1876 / 17 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Jan 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

28 j ͤ 21 7. Literarische Anzeigen. burg i. S., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, *. * 17. Berlin, Damerstag. den 2. nnn ar 1876.

8. Theater- Anzeigen. Srsen-= ; ; ĩ ̃ ear m, mm 9. ere, m, nnn. lu J . alle übrigen größeren Annoncen⸗Bureanzg. . 33 ,. werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen n 1 * 2) die Uebersicht der anstehenden Konkurs⸗Termine, 35 die Vakanzen-Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 5) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, s) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats ⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im F§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a.

Das Centragl-Handels,Register für das Deutsche Reich kann durch alle, Post-Anstalten des In⸗ Das Central⸗Handels ‚Rezister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Das und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin. SM., Königgrätzerftraße 109, und alle Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 80 8. Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 .

K 3 nserate für den Deutschen Reichs. n. Kgl. peer *f Staats · Anzeiger, das Central -⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Juseraten⸗ Expedition des Nentschen Reichs⸗Auzeigers und Königlich

Hreußischen Staats- Anzeigers: 66 ? 3. Verkãufe, Verpachtungen, Sabmissi 1 Berlin, 8. N. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 4. Verloosung, ere, , , a. 3. w. vou öffentlichen Papieren.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbrief. Gegen die unten näher bezeichnete unverehelichte Anna Karras aus Leißnitz ist die gerichtliche Haft wegen Diebstahls aus 5§. 242 des Strafgesetzbuch beschlossen worden. Ihe Verhaf⸗ tung hat nicht ausgeführt werden können, weil sie in ihrer bisherigen Wohnung und auch sonst hier nicht aufzufinden ist. Ein Jeder, welcher von dem Auf— enthalte der ꝛc. Karras Kenntniß hat, wird aufge— fordert, dason der nächsten Gerichts- oder Polizei- behörde Anzeige zu machen. Gleichzeitig werden alle Civil und Militärbehörden des In und Aus— landes dienstergebenst ersucht, auf die 2c. Karras zu achten, sie im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihr sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an unsere Gefängniß⸗ Inspektion abzuliefern. Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Aus— lagen, und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswillfährigkeit versichert. Coepenick, den 18. Januar 1876. Königliche Kreisgerichts. Kommission. Signalement. Die unverehelichte Anna Karras ist 26 Jahre alt, am 1. April 1855 in Beeskow geboren, ist von schlanker Statur, hat blonde Haare. blaue Augen, gewöhnliche Nase und Mund. Bekleidung: schwarzwollenes Kleid und grünwollener Baschlik.

Deffentlich er Anzeiger. . nehmen an: die utter fut g menen ere.

; tion von studolf Ytosse in Berli i 5. Industrielle Etablissements, Fabri ; . err ,. ments, Fabriken und Cöͤln, Dres den, Dortmund, Frankfurt a. M, Halle S.

6. Verschiedene Bekanntmachnngen. Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß⸗

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

nd Löschungen in den Handels und Zeichenregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht: 7D die von den Reichs', Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine, s9 die Tarif und Fahrplan. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,

sI) die Uebersicht der Haupt-⸗Eisenbahn ⸗Verhindungen Berlins . . ; 106 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Ländern, 1I) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

.

Snbhastati onen, Anfgebote, Vor⸗⸗ ladun gen u. dergl. ö

ss! Suh hastations-Patent.

Die dem Steinhändler Johann Friedrich Car Albert Schmolke zu Berlin, r r e fr hr r, gehörigen, in Steglitz belegenen, im Grundbuche von diesem Orte Band 21, Bl. Nr. 657 und 658 verzeichneten Grundstücke nebst Zubehör sollen

den 24. März 1876, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Subha— station öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags

den 25. März 1876, Vormittags 12 Uhr, ebendort verkündet werden.

Die zu versteigernden Grundstücke sind zur Grund- steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt— Flächenmaß von je 10 Aren 26 Qu-Meter mit einem Reinertrag von je 483 6 veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Hypothekenschein, inaleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück be— treffende Nachweisungen und besondere Kauf— bedingungen sind in unserm Bureau V. einzusehen.

Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Ein— tragung in das Hypothekenbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungs⸗-Termin an—= zumelden.

Berlin, den 10. Januar 1876. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.

Eheleute zu haben glauben, aufgefordert, solche so gewiß im Termine, ben. . . Tschi i s iefer bei Neusal i ? ö. , . in,, 10-128 Uhr, b 1) am n . . . ö 4 2 3 unterzeichneten Gerichtes an. gende Nutzhslzer: 357) Stück ge me rr n, . ,, e,, als widrigen ˖ Festmeter Inhalt, darunter 22 starke Lian 6 J e ö assenschaft denjenigen Perso⸗ Festmeter, 34 Raummeter eichen Bött n n. 6 , ö en win; welche ein ihr Erb⸗ Stück Weisbuchen, Rüstern, Ah i , ,, zu den meter, 10 Stück Linden und rf . ö. en. Kiefern mit 190 Festmeter; ? z ditt eee in ger f bet . 26. Januar er., folgende , tach 23 isches Amtsgericht. meter eichen Kloben, i0 Raummeter dergl 3 6 ö

ho] Edittalen. 240 Raummeter huchen 2c. Kloben, 20 Raummeter

9 ö dergl. Knüppel, 95 3 Der Cigarrenmacher Andreas Jüngling von Kloben, 2 . . .

