1876 / 42 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Feb 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Gegentheil nur als erwünscht bezeichnet werden daß die griechische Regierung jetzt regelmäßig nach Eingang der Berichte ihres Kom⸗ miffars in Olympia ein Verzeichniß der hauptsãchlichsten Funde durch die Presse veröffentlichen läßt. Bevor dies geschah, wurden in Griechenland vielfach irrige Mittheilungen über die Vorgange in Olympia verbreitet, die dann auch den Weg in die fremde Presse fanden.

Eine Bezirksregierung hatte einer Orts-Polizeiverord⸗ nung ihre Genehmigung versagt, weil in derselben bestimmt war:

§. 1, „daß Kindern unter 14 Jahren das Feil⸗ bieten und der Verkauf von Waaren irgend velcher Art, sowie das Musikmachen und das Darbieten von Schaußellungen in öffentlichen Schanklokalen, Restaurationen und Konditsreien untersagt werden soll, und . ;

§. 2, daß Gast⸗ und Schankwirthe, Restaurateure und Konditoren, welche einen derartigen Verkehr von Kindern unter 14 Jahren in ihren Lokacen dulden, in eine Polizeistrafe von 9 M event. verhältnißmäßige Haft verfallen sollen.“ .

Die Bezirksregierung hatte hierin eine Anordnung erblickt, welche mit den ausdrücklichen Bestimmungen der Gewerbeordnung und namentlich mit dem 5. J derselben in unvereinbarem Wi⸗ derspruch stehe und deshalb unsiatthaft sei.

Auf die Seitens der Ortspolizeibehõrde erhobene Beschwerde haben der Minister des Innern, der Minister für die geistlichen 3c. Angelegenheiten und der Handels⸗Minister in einem gemein⸗ samen Erlaß vom 29. Dezbr. v. J. die Versagung der Geneh⸗ . Ein den Kindern auf⸗

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Personen zu erblicken. werbebetriebes, welche im allgemeinen polizeilichen Int nothwendig erscheinen, mit dem Inhalt und dem Sinne der Gewerbeordnung vereinbar sind, und sonach im Wege der Po⸗ lizeiverordnung angeordnet werden können, sei nicht allein in der von den Ressort⸗Ministerien zur Ausführung der Gewerbe⸗ ordnung erlassenen Anweisung vom 4. September 1869 (Ein⸗ leitung, 2. Abfatz aus dräcklich hervorgehoben, sondern auch von dem niglichen Ober⸗Tribunal wiederholt, namentlich in der idung vom 4. November 1870 Gustiz-Ministerialblatt 350) anerkannt worden. in dem Verbote der Duldung des in Rede stehenden ge⸗ blichen Verkehrs von Kindern unter 14 Jahren sei ebenfalls ine solche, vom Standpunkte der allgemeinen Sitten⸗ und Polizei gerechtfertigte Beschränkung des Gewerbe⸗ betreffenden Inhaber öffentlicher Lokale

den Beftimmungen des Gesetzes vom] 1850 stat in entsprechendem Maße durch ört iches Bedürfniß überall ge⸗

7 rechtfertigt.

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Ober⸗Tribunals

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er Kaiserliche Gesandte von Heydebrand⸗ u. der urückgekehrt und hat die Leitung

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nach Berlin abgehenden Courierzug nich

Lauenburg. Ratzeburg, 16. Feb dem Einverleibungsgesetz sind noch eini ( gekommen, welche indessen nur unter tung Mit der Einverleibung zugleich r das vreuᷣ (vor dem gegenwärtigen lauenburgischen e

betreffend die Klassen⸗ und klassifizitte Ein tußi Gesetz wegen Entrichtung der Gewerbesteuer (auch veicht von dem bisherigen etwas ab); 3) das

esetz vom 30. Mai 1853, betreffend die von den

zu entrichtenden Abgaben, zur Einführung ge⸗

Sodann wird das Ober⸗Aufsichtsrecht des Kieler über die

Arvellationsgerichts und des Ober ⸗Staatsanwalts Rechtspflege und Verwaltung auch auf das Herzogthum Lauen⸗ ͤ gedehnt, wãhrend die Aufsicht in höherer Instanz bisher 1. Minsster für Lauenburg beigelegt war. Endlich folgen noch einige Besimmungen über die kuͤnftige Publikation der Gesetze, Bekanntmachung der landesherrlichen Erlasse und den Beginn der verbindlichen Kraft der durch die Gesetz Sammlung verkün⸗ deten Erlasse. Bayern. München, 15. Staats⸗Minister der Justiz Dr. v. Morgenschnellzug aus Berlin

Februar. Der Königliche

Anton von Roth, seit vielen Jahren Personalreferent im Triegg⸗Minifterium, ist, seinem Ansuchen entsprechend, mi: Pen⸗ sion verabschiedet worden. Ueber das Lebensende des char. Generals der Kavallerie und General⸗Kapitäns der Leibgarde der Hartschiere, Friedrich du Jarrs Frhrn. v. La Foche, erfhrt die Allg. Ztg.“ folgendes Nähere: In bester Gesund⸗ heit begab sich derselbe, einer Einladung des Königlichen

