loss] Domainen⸗Verpachtung. Die im Kreise Arnewalde belegene und unter
Se questratien gehellte,
Domaine Rietzig, welche an Fäche 394,821 Hektare und darunter 325 Hektare Acker und 39 Hektare Wiesen enthält, soll auf 18 Jahre von Jehannis 1876 bis dahin 1894 im Wege des öffentlichen Meistgebots anderweit ver- pachtet werden.
Hierzu ist ein Termin auf
Montag, den 13. März er., früh 11 Uhr, im Regierungsgebäaude, Wilbelmeplatz Nr. 19 hier⸗ selbst, vor deim Regierungs- Rath Schaube, anbe— raunt.
Das Minimum des jährlichen Vachtzinses ist auf 10,580 ½ festgesetzt und zur Uebernahme der Pach⸗ tung ein diponibles Vermögen von 63.000 M er. forderlich, über dessen Besßttz sich die Pachtbewerber Sor dem Termine auszuweisen haben.
Die Velpachtungsbedingungen, ven denen wir auf Verlangen gegen Kopialien Abschrift erth ilen, kön⸗ nen in unsferer Domainenregistratur und bei dem Segquestor Herrn Gutsbesitzer Gebhard zu Neu⸗Dwolpe
maine nach vorheriger Meldung bei demselben ist gestartet. Frankfurt a O, den 4 Februar 1876. Steuern, Domaintn und Forsten.
Bünger.
Bekanntmachung.
Anlieferung von circa 1266 Kilo geräucherten Speck für die hiesige Strafanstalt pro 1876 sell im Wege der Surmissien an den Mindestfordernden aus— gegeben werden. Die Bedingungen liegen in unserm Bureau aus. Abfchriften werden gegen Etstattung der Kopialien mitgetheilt.
Der Termin zur Eröffnung der einzegangenen ver⸗ siegelten Offerten findet
am 14. d. Mts. 12 Uhr
1405 lies Dije
. ö Siawitsch, den 4, Februar 1876 Königliche Direktion der Strafansialt.
isen Berlin⸗Coblenzer Eisenbahn. Strecke Nordhausen Wetzlar. Ausführung der Erdardeiten mit Be— der nachverzeichneien Massen und zwar: Abtheilung III Hemberg. Locs 6 mit 112,623 Kubikmeter, Abtheilung V. Wald kappel. Loos 11 mit 117,918 Kabitmeter, e ꝛĩ. J soll im Wege der öffentlichen Submissien verdungen werden und ist hierzu Sudmissionstermin auf Mittwoch, den 25. Febrnar a. ., Vormittags 11 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude hierselbst, Hedderich⸗ straße Nr. 59, anderaumt worden. J *. Submissions⸗Offerten sind verstegelt und mit der Aufschrift: „Submission anf Ausführung der Erd— arbeiten des Losses ꝛc. der Berlin— Coblenzer Eisenbahn“ is spätestens zu dem vorbezeichneten Termin an uns einzusenden. * ; * äter eingehende oder nicht bedingungsgemäße rten bleiben unberücksichtizt. H maßgebenden Bedingungen und Zeichnungen können in unserer Betriebs-Kanzlei hierselbst, sowie auf unseren oben bezeichneten Abtheilungs-Bureaus eingesehen, auch Submissions⸗-Formulare auf porto⸗ freles Ansuchen von den genannten Stellen gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Frankfurt a. M., den 38. Januar 1876. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Rayl: 6am 36
Berlin-Coblenzer Eisenhahn. 1022] Strecke Rorshausen⸗Wetzlar.
Die Herstellung, Anlieferung und Aufbringung Ler eiseln'n U&eberbaue für die Lahnbrücke bei Wetzlar, den Efzeviadukt bei Homberg und die Fuldabrück bei Malsfeld im Gesammtgewicht von 227 250 Kgr, 260, 349 Kgr. und 123,592 Kgr Schmiedeeisen und von
resp. I5, 185 Kgr.i, 17,392 Kgr. und 105612 Kgr.
Gußeisen, Gußstahl ꝛc. soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden, und 1st hierzu Termin auf Donnerstag, den 24. Februar er., Varmittags 11 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude, Hedéerichstraße 5s, anberaumt worden.
Bezüzliche Submissionsofferten find versiegelt und versehen mit der Aufschrift „Submiisionsofferte auf Ausführung eiserner Brücken“, bis späte. stens zu der vorbezeichneten Terminsstunde portoftei an uns einzusenden.
Später eingehende nicht bedingungsmäßige Offerten müssen unberügsichtigt bleiben.
resp.
882 LLL
1.
Die maßgebenden Bedingungen und Zeichnungen können in unferer Betriebskanzlei hierselbst eingesehen und von derselben auch Submissionsformulare auf portofreies Ansuchen gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Frankfurt a. M., den 27. Januar 1876.
Königliche Eisenbahn⸗Tirektion.
eon Bekanntmachung.
Auf der Königlichen Steinkohlengrube Kronprinz Friedrich Wilhelm bei Schwalbach (Kreis Saarlouis) soll eine Wasserleitung von ungefähr 1900 Meter Länge hergestellt und die hierzu erforderlichen Rohre und sonstigen Stücke im Wege der öffentlichen Sub mission Lergeben werden.
