unter Nr. 299 das Zeichen:

welches auf die Flaschen aufgeklebt wird, Mole. .

37 8

*. 6

unter Nr. 300 das Zeichen:

welches als Korkbrand verwendet wird. ö Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hag en.

Leipæix. Als Marke ist eingetragen zu der

Firma Gulli X C. zu Paris in Frank reich,

nach Anmeldung vom 9. Oktober 1875, 6

Vormittags 11 Uhr, für Artikel in Leder 3 **

oder künstlichem Leder unter Nr. 555

das Zeichen:

welches auf der Waare angebracht wird. Königliches Handelsgericht zu Leipzig.

Dr. Hagen.

oeposts

Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: vinliam Wilkimsom „ Sons zu

Grimesthorpe in England, nach Anmeldung vom 30. i 1875, Nachmittags 4 Uhr, für Schaf- und Gartenscheeren, Messerschmiede⸗ und Stahl⸗ waaren:

unter Nr. 571 das Zeichen:

unter Nr. 572 das Zeichen:

welche den Waaren aufgeprägt und auf der Ver- packung angebracht werden. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.

LHeipzi;. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Thomas Ctarfitt & Som zu Shef⸗- eld in England, nach Anmeldung vom 30. Sep⸗ . 1875, Nachmittags 4 Uhr, für Sensen, Stroh⸗ messer, Heumesser, Stahl und allgemeine Kurz⸗

waaren: M s; unter Nr. 576 das Zeichen: 8 WM 2

unter Nr. 577 das Zeichen W. Mo ORF,

unter Nr. 578 das Zeichen:

welche den Waaren aufgeprägt und auf der Ver⸗ packung angebracht werden. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.

Als Marke ist eingetragen unter e Winterfeld

— welches auf der Verpackung angebracht w ᷣ Einbrennen auf Kisten, durch Aufdrucken auf Papier- verpackung oder Aufkleben als Etiquette. Magdeburg, den 13. Oktober 1875. Königliches Stadt⸗ und Kreisgericht. J. Abtheilung.

sehwarxenmhberg. Als Marke ist ein etragen in dem zum hiesigen Handelsregister gehörigen zeichen register unter Nr. 2 zu, der Firmg: Porst und Comp. zu Pöhla (Pfeil ee, . nach Anmeldung vom 16.

eptember 1875, Nachmittags 4 Uhr, und zufolge Registratur vom 12. Ok⸗ tober 1875, für Eisengußwaaren das Zeichen:

a , m, den 22. Oktober 1875.

oͤnigliches ö daselbst. oß.

Wesel. Als Marke ist eingetra en unter Nr. 19 des ,,, zu der Firma B. Heydemann zu Emmerich, nach der Anmel⸗ dung vom 30. September 1875, Nachmittags 6 Uhr, für geschnittenen Rauchtaback das Zeichen: re

Dasselbe wird auf den einzelnen Tabackspacketen

Trebra, im Terminszimmer Nr. 1

September 1875, Nachmittags 5 Uhr, für moussi⸗

rende Weine

unter Nr. 2 das Zeichen:

unter Nr. 3 das Zeichen: De

Die Zeiche! werden angebracht einzeln oder zu, sammen auf den Etiketten der Firma, welche auf die die Weine enthaltenden Flaschen aufgeklebt werden.

Wiesbaden, den 13. November 1875.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Konkurse.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung zu Guben. Gnben, den 2. November 1875. (91441 Aufforderung der Konkursgläubiger nach Festsetzung einer zweiten Anmeldungsfrist In dem Konkurse über das Vermögen des Tuchmachermeisters Emil Zschiesche zu Guben ist zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger

noch eine zweite Fri gig then . 1875 einschließlich

bis zum 22. festgesetzt worden. ö ; Bie Gläubiger, welche ihre Ansprüche noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben, sie mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zu dem gedachten Tage bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden. Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 13. Oktober 1875 bis zum Ablauf der zweiten Frist angemeldeten Forderungen ist auf den 4. Januar 1876, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herin , des Königlichen Kreisgerichts zu Guben anberaumt, und werden zum Erscheinen in diesem Termin die ämmtlichen Gläu⸗ biger aufgefordert, welche ihre Forderungen inner- halb einer der Fristen angemeldet haben. Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen. Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Gersdorf, Franz und Sander zu Sachwaltern vorgeschlagen.

