Es soll den 6. März d J, Montags in der Finke'schen Brauerei hierselbst, nachstehendes Holz als letzter Nutzholzeinschlag für dies Jahr aus den dem Bahnhofe Neu⸗Kunersdorf der Märkisch⸗Posener Bahn anliegenden Reviertheilen: Corttten, Jag. 115 (am Bahnhofe), Jag. 127 (nar Kiefern ˖ Bau⸗ und Schneideholz); Dicte, Jag. 154 (nur Kiefern Bau⸗ und Schneidehol ); Grunow, Jag. 79 (an der Chaussee, nur das Nutzholz), Jag. 33 (nur starke und extrastarke Kiefern) und Jag. 88 (nur das Brennholz). Eichen: ca. 200 Stück schöne, starke Nutzenden, 400 R⸗M. Nutzklafter für Böttcher und Stellmacher, 30 R⸗M. Scheit, 80 R.-M. Ast, 80 R⸗M. Reisia; Birken und Erlen: ca. SQ Stück Nutzenden, 20 R. M Nutzklaftern, 20 R.-M. Scheit, 30 R.-M. Ast, 10 R. M. Reisig; Kiefern: ca. 20090 Stück Bau. und Schneidebslzer (in größeren und kleineren Leesen, 40 R⸗M. Böttcherholz, 300 R. M. Scheit, 100 R.⸗M. Ast, 200 R.-M. Reisig; Vormittags Nutzholz, Nachmittags Brenn- holz, im Wege der Licitation öffentlich an den Meist⸗ bietenden gegen gleich baare Bezahlung verkauft, won Kauflunige an dem gedachten Tage, Vor⸗ mittags um 10 Uhr, hiermit eingeladen werden.
Lagowm, den 19. Februar 1876.
Der Königliche Oberförster Ewald.
* . 2 . i. Holz⸗Verkauf.
Am 8. März d. J. kommen im Hotel des Hrn. Schulz zu Fürstenberg in Mecklenburg⸗Strelitz von 10 Uhr Vormittags an über 1000 Kiefern⸗Bau⸗ und Schneideholz aus der Oberförsterei Steinförde zum öffentlich meistbietenden Verkauf, und zwar:
J. aus dem Begange Droenen: Revier Erringen am Stolp⸗See;
II. aus dem Begange Neuhof: an der Berliner Chaussee Herrenbergen; aus dem Begange
Revier Peetsch; aus dem Begange Schönborn: Revier Schönhorn und Kaisterort. Verkaufslisten auf Bestellung. Stein förde, den 15. Februar 15786. Der Großherzogliche Oberförster. Lorentz. (à Cto. 1562.)
und aus den
Steinförde:
III. 2
FR1 ö. Bekanntmachung.
Die zu dem Neubau der Kaserne für das König⸗ liche? Garde ⸗Dragoner⸗Regiment in der Pionierstraße erforderlichen Tischler⸗ und Schlosserarbeiten sollen im Wege der Submission verdungen werden.
Bedingungen und Anschläge sind in unserem Ge⸗ schäftslokale. Michaelskirchplatz 17, einzusehen und verstegelte Offerten ( gto. 166 / 2
bis zum Sonnabend, den 4. März e., Vormittags 11 Uhr, daielbst einzureichen. Berlin, den 18. Februar 1876.
Königliche Garnisonverwaltung.
1511 Bekanntmachung. .
Die Arbeiten und Lieferungen behufs Herstellung des Mosaitsteinpflasters auf dem Königsplatze, sollen im Wege der öffentlichen Submisston vergeben werden. e.
Die Submissions Bed in gungen, Anschlage Extrakte und Zeichnungen sind in meinem Büreau, Steglitzer Straße Nr 24, Vormittags von 9 bis 11 Uhr täg— lich, zur Einsicht und Unterschrift ausgelett.
Die Offerten sind mit entsprechender Aufschrift versehen, bis .
Sonnabend, den 4 März er., Vormittags
11 Uhr, . in dem vorgenannten Büreau abzugeben, woselbst zur angegebenen Zeit die Eröffnung der eingegan— genen Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.
Berlin, den 19. Februar 1876.
Der Kreisbaumeister. Coberg.
(1519 Unterbietung. . Dis Lieferung von 4225 Stück jungen Kiefern (pinas silrestrisz und zwar 1709 Stück von 7.40
Meter, 2379 Stück von 8.6 Meter und 146 Stück
Nnutzholz / berkanf. Am 10. März d. J. sollen im Gasthause bei Station Finkenheerd von Morgens 10 Uhr ab aus der Oberförsterei Siehdichum, und zwar dem Belaufe Fünfeichen Jagen 52 ein Stück Kiefern ˖ Bauholz, Jagen 28 19 Eichen, 429 Kiefern ⸗ Nutzenden, 5 RM. Eichen Klaft. Nutzholz. Jagen 56 c. 400 Eichen⸗, 250 Kiefern ˖ Nutzinden, 16 Eichen Klaft. Nutzholz, dem Belaufe Callinenberg, Jagen 92 12 Eichen · Nutzenden, 55 Eichenstangen J., 65 11. 15 III. Sorte, dem Belaufe Schönfließ, Jagen 12, 665 Kiefern. 6 Eichen⸗Nutzenden, 1 N. M. Eichen Klaft. Nutzholz meistbietend unter den gewöhnlichen Bedingungen verkauft werden. Siehdichum bei Grunow, den 19. Februar 1876. Der Oberförster. Reuter.
