PR0QSbFECILS.
Subskription auf 27004900 Thaler — 8100090 Mark Deutsche Reichswährung K. Proxnentie HRräiRridäits- GG bligzationmen UE. Serie
(Sellschast,
der
lin. Ftettin
emittirt auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 30. Inni 1873. negociirt durch:
die General⸗Direktion der Seehandlungs⸗Societät J
die Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft in Berlin, Mendelssohn C Co. . .
M. A. von Rothschild Söhne in Frankfurt a. M.
ü 34 a,, uni 187 ichg⸗Anzei 25. Juli 1873 Nr. 172) hat die Berlin Stettiner Eisenbahn ⸗Gesellschaft Behufs der Erbauung und des Auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 30. Juni 1873 (Reichs⸗Anzeiger vom 23. Juli . 24 ; eg. 36 Betriebes kö von a,,, ö Ducherow, von Angermünde nach Freienwalde a. O. und von Wrietzen nach Frankfurt 4. O. 6.500, 600 Thaler 4rprozentige Prioritäts- Obligationen 7. 2 5 ö . . . . = . ö ö. ö. . . . ö. , dieser Prioritäts-Obligatignen sind auf Höhe der darin verschriebenen Kapitalbeträge und der dafür zu zahlenden Zinsen Gläubiger der Berlin⸗Stettiner Eisenbahn ⸗Gesellschaft. Sie haben in dieser Eiger font in Anfehung der vorerwähnten Zweigbahnen und deren Betriebsmittel ein unbedingtes Vorzugsrecht vor den Inhabern der Stammaktien und der auf, Grund der landesherrlichen . 3 unt 1818. voin T8. August 1856, vom H. September 18ö, vom 2I. Juni 1861, vom 18. Juli 86s and vom 24. April 1867 mittirten alteren Prioritäͤts- Obligationen der Berlin. Steitiner ,, Auch in Ansehung bes übrigen Gesellschafts Vermögens haben sie ein Vorrecht vor den Inhabern der Stammaktien. Den Inhabern der vorgenannten älteren Prioritäts⸗Obligationen ver- 6 e . 1) —— . 3 ̃ f 545 K pe j 4 V 3 echt leibt da Ansehung des übrigen Gesellschafts-Vermögens daz den selben verschrie bene Vorzugsrecht,. . . / . K n . . Sbligatignen diefer Prioritäts. Anleihe (in Appoints 3 1000, soo. 290. 100 Thaler) werden mit 4340 fürs Jahr verzinst. ; .
Sir Yrloritht Obligationen werden im Wege der Verloosung zum Nennwerthe getilgt, wozu vom Jahre 1877 an alljährlich die Summe von 32509 Thaler nebst den ersparten Zinsen von den amortisirten Silfgationen verwendet wird. Der Gesellschaft bleibt jedoch vorbehalten, mit Genehmigung des Handels. Ministers nicht nur den Tilgungsfonds zu verstärken, sondern auch die sämmtlichen noch nicht gern, . Rückzahlung mit einem Male zu kündigen. . V . . ( J getilgten nl,, ö halbjährlichen Terminen am 1. April und 1. Oktober jeden Jahres, sowie die Einlösung der zur Tilgung verloosten Obligationen erfolgt außer in Stettin und Berlin an
— D111 2 . z 2
den Kassen der Gefekschaf Frank . Y. bei dem Bankhause M. 2l. v. Fiothschild & Söhne und in Hamburg bei dem Bankhause Paul Mendelssohn-Bartholdh. ; de . ,,, begeben, ,, im Betrage von 795, 3060 Thlr. von dem Beamten ⸗Pensionsfonds der Berlin-Stettiner Eisenbahn -Gesellschaft übernommen worden.