9142 Bekanntmachung.

In dem Konkurse über das Vermögen des Tuch⸗ machermeisters Emil Zschi⸗sche von Guben ist der frühere Apotheker Fischer hierselbst zum defini⸗ tiven Verwalter der Masse bestellt worden.

Gu ben, den 9. November 1875. .

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

91481 Bekanntmachung.

In der Kaufmann und Getreidehändler Ernst Gustav Loewe'schen Konlurssache von Vetschau ist der Rentier Moritz Rosbund zu Lübben zum de⸗ finitiven Verwalter bestellt worden.

Lübben, den 17. November 1875.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

lois?] Bekanntmachung.

In dem Fonkurse über das Vermögen des Kauf⸗ manns Heinrich Gau zu Swinemünde ist zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist

bis zum 8. Februar 1876 eins« ließlich festgesetzt worden. Die Gläubiger, welche ihre An⸗ spruͤche noch nicht angemeldet haben, werden auf⸗ efordert, dieselben, sie mögen bereits rechtshängig n oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zu dem gedachten Tage bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden.

Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 19. Oktober cr. bis zum Ablauf der zweiten Frist angem eldeten Forderungen ist auf

den 17. Februar 1876, Vormittags 19 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisrichter von Münchow, im Terminszimmer Nr. 2, anberaumt, und werden zum Erscheinen in diesem Termin die sämmtlichen Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.

Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts- bezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wobnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten an⸗ zeigen.

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Anwalte JustizRath Lindemann und Rechtsanwalt Pehlemann zu Swinemünde zu Sachwaltern vorgeschlagen.

Swinemünde, den J. November 1875.

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

ole! Kankurs⸗Eröffnung.

Königliches Stadt⸗ und Kreisgericht zu Danzig. Erste Abtheilung, den 19. November 1875, Mittags 124 Uhr. Ueber das Vermögen des Kaufmann Robert Hoppe hierselbst, Breitgasse Nr. 17, ist der kauf .

mittelst Abdrucks in schwarzer oder rother Farbe männische Konkurs im abgekürzten Verfahren

hergestellt. Königliches Kreisgericht zu Wesel.

Wieshackem. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Hochheimer Akctengesellschaft reitang mousstrender Weine, vormals Burge ff XK Co. zu Ddochheim, nach Anmeldung vom 36.

eröffnet und der Tag der Zahlungzeinftellung auf den 16. November er. festgesetzt. . Zum ,, Verwalter der Masse ist der Kaufmann Eduard Grimm hier bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden

ur Be- aufgefordert, in dem

auf den 26 November er. Vormittags 10 Uhr, in dem Verhandlungszimmer Nr. 18 des Gerichts-

gebäudes vor dem gerichtlichen Kemmissar, Herrn Stadt ⸗ und grenmickf Huhn anberaumten Ter⸗ mine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Be⸗ stellung des definitiven Verwalters abzugeben.

Allen, welche vom Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschul⸗ den, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verab⸗ folgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitze der Gegenstãnde

bis zum 20. Dezember er. einschließlich

dem Gericht oder dem Verwalter der Massen Anzeige . machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen

echte, ebendahin zur Konkursmosse abzuliefern. Pfandinhaber oder andere mit denselben gleichberech⸗ tigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitze befindlichen Pfandstücken uns Anzeige zu machen.

ois Bekanntmachung.

In dem Konkurse über das Vermögen des Kanfmanns Eugen Grünthal in Firma: E. Grünthal hierselbst, Albrechtstraße Nr. 3, ist der Kausmann Karl Michalock hier zum definitiven Ver⸗ walter der Masse bestellt worden.

Zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläu⸗ biger ist noch eine zweite Frist

bis zum 24. Dezember 1875 einschließlich festgesetzt worden. . .

Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben, sie mögen bereits rechtshängig ö. oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zu dem ge— dachten Tage bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden.

Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 28. Oktober 1875 bis einschließlich der obigen An⸗ meldefrist angemeldeten Forderungen ist auf den 14. Januar 1876, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissarius, Stadtgerichts⸗Rath Fürst im Terminszimmer Nr. 47 im II. Stock des Stadtgerichtsgebäudes anberaumt.

Zum Erscheinen in diesem Termine werden die sämmt⸗ lichen Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forde⸗ rungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.

Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts⸗ bezirk seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten an zeigen.

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Freund, Hesse, Kade und Löwe zu Sachwaltern vorgeschlsgen.

