1876 / 68 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 18 Mar 1876 18:00:01 GMT) scan diff

[1318] Elteru, welcur 1nreu Sohnen uicht lie nötbige Fürsorge ausser der Schulzeit

uge wendet sehen, oder welehe sich vom Schal- wechsel derselben und vom Aufenthalte in länd- licher Zarüet gezogenbeit einen Erfolg ver- vrechen, werden auf das Paedagoßgiam. O Stran bei FilekRkme aufiuerksam ge- raacht, dessen eigenartige Lehrrerfassuug wäb- rend eines 25 jãhrigen Bestebens sichtliche Er- folge nachzuweisen hat. Am Zweckmãssigsten st es, der Anstalt jange Zöglinge (8chon vom 8. Lebensjahre ab) zu übergeben, die in nor- malen Lehrklassen von VUnterseptima bis Prima (6ymn. vie Realseh. J. Ord.) durch gewissenhafte Aufsicht, Ueber g achung der Schalarbeiten und zweckmässige Nachhülfen sieber und sehnell gefördert werden, und in stãrkender Landluft auch körperlich au-ge- zeichnet gedeihen. Pension inel. Schulgeld 20 Thlr. 750 M Leberaltete und wissen- KEsckaftlich zurüekgebliebene Zöglinge finden in D SZperial-Lehrkursen à 12 - 15 Aitgl. Gelegen- heit, Versäumnisse früherer Jahre noch aus— zugleichen und eine schnelle und solide wissen- Sehaftliche Ausbildung sich anzueignen. die sie F nindestens berechtigen, ihrer ANiutärpflicht als Lin jährig-Freiwillige za genügen. Vozu Gas betreffende wiss. Qualifißations- Zeugniss die hiesige Anstalt auszustellen berechtigt ist Pension inel Schulgeld 350 Tulr. 1050 A Die Aufnahme sittlich bereits verwahrlo-ter Zöglinge ist ausgeschlossen. Näheres d. Pro- pekte und Rechenschaftsherichta. (Hp. 1335) 83 ie, . 233 2 /

Ee *

ass! Bayer. Notenhank.

Wir geben hiermit bekannt, daß wir bei unseren Filialen nachstehend verzeichnete Beamte als Hand lungsbevollmächtigte im Sinne des Art. 47 des

llaem. deutschen Handelsgesetzbuches aufgestellt

haben.

Bei der Filiale Augsburg die Herren: Albert Reichenbach. Ober Beamter, Gustav Schlegel, Kasster, Heinrich Leibig, Stellvertreter;

bei der Filiale Kempten die Herren: Heinrich Tröltsch, Oder ⸗Beamter, Mathias Grandi, Buchhalter, Friedrich Lehnef. Stelloertreter;

bei der Filiale Lindau die Herren: Eugen Jo— hannes, Ober Beamter, Heinrich Lehle, Buch⸗ halter, Rudolph Glatthaar, Stellvertreter;

bei der Filiale Nürnberg die Herren: Eduard Ith, Ober Beamter, Carl Dietz, Kassier, Friedr. Sestelmayer, Stellvertreter;

bei der Filiale Ludwigshafen a / R. die Her⸗ ren: Sebastian Lederle, Ober ⸗Beamter, Georg Mauz, Kassier, Gottfried Linde. Stellvertreter.

Die Vollmacht der genannten erstreckt sich auf Abschluß aller Geschäfte und Rechtshandlungen, welche nach dem Wortlaute der Statuten, Regle— ments und Filialbank-⸗Instruktienen als im Ge— schäftskreise der Bayer. Notenbank oder ihrer Filia⸗ len gelegen zu erachten sind.

Außerdem werden die genannten Handlungsb evoll⸗ mächtigten noch außdrücklick zur Eingehung von Wech— selverbindlichkeiten und Aufaahme von Darlehen er⸗ mächtigt.

Die Venpflichtunz der Aktiengesellschaft „Bayer. Netenbank“ aus der ordnungsmäßigen Geschäfts— führung ihrer Hardlungsbevollmächtigten ist jedoch nur dann gegeben, wenn entweder beide Handlungs⸗ bevollmächtigte oder wenigstens einer derselben in Gemeinschaft mit dem oben bezeichneten Stellver⸗ treter die für die Gesellschaft verpflichtenden Urkun⸗ den oder schriftlichen Ausfertigungen mit ihrer Doppelunterschrift versehen haben.

München, den 14. März 1876.

Die Direktion.

Aktien ⸗Gesellschaft der chemischen Produkten⸗Fabrik Pommerensdorf.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden nach 8. 20 des Statuts zur diesjährigen

12357

General⸗Versammlung Sonnabend, den 8. April

Aeti ss.

Hresläanck HWeclaslek-Hanki.