Verloosnng, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Unstrut⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. Wir benachrichtigen hierdurch die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft, daß die Liquidation unnmehr beendet und sich ein Verlust von 81 Y gleich 25 46 pro Aktie ergeben hat. (1383 Die Auszahlung der Liquidgtions - Quote nebst Zinsen bis 27. April 1874 findet am 6., 7., S. 9. n. 10. März &. e, während der gewohnten Geschäftsstunden in Richters Hotel hierselbst gegen Aushändigung der In— terimsscheine statt, über deren Rückempfang Quit—⸗ tung ertheilt wird. . Biejenigen Herren Aktionäre resp. ersten Zeichner, welche dem zwischen der Deutschen Eisenbahnbau— Gesellschaft zu Berlin und uns unterm 4/15. April 1874 geschlossenen Vertrage beigetreten sind, haben die nicht aus der Liquidation zurückempfangenen Be— träge ihrer Einzahlung ven der Deutschen Eisen— bahnbau-⸗Gesellschaft zu fordern, und sind die unter ⸗ zeichneten Liquidatoren bereit, den Adjacenten über deren Verhältniß zur letztgenannten Gesellschaft bei Gelegenheit der obigen Auszahlung nähere Mitthei—⸗ lungen zu machen. Faumburg a. S., den 15. Februar 187. Uustrut · Eisenbahu ⸗Gesellschaft in Liqu. Claus. Dannenbaum. Reuter.
112311
Die in der heutigen Generalversammlung unserer Aktionäre durch Beschluß genehmigte Dividende für das Geschäftsjahr 1875 kann bereits vom 22. 85. Mts. an mit ö. 66 16. 50. ᷣ ; gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 14 an unserer Kasse, sowie in Berlin bei den
ö Bankhãusern . h S. Bleichröder
. und Bein & Co. erhoben werden. Lübeck, den 21. Februar 15876.
K. K. priv. Oesterreichische Staats⸗Eisenbahn⸗Gesell⸗ haft.
Wir sind von der vorgedachten Gesellschaft beauf-
tragt, die am 1. März d. J. fälligen Coupons ihrer 3 prozentigen Obligationen, sowie die verloosten
Obligationn vom Verfalltage ab einzu⸗
lösen. Die Coupons sind in den Vormittagsstunden von 9 = 12 Uhr, nach der laufenden Nummer geord, net, einzureichen. 1360 Berlin, im Februar 1876. No. 219 / 2.
Mendelssohn & (o.,
Jägerstr. Nr. 52.
570 Bekanntmachung. Bei der am 18. d. Mts. bewirkten Ausloosung von Kreisobligationen sind folgende Nummern
von der III. Ausgabe nach dem Privilegium vom 5. März 1866 gezogen worden: Litt. A. über 1560 Mark Nr. 7 und 35. ö J 108, 133, 171, 210 und 226. w 335, 356, 42, 516, 564, 588, 622, k E 75
1335 und 1424. 5 . j
Diese Obligationen werden hierdurch den In⸗ habern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital- beträge am 1. Juli 1876 hei der Kreis⸗Kommu⸗ nal⸗Kasse zu Züllichau gegen Rückgabe der Obliga—⸗ tionen im coursfähigen Zustande in Empfang zu nehmen. Da die Verzinsung derselben vom 1. Juli 1876 ab aufhört, so sind mit den Obligationen die Coupons Ser. II. Nr. 8 bis 10 nebst Talons zurück⸗ zugeben. ; .
Für etwa fehlende unentgeltlich abzuführende Gou— pons werden die Zinsbeträge vom Kapital gekürzt werden.
Von den nach den früheren Bekanntmachungen ausgeloosten Kreisobligationen sind noch nicht zur Rückzahlung präsentirt:
I) aus der J. Emission nach dem Privilegium vom
20. September 1858, ausgefertigt unter dem 30. April 1860: Litt. B. Nr. 73, 116 und 194;
2) aus der III. Emisston nach dem Privilegium
vom 5. März 1866. Litt. B. Nr. 1096, C. Nr. 535 und 621.
Züllichau, den 18. Januar 1876.
Der Kreis aus schuß des Kreises J
Eommerz-Bank in Lübeck.
J. B. Jacobitz.
ü en jowoh Actie von 100 Thaler festgesetzt.
Empfang genommen werden. ö Magde burg, den 11. Februar 1876.
Für den Aufsichtsrath G. Schneider.
en, Magdeburger Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath hat in seiner beutigen Sitzung die Dividende für das Rechnungsjahr 1875 für die Stamm Actien fon oh als far die Stamm ⸗Prioritäts⸗Actien auf S O oder 24 Mark pro Dieselbe kann vom 6. n, 533 ar . der Dividendenscheine Nr. 4, denen ein nach den Nummern geordnetes Verzeichniß beizufügen ist, bei den ö Zuckschwerdt & Beuchel in Magdeburg, und bei der Essener Credit ⸗Anstalt in Essen in
Der Vorstand
Vogts.
Akademie
Ilö5l6]
Hohenheim, im Februar 1876.
Verschiedene Bekanntmachungen. Königlich Württenbergis 5. * und forstwirthschaftliche 0
Der Sommersemester beginnt Dienstag, den 4. April 1876. Beschreibung der Anstalt und Vorlesungsverzeichniß versendet auf Verlangen
enheim.
