en Kündigung
Hypotheken-Antheil- Certificaten.
Da diejenigen HKyoothekenforderungen, auf welehe dis Hypotheken-Antheil-Certificats * 4 PCt. Nr. 6751-6800.
7322 - 7336. à Me 200, 7547 - 7550. à Mer 500, zusgegeben sind, an uns zurückgezahlt werden, kündigen wir hiermit die obigen Hypotheken- Antheil-Certificate den Besitzern mit der Auf- forderung: dieselben in zscommandirten Briefen unfrankirt uns einzusenden und zu bestimmen, ob ihnen dagegen ein gleicher Bet ag anderer 4 x iger Hypotheken- àntheil- Certificate oder das Kapital nebst Jinsen bis zum JZahlungstage franco zu-
gesandt werden soll. Hexlim, den 23. November 1875.
Preussische Hypotheken - Ver-
Sicherungs- Aktien-Gesellschaft. Br. Otto Hühner. Gz. olf. Grafe.
à Min 169,
(9202
Cöln⸗Mindener
Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft.
Die 5x Cöln⸗Mindener Prioritäts-⸗Obligationen 1I. Emission, Nr. 5837 a 200 Thlr., Nr. 10302. 10414. 13664 16105. 16926 a 100 Thlr. und die 4X GCöln- Mindener Prioritäts⸗Obligation III. Emission, Litt. A, Nr. S300 à 100 Thlr. sind an⸗ geblich durch Feuer vernichtet. — Auf den Antrag des Eigenthümers derselben und mit Bezug auf Nr. X. der abändernden und zusätzlichen Bestimmungen zu den Statuten unserer Gesellschaft vom 13. Sep- tember 1865 fordern wir die gegenwärtigen Inhaber der genannten Obligationen hierdurch auf, diefelben an uns einzuliefern oder ihre etwaigen Rechte daran geltend zu machen, widrigenfalls wir die Mortifi= zirung derselben bei dem hiesigen Königlichen Land—⸗ gerichte beantragen und, sobald diese erfolzt sein wird, den Eigenthümern neue Obligationen unter den obigen Nummern ausfertigen werden.
Cöln, den 21. November 1875.
Die Direction.
Sekanntmachung, betreffend die Ausloosung hohenzollernscher Rentenbriefe. Bei der am 8. d. Ms, stattgehabten Ausloosung hohenzollernscher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. April 1876 sind folgende Nummern gezogen worden: Litr. A. à 500 Fl. 40 Stück: Nr. 237. 334. 817. 843. 892. 1139. 1171. 1227. 1242. 1523. 1806. 2057. 2553. 2896. 2936. 3279. 3300. 3350. 3494. 3528. 3638. 3734. 4231. 4302. 4431. 4701. 4723. 4892. 5659. 6592. 6515. 6762. 6824. 7058. 7986. 7252. 7411. 72. 7491. S809. Litr. B. à 100 Fl. 8 Stück: Nr. 365. 755. I83. 1042. 1353. 1364. 1532. 1535. Litr. C à 25 Fl. 4 Stück: Nr. 174. 811. 1262. 1314. Die vorgedachten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. April 1876 hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem genannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in kursfähigem Zustande, — also wenn dieselben außer Kurs gesetzt waren, nach vorheriger Wiederinkurssetzung — bei unserer Landeskasse hier in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. April 1876 hört die weitere Verzinsung der aus.
selben die nicht mehr fällig werdenden Zintzcoupong Serie U. Nr. 15 und 16 nebst Talonz unentgeltlich zurückgeliefert werden, widrigenfalls der Betrag der etwa fehlenden Zingcoupons vom Kapital zurückzu= behalten sein würde. Die Einlösung der Renten briefe kann auch vermittelst deren frankirter Einsen dung durch die Post an die Königliche Landeskasse hier erfolgen und ist in diesem Falle eine, von dem Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende amtlich beglaubigte Quittung beizufügen.
Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann eben. falls durch die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleichzeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht eingelösten Rentenbriefe und zwar aus der Verloo⸗ sung pro 1. April 1875: Litr. A. Nr. 2181, pro 1. Dktober 1875: Litr. A. Nr. 592 und 3805 zur Vermeidung weiterer Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt erinnert. Sigmaringen, den 7. November 1875. stnigliche Regierung.
18833
Dieselben mit hohen Schäften
Dieselben mit Pelz verbrämt .. ; Dieselben bis über den Knöchel reichend Dieselben mit Gummizug...
früher Spittelmarkt,
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
Hi g- STgi6iefel'cggen.
Unterzeichneter empfiehlt die seit langen Jahren berühmten Filzstiefeletten seiner Fabrik als stcheren Schutz für Alle, die an kalten Füßen, Gicht und Rheumatismus leiden. Die Stiefel sind in den eleganteften Fagons gearbeitet und vollständig wasserdicht, so daß sie in jedem Wetter getragen werden können.