renz zu Grund

Friegs⸗Ministers v. Maillinger Folge leistend an die im Kriegsministerialgebäude bereit 5 Tafel, an wel⸗ cher sich auch die Prinzen Luitpold, Ludwig, Ar⸗ nulf ꝛc., die hiesige Generalitãt u. s. w. eingefunden hatten. Kurz nach 41 Uhr Nachmittags, nachdem nach dem Service von Austern die Suppe gegeben war, sank der General⸗ Fapitãn ohne jeden Laut und schmerzlos auf seinen Stuhl zurück. Kurz zuvor hatte er noch mit dem Kriegs⸗Minister mehrere Worte gewechselt und auch dessen Hand erfaßt. Ein Herzschlag hatte ihm ein schnelles, sanftes Ende bereitet. Alle angewandten ärztlichen Hülfeleistungen waren erfolglos. Die Bestürzung war eine allgemeine, und wurde die Tafel sofort aufgehoben. Der Verstorbene, welcher sich in allen Schichten der hiesigen Bevölkerung der vollsten Hochachtung und Verehrung zu erfreuen hatte, war zu Heidelberg am 25. April 1802 geboren, stand sonach im 74. Lebensjahre. Frhr. v. La Roche war mit der Erziehung weiland Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Adalbert betraut und bekleidete das Amt eines Hof⸗ marschalls bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Luitpold und lange Jahre bei dem König Ludwig J. Seine Ernennung zum General-apitän der Leibgarde der Hartschiere erfolgte un⸗ ferm 27. April 1872, worauf ihm unterm 8. Juli 1875 der Charakter als General der Kavallerie verliehen wurde. Feldzüge hatte der Verstorbene nicht mitgemacht. Noch rüstig bis zum geftrigen Tage, lag er mit Geistesschärfe seinen dienstlichen Ge⸗ schãften ob. Die Beerdigung findet morgen Nachmittag 4 Uhr auf dem südlichen Gottesacker statt. Der Hofball ist, in Rücksichtnahme auf das plötzliche Ableben des Frhrn. v. La Roche, auf den 26. d. verschoben worden.

Sachsen. Dresden, 16. Februar. Ueber das Mas kenfest, das gestern zu Ehren der Anwesenheit Ihrer Kaiserlichen und Kö⸗ niglichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprin⸗ zefsin des Deutschen Reiches und von Preußen gestern Abend von dem Kriegs⸗Minister, General der Kavallexie von Fabrice veranstaltet worden, entnehmen wir dem „Dresd. Journ.“ nach⸗ stehende Mittheilung:

In tagesheller Beleuchtung strahlten die weiten Räume des Minister⸗Hotels, zu denen ein geschmackvoll dekorirtes Vesti⸗ bule hinaufführte. Zierliche Tannenbäume ragten am Treppen⸗ geländer hervor, behangen mit künstlich hingestreuten Schnee⸗ flocken und verziert mit deutschen und sächsischen Fahnen, die aus den Zweigen hervorgrüßten; die Seitenwände schmückten tapetenartig weiß und grün gestreifte Draperien, auf denen die rautengekrönten Wappen des Königshauses prangten. Eine lange Flucht kleinerer Salons, durch welche in der neunten Abendstunde schon zahlreiche Schaaren buntgekleidetete Masken sich drängten, führte zum Mittelpunkt des Festes, dem in weißen und goldenen Farben strahlenden Ballsaal. Hier war für die zum Feste erwarteten Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften ein mit rothem Tuche ausgeschlagener Hautpas errichtet, zu dessen Linken von grünem Sammet ein Thronfitz für den im Masken⸗ zuge vertretenen Königshof.

Bald nach 9 Uhr hielten, begrüßt von den Klängen der preußischen Volkshymne und geleitet von dem großen Hofstaate Ihre Majestäten der König und die Königin nebst Ihren Hohen Gästen, Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin, und Zhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Georg Ihren Einzug und nahmen sofort auf der Estrade Platz die Königin nebst der zu Ihrer Rechten sitzenden Kronprinzessin, beide Hohe Frauen, in prachtvoller weißer Ballrobe mit Ordens⸗ bändern Und reichem Schmuck von Diamanten und Edelfsteinen, in der Mitte; neben Letzterer, in weißem, violetgerändertem Domino der König und in graubraunem Domino mit roth yFrinz Georg; links von Ihrer Majestät der Kronprinz, ganz schwarz gekleidet, mit langem, wallendem Domino—⸗ mantel und dem Bande des Hosenband⸗Ordens am linken Knie, und in blauem Charakterkostüme aus der Zeit Ludwigs XIV. die Prinzessin Georg. Sämmtliche Hofstaaten, die Gesandten, die Minister, die Generalität und hohen Staatsbeamten waren in bunten Dominos oder den noch leichteren sogenannten vene— tianischen Mänteln erschienen, meist unmaskirt, ebenso in blau— seidenen Dominos der Wirth des Hauses und der die Auffüh⸗ rungen leitende General⸗Direktor Graf Platen. Von Damen er⸗ schien nur noch Frau v. Fabrice, um unermüdlich ihre wirth⸗ schaftlichen Pflichten zu erfüllen, in einfacher weißer Balltoilette; alle übrigen waren in größtentheils sehr reichen und geschmack— vollen Kostümen, nur wenige Damen in Dominos.