Passiva.

Bilanz pro 31. Dezember 1875.

Conto⸗Corient· Debitores

Accepte) w Detitores der Filialen

Wechsel Beftãnde (abzüglich Zinsen à 670

Eff ecten · Bestände, eigene ;

Bank⸗ꝛActien

diverse Loose

Grundstũcke⸗ Conto nach Kbschreibung von 30 in Gleiwitz, Liegnitz und Inventarium · Conto

Hypotheken Conto . ; Lombard Darlehne .

PDehbet.

(inclusive der gegenũber stehenden 1,998 200 4

nach Abschreibung von 10 bis

Rückstandige Lombard Zinsen

An Cassa, Coupons und Sorten

Hütte⸗ und Verlags ⸗Geschäft (Capital und Betriebsfonds incl. Grundstücke)

bis zur Verfallzeit,

fremde Valuten zum Tagescourse)

44 vosten deutsche Fonds und garantirte Eisenbahn⸗Prioritãten . dergleichen österreichische Eisenbahn⸗ Stamm ˖ Actien.

Industrie / Actien

2 1

auf Zeit verschlossene

Werth der Häuser . 30 0so .

S882. 582 4 Per Actien Cpital.. Conto⸗Corrent · Creditores. Depositen und Spargelder 3.784 252 190 1 915, 036 53 Asservirte Sparkassen Zinsen = 4,699,268 83 Divxidenden⸗Conto: unerhoben er 1871. 453, 149 96 z ex 1874 Incasso⸗Conto

3,134, 85291 Gewinn

555,349 65 208. 874 80 152,353 50 69,949 5 410, 248 30 49,328 05

1446, 103 80 460,559 66 1,906, 663 46

186,020

23, 819 262, 825 137 553 45

239635

6 750 o . 320 36 3 er dss 25. 15683 350 3531653

1402

2, 199 20 283,352 46

Todd T7 Sd

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conts pro 1875.

Ti ] S Cxedit.

Conto · Corcent⸗Conto: Akschreibungen.

Immobilien Conto:

Inventar ium · Conto:

Tantième garantirte . Effecten · Conto:

ab Gewinne.

Sparkassen Zinsen:

in 1875 ausgezahlt.. Handlunas ⸗Unkosten Conto Miethe⸗Conto Steuer⸗Conto:

(10-30 pCt. Abschreibung) .

Coursverlust und Courtagen.

(3 pCt. Abschreibung von den Häusern in Gleiwitz, Liegnitz und Bunzlau) . z

Communal⸗ und Gewerbesteuer

Reingewinn 283,52 4M 46 davon:

*

Dividende auf 6,750, 000 MS. à 4 pCt. .

kö, Vortrag prs 1876

Per Saldo er 1574... 31,137 73, Coupons und Sorten. Zinsen⸗Conto⸗Eingang Ausgang.

Wechsel ˖ Conto J Provisions⸗Conto vereinnahmt.. ab gezahlt..

176456 39

Ertrag aus Hütte⸗ und Verlagsgeschäft. 1553 432 44 ; h .

4637 87 gs ß h „565 * fz

14 80250 1

283, 352 46s

Breslau, den 5. März 1876.

340 04551 206, 105 47

167 944 20 26 745 14

ol. 190 95

36, 356 35

Der Vorstand.

Friedländer. Arndt. M. Lyon.

Die Uebereinstimmung vorstehenden Abschlusses mit den Büchern der Bank bescheinigen:

desselben von morgen ab bei unserer Hauptfkasse.

Siegmund Sachs.

Emil Friedländer. Tohaunes Promnitz.

. . Mit der Revision beauftragte Daegirte des Aufsichtsraihs. Die Auszahlung der in heutiger General -⸗Versammlung festgesetzten Dividende mit 24 Mark vro Dividendenschein Nr. 5 erfolgt gegen Abliefrung

tanten zu verseben oder mit einem numerisch geordneten Verzeichnisse ein zureichen.

Breslau, den 16.

März 1876.

Breslauer Wechsler⸗Bank.

er., Vormittags 19 Uhr,

in Commissionszimmer der hiesigen Börse eingeladen.

Stettin, den 17. März 1876.

Der Verwaltungsrath der Aktien ˖ Gesells aft der chemischen Produkten⸗Fabrik Pommerensdorf.

Teitge. Kreich. E. Böttcher.

C. A. Keddig.

[2370]

Ordentliche Generalversammlung

Georg Schultz.

der Lübecker Maschinenban⸗Gesellschaft in Lübeeh

am 28. April 1876,

Vormittags 11 Uhr,

in der Zireltiouswohnung auf der Fabrik. 8a ge n n g:

1) Bericht der Direkti Berichterstattung 3) Bestimmung der Zur Theilnahme an de zum 27. April, Abends 6 Uhr, schehene Niederlegung der Aktien, in von Erlanger & durch Bescheinigung beziehungsweise der Bescheinigungen auszust versammlurg ; . Lübeck, den 17. März 1876.