K. Akademie ˖ Direktion. L an.
H. 7437.)
n,. Bekanntmachung. Auf Grund eines Beschlusses des usschusses 4. d. 1I. Februar d. J. findet die T. ordentliche
Generalversammlung des Magdeburger Vereins für Dampfkesselbetrieb
am Donnerstag, den 13. März d. J.
Vormittags 11 Uhr, in „London Hotel“ in Magdeburg
statt, wozu das Direktorium alle Mitglieder des
Vereins mit dem Bemerken einladet, daß die Tages-
ordnung durch besondere Cirkulare mitgetheilt wer⸗
den wird. .
Magdeburg, den 18. Februar 1876.
Magdeburger Verein für Dampfkesselbetrieb.
Das Direktorium R. Weinlig.
E. Haenel. Dr. Schaefer. iszi] Kölnische Hagel⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft.
Am 18. März d. J, Vormittags 11 Uhr, wird die . gewöhnliche Generalpersamnlung
im Geschäftslokale der Feuer ⸗-Versicherungs-⸗ Gesellschaft Colonmka, Unter Sachsenhansen RNr 24 hierselbst, stattfinden, wozu die Herren Akiionäre hiermit eingeladen werden. ; Sie besteht aus denjenigen Personen, welche seit länger als zwei Monaten Eigenthümer von wenig- stens fünf Aktien und als solche im Aktienregister der Gesellschaft verzeichnet sind; ihr Zweck besteht in den in dem Artikel 34 der Statuten bezeichneten Funktionen.
Cöln, den 21. Februar 1876.
Der Berwaltungsrath.
los! Sali cy lsiünre,
allein nach Prof. Dr. Kole's Patent in anerkannt
vorzüglicher Qualität, liefert Unterzeichnete prompt
en billigsten Conditionen in Original- Packung —
i, IIa, Vio Ko. Cartons — mit Etiquette und a-
brikmarke, welche besonderer Beachtung empfohlen
wird. (H. 3564 a.) Chemische Fuhril.
Dr. F. vom Heyden, Dresden-Neustadt.
Allgemeine Verlossungs⸗Tabelle
des
Dentschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗-A1nzeigers.
Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Königlichen Haupt⸗Bank zu Berlin, welche nur Hinsichts derjenigen von ihr in Verwahrung und Verwaltung genommenen Papiere die Ziehungs und Verloosungslisten nachsehen läßt, deren Veroͤffent⸗ lichung durch den Deutschen Reichs- und Kö- niglich Preußischen Staats-Anzeig er erfolgt. Die Allgemeine Verloosungs-Tabelle des Deut⸗
saͤmmtlicher aun der Berliner Börse gangbgren Staats-
Einzelne Nummern 25 Pf. Ez Sgr.).
enthält die Ziehungslisten Augsburger 7 Fl.⸗Loose.
eler Prämien Anleihe de 1872. ftien⸗ Spinnerei, Schuldscheine.
Französische . dische (Amsterdamer)
chen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- nzeigers, welche die Ziehungs und Restanten listen
Kommunal, Eisenbahn⸗, Bank und IndustriePa⸗ piere enthält, erscheint wöchentlich einmal und ist zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr) viertel sahrlich, durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Karl Heymanns Verlag, Berlin, 8W., Königgrätzer⸗ i. 109, und alle Buchhandlungen zu r f in
erlin auch bei der Expedition, Wilhelmstraße 32.
Bie neueste, am 19. Februar cr. erschienene Nr. (8) der Allgemeinen Verlozsungs-Tabelle folgender Papiere:
Den n ed iz ie. stalt in Hermannstadt, Prämien-Pfandbriefe. õh⸗ . che Bodenkreditgesellschaft, Pfandbriefe. Brüs⸗ Chemnitzer Erzgeb irt i⸗ scher Steinkohlen⸗Aktien⸗Verein, San nr: o llän⸗
omm.⸗Kredit⸗Loose de 1871
von 101 Meter Länge, zu Telegraphenstangen ge⸗ eignet, soll im Wege des öffentlichen Anzebots ver⸗ geben werden. .
Die näheren Bedingungen sind im Bureau der Kaiserlichen Ober ⸗Postdirektion (Registratur der Ab⸗ theilung E.), Königftraße Nr. 60 hierselbst, täglich von 8 Uhr früh bis 7 Uhr Abends ausgelegt und können auf portofreien Antrag gegen Erstattung der Abschreibegebühren, auch schriftlich, mitgetheilt werden. . .
Unternehmungslustige wollen; ihre Anbietungen portofrei, verstegelt und mit der Aufschrift:
153] ö Vene Actien-Euckker-HKafinerie in Halle a. S.
om 1. October 1874 bis 30. September 1875 mit dem Bemerken, dass aut die Stamm · Actien und auf * Stamm- Prioritãts · Actien gegen Dividendenschein Nr. 4 Serie III. mR. 150 — schreibe Keie s- mark Einhundert undd Fünmfæaig für dis Actie vom 1. April d. Is. ab durch Herrn HK. E. Lehmann hier oder durch die Kasse unserer Gesellschaft gezahlt wird.
Gemäss 8. 26 des Statuts veröffentlichen wir hierdurch den Abschluss für die Geschäftszeit
Halle a. S.. den 18. Februar 1876. Per Aufsi6chts-HKath.
Werther. Frenkel.
Ausgleichungs-Conto am 30. September 1875. mai.
Soll.