Der Restbetrag von ; 2D. 3 GG, Och KEHaal⸗er — S, G cGhchh, Och Karls in Berlin: bei Mendelssohn 8ß Co., ö „ der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, Frankfurt a. M.: bei M. A. von Nothschild & Söhne, „Hamburg: bei Paul Mendelssohn⸗Bartholdy,
sowie an anderen Stellen unter nachstehenden Bedingungen zur K aufgelegt: DIDI 161 23 . 5. :. 1 . . 222 , nten Ste en 1) Die Subfkription findet gleichzeitig bei den vorgenannten S . ö. 2 2 6 am Mittwoch, den S. und Donnerstag, den B. Februar 1876 w —
während der üblichen Geschäftestunden, auf Grund der zu diesem Prospektus gehörigen Aumeldungs-Formularg, statt. Einer jeden Anmeldungsstelle ist die Befugniß vorbehalten, die
Subsfription auch schon vor Ablauf jenes Zeitraums zu schließen und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages der Zutheilung zu bestimmen. . 61 . 2) Ter Snbstriptionspreis ist auf 947 Prozent, zahlbar in deutscher Reichswährung, festgesetzt. Der Subskribent hat außer dem Preise die laufenden Stückzinsen zu 45 Prozent p. a. vom
1. Okteber 1875 bis zum Tage der Abnahme der Stücke zu vergüten. . ; 3) Bei der Subskription muß eine Kaution von zehn Prozent des , ,,, . werden. sffekten zu hinterlegen, welche dieselbe Substriptignestelle als zulässig erachten wird. . . . J . 4 ,,, so bald wie möglich nach Schluß der Subskription erfolgen. Im Falle die Zutheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die überschießende Kaution unverzüglich
zurückgegeben. Die Äbnahme der z
n
1
Dieselbe ist entweder in baar, oder in solchen nach dem Tagescourse zu veranschlagenden
uzetheilten Stücke kann vom 10. Februar 1876 ab gegen Jahlung des Preises (2 Zeschehen. Der Subskribent ist jedoch verpflichtet: die Hälfte der Stücke spätestens bis Lp. März E876 ' * . ** D . — — 0 e den Rest der Stücke spätestens bis 18. April 183,
abzunehmen. Nach vollständiger Abnahme wird die auf die zugetheilten Stücke hinterlegte Kaution verrechnet resp. zurückgezeben. Für zugetheilte Beträge unter 4000 Thaler — 12,000 Mark. , 6 ö . . . 23 . — 2746 strom v reauli
ist keine successive Abnahme gestattet, und sind olche bis zum 29. Febrnar 1876 ungetrennt zu reguliren. =.
ist keine successive Abnahme gestattet, ind 3 (Nr. 4651/1.)
Berlin und Frankfurt a. M., im Januar 1876.
720 * 1. 2
Industrielle Etablissements, Fabriken Dentsche Union⸗Bank. J
Verloosung, Amortisation, 7 . ; und Großhandel.
Zinszahlung n. s. w. von öffentlichen Papieren.
Nachdem in der außerordentlichen General ⸗Ver⸗ sammlung vom 14. d. Mts. die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen und die Eintragung dieses Beschlusses in das Handelsregister unterm gestrigen Tage erfolgt ist, bringen wir dieses biermit in Ge— mäßheit des Art. 243 des Allg. Deutsch. Hand. Gesetzb. zur öffentlichen Kenntniß und fordern gleich- zeitig die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Berlin, den 25. Januar 1876.
auf Freitag, den 11. Februar 4. Vormittags 4 Uhr, im Norddentschen Hof hier, Mohrenstraße 20,
eingeladen.
. Zur Jer. und Wiesendüngung halten wir 1779 . in sere . ; Dae. . präpgrirten —ͤ 8 6 . Kali⸗Dünge⸗ 8 * mittel)
* — y Talisekalt (mit garantirtem Kaligehalt)
ens empfohlen; ferner offeriren
Leopoldshaller
Tagezordnung.
Beschlußfassung über Reduktion des Aktienkapitals auf M 2349, 000.
( . Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalz
Dentsche Unien⸗Bank in Liqgnid. versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien
H opetzki y. CG. Sicrmaennd. HI. TB allie h. bis spätestens den 8. Februar a. c. einschließ⸗
H. I Och. lich, im Bürean der Weqhselstuben. Aftien gejell⸗
schaft in Liq., hier, Schloßplatz 1, mit doppeltem
zine Dividendenscheine zu den nach⸗ ezeichneten Aktien unserer Gesellschaft sind icht zur Einlösung vorgelegt worden:
e Zins und Dividendenscheine der Serie III.
18
Bon
den Aktien Rr. 2320. 4372. 364. 9604. 9605. 9606. 10945. K a ᷓ t 62 11733. 11784 117835 93 12380. 13362. 15537. 1920. 16 ö. (Rohprodukt aus hi Salzwerke) 93. 161 34. 19393. 1835. bei Entnahme von Wagenladr 16221. 16227. 16223. 16314. 16315. 16316. 16320. 19096. 19097. 19098. v 20115. 735303. 35304. 35305. 35306.
den üblichen Geschäftsstunden zu deponiren. Berlin, den 29. Januar 1876. Der Aufsichtsrath. . Salomon, l Vorsitzender.