3HHp2 bbne

1875

159 11L

nd Neuwahl der Revisoren pro 1876.

Der über die Einreichung der Aktien,

Der P. t. Vorsitzende des Aufsichtsraths.

F. von Warnstedt.

K

Mutter des Dentschen Kaisers ö Daheim bildet das soeben in meinem Kunst⸗- ischinne, durch jede Buchhandlung zu beziehende, vo Zoll hohe, 1s el.

Einen trefflichen Schmeck des trauten

ich durchgeführte und von den eirflu

Luise,

Gönigin von Preussen.

Preis: ar eine Mark!

direct per Pot! Es ward berens bon Tausenden begehrt!

Werner Große's Kunstoverlag.

Berlin, Besselsiraße 17. ;

273

/ 2

K

Dispositionsschein dient als Einlaßkarte zur General⸗

ä ///

l

Freichsten Organen der deutschen Presse empfohlene

Auf Wunsch expedire nach Einsendung des Betrages

233) .

Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden hierdurch zur

dritten ordentlichen General⸗Versammlung auß

im Hotel Disch hierselbst ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

2

Cöln, den 15. März 1876.

Der Vorstand.

D s s

Die Dividenden scheine si ö ücksei ; nres j 5 g 5 Die Dividendenscheine sind entweder auf deren Rückseite mit Namen ręsp. Firmen⸗Stempel des Präsen—

Nr. 286,3.)

Versicherungs⸗etien⸗Gesellschaft in Cöln a. Nh.

Mittwoch, den 5. April d. J., Vormittags 11 Uhr,

D) Bericht des Vorstands und Aufsichtsraths. Vorlage der Bilanz (58. 24 des Statuts). Neuwahl für die nach dem Loose ausscheidenden Vorstands, und Aufsichtsraths. Mitglieder und Ergänzungswahl für zwei vacant gewordene Stellen im Aufsichtsrathe.

hl REk 40T10YIk.

Abonnementspreis 3 a. Haus geliefert 3 M 25 5.

3 1 ö

Berichterstattung, das ganze Gebiet unseres finanzwirthschaftlichen Lebens:

.

Anléihen, Geld und Scheine etc.

wissen.

befestigen - Die auf amtliche

Veranlassung der Reichsbank

Alle Postanstalten nehmen Bestellangen entgegen.

2 . ö 2* . 8

deutschlands.

Probenummern gratis, franco.

striellen Kreisen gediegenste Verbreitung.

r 8

pro Quartal incl. Post-Provision, durch dis Briefträger frei in's

Ein T Srderer solider Capital- Ar Hage umd Speenlatiom. eim dexmer jeden Sehwimdels, unabhängig in seiner Kritik., zuverlässig prompt und reichhaltig in seiner

Börse, Münzwesen, Bankwesen, Eisenbahnwesen, Versiche— rungswesen, Berg- und Hüttenwesen, Industrie, Jollwesen,

umfassend, hat sich der Berliner Aetiomair bei den Behörden und in den Kreisen der Capi- talisten, Vie in denen der Börse, des Handels und der Industrie eine geachtet Stellung erworben und er wird dieselbe, unterstützt durch anerkannt gute Verhimdungen zu erhalten und zu

zusammer gestellten Verlosgenmæxs- Tabellen und Restanmten- Listem des Dentschen Reichs- und Königlich Preussischen Staats- Anzeigers (Abonnementspreis pro Quartal 1 4 50 3) werden nach wie vor allwöchentlich gra tis beigelegt, quartaliter auch die bekannten, von keinem Finanrablattè gebotenen Inhalts- Verzeichnisse, welche die Zeitschrift zu einem Jahrbuche für Handel, Industrie und Volkswirthschaft gestalten.

* 5 m 2 . ? 2 2 —— * 33 22 D 56

Allgemeiner Submissions-Anzeiger

g r* Submissions-Anzeiger

dil mit Beilage: Wochenblatt f. d. deutschen Holzhandel erscheint in Stuttgart und ist das einzige 3 mal wöchentlich erscheinende Fachblatt Süd-, Mittel ; Dasselbe enthält alle auf Submission ausgeschriebenen Lieferungen branchenweise geordnet in chronologischer Uebersicht, sowie deren Ergebnisse, soweit dieselben erhältlich. Abonne⸗ mentspreis 44 A pro Quartal intlusive der Submissionsberichte, durch jede Postanstalt zu beziehen. Inserate 8s 25 3 pro Hetitzeile finden bei Behörden und in indu⸗ Bei Wiederholungen entsprechenden Rabatt.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger

3 GS.

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen

) Patente,

2) die Uebersicht der anftehenden Konkurstermine,

3) die Vakanzen ⸗Liste der durch Militär Anwärter zu besetzenden Stellen,

die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter,

s) Die Uebersicht der anftehenden Sub hastations termine,

56) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, jowie anderer Landgüter,

Berlin, Sonnabend, den 18. Mär;

18276.

in den Handels and Zeichenregistern,

sowie über Konkurse veröffentlicht:

von den Reiche⸗, Staats⸗ und Kommunalbeärden

Tarif und Fahryplan⸗Veränderungen

Uebersicht der Haupt ˖ Eisenbahn ˖ Verl ns Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindangen

11 das Telegraphen ˖ Verkehrsblatt.

einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register

Das Central ⸗Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pest-Anstalten des In= und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin., SWw., Königgrätzerstraße 109, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW. Wilhelmftraße 32, . werden.

——

Mittheilnng aus dem Patentbürean des Ingenieur C. Pieper, Dresden. Ueber Patentgesetze und deren praktische Durchführung in den deutschen Staaten. . Dauner. Auf 13 Jahre gewähren in der Regel Patente: Bayern, Bayrrische Pfalz, Elsaß Lothringen; auf 10 Jahre: Sachsen, Württemberg; auf 5 Jahre: Altenburg, Braunschweig, Coburg⸗ Gotha, Lippe Detmold, Meiningen, Oldenburg, Reuß ä. S., Reuß j. 8. Schaumburg Lippe, Schwarzburg- Rudolstadt, Schwarzburg⸗Sondershausen, Waldeck, Weimar; auf 3 Jahre: Anhalt -Dessau, Baden, Hessen, Preußen. .

. In Bayern, Pfalz⸗Bavern, El saß-Lothringen, Hessen bestehen gesetzliche Be stimmungen, nach denen Ausländer das Patentrecht mit Erlöschen des Heimathpatentes, auch innerhalb der etwa bereits verliehenen Maximal-Dauer verlieren. (Dieselbe Bestimmung der meisten Auslands · staaten zwingt die Deutschen, zuerst alle ausländischen Patente in einer gewissen Reihenfolge zu beantragen und auszunehmen.)

Bayern und El saß geben nie über 15. Sachsen und Württemberg nie über 10 Zahre; in allen anderen Staaten, außer Preußen, ist die Dauer nur durch den Gebrauch, nicht durch gssetzliche Bestimmung geregelt, und kommen Verlängerungen bis auf die Maximal Dauer des sächsischen Patentes zuweilen vor. Preußen hat schon seit Jahren die gesetzliche Maximal-⸗Dauer von 15 Jahren nicht mehr gewahrt. Jede Verlängerung der Dauer sollte, wo überhaupt zulässig, mindestens 4 Wochen vor Ablauf des Patentes beantragt sein. Sie wird in Anhalt, Hessen und Preußen nur selten ertheilt.

Gesuch und dessen Beilagen. Das Gesuch an die Regierung soll enthalten: volle Vor- und Zunamen, Stand, Wehn und Aufenthalts ort des Bewerbers; im Titel die Bezeichnung der Erfin⸗ dung nach ihrem wesentlichen Bestande und die Anzahl der Jahre, für welche das Patent nachgesucht wird.

Die Beschreibung sollte deutlich darthun, was als neu und eigenthümlich angesehen wird und eventuell den Unterschied der Erfindung von bereits Bestehendem hervorheben. Dagegen dürfte eine Erzählung der Enistehungsgeschichte, weil indifferent und belästigend für die Prüfung, zu vermeiden sein.

Die Zeich nung sollte im Grundriß, Aufriß und wo zur Verdeutlichung irgend erforderlich, in

Durchschnitten unter Anwendung von Buchstabenbezeichnungen, die sich auf die Beschreibung beziehen, alles 1 ö. die Theile der Erfindung hervorhebend darftellen, auf die sich das Gesuch um Patentirunz erftreckt.

Ein Modell ist nirgends als unerläßlich verlangt, aber überall erwünscht, wo durch dasselbe der Gegenstand der Erfindung besonders verdeutlicht werden kann.

Es besteht im Allgemeinen die Bestimmung, daß Ausländer durch Angehörige der deutschen Staaten vertreten werden muͤssen. Soll das Patent auf den Namen des Ausländers“) verliehen werden, so ist in Preußen besondere Vollmacht erforderlich.

