1875 / 270 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 Nov 1875 18:00:01 GMT) scan diff

§. 21. Von der Umschreibung der in den 88. 15 und 18 be— eichneten Effekten in den. Büchern und Registern zer Gesellschaft ze. owie von den auf die Effekten selbst gesetzten Uebertragungsvermer ken (Indossamenten, Zessionen 2c) darf von den einzelnen Bundes ftagten keine Stemnpelabgabe erhr wen werden.

Ingleichen Unterliegen die nach den Vorschtiften in den S5. 1 bis 18, der Reichs stempel⸗ Abgabe unterworfenen Gegenstände, soweit nicht . auf die Landesgesetze verwiesen ist (58. 2, 6 und 15), in den Bundezstaaten keiner weiteren Stempelabgabe.

Im Uebrigen bewendet es bei den landesgesetzlichen Stempel—⸗ vorschriften.

8. 25. In Betreff der Stempelmmaterlallen und deren Verwen- dung, des Strafverfehreng, der Verfährung u. f. w. kommen die Vorschriften in den §§. 14, 15 Absatz 3, 17–- 20, im ersten Satze des §5. 1 und im §. B des Gesetzes vom 10 Juni 1869, betreffend die Wechselstempelsteuer, gleichmäßig auch hinsichtlich der Gegenstände dieses Gesetzes zur Anwendung.

5. 24. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1876 in Kraft. Rücksichtlich der vor diesem Tage ausgestellten, in den 5. 1— 15 be— zeichneten Schriften bewendet es bei den bisherigen landesgesetzlichen Vorschriften.

Urkundlich ꝛc. Gegeben 2c.

Tarif, nach welchem die in 8§§. 12, 15, 17 und is vor— geschriebenen Abgaben zu erheben sind. Die Abgabe beträgt: I) nach dem Steuersatz von pflichtigen Werthe von

300 —- 10900 MS..

über 1000-2000 , und so fort für je 1000 S mehr

2) nach dem Steuersatze von n pflichtigen Werthe von 1090 ½ oder weniger über 100 200 .. 200-300

OC, 20 M O0, 40 , . Oo, mehr;

vom Hundert von einem steuer⸗

3weite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisthen Staats⸗Anzeiger. . 13 270. Berlin, Dienstag, den 16. November 1875. ,, , . . In . bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über , und agen in den . und Zeich enregistern wr m ,, .

9.609 h 3) nach dem Steuersatze von vom Hundert von einem steuer⸗ h die Vakanzen-Liste der durch Militär-Anwärter zu besetzenden Stellen, 6) die von den Reichs,, Stagts und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine,

, .

IV. Allgemeine Bestimmungen.

F. 22. Die in diesem Gesetze angeordneten Abgaben fließen in die Neichs kasse. . J

Die wegen Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Ge— setzes entrichteten Geldstrafen fallen dem Fiskus dessenigen Staates zu, von dessen Behörden die Strafentscheidung erlassen ist.

Geo, mehr; fich tien . von 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 7 die Tarif. und Fahrplan Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, . 60. ö ö 3) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, ; 8) die Uebersicht der Haupt ⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, über J 4 die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, ‚. ) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit trantatlantischen Ländern, 5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats. Domänen, sowie anderer Landgüter,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, einem befonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 2

Das Central Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pest⸗Anstalten des In⸗ Das Central - Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das nud Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Verlin, Königgräßerstraße 109, und alle Abonnement beträgt I M 50 J für das Fiertelsahr. Einzelne Nummern kosten 0 8 Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W. Wilhelmstraße 52, bezogen werden. Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 .

199— 150 .. /s vom Tausend von einem steuer— ( 150 - 200 . und so fort für se 50 S½ι mehr

nzeig

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Jerschiedene Bekanntmachungen.

10) das Telegraphen ˖ Vertehrsblatt.

mehr. vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

M) zn von del erlassen 025,

* . er. Juserate neh men an: die autoristrte Annoncen Expedition

von Rudolf Messe in Berlin, Breslau, Chemnitz, Cöln, Dres den, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a. S, Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß ˖

3 nf e rate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. preuß *

Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das

Postblatt nimmt an: die Inseraten⸗Expedition des Neutschen Reichs- Anzeigers und Königlich

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dengl.

Lreußischen taatzs-Anzeigerz: Berlin, 8. W. Wilhelm Straße Nr. 32.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

burg i. E, Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten

In der Börsen- sowie alle übrigen größeren Annoucen⸗Sureaus.

beilage.