Die Lieferungs bedingungen kön en auf dem Bureau der Inspektion eingesehen, auf Verlangen auch von derselben übersandt werden.
Die betreffenden Offerten sind bis
Freitag, den 18. Februar d. Is,
ö Vormittags 19 Uhr, hierher, verstegelt und mit entsprechender Aufschrist verfehen, einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Suhmittenten geöffnet werden.
Easdorf bei Saarlonis, den 3. Februar 1876.
18921 ⸗
Bergisch⸗Märlische — Eisenbahn.
Die Anfertigung, Anlieferung und Aufstellung von
fünf kleineren eisernen Ueberbauten im Zuge der
Verbindungebahn Scherfede⸗ Holzminden im Ge—
sammtgewichte von rot. 23 Tonnen soll ungetheilt
im Wege der Submisston verdungen werden.
Zeichnungen, Bedingnißheft und Massenberechnun⸗·
gen liegen in unserm hiesigen Central Baubůreau
zur Einsichtnahme aus. Abdrücke der ersteren sind gegen Keostenersatz von dem Rechnungs⸗Rath Elke⸗ mann hietselbst zu beziehen.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: Abtheilung VI. — Offerte auf Lieferung eiserner Ueberbanten für die Verbindungs⸗ bahn Scherfede Solzmiunden“
bis zum 15. Februar er., an welchem Tage,
Vormittags 11 Utzr, die Eröffnung derselben statt⸗
finden wird, frankirt bei uns einzureichen.
Eiberfeld. den 31. Januar 1876.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
8941
ö. Bergisch⸗ Marlische H Eisenbahn.
Te follen Lie im Laufe des Jahres 1876 in den Welkstätten bereits argesammelten und sich noch er⸗ gebenden alten Materialien, als: Eisenguß, Rost⸗ stäbe, Schmiedeschrott, Eisen⸗ und Puddelstahl⸗ Drehspäne, Eisengußspäne und Behrschmutz, Feilen, Reothgußstücke, Rothguß⸗ und Kompositionsspäne, Messingblech, Zink Abfaͤlle, Schrott von Gußstabhl⸗ federn, Gummi- Abfälle, Leder⸗Abfälle, Wagentuch, Plüsch, Thybet, Seidenzeug, Glas scheibenstücke, Kupferschrort, Kupferspäne, eiserne Siederohr⸗Ab⸗ scknitte, eiserne Siederöhren (ganze), Gußstahl⸗ und Puddelstahl⸗Bandagen, messingene Siederohr⸗Ab⸗ schnitte, Radgeftelle, Schienen sräcke von Eisen resp. Eisen mit Puddelstahlkopf ca. 1 — 18 M, lang, Pa⸗ rabolspiegel' von Kupfer und Neusilberblech, Leder decken, Leinwand decken, Schiffsseile, Borden, Naht⸗ und Plattschrur, abgenutzte lederne Treibriemen, di⸗ verse Materialien (Ressel, Leinen, Gurten ꝛc. im Wege des öffentlichen Meistgebots verkauft werden.
Termin hierzu ist auf Dienstag, den 15. Februar er, Vormlttags 11 Uhr, ang etzt.
Die bezüglichen Bedingungen nebst spezieller Nach⸗ weisung der muthmaßlich in Abfall kommenden Ma⸗ terialien, mit Angabe der Lagerungsorte, werden auf frankirte Reguisition durch unser maschinentechnisches Bureau hierselbst unfrankirt übersandt. —
Die nach Maßgabe Verkaufs⸗Bedingungen auszufertigenden Sfferten sind mit der Aufschrift: „Offerte auf Ankauf alter Materialien? bis! zum obengenannten Termine an unser maschinen⸗ lechnischts Bureau frankirt einzusenden, in welchem dieselben in Gegenwart der erwa erschienenen In— teressenten eröffnet werden.
Elberfeld, den 27. Januar 1876. Körigliche Eisenbahn Dircktien.
der
36
Serloosung, Amortisatisn, Zinszahlung un. s. w. von öffentlichen Papieren.
25 8 . lidꝛs! Depositen⸗Verkehr. Bis auf Weiteres werden für Depositen-Einlagen
. . bei achttägiger Kündigungs frist 23 * bei ein monatlicher Kündigungsfrist
frist 4. * ö ö. Spesen. bel zwöälfaämonatlicher Kündigungs- frist 5 * =
Norddentsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Sehrenstraße Nr. 7a.
102] Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Alerhöchsten Privi⸗ legiumz vom 21. Oktober 1876 — Gesetz⸗-Samm lung Seite 1851 — ausgegebenen Weißenfels! er Studt Obligationen vom 1. Oktober 1868 sind zur Wiedereir ziehung ausgeloost:
8Ses Innern.
Süddeutschland hereist, anderes Geschäft Aufträge zu übernehmen, seine Adresse unter J. 10 in der Expedition d. Bl., Wilhelmstraße 32, abgeben.
3 * Zinsen pro bei dreimonatlicher Kündigungsfrist ( Jahr
4 * franco bei sechsmonatlicher Kündigungs- all er
Litt. C. Nr. 11. 73. 87. 115. 128. 158. Litt D. Nr. 77. 82. 129. 158. 173. 220. 223. 297. 313. 319. 37. 333.