Breslau, den 12. November 1875.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

los! Konkurs⸗Eröffnung.

Königliches Kreisgericht zu Steinfurt. Erste Abtheilung. Den 18. November 1875, Vormittags 19 Uhr. Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft Gebrüder Wesselinck zu Rheine, so wie über das Privatvermögen der beiden Gesellschafter Leopold und Franz Wesselinck daselbst ist der kaufmän nische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungs⸗ einstellung auf den 24. Oktober d. J.

̃ festgesetzt worden.

Zum einstweiligen Verwalter der Massen ist der Rentner W. Walter hierselbst bestellt.

Die Gläubiger der Gemeinschuldner werden auf⸗ gefordert, in dem auf

den 1. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Gerichtslokal, vor dem Kommissar, Herrn Kreiggericht‘⸗Rath Geißler, anberaumten Termin ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Verwalters abzugeben.

Allen, welche von den Gemeinschuldnern etwas an Geld, Papieren oder andern Sachen in Besitz oder Gewaährsam haben, oder welche ihnen etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an dieselben u verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem ö. der Gegenstände

is zum 24. Dezember er. einschließlich

dem Gericht oder dem Verwalter der Massen Anzeige zu machen, und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit den selben gleichberechtigte Gläubiger der Gemeinschuld⸗ ner haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Massen Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die selben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 24. Dezember er. einschließlich bei uns en oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frlst angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Ver- waltungspersonals auf den 19. Januar k. J., Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerichtslokal vor dem genannten Kom⸗ missar zu erscheinen. s ;

Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amts⸗ bezirk seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldu ng seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder . raxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden zu Sachwaltern der Justiz⸗ Rath Schmitz und ed en , Meyer hierselbst, der Rechts an⸗ walt Weddige in Rheine vorgeschlagen.

9146 ö * Kaufmann Gustav von Einem hierselbst ist in dem Konkurse:

a. über das Vermögen der Handelsgesellschaft Gebrüder Heintze hier als einstweiliger Ver⸗ walter der Masse,

b. über das Privatvermögen der Gesellschafter Richard 2vilhelm und Theodor Heintze hier h definitiven Verwalter der Masse

bestellt worden. Reichenbach i. Schl., den 16 November 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

(9152 Bekanntmachung. Zu dem Konkurse über das Vermögen des . Carl Gustav Hermann Vogt, in irma E G. Vogt, zu Ernsdorf Königl., haben: I) die Handlung Wh. Selbach Pet. Sohn in ,,, eine Waarenforderung von 1294 44

3. 2) die Handlung Gebrüder Ahronsohn in Hamburg eine Waarenforderung von 120 ½ς 50 8 ohne Beanspruchung eines Vorrechtes nachträglich angemeldet.

Der Termin zur Prüfung dieser Forderungen ist auf den 9. Dezember 1875, Vormittags 11 Uhzr, vor dem unterzeichneten Kommissar im Terming—⸗ Zimmer Nr. 6 des Gerichtsgebäudes anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen

angemeldet haben, in Kenntniß gesetzt werden. Reichenbach i. Schl, den 16. November 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Der Kommissar des Konkurses.

Reincke.

lor gonkurs⸗Eröffnung. Königlichea Kreisgericht zu Erfurt. Erste Abtheiluna, den 9. November 1875, Mittags 12 Uhr.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jacob Cohn zu Erfurt ist der kaufmännische Konkurs im abgekürzten Verfahren eröffnet und der Tag der Zahlungseinstellung auf

den 16. Mai 1875 festgesetzt worden.

Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Carl August Rllich zu Erfurt bestellt.

Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf⸗ gefordert, in dem ; auf den 1. Dezember d. J. erg itt 11 Uhr, im Kreisge ichtsgebäude, Zimmer Nr. 35, vor dem Kommissar, . Kreisgerichts Rath Bering anberaumten Termine die Erklärungen über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters abzugeben.

Ahlen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas ver- schulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstände

bis zum 16. Dezember d. J. einschließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Kenkursmasse abzuliefern. — und andere mit denselben gleich⸗

erechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die ⸗ selben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Voriecht

bis zum 27. Dezember d. J einschließlich, bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungs⸗ personals auf den 8. Januar 1876. Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar Herrn Kreisgerichts Rath Bering im Terminszimmer Nr. 33, zu erscheinen.

Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts⸗ bezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, wer⸗ den die Rechtsanwälte Küster, Justiz Räthe Harras, . Panse, Pinckert zu Sachwaltern vorge⸗

agen.

9151] In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Hager von hier ist zur Verhandlung und Beschlußfassung über einen 1 n an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer

T. au den 17. Dezember 1875, Morgens 10 Uhr, vor dem Kommissar des Konkurses anberaumt worden.

Die Betheiligten werden hiervon mit dem Be⸗ merken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig zuge ssenen Forderungen der Kon- kursgläubiger, soweit ür dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder ein anderes Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußßfassung über den Akkord berechtigen.

Die Handelsbücher, die Bilanz nebst dem Inventar und der Bericht des Verwalters über die Natur und den Charakter des Konkurses liegen im Bureau III. zur Einsicht der Betheiligten offen.

Halberstadt, den 4. November 1875.

Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.

olgs] Bekanntmachung.

Nachdem in dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Dacke zu Magdeburg der Gemeinschuldner die Schließung eines Aktords beantragt hat, so ist zur Erörterung über die Stimmberechtigung der Konkursgläubiger, deren Forderungen in Ansehung der Richtigkeit bisher strei⸗ lig geblieben sind, ein Termin

auf den 80. November 1875, Vormittags

10. Uhr, an Gerichtsstelle, Domplatz Nr. 9, vor dem unter ⸗ zeichneten Kommissar, anberaumt worden. Die Be⸗ sheiligten, welche die erwähnten Forderungen an- emeldet oder bestritten haben, werden hiervon in ere rg gesetzt.

Magdeburg, den 16. November 1875.

Königliches Smadt⸗ und Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. gez. Ru dolphi.

Redacteur: F. Prehm.

Berlint Verlag der Crpedifson Kefseh. , 5 gie,,

6.

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Deutscher Neichs⸗Anzeiger

und

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Vas Ahounement heträgt 4 MS 50 8 für das Nierteljahr.

Insertionspreis für den Raum einer Arnckzeile 80

H.

its⸗Anzeiger.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Konsul des Deutschen Reiches Wilhelm Röhß zu Gothenburg, den Rothen Adler⸗ Orden vierter Klafse; dem Di⸗ rektor der Königlich belgischen Eisenbahn⸗, Post- und Telegra⸗ phenverwaltung, Gife zu Brüssel, den Königlichen Kronen⸗ Orden dritter Klasse; sowie dem Amtsdiener Kitterer beim Königlich württembergischen Stadtgerichts⸗Notariat in Stuttgart das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Se. Maße st ät der König haben Allergnädigst geruht: Den nachbenannten Personen aus dem Ressort des Ministe⸗ riums für Handel, Gewerbe und äffentliche Arbeiten die Er⸗ laubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Or⸗ dens⸗Insignien zu ertheilen, und zwar: des Kaiserlich russischen St. Stanislaus⸗Ordens zweiter Klasse: dem Regierungs⸗Rath Göring, Mitgliede der Eisenbahn⸗ Direktion zu Wiesbaden, und dem Regierungs⸗Assessor a. D. Klotz zu Lübeck, Mitgliede der Direktion der Lübeck-Büchener Eisenbahn; der dritten Klasse desselben Ordens: 3 Stationsvorsteher bei der Ostbahn, Lewerenz zu Gn drl nen; j des Commandeurkreuzes zweiter Klasse des Königlich norwegischen St. Olafs⸗Ordens: dem Regierungs- und Baurath Bensen, Vorsitzenden des Cisenbahn⸗Kommissariats zu Berlin; sowie des Fürstlich . Ehrenkreuzes vierter lasse: dem Ober⸗Bahnhofs⸗Inspektor bei der Thüringischen Eisen⸗ bahn, Leid hold zu Halle a. /S.

Ale RNost-Anstalten des In- und Auslandes a, Bestellung an; für Kerlin außer den Post-Anstalten ö auch die Egpedition: 8. Wilhelmstr. Nr. 32

Dem Domänenpächter Ober⸗Amtmann Carl Ulrich zu Sachsenburg den Charakter als Amtsrath zu verleihen;

Den seitherigen zweiten Bürgermeisier Wolter zu Burg, der von der dortigen Stadtverordneten⸗Versammlung getroffenen Wiederwahl gemäß, als unbesoldeten Beigeordneten (zweiten Bürgermeistery der Stadt Burg für eine fernere Amtsdauer von sechs Jahren; und

Den bisherigen Stadtverordneten Kaufmann Heinrich Rosellen zu Neuß, der von der dortigen Stadtverordneten Versammlung getroffenen Wahl gemäß, als unbesoldeten Bei⸗ geordneten der Stadt Neuß für die gesetzliche sechsjährige Amts⸗ dauer zu bestätigen.