Berliner Immohilien⸗ A tien⸗Gesellschaft.
* Die Herren Aktionäre unscrer Gesellschaft wer den hierdurch zu einer
Vereinigte chemische Fabriken ba! Nene Aktien⸗Zucer⸗Raffinerie in Halle a. S.
in Leopoldshall Staßfurt. ⸗ Die Zins und Dividendenscheine der Serie III.. ) Special -Preis courant mit Frachttarif, so⸗
Unsere Herren Aktionäre werden hierdurch zu der diegjährigen ordentlichen General⸗
versammlung, welche auf
den Aktien Nr. 1752. 2320. 2361. 4372. wie Brochüren über Anwendung versenden franco. Mittwoch, den 1tz. Febrnar d. J., Vormittags 11. Uhr,
zu den ö im Gasthofe „Zum Kronprinzen“ hierselbst anberaumt ist, eingeladen. ;
2
2 2
96. 16217. 16218. 16219. 16220.
1. 16195. i615 14 D 86
7. 16222. 223. 16224. 16225. 16226 16313. 22 . ; . 9 I i ö
4. 16315. 16316. 16317. 16318. 16319. 16320. fürn w . ) G37. 156956. 19565. 291153 w n d n.,
Montag, d. 31. er.. Sz 7Rark grafsenst. S7, für Rechnung des Küänstler-Unterstützungs-Vereins, I) Rechenschaftsbericht. aus der Banquier Abt'schen Concursmasse ete., 2) Wahl der Rechnungsrevisoren. 891 ö ö ; 217 2. Theil sehr werthvolle Oel gemaülde, A gan- 3) Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes Herren Stadtrath rellem umd HanpCerstielkec. HGef- Werther und Oberamtmann Lüttich.
Ceztliche Besiehtigumg nur Sonnabend, d. Halle a. S., den 21. Januar 1876. . 29. n. Sonntag d. 30, v. 10—-— 2 Uhr. ö Der Anssichtsrath an . (20. 403. ; ] tor f 1 ,. a, . der Nenen Altien · Zucker · Rafsinerie. ; ͤ Veritiher. Frenkel.
7745. 7746. 7757. 8664. 9604. 9605. ; 2 — 1 — os. 1106 1156. Lz sz.
Geschaͤftébericht und Eintrittskarten sind gegen Hinterlegung der Aktien bei Herrn H. J.
11737. 11738. 11739. 12390. 16199. 16191. 16192. 16193. 686912 mann hier oder in unserem Geschäftszimmer in Empfang zu nehmen. Di s ĩ Seri * gan rr ms. und Dividendenscheine der Serie III. Tagesordnung: ir. 385. 2320. 2361. =
38. 11739. 16192. 18. 16219. 16226. 7. 16318. 16319. 1632 968. 20115.
Auction
arithmetisch geordnetem Nummern ˖Verzeichniß, in
ividendenscheine der Serie IV. Nr. Verschiedene Bekanntmachungen.
— ** * . 2 .
77s] Görlitzer Aktien⸗Brauerei.
Alle unsere Gesellschaft betreffenden Bekannt⸗ machungen geschehen nicht mehr durch den Görlitzer Anzeiger, sondern durch die Zeitung „Görlitzer Nachrichten und Anzeiger.“
Görlitz, den 26. Januar 1876. Derwaltungsrath der Görlitzer Aktien⸗
*
er, n , . [ * 1 * ö 16 d 0 90 Allgemeiner Submissions-Anzeiger. 181] mit Beilage: Wochenblatt f. d. deutschen Holzhandel m erscheint in Stuttgart und ist das einzige 3 mal wöchentlich erscheinende Fachblatt Süd., Mittel⸗ deutschlands. Dasselbe erthält alle auf Submissien ausgeschriebenen Lieferungen branchenweise geordnet in chronologischer Uehersicht, sowie deren Ergebnisse, soweit dieselben erhältlich. Abonne⸗ ; mentspreis 4 S pro Quartal inklusive der Submissionsberichte, durch jede Postanstalt zu beziehen. Brauerei. (a C. 229 11IV.) Probenummern gratis, franco. Inserate à 25 4 pro Petitzeile finden bei Behörden und in indu⸗ von Vols-LIieHhetelr. striellen Kreisen gediegendste Verbreitung. Bei Wiederholungen entsprechenden Rabatt.