. auf Lieferung von Kiefern zu Telegraphenstangen verseben, . 4. März d. Z., Vormittags 11 Uhr, an den Unterzeichneten einsenden, . Die Ersffnung der eingegangenen Angebote erfolgt zu der angegebenen Zeit in Gegenwart der etwa perfönlich erschienenen Anbieter. Später eingehende, fowie den Bedingungzen nicht entsprechende Angebote bleiben unberücksichtigt. Die Auswahl unter den Anbietern, welche 14 Tage nach jenem Termine an ihre Angebote ge⸗ bunden sind, wird vorbehalten. Berlin, den 20. Fbruar 1876. Der Kaiserliche Dber⸗Postdirektor.
1457 Bekanntmachung. . Die Lieferung der für die hiestgen Garnison⸗ Anstalten für daz Jahr 1876 erforderlichen Feue⸗ rungs⸗Materialieg als: circa 540 Chm. weiches Holz und 16250 Ctr. Steinkohlen . soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordernden vergeben werden. ö Hierzu ift auf Dienstag den 7. Marz er, Vormittag 11 Uhr, im Geschäftslokal der Verwaltung, woselbst auch die Lieferungsbedingungen einzusehen sind, ein Ter⸗ min anberaumt. . Offerten stnd bis zur genannten Zeit verstegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen einzu⸗ reichen; spaͤter eingehende bleiben unberücksichtigt. Erfurt, den 18. Februar 1876. sönigliche Garnison · Verwaltung.
An Grundstück-Conto.
Il 1, 50h, go 16g. Hh zb. 155
Fur St. -Actien- Contro... St Prioritäts - Actien-Conto. Reserve- Fond-Conto St. Actien- Divid.· Conto Zinsen für 1874/75 S 75,000. —. unerhobene Dividende, 330. —.
3
RFaffineriegerãthe-Conto -. ; ö. Zucker- Conto 2,720 768 38 Personen-Conto. 1, 162. 3894 10 Rechsel-Conto. 1,242 990 16 Gasen Gent; 16,503 51 Knochenkohlen-Contos. 94.4060 — Materialien-Conto. ; 47,953 45 Brennmaterialien-Conto 4554 Zuekerverpackur gs-Conto 1704533 Mobilien-Conto ... 71000 - Pferde- und Wagen-Conto. 3,500 —
*
75,330 St. Prior. Act. Divid.· Conto Zinsen für 1874/75 αν 60, (09. —
unerhòbene Dividende „ 11,962. 50. 71, 962
2,592, 587 30, 000
I, 175,400 24,600
nö ,
Annahme- Conto... Arbeiter-Pensions-Conto Anleihe Gonttoõ̃m 91 Conto für eingelöste Obligationen
s, S 318 93 6. Sb. 3 18935
Venue Actien-Rurcker- Raffinerie im Halle a. S.
Die Mitglieder des Aufeichtsrathes sind: ;
Herr Stadtrath vilnelm vwerther hier, als Vorsitꝛzender. . Kanfmann Hermann Erenkael hier, als stellvertretender Vorsitzender, Barnkier Ludwig KEethekse hier, ; Fabrikbesitzer Bernhard Hrausso in Trotha,
Amtsrath von PDoetinechem in Helfta, — Oberan tmann Hermann Lüttich in Wendelstein, Oberamtmann Otto Roch stroh in Altscherbitz.
nalie a. S., den 18. Febrnar 1876. Per Vorstand.
*
Rückstände). Homburg v. Höhe, Neustgdt 9. M., Stadt Obligationen. Italien ische (Pie montesisch) Prämien⸗Anleihe ds 1849. Lo sowo⸗ Se wa st opol⸗-Eisenbahn⸗Obligationen. Mainzer (Brey sche) Aktien · Bierbrauerei, Prior. Part. Oblig. Nassauisches Lotterie ⸗Anlehen de 1837. Neisser, Oletzko'er, Ostero der, Posener Kreis⸗Obli⸗ gationen. Oesterreichische, Hypothekenbank⸗ Pfandbriefe. Paris⸗Læyon⸗-Mittelmeer-⸗Eisen-⸗ bahn⸗Ohligationen. Pot i- Tiflis Eisenbahn. Aktien und Obligationen (Rücktände). Preuß ische Provinzial Hülfskasse ⸗ Obligationen. Russisch⸗ ,,, Anleihe de 1864 (Rück= flände). Schwedische 487, StaatsAnleihe de 1569. Ungarisches Prämien⸗Anlehen de 1870.
In der Simon Schropp'schen Hof⸗ Landkartenhandlung, Charlottenstraße 61 (zwischen der Kronen und Mehrenstraße) erschien soeben: xPoOsger Wwancdplan von KEerlim in 14 Blättern, Maßstab 136250, ö von dem Geheimen Rechnungs⸗
niir
Rath Herrn W. Liebenow, Chef des Karto— graphischen Bureaus im Handels⸗Ministerium. Berlin, im Februar 1876. (a Cto. 66/2.)
Im Berlage von Julius Püttmann in Elber⸗ feld ist erschienen und durch jede Buchhandlung zu beziehen: .
1513
Die Grundsätze des Kommunalsteuerwesens
in den östlichen und westlichen Provinzen des preußischen Staates. Nach den Gesetzen und der Praxis für den praltischen Gebrauch dargestellt von G. A. Grote fend, Regierungsrath. Preis 2 M 25 5. (a 838 2)
Ressel. Sohulrz.
a Cto. 170i
Zweite Beilage.
zum Deutschen Reichs⸗
2 46.