Auf Ihren Bericht vom 28. Oktober d. J. genehmige Ich den Bau einer Gemeinde Chaussee von Bockelnhagen im Kreise Worbis, Regierungsbezirk Erfurt, bis zur Bezirksgrenze in der Richtung auf Bartolfelde im Landdrosteibezirk Hildesheim, bewillige der Gemeinde Bockelnhagen hierzu eine aus dem diesjährigen Chauffee⸗Neubaufonds zu entnehmende Neubauprämie nach dem Satze von 32 S für das laufende Meter und verleihe der genannten Gemeinde das Enteig— nungsrecht für den Erwerb der zu diesem Chausseebau erforderlichen Grundstücke. Die eingereichte Karte erfolgt anbei mit Anlage zurück.

Berlin, den 8. November 1875.

Wilhelm. Achenbach.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Finanz⸗Ministerium.

Den Domänenpächtern Julius Rabe zu Ermsleben und Wilhelm Ferdinand Lucke zu Friedeh arg ist der Charakter Königlicher Ober ⸗ Ammann“ verlickenn.

Ju stiz⸗Minister in m.

Der Gerichts⸗Assessor a. D. Dr. Schottlaender in Breslau ist unter Wiederaufnahme in den Justizdienst zum Advokaten im Bezirk des Königlichen Appellationsgerichts zu Frankfurt a. M ernannt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der Appellationsgerichts⸗ Chef⸗Präsident und Kron-⸗Syndikus Wirkliche Geheime Rath Dr. Graf Rittberg aus Schlesien.

Deutsches Neich. Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗

gnädigst geruht:

Dem Vorstande der Kanzlei der Kaiserlichen Gesandtschaft n Rom, Hofrath Heckert, den Charakter als Geheimer Hofrath heizulegen.

Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗

gnädigst geruht: z

Dem Sekretär des Instituts für archäologische Kor⸗ respondenz in Athen Dr. Lüders die nachgesuchte Entlassung aus dieser Stellung zu bewilligen und statt seiner, unter Be⸗ sätigung der von der Centraldirektion des gedachten Institutes gemachten und von der philosophisch⸗historischen Klasse der Aka⸗ demie der Wissenschaften angenommenen Vorschlages, den Uni⸗ ersitäts⸗Professor Dr. Ulrich Köhler in Straßburg zum Sekretär des Instituts für archäologische Korrespondenz in Athen u ernennen.

Dem Kaiserlichen Konsul R. Barth in St. Louis (Mis⸗ uri) ist auf seinen Antrag die Entlassung aus dem Konsulats⸗ dienste ertheilt worden.

Das 19. Stück des Gesetzblatts für Elsaß⸗Lothringen, wel⸗ ches heute ausgegeben wird, enthält unter

Nr. 251 das Gesetz zur Ausführung des Impfgesetzes dom 8. April 1874. Vom 14. November 1875; unter

Nr. 252 das Gesetz, betreffend die Gebühren der Advo⸗ aten, Anwälte, Gerichtsschreiber und Gerichtsvollzieher in Elsaß⸗ othringen. Vom 15. November 1875; unter

Nr. 253 das Gesetz, betreffend die Abänderung des De⸗ ets vom 29. Dezember 1851 über Schankwirthschaften. Vom H. November 18755; unter

Nr. 254 das Gesetz, betreffend die Kosten der Unterbrin⸗ dung verurtheilter Personen in ein Arbeitahaus. Vom 17. No⸗ hember 1875; und unter Nr. 255 die Bekanntmachung, betreffend die Kaiserliche Derordnung wegen der Stempelgebühren von den Steuer⸗ und Ditroibezettelungen u. s. w. Vom 10. November 1875.

Berlin, den 23. November 1875.

Kaiserliches Post⸗Zeitungs⸗Amt.