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20 0 26 0
16 4. J 18 66 w 11 . 15 A6.
S -= 12 A
stimmberechtigten Aktionäre der Bank zu einer
hiemit eingeladen.
hinterlegen.
aufgefordert. Oldenburg. den 24. November 1875.
Verschiedene Bekanntmachungen.
än Dldenburgische Eandesbank,
In Gemäßheit der 5§ 14 — 17 der Statuten der Oldenburgischen Landesbank swerden die
außerordentlichen Generalversammlung
im Saale des HNätel de Rassie zu Oldenburg auf
Montag, den 20. Dezember 1875, Nachmittags 5 Uhr
Tages ordunng: Verhandlung und Beschlußfaffung über die in Folge der neueren deutschen Bankgesetzzebung vorzunehmende Aenderung der Statuten. Um zum Erscheinen berechtigt zu sein, ist es erforderlich. die Altien — bei Bevollmächtigung zur Stellvertretung auch die Vollmacht — spätestens am 12. Dezember d. J. bei der Landesbank zu
Da Lie Versammlung nach 8 16 der Statuten nur dann beschlußfähig ist, wenn mindestens der fünfte Theil aller stimmberechtigten Aktien vertreten ist, so wird dringend zum allseitigen Erscheinen
Die Direktion der Oldenburgischen Landesbank.
2
HRresfft. Han Ssmannm. HAarxrleers.
9 eng Bekann machung. In Gemäßheit des Allerhöchst bestätigten Statuts vom 20. Mai 1873 (5. 29) wird hierdurch bekannt gemacht, daß ; von dem Halberstädtschen Zweigverein zu dessen Vorsitzenden und Vertreter im Ausschuß an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Palm der Herr Landrath Rimpau auf Langenstein und vom Ausschuß zum Beirath im Direktorium an Stelle des auegeschiedenen Herrn Sombart der Herr Zulius Srumme . Bernburg sowie an dessen Stelle zum Stellvertreter der . Beiräthe der Herr Geheime Kommerzien⸗Rath Br. Baldamus zu Gerlebogk gewählt worden sind. Berlin, den 24 November 1875. ö
Verein für die Rübenzucker⸗Industrie des Deutschen Reichs.
Das Direktorium.
geloosten Rentenbriefe auf und es müssen mit den⸗
19217]
ACTLIVA.
Wollny.
Hörder Bergwerks⸗ und Hütten⸗Verein in Hörde.
Bilanz über das Geschäftsjahr 1874 75.
(a Cto. 135/11.) PASSIAIVA.
Cassa· Vorrath
Wechsel⸗Bestand.
Effecten · Conto .
Ausstehende k Conti der Besitzungen und Anlagen des Vereins:
a. die Sermannshütte: .
Statu tarische Abschreibungen bis 30. Juni 1875
Rr g. .
1 19,386 10 8 160 0636 13 1 25,054 22 6
918,204 310
6 3 8, 159 07 30 06 1 81 75. 164 25
2.754 61238
Actien
.
kosten.
Immobilien · onto Maschinen und Fabrik⸗Mobilien J, Möbel und Hüttenfuhre.
H. das Hörder Eisenwerk: Immobilien und Hochöfen. J Mobilien.
c. die Verbindungsbahn
M . die bergbaulichen Anlagen:
Hörder Kohlenwerrtr! . Eisenbahn zum Kohlenwerk Diverse Eisensteingruben
ö und Wäsche.
3.5631 22, 265
99,568 993,690 . 6,254 Kohlenseparation 63,910
Fristende Berechtsame e. das Laboratorium.
Inventarien der Fabrikate und Ma—⸗ terialien: a. der Herm annshütte b. des Eisenwerks Magazins. . der Rohmaterialien des Eisenwerks d. des Gohlenwerkts; e. des Eisensteins auf den Gruben.
Assecurance. Conto, voraus gezahlte Ver · sicherunge · Prãmieen.
3, 462
35,996
190 537 10 2 671,610 1 3 295, 916 26 — 35, 416 29 9
482, 607 4 Io 76 25
652,533 6
2010000 Y, 66 66 570 6066 36 6660
2 835, 000 126 666 25 1266 —
13 239,593 S6 8,779
818,332 21 107,513 11 222.241 16 3,229 18 49, 837 12 2, 968
1 50
2464 99) 3 66 hö x3
dos 12351 S Foõ
150
436 638 22277 115.527 31, 655 161,574
1,309, 914 34 65, 833 34 436, 867 10 195, 886 94 484,723 66
n18 233 4166 30 Ds d = s r rs
Actien⸗Capital · Conto, begebene
davon noch richt eingezahlt.