Unmittelbar nach der Ankunft des Hofes begannen die Auf⸗— führungen. Denselben lag die Idee zu Grunde, ein lebendiges Bild aus der Zeit der Spätrenaissance aus der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts darzustellen, und hatte man dazu in sehr ge⸗ eigneter Auswahl den prachtliebenden französischen Hof erkoren und als historischen Moment die Ueberbringung der pol⸗ nischen Königskrone an Heinrich von Valois, Herzog von Anjou, den Bruder des jungen Königs Karl Xo

Die Blüthezeit der Renaissance, an die man wohl zunächst gedacht haben war für dieses Mal verwehrt durch das vor einem Ja im Kronprinzlichen Palais zu Berlin ge— gebene glãnzend stũmfest, welchem der Medicäerhof von Flo⸗ gelegt worden war.

einem feierlichen Aufzuge des

Fäustle ist heute mit dem * aus hierher zurũckgekehrt und hat die Leitung seines Minineriums wilder übernommen. Der Oberst

Frankreich, bestehend aus einer Reihe

Königlichen Hofes von Voran schritten die

hervorragender historischer Persõnlichkeiten.

beiden Gardekapitäne Karls IX. und seines Bruders Heinrich, nächstdem 6 Schweizer des Königs von Navarra, Schwager des Königs und nachmaligen Königs Heinrich IV. von Frankreich, und 6 Garden des regierenden Königs; alsdann die Gesandten

von Spanien, England und Venedig nebst ihren Gemahlinnen; die Gemahlin des Palatins von Polen; die Prinzen und Prin⸗ zessinnen von Geblüt; sodann der König Karl IX. (Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg Schwerin), seine Mutter Katharina von Medici geleitend 2 Ehrendamen, Heinrich Va⸗ lois, Herzog von Anjou mit der regierenden Königin Elisa beth, Erzherzogin v. Oesterreich, Heinrich Bourbon, König von RNa⸗ varra und dessen Gemahlin, Margarethe von Valois, 2 Ehren⸗ damen, Franz Valois, Herzog v. Alenzon, jüngster Bruder des Königs, Heinrich von Lothringen, Herzog von Guise nebst Ge— mahlin u. s. w. Nachdem dieser stattliche Zug sich auf dem Thronsitze und zu dessen Seiten, die 12 Garden gegenüber, plazirt hatte, wurde die polnische Deputation eingeführt, bestehend aus dem Fronkanzler Johann Zamoyski, dem Palatin und Hetman Alb. Laski, dem Hetman von Lithauen Nik. Chr. Radziwill, Herzog von Olzka, den Kastellanen von Danzig und Gnesen, Johann v. Zborow und v. Tomisze, Andreas Graf Gorka und Alexander Prunski, endlich 3 Pagen, welche auf sammetnen Kissen die Kroninsignien trugen, Mantel, Schwert und Krone. Es erfolgte nun pantomimisch der Empfang der feierlichen Deputation von Seiten des Königs, Anerbieten der polnischen

Königswürde an Heinrich von Anjou und Annahme derselben Bekleidung und Entkleidung des neuen Königs mit den Insig⸗ nien, dann zur Feier des bedeutsamen Ereignisses eine Reihe charakteristischer Tanzauffũhrungen.

Nach Beendigung der Tänze verließ der Haf Karls IX. den Thronsitz und machte in der Ordnung, wie er eingezogen war, einen Rundgang durch den Saal, und damit war das prächtige Schauspiel zu Ende, um einem schönen und anziehenden Durch⸗ einanderwogen unzähliger Masken im Reigen der Tänze oder in munterer Unterhaltung Platz zu machen. Die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften mischten Sich, zahlreiche Personen huldvoll ansprechend, ebenfalls ins Maskengewühl und nahmen auch am Tanze hin und wieder Theil. In der ersten Quadrille nament⸗ lich tanzten der König mit der Kronprinzessin, der Kronprinz mit der Königin, die Prinzessin Georg mit dem Kriegs⸗-Minister Ge⸗ neral v. Fabrice; später betheiligte die Prinzessin sich noch an einigen Rundtänzen und tanzte auch noch eine Quadrille mit dem Fronprinzen. Das Souper nahmen die Herrschaften um Mitternacht ein, nebst einigen dazu geladenen Herren und Damen. Leider fühlte Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin Sich ein wenig angegriffen und verließ des halb gleich nach dem Souper das Ballfst. Ihr erlauchter Gemahl verweilte noch längere Zeit mit den Majestäten und dem Prinzen⸗ paar, und erst um 21 Uhr verließen die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften, unter huldvoller Verabschiedung von Herrn und Frau v. Fabrice, die belebten Räume des Ministerhotels. Die fröhliche Schaar der Tanzenden blieb jedoch noch lange ver⸗ gnügt bei einander.

Heute Vormittag haben der Kronprinz und die Kron— prinzessin die Stadt besichtigt und Mittags in Begleitung des Königs und der Königin die Gemäldegalerie besucht. Nachmittags 5 Uhr sind die Hohen Gäste mit dem Prinzen und der Prinzessin Georg bei den Majestäten zur Ta— fel, zu welcher auch der preußische Gesandte Graf zu Solmz⸗ Sonnenwalde mit dem Legations⸗Sekretär Grafen v. Rado⸗ linski, der großbritannische Geschäftsträger G. Strachey, sowie die Staats-Minister und der Minister des Königlichen Hauses mit Einladungen beehrt worden sind. Für den Abend ist der Besuch des Hoftheaters von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten in Aussicht genommen. Gestern Nachmittag hat der Kronprinz bald nach feiner Ankunft die Staats-Minister Frhrn. v. Friesen und General v. Fabrice mit einem Besuche beehrt.