Dem Patentgesucht in Bayern soll' das ausländische (nach neueren Bestimmungen statt

dessen eventuell ein anderes deutsches) Patent beigelegt werden; . in Anhalt, Braunschweig, Lippe⸗-Detmold, Oldenburg, Waldeck wird am beften vie

preußische Urkunde, ö.

in Altenburg, Goburg, Meiningen, Reuß, Schaumburg, Schwarzburg, Weimar die ö sächsische Urkunde beigegeben. ; . ĩ 2

Hesxsen verleiht keine Patente an Angehörige von Staaten, die einen Erfindungsschutz nicht haben, z. B. Mecklenburger, Hanjastädter, Schweizer u. s. w., und verlangt immer Aufweisung des! Heimathspatentes, wenn ausländisch, in beglaubigter Uebersetzung. Bapyrische und Württem bergische Patente sollten, um rungsfrist willen, auf mindestens 3 Jahre beantragt werden. . Kosten. Die Taxen, „Dekret“, Bogen⸗ und Gebühren- Stempel wie die jährlichen Abgab en

sind überall verschieden und zum Theil durch Mandatargebühren erheblich vertheuert. Sie variiren von 1,6 bis 76 M in den Staaten mit 3 5jähr. Dauer; in Baden, Sachsen, Württemberg und Bayern je uach dem Gegenstand der Erfindung oder der Dauer zwischen 140 500 M In Elsaß Lothringen und der Pfalz ist eine jährliche Abgabe von 80 bedingt. . ; . ; Ausführung. Zwischen Ausführung der Erfindung oder Anwendung derselben ist ein ganz beftimmter Unterschied in den gesetzlichen Bestimmungen nirgend gemacht. Man verlangt die Ausübung? oder „den Gebrauch“ des verliehenen Rechtes, und versichern sich die Regierungen von Preußen, Württem⸗ berg und Bayern der „Anwendung“ im ersten Jahre unbedingt. In Elsaß Lothringen und Sachsen ist die Ausübung innerhalb der ersten zwei und resp, des ersten Jahres im Streitfall nachznweisen erforderlich. Nach den neuesten Usancen verlangen die Ausführung: 5 . innerhalb Deutschland: Altenburg, Bayern, Meiningen, Preußen, Reuß äs. u. i. Linie, Schwarzburg-⸗Rudolstadt, Waldeck, Weimar; im eigenen Lande: Elsaß Lothringen, Hessen, Oldenburg, . überhaupt nicht; Baden, Braunschweig, Coburg, Sch aumburg⸗Lippe, Sondershausen. ( 4 . . ö Außer Preuß en verlängern die deutschen Staaten die gewöhnlich einjährige Ausführungs- frist (Bayern und Württemberg die eventuell zweijährige) meist immer dann, wenn mit guten Gründen

der Antrag ein Monat vor Ablauf des Jahres eingereicht wird.

) Für den Ausländer außer für Franzosen, Engländer, Belgier und Italiener.

Erlangung einer 2jähr. Aus füh⸗

Sachsen, Württemberg; Schwarzburg⸗

Hessen, 14. Februar: dem Nikolaus Jagn in

Patente. . a! e S* selbstthätiger Speise⸗Apparat für Dampf 1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente 2. fessel, 3 Jahre; dem Glockengießer Andreas Hamm werden bie amtlichen Bekanntmachungen veröffent- in Frankenthal. Mählsteine, 2 Jahre; 19. Februar: licht. 7) Rüäcksichtlich der Patente in den ü brigen dem Philipp Jacob Spich arz in Offenbach, Ma deutschen Staaten werden nach den in den 'schinen-⸗Riemenleder, 25. Februar; den Fabrikanten amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen Gebrüder Löser in Trier, Verfahren zur Vertilsung kurze Notizen gegeben. 3) Hinsichtlich der im von Insekten mittelst eines s. g. Gas. Inektenpul · Auslande verliehenen Patente werden Zusammen⸗ vers; 28. Februar: dem Techniker Georg Bernhard stellungen aus Piepers Patentbureau zu Dresden Schmuck in Bockenheim Ventilation vorrichtun⸗

veröffentlicht. gen für Mahlgänge, 3 Jahre.

Preußen. Königliches Ministerium fur Braunschweig. Dem Ingenieur Rudolph De hn Handel, Gewerbe und öffentliche zu Berlin, 7. März Kompenfationsvorrichtung für Arbeiten. Brch k für 5 Jahre.

