Stettin, 13. Januar. In der heutigen (9.) Sitzung des Provinziallandtages erfolgte die Wahl des Stellver⸗ freters des Vorsitzenden im Propinzialausschusse, welche mit 74 von 76 Stimmen auf den Abg. von Heyden⸗ Cadow fiel. Zu Stellvertretern für die Mitglieder des Pro⸗ vinzialausschusses wurden sodann erwählt die Abgeordneten von Keffenbrinck⸗Grimmen, von Maltzahn-Gültz, Miethe-Pnritz, von der Osten-⸗Blumberg, Hillmar-Cöslin, von Kleist⸗Nemitz, Meißner⸗Raths-⸗Damnitz. Demnächst wurde nach längeren ein⸗ gehenden Verhandlungen beschlossen: ö
a. die Uebernahme der gesammten Wegebauverwaltung Seitens des Provinzialverbandes wird mit dem 1. Januar 1877 in Aussicht genommen; . . .
b. der Provinzialausschuß wird beauftragt, mit den Kreisen Altpommerns und mit den Kommunalständen Neuvorpommerns in Unterhandlung darüber zu treten, ob sie die Unterhaltung der Staats⸗ chaufscen gegen Pauschguanta übernehmen wellen;
c. der Prévinzialausschuß wird mit den sonst nothwendigen Vorbereitungen behufs Uebernahme der gesammten Wegebauver⸗ waltung, insbesondere mit Entwerfung eines Reglements nach 5§. 25 des Dotationsagesetzes beauftragt;
J. dem Landesdirektor foll ein oberer technischer Beamter mit 6000 0 Gehalt und 1500 M Wohnungsentschädigung beigeordnet werden. Der Provinzialausschuß hat dem nächsten Landtage Vor⸗ schläge wegen der übrigen Anstellungsbedingungen, sowie wegen der zu wählenden Persönlichkeiten zu machen, inzwischen aber, soweit noth⸗ wendig, einen entsprechenden Hülfsarbeiter anzunehmen;
e. der Provinzialausschuß wird ermächtigt, schon jetzt eine Unter⸗ stützung ven 6000 ½ für den Kilometer Kreischaussee zu bewilligen, sofern die Rotherschen Bedingungen und die spätere Unterhaltung turch die Kreife, beziehungsweise Kommunalverbände übernommen sind. An Zuschüssen für unchaussirte Wege werden dem Provinzial⸗ ausschusse W. 000 M zur Verfügung gestellt;
f in dem Reglement sollen Bestimmungen über er dingungen für versteinte Wege aufgenommen werden, fũ ringere Unterstützungen Seitens der Provisz iu gewähren sind.
Damit wurde die Sitzung geschlossen.
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Breslau, 11. Januar. In der heutigen Sitzung des Provinziallandtages theilte der Vorsitzende mit, daß die gestern gewählten Ausschüsse sich bereits konstituirt haben. Der Ausschuß zur Vorberathung der Vorlagen der Landesdeputation, betreffend die Prolongation der Zinsgarantie für die Ketten⸗ schleppschiffahrt auf der Oder und betreffend die Herstellung eines Oder⸗Lateralkanals, wähle zum Vorsitzenden den Fürsten von Hohenlohe, Herzog von Ujest, zu dessen Stellvertreter den Ober⸗ Bürgermeister v. Forckenbeck. Zum Vorfitzenden des Ausschusses für das Chaussee⸗ und Wegewesen wurde Graf v. Pückler ge⸗ wählt. Erster Gegenstand der Tagesordnung war erste Be⸗ rathung der Vorlage, betr. das Chaussee⸗ und Wegewesen. Für die Provinz Schlesien handelt es sich um die Uebernahme der bisherigen Staatschausseen, die Regulirung der Prämien⸗ bewilligung für Chaussee⸗Neubauten und die Förderung des Kreis⸗ und Gemeinde⸗Wegebaues durch Unterstützung aus Provnzialfonds. ᷣ Denkschrift des Ober⸗Präsidenten Grafen v. Arnim z die Staatschausseen in der Provinz Schlesien n 281,7 Meilen haben, und zwar im Regierungs⸗ von 100.6, im Regierungsbezirk Liegnitz von 23,3 und im Regierungsbezirk Oppeln von 57,8ᷓ Mei⸗en. Von der für die Uebernahme und Verwaltung der Staatschausseen den Kommunalverbänden gesetzlich überwiesenen Jahresrente von 19 Mill. M entfallen auf die Provinz Schlesien 2 141,533 66. Hier vo é für den Regierungsbezirk au 795,017 , Liegnitz Oppeln 519, 381 6. lage wurde dem Ausschuß zur Berathung des Chaussee⸗ ens überwiesen; in gleicher Weise die Vorlage der betr.! den Hauptverwaltung s⸗Etat pro mdesdeputation, betr. die Rechnungen über den tungsfonds pro 1873 und 1874, und die zetr. di is or
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sich mit den Sammlungen bekannt zu zelches Resultat die Besichtigung gehabt habe,
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es zunãchst bedenklich, einer Angelegenheit sich zu übereilen, die eventuell die Bewilligun r großer Mittel fordern könne. Derselbe glaubte, ãchst di ins Auge fassen zu müssen,
nahm den Antrag des Ausschusses an.