Dangu hät dahier klagend vorgestellt, daß seine ö wei ; Ehefrau Henriette, geb. Schuck am J. Fl af / . ien, und linden Stockholz, 1960 mit ihrem Zuhalter von hier entwichen in⸗ e ergl. Neiser, im Schießhause zu Neu— , n, wahrschein⸗ sali, jedesmal von 9 Uhr ab fffentli mach lmexikg ausgewandert, und ihr dermaliger bietend gegen gleich bänre er entlich und meist⸗ dortiger Aufenthaltsort bisher unbekannt geblieben fei, den. Die Hölzer . . ,,, sein: Ehe uilt derfell en esichticti cus d' fr . bor, gen, Terminen k Verlafsung dem Bande nach zu Tschieser, den 15. Selm bg ige rn fg. . 5 . ; gliche . . . ö durch vorgelegte n. w ef gen und angestellte Ermittelungen Be. 1442 JVerdingung v beitskrü stätigung gefunden haben, so wird die verklagte Ehe⸗ Hum I. . t , di ö. , Andreas Jüngling, Hen⸗ seits je 40 männliche Zuchthaus * 6 . . f. 5 von Hanqu hierdurch aufgefordert, welche zur Zeit mit Metalldreherei , , m e r. JJ n Termin, 11. Apr „Mor weit mit denselben eder and ii s ,., Uhr, ihre Einwendungen gegen die Klage sundheit nicht n, , e, nn, ,,. ', ,. der Ausschließung dahier vorzubringen, schluß von Schlosserei, Schneiderei . us⸗ obei derselben zugleich zur Nachricht dient, daß alle Holzschnitzerei, Korkschnesderei Dapierschlã ere * ämnergn in die ser Sache ergehenden Verfügungen samentiertrei, Sch ir msto fabrik: mmer , 6 ,, e n n ö. sie nur an überlassen werden. ontrakilich e werden angeschlagen werden. Die Bedingungen liegen i ĩ inst⸗ , ö . offen. Die . ö ö. 68 j . ö j ist⸗ ; 2 J ö heilung. k zu leistende Kaution betiägt circa . . Schriftliche Offerten hieran i 492 Gerichtliche Bersteigernug. 29. . 2 . 1 uin Zur öffentlichen Versteigerung nachstehender ge⸗ entgegengenommen. 4 n ,, , . der Froser Braun Herlin, N. W. den 10. Januar 1876. ,, . sfross im Direktion der Königlichen Neuen Strafanstalt Im vergangenen Jahre sind nach einer von der n n, n n Gellenge sangnif) , . 1319, 1320, 1321, 1322 Ser. J. gegen sofortige 1432 Submissi on. I5b Pat ente ertheilt worden, von denen 191 auf Baarzahlung . n ö , . 19 Gewehrlagergerüsten soll im deutsche ann . 26 . 6 ö. . CCVerm siighs IF ns n n , an hiesiger Kreisgerichtsstelle anberaumt worden, zu Versiegelte Offerten mit der Aufschrift: russischen Erfinder entfielen. Aufgehoben wurden

Holzverkanf. In der Königlichen Oberförsterei

* neee. n. G, 2 8))T

ö wa, , em, me, n e. 157 Zeichen: Textil-Indu strie; nicht nur eine vereinzelte Wechselerklärung, in Rede Tischler u. A., zweitens die sogenannten Reparatur 70 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und

9 und ,, führt der Wortlaut 54 e, . a . . , . . die [, . des ; ; nach welchem nur daraus, „daß der Wechse zur täglichen Lebens sorgen. Drittens die Gewerke für k . Zeit der Annahme Erklärung, beziehungsweise der den, lokalen Gebrauch, welchöz an größeren 15 Zeichen: Industrie der Maschinen Aushändigung, mangelhaft gewesen sei, ein Ein⸗ Plätzen am zahlreichsten vertreten sind. Hierher Werk ö wand nicht entnommien werden kann, also, voraus. gehören Schnelder, Schuhmacher u, dergl. Die erkzeuge, Instrumente Apparate zer; gesetzt ist, daß zur Zeit der Beurtheilung der letzte Klasse ist die größte und wichtigste. Es ist 12 Zeichen: Papier-, Leder-, Gummi⸗ Mangel nicht vorliege. In diesem Falle muß die die sogenannte Hausindustrie oder die traditionellen 2c. In du strie; Verpflichtung des Acceptanten, deren Unterlassung Gewerke. Hierher gehören Korbflechter, Spielwaaren⸗ II Zeichen: Industrie der Holz⸗ und ihn strafbar macht, allerdings auf den Zeitpunkt der fabrikanten, Uhrmacher im Schwarzwalde und in Schnitz stoffe; Aushändigung des Accepts zurückgezogen werden. der Schweiz, musikalische Instrumentenmgcher in g Zeichen: Industrie der Steine und . ö. Bayern, Sirohhutnähsr, Bürstenbinder Blumen. Erden; Das in kaufmännischen Kreisen immer fühlbarer macher. Alle diese Gewerbe sind in gewissen Gegen⸗ 6 Zeichen: Indu strie der hervortretende Bedürfniß nach Firmen-Adreßbüchern den seit Jahrhunderten heimisch und die Bevölke— und Reinigung. Ein Zeichen wurde für Waaren angemeldet,

hat auch ein rung hat es darin zu einer Vollkommenheit gebracht, Schleswig-⸗holsteinisches Firmen⸗ die so leicht nicht erreicht wird. Für alle Zweige die verschiedenen Industriezweigen angehören.

