serliche Soheit der Kronprin; die Prinzessin Charlotte, Königliche . ein Erforderniß des Gesetzes betrachtet werden, die Oeffentlichkeit Hoheit, bei Höchstihrer Abreife nach dem Bahnhof und empfing und fol geweise die rücksichtlich der Personen der Aufgeforderten um 121 Uhr den Geheimen Regierungs⸗Rath Lüders aus dem individuelle Unbestimmtheit und Allgemeinheit der Aufforderung Handels ⸗Miniferium und uw 12 Uhr den General⸗Lieutenant ist im Gegentheil als ein wesentliches Kriterium der Strafbarkeit D. von Etzel. Um 5 Uhr war Diner, an dem Ihre Majestäten des §. 110 zu betrachten.

Theil nahmen. — Der General-Major von Boehn, bisher Commandeur der 2. Garde⸗Infanterie⸗Brigade, ist zu den Offizieren von der Armee, der General ⸗Major Freiherr von Meerscheidt⸗Hül⸗ lessem, bisher Commandeur der 4. Garde⸗Infanterie⸗Bri⸗ gade in gleicher Eigenschaft, zur 2. Garde ⸗Infanterie⸗Brigade, and der General⸗Major von Conrady, bisher Commandeur der 59g. Infanterie⸗Brigade, in gleicher Eigenschaft zur 4. Garde⸗ Infanterie⸗Brigade versetzt worden.

— Zu unserm Bericht in der vorigen Nr. d. Bl. über die Gedächtnißfeier für Ihre Hochselige Majestät die Königin Luise im Maufoleum zu Charlottenburg ist noch ergänzend zu bemerken, daß Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz die von dem Offizier⸗orps des Kůrassier⸗ Regiments Königin . mit dem . auf den Bändern in den Regimenisfarben geschmü ten Palm en⸗ ; ü ;

ae Höchsts ĩ J ; ) Der General⸗Major und Train⸗Inspecteur Kritter hat 1weige Sichtfehtt in wiausoleum niedergelegt hat. sich zur Musterung der in den westlichen Provinzen stehenden

. Train⸗Bataillone und Depots auf Dienstreisen begeben.

— Der Ausschuß des Bu ndesraths für Eisenbahnen, Die heute mit dem Courier en. , , — D zuge aus Frankfurt a. M. oft und Tuͤegraphen hrat heute zu aner Sitzung zusammen. un J Uns 45 Minuten Vormüttags fällige Post ist Stunden — Das . . in * 8 am verspãtet hier eingetroffen. 11. d. M. über den Entwurf eines Gesetzes wegen Lin verleibung S. M. S. „Herthar ist am 13. d. Mt., von den des Herzogthums Lauenburg in das Königreich Preußen in Be⸗ Garalimnen zurn tlehrc d, u Jolohan g ein gettossen. ¶

rat treten. athung ge — S. M. Brigg „Rover“ ist am 9. d. Mts. behufs

In der gestern abgehaltenen Sitzung gelangte der Ent⸗ „Rover! ͤ wurf eines Gefetzes zur Berathung, welches die Uebertragung Ueberführung nach Danzig in Kiel in Dienst gestellt. Bayern. München, 109. März. In der Hofkirche zu

der Eigenthums⸗ und sonstigen Rechte des preußischen Staats St. Cajetan wurde für den König Maximilian II., wie gestern

an Eisenbahnen auf das Deutsche Reich behandelt. Nachmittags die Vigil, so heute Vormiütags ein feierliches Re⸗

— In der „Vossischen Zeitung“ ist eine, auch in andere Zeitungen übergegangene Notiz abgedruckt worden, welche einen, qu ie m abgehalten, und haben demselben auch der König, um⸗ geben von der Königin⸗Mutter und den Köoͤniglichen Prinzen

dem Vorstande der Gräflich Arnimschen Familie ertheilten und Prinzessinnen u. s. w., beigewohnt. — Der Antrag des

Bescheid auf ein, von demselben an Se. Majestät den Kaiser gerichtetes Begnadigungsgesuch zum Segenstande hat. Abg. Jörg, die Landtagswaßlen betreffend, schließt mit dem Diese Noliz läßt nach der Form der Wiedergabe einen Petltum: Hohe Kammer molle beschließen, es sei an Se. Ma⸗ wörtlichen Abdruck des ertheilten Bescheides vermuthen, ist in⸗ jeflät den König die allerunterchänigsie Bilte zu richten, dessen theils unvollständig, theils unrichtig. . den nachfolgenden zwei Gesetzentwürfen — 1) Die Das Gesuch, welches von dem Vor signd des von Arnim Wahl der Jandtagsabgeordneten betreffend, 2) die Ein— schen Fam il lena ges — nicht der Sräslich Arnimschen Fa⸗ heil ing der Landiagswahlkreise und. die Zahl, m ber zu wählenden Landtagsabgeordneten betreffend — die Allerhöchste

milie — an Se. Majestät den Kaiser und König gerichtet wurde, betraf sowohl die Begnadigung des Grafen Harth von Arnim Sanktion ertheilen zu wollen. Der erstere Gesetzentwurf enthalt 35 Artikel, während der zweite nur 2 Artikel umfaßt. Nach der

von der gegen denselben durch preußische Gerichte ausgesprochenen

Verurtheilung, als die Einstellung des von der oherstzn Reichs⸗ gesetzlich zu regelnden Eintheilung der Regierungsbezirke im

behörde eingeleiteten Disziplinarverfahrens. Wie die Allerhöchste Wahlkreise, sowie der Zahl der in jedem Wahlkreife zu wãhlen⸗