T. Literarische Anzeigen. ö Theater- Anzsigen.

Familien-Nachrichten. X

X

Verkäufe, Verpachtun gen, Submissi nnen ꝛc.

annghersche Staatsbahn.

die Lieferung der für die

(d bo] Es s

Hierzu sind 3 Termine, und zwar:

a. für Schmiede-, und Walzeisen, Gußstahl, Bleche, Draht, Kupfer, Gußeisen, Metallguß⸗ waaren, besondere Metalle, schmiedeeiserne gepreßte Theile zu Wagen, sowie Werkzeuge, Geräthe und Kurzwaaren,

auf Mittwoch, den 24. November er., Vormittags 109 Uhr,

für Farben, Chemikalien, Droguen, Seife,

Dele, Gummi⸗, Leder., Seiler⸗, Polster⸗

n fta und Posamentierwaaren und Manu⸗

akte,

auf Donnerstag, den 2. Dezember er., Vormittags 10 Uhr,

e. für Holzkohlen, Feilenhefte, Hölzer, Glas⸗ glocken, Glascylinder, Dochte, Dochtgarn, Reibzündhölzer, Heede, Lumpen, Putztuͤcher, Reiserbesen, Batteriegläser, Kupfer⸗, Thon⸗ d Zinkcylinder, Kokskörbe und Papier

reifen,

auf Dienstag, den 14. Dezember er., ö. Vormittags 1090 Uhr, im maschinentechnischen Bureau der Königlichen EGisenbahn ⸗Direktion hieselbst, Zimmer Nr. 31V., anberaumt.

Die Offerten sind mit der Bezeichnung: „Submission auf Lieferung von Materia⸗ lien pro 1376 zum Submisstonstermine n te,,

bis zu den bezeichneten Terminsstunden versiegelt und portofrei an das oben genannte maschinentech⸗ nische Bureau einzusenden.

Später eingehende, oder den Bedingungen nicht

entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt.

ie Lieferungs bedingungen nebst Bedarfsnach⸗

weisung liegen im maschinentechnischen Bureau, so⸗ wie auf den Stationen Hannover, Minden, Osna—= brück, Bremen, Harburg, Uelzen, Göttingen und Fassel zur Einsicht aus und können auch auf porto— freies Ersuchen, (unter Angabe des Termins, für welchen die Bedingungen gewünscht werden) gegen 8a n. von 50 pro Exemplar von dem maschinentechnischen Bureau hieselbst bezogen werden.

Hannover, den 2. November 1875.

122. Eisenbahn · Direktlon. Maschinentechnisches Burean. Overbeck.

a. Bekanntmachung.

Für die Kaiserliche Werft sollen

4926 Stück Visirkappen,

4926 n, n Böãchsenriemen, Hirschfängertaschen und

49026 ,

beschafft werden. Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗

annoversche Staats Eisenbahn pro 1876 erforderlichen Werk- , Betriebs⸗ und Telegraphen Materialien im

ege der öffentlichen Submissson verdungen werden.

Leibriemen zur Jägerbüchse m. s7I.

ĩ 2 3 (

schrift „Subinission auf Lieferung von Bisir⸗ kappen, Patrsnentaschen ꝛc. bis zu dem am 3. Dezemher er. Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein⸗ zureichen.

Die Lieferungzbedingungen, welche auf portofreie An⸗ träge gegen Erstattung von G3 M Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den Proben in der Registratur der unterzeichneten Werft zur Einsicht aus.

stiel, den 8. November 1875.

staiserliche Werft.

I/ 79] Bekanntmachung. ; und f! . . ö. , zu Rendg⸗ r ahr erforderlichen Ver c. Gegenstände, und zwar: 3 7 a. Ver irg 2c. Gegenstände, circa ö ilogramm gewoͤhnliches Roggenbrod, 3090 feines Roggenbrod, Semmel, gerösteter Zwieback, Roggenmennl, Gerstenmehl, Weizenmehl, afergrütze, irse, uchweizengrütze, Herstengrütze, Buchweizenmehl, ordinäre Graupen, gelbe Kocherbsen, weiße Bohnen,

II.