9. / D K— 2
§. 17 inserer Statuten gedachten Nachtheile zu erheben, wobei wir in letzterer Beziehung ausdrücklich be⸗ merken, daß, wenn die vorstehend zu 1 und 2Tbezeich⸗ neten Zins- und Dividendenscheine nicht binnen 8 Wochen vom Tage dieser Bekanntmachung an ge—
ngelöst werden, dieselben annullirt und die darauf fälligen Beträge Gesellschaflekasse Der eingezogen werden. . (àCto. 1283/1.) fettin, den 24. Januar 1576
Direktor lum.
rechnet, en
—
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Sonnabend, den 29. Januar
2 26 ö 2. 6. Kar
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Hande—
I) Patente,
2) die Uebersicht der anstehenden Konkurs⸗Termine,
3) die Vakanzen Liste der durch Militär-Anwärter zu besetzenden Stellen,
4) die Uehersicht vakanter Stellen für Nicht⸗-Militär-⸗Anwärter,
5) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine,
6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof Güter und Staats Domänen, sowie anderer Landgůter,
1
en Staats⸗Anzeiger.
1876.
d m, e, et-
13 und Zeichenreg isst ern, sowie über Kon kur se veroffentlicht:
Y die von den Reiche,, Stagts⸗ und Kommunalbehsrden ausgeschriebenen Subinissionstermine s) die Tarif⸗ und Fahrplan. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
3) die Uebersicht der Haupt-Cisenbahn Verbindungen Berlins,
10) die Uebersicht der beste henden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
1IN) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die iẽm 5§. 6 des Gesetzes über den Martenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗-Handels,Regifter für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrä erstraße 109, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deutsche Reich. R 3)
Das Central-⸗Handels - Rezister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vlertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 80 8. — Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 3.
Patente.
Der Djebstahl, selbst von schwer
portablen Gütern, ist als eine mit dem Tranaport
I) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente 2. in offenen (Eisenbahn ) Wagen verbundene
werden die amtlichen Bekanntmachungen veröffent. FHefahr anzusehen und z ist demnach, bis zum
licht. — 2) Rüͤcksichtlich der Patente in den übrigen Nachweise des Gegentheile, anzunehmen, daß ein
deutschen Staaten werden nach den in den Verlust⸗ wenn er durch Diebstahl entftehen konnte, amtlichen Blattern enthaltenen Bekanntmachungen kurze Rotizen gegeben. — 3) Hinsichtlich der im
durch Diebstahl wirklich entstanden ist. Die Eisen“ bahn ist , Falle, falls das Frachtgut in Auslande verliehenen Patente wird das Inhalts— verzeichniß der zu Londen erscheinenden amtlichen
unbe deckten Wagen zu transportiren war, für den entstandenen Schaden nicht haftbar. (Erkenntniß Theè Commissioners of Patents Journal veröffentlicht. Württemberg. I7. Januar.
es Reichs ⸗Oberhandelsgerichts, JI. Sen at, vom 18. Dezember 1875) David Adam Fyfe in Glasgow, Verfahren zur Wiedergewinnung des Alkali aus den Laugen, in welchen Holz, Stroh u. s. w. gekocht wurde, 2 Jahre. — Gasmotorenfabrik Deutz in Deutz, hydraulisches Schaltwerk für atmosphärische Gagmotoren und dessen Anwendung für direkt, wirkende Pumpen, 5 Jahre. — August Bünger in Düsseldorf, Trieb⸗ und Lenkvorrichtung an Straßendampf wägen, 5 Jahr. — Nicolai Fritzn er, in Berlin und Stettin, Flaschenverschluß, 5 Jahre. — Fabrikanten Schäffer und Budenb erg in Magdeburg, Doppelmanometer, 5 Jahre. — Maschinenfabrikant Christian Stauß in Biberach, Grabenbrücken, 5 Jahre. 19. Januar. . Flaschner Friedrich Röcker und G Fr. Haist in Stuttgart, Gasheiz Apparat für Badewannen, 5 Jahre. — Cyriakus Kähni in Eßlingen, Holz— jpulendreh Apparat; 5 Jahre;. — Robert Ormiston Paterson und Francis William Brothers in Cheltenham, Grafschaft Gloucester (England) Ver— fahren zur Fabrikation von festem kohlensaurem Ammoniak, 5 Jahre. — Alois Steinhauser, Blumenscheinwirth in Ehingen an der Donau, Ver— schlußvorrichtnuung für Weinfässer, 10 Jahre. — Fabrikant Heinrich Seck in Frankfurt a. M., Mahl⸗