Gegen Rückgabe dieser Obligationen und der Zinécoupons Ser. II. Nr. 6 bis 10 nebst Talons fiad die Beträge derselben am 1. Juli 8d J. in unterer Stadt Vauptkasse in Empfang zu neh nen.
Von diesem Tage ab hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf. — Restanten sind nicht vorhanden. (à Cto. 293 / 2.)
Weißenfels, den 25. Januar 1876.
Der M.agistrat.
732 Bekanntmachung.
Bei der heute vorgenommenen 17. Verloosung der auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 23. September 1858 Seitens der biesigen Stadt ausgegebenen Stadtobligationen im Brtrage von 70, 66 Thlr. — 210 000 M sind folgende 23 Num⸗ mern gezogen:
Nr. 4. 5. 63. 84 90. 99. 130. 133. 143. 154. I77. 231. 2412. 264. 306. 320. 388. 395. 446. 449 542 668. 686.
Indem wir diese Obligationen zum 1. Juli dieses Zahres zur Zurückzahlung hiermit kündigen, fordern wir dercn Inhaber auf, den Kapitalbetrag mit 100 Thlr. — 300 S für jedes Stück von dem ge⸗ dachten Zeitpunkt ab, gegen Rückgabe der betreffenden coursfähigen Schuldverschreibungen nebst deren Zins-
conpons Serie I.. Nr. 6 10 und Talons von unscrer Kämn erei-Kasse während der Dienststunden
in Empfang zu nehmen, wobei wir bemerken, daß die Verzinsung mit dem gedachten Fälligkeitstermin aufhört und etwa fehlende Ziaecoupons zu ihrem Werthe vom Kapital gekürzt werden.
Gleichzeitig erinnern wir an die Rückgabe der zum 1. Juli v. J. geköndigten Stadtobligationen Nr. 22 J5. 96. 259, deren Verzinsuug bereits mit jenem Tage aufgehört hat.
tenstadt Magdeburg, den 17. Januar 1876.
Der Nagistrat. Mußbach.
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
87 * * 2. . 22. ioss]! Salicy lsuure. allein nach Prof. Dr. Kolbe's Patent in anerkannt vorzüglicher Qualität. liefert Unterzeichnete prompt zu billigsten Conditionen in Griginal-Packung — 1. 1s2, Vio Ko. Cartons — mit Etiquette und Fa- brikmarke, welche besonderer Beachtung empfohlen wird. (H. 3564 a.) Chemische EFakbri6k. Px. F. Vο Heyden, Dresden-Neustadt.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Zell a. d. Mosel, mit welcher ein Gehalt von sechshundert Mark jährlich verbunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wellen sich unter Einreichung ihrer Zeug—
niffe uzd eines Curriculum vitae bis zum 15. März er. bei uns melden. Coblenz, den 2. Fe⸗
bruar 1876. Königliche Regierung, Abtheilung
v. Jas ki. Ein Zeschäftsreisender, welcher Mittel. und
und bereit ist, für ein wolle
Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Sy votheken⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft.
107
Geschäfts⸗Uebersicht pro lt. Januar 1826. Aktiva.
Kassabestand V Effekten⸗Bestand . „100,395. —. Wechsel⸗Beftand. ; „1.484, 366. 95. Konto⸗Korrent⸗Debitores d Eigene Hypotheken⸗Konto „12, 333, 600. 72. Lombard⸗Konto 662,044. 25. „929,700. —.
Grundstücks⸗Konto .
Aktien⸗Kapital ...
Passiva.
Konto⸗Korrent⸗-Kreditores und Depositen w Amortisations⸗Kassa⸗Konto . Verkaufte Hypoth.-Antheilscheine, „ 5,4 ; Verkaufte Pfandbriefe... , 1,241.10. Hyvpotheken⸗Konto K Berlin, den 31. Januar 1876. Die Zirektion.
Rosenstein. Dr. Goldschmidt.
5 68,112. 9
itt, 3 Rr. 4. Litt. B. Nr. 10. 35. 46. 119. (1038
zu der
am tz. März a. ck,
Berlin, den 7. Februar 1876.
im Gesellschaftslokale hierselbst, Wilheimstraße Nr. 62,
unter Bezugnahme der 55. 22 und 24 des am 14. Mai 1866,
geaͤnderten Gesellschafts⸗Statuts, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Vorlage des Geschäftsberichtes, des Rechnungsabschllusses nebst
der Reoisions⸗-Commission für das Geschäfts jahr 1875;
2) Beschluß uber die Ertheilung der Decharge;
Wahl der Revisions⸗-Commission pro 1876;
Statutenmäßige Wahl von zwei ausscheidenden Mitgliedern des Verwaltungsrathes.
Die Direktion. Fritz schen.
Preußisehe Sagel⸗· Versicherungs⸗ Aktien Gesellschaft. Ordentliche Generalbersamulung.
Die Herren Altionäre der Preußischen Hagel ⸗Versicherungs ⸗Aktien⸗Gesellschaft werden hiermit
1 n 4
Vormittags 12 Uhr,
stattfindenden ordentlichen Generalversammlung, 18. März 1868 und 23. Juni 1875 ab-
Bilanz und des Berichtes
(1057
unserem Auftrage gemäß inserirt war.
unsere Bekanntmachung vom 20. Januar cr. Coeslin, den 2. Februar 1876.