Königreich Prensen. Se Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Königlichen Bergrevierbeamten, Bergmeister Zimmer⸗ ann zu Waldenburg, den Charakter als Bergrath;

Die heutige Nummer des ‚Reichs⸗ und Staats⸗ Anzeigers“ enthält im Central⸗Handelsregister:

Uebersicht der in der Zeit vom 15. bis inkl. 20. Novemher er. im „Deutschen Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger“ (Central⸗Handelsregister) publijirten Konkursbekanntmachungen.

Aichtamtliches. Deunutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. November. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute im Beisein Sr. König⸗ lichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg, des Gau⸗ verneurs von Berlin, General der Infanterie von Boyen, und des Stadt⸗Ktommandanten, General von Neumann, militärische Meldungen entgegen, und empfingen zu Vorträgen die Hof⸗ marschälle, den Polizei⸗Präsidenten von Madai, den Chef der Admiralität, General der Infanterie von Stosch, und den General⸗Major von Albedyll, sowie den Oberst⸗Kämmerer Grafen Redern.

— Der Bundesrath hielt gestern die 35. Plenarsitzung. Den Vorsitz führte der Staats⸗-Minister Dr. von Fäustle.

Mitgetheilt wurden Schreiben des Präsidenten des Reichs⸗ tages, betreffend die Beschlüsse des Reichstags zu dem Entwurfe eines Gesetz's über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen, sowie zu dem Gesetzent⸗ wurf über die Entschädigung der Inhaber verkäuflicher Stellen im Justizdienste von Elsaß⸗Lothringen. ö

Vorlagen betreffend a. die Pensionen für Wittwen und Waisen von Reichsbeamten u. s. w., b. den Nachweis über die Verwendung der zum Retablissement des Heeres bestimmten Fonds, c. die Festsetzung der zur Umwechselung von Reichs⸗Goldmünzen gegen Silber⸗ ꝛc. Münzen verpflich⸗ teten Kassen, d. die Entwürfe von Gesetzen über weitere Verwendungen zum Retablissement, über weitere Verwendungen aus der französischen Kriegskostenentschädigung und über die Erwerbung eines Schießplatzes, zu Kasernenbauten u. s. w., so⸗ wie e. der zweite Bericht der Reichsschulden⸗Kommission über die Verwaltung der unter ihrer Aufsicht stehenden Fonds, wur⸗ den den betreffenden Ausschüssen überwiesen.

Ausschußberichte wurden erstattet über den Entwurf eines Gesetzes wegen Beförderung und Beschäftigung eingeborener polynesischer Arbeiter und über den Entwurf eines 3 wegen der Anzeigepflicht bei dem Auftreten gemeingefährlicher Krankheiten.

Endlich wurden einige Eingaben vorgelegt.

1875.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.

— Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deutschen Reichstages sprach sich in der ersten Berathung über den Brau steuer⸗Gesetzentwurf der Abg. Dr. Löwe im Gegensatz zu den Ausführungen des Reichskanzlers gegen die Aufhebung der Matrikularbeiträge aus, welche, obwohl irrationell, doch die einzelnen Staaten an dem Finanzwesen des Reiches interessirten und deren Aufhebung in manchen Staaten nicht der Bevölkerung zu Gute kommen würde. In der Reichs verwaltung sollte nach der Ansicht des Redners der Reichskanzler allein die Verantwortlichkeit für die leitenden Ideen der Politik tragen, dech für die einzelnen Spezialitäten der Geschäfte verantwortliche, mit ihm harmonirende Mitarbeiter unter sich haben. Er verlangte dann bei der Besprechung der Brausteuer, gegen die er stimmen werde, ein absolutes Verbot aller Surrogate. Der Abg. Dr. Lucius (Erfurt) sprach sich gegen das Verfahren des Finanz⸗Ministers aus, welcher in seiner neulichen Rede, die neuen Steuerprojekte fallen gelassen, gewisser⸗ maßen die Verantwortung für dieselben abgelehnt habe und dadurch die regierungsfreundlichen Parteien in ihrer Haltung beirre — ein Vorwurf, gegen welchen sich der Staats⸗Minister Camphausen durch Rekapitulation des Inhalts seiner neulichen Rede verwahrte. (S. unter Reichstagsangelegenheiten. Der Abg. Windthorst wandte sich dann gegen mehrere im Laufe der Diskussion vorgebrachte Bemerkungen verschiedener Redner, so gegen die Bemerkungen des Abg. Dr. Lasker über die Mehrung der Sparkassenbeträge und des Abg. Rickert über das Nichtvorhandensein eines generellen Noth⸗ standes, und sprach sich schließlich gegen die Bewilligung jeder Steuer aus, so lange nicht die absolute Nothwendigkeit derselben dargethan sei. Der Abg. Liebknecht kam nach langen Erörterun⸗ gen zu dem Schluß, nichts zu bewilligen. Nachdem der Großh. sächsische stellvertreten de Bundesbevollmächtigte, Geheime Finanz⸗ Rath Dr. Heerwart die neuliche Behauptung des Abg. Richter (Hagen) in Betreff der Kriegsleistungen der Kleinstaaten rekti⸗ fizirt hatte, wurde die Debatte geschlossen und die Vorlage an die Budget⸗Kommission verwiesen. Dasselbe geschah nach einigen Bemerkungen des Abg. Irhrn. v. Maltzahn⸗Gültz nach dem Antrage des Abg. Rickert mit der Vorlage über die Börsensteuer, nach⸗ dem ein Vertagungsantrag des Abg. Sonnemann abgelehnt war.