2 z 68 gangventilation, 10 ö ö 3. V e . . i. h . Von m ich mm; . Januar.. im der eidogra d
Herdfabrikant N Maxtin in Tübingen, zur Zeit in Clichs ö n,, . ö Wurzburg, Bettstellen, 3 Jahre. — Techniker Christian fertig ist. — Das Metall kann, nachdem die gal— Weitm ann aus Lorch, k . fur vanifirte, abgelagerte Kupferschichte abgelsst It, e; Kirchenglocken, 5 Jahre. — Fräulein Julie Vain fert umgeschmolzen und wöieder' verwendet nerdlr' Stuttgart. Kombination eines Krantenstuhles, 5 Jahre. Ferner kann eine eidographische Platte, wenn man — Emil Wernekin ek zu Cassel, . i . die erste Kupferplatte versilbert und' wieder eine — Ein Einführungspatent dem Hofpianofortefabri⸗ galvanische Platte hineinlagert, zur Preffung von kanten Ernst Kaps . Dresden, neue Saitenlage Luxuspapier, Tapeten, Lederarbeiten, Papler— für Flügel, bis zum 2. Oktober 1880. machs ꝛc. sogleich ohne Nachgravirung be— Erloschen: nutzt werden. Solche reliefe Arbeiten sind nicht
Uhrmacher Stadler in Nürtingen (11.20. De- in der Platte vertieft, sondern mit einem vom Er— zember 1873, Rührapparat für chemische und phar⸗ finder zu diesem Zweck ganz neu präparirten fließen. mazxutische Zwecke, Ingenigur Alexander Kaiser den Slift aufgelcht, und 'es ist dies eine zweite, in Augsburg (11. Dezember 1873), qutomatisch wir- ebenso große Gifindung; dleser fließende Stift ist kende Waage für Körner. — Jean Frangois eine Glasröhre, in welcher unten ein Federkiel be— ocguet und Victor Alexis Bénard in Paris festigt ist; diefe Röhre wird mit einem eigens dazu G1. Desember 183. Vorrichtung, zum Umfrmen präparirten chemisch fließenden Metall gefüllt. — des Torfs. — Fabrikant Alexander Bern st ein Außerordentlich wichtig wird die Eidographie zur in Berlin (31. Dezember 1873), elektro⸗pneumatischer Anfertigung des Untergrundes von Staatspapieren Kentalt-Ahpgrgt zur Bewegung, Lines Laäutwerkes werden. Mit der bon Hrh. EäcthaZzt! erfunden beim Vorbeifahren eines Eisenbahnzugs. — Tech⸗ Manipulasfion läßt sich dieser Untergrund unnach— niker Heinrich Roth in Wissen bach Amts Dillenburg, ah m lich herstelltn, und die Aechtheit eines solchen in Preußen 24. September 1874), Dampfkessel. — Papiers kann sofort dadurch konstatirt werden, daß Fabrikant Albert Qtten heimer in Stuttgart man ein Werthpapier desselben Inhalts darauflegt ( . Dezember 1874), Berschluß von Korsetten. und durch das Licht die verschledenen Zweige und
5 . Punkte aufeinanderpaßt; stimmen die Linien nicht BVrgauuscheig. Steghan . es pc zu ganz haarscharf 2 s muß ein Papier unecht Ilgen bei Fraustazt, 19 22 ö tin. Da die verschiedenen Musterfiguren durch reine n, , , . . 3 direktor r Jickel Zufall gteit entstan den sind, so kann kein Sterblicher aus Leipzig, det in Nörten, 29. Zanuar, freistehende nen ahalichen Untergrund herstellen oder auch gra— Feuerbrüucke für Dampfkessel, 5 Jahre. giren. Ile diefer rn e fte len, oer gr e. Sachsen ⸗ Altenburg. Eile Hansen in Kopen. Eifindung lassen natürlich eine außerordentliche Jeit—⸗ hagen, 22. Januar, Verfahren, festhaltende galva⸗
und Kostenersparniß zu, und ist daher diese Erfin- nische Metallniederschläge auf Glas, Porzellan,