Königliche Berg-⸗Inspektion .
Pommersche Hypotheken-Actien⸗Bank.
. Die zum 12. Februar er, ausgeschriebene General⸗Bersammlung kann nicht statt⸗ finden, weil von einem Gesellschaftsblatte die durch
das Statut vorgeschriebene Bekanntmachung nicht
Die General- Verfammlung findet nunmehr
amn Mittwoch, den 12. April er., Mittags 12 Uhr,
im Saale unseres hiesigen Baukgebändes statt und beziehen wir uns betreffs der Tagesordnung auf
Die Haupt⸗Direktion.
loss Privatbank zu Gotha. Monats Nebersicht für 31. Januar 1876.
Activa. Geyrägtes Geld;... S 1,945,282. 16. Kassen⸗Anweisungen und fremde
Banknoten. . S2, 304. O65. Wechselbestãnde S 391,011. 85. Lombardbestãnde ö.. 3609539. — Staatspapiere und Effekten.. 91, 379. 30. Guthaben in Rechnung und ver⸗
schiedene Activa .
E agalva. Eingezahltes Aktienkapital. CS 5,400,000. — Roten im Umlauf... 149589. 630. — Depositen · Kapitalien. . 26, 580. — Guthaben in Rechnung. 5,967,837. 15
Gotha, den 31. Januar 1876. Direktion der Privatzank zu Gotha. Kühn. Jockusch.
Ferliner Brodfabrik Actien-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir nach 5. 19221 deg Statuts zur ordentlichen Generalversammlung auf
Donnerstag, den 24. Februar e, Abends 51 Uhr,
im Börsengebäude, Aufgang Ecke der Neuen Fried⸗ richstraße, ein. Treppe links, ergebenst ein, mit dem Ersuchen, die Eintrittskarten, welche zur Legitimatien
dienen, gefälligst in den Tagen am 21. 22. und 23. Jebruar c. im Contoir unseres Etablisse⸗ ments, Holzmarktgasse Nr. 16, an der Köpnicker
Straße, in Empfang nehmen zu lassen. Die Gegenstände der Tagesordnung sind:
ID Bericht des Verwaltungsrathes über das Geschäftsjahr 1875.
Wahl der 3 Kommissarien zu Prüfung der Bilanz uach 5. 26 des Statuts.
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes.
Antrag auf Abänderung der 85. 1, 3, 4, 6, 7 und 10 bis 33 des Statuts.
Die vorgeschlagenen Aenderungen bezwecken, das Staätnt mit dem Handelsgesetzbuch speziell der No— velle vom 11. Juni 1870 in Einklang zu bringen. Aenderungsvorschläge des Statuts stehen den Herren Aktionären in Büreau der Gesellschaft zur Ver
fügung Berlin, den 8. Februar 1876.
Der Verwaltungsrath der Berliner Brodfahrik, a. e. Sl ) Actien⸗Gesellschaft.
Julius Cunow. A. Frentzel, Moritz Heilmann. Wilhelm Landwehr. Albert Unger.
2)
H
82861 Stettiner Dampf Schle Gesellschaft.
hr, im Schiedsgerichte-Lokale des Börsengebäudes ein zuladen. Stettin, den 1. Februar 1876. Die Direktion.
85] 9, . 78 . d w — Stettiner Dampf Schlepschifffahrts⸗Aetien⸗ Gesellschaft. Bilanz vom 31. Dezember 1875. Aetivza, . l 3 1) 4 Dampfer: ( Adler“, Prinz
Carl‘, Cüstrini, „Loewe ) 47.025 — 2) 16 Schleppkähne und 2 Güter⸗
prähme. JJ 41,448 — 3) Mobiliar, Comtoirutensilien,
Schmiedegeräthschaften 300 4 Materialien Vorräthe 849 C 5) Kohlen⸗Vorrath .. 1, 163 58 6) Bestand in Effecten. . 7 Rückständige Zinsen auf Effecten 514 9 8) Baarbestand in der Kassen. 2541 6 9) Verschiedene Debitoren. ö 3, 980 —
D Ts T I Passiva. 1) Ausgegebene 120 Actien a 250 Thlr.
e / ,-) 90, 000 — . 2 3) Zurückstellung für in Ausführung ;
begriffene Reparaturen der Dampfer 10000 — 4 Reserve⸗Conto für Reparaturen
der Schleppkãhne .. 3, 000 — 5) Kessel Erneuerungs Conto h. 507 — 6) Dividenden Conto... 30, 609 8 75 Tantisme Conto der Direktion H.136 & 8 Extra Reservefond .... 28,065 s) Verschiedene Creditoren ; 123
D T 1 Die Direktion. Ferd. Jahn. E. Böttcher. Th. Kreich.