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von Musterwerken der Industrie
angedeuteten Kunstwerke vereinigt dem Ober ⸗
ein Mitglied der Museums⸗Angelegenheit wisse
zu kommen möchten, sei et, r. v. Minutoli bereits mit
ob die Sammlungen zur Aufnahme in das Museum sich eignen. Er hielt sich nicht für kompetent, vom grünen Tische aus und nur an der Hand des Katalogs ein Ürtheil abzugeben, und lehnte sich allein an ein Urtheil der Museumskommission an, das dahin ging: dieselbe habe die betreffenden Sammlungen besichtigt und ge⸗ funden, daß dieselben entschieden von großem Sammlerfleiß und großer Kunstkennerschaft Zeugniß geben daß aber nur ein ganz kleiner Theil zur Aufnahme in das Museum sich eignen werde, daß namentlich aber von den Werken der Malerei und Skulptur, die an sich einen kleinen Theil der Sammlungen bilden, nur eine geringe Zahl aufgenommen werden könnte. Sollten die Sammlungen einer gründlicheren Untersuchung unterzogen werden, so würde dies mindestens 8— 14 Tage in Anspruch nehmen. Eine solche Untersuchung allein würde erst ergeben, ob die Sammlungen den ihnen von dem Sammler zugesprochenen Werth haben.
Der Ausschuß kam infolge dessen zu der Erwägung, daß
es genügen werde, wenn der Landtag der Museums⸗Kommission den Auftrag gebe, eine Besichtigung der Sammlungen vorzu⸗ nehmen und event. mit dem Besitzer in Unterhandlung zu treten. Er beantrage daher: den Antrag des Herrn von Minutoli, wie er gestellt ist, abzulehnen, dagegen der provinzial⸗ staͤndischen Kommifsion zur Errichtung des Museums der bil⸗ denden Künste anheimzugeben, die Sammlung des Hrn. v. Mi⸗ nutoli nochmals einer Prüfung durch einen Sachverständigen unterwerfen zu lassen und wegen Ankaufs einzelner werthvoller und für den Zweck des Mujeums geeigneter Gegenstände mit dem Besitzer in Unterhandlung zu treten. Der Landtag — Zu der Vorlage der Staatsregierung, betreffend den Entwurf zur Aus führung des Fischereigesetzes, sprach der Landtag in zweiter Berathung feine Zustimmung aus und nahm dieselbe mit einigen, von dem mit der Vorberathung beauftragten Ausschuß in Vorschlag gebrachten Modifikationen an. — Den Etat der Provinzial⸗Darlehns⸗ kasse pro 876 genehmigte der Landtag in zweiter Lesung, denselben in Einnahme und Ausgabe auf 756, 054 festsetzend. Bezüglich der Vorlage der Staatsregierung, betreffend die Unterstützung der niederen landwirthschaftlichen Lehranstalten, be⸗ schloß der Provinziallandtag in zweiter Berathung, daß die im Jahre 1875 zur Unterhaltung der Ackerbauschulen zu Poppelau bei Rybnik und zu Nieder-Briesnitz bei Sagan vom Staate gewährte Beihülfe von 9600 66 vom Provinzial⸗ Landtage pro 1876 und so lange übernommen werden soll, als diese Schulen ihrer Aufgabe entsprechen.
— 12. Januar. Der Landtag erledigte in seiner heutigen Sitzung in zweiter Berathung den Bericht des Finanzaus⸗ schusses über die Vorlage der Köͤniglichen Staatsregierung, be⸗ treffend die Fonds zur Unterstützung bei Brandschäden und Epidemien und den Fonds zur Unterstützung durch Ueber— schwemmung Verunglückter im Regierungsbezirk Oppeln, den An⸗ trägen der Kommission gemäß. Nach Durchberathung weiterer Vorlagen, wie namentlich der Vorlage der Staatsregierung, betr. die Vereinigung der Gemeinden Städtel und Dorf Krano⸗ witz und Verleihung der Städteordnung an diese Gemeinde, der Ueberweisung der Renten⸗ und Kapitalbestände auf Grund des Dotationsgefetzes, der Rechnungen der Provinzial⸗Hülfskasse für 1873 und 1874, folgte die zweite Berathung der Vorlage, betreffend die Wahl des Landeshauptmanns und der oberen Beamten. Der Referent beantragte:
a. die Wahl- und Amtsperiode des jetzt zu wählenden Lan direktors (Landes haupimanns) auf 6 Jahre, vom Tage der höchsten Bestätigung ab, festzusetzen,
—
d. das Diensteinkommen des Landes direktors (Landeshauptmanns) uf denjenigen Betrag (12000 S Gehalt und 900 6 Wohnungs- uß) zu normiren, welchen der bisherige Landeshauptmann be—
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esen Bedingungen h 9 n*eFler 2 285 Pückler, zum Landesdirektor
unter di Hrn. Grafen v. wählen.
Ferner:
a4. dem Landesdirekter (Landeshauptmann) zwei okere zuzuordnen,
b. dieselbe
c. das Eink festzustellen, au Beamten normirt waren,
1. unter diesen Modalitäten den Herrn Marcinowski und den Königlichen herrn v. Seherr⸗Thoß zu wählen.
Der Landtag trat beiden Anträgen einstimmig bei.
Graf Pückler nahm die Wahl dankend an.
Zu Mitgliedern des Provinzial-Ausschusses wurden gewählt: Ober⸗Bürgermeister Gobbin, Landrath v. Sydow⸗ Görlitz Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode (Landes hut), Grafsedlitz
s Ober⸗Bürgermeister v. Forckenheck, Justiz⸗Rath
smeid Landschaftsdirektor v. Uhmann (Trebnitz,
eih (Glatz), Dr. Websky (Waldenburg), Geh. v. Selchow (Ratibor), Geheimrath Grundmann tsbesitzer Allnoch
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(Glogar . Prinz Reuß (Hirschberg), Graf Stosch (Grünberg), Quoos (Goldberg⸗Haynau), Dr. Lewald (Breslau), Trautwein (Bernstadt), Werner (Leubus), Graf Jork v. War⸗ tenburg (Klein Oels), Dr. Riedel (Waldenburg), v. Studnitz (Schönwald), Bergrath Scherbening (Lipine), Bürgermeister Küper (Beuthen O. S.), v. Debschitz (Koschperndorf).