Patente,
Zweite
Beilage
Berlin, Dienstag, den 22. Februar
In dieser Beil ĩ aer ʒꝛ — ö ereten bis anf Wette aukzer den gerichtlichen Belanntachuuen tber Euntrazungfe umd Löschmngen in der Sanders. m, es-.
Y die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
3) die Vakanzen -Liste der durch Militär ⸗Anwä
ie Uebersicht vakanter Stellen für Ri e . ) die Nebersicht der anstehenden Subhast 6) die Verpachtunggtermine der Königl. Ho
die
zu besetzenden Stellen, ö 3
ations termine f-⸗Güter und Staats Do mãnen, sowie anderer Landgüter,
Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
registern, sowie über Konkurse veröffentlicht:
N die von den Reichs-, Staats und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submisston stermi ne s) die Tarif- und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, M die Uebersicht der ö Berlins,
109) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff ;
11) das Telegraphen ˖ Verkehrsblatt.
erbindungen mit tranzatlantischen Ländern,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗
und Auslandes, sowie durch
m m mm,,
Handels⸗Register
Das e n nn,. für das De J arl Heymanns Verl Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition! Sm. Wilhelristraße 3
ag, Berlin, 8W., 8 , , 109, und alle
ezogen werden.
— Vom Central⸗Handelsregister für das Deutsche 2. werden heut die Rrn. 59 und 65 aus⸗ egeben.
Patente.
H Betreffs der für Preußen ertheilten Patente ꝛc werden die amtlichen Bekanntmachungen barg f
licht. — 2) Rücksichtlich der Patente in den üb rigen
deutschen Staaten werden nach den in den
amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen
kurze Notizen gegeben. — 3) Hinsichtlich der im
Auslande verliehenen Patente werden Zusammen-⸗
stellungen aus Piepers Patentbureau zu Dresden veröffentlicht.
Preußen. Königliches Ministerium fü Handel, Gewerbe und öffentliche ; Arbeiten. Dem
Ingenieur C. Hartung in Nordhausen ist unter dem 17. Februar 1876 ein Patent rn, auf eine Ventilsteuerung mit variabler Expansion für. Dampfmaschinen in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, für den Umfang worden.
Dem Geheimen Kommerzien⸗-Rath Alfred Kru
in Essen ist unter dem ö. Februar 1876 ein . auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach gewiesenes Geschütz fur Panzerbatterien, soweit ann als neu und eigenthümlich erkannt wor—
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
ö Umfang des preußischen Staats ertheilt
Dem Herrn Georg Grauert zu Berlin ist unt dem 18. Februar d. J. ein . ö . auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen Zapfhahn mit Luftzuführungsvorrich⸗ tung, ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile zu beschränken, guf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Mechaniker C. A. W.
ist unter dem 18. Februar 1876 auf eine durch Zeichnung und gewiesene Aufspanuvorrichtung maschinen,
gauf drei Jahre, von jenem . an gerechnet, und
für den Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Wilhelm Fisch ba u Si i unter dem 20. Februar 6 gat. .
auf eine mit Leuchtgas zu speisende Sicherheits
lampe in der durch Beschreibung und Zeichnung
von jenem Tage an gerechnet, und des preußischen Staats ertheilt
Knaack zu Berlin
ein Patent
Beschreibung nach⸗ an Feilenfräse
nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der. Anwendung bekannter Theile derselben zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und . Umfang des preußischen Staats ertheilt n.
Dem Maschinen ⸗Inspaktor der Kaiserlich Königlich oͤsterreichischen Kriegs- Marine in k us C von Rüti zu Graz in Steiermark ist unter dem 8. Februar 1876 ein Patent auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenes Instrument zur Herstellung von selbst⸗ tätigen Verschlußstopfen für Flaschen, welche Gas entwickelnde Getränke enthalten, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und 23. 1 Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Württemberg. Erloschen durch Verzicht: Fabrikant Deésirs Dupuis in Aachen, Röͤhrenkessel, 20. Juli 1872), Heinrich Pollack in Hamburg,
pparat zum Brechen, Auskratzen und Pressen von Falten in der Waͤsche 81. Juli 18725, William Ferrie zu Langrk in England, Verbesserung an Hochöfen (27. September 1872), Maximilian Evrard in St. Etienne, Apparat zum Waschen von Mineral- Substanzen (3. Januar 1873), Frédérie Baptiste Parody in Paris, Apparate zur Darstellung von Leuchtgas aus atmosphärischer Luft, und flüchtigem Kohlenwasserstoff (26. Februar 1873), Maschinen - Constructeur Melchior Nolden zu Frankfurt 4 M., Apparat zum Reinigen des Wassers (14. Mai is73).
Nach einer dem „Gewerbeblatt aus Württem berg beigefügten Uebersicht sind im Jahre 1875 im Königreich Württemberg 212 Patente ertheilt, verlängert worden, für J ist die Erloschen⸗Erklä⸗— rung zurückgenommen worden.
Erloschen sind im Jahre 1875 durch Ablauf der Zeit 45, durch Verzicht resp. ährige Nichtausübung gb, zusammen 140 Patente.