Dem Baumeister Anton Bohlken zu Varel a. d. Jade ist unter dem 14. März d. J. ein Patent auf eine durch Beschreibung und Zeichnung er⸗ lauterte Buttermaschine, soweit dieselbe als neun und eigenthümlich erkannt ist, und ohne Jem anden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und ten,

ü tußischen Staats ertheilt Gewerhtreibenden thätig ist, auch wenn r ein tech . w . nische Kenntniß oder mechanische Fertigkeit nicht . Dem Maschinenschlofser Pgul Klein zu Hert, man ff hat . Nach . ö mi. r,, , wigswalde ist un 196 . 3 a teibung? ne, den nur diejenigen im Betrieb eines Han . 9 auf einen . 2 * e . * An⸗ gestellten Personen als Gesellen bezeichnet, ö. 2 gew esenen eher flag il beschrank hierzu nöͤthigen Kenntnisse und. Fertig . wendung helannter hei e zu bescht mnken in bestimmt hergebrachter Weise erwor n hatten, und hieran wurde auch da, wo der zunft⸗·

auf drei Fahre, von jenem Tage an gerechnet, und d ʒ für den Ümhfang des preußischen Staats ertheilt mäßige Betrieb nicht mehr. stattfand, in of en ꝰfest· gehälken, als man als Gesellen nur solche Personen

worden. ü Erloschen die Erfindungspatente bezeichnet, welche in der Art der früheren zünftigen a rt ee . in Hamilton (Britisch⸗ Gefellen thätig sind, welche also gewisse techn ische Canada) an Rähmaschinen . Beftandtheilen (19. Fe Kenntnisse und Fertigkeiten besitzen müssen Dagegen bruar 1574), Louis Rocheblavs, dem älteren, zu fehlt es für den Gewerbegehülfen im Allgemeinen Alais in Frankreich, auf Verbesserungen an einer an jeder gemeinsamen festen Degr ff sbes mn wirn und Dublirwinde (20. Februar 1374), Eduard die darüber hingusgeht; daß darunter eine 6. chultze in Potsdam auf eine eigenthümliche Vor Gewerbebetrieb Hülfe leistende erson verstanden richtung am Zaumzeug der Pferde 7. Februar 1876). wird. Nur bei einzelnen Gewerben war

Als Gewerbegehülfen im Sinne der Reichs. Gewerbe Ordnung (Tit. UI.) ist nach einem Er⸗ kenntniß des Reichs: Oberhandelsgerich te, : JI. Senat, vom 16. Februar d. J, jeder zu erach⸗ welcher im Gewerbebetriebe eines selbständigen

und

ist Gehülfe zeichnet

Komposition der Marken sind von den

260

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher auch die im s. s Des Gesetzes lber den Martenschutz, vom 30. Norernber 1872 vorgeichriehb enen Bekanetatach ute

für das Deutsche Reich.“

Das Central⸗Handels Regifter für Abonnement beträgt I 50 3 für

Ausdruck und be— dasselbe, was bei anderen Gewerben (Handwerkern) Geselle bezeichnet. Im Uebrigen ist es kein Merkmal des Bezriffs des Gehülfen, daß er gerade diejenige Thätigkeit auszuüben habe, welche für den Betrieb des besonderen Gewerbes charakte- riftisch ist und daher den Besitz besonderer technischer Kenntnisse oder Fertigkeiten voraussetzt. Die Reichs⸗ Gewerbe⸗Ordnung behandelt im Tit. VII. die Rechts⸗ verhältnisse der ‚„Gewerbegehülfen, Gesellen, Lehr⸗ linge, Fabrikarbeiter, ohne dieselben unter einen gemeinsamen Namen zuss mmenzufassen. Die wesent⸗ lichen Bestimmungen siad jedoch für afe diese Klassen gemeinsam gegeben; nur Betreffs der Lehrlinge und der Fabrikarbeiter sind einzelne beson⸗ dere Bestimmungen hinzugefügt. Eisichtlich ist die Absicht des Gesetzgebers, daß durch Titel VII. die Rechtsverhältnisse aller derjenigen Personen geregelt werden sollen, welche im Gewerbebetrieb eines selb⸗ ständigen Gewerbtreibenden thätig sind. Nur be⸗ treffs einiger in 5. 125 besonders genannter Klassen ist eine Ausnahme gemacht, auf welche aber gerade der Satz, daß die Ausnahme die Regel bestätige, Anwendung leidet. Dafür, daß sich Titel VII. nur auf solche Persoren beziehe, welche mit besonderen Kenntnissen oder Fertigkeiten veisehen sind oder ver— sehen sein müssen, fehlt es an jedem Anhalt.“

Entwickelung des Zeichenregisters Monat Februar 1876.

Im Monat Februar wurden im Zeichen

register des Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ ver⸗

technischer

im

Iffentlicht: 5657 Zeichen bzw. Zeichengruppen

dön 249 Firmen (gegen 711 Zeichen von

238 Firmen in Januar); es besinden sich hier⸗

unter 410 in Leipzig angemeldete Zeichen von

185 ausländischen Firmen (gegen 354 Zeichen

von 164 fremden Firmen im Januar). .