Auf der Tagesordnung der
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Merseburg, 12. Januar.
heutigen Sitzung des Propinziallandtages stand zunächst
der Antrag der Etats kommission: 5 ie diesmalige Wahl des Landes direktors dauert 12 Anstellung der oberen Provirzialbeamten ist lebens—
D Die Gehalt des Landesdir
eventuell Woh Beamten wird g Pensionsveryältnisse aller Provinzial. durch besondern Beschluß des Provinziallandtags
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meter 60 3; an Diäten 12 4 täglich. . ; 8. 2. Hinsichtlich der Berechnung der Reisekosten wird verfahren, wie bei den Staatsbeamten. . 53. 1. Reifekosten und Diäten der Provinzialbeamten,
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Helldorf kamen somit zur engeren
für welche die bestehenden Reg'ements und Kontrakte nicht bereits Vorschriften enthalten, werden nach dem bezünlichen Staats beamten⸗ gefetze vom 24. März 1875 normirt, wobei der Landesdirektor, obere Probinzialbeamte und höhere Techniker mit der vierten Rangklasse der Staatsbeamten rangiren.
§. 2 wie zu A.
Zu X. beantragte Abg. v. Schlieckmann, hinter „Provinzial⸗ kommissionen⸗ einzuschalten: „Die gewählten Mitglieder der Ober⸗Ersatzkommission.!“ Derselbe wurde angenommen und mit dieser Aenderung X., ebenso der Antrag bB.
Ein Antrag der Abgg. Wisser und Frankenhäuser, dahin gehend:
Der Previnziallandtag wolle beschließen: Vom 1. Januar 1876 ab werden die den Landkreisen der Provinz Sachsen auf Grund des Gesetzes vom 30. April 1873 aus Provinzialfonds geleisteten Zuschüsse, welche nach Einführung der Provinzial ordnung zurückgezogen werden mußten, nach den bei der ersten Ver⸗ theilung maßgebend gewesenen Grundsätzen bis auf Weiteres weiter zugewiesen, wurde nach längerer Debatte, an der sich die Abgg. Wisser, Hasselbach, Sombart, v. Rauchhaupt und v. Gerlach betheiligten, in erster und zweiter Berathung angenommen und nur das Wort „weiter“ gesrichen. Der Landtags⸗ommissarius, Prãsi⸗ dialrath Steinmann erklärte dabei: Die Antragsteller seien mit ihrem Antrage der Regierung nur zuvorgekommen, welche diese Angelegenheit ebenfalls zu regeln im Sinne hatte. Es seien des⸗ halb bereits von den Landrathsämtern die erforderlichen Nach⸗ weisungen einverlangt worden. Dieselben seien jetzt fast sämmt⸗ lich eingegangen und würden alsbald dem Landtage unterbreitet werden lönnen.
— 13. Januar. Aus dem Bericht über die heutige Sitzung des Provinziallandtages heben wir zunächst hervor, daß bei der Wahl des Vorsitzenden des Provinzialausschusses von den 101 Stimmen, welche abgegeben wurden, 97 auf den Grafen Otto zu Stolberg-Wernigerode fielen. Derselbe erklärte:
Ich nehme die Wahl an und ich sage dem Landtage meinen auf— richtigen Dank für sein Vertrauen. Dasselbe stellt mich an die Spitze eines Organs, das erst neu geschaffen werden soll und be⸗ rufen ist, innerhalb der Provinzialverwaltung die leitende und maß⸗ gebende Stelle einzunehmen und den Landtag in den Zwischenrãumen einer Sessionen zu vertreten. Die Art der mir übertragenen Thätig⸗ keit läßt sich heute noch nicht übersehen; aber ich bin mir durchaus der Schwierigkeiten bewußt, welche ich zu überwinden haben werde. Wenn ich trotzdem die Wahl annehme, so geschieht es mit dem festen Entschlusse, durch treue Pflichterfüllung und Hingebung die Interessen und das Wohl unserer Provinz mit allen Kräften zu fördern.
Demnächst ging der Landtag zur Wahl des Landes⸗ direktors über. Es wurden 101 Stimmzettel abgegeben. Stimmen erhielten Abg. Graf Wintzingerode 43, Abg. von Helldorf (Bebra) 30, Abg. Solger Merseburg) 24 und Abg. Frhr. v. Wintzingerode⸗Knorr 4. Graf Wintzingerode und Abg. von 8 Wahl, bei welcher der erstere sö, der letztere 35 Stimmen erhielt. Graf Wintzingerode nahm die Wahl mit folgenden Worten an:
Ich sage meinen vollsten Dank für Ihr Vertrauen. Die Wahe unterliegt noch der Bestätigung Sr. Majeftät; aber schon jetzt möchtl ich versichern, daß ich mir voll bewußt bin der Schwere der Aufgabe, welche dem ersten Landesdirektor zufällt. Nicht leichten Herzens folge ich Ihrem Rufe; aber ich hoffe, daß alle Schwierigkeiten üͤberwun⸗ den werden durch das Vertrauen des Landtages, durch die kräftige Unterstützung des Provinzialausschusses, durch das Entgegenkemmen der Regierung, vor allen aber durch die Hülfe und Unterstützung, durch das Beispiel und die Erfahrung derjenigen Beamten, welche bereits durch treue Arbeit im Dienste der Prorinz Anerkennung er— worben haben, nach welcher ich erst strebe.