Berichts Einforderung in Anlaß dieses Hesuchs an den Reichs⸗ den Abgeordneten, würden auf Oberbayern in 19 Wahlkreisen

kanzler und den Köntglich preußischen Justiz-Minlster erging; so. 23. in Niederbayern in 16 Wahstreifen 20, in der Pfalz in 14

ist auch die Allerhöchste Ermächtigung wegen des den Bittstellen Wahlkreisen 20, in der Oberpfalz in 14 Wahlkreisen 16, in Oberfranken in 13 Wahlkreisen 17, in Mittelfranken in 17

zu ertheilenden ablehnenden Bescheides nicht allein an den Reichskanzler, sondern an denselben und an den Justiz⸗Minister en 21, in Unterfranken in 17 Wahlkreisen 19, und in ahlkreisen 19 Abgeordnete treffen.

gemeinsam gerichtet worden. ö ĩ 25. Sitzur 8 5 s der Ab⸗ strigen 3. öffentlichen Sitzung der Kam⸗ In der heutigen (25.) Sitzung des Hauses der wa lich, mn ul,

geordneten, welcher am Ministertisch der Minister der geist⸗

lichen . Angelegenheiten Dr. Falk mit mehreren Ftommissarien Carl Theodor und Max Ema⸗ beiwohnte, theilte Ser Präsident mit, daß der Abg. Dr. Frick— von Berr und höffer eine Interpellation über den Bergrutsch bei Caub gestellt habe. Vom Kultus ⸗Minister ist ein Gesetzentwurf, betreffend

die Parochial⸗Exemptionen, und vom Finanz⸗Minister ein Gesetz⸗ ö entwurf, betreffend die Besteuerung des Hausirgewerbes, ein⸗ gegangen. Darauf wurde die zweite erat n des Staats⸗ haushalts-Etats mit der Diskussion des Etats des Mi rag erm nz =

nisteriums der geistlichen 2c. Ange sege heiten (S Næ*. ᷣ . ; 4 d. Di.) 5 . 22 zap. *I or fal Schul⸗= zu Remonti

ouegien 115,553 (66 nahm das Wort der Abg. Fihr. v. Wendt; der Regierungskommissar Geheimer. Oher⸗ Regierungs⸗Rath v. Cranach vertheidigte das Verfahren des Proövinzial-Schulkollegiums in Münster bei der Abschaffung des alten und Einführung eines neuen Lesebuches in die Volksschulen Weftfalens. Außerdem nahmen bis zum Schluß des Blattes 2 ö. Debatte Theil die Abgg. Windthorst (Meppen) und antak.

— Die Mittheilung des Ministerial-Direktors Weishaupt in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 8. d. M. über die Ersparnisse durch Zugseinstellungen auf den Staatsbahnen, ist nach dem stenographischen Bericht dahin zu berichtigen, daß diese Ersparnisse sich ungefähr auf monatlich 175,000 belaufen.

— Der Redacteur des „Düsseldorfer Volksblattes“, Eduard Hüsgen, hatte in seiner Zeitung einen Artikel. „Ueber den apostolischen Ausspruch: man muß Gott mehr gehorchen, als den Menschen“ veröffentlicht, in welchem er unter dem Schleier der Allgemeinheit speziell auf die neuen kirchenpolitischen Gesetze sich bezog. Wegen öffentlicher Aufforderung zum Un⸗ gehorsum gegen die kirchenpolitischen Gesetze angeklagt, wurde H. von der Zuchtpolizeikammer des Landgerichts zu Düsseldorf auf Grund des §. 10 des St. G. B. zu einer Gefängniß⸗ strafe von 14 Tagen verurtheilt. Die Appellkammer des Land gerichts zu Düsseldorf nahm in Uebereinstimmung mit dem ersten Richter an, daß die in den fraglichen Artikeln enthaltenen Ausführungen nicht blos den Charakter eines abstrak⸗ ten Raisonnements über die verbindliche Kraft der Gesetze im Allgemeinen haben, sondern daß fie sich unter dem Schleier der Allgemeinheit ganz speziell auf die neuen kirchenpolitischen Gesetze beziehen, und daß ihr Verfasser Alles, was er im weiteren Verlaufe von den menschlichen Geboten überhaupt sagt, in nicht mißzuverstehender Weise auf die zuletzt er⸗ wähnten Gesetze angewendet wissen will. Nichtsdestoweniger sprach die Appellkammer den Beschuldigten von der erhobenen Beschuldigung frei, weil weder die Gesetze, denen der Gehorsam zu verweigern Pflicht sei, einzeln und speziell genannt, noch auch die Personen hervorgehoben seien, bezüglich deren von einem Ungehorsam gegen die fraglichen Gesetze die Rede sein könne. Diese Rechtsanschauung wurde jedoch vom Ober⸗-Tribunal für unbegründet erachtet, das zweitinstanzliche Urtheil demgemäß vᷣssirt und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Ent⸗ scheidung an die Appellkammer des Landgerichts zu Elberfeld gewiesen. „Wenn 5. 110 des Str. G. B.“, führt, das Dber⸗Tribunal in seinem Erkenntniß aus, „seinem Wortlaute nach die Aufforderung zum Ungehorsam gegen Gesetze unter Strafe gestellt hat, welche öffentlich vor einer Menschenmenge oder durch Verbreitung oder öffentlichen An⸗ schlag oder öffentliche Ausstellungen von Schriften und anderen Darstellungen ftattfindet, so bedurfte es zunächft einer speziellen Benennung und Bezeichnung derjenigen Gesetze, welchen der Gehorsam verfagt werden soll, keineswegs die vom Appellations⸗ richter getroffene Feststellung mußte vielmehr vollkommen aus⸗ reichen, daß es die neueren kirchenpolitischen — unbestritten gehörig verkündigteꝛ — Eesetze seien, welchen ungehorsam zu sein nicht nur gebilligt, fondern auch als eine Pflicht des Gewissens dargestellt und als verdienstlich angepriesen wöorder. des Berwaltungs-Gerichtshofs 8400 66, für die Direktoren von Auch kann die Hervorhebung beflimmter Personen, an welche sich Centralmittelstellen 6800 S0, für die Ministerialräthe, die Direb⸗ die Aufferderung richte, nach dem Inhalte des §. 110 nicht als i toren der Kreis- und Hofgerichte, der Kreis gerichte u. s. w. H2004,

Landtagsversammlung,

cher Abflimmung mit 79 gege

liche Antrag des Ausschusses aber angenommen. Frankenburgersche Antrag, wonach den nicht pragmatisch ange⸗ stellten Beamten eine Theuerungszulage von 210 ⸗ gewährt werden soll, wurde ebenfalls mit 79 gegen I6 Stimmen abgelehnt. Die Versammlung vertagte sich darauf bis näch⸗ sten Montag.