Adreßbuch der Kleinindustrie würde ein in England schon viel- hervorgerufen. Dasselbe ist von dem Königlichen fach angewendetes Verfahren von großem Vortheil sein, . Kreisgerichts⸗Ober Sekretär Hrn. Böger in Kich nach wenn nämlich Institute eingerichtet werden, deren In dem Erkenntniß des Reichs-Ober-Han- den amtlichen Regiftern zusammengeftellt, nach Ge. Dampfkraft stunden,. oder tagelang verpachtet delsgerichts in dem Prozeß zwischen der Kom richtsbezirken geordnet, und mit dem nöthigen Ver- wird, so daß es der Kleinindustrie möglich ist, mit mandlt⸗ Gesellschaft „Preußische Credit⸗Anstalt zeichnisse zur Aufsuchung der einzelnen Firmen nach Dampf zu arbeiten, ohne daß das kolossale Kapital Stephan & Schinidt“ und dem Kaufmann L. zu Namen und Orten versehen. Als Einleitung ist eine nöthig ist, um eine eigene Dampffabrik zu errichten. Königsberg vom 30. November d. J. hat dieser Uebersicht der Gerichte und deren Zuständigkeit vor. Redner kommt zu dem Resultat, daß beide, Groß · Gerichtshof über die Bildung von Gründungs⸗ ausgeschickt. ; und Kleinindustrie, ganz gut neben einander bestehen konsortien folgende wesentliche Entscheidung ge— Der Verfasser macht in seiner Vorrede darauf konnen, aber nur, wenn sie vollständig getrennt sind, fällt: Zur Bildung eines Gründungskonsortiums ge⸗ aufmerksam, daß die Angaben über die Geschäfts“ und wenn namentlich die Kleinindustrie jede Kon—⸗ nügt nicht die Feststellung des Gegenstandes des branche der amtlichen Autorität entbehren, da die⸗ kurrenz vermeidet. Aktienunternehmens, Höhe des Aktienbetrages und selbe nicht in die Handelsregister eingetragen werde. ⸗. ö, ö des Konfortialcourfes, söndern es muß auch eine Auch auf den Mangel weist der Verfasser hin, daß In den Tagen des 6. J. Unde 8. Juni dieses Feststellung zwischen den Betheiligten über die Wahl in den Handelsregistern, folglich auch in dieser Nach⸗ Jahres findet zu Breslau. die XIII. internatio; BFeg Syndikalslesters und die Zeitdauer des Konsor weisung, Firmen enthalten seien, die durch Konkurs nale Maschinen, Ml usst (lung; und Markt tiums erfolgen. Werden diese letzteren Punkte nicht erloschen sind, weil das Erlöschen der Firma in st att. Die autzustellenden Gegenstände müssen bis ausdrücklich festgestellt, so ist eine Ergänzung derselben durch bestehende gesetzliche Bestim⸗ mungen nicht zulässig und es fehlten somit

8

Patente.

1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente ꝛc. werden die amtlichen Bekanntmachungen veröffent⸗ licht. ?) Rückichtlich der Patente in den übrigen deutschen Staaten werden nach den in den amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen kurze Notizen gegeben. 3) Hinsichtlich der im Auslande verliehenen Patente wird der Inhalt der zu Londen erscheinenden amtlichen The Gommissioners of Patents Journal veröffentlicht.

Preußen. Königliches Ministerium Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Techniker Jo hann Gräbner zu Neuhof in der Oberpfalz ist unter dem 14. Januar d. J. ein Patent

auf einen durch Zeichnung und Beschreibung erläu—

terten mehrfachen Typendruck ⸗Telegraphen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und fuͤr den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

err mm, e e e (rem

fur

Steckbriefs Erledigung. Der hinter den Hand

lungs⸗ Commis Hugo Zetzsche wegen Unter— schlagung in den Akten g 2 de 1876 E. II. unter Bekleidung dem 6 d. M. erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 17. Januar 1876. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Unter— suchungssachen. Kommission II. für Vorunter— suchungen.

solõ Subhastations⸗ Patent.

Das dem Bauunternehmer Oskar Bartel gehöͤ— rige, in Steglitz an der neuen Straße belegene, im

Ex oclarman. Gegen den Knecht Anton Wisniewski aus Rakowitz ist nach e n des Be⸗ schlusses des Königlichen Kreisgerichts zu Lobau, vom .. August 1874, auf Grund der Anklag eschrift vom Gruͤndbuche von Steglitz, Band 11 ; k , . linter lg. vergeichn et rhu dit g ssost nd 1 6 ; öffnet worden. Zur öffentlichen Verhand— 5. z lung der Sache ist ein Termin auf den 1. Mär ö n . ö. 11 Uhr, , dei, . . ,, ,,,, hierselbst öffentlich an den Meistbieten den versteigert, . . dert, in diesem Termine ur festgesetzten K nach st . , , . . Ert keilig des h schlags erscheinen, und die zu seiner Vertheidigung dienen⸗ , . . 2

den Beweismittel mit zur Stelle zu bringen stei ö solche unter bestimmter Angabe . —̃ . ,, , ,

Großherzogthum Hessen. August Faas und Comp. in Frankfurt a. M., 4. Januar. s. g. selbstregulirenden Gasmesser.