Württemberg. Stuttgart, 13. Februar. (H. N.) Der schon erwähnte Entwurf eines Verfassungsgesetzes über Ministerverantwortlichkeit oder, wie sein offizieller Titel lautet: „betreffend die Abänderung des X. Kapitels der Ver— fassungsurkunde über den Staatsgerichtshof“, ist nunmehr unter die Mitglieder des ständischen Ausschusses vertheilt worden. Nach dem Entwurf ist jede der beiden Kammern zur Erhebung der Anklage berechtigt; zu einem desfallsigen Kammerbeschluß ist die Beistimmung von zwei Drittheilen der anwesenden Abgeord— neten erforderlich. Ueber die Zusammensetzung des Staats⸗ gerichtshofes bestimmt der Entwurf, daß die Stände versammlung im Zulsammentritt beider Kammern mit relativer Stimmen— mehrheit 18 Mitglieder und 4 Stellvertreter wählt. Dem An⸗ geklagten und, wenn es mehrere sind, allen gemeinschaftlich, steht ebenso wie den Vertretern der Anklage das Recht zu, je 6 der gewählten Mitglieder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Wenn weniger als je 6 (zusammen 12 der Gewählten) ab⸗ gelehnt werden, so ist die Zahl derselben durch das Loos in der Art zu vermindern, daß 6 übrig bleiben. Vom Könige werden 6 Mitglieder und 2 Stellvertreter nebst dem Präsidenten ernannt. Ueber die Bestimmung des Staatsgerichtshofes drückte sich der bisherige Abschnitt der Verfassungsurkunde allgemein dahin aus, daß die Behörde, zum gerichtlichen Schutze der Ver— fassung geschaffen, über Unternehmungen erkennen solle, welche auf den Umsturz der Verfassung gerichtet sind, sowie über Ver— letzung einzelner Punkte der Verfassung. Hier schlägt nun der Gesetzentwurf folgende veränderte Fassung vor: „Gegen die Mi⸗ nister und Departementschefs, sowie gegen ihre Stellvertreter, kann wegen einer durch Handlungen oder U terlassungen wissent⸗ lich oder aus grober Fahrlässigkeit begangenen Verletzung der Reichs⸗ oder Landesvmrfassung oder schweren Gefährdung der Sicherheit oder Wohlfahrt des Staats bei dem Staatszerichtshof Anklage erhoben werden.“

Mecklenburg⸗Schwerin. Sternberg, 16. Februar. W. T. B.) Heute Mittag ist hier der mecklenburgische Landtag von den beiderseitigen Großherzoglichen Kommissarien eröffnet worden.

Sach sen⸗ Wein ar⸗Eisenach. Weimar, 15. Februar. Das gestern dem Landtage vorgelegte Wahlgesetz hatte denselben schon in seiner letzten ordentlichen Sitzung beschäftigt. Durch dasselbe treten an die Stelle der bisherigen Wahlmänner⸗ wahlen allgemeine direkte Wahlen, doch bleibt die Kapitals- und Grundbesitz vertretung erhalten. Nach der zur Zeit bestehenden Gesetzgebung wählen nämlich diejenigen Staatsbürger, welche ein Einkommen von 1000 Thlrn. aus der einen oder anderen Quelle verteuern, 10 Abgeordnete. Der Landtag hatte sich 15374 mit beiden Bestimmungen einverstanden erklärt, jedoch beschlossen, daß jene, da fie einen Wahlkörper für sich bilden, an den allge⸗ meinen Wahlen keinen Theil nehmen sollten. Die Regierung hatte diese Bestimmung, die dem Prinzipe der allgemeinen Wah⸗— len zuwiderläuft und dem praktischen Bedürfnisse keine Rech—⸗ nung trägt, nicht sanktionirt und deshalb die Vorlage noch einmal an den Landtag gerichtet.

Sach sen⸗Altenburg. Altenburg, 17. Februar. Die Landschaft ist zur Fortsetzung der am 11. November v. J vertagten Berathungen auf den 28. Februar d. J. wieder ein⸗ berufen worden.

Schaumburg⸗Lippe. Bückeburg, 16. Februar. Heute Nachmittag fand in der Fürstlichen Hofkapelle die kirchliche Trauung Ihrer Durchlaucht der Prinzessin Hermine, Tochter unferes regierenden Fürsten, mit Sr. König— lichen Hoheit dem Herzoge Maximilian von Württem⸗ berg statt, nachdem der Civilakt schon einige Stunden zuvor erledigt war. Als hohe Gäste waren am Fürstlichen Hofe zu dieser Feier Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Oldenburg, Ihre Ftönigliche Hoheit die verwittwete Her zogin Mathilde von Württemberg und Ihre Königlich Héheit die Ferzogin Pauline von Württemberg, Ihre Hochfürft lichen Durchlauchten die Fürsten von Waldeck, Reuß ä. E. und zur Lippe, Se. Hochfürstliche Durchlaucht Prinz Wilhelm zu Schaumburg⸗Lippe, Se. Erlaucht der Graf zu Stolberg. Eto⸗ berg nebst Gemahlinnen, sowie der am Zürstlichen Hofe altredi⸗ tirte Königlich preußische Gesandte, Prinz Gustar zu Isenburg= Büdingen u. A. anwesend.