5) 5

2 16 11 13 13 14 15 16 15

19)

Linsen, Kartoffeln, Butter,

d /—/— //

Rindernierentalg,

330

8)

600 Kilogramm . malz, ö schmalz

2500 550

9 Rindfleisch, 3. Schweinefleisch, Rückenspeck,

1960 Liter einfaches Bier,

530 Kilogramm 20

206 60 25 8500 30 36 200

2509 Liter 590

IG Kilogramm schwarzen oder grünen Thee 5 Schock Eier, ; 3 25 Kilogramm getrocknetes Obst und Back=

1750 30 16

1150 70 10

5

3690 Kilogramm Hafer, 9 Buch ö Quartformat, 0

40

240 Dutzend 16

2 6

24 Liter schwarze Tinte,

1

ö Kilogramm rothen Siegellack,

1

260 Granim Radirgummi,

100

1 Kilogramm Gummi arabicum,

59 Gramm Heftseide,

S5 Strähn Heftzwirn,

59 Stück Heftnadeln,

3 Kilogramm Bindfaden.

H. Bekleidungs. ꝛc. Gegenstände. 100 Meter braunes Tuch, 13 graue Leinwand, 83

1M

n, 620 152 250

20 Kilogramm 30

36 Stück Lag erdecken, 50 Kilogramm .

1590

110 3 15 My. 15 J

18) 1090 Meter weißleinenes Band,

*

soll im Wege der Submission an den dernden vergeben werden.

Verstegelte Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Verpflegungs. und Beklei⸗ dungs · ꝛc. Gegenstäunde

sind bis zum 22. November d. J. einzureichen. Der Termin zur Submissions Offerten 25. Nevember d. Js, Mittags 19 uhr,

,, der Strafänstalt hierfelbst

Später eingehende oder unverschlossene e werden nicht berücksichtigt. ö ö Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Bureau zur Einsicht aus, und werden auch auf Ver⸗ langen gegen Erstattung der Kopialien übersandt. Nendshurg, den J. ö

Königliche Direktlon der Stra faustalt

56 Millẽ Zundhölzer, 250 Kilogramm Petroleum, 100 Schock Roggenstroh, mit dem Flegel,

56 Slück 56

. 5 , 42 , ͤ a. eter grauen Drillich für Schürzen, 83 Emtr. breit, 1 3 b. 2070 . grauen Drillich für Strohsäcke r. 5) 1900 Meter geköperten Callicot, 1

ungebrannten Kaffee, x . Graupen, Fadennudeln, Gries, Salz, Kümmel,

,.

uckersyru gig fer grun Weinessig,

a TT 2

pflaumen, lainseife, Rasirseife, Talgseife, Soda, Fischthran, Kiehnruß, Stearinlichte,

mit der Maschine gedroschen,

Octavformat,

Kanzleipapier, do,. klein Format, Conceptpapier, groß Format, doe. klein Format, Couvertpapier, r , öschpapier, blaue Actendeckel, Federposen, SJederhalter, Stahlfedern, ö Bleistifte (Faber), . Rothstifte, Blaustifte,

groß Format,

rothe Tinte,

ö Packlack, Mundlack,

ö Gummi elasticum,

Emtr. breit,

.

1

Mtr. breit,

Parchend, 8., CEmtr. breit,

braune Beiderwand, S3 Cmtr. breit,

,, 83 Emtr. breit, chnupftücherzeug, 67 Emtr. breit,

breit,

wollenes Strumpfgarn,

baumwollenes Strumpfgarn,

ohlleder, Brandsohlleder, schwarzen Zwirn, grauen Zwirn,

grauleinenes Band, Mindestfor⸗

r die Strafanstal Rendsburg! , .

Mittags 12 uhr,

Eröffnung der eingegangenen findet am

ovember 1875. (20 to. 57/115)

e frloosuns, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Baltische Producten⸗ G Lonhbardhank zu Berlin.

ierdurch werden unter Hinweis auf 8. 17 des Statuts di ien ifika . , 2te Einzahlung von 153 nebst Conventionalstrafe nunmehr biunen 4 Wochen vom n,, 39. K 9 J, 7 . Dezember a. c. an unserer hierse zu leisten, widrigenfalls gemäß 8. des Statuts v ĩ e, , , 9g 5 atuts verfahren werden wird. Die Direction.

hiermit die Inhaber unserer in Thalerwährung aus estellten Banknoten au Termine an unserer Kasse zur Einlösung zu , , .

Banknoten eine präklustvische 30. Juni 1876 fest. Sonder shausen, den 24. Mai 1875.

Lhüringische Hanks. Doerstliug. Boer.

Mengeder Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft.

In Gemäßhest des 8. 8 des Geschäfts⸗ Statuts, und unter F. 9, ersuchen wir die Herren Äctionaire unferer Gesellschaft . vis zum 2. Zanuar k. J. eine weitere Einzahlung von 10R mit... abzüglich 6x Zinsen . das Jahr 1875 auf heren gezahlte do; mee ö in Berlin bei der Direction der Disconto · Gesellschaft, 3. in Cöln bei den Herren Sal. Oppenheim zun. &' Cie.

Mengede, den 15. November 1875.

*

18960

o, . .

zu leisten.

Die Direction.