Württemberg. Stuttgart, 10. März. Die Gesetz⸗ entwürfe, betreffend die weitere Ausbildung des Telegraphen⸗ netzes und betreffend außerordentliche Bedürfnisse der Poßver⸗ waltung für 1876,77, sind im Druck erschienen. Jene Exigenz beträgt 130, 000 (, diese 152, 000 6

Baden. Karlsruhe, 10. März. Das von der Re⸗ gierung dem Landtag vorgelegte Regulatip für die Besol⸗ dungs-Maximalsätze ist am Dienstag, bezw. heute von der Zweiten Kammer, mit wenigen unbedeutenden Abände⸗ rungen angenommen worden. Dagegen gestimmt haben die Kleri⸗ kalen, welche sich gegen die, in der Abrundung der bisherigen Be⸗ soldungssätze nach dem Marksystem liegende, Besoldungserhöhung erklärten. Die Erwartung und der Wunsch, daß mit Rücksicht auf die allgemeine wirthschaftliche Lage die Reihe der Besoldungs⸗ erhöhungen für einige Zeit abgeschlossen sein solle, wurde von mehreren Rednern der verschiedenen Parteien kundgegeben, und von Seiten der Regierung wurde die Erklärung abgegeben, daß man dieser Anschauung zustimme. Für die Zukunft sollen durch Aufstellung von Minimal⸗ und Maximalsätzen und darauf ba⸗ sirter Durchschnittssätze bestimmte Grundlagen für die Budget⸗ forderungen geschaffen werden. Die Maximalsätze des neuen Regulativs bestimmen als höchste Besoldung z. B. für die Mi⸗ nister 12, 000 6 (für den Staats⸗Minister außerdem 6000 6 Funk⸗ tionsgehalt), für die Präsidenten der Ober ⸗Rechnungs kammer und

für die Mitglieder der Centralmittelstellen, der Kreis⸗ und Hof⸗ gerichte und Kreis gerichte die Amtsvorstände 5200 t, die Pro⸗ fessoren der Gymnasien 4700 c, für die Amtsrichter 4500 Die Budgettommission hatte das Maximum für die Amtgrichter auf N00 S zu erhöhen beantragt, hat aber diesen Antrag schon in der Dienstagssitzung wieder zurückgezogen; und heute ist bei der Berathung des Gesetzes über die Richterbesoldungen der von der Regierung vorgeschlagene Maximalsatz von 450) 6 angenommen worden.

Sessen. Darm stadt, 3. März. (Frkf. I) Die evan⸗ gelischeLandessynode ist auf den 15. 8. M. einberufen, um das Budget für das laufende Jahr zu berathen. Auf der Tages- ordnung stehen u. A.: I) die vorzusehenden Einnahmen und Ausgaben der evangelischen Kirche im Großherzogthum für 1876, 27) der Entwnif eines Kirchengesetzes über die Abänderung der Verordnung vom 8. September 1843, Errichtung einer all⸗

gemeinen geistlichen Wittwenkasse betr., 3) die Deckung des am

Schlusse des Jahres 1875 in dem allgemeinen evangelischen Kirchenfonds entstandenen Defizits.

— 11. März. (W. T. B.) Die Zweite Kammer ertheilte dem Vertrage bezüglich des Ankaufes der ober⸗ hefsischen Bahnen durch die Regierung mit 28 gegen 19 Stimmen ihre Zustimmung.

Mecklenburg. In dem Großherzoglich Strelitz schen Landtagsabschiede vom 9. März heißt es in Betreff der 3. Landtags proposition: „‚Anlangend die Fortsetzung der Ver⸗ handlungen wegen Verwendung der französischen Kriegs kosten⸗ Entschädigungsgelder und Ablösung von Stolgebühren, so haben Se. Königliche Hoheit nur ungern die ablehnende Erklärung der getreuen Stände entgegengenommen, wollen aber die Hoffnung nicht aufgeben, daß es gelingen wird, darüber durch spätere Verhandlungen zu einer Verstãndigung zu kommen.“

Sachsea⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 9. März. Die verzinsliche Anlegung des Antheils von der franzö— sischen Kriegsentschädigung, welcher dem Großherzogthum äberwiesen worden ist, ist Gegenstand einer Mittheilung der Groß⸗ herzoglichen Staats regierung an den Landtag geworden. Nach derselben sind der Großherzoglichen Staatslasse gezahlt worden bis zum März 1874 — mit Ausschluß der etwa noch in Aus⸗ sicht stehenden Summe — 35, 514 755 S, Diese sind angelegt worden in Prioritäten der Bergisch⸗ Märkischen, der Berlin⸗Stettiner, der Thüringischen, der Saal⸗ Eisenbahn, in inländischen Staats-Obligationen und in Obli⸗ gationen der Weimarischen Bank. Der Ausschuß hat gegen diefe durchaus im Rahmen der früher vereinbarten Bestim⸗ mungen gehaltene Anlegung nichts eingewendet, für künftig aber beantragt, daß neben der Weimarischen Bank auch die Reichs⸗ bank zu Anlegung von Staatsgeldern benutzt werde. Ein klei⸗ ner Theil der Kriegsentschädigung, 120, 8866 S ist zur Einlö⸗ sung der Staats kassenscheine verwendet worden. Die Summe der letztern betrug überhaupt 1,800,000 S, eingelöst sind bereits 1596000, und zwar sind dazu verwendet worden der Antheil des Großherzogthums an den 129 Millionen Mark Reispapiergeld im Betrage von 837401 6, ferner von dem gesetzlichen Vor⸗ schuß der Reichs kasse zu diesem Zwecke 5157732 f, so daß aus Stadtsmitteln nur 252,866 66 gezahlt worden sind, und zwar I50 000 S aus einem früher gebildeten Einlösungsfond und eben jene 102 866 S6 aus der Kriegsentschädigung.