Die Mittheilung, die Hrn. als
Bayern. München, 11. Januar. Pensionirung des Referenten im Kriegs⸗-Ministerium, Sberst v. Roth, sei bereits erfolgt, wird der „Allg. Ztg.“ jedenfalls verfrüht bezeichnet.
Baden. Karlsruhe, 11. Januar. Das Ministerium hat dem erzbischöflichen Kapitels-Vicariat zu Freiburg in Bezug auf dessen Beschwerde über die Einsetzung eines staatsgesetz⸗ lichen Priesters auf eine dem landesherrlichen Patronat unter⸗ stehende katholische Pfarrei erwidert, daß „die Ausübung des landes⸗ herrlichen Ernennungs⸗Rechtes durch allerhöchste Staats⸗Ministerial⸗ Entschließung geschehe, also durch einen von der obersten Staats⸗ Behörde ausgegangenen Regierungsakt, dessen rechtliche Wirk⸗ samkeit nicht abhängig sein könne von der Entschließung einer der staatlichen Autorität unterworfenen Person oder Behörde, noch von der Entscheidung einer auswärtigen Person oder Be⸗ hörde (kirchliche Appellatlonsinstanz), welcher kein Staatsgesetz eine Entscheidungsbefugniß für das Großherzogthum einräume.“ — Vorgestern starb hier der schon seit vielen Jahren pensio⸗ nirte General⸗Major Freiherr v. Rotberg, 82 Jahre alt. Die Leiche wurde gestern Abend nach Freiburg in die Familien⸗ gruft übergeführt.
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Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, I2. Januar.
Zwischen den Regierungen von Sa chsen⸗Weimar und beider Fürstenihümer Schwarzburg ist ein Ueberein kommen ab— geschlossen, welches den bei den Gerichten des einen Staates angestellten Gerichts anwälten die advokatorische Praxis auch in Civilsachen im Gebiet der andern Staaten gestattet. — Nach einer in den jüngsten Tagen ergangenen Ministerial verfügung hört die bisher den Juftizämtern übertragene Führung der Tivilstandsregister für Dissiden ten auf und fällt den Standesbeamten zu, dagegen bleibt den Gerichten die Führung des Dissidentenregisters, welches nur das Verzeichniß der aus der Landeskirche Ausgetretenen enthält.
Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 10. Januar. Ihre Majestät die Königin von Großbritannien wird, wie das ‚D Journ.“ mittheilt, Anfangs April zu einem mehrtägigen Aufenthalt hier eintreffen und im Palais ihres Sohnes, des Herzogs von Edinburgh, Wohnung nehmen. Von hier aus würde die Königin sich, dem Vernehmen nach, nach Baden⸗Ba⸗ den begeben.
Anhalt. Dessau, 13. Januar. (Magd. Ztg.) Bei der Berathung des Etats vom vorigen Jahre empfahl der Landtag, die Regierung möge mit der Hebung des Unterrichtswesens weiter fortschreiten; sie würde die Landesvertretung stets bereit finden, die nöthigen Mittel zur Förderung dieses Zweckes zu be⸗ willigen. Wie der Unterrichts⸗Elat vom laufenden Jahre zeigt, hat die Regierung dieser Anregung der Landesvertretung Folge gegeben und für Unterrichts zwecke 146,269 6 mehr ge⸗ fordert, als im vorigen Jahre. Die etatsmäßige Aus⸗ gabe beträgt für Gymnasien 307,555 4 „6, für Seminarien s3, 120 S, für Töchterschulen 64,975 S6. für Volks⸗ schulen 576,612. A6, an Lehrerpensionen 6ö,böres. 6 und endlich für Schulbauten 360.265, 3. 6, zusammen 1,432,180, M6, was auf den Kopf der Bevölkerung des Landes über 7 ½ beträgt. Unter den Ausgabevermehrungen befinden sich 57, 000 S zu Gehaltszulagen, zur Dotirung neuer
Stellen und zu Remunerationen an solche Lehrer, welche neben dem Schulamte noch kirchendienstliche Leistungen zu erfüllen haben. Man hält es für billig, daß bei organischer Verbindung ines Kirchenamtes mit einem vollen Schulamte und des firchendienstlichen Einkommens mit dem Lehrereinkommen der Lehrer für sein Doppelamt eine besondere Remuneration erhält, und es ist angenommen worden, daß dieselbe in Form einer nicht pensionsberechtigten Zulage, und zwar auf dem Lande von jähr⸗ lich lo0 sο, in den kleinen Städien von jährlich 130 6 und in den vier Hauptstädten von jährlich 200 66 gewährt werden soll. Auch in den Fällen, wo ein Lehrer ein Kirchenamt nicht als einen organisch mit seinem Schulamte verbundenen Beruf, sondern als ein ihm von kirchlichen Behörden zufällig über⸗ tragenes Nebenamt inne hat, soll das kirchliche Einkommen ihm nicht mit als Belohnung für seine Lehrthätigkeit angerechnet, sondern diese letztere besonders und gemäß den Bestimmungen der Skala honorirt werden. Nach ungefährer Berechnung sind zur Ausführung dieser Vorschläge 24,000 (66 erforderlich.
Lippe. Detmold, 12. Januar. Der Fürst hat den Ober⸗ gerichts Rath Eschenburg zum Regierungs⸗Präßdenten er⸗ nannt und zugleich bis auf Weiteres mit den Geschäften des Vorstandes des Kabinets⸗Ministeriums beauftragt.