2 Reservefond · Conto. Garantie · Gontro·· Reserve für Hochofen · Reparatur-
Creditoren in laufender Rechnung
Dividenden ⸗Reste
Vortrag ⸗Conto pro 1875/76.
Ueberschuß pro 1874/75 S4, 915. 10.8 od. M 254,746. 07, welche zu Abschreibungen ver⸗ wendet worden sind.
Re, ge n. 1
Ni 4 gl 000 2a
49128540 — 193.51 8 ib bo
; 19376 28 412, 0947 27
3,896 — — 140,519
1d. 738 50 — 595 633 86 b o =
58, 130 82 1,236, 143 75
11,688 — ; 421,559 60 Min
kũndbare bahn · Obligationen. Leipziger Stadtschuldscheine.
9245
Im General ⸗Hospital zu Yokohama ist am 28.
ebinar 1874 der deutsche Staatsangehörige,
chiffsstauer Robert Devine, 35 Jahre alt, angeblich gehoren am 23 Februar 1839 zu Gartz a. O., verstorben. Die unbekannten Angehörigen werden biervon mit dem Bemerken in Kenntniß ge= setzt, daß der Todtenschein bei uns in Empfang ge— nommen werden kann. Stettin, den 29. November
1575. Königliche Regierung, Abtheil Innern. 9 ö ö
ls 66s! Abniralsgartenbad,
ö. Friedrichstraße 102. Täglich rusf, röm., Wannen., Douche u. Mineral- bäder für Herren und Damen. Wochentags von 285, Sonntags von 9 12 Uhr. Ruff. u. röm. Bäder für Damen: Dienstag n. Freitag Vormittags.
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9214
Im Verlatze von Friedrich Andreas Perthes in Gotha erschienen foeben nachfolgende, durch alle Buchhandlungen zu beziehende Werke: Geschichte der curopäischen Staaten von Heeren, Ukert und W. von Giesebrecht. 37. Liefg., 1. Abtheilung, enthaltend: Dertzberg, Gust. Fr. Geschichte Sriechen⸗ lands seit dem Absterben des an tiken Lebens bis zur Gegenwart. I. Theil: Von Kaiser Arcadius bis zum lateinischen Kreuzzug. broch. 41 8. 40 3 Pauli, Reinh: Bilder aus Alt- Englan . 2. veränderte Auflage. Mit Plan von London. broch. MS 6. Schenk zu Schweinsberg, Gust.: Freiherr: Das Testament Landgraf Wilhelm II. von Hessen von 1508 und seine Folgen. Mit 7 Urk-Beil. und 1 geneal. Tafel.
S 1. 60 (Ein Beitrag zur Geschichte Hessens während der Minderjährigkeit Landzraf Philipp des Großmüshigen.)
Gildemeister, C. O.: J. G. Hamann's, des Magus im Norden, Leben und Schriften. Billige Ausgabe. III. Bd. SZ 3.
NHNist ori PEhilo-sophiae graecae et rorananae ex fontimnnma I19cäis com- texta. Locis collegerunt, aisposuerunt, notis auxerunt RE Ritter et L. Preller. Editio duinta. Curavit G. Tei ehm üller. A 8.
Löme, Anton: Maria von Magdala.
M 2. 40 3
Wyne ken, E.: Verse und Reime.
2 40 8, geb. Æ 3. 60
Hey -⸗Speckter: 50 Fabeln für Kinder. 2 Bde., verschiedene Ausgaben.
(L. 8940.) à MS 3. 50 J und M 1. 50 8
Allgemeine Verloosungs⸗Tahelle
es Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers.
Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Königlichen Haupt⸗Bank zu Berlin, welche nur Cinch derjenigen von ihr in Verwahrung und erwaltung genommenen Papiere die Ziehungé⸗ und Verloosungslisten nachsehen läßt, deren Veröffent⸗ lichung durch den Deutschen Reichs ⸗ und Kö⸗ niglich Preußischen Staats · Anzeig er erfolgt. Die Allgemeine Verloofungs⸗ Tabelle des Deut⸗ schen Reichs. und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, welche die Ziehungs und Restan ten listen sämmtlicher an der Berliner Börse gangbaren Staats⸗ Kommunal, Eisenbahn-, Bank-⸗ und Induftrie Pa⸗ piere enthält, erscheint wöchentlich einmal und ist zum Abonnementgpreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) vierteljährlich, durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Karl Heymanns Verlag, Berlin, 8W., Königgrätzer⸗ straße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, in Berlin auch bei der Expedition Win ere, 32. Einzelne Nummern 25 Pf. (24 Sgr.). Die neueste, am 20. November er. erschienene Nr. (47) der Allgemeinen Verloosungs⸗-Tabelle enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Aktiengesellschaft für Eisen⸗Industrie zu Sty⸗ rum, Partial⸗Schuldurkunden. Ans bach⸗Gun⸗ zenhausßener Eisenbahn Prämien⸗Anlehen. Bel gische Kommunal -⸗Kredit Loose de 1868. Borke⸗ ner, Jerichow L, Rosenbers O / Schl, Kreis⸗ Obligationen. Eichsfeldsche, Paderborner Tilgungskasse, Schuldverschreibungen. Erzh er zog⸗ Albrech tb ahn-⸗Prioritäts⸗Obligationen. inn⸗ ländische 19 Thlr-Obligationen de 1868. Finn- ländisches 6x fundirtes Staats⸗Anlehen. Frei⸗ burger Prämien Anleihe. Kurländische un fandbriefe. Kursk⸗ Kiew 5* Eisen⸗
Lütticher Prämien ⸗Anleihe de 1868. Mosco-
Rjäsan Eisenbahn⸗Qbligationen. Münchener Stadt ⸗Obligationen. Preußische Rentenbriefe. dit · Pfandbriefe. iet Anleihe.
Pommersche Pfandbriefe. Russische Boden kre⸗ Schwedische Bergwerksbesitzer Sch wedische 44x Reichs⸗
vpothekenbank⸗Pfandbriefe Türkische 6X An⸗
leihe de 1862. de 1810.
Ungarisches Prämien ⸗Anlehen
Dritte Beilage
m 223.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Donnerstag den 25. November
1825.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels-
LI die Vakanzen-Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 2 die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär Anwärter,
3) die Uehersicht der anstehenden Konkurg-⸗Termine,
) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine,
5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof ⸗Güter und Staats⸗ Domänen, sowie anderer dandgũter
6) die von den Reichs, Staats und
und Zeichenregistern veröffentlicht: . . ö i ausgeschriebenen Submissionstermine,
7) die Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗ Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, s) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn ⸗Verbindungen Berlins, . ; ö gs) die Üebersicht der bestebenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
10 das Telegraphen ˖ Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Austalten des Jm⸗
und Auslandes, sowig durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Photographische Vervielfältigung eines Künstwerks. Auflösung eines Verlags⸗ vertrages. Anwendbarkeit des I7. Buchs, 1. Titels, 3. Abschnitts des Handelsgesetz⸗ buchs auf Verträge über Auflösung von Handelsgeschäften. Zeitpunkt für die wirksame Annahme von Vertragsanerbie⸗ tungen. ö.
In einem älteren Urtheile des Handels ⸗Appel⸗ lanlonsgerichts Nürnberg (1. Mai 1866) Sammlung Bd. J. S. 66 bis 72 finden sich über obige Punkte sehr interessante Erörterungen, und stellen wir sie hiermit in Kürze zur ammen. .
Die Thatsache war, daß ein Maler einem Photo⸗
raphen ein Gemälde zur Vervielfältigung und zum Berschleiße der Kopien überlassen hatte. In Folge perschiedener Differenzen über die Erfüllung dieses Vertrages übergab der Maler die Sache einem Anwalte, der mit dem Photographen in Korrespon⸗ denz trat. Letzterer schlug dem Anwalte die Auf ⸗ sösung des Verirags vor. Während nun der Maler behauptete, dies Offert sei von ihm sofort ange⸗ nommen worden, wollte der Photograph dasselbe alebald und noch bevor diese Annahme erfolgt, wie⸗ der zurückgezogen haben. — Das erwähnte Gericht kam hierüber zu folgenden Schlüsfsen:;
I) Der Besitzer einer photographischen Anstalt, die ihre Geschäfte im Großen betreibt, und auch Verlagsgeschäfte abschließt, ist als Kaufmann im Sinne des Art. 272 Nr. 5 H. G. B. zu betrachten.
27) Der zwischen dem Maler und Photographen abgeschlossene Vertrag über photographisch- Verviel= fältigungen und Herausgabe des Kunstwerkes des Ersteren ist ein Handelsgeschäft auf Seite des Letz teren.