Sach sen⸗ Meiningen⸗Sildburghaus en. Meiningen, 9. März. (Magd. 3.) Die neueste Zusammenstellung des Staatsfchuldenbestandes giebt folgendes Ergebniß: Ende Is74 betrug die Schuld 7646 814 Gulden, nämlich 3, 964, 709

Gulden Eifenbahnschuld, 3 339, 181 Gulden die übrige verzins⸗

liche und 342,933 Gulden die unverzinsliche Schuld. Im Ganzen hatte sich im genannten Jahre die Schuldsumme um 1,513,360

Gulden vermehrt, weil dieser aus der Praͤmienanleihe bei der Mittel ·

deutschen Kreditbank angelegt gewesene Betrag für die Meinin— gen⸗Schweinfurt⸗Bahn zur Verwendung gekommen ist. Dieses Prämienanlchen bestand bekanntlich in 506. 000 Loosen à 7 Gul⸗ den; von denselben waren bis Ende 1874 im Ganzen 13,000 Stück ausgeloost, so daß noch 487,000 Stück im Werthe von 3,409 000 Gulden verblieben.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 10. März. (Leipz. Zig) Der Herzog hat heute, begleitet von seinem Adjutanten, Grafen v. Schwerin, eine Reise nach dem Süden

Italiens angetreten, wo derselbe aus Gesundheitsrücksichten einige

Wochen zu verweilen gedenkt.

Gotha, 11. März. Die Gesetz⸗ Sammlung für das Herzog⸗ thum Gotha veröffentlicht das Forstablösungsgesetz vom 5. März 1876.

Oesterreich⸗angarn. Wien, 11. März. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ ist in der Lage, einen Auszug aus der Instruktion, welche die Pforte den nach Bosnien und der Herzegowina gesandten Kommissären ertheilt hat, mitzutheilen. In demselben heißt es: „Die Aufgabe der Spezialkommissäre be⸗ steht in der Durchführung jener Bestimmungen, die sich auf die Rückkehr wie auf die Niederlassung und den Schutz jener Ein⸗ wohner beziehen, lichen Wohnsitze im Lande verließen. Die vom Sultan ge⸗ währte General⸗Amnestie soll Allen ohne Unterschied zu Gute kommen, also sowohl jenen Individuen, welche zu den bewaff⸗ neten Vanden gehörten, als auch den Familien, die ihre Wohn⸗ stätten verließen, um dem gewähren. Die Kommissäͤre sind angewiesen, dieses Amnestie⸗ hekret in türfischer und bosnischer Sprache drucken und sowohl

durch die türkischen Organe als durch die österreichisch ungarischen,

serbischen und montenegrinischen Grenzbehörden verbreiten zu lassen. In dieser Proklamation werden die Theil⸗ nehmer am Aufstande aufgefordert werden, binnen vier Wochen zum Gehorsam zurück zu kehren. Die Manipulation bei der Heim⸗ kehr der Flüchtlinge wird in oer Instruktion genau vorgezeichnet. Weiter wird in der Instruktion gesagt: „In ihren Kommu— nitäten angelangt, werden die Einwohner in ihr früheres Besitz— thum eingesetzt. Dort, wo die Häuser und Hütten nieder⸗ gebrannt oder zerstört wurden, wird den Unbemittelten zum Wiederaufbau dirselben Holz aus den Staatsforsten gewährt, eben⸗ so Steine und Holzwerk zum Wiederaufbau zerstörter Kirchen und Schulen, nebsidem noch andere Erleichterungen zugestanden und bis zur Vollendung dieser und der Erntearbeiken auch Brot verabreicht. Im Sinne der Gleichberechtigung kommen diese Zugeftändnisse, betreffend die Rekonsttuktionsarb eiten, auch den Mufelmännern und deren Moscheen zu gute, eine Ver⸗ fügung, die geeignet erscheint, die mohamedanische Bevölkerung versöhnlicher zu flimmen.“ Am Schlusse wird hervorgehoben: „Die Durchführung aller dieser Verfügungen durch die Eivil⸗ behörden sieht unter der besonderen Sberaufsicht der Exekutip⸗ Kommifsion. Die Mitglieker der letzteren werden daher auch

Gelder

die anläßlich des Aufstandes ihre ordent⸗

Aufstande größeren Spielraum zu

mit weitgehenden Befugnissen ausgestattet. So haben sie das s

Recht, in Fällen, wo sie Ver säumniß oder Unzukõmmlichkeiten wahrnehmen, die bezũglichen Verfügungen rückgängig machen zu lassen, erforderlichenfalls ihre Beschwerden unmittelbar an die hohe Pforte zu leisen. Allen Beamten ist die Verantwortlichkeit für ihr Vorgehen innerhalb ihres Wirkungs kreises einzuschãrfen.“ = Die Vertreter der altkatholischen Gemeinden und Vereine in Oesterreich haben im Unterrichts⸗Ministerium ein Gesuch um die Bewilligung zur gesetzlichen Konstituirung altkatholischer Kirchengemeinden in Wien, Warnsdorf und Ried und um die Genehmigung des beigeschlossenen Entwurfs einer altkatholischen Synodal⸗ und Gemeindeordnung eingereicht.

Innsbruck, 10. März. Die Erklärung, welche die ultramontane Majorität des Tiroler Landtags am 9. d. M. verlesen ließ, lautet nach der „Presse“: .