J E. Rib beck, Betriebs ˖ Director.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen
3 34.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen
I) Patente,
Zweite
Berlin, Dienstag,
Y die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
3) die Vakanzen ⸗Liste der durch Militär Anwärter zu besetzenden Stellen, 4 die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht · Militãr · Anwärter,
5) die Uebersicht der anstebenden Subhastations termine,
6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof ⸗ Guter und Staats · Dsomãnen, sowie anderer Landgũter,
Beilage
den 8. Februar
7) die von den Reichs Staate
aber Eintragungen und Löschungen in den Handels ⸗ und Zeichenre gi stern, und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submisstonstermine
Staats⸗Anzeiger.
1826.
sowie über Konkurse veröffentlicht:
s) die Tarif und Fahrvsan- Veränderungen der deutschen Eisen bahnen, 9) die Uebersicht der Handi ien ga hg, e Berlins,
106 die Uebersicht der bestebenden Poftdampfschiff
11) das Telegraphen ˖ Verkehrsblatt.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher auch die im 3. 6 des Gesetzes äber den Markeuschutz, vom 30. November
s Deutsche Reich. n 1)
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten L Druckzeile 80 4.
eine nm besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Hande
Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch
und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns V
m ö:
alle Post Anstalten des In⸗
— r erlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle Buch handlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8m. Wilhelmstraße 33, bezogen werden.
amn ö
Vom Central⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 44 und 45 aus⸗ gegeben.
Patente.
I) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente ꝛ. werden die amtlichen Bekanntmachungen verõffent⸗ licht. — ) Rücichtlich der Patente in den übrigen deut schen Staaten werden nach den in den amtl ichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen kurze Notizen gegeben. — “) Hinsichtlich der im Aus lande verliehenen Patente wird das Inhaht s- verzeichniß der zu Londen erscheinenden amtlichen The Commissioners of Patents Journal veröffentlicht.
Preußen. Königliches Ministerium Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem L. Hetzel in Anholt (Westfalen) ist unter dem 2. Februar 1876 ein Patent auf eine Hemmungvorrichtung an Uhren mit konischem Pendel in der durch Zeichnung und Be⸗ schreibung nachgewiesenen Zusammensetzang, auf drei Jahre, von jwnem Tage an gerechnet, und für ö Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Der Großenhain er Webstuhl⸗ und Ma⸗ schönenfabrik (vormals Anton Zschille) zu Großen⸗ hain in Sachsen ist unter dem 4 Februar 1876 ein Patent auf eine Vorrichtung für fünffachen Schützen wechsel an mechanischen Webstühlen in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zu⸗ sammensetzung, ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und k Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Dr. phil. Heinr. Ihlen. burg in Leipzig, 13. Januar Verbesserung an Kindersaugflaschen, 5 Jahre. — Heinr. Ehrhardt, Civil Ingenieur zu Duͤsseldorf, 19. Januar, . mittel zur Herstellung luftdichter Verschlüsse, 5 Jahre.
W Seck zu Borckenheim, 8. Januar Mahl⸗ gangventilation, 5 Jahre; — Charles Gust. Toiray zu Paris, 8. Januar, Verbesserungen an Behältern für die zum Jeichnen der Waͤsche dienende Tinte 5 Jahre. — Em. Wernekinck in Cassel, 11. Ja- nuar, Luftdruckmaschine, 5 Jahre.
Er lo sch en. Pauksch und Freund, Ma— schinenbaugesellschaft in Landeberg a. W., verbesser ⸗ ter Röhrenkessel (6. März 1870).
Königreich Württemberg. Erloschen: . Giraud in Paris, 2. Dezember 1871,
egulator für Flüssigkeiten. — F. W. Hohbach in Berg⸗Stuttgart, 9. Juli 874. Kombination eines . Joseph Löwensohn in Berlin, 30. Januar 1874, Sicherheitsschraube.
Oldenburg. Gebr. Löser in Trier, 20. Ja- nuar, Insektenpulver, 5 Jahre.
Braunschweig. Ingenieur Büssing zu Braun ⸗ schweig, 77. Januar, Eisenbahn-Velocipede 5 Jahre; Hebels Apparat für centrale Weichen· und Signal⸗ stellung mit Verschlußvorrichtung, 5. Jahre.
S Sachsen ˖ Coburg . Gotha. Ad. Pieper zu Mörs, 29. Januar, Sicherheits. Schrotleiter, 5 Jahre.
Anhalt. Adolph Pieper in Mörs, 27. Ja⸗ nuar, Sicherheits. Schi otleiter, 3 Jahre. Ingenienr E. Burgdorf in Braunschweig, Differential Flaschenzug, 3 Jahre.
Wegen Nachahmung der Etiketten des Tabak ⸗Fabrikanten Arnold Böninger in Duisburg sind, wie der „Arbeitgeber“ mittheilt, die Fabrikanten Kreutler und Bartels in Crefeld, sowie ein Herr Schuler und verschiedene Krämer, welche Fen Tabak mit den falschen Etiketten verkauft hatten, erstere zu 2 Monat und 3 Wochen Gefäng⸗ niß, letztere zu Geldstrafen verurtheilt worden.
fur
Die Sächs. Gewerbe · Vereins · Zeitung druckt den Bericht über das Waarenzeichenregister im Jahre 1875 ab und knüpft daran folgende Be⸗ merkungen: ᷣ ;
„Zum Schlusse noch einen Blick speziell auf Sächsen! In welchem Maße partizipirt unsere saͤchsische Industrie an der Gesammtheit der geschůtzten Marken? Im Ganzen sind 132 Marken für Sachsen angemeldet worden, davon gehören:
35 Leipzig, Burgstädt,
28 Dresden, 2 Hehenstein ˖ Ernstthal, 25 Hainichen, 2 Schwarzenberg,
24 Chemnitz, 1 Angustusburg, 11 Meißen, 1Bautzen,
8 Roßwein, 1 Crimmitschau,
7 Kirchberg, 1Ehrenfriedersdorf, 6 , 1ẽ Frankenberg,
6 Klingenthal, 1ẽ Großschönau, 43schopau, 1Neustadt b. St.
1ẽ Pirna, 1 Reichenbach, 1 Zwickan.