3) Auch die vom Maler behauptete Vereinbarung, durch welche der erste Vertrag wieder aufgehoben
insofern,
für das Deutsche Reich. ar 20)
Das Central-⸗Handels Resister für das Deutsche Reich Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8.
erscheint in der Regel täglich — Das Einzelne Nummern kosten 20 3. —
2) Die Marktgängigkeit einer Waare setzt nicht vor⸗ aus, daß dieselbe wirklich auf öffentlichem Markte feil gehalten wird, wohl aber, daß sich durch Kauf geschäfte in der Waare regelmäßig Preise heraus ⸗ stellen, deren Durchschnitt sich als derjenige Preis betrachten läßt, für welchen zu den be— treffenden Zeiten die Waare zu haben war. 3) Fordert der Käufer unter Berufung auf den, durch Art. 357, Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs sank⸗ tionirten Grundsatz Ersatz der Preisdifferenz. so kann er nicht außerdem noch Vergütung des durch Weiterverkauf der Waare zu erzielen gewesenen Ge winnes beanspruchen. Jener Ersatz deckt vielmehr den Verlust oder die Verminderung dieses Gewinnes, weil der Verlust oder die Verminderung durch den Aufwand eines höheren Preises Behufs der anderweiten Waarenbeschaffung repräsentirt wird. „Bei Marktgaͤngigkeit der Waare kommt in Be⸗ tracht, daß der Käufer eben deshalb, weil er sich die Waare anderweit verschaffen kann, in der Lage ist, sich den Vortheil aus dem Wiederverkaufe der Waare zu verschaffen, wie wenn der Verkäufer ge⸗ liefert hätte. Dieser Gewinn an sich wird ihm da— her durch den Vertragsbruch des Verkäufers nicht entzogen. Einen Nachtheil erleidet der Käufer nur daß er zur anderweiten Beschaffung der Waare einen, den mit dem Verkäufer vereinbarten übersteigenden Preis zahlen muß. Durch diese Preis⸗ differenz wird jener, bermöge des Weiterverkaufs zu erlangende, beziehentlich erlangte Gewinn vermindert oder annullirt. Der Gewinnverlust aber wird dem Käufer durch Zahlung vorgedachter Preisdifferenz ersetzt, so daß nach dieser Zahlung von einem erlit⸗ tenen Schaden oder entgangenen Gewinn des Käu— fers nicht weiter die Rede sein kann.“
Der Kaufmann S. übergab einem Geschäfts⸗
werden sollte, ist ein Handelsgeichäft auf Seite des freunde einen Schein, welcher folgenden Inhalt Photographen, weil nach Art. 3 Abs. 1 alle ein. hatte: „Gut für Thaler Hundert-vier auch 26 zelnen Geschäfte des Kaufmanns, welche zum Be⸗ Silbergroschen zur Verfügung der Herrn Gebr. G. triebe seines Handelsgewerbes gehören, als Handels hier. Werth erhalten. Berlin, den 31. Juli 1874. geschäfte anzuschen sind, und die vertragsmäßige S.“, ohne diesen Schein vorher stem pe ln zu lassen. Wiederaufhebung eines Handelsgeschäfts nicht minder Wegen Wechselstempelsteuer - Hinterziehung, resp. zum Betriebe des kaufmännischen Handelsgewerbes wegen Hinterziehung der tarifmäßigen Steuer für gehört, wie dessen Eingehung. . . Schuldvẽrschreibungen angeklagt, wurde S. vom
4) Es sind deshalb für die rechtliche Beurtheilung Kammergericht freigesprochen, weil nach Ansicht des des vom Photographen an den Maler gemachten Appellationsrichters der in Rede stehende Schein Dfferts die Bestimmungen des IV. Buchs, Titel , weder als Wechsel oder Anweisung noch als Schuld— Äbsch. 3 des H. G. B. anwendbar, da es nach verschreibung zu betrachten sei. Auf die Nichtigkeits- Art. 277 gleichgültig ist, ob das Rechtsgeschäft auf beschwerde des Haupt- Steueramts vernin tete das Seite beider oder nur auf Seite des einen Kon! Ober⸗-Tribunal in der Sitzung vom 15. Okto⸗ trahenten sich als Handelegeschäft darftellt, und sind ber d. J. das zweitinstanzliche Erkenntniß, indem speziell über die Frage, ob das Offert rechtzeitig an- es annahm, daß der gedachte Schein als „Disposi⸗ genommen wurde oder nicht, die Art. 318 u. ff. tiensschein eines Kaufmanns“ nach der Allerhöchsten maßgebend. Belanglos ist es ferner, daß es sich im Kabineis⸗Ordre vom 4. Scptember 1823 der tarif— vorliegenden Falle um einen Antrag zur Auf- mäßigen Stempelsteuer für „Schul dverschreibungen“
lösung eines Handelegeschäfts handelt, während der Art. 318 nur von Antcägen zur Abschließung eines solchen spricht, da das Offert dennoch auf Ab schließung eines Vertrags, nämlich des Auflösungs, vertrags gerichtet ist, der Ausdruck, Handelsgeschäfte / in dem allegirten Artikel ist gleichbedeutend mit „Verträgen im Handelsverkehr“.