Das Land Tirel hat in den letzten Jahten bei mannigfaltigen Arlässen die empfindlichsten Kränkungen seines öffentlichen Rechtes erlitten. Durch das Wahlrefermgesetz für den Reichsrath ist im Widerspruche mit der firolischen Landesordnung und mit den Landessrdnungen aller übrigen Königreiche und Länder die Be— theillaung an den gemeinsamen Angelegenheiten des Reiches ben Ländern genommen und auf Personen übertragen worden, die nicht aus den Landtagen hervorgehen. Im Wicerspruche mit dem best henden Reichsg setze hat das Ministerium, ohne dem vom Landtage beschlossenen¶ Gesetzentwurf eine Erledigung zuza⸗ führen. eine provisorische Schulordnung für Tirol erlassen und dadurch im administrativen Wege Verfügungen getroffen, welche selbst nach den gegenwärtigen Verfassungagrundsätzen nur im Wege der Landesgg)etzgebung rechtliche Geltung erlangen kön nen? Das treue Land Tirol sieht sich seiner staatsrechtlichen Stellung für verlustig erklart, es sieht die katholische Erziehung der Jugend und die Fortdauer der tirolischen Gesinnung durch die gegen— wärtigen Schulzustände bedroht. Nur Eines war übrig, was die tiefe Mißstimm ung noch zu zteigern vermochte. Der Herr Minister für Kultuz und Unterricht hat die Einleitung zur Bildung pProtestan- tischr Gemeinden im Lande angzordnet, ohne Rücksicht auf das Landes gesetz vom J. April 1866 zu nehmen, elches ausdrücklich vorschreibt, daß diese Bildung nur über Einverständniß des Landtages erfolgen könne. Der Herr Minister für Kultus und Unterricht findet sich eines Erachtens“ ermächtigt, Verfügungen zu treffen, welche ein von Sr. Majestät dem Kaiser sanktionirtes Gesetz willkärlich beseitigen. Das Befühl der vollendetsten Rechtsunsicherheit hat sich im ganzen Lande verbreitet und jedes katholische und tirolische Herz ist tief Petrübt. Zahlreiche Zaschriften bestätigen es. Die Regierung hat die im Tiroler tief wurzelnde Anhänglichkeit an die heili'e katholische Kirche, die angestammte Treue an das erlauchte Kaiserhaus, das Bewußtsein des vaterländischen Rechts, mit einem Worte Alles, was dem Tiroler werth und heilig ist, auf das Schwerste gekränkt. Wir, die Vertreter des Landes, sehen mit Kum⸗ mer in die Zukunft, in welcher der Monarchie und dem Lande ernste Tage bevorstchen. Wir fühlea, daß man die Kraft Tirols brechen will, welches immer in seiner innigen Anhänglichkeit an die Kirche auch die Begeisterung für Kaiser und Reich gefunden hat. Das Volk erwartet von uns, daß wir offen aussprechen, daß sein Recht schwer verletzt ist und daß wir seine Entrüstung darüber zum Aus⸗ druck bringen. Zur Wahrung des Anseh ens des Landtages erachten wir es für unsere Pflicht, diese Versammlung zu verlassen, deren verfassungsmäßige Thätigkeit die Regierung nicht achtet. Die Folgen haben wir erwogen; die Regierung wird in der von ihr gewählten Richtung forischreiten, so lange es ihr gestattet ist — aber in dieser bittern Noth haben wir das Vertrauen zu unserm Kaiser nicht verloren. Er ist der Schirmherr des Rechtes, und wir hoffen, daß die Verwahrung, welche wir einlegen, und die schmerzliche Klage des Volkes zu den Stufen Des Thrones dringen werden, und daß von dort dem treuen Lande Tirel jene Hülfe und jener Schutz gewährt werden wird, für welches es seit Jahrhunderten bis zu- Stunde und zwar inshesondere in der vorliegenden Frage seinem erlauchten und geliebten Landesfürsten den heißesten Dank zu zollen gewohnt war.“

— Die Gegenerklärung der Landtags-Minorität lautet nach demselben Blatte:

„Die geistlichen Mitglieder des Landtages mit ihren Genossen, zusammen 36 von 68 Abgeordneten, haben heute ein Schauspiel auf— geführt, das eines der dunkelsten Blätter der Geschichte Tirols füllen wird. Statt ihre Anliegen in den Formen der Geschäftẽ ordnung zur Verhandlung zu bringen, haben ste aus dem Geheimniß ihres Parteiklubs hervor den Landteg plötzlich mit einer Erklärung, überfallen und nach deren Verlesung, den ehrlichen parlamentarischen Kampf meidend, die Bersammiung heftig verlassen. So haben sie im Bewußtsein der Unwahrheit und Schwäche ihrer Sache sich der Prüfung und Widerlegung im Landtagssaalse durch feige Flucht entzogen und nicht cnmal Muth und Anstandsgefühl genug gehabt, den Statthalter Sr. Maj'stät al Vertreter der Kaiserlichen Regierung anzuhören, sondern ihm während seines Protestes in geräuschvellem Enteilen darch alle Ausgänge des Saales höhnisch den Rücken gekehrt.

Schon as Würdelose eines solchen Vorgehens muß jedes österrcichssche Herz in Tirol mit Betrübniß und Unmuth er⸗ füllen. Die Erklärung selbst aber, in welcher die klerikalen Ab— geordneten das r fen des Landtags, also die offene Pflicht- widrigkeit und Gesetzesverachtung, ankündigen, hat die Treue gegen Kaiser und Reich, die Anhänglichkeit an die staagtliche Ordnuna, das Bewußtsein des vaterländischen offentlichen Rechtes, mit einem Werte Ällés, was dem Bürger werth und heilig ist, aufs Schwerste verletzt.“

Es folgt dann ein Protest gegen die Willkür der Majorität.

— Am 28. Januar hat sich die erste evangelische Ge⸗ meinde Tirols — Augsburger und helvetischer Konfession — in Ins bruck konstituirt.