Schluß 45½ Uhr.

— In der heutigen (14) Sitzung des Deutschen Reichs⸗ tages, welcher am Tische des Bundesraths der Reiche kanzler Fürst v. Bismarck und der Präsident des Reichskanzler⸗Amts Staats⸗Minister Dr. Delbrück mit mehreren Kommissarien bei⸗ wohnten, gelangte ein Schreiben des Reichskanzlers zur Ver⸗ lesung, in welchem die Genehmigung des Hauses zur strafrecht⸗ lichen Verfolgung des Kaufmanns Arnold in Königsberg wegen Beleidigung des Reichstages verlangt wurde. Dasselbe wurde der Geschästsordnungs⸗Kommission überwiesen.

Das Haus trat dann in die zweite Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Feststellung des Reichs⸗ haushalts-Etats für das Jahr 1876, (S. Nr. 269, 271, 272, 273, 275 d. Bl.) ein, und erwiderte zunächst der Bundeskommissar Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis auf eine Ausstellung des Abg. Rickert in Betreff des Bibliothekfonds, worauf die Einnahmen genehmigt und zur Berathung der Ausgaben geschritten wurde. Dabei verlangte der Abg. Hasselmann in der Position der Besoldungen des Reichskanzler⸗Amts Herabsetzung der Gehälter der obersten Reichs⸗ beamten.

Darauf wurden Kap. J. (Reichskanzler⸗Amt) Tit. 1 — 14 und Kap. II., Tit. 1—4 inkl. angenommen. Bei Tit. 5 Mniversität Straßburg) trat der Abg. Dr. Oncken den neulichen Ausführun⸗ gen des Abg. Dr. nen,. in Betreff der Lehr⸗ und Lernfreiheit der Universität zu Straßburg entgegen. Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) griff darauf von seinem Stand⸗ punkte aus die Zustände der Akademie Münster an, und erklärte sich dann für die in Frankreich eingeführte Lehrfreiheit, welche unferen Universitätseinrichtungen bei weitem vorzuziehen sei, wünschte auch nähere Auskunft über die Zustände der reichs⸗ ländischen Universität. Der Direktor im Reichskanzler⸗Amt, Wirklicher Geheimer , Herzog, erklärte, daß bei der Besetzung der Lehrstühle in Straßburg nicht die Kon⸗ fession, sondern nur die wissenschaftliche Fähigkeit maßgebend ge⸗ wesen sei und der Abg. Dr. Bamberger bekämpfte sodann das Prinzip der Centrumspartei, je nach augenblicklichem Bedürfniß liberale Grundsäͤtze hervorzukehren, auf welche Bemerkungen von Seiten des Cenfrums der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) erwiderte. Ein Schlußantrag des Abg. Valentin wurde abgelehnt, darauf erkannte der Abg. Dr. Beseler zwar die Schwäche der deutschen Universttäten an, wollte aber ihre prinzipielle freiheitliche Konsti⸗ tution in nationalem Interesse gewahrt wissen. Nach abermaliger Ablehnung des Schplußantrages trat wiederum der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) den Ausfüh⸗ rungen des Vorredners entgegen, während sich Abg. Dr. Loewe mit denselben einverstanden erklärte und die Vorzüglichkeit der Universität . namentlich ihrer medi⸗ zinischen Fakultät hervorhob. Der Abg. Frhr. v. Maltzahn⸗ Gültz versicherte im Namen seiner Partei, daß sie nur