(F.) In der letzten Mitgliederversammlung des polytechnischen Vereins zu München ' hielt Prof. Schedelbauer einen Vortrag über graphische Künst e. Redner behandelt die Entwickelung und
graphie, ylographie, Photographie, um schließlich auf die von Hrn. Eckhardt in neuester Zeit erst erfundene Eidographie zu kemmen. Das Befte an der Erfindung ist, daß die Eidographle Platten mit den Lettern zuzleich auf der Schnellpresse ge⸗ druckt werden können und dieselben reinen Abdrücke in derselben Zabl liefern, wie clichirte Holzschnitte. Wie bei der ETylographie der Künstler auf dem Holzstock zeichnet, ebenso muß bei der Eidographie auf die mittleren Metallplatten gezeichnet werden, und zwar mit einem sehr harten Bleistift oder auch der Radirnadel. Das eidographische Metall (natürlich noch Geheimniß des Herrn Erfinders) ist eine Kom position leicht flüssiger weicher Metalle. Hierauf zeichnet der Künstler in derselben leichten Streich- manier wie beim Holischnitt. Indem nun aber die Xylographie erst anfängt, wenn der Künstler fertig ist, usd da solche Ausgravirung aus dem Holz zehn⸗ mal mehr Zeit erfordert, als die Zeichnung selbst, so tritt die Wichtigkeit der Eidographie unbedingt
dung als thatfächlich epochemachend zu bezeichnen. Fayence n. dgl. hervorzubringen, 5. Jahre. w
Sachsen Coburg ⸗ Gotha. Eilev Hansen zu Kopenhagen, Verfahren, festhaftende galvanische Metallniederschläge auf Glas, Porzellan, Fayence und dergleichen anzubringen, 20. Januar, 5 Jahre.
In London hat sich eine Trade Mark Pro- tection Sõciety (Gesellschaft zum Schutze von Fabrikmarken) gebildet, die den Zweck hat, ihre Abonnenten gegen Nachahmung der von ihnen angemeldeten Zeichen zu schützen. Der Prospekt der Gesellschaft lautet:
Die Gesellschaft wurde ursprünglich, unter anderen wichtigen Zwecken, mit der Absicht gegründet, von der Regierung ein gesetzmäßiges Staats Registrations ; system zu erlangen, und diese Absicht wurde mit der Eilassung des Gesetzes „Der Fabrikmarken.Schutzakt 1875“ (Tbe Trade Marks Registration Act 1875, Viet. 38/39, cap. 91) glücklich erreicht. Der Ver— waltungsausschuß wirkte in Gemeinschaft mit den vereinigten Handelskammern des Vereinigten König— reiches, um die Durchführung dieses wichtigen Aktes zu erlangen.
Der Akt verordnet die Gründung einer Registra⸗ tion von Fabrikmarken und deren Besitzer, und be⸗
Die öffentliche Versteigerung einer ver— kauften Waare Seitens des Verkäufers, mit deren Empfangnahme der Käufer im Verzuge ist, hat nach Art. 343, 2 des H. G. B. in bestimmten Formen zu erfolgen. Die Vernachlässigung dieser Formen hat, nach einem Erkenntniß des Reichs
ber · Sandelsgerichts, J. Senat, vom 21. De⸗ zember 1875 stets zur Folge, daß die öffentliche Ver- steigerung den Käufer nicht belastet, selbst wenn durch jene Vernachlässigung das Interesse des säu— migen Käufers nachweisbar keinen Schaden gehabt hat. Nur für den Fall, daß der säumige Käufer den Verkäufer von der Erfüllung der im Art. 343,
trans⸗
den Werth der einzelnen Künste: Kupferstich, Litho⸗ ö ö vlerstig h Die ungerechte Anmaßung von Fabrikmarken und
die Nachahmung derselben von charakterlosen Dänd
Die Ungewißheit und Kosten, die eine gerichtliche
Schutznahme der Rechte der Fabrikmarkenbesitzer bis
jetzt in Folge hatten, werden durch die Einführung einer Staats Registration ohne Zweifel bedeutend vermindert.
Es fällt nun der Gesellschaft anheim, ihre Abon— nenten bei Erlangung einer genauen Registration ihrer Marken zu unterstützen — eine Pflicht, die Pünktlichkeit und Genauigkeit mit einer nähexen Kenntniß der fraglichen Rechte einer jeden Marke vereint.