Oesterreich Ungarn. Wien, 12. Jmnuar. In der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses kam u. A. auch eine Resolution zur Annahme, durch welche die Regierung auf⸗ gefordert wird, den Uebelständen entgegenzutreten, welche durch die ungerechtfertigte Vertheuerung der Lehrmittel an den Mittel— und Volksschulen eingetreten sind.
— 13. Januar. Nach einer Mittheilung der „Presse“ be⸗ absichtigt die ungarische Regierung in der Weise, wie dies Sei⸗ tens Desterreichs bei den jüngsten Eisenbahnfusionen geschah, die ungarische Ost bahn behufs Weiterverkaufs an die Theiß⸗ bahn anzukaufen und hat für die Annektirung der Ostbahn 30 Proz. in Prioritäten der Theißbahn geboten.
Großbritannien und Irland. London, 12. Januar. Aus Delhi wird unterm 11. ds. gemeldet: Der Prinz von Wales kam heute hier an. Vor seiner Abreise von Lucknow überreichte er dem 14. europäischen Regiment neue Fahnen. Auf seinem Wege hierher machte Se. Königliche Hoheit in Tawnpore Halt, um die Orte der Sepoy⸗-Meuterei zu be⸗ sichtigen. Zuerst besuchte er die Kirche und widmete einige Zeit dem Lesen der Mauerinschriften. Dann nahm er den verhängnißvollen Brunnen und dessen Ein⸗ zäunung, welcher sich in einem hübschen Parke mit Blumenbeeten befindet, in Augenschein. Der Prinz blieb eine Viertelstunde darin und begab sich hierauf nach dem nahe⸗ gelegenen Friedhof. Derselbe ist prächtig erhalten. Cawnpore ist sehr ruhig. Tausende von Eingeborenen saßen auf den Trot⸗ toirs der Straßen, um den Prinzen zu sehen. In Delhi wurde der Prinz von Lord Napier von Magdala und den Generalen empfangen und ritt in der Uniform eines Feldmarschalls an der Spitze einer sehr zahlreichen Suite die Reihen der Truppen aller Waffengattungen ab, welche in einer Länge von 4 englischen Meilen vom Bahnhofe bis zum Lager in Parade aufgestellt waren. Im Lager hielt Se. Königliche Hoheit ein Lever der europäischen und eingeborenen Offiziere, welches zwei Stunden dauerte. Dann speiste er bei Lord Napier, der noch nicht im Stande ist, zu Pferde zu steigen. Massen von Eingeborenen begrüßten den Prinzen in sehr artiger und achtungs— voller Weise. Ueberall sind riesige Triumphbögen mit passenden Inschriften errichtet. Die Munizipalität von Deihi überreichte dem Prinzen eine Adresse. Morgen hält Se. Königliche Hoheit eine Revue über die Truppen ab, und es werden großartige Vor⸗ bereitungen für die militärischen Manöver getroffen.
Frankreich. Paris, 11. Januar. Das „Journ. officiel“ veröffentlicht ein Rundschreiben des Justiz-Ministers an die Ober⸗Staatsanwälte, welches das neue Preßgesetz er⸗ läutert. Im Wesentlichen werden darin die Ausführungen wie⸗ derholt, welche die Minister in den betreffenden Kammerdebatten vorbrachten. Zum Schluß heißt es dann: Sie müssen sich von der Idee durchdringen lassen, daß hier kein Gesetz der Reaktion gegen die Presse oder gegen das Recht der freien Prüfung und Erörterung vorliegt, welchem die Presse zu einem wunderbaren und nothwendi⸗ gen Werkzeuge dient, sondern daß es lediglich den Zweck hat, Ver⸗ gehen, die naturgemäß vor die ordentlichen Gerichte gehören, die an sich keinen politischen Charakter haben und von unserem weisen Richterstand unbeschadet seiner ruhigen und unparteischen Gewohnheiten abgeurtheilt werden können, auch vor die ordentlichen Gerichte zu verweisen. Mit Mäßigung gehandhabt, wird dieses Gesetz uns behülflich sein, die kritische Periode, in welche wir treten, zu überstehen und sicherlich zu der Beschwichtigung der Geister und damit auch zu der Befestigung der von Frankreich angenommenen Institutionen beitragen. Durch die beiden Artikel des Titel 3 des Gesetzes kehren die meisten Departements und Städte, welche in den verhängnißvollen Tagen des August 1870 in Belagerungszustand erklärt worden sind, unter Ihre Juris⸗ diktion zurück. Vom 1. Mai ab wird sich das auf das ganze Land erstrecken. Bis dahin werden Sie in den vier ausgenom⸗ menen Departements die vorsichtige und reservirte Haltung zu beobachten haben, von der sich kein Gerichtsvorstand in den letzten fünf Ja ren meines Wissens entfernt hat.“ Das Rundschreiben ist vom 7. Januar datirt.
— 13. Januar. (W. T. B.) Die Proklamation des Präsidenten Mac Mahon hat bei der Bevölkerung eine günstige Aufnahme gefunden. Selbst in republikanischen Kreisen wird der konstitutionelle Charakter derselben rühmend hervor⸗ gehoben und mit besonderer Befriedigung auf die Erklärung des Präsidenten hingewiesen, daß eine Revision der neuen Insti⸗ tutionen nicht eintreten dürfe, bevor nicht eine loyale Hand⸗ habung derselben stattgefunden habe. Das republikanische Jour⸗ nal „Sisecle“ spricht unumwunden aus, daß die Ansprache des Präsidenten geeignet sei, den besten Eindruck hervorzubringen. — Die Ministerkrisis ist nach einer Mittheilung des Jour⸗ nals „Frangais“ vollständig beseitigt. Dem „Journal des Debats“ zufolge hat Léon Say nach dem heute Vormittag stattgehabten Ministerrathe seine Funktionen als Finanz⸗Minister wieder aufgenommen.