Auf die verschledenen Industriezweige ent⸗ fallen von der Gesammtzahl der Zeichen:

150 Zeichen: Industrie der Metalle;

136 Jeichen: Industrie der Nahrungs⸗ und Genußmittel; Zeichen: Chemische Industrie;

58 Zeichen: Tertil⸗Industrie; . Zeichen: Industrie der Hezz⸗ und Teuchtsto ffe, der Fette, Oele ꝛc Zeichen: Industrie der Bekleidung und Reinigung; . Zeichen: Papier-, Leder-, Gummi ze. Industrie; . Zeichen: Industrie der Maschinen und Werkzeuge, Apparate, Instru⸗ ö Zeichen: Indufstrie Schnitzstoffe;

4 Zeichen: Industrie der

das Deutiche Reich das Vierteljahr. FInfertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.

internationale

verhãltniß

schen

der Parlamentsenquête über die auswärtigen leihen allseitig erzeugte Mißtrauen in diese Art Titres, die türkische Zinsenteduktion, die Verlegen

Linie die

Erden. .

5 Zeichen wurden angemeldet für Waaren, die verschiedenen Industriezweigen angehören,

Nach der Form und Gestaltung re)p.

507 veröffentlichten Zeichen:

10 Lettern, letternartig, Ziffern und

nationen dieser Darstellungen;

15 Linearzeichnungen ohne weitere Bezeichnung; 149 Linearzeichnungen unter Hinzutritt von Let— tern und Ziffern; .

34 wappenartige Darstellungen, Phantasiebilder und andere bildliche Darstellungen ohne nähere Bezeichnung durch Worte und Ziffern; desgleichen Darstellungen unter Hinzutritt von Worten und Ziffern.

2 Zeichen, 1 in Elberfeldt und J in Con⸗ stanz, wurden gelöscht. Im Ganzen wurden seit Bestehen des Zeichenregisters (l: Mai 1875) veröffentlicht 5741 Zeichen bzw. Zeichengruppen von 2322 Firmen, wovon 1574 Zeichen 670 ausländischen Firmen angehören.

Kombi⸗

Die „N. Fr. Pr.“ bespricht die Lage des Welt markt im Jahre 1875 in einem ausführlicher Artikel, dem wir Folgendes entnehmen: In Eng— land sind drei Prozent jämmtlicher Firmen, deren

Issiven ungefähr 60 Millionen Pfund betragen, . Die Passiven der größeren und bedeutenderen Fallimente in ganz Europa werden auf mindestens 75 Millionen Pfund geschätzt. Den höchsten Rang unter den falllten Firmen in Europa und Amerika nimmt die (alifornische Bank mit 14 Millisnen Pfund ein. Die Fallimente in Nord Amerika allein erreichten mit Bezug auf ihre Passiven die Höhe von 20105 Millionen Dollars. .

Dies sind die sprechendsten Zeichen des Zerstõrungs⸗ prozesses, an deffen Ende wir noch keineswegs an. gelangt zu sein scheinen. Denn abgesehen von den inneren Ursachen der Krise, wirken jetzt namentlich

tigsten Monopolbanken Europas. Derselt im Verlaufe des Fahres 1875 bei der französischen Bank

jene Momente mit besonderer Scharfe, welche im Verlaufe derselben hinzugetreten sind. Man führt

der dentschen indungen Berlir

22* mit * *I *r mit transati]

veröffentlicht

erscheint in der Regel Einzelne Nummern

gewöhnlich fünf wesentliche Faktoren an, melck Krise verursachten: die freiere E wicklung der Verkehrsverhältnisse in Oesterreich garn, Deuischland und Italien, welche n Frieden von Frankfurt, gefördert durch die f Kriegsentschädigung, zum Speku artete und eine mit dem Volks vermö

stehende Konsumtion herbeif Eisenbahnwuth in Amerika, der Ausbau Bahnnetzes und die Eröffnunz des Suez—⸗

welche nicht allein einen plötzlichen und ; ö

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1 ] * 1

1 IT ISL

Kanals,

großartigen Bedarf nach neuen Schiffen hervorrief,

sondern auch zahlreiche Interessen verletzte und alte Handelsbeziehungen störte. Alle diese Momente trugen zur Verschärfung des fünften Faktors, der weit über den normalen Bedarf gestei⸗ gerten Erzeugung von Kohle, und Eisen, bei. Von diesen Induftriezweigen ging die große Lohn⸗ steigerung aus, welche sich fast auf das ganze Gebiet des Gewerbefleißes erstreckte, nur in Ausnahmefällen durch die größere Leistung des Arbeiters kompensirt wurde und das Emporschnellen der Preise verursachte. In dieser Ueberpcoduktion der wichtigsten Hülfs— stoffe für die Industrie liegt jetzt noch zum mindesten in England der Sc werpunkt der Krise. Es wird

geraumer Zeit bedürfen, bevor die Kapitalien wieder deplacirt, die kosten erniedrigt

die Vorräthe verbraucht und die Selbst sein werden. Als erschwerende sind überdies zu betrachten das in Folge ĩ An⸗ ron