Morgen wird Saladiner und Hofkonzert und übermorgen ein von der Stadt Bückeburg veranstalteter Ball stattfinder. Die Neuvermählten werden am 19. d. M. von hier nach Regens. burg abreisen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 16. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Ab geordnetenhauses brachte der Finanz n inister einen Gesetzentwurf, betreffend die Aus⸗ gabe in Gold verzinslicher Rentenobligationen für die vom Reichsrathe vertretenen Länder ein. Nach der „Neuen freien Presse“ soll die Regierung durch den heute im Abgeordnetenhause eingebrachten Gesetzent' wurf ermächtigt werden, durch Ausgabe vierprozentiger Gold-; rententitel 49 Millionen Gulden zur Bestreitung der für Eisenbahnen gemachten Auslagen und zur Deckung des noch übrigen Defizits zu beschaffen. z 1I7. Februar. (W. T. B.) Wie die „Neue freie Presse⸗ meldet, ist während der Anwesenheit der ungarischen Minister in Wien die Basis für Lösung der Ban kfrage gefunden worden. Die österreichische Natlonalbank soll die ungarische Bank in Pest begründen, welcher auch das Recht der Noten= emission gewahrt sein soll. Die Nationalbank soll die Garantie für die Einlösung dieser Noten übernehmen und letztere auch an Zahlungsstatt annehmen. Die Ausführung des Planes ist weiteren Verhandlungen vorbehalten. Durch denselben würde die Einheit des Zettelwesens, statt durch ein Kartell verhãltniß, durch die Einheit der Einlösestellen für die Noten gewahrt, die ungarischen Forderungen aber würden durch das freie Dis positions⸗ recht über eine bestimmte Notenmenge befriedigt werden. Der »Presse“ zufolge nehmen die Verhandlungen bezüglich der Süd— bahn einen anhaltend günstigen Verlauf. „Die „Politische Korrespondenz“ bestätigt, daß die Kaiserin Elisabeth sich in den ersten Tagen des März nach England begiebt. Dieselbe besucht dort die Königin von Neapel und nicht, wie irrthümlich gemeldet, die Herzogin von Alenzon. Graz, 15. Februar. In der heutigen Sitzung des Ge— menderathes wurde beschlossen, daß der Bürgermeister an der

Spitze einer Deputation dem Kaiser den Dank für die Errich— tung der Gewerbeschule ausdrücken solle.

Pest. 15. Februar. Nach langer eingehender Debatte geceptirte die überwiegende Majorität der liberalen Partei und der Opposition der Rechten in heutiger Sitzung des Abgeordneten— hauses den Gesetzentwurf über die Steuermanipulation in der Generaldebatte und erledigte hierauf in der Spezialdebatte die vier ersten Paragraphen. ;

In der Sitzung des O sehr animirten Debatte über das Verwaltungsgesetz. oppositionelle Rede des Grafen Albert Apponyi herporzuhe welche der Minister-Präsident eingehend erwiderte. wird die Debatte fortgesetzt ö.

16. Februar. Da den Gesetzentwurf über Inartikulirung der Verdienste Deaks in die Gesetzbücher des Landes, sowie über die Er— richtung eines Monuments zu Ehren Deaks im Wege der Nationalsubscription angenommen.

Schweiz. Bern, 15. Februar. Vom Bundesrath wurde eine Anfrage, betreffend den Markenschutz in der Schweiz, dahin beschieden, daß ein Bundesgesetz, welches das Eigenthumsrecht an Fabrik⸗ und Handelszeichen für künstlerische und gewerbliche Erzeugnisse zusichere, nicht bestehe, und daß die Zunbesversammlung in ihrer letzten Wintersitzung einen bezüg— lichen Antrag abgelehnt habe. Dagegen bestehe gegenüber Frank— reich, dem deutschen Zoll- und Handelsverein und Italien ein Vertragsverhältniß, welches den Angehörigen dieser Staaten den Schutz des Eigenthumsrechtes an Fabrik- und Han— delszeichen nach Erlangung der Einschreibung derselben beim eidgenössischen Departement des Innern gewähre. Die nationalräthliche Kommission für das Fabrikgesetz hat ihre Rundreise in die Kantone Zürich, St. Gallen, Appen—⸗ zell und Glarus beendet, nach ihrer Zurückkunft in Zaͤrich Sitzung gehalten und beschlossen, sich bis zum 22. d. M. zum Zweck weiterer Fabrikbesuche in Basel zu vertagen. Die Kom— mission wird erst in der Junisession Bericht erstatten können. Im Kanton Wallis ist die revidirte Kantonsverfas— sung, bei geringer Theilnahme der Stimmberechtigten, ange— nommen worden. .

Großbritannien und Irland. London, 13. Februar. Die britische Auswanderungsbehörde veröffentlicht in Londoner Zeitungen auf Verankassung des Staatssektetärs für die Kolonien nachstehende Warnung gegen die Aus— wanderung nach der Niederlassung am „Chupat⸗ Flusse in Südamerika: ö

„Im August 1872 hat die Auswanderungsbehörde, im speziellen Auftrage des Staats⸗Sekretärs, eine Bekannt— machung erlassen, worin Auswanderer gegen die An— siedelung am Chupat Flusse in Südamerika gewarnt wurden, und zwar aus dem Grunde, weil die dortigen Ansiedler bereits in großes Elend gerathen waren, und die Natur des Landes sich als gänzlich ungeeignet für landwirthschaftliche Un— ternehmungen erwiesen hatte. Da es scheint, daß frotz der da— maligen Bekanntmachung kürzlich weitere Auswanderer sich dort niedergelassen haben, so ist die Auswanderungsbehörde vom Staatssekretär aufs Neue angewiesen worden, Aus— wanderungslustigg zu warnen. In den jüngsten Be— richten, welche die Regierung Ihrer Majestät erhalten hat, ist hervorgehoben, „daß die Kolonie in einem sehr bedenklichen Zustande sich befindet, indem einige der Neu— angekommenen sich von Entbehrungen bedroht und ohne Ob— dach oder Arbeit sehen-; daß theils die plötzliche Zunahme der Zahl der Ansiedler, theils Umstände physikalischer Natur Schuld daran tragen daß in diesem Zahre das nahezu gänzliche Fehlschlagen der Weizenernte erwartet wurde und daß, wenn nicht die Regierung im Stande und Willens ist, den Ansied⸗ lern beizustehen und sie zu beschäftigen, diese wahrscheinlich großem Elend ausgesetzt sein werden.