Ertheilung von Ersfindungspatenten. Se. Königliche Hoheit der Großherzog haben Allergnä— digst geruht: am 1. Febrüar dem Ingenieur und Fabrikdirekkor Karl Keßler in Greifswald auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeich⸗ nung und Beschreibung näher erläuterte Konstruktion einer seitlichen Eisenbahnwagen⸗ Kuppelung; am 3. Februar dem Maschinenfabrikanten Johann Phi- lipp Klein auf dessen Nachsuchen ein Erfindungs ⸗ pgtent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Konstruktion einer Sicherheits- Diosselklappe für Dampf, Gas und Wasserleitun⸗ gen, während der nächsten drei . für den Um⸗ fang des Großherzogthums zu ertheilen, und zwar bei den ,, Patentträgern unter dem aus⸗ drücklichen Vorbehalte, daß durch die verliehenen Patente Niemand in der Anwendung bereits früher schon bekannt gewesener Theile der Erfindungen ge—⸗
hindert werden soll.
Mittheilungen aus dem Patent Bureau des Uebersicht über Erfindungs
Canada.
Greßbritannien
Patente und Irland.
* 50, Stempel wurde bezahst 1. 4 100. Stempel wurde bezahlt
Patente wurden ertheilt: 1. Januar bis 24. November 1875 . Die Anzahl der Gesuche um Patente betrug vom J. Jan bis lö. Febr. 1876. wurden gestegelt 1. Januar bis J
1. Januar bis 15. Februar 135735 717
Ingenieurs Herrn Carl Pieper in Dresden.
Zusatz⸗, n n, n weer und deren Verlängerungen. r.
6.
1189 606 252 126
15. Februar 1876... Januar bis 15. Februar 1876
Entscheidungen dentscher Gerichte in Handels⸗ . sachen. ) Kg rt. 2m Ziff. 8.
Die Wissenschaft des Agenten einer Versicherun gs anstalt in Bezug auf einen von dem Versicherten in seinem Versicherungsantrage verschwiegenen That⸗ umstand zu dessen Bekanntgabe solcher verpflichtet war, schließt die Anfechtbarkeit des Versicherungs— vertrages auf Seite des Versicherers aus. Die dem Agenten zur Last fallende Verletzung fein er Pflichten ö. 4 9 . . gereichen.
P. A. G. München, 20. Februar Slg. bayer. 9. 1 S. 145. ö
a. Bei den Feuerversicherungsverträgen kommt es hinsichtlich der Uebernahme der Assekuranz wie der Höhe meist nicht fowohl auf die Person des Eigenthümerg, als auf die Qualität, Bestimmung und Oertlichkeit der versicherten Sache an.
„Wenn auch jeder Versicherungsvertrag beide Theile zu Treue, Redlichkeit und Aufrichtigkeit ver= fich, so ist doch der Grundfatz maßgebend, daß ie Gültigkeit der Versicherung durch die gewisfen⸗ hafte Angabe jener Umstaͤnde bedinzt sei, weiche nach vernünftigem Ermeffen auf den Entschluß des el cherers sich in den Vertrag einzulassen, einen Einfluß haben konnten. U. H. A. G. München v. 17. ril 1873, Slg. bayer. Uu. Bd. II. S. 149, 1 ge uch Archiv, Bd. 23 S. 395 und Bd. 25
2 Hatte der Agent der Versicherungsgesellschaft
. Die Entscheidungen des Reichs ⸗Ober Handels- berichts werden besonderz mitgetheilt.
Kenntniß von Umständen, die der Versicherte beim Vertragzabschluß nicht mittheilte, so hat sie dies schuldhafte Verfahren des Agenten zu vertreten; siehe im allg. Urtheil.
3) Eigene selbstverschuldete, wenn auch unbeab— sichtigte Tödtung befreit die Lebensversicherungsgesell⸗= schaften von der Pflicht zur Zahlung der Vetsiche⸗ rungssumme. Wer eine Handlung vornimmt, von der er weiß, daß sie ihn tödtet, erscheint der Lebent⸗ versicherungsgesellschaft gegenüber nicht als unzurech. nungsfähig. U. H. A. G. Nürnberg, 7. April 1873 Sig Bd. 1. S. 19.
4) Wendet die Versicherungsgesellschaft auf die Klage auf Zahlung der Lebensverstcherungssumme ein, der Verlebte hat sich selbst entleibt, dann liegt ihr auch im Falle Widerspruchs der Beweis hier— über zu, da ez nicht angeht, von Anfang an die . für einen Selbstmord anzunehmen, welche so lange fortbestehen sollte bis die Erben des Versicherungsnehmers eine gegentheilige Todes. art erwiesen hätten. U. ob. Gerichtshofes Munchen 13. März 1874. Slg. bayer. I. Bd. III. S. 92.
Art. 285 H. G. B.
Wurde beim Lieferungskaufe die Waare nachträg - lich geliefert und vom Käufer angenommen, so be— rechnet sich der vom Verkäufer dem Ersteren zu ersetzende Schaden oder Gewinnentgang nicht blos nach dem Ankaufspreis und dem möglichen Wieder verkaufspreis, sondern es muß in Bekracht kommen, welch geringeren Preis der Käufer in Folge der verspäteten Lieferung der Waare wirklich erzielt hat. Nur wenn gar nicht geliefert worden wäre,
oder wenn zur Zeit der verspaäͤteten Lieferung in
⸗ Art. 347 a. a. O.
IN) Die Folgen der Dispositionsstellung können durch eine Nebenverabredung zum Lieferungevertrage nicht abgewendet werden, wonach hinsichtlich der vertragsmäßigen Beschaffenheit der Waare Bestim— mungen getroffen sind, welche zu allgemein und un bestimmt sind, und zudem zur Üebervortheilung eines Dritten dienen. In letzterer Hinsicht sind solche Verträge schon nach allgemeinen Rechtsgrundsäͤtzen und namentlich in dem auf Treue und Glauben be— ruhenden Handelsverkehr unstatthaft. U. H. A. G. München, 1. April 1873. Slg. baver. U. Bd. IIJ. S. 117 bis 120.