5) Um beurtheilen zu können, ob die Annahme des Offerts rechtzeitig erfolgt ist, somit im Ueberein⸗ kommen über die Auflösung des Vertrages der Parteien wirklich zu Stande gekommen ist, war die
engue Angabe erforderlich, zu welcher Zeit dem
hotographen die Annahme seines Offerts erklärt wurde.
unterliegt.
Das Königlich sächsische Ministerium des In⸗ nern hatte bekanntlich in einem an die Handels kammern des Königreichs Sachsen erlasse⸗ nen Reskript die Absicht kundgegeben, auf Beseitigung der in dem Vereinszolltarif gemachten Unterscheidung zwischen gewalkten und ungewalkten Wol lenwaaren durch Annahme eines bei den Waaren⸗ gattungen gemeinsamen Zollsatzes und zwar des his her fuͤr gewalkte Waaren bestandenen niedrigsten Satzes hinzuwirken Die Handelskammern haben sich jedoch durchgängig gegen eine solche Maßregel ausgesprochen. da sie darin eine erhebliche Schädi⸗
Befugnisse des Geschäftsreisenden. Art. 47 u 49 H. G. B. ;
Der Reisende ist zur Umwandlung der ursprüng⸗ lichen Waarenschuld in ein Darlehen, das erst nach vorgãngiger einhalb jähriger Aufkündigung heimgezahlt werden soll, nicht berechtigt. In einer solchen Hand⸗ lung ist eine bloße Stundung und Gewährung einer Zahlungsfrist für den schuldigen Kaufschilling, wozu er nach Art 49 befugt ist, um so weniger zu er⸗ blicken, als der Prinzipal dieses in ein Darlehen umgewandeltes Guthaben erst aufkündigen, und dann erst wieder die Kündigungsfrist abwarten müßte, um sein Guthaben zu erlangen. Hierin liegt eine so laͤstige Aenderung der ursprünglichen Forderung, daß ihre Vornahme als eine Ueberschr itung der zum Betriebe des Handels gewerbes für die Reisen⸗ den in den Art. 47 und 49 vorgesehenen Präsumtiv⸗ vollmacht betrachtet werden muß. U. H. A. G. Nürn⸗ berg 13. Mai 67.
1.
In Beziehung auf das Recht des Käufers bei Nichtlieferung der gekauften Wagre statt der Erfüllung ö, . wegen N chtlieferung zu fordern, hat das Reichs- Oberhandelsge⸗ richt, III. Senat, in einem Erkenntniß vom 21. Oktober d. J, folgende Rechtssätze ausgesprochen: H Befindet fich der Verkäufer einer marktgängigen Waare mit der Lieferung in verschuldbarem Vr⸗ zuge und fordert der Käufer deshalb Schadensersatz wegen Nichterfüllung, so kann dieser, auch wenn ein Fixgeschaft nicht vorliegt, die Differenz . dem Kaufpreise und dem Marktpreise als Schadengersatz fordern. Der Gruntsatz des Ar tikeis z57, 3 des Handels ⸗Gesetzbubs ist zur An. wendung zu bringen, obzwar ein Firgeschäft nicht vorliegt, wie bereits in einer R Er lenntnisse dargelegt, beziehentlich anerkannt ist.
Reihe diesseitiger Er ⸗
gung ihrer in Fabrikation ungewalkterWaaren bestehen · den ausgedehnten Industrie erblicken.
Friedrich Georg Wiecks ‚Deutsche Illu⸗ strirte Gewerbezeitung“, herausgegeben von Pr. A. Lachmann, (Verlag von F. Berggold in Berlin W., Linksftraße Nr. 10), Nr. 47, hat folgenden Inhalt: Gewerblich industrielle Berichte: Glycerin und seine Verwendung. — Ucber negative Mittel der Dampferzeugung. — Ueber einen von Gyan sich ableitenden purpurrothen Farbstoff. — Die neuesten Fortschritte und technische Umschau in den Gewerben und Künsten: Patente vom Monat Oktober. — Stahlrabrikation nach der Methode Basacolt und Roche. — Entfuselungs ⸗ und Klärungs⸗ pulver für alle Arten von Liqueuren. — Ueber die Glasvergoldung mit Blattgold. — Buchdrucker⸗ schwärze, welche leicht wieder von dem damit be⸗ druckten Papiere entfernt werden kann. — Kitt zur Befestigung des Kautschuks auf Metall. — Indu⸗ strielle Notizen und Rezepte: Markensckutz. = Zu Markenschutz. — Der Wollhandel im Zollverein. — A. Buchholds wetterfester wasserdichter Patent. An · . — Die Einführung von Gußstahl⸗Draht ⸗ seilen.