P est, 11. März. In der heutigen Sitzung des Abge⸗ ordnetenhauses beantwortete der Minister⸗Präsident Tisza die Interpellation über die orientalische Frage. Die Antwort stimmte im Wesentlichen überein mit der gestrigen Erklärung Tiszu 's in der Konferenz der liberalen Partei. Der Minister⸗ Praͤsident hob hervor, daß er bis jetzt die Eventualität eines Mißlingens der Friedensstiftung in den insurgirten türkischen Provinzen und die Srentualität einer Intervention Serbiens für sehr unwahrscheinlich halte. Serbien werde sich nicht in einen Gegensatz zu den Interessen Europas stellen. Falls aber diese Eventuanlitãt doch eintreten sollte, würden die Entschlüsse der õsterreichisch ungarischen Monarchie von deren Interesse abhängen. Der Minisier⸗Präsident betonte schließlich, daß man sich täusche, wenn man glaube, daß ein Vorgehen Serbiens die Einigkeit der europäischen Mächte stören könnte. Die Erklärung Tisza's wurde vom Hause mit großem Beifalle aufgenommen.

Schweiz. Bern, J. März. Die Haupttraktande in der heutigen Sitzung des Nationalraths war die bundesräthliche Botschaft über den Gesetzentwurf, betreffend Steuern zu Kultuszwecken. Art. 49 der Bundesverfassung, der von der Glaubens? und Gewissensfreiheit handelt, bestimmt in seinem Schlußsatz: „Niemand ist gehalten, Steuern zu bezahlen, welche speziell für eigentliche Kultus zwecke einer Religionsgesellschast, der er nicht angehört, auferlegt werden. Die nähere ÄAusfüh⸗ rung dieses Grundsatzes ist der Bundesgesetzgebung vorbehalten.“ Die Mehrheit der Kemmission fand das vorliegende Material zur Zeit noch zu unvollständig, um auf das vom Bundesrath beantragte Gefetz, das übrigens durchaus nicht dringlich sei, schon jetzt einzutreten, während die Minderheit der Kommission für Ein⸗

treten war, indem sie sich hauptsächlich darauf füützte, daß jeder in

der Bundes verfassang enthaltenen Vorschrift, welche die Bundes gesetzgebung betrifft, Folge zu leisten sei. Nach unerheblicher Debatte wurde dem Antrage der Rommissionsmehrheit beigestimmt und

mit 62 gegen 29 Stimmen „Nichteintreten? beschlossen. — Im

Ständerath hat heute die Berathung des in Ausführung des

Art. 24 der neuen Bundesverfassung: „Der Bund hat das Recht der Oberaufsicht über die Wasserbau⸗ und Forstpolizei im Hochgebirge ꝛc.“, vom Bundesrathe beantragten eidgenõssischen Forstgesetz es begonnen, welches von der Kommission vollstãndig umgearbeitet worden ist. Mit 19 gegen 10 Stimmen beschloß der Ständerath Eintreten auf den Forstgesetzentwurf seiner Kommission.

— 11. März. Der Nationalrath ertheilte dem mit dem Großherzogthum Luxemburg abgeschlossenen Aus⸗ lieferungsvertrag die Ratifikation.

Belgien. Brüssel, 8. März. Nachdem die Zweite Kammer der holländischen Generalstaaten die zwischen Belgien, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden unterm II. August vorigen Jahres abgeschlossene Konvention wegen Besteuerung des Zuckers verworfen, hat der Finanz-Minister Malou in der gestrigen Sitzung des belgischen Senats erklärt, daß neue Verhandlungen der übrigen betheiligten Staaten einzuleiten sein würden, und daß die Re⸗ gierung ihre Vorlage, soweit dieselbe den Vertrag vom 41. August 1875 betreffe, zurücziehe. Der Mi⸗ nister hat indessen den Senat ersucht, das von der Repräsentantenkammer votirte, auf die Besteuerung des Zuckers bezügliche Gesetz in denjenigen Theilen durchzuberathen, welche — unabhangig von den internationalen Beziehungen — nur innere belgische Verhältnisse berühren. Zugleich ist dem Senate ein aus diesem Gesschtspunkte abgeänderter Entwurf des von der Repräsentantenkammer votirten Gesetzes vorgelegt worden.

Großbritannien und Irland. London, 11. März. Den letzten Anordnungen zufolge joll die Abreise der Königin nach dem Kontinent nicht, wie früher angegeben wurde, am . sondern am 27. März stattfinden. — Oberst Stokes, dessen Name in Verbindung mit der ägyptischen Mission Caves oft genannt wurde, hat seinen Posten als Kommandant der Mili⸗ kär⸗Ingenieurschule zu Chatham wieder angetreten. — Wie aus Calcutta gemeldet wird, hat die Königin den Prinzen von Wales zur Erinnerung an seinen Besuch in Indien zum Oberst von acht eingebornen Regimentern ernannt, von denen pier zukünftig den Prinzen selbst als Inhaber bekommen werden, während die vier andern den Namen der Königin führen. — Den Nachrichten aus Calcutta zufolge hat sich der Prinz heute auf dem „Seraris“ eingeschifft. — Von vielen Seiten bes Landes wird kaltes und stürmisches Wetter gemeldet. Besonders in Schottland gab es argen Wind und heftigen Schneefall. An einigen Orten drohen auch die Flüsse aus— zutreten.

Frankreich. Versailles, 11. März. (W. T. B.) Die Deputir ten kammer wird ihr definitives Präsidial⸗Buregu am nächsten Montag wählen. — Thiers hat sich nunmehr für die Annahme seines Sitzes in der Deputirtenkam mer erklärt.

Spanien. Aus Bayonne, 5. März, schreibt man: Die Beendigung des Bürgerkrieges in Spanien ift auch den Eingeweihten unerwartet schnell gekommen. Wenngleich es seit Monaten klar war, daß sich der Ear⸗ lismus in hoffnungsloser Läge befände, zweifelten doch nur Wenige, daß man noch einen hartnäckigen Widerstand zu be⸗ kämpfen haben würde. Der Mord des carlistischen Generals Egang durch seine eigenen Soldaten giebt Aufklärung über den Geist, der sich der carlistischen Armee bemächtigt hatte, seitdem dieselbe wußte, daß man ste mit Versprechungen auf Erfolg ge⸗ täuscht hatte, und daß ihre Lage eine verzweifelte sei.