H. Lindemann. Ed. Rrabler.

te

incl. aufgefordert, die rückständige Tage der letzten Casse, Unter den

Anter Bezugnahme auf den Art. 18 des Reichsmünzgesetzes vom 9. Juli 1873 ä liche nicht auf Reichswährung lautende Banknoten bis zum 1. . 1876 einzuziehen ö ö

dieselben bis zum gedachten

Zugleich setzen wir, nach Maßgabe des §. 19 unseres Statuts, welcher für Ei Frist von mindestens einem Jahre n n e tt 36 66 z n

697]

Hinweis auf die Bestimmungen des.

(Nr. 34 XI.)

Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

D Lr nn ree Fartnikrfk UHR skt Fefe

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Lniversal- Schreibfeder aus der Fabrik von D. Leonardt & Co. in Birmingham; Erste und einzige Feder dieser Ar,

die in England und Frankreich gleichzeitig patentirt wurde. reis àů Gros 144 Stück 223 ; Wiederverkäufer Rabatt. ö ö

General ⸗Depot fu Deutschland:

Verschiedene Bekanntmachungen.

Westfälische Bank

in Bielefeld.

Auf den Antrag einer Anzahl von Aktionären erlauben wir uns, unsere Herren Aktionäre unter

Hinweis auf 8 1s unseres Statuts zn einer außerordentlichen Generalversammlung auf

Freitag, den 26. dieses Monats, Vormittags 10 Uhr, im Lokale der Gesellschaft ‚Messonrce“ hierselbst

hierdurch ergebenst einzuladen. SBegenstände der Tagesordnung sind: 1) Informatign über die Entwickelung des Geschäfts im laufenden Jahre.

2) Beschlußfassung wegen der vom Aufsichtsrathe in di bewi = . fsich he in diesem Jahre bewirkten Personen

3) Vorlage des von der Statutenrevistons ⸗Kommission fertig gestellten Statutent wurf, Berathung des neuen Statuts und Feststellung der Abänderungen, welche vorgeschlagen

werden mögen. . Im Fall der Abänderung des 8 15 der Statuten Um, resp. Neuwahl des Aufsichtsraths.

Die Einlaßkarten sind spätestens eine Stunde vor der Zeit der Eröffnung an unserer Kasse in Empfang zu nehmen. Bielefeld, den 13. November 1875.

Die Direktion.

Holtschmidt. Krahmer.

bern Warnung.

Jedwede Schuldforderung an meinen minder⸗

jährigen Sohn Adolf Köhler, aus Wien ge bürtig, derzeit dem Kellnerstande angehörig, wird von mir nicht anerkannt.

8961

Das Jahregsfest des Elisabeth ⸗Krankenhanses wird wie gewöhnlich am 19. November (Freitag), Abends 6 Uhr, in der Kirche desselben gefeiert wer⸗ den. Besondere Einladungen mit Uebersendung von Karten sind auch diesmal nicht ergangen, daher keine besonderen lätze reservirt werden. m Interesse der Festgäste wird um zeitiges Erscheinen zum

3 ö. Gottegdienste ersucht. Rosalia Köhler. Zweite Beilage

Edd unrl Locwenthal, Kerim, 1. Gex traudlt em- Strasse 11.

Generalversammlung des deutschen Patentschutzvereins. Berlin, den 16. November 1875.

Der deutsche Patentschutzverein hatte bekanntlich bereits im vorigen Jahre bei seiner Generalversamm⸗

lung den vom Verein deutscher Ingenieure bearbei⸗

teten Patentgesetzentwurf seinen Berathungen zu Grunde gelegt, hatte jedoch damals zu einem Be— schlusse nicht kommen können, und eine Kommission beauftragt, denselben einer Revision zu unterwerfen.

Am gestrigen Tage trat nunmehr im Kaiserhof hierselbst der deutsche Patentschutzverein unter Vor- sitz des Herrn Pr. W. Siemens zu einer General⸗ versammlung zusammen, um über die Anträge der Kommission, sowie über solche, die von verschiede⸗ nen Mitgliedern gestellt waren, sich schlüssig zu machen.

9 Versammlung wohnten im Ganzen 62 Per—⸗ sonen mit 165 Stimmen bei, die aus allen Theilen Deutschlands zusammengekommen waren. .