Unter solchen Umständen muß die Auswanderungsbehörde wiederholt die Auswanderungslustigen nachdrücklichst ermahnen, wohl zu bedenken, was sie thun, bevor sie sich entschließen nach der „Chupat“ Niederlassung auszuwandern, und sich zu ver⸗ gegenwärtigen, daß wenn sie es ungeachtet der gegenwärtigen Warnung dennoch thun, sie sich nur selbst Vorwürfe zu machen haben für alle Leiden, die ihnen widerfahren mögen.“

15. FZebruar. (G. C.) Der Prinz von Wales wird, Nachrichten aus Indien zufolge, am 10. März auf dem Schiffe „Serapis“ die Heimreise nach England antreten. Herr Robert Burnett David Morier, gegen⸗ wärtig britischer Geschäftsträger in München, ist als Nach⸗

bon ernannt worden. 31 1 wurden gaben für ie verschiedenen Abtheilungen werden 13 305,855 Pfd. Sterl. 2 was gegen das mit dem 31. März ablaufende Finanzjahr Mehrausgaben zum Betrage von 299,774 Pfd. Sterl. ergiebt. Der General- Postmeister, Lord John Manners, hat dem nicht ganz günstigen Berichte der FKommission gegenüber,

Die Budgetanschläge für gestern veröffentlicht. Die Aus⸗

dienstes, seit dessen Uebernahme durch den Staat, eingesetzt worden war, einen Gegenbericht veröffentlicht, worin er die Te⸗⸗ legraphenverwaltung in Schutz nimmt, gewiffe allmählich zu er⸗

sich verwahrt, punkt für die Verwaltung habe die Telegraphen Publikum übernommen fernerhin die Die britische

abgeben müsse. Der Staat vorzugsweise aus Rücksicht auf das

und in diesem Sinne müsse auch Verwaltung derselben geleitet werden. Die b sche Marine soll, wie der Globe“ erfährt, durch sechs Schrauben⸗Fanonenboote von je 470 Tonnen Trag⸗ kraft und 360 Pferdekraft bereichert werden. Die Armirung wird aus zwei gezogenen 64 Pfündern und zwei Geschũtzen leichteren Kalibers bestehen.

17. Februar. (W. T. B.) Bei dem gestrigen Banket der Dandels kammern hob der Staats-Sekretär für Indien, Marquis of Salisburn, hervor, England habe seine Politik auf Indien konzentrirt; das Land sei entschlossen, eine Ge⸗ fährdung seiner diesbezuͤglichen Interessen um jeden Preis fern Wu halten und dieselben namentlich in Betreff der nach Indien führenden Wege nicht aufs Spiel zu setzen. Das sei der Grund, weshalb das Land dem Ankauf der Suez kanal⸗ Aktien Beifall gejollt habe. Im Laufe seiner Rede hatte der Redner sich dahin ausgesprochen, daß sich diejenigen täuschten, die etwa glaubten, daß das englische Volk, weil es hau tsãchlich die Handelsinteressen pflege, vom Gefühl der Furcht beherrscht sei, oder daß es irgend welche Eingriffe in sein Recht zulassen werde.

Wie aus Kairo hierher gemeldet wird, wird der Ge— neral⸗Zahlmeister Cave am 20. d. M. die Rückreise nach England angetreten. .

EZpanien. Madrid, 16. Februar. T. B.) Der König ist heute Abend 10 Uhr mittelst Extrazuges nach Vittoria abgereist Zum Senats-Präsidenten ist Bar⸗ zanallana ernannt worden. Nach weiteren hier ein— gegangenen Nachrichten haben die Regierungstruppen die Waffenfabriken der Carlisten in Eibar und Azeoytia zer stört. In Vergara haben die Carlisten Munition, Lebens— mittel und Verwundete in großer Zahl zurückgelassen.

Griechenland. Athen, 16. Februar. (W. T. B.) Der Prozeß gegen die früheren Minister Nikolopulos und Valassopulos hat hte begonnen. Das von der De— putirtenkammer zur Verhandlung dieses Prozesses niedergesetzte besondere Gericht hat die gegen seine Kompetenz erhobene Ein— sprache verworfen, sich für kompetent erklärt und das Zeugen— verhör begonnen. .

Türkei. Konstantinopel, 16 Februar. (W. T. B.) Zum Präsidenten der einzusetzenden gemischten Kommission ist für Bosnien der ehemalige Botschafter in Wien, Hayder Effendi, für die Herzegowina der Albanefe Vasfa Effendi ernannt worden. Der Großvezir ist erkrankt.