F onkurses ebenfalls nicht zum delzregister zum 1. April 1856 angemeldet, sein, und zwar bei . J der Ausstellungskommission (Adresse: W. Korn,

Breslau, große Feldstraße 11). Das Maximum an Raum, welches einem Aussteller zuzebilligt wer⸗

weisenden Thatsachen dem Richter so zeitig' zum Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbei⸗ Im Falle des Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Entscheidung über

geholt werden können.

die Anklage in eontumaciam verfahren werden Löbau, den 16. November 1875. . Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Erccl⸗ama. Gegen die unverehelichte Franziska Lipinska aus Tinnwalde ist nach Inhast bes? Be schlusses des Königlichen Kreisgerichts zu Löbau vom 16. November 1874 auf Grund der Anklageschrift

vom 25. Oktober 1874 die Untersuchung wegen Dieb— stahls eröffnet worden. Zur öffentlichen Verhand— lung der Sache ist ein Termin auf den 1. März 18236, Vormittags um 11 Uhr, im Verhand'

lungs zimmer Nr. 22 des Kreiggerichsgebäudes hier⸗

selbst angesetzt worden. Die Angeklagte wird auf⸗— gefordert, in diesem Termine zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und, die zu ihrer Vertheidigung die— nenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche unter bestimmter Angabe der dadurch zu beweisenden Thatsachen dem Richter so zeitig zum

Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demfelben her.

beigeholt werden können. Im Falle des Ausbleib wird mit der Untersuchung und e n , n, die Anklage in coutamaciam verfahren werden.

Löbau, den 16. November 1875.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung,

Erochama. Gegen den Schmied Wittkowski aus Mroczno ist nach Inhalt n schlusses des Königlichen Kreisgerichts zu Löbau vom 16. November 1874, auf Grund der Anklage⸗ schrift vom 1. Oktober 1874 die Untersuchung wegen Diebstahls eröffnet worden. Zur öffentlichen Ver— handlung der Sache ist ein Termin auf den 1.

März 1876, Vsrmittags um 12 Uhr, im Ver d

handlungszimmer Nr. 22 des Kreisgerichtsgebäude hierselbst angesetzt worden. Der , , ö aufgefordert, in diesem Termine zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidi⸗

gung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu

bringen, oder solche unter bestimmter Angabe der

dadurch zu beweisenden Thatsachen dem Richter fo

zeitig zum Termine anzuzeigen, daß sie noch zu dem⸗ selben herbeigeholt werden . , .

scheidung über die Anklage in contumaciam p werden. Löbau, den i November 1875. 63 liches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Proclnk mn. Oegen Die Wittwe Ann Karzyuska aus Skarlin ist nach Inhalt des n

schlusses des Königlichen Kreisgerichtgß zu Löbau

vom 22. September 1874 auf Grund der Anklage⸗ schrift vom 18. September 1874 die Unt . wegen Diebstahls eröffnet worden. Irn m

Verhandlungszimmer Nr. T2 des RKreisgerichts⸗ gebäudes hierselbst angesetzt worden. Die er rl. wird aufgefordert, in diesem Termine zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche unter bestimmter Angabe der dadurch zu beweisenden Thatsachen dem Richter so zeitig zum Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demseiben herbei— geholt werden koͤnnen. Im Falle des Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Eutscheidung über die Anklage in contumaciam verfahren werden. Löban, den 18. November 1875. / Königliches Kreisgericht. Ecste Abtheilung.

ö Im Falle des Ausbleibens wird mit der Untersuchung . .

ssie lebt, meinen Nachlaß ä

hlaß unumschränkt be⸗ h nutzen und frei darüber soll . fur word Zur öffentlichen i Te. der Sache ist ein Termin auf den März 1876, ö . um 12 Uhr, 6 erben zurückfalle und anfalle.“

teuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von 4 Ar 78, Qu.Meter mit einem Reinertrag von 1633 M veranlagt. Auszus aus der Steuerrolle und Hypothekenschein sind in unserm Bureau V. einzusehen. Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweite zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Hvpothekenbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufge— fordert, dieselben zur Vermeidung der Präkluston spätestens im Versteigerungstermin anzumelden Berlin, den 4. Januar 1876. . Königliches Kreisgericht. Der Subhastations Richter.

biz] Oeffentliche Vorladung.

Der Kanfmann A. Michaelis, wohnhaft

. ' h ‚— . j u Berlin, Belle Alliance lat Nr. 9, hat . . Herren F. Bente, wohnhast hierselbst, und Albert Bichmann früher hierselbst Markgrafenstraße Nr. S9 wohnhaft, aus dem Wechsel vom 1. Mai 1875 wegen 1536 M nebst 6x5 Zinsen seit dem 18. Sep— tember er, sopie 10 50 Protestkosten und ta, , fg, Klage erhoben.

Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Auf— enthalt des Albert Wichmann unbekannt ib so wird ö öffentlich aufgefordert, in dem zur Klagebeantwortung und weitern mündlichen Ver . lung der Sache auf ö

den 19. Mai 1876, um 10 Uhr Vormittags, vor der unterzeichneten Gerichts. Deputation im Stadtgerichts gebäude, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer

Nr. 67, anstehenden Termin pünktlich zu erscheinen,

die Klage zu beantworten, etwaige Zeugen mit zur

3 zu bringen, und i,, im Original ein⸗ zureichen, indem auf spätere Einreden, welche au . beruhen, keine Rücksicht , ö. en kann.

Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That— sachen und Urkunden auf den Antrag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt er— hte, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im Erkenntniß gegen den Seklagten ausgesprochen werden. are n. 9. ö. , . 1875.

Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen Prozeß⸗Deputation II. ö

ö ö!

1A] Edittalladung.