Nach einigen geschäfilichen Erörterungen erhält der von der in der vorigen Generalversammlung ein gesetzten Revisionskommission bestellte Referent, Ober⸗ Bürgzermeister Dr. jur. André das Wort. Derselbe kann zunächst konstatiren, daß sich seit der im vori⸗ gen Jahre abgehaltenen letzten Generalversammlung ein völliger Umschlag der öffentlichen Meinung in Betreff der Patentgesetzgebung geltend gemacht habe. Während früher eine allgemeine Abneigung gegen den Patentschutz überhaupt vorhanden war, scheine jetzt die Ansicht vorzuherrschen, daß ein Patentschutz nothwendig sei. Solle aber ein Patentgesetz allen Anforderungen genügen, so 5. man sich vor Allem bestreben, allen unnützen Ballast, der mit dem Pa= tentschutz belegt werden könne, von diesem Schutze auszuschließen. In England und Amerika, wo die Gesetzgebung es sichert, daß nutzlose Patente zu Schwierigkeiten Veranlassung geben, da hier bedeu⸗ tende Geldmittel dazu gehören, ein Patent zu er- werben, könne allerdings das Patent weitere Gren en ziehen, für Deutschland müßse seboch alles Ueber. i vermieden werden. Im Uebrigen beantrage er, vor Allem dafür zu wirken, daß der einmal auf⸗ gestellte Entwurf im Wesentlichen beibehalten; denn zunächst sei es immerhin schwierig, neue, das Prinzip nicht verletzende Aenderungen überhaupt vorzunehmen, andererseits aber würde sich der Verein des Vor= e. aussetzen, daß erzselber nicht genau wisse, was er wolle.

Der Korreferent, Aber Bergrath Professor Dr. Klostermann, schloß sich vollständig den Ausführun- gen des Vorredners an und ging kurz auf die von

der Revisionskommission vorgenommenen Aenderun⸗

gen ein, welche nothwendig geworden, um den drin gendsten Wünschen nachzukommen. Diese Aenderun⸗ gen beziehen sich wesentlich auf 3 Punkte; in Bezug auf das Aufgebotsverfahren habe man beschlossen, vorzuschlagen, den sofortigen Druck der Beschreibung nicht zu befürworten. Ferner möge der Lizenzzwang erst nach Ablauf von 5. Jahren eintreten und end- lich solle ein Zwang in Bezug auf praktische Aus⸗ führung eines Patentes nicht stattfinden.

Die Versammlung trat nunmehr nach kurzer Ge⸗ neraldebatte in die Einzelberathung ein. Im We⸗ sentlichen wurden die von den Mitgliedern einge— brachten Aenderungsanträge nach kurzer Debatte ab- 1 In Betreff der Patentdauer wurde auf

ntrag des Vorstandes beschlossen, diese von der Zeit an zu berechnen, auf welche der Schutz der Erfindungen zurückdatirt wird. ö ;

Ferner wurde in Betreff der Veröffentlichung be—⸗ schlossen: ‚Das Patentgesuch ist seinem Gegenstande nach bekannt zu machen und Jedermann berechtigt, die Mittheilung einer Abschrift der Beschreibung und der Zeichnungen auf seine Kosten zu verlangen, und zwar wenn der Patentsucher von der Bestim= mung des §. 25 keinen Gebrauch macht, sogleich, wenn er davon Gebrauch macht, von dem Zeitpunkte an, wo die im §. 25 vorgesehene Frist abgelaufen ist; dagegen soll die Bekanntmachung der Beschrei⸗ bung durch das Amtsblatt erst erfolgen, wenn das Patent ertheilt ist. ;

Die Frist, nach deren Ablauf die Veröffentlichung der Beschreibung nicht veröffentlicht werden darf, wurde auf Antrag des Vorstandes von 3 auf 6 Mo— nate verlängert und außer dem bestimmt: „der Patent sucher kann in der Zwischenzeit bis spätestens einen Monat vor Ablauf der Frist verhessernde Zusätze einreichen, 3. daß jedoch durch diese Einreichung verbessernder Zusätze gegesüber der inzwischen ein= gereichten anderweitigen Patentgesuchen ein Vorrecht begrũndet wird. ö

ine längere Debatte rief die Licenzfrage hervor. Es standen sich hier die entgegengesetzten Anträge gegenüber, vom absoluten Patentschutz bis zum aus- eprägtesten Licenzverfahren. Endlich einigte man ö dahin, ö „Für die ersten 5 Jahre ann auf Ertheilung der Licenz nicht geklagt werden, insofern und insolange der Erfinder seine Erfindung im Inlande genügend zur Anwendung bringt.“

Der durch die angeführten Beschlüsse veränderte Entwurf soll nuneiehr dem Bundesrathe, sowie den

inzelregierungen vorgelegt werden.