Dänentark. Kopenhagen, 15. Februar. Das Folke— thing erledigte in gestriger Sitzung nach einiger Debatte die zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend die Ertheilung des Heimathsrechtes an mehrere Ausländer, überwies den Gesetz⸗ entwurf, betreffend den Betrieb der Staatseisenbahnen, den Finanzausschuß und nahm den Gesetzentwurf, betreffend die Feuerversicherungsvereine auf dem Lande, in erster Lesung an. In den verflossenen zehn Monaten des Finanzjahres 1875/76 ist zufolge der „Ministerialtid.“ eingenommen: an Gin fuhr—⸗ zoll und Stempelabgaben auf Spielkarten 16591,607 Kronen gegen 15 330,587 Kronen in demselben Zeitraum des vorigen Finanzjahres, an Padhausmiethe 57,425 Kronen gegen 55, 930 Kronen, an Schiffsabgaben, darunter Schiffs vermessungs— gebühren 752,799 Kronen gegen 6575715 Kronen, an Brannt— weinsteuer 2, 0957, 157 Kronen gegen 2,009, 191 Kronen, an diversen Einnahmen 837710 Kronen gegen 70 655 Kronen. Nach Abzug der Bonifikationen betrugen die obengenannten Ab— gaben 19,229,495 Kronen gegen 17,859, 488 Kronen, mithin eine Mehreinnahme von 1A,380, 607 Kronen, was einer Verminderung des Status im Januar um 37,080 Kronen entspricht. Die Kriegs steuer brachte nach Abzug der Bonifikationen 2, 992,217 Fsronen gegen 2,878,732 Kronen ein (Zölle 1,981,326 Kronen gegen 1,893,940 Kronen, Branntweinsteuer 1,010,891 Kronen gegen 984,A592 Kronen), und die Mehreinnahme betrug folglich 113,485 Kronen, einer Verminderung des Status im Januar um 31,585 Kronen entsprechend. Die Gesammteinnahme in den zehn Monaten aus allen Zoll., Branntwein- und Schiffs—⸗ abgaben nach Abzug der Bonifikationen betrug 22,221,712 Kro— nen, die Mehreinnahme 15,493,492 Kronen und die Gesammt— verminderung des Status im Januar 68,665 Kronen.

89 (W.

; Die Nr. 3 des ‚Marine⸗-Verordnungs-⸗Blatts“ hat folgenden Inhalt: Streichung des Dampfkanonenboots „Basilisk“ aus der Liste der Kriegsfahrzeuge. Verpflegung der, zur Dispo— sition der Marinetheile beurlaubt gewesenen, Mannschaften nach ihrer Wiedereinstellung. Erläuterungen und Vorschriften über die Kompaß⸗ Ausrüstung S. M. Schiffe uad Fahrzeuge. Funktionazulagen der Marine Aerzte. Natural Verpflegungs Kempetenz und Erhöhung der Gebührnisse der Marine Unterärzte. Vergütigung der Natural— Veipflegung. Zum Gesttz über die Naturalleistungen für die bewaff⸗— nete Macht jm Frieden. Geldbeschaffung durch S. M. Schiffe und Fahrzeuge im Auslande. Kündigung der Köche und Kellger Seitens der Schiffsmessen. Kraftsuppenmehl als Krankenkost an Bord. Civil Praxis der Marine-Aerzte. Regulirung der Kompressen bei Schiffs ⸗Laffeten. Personalveränderungen. Benachrichtigungen.

Kunst, Wissenschaft und Ziteratur.

Wie dem „Daily Telegraph“ aus Rom gemeldet wird, ist Professor Max Müller zum Commandeur des italienischen Kronen-⸗Ordens erhoben worden.

Nach Vorschlag des schweizerischen Schulrathes ist, unter Fest⸗ setzung des Amtaantrittes auf 1. April 1578, Hr. Dr. Georg Lange aus Breslau, gegenwärtig Dircktor einer Fabrik chemischer Produkte in Westoe, Scuth Shields (England), behufs Ersetzung des verstor⸗ benen Hrn. Dr. Kopp zum Professor der technischen Chemie und chemischen Technologie, verbunden mit der Direktion des chemisch⸗

folger Lord Lyttons zum briüischen Gesandten in Lissa⸗

technischen Laboratoriums am eidgenössischen Polytechnikum zu Zürich ernannt worden.

auf

zielende Ersparnisse nachweist, dabei aber gegen die Auffassung als ob Rentabilität den allgemeinen Gesichts⸗

XA. Petermann, welche zug

] In der Versammluag der britischen geographis Gesellschaft vem 14. d. M. machte der Yrañtdent Ger , Rawlinson, die Mittheilurg, daß der Afrikareifende Li Cameron am 12 Januar von Loando abgereif

seiner Anfunft in England innerhalb zehn

wenn er sich nicht aus Gesundheitsrücksich

Das Tagebuch, welches der ir

wel he bei Erhöhung der Betriebskosten des Telegraphen⸗

ste, Hert von ‚Petermanns Ge sch. (Gotha, Justus Perthes folgenden Inhalt: 1) B ns der neuen Ausgabe von A.- QDandatlas in 90 Blättern und 17 Ergäniung? blättern Morgelei und das Land der Tanguten, Oberst-Lientenart Pre alekiis Reisen ven Peling nach Ti 2c. 1870 1873, nebst eier

der Mongolei durch Angab Routen enthält. Es schmarew, 1864 - 65, 1363 —- 70 und 72, Bushell 1872 und Sczßr iffahrt zwischen Brasilien und Kelnabien ven Stadt Mestorjan in Die geographische Ausstellung ten der Perthesschen Anstalt. 1. Ar⸗= n Dr. G. Hartlaub. 7) Zar Ent zen Küj l iner Karte: die

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Gewerbe und Handel. Generalversammlugg der Aktienäre de Kassenveteins genehmigte den Gef ; eilung der von heute ab zahlbaren Jähr 1875 ven 531 66 1710ι⏑ per Aktie. Die au—ᷣ schusse ausscheid er Mitglieder wurden sämmtlich wiederg⸗mähl Der haftsberickt konstati ; . erkehr des Institm dem abgelaufenen J Rückgang erfahren Der Gesammtumsatz *