Zufolge Testamentes vom 14. Oktober 1837 haken der Schrein ermeister Heinrich Wilhelm Viereck und dessen Ehefran Lonise, geb. Klüp⸗ pel, dahier sich zwar gegenseitig zu Eiben eingesetzt; es hat jedoch der Ko ⸗Testator Folgendes bestimmt: „Bestimme ich, daß meine Erbin, so lange

nen, allein daß nach deren Tode deren Ver- lassenschaft zur Hälfte an meine Intestat⸗ Nachdem zunächst der mittestirende Ehemann u darauf auch, und zwar am 24. März 1871, 3 Wittwe, und zwar beide kinderlos, verstorben, fo ist, da namentlich die „Intestaterben⸗ des genannten Heinrich Wilhelm Vlereck nur theilweise bekannt find, beziehung weise nur einzelne derselben sich als , i hne, fer e kr eine Kuratel über erseitige Verlassenschaft der n n, ,,. 1 Um letztere ihrer Erledigung zuzuführen, werde hiermit, dem Antrage des uratord . alle n

welchem Kauflustige hierdurch vorgeladen Sutmissisn auf die Li t He ee, ö . . . werden. . girl ee, f die Lieferung von Gewehr⸗ Derzogl. Anhalt. Kreisgericht. ndebis zu dem auf. den 25. Januar er ö. . , ,. . .. Bureau des e ,. ; lllerie Depots anberaumten ĩ inzureiche 8. Ter achtungen, . k können 6 1 ubm !. in e aus h inges. ssionen 2c. . em Zeughause, Zimmer 3 eingesehen Berlin, den 15. Januar 1876. Artillerie Depot.

1486

Solz⸗Verkauf.

Am Mittwoch, den 9. Februar von VBor⸗ [274] mittags 1090 Uhr ab, kommen aus der Oberfoͤrst . Der Bedarf an Fleis ü 6 Steinfoerde bei Fürftenberg im Groh er n Kinder lee, * r 36 inf esl chr Nellenburz . Strelitz ca. 800, 3 gehen ver den! . . gc reis glg gm öffentlich meistbietenden Verkauf. Es werden annähernd gebraucht: egen 709 liegen auf dem Begange Droegen, hart Rindfleisch .. ca. Joo Pfd. n der Chaussee und ca. 120 auf dem Begange Rindfleisch⸗ 4356 ö Pelzraumde unmittelbar am Pehlitz- See. Üeber Dammelfleisch 1669 die Tapreise ertheilen Auskunft der QOberförster zu! Kalbfleisch 450 . und die Unterförster zu Droegen und J . nn,. auch sind auf Bestellung Verkaufslisten . Fleisch 400 ben. K Die nächstfolgende, etwas größere Bau. und k 1 Shin de loss il gr on aus den Begängen Neuhof, Schweinefleisch. ... 20 ö. üinfoer de und Schhnhorn, findet statt am 8. März Karhbonade. ... 30 „J. Beide Lizitationen werden abgehalten zu , 76 se , . im Lokale des Herrn Gastwirths Schulz. Wurst, Leberwurst * 896 3 nfoerde, den 12. Januar 1876. . Lieferanten wollen sich an den Inspeltor genannter Der Großherzogliche Oberförster. Anstalt Herrn Becen (Friedrichstraße 129) wen⸗

h den, wo auch die Bedingu inzusehen si Hor emtæ. Cto. 133/1.) Offerten bis 1. 1 1. Verkauf von Kiefernsamen. Aus der Ernte

4 de 187475 sind auf der Königlichen Samend . j z zu Alt Ruppin ca. 675 Kilogramm guter eee Die General⸗Direktion des IHlospiz. e. zum e von 4 AM pro Klgr. verkaͤuflich. ; weldungen dazu. bei dem unter ichneten Sherförster BVerloosung, Amortisatisn, möglichst zu beschleunigen. Forsthans Alt Rinppin, Sinszahlung u. f. w. von öffentlichen den 18. Januar 1876. Der Königliche Dbersörster Papieren.

Bau und Nntzholz Verkauf in de ö J r Ober försterei nr er Am Donnerstag, . 8. Februar d. 3. von Vormittags 10 lihr ab, ollen im Spilko'schen Lokale zu Driesen cirea 2000 Stück Kiefern Bau⸗ und Schneidehslzer öffentlich meisthietend verkauft werden, wozu Kauflustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Aufmaß⸗ register 8 Tage vor dem Termine im hiesigen Ge— schäftslokale eingesehen werden können. Lubiathflleß den 18. Januar 1876. Der Ohersörster.

9129

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[494

Dienstag, den 8. Febrnar 1876, Vormltta 10 Uhr wird im hiesigen Rathhaussaale in er licher Sitzung der städtischen Schuldentilgungs⸗ Kommission die planmäßige Ausloosung der nach dem Allerhöchsten Privilegium vom 12. November 1866 emittirten Obligationen der Etadt Mülheim am Rhein stattfinden.

Mülheim am Rhein, den 18. Januar 1876.

Der Bürgermeister Kaifer.

Kölnische Privat⸗Bank.

Mit Bezug auf unsere in vorschriftsmäßtger i 6 ĩ auf un ger Weise veröffentlichte Bek— uli d. IG. und unter Hinweis auf den Art. 18 des e mf, . e tf nn nnn, 1e .