„Die Thätigkeit des Vereins wird mit dem end— . en Zustandekommen des Gesetzes ihren Ab— chluß erhalten. ;

Handels Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sach sen, dem Großherzogthum Hessen und dem

Herzogthum Anhalt werden Dienstags unter der

Rubrik Leipzig resp. Darmst adt und Dessau

veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz⸗ teren monatlich.

KRenkim. Handelsreglster des Königlichen Stastaerichts zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 15. November 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2305 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Tattersall Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Graf Johannes Maria Renard zu Ber⸗ lin ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden. In der Generalversammlung vom 30. März 1874 sind auf, die Dauer von 5 Jahren zu Vorstandsmitgliedern der Gesellschaft gewählt worden von Arnim Criewen, von Bethmann 1 Runowo, Landstallmeister von Goetzen, raf Lehndorf⸗Steinort und von Treskow⸗ Grocholin.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4239 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Forster Tuchfabrik Aktien⸗Gesellschaft (vorm. G. Thomas) vermerkt steht, ist eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom dritten November 1875, deren Protokoll sich in notarieller Ausfertigung Beilageband 416 Seite 60 befindet, sind die 5§. 18, 22 alinea 1— 4, 30 al. 3, 38 letztes Alinea, 45 al. 2 der Statuten abgeändert worden. .

Alle Urkunden und Erklärungen der Direktion sind nunmehr für die Gesellschaft verbindlich,

baum hier eingetragen worden.

Hen . nnn.

löschen der Firma C. Glaser hier heute eingetragen worden.

ö!

HE Kamin feld.

wenn sie mit der Firma der Gezellschaft unter⸗ zeichnet sind, und folgende eigenhändige Unter- schriften tragen: Entweder, falls e in Direktor bestellt ist, die Unterschrift dieses in Gemein⸗ schaft eines oder mehrerer vom Aufsichtsrath zu ernennender Prokuristen, oder dieses einen Di⸗

rektors in Gemeinschaft mit einem Delegirten des

Aufsichtsraths; oder falls mehrere Direktoren er⸗ nannt sind, die Unterschrift sämmtlicher Direktoren, oder eines Direkters in Gemeinschaft mit einem oder mehreren Piokuristen, oder eines Direktors

in Gemeinschaft mit einem Delegirten des Auf⸗

sichtsraths. Die Berufung zu den Generalversammlungen muß mindestens acht Tage vor dem anberaum

ten Termine in den Gesellschaftsblättern be⸗

kannt gemacht sein.

HBr oenlunn. Betanktniachung. z

In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 1I67 die durch den Austritt des Kaufmanns Gustav Axthelm aus der offenen Handelsgesellschaft G. Axt⸗ helm & Christbaum hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr. 4129 die Firma G. Axthelm & Christbaum und als deren Inhaber der Kaafmann Gustav Christ⸗

Breslau, den 11. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

Belanutnmiachnug. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3428 das Er⸗

Breslau, den 11. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

HtzehhGe. Zufolge Verfügung vom 12. d. M. ist

i D ee, =,

1

Lelpzlg. (Handelsgericht im Bezirksgericht) Am 12. November.

Fol. 767. Cartwig Hirschel; Franz Richard

Geuthners Prokura gelöscht.

Fol. 1940. R. Schladebach, Paul Schubert Nachfolger; gelöscht.

Fol. 2501. F. E. Hanisch; Sitz nach Schöne⸗ feld, neuer Anbau, verlegt.

. Valksbuchhaudlung (Bernhardi); gelöscht.

Fol. 3616. Alb. Heinr. Müller; ist selbstän⸗ dige Firma, der Zusatz Zweigniederlassung des Haupt- geschäfts in Plauen in Wegfall gebracht.

Fol. 3632. A. Th. Laube; auf Bertha, verehel. Laube, übergegangen, Alexander Theodor Laube ist Prokurist.

Fol, 3640. A. Schmid Kayser; Inhaber Alonso Schmid⸗Kayser.

Fol. 3641. F. J. Hoffmann; Juhaber Johann Friedrich Franz Hoffmann.

2

am 13. d. M. in unser Gesellschaftsregister zur Ge⸗ sellschaft Nr. 70, „Bergmann & Hellmundt“ in Itzehoe, Inhaber Kaufmann H. H. Bergmann und Kaufmann A. H. G. E. Hellmundt daselbst einge tragen worden: . . Die Gesellschaft ist aufgelöst. Itzehoe, den 13. November 1875. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Nach gestern dahier eingegange⸗ ner Anzeige ist die Firma Karl Abt Nachfolger bier erloschen, was zu Bl. 3 des Handelsregistert heute eingetragen worden ist. (. Kranichfeld, 9). November 1875. t Herzogliche S. Mein. Kreisgerichts⸗Deputation. Albrecht.