Es kann kaum ig Frage gestellt werden, daß die
Die Hnandelsrexistereinträge aus dem
Dienste der Frade Mark Erotection Society gerade so nöthig mit einer Staats-Registration wie ohne
eine solche sein werden, da ja der ungeheure Auf— schwung der fabrizirenden Industrie deine zuneh⸗ mende Adoption von Fabrikmärken zum Schutze des Rufes eines bestimmten Artikels bedingt.
lern war bis jetzt häufiger als sich die rechtmäßigen Eigenthümer vorstellen und Mittel hatten heraus⸗ zufinden. Einige dieser Diebstähle wurden unzweifel⸗
haft nur aus Unwissenheit veruͤbt, andere dagegen, und bei weitem die größere Anzahl mit Absicht und
dem Zweck zu betrügen. der redliche
r Profit von achtbaren Fabrikanten und Händlern
abgelenkt, sondern auch, und was am
schlimmsten ist, der mit Mühe erworbene Ruf eines
Artikels geschädigt oder gänzlich vernichtet. Durch die folgenden Gesetze ‚Das Consolidirte Zoll⸗Gesetz
é The Customs Consolidated Act, 1853, 15 CS 17
Tax Gesetz (. The Customs and 7nland Revenue Act, 35 K 36 Vict,, cap. 20, 27. Juni 1872) wird be—⸗ stimmt: Alle im Ausland angefertigte Waagren, die irgend einen Namen, Brand⸗ zeichen oder Marke tragen, die andeuten, daß solche Artikel in irgend einem Platze des Vereinigten wurden, dürfen unter keiner Bedingung weder ins Innere des Landes noch in Transit importirt werden.
Um die Vortheile zu sichern, die diese Gesetze dem Schutze der Marken gegen betrügerische aus. ländische Theil der pflichten der Gesellschaft sein, sich mit den betreffenden Zollbehörden in London, an welche alle verdächtige Fälle berichtet werden, in Verbindung zu setzen.
unzweifelhaft doch vorkommen; es ist daher eine
Gebrauche von Fabrikmarken zu berichten, die ihr Ohren kommen.
diesen Fällen vertraut zu machen.
Die Trade Nark Protection Society hat Agenturen in allen größeren Städten und Platzen in dem Ver— einigten Königreiche und Korrespondenten in allen Qaupt.· Handels plãtzen Europas, der Staaten von Amerika und der Kolonien, Hauptzweck ist, die Interessen der Mitglieder der Gesellschaft zu wahren.
Abonnenten sind ohne weitere Kosten berechtigt, den Rath und Beistand des Sekretärs oder irgend eines andern Beamten der Gesellschaft in Fällen, die zur Erhaltung ihrer Rechte als Fabrikmarken⸗ Besitzer gehören, zu beanspruchen.
Jahr und 1 18. fur sedes folgende.
Für weitere Information wende man sich an den Sekretãär Mr John Starey, ls, King Street, Cheapside, London, EC, oder an die General · Agenten der Gesellschaft, Herren Stubbs L Co, die zu glei⸗ cher Zeit bevollmaͤchtigt sind, in ihren nachverzeich— neten Bureaux Subskriptionen zu empfangen: 12, Gres ham Street, London, E. G. Belfast 75, High Street. Birmingham —20, Exchange Buil— dings. Brichton — Avenue Chambers, East Street. Bristol 4, Bristol Chambers. Cork — 70. South Mall. Dublin — 21, College Green. Edinburgh = 4, Cedburn Street. Glasgew — 21, St. Vincent Place. Leeds l, East Parade. Liverpool — 16, Hackins Hey. Manchester —-6, Brown Street. Neweastle — 42, Mosley Street. Norwich — Post Office Street. Sheffield — 5, Queen Street. Southampton — 23, High Street.
Die Nr. 1267 des „Bremer Handelsblat⸗ tes“ Wachenschrift für Handel, Volkswirthschaft und Statistik, hat folgenden Inhalt: Wochenschau.
flimmt, daß nach dem 1. Juli 1876 Niemand das Recht hat, gegen irgend Jemand wegen Nachahmung einer Fabrikmarke gerichtlich einzuschreiten, es sei denn, daß solche Marke gesetzlich registrirt ist.
Die Registration einer Person als erster Besitzer einer Marke wird vor Gericht als prima sacie Be- weis seiner Rechte zur ausschließlichen Benutzung solcher Marke angesehen werden, und nach Ablauf
2 H. G. B. vorgeschriebenen Formen diepenstrt, oder eine derartige Dispensation aus dem Verhalten des Käufers der beabsichtigten öffentlichen Versteigerung egenüber klar hervorgeht, bedarf es nicht der Er— ln, der gesetzlich vorgeschriebenen Formen. Das Mitbieten des säumigen Käufers jedoch bei der nicht formgerechten Versteigerung ist nicht als stillschwei— gende Genehmigung der Abweichung von den Formen« Vorschriften des Art. 343 des H. G. B. zu be— von fünf Jahren vom Datum der Eintragung an
trachten. 14 dalche Registration zum „entschel denden!