Larlistische Flüchtlinge versichern, daß die Soldaten auch auf Don Carlos geschossen hätten, und daß er die Erhaltung seines Lebens nur den Castilianischen Bataillonen zu verdanken habe, welche ihn bis zur Grenze escortirt und dieselbe mit ihm überschritten haben. Die fanatischsten Anhänger der früheren Zeit, die Navarresen, auf die er stets am meisten gebaut hatte, sollen am aufgebrachtesten gegen ihn und ihre Führer sein. In einer letzten Anrede, welche Don Carlos auf spanischem Debiet an die ihn umgebenden Soldaten gerichtet hat, hat er die Ravarresen, deren Lobes er bis jetzt stets voll war, „feige Verräther“ genannt.

Die Zahl der carlistischen Soldaten, welche sich nicht unter⸗ worfen, sondern die französische Grenze überschritten haben, wird auf 10 - 15.000 geschätzt. Eine fast gleiche Anzahl dem Civilstande Angehöriger, unter denen der katholische Priester⸗ stand stark vertreten ist, ist ebenfalls in den letzten vier⸗ zehn Tagen aus den carlistischen Provinzen nach Frankreich äbergesiedelt und bereitet sich vor, einen dauernden Aufenthalt in den französischen Grenzstädten zu nehmen. Da gegen diese Letztgenannten die Maßregel der Interni— rung nur in sehr beschränkter Weise vorgenommen werden wird, dürfte sich deren Einfluß auf die sozialen und vielleicht auch politischen Verhältnisse dieser Provinz fühlbar geltend machen. Liberale spanische Familien, welche, seit Jahren die Insurrektion fliehend, in St. Jean de Luz ansaͤssig sind, haben sich gezwungen gesehen, diesen Ort zu verlassen, weil durch die Ankunft zahl⸗ reicher earlistischer Familien der Aufenthalt dort ein unerträg⸗ licher für die wird, welche die religiösen und politischen Ansichten der Neuangekommenen nicht theilen.

In Bayonne treiben sich seit einer Woche circa 3000 Car⸗ listen in Uniform in den Straßen und öffentlichen Orten um⸗ her. Täglich werden Abtheilungen derselben in die Interni⸗ rungsorte abgeführt; doch werden dieselben noch immer durch von? der Grenze Reuankommende ersetzt.

An der Grenze sieht es noch wild aus. Das 5. Navar⸗ resische Bataillon hat sich in Räuberbanden get eilt, und hört man täglich von Flüchtlingen, die beim Ueberschreiten der Grenze nur das nackte Leben gereitet haben.

Italien. Rom, 11. März. (W. T. B.) Die Wahlen

steigert haben.

von Deputirten zur General kommission für das Budget

sind fast vollständig zu Gunsten der Oppositionspartei ausgefallen.

Rumänien. Bu karest, 11. März. (W. T. B2) Die

Deputirten kammer hat einen von der Majorität des Finanz⸗

ausschusses vorgelegten Gestetzentwurf, durch welchen die Re⸗ gierung ermächtigt wird, eine provisorische Anleihe von 16 Millionen mittelst Ausgabe von Schatz bons aufzunehmen, n Erwägung genommen. Das Ministerium hatte sich damit ein⸗ verstanden erklärt.

— 12. März. (W. T. B.) Der Senat hat den abge⸗

änderten Zolltarif genehmigt. hat der Aufnahme einer provisorischen

Die Deputirtenkammer Anleihe von 16 Mil⸗ lionen ihre desinitive Zustimmung ertheilt und den Emissions⸗ !

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cours für die Eisenbahnanleihe von 421 Millionen auf 80 fest⸗ gesetzt. Die Session der Kaumern it dis zum 22. d. M. ver⸗ längert worden.

Sweden und Norwegen. Stockholm, 8. März. Der Gesundheits zustand der Königin, welcher seit zwei Jahren durch eine Fettbildung in der Muskulatur des Herzens geslõrt war, im vergangenen Herbst sich jedoch bessern zu wollen schien, ist während der Wintermonate wenig zufrieden⸗ stellend gewesen, indem die bereits früher vorhandenen Symptome von Blutmangel und allgemeiner Schwäche sich ge⸗ In dieser Veranlassung und auf Verlangen des Leibarztes, H. A. Abelin, ist Professor Friedrich in Heidelberg zu einer Konsultation Ihrer Majestät hierher berufen worden; auch wird derselbe Vorschläge betreffend die Wahl eines Kurorts im Auslande zu machen haben, wo Ihre Majestät mit größter Aussicht auf Besserung sich während des kommenden Frühjahres aufhalten darf. — In Veranlassung der Dis kussion, welche auf dem internationalen Forstkongresse im Jahre 1873 in Wien stattfand über die Frage, betreffend die Errichtung eines internationalen Systems von Versuchsstationen zur Er⸗ forschung des Einflusses der Wälder, der Niederschläge, des Wasserstandes in Seen und Flüssen ꝛc. auf das Klima, harte die Königliche Forstoerwaltung in Anbetracht der großen Bedeutung, welche die Erhaltung der Wälder für Schwedens Klima hat, die Errichtung von drei solchen Stationen beantragt. Der König hat auf Gutachten der Akademie der Wissenschaftẽn diesem Antrage zugestimmt und werden diese Stationen in Upland, Skaraborg, und Schonen nunmehr errichtet werden.

— 10. März. Der Antrag des Abg. Uhr, betreffend die Sinführung der Civilehe für die Mitglieder der Staats kirche, wurde gestern von der Zweiten Kammer nach kurzer Debatie und in Uebereinstimmung mit dem Bericht des Gesetzausschusses ohne Abstimmung abgelehnt.