1. Januar 1876 die sämmtli ĩ ? ĩ ahr ; fordern wir die 8c n n. nicht auf Reichswährrng lautenden Noten der Banken einzuziehen sind,

10, 2 O, 5 und ECG Thaler⸗Noten

. hierdurch nochmals auf, solche zur Einlösung oder zum Unmtausch baldmöglichst an uns

Zugleich setzen wir auf Grund ö. . gan, ,. . 16 unseres rev. Statuts den Präelusiv ⸗Termin für die ö auf den 1. April 1826 hiermit fest, und machen ausdrücklich darauf aufmerksam, d l i

ĩ z mit Ablauf dieses Termi 2 ü an die Bank aus den aufgerufenen Noten erlöschen, daß alle bis dahin , ö ;

los sind und, wenn sie e p , . , n n,, sie elwa noch zum Vorschein koinmen sollten, von der Bank angehalten und vernichtet

Cöln, den 18. November 1875.

Kölnische Privat⸗Bank.

Der Aufsichtsrath: Die Direction:

enigen, welche Erbschaftsansprüche an bie Hinter= lire aft der Eingangs genannten Herd e

Chr. oß. A. Wirtz.

53, verlängert 11 Patente.

Die Entwickelung des Zeichenregisters im Monat Dezember 1875.

Im Monat Dezember is75 wurden im Zeichen⸗ register des Deutschen Reichs⸗Anzeigers 785 Zei⸗ chen (gegen 918 Zeichen im November) von 278 Firmen (gegen 317 Firmen im November) ver⸗ öffentlicht. Ein Zeichen wurde für zwei Firmen (in Gießen) angemeldet. Von diesen 785 Zeichen gehörten 315 (in Leipzig angemeldete) Zeichen 137 ausländischen Firmen an (gegen 259 Zeichen von 102 fremdländischen Firmen im November).

Die Anmeldung der Zeichen fand bei 51 Ge⸗ richtsanmeldestätten (gegen 90 Anmeldestätten im Rovember) statt; hierunter befanden sich 16 früher im Zeichenregister nicht vertretene Gerichte. Nach der Zahl der im Dezember veröffentlich— ten Zeichen halten die betheiligten Gerichtsstätten folgende Reihenfolge inne:

Zeichen:

316 Leipzig,

135 Nürnberg,

73 Cassel,

41 Ahaus,

27 Königsberg i. Pr., 24 Augsburg,

22 Freistadt,

21 Berlin,

11 Flensburg,

9 Dortmund,

9 Magdeburg,

8 Barmen,

7 Cöln,

7 Straßburg i. E.,

6 Hildesheim, 2 Metz,

6 Sorau, 2 Stuttgart, je 1 Zeichen: Bonn, Eisfeld, Elberfeld, Frank⸗ furt a. M., Fürth, Gießen, Greiz, Hainichen, Heidelberg, Leer, Maulbronn, Neustadt bei Stolpen, Offenbach, Schweinfurt, Siegen Uecker⸗ münde, Waldenburg, Wesel, Wiesbaden, Zwickau.

Nach der Form und Gestaltung resp. Komposition der Marken sind von den

Zeichen: 6 Zabern, 5 Gladbach, 4 Dresden, 3 Aachen, 3 Annaberg, 3 Erfurt, 3 Oschatz, 2 Breslau, 2 Coblenz, 2 Görlitz, 2 Grünberg i. Schl., 2 Hamburg, 2 Hohenstein⸗Ernst⸗ thal,

der Vergesellschaftung die rechtliche Grundlage. Die Annahme einer Vergesellschaftung, bei welcher jeder der Hauptbetheiligten üm Gegensatz zu den sogenannten Unterbetheiligten) zur Geschäftsführung zugelassen wäre und es Jedem freistehen könnte, sei es belitbig oder zu einem opportunen, resp. durch richterliches Ermessen zu bestimmenden Zeitpunkte aus der Gemeinschaft zu scheiden dies wären die Konsequenzen einer Ergänzung der nicht bestimmten Punkte aus dem Gesetz, vgl. Art. 12 des H. G. B. §§. 266, 269, 292 ff. Tit. 17 Thl. 1 des Allge⸗ meinen Landrechts, widerspricht dem Zweck solcher Konsortialverträge und ihrem handelsüblichen Inhalt. Die Begebung der Aktien mit Gewinn hängt von

der Ehancen und Konjunkturen des Geldmarktes ab. Die Fähigkeit hierzu muß bei denjenigen Bankiers oder Geldinstituten gesucht werden, welche die Finan—⸗ zirung des betreffenden Aktienunternehmens üher— nommen haben. Die Konsortialen werden ohne Rücksicht auf eine ihnen nach dieser Richtung innewohnende Fähigkeit angenommen. Ihre Be— theiligung ist eine unpersönliche. Die Noth⸗—

der Geschäftsführung in Eine Hand. Zur Wahl des

richtiger Beurtheilung, Beeinflussung und Benutzung

D 1g Ab i Dr. Wei i z Am Domerstag Abend hielt Or. he. Beger tam den kann, beträgt 500 Quadrat Meter.