Spanien. (Köln. Ztg) Die spanische Armee besaß am 1. Januar 1876 an höheren Offizieren: 6 Marschälle, 77 Gene⸗ räle, 130 General⸗Lieutenants, 355 General⸗Majore. Im Nor⸗ den der Halbinsel operiren gegen die Carlisten auf dem rechten Flügel (ército de la derecha) 40 Bataillone Infanterie, 23 Schwadronen Kavallerie, 48 Geschütze, 2 Compagnien Artillerie, 55 Compagnien Pioniere; auf dem linken Flügel (ejercito de la izquierda) 101 Bataillone Infanterie, 35 Schwadronen Kaval⸗ lerie, 126 Geschütze, 15 Compagnien Artillerie, 20 Compag⸗
nien Pioniere.
; Hierbei ist zu bemerken, daß von den angeführten
Bataillonen 16 zu Garnisondiensten verwandt werden. Das Bataillon sollte auf dem Kriegsfuße aus 1200 Mann bestehen, erreicht aber augenblicklich im Durch- schnitt nur gegen 800. Die Streitkräfte auf Cuba zerfallen in stehendes Heer und einheimische Miliz. Ersteres zählt 56 Ba⸗ taillone Infanterie, 3 Abtheilungen Gensd'armerie, 29 Schwadro⸗ nen Kavallerie, 24 selbstaͤndige Compagnien und 42 Geschütze. Letztere besteht aus 5. Bataillonen Infanterie, 18 Schwadronen Kavallerie und 41 selbständigen Compagnien. 21
Türkei. Dem „Telegraphen-Korrespondenz⸗
Bureau“ wird aus Konstantinopel unter dem 13. Januar telegraphirt: um Marine⸗Minister ist Derwisch Pascha ernannt worden. — Ali Pascha begiebt sich, zu einer ihm übertragenen Aussöhnungsmission bei den Chefs der Auf— ständischen, mit Constant Effendi am nächsten Sonnabend nach Mostar. Rußland und Polen. St. Petersburg, 12. Januar. Das Bulletin über den Gesundheitszustand der Großfürstin Maria Nikolajewna vom 10. Januar lautet: „Ihre Kaiser⸗ liche Hoheit fühlte sich in Folge einer schlecht verbrachten Nacht gestern sehr schwach und ermattet. Die vergangene Nacht war wiederum sehr unruhig und die Kräfte der Hohen Kranken nehmen ab. — Der Großherzog von Mecklenburg— Strelitz ist am 160. in St. Petersburg eingetroffen.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 10. Januar. Der Reichstag soll am 15. d. M. eröffnet werden. Als einige der zur Vorlage kommenden wichtigsten Sachen werden genannt: der Beschluß wegen Richtung der nördlichen Stammbahn und ein neues Gesetz über das literarische Eigenthumsrecht. Die Akademie für Wissenschaften hat einen Gesetzentwurf über Ein— führung des metrischen Systems bei Maß und Gewicht aus— gearbeitet, welcher ebenfalls dem Reichstage vorgelegt werden soll.
Amerika. Washington, 13. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Repräsentantenhauses wurde die Vorlage, betreffend die vollständige Amnestirung der⸗ jenigen, die an dem Aufstand der Konföderirten theilgenommen haben, nach einer sehr erregten Debatte an die Justizkommission verwiesen.
Asien. (A. A. C.) China. In Shanghai sind Nachrichten von Mr. Grosvenors Ezpedition nach Junnan ein— gegangen. Am 12. Dezember waren die Mitglieder der Exzpe⸗ dition im besten Wohlsein acht Tagereisen von Taharah entfernt.
Afrika. (A. A. C.) Privatbriefe von der Goldküste stellen die Lage der Dinge daselbst als sehr düster dar. Man zweifelt jetzt nicht länger daran, daß der König von Aschanti Dr. Gouldsbury und dessen Geleit festgenommen hat und sie gefangen zu halten beabsichtigt, bis die britische Regierung ihm den König von Duabin und alle die anderen Häuptlinge, welche eine Zuflucht innerhalb des britischen Protektorats gesucht haben, ausliefert. Es wird demnach ein neuer Krieg mit Cumassie als drohend betrachtet.
Amtsblatts der Deutschen elegraphen- Verwaltung“ hat folgenden fügungen: 10. Januar 1876. Aeußere Aufschri en Genere — Vom 11. Januar — Vom
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und Rechtspfleg herausgegebem
z-Ministeriums, hat folgen Inhalt: All—
Januar 1876, betreffend die Abfassung
u behändigender Urkunden. Statistische
Mittheilungen über den Jahren 1871 1874 in der preußi⸗
schen Monarchie erfolgten vorlsufigen Entlassungen der zu längerer
Zuchthaus oder Gefängnißstrate durch Ci verurtheilten Personen.
Neichstags⸗Angelegenheiten. Die Beschlüsse der Reichstagskommission über die ihr z berathung überwiesenen Paragraphen der Strafgesetznovel
iegen nunmehr gedruckt vor. Die 55. 64 (Zurücknahme des Antrages), 177 und 178 (Verbrechen gegen die Sittlichkeit), 240 und 241, (wid rechtliche Nöthigung durch Gewalt oder Bedrohung ꝛc.) sind unv ändert nach der Regierungsvorlage angenommen worden. Die übriger Paragraphen werden wir morgen abdrucken.