Dänemark. Kopenhagen, 19. März. Das Folkething setzte gestern die zweite Lesung des Finanzgesetzes fort und wurden die Etats des Finanz⸗Ministeriums, des Ministeriums des Innern erledigt. Wiederholt erhoben die Minister Wider— spruch gegen die Anträge des Finanzausschusses, dieselben wur⸗ den jedoch mit überwiegender Majorität angenommen. Die Ver⸗ handlung über mehrere wichtige, das Budget des Ministeriums des Innern betreffende Fragen wurde bis zur dritten Lesung verschoben.

— 11. März. Das Folkething beendete gestern mit der Berathung der Etats für das Kriegs- und das Marine⸗ Ministerium die zweite Lesung des Finanzgesetzes. Der An⸗ trag des Finanzausschusses, die vom Marine -⸗Minister zur schleu⸗ nigeren Vollendung des Panzerschiffes „Helgoland“ außerordent⸗ lich verlangte Summe von 380 900 Kronen nicht zu bewilligen, wurde trotz des Versprechens des Ministers, bei der dritten Lesung nur 280 000 Kronen beantragen zu wollen, mit 48 gegen 36 Stimmen angenommen. Der Uebergang des Finanzgesetzes zur dritten Tefung wurde ohne Abstimmung genehmigt. Der Kronprinz wohnte der ganzen Sitzung bei. — In Kjöge fand gestern eine Nachwahl zum Folkethinge statt. Von den Konser⸗ vativen war Kammerjunker Neergaard und von der vereinigten Linken Cand. jur. Hö rup aufgestellt worden. Durch Akklamation wurde Hörup für gewählt erklärt; es wurde indessen schriftliche Abstimmung verlangt und das Resultat derselben ergab 750 Stimmen fur Hörup und 543 Stimmen für Neergaard.

Amerika. Washington, 11. März. (W. T. B.) Der Senat hat den Staat New-Mexiko unter die Unions⸗ staaten aufgenommen.

New-⸗Pork, 11. März. (W. T. B.) Wie die Journale melden, hat Diaz in Rio Grande eine In surrektion gegen die mexikanische Regierung hervorgerufen. Der Befehlshaber der amerikanischen Truppen in Teras hat Befehle zur Aufrecht— erhaltung der strengsten Neutralität erlassen.

— Wie der „Daily⸗News“ aus New -⸗Vork gemeldet wird, hat der Union⸗League⸗Club, der bedeutendste republikanische Verband der Stadt, auf einer Versammlung Resolutionen ge. faßt, in denen eine Untersuchung aller Zweige des Staatsdienstes verlangt wird. — Die Staaten Wisconsin, Illinois und Jowa wurden am 10. d. M. von einem Orkan heimgesucht, der große Zerstörungen anrichtete. Verlust vieler Menschenleben ist zu beklagen.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am Sonnabend hielt der Geh, Hofrath Schneider in der öffentlichen Sitzung des Vereins für die Geschichte Berlins einen Vortrag über Gaetano de Ruggiere, der in den Jahren 1706 17609 mit seltener Geschicklichkeit am Berliner Hofe das Gewerbe der Goldmacherei ausübte, endlich aber in einem Anzuge von Gold⸗ papier in Küstrin gehängt wurde.

— Aus dem Haag wird unter dem 7. d. M. geschrieben: Die Sammlung zu Gunsten der Organisation einer wissenschaftlichen Expeditton nach Sum atra hat bereits 18. 000 Eulden ergeben. Da die Amsterdamer Geographische Gesellsckaf: den rothwendigen Betrag auf eine Minimalsumme von 25 C00 Gulden verxanschlagte, hofft man dieselbe nächsters zu erreichen.

— Die französische Akademie der Wissenschaften hat nach de „Elberf. Ilg.“ in den letzten Tagen eine Mittheilung von Her— Vicklin erhalten, welche sich auf die Resultate bezieht, die derselbe be Bekämpfung der in der letzten Zeit so vielgenannten Phyloxera durch die Anwendung bituminösen Sandes aus den Minen von Chamailliete und Lussat (Puyde Dome) erzielt hat. Diese Minen liesen in der Nähe von Royat, dessen arsenikhaltige Quellen sich heut zu Tage in ber Therapie eines bedeutenden Rufes erfreuen. Nachdem die Aka⸗ demse diese Mittheilung mit dem größten Interesse entgegengenem⸗ men, hat sie dieselbe sofort an die Phyle xera-Kommissien verwiesen.

— Der Nestor der schwedischen Gelehrten, Profcssor Sven Nils son, feierte am 8. d. M. seinen neunzigsten Geburtstag. Die phystographische HSesellschaft in Land ernannte ihn in dieser Ver⸗ anlassu ng zu ihrem Ehrenmitzliede.

Gewerbe und Handel. .

Der Markibericht des Berliner Baumarkts über Grundbesitz und Hypotheken lautet für die letzte Woche: Bei anhaltend flüͤssizem Geldstande bleiben sichere erste und zweite Hypotheken sehr gefrazt. Im Grundkesitz sind in vergangener Woche. wenig bemerkens⸗ wathe Veränderungen eingetreten; zwei Häuser in der Hedemann⸗ straße und einige Bauterrains wechselten den Besit z Dem Bericht der Deutschen Feuer Versicherunngs Akt sen-Geseilschaft über den Geschä tebetrieb des Jahres 1575 entnehmen wir solgende Taten: zm verflessenen Ge⸗ schäfts jahre sind bei der Gestllschast 71.155 Versicherungen zum Ab⸗ schluß gekommen, während im Jahre 1874 die Zahl der Verslchrun⸗ gen sich auf 70, 826 kelanfen hafte. Die Versicherungssumme beirng Brults 493, aG 50d 46 gegen 494941446 d im Ja re zupor, Nach Abzug der vorgekemmenen Ristorni in Höhe ven 36.559222 0 stellt sich die Nettopersicherun s summe auf 457. 00,287 S 415.417, 209 t. von dieser Summe fallen auf das direkte Geschäft nnd die übrigen 41 584, 78. M auf ü ernt mmene Rückversich rungen Die Xramien Ein⸗ nahme bezifferte sich im Jahre 1875 auf Brutto 1,483,502 , wogeßen

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