2) Der Empfänger einer Waare, welcher von dem Verkäufer die Beseitigung von
a. Mängeln verlangt, kann die schuldige Bezah⸗ lung des bereits vorher fällig gewordenen Kaufprei—⸗ ses weder aus dem Gesichtspunkte der Ausübung eines Retentionsrecht, noch im Wege der Kompen⸗ sation ablehnen. Denn jenes setzt zunächst eine fällige Forderung voraus, und kann nur an Sachen und Werthpapieren, nicht aber an Forderungs rech⸗ . ausgeübt werden. (Art. 313 H. G. B.) Es ist ein Die Kompensation ist unstatthaft, weil der Käufer unbegebens kein Forderungsrecht an den Kläger hat, son dern denselben zur Vornahme einer bestimm⸗ ten Handlung verurtheilt haben will.
b. Zur Begründung einez Anspruchs auf Beseiti⸗ eng der Unbrauchbarkeit einer Maschine gehört die
ngae der Art der Unbrauchbarkeit.
e,. Die Behauptung, eine Änzeige sei „rechtzeitig“ eib, ; entspricht nicht der Bestimmung des
rt. 9
4. Die vertragsmäßige Garantiezeit beginnt gleich⸗ eitig mit der im Art. 349 Abs. 2 1. 6. bestimmten . Frist.
ü. g A. G. Nürnberg, o. Okt. 1872. Slgz. bayer. U. Bd. II. S. 179.
In dem in Nr. 41 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers
bez. 54 Central. Handelzregisters erwähnten Erkenntniß
des Reich s⸗Ober⸗Handelsgerichts II. Senat vom 15. Januar, ist statt Tit. VI. „Tit. VII. der Reichs ˖ Gewerbe Ordnung zu lesen.
„Am 18. d. M. hat in der Appellations-⸗Instanz die Schlußverhandlung in Angelegenheiten der Liqui- datien der Berliner Bank vor dem Kammer gericht stattgefunden. Bei der Liquidation waren bekanntlich bisher 700½ an die Besitzer der alten Aktien ausbezahlt worden, während man an die jungen Aktien, auf welche zur Zeit nur 40e einge⸗ zahlt sind, diese 700½ nach Abzug der nicht einge— zahlten 600½, d. h. also im Ganzen 10 ,Ʒ zur Aus— zahlung bringen wollte. Hiergegen war von meh⸗— reren Besitzern junger Aktien Klage angestrengt worden, wobei man geltend machte, daß der zur Auszahlung gelangende Betrag nicht nach Abzug der , n, Prozente festgestellt werden müsse, sondern daß die Vertheilung pro rata der erfolgten Einzahlung zu geschehen habe, so daß also auf die jungen Aktien nicht 109,0, sondern 280/90 kommen würden. In erster Instanz war die Klage zu Ungunsten der Kläger entschleden worden, weil ste die Gesellschaftsvorstände und nicht die Liquidatoren verklagt hatten, dabei war jedoch zu gleicher Zeit angedeutet, daß, wenn die Klage gegen die richtigen Personen gerichtet worden wäre, man wahrscheinlich im Sinne der Kläger entschieden haben würde. Das Kammergericht hat nunmehr heute wirklich zu Gun⸗— sten der Besitzer der jungen Aktien entschieden und den Grundsatz festgestellt, daß die Auszahlung der Liguidationsrate pro rata der erfolgten Einzahlung erfolgen müssen, so daß also, da dieselben erst 100 / bekommen haben, ihnen noch 180 nachzuzahlen sind, die übrigens, wie wir gleich nebenbei bemerken wollen, schon im Voraus reservirt worden sind, so daß der Ausgang des Prozesses auf die Liquidation der Bank im Ganzen ohne Einfluß bleibt. Es ist gegen das , sofort die Revision angemeldet worden, und wird somit die Entscheidung auch bis in die oberste Instanz, d. h. vor das Reichs-Ober- Handelsgericht gebracht werden.
Aus dem Regierungsbezirk Cöln wird be— richtet, daß sich die ungünstige Lage der In du st rie im verflossenen Jahre noch verschlechtert hat. Ein— zelne Etablissements haben den Betrieb ganz ein⸗ fte andere ihre Thätigkeit erheblich eingeschränkt.