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Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Tie Arbeiten im Innern des Neubaues des Germanischen
Museums in Nürnberg (dem sog. Augustinerbau, über den wir in Nr. 37 und 38 der Bes. Beil, Jahrg. 1875, berichtet haber), schrei⸗ ten auch während der Wintermonate tüchtig fort. Der mit den Wappen der ehemaligen freien deutschen Reichsstädte (126 an der Zahl) geschmückte Saal ist bereits vollendet. Derselbe wird zur Auf— bewahrung der Kostümsammlung dienen. Der zur Aufbewahrung der Waffensammlung bestimmte große Saal, dessen reiche Ausschmückung der Verein der deutschen Standesberren übernommen hat, ist ebenfalls bereits in Angriff genommen. Die Bestrebungen des Germanischen Museums fiaden immer mehr Anklang, wovon die vielfachen Beiträge zu den bedeutenden Kosten des Neubaues Heugniß ablegen. — Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich hat, der „Hoffm. Corr.“ zufolge, dem durch seine Porträtsstiche fürstliche⸗ Persönlich⸗ keiten bekannten Kupferstecher Johann Lindner in München die große geldene Medaille verliehen, nachdem er denselben schon früher mit der kleinen goldenen Medaille ausgezeichnet hatte.
— In Verfolg der gestern gebrachten Notiz bezüglich Herstel— lung von Freskomalereien im Münster zu Straßburg theilt die „Str. Ztg.“ weiter mit, daß die damit beauftragten Künstler ihre Arbeiten mit Eintritt der warmen Jahreszeit beginnen und während der Dauer derselben ihren Aufenthalt in hiesiger Stadt nehmen werden. Hr. Professor Steinle, der die Wandmalereien im Chor und in den Seitenschiffen ausführen wird erhält die Summe von 80, 000 Me; Hr. Steinheil, der die Wiederherstellung des Ge⸗ mäldes (,Das jüngste Gericht“ an der oberen Chorwand, gegenüber dem Hauptschiff, übernommen hat, 40,9000 M Beiden Künhßftlern ist eine vierjährige Frist zur Fertigstellung der Malereien bewilligt.
— Das soeben im Verlage von Ferd. Beyer vormals Th.
Heft des 12. Bandes der „Altpreußischen Monatsschrift“ neue Folge der „Neuen Preußischen Provinzialblätter“ vierte Folge, herausgegeben von Rudolf Reicke und Ernst Wichert, enthält fol⸗ gende Abhandlungen: Conrad Bitschin während seines Aufenthaltes in Culm (1430 — 38). Von Dr. Franz Schultz. — Zur Adalbert 's⸗ Frage. Von Dr. F. W. F. Schmitt. — Namen und Herkunft der Fremdlinge, welche in den Jahren 1606— 1773 ansäßige Bürger von Graudenz wurden. Mittheilung von X. Frölich. — Ortsnamen der Provinz Preußen. II. Von F. Hoppe, Gymnasiallehrer in Gum⸗ binnen. — Nachträge zur Geschichte des Bischofs Kristan von Samland. Von Dr. Herquet in Königsberg. — Preußische Regesten bis zum Ausgange des 13. Jahrhunderts. Herausgegeben von Br. M. Perlbach. Schluß). — Kritiken und Referate. — Mittheilungen und Anhang.
Theile s Buchhandlung in Königsberg erschienene 7. u. 8. (Schluß)
Aus Halle, 9g. Januar, wird Folgendes mitgetheilt: Vorgestern kurz nach 1 Uhr Mittags hatten wir die nicht besonders häufige Er scheinung ven Nebenfonnen. Bei etwas verschleiertem Himmel nämlich bildeten sich östlich und westlich ven der Sonne in einer Entfernung von etwas mehr als 20 Gr. zwei sehr helle, nach der Sonne zu gebogene Streifen, die das Aussehen von Regenbogen trugen. Bald sedoch vervollständigten sich diese Streifen mit sich ausbreitendem Wolkenschleier nach oben und unten zu einem zusammenhängenden Kreise, der in seinen südlichen Theilen selbstverständlich nicht vollstän⸗ dig zu sehen war, da die Sonne nur ungefähr 16 Gr. über dem Horizont stand. Gleichzeitig erlangten durch Vervollständigung der Erscheinung zu einem Kreise die eigentlichen Nebensonnen, d. h. die hellen Streifen östlich und westlich von der Sonne, eine größere Intensität, und der horizontale Streifen, der durch Sonne und Neben⸗ sonne geht und den Ring halbirt, trat deutlich hervor. i nomen währte ziemlich lange und nahm mit der Dauer an heit zu. Erwähnt sei noch, daß der Kreis, ebenfalls wie der Regen—⸗ bogen, durch Brechung dir Lichtstrahlen in einem durchsichtigen Medium entsteht; der horizontale Streifen durch Reflektisn der Licht⸗ strahlen auf den spiegelnden Flächen desselben Mediums. Mariotte hat als dieses Medium die in der Luft frei schwebenden Eisnadeln erkannt. — Dieselbe Erscheinung, die wie am Tage an der Sonne bemerkten, trat in der vorigen Nacht beim Mon ein, nur in größerer Schön heit, nämlich prachtvolle Nebenmonde. Denn einmal war der Himmel, merkwürdig genug, völlig sich die Nebenmonde bildeten; zweitens hatte der Mond ioch eine Höhe von etwa 30 bis 35
ändig gesehen werden, und endlich war nicht nur östlich und westlich vom Mond ein Nebenmon kennen, sondern auch in der Richtung Zenith zu. dere Licht des Mondes ließ außerdem eine unbeschwerliche tung zu, that aber d e der Erscheinung keiner Die Dauer des Phänomens etwa 15 bis 4 Uhr. stand dabei fast genau im Westen.“
— Nach über Paris am 13 sind in den süd lichen französi große Schneemassen gefallen, gewöhnlicher, die Garonne ist zugefroren.