Verein junger Kaufleute einen Vortrag über das Verhäitniß der Großindustrie zur Kleinindustrie. Derselbe beleuchtete zuerst die Entwicklung der Industrie im Alterthum, im Mittel alter und in der Neuzeit. Arbeit, mit Ausnahme des Landbaues, für unehren—

haft galt und selbst dieser fast nur durch Sklaven besorgt wurde, konnte natürlich, besonders bei dem

Mangel an Verkehrswegen, die Industrie zu keiner großen Entwickelung kommen. Wag gefertigt wurde, waren fast nur die zum Leben nothwendigsten Ge— räthe und Bedürfnisse und allenfalls noch Luxus⸗ artikel. Zu Anfang des Mittelalters herrschten fast dieselben Verhältnisse. Im späteren Mittelalter jedoch, als die Städte anfingen zu blühen und mäch-= tig zu werden, kamen natürlich auch die Gewerke die ja nun fast nur in Städten betriehen wurden zu hoher Blüthe, besonders durch die überall eingeführ⸗ ten Zünfte und Gilden, von denen so manche hohen poli— tischen Einfluß, nicht nur in ihrer Stadt, sondern auch nach außen erlangten. Dennoch war es bei den mangelhaften Verkehrswegen kaum anders möglich,

werb aten raschen Eingreifens erfordert die Legung als daß sich die Gewerke auf den nächsten Konsum beschränkten, da ein größerer

Absatz nach Außen hin nicht gut herzustellen war. Erst der Neuzeit mit

geeigneten Syndikatsleiters erscheinen aber vorzugsweise diejenigen berufen, welche dem ersten Konsortium, das ist der Gruppe von Finanzmännern, zu deren Verfugung der Aktienbestand steht, angehören. Die Voraussetzung der Ausführung des Plazirungs— geschäfts ist, daß der ganze Bestand an Aktien, der dem Konsortium angehört, zur Verfügung des Syn⸗ dikatsleiters steht und kein Theil davon in den frei— händigen Besitz von Konsortialen gelangt, so bedarf es der Festsetzung eines bestimmten, vom Belieben der einzelnen Konsortialen unabhängigen Zeitraums, für welchen der Konsortiale sich des Rechts auf , . seines Antheils begiebt und welcher dem Syndikatsleiter für seine Operationen zur Verfü⸗ gung steht. Deshalb ist bei den Konsortialverträgen die Festsetzung von mit der Geschäftsführung aus— schließlich betrauten Leitern, sowie eines Zeitraums für die Dauer des Konsortiums üblich, wie überhaupt die Normirung besonderer Konsortial⸗ oder Syndikatsbedingungen in sogenannten Konsor⸗ tial⸗ oder Syndikatsbriefen bei größeren Unterneh mungen in Gebrauch ist.“

Der Wechselacceptant ist verpflichtet, di⸗

785 veröffentlichten Zeichen: 49 Lettern, letternartig, Ziffern und Kombi⸗

nationen dieser Darstellungen;

18 Linearzeichnungen ohne weitere Bezeich⸗ nung;

139 Linearzeichnungen unter Hinzutritt von Lettern und Ziffern;

S5 wappenartige Darstellungen Phantasie⸗ Bilder und andere bildliche Darstellungen ohne nähere Bezeichnung durch Worte und Ziffern;

494 desgleichen Darstellungen unter Hinzutritt

von Worten und Ziffern.

Die verschiedenen Industriezweige par⸗ tizipiren an den im Dezember veröffentlichten Zeichen in folgender Zahlenordnung:

289 Zeichen: Industrie der Nahrungs⸗

und Genußmittel; 184 Zeichen: Industrie der Metalle;

Versteuerung des Wechsels, auch wenn er noch nicht vollständig ausgefüllt ist, vor der Aus⸗ händigung des Accepts zu bewirken. Händigt er

vom 160. Dezember v. J, nur in dem Falle straf⸗ bar, daß ein Wechsel durch vollständige Ausfüllung . wesentlicheren Theile wirklich zu Stande ommt. „Nach dem Wechselstempelgesetz vom 10.

Juni 1867 ist nicht das Accept als vereinzelte Er—⸗

legt. Aus den 8§§. 7 und 16 4. a. O. wie in Tribunals nachgewiesen ist, Acceptanten herzuleiten,

die Verpflichtung des

die Versteuerung

Wechsels, auch wenn er noch nicht vollständig aus-

gefüllt ist, vor der Aushändigung des Accepts zu

bewirken: dabei ist aber für die Beurtheilung der demnächst

Strafbarkeit immer vorgukgesetzt, daß ein Wechsel wirklich zu Stande gekommen ist, und bei der richterlichen Entscheidung also ein steuer— pflichtiges Objekt, nämlich ein wirklicher Wechsel,

jedoch das Accept aus vor erfolgter Stempelung, so

klärung, sondern der Wechsel mit einer Steuer be⸗ ist zwar,

mehrfachen Entscheidungen des Ober-

des in neuerer Zeit ja auch durch Fortbildungs- und zu erreichen gesucht wird. vor allen, Die erste theilweise im theilweise sogar

ihren großartigen Erfindungen, vor allen der Ma- schinen, war es vorbehalten, aus dem Handwerk das herauszubilden, was wir heute Industrie nennen. Durch die Eisenbahnen und Dampfschiffe, welche die weitesten Orte einander näher rückten, war es mög⸗ lich, die Rohstoffe auf billigem Wege überall hinzu schaffen, und andererseits in anderen Welttheilen für die Fabrikate neue Absatzquellen zu finden. Wäh— rend also früher der Handwerker, der nur für den Konsum arbeitete, kaum im Stande war, seine Fa—⸗ brikate auf Lager zu legen, und daher nur so viel anfertigte, wie er in seinem Orte los werden konnte, läßt heute der Industrielle so viel arbeiten, wie nur irgend möglich ist, und wird er seine Fabrikate an einem Orte nicht mehr los, so sucht er sich einen anderen Markt. Es zeigte sich daher, daß Derjenige

denn am weitesten kam, der am meisten leistete, und das 3 ö der die meifte Dampfkraft Zeitung

war natürlich Derjenige, ! ; zur Verfügung hatte. Auch in sozialer Beziehung

hat diese Entwickelung der Industrie große und

meistentheils auch wohlthätige Folgen gehabt. Nedner

erinnert an das trotz aller gegnerischen Behauptungen

,, vermehrte Einkommen der . an

Hülfz⸗, Kranken⸗ und Alterversorgungskassen, vor , e en ,,,, r,

1 Dingen an die vermehrte Intelligenz unter am 13 Delember 1875. . Technik; Gasregusator J

der arbeitenden Bevölkerung.