3 Annaberg, 3 Eibenstock, 3 Oschatz,
3 Waldheim,
Auf die einzelnen Städte kommen somit nicht be⸗ sonders hohe Summen, weil es bisher in Sachsen nicht Brauch geworden ist, daß sich ein einzelnes Geschaäft für seine Produkte eine große Anzahl Marken wählte. Hiergegen läßt sich gar nichts ein— wenden. Faßt man aber die summarische Ziffer ins Auge, so will es doch scheinen, als seien die Er⸗ zeugnisse der sächsischen Industrie in ihrer Gesammt⸗ heit noch nicht mit einer entsprechenden Anzahl Schutzmarken versehen Bedenkt man, daß jene 182 Marken Sachsens noch nicht einmal 5 Co der für Deuischland verzeichneten Ziffer sind, daß anderer⸗ seitz jedoch die Einwohner Sachsens über 6 09 der Bevölkerung Deutschlands ausmachen und daß die säͤchsische Bevölkerung in ganz hervorragender Weise am Industriebetriebe betheiligt ist, so kann jene Zahl nur als eine relativ niedrige bezeichnet werden.
Aehnlich äußert sich die Darmst. Z.“ hinsichtlich des Großherzogthums Hessen: Wie das „FCorre- spondenzblatt des Deutschen ReichsAnzeigers“ und nach ihm das „Gewerbeblatt: Nr 5h von 1875 mit- theilt, sind vom 1. Mai bis 31. Dezember 1875 im Ganzen 4523 Zeichen im Zeichenregister des Deut⸗ schen Reiches veröffentlicht worden. Darunter be finden sich aus dem Großherzogthum Hessen und insbesondere aus einzelnen Städten, die sich durch ihre Industrie sonst vortheilhaft auszeichnen, ver⸗ hältnißwäßig — nicht viele. Besonders aufgeführt erscheinen Offenbach mit 44, Mainz mit 2l, Gießen mit 14, Alsfeld mit 8, Alzey mit 3, Darm⸗ stadt mit 2 (sage Zwei) und Vilbel mit 2 Zeichen. Wenn aus den ubrigen Städten Anmeldungen er⸗ folgten, so kann dies nur von je einer Firma ge⸗ schehen sein, da 205 Zeichen als aus eben so vielen Städten 2c. von je einer Firma angemeldet nur summarisch erwähnt worden sind.
Bei der Wichtigkeit der Bestimmungen des Reichs⸗ gesetzes über den Markenschutz wird es sich für die betreffenden Geschäftsfirmen auf das dringendste em⸗ pfehlen, unverweilt die Eintragung der zu schützenden Fabrikzeichen (Marken) zu veranlafsen. Die An—= meldungen sind bei denselben Großh. Gerichts behör⸗ den zu bewirken, welchen auch die Führung der Handelsregifter obliegt und verweisen wir im Uebri— gen auf den Inhalt des Gesetzes über Markenschutz vom 36. November 1874 abgedruckt im Gewerbe blatt für das Großherzogthum Hessen“ Nr. 52 von 1574), auf die Bestimmungen zur Ausführung die ses Gesetzes vom 8. Februar 1875 (Gewerbeblati“ Nr. 15 von 1875), sowie auf verschiedene Notizen, den Markenschutz, das Zeichenregister ꝛc. betreffend, in den Nummern 31, 39 und 46 des „Gewerbe blattes“ von 1875.
Die „Bayr. Handels ztg.“ veröffentlicht folgende Ministerialbescheidung des Jahresbe⸗ richts der Handels- und Gewerbekammer für Oberbayern für 187273 vom 29. Ja nuar 1876.
Der unter dem 31. Mai 1875 in Vorlage ge— brächte Jahresbericht für 1872.73 hat zur Kenntniß gedient. Auf die in demselben enthaltenen Anträge und Wünsche wird erwidert:
§. 1. Das Verlangen nach einer einheitlichen Regelung des Musterschutz es ist inzwischen durch die Gesetzgebung erfüllt worden; die Frage einer gleichen Behandlung des Patentwesens unter- liegt der Instruktion.
§. 2. Soweit eine einheitliche Regelung von Ausführungsbestimmungen zum Handelsgesetz— buch und zur Wechselordnung im Wege der Reichsgefetzgebung als Bedürfniß erscheint, wird hierauf bei der im Zusammenhang mit der Aus⸗ arbeitung eines allgemeinen deutschen bürgerlichen Gefetzbuches stehenden Reviston der genannten Ge— setze Rücksicht zu nehmen sein.
