das Firmenregifter ist unter Nr. 394 am

mber 1875 eingetragen:

Tirmeninhaber: Hugo Prill in Pr. Eylau.

der Niederlassung: Pr. Eylau.

Firma: Hugo Prill.

Ddandelsregister

folgende Eintragungen erfolgt:

woselbst unter Nr. in Firma: Deiler becker Gußstahlwerke

fteht, ist eingetragen:

An Stelle des eingegangenen Saling's Börsen⸗

ist die Deutsche Börsen⸗ und Handelt

Zeitung zum Gesellschaftsorgan gewählt worden.

In der Generalversammlung vom 3. No= vember 1875, deren Protokoll sich in beglaubig-⸗ Form im Beilageband 3435 Seite 54 bis Seite 58 befindet, ist die Auflõfung der Gesellschaft

lossen und der Kaufmann Max Gerschel zu in zum Liquidator gewählt worden.

In, unser Gesellschaftsregifter., woselbst unter Nr. 3334 die hiestge Handels gefellschaft in Firma:

J. C L. Brasch steht, ist eingetragen: Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗

kunft aufgelsöst. Der Kaufmann Jfaac Brasch zu Berlin jetzt das Handelsgeschäft unter un“ veränderter Firma fort. des Firmenregisters. Demnãchst

Vergleiche Nr. 9055

ist in unser Firmenregister unter die Firma: J. &. L. 23 deren Inhaber der Kaufmann Isaac er eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist Nr. 9056 die Firma:

Theodor Otto Nachf. deren Inhaber der Kaufmann Friedrich

Carl Heinrich Dammann hier

(jetziges Geschäftslokal: Neue Roßstraße 16) eingetragen worden.

(Branche: Galanterie., Kurz und Spielwaaren)

auquier Eduard Adolf Loesche zu Bertin rma:

ahn & Co.

bestehendes Handelsgeschãft geb. Krakau, hier, Fro⸗

elbe in unser Prokurenre⸗

er Nr. 3198 eingetragen, dagegen in dem-

ter Nr. 1195 die dem Emil Adel für diese

Louis Sophie Loes )

Firma ertheilte Prokura gelöscht worden. Serlin

ö 3 13. r,, õnigli tadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.