konkurriren zu Gebiete

j 1 J . 1

mit der Grohßindustrie sondern muß sich auf auf welche die Großindustrie und während diese Massenproduktion

ihre

macht, sucht,

in der

Zeichenschulen u. dergl. 1 Klassen der Kleinindustrie sind es welche die meiste Lebensfähigkeit besitzen. ist eine Reihe von Handwerken, die Dienste der Großindustrie stehen,

von hier geschaffen sind. Hierher gehören Schlosser,

Im Alterthum, wo jede

Trotz dieser gewaltigen Entwickelung der Groß— ist er, nach einem Erkenntniß des Ober Tribunals industrle besteht das Handwerk oder die Klein- industrie immer noch und erfreut sich sogar einer Blüthe, die sie vorher selten besessen hatte. Freilich muß sich die Kleinindustrie nicht einfallen lassen,

wollen, beschränken, keinen Anspruch Hauptstarke muß die Kleinindustrie auf gediegene Ausführung und nament⸗ lich auf Schönheit der Form sehen, welches letztere

Ein Stand⸗ geld wird nur für bedeckten Raum, der im Minimum nicht unter 6 Quadrat -⸗Meter abgegeben wird, mit IL 4 pro Quadrat · Meter erhoben. Das Nähere ist aus dem mit dem Anmeldeformular versandten Pro— gramm zu ersehen. Prämien werden nicht ertheilt.

In der Sitzung der Handelskammer zu Prag am 28. d. M. erstattete Dr. Haas einen Gomitsébericht über die im Handel eingerissenen Unfüge, indem Waarenstücke häufig nicht die ange— gegebenen Ellenmaaße besitzen, oder Waaren in vor— hereiteten Packeten eine geringere Stüchzahl oder ein geringeres Gewicht, als angegeben, enthalten. Durch diesen Unfug werde die österreichische Industrie schwer geschädigt und könne nicht im Stande sein, sich auf dem Weltmarkte zu behaupten. Die Kam⸗ mer trat daher einstimmig einer Petition an das Handels⸗Ministerium bei, wonach es der Handels- welt durch gecignete Vorschriften zur Pflicht gemacht werden soll, Stückwaare mit der Firma zu verse⸗ hen, die Länge und Breite der Stücke ersichtlich zu machen, ebenso Waaren in Packeten mit dem Ge⸗ wicht und der Stückzahl zu bezeichnen.

Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ des Ober— schlefischen berg⸗ und hüttenmännischen Vereins,“ redigirt von Dr. Adolf Frantz zu Beuthen O /S., enthält in Nr. 2 vom 13. Ja⸗ nuar d. J.: Personalveränderungen im Ober-⸗Berg—= amtsbezirk Breslau. Qberschlesischer berg“ und hüttenmännischer Verein: Schreiben des Königlichen Statistischen Bureau, betreffend statistische Auf⸗ nahme der Hausindustrie,. Vom Kohlen- und CEisenmarkt in Oberschlesien, Westfalen, Stettin, Belgien, Frankreich, England, Oesterreich, Rußland. Sberschlesische Eisenbahn: Betriebgergebnisse. Drahtseiischiffahrt auf der Oder. Neue Gruben · Lokomotiven. Postverkehr Europas. Sub⸗ missionen. Anzeigen.

ö Die Nr. 2 der „Deutschen Industrie⸗ Organ der Handels und Gewerhekam⸗ mern zu Chemnitz, Dresden, Plauen und Zittau, Redacteur: Prof. Max Diezmann in Chemnitz, hat folgenden Inhalt: Münzscheine. Von Ph. Geyer. (Schluß aus Rr. 1) Die Unfallversicherung in Preußen. Handels⸗ und Gewerbekammern: Ple⸗ narsitzung der Handels- und Gewerbekammer Zittau

(mit Abbildung). Petroleum · Kochapparate. Tam Verfälschung von Nahrungs⸗ und Genußmitteln. Inndustrielle Briefe: Chemnitz: Verband bayerischer Gewerbvereine. Manchester: Wochenschau über den englischen Maschinen. und Metallmarkt. Technische Briefe: Wien: Seifen⸗ verfälschungen und Prüfung der Seife. Literari- sches: Dr. J. Landgraf: Die Handels- und Indu⸗ striegesetzgebung des Deutschen Reichs. Dr. K. Stam⸗

bourirmaschine.

mer: Die Branntweinbrennerei und deren Neben zweige. Technische Notizen ꝛc.

Die Nr. 1266 des Bremer Handelsblat⸗ tes“, Wochenschrift für Handel, Volkswirthschaft und Statistik, hat folgenden Inhalt: Wochenschau.= Das Musterschutzgesetz nach den Reichstags Feschlüffen. Nicht ohne Connossemente nach Rußland segeln! Europäisch-amerikanischer Post⸗ dienst. Amerikanische Geschäftskrisen. Ver mischte Mittheilungen. Marktberichte. An- zeigen.