Ebenfo wird bei dieser Reviston auch eine weitere Ausbildung des Instituts der Lager und Ladescheine in Betracht zu ziehen sein.
5§. 3. Ueber die Arbeiterverhältnisse wurde im Laufe des letzten Jahres durch ganz Deutschland eine allgemeine Enquèfe veranstaltet, deren Ergeb⸗ nisse gegenwärtig zusammengestellt werden. Mit der Wärdigung derselben werden auch die Fragen betreffs der Gewerbegerichte, des Arbeits vertragsbruches und der gesetzlichen Einführung von Arbeitsbüchern wieder aufgenommen werden.
§. 4. Dem Wunsche auf Verminderung der kirch= lichen Feiertage hat die Handels und Gewerbe⸗ kammer nach der Abfassung ihres Jahresberichtes auch in einer besonderen Vorstellung vom 24. Mai 1875 Ausdruck gegeben.
Die Königliche Staatsregierung wird dem in letzterer gestellten Antrage die der Wichtigkeit des Gegenstandes entsprechende volle Würdigung zu Theil werden lassen. Für jetzt und bis sich, die den ge— äußerten Wünschen entgegenstehenden Hindernisse be⸗ seitigen laffen, wird auf den dieselbe Frage be⸗ handelnden Bescheid auf den Jahresbericht für 1870 = S. 2 — und das dort erörterte Auskun ftsmittel der Dispensation ven dem Verbote des Arbeitens an Feiertagen hingewiefen.
§. 5. Den angestrebten Verkehrserleichterung durch Kull
Rayons für die billigen Sätze des
Ausdehnung des d Rüͤck⸗
Fahrpestportotarifs stehen finanzielle
Is⸗Register für da
Das Central ⸗Handels. Register Abonnement beträgt 1 4 509 9 für den Raum einer
1874. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch 1
Berbindungen mit transatlantischen Ländern,
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sichten entgegen. Dieselbe im inneren Postverkehr Bayern zu versuchen, läßt der bedeutend. gesunkene Stand der Postiente zicht als zulässig erscheinen. 8§. 6. Bezüglich der Zustellung der Geldbeträge von Postanweisungen fahren zugelassen, so daß welche die Ausbezahlung mit der Zustellung der schen, dieses Verfahren fuͤr sich haben können.
den seit vielen Jahren regelmäßige und eingehende Erhebungen gepflogen, und lassen sich die bayerischen Eisenbahnverwaltungen schon in ihrem eigesem In⸗ teresse angelegen sein, die Ursachen von Verspätungen
oder Läͤssigkeiten zurückzuführen sind, zu beseitigen.
Abonnements⸗Billeten ist im verflossenen Jahre auf der Starnberger Reute ein Versuch ge— macht worden. Die Staats-Eisenbahnverwaltung wird veranlaßt werden, die Einrichtung, eventuell unter theilweiser Aenderung der hierzu gegebenen Be— stim mungen fortzusetzen, beziehungsweise auszudehnen.
§. 3. Der Stand des Eisenbahn-Trans.⸗ portmaterials ist nunmehr für die Bedürfnisse eines regen Verkehrs bemessen. Seit langer Zet uäbersteigk der Vorrath an Güterwagen den Bedarf, und erst im Herbste des letzten Jahres war mit Beginn des Hopfentransportes der Park von gedeck⸗ ten Wagen vollständig in Anspruch genommen.
§. 10. Aus Anlaß der in Anregung gekomme nen Errichtung einer Zollerpositur am Bahnhofe in Haidhausen sind wiederholt Erhebungen gepflogen worden, deren Ergebnisse dazu führten,. daß das Bedürfniß zur Errichtung einer solchen Abfertigungs⸗ stelle auch dermalen nicht anerkannt werden kann.
S. 11. Auf die über die Handhabung der Be= kanntmachung des Bundesrathes vom 13. Dezember 1869, den Ersatz für verdorbene Wechsel stempelm arken betreffend, in dem Berichte nie⸗ dergelegten Beschwerden wird bemerkt: ;
Der ganze Erfolg des Wechselstempelsteuergesetzes beruht auf der genauesten Durchführung auch seiner formalen Böstimmungen. Es kann deshalb nicht auffallen, wenn für den Ersatz verdorbener Stem pelmarken und Blankets der strikte Nachweis ver⸗ langt wird, daß der Schaden lediglich durch Zufall oder Versehen veranlaßt wurde.
Die behauptete Verzögerung in der Bescheidung der Reklamationen gab Veranlassuag zur weiteren Einleitung, welche geeignet ist, begründeten Be⸗ schwerden abzuhelfen.
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vandels⸗Regifster.
Die Handelsregistereinträge aus, dem Königreich
Sachfen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg), unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darm st a dt ver—
Fffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Ker lin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Serliu. Zufolge Verfügung vom 7. Februar 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unfer Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5574 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: E. Heckmann & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann 1 Radlauer zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 998 des Firmenregisters. Demnächst ift in unser Firmenrezister unter Nr. 998 die Firma: E. Heckmann & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Salo Radlauer hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5539 die hiesige Handelsgefellschaft in Firma: Cohn & Schlesinger vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Max Cohn setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9199 des Firmen registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9199 die Firma: Cohn & Schlesinger und als deren Inhaber der Kaufmann Max Cohn hier eingetragen worden.