der Absatz war ungenügend und mußte noch dazu, häufig derart vermittelt werden, daß die Abschlüsse zu Preisen erfolgten, die nicht einmal die Selbst⸗ kosten deckten. Am schwersten wurde die Eisen⸗
Industrie von der Ungunst der Verhältnisse ge—
Martenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch in
für das Deutsche Reich. R 30)
utsche Reich kann durch alle Post-Anstalten des In⸗
ch erscheint in der Regel täglich. — Dat — Einzelne Nummern kosten B20 4 —
sämmt⸗
an Abs an Ueberprodnktion
leidet
und stellen die
sich
. Preise gegenwärtig so niedrig, daß von Verdienst
kaum noch die Rede sein kann; namentlich wird über die immer mehr zunehmende Konkurrenz Frankreichs und Belgiens geklagt. Auf dem Gebiete der Text il⸗ Industrie hat sich die allgemeine Stockung in den Geschäften ebenfalls sehr fühlbar gemacht; selbst dort, wo, wie im Kreise Wipperfürth, die Tuchfabriken und Wollspinnereien in voller Thätigkeit waren, konnte nur mit geringem Gewinn gearbeitet werden, da die Absatzverhältnisse nicht befriedigten. Am besten erging es noch den Tuchfabriken, welche sich mit der Anfertigung gröberer Tuchsorten beschäftig⸗ ten, während andererseits die Kunstwoll⸗Industrie, namentlich im Kreise Gummersbach, so darnieder⸗ liegt, daß allein in derselben Bürgermeisterei 40 Etablissements still stehen. Die Seiden⸗ und Sammetfabriken des Kreises Mülheim waren war beschäftigt, es zeigte sich aber gegen das Vorjahr eine bedeutende Abnahme der Nachfrage, außerdem waren die Preise so gedrückt, daß eine Einschränkung der Produktion eintreten mußte; auch die kleine Besserung, welche die Seidenbandfabrikation zu An. fang des Jahres erfabren, war nur vorübergehend. Der Frachtverkehr auf dem Rhein war in den ersten 9 Monaten des Jahres 1875 im Vergleich zur eben Zeit 1874 von 3,888, 948 Ctr. auf 3,442,775 Ctr. gesunken. Dabei waren die Zuführen an über⸗ seeischen Kaufmannsgütern, besonders Getreide, er=
icherungs“, aber kein Zwangsmittel. heblich, während der Verkehr auf den Werften des
Inlandes schwach blieb. Die Schiffer haben ziem- lich lohnende Frachten erzielt, zumal da der Wasser⸗ stand im verflofsenen Jahre im Allgemeinen günstig war. Der Blei und Zinkerzbergbau wurde, trotz dem er im November unter dem anhaltenden Regen litt, so daß im Bergrevier. Deutz sogar die Bensberger Werke in den tiefsten Sohlen er— soffen, immerhin schwunghaft betrieben. So betrug z. B. die Bleierzgewinnung im Bergrevier
Ründeroth bis Ende September v. J. 80, 421 Etr.,
hierzu treten für das IV. Quartal voraussichtlich noch 25,000 Ctr., so daß sich gegen das Vorjahr eine Zunahme der Produktion um ca. 66 ½ heraus stellt. Ebenso fand auf den Braunkohlengruben im Bergrevier Brühl⸗Unkel ein ziemlich lebhafter Be—
trieb statt.
Im Repräsentantenhause der Vereinigten Staaten hat der Deputirte Morrison, Vorsitzender des Comitss für Mittel und Wege (Finanz-⸗Comité), eine Zolltarif⸗Bill eingebracht, deren Hauptzüge nach der „N.. J. H. 3.“ bestehen: I) in einer bedeu⸗
tenden Vereinfachung des Zolltarifs, indem in Zu—
kunft von keinem Artikel gleichzeitig doppelte — d. h.
Werth ⸗ und spezifische — Zölle, sondern nur der eine oder der andere, mit sehr wenigen Ausnahmen jedoch nur spezifische Zölle erhoben werden sollen; 3) in einer erheblichen Zollreduktion auf Fabri⸗ kate, darunter namentlich gewisse Klassen von Baum⸗ wollenwaaren, Wollen⸗˖ und Seidenwaaren, Eisen, Eisenwaaren ꝛc.; 3) in einer bedeutenden Erweite⸗ rung der Liste zollfreier Artikel durch Hinzufügung vieler bisher zollpflichtigen Rohstoffe, speziell Farbe—⸗ stoffe und Chemikalien, welche von der inländischen Fabrikation stark konsumirt werden; H Wiederauflage des Zolls auf Thee (15 Cts. per Pfd.) und auf Kaffee (3 Cts. per Pfd). In diesem Zolltarif ⸗ Entwurf ent⸗ halten sind ferner wichtige Amendements für Dekla— ration des zollpflichtigen Werths importirter Waaren. Während nämlich bisher bei Importen zu dem Werth derselben im Exporthafen alle Kosten der Verpackung, Hafengelder u. s. w. hinzugeschlagen werden mußten — eine Bestimmung, welche für un⸗ sere Importeurs eine Quelle der vielfachsten Chikane ist — soll diese Hinzufügung der Spesen bei Dekla— ration des zollpflichtigen Werths in Zukunft in Weg fall kommen.
Das brasilianische Markenschutzgesetz. (Arbeitgeber) Das Gesetz, welches die bra⸗ silianische Regierung unterm 23. Oktober vor. Jahres zum Schutze der Fabrikmarken er— lassen hat, schließt sich ziemlich genau an das Deutsche Markenschutzgesetz an: Die zu schützende Marke muß beim Handelsgericht an⸗ gemeldet und in ein besonderes Register eingetragen werden. Die Eintragung wird in den Zeitungen ver⸗ öffentlicht und erfolgt in der Reihenfolge, in welcher die Marken angemeldet werden. Mit Gefängniß strafen von 1 bis 6 Monaten und einer Gl r. von 5 bis 20 0ͤ½ des verursachten oder möglichen Schadens werden diejenigen bestraft, welche einge—⸗ tragene Marken widerrechtlich benützen oder Waaren verkaufen, die mit solchen nachgemachten Marken versehen sind. Ferner wird mit Gefängniß von 1 bis 3 Monaten und einer Geldstrafe von 5 bis 20 0½ des verursachten oder möglichen Schadens be— straft, wer fremde Marken, ohne sie voll. ständig nachzumachen, derart nachahmt, daß An dere damit getäuscht werden können. Aus- ländische Produkte, die mit nachgemachten