Lell pz æꝶ. ; Handelsregister · Einträge ves Königreichs Sachsen, zusammen gestellt vom Königlichen Handelsgerichte Leipzig. Annaberg. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 13. November. ö Fol. 235. Annaberger Aktiengesellschaft für

i

Fol. 3642. Clemens Scheunpflug; Inhaber Carl Clemens Scheunpflug, Prokurist Johann August Schmidt.

Fol. 3643. Hergersberg & Böker; Inhaber Paul August Hergersberg und Robert Anton Gescheidt

Böker. Lolpzlg. (Gerichtsamt II.) Am 7. November.

Fol. 105. Stoll & Dörffeldt in Plagwitz; In⸗ haber Oscar Emil Hugo Stoll und Christian Robert Otto Dötffeldt.

Lelsulg. Gerichts amt.) Am 11. November.

Fel, S. Carl Hoyer; Carl Herrmann Hoyer ausgeschieden, Herrmann Otte Hoyer eingetreten.

Rolohenbaoh. (Gerichtsamt.)

Am 9. Rovember.

Ff. A. Knoll; Inhaber Friedrich

Schwarzenhorg. Gerichtsamt.) Am 9. November.

Fol. 68 Credit und Sparverein in Schwar⸗ zenberg; Eduard Louis Stegk und Albert Robert Halbenz aus dem Direktorium geschieden, Franz Otto Kästner und Johann Carl Friedrich Jacob in dasselbe eingetreten.

Fol. 376. August Knoll.

, . Vorstandsmitglie der August Rülke, Robert Brodengeyer und Theodor Koch sind ausge— ieden. 3. Chemnitz. (Handelsgericht im Bezirkagericht.) Am 11. November. . Fol. 1254. Wirth & Langenauer; Moritz Cos-⸗

mas Ignaz Langenauer auëgeschieden, firmirt jetzt

Der Vorstand der Gesellschaft Direktor Carl ,

Thomas ist ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Albert Tepper zu Berlin zum Vorstande gewählt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4556 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Deutsches Knast Justitut Actien Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generglversammlung vom 4. August 1874 ist beschlossen worden, das Grundkapital auf 100.006 Thlr. 300,000 , zerfallend in 1600 Aktien à 100 Thlr. 300 S herab⸗

zusetzen. 2

Die Gesellschafter der unter der Firma:

August Richters Söhne ö am 1. Januar i873 begründeten Handelsgesellschast mit ihrem Sitze zu Samotschin und einer Zweig niederlassung in Berlin

(hiestges Geschäftslokal: jetzt Andreasstraße 21) sind die Kaufleute: Carl Richter und Julius Richter, . Beide zu Sameotschin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5519 eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist Nr. 9057 die Firma: G. Rademacher . und als deren Inhaber der Apotheker Friedrich

Gustav Adolph Rademacher hier eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8359 die Firma: Max Eisenstaedt & Co. Firmenregister Nr. S4 die Firma: G. A. Finger. Berlin, den 15. November 1576. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Cipilsachen.

KRreslanm. Bekanntmachung.

In unser Prokurenregister ist bei Nr. 768 das,

Erlöschen der dem Moritz Glaser von der verehe⸗ lichten Karoline Glaser, geborene Baron, hier, für die Nr. 3428 des Firmenregifters eingetragene Firma: C. Glaser hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden. Breslau, den 11. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

Chemnitz;

Anton Wirth .

Fol. 1765. C. Weineck; gelöscht.

Fol. 1802. Spiegel & Berkowitz; Inhaber Paul Spiegel und Salo Berkowitz. ;

Fol. 1421. Allgemeiner Konsumverein, einge ˖ tragene Genossenschaft zu Chemnitz; revidirter Gesellschaftsvertrag vom 7. Oktober 1875, die Zeich nung ist vom Vorsteher oder dessen Stelloertreter und einem Vorstandgmitzli de zu bewirken.

Fol. 1803. F. 2. Rößler & Co.; Inhaber Friedrich August Moritz Rößler (von der Vertretung ausgeschlossen) und Carl Friedrich Dreyhaupt.

Fol. 1864. Cigarrenniederlage von R. Neu mann aus Berlin; (Zweigniederlassung), Jahaber Judas Neumann und Franz Friedländer in Berlin.

Chemnltz. (Gerichts amt.) Am 7. November.

Fol. 65.

Wilhelm Winkler aus dem Vorstande

ausgetreten.

Fol. 101. F. E. NRudalph in Kappel; gelöscht.

Fol. 202. Emil Würker in Kappel; Inhaber Gustav Emil Würler. .