— Beweis.
Pflegethätigkeit von Hülfs Comstés. — Schwim⸗ mende Fortbildungsschulen. — Für die künftigen deutschen Handelsverträge. — Enteignung der Eisen⸗ bahnen durch den Staat in England. — Das eng— lische Handels Amt und die Seeschiffahrtsbeschwer⸗ den. — Maßvergleichungen betreffend. — Hamburgs Handel 1875. — Handelskewegung Bremeng. — Vermischte Mittheilungen. Marktberichte — Anzeigen.
Königreichs fabrizirt
Dadurch ward nicht nur
die Handlung in
Sandels⸗ Negister.
Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Geooßherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg), unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver—
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Eerlimn. Handelsregister
des Königlichen Stadttzerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 25. Januar 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 245 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in
Firma: M. Meinert C Moßner vermerkt steht, ist eingetragen: Die Liquidation ist beendet und die Firma des- halb gelöscht.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5189 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: J. Nenmann vermerkt steht, ist eingetragen: Eine Zweigniederlassung ist in Guben unter der Firma „J. Neumann aus Berlin“ errichtet worden. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: M. Taussig & Co.
Viet, C. 107, sec. 4) und das Zoll nu ialandish am 1. Januar 1876 begründeten Handelsgesellschaft
ñ d lieiges Geschäfteslokal: Sebastianstraße 20) nd:
I) der Kaufmann Moritz Taussig, *
2 , Ehefrau Therese Taussig, geb. Scham⸗
hurg, Beide zu Berlin. . l
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5599 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9046 Firma: Born & Joachim
? s. mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder— Nachahmungen gewähren, wird es ein ö ]
lassung in Frankenberg, im Königreich Sachsen, ver—⸗
merkt steht, ist eingetragen:
Ungeachtet der Vortheile, die man durch das neue Gesetz erwartet, werden Uebertretungen
weitere Aufgabe der Gesellschaft, ihren betreffenden Abonnenten alle diejenigen Fälle von betrũgerischem
durch ihre Organisation begéagnen, oder sonst zu
8 n. Ihre Beamten sind angewiesen, sich mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln mit
Vereinigten deren
Subskriptionsbedinzungen: 2 E 238. für das erste y. geloͤscht worden: J
Die Zweigniederlassung zu Frankenberg im Koͤ— nigreich Sachsen ist aufgehoben.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 9187 die
Firma: Angust Thilo
und als deren Inhaber der Kaufmann August Thilo hier (jetziges Geschäftslokal: Unter den Linden 45) eingetragen worden. . Berlin, den 28. Januar 1876. Königliches Stadtgericht.
Erste Abtheilung für Civilsachen.
Keuthen O/-S. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind I. eingetragen:
Nr. 1441. Die Firma Paul Speier zu Kattowitz, und als deren Inhaber der Kauf— mann Paul Speier daselbst,
Nr. 1442. Die Firma Johann Macho's Wittwe zu Tarnowitz, und als deren In haber die verwittwete Frau Johanna Macho, geborne Gierich zu Tarnowitz;
Nr. 1356. Die
Firma L. Nicolaner zu Zabrze, Nr. 1397. Die
Julius Guß zu Kattowitz.
Beuthen O. S., den 24. Januar 1876. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Firma
RIumenthal. Candelsgerichtliche Bekannt- machung. Im hiesigen Handelsregister ist eingetragen: I) sub Fol. 164 zur Firma Mohrbeck und Braue zu Grohn, Spalte 9.: die Firma ist erloschen; 2) sub Fol. 199, Firma: W. Mietschke, Ort der Niederlassung: Grohn, Firmeninhaber: Korbmachermeister Wilhelm Nietsckke zu Grohn. Blumenthal, 26. Januar 1876. Königliches Amtsgericht. Ho eck.
KErenslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 4195 die Firma Ernst Hempel und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Hempel hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 25. Januar 1876. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KEreslan. Belauntmachung. ö In unser Firmenregister ist Nr. 4193 die Firma: B. Guttentag