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bank entnehmen wir gende Daten: An Provistonen 2 * 2 36 175 70 Bank ein Erträgniß von 172703 M;

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zusammen eirschließli— eines Vortrags ihre von 354 M einen 96 e. 298,145 A6. Dagezen betragen die Unkosten 59 280 06, At schreibungen waren neihwendig auf die Außenstände 114 161 , auf den Eff kren⸗ besitz 30, 65 6, auf das Inventarium 2060 S0, fo daß ein Netto⸗ gewinn von 365445 verbleibt, der zu einer vierprozentigen Dipi= dende mit 35,0006 verwendet werden soll. ige General⸗ versammlung ebatte u ie Bilanz und die vorgeschlagene Gewinnvertheilung. ö

Elberfeld, 17. Februar. (W. TB.) Die Gesammtein—⸗ nahmen der Bergisch⸗Märkischen Eifenbahn und der Ruhr Sieg ⸗Eisen s ahn betrugen im Monat Januar 4736, 106 6 gegen 729,974 66 im Monat Januar 1875, mithin

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gen gegen 1570 gegrändet, uar 1676 das ivilegium erhielt.

rich Helwing errichtete durch se hann Heinrich in Hannover und. Duisburg Filialen, vor Hannover noch heute unter der Firma Helwingiche Hof buchhandlung“ besteht und im Besitz des Hojbuchhändlergs Mlerzinsky ist. Der 1818 gedruckte Verlagskataleg enthält viele hervorrazende und erwähneng-= werthe Werke, unter denen der Koran“, Übersetzt von Arnold, „Kämpfers Geschichte und Beschreiburg von Japan?, ‚Dohms ge— wicht! Werke, Steinens Westf. Geschichte / Meuses gelehrtes Teuischland ersch große Bibel. Ausgaben“, Gehhards bibli⸗ sches Wörterbuch“, „Leuns Bibeilektüre“ hervorzuheben ist. D. T. B. Die „Neue freie Presse“ . großer Sorgfalt i der Prager Filiale die früher lustziff O00 Fl. nicht i wird. rag, 15. Februar. Das „Prager Abendblatt“ meldet, daß heute Morgen in der Baumwoll Spinnfabrik in Tann? wald ein greßer Brand ausgebrochen ist und daß in Felge dessen 490 Arbeiter brodlos sind. Vorgestern haben in Rappitz bei Kladno 400 J wegen verweigerter Lohnerhöhung die Arbeit ein⸗ gestellt. Aus Manchester wird telegraphirt, daß der große am erika⸗ nische Da im atlantischen Ozean unterge⸗

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Dampfer „Progreß

gangen ist. Der Werth seiner (Baumwoll) Ladung wird auf

50,000 Pfd. Sterl. angegeben. Verkehrs⸗Anstalten.

Cöln, 17. Februar. (W. T. B.) Jg Folge des Thauwetters haben in den letzten Tagen mehrfache Abrutschungen und Aus⸗ spülungen am Bahnkörper der Rheinischen Bahn stattgefunden, so daß die Strecke nach Aachen nicht befahren werden kann. Der Verkehr nach Belgien und weiter geht deshalh vorläufig über Glad bach · Aachen.

Bern, 11. Februar. Wie sich aus dem soeben veröffentlichten Monatsbericht des Schweizer Bundesraths an die Subventions— Staaten über den Fortschritt des Baues des großen St. Gotthard-Tunnels ergiebt, ist der Richtstollen im Laufe des Januar von 540933 Meter Ende Dezembers auf 5563,58, also um 1533 Meter vorgerückt; die Erweiterung desselben von 26323 auf 2805,53, also um 172,7; der Sohlenschlitz von 2219 auf 2367, also um 147,7; die Straße von 1223,s auf 13883, also um 141; das Ge⸗ wölbe von 15623 auf 16658, also um 45,; das östliche Widerlager von 5709 auf 6443. also um 73,9, und das westliche Widerlager von 189 auf 14323, also um 243, Meter. Seit 1. August 1875 bis 31. Januar 1876 betrug die Bauleistung: Richtstollen 1129 Meter in Wirklichkeit gegen 792 Meter n. d. Programm; Erweiterung desselben 2325 in Wirklichkeit aegen 879 n. d. Programm; Sohlenschlitz 646, in Wirklichkeit gegen 842 Programm; Straße 674 in Wirklichkeit gegen S25 Programm; Gewölbe 477 in Wirklichkeit gegen 75 Programm; östliches Widerlager 3229 in Wirklichkeit gegen 857 Programm, und weftlichts Widerlager 816 in Wirklichkeit gegen 862 Meter Pro⸗ gramm.

New⸗Yor k, 16. Febrnar. (W. T. B.) Der Dampfer ‚The Queen“ der National⸗Dampfschiffs⸗Compagnie (C. Messingsche Linie) ist hier eingetroffen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Dresden, Donnerstag, 17. Februar. Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Frau Kron⸗ prinzessin wohnten gestern Abend mit dem Könige und der Kö⸗ nigin von Sachsen, sowie den übrigen Mitgliedern des Königs⸗ hauses der Vorstellung im Hoftheater bei. Heute Vormittag be⸗ sichtigten Höchstdieselben die hiesigen Kunstsammlungen. Nach⸗ mittags wird bei dem König und der Königin Familientafel und Abends Hofball stattfinden. Die Abreise des Kronprinz⸗

lichen Paares ist auf morgen Vormittag festgesetzt.