Momente

heit des ägyptischen Staatsschatzes und in erster schlechte Ernte, sowie der Sturz des Silberpretsevs. n 9 einzige radikale Mittel, welches die Wissen⸗ schaft gegen diese zwei Welttheile verheerende Krank heit kennt, ist das unausgesetzte Sinken der Preise, Je nachdem dieser Prozeß vorgeschritten ist, kehrt auch die Gesundung wieder. Danach allein läßt sich das wirthschaftliche Horoskop für die nächste Zukunft aufstellen.

Der mittlere Londoner Weizenpreis betrug per Quarter in den Jahren 1863 bis 1866 44 sb. 2 4. in den Jahren 1867 Fis 1870 55 sh. 5 d, 1871 bis 1873 57 sh. 5 d. und endlich im Durchschnitte der letzten zwei Zahre 50 sh. 6 d. Der Preis des Ge—⸗ treides ist daher wohl bedeutend höher, als der Durchschnitt der ersten Periode, aber bedeusend tiefer, als die Preise der übrigen Jahre. Der Getreide⸗ preis des Jahres 1875 ist der tiefste seit 1870. Darin liegt entschieden ein sehr milderndes Moment für die Krise, welches schon jetzt ihre Wirkungen ab—⸗ schwächen und zu ihrer Beseitigung heitragen muß.

Aus einer von der „N. Fr. Pr.“ aufgestellten Tabelle über die Preise wichtiger Artikel 1857 bis 1875 geht indessen hervor, daß die Preise der wich⸗ tigsten und meisten Produkte wohl gefallen sind, im Vergleiche mit den Jahren 1874 und 1875 aber noch' immer bedeutend höher sind, als im Jahre 1567 und im Jahre 1870, welches ziemlich überein⸗ stimmend als Normaljahr angesehen wird. Die

wirthschaftliche Reaktion hat in den letzten zwei

Jahren wohl bedeutende Fortschritte gemacht, muß sedoch das Niveau der Preise noch weiter ermäßigen, wenn alle Kranfheitsstoffe ausgeschieden werden sollen. Danach bestimmt sich der Prospekt für das Jahr 1876 insoferne nicht ungünstig, als der Ge⸗ nesungsprozeß bereits eingetreten ist Bes läßt sich jedoch kaum erwarten, daß schon im Jahre 1876 ein großer Umschwung der Verhältnisse, welcher merklich eine neue Wirthschaftsperiode einleitet, eintreten werde. .

Dem verminderten Umsatze der Geschäfte ent— spricht auch ein verminderter Notenumlauf der wich⸗ Derselbe fiel im

um S, Millisnen Pfund, bei der preußischen Bank um 77 Millionen Pfund, bei der belgischen National⸗= bank um G3 Millionen Pfund, stieg dagegen bei der englischen Bank um Os Millionen Pfund und schließzt bei der österreichischen Nationalbank mit demselben Betrage, wie am Beginne des Jahres 1875. Die interesfanteste Bewegung zeigt die Bank von Frank reich, deren Baarschatz sich im Verlaufe des. Jahres 1575 um 12 Millionen Pfund, und Fseit 1873 sogar um 32.7 Millionen Pfund vermehrt und setzt die Summe von 64, Millionen Pfund (Notenumlauf 96 Millionen Pfund) erreicht hat. Dagegen verlor die Deutsche Reichsbank, wohl zumeist durch die Einziehung der kleinen Noten Appoints, 7 Millionen Pfund, und ihr Metallschatz betrug am Jahresschlusse 23.2 Millionen Pfund.

Eine nicht zu unterschätzende Kalamität welche ebenfalls die wirthschaftliche Situation erschwerte, war die Abnahme des englischen Handels mit Indien und der in Folge dessen unterbrochene Silberabfluß nach Ostasien. In England allein verminderte sich dieser Silbererport von Tos Millionen Pfund Ster⸗ ling im Jahre 1874 auf 371 Millionen Pfund Ster⸗ ling im Jahre 1875. Da dies zu einer Zeit geschah, wol Silber ohnehin in Massen demonetisirt und die Produktion gesteigert wurde, so läßt sich kaum an⸗ nehmen, daß Silber in der nächsten Zeit eine bedeu⸗ tende Preissteigerung erfahren werde. Die durch⸗ schnittliche jährliche Goldproduktion in der ganzen Welt wird auf 18, Millionen Pfund Sterlinz