Die hiesige Aktiengesellschaft in Zirma: Ehemische Fabrik anf Actien - (vorm. E. Schering) (Gesellschaftsregister Nr. 3400) hat dem Victor ak zu Berlin Kollektivprokura derart ertheilt, daß er nur zur gemeinschaftlichen Zeichnung der Firma mit einem der bereits unter Nr. 3187 resp.
ist ein fakultatives Ver⸗ diejenigen Geschäftẽ leute, des Geldbetrages sofort Postanweisung selbst wün
§. 8. Mit der Einführung von Eisenbahn
Salo!
1. . 1
§. J. In Betreff der Zug verspätung en wer⸗
zu ermitteln und Mißstände, welche auf Verfehlungen
1
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2602 eingetragenen Kollektivprokuristen Wilhelm Dittmar und Carl Georg Spohn berechtigt ist. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr.
3249 resp. 3187 und 2662 eingetragen worden.
Gelsscht sind: . Firmenregister Nr. 2091 die Firma: G. W. A. Neumann, Firmenregister Nr. 7282 =. die Firma: Deutsches Central ⸗Bureau für Capital · Vermittelung und Realitäten Verkehr. Otto Clebsch, Firmenregister Nr. 8743 die Firma: Otto Koeppel. Berlin, den 7. Februar 1876. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
KRreslau. e, mn, , J. In unser Firmenregister ist bei ir, 4117 das Er⸗ löschen der Firma Anugust Hilbich hier, heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 2. Februar 1876. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Rreslau. Bekanntmachung. . In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 1297 die von 1) dem Kaufmann Alois Jüttner, 2) dem Kaufmann Reinhold Jüttner, Beide zu Breslau,
am 1. Januar 1876 hier unter der Firma:
Gebr. Züttner errichtete offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden.
Breslau, den 3. Februar 1876.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J. Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 4136 das Erlöschen der Firma C. Werner's Destillation hier, heute eingetragen worden.
Breslau, den 3. Februar 1876.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Cassek. Nr. 1037. Der Kaufmann Wilhelm Rathmann von Bettenhansen und der Schneider Franz Schulz dahier haben am 15. v. M. unter der Firma: Rathmann K Schulz dahier, große Rosen⸗ straße 7, eine Handelsgesellschäft errichtet zum Be⸗ triebe eines Herren ⸗Garderobe⸗Geschäfts, laut An— zeige vom 31. v. M. . Eingetragen am 3. Februar 1876.
Nr i638. Nach Anzeige vom 1. d. M. betreibt der Kaufmann Hermann Juzi von hier unter der Firma: Hermann Juzi dahier, Friedrichs Platz 12, eine Handlung mit Schuh; und Stiefel⸗Waaren und hat dem Kaufmann Gustav Juzi von Hannover, jetzt dahier, Prokura ertheilt.
Eingetragen am 4. Februar 1876.
Nr 751. Die Firma: A. Kummer dahier ist
laut Anzeige vom 3. d. M, erloschen, Eingetragen am 4. Februar 1876.
Nr. 33. Laut Anzeige vom 28. Januar d. J.
haben der Kaufmann August Gottfried Bähr und
der Holzhändler Julius Christoph Bähr, Beide zu
Wannfried, daselbst am 1. November v. J. eine Handelsgesellschaft unter der Firma: Gebrüder
Bähr errichtet, zum Betriebe einer Dampf Sägerei und Holzhandlung. Eingetragen Cassel, am J. Februar 1876. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Oppermann.
Cohblenz. In das Handels- (Gesellschafts) Re⸗ ister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist eute unter Nr. 239, wo die hein · Rahe. Eisen. bahn ⸗ Gesellschaft“ mit dem Sitze in Kreuznach eingeiragen fteht, vermerkt worden, daß durch, Mi⸗ nifterial. Erlaß vom 30. November 1875, II. 22, 187, der zu St. Johann wohnende Königliche Regierungs⸗ Assessor Andreas Hellweg zum Mitgliede der König⸗ lichen Eisenbahn-⸗Direktion zu Saarbrüden ernannt worden ist und' daß diese Direktion, welche zugleich den Vorstand der oben genannten Rhein- Rahe— Eisenbahn ⸗Gesellschaft bildet, nunmehr besteht aus . I dem Vorsitzenden, Regierungs⸗Rath Thomas Jecklin, b. den etatsmäßigen Mitgliedern: — 2 Regierungs- und Bagurath Otto Früh, 3) Regierungs. und Baurath Friedrich Ber-
mann, 4) Regierungs⸗Rath Dr, Rudolph Hochheimer, 5) Regierungs · Assessor 2. Robert Thoms, h Regierungs ⸗Assessor Andreas Hellweg. Coblenz, den 5. Februar 1876. Der Handelsgerichts ⸗Sekretär. Daemgen. Cotthus. In unser Firmenregister ist heute un⸗ ter Nr. 374 der Kaufmann Johannes Ernst Rudolph Wehr zu Cottbus, als Inhaber der Firma . J. Wehr zu Cottbus eingetragen worden. 8 unfer Prokvrenregister ist heute unter Nr. 18 eingetragen worden,