1
— Nr. 47 des Engineering D. A. Poly y⸗ technische Zeitung (Berlin, Alte Jakobsstraße
172, Dr. SO. Groth) hat folgenden Inhalt: Engineering. Das Maschinengekäude für die Aus . n . in Philadelphia 1876. Beschrieben von Dr. F. Weinmann. — Engineering. Dag Drehen auf Handdrehbãnken. Von . Rose in New⸗Jork. — Bowlassche Litzenstrickaschine. — Ueber Chlor- baryum zum Reinigen des Speisewassert zu Dampf kesseln. — Das in einer Telegraphenleitung ein⸗ geschaltete Galvanostkop als Vorhersager des Erd
bebens. — Internationale Ausstellung. — Die Ge⸗
schwindigkeit gewisser beweglicher Körper. Einen Preis von 3000 Frances. — Patente für Preußen. — Anwendungen des Hughes⸗Elektromagneten.
— Nr. 1258 des Bremer Handelsblatt“, Wochenschrift für Handel, Volkswirthschaft u Statistik, hat folgenden Inhalt: Wochenschau. — Vergleichs- Verfahren zur Abwendung des Konkurses. — Die freien Hülfskassen im Bremer Staatsgebiet. — Straßen und Häuser in London. II. — Zur Er- neuerung der Handelsverträge. — Vermischte Mit⸗ theilungen. — Marktberichte. — Anzeigen.
Handels ⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsfen, dem Großherzogthum Hessen und dem
, . Anhalt werden Dienstags unter der
Rubrik Leipzig resp. Darmst adt und Dessau
veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz teren monatlich.
Alt- Landsberg. In unser Genossen⸗ schaftsregister ist heute zufolge Verfügung vom 18. d. M. bei der Genossenschaft Nr. 2. „Vorschuß⸗Verein zu Kalkberge Rüdersdorf, Eingetragene Genossenschaft⸗“ Folgendes eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ gliedes, Fabrekbesitzers Adolph Lüders zu Schulzenböhe, ist der Ortsvorsteher und Thier⸗ arzt Carl Bernhard Ernst Loewel zu Dorf Rüdersdorf als Direktor getreten. Alt⸗Landsberg, den 19 Oktober 1875. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Alt-Landsherg. In unser Firmenregister ist heute zufolge Verfugung vom 39. Oftober 1875 I) die unter Nr. N eingetragene Firma: „C. H. Marquard“ zu Bernau, da die Firma durch Erbgang auf die verwittwete Frau Kaufmann Marquard, Therese, geborne Mahlitz, zu Bernau überge⸗ gegangen ist, gelöscht, und 2) Folgendes eingetragen: a. Laufende Nummer: 125 (früher Nr. 97. b. Bezeichnung des Firmeninhabers: die verwittwete Frau Kaufmann Marquard, Therese, geborne Mahlitz, zu Bernau. c. Ort der Niederlassung: Bernau.“ d. Bezeichnung der Firma: C. O. Marquard. Alt ⸗Landsberg, den 5. November 1875. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Alt- Landsberg. Zufolge Verfügung vom 21. Oktober 1875 sind heute folgende Eintragungen erfolgt: ꝛ⸗ f in unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6 die Handelagesellschaft „G. Raven et Compagnie“ ö zu Herztelde vermerkt war, die bereits zufolge Verfügung vom 21. Juli 1875 am 28. Juli 1875 unter Hinweis auf Nr. 121 des Firmen registers gelöͤscht wurde, ist ferner eingetragen: „außer Nr. 121 ist auch Nr. 124 des Firmen⸗ registers zu vergleichen“; : II. demnächst ist in unserem Firmenregister I) die unter Nr. 121 eingetragene Firma: „G. Raven et Comp. Ferdinand Beockes gelöscht, da die Firma in „G. Maven et Comp.“ geändert ist, vergleiche Nr. 124 des Firmenregisters, Und 2) daselbst Folgendes eingetragen: a. Laufende Nummer 124 (früher Nr. 121) b. Bezeichnung des Firmeninhabers: „der Rittergutsbesitzer Ferdinand Brockes in Berlin“, C. Ort der Niederlassung: Herzfelde, d. Bezeichnung der Firma: G. Raven et Comp. Alt ˖ Landaberg, den 5. November 18756. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Arnahberk. In unserm Handels. (Firmen) Re⸗ gister ist unter Nr. 9 die Firma M. Sieckmann mit dem Sitze in Arnsberg und als Inhgherin die Ehefrau Kaufmann Hermann Sieckmann, Mathilde, geborne G amcko, in Arngberg zufolge Verfügung vom 15. ;
tragen. — Siehe Akten über Firmenregister Band III. Fol 3. —
Die Eheleute Kaufmann Hermann Sieckmann und Mathilde, geb. Gramcto, haben durch vor= schriftsmäßig bekannt gemachten Vertrag vom 25. April 1575 die eheliche Guͤtergemeinschaft aus
eschlossen. j Arnsberg, 16. November 1875. Königliches Kreisgericht.