Dresden. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 7. November.

Fol. 1286. Aloys Apell; gelöscht.

Fol. 1582. Lesser & Stahl; Gustav Jacob Lesser auggeschieden.

Ernst

Fol. 2640. Benno Geißler & Co.; Gottlieb Krause ausgeschieden, ö Fol. 2319. W. Kunze & Co.; Inhaber Friedrich Wilhelm Kunze und Cärl Gottfried RKirschner. Am 9. November.

Fol. 1915. gtönigsteiner Papierfabrik in Dres⸗

den; Albin Louis Ellezinguer und Wilhelm Gustay Martin sind nicht mehr Vorstandsmitglieder, Paul Seidel ist Vorstand. =

Fol. 2811. A. Martin; Inhaberin Anna Emilie Clara, verehel. Martin.

Fol. 2812. Gustav Bobrecker; Inhaber Gustav Bobrecker, Prokurist Ferdinand Bobrecker. .

Fol. 2815. Kurt Göldner; Inhaber Kurt Willi⸗ bald Göldner. .

Ehrenfrledersdorf. (Gerichtsamt.) Am 9. November. -

Fol. 58. Theodor Hofmann in Thum; Armin Ottomar Hofniann ist Mitinhaber. ö .

Frelborg. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 7. November.

Fol. 2022. Bergmännischer Consumverein, eingetragene Genossenschast; Johann Ernst Beckert ist an Stelle Moritz Wilhelm Richters zum Direktor und Johann Julius Baldauf an Stelle Johann Einst Beckerts zum Kassirer gewählt worden.

Aktleulagerbierbrauerei zu Schloß

Stollberg. Gerichts amt.) Am 11. November. Pol. 131. Gebrüder Fischer; Inhaber Carl Eduard Fischer jun. und Christian Heinrich Fischer. Waldheim. (Gerichtsamt). Am 13. November. Pol. 113. Gentzsch, Gaitzsch & Co.; Jnhaber Carl Eduard Gentzsch und Johann Friedrich Gaitzsch, sowie 24 Kommanvzitisten. Wlls druff. (Gerichtsamt.) Am J. November. Fol 283. Schutzgemeinschaft für Handel und Gewerbe in Wilsdruff, eingetragene Genossen ˖ schaft; Gesellschaftevertrag vom 12. Oktober 1875. Sitz: KBilodruff Zweck: den Handel⸗ und Gewerbe⸗ stand zu heben und zu schützen Herrmann Günther, Direktor, Ernst Schönach, Siellvertreter, Louitz Uhlemann, Schriftführer, Julius Galle, dessen Stell vertreter, Theodor Bräuwerk, Kassirer. Publikations- blatt: Amtsblatt für Wilsdruff. Die Bekannt⸗ machungen sind mit der Firma und dem Namen des Direktors oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen. Wurzen. (Gerichtsamt.) Am 9. November.

Fol. 20. Hermann Seidel; gelöscht. .

Fol. 56. Ferdinand Schreiber; Inhaber Friedrich Ferdinand Schreiber,

Zittan. (Gerichtsamt.) Am 11. November. .

Fol. 82. August Glathe in Niederoderwitz; In⸗ haber Carl August Ernst Glathe.

Zsohopan. (Gericht! = It.)

Am J. Mαινιember.

Pol. 89. Sächsische Nähfadenfabrit, vorm. R. Heydenreich zu Witzschdorf; Statut abgeändert. TZwiokan. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 9. November.

Fol. 551. Haubold & Camp.; Inhaber Carl Haubold und Franz Julius Fickenwirth. Am 11. November. Fol. 1. Lonis Mosebach; Oscar Ferdinand Mosebach ist Prokurist. Iwiokan. (Gerichtsamt) Am 7 November. Fol. 60. Kästner & Jäckel in Bockwa; Inhaber Kurt Oswald Kästner und Hermann Jäckel.

Wannuaha a. S8. Bekanntmachung. Königlidses Kreisgericht, L. Abtheilung zu Naumburg a. / .

J. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 154 die Firma: Gebr. Frahnert zu Weißenfels a. S. eingetragen zufolge ,, vom 9. November 1875 an dem selben Tage. Gesellsch after sind: ) der

olzhändler Anton Frahnert, 2 der Holzhaäͤndler ugn Frahnert, Beide zu Weißenfels a./ 3. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1869 begonnen. II. Die sud Nr. 608 irrthümlich in das Firmen⸗ regisler eingetragene Firma; Gehr, . zu Weißenfels a / S. ist gelöscht, zufolg⸗ Verfägnug

vom J. November 1875 an demselben Tage.