Aus Madrid, 10. Januar, wird geschrieben: heute ein ungewohntes Schauspiel: der Schüee auf der Straße. Wenn man
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selegenen spanssche ĩ und neun Monate Kälte habe, so ist doch die weiße fig auf dem Gipfel nördlichen Horizont s G blicken, gewinnt aber selten Dauer in de
Land⸗ und Forstwirthschaft.
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Monat Juni d. J. begangen werden soll, einladen zu können. . . 4 ö ;
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Norwegens Ernte im Jahre l es Innern einen Bericht erstattet, aus welchem Folge Die Hoffnung, welche in dem Bericht vom 9 Ernte ausgesprochen wurd f Die Einerntung ifs gen Witterungsverhältnisse s Geerntelen wiegt das auf it f Dage en si in Betreff ei zufolge
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eingetroffenen Nachtfröste getäusch im Ganzen genommen als eir Die Kartoffelernte war die Kartoffeln sind zufolge des trocknen Sommers von um Beschaffenheit.
Gewerbe und Fandel.
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Veranlassung dazu gab zunäch!
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Köln. Ztg.
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eine r dortigen Fabrik rende Fabrikordnung. begann die Einstellung de
Freitag Nachmittag in Iste
an, welche eine drohende Haltung anzuneh chienen. Die Polize trat dazwischen und forderte die zum Auseinander⸗ gehen auf. Eine gänzliche Zerstreuung des Haufens war nicht zu bewirken, und gab die Verhaftung eines Arbeiters Anlaß zu einer Zu— sammenrottung von nahezu 400 Fabrikarbeitern auf dem Marktplatze. Hier fanden zwei fernere Verhaftunzen statt. Die vorläufigen Ver— nehmungen der Arretirten, von denen der eine schon mehrfach wegen Raufereien bestraft, wurden Seitens der Polizeibehörde sofort ver—⸗ anlaßt, und fand die Ablieferung derselben an die Gerichtsbehörde noch im Laufe desselben Nachmittags statt. Abends
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ertappt worden ist; es je prompten und energischen Eingreifen der Polizei, nicht dürften weitere Ausschreitungen nicht mehr zu befürck strikenden Arbeiter, obwohl sie nicht an wollen, doch eine sehc ruhige selbe Angelegenheit geht der ie Fabrikordnung bezweckt keine Einführung von Lehrbüchern, worin rung und Lebenswandel des Arbeiters eingeschrieben, sondern ein — fache Arbeitsbücher, worin die Eatlassung ᷣ „mit oder ohne Kündigung“, sowie restirende Vorschü werden. Nach achttägiger Dauer ist der Strike wohl e nahe anzusehen, indem die Arbeiter zum Theil bereits die ? der aufgenommen haben. — Die außerordentliche Generalversammlung der Chemnitz⸗ Au e⸗Adorfer Eisenbahngesellschaft konnte über die Reduktien des Aktienkapitals und Aufnahme einer Obligationen ⸗Anleihe nicht Beschluß fassen, da die nach dem Statut nothwendige Hälf Grundkapitals nicht voll vertreten war.
Ver dehrs⸗Anstalten
Nrn. 2B und 3 der „Zeitung des Vereins deut: scher Eisenbahnverwaltungen“ haben folgenden Inhalt: Nr. 2 Die Novelle zum Postgesetze. Berline Briefe: Neujahrsbetrachtungen über die Eisenbahnfrage, Eisenbahn Obligationen im Invalidenfond, Denkschriften über ein Tarif⸗System, Bunderrathsbeschluß bezüglich der Eisenbahn Coulissenwagen, Vorbildung rer Werkstätten⸗-Vorsteher und Maschinenmeister, Berlin⸗Anhaltische Eisenbahn, Halle⸗Cassel, Lenne⸗Lahnbahn, Nied erländisch⸗Westfälische Eisenbahn, Rumänische Eisenbahn. BergischMärkische Eisenbahn: Herne-⸗Bismarck Catern⸗ berg eröffnet. Ausland: Rußland: Rostow⸗Wladikawkas; Gotthard⸗ bahn, Septemberbericht. Miscellen: Der Keely⸗Motor. Personal⸗ nachrichten. Literatur. Notizen über neue Tarife und Tarifände⸗ rungen, sowie über eingeführte Zuschlagsfristen, pro November 1875. Offizielle Anzeigen: 1) Ausloosungen, Y) Betriebseröffnungen, 3) Be⸗ triebs leitung, 4. Tarifänderungen, 5) Submissionen, 6) Stellengesuche. — Nr. 3: Die Novelle zum Postgesetze. Transport gemeingefähr⸗ licher Gegenstände. Oesterreichisch Ungarische Korrespondenz. Offi⸗ zielle Anzeigen: I) Uebersicht der entbehrlichen und verlangten Güterwagen, 2) Ausloosungen, 3) Zinsenzahlungen, 4) Betriebsleitung, 5) Submissionen.
New⸗JYJork, 13. Januar. (W. T. B.) Der Dampfer „Ihe Queen“ der National⸗Dampfschiffs⸗Kompagnie (C. Mes⸗ singsche Linie) ist hier eingetroffen.
eit zurückkehren
ö ihre Arbe Haltung an den Tag legen. Westfäl. Prov. Ztg. noch Folgendes zu:
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