KErate. In das Handelsregister ist heute einge⸗ tragen zu Nr. 90, Firma: J. F. Strenge & Sohn, Sitz: Hammelwarden: c Nach dem Tode des Mitinhabers Johann Friedrich Strenge sen. ist der Schiffsbaumeister Johann Friedrich Strenge jun. zu Hammel⸗ warden alleiniger Inhaber der Firma. Brake, 1875 November 17. . Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Niemöller.
EBraunshberg. Bekanntmachung. In unser Proturenregister ist sub Nr. 8 zufolge Verfügung vom 13. November 1875 eingetragen: Dem Commis Nicolaus Ballauf in Brandenburg ist für die unter Nr. 98 unseres Firmenregisters eingetragene Firma H. Ballauf in Brandenburg Prokura ertheilt. Braunsberg, den 21. November 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Rreslann.
eingetragen worden. 3 Breslau, den 18. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Gesellschafisregister ist bei Nr. 899 die Vereinigte Breslauer Oelfabriken Aktien ˖ gesellschaft betreffend, Folgendes heute eingetragen worden:
Die Generälversammlung der Aktionäre vom 17. September 1874 hat beschlossen, dem 5§. 4 des Ge⸗ sellschafts⸗ Statuts folgende veränderte Fassung zu
eben:
; „Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf Zwei Millienen Thaler festgeietzt und zerfällt in zehntausend Aktien à Zweihundert Thaler.“
Dieser Beschluß ist, nachdem der in derselben Ge⸗ neralversammlung gefaßte, auch zufolge Verfügung vom 26. September 1874 bereits eingetragene und veröffentlichte Beschluß auf Herabsetzung des Grund⸗ kapitals von Zwei Millionen zweimalhundert Tausend Thalern auf Zwei Millionen Thaler nach der An— zeige des Vorstandes vollzogen ist, zufolge Verfügung vom 19. November 1875 am 19. November 1875 eingetragen worden. .
Breslau, den 9. November 1875.
Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.
Eres luna. Bekanatmachnung. . In unser Gesellichaftsregister ist bei Nr. 312 die
Rechte ⸗Oder · Ufer ⸗Eisenbahn · Gesellschaft
betreffend, Folgendes heute eingetragen worden: Die unbesoldeten Direktionsmitglieder:
a. Bankier Carl Ertel,
b. Bankier Wilhelm Ledermann,
c. Fabrikbesitzer Adolph Schwerin sind aus der Direktion ausgeschieden.
An deren Stelle sind: ;
a. der Stadtrichter 4. D. Julius Friedlaender,
b. der Bankier Gustav Fried mann,
e der Bankier Eugen Lan: au, . sämmtlich zu Breslau, als unbesoldete Mitglieder in die Direktion eingetreten. ö
Als viertes besoldetes Direktionsmitglied ist der bisherige Ober⸗Güterverwalter Gustav Beyer zu Breslau in die Direktion eingetreten.
Breslau, den 20. November 1875.
November am 16. Rovenmber 1875 einge-
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
HBreslar. Bekanntmachung. . In unser Firmenregister ist Nr. 4139 die Firma: E. Fürstenthal . und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Fürstenthal hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 29. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Cassel. Nr. 635. Die Firma Th. Waaner dahier ist laut Anzeige vom 25. August 1875 auf die Kaufleute Carl Waaner von hier und Wilhelm Kühl von Berlin, welche seit dem 1. Augun d. J. eine offene Handelsgesellschaft unter derselben in der Form Th. Wagner Nachf. errichtet haben, über⸗ gegangen. Eingetragen am 17. November 18575. Nr. 1017. Der Kaufmann Robert Friedrich Broecker aus Aachen betreibt unter, der Firma NR. vröcter dahier, Orleansstraße 12 eine Kolonial ⸗ waarenhandlung laut Anzeige vom 19. d. M. . Eingetragen Cassel, am 22. November 1875. Königliches Kreisgericht. Eiste Abtheilung. Oppermann.
Oühim. Auf Anmeldung ist bei Nr. 417 des hiesigen Handels · (Hesenschafts ) Registere, woselbst die Kommanditgesellichaft unter der Firma: „Werner JZungschlaeger & Comp. in Cöln, und als deren persönlich haftender Geel . schafter der daselbst wohnende Inhaber ein er Ger⸗ berel und Riemenfabrik Werner Jangschlaeger ver- merkt stcht, heute die Eintragung erfolgt, daß der Komm anditist aus der Gesellschaft ausgeschieden ist, und daß der genannte Werner Jungschlaeger das